Kommentare - Sachsen-Anhalt: Haseloff als Regierungschef wiedergewählt

16. September 2021 - 14:00 Uhr

Im zweiten Anlauf hat es nun doch geklappt: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff ist vom Landtag mit 53 Stimmen im Amt bestätigt worden. In einer ersten Abstimmung hatte er die erforderliche absolute Mehrheit verpasst.

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Sollte wohl ein Denkzettel sein

Beobachter werteten das Abstimmungsergebnis als möglichen "Denkzettel" des rechtskonservativen Teils der CDU-Fraktion gegen Haseloff. Einige Politiker in Sachsen-Anhalts CDU hatten in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit der AfD gezeigt, während Haseloff jegliche Zusammenarbeit mit der Partei ablehnt. Dies führte auch zu innerparteilichen Machtproben.
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Nun hat Haseloff es doch geschafft und kann weiter regieren.

@schiebaer45 um 14:18

"Sollte wohl ein Denkzettel sein"
-> Ja, denke auch - solche "Denkzettel-Abstimmungen" sind nichts ungewöhnliches - kommt immer wieder mal vor - nichts dramatisches!

Das Beste ist doch?

Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet? Ich wünsche jedoch Herrn Haseloff eine glückliche Hand und hoffe das er künftig mehr auf den konservativen Flügel seiner Partei dort hören wird.

wen wundert ....

wenn eine Partei eben etwas nach "links" abdriftet
kann es schon vorkommen, dass die Leute am rechten Spektrum sich ihrer Heimat beraubt sehen
ebenso wenn ne Partei nach rechts abdriftet, da fühlen sich dann einige ohne Vertretung

um 14:18 von schiebaer45

>>"Beobachter werteten das Abstimmungsergebnis als möglichen "Denkzettel" des rechtskonservativen Teils der CDU-Fraktion gegen Haseloff. Einige Politiker in Sachsen-Anhalts CDU hatten in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit der AfD gezeigt, während Haseloff jegliche Zusammenarbeit mit der Partei ablehnt. Dies führte auch zu innerparteilichen Machtproben.
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Nun hat Haseloff es doch geschafft und kann weiter regieren."<<
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Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger. Ich weiss, das darf man hier sicherlich nicht so sagen normalerweise? Denn es darf nicht sein, was nicht sein darf...

Die 'Abweichler' haben nicht verstanden

Haseloff ist also wieder Ministerpräsident und kann sich hoffentlich ab jetzt auf die Lösung der Probleme des strukturschwachen Landes konzentrieren.

Die CDU kann ihm nur dankbar sein, dass er die Wahl so deutlich für seine Partei gewonnen hat. Sollten die Abweichler aus der eigenen Fraktion gekommen sein, so sind sie sich nicht bewusst, dass sie es Haseloff fast alleine verdanken, dass sie ihre Mandat erhalten oder neu bekommen haben.

Ohne ihn wäre die CDU deutlich schwächer in den Landtag zurückgekehrt.

@schiebaer45, 14:18

"Beobachter werteten das Abstimmungsergebnis als möglichen "Denkzettel" des rechtskonservativen Teils der CDU-Fraktion gegen Haseloff. Einige Politiker in Sachsen-Anhalts CDU hatten in der Vergangenheit wenig Berührungsängste mit der AfD gezeigt, während Haseloff jegliche Zusammenarbeit mit der Partei ablehnt"

Schon die Vorstellung, integre Menschen ließen sich "Denkzettel" verpassen ist albern.

14:42 von eine_anmerkung. | Konnte ja niemand wissen

'Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet? '

Konnte doch niemand wissen, dass Sie sich das wünschen. Wie sollte man dann darüber berichten ?

Das Allerbeste haben Sie allerdings vergessen: die AfD wurde bei den Wahlen nicht stärker, sondern hat deutlich Stimmen verloren und ist nicht in der Regierung.

@ 14:44 von eine_anmerkung

>>Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger.<<

Das ist interessant, in den Medien wird immer das Bild vermittelt, das Hauptthema der AfD ist es gegen Ausländer zu hetzen und Fundamentalopposition zu betreiben.
Haben sie Beispiele für gute Basisarbeit?

16. September 2021 um 14:44 von eine_anmerkung

>>
Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger.
<<
Mir ist kein Parlament bekannt, in dem die afD überhaupt Beiträge im Sinne der Bürger leistet; schon gar keine „Basis“-Arbeit.
Die Vertreter der afD aus der Region, in der ich wohne (Baden-Württemberg), fallen allenfalls durch Destruktivität auf.
Aber hier darf jeder sagen/schreiben, wie es ihm/ihr gefällt.

um 14:56 von MRomTRom

>>"Das Beste ist doch das die Grünen draußen sind und das würde ich mir auf Bundesebene genauso wünschen. Eigenartigerweise wird darüber hier nicht berichtet?... Das Allerbeste haben Sie allerdings vergessen: die AfD wurde bei den Wahlen nicht stärker, sondern hat deutlich Stimmen verloren und ist nicht in der Regierung."<<

Fragt sich was wohl schwerwiegender in der Wählergunst wiegt? Und "deutlich" (2 Sitze weniger)? Manche Menschen neigen zur Übertreibung. PS: Ich muss gerade ans Saarland denken?

Man weiß ja...

... nicht, wer im ersten Wahlgang anderer Ansicht war, als seine Fraktionsführung.
Herr Haseloff profitiert davon, dass er in der CDU in Sachsen-Anhalt keine ernsthaften Gegner hat.
Aber die erste Abstimmung zeigt, die "DeutschlandKoalition" ( komisches Wort) ist keine Liebesbeziehung.

14:44 von eine_anmerkung. | Lustige Geschichte

Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit [...]Ich weiss, das darf man hier sicherlich nicht so sagen normalerweise? Denn es darf nicht sein, was nicht sein darf...

Lustigerweise sagen Sie aber, das was 'man' normalerweise nicht sagen darf. Also darf 'man' es doch sagen :))
Aber dass Sie es sagen dürfen, macht es natürlich nicht zum Fakt.

Alles gut, war ja auch nur als nicht ernst gemeinter Meme von Ihnen gedacht.

Haseloff als Regierungschef wiedergewählt

Da hatte R. Haseloff wohl zu viele "Payback Punkte" gesammtelt und heute war Zahltag.
Schlechter Start für ihn, wenn er sich auf seine widerspenstige Fraktion nicht verlassen kann.
Man kann nur hoffen, dass die Zusammenarbeit der Regierungsparteien diesmal ohne viel Zank und Streit geordnet abläuft. Die CDU-Fraktion scheint jedenfalls keine sichere Bank zu sein.

Gruß Hador

15:07 von eine_anmerkung. | AfD Wahlverluste von 14 %

Von 24,2% auf 20,8 %, also 3,4 % weniger und damit
über 14 % von der damaligen Wählerbasis weg. Das nenne ich deutlich.

Wenn das aber so 'unwesentlich' ist, dann einigen wir uns darauf, dass 3,4 % Verlust der AfD bei der Bundestagwahl in Ordnung wäre und wir sind beide zufrieden. Ist das ein Deal ?

Und schon wieder einmal tauchen..

.. urplötzlich vorher völlig unbekannte Mitforisten zu bestimmten Themen auf!

Das bedeutet lediglich nur, das dieses Forum zur Zeit gekapert worden ist!

@ 15:04 von Ralle57

"""Mir ist kein Parlament bekannt, in dem die afD überhaupt Beiträge im Sinne der Bürger leistet; schon gar keine „Basis“-Arbeit."""

Mir sind 17 bekannt. Demokratie (sicherlich im Sinne der Bürger) braucht Opposition und nicht nur Nominalopposition (wie vor dem Einzug der AfD der Fall).

um 15:11 von MRomTRom

>>"Lustigerweise sagen Sie aber, das was 'man' normalerweise nicht sagen darf. Also darf 'man' es doch sagen :))
Aber dass Sie es sagen dürfen, macht es natürlich nicht zum Fakt.

Alles gut, war ja auch nur als nicht ernst gemeinter Meme von Ihnen gedacht."<<

Alles gut und danke. Ich wollte aber schon eine Botschaft transportieren die lautete das positive Anmerkungen zur AfD grundsätzlich unerwünscht sind.

um 15:16 von MRomTRom

>>"Wenn das aber so 'unwesentlich' ist, dann einigen wir uns darauf, dass 3,4 % Verlust der AfD bei der Bundestagwahl in Ordnung wäre und wir sind beide zufrieden. Ist das ein Deal ?"<<

Neeneeneeeneee! Ich hoffe auf die Bundestagwahl und drücke "meiner AfD" ganz feste die Daumen.

Re : Hador Goldscheitel !

Die CDU ist doch nur noch ein Haufen von Opportunisten, und für eine wirklich gute und vernünftige politische Arbeit nicht zu gebrauchen. Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten.

um 15:16 von MRomTRom

>>"Von 24,2% auf 20,8 %, also 3,4 % weniger und damit
über 14 % von der damaligen Wählerbasis weg. Das nenne ich deutlich."<<

Naja, wir reden etwas aneinander vorbei? Sie sprechen vom Stimmenverlust, ich von den Sitzen (2 weniger). Aber um auf den Ursprung meines Kommentars zurückzukommen können wir beide uns doch freuen das die Grünen draußen sind.

Fast kein Landtag ohne zerbröselnde AfD

Haseloff's parteiinterne Kritiker sollten sich glücklich schätzen, dass ihr MP sie in diese Größenordnung geführt hat. Wer da mit der AfD flirten will, sollte sich mal die Realität in den übrigen Landtagen in Deutschland und das marode Bild des blauen Vereins dort ansehen.

Es gibt fast keinen, in denen die AfD noch intakt ist.
Niedersachsen, Bremen, Schleswig-Holstein, NRW, Mecklenburg-Vorpommern, Bayern ...
Überall gab es in den letzten Jahren Spaltungen, Austritte, Ausschlüsse, Streit, Strafanzeigen ...

Den Gipfel leiste sich die AfD gleich in ihrer ersten Wahlperiode in BaWü. Da spaltete sich der Verein in zwei Fraktionen auf und erwartete dann noch, doppelt Fraktionsgelder kassieren zu dürfen.

Das sollte sich die Abweichler mal genauer anschauen, wenn sie über 'Denkzettel' nachdenken.

ein schlechter Abklatsch im Kleinen

Ich wohne in Sachsen-Anhalt, und muss sagen, die Regierung hier ist seit 30 Jahren immer nur eine schlechte Kopie der Bundesregierung gewesen - im Hinblick auf Stillstand bei den Systemstrukturen und sozialem Gefüge. Und das, obwohl Sachsen-Anhalt seit längerer Zeit nachgesagt wird, mit seinen verschiedenen neuen Koalitionen und Regierungskonstellationen (aus unterschiedl. Parteien plus "Duldungen") Neuland beschritten zu haben bzw. ein "Experimentierfeld" für den Bund zu sein. Doch am Ende wurde immer deutlich, dass der Stillstandskurs mit null tiefgreifenden Veränderungen von Kohl und Merkel fast 1:1 beibehalten wurde.
Vor mehreren hundert Jahren war das noch ganz anders, als Revolutionen, Reformation und Aufklärung von Mitteldeutschland, und da insbesondere aus dem Raum zw. Harz im Westen und Elbe im Osten, statt fanden.

um 15:15 von Hador Goldscheitel

>>"Man kann nur hoffen, dass die Zusammenarbeit der Regierungsparteien diesmal ohne viel Zank und Streit geordnet abläuft. Die CDU-Fraktion scheint jedenfalls keine sichere Bank zu sein."<<

Ich denke es wird für Haselhoff weiterhin schwer die unterschiedlichen Richtungen kanalisieren zu wollen und muss da gerade an einen Antrag denken den er nicht zur Abstimmung gebracht hat weil er wusste das die AfD gegenstimmen würde. Kindereinen in meinen Augen und deswegen hat er koalitionsinternen Zank und Streit durchaus verdient.

@eine_anmerkung, 14:44 Uhr

Ich kenne kein Landesparlament, in dem die AFD eine auch nur annährend konstruktive Arbeit geleistet hätte. Gestern Abend habe ich ein Streitgespräch zwischen Chrupalla (AFD) und Buschmann (FDP) verfolgt. Es war beschämend, welche abstrusen und widersprüchlichen Vorstellungen Herr Chrupalla in die Diskussion eingebracht hat. Sollte die CDU auch nur irgendeine Form der Kooperation mit dieser in weiten Teilen rechtsextremistischen Gruppierung eingehen, würde ich die CDU nicht mehr wählen. Aber die Brandmauer steht und das ist gut so.

um 15:32 von Traumfahrer

>>"Die CDU ist doch nur noch ein Haufen von Opportunisten, und für eine wirklich gute und vernünftige politische Arbeit nicht zu gebrauchen. Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten."<<

Das würde ich nicht so sagen wollen, schon gar nicht so platt und pauschal ohne jegliche Begründung. Der restliche konservative Teil der Union macht in Bezug auf Zukunftsfähigkeit unseres Landes, reale Betrachtung und Einpreisung der Notwendigkeiten in Bezug auf Klimawandel, Renten und und und eine wesentlich bessere Figur als die unrealistischen Tagträumer von Grüne, Linke und SPD.

Denkzettel von schiebaer45

Im zweiten Wahlgang --> und wird immernoch als riesen Erfolg verkauft.
Nichts gegen Herrn Haseloff, jedoch sollten jüngere ans Ruder und auch jüngere Politik betreiben. Mit der AFD bitte nicht, denn von den Grundgedanken Alternative für Deutschland ist leider nur Rechtspopolismus geblieben siehe (4er Duell Frau Weigel) und hinterher die Linke (sehr sehr bedenklich) und die FDP sollten einen Orden als Wendehalschampion erhalten.
Mit wem nun?
Ich weiß es auch noch nicht.

um 15:39 von MRomTRom

>>"........ Wer da mit der AfD flirten will, sollte sich mal die Realität in den übrigen Landtagen in Deutschland und das marode Bild des blauen Vereins dort ansehen....."<<

Warten wir doch einfach die Wahlen ab, ok? Meine Zielvorstellung ist die AfD nach wie vor in allen Landesparlamenten vertreten und stabil auf Bundesebene. Vielleicht erleben wir ja die ein oder andere Überraschung?

um 15:22 von Frank von Bröckel

,,Und schon wieder einmal tauchen..
.. urplötzlich vorher völlig unbekannte Mitforisten zu bestimmten Themen auf!

Das bedeutet lediglich nur, das dieses Forum zur Zeit gekapert worden ist!"

Wirklich unerhört. Sehen die ,,vorher unbekannten Mitforisten" nicht, daß der Stammtisch zu exklusiven Themen Konservativer hier schon voll besetzt ist? Und dann wollen die vielleicht auch noch bestellen?! Ich freue mich immer wieder über exklusive Ansichten.

@Traumfahrer um 15:32

>> Die CDU ist doch nur noch ein Haufen von Opportunisten, und für eine wirklich gute und vernünftige politische Arbeit nicht zu gebrauchen. Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten. <<

Was meinen Sie denn mit diesem Satz "Denn all die wirklich wichtigen Themen wollen sie zu Gunsten der Wirtschaft nicht angehen, könnte ihnen ja Stimmen kosten."?
Wenn dem so wäre und die Union nur die Wirtschaft im Blick hätte, würden sie nie und nimmer aus der Mitte der Bevölkerung gewählt werden.
Natürlich geht die Union auch die wichtigen Themen an, die das sind
- Umbau der Industrie hin zur Klimaneutralität im BEZAHLBAREN Rahmen!
- Asylpolitik, wie man Asyl auch zu verstehen hat: Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und politisch Verfolgten
- Innere Sicherheit
- Sozialer Ausgleich in der Gesellschaft
- etc.
(in nicht priorisierter Aufstellung).

Was sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Themen, und wer macht das besser?

um 15:22 von Frank von Bröckel

>>"Und schon wieder einmal tauchen..
.. urplötzlich vorher völlig unbekannte Mitforisten zu bestimmten Themen auf!

Das bedeutet lediglich nur, das dieses Forum zur Zeit gekapert worden ist!"<<

Kann es sein das Sie Gespenster sehen?

um 15:45 von Adeo60

>>".... Sollte die CDU auch nur irgendeine Form der Kooperation mit dieser in weiten Teilen rechtsextremistischen Gruppierung eingehen, würde ich die CDU nicht mehr wählen..."<<

Aber guter Mann, was würde dann bleiben in unsere links/grünen deutschen Welt? Ich selbst bin AfD Wähler mit Migrationshintergrund; ich war jahrelang Unionswähler (wie übrigens der überwiegende Teil der AfD-Wähler).

@Hador Goldscheitel um 15:15

>> Da hatte R. Haseloff wohl zu viele "Payback Punkte" gesammtelt und heute war Zahltag. <<
-> Sollte das lustig sein? Dann hahaha

>> Schlechter Start für ihn, wenn er sich auf seine widerspenstige Fraktion nicht verlassen kann. <<
- > Erinnern Sie sich an Schmidt, Schröder ... die wurden von der eigenen Partei demontiert, weil die Genossen den wirtschaftsnahen Sachverstand der beiden nicht kapiert haben.

>> Man kann nur hoffen, dass die Zusammenarbeit der Regierungsparteien diesmal ohne viel Zank und Streit geordnet abläuft. <<
- > Ohne Frage, ja, hoffen wir mal!

>> Die CDU-Fraktion scheint jedenfalls keine sichere Bank zu sein. >>
-> Naja, schau mer mal ... bin gespannt, wie "sicher die SPD Bank" ist, wenn Scholz der nächste Kanzler sein sollte.

Modell für den Bund?

Nun wird ja eine "Deutschlandkoalition" auch als Möglichkeit für den Bund diskutiert. Allerdings wird ja aus der Union schon jede Koalition ausgeschlossen, in der die Union nicht den Kanzler stellt. Nach derzeitigen Umfragen ist "Deutschland" damit unmöglich.

Wie arrogant kann man eigentlich sein, wenn man der Meinung ist, regieren ginge nur mit einem Chef aus der Union? Wie wir dieses Jahr gelernt haben, muss es es sogar in männlicher, katholischer Jurist aus NRW sein.

Ich habe mir schon mal das Popcorn für die Koalitionsverhandlungen nach der BTW rausgestellt....

Postkarte an die CDU von der AfD Rheinland-Pflaz

Eine Innenansicht der AfD Rheinland-Pfalz könnte dem 'unsicheren Teil der CDU-Abgeordneten' in Sachsen-Anhalt, die ihrem Ministerpräsidenten in die Kniekehlen treten, weiter helfen.

Der dortige ehemalige AfD-Landesvoristzende, der jahrlang die Innenansicht in die AfD hatte und ihre Fehlentwicklung hautnah miterlebte, äußerte sich kürzlich dazu:

Zitat:
‚ Junge, (…) beklagte zudem eine "negative Veränderung der Mitgliederstruktur". Damit sei eine Umkehr der Entwicklung nicht mehr möglich, weil vernünftige und gebildete Menschen schon bei dem ersten Besuch einer Veranstaltung der AfD "von der überreizten Stimmung, gepaart mit wilden Verschwörungstheorien und teilweise unflätigem Benehmen abgeschreckt werden, während sich der blökende Stammtischprolet wie zu Hause fühlt".
Zitat Ende
Quelle: Welt, Stern, TS usw.

14:44 von eine_anmerkung

>>Ja in vielen Landesparlamenten macht die AfD gute Basisarbeit im Sinne der dortigen Bürger.<<

Also von Baden-Württemberg kann man das nicht sagen. Suchen Sie sich im Internet mal einige Beiträge heraus. Dann überdenken Sie Ihren Satz, falls er nicht ohnehin satirisch gemeint war.

15:54 von Wolf1905 | Haseloff ist eine wichtige Stimme

Haseloff ist eine wichtige Stimme der Bürger im Osten. Nach dem Abgang der Ostdeutschen Angela Merkel braucht die CDU diese Stimme umso mehr.

Man kann zu einzelnen Punkte im Sachprogramm von Haseloff unterschiedlicher Meinung sein oder andere Vorstellungen haben, aber klar ist, dass der Spielraum für das Regieren und für ausgabenwirksame Leistungen in dem Bundesland Sachsen-Anhalt ohnehin klein sind.

Haseloff lieferte bislang eine solide Leistung.

@ 14:18 von schiebaer45

Schöne Spekulationen die natürlich auch die anderen Parteien kennen, die Frage ist immer wer profitiert dabei am meisten, da würde ich den Abtrünnigen dich glatt woanders als in der CDU sehen.
Unruhe in die CDU bringen kann da auch ein Motiv sein.

15:29 von eine_anmerkung.

>>Alles gut und danke. Ich wollte aber schon eine Botschaft transportieren die lautete das positive Anmerkungen zur AfD grundsätzlich unerwünscht sind.<<

Nein, es ist schlichtweg so, dass es zur AfD nichts Positives zu sagen gibt.
Kennen Sie nicht das Parteimotto? "Es muss Deutschland schlecht gehen, damit es ..."
Verkündet vom damals amtierenden Parteisprecher.

16. September 2021 um 15:26 von État DE gauche

>>
@ 15:04 von Ralle57
"Mir ist kein Parlament bekannt, in dem die afD überhaupt Beiträge im Sinne der Bürger leistet; schon gar keine „Basis“-Arbeit."

Mir sind 17 bekannt. Demokratie (sicherlich im Sinne der Bürger) braucht Opposition und nicht nur Nominalopposition (wie vor dem Einzug der AfD der Fall).
<<
Mit Ihrem letzten Satz entwickeln Sie eine bemerkenswerte, putzige These, denn das würde ja bedeuten, dass in D vor dem Eindringen der afD in die Parlamente gar keine Demokratie herrschte, sondern nur regierungskoalition & „Nominaloppositiom“.
So kann man sich fundamental täuschen.
;-)

um 16:03 von dr.bashir

>>"Allerdings wird ja aus der Union schon jede Koalition ausgeschlossen, in der die Union nicht den Kanzler stellt. Nach derzeitigen Umfragen ist "Deutschland" damit unmöglich."<<

Ist das wirklich so? Habe ich bisher nicht vernommen? Eine Deutschlandkoalition würde ich persönlich als das beste Übel ansehen. Ich fände da Union/AfD/FDP besser, wohlwissend das da einige Stimmen fehlen (denn Sie wissen ja; AfD-Wähler sind Realisten).

@ 15:45 von Adeo60

Das wird die CDU nicht machen, die wissen das ihre Tage dann gezählt sind.
Bei Grünen und SPD kann man da nicht so sicher sein die eiern ganz schön rum wenn man nach der Linkspartei fragt, und auch da sind extreme des linken Spektrums zu finden.
Und Joachim Gauck warnt zurecht vor rechten und linken Extremen.

RE: Wolf1905 um 16:02; @Hador Goldscheitel um 15:15

Was haben H. Schmidt und G. Schröder mit der aktuellen Situation in SA zu tun ? Warum holen Sie die ollen Kamellen hervor ?
Und dann holen Sie den O. Scholz auch noch hervor als vermeintlich neuen Kanzler.
Ich kann da wohl weniger Zusammenhänge erkennen als Sie. Aber in Ihren Kommentaren haben Sie sich ja schon als CDU-Gefolgsmann geoutet. Womöglich ist dies der Grund ?

Auf jeden Fall hat sich die CDU in der letzten Koalition äußerst zerstritten gezeigt und nun versagen R. Haseloff wieder etliche Abgeordnete ihm ihre Stimme und zeigen sich illoyal. Da möchste ich fast sagen: "Typisch CDU-SA !"

Gruß Hador

um 16:08 von Tremiro

>>"......Also von Baden-Württemberg kann man das nicht sagen. Suchen Sie sich im Internet mal einige Beiträge heraus. Dann überdenken Sie Ihren Satz, falls er nicht ohnehin satirisch gemeint war."<<

... wie war das nochmal mit der Gebührenerhöhung in dem hier eine Rolle spielenden Bundesland? Oder einem anderen Bundesland wo eine gewisser Herr Kemmerich den linken Knoten zerschlagen wollte (und unter Polizeischutz gestellt werden musste)... der Platz würde nicht reichen

@ 16:03 von dr.bashir

Die Frage ob sich Laschet vorstellen könnte auch als Junior Partner der SPD in eine Regierung zu gehen, hat Laschet meiner Erinnerung nach geantwortet, das er grundsätzlich nichts ausschließen kann, aber antritt um zu gewinnen.
Das ist erstmal kein Ausschluss.

Oh ha @16:16 von eine_anmerkung

>>> Habe ich bisher nicht vernommen? Eine Deutschlandkoalition würde ich persönlich als das beste Übel ansehen. Ich fände da Union/AfD/FDP besser, ...
>>>

Ich denke da würde sich der riesige Rest der nicht AfD WählerInnen, derart betrogen fühlen, das gäbe eine verständliche fette Protestwelle!
So lange bis diese Koalition sich auflösen müsste!

Am 16. September 2021 um 15:48 von eine_anmerkung.

Die Union, FDP und AFD sind die drei Parteien die Steuergeschenke verteilen wollen ohne eine klare Gegenfinanzierung.
SPD, Grüne und Linke haben dagegen eine Gegenfinanzierung. Ob einem die Steuern im Detail zusagen oder nicht, die solideren Haushaltskonzepte findet man allesamt bei RRG. Wenn hier jemand tagträumt, sind es wohl die drei Erstgenannten.
Denn ich kann beim besten Willen nicht erkennen wie man einen ausgeglichen Haushalt erreichen will indem man nur Steuern senkt ohne gleichzeitig andere Ausgaben zu senken oder andere Steuern zu erhöhen. Der blinde Glaube an Wachstum genügt mir nicht.

um 16:15 von Tremiro

>>"Nein, es ist schlichtweg so, dass es zur AfD nichts Positives zu sagen gibt.
Kennen Sie nicht das Parteimotto? "Es muss Deutschland schlecht gehen, damit es ..."
Verkündet vom damals amtierenden Parteisprecher."<<

Drehen Sie das Ganze doch einfach mal ins Positive? Wäre bei uns in Deutschland alles im Lot würde es keine AfD geben?

@16:16 von eine_anmerkung.

"Ist das wirklich so? Habe ich bisher nicht vernommen?"

War "nur" Söder. Zumindest ist der bei mir als Bayern angekommen. Laut Münchner Merkur sind für ihn nur Koalitionen akzeptabel, in denen die Union No. 1 ist.

"Söder schloss damit eine rot-schwarze (mit der SPD als stärkere Kraft) und eine grün-schwarze GroKo aus." (Münchner Merkur).

Ansonsten sind unser beider Koalitionspräferenzen wohl unterschiedlich. Aber wir werden beide mit Regierungsparteien leben müssen, die wir selbst nicht gewählt haben.

um 16:18 von Hador Goldscheitel

>>"Auf jeden Fall hat sich die CDU in der letzten Koalition äußerst zerstritten gezeigt und nun versagen R. Haseloff wieder etliche Abgeordnete ihm ihre Stimme und zeigen sich illoyal. Da möchste ich fast sagen: "Typisch CDU-SA !""<<

Also ich finde es vom Grundsatz schon besser wenn man sich parteiintern zofft und nach außen geschlossen auftritt (nicht so wie momentan bei den Grünen wo alle sich gegenseitig ablecken). Das gehört für mich zu einer gelebten Demokratie dazu.

re Ralle57

"Mit Ihrem letzten Satz entwickeln Sie eine bemerkenswerte, putzige These, denn das würde ja bedeuten, dass in D vor dem Eindringen der afD in die Parlamente gar keine Demokratie herrschte, sondern nur regierungskoalition & „Nominaloppositiom“."

Keine Sorge, der vielnamigste User scheint das tatsächlich zu glauben (zumindest schreibt er das regelmäßig). Und noch mehr: Unter einem anderen Nick meinte er mal (letztes Jahr?), dass das Grundgesetz der BRD gar keine "echte" Opposition vorgesehen habe.
Immer wieder amüsant, derartige Thesen zu lesen.
Auch kurios sind seine Wortschöpfungen, sei es "freiheitlich etablierte Demokratie" oder wie vor einem Vierteljahr: "Machtkonzentrationskultur". Oder eben heute "Nominalopposition".
Sehr hilfreich fürs nächste Scrabble Spiel ;)

@wolf1904 15:54

Die CDU geht diese Aufgaben nicht an, sie versemmelt sie.
-Der Wir-machen-nur-das-allernötigste-und-das-auch-noch-zu-langsam Klimaschutz dieser Partei wird uns noch viel mehr kosten, als er uns "spart".
-die CDU schafft keinen sozialen Ausgleich, sondern vergrößert die Spanne zwischen Arm und Reich
-Innere "Sicherheit" heißt für die CDU nur, einen Polizeistaat aufzubauen, Sicherheit für Frauen, Bipoc, oder LGBTIQ* wird ignoriert
-Beim Thema Migration werden Menschenrechte missachtet (Abschiebung nach Syrien/Afghanistan)
-Deutschlands Digitalisierung hat die Union auch bestmöglich aufgehalten.
Die CDU ist eine rückwärtsgewandte Vergangenheitspartei!

Nun gut

Haseloff hat ja mit derartigen Vorgängen Erfahrung. 2016 wurde er ja auch erst im zweiten Wahlgang gewählt. Und die Keniakoalition hielt danach auch relativ gut.
Klar, acht Stimmen sind schon eine Hausnummer. Aber diejenigen werden sich bei wichtigen Gesetzen in Zukunft mehr als einmal überlegen, ob sie die Koalition gefährden wollen. Bei etwaigen Neuwahlen kann die CDU mit einem derartigen Traumergebnis wie bei der letzen Wahl sicher nicht rechnen.
Von daher bin ich da entspannt, was die Haltbarkeit der Koalition angeht.
Natürlich greift die Opposition jetzt den MP an. Das ist aber auch ihr Job und Teil der gelebten freiheitlichen Demokratie.
(die es ja in DE eigentlich gar nicht gibt, wenn man gewisse User fragt ;) )

16:22 von eine_anmerkung. um 16:08 von Tremiro

>>... wie war das nochmal mit der Gebührenerhöhung in dem hier eine Rolle spielenden Bundesland? Oder einem anderen Bundesland wo eine gewisser Herr Kemmerich den linken Knoten zerschlagen wollte (und unter Polizeischutz gestellt werden musste)... der Platz würde nicht reichen<<

Sie versuchen sehr schön abzulenken. Aber Ihre Antwort hat mit "guter Basisarbeit der AfD " nichts zu tun.

um 16:27 von Carina F

>>"Ich denke da würde sich der riesige Rest der nicht AfD WählerInnen, derart betrogen fühlen, das gäbe eine verständliche fette Protestwelle!
So lange bis diese Koalition sich auflösen müsste!"<<

Da haben Sie sicherlich recht. Die AfD muss noch eine weile solide Parteiarbeit machen und sich weiter formieren und konsolidieren. Das steht sicherlich außer Frage. Aber die ersten Erfolge sind doch da? Wurde nicht noch vor allzulanger Zeit gesagt die AfD würde ich im "nichts" auflösen? Sie ist aber in allen Landesparamenten vertreten und auf Bundesebene stabil bei 10 - 12%! Das sind doch kleine Erfolge? Und wie lange mag sich der Wähler noch diese Diskriminierungsspielchen (Alterspräsident, Bundestagvize etc.) anschauen wollen? Das zeigt doch nur das die sogenannten "Etablierten" nicht in der Lage sind mit der guten AfD umzugehen?

RE: eine_anmerkung.um 16:33 um 16:18 von Hador Goldscheitel

***Also ich finde es vom Grundsatz schon besser wenn man sich parteiintern zofft und nach außen geschlossen auftritt (nicht so wie momentan bei den Grünen wo alle sich gegenseitig ablecken). Das gehört für mich zu einer gelebten Demokratie dazu.***

Ich stelle nur fest, dass bei der Probeabstimmung innerhalb der CDU-Fraktion alle für R. Haseloff gestimmt hatten.
Im Plenum nun ließen immerhin 8 Abgeordnete ihn durchfallen. Ziemlich peinlich und feige sind da einige Mandatsträger innerhalb der CDU !

Gruß Hador

um 16:34 von Mister.X

>>"....Keine Sorge, der vielnamigste User scheint das tatsächlich zu.."<<

Ich gehe mal davon aus das Sie meine Person mit "vielnamiger User" meinen und möchte klarstellen das ich ausschließlich unter diesem Name kommentiere.

16:30 von eine_anmerkung.

>>Drehen Sie das Ganze doch einfach mal ins Positive? Wäre bei uns in Deutschland alles im Lot würde es keine AfD geben?<<

Leider gibt es auf der ganzen Welt kein Land in dem "alles im Lot" ist. Und ich bin sehr dankbar dass ich in Deutschland leben darf.
Es gibt zwar genug zum Verbessern, allerdings kann ich bei der AfD zu keinem Thema sinnvolle Lösungsvorschläge erkennen.

@MRomTRom um 16:12

Ich hatte nichts gegen die CDU in SA geschrieben, nur auf einen Kommentar eines anderen geantwortet.

um 16:32 von dr.bashir

>>"War "nur" Söder. Zumindest ist der bei mir als Bayern angekommen. Laut Münchner Merkur sind für ihn nur Koalitionen akzeptabel, in denen die Union No. 1 ist."<<

Dann müssen Sie das auch so schreiben um nicht den falschen Eindruck zu erzeugen oder war diese Suggestion gar gewollt? Sie haben sachlich betrachten Herrn Laschet unrecht getan (Unterstellung).

@Hador Goldscheitel um 16:18

>> RE: Wolf1905 um 16:02; @Hador Goldscheitel um 15:15
Was haben H. Schmidt und G. Schröder mit der aktuellen Situation in SA zu tun ? Warum holen Sie die ollen Kamellen hervor ?
Und dann holen Sie den O. Scholz auch noch hervor als vermeintlich neuen Kanzler.
Ich kann da wohl weniger Zusammenhänge erkennen als Sie. Aber in Ihren Kommentaren haben Sie sich ja schon als CDU-Gefolgsmann geoutet. Womöglich ist dies der Grund ?

Auf jeden Fall hat sich die CDU in der letzten Koalition äußerst zerstritten gezeigt und nun versagen R. Haseloff wieder etliche Abgeordnete ihm ihre Stimme und zeigen sich illoyal. Da möchste ich fast sagen: "Typisch CDU-SA !" <<

Da gebe ich Ihnen recht: meine Antwort an Sie hatte nichts mit SA zu tun - sorry!

Gruß. Wolfgang

16:30 von eine_anmerkung

Entschuldigung, aber an einem Politiker, der dem Land, für das er eigentlich arbeiten sollte, möglichst Schlechtes wünscht, damit seine Partei dann wie Phönix aus der Asche steigen kann (was natürlich ein Hirngespinst ist) – also an so einem Politiker kann ich wirklich nichts Positives finden. Und daran, dass die AfD irgendetwas Positives bewirkt oder demnächst bewirken könnte, kann ich auch nicht glauben.

um 16:43 von Tremiro

>>"Sie versuchen sehr schön abzulenken. Aber Ihre Antwort hat mit "guter Basisarbeit der AfD " nichts zu tun."<<

Also für mich ist der Versuch zur Vermeidung höherer Gebühren die jeden Haushalt betreffen schon gute Basisarbeit und die mit der Beschränkung der Linke einhergehende Einsparung von Sozialausgaben die ja durch Steuern generiert werden auch um bei diesen Beispielen zu bleiben auch?

>>16:43 von eine_anmerkung. um 16:27 von Carina F

>>Die AfD muss noch eine weile solide Parteiarbeit machen....>>

"noch"? Sie sollte zumindest mal anfangen.

>>...mit der guten AfD...<<

Der war gut! Ich erinnere nochmals an das Parteimotto.
Ich kann mir nicht vorstellen dass Sie eine Partei favorisieren, die nur Dinge macht die destruktiv sind.

re eine_anmerkung

"Ich gehe mal davon aus das Sie meine Person mit "vielnamiger User" meinen und möchte klarstellen das ich ausschließlich unter diesem Name kommentiere."

Da gehen Sie von einer falschen Annahme aus.
Ich habe Sie stets direkt und mit Ihrem Nick angesprochen.
Falls ich mal jemanden indirekt und nicht mit dem korrekten Namen anschreibe, so handelt es sich meist um User, deren häufiger Namenswechsel ganz offensichtlich ein Stilmittel ist, entweder um irgendwas bestimmtes auszusagen oder um Mehrstimmigkeit vorzutäuschen.

"Erfolg" @ 16:43 von eine_anmerkung

>>> Aber die ersten Erfolge sind doch da? >>>

Erfolge mit den 10-12% Rechten in Dt herumzudümpeln, öhm ja buchen Sie sich das als "Erfolg".
Außerhalb ihrer Wählerschaft ist die AfD außerordentlich unbeliebt, das eint BürgerInnen sind also mindestens 88% der Bevölkerung Deutschlands welche sich eine Riegierungskoalition mit der AfD definitiv nicht bieten lassen würden! Alter, Geschlecht, Herkunft, Bildung, gesellschaftl Stand usw egal!

re eine_anmerkung

"Sie ist aber in allen Landesparamenten vertreten und auf Bundesebene stabil bei 10 - 12%! "

Sie vergessen zu erwähnen, dass sich die Fraktionen in einigen Landtagen selbst zerlegen (Niedersachsen/BW/RP) und das bei den Wähler bei den letzten Wahlen abgestraft wurde. "Gute Basisarbeit" leistet die AfD ganz offensichtlich dem Wähler nach nicht.

Was die erwähnten "Spielchen" angeht, gebe ich Ihnen recht. Diese sind unwürdig und an sich auch völlig unnötig. Die AfD bietet so viele Angriffspunkte, sei es durch den Einfluss der Rechtsextremisten, der EU- oder der Coronapolitik, da sind solche Aktionen erstens unnötig und zweitens auch schädlich für die Demokratie

@ 16:49 von eine_anmerkung

„ Dann müssen Sie das auch so schreiben um nicht den falschen Eindruck zu erzeugen oder war diese Suggestion gar gewollt? Sie haben sachlich betrachten Herrn Laschet unrecht getan (Unterstellung).“

Sorry - war nicht beabsichtigt, dass Laschet unterzuschieben. Wollte nur sagen, dass es eben solche Stimmen aus der Union gibt. Söder ist bestimmt nicht allein und die Union besteht nicht nur aus Laschet-Fans.

Wie gesagt - bin sehr gespannt auf die Koalitionsverhandlungen und würde mir keine Prognose zutrauen.

um 15:51 von eine_anmerkung.

>>
Warten wir doch einfach die Wahlen ab, ok? Meine Zielvorstellung ist die AfD nach wie vor in allen Landesparlamenten vertreten und stabil auf Bundesebene. Vielleicht erleben wir ja die ein oder andere Überraschung?
<<

Man muss Ihrer AfD zugute halten, dass man dort das offene Wort untereinander schätzt. So hat ja in MV der Landtagsabgeordnete Prof. Weber (Jurist) seine Parteikollegen als Gurkentruppe bezeichnet. In ländlich geprägten Gebieten ist das sich als Kompliment gemeint gewesen.

um 17:06 von Carina F

>>"Erfolge mit den 10-12% Rechten in Dt herumzudümpeln, öhm ja buchen Sie sich das als "Erfolg"."<<

Ich freue mich über kleine Erfolge.

>>"Außerhalb ihrer Wählerschaft ist die AfD außerordentlich unbeliebt, das eint BürgerInnen sind also mindestens 88% der Bevölkerung Deutschlands welche sich eine Riegierungskoalition mit der AfD definitiv nicht bieten lassen würden! Alter, Geschlecht, Herkunft, Bildung, gesellschaftl Stand usw egal!"<<

Ich möchte mich nicht bei jedem lieb Kind machen und stehe zu meinen Meinungen. Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?

um 16:30 von eine_anmerkung.

>>
Drehen Sie das Ganze doch einfach mal ins Positive? Wäre bei uns in Deutschland alles im Lot würde es keine AfD geben?
<<

Wollen Sie denn, dass alles im Lot ist ? Dann gäbe es ja per Definition keine Querdenker mehr.

@ eine Anmerkung

AfD und gute Basisarbeit?

Haben Sie heute das Interview beim mdr mit dem Fraktionsvorsitzenden dieser Partei in SH gesehen???

Der hat ernsthaft erklärt, man habe ja jetzt viele neue Leute in der Fraktion und in einer Klausurtagung beschlossen, dass man den Focus nicht mehr auf Konfrontation legen wolle, sondern auf Sacharbeit!

Und das nach 5 Jahren Bezug von Gehältern als MdL - da fängt man jetzt mal uU an, tatsächlich darüber nachzudenken, auch dafür zu arbeiten.

Bravo!

Sie behaupten also das Gegenteil von dem, was hochrangige Vertreter Ihrer Partei selbst von sich geben…

Lassen Sie sich doch nicht so vor deren Karren spannen.

um 17:19 von eine_anmerkung.

>>
Ich möchte mich nicht bei jedem lieb Kind machen und stehe zu meinen Meinungen. Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?
<<

Vielleicht liegt es an einer unterschiedlichen kulturellen Ebene, weil die überwiegende Zahl der Deutschen im Gegensatz zu Herrn Chrupalla deutsche Gedichte kennen ?

@eine_anmerkung um 17:19 Uhr

"Ich würde mir aber einen offeneren Umgang mit der AfD wünschen wozu unsere deutsche Gesellschaft scheinbar nicht in der Lage ist?"

Ich bin wirklich offen für alles. Und ich frage seit mind. 2 Jahren ganz offen AfD-Parteimitglieder, warum sie nicht endlich ihre offensichtlich rechtsradikalen Mitglieder hochkant rauswerfen? Dann wären sie sogar für mich (Marxisten und Jesus-Christus-Liebhaber) wieder wählbar - vorwiegend als Klatsche für den Union/SPD-Stillstand. Erhalte darauf aber keine Antwort.

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