Ein erstes Treffen zwischen den Parteispitzen der Grünen und der FDP scheint harmonisch verlaufen zu sein. Für beide Parteien stellt sich aber die Gretchenfrage: Arbeitet man auf eine SPD- oder eine unionsgeführte Koalition hin?
"wenn sich Grüne und FDP einigen, dann wird die SPD nicht im Wege stehen; wo man sich nicht eignet, kommt es zu einer großen Koalition oder Neuwahlen"
Und da Herr Lindner weiß, dass er sich nicht noch einmal auf so billige Art wie beim letzten Mal aus der Verantwortung stehlen kann, wird man sich einigen.
Warum sollte eine "Jamaika Koalition" unionsgeführt sein? Diese Partei hat knapp aber dennoch die Wahl verloren!
Es besteht daher gar keine Logik, eine "Jamaika Koalition" unter Führung der CDU zu "erarbeiten"! Dann war die Wahl ja eigentlich nur eine Show...
Ich verstehe den CDU Führungsanspruch definitiv nicht! Knapp verloren, ist verloren!
Jeder Wähler hatte bei der Stimmabgabe eine Vorstellung von einer hoffentlich kommenden Koalition.
Diejenigen, die maximalen Klimaschutz wollen, wählten so, dass es für Rot-Grün-Rot hoffentlich reicht.
Diejenigen, die minimalen Klimaschutz wollen, wählten die AfD, Union oder FDP.
Anderen ist der Klimaschutz völlig egal u. sie wählten die Parteien, die sie am meisten entlasten. Das wären dann für bis zu 90 % der Wähler die Parteien Linke, SPD oder Grüne gewesen,
für die oberen 10 % der Wähler die Parteien CDU/CSU, FDP oder AfD.
Würde bei den vorhandenen Wahlergebnissen eine Jamaika-Koalition gebildet werden, würden sich vor allem die Wähler der SPD u. Grünen betrogen fühlen, die Wähler der Union u. FDP würden jubeln.
Zahlenmäßig haben aber mehr Wähler SPD u. Grüne gewählt, als es Wähler gibt, die die Union u. die FDP wählten.
D. h. schon deshalb verbietet sich für die Verantwortlichen Jamaika überhaupt anstreben zu wollen.
Eine GroKo will sicher keiner mehr.
Bei "Menschenrechten in der Außenpolitik" sind sich Grüne und FDP einig. Schön. Nun wäre es auch gut, wenn die Grünen sich wieder darauf besinnen würden, die Bürgerrechte in der Innenpolitik wieder ein kleines bisschen zu achten. Viele Grünen-Wähler sind zur FDP gewechselt, weil die unsägliche strikte Corona-Politik der Grünen für sie unwählbar wurde.
... gleichzeitig mit in Betracht zieht, wer wieviel verloren hat und wo die Stimmen hingegangen sind, dann ist für mich ersichtlich, dass die Menschen die CDU abgewählt haben.
Nach so einer langen Zeit CDU-Führung sollten jetzt mal andere ran. Die Welt verändert sich, ihre Anforderungen... vielleicht ist die CDU dafür ein wenig zu konservativ.
"Die Wahrscheinlichkeit, dass es …
… auf eine Ampel hinausläuft, scheint mir außerordentlich hoch zu sein.
Andererseits wäre es sehr unklug, das schon jetzt so festzulegen: dann hätte man ja keinerlei Verhandlungsmasse gegenüber Herrn Scholz."
Dem kann ich mich nur anschließen, zumal Bremen ja gezeigt hat, daß nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss.
Es ist für Rentner und Steuerzahler vollkommen egal.
Alles wird für uns viel teuerer und verboten werden, und die Reichen machen so weiter wie bisher.
Wenn die beiden
sich einig sind, sollten sie Jamaika anstreben. Das wäre für das Land am besten.
Aber nicht für die Union.
Die braucht, wie der HSV und Schalke , ein paar Jahre Ruhe in der zweiten Reihe. Bei allen Dreien passt das Führungspersonal nicht zum eigenen Anspruch.
von Carina F @
Und welche Logig gibt es dann in Bremen wo die Ex Stasi Partei mitregiert, und die stärkste Partei übergangen wurde.
Oder aber, wenn Grüne und FDP sich einig sind, die SPD aber nicht so will wie die beiden, wäre immer noch eine Jamaika-Koalition möglich. Einfacher wäre es für die Union ja kaum, die "kleinen" hätten sich dann ja schon geeinigt. Und wenn es hart auf hart kommt und die Union dann als Regierungspartei doch vom Pfad abweichen will, kann man das ja immer noch mit Sachzwängen begründen.
"Der Grünen-Abgeordnete Cem Özdemir betonte im ARD-Morgenmagazin die programmatischen Überschneidungen von Grünen und FDP und ihren Erfolg bei jungen Wählenden. Bei Digitalisierung, Klimaschutz, der Modernisierung des Landes und Menschenrechten in der Außenpolitik habe man einen gemeinsamen Auftrag. "Wir sind gezwungen, daraus was zu machen, ob wir wollen oder nicht"
Hoffentlich wollen alle echten ("wirklichen") gesellschaftlichen Fortschritt. Nicht zuletzt, weil der auch in ihrem eigenen Interesse ist.
Neben den sinnvollen Gesprächen zwischen Grünen und fdp ist auch interessant, was der alte und neue Fraktionschef der Union, Brinkhaus, verlauten ließ: Er hat sich "ein bisschen zurückgenommen" um des "Parteifriedens willen" und gleichzeitig ausgeschlossen, dass er Laschet Platz macht für den höchstwahrscheinlichen Fall, dass die Union in die Opposition geht. Das signalisiert klar: Laschets Zeit in der Union ist bereits abgelaufen. Selbst für den unwahrscheinlichen Fall 'Jamaika' wird er nicht Kanzler; dann droht uns womöglich Söder.
Mit 25,7% Stimmen,einem Plus von 5,2% und 206 Sitzen hat die SPD die Wahl gewonnen.Das bedeutet zunächst einmal,sie hat den Auftrag eine Regierung zu bilden und Olaf Scholz zum Kanzler zu machen.Und dabei spielt ein keine Rolle wie groß oder klein der Abstand zur 2. Partei ist, noch wer ansonsten im Bundestag vertreten ist.Das wir jetzt eine völlig neue Situation im Bund haben, CDU/CSU ist nicht stärkste Kraft und es bedarf 3 Parteien zur Regierungsmehrheit,verändert zwar die Dynamik,nicht aber den Fakt,dass die SPD die Wahl gewonnen hat.Dadurch verbietet es sich für die FDP und den Grünen ganz einfach zu entscheiden,dass doch die CDU/CSU den Kanzler stellt.
Was passiert,sollten die Koalitionsgespräche zwischen SPD,FDP und Grünen scheitern,muss anschließend und nicht voher erörtert werden.
Mal abgesehen vom Wählerwillen,der respektiert werden sollte,disqualifiert sich die CDU/CSU mit ihrem Umgang nach dem Debakel gerade für einen verlässlichen, handlungsfähigen Partner/Kanzler!
von Shorty74 @
Dann ingnoriern Sie aber die Senatsbildung in Bremen und auch das es eine gute demokratische konservative mehrheit mit der FDP gibt.
>>> Eine GroKo will sicher keiner mehr
>>>
Doch unermüdliche UniosWählerInnen schon!
Wobei natürlich auch einige UnionswählerInnen die Wahlschlappe akzeptieren.
Eine unionsgeführte GroKo, triebe die gesamte Wahl komplett ad Absurdum!
"""Diejenigen, die maximalen Klimaschutz wollen, wählten so, dass es für Rot-Grün-Rot hoffentlich reicht.
Diejenigen, die minimalen Klimaschutz wollen, wählten die AfD, Union oder FDP."""
Wenn das so ist wie Sie behaupten, dann will die Mehrheit der Wähler "minimalen Klimaschutz". Denn die letzten 3 von Ihnen aufgelisteten Parteien haben zusammen die Mehrheit der Sitze im Bundestag. Rot-Grün-Rot mit "maximalen Klimaschutz" hat dagegen keine Mehrheit.
>>Bei "Menschenrechten in der Außenpolitik" sind sich Grüne und FDP einig. Schön. Nun wäre es auch gut, wenn die Grünen sich wieder darauf besinnen würden, die Bürgerrechte in der Innenpolitik wieder ein kleines bisschen zu achten. Viele Grünen-Wähler sind zur FDP gewechselt, weil die unsägliche strikte Corona-Politik der Grünen für sie unwählbar wurde.<<
Ist das so? Haben Sie dafür einen Beleg, einen Link eventuell? Das würde mich wirklich interessieren.
Dass ihr unbedingt die Tür für Armin Laschet aufhalten wollt, ist unschwer zu erkennen, war auch nicht anders zu erwarten.
... für Geringverdiener wird es schlechter.
Die Geschenke von Grünen und FDP an ihre Klientel (Subvention von Elektro SUVs, Renditezusagen für PV Anlagen Besitzer etc.) müssen ja finanziert werden.
Und da werden diese Parteien ja nicht ihre eigenen Wähler schröpfen. Stattdessen werden es besonders die Geringverdiener sein, die das bezahlen müssen. Durch den Abbau von Sozialleistungen. Durch die Verteuerung von Energie.
Damit bestrafen FDP und Grüne diejenigen, die die Parteien der Besserverdienenden nicht gewählt haben.
Der Grünen-Jugend zustimmen. Egal wie nahe sich Union und Grüne kommen können, der Wählerauftrag ist ein anderer.
Alleine 1,6 % Unterschied zwischen CDU und SPD geben keine klare Aussage über das, was im Kanzleramt passieren soll. Aber, die schlechtesten Zahlen der CDU nach Jahrzehnten und vor allen nach 16 Jahren, machen doch klar, dass etwas anderes gewollt ist. Umwelt und Digitalisierung sind Themen, die in den letzten Jahren verloren wurden. Neue Ideen und ihre Umsetzung sind nötig.
"Auch wünscht gemäß der Umfragen die Mehrheit der Deutschen einen Kanzler Scholz und eine Ampel, das sollte man ruhig berücksichtigen. Laschet ist ja sogar in NRW unbeliebt"
Ein anderer Forist hat gestern darauf hingewiesen (danke!): "(1) Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt.
(2) Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages auf sich vereinigt", so steht es wörtlich im Grundgesetz, Paragraph 63.
Die ganzen Kanzlerverhandlungen, soweit sie von den Parteien geführt werden, sind nur der Versuch, den Abgeordneten ihre Wahlfreiheit abzuerkennen. Linke, Fraktionslose, die "böse" AfD, alle Abgeordneten wählen den Bundeskanzler laut Vorschlag des Bundespräsidenten jeder für sich, und der Bundespräsident hat sich insoweit nicht um die Wünsche einer Partei zu kümmern, gerade ihren Kandidaten vorzuschlagen. Erst im zweiten Wahlgang würde die Mehrheit zählen, wieder jeder für sich.
Und da Herr Lindner weiß, dass er sich nicht noch einmal auf so billige Art wie beim letzten Mal aus der Verantwortung stehlen kann, wird man sich einigen.
#
Auch ich sehe keine Neuwahlen,denn Lindner kann sich nicht noch mal aus der Verantwortung stehlen. Man wird dicke " Kröten " schlucken müssen. Ob dann so eine Ampel 4 Jahre hält ist eine andere Frage.
Ja, das wäre mal interessant.
Neuwahlen mit Habeck und Söder als Spitzenkandidaten.
... und ergänzen sollte man: Fast 9% Verlust ist nicht 'knapp verloren'.
Äh, und was daran haben Sie nicht verstanden dass es Mehrheiten braucht?
Jamaika hat eine Mehrheit im Bundestag.
Die SPD kann sich dann den Trostpreis der stärksten Partei umhängen.
Nur regieren - das muss sie als stärkste Partei nicht unbedingt.
Aus dem vorgehenden Faden:"im Übrigen widersprechen Sie sich selbst, wenn Sie auf der einen Seite schreiben, das einfach die stärkste Partei die Minister stellen soll und auf der anderen Seite hinterfragen wozu wir eine Regierung brauchen.
Zu meiner Schulzeit gab es ein"
Wo ist da der Widerspruch?
Es gibt ein Parlament, das über Vorschläge abstimmt.
Die stärkste Partei darf minister ernennen, die die Ergebnisse vortragen dürfen/müssen.
Das wären sozusagen Pressesprecher. Und Ansprechpartner für das Ausland. Regiern "tut" aber immer noch das Parlament.
Es wäre schön, wenn die FDP die Grünen bremsen könnten, unsere Soldaten in den Krieg zu schicken.
In der Tradition des viel zu früh verstorbenen FDP Außenministers Guido Westerwelle, der uns vor einem unsinnigen Angriff auf Libyen bewahrt hat.
Sicher, der komplett gescheiterte Laschet phantasiert noch ein paar Tage um nicht gleich vom Hof gejagt zu werden. Aber wer sich die Realität anschaut, dem ist auch klar - es kann nur eine Ampel werden. Für die Grünen käme es dem politischen Selbstmord gleich, einer Union als Krücke zu dienen.
Außerdem reden wir durch die überbewertete CSU von einer vierer Koalition. Und die wird kaum stabiler sein als ein Dreierbündnis.
"Für zukünftige Wahlen wären eventuell Vorwahlen der Kandidaten interessant, um hier die Bevölkerung besser zu beteiligen ..."
Vorwahlen so wie in den USA? Da der Bundeskanzler nicht direkt gewählt wird, macht das keinen Sinn, und letztlich wählen den Parteivorsitz und ggf. dann damit auch den Spitzenkandidaten nicht alle Bürger sondern auch nur die (delegierten) Parteimitglieder.
Wenn Sie mit der Wahl nicht einverstanden sind, dann steht es Ihnen völlig frei sich in der Partei Ihres Herzens für den "richtigen" Kandidaten zu engagieren und Abstimmungen unter allen Mitgliedern zu initiieren.
Zitat: "Jamaika wie auch GroKo wären der größte Verrat an den Wählern
Jeder Wähler hatte bei der Stimmabgabe eine Vorstellung von einer hoffentlich kommenden Koalition."
#
Wenn dem so wäre, oder so hätte sein sollen, hätte das Votum des Wählers eben entsprechend deutlicher ausfallen müssen. Wer den Parteien den Spielraum für verschiedene Konstellationen zur Verfügung stellt, muss dann ggf. auch mit Ergebnissen leben können, die ihm nicht genehm sind. Auch das ist Demokratie.
"Ich verstehe den CDU Führungsanspruch definitiv nicht! Knapp verloren, ist verloren!"
Komisch,Helmut Schmidt hatte 1976 42,6%, die CDU unter Kohl 48,6%. Kanzler wurde Schmidt. So war es 1969 übrigens auch. Der Wahlgewinner war die CDU/CSU, Kanzler wurde Brandt.
Beide haben nicht mal knapp verloren,wurden aber trotzdem Kanzler. Nennt sich Demokratie.
Wo leitet man jetzt also den Anspruch der SPD ab? 1,6% Vorsprung sind nicht viel,besser gesagt gar nichts.
Und da Herr Lindner weiß, dass er sich nicht noch einmal auf so billige Art wie beim letzten Mal aus der Verantwortung stehlen kann, wird man sich einigen.
__
Wieso war das auf "billige Art" ? Sonst wird den Politikern immer angekreidet, dass sie sich wahlweise wegen der Macht, den Posten, des Geldes oder der Profilierung wegen bis zur Unkenntlichkeit verbiegen und wenn sie dann in die Regierung kommen, am liebsten für immer an ihren Stühlen kleben.
Nun hat Herr Lindner diesem Klischée 2017 eben NICHT entsprochen und lieber auf die Vorteile verzichtet und DAS kreiden Sie und andere ihm jetzt auch an.
Ja, wie denn nun ? Das widerspricht sich doch, oder finden Sie nicht ?
...zumal Bremen ja gezeigt hat, daß nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss.
Alternative Mathematik? Wer die Regierung stellt, ganz einfach, weil er eine Mehrheit hat, der ist ja wohl auch der Wahlgewinner. Und wer trotz aller Anstrengungen nur die Minderheit auf seiner Seite hat, ist logischerweise auch der Wahlverlierer.
Warum sollte eine "Jamaika Koalition" unionsgeführt sein? Diese Partei hat knapp aber dennoch die Wahl verloren!
__
Wissen Sie was eine Jamaika-Koalition ist ?
Wenn ja, verstehe ich Ihre Frage nicht !
***Und da Herr Lindner weiß, dass er sich nicht noch einmal auf so billige Art wie beim letzten Mal aus der Verantwortung stehlen kann, wird man sich einigen.***
Sehr richtig was Sie schreiben.
Nur war die Entscheidung 2017 keine Koalition mit der CDU und GRÜNEN einzugehen, alles andere als billig. Die FDP kam aus der außerparlamentarischen Opposition und wurde schon lange als "Wurmfortsatz" der CDU angesehen. Solch ein Erscheinungsbild konnte und durfte sich die FDP nicht mehr geben. Daher war die Entscheidung, aufgrund von zu wenig Übereinstimmungen, die Koalition erst gar nicht einzugehen, nachvollziehbar und im nachhinein betrachtet auch richtig. Der Reformunwillen der "Merkel-CDU" war damals für die FDP auch ein Grund fürs Scheitern.
Gruß Hador
Grüne und FDP brauchen einen Koalitionsprtner für den „Aufbruch“. CDU/CSU und Laschet haben sich gründlich dafür disqualifiziert.
Da geht es nicht nur um den Rückstand zur SPD und den deutlichen Wunsch der Bevölkerung nach Scholz statt Laschet als Kanzler. Man sehe sich die Wählerwanderung nach 16 Jahren CDU/CSU-geführter Regierungspolitik an, die Flucht vieler Wähler kommt ja nicht zufällig zu Stande: Untätigkeit, oft Verhinderung und Stillstand bei Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft usw., die Schere reich - arm geht weiter auseinander, Lobbyismus, Selbstbereicherung, Scheuer, Klöckner, Altmeier, ... als Ministeriumsspitzen, reicht das noch nicht? So kann es doch nicht weitergehen.
Dann redet Laschet von einem Zukunftsprojekt - abenteuerlich bei 90% der jüngeren Wähler, die nicht für diese Politik gestimmt haben: CDU/CSU mit 10% an 4. Stelle, immerhin knapp vor Linken (8%) und AFD (7%). Und die noch jüngeren ohne Wahlmöglichkeit haben ihre Meinung letzte Woche sehr deutlich gemacht.
"... Viele Grünen-Wähler sind zur FDP gewechselt, weil die unsägliche strikte Corona-Politik der Grünen für sie unwählbar wurde."
Die Corona-Politik der Grünen (?) war zu strikt und daher wählen "viele" (bislang) Grünen-Wähler die FDP?
Es wäre toll, wenn Sie das näher erläutern können.
wäre scholz gewünscht worden von der spd basis, wäre er parteivorsitzender und nicht das charismatische doppel. hinzu kommt, daß scholz in der spd nix zu sagen hat. da würde er kanzler von gnaden seiner juniorpartner und der spf führungstroika
Nicht nur Jungwähler, die Hälfte aller Wähler*innen wollen eine Ampel!
Die notwendigen Veränderungen für die Umwelt, das wollen nicht nur die Grünen, könnte ebenso wie der wirtschaftliche und der digitale Ausbau (der von der CDU/CSU verpennt wurde) von der FDP angegangen werden. Das würden sich 60 % der Bürger*innen wünschen. Es wäre zudem ein starkes Zeichen an die Unverbesserlichen und alten Strippenzieher in CDU, an die Parteien am rechten Rand aber auch an die weltfremden Linken!
doch, man hat verhandlungsmasse gegen scholz. ich hatte heut morgen schon darauf hingewiesen, daß die cdu den grünen den posten des bundespräsidenten für frau KGE anbieten kann. da werden die schwerlich nein sagen u, um sich vom scholz rumschupsen zu lassen
möchte, glaube ich, niemand einen Bund eingehen. Ebenso müssen FDP und Grüne damit rechnen, dass aus Herrn Laschet plötzlich Herr Söder wird. Das ist eine denkbar wackelige und riskante Angelegenheit, von der die beiden "Königsmacher" wahrlich absehen sollten.
Hinzu kommt, dass die Wähler keine Jamaika- Koalition haben wollen. Das wäre das völlig falsche Signal und würde großen Unmut im Volk hervorrufen, was niemand wollen kann.
Also folgerichtig und dem Wählerwillen entsprechend ist die Ampel-Koalition, daran geht kein Weg vorbei. Die CDU/CSU hat die Wahl verloren. Punkt!
< wenn sich Grüne und FDP einigen, dann wird die SPD nicht im Wege stehen; wo man sich nicht eignet, kommt es zu einer großen Koalition oder Neuwahlen >
Es kann aber auch passieren, dass Lindner die Grünen unter Druck setzt u. seine Zustimmung zu einer "Einigung" nur gibt, wenn es eine Jamaika-Koalition wird.
Ich traue dem Linder das durchaus zu.
Denn die FDP und Union haben dasselbe "Klientel" an Wählern : Das sind Spitzenverdiener, Großunternehmer u. Vermögende.
Jamaika (u. GroKo) wären allerdings der maximale Betrug an den Wählern.
Auch bei einer "Ampel" fühlen sich viele betrogen, vor allem deshalb, weil durch die Hetze und unwahren Behauptungen der Union betr. die Parteien aus Rot-Grün-Rot in den letzten Tagen des Wahlkampfes man bei vielen der Unentschlossenen unberechtigte Ängste vor RGR geschürt hat mit der Folge, dass diese Wähler dann doch wieder bei der Union ihr Kreuz setzten.
Daher der Abfall der Linken und der Grünen gegenüber die Umfrageergebnissen der letzten Tage.
Einige kluge polit. Analysten haben in Diskussionen auf einen Aspekt hingewiesen, der mir sehr plausibel erscheint.
Für das Gelingen einer Dreierkombination gelte es eine Art gemeinsame Erzählung / ein Projekt zu vereinbaren hinter dem alle Beteiligten für die Legislaturperiode stehen. Das ist mehr als nur jedem der drei Parteien sein programmatisches Steckenpferd hinzuwerfen oder zuzugestehen (und das dann in Eigenregie abzuarbeiten).
Es müsse sowas wir ein gemeinsames "Wollen", "Dabeisein" bei allen Partnern vorhanden sein. Keiner darf sich als Anhängsel von 2 programmatisch näher verbundenen Parteien fühlen.
Ampel ist mehr als Rot-grün plus FDP!
Jamaika ist mehr als Schwarz-gelb plus Grün!
Von CDU-Unterstützern auch hier im Forum (Grüne "einhegen, damit die keinen Quatsch" machen) kommt oft genau diese arrogante Geisteshaltung.
Grüne & FDP (bei Ampel) machen das nicht mit.
Dass solche Töne hier natürlich auch von AfD-Schreibern kommen ... geschenkt. Grund: politikunfähig
.. das der Wähler keiner Partei die alleinige Regierungsverantwortung zutraut, sie lieber auf viele Schultern verteilt sieht.
Nicht allein rot oder schwarz, grün oder gelb, nein, zumindest ein Dreierbündnis. Und selbst das würde man nicht zusammengekommen, wenn die Linke oder AfD ein paar Prozente mehr bekommen hätten. Dann wäre es u. U. sogar auf ein Viererbündnis herausgelaufen und einer wäre noch mehr auf den anderen angewiesen gewesen.
So richtig haben solche Bündnisse nichts hervorgebracht und selten eine Legislaturperiode gehalten, Beispiele sind Italien oder Israel.
nicht wirklich vorstellen, das Gelb und Grün zueinander kommen können, die Unterschiede sind einfach zu groß, Gelb müsste sich extrem verbiegen wenn es um die Steuer geht.
Von der Schuldenbremse wollen wir gar nicht erst reden, da ist Gelb der CDU viel näher.
Und man redet jetzt nur von den kleinen, die SPD hat einen Linken Flügel der auch Einfluss nehmen wird, und da müsste Geld noch mal auf einiges verzichten, dann bleibt vom Wahlprogramm und Versprechen, nichts mehr übrig.
Wie gesagt, mir dazu die Vorstellungskraft, Grün ist leider zu stark geworden, so das es nur eine Möglichkeit gäbe, leider.
Bei der SPD jammert die FDP und fordert Zugeständnisse über Gebühr, denn sie wollen eigentlich mit der CDU, bei der CDU jammern die Grünen, dass es nur mit viel Schmerzensgeld funktionieren kann. Insgeheim sind sich FDP und Grüne einig – sie können so alles in den Verhandlungen durchsetzen. Bad cop - good cop. Coole Sache.
Die CDU würde solche Verhandlungen nur mit starkem Verschleiß am Personal überstehen. Vom eigenen Programm (hüstel) wäre kaum noch etwas in der späteren Umsetzung differenzierbar. Den Fehler der SPD werden FDP oder Grüne nicht machen.
Die SPD ist willig, sie sieht sich im Höhenflug und möchte den Schwung mit in die Regierungszeit nehmen.
"Am 29. September 2021 um 12:38 von Margitt.
Jamaika wie auch GroKo wären der größte Verrat an den Wählern
[...] Würde bei den vorhandenen Wahlergebnissen eine Jamaika-Koalition gebildet werden, würden sich vor allem die Wähler der SPD u. Grünen betrogen fühlen, die Wähler der Union u. FDP würden jubeln."
Ich gehöre zu denen, die Grün wählen wollten, aber dann kurz vor knapp auf die zweitbeste Option SPD umgeschwenkt sind, da Scholz größere Chancen hatte, weil Frau Baerbock aufgrund handwerklicher Fehler einen Matchball vergeben hatte und Kampf gegen Klimawandel für mich Thema Nr. 1 ist.
Aber ich würde mich nicht betrogen fühlen, wenn Jamaika kommt. Ich weiß ja, was die Parteien wollen. Ich wäre nur enttäuscht und sehr besorgt was Decarbonisierung betrifft. Das hat Gründe: Das selbsternannte Institut "Eike" leugnet nämlich nicht nur für die AfD den anthropogenen Klimawandel, sondern gehört auch zu den Einflüsterern bei FDP und CDU:
"..zumal Bremen ja gezeigt hat, daß nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss."
Der "Wahlgewinner" hat es eben nicht geschafft, mit seinen < 27% genügend andere auf seine Seite zu ziehen.
Und ob es dem Wahlzweiten mit knapp 24% auf Bundesebene gelingt?
Die wichtigste Gemeinsamkeit von Grün und Gelb ist: "Veränderung"
Mit den Worten der FDP auf vielen Plakaten:" Wie es ist darf es nicht bleiben". Wenn ich mich recht entsinne, dann war das auch die Überschrift des Wahlparteitages der FDP.
Interessant ist auch, dass Grün und FDP zusammen mehr Sitze haben als SPD oder Union. Damit muss sich die stärkste Fraktion - egal ob SPD oder Union - schon mit dem Gedanken anfreunden, dass Grüngelb nicht ein Juniorpartner ist. Sofern sich diese einig sind ist ehr SPD bzw. Union der Juniorpartner. Eine solche Konstellation ist gewöhnungsbedürftig.
Im Wahlkampf der SPD hat man gesehen, dass die Partei aus vergangenen Niederlagen gelernt hat. Es gab keine Querschüsse mehr. Alle haben sich auf die im Wahlprogramm vereinbarten Ziele konzentriert. Das ist ein Lernvorgang der im Unionslager erst noch vollzogen werden muss.
Und jetzt noch auf die Situation einstellen in einer Koalition nicht mehr die Mehrheit zu haben ... Das packt die Union nicht.
Zahlen bestimmen den Sieg oder die Niederlage. Merkel hat 16 Jahre eine Unions-geführte Regierung geleitet. Einige Jahre davon vergessen wir lieber, weil der interne Streit CDU und CSU Implosionen und eine schlechte Zeit für die bundesdeutsche Politik brachte. Auch die Liberalen haben da ein Quäntchen zu beigetragen, Anno 2017. Am Ende hat Deutschland innenpolitisch, Integration und Sozialpolitik betreffend geschwächelt und große Lücken, die längst bearbeitet werden müssten. Dass Söder, Laschet oder Brinkhaus intern Ruhe schaffen und man Politik betreibt, die den Namen verdient, bezweifle ich aus zwei Gründen: Die Union ist Verlierer. Laschet Garant für Widerstreit in der Union. Und davon haben wir mehr als genug gehabt. Deutschland braucht endlich stabile Politik mit Aussage und Umsetzung. Rente, Soziales, Integration, Verteidigung und umweltverträgliche Wirtschaft, um den hohen Schuldenberg abzutragen und den jungen Leuten eine Zukunft zu verschaffen. Für mich klar: Ampel-Koalition!
"Dem kann ich mich nur anschließen, zumal Bremen ja gezeigt hat, daß nicht unbedingt der Wahlgewinner die Regierung bilden muss."
Es gibt nicht nur einen Gewinner. Und "The winner takes it all" - das gilt hier schonmal gar nicht. Die SPD hat etwas mehr als 5 Prozent dazu gewonnen, die Grünen noch etwas mehr, die FDP nur 0,7 Prozent.
Alle anderen haben Stimmen eingebüßt. Man muss immer mit der letzten Wahl vergleichen, es gilt das Wahlergebnis, nicht Umfragen von vor 6 oder 10 Monaten.
Und Bremen hat gezeigt, dass nur der- oder diejenige die Regierung stellt, der/die eine Mehrheit hinter sich bringt. Dies war bei der CDU nunmal nicht der Fall.
Nein, der gute Sprachgebrauch ist das nicht welches die Ard derzeiten benutzt.
Unter Ampel versteht man SPD, Grüne und FDP und das andere wäre Jamaica was auch ne Ampel ist im weiteren Sinne aber die Fragestellung hingt dem Zeitgeist hinterher.
Aber sei es drum- Wenn sich FDP und Grüne nicht prinzipiell einigen gibt es keine Ampel egal welcher Art. Dann käme eine Groko mit anderen Vorzeichen und ewig Zeit hat man nicht denn die größte Katastrophe wäre bis Ostern nächstes Jahr herum zu verhandeln.
Normalerweise die letzten 50 Jahre steht die Koaltion- diesmal höchstwahrscheinlich ne Dreier-Koaltition- bis Anfang November und an das sollte man sich eher halten.
"Viele Grünen-Wähler sind zur FDP gewechselt, weil die unsägliche strikte Corona-Politik der Grünen für sie unwählbar wurde."
Ihre Aussage ist durch keine Fakten belegbar, allenfalls Vermutung, dass ein paar so gehandelt haben. Ein Blick auf die Wählerwanderung widerlegt Sie.
"https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2021-09-26-BT-DE/index.shtml"
Per Saldo haben die Grünen 240.000 von FDP hinzugewonnen. Von den 130.000, die von GRÜ -> FDP haben einige vllt. so gedacht.
Von den 370.000, die von FDP -> GRÜ gewechselt sind, waren sicher auch welche froh, dass es eine verantwortungsbewusste grüne Opposition gab, die viele vernünftige Coronamaßnahmen mitgetragen hat. Die Grünen sitzen in wesentlichen mehr Landesregierungen als FDP und verhalten sich dort sehr vernünftig.
Viele Einwohner dieses Landes sind faktisch deswegen noch am Leben, weil CDU/SPD/Grüne in der Pandemie vieles richtig gemacht haben. Kritikpunkte gibt es immer. Das Management war größtenteils ok.
mit welcher verve sich unsere linksaussen experten nun für die ampel einsetzten, nachdem der r-r-g alptraum an uns vorbeigegangen ist. aber offenbar ist es den mitarbeitenden/pensionisten von wohlfahrts/socialindustrie egal, wer ihre gehälter erarbeiten muss
"und gleichzeitig ausgeschlossen, dass er Laschet Platz macht für den höchstwahrscheinlichen Fall, dass die Union in die Opposition geht. Das signalisiert klar: Laschets Zeit in der Union ist bereits abgelaufen"
Den Satz von Brinkhaus fand ich auch bemerkenswert und bestätigte meinen Verdacht, dass die CDU Laschet lieber heute als morgen los wäre. Kubicki hat schon vermutet, dass Laschet diese Woche nicht übersteht (ist natürlich Spekulation)
"Selbst für den unwahrscheinlichen Fall 'Jamaika' wird er nicht Kanzler; dann droht uns womöglich Söder"
Theoretisch möglich. Das gäbe aber Aufregung, weil dann, wie bei der Europa-Wahl, jemand gewählt wird, der vorher nicht zur Diskussion stand. Aber Söder hätte noch die Chance Aiwanger rauszuwerfen, den er sowieso nicht leiden kann, und in Bayern mit den Grünen zu koalieren. Das wäre evtl. ein Angebot in den Sondierungen.
Die SPD könnten natürlich die FDP in Berlin und MV mit einem Kuhhandel locken.
„Die Wahrscheinlichkeit, dass es …
… auf eine Ampel hinausläuft, scheint mir außerordentlich hoch zu sein.
Andererseits wäre es sehr unklug, das schon jetzt so festzulegen: dann hätte man ja keinerlei Verhandlungsmasse gegenüber Herrn Scholz.“
Sie haben Recht.
Herr Laschet steht vor einer roten Ampel und träumt von…
Und das ist gut so, denn nicht auf halber Strecke steht der Gewinner schon fest.
"das es eine gute demokratische konservative mehrheit mit der FDP gibt."
Ja klar, Jamaika ist ja noch nicht ganz aus dem Rennen.
so isses. und jetzt kommt schon wieder der unsägliche trittihn aus dem gebüsch, um auch diesesmal wieder die stimmung zu vergiften
15:09 von Karl Maria Jose...:
"[...] nachdem der r-r-g alptraum an uns vorbeigegangen ist."
Ich frage mich, welches Verständnis man von der Gesellschaft haben muss, um Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit als "Alptraum" zu bezeichnen...
Es wäre ein Alptraum für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt sowie diesen Planeten, wenn die bisherige Politik des unendlichen Wachstums fortgesetzt wird.
Es geht um die Ausrichtung, was diese Partei erreichen möchte, wofür sie steht. Und das ist rundum reaktionär. Diese Partei hat die Klimawende verschlafen, die Verkehrswende, die Wohnungswende, die Gesundheitswende, die Bildungswende, die Pflegewende. Sie steht einzig für den Erhalt der Macht und des Reichttums weniger und für Bereicherung auf Kosten des Volkes, wie man bei den zahlreichen "Maskendeals" sehen konnte.
"dann droht uns womöglich Söder."
Bitte erschrecken Sie mich nicht mit so einem an die Wand gemalten Teufel! Das wäre nun wirklich der allerübelste Ausgang.
Das ist leider in den Gipsköpfen der CDU/CSU so rein gewachsen, dass sie glauben, sie haben generell einen Führungsanspruch !
Und es fehlt definitiv an Anstand und Moral in den ach so christlichen Parteien, sonst hätten schon manche für Handeln, Sagen oder Versagen die Konsequenzen von sich aus gezogen.
«einfach herrlich hier wieder mit welcher verve sich unsere linksaussen experten nun für die ampel einsetzten, nachdem der r-r-g alptraum an uns vorbeigegangen ist. aber offenbar ist es den mitarbeitenden/pensionisten von wohlfahrts/socialindustrie egal, wer ihre gehälter erarbeiten muss.»
Es ist mehr logisch, und entspricht auch mehr dem Wählerwillen in der Gesamtheit der Wählerschaft, dass es keine Regierungskoalition Schwarz - Grün - Gelb gibt, in der der geringelte grün-gelbe Schwanz mit dem schwarzen ausgezehrten Hund Kanzler Armin Laschet wedelt. Und wo dann zwei Kellner die Chefs vom Koch sind.
Ganz ausgeträumt ist der Traum vom Schwarzen Kanzler nicht.
Ist aber auch kein besonders realistischer Traum.
Raufen sich die Grün-Gelben zusammen, dann haben sie gemeinsam schon recht viel Macht demnächst. Müssen sich die geneigten Wähler und Nachwahl-Arithmetiker erst mal dran gewöhnen.
Oder wollen Sie die nächste GroKo in diesmal rot-schwarz gestreift?
Will eigentlich niemand.
"ich hatte heut morgen schon darauf hingewiesen, daß die cdu den grünen den posten des bundespräsidenten für frau KGE anbieten kann, da werden die schwerlich nein sagen."
Heute morgen? Diese Leier drehen Sie doch schon seit Tagen. Und trotzdem glaubt Ihnen keiner.
>>daß die cdu den grünen den posten des bundespräsidenten für frau KGE anbieten kann.<<
Es spricht ja für Sie dass Sie Frau Göring-Eckardt so bewundern. Aber wir haben doch einen sehr guten Bundespräsidenten, der auch wieder kandidieren will.
"Gemeinsames Projekt Dreierkoalition"
Sie geben Herrn Habeck wieder und ich stimme ihm wie Ihnen vollständig zu. Gerade auch bei Ihren letzten Sätzen.
< Wenn das so ist wie Sie behaupten, dann will die Mehrheit der Wähler "minimalen Klimaschutz". >
Sie haben Recht:
Klimaschutz ist bei unseren Wählern nicht hoch im Kurs.
Das ist schade und es fürht für mich zum Umdenken.
Ich habe mir vorgenommen, - mal sehen, ob ich es schaffe -, dass ich mein Verhalten ändere.
Wieso sollte ich also weiterhin Umwelt- oder Klimaschutz machen für anderer Leute Kinder und wenn ich selbst damit einen finanziellen oder zeitlichen Mehraufwand habe?
Ich werde das so nach und nach ändern.
Z. B. keine Mülltrennung mehr, z. B. Kauf eines Autos, egal ob Diesel oder Benziner, z. B. Einbau einer Klimaanlage in meinem Haus etc. etc.
Ich bin gewillt, mich umzuerziehen, wobei ich natürlich die gesetzlichen Vorschriften beachten werde. Ich werde aber nicht mehr darüber hinausgehen.
Einverstanden?
«… und jetzt kommt schon wieder der unsägliche trittihn aus dem gebüsch, um auch diesesmal wieder die stimmung zu vergiften.»
Dieser unsägliche Trittihn ist inzwischen einer sehr kluger und trefflicher Analyst politischer Zusammenhänge mit eigener Regierungs- und Verhandlungserfahrung. Treten täte den Trittihn mancher sehr gerne.
Das führt aber zu gar nix außer Fuß verstaucht.
So was an Durchblick haben die Geschwärzten Geschwächten mit den verrußten Gesichtern nicht mehr.
groko, gott beware. obwohl ohne merkel wird es einfacher. aber ich will auch keine eurobonds und alles für die südländer bezahlen, wie es dem olaf und seiner truppe vorschwebt
„13:12 von Hador Goldscheitel
so isses. und jetzt kommt schon wieder der unsägliche trittihn aus dem gebüsch, um auch diesesmal wieder die stimmung zu vergiften“
Es ist klar, dass Sie diesen Herrn nicht mögen.
Aus Ihren Kommentaren entnehme ich, dass Sie Jamaika, der Ampel den Vorzug geben.
Mehrfach haben Sie vorgeschlagen, dass als Zuckerstückchen für die Grünen, Frau Baerbock Präsidentin werden könnte.
Sie bekommen dem Herrn, den Sie nicht leiden können als Bundespräsidenten,
dann bekommen Sie auch Jamaika,
sonst nicht!
Einverstanden?
>>13:18 von Karl Maria Jose...
>>daß die cdu den grünen den posten des bundespräsidenten für frau KGE anbieten kann.<<
Es spricht ja für Sie dass Sie Frau Göring-Eckardt so bewundern. Aber wir haben doch einen sehr guten Bundespräsidenten, der auch wieder kandidieren will.<<
Außerdem ist es mir neu, daß die Union bestimmen würde, wer Bundespräsident wird.
Sie vergessen aber noch die 5% Partei CSU
Ein Markus Söder als auch die CSU hat gar kein Interesse,das die CDU /CSU ihre Grundsätze aufgibt,
damit ein Laschet Bundeskanzler wird.
Denken Sie mal an die nächsten Wahlen :-)
>>> Wissen Sie was eine Jamaika-Koalition ist ?
Wenn ja, verstehe ich Ihre Frage nicht! >>>
Ich wurde ja nun belehrt, dass egal ist, welche Partei eine Wahl gewinnt, es kommt nur auf Koalitionen und sonst nichts an! Außer vielleicht es gäbe eine ü50% Gewinnerpartei.
Von daher, verstehe ich Ihre Rückfrage nicht! Bei J Koalition gibt es kein rot, schon klar! Aber wie ich ja gelernt habe, bei Koalitionsblildungen kommt es nicht auf "Wahlgewinner" an, sondern nur auf Deals!
<< "dass die Menschen die CDU abgewählt haben.
von Shorty74 @
Dann ingnoriern Sie aber die Senatsbildung in Bremen und auch das es eine gute demokratische konservative mehrheit mit der FDP gibt.<<
,.,.,
Nein, das ignoriert Shorty74 NICHT.
Sie hingegen ignorieren, dass die Bundesbürger - auch - zwischen Scholz und Laschet abgestimmt haben.
Weder Scholz noch Laschet standen in Bremen zur Wahl.
Insofern ist das "nein" zu Laschet ein Nein zu seiner Person und zu der BUNDESDEUTSCHEN CDU.
Nicht zu der CDU von Bremen.
Ich denke, eine Ampel wäre besser. Die Union soll sich ruhig einmal für 4 Jahre in der Opposition neu aufstellen, Ich denke, dass würde unterm Strich der Union mehr helfen. Auch wünscht gemäß der Umfragen die Mehrheit der Deutschen einen Kanzler Scholz und eine Ampel, das sollte man ruhig berüchtigten. Laschet ist ja sogar in NRW unbeliebt und hat dort besonders schlecht angeschnitten. Für zukünftige Wahlen wären eventuell Vorwahlen der Kandidaten interessant, um hier die Bevölkerung besser zu beteiligen und zu verhindern, dass zwei von drei Kandidaten, die jetzt angetreten sind, jeweils in ihrer Anhängerschaft nicht die gewünschten Kandidaten waren. Das würde eventuell auch das Interesse der Bürger an den Wahlen vergrößern und wäre ein Beitrag gegen Politikverdrossenheit.