Seit Jahren wird darüber diskutiert, auch während der Pandemie: Man solle die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Nun ist das Vorhaben wieder gescheitert - und es hagelt Schuldzuweisungen. Von Kai Küstner.
Die Medien berichten durchaus über krasse Fälle von Machtmißbrauch bei Jugendämtern.
Auch z.B. ARD, meist vorbildlich im Einzelfall.
An Berichte, die mitunter liederliche "Begründungen" beim Entzug von Kindern
als oft systembedingt (keine Fachkontrolle seit 1945) darstellten, erinnere ich mich nicht so recht. - Verdient um Kinder (und Eltern) machte sich die wohl einzige weisungs-ungebundene Institution der BRD,
nämlich das Bundesverfassungsgericht. In einer beachtlichen Serie von Entscheidungen hat es sich gegen die jahrzentelange Mißachtung von Freiheitsrechten v.a. durch J.-Ämter und willfahrende "Familiengerichte" gewandt. (ca.2013/2014) Diese Entscheidungen werden von vielen Oberlandesgerichten beachtet (vor Mollath nicht ohne Weiteres vorstellbar). -PS: Ungesetzliche Handlungen
/Schadenersatzforderungen wegen Verbrechen gegen die Freiheit verjähren in dreißig Jahren.
Fazit: es schien mir bei der Diskussion in
Wesentlichen um den (Wieder-)Ausbau der
Jugendamtsmacht zu gehen.
///Kinderrechte nicht im Grundgesetz///
.
Da Kinder Menschen sind und Menschenrechte im Grundgesetz verankert sind ist dieses Vorhaben überflüssig.
Vieleicht sollten wir dann mal damit beginnen Kinder den Rechte ihr persönliches Recht auf Leben zu ermöglichen.
Mehr als 100.00-mal wir das in unserem Land Ihnen jedes Jahr verwehrt.
"Kinderrechte" klingen für den Durschnittsintellekt erstmal ganz sympatisch. Aber statt Kinderrechte einzuführen die durch die Hintertür Eltern entrechten hätte ich einen Alternativvorschlag: Wie wäre es wenn der Staat mal wieder anfängt gesunde Familien zu fördern anstatt Vorraussetzungen zu schaffen die Familien zerstören?! z.B. durch Regenbogenpolitik
wie viele sich hier vehement dagegen aussprechen, dass Rechte für einzelne gesetzlich garantiert werden? Ich frage mich, wovor die solche Angst haben.
Das Sahnehäubchen ist ja noch, dass sogar so argumentiert wird, dass es den Interessen der Kinder diametral zuwider laufe, wenn sie jetzt auch noch Rechte bekommen.
Es erinnert mich fatal an die Debatte, die darum geführt wurde, ob Vergewaltigung in der Ehe ein Straftatbestand werden soll. Auch damals gaben die Gegner vor, die Familie (nee, hieß damals "das Schlafzimmer") vor dem Staat beschützen zu müssen.
Hätte ich als Kind verfassungsgemäße Rechte gehabt, wäre mir vielleicht viel psychische und physische Gewalt, Vernachlässigung, Hunger, Asbeutung, Vorenthaltung von Bildung etc. erspart geblieben. Genau deswegen wären vermutlich auch meine Eltern gegen eine solche Initiative ebenso empört auf die Barrikaden gegangen wie heute einige Foristen. Die hatten eben auch ihre eigenen Pläne mit mir.
Das wäre ja dann etwas, das sie mit der von Ihnen bevorzugten blaubraunen Gruppierung gemeinsam hat.
So eine Gruppierung ist mir heute nicht bekannt.
Aber gut, dass Sie wenigsten die historischen Parallelen der heutigen Bildungspolitik erkennen.
Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben es gut gemeint, haben aber leider eine Schönwetter-Verfassung geschrieben. Bereits ohne diese geplante Grundgesetzänderung ist das Grundgesetz nicht in der Lage weitere Machtkonzentrationen zu verhindern.
„Die ganze Diskussion zeigt wieder einmal, wie wichtig es wäre, die Grünen zu wählen.“
Na ja, wie die Oppositionsparteien so sind.
„Die Redner und Rednerinnen der Koalitionsfraktionen schlugen vor, die Ergebnisse der Arbeitsgruppe abzuwarten und luden die Fraktionen
von Linken und Bündnis 90/Die Grünen ein,
gemeinsam einen übergreifenden Entwurf zu erarbeiten.“
Wurde aber von beiden Fraktionen abgelehnt.
Artikel 6 garantiert ja bereits den besonderen Schutz im Rahmen der Familie.
Also Oppositionsspielchen.
von frosthorn @
Schade das Sie so eine grausame Kindheit hatten.
Sie haben als Mensch und Kind die gleichen Rechte und auch Pflichten wie jeder andere Bürger in diesem Land. Das Grundgesetzte macht bei diesen Paragrafen keine unterscheide.
Sie wissen das Gesetzt nie Straftaten verhindert haben, sondern Sie sind dafür da die Grenzen festzulegen und Verbrecher die man ermittelt hat anklagt werden können und wenn Richter das wollen auch zu bestrafen.
„'Kinderrechte' klingen für den Durschnittsintellekt erstmal ganz sympatisch. Aber statt Kinderrechte einzuführen die durch die Hintertür Eltern entrechten hätte ich einen Alternativvorschlag: Wie wäre es wenn der Staat mal wieder anfängt gesunde Familien zu fördern anstatt Vorraussetzungen zu schaffen die Familien zerstören?! z.B. durch Regenbogenpolitik“
Und wie zerstört die Unterstützung einer Regenbogenfamilie irgend eine andere Familie?
Man kann doch alle Familien fördern, in denen Kinder leben, damit es möglichst vielen von ihnen und auch ihren Eltern gut geht. Sage ich mal mit meinem mutmaßlichen Durchschnittsintellekt. ;)
Schräg bis daneben finde ich, dass Sie von gesunden Familien reden und Regenbogenmenschen und -familien damit indirekt als krank klassifizieren.
Vielleicht ist ja dieser Artikel interessant:
https://www.kinderrechte.de/kinderrechte/kinderrechte-ins-grundgesetz/
Da findet man z.B. unter der Überschrift 'Warum sollten Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden?' die Links zu zwei Gutachten.
Ein Beispiel wäre eine Art von 'Kinder haben ein Recht auf Gesundheit'. Daraus lassen sich dann konkrete, wenn auch trotzdem indirekte Themen ableiten: Immissionen, Verkehr, Ernährung(sindustrie).
Andere Themen wären Schulrecht, Baurecht, Partizipation
//Vielleicht ist ja dieser Artikel interessant:
https://www.kinderrechte.de/kinderrechte/kinderrechte-ins-grundgesetz/
Da findet man z.B. unter der Überschrift 'Warum sollten Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden?' die Links zu zwei Gutachten.
Ein Beispiel wäre eine Art von 'Kinder haben ein Recht auf Gesundheit'. Daraus lassen sich dann konkrete, wenn auch trotzdem indirekte Themen ableiten: Immissionen, Verkehr, Ernährung(sindustrie).
Andere Themen wären Schulrecht, Baurecht, Partizipation//
Ganz herzlichen Dank! Das werde ich heute Nacht 'studieren'.
Wie wäre es wenn der Staat mal wieder anfängt gesunde Familien zu fördern anstatt Vorraussetzungen zu schaffen die Familien zerstören?! z.B. durch Regenbogenpolitik
In meiner Stadt ist 2019 ein Säugling vom Vater zu Tode geschüttelt worden. Keine Regenbogenfamilie. Aber auch kein fürsorglicher Vater. Nur, weil auch homosexuelle Paare Familie mit Kindern leben, macht das nicht eine einzige andere Familie kaputt. Es sei denn Sie meinen, der eine Teil hat vorher in einer heterosexuellen Beziehung gelebt und diese Familie verlassen. Dass Paare sich trennen kommt natürlich sonst nie vor.
M.E. ist es das Wichtigste, dass Kinder Liebe und Geborgenheit von ihren Eltern bekommen und das können durchaus zwei Frauen oder zwei Männer sein.
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Die Moderation
"Was aber meinen Kindern in den Schulen erfahren ist etwas ganz anderes:
Es ist das Lesen von ausgefertigten Meinungen, manipulativen Texten und eine einseitige Betrachtung eines einzigen Themenfeldes. Es gibt eben keine Erörterung mehr, kein Pro und Contra und keine Abwägungen mehr, die gefordert oder gefördert wären, sondern nur noch die Hinlenkung zu einer gewünschten Meinung, die gefälligst in den Lösungen der Arbeit zu formulieren ist, weil es ansonsten die schlechte Note gibt und/oder mit schlechter mündlicher Beteiligung argumentiert wird, was völliger Unsinn ist.
Schulbücher sind selbst in den Textaufgaben der Mathematik indoktrinierend, wenn es um Umweltsünder und Rettungsboote geht, um Menschenleben zu retten, etc."
Und wir wundern uns, warum die Kinder so vermurkst sind. Die Schule ist schuld!
Führen Ihre Kinder jetzt wieder ein normales Leben?
Oder falls die weiter in der Schule sind - wie gehen Sie gegen diese indoktrinierenden Unterrichtsmethoden vor?
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//ist das nicht zum Schmunzeln
wie viele sich hier vehement dagegen aussprechen, dass Rechte für einzelne gesetzlich garantiert werden? Ich frage mich, wovor die solche Angst haben.
Das Sahnehäubchen ist ja noch, dass sogar so argumentiert wird, dass es den Interessen der Kinder diametral zuwider laufe, wenn sie jetzt auch noch Rechte bekommen.//
Ich habe nicht den Eindruck, dass das hier bei allen so böse gemeint ist, sondern eher so, dass man (wie ich z.B.) keine so rechte Vorstellung hatte, wie diese Gesetze aussehen könnten, damit sie auch etwas bewirken. Und ich habe hier ja sehr hilfreiche Antworten bekommen. Bei anderen wiederum kann ich auch die Befürchtung , dass man den Jugendämtern zuviel Macht einräumen will, verstehen. Diese Befürchtung rührt wahrscheinlich ebenfalls daher, dass man sich noch nicht intensiv mit dem Thema beschäftigt hat
//Wie wäre es wenn der Staat mal wieder anfängt gesunde Familien zu fördern anstatt Vorraussetzungen zu schaffen die Familien zerstören?! z.B. durch Regenbogenpolitik//
Könnten Sie evtl. erläutern inwiefern ein gleichgeschlechtliches Paar mit Kindern andere Familien zerstören könnte.
Wenn Sie Schwierigkeiten mit dem Thema haben, helfen Fragen dieser Art ungemein.
Unter Familie verstehe ich vor allem: Liebe, füreinander da sein, gemeinsam durch dick und dünn. Hat alles nichts mit dem Geschlecht zutun.
Bei anderen wiederum kann ich auch die Befürchtung , dass man den Jugendämtern zuviel Macht einräumen will, verstehen. Diese Befürchtung rührt wahrscheinlich ebenfalls daher, dass man sich noch nicht intensiv mit dem Thema beschäftigt hat
Diese Sorge kann ich irgendwie nicht so ganz nachvollziehen - warum sollte sich das Jugendamt in Familien einmischen, in denen es gut läuft, abgesehen von den üblichen Problemen und Konflikten, die es gibt.
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Die Moderation
Die ganze Diskussion zeigt wieder einmal, wie wichtig es wäre, die Grünen zu wählen.