Kommentare

Ist das in Deutschland anders?

Naja, wer ist denn in Deutschland in den letzten 5 Jahren aus welchem Grund zurück getreten? Also ich habe eher den Eindruck das dass auch in Deutschland so ist. Die Politiker kleben an ihren Sesseln.

Warum sollte jemand

wegen eines Verdachtes zuruecktreten.

Jeder Verdaechtige ist unschuldig, bis das Gegenteil nachgewiessen ist.

Gerade im Zusammenhang mit

Gerade im Zusammenhang mit Herrn Kurz und seinen Lügen, aber auch mit anderen Skandalen in der österreichischen Politik, ist es immer wieder spannend, dem „Zeit im Bild“ - Sprecher Armin Wolf vom ORF bei seinen Interviews österreichischer Spitzenpolitiker zuzuhören und zuzusehen.
Der grillte Herrn Kurz, aber auch schon andere Politiker, unlängst in den Spätnachrichten.
Und kommt dabei ganz ohne Fragen aus, die vorher zB vom Kanzlerbüro abgenickt und zugelassen wurden.
Vorbildlich für jeden Journalisten.

Comedy.

Österreich schaut immer wieder etwas neidisch auf Deutschland, wo Abgeordnete oder Minister auch wirklich zurücktreten müssen, wenn sie sich ganz klare Fehlleistungen geleistet haben.

Ein echter Komiker, der Mann.

Vielleicht interessiert er sich nicht so für Deutschland und hat noch nichts von den Herren Scheuer, Spahn und Scholz gehört.

Auf jeden Fall hat es tagesschau.de wieder geschafft, den einen Österreicher zu finden, der "neidisch" auf deutsche Verhältnisse guckt...

Falls hier tatsächlich eine …

… Falschaussage nachgewiesen wird, hielte ich einen Rücktritt schon für angemessen - auch dann, wenn er rein juristisch nicht erforderlich sein sollte. Allerdings sollte man erst einmal abwarten, was sich denn aus der Klage ergibt. Was die Mehrheit der Bevölkerung gerade dazu sagt, scheint mir unerheblich (die Bevölkerung führt in entsprechend aufgeheizter Situation auch eben mal die Todesstrafe ein und schafft sie 4 Wochen später wieder ab).

Wenn ich an gerechtfertigte Rücktritte blicke, dann muss ich nicht nach Österreich schauen. Politiker haben weltweit keinen Anstand, wenn es um einen Rücktritt nach schweren Vergehen folgen müssten. Aber es ist wohl immer leichter vor anderen Haustüren zu kehren und die eigenen Müllberge vor der eigenen Haustür nicht zu sehen. So geht Politik weltweit!

Wovon redet Hr. Huter?

Zitat: "Ein Problem an der österreichischen politischen Kultur ist, dass wir keine Rücktrittskultur haben. Österreich schaut immer wieder etwas neidisch auf Deutschland, wo Abgeordnete oder Minister auch wirklich zurücktreten müssen, wenn sie sich ganz klare Fehlleistungen geleistet haben."

Wovon redet Hr. Huter?

Deutsche Politiker "erlauben" sich seit Jahren die gröbsten Fehlleistungen, Rechtsbrüche, Korruption, Veruntreuungen und weitere - von mir aus verzeihliche - menschliche Fehler. Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten.

Ich nenne hier keinen Namen.

Diese Anstand besaßen Politiker vielleicht noch vor Merkel.

Am 03. Juni 2021 um 14:01 von Icke 1

Zitat: Wenn ich an gerechtfertigte Rücktritte blicke, dann muss ich nicht nach Österreich schauen. Politiker haben weltweit keinen Anstand, wenn es um einen Rücktritt nach schweren Vergehen folgen müssten.

In Deutschland gibt es eine nicht schlechte Rücktrittskultur: Bundespräsidenten, Bundestagspräsidenten, Ministerpräsidenten und Minister sind zurückgetreten.

@ 13:46 von IBELIN

"Warum sollte jemand
wegen eines Verdachtes zuruecktreten.

Jeder Verdaechtige ist unschuldig, bis das Gegenteil nachgewiessen ist."

Vielen Dank für Ihren Kommentar! So einfach ist das.

Würde er zurücktreten, würde man es als Schuldeingeständnis werten.

Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.

@Michael Kiel

Erinnern Sie sich noch an Karl-Theodor zu Guttenberg, Anette Schavan, Franz Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Reinhard Klimmt, zuletzt Franziska Giffey ?

Aber Sie haben auch Recht - wegen erwiesener Unfähigkeit, Geldverschwendung und erheblicher Demenzprobleme (Erinnerungslücken) oder nicht wahrgenommener Verantwortung hätten Minister wie Scheuer (Maut-Desaster), seinerzeit von der Leyen (nicht fliegende Drohnen, Kostenexplosion Gorch Fock), Jens Spahn (Maskendebakel, Geldverschwendung), Altmaier (Unfähigkeit, mangelnde Aufsicht über Wirtschaftsprüfer), Scholz (Cum-EX und Wirecard) u.a. schon längst zurücktreten müssen...

Am 03. Juni 2021 um 13:35 von MichaelKiel

Zitat: Naja, wer ist denn in Deutschland in den letzten 5 Jahren aus welchem Grund zurück getreten? Also ich habe eher den Eindruck das dass auch in Deutschland so ist. Die Politiker kleben an ihren Sesseln.

Seit 1990 sind über 20 Bundesminister zurückgetreten (nicht alle wegen Affairen). Seit 1949 dürften es weit über 100 (Müntefering war 2007 der 89.) sein.

Hinzu kommen 2 Bundespräsidenten, 1 Bundestagspräsident, 5 Ministerpräsidenten.

@ Ibelin

Warum sollte jemand zurücktreten? Wissen sie das wirklich nicht? Man nennt das "Übernahme von politischer Verantwortung", das ganze hat was mit Anstand zu tun - der Herrn Kurz offensichtlich abgeht...

Trotz (!) Urteil des Verfassungsgerichtes dem Untersuchungsausschuss Akten erst mit langer Verzögerung zu übergeben geht einfach nicht. Und die Begünstigung von Parteifreunde á la "Kriegst eh von mir alles" auch nicht. Punkt.

Der Mann ist nicht mehr tragbar.

Am 03. Juni 2021 um 14:14 von Blitzgescheit

Zitat: Deutsche Politiker "erlauben" sich seit Jahren die gröbsten Fehlleistungen, Rechtsbrüche, Korruption, Veruntreuungen und weitere - von mir aus verzeihliche - menschliche Fehler. Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten.

Ganz spontan fallen mir Franz-Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Karl Theodor von und zu Guttenberg und Franziska Giffey ein.

@paco NGO's raus

Seltsam. In diesem Fall müsste Österreich ja die eigenen Österreicher hinaus schmeißen?. Zwickt's mi.

@Am 03. Juni 2021 um 14:33 von falsa demonstratio

Zitat: "Ganz spontan fallen mir Franz-Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Karl Theodor von und zu Guttenberg und Franziska Giffey ein."

Das sind gerade Politiker - Giffey hier einmal ausgenommen - die wegen Nichtigkeiten zurückgetreten sind, was abermals zeigt, dass die "Moral" in der politisch-medialen Sphäre eine pervertierte ist.

Zurückgetreten wird in Deutschland

auch höchstens, wenn jemand in der Doktorarbeit Zitate nicht richtig gekennzeichnet hat. Bei anderen „Versehen“ oder politischem Totalversagen wird man ins Europaparlament „strafversetzt“ bzw. wegbefördert. Hr. Kurz hat zumindest bei keiner Abschlussarbeit geschlampt, er hat ja weder einen Studienabschluss noch eine berufliche Ausbildung. Der Weg nach Brüssel steht ihm aber trotzdem offen.

@ Blitzgescheit

Zwar sind leider solche "Größen" wie Scheuer, Altemeier, Scholz und Spahn und Klöckner bisher nicht zurückgetreten, dennoch empfehle ich dringen ein Präparat zur Verbesserung des Gedächtnisses: Rücktritte unter den Merkel-Regierungen: Hans-Peter Friedrich, Franz Josef Jung, Anette Schavan, Karl-Theodor zu Guttenberg, Franziska Giffey...

In der Geschichte der BRD seit 1940 sind Dutzende (!) Kanzler, Ministerpräsidenten, Minister, Bundespräsidenten zurückgetreten aus verschiedenen Gründen... Das ist ist Österereich schon anders.

Am 03. Juni 2021 um 14:27 von carsten67

Warum sollte jemand zurücktreten? Wissen sie das wirklich nicht? Man nennt das "Übernahme von politischer Verantwortung", das ganze hat was mit Anstand zu tun - der Herrn Kurz offensichtlich abgeht...Zitat:

Ich schließe mich Ihrer Auffassung an und nenne Beispiele:

Innenminister Rudolf Seiter übernahm die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz in Bad Kleinen und trat zurück.

Werner Maihofer übernahm die politische Verantwortung für eine Fahndungspanne bei der Entführung von Hanns Martin Schleyer (hätte allerdings vorher schon genügend Grund für einenn Rücktritt gehabt - Lauschaffäre Traube).

Bundestagspräsident Philipp Jenniger trat wegen einer verunglückten Rede zum 50. Jahrestag der Reichspogromnacht 1988 zurück.

Soll er doch

Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.

@ 14:18 von Giselbert- suche in den Krümeln

„ Würde er zurücktreten, würde man es als Schuldeingeständnis werten.

Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.“

Das scheint heutzutage ohnehin so zu sein, dass alles was nicht links oder grün ist als fast schon rechts angesehen wird.

Diese cancel culture gibt’s in Österreich offenbar genauso wie in Deutschland.

Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.

@Am 03. Juni 2021 um 14:44 von carsten67

Zitat: "In der Geschichte der BRD seit 1940 sind Dutzende (!) Kanzler, Ministerpräsidenten, Minister, Bundespräsidenten zurückgetreten aus verschiedenen Gründen... Das ist ist Österereich schon anders."

Funny, dass Sie anderen Mittel für ein besseres Gedächtnis anempfehlen, wenn Sie die Geschichte der BRD 1940 beginnen, wo deutsche Truppe gerade erst Paris okkupiert hatten.

Auf Jung, zu Guttenberg, Giffey bin ich schon eingegangen.

Ebenso war mein Betrachtungszeitraum die bleierne Zeit unter Merkel (2005-2021).

Rücktritt...

Der Unterschied zum Postengeschacherer in Österreich zu D ist :
In Österreich wird das mehr oder weniger offen dargelegt,
In D wird so getan, als ob es kein Postengeschacherer geben würde, der Nachweis gelingt nicht - dafür gibt es den Clan der Lobbyisten -.

Und Kanzler Kurz aus Österreich muss erst mal der Vorsatz der Falsch Aussage nachgewiesen werden.

Es gibt da immer noch die Lücke des Irrtums.
Das kennen wir aus D...

@ Blitzgescheit

Reiner Vertipper, gemeint war nat. 1949 nicht 1940.

Sie schrieben "Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten.
ich nenne hier keinen Namen." - daher der Hinweis auf die Schavan, Giffey, Guttenberg etc,

14:27 von carsten67

"@ Ibelin
Warum sollte jemand zurücktreten? Wissen sie das wirklich nicht? ...."

Da haben wir glaub ich unterschiedliche Ansichten.

Auf jeden Fall ist eine Anschuldigung kein Ruecktrittsgrund. Wo kamen wir da hin.

Ansonsten muss der Politiker entscheiden. Wenn jede/r dann zuruecktritt, wenn es jemand fordert , haette man in Oesterreich 6 millionen Zurueckgetretene und einen Farblosen.

@ covid-strategie und @ Giselbert

Es hat überhaupt nichts (!) mit links oder grün oder rechts oder konservativ zu tun, sondern nur etwas mit Anstand und Wahrhaftigkeit. Herr Kurz steht im Verdacht, das Parlament belogen zu haben, es gab seltsame Festplattenlöschungen, Postenschiebereien (in A übrigens traditionell nur nur ein ÖVP/FPÖ-Problem, sondern auch eines der SPÖ) "Kriegst eh alles von mir" - dieser SMS des Kanzlers ist nachgewiesen, die Weigerung Akten herauszugeben (da musste erst das Verfassungsgericht und der Bundespräsident den Herrn Finanzminister und den Herrn Kanzler an Rechte und Pflichten erinnern) etc. etc. Aber Österreich ist für diese Art der Vetternwirtschaft ohnehin bekannt und verschrien - das r in Bayern unter Strauß/Streibel und in Berlin unter Stobbe nicht anders. Aber dennoch darf man von einem Kanzler, der immer so auf "korrekt" tut, die EInhaltung des Rechts erwarten.

@rossundreiter, 13:54 Uhr

Wenn ein Kanzler vor einem Untersuchungsausschuss erwiesenermaßen die Unwahrheit sagt, dann ist das schon ein Vorgang, der Beachtung finden muss. Scheuer, Spahn und Scholz waren bzw. sind keine Kanzler und haben, soweit ich weiß, auch keine Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss gemacht. Sie sollten also bitte nicht pauschalieren. Natürlich sorgt auch unsere Presselandschaft dafür, dass ein Fehlverhalten von Politikern sehr schnell zu einem Vorgang wird und oft weitere Schritte nach sich zieht. Rücktritte deutscher Politiker, die es - wie Sie sicherlich wissen - in zahlreichen Fällen gegeben hat, mögen letztlich auch durch öffentlichen Druck erfolgt sein, aber es gab sie und das war gut so.

Kurz hat Fehler begangen

Die Frage ist, ob es mehr als Fehler waren.

Ein Politiker muss Fehler machen können wie Otto Normalverbraucher auch. Die Bürger verlangen allerdings Offenheit und Transparenz wenn es um den Umgang mit Fehlern geht. Auf unter den Teppich kehren folgt Politikverdrossenheit.

Wenn es sich dabei Gesetzesverstöße und Amtsmissbrauch handelt, dann muss Kurz die Verantwortung übernehmen und die Konsequenzen ziehen. Umso wichtiger sind die Ermittlungen und deren juristische Behandlung.

@ Gogolo

Ich aber nicht, mir reichen unsere eigenen Show-Buben mit Gedächtnislücken und Pöstchenverschieber á la Andreas Scheuer.
Wäre es da nicht einfacher, Sie zögen nach Wien, da haben Sie dann Ihren (Noch-?)Kanzler Kurz :-)

Auf Kommentar antworten...

Am 03. Juni 2021 um 14:48 von Gogolo

Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.

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Ich auch !

Hier geht es um Österreich, nicht um Deutschland

Bei dem Vorgang handelt es sich um österreichische Innenpolitik. Der Vergleich mit Deutschland ist in der Sache eine Nebensächlichkeit.

Erstaunlich finde ich die Tatsache, dass sich eine vergleichsweise große Mehrheit jetzt schon dafür ausspricht, dass sich 'Wunderwutzi' Kurz den politischen Konsequenzen seiner möglichen Falschaussagen stellen soll.

14:42 von Blitzgescheit

@Am 03. Juni 2021 um 14:33 von falsa demonstratio
Zitat: "Ganz spontan fallen mir Franz-Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Karl Theodor von und zu Guttenberg und Franziska Giffey ein."

Das sind gerade Politiker - Giffey hier einmal ausgenommen - die wegen Nichtigkeiten zurückgetreten sind ...

Ihr Ernst? Der systematische Promotionsbetrug bei Guttenberg eine Nichtigkeit? Nicht aber bei Giffey, deren letzter Prüfbericht zum Zeitpunkt ihres Rücktritts nicht einmal bekannt war? Wo es nicht einmal den Betrugsvorwurf gibt?

14:45, falsa demonstratio

>>Bundestagspräsident Philipp Jenniger trat wegen einer verunglückten Rede zum 50. Jahrestag der Reichspogromnacht 1988 zurück.<<

Ein wirklich tragischer Fall.

Wenn man die Rede heute liest, dann fragt man sich, warum damals dieser ungeheure, wie man heute sagen würde, Shitstorm über Herrn Jenninger hereingebrochen ist. Er mag vielleicht ein wenig unglücklich formuliert haben, aber inhaltlich ist an der Rede meiner Ansicht nach nichts auszusetzen.

@Blitzgescheit, 14:14 Uhr

"Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten".
Natürlich gab es auch unter Kanzlerin Merkel Rücktritte von Ministern (Gutenberg, Schavan, zuletzt Geffey u.a.) - und das wissen Sie auch und sollten doch bitte bei der Wahrheit bleiben. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den sind bekanntlich selbst drei Finger gerichtet.

@Adeo60, 15.56h

Aber Helmut Kohl war Kanzler, als er sich eine Falschaussage erlaubte und dies hinterher als "Blackout" darzustellen versuchte.
An seinen Rücktritt kann ich mich nicht erinnern.

Am 03. Juni 2021 um 14:42 von Blitzgescheit

Zitat: Das sind gerade Politiker - Giffey hier einmal ausgenommen - die wegen Nichtigkeiten zurückgetreten sind, was abermals zeigt, dass die "Moral" in der politisch-medialen Sphäre eine pervertierte ist.

Ganz abgesehen davon, dass Sie sich die Rücktrittsgründe noch einmal im Detail anschauen sollten, bleibt in der Tat festzustellen, dass wir mit einem Kanzler, gegen den eine Anklage droht, in der Tat nicht dienen können.

Armes Deutschland, felix austria.

Abgeschmackter kaiserlich-königlicher Alpen-Nachglanz

Wer Österreich auch nur mittelprächtig kennt, den wird dieses Verhalten seines derzeitigen Bundeskanzlers Kurz nicht im geringsten verwundern. Wie kaum ein anderer setzt Kurz seine Anmutung von aristokratischem Flair allerorten in Wert, dem große Teile Österreichs nostalgisch nachtrauern. Nicht nur in Form der Ästhetik von Mozartkugeln oder anderer Alltagsanklänge von versunkenem Glanz und Gloria. Von der Erinnerungskultur um die ominöse Elisabeth von Österreich-Ungarn, von Sissi ganz zu schweigen. Nostalgisch wird es offenbar auch bezüglich dessen, was der Herrscher darf - und das Gescherr eben nicht.

Ein absolutistischer König, und allemal ein Kaiser, der steht nunmal über dem Gesetz, denn er ist ja das Gesetz.

Das war damals. Was als Alpen-Nachglanz heute noch aus diesen Zeiten hinüberstrahlt, das können wir eigentlich bei jeder Nachricht über Herrn Kurz und dessen Wirkeffekte bestaunen.

Ein König geht nur, wenn er abgesetzt wird, freiwillig nie.

14:51, covid-strategie

>>@ 14:18 von Giselbert- suche in den Krümeln
„ Würde er zurücktreten, würde man es als Schuldeingeständnis werten.

Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.“

Das scheint heutzutage ohnehin so zu sein, dass alles was nicht links oder grün ist als fast schon rechts angesehen wird.

Diese cancel culture gibt’s in Österreich offenbar genauso wie in Deutschland.

Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.<<

Um die Diskussion vielleicht wieder ein wenig von der ideologischen Ebene herunterzuholen:

Es geht um Falschaussage im Amt. Und zwar nicht um fahrlässige.

Am 03. Juni 2021 um 14:54 von Blitzgescheit

Zitat: Funny, dass Sie anderen Mittel für ein besseres Gedächtnis anempfehlen, wenn Sie die Geschichte der BRD 1940 beginnen, wo deutsche Truppe gerade erst Paris okkupiert hatten.

Ist es nicht ein wenig billig, sich an einem offensichtlichen Vertipper so aufzuhängen?

@Giselbert, 14:18 Uhr

Selbstverständlich gilt auch für Herrn Kurz die Unschuldsvermutung. Da geht es auch nicht darum, ob der Betroffene konservativ, liberal oder sozialdemokratisch orientiert ist. Er allein kann beurteilen, ob die Beweislast und der Schuldvorwurf gegen ihn derart erdrückend ist, dass er selbst den Rücktritt wählt, anstatt zu einem solchen genötigt zu werden. So einfach ist das. So mancher hat in der Vergangenheit den richtigen Zeitpunkt verpasst.

Kurze Unterbrechung

Der Saubermann Kurz sollte den Mut haben, zurück zu treten.

@carsten67, 14:24

Vorliegend geht es aber um eine mögliche Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss und damit um die Glaubwürdigkeit, nicht um irgendwelche politischen Fehler. Würde man diese zum Maßstab nehmen, könnte man wohl weltweit alle Regierungen nach kürzester Zeit austauschen.

Am 03. Juni 2021 um 16:08 von fathaland slim

Zitat: Wenn man die Rede heute liest, dann fragt man sich, warum damals dieser ungeheure, wie man heute sagen würde, Shitstorm über Herrn Jenninger hereingebrochen ist. Er mag vielleicht ein wenig unglücklich formuliert haben, aber inhaltlich ist an der Rede meiner Ansicht nach nichts auszusetzen.

Ich teile Ihre Auffassung weitgehend.

Herr Jenninger hätte versuchen können, das auszusetzen. Er ist zurückgetreten um Schaden von seinem Amt abzuwenden. Das war vorbildlich.

@gogolo, 14:48 Uhr

"Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne".

Da war und ist mir Kanzlerin Merkel tausendmal lieber.

@carsten67, 15:55 Uhr

Sie haben es auf den Punkt gebracht. Volle Zustimmung!

@ Blitzgescheit

Ebenso war mein Betrachtungszeitraum die bleierne Zeit unter Merkel (2005-2021).

Da muss ich Sie korrigieren. Die bleierne Zeit ist ein Film von Margarethe von Trotta. Er behandelt das schwierige Verhältnis der Schwestern Christiane und Gudrun Ensslin. Erstere war eine feministische Journalistin, letztere ein Mitglied der ersten Generation der RAF und starb 1977 in Stammheim.

Mit Angela Merkel sind Sie historisch gesehen auf dem völlig falschen Dampfer.

Hier wird dauernd behauptet,

Hier wird dauernd behauptet, es gebe eine "dt. Rücktrittskultur".
Von wegen...
Dieser Flugmeilenspezi und Corona-Gewinnler sitzt immer noch im Bundestag.
Und die Kanzlerkandidatin schlägt hemmungslos beim Parteiguthaben zu.
Dumm nur, daß das gemeldet und versteuert werden muß.
Und der halbe Rücktritt der Familienministerin mit gleichzeitiger Hoffnung auf ein Posten als reg. Bürgermeisterin verbunden mit der Verurteilung ihres Mannes...
Das ist wahrlich keine Rücktrittskultur!

@DerVaihinger, 16:08 Uhr

Danke für den Hinweis. Da haben Sie wohl recht...!

16:18, falsa demonstratio

>>Am 03. Juni 2021 um 16:08 von fathaland slim
Zitat: "Wenn man die Rede heute liest, dann fragt man sich, warum damals dieser ungeheure, wie man heute sagen würde, Shitstorm über Herrn Jenninger hereingebrochen ist. Er mag vielleicht ein wenig unglücklich formuliert haben, aber inhaltlich ist an der Rede meiner Ansicht nach nichts auszusetzen."

Ich teile Ihre Auffassung weitgehend.

Herr Jenninger hätte versuchen können, das auszusitzen. Er ist zurückgetreten um Schaden von seinem Amt abzuwenden. Das war vorbildlich.<<

Da gebe ich Ihnen Recht.

Und das, obwohl ich Philipp Jenninger immer als politischen Gegner betrachtet habe...

14:51 von covid-strategie

... Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.

Irgendetwas stimmt nicht mit Ihrer Wahrnehmung.

Es ist z.B. die AfD, die sich um die Grenzen des Sagbaren einen feuchten Kehricht schert und noch jede moralisch-ethische Hürde gerissen hat. Und von ihren Mitgängern viel Applaus dafür bekommt.

Kurz entschlossen

@ IBELIN
Jeder Verdaechtige ist unschuldig, bis das Gegenteil nachgewiessen ist.

Genau. So lange kann er sich ja noch am Sessel festhalten und das Gehalt einstreichen. Alles völlig ok.

16:10 von Sonnenmeer | Kommentar mit Schmäh

Ein Kommentar mit Schmäh (im Wiener Sinn :). Klasse geschrieben.

Manchmal kommt es mir so vor, als ob die Österreicher eine Hassliebe zu ihrer 'Obrigkeit' haben. Einerseits bewundert man sie und verneigt sich und andererseits unterstellt man ihr aber immer auch Skandale, egal ob es welche gibt oder nicht.

Der Generalverdacht gegen Politiker verdirbt natürlich auch auf Dauer das politische Klima, weil die 'Guten' und Unbestechlichen nicht belohnt werden und die 'Schlechten' sich darauf rausreden, dass ja 'alle so sind'.

Hilft nix, am Ende muss aufgeklärt werden und auch Kurz muss sich dieser Aufgabe stellen.

Und wie schaut es in Deutschland aus)?

Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das. Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.

@ 16:10 von fathaland slim

"Um die Diskussion vielleicht wieder ein wenig von der ideologischen Ebene herunterzuholen:

Es geht um Falschaussage im Amt. Und zwar nicht um fahrlässige."

Die ideologische Ebene kam ja nur dadurch ins Spiel, weil sich einige (mich eingeschlossen) die Frage stellen, käme die Rücktrittsforderung auch für Parteien aus anderen politischen Lagern so prompt.

Noch ist es weder bewiesen noch ist Herr Kurz verurteilt.
Was sollen also die Vorverurteilungen und verfrühten Rücktrittsforderungen.
Warten wir es doch einfach ab!

16:26 von Knut20

... Und die Kanzlerkandidatin schlägt hemmungslos beim Parteiguthaben zu.
Dumm nur, daß das gemeldet und versteuert werden muß. ...

Was genau möchten Sie damit ausdrücken?

Dass Frau Baerbock sich unrechtmäßig bereichert hat?

Dass sie die „Bezüge“ aus eben dieser unrechtmäßigen Bereicherung (wie Sie es möglicherweise vorwerfen wollen) nicht gemeldet und nicht versteuert hat?

Sind das Ihre Vorwürfe? Und Sie haben Belege für jeden davon?

Schlüpfrig

Falsch Aussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss? Diese Ibiza-Affäre war schon eine schlüpfrige Angelegenheit. Ein tiefer Einblick in das Denken und Streben der konservativen Politelite.

@ um 16:08 von fathaland slim

Ist Jenninger damals nicht zurückgetreten, weil er diese Rede sturzbesoffen gehalten hat?

@ 0_Panik

In Österreich wird das mehr oder weniger offen dargelegt, ...

In dem Fall weniger.

16:18 von Adeo60

Vorliegend geht es aber um eine mögliche Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss und damit um die Glaubwürdigkeit, nicht um irgendwelche politischen Fehler. Würde man diese zum Maßstab nehmen, könnte man wohl weltweit alle Regierungen nach kürzester Zeit austauschen.///
Weltweit alle!
Das bedeutet, für mich, auch unsere Regierung. Das können nicht Sie, geschrieben haben. Oder verstehe ich Sie nur falsch?

Angriffe auf die Justiz schaden der ÖVP

Die Verteidigungsstrategie der ÖVP, die Justiz anzugreifen statt eine saubere Aufarbeitung zu versprechen, geht in die Hose.

Bürgerliche Wähler, welche die ÖVP unter Kurz wieder versammelt hat, heißen das nicht gut. Kein Wunder hat die ÖVP in den Umfragen stark eingebüßt und steht bei dem Linzer Market-Institut nur noch einen Punkt vor der SPÖ. Vor 5 Wochen waren das noch satte 10 Punkte.

Das ist nur eine Momentaufnahme, aber sie zeigt, dass die Österreicher sich einen sauberen Umgang mit der Affäre wünschen.

16:30 von MRomTRom

... Der Generalverdacht gegen Politiker verdirbt natürlich auch auf Dauer das politische Klima, weil die 'Guten' und Unbestechlichen nicht belohnt werden und die 'Schlechten' sich darauf rausreden, dass ja 'alle so sind'. ...

So ist es.

Leider wird - auch sehr gerne bei uns - mit zweierlei, dreierlei oder vielerlei Maß gemessen.

Die Untat des politischen Gegners ist moralisch immer die verwerflichste. Die des Parteifreundes hingegen ist maximal eine Verfehlung.

Und, bitte, wer sind wir? Wir, die Ankläger. Saubermänner? Durch und durch? Immer und unter allen Umständen ehrlich und integer?

Wer wollte das von sich behaupten ...?!

Ja, Unrecht bzw. der Verdacht darauf muss verfolgt werden, egal bei wem.

Aber die Entrüstung hier erscheint mir viel zu oft sehr stark übertrieben, insbesondere dann, wenn zunächst nur der Vorwurf im Raum steht.

@Caesar, 16:34 Uhr

Sie sollten zurückhaltend mit Betrugsvorwürfen sein, denn diese setzen Vorsatz voraus. Ob Frau Giffey in ihrer Dissertation vorsätzlich oder nur nachlässig gehandelt hat, wäre noch zu klären. Wir wollen hier ja auch nicht der Frage nachgehen, ob Frau Weidel oder Herr Meuthen bei ihrer Spendensammelaktion bewusst gegen die Vorgaben der Bundestagsverwaltung verstossen haben. Ich würde mir darüber jedenfalls, ohne mit dem Vorgang befasst zu sein, kein Urteil erlauben. Alles andere wäre billiger Populismus.

Politisch unkorrekt

@ covid-strategy:
Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.

Die Rechten wollen doch immer so gern austeilen und politisch unkorrekt sein. Was Kunz z. B. so gegen Ausländer vom Stapel lässt, ist ja nicht von schlechten Eltern.

Nur wenn's ums Einstecken geht, sind die Populisten plötzlich richtige Pientzchen.

16:34 von Augustus Cäsar| Hier geht es um Österreich

'Und wie schaut es in Deutschland aus)?

Das interessiert in diesem Zusammenhang nicht die Bohne, genausowenig wie es in Simbabwe oder in der Wallachei gerade aussieht.

Die Causa Kurz findet in Österreich statt und wenn es dazu nichts zu sagen gibt, dann hilft manchmal auch einfach zu schweigen und sich eine Kommentarspalte zu suchen, in der über D diskutiert wird.

16:34 von Augustus Cäsar

Und wie schaut es in Deutschland aus)?
Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das. Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.

Und wie sieht es bei Ihnen aus? Kein Betrüger in der Familie? Wirklich nicht? Gar keiner?

Ich frage so interessiert, weil Sie mit dem Vorwurf des Betruges bei Frau Giffey so hemdsärmelig umgehen ...

Haben Sie Betrug durch Frau Giffey festgestellt?

Welche sind Ihre Belege?

Falsche Anschuldigungen sind nicht (!) durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Sehr dünnes Eis ...

@rainer4528, 16:50 Uhr

Jeder Mensch, auch jeder Politiker macht Fehler. Ansonsten würde er nicht handeln, sondern Probleme aussitzen. Wollte man nun jedem Politiker wegen eines "politischen (also handwerklichen) Fehlers den Rücktritt nahelegen, dann gäbe es bald - weltweit - keine Politiker mehr. So war meine Aussage zu verstehen. Ich beneide ohnehin keinen Politiker um seine Aufgabe, gerade in Zeiten von Corona, aber auch mit Blick auf Hass und Hetze. Falschaussagen erschüttern aber die Glaubwürdigkeit eines Politikers, zumal dann, wenn dies vor einem Untersuc hungsausschuss geschieht. Ein solcher Politiker ist m.E. untragbar.

@ Augustus

Und wie schaut es in Deutschland aus?

Och. Ganz ok finde ich.
Die protestantische Hanseatin Angela Merkel ist wenigstens relativ straight geradeaus. Falsch Aussage vor einem Ausschuss käme ihr nie in den Sinn.

Ich traue ...

... diesem Kurz keinen Zoll breit.

14:48 von Gogolo

>>So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.<<

Sind Sie wirklich ein Fan von Vetternwirtschaft?

@14:48 von Gogolo

So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.

Mit aus Österreich importierten Kanzlern hat Deutschland in der Vergangenheit sehr schlechte Erfahrungen gemacht!

Am 03. Juni 2021 um 16:34 von Augustus Cäsar

Zitat: Da will eine Betrügerin von der SPD

Die Behauptung, Frau Giffey sei eine Betrügerin würde ich an Iher Stelle nicht mit offenem Visier wiederholen. Sie ist rechtlich nicht haltbar.

Zitat: in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das.

Ich bin zwar kein Moralapostel, aber das ganze Promotionsgedöns hat mich noch nie interessiert. Ob Frau Giffey Regierende Bürgermeisterin in Berlin wird, entscheidet der Wähler in Kenntnis ihrer Promotionsverfehlung.

Zitat: Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.

Das ist ein billiger Versuch, die Sippenhaft einzuführen.

Kann nur jeden das Buch

DAS NETZWERK DER MACHT vom Autor Pretterebner empfehlen ! Was mit Kunz zur Zeit abläuft juckt fast niemanden in Österreich !

17:02 von Adeo60

... Ich beneide ohnehin keinen Politiker um seine Aufgabe, gerade in Zeiten von Corona, aber auch mit Blick auf Hass und Hetze. ...

Bei den Angriffen, welchen Politiker sich hier aussetzen müssen, werden wir eines Tages froh sein, wenn wir noch Leute finden, welche sich in eine Stadtverordnetenversammlung oder als Bürgermeister wählen lassen.

@ Augustus

Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das.

Ich wusste gar nicht, dass Franziska Giffey eine Betrügern ist.
Und wer sind die Moralapostel? Haben die zufällig blau im Wappen?

16:55 von Thomas D. | Skandalverliebtheit statt Politik

Sie sagen es.

Der systemfeindliche Populismus lebt in allen Ländern davon, in jedem Regierungsvorgang Skandale zu sehen und sich hysterisch zu ereifern. In Österreich scheint mir die Skandalverliebtheit besonders groß. Die rechtspopulistische FPÖ hatte das zum ihrem wichtigsten Inhalt gemacht. Solange, bis ihre Führung selbst im übelsten Affärensumpf versank.

Die mögliche Falschaussage von Kurz ist kein Kavaliersdelikt und kein Skandälchen sondern muss aufgeklärt werden. Bürger bzw. Wähler verzeihen Fehler, wenn sie offen als solche benannt und ihre lückenlose Aufklärung zugesagt wird. Das müsste die Strategie von Kurz sein und nicht Angriffe auf Justiz und Medien zu fahren.

Am 03. Juni 2021 um 16:47 von nie wieder spd

@ um 16:08 von fathaland slim

Zitat: Ist Jenninger damals nicht zurückgetreten, weil er diese Rede sturzbesoffen gehalten hat?

Die Vostellung, dass der Bundestagspräsident bei so einer wichtigen Rede betrunken gewesen sein könnte, ist absurd.

Ihr Frage ist geschchtsvergessen. Das (rhetorische) Fragezeichen mag Ihrem Post formal den Status einer Behauptung nehmen. Es macht es aber nicht weniger perfide.

Sie verwechseln Herrn Jenninger vielleicht mit Herrn Kleinert von der FDP bei anderer Gelegenheit.

Am 03. Juni 2021 um 16:36 von Giselbert

Zitat: Die ideologische Ebene kam ja nur dadurch ins Spiel, weil sich einige (mich eingeschlossen) die Frage stellen, käme die Rücktrittsforderung auch für Parteien aus anderen politischen Lagern so prompt.

Können Sie sich wirklich vorstellen, bei Vorfällen mit anderen Vorzeichen würden die anderen Parteien und die Öffentlichkeit anders reagieren?

Bekommen Sie den Tanz um Frau Baerbock und Frau Giffey bei viel minderschwereren Vorwürfen nicht mit?

Zitat: Noch ist es weder bewiesen noch ist Herr Kurz verurteilt. Was sollen also die Vorverurteilungen und verfrühten Rücktrittsforderungen. Warten wir es doch einfach ab!

Wir in Deutschland können tatsächlich gelassen beobachten. Fraglich und interessant ist, wieviel die österreichische Gesellschaft verträgt.

@ Augustus

Und wie schaut es in Deutschland aus?

Einen gut gemeinten Tipp von mir. Mit einem anderen EU Land gäbe es in puncto Korruption und Vetternwirtschaft noch wesentlich mehr zu relativieren und von Kurz abzulenken. Aber eigentlich nicht mit Deutschland.

16:34, Augustus Cäsar

>>Und wie schaut es in Deutschland aus)?
Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das. Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.<<

Großartig. Sippenhaft und falsche Anschuldigung. Betrug ist eine Straftat, und Frau Giffey wurde vor keinem Gericht deswegen angeklagt, geschweige denn verurteilt.

Ja, so macht die politische Auseinandersetzung Spaß. Das ist die politische Kultur des Deutschlands der Zukunft. Juchhu!

16:47, nie wieder spd

>>@ um 16:08 von fathaland slim
Ist Jenninger damals nicht zurückgetreten, weil er diese Rede sturzbesoffen gehalten hat?<<

Nein.

Ganz eindeutig nein.

Am 03. Juni 2021 um 16:26 von Knut20

Zitat: Und die Kanzlerkandidatin schlägt hemmungslos beim Parteiguthaben zu. Dumm nur, daß das gemeldet und versteuert werden muß.

Ich kritisieren Frau Baebock durchaus dafür, dass sie sich dasselbe hat zugestehen lassen wie den Parteiangestellten. Das war äußerst unsensibel.

In Anbetracht der Höhe des Zugewandten und der Tatsache dass es einen Parteivorstandsbeschluss (für alle Angestellten) gibt, kann man aber kaumg von hemmungslosem Zuschlagen reden.

Was Meldung und Versteuerung betrifft, sollten Sie sich nochmals sachkundig machen. Da bringen Sie einiges durcheinander.

17:17 von falsa demonstratio | In der Sache haben Sie recht

In ihrer sachlichen und argumentativ korrekten Antwort auf den User Augustus Cäsar haben Sie recht.

Und der User hat erreicht was er wollte, nämlich das Forum oder zumindest einige User mit einem Nebenvorgang zu beschäftigen, der vom eigentlichen Inhalt, nämlich der vermutlichen Falschaussage von Kanzler Kurz, ablenkt.

Einer Diskussion wird er sich nicht stellen.

@Thomas D., 17:19 Uhr

"Bei den Angriffen, welchen Politiker sich hier aussetzen müssen, werden wir eines Tages froh sein, wenn wir noch Leute finden, welche sich in eine Stadtverordnetenversammlung oder als Bürgermeister wählen lassen".

Genauso ist es. Es gibt weiß Gott besser bezahlte Jobs, als den eines Abgeordneten, der nach jeder Wahlperiode um sein Mandat kämpfen und sich dann noch mit Hass-und Hetzpredigern auseinandersetzen muss. Die politische Kultur in Deutschland ist zunehmend verroht. Man kann nur hoffen, dass die Wähler dies bei ihrer Wahlentscheidung berücksichtigen.

Genauso ist es

Kurz lehnt Rückzug ab

Gut so.

MRomTRom, 17:38 Uhr

Ich bin mir nicht sicher, ob die Vernebelungstaktik des Users Caesar aufgeht. Wir haben über krude Methoden diskutiert, die sich die AFD zu eigen macht, so auch Caesar. Er hat damit ein neues Fass aufgemacht, welches für die Rechtspopulisten negativ besetzt ist. Si tacuisses...

re 14:18 Giselbert: Rechtsorientiert?

>>Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.<<

Was denn nun? Rechtsorientiert oder konservativ? Beides geht nicht - auch wenn „Rechtsorientierte“ sich selbst gerne als „Konservative“ bezeichnen.

„Konservative“ wollen das jeweils Bestehende bewahren - eine respektable Grundeinstellung!

„Rechtsorientierte“ wollen neue Machtverhältnisse herbeiführen. Oder präziser: Vormachtverhältnisse! Wobei man dem „Vor“ durchaus eine doppelte Wortbedeutung zuschreiben kann.

Übrigens halte ich selber Kurz weder für konservativ als auch für rechtsorientiert. Sondern schlicht für Egoorientiert und damit für einen inhaltsleeren Opportunisten. Was durch den im Raum stehenden Vorwurf bestätigt wird. Und durch seine Reaktion hierauf auch.

17:47, werner1955

>>Kurz lehnt Rückzug ab
Gut so.<<

Sie machen Unterschiede, je nach politischer Ausrichtung?

Noch einmal:

Es geht um Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss des Parlaments. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

14:48 von Gogolo

«Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.»

Kanzler-Import aus Österreich war das größte Fiasko der Deutschen Geschichte. Als Tourist kann er gerne kommen, der Herr Kurz. Aber er hat die falsche Staatsangehörigkeit, um hierzulande rumzukanzlern.

Falsch und richtig

Pardon, aber hier geht es nur am Rande um die Frage, ob man alleine „aufgrund eines Verdachts“ zurücktreten sollte.

Hier geht es darum, dass Herr Kurz vor allem dann zurücktreten müsste, wenn er „richtig“ geantwortet hätte. Dann hätte er nämlich den „Verdacht“ bestätigt, dass er sich wie sein ehemaliger Adlatus Strache der höchsten Korruption schuldig gemacht hätte.

Oder möchte hier Irgendjemand die - im besten Falle unappetitliche - Postenverschiebung an den „famililiären“ Herrn Schmid verteidigen?

Herr kurz hat hier klar gelogen, um seinen Kopf aus der sich zuziehenden Schlinge zu ziehen.

Und das ein solcher Mann nicht „freiwillig“ zurücktritt, ist nur folgerichtig und logisch.

Kurz unter Druck, die FPÖ reitet nach rechtsaußen

Die österreichische Politik erlebt turbulente Zeiten.

Kanzler Kurz verheddert sich in der Ibiza-Affäre und das letzte 'bürgerliche' Aushängeschild der FPÖ, Parteichef Hofer, wird von dem stramm rechtsdrehenden Herbert Kickl in den Rücktritt getrieben.

Man mag zu Kurz politisch stehen wie man will, aber er hat zwei wichtige Dinge vollbracht. Einmal hat er die ÖVP als bürgerliche Kraft aufgefangen und gefestigt und die FPÖ auf die Plätze verwiesen. Zum anderen hat er sich von den Rechtspopulisten gelöst als es Zeit war und der Affärentruppe um Strache und Kickl den schädlichen Zugriff auf den Staatsapparat entzogen.

@fathalandslim, 17:32

Betrug ist eine Straftat, und Frau Giffey wurde vor keinem Gericht deswegen angeklagt, geschweige denn verurteilt.

Käse. Man kann völlig straffrei seine Frau betrügen. Oder den Pfarrer. Oder sich selbst.

Nicht immer ist Betrug strafrechtlich relevant, es gibt auch einen moralischen Betrug.

Ob es auch ein juristischer Betrug von Giffey war, wird sich ja eventuell/hoffentlich noch herausstellen.

Die sozialpädagogische Fraktion scheint hier heute wieder recht angespannt.

Liegt's am Wetter?

18:06, MRomTRom

>>Man mag zu Kurz politisch stehen wie man will, aber er hat zwei wichtige Dinge vollbracht. Einmal hat er die ÖVP als bürgerliche Kraft aufgefangen und gefestigt und die FPÖ auf die Plätze verwiesen. Zum anderen hat er sich von den Rechtspopulisten gelöst als es Zeit war und der Affärentruppe um Strache und Kickl den schädlichen Zugriff auf den Staatsapparat entzogen.<<

Er hat sich allerdings in seiner Eitelkeit ein wenig überhoben. Symptomatisch ist die Umbenennung der ÖVP in "Liste Kurz" im letzten Wahlkampf.

18:13 von rossundreiter | Thema verfehlt

Gibt es in Ihrem Kommentar auch nur einen einzigen Bezug zum Thema des Beitrages? Österreich, Kanzler Kurz, mögliche Falschaussage ?

Bei dem gesammelten Unvermögen, ein Thema zu erkennen und dabei zu bleiben muss das PISA-Versagen fast noch mehr Sorge machen als Ibiza-Versagen.

18:13, rossundreiter @fathalandslim, 17:32

>>@fathalandslim, 17:32
"Betrug ist eine Straftat, und Frau Giffey wurde vor keinem Gericht deswegen angeklagt, geschweige denn verurteilt."

Käse. Man kann völlig straffrei seine Frau betrügen. Oder den Pfarrer. Oder sich selbst.

Nicht immer ist Betrug strafrechtlich relevant, es gibt auch einen moralischen Betrug.<<

Rechtlich ist das kein Betrug. Und nur was rechtlich relevant ist hat bei der Beurteilung von Amtsträgern Bedeutung. Das Privatleben hat in einer politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen.

>>Ob es auch ein juristischer Betrug von Giffey war, wird sich ja eventuell/hoffentlich noch herausstellen.<<

Nur dann, wenn sie eines solchen angeklagt würde. Dafür gibt es zumindest momentan keinerlei Indizien.

>>Die sozialpädagogische Fraktion scheint hier heute wieder recht angespannt.

Liegt's am Wetter?<<

Was ist denn diese sozialpädagogische Fraktion?

Am 03. Juni 2021 um 18:13 von rossundreiter

Zitat: Käse. Man kann völlig straffrei seine Frau betrügen. Oder den Pfarrer. Oder sich selbst. Nicht immer ist Betrug strafrechtlich relevant, es gibt auch einen moralischen Betrug. Ob es auch ein juristischer Betrug von Giffey war, wird sich ja eventuell/hoffentlich noch herausstellen.

Bisher steht ja noch nicht einmal fest, ob überhaupt um eine Verfehlung vorliegt.

18:13 von rossundreiter

«Käse. Man kann völlig straffrei seine Frau betrügen.
Oder den Pfarrer. Oder sich selbst.
Nicht immer ist Betrug strafrechtlich relevant, es gibt auch einen moralischen Betrug …
Die sozialpädagogische Fraktion scheint hier heute wieder recht angespannt.
Liegt's am Wetter?»

Und die Fraktion der Rabulistiker pfeift immer aus dem letzen Loch, wenn außer dem Betrug am Pfarrer gar nix anderes mehr einfällt.

Am Wetter liegt das nie. Das ist in der Antarktis im Winter immer das gleiche wie in der Sahara im Sommer. Beichtbetrug ist immer besonders schlimm. Um betrügerisch den Pfarrer damit zu erschrecken, wie schwarz sein Schäfchen doch ist. Und in real war gar nix außer Dicker Max.

Noch viel mehr schwarz als irgendwas, als wenn Frau Giffey ihren Mann mit Herrn Kurz betrügen täte im Suff, und sich am Morgen danach an nix mehr erinnern kann.

@Was ist denn diese sozialpädagogische Fraktion? 17:32 fs

Das wollt ich auch gerade das Ross fragen, das nie seinen Reiter nennt.

Aber das wiederum liegt gar nicht am Wetter.
Eher beim 'Ideologisieren ertappt sein ' ;-)

Zu 14:14 von Blitzgescheit "...unter Merkel"

Wovon redet Hr. Huter?
Deutsche Politiker "erlauben" sich seit Jahren die gröbsten Fehlleistungen, Rechtsbrüche, Korruption, Veruntreuungen und weitere - von mir aus verzeihliche - menschliche Fehler. Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten....

Kanzlerin Merkel hat da schon selbst "zurückgetreten" und auch schon mal einen gestandenen Minister entlassen. Es gibt genügend Fragwürdiges bis zum Betrug in D, da braucht es keinen Verweis auf die Nachbarn. Hier wie dort ist nicht alles Gold was glänzt.. z.B.:

"https://www.welt.de/politik/deutschland/article110593639/Eine-Entlassung-kann-man-nicht-abschuetteln.html"

"https://web.archive.org/web/20120520153809/http://www.tagesschau.de/inland/roettgen314.html"

Aber ja, Kanzler Schröder auch:

"https://de.wikipedia.org/wiki/Rudolf_Scharping#Entlassung"
usw..

18:15 von fathaland slim | Eitelkeit ist kein Vergehen

'Er hat sich allerdings in seiner Eitelkeit ein wenig überhoben. Symptomatisch ist die Umbenennung der ÖVP in "Liste Kurz" im letzten Wahlkampf. '

Das stimmt, das war Eitelkeit und der Versuch, ein wenig Personenkult um die eigene Person mit dem Image von Wunderwuzzi aufzubauen. Aber das ist kein Vergehen und muss vom Wähler beurteilt werden. Reklame-Versprechen und politische Leistungen sollten immer zueinander passen.

Kurz muss sich jetzt aber darauf konzentrieren, diese Affäre so aufzuklären und abzuarbeiten, dass keine Politikverdrossenheit bei den Wählern entsteht.

@rossundreiter, 18:13 Uhr

Nun haben Sie sich aber gehörig "vergaloppiert". Wir sprechen hier von Amtsträgern und damit selbstverständlich von einem Betrug im strafrechtlichen Sinne. Ihr Hinweis auf die "sozialpädagogische Fraktion" erschließt sich mir in keinster Weise.

Am 03. Juni 2021 um 18:37 von artist22

@Was ist denn diese sozialpädagogische Fraktion? 17:32 fs

Das wollt ich auch gerade das Ross fragen, das nie seinen Reiter nennt.

Aber das wiederum liegt gar nicht am Wetter.
Eher beim 'Ideologisieren ertappt sein ' ;-)

-----------------------

Ich korrigiere Sie ungern. Ich würde das aber eher "Schwadronieren" statt "Ideologisieren"
nennen.

18:35 von schabernack | Das war's dann

'Und die Fraktion der Rabulistiker pfeift immer aus dem letzen Loch, wenn außer dem Betrug am Pfarrer gar nix anderes mehr einfällt.'

Da hammse Recht.
Bringt nix, zu Österreich und Kurz kommt hier nichts mehr.
Da wird es jetzt Zeit für den Biergarten :)

17:21 von MRomTRom

... Die mögliche Falschaussage von Kurz ist kein Kavaliersdelikt und kein Skandälchen sondern muss aufgeklärt werden. Bürger bzw. Wähler verzeihen Fehler, wenn sie offen als solche benannt und ihre lückenlose Aufklärung zugesagt wird. Das müsste die Strategie von Kurz sein und nicht Angriffe auf Justiz und Medien zu fahren.

So sehe ich das auch.

Ich vermute, dass Kanzler Kurz einen Beraterstab hat, der ihm zumindest Ratschläge gibt, wie man sich in dieser oder jener Situation bestmöglich verhält. „Bestmöglich“ bedeutet ja wahrscheinlich „machterhaltskompatibel“, was man ihm ja nicht mal vorwerfen kann.

Aber so wie Sie es beschreiben, ist das der denkbar schlechteste Weg. Rein taktisch ist es klug, zumindest so viel einzuräumen, wie ohnehin bekannt ist oder bekannt werden wird.

Eine kleine (?) Verfehlung zuzugeben wirkt menschlich und im Grunde anständig. Und das mögen die Leute.

@fathalandslim, 18:29

Das Privatleben hat in einer politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen.

Ich sprach von Moral. Das ist das Gegenteil von Privatleben. Soviel Kant wird an den meisten weiterführenden deutschen Schulen eigentlich noch vermittelt. Zumindest früher (vor Corona) war das so.

Nur dann, wenn sie eines solchen angeklagt würde. Dafür gibt es zumindest momentan keinerlei Indizien.

Na, warten wir's mal ab und hoffen, dass im Zuge der Kandidatur der Kandidatin messerscharf ermittelt wird...

Indizien (auf Deutsch Anzeichen/Auffälligkeiten) gibt es sehr wohl, wie die Universität bereits mehrfach feststellte.

Auch wenn man's aus ideologischen Gründen wieder mal allzu gern verdrängen möchte...

re 18:25 MRomTRom: Vergleicheritismus

>>18:13 von rossundreiter | Thema verfehlt
Gibt es in Ihrem Kommentar auch nur einen einzigen Bezug zum Thema des Beitrages? Österreich, Kanzler Kurz, mögliche Falschaussage ?

Bei dem gesammelten Unvermögen, ein Thema zu erkennen und dabei zu bleiben muss das PISA-Versagen fast noch mehr Sorge machen als Ibiza-Versagen.<<

Immerhin erkannt wurde ja häufig „mögliche Falschaussage“! Und dann schließt mancher messerscharf:
1) MÖGLICHE! Darauf passen doch meine Textbausteine: „Unschuldsvermutung“ - „politisch begründet“ - „Keine Beweise“ und dergleichen! Klassische Scheinlogik!
2) „Falschaussage“: Gabs die nicht auch schon mal bei „uns“? Na also! Dann müssen wir doch „erstmal“ „vor der eigenen Haustür kehren“! Und stammt dieser Satz nicht von „Peter Scholl-Latour“? Ach Gott, was hatten wir damals noch für „objektive“ Journalisten!

Vor allem: Um was ging es noch mal? Ach ja! Ja, gibts bei uns auch...

18:38 von Adeo60

«Ihr Hinweis auf die "sozialpädagogische Fraktion" erschließt sich mir in keinster Weise.»

"Die Sozialpädagogische Fraktion" sind immer die Der-Eigenen-Meinung-Widersprecher.

Vorher wird aber noch das Große Brimborium aus Relativierung mit Soße aufgetischt, auf dass alles zusammen möglichst fürchterlich munde.

18:13 von rossundreiter

... Die sozialpädagogische Fraktion scheint hier heute wieder recht angespannt. ...

Dafür ist die teeren-und-federn-Fraktion heute wieder recht munter und wetzt schon die Mistgabeln.

14:01 von Icke 1

"Politik hatte immer schon eigene moralische, ethische Maßstäbe
Wenn ich an gerechtfertigte Rücktritte blicke, dann muss ich nicht nach Österreich schauen. Politiker haben weltweit keinen Anstand, wenn es um einen Rücktritt nach schweren Vergehen folgen müssten. Aber es ist wohl immer leichter vor anderen Haustüren zu kehren und die eigenen Müllberge vor der eigenen Haustür nicht zu sehen. So geht Politik weltweit!"

,.,.,

Na ja.
Es gibt viele User hier, die behaupten,, sie kennten seit Jahrhunderten - wenn nicht gar seit Jahrtausenden - jeden einzelnen Politiker, hätten sie alle auf Leib und Nieren überprüft und seien zu der substantiellen Erkenntnis gekommen, dass sie sich alle völlig gleich seien, alle sämtlich einen miesen Charakter hätten.

Warum behaupten User das, obwohl sie doch wissen, dass diese Unwahrheit selbst ein achtjähriges Kind durchschauen würde?

18:29 von fathaland slim

Das Privatleben hat in einer politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen.
.
warum ? zumindest in einem gewissen Rahmen !

Wenn ein Politiker das 4 mal heiratet, ist das ja nicht verboten
aber man könnte daran Anstoß nehmen, moralisch
oder wenn er seine Frau schlägt, was ja bis vor kurzem auch nicht unter Strafe stand

Am 03. Juni 2021 um 18:55 von teachers voice

Zitat: Vor allem: Um was ging es noch mal?

Es ging darum, dass der österreichische Bundeskanzler angekündigt hat, auch im Fall ein Anklage nicht zurücktreten zu wollen.

Zitat: Ach ja! Ja, gibts bei uns auch...

Eine(n) angeklagte(n) aktive(n) Kanzler(in) oder Minister(in) gabe es bei uns noch nicht.

Ich halte es auch bei der politischen Kultur in Deutschland für undenkbar. Bei uns treten Politiker schon bei geringeren Vorwürfen zurück.

"Ein Problem an der österreichischen politischen Kultur ist, dass wir keine Rücktrittskultur haben. Österreich schaut immer wieder etwas neidisch auf Deutschland, wo Abgeordnete oder Minister auch wirklich zurücktreten müssen, wenn sie sich ganz klare Fehlleistungen geleistet haben. Das ist in Österreich meistens leider nicht der Fall", wird ein Korruptionsexperte im TS-Artikel zitiert.

@ Sausevind

„Na ja.
Es gibt viele User hier, die behaupten,, sie kennten seit Jahrhunderten - wenn nicht gar seit Jahrtausenden - jeden einzelnen Politiker, hätten sie alle auf Leib und Nieren überprüft und seien zu der substantiellen Erkenntnis gekommen, dass sie sich alle völlig gleich seien, alle sämtlich einen miesen Charakter hätten.

Warum behaupten User das, obwohl sie doch wissen, dass diese Unwahrheit selbst ein achtjähriges Kind durchschauen würde?“

Nichts dergleichen hat vor Ihnen hier schon mal jemand behauptet. Ihre Unwahrheiten, die die ganz aktuell verbreiten, erkennt sogar ein 4 jähriges, blindes Kind

@rossundreiter, 18:54 Uhr

Sie reiten sich nur noch mehr in eine Sackgasse. Sie sagen ja selbst in Sachen Betrugsvorwurf: "(...)Warten wir`s mal ab". Hätten Sie sich doch nur an diese Zielvorgabe gehalten, statt Frau Giffey des Betrugs zu beschuldigen. So etwas nennt man gemeinhin Diffamierung und üble Nachrede. Da wäre an sich eine Entschuldigung bzw. ein Wort des Bedauerns angebracht, finden Sie nicht...?

Am 03. Juni 2021 um 19:05 von Sisyphos3

Zitat: oder wenn er seine Frau schlägt, was ja bis vor kurzem auch nicht unter Strafe stand

"bis vor kurzem": In Preußen bis 1812.

@schabernack, 18:35

Und die Fraktion der Rabulistiker pfeift immer aus dem letzen Loch (...).

Ach. Haben Sie den Begriff im Lexikon nachgeguckt, weil ich ihn neulich an Sie gerichtet verwendete?

Ich schrieb es Ihnen ja bereits vor einigen Tagen:

Das Paradebeispiel eines Rabulistikers hier sind ganz eindeutig Sie.

Das wissen sogar die, die Ihnen regelmäßig die Stange halten. Und selbst die kommen in puncto Rabulistik bei Ihnen nicht hinterher.

Nicht einmal annähernd.

Aber lustig ist es manchmal, das gebe ich zu.

Vergleiche die vierte

Ich frage mich zum Beispiel, was einen dazu bringt, von einer versteckten und dann öffentlich geleugneten Vergabe des höchsten Postens in der östereichischen Staatswirtschaft an einen „Familienangehörigen“ auf das „Abschreiben in einer Doktorarbeit“ überleiten zu wollen?

Das sagt jedenfalls nichts, aber auch gar nichts über - in diesem Fall - Frau Giffey aus. Mir scheint, aber sehr viel über Herrn Kurz und seine politischen Zurseitetreter.

Sie machen Unterschiede,

fathaland slim @
Nein.
Jeder gilt bis zu seiner Verurteilung oder seinem Geständniss als Unschuldig. Das ist das Gebot unserer Justiz.

Mus jetzt Frau Annalena Baerbock sofort als Kanzlerkanditation ob Ihrer falschen und oder späten Angaben bei der Berufausbildung oder des Gehalts zurücktrenten?

Frau Franziska Giffey ist doch erst zurückgetreten als die "Spatzen" der Unisversität die Betrügereien beim Titel schon verkündet haben und als Bürgermeister von Berlin sich ein guter neuer Posten aufgetan hat.

re 19:10 falsa demonstratio: No go Ironie

>>Am 03. Juni 2021 um 18:55 von teachers voice
Zitat: Vor allem: Um was ging es noch mal?

Es ging darum, dass der österreichische Bundeskanzler angekündigt hat, auch im Fall ein Anklage nicht zurücktreten zu wollen.<<

Mein Fehler! Ich konnte mal wieder nicht der Versuchung widerstehen, ironisch zu werden! Als Politiker hätte mich das jetzt schon „meinen Kopf“ gekostet...

@ Sausevind:„Na ja. Es gibt

@ Sausevind:„Na ja.
Es gibt viele User hier, die behaupten,, sie kennten seit Jahrhunderten - wenn nicht gar seit Jahrtausenden - jeden einzelnen Politiker, hätten sie alle auf Leib und Nieren überprüft und seien zu der substantiellen Erkenntnis gekommen, dass sie sich alle völlig gleich seien, alle sämtlich einen miesen Charakter hätten.

Warum behaupten User das, obwohl sie doch wissen, dass diese Unwahrheit selbst ein achtjähriges Kind durchschauen würde?“

---------------------------

Zitat: Nichts dergleichen hat vor Ihnen hier schon mal jemand behauptet. Ihre Unwahrheiten, die die ganz aktuell verbreiten, erkennt sogar ein 4 jähriges, blindes Kind

Es würde mich schon interessieren, aufgrund welcher Erkenntnis manche Foristen alle Politiker (vom Ortsbeirat bis zum Bundespräsidenten) in einen Topf werfen (vgl. 14:01 von "Icke 1": "Politik hatte immer schon eigene moralische, ethische Maßstäbe", auf den sich "Sausewind" bezog).

Jenninger-Rede, ein rhetorisches "Versagen".

@17:33 von fathaland slim,@Niewiederspd
Ich erinnere mich noch gut, wie Walter Jens, Rhetorik-Professor, darauf verwies, dass es nicht der Inhalt war, sondern eine Art rhetorisches Missgeschick. Jenninger wurde unterstellt, er würde sich nicht von den Aussagen aus der NS-Zeit distanzieren.
Ich empfand die Rede damals als inhaltlich gesehen sogar als recht gut.

Am 03. Juni 2021 um 19:28 von werner1955

Zitat: Mus jetzt Frau Annalena Baerbock sofort als Kanzlerkanditation ob Ihrer falschen und oder späten Angaben bei der Berufausbildung oder des Gehalts zurücktrenten?

Könnte Sie einmal kurz darlegen, welche falschen Angaben Frau Baerbock im Hinblick auf ihre Berufsausbildung gemacht haben soll.

Wenn Sie falsche Angaben gemacht hat, fordere ich sofort hier ihren Rücktritt (was aber niemnden interssieren würde).

@16:26 von Forengedöns -Bleirene Zeit

"Mit Angela Merkel sind Sie historisch gesehen auf dem völlig falschen Dampfer."

Wohl kaum. Die politischen Beobachter sind sich weitgehend einig, dass A. Merkel sich zwar außenpolitisch Verdienste erworben hat, Innenpolitisch aber weitgehend unter gegangen ist.

Über dem Land lag schon vor Corona eine bleierne Lähmung durch nicht angegangene Reformen und viele, teils gravierende Fehlentscheidungen.

Dies als bleierne Zeit zu bezeichnen ist absolut zutreffend.

Das "weiter so" ist kein Politikansatz, sondern Arbeitsverweigerung.

In Merkels Amtszeit ist auch die Digitalisierung gefallen, die wir auch Dank Merkel weitgehend verschlafen haben.

Deutschland hat lange aus seiner Substanz gelebt. Es gibt nun überall was zum aufholen.

Was genau können Sie z. B. in dem Buch

"Neustaat" nachlesen.

Das ist die Blaupause für die Zeit nach Merkel.

Co-Autoren sind ca 60 jüngere Bundestagsabgeordnete, überwiegend von der CDU..

19:18 von Adeo60

@rossundreiter, 18:54 Uhr

Sie reiten sich nur noch mehr in eine Sackgasse. Sie sagen ja selbst in Sachen Betrugsvorwurf:

"(...)Warten wir`s mal ab".

Hätten Sie sich doch nur an diese Zielvorgabe gehalten, statt Frau Giffey des Betrugs zu beschuldigen. So etwas nennt man gemeinhin Diffamierung und üble Nachrede. ...

... während Foristen dieser und ähnlicher Couleur bei Vorwürfen gegen z.B. Putin oder Lukaschenko schon reflexartig nach der Unschuldsvermutung rufen.

Am 03. Juni 2021 um 19:32 von teachers voice

Zitat: Ich konnte mal wieder nicht der Versuchung widerstehen, ironisch zu werden!

Sorry - Ironie ist nicht immer erkennbar. Ich hätte es aber bei Ihnen wissen müssen *Blümchen überreiche*.

Ich wollte halt die Gelegenheit wahrnehmen, den Sach- und Streitstand nochmals zusammenfassend darzustellen.

19:21 von rossundreiter / @schabernack

«Ach. Haben Sie den Begriff im Lexikon nachgeguckt,
weil ich ihn neulich an Sie gerichtet verwendete?

Ich schrieb es Ihnen ja bereits vor einigen Tagen:
Das Paradebeispiel eines Rabulistikers hier sind ganz eindeutig Sie.»

Das musste ich gar nicht, das kannte ich schon.

Sie sind ja nicht der einzige, der schon als kleines Kind in den großen Topf mit dem Zaubertrank mit Fremdworten drin reingfallen ist.

"Rabulistiker" bin ich nicht. Das sind nämlich die, die sich einen beliebigen Begriff greifen, den solange in den Schwitzkasten nehmen, bis dem Begriff die Sinne schwinden, und er wie der Ringer im Schwitzkasten abklopft, um nicht ohnmächtig zu werden.

So was wie der Betrug am Pfarrer.
Wahrscheinlich auch noch am Heiligen Geist.

Manche Freunde und meine Freundin haben mich schon mal: "Wortakrobat" genannt. Wie ich das selbst nennen soll … weiß ich gar nicht.

Gößter Feind vom Wortakrobat ist der Wortverdreher.
Der dreht dann, nur weil er ein Fremdwort vom Hörensagen kennt …

19:05 von Sisyphos3

18:29 von fathaland slim
Das Privatleben hat in einer politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen.

warum ? zumindest in einem gewissen Rahmen !
Wenn ein Politiker das 4 mal heiratet, ist das ja nicht verboten
aber man könnte daran Anstoß nehmen, moralisch
oder wenn er seine Frau schlägt, was ja bis vor kurzem auch nicht unter Strafe stand

Oder wenn er an der seinerzeit geltenden Priorisierung vorbei sich seine Corona-Impfung mittels Beziehungen erschleicht?

So in der Art?

19:21 von falsa demonstratio

Am 03. Juni 2021 um 19:05 von Sisyphos3
Zitat: oder wenn er seine Frau schlägt, was ja bis vor kurzem auch nicht unter Strafe stand

"bis vor kurzem": In Preußen bis 1812.

Hui, Sisyphos, schnell aufhören damit, nach mehr als 200 Jahren können Sie sich kaum mehr auf den Verbotsirrtum berufen.

Am 03. Juni 2021 um 19:39 von krittkritt

Jenninger-Rede, ein rhetorisches "Versagen".
@17:33 von fathaland slim,@Niewiederspd

Zitat: Ich erinnere mich noch gut, wie Walter Jens, Rhetorik-Professor, darauf verwies, dass es nicht der Inhalt war, sondern eine Art rhetorisches Missgeschick. Jenninger wurde unterstellt, er würde sich nicht von den Aussagen aus der NS-Zeit distanzieren. Ich empfand die Rede damals als inhaltlich gesehen sogar als recht gut.

Ich selbst erinnere mich, dass ich ein paar Tage brauchte um das so zu sehen wie Sie (sicherlich unter dem Einfluss der damaligen Diskussion).

Trotzdem halte ich Herren Jennigers Rücktritt für richtig um das Amt des Bundestagspräsidenten wegen seiner rhetorischen Fehlleistung und der Diskussionen darüber nicht zu beschädigen.

Das war halt noch ein anderer Schlag Politiker als der junge Mann, um den sich der TS-Artikel dreht.

Neid auf Deutschland?

Dabei ist gerade die österreichische Nichtrücktrittskultur den Vorgängen und Vorgehensweisen bei uns himmelweit überlegen... Hier braucht doch nur ein Massenmedium, eine religiöse Gruppe oder der shitstormende Pöbel Piep zu sagen – und schon werden ganze Existenzen vernichtet, keiner bremst das Cybermobbing und den Hass, Freunde lassen von heute auf morgen jegliche Loyalität fallen, auf Opfer wird noch zusätzlich von allen Seiten eingetreten und dabei aufs hämischte gegrinst.......

Nee – wenn selbst die Besten und vollkommen Unschuldige zurücktreten müssen, dann ist das wirklich das Allerletzte, was Österreich von uns übernehmen sollte! Stattdessen sollten wir uns endlich am Riemen reißen und künftig Menschlichkeit, Herzenswärme, Nächsten- sowie Feindesliebe pur walten lassen...

@werner1955, 19:28 Uhr

"Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant". Dieser Spruch dürfte allgemein bekannt sein. Ich selbst haben nirgendwo gelesen, dass Frau Giffey bei ihrer Dissertation betrogen hätte. Und wenn Sie irgedwelchen "Spatzen" folgen, dann könnten auch ein paar "Dreckspatzen" darunter sein. Ich unterstelle ihnen keine Absicht. Sie sollten aber doch besser darauf achten, dass Sie sich mit Betrugsbehauptungen, die nicht belegt sind, auf dem Wege der Verleumdung bzw. üblen Nachrede befinden.

@falsa demonstratio 19:40

"@werner 1955
Könnten Sie einmal kurz darlegen, welche falschen Angaben Frau Baerbock im Hinblick auf ihre Berufsausbildung gemacht haben soll."

Nein, das kann der User nicht darlegen, da sie keine falschen Angaben gemacht hat, wie inzwischen jeder weiß.

Abgesehen von den Leuten, die jede Schlagzeile, die gegen die Grünen geht, weiterverbreiten wollen, egal ob wahr oder falsch.

Jemand, der heute noch diese angebliche Berufsausbildungsgeschichte weiterverbreitet, outet sich damit als ganz klar nicht an Fakten und seriöser Diskussion interessiert.

19:40 von falsa demonstratio

mein gutster, warum wurde dann schon mehrmals ihr eintrag bei wicki entscheident geändert? falls Mir diese offene frage hier heute denn erlaubt wird!

19:21 von rossundreiter / @schabernack

«Das wissen sogar die, die Ihnen regelmäßig die Stange halten.
Und selbst die kommen in puncto Rabulistik bei Ihnen nicht hinterher.»

Niemand muss mir die Stange halten.
Das mache ich … oder sie sich … schon selbst.

Es geht hier nicht um Stabhochsprung im Stadion.
Auch nicht um Wattweitsprung in Ostfriesland.

falsche Angaben gemacht hat?

falsa demonstratio @
>>> fordere ich sofort hier ihren Rücktritt
Dann bitte mal mit Copy hier,

https://exxpress.at/baerbocks-master-of-laws-ist-ein-etikettenschwindel/

https://plagiatsgutachten.com/blog/baerbock-keine-doktorandin-mehr/

19:52 von Thomas D.

Oder wenn er an der seinerzeit geltenden Priorisierung vorbei sich seine Corona-Impfung mittels Beziehungen erschleicht?
.
ich kann das vor meinem Gewissen verantworten und würde es wieder tun !

wenn ich als Diabetes Patient, mit Bluthochdruck und zu dick
nach nem 70 Jährigen dran komme, dann ist das in Ordnung
nicht aber hinter einem 20 Jährigen der in der "richtigen" Wohngegend wohnt

Am 03. Juni 2021 um 20:05 von DrBeyer

@falsa demonstratio 19:40: "@werner 1955
Könnten Sie einmal kurz darlegen, welche falschen Angaben Frau Baerbock im Hinblick auf ihre Berufsausbildung gemacht haben soll."

Zitat: Nein, das kann der User nicht darlegen, da sie keine falschen Angaben gemacht hat, wie inzwischen jeder weiß. Abgesehen von den Leuten, die jede Schlagzeile, die gegen die Grünen geht, weiterverbreiten wollen, egal ob wahr oder falsch. Jemand, der heute noch diese angebliche Berufsausbildungsgeschichte weiterverbreitet, outet sich damit als ganz klar nicht an Fakten und seriöser Diskussion interessiert. Jemand, der heute noch diese angebliche Berufsausbildungsgeschichte weiterverbreitet, outet sich damit als ganz klar nicht an Fakten und seriöser Diskussion interessiert.

Ich befürchte, werter Mitforist, Sie sind zu voreilig.

Ich rechne fest damit, dass mich "werner 1955" gleich mit Fakten erschlagen wird.

@convid-Strategie, 19:44 Uhr - Erfolgreiche Kanzlerschaft

In der Amtszeit von Kanzlerin Merkel ist Deutschland international hoch geachteten Land geworden, ob seiner politische Stabilität, seiner wirtschaftlichen Stärke, aber auch wegen seiner Weltoffenheit und tradierten Werte, seiner gesellschaftlichen Geschlossenheit, seinem Wohlstand in Verbindung mit sozialstaatlichen Leistungen. Deutschland ist vor allem auch dank der Warnungen von Frau Merkel gut durch die Corona-Pandemie gekommen, die Arbeitslosigkeit ist vergleichsweise niedrig, die Wirtschaft gut aufgestellt. Es waren keine bleiernen, sondern sehr erfolgreiche Jahre unter ihrer Kanzlerschaft, auch weil sie die wohl wichtigste Kraft in der EU ist. Ja, es gibt auch Baustellen. Die Digitalisierung wurde verschlafen und auch in Sachen Infrastruktur besteht Nachholbedarf. Insgesamt hat die Kanzlerin aber trotz rauer See Kurs gehalten. Gut so!

19:52 von Thomas D.

und übrigens
sie brauchen mich aus diesem Grund ja auch nicht als Bürgermeister zu wählen

Am 03. Juni 2021 um 20:06 von Karl Maria Jose...

Zitat: mein gutster, warum wurde dann schon mehrmals ihr eintrag bei wicki entscheident geändert?

Das, geschätzter Mitforist, weiß ich nicht.

Sie werden es mir aber sicher gleich hier in Ihrer unnachahmbaren sachlichen Art darlegen.

20:00 von jautaealis

Da haben Sie durchaus recht. Wer sich nicht der `Meinungsdiktatur´ oder dem aktuellen Zeitgeist unterwirft, wird hemmungslos gedisst und fertig gemacht.
Das Schlimme daran ist, dass das von den bis vor einigen Jahren eigentlich `Guten´ ausgeht. Die neue Art `Gutmenschen´ lässt nichts anderes als ihre Ansicht zu und reagiert sehr vehement, wenn ihr irgendwas nicht passt. Schwesig, Palmer oder Habeck sind jüngere Beispiele dafür.
Das begann schon vor Corona, dieses hat das Phänomen aber nochmal verstärkt. Vielleicht begann es so ungefähr mit Mee too.

Bei Kurz und Ö ist das schwierig zu beurteilen. Ö ist ein verfilztes korruptes Land und über Kurz muss man in der Hinsicht gar nichts mehr sagen.
Ob eine Anklage allein schon ein Rücktrittsgrund sein sollte... vor zehn Jahren hätte ich ja gesagt. Heutzutage wird gerne mal jemand wegen irgendwas angeklagt Derzeit würde ich eher zu nein tendieren. Obwohl es Kurz ist...

Am 03. Juni 2021 um 20:41 von Silverfuxx

Zitat: Heutzutage wird gerne mal jemand wegen irgendwas angeklagt

Das ist eine sehr verwegene, durch nicht zu belegende Aussage.

Ich hoffe, Sie fühlen sich durch meinen Widerspruch jetzt nicht "hemmungslos gedisst und fertig gemacht".

@schabernack

Sagen Sie, hat Sie rossundreiter ernsthaft der Rabulistik geziehen?

Da bleibt mir der Mund vor Staunen offen stehen.

Ausgerechnet Sie, den Meister des feinen und oft genug hintersinnigen Humors, der Rabulistik zu zeihen zeugt eigentlich nur davon, dass derjenige Ihren Humor ganz offensichtlich nicht verstanden hat.

re 20:41 Silverfuxx: DISSens

>> Wer sich nicht der `Meinungsdiktatur´ oder dem aktuellen Zeitgeist unterwirft, wird hemmungslos gedisst und fertig gemacht.<<

Meinen Sie jetzt sich selbst oder Herrn Kurz?

>>Das Schlimme daran ist, dass das von den bis vor einigen Jahren eigentlich `Guten´ ausgeht<<

Wiederum: Meinen Sie jetzt sich selbst oder Herrn Kurz?

Und was die „Meinungsdiktatur“ angeht: Darf man sich darunter vorstellen, was man mag? Oder wird die von einem „Meinungsdiktator“ vorgegeben? Und wenn, dann müsste ich mich ja auch „diktiert“ fühlen? Von wem? Von dem ominösen Herrn mit Namen „Zeitgeist“? Wo finde ich den?

Fragen über Fragen! Aber sind die in einer „Meinungsdiktatur“ überhaupt erlaubt?

@Adeo60 20:29

"Es waren keine bleiernen, sondern sehr erfolgreiche Jahre unter ihrer Kanzlerschaft, auch weil sie die wohl wichtigste Kraft in der EU ist."

Da muss ich Ihnen leider vehement widersprechen. Frau Merkel hat in der Tat Deutschland wie weiland Helmut Kohl 16 Jahre lang nur verwaltet, statt es fit für die Zukunft zu machen. Sie hat Deutschland in keiner Weise vorwärts gebracht, sondern auf dem Stand, den sie von Rot-Grün geerbt hat, belassen. Alle wichtigen Zukunftsthemen (Abgase, Klima, Mobilfunk, Digitalisierung etc.) hat sie nicht vorangebracht, sondern tlw. sogar zurückgedreht.

"Insgesamt hat die Kanzlerin aber trotz rauer See Kurs gehalten."

Auch das stimmt nicht.
Sie hat den Kurs keinesfalls gehalten, sondern ist regelmäßig in der Richtung der lautesten Winde vom Kurs abgekommen wie zuletzt, als sie Polen und Ungarn nachgegeben hat.

Was auch das beste Beispiel dafür ist, dass sie auch die EU nicht vorangebracht hat.

@ werner 1955 um 19:28 und Karl Maria um 20:06

Ich warte, werte Mitforisten, immer noch auf Ihre sachlichen Darstellungen zum beruflichen Werdegang Frau Barbocks.

Ich muss gleich weg.

Die einzigen Rücktritte von Ministern

An die ich mich in den letzten 20 Jahren erinnern kann, betrafen fast nur Leute die bei ihrer Doktorarbeit betrogen haben („geschummelt“, wie es oft in den Medien heißt, klingt für mich immer so als hätte man nur beim Mau-Mau keine Karte gezogen ...)

Bei Abgeordneten wird mehr zurückgetreten. ZB Frau Hinz wegen gefälschtem Lebenslauf und jüngst die diversen „Maskenbeschaffer“.

Für Rücktritte „aus politischen Gründen“ müsste ich schon sehr weit zurückgreifen um mich an einen solchen Rücktritt zu erinnern.

Versagen im Amt ist heutzutage stattdessen halt kein Rücktrittsgrund mehr.

Korruption (Aserbaidschan ist ganz besonders großzügig!) ist offenbar heute auch kein Rücktrittsgrund mehr oder Grund für einen Parteiausschluss.

Ob das das richtige Signal ist ?

Kurz`Lügen sind offenkundig.

@18:52 von Thomas D.
@17:21 von MRomTRom
Es sind ja offensichtlich schriftliche Dokus aufgetaucht, die klar belegen, dass Kurz gelogen hat.
Dass er auf "ein bisschen doof" macht, nehmen ihm wohl nicht mehr so viele ab. –
Was mich aber mehr stört, ist die Tatsache, dass Kurz nach dem Ibiza-Video ja Vieles von dem umgesetzt hat, was Strache angedacht hatte.
Da war die Rede davon, man müsse die Kronenzeitung auf Linie bringen. Genau das hat Kurz mit einem "Freund" geschafft. Meiner Erinnerung nach der Immoblienspekulant Réne Benko. Nach der Übernahme der Kronenzeitung wurde - wie von Strache erwähnt - die Chefredaktion ausgetauscht (auf Linie gebracht), so dass in Österreich nur noch der wöchentliche (!) Falter als echtes kritisches Blatt übrigblieb.
Auch was andere Geschäfte betrifft, schien Kurz dem Rezept Straches zu folgen.
Interessant wird es sicher noch einmal, wenn die Hintermänner des illegalen Ibiza-Videos enttarnt werden bzw. die bekannten vor Gericht aussagen müssen

DrBeyer, 21:05

Lieber Herr Dr. Beyer,
so sehr ich Ihre Beiträge schätze - hier haben wir unterschiedliche Ansichten. Belassen wir es einfach dabei. Es würde einfach zu weit führen, dieses Thema in diesem Rahmen differenziert zu diskutieren. Die Geschichte wird letztlich ein gerechtes Urteil fällen. Bleiben Sie gesund.

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