Kommentare - Bundespräsident Steinmeier: "Neue Regierung braucht viel Mut"

04. Juli 2021 - 18:02 Uhr

Bundespräsident Steinmeier sieht die künftige Bundesregierung vor großen Herausforderungen. Im ZDF mahnte er, den Wahlkampf nicht zu einer Schlammschlacht verkommen zu lassen - und die Menschen bei Veränderungen mitzunehmen.

Artikel auf tagesschau.de
Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Naja

"Es gab Zeiten, in denen waren wir nicht nur durch Hygiene-Regeln zu Abstand gezwungen, sondern es gab auch Zeiten, in denen wir uns auf Grund dieser Debatten etwas voneinander entfernt haben", sagte Steinmeier im Harz."

Abstand halten? Naja, "wir" als Nation ja, ein Steinmeier muss sich nicht daran halten....

Ermahnungen von Steinmeier

ist das letzte was wir brauchen! Er hat schon in Niedersachsen mit Schröder die Spaltung der Gesellschaft voran getrieben! Müntefering, Clement etc. haben da Beihilfe
in vorderster Linie betrieben.
Was einen Wahlkampf will er denn?
Eine erweiterte Auflage der GROKO mit der FDP? Dafür hüte uns als Wähler! Das persönliche Attacken auf Politiker zu Standard der CDU/ CSU gehören hat die Vergangenheit
vielfach gezeigt! Nichts daran war korrekt .
Es ist ehrenwert das er Kandidaten in Schutz
nimmt! Mir wäre eine schnelle Aufklärung
der Maskenaffäre strafrechtlich wichtig, und nicht nur mir! Ach ja Herr Steinmeier
hat sich als Kandidat wieder selbst ins Gespräch gebracht! Das war schon peinlich!
Ach ja, warum fährt Camilla Harris an Scholz vorbei? Hat schon ihre Gründe!
Die Seeheimer sind selbst in den USA
bekannt und stehen nicht für Sozialpolitik!
Passt eben alles!

Die Menschen bei Veränderungen mitzunehmen.

Sie Erzwungene Veränderungen der Regierung brauche ich nicht, deswegen braucht mich kein mitzunehmen. Die Regierung muss nur die Rahmenbedienungen für eine funktionierende Wirtschaft und Gesellschaft schaffen. Wie ich zu leben oder zu denken haben, das möchte ich bitte selbst bestimmen.

18:34 von jochjoch60

eigentlich ja

aber schauen sie sich doch die Parteien teilweise an
die sich um die Wählergunst bemühen.
Die sehen es doch explizit als ihre Pflicht an, den Bürger zu bevormunden
ihm zu sagen wie er sich zu verhalten hat
Also ich zog von zuhause aus, weil ich die ständige Bevormundung satt hatte
da bringe ich mich doch nicht in die selbe Abhängigkeit, 50 Jahre später
- es reicht wenn ich irgendwann im Pflegeheim dazu gezwungen bin

Mut?!

Ja genau. Das gesamte System braucht einen Reset. 16 Jahre Merkel, das waren 8 zu viel.
Es gibt derart viele Baustellen, wo soll man anfangen? Bei der sozialen Schieflage, bei den Bildungschancen, bei der Infrastruktur, im Gesundheitswesen, in der Verwaltung, Mobilität, Energie?
.
Die Liste ist schlicht endlos.
.
Bezeichnend, dass das Rote Kreuz nun "Impfschwänzer" (was für ein Wort) bestrafen will, weil deren Handeln unsolidarisch sei. Man beachte, "unsolidarisch", in einer Gesellschaft in der immer mehr Menschen in die Armutspirale kommen und immer weniger immer mehr Wohlstand anhäufen. "Unsolidarisch" nach einer Pandemie, die die Alten besser gestellt hat und die Jungen mit noch mehr Baustellen zurück lassen wird.
.
Passt aber ins Bild, denn Laschet... Schlafmütze ohne echte Ideen... darf eine Partei ohne Grundwerte führen, die uns weiterhin was von der sozialen Marktwirtschaft erzählt. Jetzt, da Konzerne gerettet und kleine Unternehmen geopfert wurden.
.
Auch das passt.

Neue Regierung braucht viel Mut - Wahlkampf

Den Verlautbarungen unseres BP schließe ich mich an. Die neue Regierung braucht den Mut, den die Vorgänger nicht hatten.
Mut zu wirklichen wegweisenden Veränderungen, ob bei Klima, Digitalisierung, sozialen Herausforderungen. U. a.
Zum Wahlkampf: Die Schlammschlacht ist längst im Gange. Medial befeuert. Ich nenne nur focus, FAZ, Die Welt, aus der Schweiz zugeschaltet die NZZ und natürlich die BILD.
Dauerfeuer gegen alles, was grün ist .
Dieser Druck wird weitergehen, bis der angestrebte Wahlsieg des konservativ-wirtschaftsliberalen Lagers gesichert ist.
Meine Überzeugung.

@18:34 von jochjoch60

sorry, es muss heißen "Die Erzwungene Veränderungen der Regierung brauche ich nicht"

Mut? Um notwendige Änderungen

Mut? Um notwendige Änderungen durchzuboxen? Auch wenn man dann nicht mehr gewählt wird?
Wird nicht passieren.
Weiter so und alternativlos.

Das ist alles nichts Neues

Die Dynamik der Veränderung werde dabei enorm sein. "Alles das unterschätzen wir, glaube ich", fügte er an.
#
Dieses Land wird sich veränderrn,sagte schon vor langer Zeit Katrin Göhring Ekhard und fügte noch hinzu: Ich freue mich darauf. Das Alles so bleibt wie es war haben wie in der Vergangenheit schon 16 Jahre erlebt,nun ist wirklich die Zeit für Veränderungen gekommen.Auch ich freue mich darauf.

"Neue Regierung braucht viel Mut"

Verstand wäre mir lieber.

>>Die Dynamik der Veränderung werde dabei enorm sein. "Alles das unterschätzen wir, glaube ich", fügte er an.<<

Ich stelle mich schon mal aufs Frieren und auf Stromausfälle ein.

Aus dem Alter, wo man mich

Aus dem Alter, wo man mich irgendwohin mitnehmen musste, bin ich heraus. Besser wäre, einen Weg aufzuzeigen, den ich vielleicht nicht mit Freuden, aber aus Überzeugung mitgehe.
Meine Mutter hat gewusst, wie das funktioniert, wenn ich trotzig brüllend auf dem Gehsteig sitzen blieb.

Veränderungen sind nicht alternativlos

Veränderungen können auch von der Bevölkerung mitbestimmt oder abgelehnt werden. Sie sind keinesfalls alternativlos , auch wenn das die Politiker gerne für ihre politische Agenda als Begründung nennen .
Von den drei größten Veränderungen die übrigens erst seit 4 bis 5 Jahren zur Debatte stehen ist nur eine nicht zu verhindern und das ist die Corona Pandemie . Aber selbst diese wird von verschiedenen politischen Ideologien in unanständiger Weise ausgenutzt .
Die anderen zwei großen Veränderungen sind die Migrationskrise und der Klimawandel . Hier ist es keineswegs selbstverständlich alles als alterntivlos hinzunehmen , denn auch hier steht jeweils eine politische und ideologische Agenda dahinter .
Man muss Veränderungen nicht als gegeben hinnehmen, auch gerade dann nicht wenn ganz andere Interessen oder sogar die Systemfrage damit verbunden werden .

jochjoch60, 18:34 Uhr

Ich denke nicht, dass der Bundespräsident Sie in Ihren Freiheiten einschränken möchte, wenn er die Politiker darum bittet, die Bürger - gerade auch bei schwierigen Entscheidungen - "mitzunehmen", also insbesondere politische Weichenstellungen transparent zu machen und zu erläutern. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.

Schlammschlacht für alle

Diejenigen die sich jetzt über eine "Schlammschlacht " oder - auch gerne speziell aus dieser Ecke - "rechtspopulistische Verschwörung" und ähnliches beschweren sind doch in der Vergangenheit immer diejenigen gewesen die mit hohen eigenen Moralvorgaben mahnend sehr schnell Rücktritte gefordert haben oder Politiker anderer Parteien gerne belehrend abgemahnt haben .
Wenn man bei anderen die moralische Messlatte sehr hoch ansetzt sollte man dies bei sich selbst eben auch machen .
Die Wehklagerei und die dadurch einhergehende Demaskierung haben bei vielen ein erschreckendes Demokratieverständnis zutage gefördert , gerade auch bei Denen die sich immer gerne als tolerant und überdemokratisch geben .

Die kommende Regierung ...

braucht keinen Mut, außer sie möchte weiterhin die Schere zwischen Arm und Reich vergrößern.

Was eine neue Regierung bräuchte wäre Empathie und eine Verbindung zu Menschen in prekären Lebensverhältnissen.

Doch dies wird wohl kaum kommen, denn die Politik lebt in ihrer eigenen Blase.

Man schämt sich immer wieder,

Man schämt sich immer wieder, wenn man sieht und hört wie unterwürfig unsere Journalisten mit Politikern umgehen, von denen sie anscheinend glauben, sie wären qua Amt etwas besonderes.
Bei Steinmeier ist das allerdings nicht weiter schlimm, da er sowieso nichts wichtiges zu sagen hat.
Aber auf die katastrophalen Auswirkungen der Agenda 2010 und andere Mißstände, die ursächlich auch Steinmeier zu verantworten hat, sollte er doch immer wieder angesprochen werden.
Und mit der Sparpolitik der Regierung, an der Steinmeier beteiligt war, wurden auch viele andere der heutigen Schwierigkeiten eingeleitet.
Sich dafür zu schämen, wäre für
Steinmeier erste Präsidentenpflicht.

Am 04. Juli 2021 um 18:12 von sonnenbogen

Naja

"Es gab Zeiten, in denen waren wir nicht nur durch Hygiene-Regeln zu Abstand gezwungen, sondern es gab auch Zeiten, in denen wir uns auf Grund dieser Debatten etwas voneinander entfernt haben", sagte Steinmeier im Harz."

Abstand halten? Naja, "wir" als Nation ja, ein Steinmeier muss sich nicht daran halten....
__
Es wäre auch wirklich ein Jammer, wenn Sie diesmal nichts zu meckern gehabt hätten.
Wie kann man nur so miesepetrig sein und buchstäblich an allem, was Politik macht und wer als Politiker eine Äusserung macht, den kritisieren Sie. Und in wiefern hält Herr Steinmeier die Regeln nicht ein. Die Leute befinden sich im Freien und es sind auch keine Menschenmassen. Wenn Sie sich im Freien aufhalten, brauchen Sie normalerweise auch keine Maske oder auf was zielen Sie ab ?

@18:47 von MrEnigma

Liebe Chiffriermaschine Enigma,

selten teile ich Ihre Ansichten, ab in diesem Punkt stimme ich Ihnen zu: //Bezeichnend, dass das Rote Kreuz nun "Impfschwänzer" (was für ein Wort) bestrafen will, weil deren Handeln unsolidarisch sei. Man beachte, "unsolidarisch", in einer Gesellschaft in der immer mehr Menschen in die Armutspirale kommen und immer weniger immer mehr Wohlstand anhäufen.//

Aber hier irren Sie: //"Unsolidarisch" nach einer Pandemie, die die Alten besser gestellt hat und die Jungen mit noch mehr Baustellen zurück lassen wird.//

Es ging nicht ums Alter, sondern ums individuelle Risiko und das lag nun mal überwiegend bei den Senioren.
Und was die Armutsspirale betrifft, die trifft auch schon die jetzige Rentnergeneration.

***Das Rentenniveau in Deutschland ist das niedrigste der EU. Beim Vergleich der zu erwartenden Rentenhöhe kommt Deutschland nach Feststellungen der OECD gerade einmal auf 58 Prozent des letzten Einkommens.***

Wenn einer anfängt, ist aller gute Wille schnell Makulatur

„Insbesondere mit Blick auf den Klimaschutz sagte er [Steinmeier]: "Wir werden uns ganz stark verändern müssen."

Ich befürchte, dass es genau diejenigen Menschen bzw. ihre „Parteien“ sein werden (bzw. schon sind), die das nicht wahrhaben wollen - sei es aus Egoismus und Bequemlichkeit oder aus Angst vor Veränderungen -, die den Wahlkampf doch zur „Schlammschlacht“ verkommen lassen bzw. dazu missbrauchen.

....jetzt zahlen wir...

Wir haben bis jetzt einen formellen klimaschutz betrieben mit dem Motto größer, schneller, weiter.
Jetzt will man in den nächsten Jahren das alles auf einmal aufholen.
Aber nicht über Gesetze und Verbote, sondern über den Energiepreis.
Jetzt müssen wieder die kleinen Leute, deren ökologischer Fingerabdruck gering ist, die Zeche zahlen.
Um es auf deutsch zu sagen, mein kleines Einkommen wird weiter beschnitten und die großen fahren ihre fetten Kisten weiter.
Ich denke, das wird die Gesellschaft nicht aushalten.

Ist es nicht köstlich?

Der Herr Steinmeier kann immer so schön anmahnen, wie der Lehrer in der Schule, und 5 min. später ist´s schon wieder laut, bzw. alles geht weiter wie gehabt.
.
Wenn ein Herr Altmaier den Bau von Windrädern fast einstellt und erklärt, die Klimakosten dürften nicht zu Lasten der Armen gehen, dann hat man
a) den edlen Mahner Steinmeier und
b) den Wahrheits-Twister Altmaier.
Herr Altmaier möchte nämlich die Umweltkosten von den Unternehmen fernhalten und das johlende Volk unterstützt ihn darin.
.
Es wäre großartig, wenn der Herr Steinmeier auch mal Redlichkeit und Handeln zum Wohle des Volkes von den Abgeordneten und Ministern einfordern würde! Von der neuen Regierung fordert er den Mut, den er selbst nicht hat. Ist das nicht köstlich?

@Adeo60

"... gerade auch bei schwierigen Entscheidungen - "mitzunehmen", also insbesondere politische Weichenstellungen transparent zu machen und zu erläutern. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit."

Da hat ja die derzeitige Regierung aufgrund von dutzenden Falschaussagen mehr als daneben gegriffen.

Es tut mir Leid. Wer aber bei der Impfung etwas von Freiwilligkeit erzählt aber im Slogan auf den Werbeplakaten stets von "... nur die Corona-Schutzimpfung ..." erzählt handelt meines Erachtens verlogen.

Dazu das komplette Disaster was man uns echt hätte ersparen können, wenn man von Anfang an nicht nur auf die gleichen "Experten" gehört hat.
Man hätte offen und ehrlich von Anfang an betonen sollen, dass wir erstmal nur die Ergebnisse des PCR-Tests haben und Erfahrungen mit jenen sammeln müssen.
Nein, man hat den PCR-Test über alles gestellt und wenn ich mir den letzten Auftrigg der Kanzlerin ansehen, hat auch sie es nicht verstanden nach über einem Jahr Pandemie.

Sonnenbogen 18.12

Mich wundert, dass ihr Kommentar durchgegangen ist. Nicht nur, dass er mit dem Thema des Artikels eigentlich nix zu tun hat, sondern auch weil sie ohne Beleg implizieren, Steinmeier stünde als Teil der pol. Elite über den Hygieneregeln. Btw.: Derzeit darf jeder in Nds. durch den Harz mit bis 50 Personen ohne Abstand und Maske wandern, wobei Kinder bis 14 dieser Personen, Geimpfte und Genese nicht mitzählen (vgl. Paragraph 1 c Nds. Corona VO).

Unsere Gesellschaft hat sich schon immer verändert.Nur das Tempo ist in den letzten 100 Jahren im Vergleich zu den 1000 Jahren davor extrem gestiegen. Es ist so schnell, dass es einige Menschen deutlich überfordert. Ich persönlich halte z. B. Burnout oder Reichsbürger für ein Symptom der schnellen Veränderung.

Steinmeier hat den ersten Schritt gemacht. Denn wir werden uns immens an die fortschreitende Globalisierung, Digitalisierung und Klimawandel anpassen, d. H. Auch ändern müssen. Und das wird schwer. Endlich sagt wer das deutlich.

Am 04. Juli 2021 um 19:03 von Anna-Elisabeth

>>Die Dynamik der Veränderung werde dabei enorm sein. "Alles das unterschätzen wir, glaube ich", fügte er an.<<

Dieser Satz macht mir auch Angst.

@Anna-Elisabeth

Auch im stimme Ihnen selten zu, aber selbst bei der Frage ob man die Jungen leiden lassen hat für die Alten, finde ich absolut falsch.

Es ist falsch zu sagen, dass die Alten es besser hatten. Wenn man im hohen Alter ist und im Pflegeheim isoliert ist und kein Besuch kommen darf um den tristen Alltag etwas auf zuhellen, dann kann man nicht von einer Besserstellung sprechen.

Auch dass der Schutz gerader jener die auf unseren Schutz angewiesen sind (Senioren in Alters- und Pflegeheimen) so verfehlt ablief sollte uns allen klar bewusst sein.

Wir haben versucht "Haus" zu gegen einen Sturm zu schützen bei dem, quasi auf Profitgründen, alle tragenden Wände fehlten.
Bezahlt haben wir dies mit tausenden Toten.

Daher würde ich eher sagen, dass es die Alten und die Jungen waren, die durch diese Krise am stärksten litten.

Die einen wegen fehlenden Schutz (die Grundlage fehlte) und die anderen wegen übertriebenden Schutz.

Ich mach mir gar nicht die ..

.. Mühe, zu lesen, welche Sprechblasen dieser weihevolle Moralfunktionär so von sich gibt.

Jaja, Steini, es immer allen recht machen, keine Meinung zu irgendwas haben, mahnen, Solidarität beschwören, Bekenntnisse zu allem und jedem absondern und fordern, die Demokratie loben - die üblichen SPD-Floskeln halt. Und dann die Probleme einreißen lassen. Nichts hinterfragen. Bloß keine Ursachen angehen.

Alles schon tausendmal gehört. Geh endlich in Rente. Meld dich beim Senioren-Kochkurs an. Erste Übung: "Platte Allgemeinplätzchen mit kaltem Kaffee seviert."

Deutschland dankt.

um 19:30 von Knorlo

Wir haben bis jetzt einen formellen klimaschutz betrieben mit dem Motto größer, schneller, weiter.
Jetzt will man in den nächsten Jahren das alles auf einmal aufholen.
Aber nicht über Gesetze und Verbote, sondern über den Energiepreis.
Jetzt müssen wieder die kleinen Leute, deren ökologischer Fingerabdruck gering ist, die Zeche zahlen.
Um es auf deutsch zu sagen, mein kleines Einkommen wird weiter beschnitten und die großen fahren ihre fetten Kisten weiter.
Ich denke, das wird die Gesellschaft nicht aushalten.
-------------
Die großen bekommen ihren E- Porsche oder Tesla vom kleinen Mann subventioniert.

@nie wieder spd, 19:23 Uhr

Ich habe nicht den Eindruck, dass Journalisten mit Politikern "unterwürfig" umgehen. Als SPIEGEL-Leser erlebe ich oft sehr kritische und durchaus zutreffende Kommentare. Die AGENDA 2010 hat Deutschland ein Stück weit modernisiert und wettbewerbsfähig gemacht. Frankreich und andere Nationen mussten ähnlich schmerzliche Schritte gehen, begleitet von heftigen Streiks und wirtschaftlichen Problemen. In Deutschland habe ich in den vergangenen Jahre kaum Streiks erlebt. Die Löhne sind zudem deutlich gestiegen. Und die Sparpolitik hat letztlich auch dazu beigetragen, dass in der Corona-Krise finanzielle Spielräume bestanden, die andere Länder nicht hatten. Deutschland ist deshalb u.a. dank Kurzarbeitergeld bisher vergleichsweise gut durch die Pandemie gekommen. Richtig ist freilich, dass Bereiche wie Digitalisierung und Infrastruktur vernachlässigt wurden.

Ja, die neue Regierung

Ja, die neue Regierung braucht viel Mut, um den ganzen hinterlassenen Scherbenhaufen der alten Regierung zu bewältigen.

Am 04. Juli 2021 um 19:03 von Anna-Elisabeth

Verstand wäre mir lieber.

>>Die Dynamik der Veränderung werde dabei enorm sein. "Alles das unterschätzen wir, glaube ich", fügte er an.<<

Ich stelle mich schon mal aufs Frieren und auf Stromausfälle ein.
__
Aufs Frieren werde ich mich keinesfalls einstellen zumindest nicht in meiner Wohnung. Gas wird ja wohl weitehin geliefert und zur Not wird der Kamin mit Holz befeuert.
Glücklicherweise haben wir davon noch einen ziemlichen Vorrat.
Wenn sich die Stromausfälle mehren sollten, ist beim Bürger aber ganz schnell "Schluss mit lustig " aber wieso sollte es so weit kommen ? Wenns hier eng wird, wird Atomstrom aus FRA gekauft, wie bislang auch. Ist zwar dann teuer, weil die Franzosen ja nicht blöd sind, aber wir wollen es ja offenbar nicht anders. Ich werde aber alles tun, damit es nicht zu diesem Szenario kommt.

Steinmeier hat als BP selber versagt

Die Corona Pandemie war ein einziges Fiasko. Die Aufarbeitung wird Jahre dauern. Was aber jetzt schon klar ist: die Bundesregierung hat bei der Bundesnotbremse fingiert.

„ Der Betrug mit den Intensivbetten ist Freiheitsberaubung“

„Die Zahl der belegten Intensivbetten war Grundlage für die Bundesnotbremse und Lockdown. Die Intensivstationen füllten sich rasant, hieß es, deshalb müssten nun radikale Maßnahmen ergriffen werden. Jetzt stellt sich heraus, dass die Zahlen falsch waren. Das ist Freiheitsberaubung, meint unser Autor Frank Schmiechen.“

Quelle:Stern

Steinmeier hätte, ebenso wie die Presse, das alles kritisch hinterfragen müssen.

Die neue Regierung wird also als erstes erst mal juristische Aufarbeitung der Fehler der jetzigen Regierung betreiben müssen.

Die Kollateralschäden gehen mittlerweile in den Bereich von 1 Billion Euro. Und das noch ohne die psychischen und sozialen Schäden.

Man darf gespannt sein was da noch alles bekannt werden wird.

Jochjoch60 18.34

1. Wer schreibt ihnen denn vor, wie sie sich zu fühlen oder denken haben? Kann mich nicht erinnern, dass jemand von der Regierung mal versucht hätte, wen zu hypnotisieren :-)

Mag sein, dass Ihnen nicht gefällt, was Politik und Wissenschaft zu sagen haben. Es zwingt sie keiner, zuzuhören oder die Meinung zu teilen. Sie dürfen sogar ganz ohne staatliche Repressalien befüchten zu müssen, auf die Straße gehen und skandieren "die Regierung muss weg." Sie müssen allerdings den Widerspruch anderer Bürger aushalten müssen, die sich von Ihnen nicht sagen lassen wollen, was sie zu denken haben ;-)

Aber keine Sorge, ihre Selbstbestimmung war nie in Gefahr.

2. Die Gesellschaft ändert sich sowieso, ganz ohne Regierung. Auch wenn Sie sich nicht ändern, ihr Umfeld tut es. Ich sage nur Fridays 4 Future oder Identitäre. Es ist ehrlich darauf hinzuweisen, dass es so ist und Veränderungen auch Angst machen können.

@19:30 von DeHahn

//Es wäre großartig, wenn der Herr Steinmeier auch mal Redlichkeit und Handeln zum Wohle des Volkes von den Abgeordneten und Ministern einfordern würde! Von der neuen Regierung fordert er den Mut, den er selbst nicht hat. Ist das nicht köstlich?//

Ja, nur dass einem das bittere Lachen im Halse steckenbleibt.

@frankyboyonline, 19:47 Uhr

Ich finde Steinmeier ist ein guter Präsident, weil er durchaus klare Worte findet und weil er zusammenführt. Vor einigen Jahren hätte ich es auch als pure Floskel abgetan, wenn ein Politiker gefordertt hätte, die Menschen "mitzunehmen". Aber der Versuch, insbesondere von rechtsextremistischen Gruppierungen, unser Land auseinander zu dividieren, erfordert ein Umdenken. Politische Entscheidungen müssen transparenter gemacht werden, damit diejenigen, die mit tumben Parolen agieren, keinen Keil in die Gesellschaft treiben können.

@19:51 von Adeo60 @nie wieder spd, 19:23 Uhr

//Richtig ist freilich, dass Bereiche wie Digitalisierung und Infrastruktur vernachlässigt wurden.//

Und darum wird jetzt vieles doppelt teuer.

@ 18:33 Jürgen Schwark -erweiterte GroKo?!

„ Was einen Wahlkampf will er denn?
Eine erweiterte Auflage der GROKO mit der FDP? Dafür hüte uns als Wähler!“

Das Beste was uns passieren könnte ist, dass die Union mit der FDP die nächste Regierung stellt.

Ohne die SPD. Das würde unser Land voran bringen. Wenn man die SPD mit ins Boot nehmen müsste, das würde viel verwässern und blockieren.

Besser wäre es, wenn sich die SPD mit den Grünen um die Oppositionsführerschaft streiten würden.

Wir brauchen nach Merkel nicht schon wieder eine linke Regierung. Gabor Steingart stellte fest, dass die Union unter Merkel linker ist als die spd unter Schröder. Das sehe ich ganz genauso…

Und die SPD ist ja auch noch mit an der Regierung. Wenn das nicht links ist…

Am 04. Juli 2021 um 18:48 von Michael Will

Zum Wahlkampf: Die Schlammschlacht ist längst im Gange. Medial befeuert. Ich nenne nur focus, FAZ, Die Welt, aus der Schweiz zugeschaltet die NZZ und natürlich die BILD.
Dauerfeuer gegen alles, was grün ist .
Dieser Druck wird weitergehen, bis der angestrebte Wahlsieg des konservativ-wirtschaftsliberalen Lagers gesichert ist.
Meine Überzeugung.
__
Diese Überzeugung teile ich mit Ihnen.
Aus Überzeugung.
Den Focus und die FAZ lese ich als printmedium auch. Die Welt und die NZZ nur sporadisch und online. Die Bild garnicht. Was ist daran jetzt (ausser der Bildzeitung, die mich etwas unterfordert )auszusetzen ?

@Schweriner 1965

">>Die Dynamik der Veränderung werde dabei enorm sein. "Alles das unterschätzen wir, glaube ich", fügte er an.<<

Dieser Satz macht mir auch Angst."

Mir nicht. Denn ich glaube, hier hat Steinmeier Recht.

Wenn ich mir ansehe, wie oft das Wort "Digitalisierung" während der Pandemie fiel. Wir seien "digitales Entwicklungsland" und jetzt müsse alles mögliche durchdigitalisiert werden.

Nur habe ich die Befürchtung, dass viele keine Vorstellung davon haben, was diese (weitere) Digitalisierung mit sich bringt, Veränderungen in allen Lebensbereichen. Das wird dann wiederum abgelehnt.

Klima und Pandemie sehe ich

Klima und Pandemie sehe ich nicht als gravierend an . Das was hier ausgeklammert wird macht mir mehr Sorgen . Aber wir schaffen das Herr Bundespräsident .

Sisyphos 18.46

Ja, ich stimme Ihnen zu, dass gerade in den letzten 5 Jahren die AfD ständig versucht die Gesellschaft zu bevormunden.

Ich müsse meine Männlichkeit wieder entdecken (wusste bis dato nicht, dass ich die verloren hätte ;-) ). Und nur wer gegen EU und Ausländer ist kann Patriot sein.

Sry, wie ich meinen Patriotismus zu leben habe, brauch ich mir von der AfD nicht vorschreiben zu lassen. Ich bin sehr stolz auf unsere Demokratie, unabhänige Justiz und Medien und die Meinungsfreiheit. Übrigens alles Errungenschaften, die die AfD abschaffen will, weil ihr das nicht "patriotisch" genug ist.

CDU, SPD, FDP und die Grünen versuchen überwiegend mich mit Fakten und Argumente zu überzeugen. Die AfD macht für sich geltend allein den Volkswillen zu kennen und wenn ich nicht der Meinung der AfD bin, bin ich ein Volksverräter. Ne danke, wir hatten sowas schon mal und hat über 60 Mio Menschenleben gekostet.

Ich denke lieber selbst.

@ 19:55 von Palas - Wunschdenken.?!

„ Die Gesellschaft ändert sich sowieso, ganz ohne Regierung. Auch wenn Sie sich nicht ändern, ihr Umfeld tut es. Ich sage nur Fridays 4 Future oder Identitäre. Es ist ehrlich darauf hinzuweisen, dass es so ist und Veränderungen auch Angst machen können.“

Kann es sein, dass Sie sich da was einreden?! Ihnen ist sicherlich entgangen, das bei der Volksabstimmung in der Schweiz zur CO2-Abgabe, die abgelehnt wurde, insbesondere die jungen Wähler in großer Zahl dagegen gestimmt haben.

In Deutschland hat es mich auch schon gewundert. Denn unter den vielen Jungen die ich kenne, war kaum jemand für die Aktion von FfF.

Das wurde eher von den Medien hoch gekocht.

Und was da mit den Identitären soll..?!

Das ist wohl erst recht eine Randgruppe.

Am 04. Juli 2021 um 18:46 von Sisyphos3

Zitat: Also ich zog von zuhause aus, weil ich die ständige Bevormundung satt hatte da bringe ich mich doch nicht in die selbe Abhängigkeit, 50 Jahre später
- es reicht wenn ich irgendwann im Pflegeheim dazu gezwungen bin

Gehören Sie auch zu den Sicherheitsgurtverweigerern, die es immer noch geben soll?

Ich erinnere mich noch, wie bei Einführung der Gurtpflicht gegen die angebliche Bevormundung Sturm gelaufen wurde.

@19:54 von weingasi1

//Wenns hier eng wird, wird Atomstrom aus FRA gekauft, wie bislang auch.//

Ja, ich weiß. Trotzdem nicht gut, wenn unser Stromnetz immer wieder an seine Grenzen kommen sollte.

Was das Frieren betrifft, denke ich auch an meinen ehemaligen Arbeitsplatz. Dort wollte man sich schon vor Jahren einen grünen Anstrich geben, indem man Heizkosten spart. Da sind ambulante Patienten wutentbrannt wieder gegangen, weil die Wartezonen (an zugige Flure grenzend und teilweise ohne Türen) nicht geheizt waren. Auch abends hatte man in unseren Untersuchungsräumen die Heizungen komplett abgestellt. Dann haben wir für die Patienten Wolldecken bestellt, damit die nicht frieren. Das wollte man dann auch verbieten, weil das Waschen zu teuer sei. Erst nach einer Unzahl an Beschwerden aus allen Richtungen, wurde es etwas besser.

Am 04. Juli 2021 um 19:10 von Anna-Elisabeth

Zitat: Aus dem Alter, wo man mich irgendwohin mitnehmen musste, bin ich heraus. Besser wäre, einen Weg aufzuzeigen, den ich vielleicht nicht mit Freuden, aber aus Überzeugung mitgehe.

Eben das nennt man "mitnehmen".

Ich bin froh, wenn meine Kinder mich zum Baggersee mitnehmen. Zwang mussten Sie noch nie anwenden.

19:58 von Adeo60

Ich bin aber sowas von nicht ihrer Meinung, möchte aber nicht näher darauf eingehen. Gerade der Keil, den sie erwähnten, ist eindeutig einem bestimmten Personenkreis zuzuschreiben.

Am 04. Juli 2021 um 19:24 von Anna-Elisabeth

Zitat: ***Das Rentenniveau in Deutschland ist das niedrigste der EU. Beim Vergleich der zu erwartenden Rentenhöhe kommt Deutschland nach Feststellungen der OECD gerade einmal auf 58 Prozent des letzten Einkommens.***

Ist das ein Grund, einen Impftermin nicht abzusagen?

Eine neue Regierung...

Bundespräsident Steinmeier sieht die künftige Bundesregierung vor großen Herausforderungen.

###

Sehe ich auch so.
Probleme gibt's im Land ja genug. Und die haben nicht nur mit den Klima zu tun...
Und diese wurden ja auch in diesen Forum schon oft Angesprochen.

Am 04. Juli 2021 um 19:03 von Anna-Elisabeth

Zitat: Ich stelle mich schon mal aufs Frieren und auf Stromausfälle ein.

Auch für die, die Veränderungen scheuen, gibt es Wahlalternativen.

Was spricht dagegen..

..wenn all jene,die über die Politik schimpfen, sich selbst aufstellen lassen und es besser machen?

Ich möchte nicht in einer Republik leben, die von Youtube- und Facebook-"Politikern" beherrscht wird..

Besser Steinmeier und Co als Höcke, Weidel und Konsorten

19:47 von frankyboyonline

man hätte es etwas freundlicher formulieren können
aber sie bringen es auf den Punkt

19:54 von weingasi1

Gas wird ja wohl weitehin geliefert und zur Not wird der Kamin mit Holz befeuert.
---
also an meiner Gaszentralheizung hat der Kaminfeger schon gemault
und meinem Freund wurde sein Holzofen verboten

Mal wieder inhaltsfreie Allgemeinplätze

Zitat: "Erfolgreiche Klimaschutzpolitik müsse sich in einem "strategischen Dreieck" aus effektivem Klimaschutz, einer funktionierenden Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt bewegen"

Blablblabla ... mal wieder inhaltsfreie Allgemeinplätze.

1. wie hoch konkret ist der anthropogene Anteil am KW?

2. welche konkrete Veränderungen will "man"?

3. mit welchen konkreten Maßnahmen will man auf Basis welcher überprüften Theorie zu welchen Kosten und Auswirkungen welche Auswirkung auf die globale Durchschnittstemperatur erreichen

4. welchen Anteil hat D an den globalen CO2-Emissionen und welches Ergebnis kann D hier erzielen?

5. wie ist die CO2-Bilanz von E-Autos vs. Diesel-Autos?

Wieso kommen da keine konkreten Argumente? Warum nur allgemeines Blablabla ... ist das nicht ein bisschen wenig für einen Bundespräsidenten?

Wahlkampf

Natürlich ist die Aussage richtig dass ein Wahlkampf fair ablaufen muss. Mir allerdings wäre es wesentlich lieber gewesen er oder Merkel hätten zu den Vorkommnissen in Würzburg einmal Stellung genommen. Und zwar klar und deutlich!
Warum eigentlich nicht?

Bundespräsident Steinmeier

Hat das was Er sagte schon sehr gut auf den Punkt gebracht.
Es waren ganz einfache Wahrheiten.
Genau die Wahrheiten,welche viele einfach nicht hören wollen.
Mut zur Veränderung.
Nicht gerade die Aussage,mit der man Wahlen gewinnt.
Die Zeche für das nicht Handeln,zahlen wir nicht erst später,sondern eigentlich jetzt schon.

Egal wie, aber wir werden uns

Egal wie, aber wir werden uns auf eine deutlichere Umverteilung nach Oben einrichten müssen.
Immerhin ist das Luxusleben der Oberen 5000 sehr kostenintensiv. Da müssen die armen schon rücksichtig zeigen. Deren Lebensstil kostet ja nicht so viel und da sollten sie das Geld schon denen lassen, die es dringendst benötigen.
Alles klar?

"Was eine neue Regierung bräuchte wäre Empathie und eine Verbindung zu Menschen in prekären Lebensverhältnissen.

Doch dies wird wohl kaum kommen, denn die Politik lebt in ihrer eigenen Blase."

Es gibt ja durchaus die Möglichkeit linke Parteien zu wählen, um das Leben der Menschen in prekären Verhältnissen zu ändern. Da die Wählerinnen und Wähler diesen Parteien aber kaum Stimmen geben, scheint der Bedarf nicht oder kaum vorhanden zu sein.

Die Linke kommt zusammen mit der SPD auf 22%, das sind genauso viele Stimmen wir AfD + FDP erreichen, die den Sozialstaat zugunsten der Reichen am liebsten abschaffen würden. Und dann ist da ja auch noch die CDU/CSU, die mit 29% der Stimmen auch nicht dafür bekannt ist, das Leben armer Menschen besser zu machen.

Es läge an den Wählerinnen und Wählern die Politikerblase platzen zu lassen. Wird aber nicht passieren, weil es den Menschen offensichtlich gut geht.

@vriegel, 19:54

Die Corona Pandemie war und ist eine weltweite Herausforderung. Die Bundesnotbremse war die Folge der vielfach beklagten Kakophonie der Ministerpräsidenten. Sie war ein wichtiges Signal für Handlungsbedarf und die Übernahme von Verantwortung durch den Bund. Deutschland ist dank der Disziplin und Einsicht der Bürger bislang vergleichsweise gut aus der Corona-Krise hervorgegangen. Auch die Politik, insbesondere Kanzlerin Merkel hat meist die richtigen Weichenstellungen vorgenommen und sich eng mit Virologen und Epidemiologen abgestimmt. Zu Recht hatte Kanzlerin Merkel vor einer drohenden 2. Welle gewarnt. Leider wurde ihr von Teilen der Gesellschaft Hysterie und Panikmache unterstellt. Sie sollte mit ihrer Einschätzung Recht behalten. Insgesamt also kann sich das Krisenmanagement der Regierung sehen lassen. Nicht alles, aber sehr vieles wurde richtig gemacht.

@Adeo60 19:58 Uhr..

"Politische Entscheidungen müssen transparenter gemacht werden, damit diejenigen, die mit tumben Parolen agieren, keinen Keil in die Gesellschaft treiben können."

Richtig ..aber Leider schafft das die Politik schon lange nicht mehr..

Zuviel Sorge ,durch schwierige, aber richtige Botschaften zuviele Wähler zu verprellen..

Am 04. Juli 2021 um 19:23 von nie wieder spd

Aber auf die katastrophalen Auswirkungen der Agenda 2010 und andere Mißstände, die ursächlich auch Steinmeier zu verantworten hat, sollte er doch immer wieder angesprochen werden.
__
Dann müsste aber Konsens über die "katastrophalen Auswirkungen" bestehen. Das ist aber doch garnicht der Fall. SIE persönlich mögen das ja so sehen und einige andere bestimmt auch. Allgemeingültig ist diese Aussage jedoch keinesfalls. Vor Inkrafttreten dieser Agenda hatten wir über 12% Arbeitslose und hinkten anderen EU-Ländern hinterher. Also tun Sie bitte nicht so, als wäre vor der Agenda 2010 alles supi gewesen und diese hätte dann die "katastrophalen Auswirkungen" gehabt. Die Lage war so schlimm, dass sie eine Zäsur erforderte, auch wenn Ihnen das nicht gefiel/gefällt.

Sorge macht

Eine Regierung die keinen Mut zur Veränderung hat.
Leider ist das sagen der Wahrheit nicht dafür geeignet Wahlen zu gewinnen.

@Anna_Elisabeth, 19;59 Uhr

Aber es war und ist am Ende wichtiger, Menschenleben zu retten. Und das hat die Politik getan. Auf der Agenda stand das Leben und die Gesundheit der Bürger an erster Stelle.

@Adeo, 19.58

"der Versuch, insbesondere von rechtsextremistischen Gruppierungen, unser Land auseinander zu dividieren"
Könnten Sie mal erläutern, was Sie damit meinen?
Kritik an Baerbock und den Grünen = Rechtsextremismus?
Pardon, aber genau diesen Unfug halte ich nun für eine "tumbe Parole".

Der Bürger braucht den Mut eher

Bundespräsident Steinmeier sagt,die neue Regierung braucht viel Mut. Ich sehe es eher so, dass die Bürger noch mehr Mut brauchen, um all die letzten Regirungen zu ertragen. Was in all den Jahren abgeliefert wurde, war in meinen Augen eher ein unüberlegtes Durcheinander! Die Folgen werden wir noch Jahrzehnte ertragen und bezahlen müssen.

Tugendhaftigkeit

Mich beschleicht das Gefühl, daß wir ein Problem mit der Tugendhaftigkeit haben.
Natürlich ist es gut, die Umwelt zu schützen und Mitmenschen zu helfen.
Aber wenn man die Debatten der Zeit so anschaut, Klimaschutz, Migration, Schutz von Minderheiten, so fällt doch auf, daß Tugendhaftigkeit immer stärker, immer verbissener, immer kompromißloser gefordert wird.
Tugendhaftigkeit scheint mir zunehmend mißbraucht, um andere zu dominieren.
Die Polarisierung, die daraus erwächst, finde ich nicht gut.
Statt Mut braucht es vielleicht auch Bescheidenheit.

@Björn H., 19:52 Uhr

Ich sehe keinen "Scherbenhaufen", den die amtierende Regierung hinterlässt. Deutschland hat die Corona-Pandemie bisher vergleichsweise gut gemeistert, auch weil die Regierung klare Handlungsanweisungen an die Bürger gegeben und sich eng mit Virologen und Epidemiologen abgestimmt hatte. Die Pandemie wurde nicht schöngeredet, sondern den Bürgern bittere Wahrheiten verkauft. Das schaffte Vertrauen. Dank der Sparpolitik der letzten Jahre standen in der Krise finanzielle Spielräume zur Verfügung. Die Wirtschaft ist - wie alle Daten belegen - gut aufgestellt, die Arbeitslosigkeit bewegt sich noch immer auf niedrigem Niveau. Der gesellschaftliche Zusammenhalt ist stabil - trotz der versuchten Spaltung durch extremistische Gruppen, die Zustimmungswerte für die CDU steigen. Deutschland ist eine feste Größe in Europa und in der Welt. Freuen wir uns doch einfach und reden wir nicht einfach alles schlecht.

Vorreiterrolle

In vielen Punkten scheint Deutschland den Platz des "moralischen Vorreiters" besetzen zu wollen.
Einerseits fragt man sich vor dem Hintergrund unserer Geschichte "Warum?", andrerseits wirkt die Intensität, mit der das Gute angestrebt werden soll, zuweilen maßlos.
So, als ob große Teile der Gesellschaft vergessen hätten, daß es außer der Tugendhaftigkeit auch andere wichtige Werte im Leben gibt.

"Alles das unterschätzen wir,

"Alles das unterschätzen wir, glaube ich"

Ich glaube, Herr Steinmeier überschätzt den deutschen Einfluss auf das globale Klima....

Am 04. Juli 2021 um 19:55 von Palas

Die Gesellschaft ändert sich sowieso, ganz ohne Regierung. Auch wenn Sie sich nicht ändern, ihr Umfeld tut es. Ich sage nur Fridays 4 Future oder Identitäre. Es ist ehrlich darauf hinzuweisen, dass es so ist und Veränderungen auch Angst machen können.
__
Zwar nervt mich diese dreieffs-Bewegung aber sie im gleichen Atemzug mit den "Identitären"zu nennen und damit zu implizieren, dass sie dieselben Ziele haben, halte ich für äähhm..... etwas abgehoben.

Was für ein Sammelsurium von

Was für ein Sammelsurium von Abwertungen, Whataboutismen, Schmähworten und bewussten Missdeutungen findet sich hier in vielen Kommentaren.
Dabei hat Bundespräsident Steinmeier mit seinen zwei Hauptaussagen doch nahezu parteiübergreifend Zustimmung:
a) ein fairer sach- und konzeptbezogener Wahlkampf, der auf Häme und persönliche Angriffe und Beleidigung verzichtet, und
b) die Leute insofern mitnimmt, als dass man die Situationen, Fragen und Anliegen der Leute aufgreift und das eigene Programm als Antwort darauf formuliert.

@Shantuma, 19:30 Uhr

Ich würde nie behaupten wollen, die Regierung habe alles richtig gemacht. Auch andere Länder haben in dieser neuartigen Krise dazulernen müssen. Aber (bewusste) "Falschaussagen" von Politikern zu Corona kann ich nicht erkennen. Natürlich sind die Impfungen freiwillig. etwas anderes wurde nie behauptet. Andererseits ist aber auch klar, dass ein gesellschaftlicher Impfdruck spürbar ist. Die Klinikleitung, die geimpfte Pfleger und Schwestern an den Krankenbetten, die Fluggesellschaft, die geimpfte Flugbegleiter in der Kabine einsetzen möchte. Arbeitsrechtlich nicht durchsetzbar, aber verständlich. Ist selbst habe mich regelmäßig in den Zentren testen lassen (Schnelltests). Dies hat wesentlich zur Senkung der Inzidenzen geführt. Entscheidend aber sind die Impfungen. Auch hier sieht es gut aus.

Einschränkung oder Erweiterung, das ist hier die Frage

Gesellschaftliche Veränderungen?
Klar, kein Problem, wenn wir alle demnächst mehr vom Leben haben, mehr Wohnraum, mehr Mobilität, mehr Geld, mehr Freizeit, mehr Natur...
Kernfusion? Mit Überschallgeschwindigkeit durch Röhren von Stadt zu Stadt? Weltraumtourismus? Jeder eine Villa mit Garten?
Das Problem ist, daß Lösungsvorschläge, zum Beispiel zur notwendigen CO2-Einsparung immer auf Einschränkungen hinauslaufen.
Benzin-Auto abstellen, Heizung runterdrehen,
usw.
Solche Wege können nur Pessimisten vorschlagen.

Ein weiterer Tiefpunkt im "Wirken" von Steinmeier

Dieser Mann missbraucht das Amt des Bundespräsidenten, der eigentlich politisch neutral sein sollte, zum wiederholten Mal für seine politische Agenda. Eine ganz üble Gesinnung.

Der mit grossem Abstand schlechteste Bundespräsident, den Deutschland jemals verkauften musste und meines Erachtens für die Position als Staatsoberhaupt nicht im Ansatz würdig.

Der vom Volk gewählte Bundestag beschliesst die Gesetze und bestimmt somit die Agenda, nicht der Bundespräsident.

Neue Regierung braucht viel Mut?

Erstmal brauchen wir Wahlen klare Mehrheiten.

Gut sind klare Mehrheiten aller konservative Kräfte, die die leistungsbereiten Bürger und Steuerzahler wieder achten.

Dann brauchen wir als 1. weniger Verbote, Steuern, Gebühren, Abgaben und Sozialversicherungen.

Dann die Absenkungen der hochen Alimntierungen, Subventionen und Pensionen .

Dann können die Bürger wieder eigenverantwortlich und selbstbestimmt ohne idiologische Vorbehalte entscheiden was für Sie persönliche richtig und wichtig ist.

Das ist dann eine gute Demokratie wir wie Sie vor langer zeit einmal hatten.

Lieblingspartei des Bundespräsidenten

Neutral war der Bundespräsident fast nie. Jetzt offenbart er sogar, dass die Grünen seine Lieblingspartei ist und nimmt Copy&Paste-Lenchen in Schutz.

Er appelliert sogar an die Demokratie, nicht zu gründlich nachzuforschen und die Schummeleien der Baerbock zu ertragen.

Tja, ich würde sagen, so fährt man die Demokratie als Bundespräsident vor die Wand. Er ist einer der mäßigsten Staatsmänner die Deutschland je hatte. Wo ist er, wenn die größte Oppostionspartei ehrabschneidend von den sog. Altparteien behandelt und aus dem demokratischen System ausgerenzt wird?

Darstellung: