Kommentare - Ermittlungen in Österreich: Kurz lehnt Rückzug ab

03. Juni 2021 - 13:32 Uhr

Rückzug wegen einer Anklageerhebung? Davon hält Österreichs Kanzler Kurz wenig. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen des Verdachts der Falschaussage. Kritiker sehen in Kurz' Haltung ein grundlegendes Problem. Von C. Verenkotte.

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Warum sollte jemand

wegen eines Verdachtes zuruecktreten.

Jeder Verdaechtige ist unschuldig, bis das Gegenteil nachgewiessen ist.

Gerade im Zusammenhang mit

Gerade im Zusammenhang mit Herrn Kurz und seinen Lügen, aber auch mit anderen Skandalen in der österreichischen Politik, ist es immer wieder spannend, dem „Zeit im Bild“ - Sprecher Armin Wolf vom ORF bei seinen Interviews österreichischer Spitzenpolitiker zuzuhören und zuzusehen.
Der grillte Herrn Kurz, aber auch schon andere Politiker, unlängst in den Spätnachrichten.
Und kommt dabei ganz ohne Fragen aus, die vorher zB vom Kanzlerbüro abgenickt und zugelassen wurden.
Vorbildlich für jeden Journalisten.

Comedy.

Österreich schaut immer wieder etwas neidisch auf Deutschland, wo Abgeordnete oder Minister auch wirklich zurücktreten müssen, wenn sie sich ganz klare Fehlleistungen geleistet haben.

Ein echter Komiker, der Mann.

Vielleicht interessiert er sich nicht so für Deutschland und hat noch nichts von den Herren Scheuer, Spahn und Scholz gehört.

Auf jeden Fall hat es tagesschau.de wieder geschafft, den einen Österreicher zu finden, der "neidisch" auf deutsche Verhältnisse guckt...

Falls hier tatsächlich eine …

… Falschaussage nachgewiesen wird, hielte ich einen Rücktritt schon für angemessen - auch dann, wenn er rein juristisch nicht erforderlich sein sollte. Allerdings sollte man erst einmal abwarten, was sich denn aus der Klage ergibt. Was die Mehrheit der Bevölkerung gerade dazu sagt, scheint mir unerheblich (die Bevölkerung führt in entsprechend aufgeheizter Situation auch eben mal die Todesstrafe ein und schafft sie 4 Wochen später wieder ab).

Wenn ich an gerechtfertigte Rücktritte blicke, dann muss ich nicht nach Österreich schauen. Politiker haben weltweit keinen Anstand, wenn es um einen Rücktritt nach schweren Vergehen folgen müssten. Aber es ist wohl immer leichter vor anderen Haustüren zu kehren und die eigenen Müllberge vor der eigenen Haustür nicht zu sehen. So geht Politik weltweit!

Wovon redet Hr. Huter?

Zitat: "Ein Problem an der österreichischen politischen Kultur ist, dass wir keine Rücktrittskultur haben. Österreich schaut immer wieder etwas neidisch auf Deutschland, wo Abgeordnete oder Minister auch wirklich zurücktreten müssen, wenn sie sich ganz klare Fehlleistungen geleistet haben."

Wovon redet Hr. Huter?

Deutsche Politiker "erlauben" sich seit Jahren die gröbsten Fehlleistungen, Rechtsbrüche, Korruption, Veruntreuungen und weitere - von mir aus verzeihliche - menschliche Fehler. Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten.

Ich nenne hier keinen Namen.

Diese Anstand besaßen Politiker vielleicht noch vor Merkel.

Am 03. Juni 2021 um 14:01 von Icke 1

Zitat: Wenn ich an gerechtfertigte Rücktritte blicke, dann muss ich nicht nach Österreich schauen. Politiker haben weltweit keinen Anstand, wenn es um einen Rücktritt nach schweren Vergehen folgen müssten.

In Deutschland gibt es eine nicht schlechte Rücktrittskultur: Bundespräsidenten, Bundestagspräsidenten, Ministerpräsidenten und Minister sind zurückgetreten.

@ 13:46 von IBELIN

"Warum sollte jemand
wegen eines Verdachtes zuruecktreten.

Jeder Verdaechtige ist unschuldig, bis das Gegenteil nachgewiessen ist."

Vielen Dank für Ihren Kommentar! So einfach ist das.

Würde er zurücktreten, würde man es als Schuldeingeständnis werten.

Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.

@Michael Kiel

Erinnern Sie sich noch an Karl-Theodor zu Guttenberg, Anette Schavan, Franz Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Reinhard Klimmt, zuletzt Franziska Giffey ?

Aber Sie haben auch Recht - wegen erwiesener Unfähigkeit, Geldverschwendung und erheblicher Demenzprobleme (Erinnerungslücken) oder nicht wahrgenommener Verantwortung hätten Minister wie Scheuer (Maut-Desaster), seinerzeit von der Leyen (nicht fliegende Drohnen, Kostenexplosion Gorch Fock), Jens Spahn (Maskendebakel, Geldverschwendung), Altmaier (Unfähigkeit, mangelnde Aufsicht über Wirtschaftsprüfer), Scholz (Cum-EX und Wirecard) u.a. schon längst zurücktreten müssen...

Am 03. Juni 2021 um 13:35 von MichaelKiel

Zitat: Naja, wer ist denn in Deutschland in den letzten 5 Jahren aus welchem Grund zurück getreten? Also ich habe eher den Eindruck das dass auch in Deutschland so ist. Die Politiker kleben an ihren Sesseln.

Seit 1990 sind über 20 Bundesminister zurückgetreten (nicht alle wegen Affairen). Seit 1949 dürften es weit über 100 (Müntefering war 2007 der 89.) sein.

Hinzu kommen 2 Bundespräsidenten, 1 Bundestagspräsident, 5 Ministerpräsidenten.

@ Ibelin

Warum sollte jemand zurücktreten? Wissen sie das wirklich nicht? Man nennt das "Übernahme von politischer Verantwortung", das ganze hat was mit Anstand zu tun - der Herrn Kurz offensichtlich abgeht...

Trotz (!) Urteil des Verfassungsgerichtes dem Untersuchungsausschuss Akten erst mit langer Verzögerung zu übergeben geht einfach nicht. Und die Begünstigung von Parteifreunde á la "Kriegst eh von mir alles" auch nicht. Punkt.

Der Mann ist nicht mehr tragbar.

Am 03. Juni 2021 um 14:14 von Blitzgescheit

Zitat: Deutsche Politiker "erlauben" sich seit Jahren die gröbsten Fehlleistungen, Rechtsbrüche, Korruption, Veruntreuungen und weitere - von mir aus verzeihliche - menschliche Fehler. Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten.

Ganz spontan fallen mir Franz-Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Karl Theodor von und zu Guttenberg und Franziska Giffey ein.

@paco NGO's raus

Seltsam. In diesem Fall müsste Österreich ja die eigenen Österreicher hinaus schmeißen?. Zwickt's mi.

@Am 03. Juni 2021 um 14:33 von falsa demonstratio

Zitat: "Ganz spontan fallen mir Franz-Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Karl Theodor von und zu Guttenberg und Franziska Giffey ein."

Das sind gerade Politiker - Giffey hier einmal ausgenommen - die wegen Nichtigkeiten zurückgetreten sind, was abermals zeigt, dass die "Moral" in der politisch-medialen Sphäre eine pervertierte ist.

Zurückgetreten wird in Deutschland

auch höchstens, wenn jemand in der Doktorarbeit Zitate nicht richtig gekennzeichnet hat. Bei anderen „Versehen“ oder politischem Totalversagen wird man ins Europaparlament „strafversetzt“ bzw. wegbefördert. Hr. Kurz hat zumindest bei keiner Abschlussarbeit geschlampt, er hat ja weder einen Studienabschluss noch eine berufliche Ausbildung. Der Weg nach Brüssel steht ihm aber trotzdem offen.

@ Blitzgescheit

Zwar sind leider solche "Größen" wie Scheuer, Altemeier, Scholz und Spahn und Klöckner bisher nicht zurückgetreten, dennoch empfehle ich dringen ein Präparat zur Verbesserung des Gedächtnisses: Rücktritte unter den Merkel-Regierungen: Hans-Peter Friedrich, Franz Josef Jung, Anette Schavan, Karl-Theodor zu Guttenberg, Franziska Giffey...

In der Geschichte der BRD seit 1940 sind Dutzende (!) Kanzler, Ministerpräsidenten, Minister, Bundespräsidenten zurückgetreten aus verschiedenen Gründen... Das ist ist Österereich schon anders.

Am 03. Juni 2021 um 14:27 von carsten67

Warum sollte jemand zurücktreten? Wissen sie das wirklich nicht? Man nennt das "Übernahme von politischer Verantwortung", das ganze hat was mit Anstand zu tun - der Herrn Kurz offensichtlich abgeht...Zitat:

Ich schließe mich Ihrer Auffassung an und nenne Beispiele:

Innenminister Rudolf Seiter übernahm die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz in Bad Kleinen und trat zurück.

Werner Maihofer übernahm die politische Verantwortung für eine Fahndungspanne bei der Entführung von Hanns Martin Schleyer (hätte allerdings vorher schon genügend Grund für einenn Rücktritt gehabt - Lauschaffäre Traube).

Bundestagspräsident Philipp Jenniger trat wegen einer verunglückten Rede zum 50. Jahrestag der Reichspogromnacht 1988 zurück.

Soll er doch

Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.

@ 14:18 von Giselbert- suche in den Krümeln

„ Würde er zurücktreten, würde man es als Schuldeingeständnis werten.

Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.“

Das scheint heutzutage ohnehin so zu sein, dass alles was nicht links oder grün ist als fast schon rechts angesehen wird.

Diese cancel culture gibt’s in Österreich offenbar genauso wie in Deutschland.

Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.

@Am 03. Juni 2021 um 14:44 von carsten67

Zitat: "In der Geschichte der BRD seit 1940 sind Dutzende (!) Kanzler, Ministerpräsidenten, Minister, Bundespräsidenten zurückgetreten aus verschiedenen Gründen... Das ist ist Österereich schon anders."

Funny, dass Sie anderen Mittel für ein besseres Gedächtnis anempfehlen, wenn Sie die Geschichte der BRD 1940 beginnen, wo deutsche Truppe gerade erst Paris okkupiert hatten.

Auf Jung, zu Guttenberg, Giffey bin ich schon eingegangen.

Ebenso war mein Betrachtungszeitraum die bleierne Zeit unter Merkel (2005-2021).

Rücktritt...

Der Unterschied zum Postengeschacherer in Österreich zu D ist :
In Österreich wird das mehr oder weniger offen dargelegt,
In D wird so getan, als ob es kein Postengeschacherer geben würde, der Nachweis gelingt nicht - dafür gibt es den Clan der Lobbyisten -.

Und Kanzler Kurz aus Österreich muss erst mal der Vorsatz der Falsch Aussage nachgewiesen werden.

Es gibt da immer noch die Lücke des Irrtums.
Das kennen wir aus D...

@ Blitzgescheit

Reiner Vertipper, gemeint war nat. 1949 nicht 1940.

Sie schrieben "Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten.
ich nenne hier keinen Namen." - daher der Hinweis auf die Schavan, Giffey, Guttenberg etc,

14:27 von carsten67

"@ Ibelin
Warum sollte jemand zurücktreten? Wissen sie das wirklich nicht? ...."

Da haben wir glaub ich unterschiedliche Ansichten.

Auf jeden Fall ist eine Anschuldigung kein Ruecktrittsgrund. Wo kamen wir da hin.

Ansonsten muss der Politiker entscheiden. Wenn jede/r dann zuruecktritt, wenn es jemand fordert , haette man in Oesterreich 6 millionen Zurueckgetretene und einen Farblosen.

@ covid-strategie und @ Giselbert

Es hat überhaupt nichts (!) mit links oder grün oder rechts oder konservativ zu tun, sondern nur etwas mit Anstand und Wahrhaftigkeit. Herr Kurz steht im Verdacht, das Parlament belogen zu haben, es gab seltsame Festplattenlöschungen, Postenschiebereien (in A übrigens traditionell nur nur ein ÖVP/FPÖ-Problem, sondern auch eines der SPÖ) "Kriegst eh alles von mir" - dieser SMS des Kanzlers ist nachgewiesen, die Weigerung Akten herauszugeben (da musste erst das Verfassungsgericht und der Bundespräsident den Herrn Finanzminister und den Herrn Kanzler an Rechte und Pflichten erinnern) etc. etc. Aber Österreich ist für diese Art der Vetternwirtschaft ohnehin bekannt und verschrien - das r in Bayern unter Strauß/Streibel und in Berlin unter Stobbe nicht anders. Aber dennoch darf man von einem Kanzler, der immer so auf "korrekt" tut, die EInhaltung des Rechts erwarten.

@rossundreiter, 13:54 Uhr

Wenn ein Kanzler vor einem Untersuchungsausschuss erwiesenermaßen die Unwahrheit sagt, dann ist das schon ein Vorgang, der Beachtung finden muss. Scheuer, Spahn und Scholz waren bzw. sind keine Kanzler und haben, soweit ich weiß, auch keine Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss gemacht. Sie sollten also bitte nicht pauschalieren. Natürlich sorgt auch unsere Presselandschaft dafür, dass ein Fehlverhalten von Politikern sehr schnell zu einem Vorgang wird und oft weitere Schritte nach sich zieht. Rücktritte deutscher Politiker, die es - wie Sie sicherlich wissen - in zahlreichen Fällen gegeben hat, mögen letztlich auch durch öffentlichen Druck erfolgt sein, aber es gab sie und das war gut so.

Kurz hat Fehler begangen

Die Frage ist, ob es mehr als Fehler waren.

Ein Politiker muss Fehler machen können wie Otto Normalverbraucher auch. Die Bürger verlangen allerdings Offenheit und Transparenz wenn es um den Umgang mit Fehlern geht. Auf unter den Teppich kehren folgt Politikverdrossenheit.

Wenn es sich dabei Gesetzesverstöße und Amtsmissbrauch handelt, dann muss Kurz die Verantwortung übernehmen und die Konsequenzen ziehen. Umso wichtiger sind die Ermittlungen und deren juristische Behandlung.

@ Gogolo

Ich aber nicht, mir reichen unsere eigenen Show-Buben mit Gedächtnislücken und Pöstchenverschieber á la Andreas Scheuer.
Wäre es da nicht einfacher, Sie zögen nach Wien, da haben Sie dann Ihren (Noch-?)Kanzler Kurz :-)

Auf Kommentar antworten...

Am 03. Juni 2021 um 14:48 von Gogolo

Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.

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Ich auch !

Hier geht es um Österreich, nicht um Deutschland

Bei dem Vorgang handelt es sich um österreichische Innenpolitik. Der Vergleich mit Deutschland ist in der Sache eine Nebensächlichkeit.

Erstaunlich finde ich die Tatsache, dass sich eine vergleichsweise große Mehrheit jetzt schon dafür ausspricht, dass sich 'Wunderwutzi' Kurz den politischen Konsequenzen seiner möglichen Falschaussagen stellen soll.

14:42 von Blitzgescheit

@Am 03. Juni 2021 um 14:33 von falsa demonstratio
Zitat: "Ganz spontan fallen mir Franz-Josef Jung, Hans-Peter Friedrich, Karl Theodor von und zu Guttenberg und Franziska Giffey ein."

Das sind gerade Politiker - Giffey hier einmal ausgenommen - die wegen Nichtigkeiten zurückgetreten sind ...

Ihr Ernst? Der systematische Promotionsbetrug bei Guttenberg eine Nichtigkeit? Nicht aber bei Giffey, deren letzter Prüfbericht zum Zeitpunkt ihres Rücktritts nicht einmal bekannt war? Wo es nicht einmal den Betrugsvorwurf gibt?

14:45, falsa demonstratio

>>Bundestagspräsident Philipp Jenniger trat wegen einer verunglückten Rede zum 50. Jahrestag der Reichspogromnacht 1988 zurück.<<

Ein wirklich tragischer Fall.

Wenn man die Rede heute liest, dann fragt man sich, warum damals dieser ungeheure, wie man heute sagen würde, Shitstorm über Herrn Jenninger hereingebrochen ist. Er mag vielleicht ein wenig unglücklich formuliert haben, aber inhaltlich ist an der Rede meiner Ansicht nach nichts auszusetzen.

@Blitzgescheit, 14:14 Uhr

"Unter Merkel ist da niemand zurückgetreten".
Natürlich gab es auch unter Kanzlerin Merkel Rücktritte von Ministern (Gutenberg, Schavan, zuletzt Geffey u.a.) - und das wissen Sie auch und sollten doch bitte bei der Wahrheit bleiben. Wer mit dem Finger auf andere zeigt, auf den sind bekanntlich selbst drei Finger gerichtet.

@Adeo60, 15.56h

Aber Helmut Kohl war Kanzler, als er sich eine Falschaussage erlaubte und dies hinterher als "Blackout" darzustellen versuchte.
An seinen Rücktritt kann ich mich nicht erinnern.

Am 03. Juni 2021 um 14:42 von Blitzgescheit

Zitat: Das sind gerade Politiker - Giffey hier einmal ausgenommen - die wegen Nichtigkeiten zurückgetreten sind, was abermals zeigt, dass die "Moral" in der politisch-medialen Sphäre eine pervertierte ist.

Ganz abgesehen davon, dass Sie sich die Rücktrittsgründe noch einmal im Detail anschauen sollten, bleibt in der Tat festzustellen, dass wir mit einem Kanzler, gegen den eine Anklage droht, in der Tat nicht dienen können.

Armes Deutschland, felix austria.

Abgeschmackter kaiserlich-königlicher Alpen-Nachglanz

Wer Österreich auch nur mittelprächtig kennt, den wird dieses Verhalten seines derzeitigen Bundeskanzlers Kurz nicht im geringsten verwundern. Wie kaum ein anderer setzt Kurz seine Anmutung von aristokratischem Flair allerorten in Wert, dem große Teile Österreichs nostalgisch nachtrauern. Nicht nur in Form der Ästhetik von Mozartkugeln oder anderer Alltagsanklänge von versunkenem Glanz und Gloria. Von der Erinnerungskultur um die ominöse Elisabeth von Österreich-Ungarn, von Sissi ganz zu schweigen. Nostalgisch wird es offenbar auch bezüglich dessen, was der Herrscher darf - und das Gescherr eben nicht.

Ein absolutistischer König, und allemal ein Kaiser, der steht nunmal über dem Gesetz, denn er ist ja das Gesetz.

Das war damals. Was als Alpen-Nachglanz heute noch aus diesen Zeiten hinüberstrahlt, das können wir eigentlich bei jeder Nachricht über Herrn Kurz und dessen Wirkeffekte bestaunen.

Ein König geht nur, wenn er abgesetzt wird, freiwillig nie.

14:51, covid-strategie

>>@ 14:18 von Giselbert- suche in den Krümeln
„ Würde er zurücktreten, würde man es als Schuldeingeständnis werten.

Tja, bei einem konservativen, rechtsorientierter Politiker sucht man halt gerne in den Krümeln.“

Das scheint heutzutage ohnehin so zu sein, dass alles was nicht links oder grün ist als fast schon rechts angesehen wird.

Diese cancel culture gibt’s in Österreich offenbar genauso wie in Deutschland.

Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.<<

Um die Diskussion vielleicht wieder ein wenig von der ideologischen Ebene herunterzuholen:

Es geht um Falschaussage im Amt. Und zwar nicht um fahrlässige.

Am 03. Juni 2021 um 14:54 von Blitzgescheit

Zitat: Funny, dass Sie anderen Mittel für ein besseres Gedächtnis anempfehlen, wenn Sie die Geschichte der BRD 1940 beginnen, wo deutsche Truppe gerade erst Paris okkupiert hatten.

Ist es nicht ein wenig billig, sich an einem offensichtlichen Vertipper so aufzuhängen?

@Giselbert, 14:18 Uhr

Selbstverständlich gilt auch für Herrn Kurz die Unschuldsvermutung. Da geht es auch nicht darum, ob der Betroffene konservativ, liberal oder sozialdemokratisch orientiert ist. Er allein kann beurteilen, ob die Beweislast und der Schuldvorwurf gegen ihn derart erdrückend ist, dass er selbst den Rücktritt wählt, anstatt zu einem solchen genötigt zu werden. So einfach ist das. So mancher hat in der Vergangenheit den richtigen Zeitpunkt verpasst.

Kurze Unterbrechung

Der Saubermann Kurz sollte den Mut haben, zurück zu treten.

@carsten67, 14:24

Vorliegend geht es aber um eine mögliche Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss und damit um die Glaubwürdigkeit, nicht um irgendwelche politischen Fehler. Würde man diese zum Maßstab nehmen, könnte man wohl weltweit alle Regierungen nach kürzester Zeit austauschen.

Am 03. Juni 2021 um 16:08 von fathaland slim

Zitat: Wenn man die Rede heute liest, dann fragt man sich, warum damals dieser ungeheure, wie man heute sagen würde, Shitstorm über Herrn Jenninger hereingebrochen ist. Er mag vielleicht ein wenig unglücklich formuliert haben, aber inhaltlich ist an der Rede meiner Ansicht nach nichts auszusetzen.

Ich teile Ihre Auffassung weitgehend.

Herr Jenninger hätte versuchen können, das auszusetzen. Er ist zurückgetreten um Schaden von seinem Amt abzuwenden. Das war vorbildlich.

@gogolo, 14:48 Uhr

"Soll er doch bitte zurücktreten - und dann nach Deutschland kommen. So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne".

Da war und ist mir Kanzlerin Merkel tausendmal lieber.

@carsten67, 15:55 Uhr

Sie haben es auf den Punkt gebracht. Volle Zustimmung!

@ Blitzgescheit

Ebenso war mein Betrachtungszeitraum die bleierne Zeit unter Merkel (2005-2021).

Da muss ich Sie korrigieren. Die bleierne Zeit ist ein Film von Margarethe von Trotta. Er behandelt das schwierige Verhältnis der Schwestern Christiane und Gudrun Ensslin. Erstere war eine feministische Journalistin, letztere ein Mitglied der ersten Generation der RAF und starb 1977 in Stammheim.

Mit Angela Merkel sind Sie historisch gesehen auf dem völlig falschen Dampfer.

Hier wird dauernd behauptet,

Hier wird dauernd behauptet, es gebe eine "dt. Rücktrittskultur".
Von wegen...
Dieser Flugmeilenspezi und Corona-Gewinnler sitzt immer noch im Bundestag.
Und die Kanzlerkandidatin schlägt hemmungslos beim Parteiguthaben zu.
Dumm nur, daß das gemeldet und versteuert werden muß.
Und der halbe Rücktritt der Familienministerin mit gleichzeitiger Hoffnung auf ein Posten als reg. Bürgermeisterin verbunden mit der Verurteilung ihres Mannes...
Das ist wahrlich keine Rücktrittskultur!

16:18, falsa demonstratio

>>Am 03. Juni 2021 um 16:08 von fathaland slim
Zitat: "Wenn man die Rede heute liest, dann fragt man sich, warum damals dieser ungeheure, wie man heute sagen würde, Shitstorm über Herrn Jenninger hereingebrochen ist. Er mag vielleicht ein wenig unglücklich formuliert haben, aber inhaltlich ist an der Rede meiner Ansicht nach nichts auszusetzen."

Ich teile Ihre Auffassung weitgehend.

Herr Jenninger hätte versuchen können, das auszusitzen. Er ist zurückgetreten um Schaden von seinem Amt abzuwenden. Das war vorbildlich.<<

Da gebe ich Ihnen Recht.

Und das, obwohl ich Philipp Jenninger immer als politischen Gegner betrachtet habe...

14:51 von covid-strategie

... Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.

Irgendetwas stimmt nicht mit Ihrer Wahrnehmung.

Es ist z.B. die AfD, die sich um die Grenzen des Sagbaren einen feuchten Kehricht schert und noch jede moralisch-ethische Hürde gerissen hat. Und von ihren Mitgängern viel Applaus dafür bekommt.

Kurz entschlossen

@ IBELIN
Jeder Verdaechtige ist unschuldig, bis das Gegenteil nachgewiessen ist.

Genau. So lange kann er sich ja noch am Sessel festhalten und das Gehalt einstreichen. Alles völlig ok.

16:10 von Sonnenmeer | Kommentar mit Schmäh

Ein Kommentar mit Schmäh (im Wiener Sinn :). Klasse geschrieben.

Manchmal kommt es mir so vor, als ob die Österreicher eine Hassliebe zu ihrer 'Obrigkeit' haben. Einerseits bewundert man sie und verneigt sich und andererseits unterstellt man ihr aber immer auch Skandale, egal ob es welche gibt oder nicht.

Der Generalverdacht gegen Politiker verdirbt natürlich auch auf Dauer das politische Klima, weil die 'Guten' und Unbestechlichen nicht belohnt werden und die 'Schlechten' sich darauf rausreden, dass ja 'alle so sind'.

Hilft nix, am Ende muss aufgeklärt werden und auch Kurz muss sich dieser Aufgabe stellen.

Und wie schaut es in Deutschland aus)?

Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das. Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.

@ 16:10 von fathaland slim

"Um die Diskussion vielleicht wieder ein wenig von der ideologischen Ebene herunterzuholen:

Es geht um Falschaussage im Amt. Und zwar nicht um fahrlässige."

Die ideologische Ebene kam ja nur dadurch ins Spiel, weil sich einige (mich eingeschlossen) die Frage stellen, käme die Rücktrittsforderung auch für Parteien aus anderen politischen Lagern so prompt.

Noch ist es weder bewiesen noch ist Herr Kurz verurteilt.
Was sollen also die Vorverurteilungen und verfrühten Rücktrittsforderungen.
Warten wir es doch einfach ab!

16:26 von Knut20

... Und die Kanzlerkandidatin schlägt hemmungslos beim Parteiguthaben zu.
Dumm nur, daß das gemeldet und versteuert werden muß. ...

Was genau möchten Sie damit ausdrücken?

Dass Frau Baerbock sich unrechtmäßig bereichert hat?

Dass sie die „Bezüge“ aus eben dieser unrechtmäßigen Bereicherung (wie Sie es möglicherweise vorwerfen wollen) nicht gemeldet und nicht versteuert hat?

Sind das Ihre Vorwürfe? Und Sie haben Belege für jeden davon?

Schlüpfrig

Falsch Aussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss? Diese Ibiza-Affäre war schon eine schlüpfrige Angelegenheit. Ein tiefer Einblick in das Denken und Streben der konservativen Politelite.

@ um 16:08 von fathaland slim

Ist Jenninger damals nicht zurückgetreten, weil er diese Rede sturzbesoffen gehalten hat?

@ 0_Panik

In Österreich wird das mehr oder weniger offen dargelegt, ...

In dem Fall weniger.

16:18 von Adeo60

Vorliegend geht es aber um eine mögliche Falschaussage vor einem Untersuchungsausschuss und damit um die Glaubwürdigkeit, nicht um irgendwelche politischen Fehler. Würde man diese zum Maßstab nehmen, könnte man wohl weltweit alle Regierungen nach kürzester Zeit austauschen.///
Weltweit alle!
Das bedeutet, für mich, auch unsere Regierung. Das können nicht Sie, geschrieben haben. Oder verstehe ich Sie nur falsch?

Angriffe auf die Justiz schaden der ÖVP

Die Verteidigungsstrategie der ÖVP, die Justiz anzugreifen statt eine saubere Aufarbeitung zu versprechen, geht in die Hose.

Bürgerliche Wähler, welche die ÖVP unter Kurz wieder versammelt hat, heißen das nicht gut. Kein Wunder hat die ÖVP in den Umfragen stark eingebüßt und steht bei dem Linzer Market-Institut nur noch einen Punkt vor der SPÖ. Vor 5 Wochen waren das noch satte 10 Punkte.

Das ist nur eine Momentaufnahme, aber sie zeigt, dass die Österreicher sich einen sauberen Umgang mit der Affäre wünschen.

16:30 von MRomTRom

... Der Generalverdacht gegen Politiker verdirbt natürlich auch auf Dauer das politische Klima, weil die 'Guten' und Unbestechlichen nicht belohnt werden und die 'Schlechten' sich darauf rausreden, dass ja 'alle so sind'. ...

So ist es.

Leider wird - auch sehr gerne bei uns - mit zweierlei, dreierlei oder vielerlei Maß gemessen.

Die Untat des politischen Gegners ist moralisch immer die verwerflichste. Die des Parteifreundes hingegen ist maximal eine Verfehlung.

Und, bitte, wer sind wir? Wir, die Ankläger. Saubermänner? Durch und durch? Immer und unter allen Umständen ehrlich und integer?

Wer wollte das von sich behaupten ...?!

Ja, Unrecht bzw. der Verdacht darauf muss verfolgt werden, egal bei wem.

Aber die Entrüstung hier erscheint mir viel zu oft sehr stark übertrieben, insbesondere dann, wenn zunächst nur der Vorwurf im Raum steht.

@Caesar, 16:34 Uhr

Sie sollten zurückhaltend mit Betrugsvorwürfen sein, denn diese setzen Vorsatz voraus. Ob Frau Giffey in ihrer Dissertation vorsätzlich oder nur nachlässig gehandelt hat, wäre noch zu klären. Wir wollen hier ja auch nicht der Frage nachgehen, ob Frau Weidel oder Herr Meuthen bei ihrer Spendensammelaktion bewusst gegen die Vorgaben der Bundestagsverwaltung verstossen haben. Ich würde mir darüber jedenfalls, ohne mit dem Vorgang befasst zu sein, kein Urteil erlauben. Alles andere wäre billiger Populismus.

Politisch unkorrekt

@ covid-strategy:
Eine unsägliche Entwicklung das Sagbare immer weiter einzuschränken.

Die Rechten wollen doch immer so gern austeilen und politisch unkorrekt sein. Was Kunz z. B. so gegen Ausländer vom Stapel lässt, ist ja nicht von schlechten Eltern.

Nur wenn's ums Einstecken geht, sind die Populisten plötzlich richtige Pientzchen.

16:34 von Augustus Cäsar| Hier geht es um Österreich

'Und wie schaut es in Deutschland aus)?

Das interessiert in diesem Zusammenhang nicht die Bohne, genausowenig wie es in Simbabwe oder in der Wallachei gerade aussieht.

Die Causa Kurz findet in Österreich statt und wenn es dazu nichts zu sagen gibt, dann hilft manchmal auch einfach zu schweigen und sich eine Kommentarspalte zu suchen, in der über D diskutiert wird.

16:34 von Augustus Cäsar

Und wie schaut es in Deutschland aus)?
Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das. Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.

Und wie sieht es bei Ihnen aus? Kein Betrüger in der Familie? Wirklich nicht? Gar keiner?

Ich frage so interessiert, weil Sie mit dem Vorwurf des Betruges bei Frau Giffey so hemdsärmelig umgehen ...

Haben Sie Betrug durch Frau Giffey festgestellt?

Welche sind Ihre Belege?

Falsche Anschuldigungen sind nicht (!) durch die Meinungsfreiheit gedeckt.

Sehr dünnes Eis ...

@rainer4528, 16:50 Uhr

Jeder Mensch, auch jeder Politiker macht Fehler. Ansonsten würde er nicht handeln, sondern Probleme aussitzen. Wollte man nun jedem Politiker wegen eines "politischen (also handwerklichen) Fehlers den Rücktritt nahelegen, dann gäbe es bald - weltweit - keine Politiker mehr. So war meine Aussage zu verstehen. Ich beneide ohnehin keinen Politiker um seine Aufgabe, gerade in Zeiten von Corona, aber auch mit Blick auf Hass und Hetze. Falschaussagen erschüttern aber die Glaubwürdigkeit eines Politikers, zumal dann, wenn dies vor einem Untersuc hungsausschuss geschieht. Ein solcher Politiker ist m.E. untragbar.

@ Augustus

Und wie schaut es in Deutschland aus?

Och. Ganz ok finde ich.
Die protestantische Hanseatin Angela Merkel ist wenigstens relativ straight geradeaus. Falsch Aussage vor einem Ausschuss käme ihr nie in den Sinn.

Ich traue ...

... diesem Kurz keinen Zoll breit.

14:48 von Gogolo

>>So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.<<

Sind Sie wirklich ein Fan von Vetternwirtschaft?

@14:48 von Gogolo

So einen Kanzler wie Kurz hätte ich auch in Deutschland liebend gerne.

Mit aus Österreich importierten Kanzlern hat Deutschland in der Vergangenheit sehr schlechte Erfahrungen gemacht!

Am 03. Juni 2021 um 16:34 von Augustus Cäsar

Zitat: Da will eine Betrügerin von der SPD

Die Behauptung, Frau Giffey sei eine Betrügerin würde ich an Iher Stelle nicht mit offenem Visier wiederholen. Sie ist rechtlich nicht haltbar.

Zitat: in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das.

Ich bin zwar kein Moralapostel, aber das ganze Promotionsgedöns hat mich noch nie interessiert. Ob Frau Giffey Regierende Bürgermeisterin in Berlin wird, entscheidet der Wähler in Kenntnis ihrer Promotionsverfehlung.

Zitat: Vielleicht ist das bei der Fam. Giffey normal, ihr Mann hat ja auch betrogen.

Das ist ein billiger Versuch, die Sippenhaft einzuführen.

Kann nur jeden das Buch

DAS NETZWERK DER MACHT vom Autor Pretterebner empfehlen ! Was mit Kunz zur Zeit abläuft juckt fast niemanden in Österreich !

17:02 von Adeo60

... Ich beneide ohnehin keinen Politiker um seine Aufgabe, gerade in Zeiten von Corona, aber auch mit Blick auf Hass und Hetze. ...

Bei den Angriffen, welchen Politiker sich hier aussetzen müssen, werden wir eines Tages froh sein, wenn wir noch Leute finden, welche sich in eine Stadtverordnetenversammlung oder als Bürgermeister wählen lassen.

@ Augustus

Da will eine Betrügerin von der SPD in Berlin Oberbürgermeisterin werden und niemand von den guten Moralaposteln interessiert das.

Ich wusste gar nicht, dass Franziska Giffey eine Betrügern ist.
Und wer sind die Moralapostel? Haben die zufällig blau im Wappen?

16:55 von Thomas D. | Skandalverliebtheit statt Politik

Sie sagen es.

Der systemfeindliche Populismus lebt in allen Ländern davon, in jedem Regierungsvorgang Skandale zu sehen und sich hysterisch zu ereifern. In Österreich scheint mir die Skandalverliebtheit besonders groß. Die rechtspopulistische FPÖ hatte das zum ihrem wichtigsten Inhalt gemacht. Solange, bis ihre Führung selbst im übelsten Affärensumpf versank.

Die mögliche Falschaussage von Kurz ist kein Kavaliersdelikt und kein Skandälchen sondern muss aufgeklärt werden. Bürger bzw. Wähler verzeihen Fehler, wenn sie offen als solche benannt und ihre lückenlose Aufklärung zugesagt wird. Das müsste die Strategie von Kurz sein und nicht Angriffe auf Justiz und Medien zu fahren.

Am 03. Juni 2021 um 16:47 von nie wieder spd

@ um 16:08 von fathaland slim

Zitat: Ist Jenninger damals nicht zurückgetreten, weil er diese Rede sturzbesoffen gehalten hat?

Die Vostellung, dass der Bundestagspräsident bei so einer wichtigen Rede betrunken gewesen sein könnte, ist absurd.

Ihr Frage ist geschchtsvergessen. Das (rhetorische) Fragezeichen mag Ihrem Post formal den Status einer Behauptung nehmen. Es macht es aber nicht weniger perfide.

Sie verwechseln Herrn Jenninger vielleicht mit Herrn Kleinert von der FDP bei anderer Gelegenheit.

Am 03. Juni 2021 um 16:36 von Giselbert

Zitat: Die ideologische Ebene kam ja nur dadurch ins Spiel, weil sich einige (mich eingeschlossen) die Frage stellen, käme die Rücktrittsforderung auch für Parteien aus anderen politischen Lagern so prompt.

Können Sie sich wirklich vorstellen, bei Vorfällen mit anderen Vorzeichen würden die anderen Parteien und die Öffentlichkeit anders reagieren?

Bekommen Sie den Tanz um Frau Baerbock und Frau Giffey bei viel minderschwereren Vorwürfen nicht mit?

Zitat: Noch ist es weder bewiesen noch ist Herr Kurz verurteilt. Was sollen also die Vorverurteilungen und verfrühten Rücktrittsforderungen. Warten wir es doch einfach ab!

Wir in Deutschland können tatsächlich gelassen beobachten. Fraglich und interessant ist, wieviel die österreichische Gesellschaft verträgt.

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