Ungarn beantragte früh die Corona-Wiederaufbauhilfe der EU. Doch den Auszahlungstermin hat die Kommission gestrichen. Der Grund: Antragsprüfungen - oder vielmehr Orbans geplantes LGBTQ-Gesetz. Macht Brüssel nun ernst? Von H. Beckmann.
Endlich macht mal jemand etwas und hält einfach Geld zurück ! Einzig und allein das hilft bei Herrn Orban. Wenigstens schon mal ein Schritt zur Wehrhaftigkeit denn das war ja auch nicht mehr mit anzusehen, was manche Länder sich erlaubten !
>>Ungarn beantragte früh die Corona-Wiederaufbauhilfe der EU. Doch den Auszahlungstermin hat die Kommission gestrichen. Der Grund: Antragsprüfungen - oder vielmehr Orbans geplantes LGBTQ-Gesetz.<<
Ungarn steht die Corona-Wiederaufbauhilfe zu!
Was hat das mit dem LGBTQ-Gesetz zu tun?
Antwort: gar nichts.
Das sind zwei verschiedene Sachverhalte.
Meines Erachtens ist das ein Erpressungsversuch von Seiten der EU!
Das sind also die vielgepriesenen Werte der EU?!
Warum dieses Getöse, dieses Kasperletheater?
Wenn ein Staat die Beschlüsse aushebeln kann, muss das geändert werden. Solange das nicht passiert, sollte Ursula von der Leyen keine Platzpatronen verschießen. Die Einstimmigkeit bei der Steuer- und Sozialpolitik ist das Hindernis und sollte überarbeitet werden.
Seit von der Leyen europaweit am Ruder ist, machen sie es auf großer europäischen Bühne genauso perfide wie mit dem kleinen deutschen Hartzer:
Wenn Ihnen irgendjemandes Gesicht nicht gefällt, wird endlos "geprüft".
Dabei gäbe es genug Gründe, Herrn Orban auf rechtlich honorige Art in die Parade zu fahren.
Das gilt für Deutschland aber auch...
Der Grund: Antragsprüfungen - oder vielmehr Orbans geplantes LGBTQ-Gesetz
OK- wie ist das zu verstehen? Die EU Kommission gibt als Grund für die verzögerte Auszahlung eine Antragsprüfung an. Haben jetzt investigative ARD Journalisten herausgefunden, dass es in Wirklichkeit darum geht, dieses von der EU ungeliebte Gesetz zu verhindern?
Das würde ja bedeuten, dass die Kommission lügt- oder?
>Ungarn steht die Corona-Wiederaufbauhilfe zu!<
Nur Wenn die Verwendung nachweisbar und zu befürworten ist
>Was hat das mit dem LGBTQ-Gesetz zu tun?<
Rechtstaatlichkeitsmechanismus:
Zahlungen nur noch an Mitglieder die nicht nur bei Beitritt sondern auch später den Europäischen Standards entsprechen.
Ist als Zulässig erachtet worden und wäre hier anwendbar
>Meines Erachtens ist das ein Erpressungsversuch von Seiten der EU!<
Genau: darauf zu insistieren das die Konditionen von Verträgen von der Gegenseite eingehalten werden wenn man selber sie erfüllen soll ist Erpressung.
Viel spaß mit dieser Rechtsauffassung.
>Das sind also die vielgepriesenen Werte der EU?!<
Ich hoffe doch.
Wird Zeit.
>>Denn dass das Geld sicher nicht wirklich für z.B. Klimaschutz ausgegeben, sondern stattdessen von der Korruption gefressen werden wird, ist wohl klar.<<
Sollten sie entsprechende Beweise für ihre Anschuldigungen haben, Silverfuxx, wenden sie sich bitte an entsprechende Stelle im EU- Parlament.
Vielleicht gibt es eine Belohnung.
Ansonsten sollten sie solche hetzerischen Aussagen bitte unterlassen.
Wenn das ganze zur Einführung einer Funktionierenden Geldflusskontrolle führen würde wäre sogar was gutes bei Orbans quertreiben rausgekommen.
Jammern zwar immer alle über EU-Bürokratie aber bisher hat jede Armenspeisung schärfere Kontrollen gehabt.
was unsere uschi nun schon wieder meint, richtich machen zu können. aber soweit, das hier sagen zu dürfen, geht die meinungsfreiheit in der ard sicher nicht!
"Das sind also die vielgepriesenen Werte der EU?!"
Bislang ist noch nichts entschieden. Der Artikel lässt keinen Zweifel daran, dass er sich mehr oder weniger im Bereich der Spekulation bewegt.
Überdies nennt er als Ansatzpunkt die Zweckbindung der EU-Mittel. Der LGBTQ-Bezug ist politischer, nicht rechtlicher Natur. Ihre Bemerkungen gehen daher an der Sache vorbei.
Dass Sie sich schließlich für einen windigen Populisten ins Zeug legen, indem Sie die "Werte der EU" einklagen, ist schon einigermaßen lächerlich.
Da nützt auch keines der vielen Ausrufzeichen, mit denen Sie dem Leser ins Ohr schreien.
Der Zusammenhang ist anders: Es kann ein Mitgliedsland nur von den Zuwendungen der EU profitieren, wenn es sich an die definierten Grundwerte und -regeln hält. Das wird nun - endlich - bei Ungarn mal überprüft.
Das sind in der Tat die vielgepriesenen Werte der EU.
Der Herr Orbsan hat doch schon vor Jahren mit EU-Geldern eine Bahnlinie zu seinem Landsitz gebaut. Aber das ist ja eine gewaltige Strukturverbesserung, oder?
.
Allerdings kommt man nun erst dank der Genderfrage auf die Idee, dem Herrn mal etwas genauer auf die Finger zu schauen. Ob man da wohl was findet?
Wissen Sie, Ihr Kommentar ist inhaltlich zwar dünn (Ich erlaube mir mal, ihn in die allgemein respektvolle Form zu transferieren: "Frau von der Leyen meint schon wieder, etwas richtig machen zu können."), aber jeder präsentiert sich halt so, wie er oder sie kann.
Ihr Stil ("unsere Uschi") ist in meinen Augen daneben; und ich könnte durchaus verstehen, dass er deswegen auch gegen die Netiquette verstößt - mal sehen, ob die Meinungsfreiheit der ard so weit geht, das hier sagen zu dürfen. (Vielleicht merken Sie ja, wie albern dieser Satz ist, wenn Sie ihn bei einem anderen User lesen.)
"Das würde ja bedeuten, dass die Kommission lügt - oder?"
Orban - und andere - tanzen der EU seit Jahren auf der Nase herum. Dass die Kommission jetzt (hoffentlich) harte Forderungen stellt, ist eine Konsequenz, mit der dieser Erfinder der illiberalen Demokratie über kurz oder lang rechnen durfte.
Wenn er tief genug in der Nase bohrt, wird er vielleicht selbst darauf kommen, dass man die eigenen Geldgeber nicht pausenlos düpieren kann, ohne dass dies irgendwann Folgen hat.
Freilich - schon bevor irgend etwas passiert ist, geht bei ihm und seinen Sympathisanten das Geschrei los.
Aber spielen Sie ruhig weiter die verfolgte Unschuld.
mit offenen Karten spielt: "Was genau die Kommission an den ungarischen Projekten bemängeln will, verrät sie bislang nicht"
Dabei geht es durchaus auch "sauber":
"Eine von den Grünen im Europaparlament bei internationalen Rechtsexperten in Auftrag gegebene Studie kommt zu dem Schluss, dass die EU Budapest durchaus und schnell finanzielle Mittel streichen könnte. >> Denn in Ungarn fehle es an Transparenz darüber, wie und wofür Transfers aus Brüssel verwendet würden.
Das könnte - neben den Geldern aus dem Corona-Fonds - ein weiterer Ansatzpunkt für die EU sein, um Ungarn finanziell unter Druck zu setzen
>> Denn der europäische Rechtsstaatsmechanismus sieht vor, dass Zahlungen aus Brüssel an die Mitgliedsstaaten gekappt werden können, wenn sie dem EU-Haushalt Schaden zufügen: etwa, wenn Gelder in dunkle Kanäle fließen oder wenn Korruption im Spiel ist. Auch das sind Vorwürfe, die Richtung Ungarn immer wieder laut werden"
Man sollte ihn nutzen. Ob es hilft, ist leider eine andere Frage.
Ich muss Ihnen zustimmen. Das Eine und das Andere haben nichts miteinander zu tun.
Wenn wirklich darauf geachtet wird, das EU-Hilfen nicht in falsche Kanäle fließen braucht es in anderen Bereichen ebenso genaueres Hinsehen. Die Gesetzgebung der Mitdiversstaaten ist meines Wissens deren Sache. Ob ich dieses Gesetz gut oder schlecht finde spielt dabei keine Rolle. Die Bewilligung der Coronahilfen darf nicht als Druckmittel eingesetzt werden um Länder abzustrafen. Dazu hat diese Pandemie viel zu viel Schäden angerichtet.
...denen diese Hilfszahlungen verweigert oder gekürzt werden sollten oder deren Anträge zumindest strengstens geprüft werden müssten. Die EU und deren Organe sollten doch mal in Kroatien, Slowenien, Bulgarien, Polen oder Rumänien genauer hinsehen. In diesen Ländern geht auch in öffentlichen Verwaltungen oder der Polizei ohne Bakschisch überhaupt nichts. Und von wegen Corona-Kontrollen an den Grenzübergängen - wenn Du in den Pass oder in die grüne Versicherungskarte einen Schein hineinlegst, fragt keiner mehr nach einem Test oder einer Impfbescheinigung. Und wenn man die Liste der "Beitrittskandidaten", die der neue Ratspräsident Jansa aus Slowenien so zügig abarbeiten und deren Beitritt forcieren will, dann geht es nur um das Abkassieren von Fördermitteln, die dann zum größten Teil in dunklen Kanälen und in den Geldbeuteln korrupter Politiker verschwinden. Diejenigen, für die diese Mittel gedacht sind, gehen in aller Regel leer aus...
Gut gemacht, Frau vdL. Lassen Sie sich von Herrn Orban nicht auf der Nase herum tanzen. Auch Herr Orban muss sich an die Grundlagen der europäischen Wertegemeinschaft halten.
- Es gab nicht ein Jahr, in dem nicht von 40% der EU-Länder die Maastrichkriterien gebrochen wurden.
- Staatsfinanzierung ist der EZB verboten, diese gibt sich nicht einmal mehr Mühe, diese zu verstecken.
- Im Zuge der ganzen Aufkaufprogramme hat die EZB mindestens 6 ihrer eigenen Regeln gebrochen.
- Der EU ist die Schuldenaufnahme untersagt. Auch hier gab es für die 750 Milliarden eine "Ausnahmegenehmigung".
Derzeit wird von den Grünen und anderen gefordert, diesen erneuten Regelbruch zum Dauerzustand zu machen.
- die EZB schuldet der Bundesbank über 1 Billion € und es ist nicht abzusehen, ob die Target-II-Salden jemals wieder in akzeptable Größenordnungen zurückgeführt werden.
Was ist geschehen, wurden alle verklagt?
Nein.
Und nun soll Ungarn EU-Gelder verwehrt werden, wegen den EU-Werten?
Hier kann man wirklich die Frage stellen, was die EU für Wert(e) hat?!
17:40 von Silverfuxx: >>Denn dass das Geld sicher nicht wirklich für z.B. Klimaschutz ausgegeben, sondern stattdessen von der Korruption gefressen werden wird, ist wohl klar.<<
Zitat: Sollten sie entsprechende Beweise für ihre Anschuldigungen haben, Silverfuxx, wenden sie sich bitte an entsprechende Stelle im EU- Parlament. Vielleicht gibt es eine Belohnung. Ansonsten sollten sie solche hetzerischen Aussagen bitte unterlassen.
Sicherlich hat "Silverfuxx" nach den Begriffen "Ungarn" und "Korruption" gesucht.
Das sollten Sie auch einmal tun.
Sie werden feststellen, dass das Ranking Ungarns bei Korruptionsindizes beachtlich ist.
„man schlägt sich vor lachen auf die schenkel
was unsere uschi nun schon wieder meint, richtich machen zu können. aber soweit, das hier sagen zu dürfen, geht die meinungsfreiheit in der ard sicher nicht!“
Freuen Sie sich doch,
da Sie mit „Uschi“ etwas gemeinsam haben,
nämlich „Meinen“.
Im Artikel steht:
„Nun ist die Frage: Wie geht es weiter mit Ungarn und dem Geld aus Brüssel?“
Interessant wäre zu wissen,
was Sie meinen,
wie es denn weitergeht.
"aber soweit, das hier sagen zu dürfen, geht die meinungsfreiheit in der ard sicher nicht!"
Was soll dieses dauernde Gequatsche über die angeblich beschnittene Meinungsfreiheit?
Meiner Erfahrung nach zieht die Moderation, deren Einzelentscheidungen ich übrigens nicht immer nachvollziehen kann, generell rote Linien dort, wo die Grenze zum persönlichen Angriff überschritten ist. In politischer Hinsicht bekommt man in diesem Forum hingegen die absonderlichsten Ansichten zu lesen.
Aber die Behauptung, man dürfe seine Meinung nicht frei äußern, ist ja ein bekannter populistischer Trick. Dass er nach wie vor bewirkt, was er soll, darf allerdings bezweifelt werden.
vielleicht will die EU die Ungarn darauf einstimmen
indem sie denen den Brotkorb höher hängen will
Ihren Populismus können Sie sich sparen. Die Unterstützung von Orban hat viel mit irrationalen Ängsten und daraus resultierenden Diskriminierenden Maßnahmen zu tun. Und sehr viel Menschenverachtung.Siehe Flüchtlingspolitik! Ich hoffe, die EU handelt jetzt. Über die Rechtmäßigkeit ist ja hier schon ausgiebig geschrieben worden.
die Zeit läuft für Sie.
Ihr Stil ("unsere Uschi") ist in meinen Augen daneben;
Was bilden sie sich eigentlich ein. Sie bestimmen gewiss nicht. was Netiqette ist. Aber sie plädieren auf Sperrung seiner Beiträge. Ich kann's einfach nicht fassen.
nicht einhalten will,
#
Die Europäische Union kann und will dem Kurs Viktor Orbans nicht mehr einfach mehr oder weniger hilflos zuschauen.
#
dem kann auch kein Geld aus der EU Kasse gezahlt werden. Das ist die einige Sprache die Herr Orban versteht.
Bei der "Diplomatie" kann nun mal nicht zwangsweise immer eines (LGBT) mit dem anderen (Zahlungen) logisch verknüpft sein.
Und wenn einer der Partner in ausgiebigen Diskussionen nicht zu einem Einlenken zu bewegen ist, dann müssen diese Hebel leider genutzt werden.
Das hat mit Erpressung nichts zu tun und zwar aus dem Grund, da solche "Sanktionen" lange überlegt werden und von einem weit überwiegenden Teil derer, die sie verhängen, sachlich ausdiskutiert und beschlossen werden.
Meist verhält sich ja eine Seite unsozial/schränkt Freiheitsrechte ein/bezieht politisch extreme Positionen und die andere Seite (in dem Fall die EU) fällt positiv durch Sachlichkeit, Menschlichkeit und diplomatisches Verhalten auf.
Dadurch sollte jeder mit etwas gesundem Menschenverstand in der Lage sein, den Sachverhalt als Nicht-Erpresserisch einschätzen zu können.
Heute steht in der Magdeburger Volksstimme Seite 4 ein interessanter Beitrag vom ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhhof, wo es darum geht, wie die EU gegen Recht und Gesetz verstößt. Es geht um die Enteignung der Sparer durch die Negativzinsen. Und diese EU will andere Mitgliedsstaaten maßregeln.
den Länderfinanzausgleich bei einigen zu überdenken
glaube mich an derlei Vorschläge einiger Hinterbänkler im Fall von Thüringen erinnern zu können
vor 7 ... 8 Jahren
Also ich finde es nicht gut so Partner zur Räson bringen zu wollen
dann wäre es doch ehrlicher die auszuschließen
//Ungarn steht die Corona-Wiederaufbauhilfe zu!
Was hat das mit dem LGBTQ-Gesetz zu tun?
Antwort: gar nichts.//
Es geht um um Rechtsstaatlichkeit, von der sich Ungarn, aber auch Polen weitgehend verabschiedet haben. An diese sind aber die Auszahlungen gekoppelt.
*** Im Streit über den EU-Finanzplan haben sich Polen und Ungarn für eine Änderung der EU-Verträge ausgesprochen. Um die gegenwärtige Blockade zu überwinden, sollte zweigleisig vorgegangen werden, hieß es am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung, die der polnische Regierungssprecher Piotr Muller veröffentlichte....
In EU-Kreisen wurde der Vorstoß umgehend zurückgewiesen. Es gebe „absolut keine Unterstützung“ im Rat oder dem EU-Parlament, die Frage der Kopplung neu zu diskutieren, sagte ein hochrangiger Diplomat, der namentlich nicht genannt werden wollte. Polen und Ungarn „begeben sich tiefer und tiefer in die Isolation“. ***
>>>Allerdings kommt man nun erst dank der Genderfrage auf die Idee, dem Herrn mal etwas genauer auf die Finger zu schauen. Ob man da wohl was findet?>>>
Das geplante Gesetz, sieht vor dass Mnderjährige keine Informationen über Homosexualität und ja auch Fragen zu Transexualität ect erhalten dürfen. "Genderfrage" eher weniger...
Das Gesetz ist halt diskiminierend.
Egal wie man es dreht und wendet.
Auf den ersten Blick ist es tatsächlich schwer für die EU, mangelnde Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren.
Selbst der zuletzt eingeführte Mechanismus ist bis auf weiteres blockiert, nachdem Ungarn und Polen mit ihrem Veto für den Sonderhaushalt einen Aufschub erzwungen haben, bis der EUGH darüber entschieden hat.
Tatsächlich könnte man dieses Veto aber in beide Richtungen denken - die anderen Länder könnten sich ja auch einigen, nach der Prüfung der Auszahlung nicht zuzustimmen bis Ungarn und Polen wieder zur Rechtssaatlichkeit zurück kehren.
Bis das der Fall ist, könnten die Zahlungen für alle anderen Länder erstmal informell von den Geberländern vorgestreckt werden, während die schwarzen Schafe leer ausgehen.
Mal sehen, wer da den längeren Atem hat...
Ich mag Wortschöpfungen wie "Unsere Uschi", früher auch "Flinten Uschi" auch nicht. Wenn es an Argumenten gebricht, müssen eben niedrige Instinkte bedient werden. Aber es ist richtig, dagegen zu opponieren, damit sich der User nicht bestätigt fühlt.
Lesen Sie mal über das Thema Orban und Veruntreuung nach. War das nicht auch der, der mit EU-Mitteln eine Eisenbahn in sein Geburtskaff bauen ließ ? Kann aber auch durchaus ein anderer osteuropäischer Staatschef gewesen sein. Sowas jedenfalls wäre so ein Projekt: Eisenbahn, also nett klimafreundlich, tatsächlich aber vollkommen nutzlos. Außer für die Firmen, die daran verdienen. Vielleicht ja Freunde von Orban.
Ja, das wird überall so sein, keine Frage. Aber bei Orban kommt eben noch hinzu, dass er grundsätzlich nicht zur EU passt, da gar nicht hingehören will und ihre (zumindest angeblichen) Werte verachtet.
"man schlägt sich vor lachen auf die schenkel
was unsere uschi nun schon wieder meint, richtich machen zu können. aber soweit, das hier sagen zu dürfen, geht die meinungsfreiheit in der ard sicher nicht!" [sic!]
Ja, ein Schenkelklopfer.
Wie man sieht dürfen sie sich hier bei der ARD dann doch ihrer Meinung entledigen.
Selbst wenn sie frei von Sinn, Zusammenhang und Rechtsschreibung ist.
Aber das wussten sie ja eigentlich schon - sonst hätten sie es wohl kaum getan...
was unsere uschi nun schon wieder meint, richtich machen zu können. aber soweit, das hier sagen zu dürfen, geht die meinungsfreiheit in der ard sicher nicht!
#
Gut das die Meinung Freiheit der ARD es zulässt.So kann ich mir dann auch ein besseres Bild über die Meinung eines Jeden User hier im Forum machen.
"was unsere uschi nun schon wieder meint"
,.,.,
Widerlich, wie Sie - der in diesem Forum außer Diffamierung überhaupt nichts auf die Reihe kriegt - einer Frau durch einen verlogenen Kosenamen die Ehre zu rauben suchen.
Welch herzzereißendes Plädoyer für die geschundene Regierung Orban.
Jetzt musste ich mir fast eine Träne erpressen - für den armen erpressten Erpresser.
Stattdessen genehmige ich mir dann aber doch lieber einen Espresso.
Sie meinen Ungarn steht Corona/Wiederaufbauhilfe zu. Was hat das mit dem LGBTQ/Gesetz zu tun.
Bekanntlich ist die EU nicht nur ein Wirtschaftsverein sondern auch ein Werteverein. Zu dem sich alle Mitglieder bekannt und versprochen haben. Zu dem haben die Mitglieder versprochen Korruption zu bekämpfen. In diesem Falle, also bei der Corona-Wiederaufbauhilfe sogar sehr ausdrücklich, hier wurden die einzelne Projekten schriftlich festgehalten.
Wenn Herr Orban der Meinung ist das er einen Anspruch auf diese Steuergelder hat ohne eine Verpflichtung dann irrt er sich.
Jeder Europäer muss sich empören, auch Sie wie er Orban sich benimmt.
sie haben aber doch sicher nicht vergessen, wie unfähig diese dame schon als verteidigungsministerin gewesen ist? und wie unverholen gegen jedes volksempfinden, diese dame nach brüssel abzuschieben. ok, jetzt kann ich nur hoffen, daß diese antwort der ettikette und der meinungsfreiheit entspricht
und von der unfähigkeit dieser dame bei der impfstoffbeschaffung wäre auch zu reden.d
„wessen Brot ich ess dessen Lied ich sing
vielleicht will die EU die Ungarn darauf einstimmen
indem sie denen den Brotkorb höher hängen will“
Ja, kenne ich.
Der Vater kam früher von der Arbeit nach Hause und hat ein frisches Brot mit einem Nagel an die Wand geschlagen.
Dann konnten die Kinder probieren, wie groß sie schon waren,
nannte sich Klimmzüge am Brotkasten machen.
Es ist immer so, dass jemand meint von der Norm abweichen zu dürfen und es immer ein bisschen mehr übertreibt.
„Die Europäische Union kann und will dem Kurs Viktor Orbans nicht mehr einfach mehr oder weniger hilflos zuschauen.“
Dann ist eben irgendwann Schluss, und es wird in die andere Richtung übertrieben.
Darum denke ich, dass das noch nicht alles war.
Noch danke für Ihre freundlichen Antworten.
18:20 von SinnUndVerstand: Ihr Stil ("unsere Uschi") ist in meinen Augen daneben;
Zitat: Was bilden sie sich eigentlich ein. Sie bestimmen gewiss nicht. was Netiqette ist. Aber sie plädieren auf Sperrung seiner Beiträge. Ich kann's einfach nicht fassen.
Selbstverständlich bestimmt "SinnUndVerstand" nicht, was Nettikette ist. Ich glaube auch nicht, dass er sich diese Macht anmaßen will.
Hat er aber nicht das Recht im Rahmen seiner Meinungsäußerungsfreiheit zu äußern, was er für Nettikette hält?
Was bilden Sie sich ein, ihm dieses Recht nehmen zu wollen?
Im Übrigen schließe ich mich inhaltlich der Meinung von SinnUndVerstand an.
Der User SinnUndVerstand schrieb: könnte durchaus verstehen, dass er deswegen auch gegen die Netiquette verstößt
Sie antworten: Was bilden sie sich eigentlich ein. Sie bestimmen gewiss nicht. was Netiqette ist. Aber sie plädieren auf Sperrung seiner Beiträge. Ich kann's einfach nicht fassen.
Finden Sie nicht, dass der User Karl Maria ... durchaus ein wenig selbst Mit Verantwortung dafür trägt, dass diverse Beiträge nicht veröffentlicht werden? Finden Sie dessen Formulierungen immer adäquat? Sie selbst drücken sich m.E. doch i.d.R. auch angemessen aus.
. Die EU und deren Organe sollten doch mal in Kroatien, Slowenien, Bulgarien, Polen oder Rumänien genauer hinsehen. In diesen Ländern geht auch in öffentlichen Verwaltungen oder der Polizei ohne Bakschisch überhaupt nichts.
Diejenigen, für die diese Mittel gedacht sind, gehen in aller Regel leer aus...
___
Haben Sie dafür Beweise/Belege ? Wenn ja, gibt es bestimmt eine Stelle, an die Sie sich damit wenden können.
Wenn nicht, dann unterlassen Sie bitte solche Unterstellungen.
Früher war Italien immer der Buhmann. Offenbar sind nun die osteuropäischen Staaten in der Hierarchie der ihnen nachgesagten Korruption aufgestiegen.
aber da könnten unsere deutschen politikerinnen gegen arbeiten. aber was tun sie? scholz und seine noch linkeren genossinnen verteufeln eigeninitative und kapitalbildung. aber das wird hier nicht durch die meinungsfreiheit gedeckt
Was hat die Rechtsstaatlichkeit mit dem Antrag auf Corona-Wiederaufbauhilfe zu tun?
Null, Nada, Nichts!
Das ist Erpressung von Seiten der EU!
Ich bin durchaus für konstruktive Kritik an der Politik empfänglich. Bei Ihnen warte ich allerdings sehr auf den Tag, an dem ich auch nur eine klitzekleineKleinigkeit an irgendetwas Positivem zu lesen finde.
'Heute steht in der Magdeburger Volksstimme Seite 4 ein interessanter Beitrag vom ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhhof, wo es darum geht, wie die EU gegen Recht und Gesetz verstößt. Es geht um die Enteignung der Sparer durch die Negativzinsen. '
Das ist keine Feststellung sondern ein Meinungsbeitrag des 'Bierdeckel-Professors' Kirchhof, dem der Wirtschaftsprofessor Jan Südekum deutlich widerspricht. Da gibt es keine 'Verstöße', genausowenig wie im Negativzinsland Schweiz.
Orban ist ein autoritärer Regent, der gerne die Milliarden der EU in Anspruch nimmt, sich aber gegen Bürgerrechte, Pressefreiheit und demokratische Freiheiten versündigt.
Der braucht eine klare Botschaft.
>>Lesen Sie mal über das Thema Orban und Veruntreuung nach. War das nicht auch der, der mit EU-Mitteln eine Eisenbahn in sein Geburtskaff bauen ließ ? Kann aber auch durchaus ein anderer osteuropäischer Staatschef gewesen sein. Sowas jedenfalls wäre so ein Projekt: Eisenbahn, also nett klimafreundlich, tatsächlich aber vollkommen nutzlos. Außer für die Firmen, die daran verdienen. Vielleicht ja Freunde von Orban.
Ja, das wird überall so sein, keine Frage. Aber bei Orban kommt eben noch hinzu, dass er grundsätzlich nicht zur EU passt, da gar nicht hingehören will und ihre (zumindest angeblichen) Werte verachtet.<<
Wurde Herrn Orban der Prozess gemacht?
Sind die Veruntreuungen bereits bewiesen?
Nach ihrem Kommentar heißt es: Der hat mehrfach veruntreut- der macht es immer wieder!
Das sind aber nicht die EU-Werte, die sie hier so verteidigen!
PS. Wer zur EU gehört oder nicht zur EU passt, entscheiden zum Glück nicht sie.
Zitat: Offenbar sind nun die osteuropäischen Staaten in der Hierarchie der ihnen nachgesagten Korruption aufgestiegen.
Das schlechte Ranking in der CPI-Tabelle von Transparency International reichte eigentlich schon.
Trotzdem sind Polen, Ungarn, Tschechien weiter abgefallen.
Polen übrigens seit 2015 um 7 Punkte und Ungarn seit 2012 um 11 Punkte.
"Meines Erachtens ist das ein Erpressungsversuch von Seiten der EU!
Das sind also die vielgepriesenen Werte der EU?!"
Tja, aber was will man sonst machen? Bislang hat sich die EU immer erfolgreich von Ungarn und Polen erpressen lassen.
Man gibt so lange nach, bis man der Dumme ist.
Die zivilisierten Versuche, Kompromisse zu finden sind gescheitert. Wenn es der EU ernst mit Freiheits- und Menschenrechte für alle EU Bürger, muss sie was tun.
Wenn ich mir die Entwicklung der letzten Jahre ansehe, so bin ich mittlerweile der Meinung, dass ein europäischer Superstaat vielleicht doch für uns alle die bessere Lösung wäre.
Die EU hat in den letzten Jahren viele sehr gute Initiativen für Steuergerechtigkeit (Amazon in Irland) oder Klima in Angriff genommen, wurde aber immer wieder von einzelnen Staaten blockiert...
Ich erklär ihnen mal meine Sichtweise. Früher nannte man unseren Nationalspieler Uwe Seeler „ Uns Uwe". Und das war nun wirklich keine Beleidigung. Wir müssen vor unseren von uns gewählten Politikern, dessen Vorgesetzte wir sind, nicht vor Ehrfurcht erstarren. Und beleidigt wurde hier niemand.
//Finden Sie nicht, dass der User Karl Maria ... durchaus ein wenig selbst Mit Verantwortung dafür trägt, dass diverse Beiträge nicht veröffentlicht werden? Finden Sie dessen Formulierungen immer adäquat? Sie selbst drücken sich m.E. doch i.d.R. auch angemessen aus.//
Ich gehe davon aus, dass es hier nur darum geht, jemanden zu verteidigen, der mit einer gewissen Verbitterung nicht klarkommt und nicht die Gabe hat, die Gründe dafür wohlfeil zu äußern.
Sicherlich hat "Silverfuxx" nach den Begriffen "Ungarn" und "Korruption" gesucht.
Das sollten Sie auch einmal tun.
Sie werden feststellen, dass das Ranking Ungarns bei Korruptionsindizes beachtlich ist.
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Diese Info ist ja nun wirklich allgemein zugänglich. Wenn das so einfach wäre, frage ich mich, warum hat man nicht schon längst im Rahmen des EU-Rechtsstaatsmechanismus dem Land die Gelder gestrichen/gekürzt ?
Denn selbst in dem Bericht geht man ja davon aus, dass die Gelder aus dem "Corona-Fonds" letztendlich wohl an Ungarn ausgezahlt werden müssten.
Wie man das einem normalen Bürger begreiflich machen kann/will weiss ich allerdings nicht und kann durchaus verstehen, dass dieses Konstrukt hinterfragt wird, weil man es eben nicht versteht.
Sie selbst drücken sich m.E. doch i.d.R. auch angemessen aus.
Dank für diesen Satz. Er ist für mich rein rechtlich sehr wichtig. Ist man doch im Gegensatz zu ihnen hier sehr oft anderer Meinung.
Sollten sie sich wirklich die Mühe gemacht haben, den Artikel zu lesen, wie kommen sie da auf Meinungsbeitrag?
Früher nannte man unseren Nationalspieler Uwe Seeler „ Uns Uwe".
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und wie war das mit "unser Willy" ?
hat sich da einer erregt
Leider folgen Sie dem Beispiel zahlreicher AFD-Protagonisten, die immer wieder durch verbale Verrohung, Beleidigungen und Hetze auf sich aufmerksam machen. Dabei liefern Sie doch mitunter auch durchaus sinnvolle Beiträge. Mit anderen Worten: Sie sollten ein solches Vokabular, ein solches Niveau eigentlich nicht nötig haben. Schlimm genug, dass AFD-Abgeordnete sich in und außerhalb der Parlamente nicht zu benehmen wissen, schlimmer noch, dass auch kleine Teile ihrer Wählerschaft bei Demos Gewaltbereitschaft zeigen, nazistische
Parolen mit sich führen, hinter Galgen mit den Konterfais von Politikern herlaufen, sich von Morddrohungen gegen die Kanzlerin nicht distanzieren u.v.m. Sie gehören nicht zu dieser Klientel, aber Sie sollten sich auch immer einen Sicherheitsabstand bewahren.
„EU und Ungarn:
Heute steht in der Magdeburger Volksstimme Seite 4 ein interessanter Beitrag vom ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhhof, wo es darum geht, wie die EU gegen Recht und Gesetz verstößt. Es geht um die Enteignung der Sparer durch die Negativzinsen. Und diese EU will andere Mitgliedsstaaten maßregeln.“
Alter Hut, kommt immer wieder mal.
Sparer wurden durch die Inflation auch schon zu Hochzins-Zeiten enteignet.
Da kein Staat in der Lage ist, seine Schulden zurückzuzahlen, ist das nicht nur unumgänglich sondern sogar gewünscht.
Siehe Inflationsziel Bundesbank bei 2%.
Insofern nichts Neues,
aber man ist mal wieder im Gespräch.
Paul Kirchhof, auch bekannt als
„Merkels gescheiterte Wunderwaffe“
Ich habe die 70 überschritten. Ich glaube nicht, daß ich für ihre bestimmt gut gemeinten und an keine Ideologie gebundenen Ratschläge noch empfänglich bin.
Es handelt sich bei meinen Anmerkungen bezüglich Korruption in den genannten Ländern nicht um Unterstellungen, sondern leider um Tatsachen und
Umstände, die mir selbst widerfahren sind bzw. die ich Gesprächen mit Bürgern dieser Länder entnehmen musste. Als Urlauber in Teilen dieser Länder seit mehr als zwanzig Jahren habe ich leider solche Erfahrungen machen müssen. Und sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um Abhilfe zu schaffen, ist meistens vergeblich, es sei denn man gibt ein großzügiges "Trinkgeld", und zwar im voraus. Da Sie offensichtlich keine Ahnung von der Wirklichkeit haben, sollten Sie solche Bemerkungen tunlichst unterlassen.
Ich glaube wir sollten ehrlich sein und selbstkritisch einräumen, dass die Formulierung "Unsere Uschi" natürlich negativ besetzt ist, weil eine Politikerin verniedlicht, als Püppchen auf "Spielzeugniveau" herabgesetzt werden soll. "Uns Uwe" können Sie nun wirklich nicht damit gleichsetzen - jeder verband und verbindet damit automalisch, dass Uwe Seeler "einer von uns" ist. Wir beide sind oft, ja fast immer gegensätzlicher Meinung. Ich habe aber trotz aller Differenzen das sichere Gefühl, dass Sie einen respektvollen Umgang pflegen und ein "durchaus anständiger Kerl" sind. Bewahren Sie sich diesen Anstand und lassen Sie sich nicht von Leuten anstecken, die polemisch, beleidigend, hetzend und spalterisch durch unser Land ziehen. Aber wie gesagt, manchmal hilft es, wenn man einfach Größe zeigt und einen Fehler eingesteht. Da sollte man dann aber bitte nicht den alten Uwe Seeler als Kronzeugen herzaubern. Das können Sie besser.
Ja, es wird Zeit, dass Herr Orban mal Gegenwind erfährt, denn sein Kurs ist nicht wirklich demokratisch und rechtsstaatlich. Und es sind schon öfters Gelder in dunkle Kanäle geflossen, haben sehr gute Freunde von EU Zuwendungen profitiert.
Nur hätte die EU dies schon viel früher und konsequenter bei allen Staaten anwenden sollen, um einen echt guten Standard zu erzeugen und halten.
Dann wüssten die eventuellen Neuen gleich, was sie erwartet. Nur da hat die EU zu lange geschlafen in ihrem Bürokratie- Monster !
andere Länder andere Sitten
keiner wird gezwungen derartige "Spielchen" mitzumachen
kein Urlaub ... kein Handel ... nichts
NeNeNe@
Das muss auch so bleiben.
Oder möchten Sie demnächst den doppelten EU Nettobeitrag zahlen wenn 25 Länder das beschließen?
Nur hätte die EU dies schon viel früher und konsequenter bei allen Staaten anwenden sollen
.
was meinen sie mit EU ?
unsere Vorstellungen ?
glauben sie die sind immer deckungsgleich mit der Meinung der anderen
Peter Kock @
Und wer muss darunter leiden.?
Orban oder das unschuldige Ungarische Volk?
Als Urlauber in Teilen dieser Länder seit mehr als zwanzig Jahren habe ich leider solche Erfahrungen machen müssen. Und sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um Abhilfe zu schaffen, ist meistens vergeblich, es sei denn man gibt ein großzügiges "Trinkgeld", und zwar im voraus. Da Sie offensichtlich keine Ahnung von der Wirklichkeit haben, sollten Sie solche Bemerkungen tunlichst unterlassen.
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Sehen Sie, Sie waren vllt als Touri hier oder da. Ich habe Familie in ITA, bin in Madrid zur Sprachenschule gegangen, habe in Spanien und Österreich gearbeitet. Deshalb weiss ich, dass es diese Bakschisch-Mentalität überall gibt; nicht nur in osteuropäischen Ländern. Auch DE ist davon nun wirklich nicht frei. Wenn Sie als Touri da mal ein Trinkgeld haben fallen lassen, so what. Sind meist arme Leute. Nennen Sie mir ein Land, wo nicht mit einem Trinkgeld manches besser geht, als ohne. Mich hat das Pauschalurteil für die osteuropäischen Länder gestört.
//Ich habe aber trotz aller Differenzen das sichere Gefühl, dass Sie einen respektvollen Umgang pflegen und ein "durchaus anständiger Kerl" sind.//
Dafür würde ich meine Hand ins Feuer legen.
Noch einmal zur Bezeichnung "Unsere Uschi": Kabarettisten reden fast nur so - egal, wen die gerade am Wickel haben.
Jeder der Beitrittskanidaten akzeptiert
diese beim Eintritt !
Wissen Sie überhaupt warum die EU gegründet wurde ?
Richtig ! Wegen dem 2.Weltkrieg
Länder welche zusammen in einem Boot sitzen bekriegen sich nicht
und es können keine neuen Diktaturen endstehen.
Ungarn & Polen wurde mehrfach gewarnt
und das "einfrieren" der Mittel, zeigt den
ersten Wählern auf , was in ihrem Land
gerade politisch falsch läuft.
Dafür würde ich meine Hand ins Feuer legen.
Hab beim lesen gerade Gänsehaut bekommen. Tausend Dank.
>>Und wer muss darunter leiden.?
Orban oder das unschuldige Ungarische Volk?<<
Hatten Sie nicht gerade noch vehement behauptet, Orban verträte das „ungarische Volk“? Und jetzt soll das gleiche „Volk“ an Orban „unschuldig“ sein?
Da komme ich nicht mit...
Dann wäre es ja eigentlich einfach. Denn dass das Geld sicher nicht wirklich für z.B. Klimaschutz ausgegeben, sondern stattdessen von der Korruption gefressen werden wird, ist wohl klar.
Das Problem ist: Das wird für jedes einzelne EU-Land gelten.
Nun könnte man tatsächlich bei Ungarn genauer hinsehen, muss dann aber darauf achten, dass es nicht zu auffällig wird im Vergleich zu anderen Projekten in anderen Ländern.
Es wäre jedenfalls gut für alle, wenn das Geld sonstwohin ginge, aber nicht nach Ungarn, wie es jetzt ist. Naja, und nicht nach Tschechien, Slowenien, Slowakei, Rumänien...