Die radikalislamischen Taliban sind in Afghanistan auf dem Vormarsch. Innenminister Seehofer hat nun verfügt, in das Land vorerst keine Menschen mehr abzuschieben. Zuvor hatten Hilfsorganisationen einen Abschiebestopp gefordert.
Allen voran das der Verpflichtung zur Verteidigung der von der Humanität allgemein als solche angesehenen Werte.
"Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen"
Nach o.g. Richtlinie muss das so lange gelten, bis die aktuelle Sicherheitslage dies zulässt. Oder in anderen Worten: Bis dort niemand mehr ganz offensichtlichen Grund hat, um sein Leben zu fürchten bzw. mit dem Tode bedroht wird.
Am besten wäre natürlich, wenn sich das Thema Abschiebungen bis dahin aufgrund fortlaufender (positiver) Entwicklungen von selbst erübrigt hätte.
Finde ich in Ordnung, wenn vorübergehend keine Abschiebungen erfolgen, um zu sehen, ob die Kriegstreiber Taliban alle Regionen einnehmen und unter ihre Knute zwingen. Da dort selten viel Federlesens um die Leute gemacht wird, schickt man Leute nicht in aktuelle Kriegsgebiete. Andererseits machen wir uns nichts vor, dass die rechtmäßig abzuschiebenden Leute auch nur eine Aussetzung, aber keine Daueraufenthaltserlaubnis bekommen haben. Hörte gerade den Vorwurf, man würde die Abzuschiebenden in den sicheren Tod schicken oder auch in der Heimat zu den Taliban überlaufen lassen, um sich dann zu rächen. Gut, das muss man schon diskutieren. Aber können wir immer alle Folgen abschätzen? Wer hier gerichtlich zur Ausreise verpflichtet ist, geht. Auch unsere liberale Handhabung der Aussetzung hat Grenzen. Und Leute, die abgeschoben werden, werden ja nicht in die Kriegsgebiete direkt geschickt. Das Gegenteil ist der Fall: es muss sicher sein. Das sind wir dem Gesetz und Menschenschutz schuldig.
Auch, wenn jetzt gleich wieder Gegenrede kommen wird:
vollkommen richtig !
Und so schnell wie es irgend möglich ist. Da sollte auch die Bürokratie nicht überstrapaziert werden, schließlich wissen die Behörden, wer für " uns " gearbeitet hat.
Auch das die, "die in den vergangenen Jahren als Ortskräfte der ausländischen Truppen gearbeitet haben" - samt ihren Familien - nun das Land verlassen, ist verständlich. Die sind in höchster Lebensgefahr. Und das kann niemand wollen und verantworten.
15:27 von Meinung zu unse...
// Begründung: es ist nicht akzeptabel, die heimische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen, wenn der Täter selbst davor geschützt werden soll von denen, denen er selbst so etwas antut.//
Wenn es ein Gerichtsverfahren gibt, würde so jemand im Gefängnis landen - wie soll denn da die heimische Bevölkerung Gefahren ausgesetzt sein ?
Also für mich ein klares nein, auch diese sollten hier bleiben. Sonst wären " wir nicht besser" als die Taliban.
Unerheblich von Verurteilung und Vorstrafen. Leute werden nicht einfach mal so abgeschoben- ist der Beschluss gerichtlich abgesegnet, werden auch solche Leute mit dunkler Vergangenheit nicht in den sicheren Tod geschickt. Humanität ist immer noch ein hohes Gut, gilt für alle und sollte nicht nach Belieben verweigert werden. Das unterscheidet uns wesentlich von anderen Staaten, die sich darum nicht scheren. Und ihre eigenen Leute nicht mal zurücknehmen. Künftig werden wir diesen Rückführungsverkehr noch oft erleben, da hier noch viele leben, deren vorübergehende Aufenthaltsfrist abläuft. Wer hier eine Straftat verbrochen hat, wird hier auch abgeurteilt und ins Gefängnis kommen, seine Strafe abzusitzen. Das ist Gang und Gäbe.
Alles andere wäre Verrat an sämtlichen demokratischen Prinzipien
Bis dort niemand mehr ganz offensichtlichen Grund hat, um sein Leben zu fürchten bzw. mit dem Tode bedroht wird.
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sollte man sich nicht einmal mit den Gründen einer Abschiebung auseinandersetzen !
Wer wird denn abgeschoben ?
Leute die keinen Asylgrund vorweisen können
oder Leute die hier kriminell geworden sind
Vergewaltigung Raub oder ähnliches
Also geht es doch wohl auch und vorallem um die Sicherheit der hier lebenden Menschen
Es ist grds falsch Abschiebungen auszusetzen. Da sowieso derzeit nur Straftäter abgeschoben werden, besteht kein Grund diese auszusetzen. Es ist auch keine Alternative, dass Straftäter die Strafe auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland absitzen.
>>Vom Grundsatz her halte ich das für völlig richtig, jedoch nicht ohne Ausnahme!
Bei schwerwiegenden kriminellen Vergehen würde ich davon abweichen wie schwere Körperverletzung, Vergewaltigung, Totschlag, Raub- und Mord bspw. würde ich ohne moralische Bedenken abschieben.
Begründung: es ist nicht akzeptabel, die heimische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen, wenn der Täter selbst davor geschützt werden soll von denen, denen er selbst so etwas antut. Das ist nicht im Sinne des Asyrechts. Der Verurteilte hätte das zu wissen und mit seiner Tat dann billigend in Kauf genommen. Eine Abschiebung wäre unter diesen Umständen angemessen. Inwieweit eine vorherige Abbuße der Schuld in Deutschland erfolgen sollte, sollte im Ermessensspielraum des Gerichts im Einzelfall liegen.<<
Das heißt, Sie möchten Menschen, die in Deutschland schwerste Straftaten begangen haben, in die Straflosigkeit abschieben.
Denn darauf liefe es hinaus.
Die Taliban freuen sich über jeden willfährigen Verbrecher.
Inwieweit eine vorherige Abbuße der Schuld in Deutschland erfolgen sollte, sollte im Ermessensspielraum des Gerichts im Einzelfall liegen.
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Der Tag in einer deutschen Strafanstalt kostet 130 Euro
halten sie es für notwendig "der Gerechtigkeit wegen" diese Kosten die in 4 ...5 Jahren dann zusammenkommen
auch noch dem Steuerzahler aufzubrummen (200.000 Euro)
Aus Angst vor Racheakten der Taliban verlassen zurzeit vor allem jene Menschen Afghanistan, die in den vergangenen Jahren als Ortskräfte der ausländischen Truppen gearbeitet haben.
#
Diese Menschen müssen wir aufnehmen und ihnen und deren Familien Mitglieder eine neue Heimat bieten.Das sind wir denen schuldig.
Wenn es ein Gerichtsverfahren gibt, würde so jemand im Gefängnis landen - wie soll denn da die heimische Bevölkerung Gefahren ausgesetzt sein ?
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Wenn er dann irgendwann raus kommt
ist der dann geläutert ?
Wiederholungstäter gibt es nicht ?
Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt? Der wäre bei den Taliban doch besser aufgehoben!!Religionsfreiheit usw!Also dieses Linke und Grüne gejammere ist für mich inakzetabel.
aber: wenn die EU nicht Millionen Wirschaftsflüchtlinge zB aus Nordafrika aufgenommen hätte, könnten wir echten Flüchtlingen noch deutlich mehr helfen. Auch die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung wäre dann größer.
das Problem wurde geschaffen durch den Rückzug von USA und DL, jetzt sind die Taliban im Vormarsch und es werden noch viel mehr Flüchtlinge kommen, ein Disaster in der Region! Das Ziel um eine Befriedung und Stärkung von Polizei und Militär als Gegengewicht zur Taliban, wurde verfehlt! Man könnte auch sagen der Auftrag der Bundeswehr wurde verfehlt!
Jetzt durch den Rückzug ohne geordnete Verhältnisse in Afghanistan, ein totales Chaos, das kann uns noch teuer zu stehen kommen, mal abgesehen von dem ganzen Leid! Schade um die Soldaten die Ihr leben dort verloren haben!
wird nicht mehr besser.
" Da sich die Sicherheitslage in Afghanistan dramatisch verschlechtert, schiebt Deutschland vorerst keine abgelehnten Asylbewerber mehr dorthin ab. "Der Bundesinnenminister hat aufgrund der aktuellen Entwicklungen der Sicherheitslage entschieden, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen", sagte ein Sprecher des Ministeriums. "
Da die Taliban in wenigen Wochen, wohl das ganze Land zurück haben, ist es mit dem vorläufig vorbei.
Das wird dauerhaft so bleiben.
Was natürlich schwierig ist, was machen wir mit Straffälligen, und wie geht es weiter, wenn sehr viele kommen.
"Vom Grundsatz her halte ich das für völlig richtig, jedoch nicht ohne Ausnahme!
Bei schwerwiegenden kriminellen Vergehen würde ich davon abweichen wie schwere Körperverletzung, Vergewaltigung, Totschlag, Raub- und Mord bspw. würde ich ohne moralische Bedenken abschieben.
Begründung: es ist nicht akzeptabel, die heimische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen, wenn der Täter selbst davor geschützt werden soll von denen, denen er selbst so etwas antut."
,.,.,
Mit dieser Haltung verlassen Sie aber deutlich den Boden der Demokratie!
Verbrecher des von Ihnen geschilderten Ausmaßes laufen in Deutschland nicht frei herum, sondern sitzen im Gefängnis.
Das gilt für Deutsche wie für Nicht-Deutsche.
Nach Ihrer Logik müssten Sie auch deutsche Verbrecher - des von Ihnen geschilderten Ausmaßes - den Taliban ausliefern.
Denn "einheimische" Verbrecher des gleichen Ausmaßes sind genauso gefährlich oder ungefährlich für die deutsche Bevölkerung.
Das heißt, Sie möchten Menschen, die in Deutschland schwerste Straftaten begangen haben,
in die Straflosigkeit abschieben
-----
und wenn schon
lieber so einen "straflos" abschieben
dazu noch mehrere hunderttausend Euro sparen
und das Wichtigste die Bevölkerung vor möglichen weiteren kriminellen Aktivitäten bewahren
als hier auf "Prinzipienreiter" zu machen
15:46 von Sisyphos3
Aber wer sagt denn, das " er " wieder raus kommt.
Ihr Einwand gilt dann aber auch für deutsche Straftäter ! Wohin schieben wir die denn ab ?
vielleicht floh der ja weil er Taliban ist zu denen steht
und von der bisherigen Regierung deshalb Repressalien ausgesetzt war
"Es kann nicht sein, dass D stets die meisten Flüchtlinge aufnimmt."
,.,.,
Warum "kann" das nicht sein?
Wenn es bisher geschehen ist, ist es doch ein Beweis dafür, dass es "kann".
.........Vom Grundsatz her halte ich das für völlig richtig, jedoch nicht ohne Ausnahme!
Bei schwerwiegenden kriminellen Vergehen würde ich davon abweichen wie schwere Körperverletzung, Vergewaltigung, Totschlag, Raub- und Mord bspw. würde ich ohne moralische Bedenken abschieben........
Sehe ich genauso. Allerdings wird es so nicht kommen.
Was natürlich schwierig ist, was machen wir mit Straffälligen, und wie geht es weiter, wenn sehr viele kommen.
...........
wo sehen sie da schwierigkeiten
wer sich hier nicht angemessen verhält und wir reden ja von Straftaten wie Vergewaltigung etc,
der verläßt eben das Land oder wer will die Verantwortung übernehmen
für das was der mutmaßlich begeht bzw. tatsächlich begangen hat
" Nach o.g. Richtlinie muss das so lange gelten, bis die aktuelle Sicherheitslage dies zulässt. Oder in anderen Worten: Bis dort niemand mehr ganz offensichtlichen Grund hat, um sein Leben zu fürchten bzw. mit dem Tode bedroht wird.
Am besten wäre natürlich, wenn sich das Thema Abschiebungen bis dahin aufgrund fortlaufender (positiver) Entwicklungen von selbst erübrigt hätte."
Ich schätze Ihre wohlformulierten und sachlichen Beiträge sehr und gehe auch davon aus, dass Sie immer" ein Ohr am aktuellen Geschehen " haben. Seit Abzug der Us Truppen und Verbündeten, erobern die Taliban Afghanistan im Handstreich. Heisst im Umkehrschluss, dass all diejenigen Geflüchteten, welchen durch die Taliban Gefahr an Leib und Leben fürchten müssen, wohl eine Änderung des Aufenthaltsstatuses erfahren müssen. Ein Abschiebung wird auf Dauer nicht möglich sein. Deshalb sehe ich es als dringend gegeben an, diese Menschen hier bei uns zu integrieren. Durch Ausbildung und Teilhabe am Arbeitsleben.
"Es ist grds falsch Abschiebungen auszusetzen. Da sowieso derzeit nur Straftäter abgeschoben werden, besteht kein Grund diese auszusetzen. Es ist auch keine Alternative, dass Straftäter die Strafe auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland absitzen."
,.,.,
Sie haben vergessen, den GRUND anzugeben, warum die Abschiebungen derzeit ausgesetzt werden.
Der Grund ist in einer Demokratie unwiderlegbar.
Und leuchtet jedem demokratisch Denkenden ein.
das kann uns noch teuer zu stehen kommen, mal abgesehen von dem ganzen Leid!
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wer trägt dafür die Verantwortung
wen kann man haftbar machen
Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt?
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wenn sie hier aufmerksam lesen täten
wäre ihnen klar dass es das nicht gibt
weil ja alle Menschen von den Vorzügen und Errungenschaften der Menschenrechten überzeugt sind - weltweit
so zumindest wird hier laufend gepostet
jeder der das in Frage stellt angefeindet
<< 15:35 von ich1961
Wenn es ein Gerichtsverfahren gibt, würde so jemand im Gefängnis landen - wie soll denn da die heimische Bevölkerung Gefahren ausgesetzt sein ?
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Wenn er dann irgendwann raus kommt
ist der dann geläutert ?
Wiederholungstäter gibt es nicht ? <<
,.,.,
Das Problem gibt es auch bei deutschen Verbrechern.
Mensch ist Mensch.
15:52 von Sisyphos3
Artikel zu lesen, solle Vorausetzung sein, um ihn zu kommentieren !
**Aus Angst vor Racheakten der Taliban verlassen zurzeit vor allem jene Menschen Afghanistan, die in den vergangenen Jahren als Ortskräfte der ausländischen Truppen gearbeitet haben. Nach Angaben der Bundesregierung trafen bislang 353 von ihnen in Deutschland ein. Zusammen mit ihren Familienangehörigen seien es insgesamt 1786 Menschen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mitteilte.**
Und wenn jemand für die Bundeswehr gearbeitet hat - im Angesicht aller bevor stehenden Gefahren - , wird er wohl kaum den Taliban hörig sein.
Deshalb sehe ich es als dringend gegeben an, diese Menschen hier bei uns zu integrieren
---------
sie wissen aber schon dass die Abgeschobenen deshalb abgeschoben werden,
weil sie straffällig geworden sind
und zwar nicht "Schwarzfahren" sondern Raub Körperverletzung oder Vergewaltigung
also offenbar nicht integrierbar sind
>>15:43 von fathaland slim
Das heißt, Sie möchten Menschen, die in Deutschland schwerste Straftaten begangen haben,
in die Straflosigkeit abschieben
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und wenn schon
lieber so einen "straflos" abschieben
dazu noch mehrere hunderttausend Euro sparen
und das Wichtigste die Bevölkerung vor möglichen weiteren kriminellen Aktivitäten bewahren
als hier auf "Prinzipienreiter" zu machen<<
Jemand, der im Knast sitzt, kann die Bevölkerung nur schwer mit kriminellen Aktivitäten behelligen.
Wer in Deutschland ein Verbrechen begangen hat, soll nach dem deutschen Strafgesetz verurteilt werden und nicht straflos ausgehen, weil es möglicherweise Geld sparen könnte.
"Es kann nicht sein, dass D stets die meisten Flüchtlinge aufnimmt." [sic!]
Nehmen sie bitte zur Kenntnis, dass 86 % aller Flüchtlinge auf dieser Welt in den ärmeren Ländern in der Umgebung leben!
Hier kommt nur ein Bruchteil an.
Das Problem gibt es auch bei deutschen Verbrechern.
Mensch ist Mensch.
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eben
und das mehr als genug
deshalb muss man nicht alle "Verbrecher" der Welt hierher einladen
es genügen die eigenen
man zahlt ja auch nicht Sozialhilfe an alle Menschen weltweit
mit der Begründung "Mensch ist Mensch" sprich dazu noch von der Gnade der Geburt
Lieber schibaer45, Sie schreiben um 15:45 Uhr, "Diese Menschen müssen wir aufnehmen und ihnen und deren Familien Mitglieder eine neue Heimat bieten. Das sind wir denen schuldig."
Auf den ersten Blick hin haben Sie völlig recht !
Aber ich empfinde es als schreiendes Unrecht, wenn wir uns in -->Humanitäts-Duselei zwar um fremdländische Menschen geradezu -->vorbildlich kümmern, .....aber unseren eigenen Obdachlosen und Straßenkindern keine Zukunfts-Hilfen bieten.....
15:53 von Giselbert
Ach, Sie wollen " auf Teufel komm raus " abschieben, weil die Haft hier zu teuer
wäre ?
Und das " Haftpersonal "
( Strafvollzugsbeamte ) wird gefährdet ?
Wenn also ein deutscher Häftling ein
" Haftpersonal " angreift, als Geisel nimmt oder, oder, oder ... ist der weniger gefährdet ?
Was für ne merkwürdige Sichtweise.
// Das ist ja jetzt ein Vergleich wie Äpfel mit Birnen, diese Argumentation funktioniert nicht.//
Nö, für mich nicht.
so ähnlich hat sich auch mal der Heinemann ausgelassen
stehe ich auch dazu
aber da würde ich mal von dem Prinzip abweichen
und das eingesparte Geld gilt es sicher für sinnvollere Maßnahmen zu verwenden
<< 15:47 von Werdaswissenwill
Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt?
----
wenn sie hier aufmerksam lesen täten
wäre ihnen klar dass es das nicht gibt
weil ja alle Menschen von den Vorzügen und Errungenschaften der Menschenrechten überzeugt sind - weltweit
so zumindest wird hier laufend gepostet
jeder der das in Frage stellt angefeindet <<
,.,.,
Nein, so wird es hier NICHT laufend gepostet.
Entweder Sie verdrehen ganz bewusst die hier geposteten Fakten, oder Sie haben eine akute Leseschwäche, die alles zu Ihren Gunsten liest.
Zum Glück verstehen die anderen User sehr wohl den Unterschied:
ob man allen Menschen der Erde das Menschenrecht ZUSPRICHT - oder ob alle Menschen die Menschenrechte für akzeptabel halten.
Nur ersteres ist Fakt. Egal, wie oft Sie das leugnen.
"es ist nicht akzeptabel, die heimische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen (...)"
Aber die afghanische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen wäre kein Problem?
"Das ist nicht im Sinne des Asyrechts"
Sinn des Asylrechts ist allein, Menschen Schutz vor existenziellen Gefahren (also für Leib und Leben) zu gewähren. Und das ohne "Bedingungen".
Ihr Einwand gilt dann aber auch für deutsche Straftäter ! Wohin schieben wir die denn ab ?
---
was soll so ein kruder vergleich ?
zahlen wir Sozialhilfe weltweit oder an Menschen welche hierzulande leben ?
Artikel zu lesen, solle Vorausetzung sein, um ihn zu kommentieren !
--------------
genau das sollten sie sich beherzigen
es geht nicht um diese Klientel
sie werden es nicht glauben die würde ich nicht abschieben
es geht um Asylanten, schon mehrere Jahre hier und schwer straffällig geworden
also bitte sachlich bleiben
" wo sehen sie da schwierigkeiten
wer sich hier nicht angemessen verhält und wir reden ja von Straftaten wie Vergewaltigung etc,
der verläßt eben das Land oder wer will die Verantwortung übernehmen
für das was der mutmaßlich begeht bzw. tatsächlich begangen hat "
Also ich wohne ja schon paar Tage in Deutschland, eine Staatsbürgerschaft habe ich auch schon eine Weile, und Sie sind der Meinung, das wieder abgeschoben wird, wenn Afghanistan den Taliban gehört.
Also ich glaube das nicht, das wird ganz sicher nicht passieren, sieht man schon an den Kommentaren hier, sind zwar nicht repräsentativ, weil es in den Foren unterschiedlich ist.
Sie haben den Satz falsch interpretiert ;-), oder ich schlecht geschrieben.
ist es so kompliziert
jeder kann Asylgründe im GG nachlesen
Notsituationen wie Armut, Bürgerkriege, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit sind damit als Gründe für eine Asylgewährung gemäß Artikel 16a GG grundsätzlich ausgeschlossen.
<< @Meinung zu unse..., 15:27 (rer Truman Welt )
"es ist nicht akzeptabel, die heimische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen (...)"
Aber die afghanische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen wäre kein Problem? <<
.-.-.
Absolut auf den Punkt gebracht.
Danke.
Was Sie schreiben, wirkt sehr konstruiert.
Natürlich gibt es solche Stimmen, um Kosten zu sparen.
Wäre aber der falsche Weg.
Aber nach der Strafverbüssung sollte zwingend die Abschiebung erfolgen, die ja ohnehin nur in schweren Fällen vorgesehen ist.
Dass Straftäter, wie die beiden Brüder, welche ihre Schwester wegen nichtislamischer Lebensweise ermordet haben, den Taliban willkommen sind, lässt sich nicht vermeiden.
Aber ein Sicherheitsrisiko hier einzugehen, um die Taliban zu ärgern, trifft es noch viel weniger.
"Sinn des Asylrechts ist allein, Menschen Schutz vor existenziellen Gefahren (also für Leib und Leben) zu gewähren. Und das ohne "Bedingungen"."
Das stimmt so nicht. Ein Recht auf Asyl ist an strenge Bedingungen geknüpft. Das gilt auch schon bei der Einreise. Es muß individuelle politische Verfolgung nachgewiesen werden und die Einreise darf nicht aus einem Schengenland erfolgt sein. So sieht es das Grundgesetz vor und auch die europäischen Verträge.
Es stört sich nur leider kaum jemand in der Politik, insb. der Regierung darum und auf Vertragseinhaltung gegenüber den anderen EU- Staaten wird nicht bestanden. Haben umgekehrt EU Staaten Forderungen, so werden diese selbstverständlich erfüllt. Man gibt immer nach, auch gegen Orban. "Am Ende zahlen immer die Deutschen" so Varufakis, Ex- Finanzminister Griechenlands.
es ging um den Beitrag von 15:47 von Werdaswissenwill
"Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt?"
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dann denke ich er ist mit dieser Vorstellung im falschen Land
und absolut nicht integrierbar
was soll ich mit so einer Person anfangen ?
die sich nicht an die Regeln halten kann oder will
>>16:05 von fathaland slim
so ähnlich hat sich auch mal der Heinemann ausgelassen<<
So ähnlich wie ich?
Mit Gustav Heinemann, den Sie wohl mit „der Heinemann“ meinen, verglichen zu werden ist mir eine Ehre.
>>stehe ich auch dazu<<
Tatsächlich?
>>aber da würde ich mal von dem Prinzip abweichen
und das eingesparte Geld gilt es sicher für sinnvollere Maßnahmen zu verwenden<<
Also doch nicht. Es hätte mich auch gewundert. Ich weiß ja, daß der Rechtsstaat für Sie, wie alles andere auch, zu relativieren ist. Außer vielleicht wenn Sie direkt selbst betroffen sind.
Geld, das für den Strafvollzug ausgegeben wird, fließt übrigens im vollen Umfang in die deutsche Volkswirtschaft.
Oder wer, glauben Sie, bekommt dieses Geld?
Kleiner Tipp:
Der Straftäter ganz gewiss nicht.
Von keinem Staat der Welt wird verlangt, deutsche Straftäter aufzunehmen.
Es geht darum, die eigenen Staatsbürger, die im Ausland straffällig geworden sind, wieder zurückzunehmen.
Das hat nichts mit einer Gefährdung der Demokratie zu tun, sondern mit dem Auftrag der Regierung, für Sicherheit im Land zu sorgen.
Ihre, nicht trumanns welt, verquere Logik taucht immer wieder mal auf, wird dadurch aber nicht richtiger.
«Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt?»
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«wenn sie hier aufmerksam lesen täten
wäre ihnen klar dass es das nicht gibt
weil ja alle Menschen von den Vorzügen und Errungenschaften der Menschenrechten überzeugt sind - weltweit
so zumindest wird hier laufend gepostet
jeder der das in Frage stellt angefeindet.»
Wäre unaufmerksam Lesen eine Olympische Disziplin.
Hätten Sie eine Medaille im Abo immer sicher, und kämen vom Treppchen der Medailenverleihung gar nicht mehr runter.
Menscherechte sind universell, in der Erklärung der Menschenrechte jedem Mensch zugesprochen. Nicht Staaten noch Einzelpersonen halten sich alle daran. Bei beiden gibt es welche, die meinen, man müsse nach eigenen Kriterien relativieren, selektieren, zerfaseln.
Niemand behauptet, alle Menschen akzepetieren Menschenrechte gleichermaßen, aber alle für sich selbst immer.
Andere Meinungen sind zu unterscheiden von belämmerten Wehleidigkeitsgeschwafel über Anfeindung.
<< 16:04 von Sausevind
man zahlt ja auch nicht Sozialhilfe an alle Menschen weltweit
mit der Begründung "Mensch ist Mensch" <<
,.,.,
Nein, aber man FORDERT es bei den jeweiligen Machthabern.
Wer wirklich Mensch ist, bekämpft diese Forderung nicht, Tag für Tag, Jahr für Jahr.
Und diffamiert diese Forderer nicht als quasi Nazis, die die Weltmacht haben wollen.
>>Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt? Der wäre bei den Taliban doch besser aufgehoben!!Religionsfreiheit usw!Also dieses Linke und Grüne gejammere ist für mich inakzetabel.<<
Natürlich ist jemand, der die Scharia wie die Taliban auslegt, bei den Taliban prima aufgehoben und hat keinen Asylgrund in Deutschland. Das wird Ihnen jede/r Linke und jede/r Grüne bestätigen. Völlig ohne Gejammer.
>>und wer sagt einem dass der in den Taliban ne Gefahr sehen muss
vielleicht floh der ja weil er Taliban ist zu denen steht
und von der bisherigen Regierung deshalb Repressalien ausgesetzt war<<
Anhänger der Taliban zu sein war in Deutschland noch nie ein Asylgrund.
«zahlen wir Sozialhilfe weltweit oder an Menschen welche hierzulande leben ?»
Meine Vermutung: wir zahlen das für die, die in Deutschland leben.
Aber nicht für die, die in Afghanistan und in Absurdistan wohnen.
>>wer sich hier nicht angemessen verhält und wir reden ja von Straftaten wie Vergewaltigung etc,
der verläßt eben das Land oder wer will die Verantwortung übernehmen
für das was der mutmaßlich begeht bzw. tatsächlich begangen hat<<
Sie meinen wirklich, ausländischen Schwerverbrechern sollte in Deutschland schlimmstenfalls die Abschiebung drohen?
>>Aber ich empfinde es als schreiendes Unrecht, wenn wir uns in -->Humanitäts-Duselei zwar um fremdländische Menschen geradezu -->vorbildlich kümmern, .....aber unseren eigenen Obdachlosen und Straßenkindern keine Zukunfts-Hilfen bieten.....<<
Was hat das eine mit dem anderen zu tun?
Sie wollen doch nicht die letzten gegen die vorletzten auf den Sprossen der sozialen Leiter gegeneinander ausspielen?
<< 16:13 von Sausevind
es ging um den Beitrag von 15:47 von Werdaswissenwill
"Was machen wir dann mit jemanden der die Scharia über das Grundgesetz stellt?"
----
dann denke ich er ist mit dieser Vorstellung im falschen Land
und absolut nicht integrierbar
was soll ich mit so einer Person anfangen ?
die sich nicht an die Regeln halten kann oder will <<
.-.
Fast die Mehrheit der in diesem Forum aktiven User wollen sich nicht an die demokratischen Regeln halten und unsere Demokratie zum Einsturz bringen.
Was genau machen wir mit ihnen?
Diese stellen ja ebenfalls diktatorische Maßnahmen ÜBER das Grundgesetz.
Auch Sie selber bekämpfen ja die Menschenrechte, die laut Grundgesetz für alle Menschen gelten - und sind dadurch ebenfalls eine Gefahr für unsere Demokratie.
Hinter denen, die nur nicht-deutsche Verbrecher aus dem Land weisen wollen, wittere ich die Fratze des Rassismus.
Und die sind mindestens so gefährlich für unsere Demokratie wie Ausländer.
Denn erstere haben Wahlrecht.
Ich nehme an, dass @Nettie das Asylrecht mit der GFK verwechselt.
Die von Ihnen aufgezählten fallen unter die Rechtsnormen der GFK.
Hat allerdings einen Haken.
Für diese Leute endet der Flüchtlingsstatus im ersten sicheren Land, das sie "unmittelbar" erreichen.
Danach müssten sie sich an die Einreisevorschriften des Ziellandes halten.
Wurde von Deutschland großzügig ausgehebelt und den Transitländern ist es egal, weil bei denen ohnehin keiner bleibt.
>> Da sowieso derzeit nur Straftäter
>> abgeschoben werden
Diese Behauptung ist schonmal komplett falsch. -.-
Geht es hier letzendlich um Afghanen oder nicht?
Langsam geb ich es auf.
warum macht man es nicht einfach
jeder der kommt wird gefragt
halst du dich an unsere Wert ... ja/nein
wenn nein dann such dir nen anderen Flecken Erde
der muß sich nicht verbiegen ... ich muß mich nicht verbiegen
dann sind alle zufrieden
was spricht dagegen ?
>>Dass Straftäter, wie die beiden Brüder, welche ihre Schwester wegen nichtislamischer Lebensweise ermordet haben, den Taliban willkommen sind, lässt sich nicht vermeiden.<<
Weswegen nach Verbüßung der Strafe für sie kein Abschiebungshinderungsgrund vorliegt.
>>Aber ein Sicherheitsrisiko hier einzugehen, um die Taliban zu ärgern, trifft es noch viel weniger.<<
Das verlangt, glaube ich, gerade im von Ihnen erwähnten Fall niemand.
Anhänger der Taliban zu sein war in Deutschland noch nie ein Asylgrund.
----
aber von deren Gegnern dafür bedroht zu werden schon !
ohnehin geht es ja in dem Artikel ja um abgelehnte Asylanten
straffällig gewordene ohnehin
Sie meinen wirklich, ausländischen Schwerverbrechern sollte in Deutschland schlimmstenfalls die Abschiebung drohen?
----
das habe ich nicht geschrieben !
aber wenn ich wählen dürfte
würde ich den ausweisen bevor es die Gesellschaft mehrere hunderttausend Euro kostet
irgendwo hat die "Gerechtigkeit" auch ihren Preis
oder finden sie es für sich angemessen, wenn sie Opfer einer Straftat wurden und damit der Straftäter bestraft wird noch jahrelang höhere Abgaben zahlen müssen
also ich würde sagen vergessen wir´s
Ich bin im Grundsatz Ihrer Meinung, sehe aber Schwierigkeiten bei der Ausführung wenn die Taliban das Land in ihrer Gewalt haben. Land- oder Seeweg fallen aus und welcher Flugzeugbesatzung will man denn eine Landung dort zumuten?
Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu.
Einen Straftäter in ein solches Land "abzuschieben" würde bedeuten, dass dieser Mensch dort per Todestrafe ermordet würde - da Deutschland diese barbarische Strafe nicht hat, würde sie bei Auslieferung eines Straftäters dann mithilfe Deutschlands erfolgen.
Grundsätzlich sollte Deutschland in kein Land, das Todesstrafe hat, abgeschoben / ausgeliefert werden.
Am 11. August 2021 um 15:48 von wenigfahrer
Was natürlich schwierig ist, was machen wir mit Straffälligen, und wie geht es weiter, wenn sehr viele kommen.
###
Es handelt sich ja überwiegen um Straftäter dir schon in Haft sind. Und die sollte man nachwievor Abschieben.
Null Tolleranz wie der Innenminister vor Jahren noch sagte...
>>16:34 von schabernack
warum macht man es nicht einfach
jeder der kommt wird gefragt
halst du dich an unsere Wert ... ja/nein
wenn nein dann such dir nen anderen Flecken Erde
der muß sich nicht verbiegen ... ich muß mich nicht verbiegen
dann sind alle zufrieden
was spricht dagegen ?<<
Was meinen Sie denn mit „unsere Werte“?
Ihre Werte sind jedenfalls meilenweit von den Werten, an die ich glaube, entfernt.
Grundsätzlich sollte Deutschland in kein Land, das Todesstrafe hat, abgeschoben / ausgeliefert werden.
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grundsätzlich !
der verübte die Straftaten im vollen Bewußtsein was in erwartet
ohnehin ist die Frage was der unter Gastfreundschaft versteht
wenn ich nem Ertrinkenden den Arm zur Rettung reiche
und der greift nach meiner Armbanduhr ....
merkwürdig ... sehr merkwürdig
Ihre Werte sind jedenfalls meilenweit von den Werten, an die ich glaube, entfernt.
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wollen sie mir unterstellen ich stehe nicht zu "unseren" Menschenrechten ?
"Fast die Mehrheit der in diesem Forum aktiven User wollen sich nicht an die demokratischen Regeln halten und unsere Demokratie zum Einsturz bringen.
Was genau machen wir mit ihnen?
Diese stellen ja ebenfalls diktatorische Maßnahmen ÜBER das Grundgesetz.
Auch Sie selber bekämpfen ja die Menschenrechte, die laut Grundgesetz für alle Menschen gelten - und sind dadurch ebenfalls eine Gefahr für unsere Demokratie.
Hinter denen, die nur nicht-deutsche Verbrecher aus dem Land weisen wollen, wittere ich die Fratze des Rassismus.
Und die sind mindestens so gefährlich für unsere Demokratie wie Ausländer.
Denn erstere haben Wahlrecht."
Ganz genau. Diese Mehrheit der User missbraucht dieses Forum für unverblümte Angriffe auf Verfassung und Menschenrechte.
Am gefährlichsten für die Demokratie sind natürlich die Wahlen, denn dort üben diese Leute ihr Wahlrecht aus, was sie wie Sie sagen so gefährlich macht.
Wenn der Verfassungsschutz untätig bleibt muss ich meine ganze Hoffnung wohl auf Sie setzen
Es ist auch keine Alternative, dass Straftäter die Strafe auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland absitzen. Nein diese Leute Haben Ihre Helfers Helfer die sie wieder aus dem Gefängnis befreien können. Das Ganze ist ein Krieg gegen die westliche Gesellschaftsordnung das kapieren unsere Friedensprediger nicht.
Diese Menschen müssen wir aufnehmen und ihnen und deren Familien Mitglieder eine neue Heimat bieten. Das sind wir denen schuldig. Man muss aber genau hinsehen wer da kommt und männliche Flüchtlinge überwachen die vielleicht als verdeckte Talibane hier agieren wollen und auch zu Ehrenmorde fähig sind.
Also bei Hinweisen auf angeblich evidente Sachverhalte bin ich ja immer eher skeptisch.
Sie schreiben, dass der Grund für die Aussetzung von Abschiebungen "in jeder Demokratie unwiderlegbar" sei - den Satz versteh ich nicht, auch wenn ich glaube zu ahnen, was Sie meinen. Und dass dies "jedem demokratisch Denkenden" unmittelbar einleuchten würde, bestreite ich. Sie haben da ja aber schon gesagt, dass ich damit zu denen zu rechnen bin, die "nicht demokratisch denken", was Sie freilich jeder weiteren Erklärung enthebt. Praktisch. Aber nicht überzeugend.
"Am gefährlichsten für die Demokratie sind natürlich die Wahlen, denn dort üben diese Leute ihr Wahlrecht aus, was sie wie Sie sagen so gefährlich macht."
,.,.,
Jetzt fangen Sie aber an zu flunkern ;-)
Denn das mit dem Wahlrecht habe ich überhaupt nicht angesprochen.
Aber natürlich haben Sie Recht:
man kann per demokratischer Wahl die Demokratie wegwählen.
Man ist auf die Mehrheit angewiesen, dass sie Wert auf die Demokratie legt.
Hoffen wir das Beste.
>>Auf Kommentar antworten
Am 11. August 2021 um 17:32 von Treualp1
Es ist auch keine
Es ist auch keine Alternative, dass Straftäter die Strafe auf Kosten der Steuerzahler in Deutschland absitzen. Nein diese Leute Haben Ihre Helfers Helfer die sie wieder aus dem Gefängnis befreien können. Das Ganze ist ein Krieg gegen die westliche Gesellschaftsordnung das kapieren unsere Friedensprediger nicht.<<
Wann gab es denn in Deutschland die letzte Gefangenenbefreiung eines Schwerverbrechers?
Vom Grundsatz her halte ich das für völlig richtig, jedoch nicht ohne Ausnahme!
Bei schwerwiegenden kriminellen Vergehen würde ich davon abweichen wie schwere Körperverletzung, Vergewaltigung, Totschlag, Raub- und Mord bspw. würde ich ohne moralische Bedenken abschieben.
Begründung: es ist nicht akzeptabel, die heimische Bevölkerung solchen Gefahren auszusetzen, wenn der Täter selbst davor geschützt werden soll von denen, denen er selbst so etwas antut. Das ist nicht im Sinne des Asyrechts. Der Verurteilte hätte das zu wissen und mit seiner Tat dann billigend in Kauf genommen. Eine Abschiebung wäre unter diesen Umständen angemessen. Inwieweit eine vorherige Abbuße der Schuld in Deutschland erfolgen sollte, sollte im Ermessensspielraum des Gerichts im Einzelfall liegen.