Kommentare - Kritik an Wahl in Syrien - Assad kontert scharf

26. Mai 2021 - 15:40 Uhr

In Syrien sind die Menschen zur Wahl aufgerufen. Unterstützer wie Gegner Assads gehen fest davon aus, dass er als Sieger hervorgeht. Kritik westlicher Länder kontert der Machthaber scharf. Von Björn Blaschke.

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Kommentare

Es ist gut

dass es wieder Wahlen gibt. Zulange haben bewaffnete Organisationen versucht das Land zu zerstoeren.

Veraendert was, aber an der Wahlurne und nicht der Totenurne.

15:46 von IBELIN

na hoffentlich werden die Wahlen korrekt durchgeführt
und von allen akzeptiert

"Mal kommentieren Experten die Präsidentschaftswahl: "In Wahrheit lassen uns die Bilder keinen Raum zum Sprechen. Was sollen wir noch sagen, wenn die Bilder ausdrucksvoller sind als das Wort?"

Gar nichts. Sie sollten, statt Assad und Konsorten zuzuhören, lieber die Bilder sprechen lassen. Und dafür sorgen, dass die Welt damit versorgt wird - und zwar, wenn irgend möglich, ohne sich dabei unnötig den von diesen bekanntlich vor nichts zurückschreckenden Machthabern ausgehenden Gefahren auszusetzen. Dabei setzen sie am besten auf die Hilfe von innerhalb der dortigen Zivilbevölkerung und im Kollegenkreis als zuverlässig bekannten Bürgern.

Der Diktator in Syrien bleibt so lange

wie es dem Kreml und anderen gefällt. Insofern ist jede Reaktion von Assad relativ unbedeutend, denn er hat de facto nicht das Sagen im Lande, sondern ganz andere Mächte, auf deren Unterstützung er zwingend angewiesen ist.

Hätte Tätte

Man hätte seine Finger damals aus Syrien heraushalten müssen.

Kritik an der Wahl in Syrien-Assad kontert scharf....

Außer Assad kandidieren da noch: Salum Abdullah von der linksgerichteten Nasseristischen Partei . Der dritte Kandidat ist Mahmud Marei von der Demokratischen Arabischen Sozialistischen Union (DASU). Diese hatte sich mit 12 anderen Parteien zum nationalen Koordinationskomitee für demokratischen Wandel zusammengeschlossen.

Den im Ausland lebenden Syrern wird die Teilnahme an der Wahl nicht leicht gemacht. Zwar haben sie das Wahlrecht, doch Kanada, Deutschland, Saudi-Arabien, Großbritannien, Niederlande, Türkei und die USA verweigern ihnen die Stimmabgabe in den Botschaften.

Über Syrien weiß man ziemlich wenig

Zitat: "In Syrien sind die Menschen zur Wahl aufgerufen. Unterstützer wie Gegner Assads gehen fest davon aus, dass er als Sieger hervorgeht. Kritik westlicher Länder kontert der Machthaber scharf."

Komisch: über Syrien weiß man ziemlich wenig. Mir persönlich nach einem Aufenthalt im Land 2009 war mir dieses Land als ein relativ aufgeschlossenes, friedliches und zivilisiertes Land in Erinnerung blieben. Frauen konnte ohne Kopftuch auf die Straße gehen, Juden, Christen und Muslime lebten in Frieden miteinander (relativ!) und Studiosus bot Reisen nach Syrien an.

Über die Hintergründe der Bürgerkriegs und das Handeln des Assad-Regimes ist mir zu wenig bekannt.

Dass Assad nicht gegen die friedliche Zivilbevölkerung, sondern gegen blutrünstige islamische Terrorgruppen wie den ISIS kämpfen musste, wird allzu leicht vergessen.

15:46 von IBELIN

"Veraendert was, aber an der Wahlurne und nicht der Totenurne."

Sehr lustiger Kommentar zu einer "Wahl", deren Ausgang schon feststeht, bevor der erste Stimmzettel abgegeben ist. Es wäre schön, wenn Sie mal einen Gedanken an die Syrer verschwenden würden, die Assad mit seinen russischen Konsorten ins Elend gebombt hat und denen es nach der "Wahl" genau so schlecht gehen wird wie jetzt.

@Sisyphos3 um 15.57 Uhr:

Und wie soll das gehen, wenn nur in zwei Dritteln des Landes gewählt werden darf, und das auch nur mit Hilfe Rußlands und des Iran? - Eigentümlich ist nur, daß sich Alleinherrscher wie Assad immer noch ein Mäntelchen der Rechtschaffenheit umhängen müssen. Assad ist nicht nur die Meinung der restlichen Welt egal; ihm war doch die Meinung des eigenen Volkes völlig egal im arabischen Frühling; zehn Jahre schon schießt er alles zusammen und hat von Anfang an die absolute Hilfe Rußlands dafür. - Die Assads der Welt haben offensichtlich eine höllische Angst vor Frieden und dem eigenen Volk. -

16:18 von HäuptlingOrm

"Man hätte seine Finger damals aus Syrien heraushalten müssen."

Wenn Sie da bloß meinen? Die US-Amerikaner wohl kaum, denn die haben den IS bekämpft und die Kurden unterstützt.

Aber vielleicht denken Sie an die russischen Bomber. Da bin ich dann ganz Ihrer Ansicht.

Der Sohn des Diktators ...

... ist wieder Diktator und wird die Macht an seinen Sohn weitergeben. Zwischendrin wird immer mit 97,53% gewählt.

16:18 von HäuptlingOrm

>>Man hätte seine Finger damals aus Syrien heraushalten müssen.<<

Sie haben recht, aber ich befürchte Herr Putin wird nicht auf Sie hören.

Wandel ist nicht vorgesehen

@ Bernd Kevesligeti:
Diese hatte sich mit 12 anderen Parteien zum nationalen Koordinationskomitee für demokratischen Wandel zusammengeschlossen.

Das ist gelogen, denn demokratischer Wandel ist in Syrien gar nicht erlaubt. Wo käme man da hin.

16:22 von Bernd Kevesligeti

"Den im Ausland lebenden Syrern wird die Teilnahme an der Wahl nicht leicht gemacht. Zwar haben sie das Wahlrecht, doch Kanada, Deutschland, Saudi-Arabien, Großbritannien, Niederlande, Türkei und die USA verweigern ihnen die Stimmabgabe in den Botschaften."

Das wäre ja zu interessant, herauszufinden, wen die Syrer, die völlig frei von Repressionen, wählen würden.

Deutschland verweigert kein Recht

@ Bernd Kevesligeti:
Zwar haben sie das Wahlrecht, doch Kanada, Deutschland, Saudi-Arabien, Großbritannien, Niederlande, Türkei und die USA verweigern ihnen die Stimmabgabe in den Botschaften.

Nein, keineswegs. Deutschland verweigert das definitiv nicht. Wie denn auch?

16:22 von Bernd Kevesligeti

"Kanada, Deutschland, Saudi-Arabien, Großbritannien, Niederlande, Türkei und die USA verweigern ihnen die Stimmabgabe in den Botschaften."

So berichtet es RT. Dort ist glücklicherweise ferner zu lesen, dass nach Ansicht des Auswärtigen Amts "keine völkerrechtliche Verpflichtung bestehe, einem ausländischen Staat die Durchführung von Wahlen für seine in Deutschland lebenden Staatsangehörigen in den Räumlichkeiten seiner Auslandsvertretung zu genehmigen."

Welchen Grund sollte die Bundesrepublik auch haben, die Teilnahme an einer Wahl zuzulassen, die nicht nach demokratischen Spielregeln abläuft?

Natürlich gibt es Gegenkandidaten

Seltsam nur, dass alle Plakate aller Zählkandidaten aus der gleichen Druckerei kommen. Und dass die Zählkandidaten noch nie irgendwo in Erscheinung getreten und völlig unbekannt sind.

Frieden in Syrien

wir drangsalieren die Syrer mit Sanktionen und verweigern den hier lebenden syrischen Flüchtlingen jetzt ihr Wahlrecht?
.
ein Interesse Deutschlans am Frieden in Syrien ist nicht erkennbar!

Kultursensibel argumentieren

Praktisch nirgendwo in der arabisch-muslimischen Welt gibt es faire und freie Wahlen. Warum wird immer auf Syrien herum gehackt?
Bei den Frauenrechten hat Syrien beispielsweise eine recht gute Bilanz, zumindest wenn man den Indikator „Beschneidung“ heranzieht.

Der Offizierssohn Assad wurde

Der Offizierssohn Assad wurde in Großbritannien zum Doktor. Während dieser Zeit lernte er seine spätere Ehefrau kennen und lieben, eine in Großbritannien geborene und aufgewachsene Syrerin. Er ist gebildeter und sanfter „Reformer“, unter anderem indem er eine Antikorruptionskampagne leitete und vorsichtige Schritte unternahm, damit konstruktive Kritik innerhalb des Verwaltungsapparates möglich wurde. Dieser im Westen ausgebildete med. Doktor hat ein humanistisches Weltbild und ist ein Segen für Syrien. Wir müssen nur aufhören es zu destabilisieren. Aber das wird leider wg dem Nahostprojekt der neuen Weltordnung nicht passieren. Schade

16:04 von Eislöwe

Der Diktator in Syrien bleibt so lange wie es dem Kreml und anderen gefällt.
.
ginge es nach den USA wäre der weg ....
oder wer fing mit der militärischen Unterstützung der Opposition dort an ?

@Sisyphos3

"na hoffentlich werden die Wahlen korrekt durchgeführt und von allen akzeptiert" Am 26. Mai 2021 um 15:57 von Sisyphos3

*

Das wird sicher nicht passieren.
Jemand würd anmerken, dass aufgrund der anhaltenden Konflikte und / oder Flucht nicht alle Syrer die Chance hatten wählen zu gehen und das reicht um die Wahl nicht anzuerkennen.

Frage

Durften die Syrer die sich z.Bsp hier in DE befinden auch wählen,oder wurde ihnen der Zutritt zu ihrer Botschaft verwehrt?

16:22, Bernd Kevesligeti

>>Den im Ausland lebenden Syrern wird die Teilnahme an der Wahl nicht leicht gemacht. Zwar haben sie das Wahlrecht, doch Kanada, Deutschland, Saudi-Arabien, Großbritannien, Niederlande, Türkei und die USA verweigern ihnen die Stimmabgabe in den Botschaften.<<

Sie meinen, ein syrischer Staatsbürger dürfe in Deutschland kein syrisches Konsulat oder die syrische Botschaft betreten?

Ich habe allerdings gehört, daß syrische Staatsbürger im Ausland nur dann wählen dürfen, wenn sie einen offiziellen Ausreisestempel im Pass vorweisen können. Was bei Flüchtlingen die Ausnahme sein dürfte.

>>Viele westliche Beobachter

>>Viele westliche Beobachter und Politiker bezeichnen die Wahl heute trotzdem als Farce, was wiederum Verbündete Assads als Einmischung verurteilen.
Die Außenminister der westlichen Staaten hatten die Präsidentschaftswahl in Syrien als "weder frei noch fair" angeprangert. <<

Einfach irgendwelche Behauptungen aufstellen, genügt nicht.

Mich hätten konkrete Beweise der Beobachter, Politiker und Außenminister interessiert.

Leider gibt der Beitrag keine Belege hierzu.

Zehn mal null ist null.

Das sollte Herr Assad als studierter Mediziner eigentlich wissen.

Oder hat er den Mathe-Grundkurs geschwänzt?

Kritik an Wahl in Syrien

Das ist doch verlogen:
Die Bundesregierung sagt, dass die Wahlen „weder frei noch fair“ seien, weil sie „unter Beteiligung aller Syrer, einschließlich derjenigen in der Diaspora, durchgeführt werden“. Die Bundesregierung trägt durch ihr Verhalten selber dazu bei, dass nicht alle Syrer an der Wahl teilnehmen können.

So hat die deutsche Bundesregierung den Syrern in Deutschland verboten, sich an den Präsidentschaftswahlen in der syrischen Botschaft in Berlin zu beteiligen. In ganz Deutschland gab es keine Möglichkeit zu wählen. Viele andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union und darüber hinaus haben die Wahlen zugelassen, aber Deutschland nicht.

Das ist doch verlogen!

Wen wählen

Da der Herr Assad in unseren Medien ja noch schlimmer als sein Unterstützer Puutin dargestellt wird: Wen würden unsere Assad - Unlieber denn gerne als syrischen Präsidenten haben? Nein, keinen vom IS. Einen von den doch zumindest unseren türkischen Wertegemeinschaftlern in Idlib so lieben "Rebellen"? Aber er sollte schon strammer Sunnit sein, sonst würden unsere saudischen "Freunde" nicht mitspielen, usw.
Hat eigentlich irgendeiner der ach so strammen Europäer versucht, mal mit der derzeitigen syrischen Regierung zu reden? Z.B. über Wahlbeobachter?
Reicht es mit den Regimechanges immer noch nicht?

ARD Team in Damaskus

"Ein bunt inszeniertes Schauspiel, dessen Ende klar wirkt: Alle ahnen, wer aus der Wahl als Sieger hervorgeht - auch die, die das ARD-Team in Damaskus interviewt". Es gibt ein ARD-Team in Damaskus? Es gibt also nun tatsächlich eine Vertretung der ARD in Damaskus? Tatsächlich? Wo?

Was will uns dieser Beitrag denn jetzt sagen?

Hat Assad die Wahl denn nun gefälscht oder nicht? Hat er bestimmte Gruppen systematisch ausgeschlossen oder nicht? Wenn die Antwort auf eine der Frage ja ist, wäre es schön, wenn man Belege dafür bringt. Falls nicht, wo ist dann das Problem? Dass er die Wahl nur in Gebieten abhält, die er kontrolliert kann man ihm ja kaum zum Vorwurf machen. Die „Gegen“kandidaten mögen Vasallen oder Pseudo-Opposition sein, aber immerhin eine Möglichkeit für die Syrer, ein Zeichen gegen Assad zu setzen. Wenn sie das nicht tun mag das bei uns Kopfschütteln hervorrufen, es ist aber immer noch ihr gutes Recht. Schließlich gab es ja auch genug Amerikaner, die einen gewissen Donald Trump für einen guten Präsidenten hielten (und halten). Und auch in Bayern war das Wahlergebnis über Jahrzehnte im Voraus vorhersagbar, das machte die Wahlen dort weder illegal noch eine Farce, oder?

@Poliós 16:35

"... IS bekämpft und die Kurden unterstützt..."
So was von richtig und die Kurden durften dann Liebkosungen unserer türkischen Rebellen-Bewahrer genießen.
Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass die Einzigen, die ein völkerrechtlich akzeptierbares Recht haben, der syrischen Regierung zu helfen, die ach so bösen Russen sind? Die anderen "Bekämpfer" haben illegal Teile Syriens okkupiert. Wenn sich alle Freunde der diversen Regime-Changes herausgehalten hätten, wären vermutlich auch keine Russen gekommen.

16:35 von Mene mene tekel...

Und wie soll das gehen, wenn nur in zwei Dritteln des Landes gewählt werden darf,
.
vermute mal dem Assad wäre es recht könnte man in dem restlichen Drittel,
welches die Türken oder Rebellengruppen besetzt halten auch noch "wählen"
Außerdem bin ich weder für die Zustände in Syrien noch in den anderen Staaten ,
welche durch den arabischen Frühling beglückt wurden, verantwortlich

Diktator in einem schrecklichen Umfeld.

Syrien ist ein trauriges Beispiel was die Interessen der Großmächte in einem Vielvölkerstaat bewirken können. Eine Fehlplanung bereits von Beginn an. Diametral entgegengesetzte Interessen zwischen Kurden, Türken , Araber, Christen, Schiiten und Sunniten. Und dazu noch die völlig andere Interessen Amerikas, Israels, der Türkei, Iran und nicht zu vergessen Saudi-Arabiens und auch noch die Rest Interessen Frankreichs und Englands. Jeder Präsident muss und sollte da scheitern. Zudem Assad ist ein schrecklicher Diktator in diesem Umfeld geworden.

Was bitte ist daran ein

Was bitte ist daran ein 'scharfer Konter', wenn Assad verlauten lässt: "Eure Meinungen haben null Wert, ihr selbst seid zehn Mal null wert" - das ist eher peinlich und völlig inhaltslos. Erinnert mich eher an kindliche Auseinandersetzung, wo einer dem anderen sagt: "selber blöd, zehnmal blöder als blöd". Einen Konter kann ich in den Worten Assads beileibe nicht erkennen, und diese Sätze sind eher peinlich als scharf.

von Putinchen 16:42

Nun-die Wahl findet ja auch nicht überall statt. In den besetzten Gebieten im Norden nicht (Türkei).
Der Kandidat Marei ist Vorsitzender der Syrischen Organisation für Menschenrechte und nahm auch an den Genfer Verhandlungen teil. Im Zentrum seiner Kampagne steht die Forderungen nach Freilassung der politischen Gefangenen und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.
Allerdings bedeutet das weder bei Linken noch bei Nasseristen eine Unterordnung unter das Ausland.

rer Truman Welt

Hier haben wir einen nächsten, der in seiner eigenen Welt lebt. Was soll das Kritik-Gequatsche, Assad hat Recht, weil er immer Recht hat. Er ist das Recht. Auch teilt Putin diese Ansicht, lebt er doch wie mit Lukaschenko auch mit Assad in einer solch simplen Welt. Sie mschen was sie wollen und das ist rechtens. Wer ernsthaft dagegen was anderes sagt, der wird sehen was er davon hat bzw. demnächst verliert und basta!

nicht verweigert?

Ähhhm, Putinchen, selbstverständlich verweigert Deutschland den hier befindlichen Syrern, in der Botschaft ihrem Wahlrecht nachzukommen. Vom Auswärtigen Amt am 20.05 heißt es in einer Antwort (über Twitter) an Florian Warweg, dass eine Anfrage seitens der Syrischen Botschaft, die Wahlen in Deutschland für Syrien betreffend, abschlägig beschieden wurde. Link möchte ich hier nicht reinkopieren.
Ich hatte davon mal was gehört, mußte aber auch erst suchen, natürlich hängt man derlei nicht an "die große Glocke". Man kann derlei finden, muß aber selbst recherchieren.
Deutschland sei dazu völkerrechtlich nicht verpflichtet (wenn uns nur immer das Völkerrecht so interessieren würde).
Also, Syrer dürfen schlicht und einfach in Deutschland ihrem Wahlrecht nicht nachgehen, lt. auswärtigem Amt.
Frage: Wer sind wir eigentlich, dass wir uns anmaßen, zu bestimmen, welche Regierung die Bürger eines anderen Landes zu wählen haben? Schlicht und einfach: Weil wir's können?

wow

aber dürfen denn auch die hier lebenden syrer wählen? es sind ja mittlerweile über 1 mio

Schwierige Situation?

Assad ist ein Despot da braucht es nicht diesen einseitigen Berichtes dies darzulegen und das dieser Machthaber Fassbomben auf die eigene Bevölkerung werfen lies, geht auch nicht. Auf der anderen Seite stellt sich die Frage, ob Syrien überhaupt reif für eine Demokratie nach westlichem Vorbild wäre und ob es vielleicht nicht falsch ist, allen möglichen Ländern unsere Vorstellungen des Zusammenlebens aufs Auge drücken zu wollen? Wir kommen doch selbst so langsam an unsere Grenzen wenn ich mir unsere jüngsten antisemitischen Ausschreitungen so anschaue? Einseitig, weil z.B. die christliche Minderheit in Syrien unter Assad Schutz genossen hat uns Syrien vor dem Krieg ein Vorzeigeland der arabischen Welt war (Bildungsstände etc.). Bis der IS kam und von damals will halt jetzt niemand scheinbar was wissen?

Scheinwahlen

@15:46 von IBELIN
Meinen sie mit "bewaffnete Organisationen" die Schergen von Assad mit ihren Fassbombenabwürfen oder die russischen Bomber oder die syrischen Oppositionskräfte?
Durch das Aufstellen von Wahlurnen wird sich das System der Dynastie Assad - Vater 30 Jahre an der Macht, nun der Sohn 20 Jahre nicht abschaffen lassen...50 Jahre Assad Family und Syrien haben aus diesem Land ein Totenhaus gemacht.

Bei der letzten Wahl: 80% der Auslandssyrer für Assad.

@16:46 von Bobinho
Ich erinnere mich an eine Diskussion im DLF. Ein in D. lebender Vertreter einer syrischen Opposition wurde richtiggehend wütend, als ihm Botschaftsmitarbeiter erklärten, dass offensichtlich 80% der Auslandssyrer für Assad gestimmt hatten. Die wurden offensichlich nicht dazu gezwungen.

um 16:42 von Putinchen

>>"Das ist gelogen, denn demokratischer Wandel ist in Syrien gar nicht erlaubt. Wo käme man da hin."<<

Wäre denn Syrien reif für eine Demokratie nach westlichem Vorbild? Syrien besteht aus einer Gemengelage unterschiedlich religiös ausgeprägter Gruppierungen und vielleicht würden die sich untereinander die Köpfe einschlagen wenn man den Despoten oben wegnimmt? Ähnlich im ehemaligen Jugoslawien?

Ich verstehe das nicht

Warum begreifen die Menschen auf der ganzen Welt nicht, dass nur die Regierungen gute Regierungen sind, die von der EU und den USA gelobt werden. Alle anderen sind doch schlecht und dürften gar nicht gewählt werden.
Vielleicht wird es Zeit, dass es ein Vetorecht bei Wahlen gibt, so dass Deutschland oder die USA sagen können: Nö, den wollen wir nicht und der wird es dann auch nicht.
So wie es gegenwärtig läuft, ist es doch müßig: Wir machen Wahlwerbung für die Opposition in zig Ländern, in denen uns die Regierung nicht passt, Bundestagsabgeordnete sind in diesen Ländern unterwegs, um ihnen zu sagen, was gut und was schlecht ist, Millionen Euro fließen über zig Kanäle an die Hoffnungsträger in diesen Ländern.
Und wir haben nicht einmal die Garantie, dass diese Menschen dort, die nicht einmal wissen, was Demokratie à la Deutschland bedeutet, auch das Richtige tun und den Richtigen wählen.
Ich verstehe das alles nicht - oder verstehen alle mich nicht?

16:54, zöpfchen

>>Kultursensibel argumentieren
Praktisch nirgendwo in der arabisch-muslimischen Welt gibt es faire und freie Wahlen. Warum wird immer auf Syrien herum gehackt?
Bei den Frauenrechten hat Syrien beispielsweise eine recht gute Bilanz, zumindest wenn man den Indikator „Beschneidung“ heranzieht.<<

Kultursensibel?

Ist das ein neues Wort für islamfeindlich?

In etwa 80% der Länder dieser Erde gibt es keine fairen und freien Wahlen.

Beschneidung von Frauen ist eine afrikanische „Spezialität“. Und zwar religionsübergreifend.

Wahlen wie in der Post-Sowjetunion

Die Wahlen in Syrien sind eine Operetten-Darbietung.

Das Assad-Regime hält als langjährige Familien-Dynastie, begründet schon von Vater Hafis, die Hand auf der Macht. Menschen- und Bürgerrechte wie echte Meinungsfreiheit sind eingeschränkt bis nicht existent. Wahlen sind eine Alibi-Veranstaltung mit Ausschaltung des Risikos auf Machtwechsel.

Der Wahlausgang ist schon im vorhinein entschieden.
Der Assad-Clan wird weiter regieren.

17:06, skydiver-sr

>>Frage
Durften die Syrer die sich z.Bsp hier in DE befinden auch wählen,oder wurde ihnen der Zutritt zu ihrer Botschaft verwehrt?<<

Soviel ich weiß ist es völkerrechtlich nicht statthaft, dem Staatsbürger eines Landes das Betreten der Botschaft seines Landes zu verwehren.

Ich habe auch nichts davon gehört, daß die deutsche Polizei Checkpoints vor syrischen Vertretungen eingerichtet hätte.

Assad hat die syrische Demokratie im Keim erstickt

Als sich zivil couragierte Menschen im Zuge des arabischen Frühlings zu Demonstrationen auf die Straße begaben, um für Demokratie und mehr Freiheiten einzutreten, taten sie das friedlich. Sie wurden von den Scharfschützen Assads zusammengeschossen.

Erst danach eskalierte die Situation und radikale Islamisten und ausländische Terrorgruppen witterten ihre Chance, die Unzufriedenheit der Bevölkerung für ihre Zwecke zu missbrauchen.

Die Gewalt schaukelte sich auf, als Assad die Zivilbevölkerung und ganze oppositionelle Städte wie Homs zusammenbomben ließ. Danach erst kam die Gewaltspirale in Syrien so richtig in Gang und zerstörte im üblen Zusammenspiel zwischen Assads Truppen/Verbündeten und islamistischen Gruppen das halbe Land.

Hätte sich Assad zu Zeiten der Proteste einer freien Wahl gestellt, wäre Syrien diese Zerstörung erspart geblieben.

In einer echten und freien Wahl hätte Assad auch heute keine Chance.

17:18, hbacc

>>Reicht es mit den Regimechanges immer noch nicht?<<

Solange es Diktaturen auf dieser Welt gibt, Staaten, in denen Menschen spurlos verschwinden, gefoltert und staatlicherseits ermordet werden, so lange reicht es mit Regime Changes wohl nicht.

Wobei ich den Begriff wohl etwas anders verstehe als Sie. Ich verwende ihn jedenfalls nicht in dem Sinne, in dem ihn Bush jr. ihn in die Diskussion eingeführt hat.

" Kritik westlicher Länder

"
Kritik westlicher Länder kontert der Machthaber scharf.
"

Vor allem ist die Kritik ganz schön stumpf:
Wo in der Ukraine wurde aus Sicht westlicher Länder gewählt ? In der ganzen Ukraine?

Zu wenig Kandidaten ?
Immerhin einer mehr als bei US-Wahlen.

Die Wahl als solche?
In Syrien wird immerhin so etwas veranstaltet - in Katar gibt es das nicht,
dafür Waffen aus Deutschland und bald eine Fußball-WM.

Also der "Mitmachfaktor" ist bei der syrischen Wahl sicherlich höher & beide Veranstaltungen dienen zur Machtlegitimation

17:25, Sparpaket

>>Diese Wahl ist gar keine,
denn Assad war und ist ein Diktator der foltern und töten lässt.
Im Februar wurde ein Syrer in Koblenz verurteilt, der daran beteiligt war.

Die Tagesschau berichtete darüber.
https://www.tagesschau.de/ausland/koblenz-urteil-syrer-101.html<&lt;

Es wird die Feinde des „Westens“ hier im Forum, die sich nach dem Motto „der Feind meines Feindes ist mein Freund“ auf die Seite der übelsten Folterer und Schlächter dieser Erde schlagen, aber nicht interessieren.

um 17:14 von Kesselzwerg

Das ist doch verlogen:
Die Bundesregierung sagt, dass die Wahlen „weder frei noch fair“ seien, weil sie „unter Beteiligung aller Syrer, einschließlich derjenigen in der Diaspora, durchgeführt werden“. Die Bundesregierung trägt durch ihr Verhalten selber dazu bei, dass nicht alle Syrer an der Wahl teilnehmen können.

Verlogen ist, wenn das Assad-Regime Geflüchtete und Vertriebene nicht zur Wahl zulässt. Die Wahl ist der Versuch des Assad-Regimes, Legitimität zu gewinnen, ohne seine gravierenden Menschenrechtsverletzungen zu stoppen

um 16:35 von Poliós: " 16:18

um 16:35 von Poliós:
"
16:18 von HäuptlingOrm
"Man hätte seine Finger damals aus Syrien heraushalten müssen."

Wenn Sie da bloß meinen? Die US-Amerikaner wohl kaum, denn die haben den IS bekämpft und die Kurden unterstützt.
"

Meinen Sie die US-Amerikaner, die die syrische Armee bombardierten während die syrische Armee gerade gegen den IS kämpfte & die Kurden der türkischen Armee und türkisch unterstützen Milizen ( die sich u.a. aus IS-Kämpfer zusammensetzen - lt. Kurden) zum Fraß vorwarf ?

Von den Trainings- & Bewaffnungsprogrammen haufenweiser Milizen, deren Unterschied zum IS nicht in der Ideologie lag, sondern bloß die Mannstärke betraf, ganz zu schweigen...
Oder andere US-Amerikaner?

Vor dem Krieg ist Assad ohne

Vor dem Krieg ist Assad ohne Begleitschutz allein in seinem Auto in Damaskus gefahren wenn ihm danach war.
So etwas ist in Deutschland nicht möglich.
Es wird hier immer so getan als würden die Menschen schauspielern Assad zu mögen um ja nicht in Ungnade zu fallen.
Dem ist aber nicht so.
Jugoslawien Lybien Syrien... In all den Ländern haben die Menschen vor dem Krieg sehr gut gelebt und konnten mit vielen westlichen Ländern in puncto Bildung Gesundheitswesen Sozialabsicherung locker mithalten.
Mich wundert es noch immer das keine westlichen Kriegstreiber je vor Gericht kamen. Bush Chayney Blair Fischer Scharping......

Jetzt dürfen die Deutschen Hilfstruppen in Afghanistan einpacken.
Frei nach Struck : Wo wird demnächst die Deutsche Sicherheit verteidigt? In Süd-Ost Asien?....

In der westlichen Berichterstattung herrscht reine Nato Propaganda.
Das selbe mit Mali aktuell.

Fallt nicht mehr darauf rein.

Wir bringen nirgendwo Zivilisation oder Demokratie hin.
Wozu auch.

Am 26. Mai 2021 um 16:35 von Mene mene tekel...

"...Die Assads der Welt haben offensichtlich eine höllische Angst vor Frieden und dem eigenen Volk..."

Wie z.B. in Jemen, Libyen, Mali, Ägypten, etc.

Und wenn man mal unter google recherchiert, dann lässt sich sehr leicht herausfinden, wer Angst vor Frieden und andere Völker unterjocht hat.

Am 26. Mai 2021 um 16:35 von Poliós

Zitat:
"...Wenn Sie da bloß meinen? Die US-Amerikaner wohl kaum, denn die haben den IS bekämpft und die Kurden unterstützt..."

Die US-Amerikaner halten sich aber völkerrechtswidrig in Syrien auf, oder?

17:42 von Sachse64

"Frage: Wer sind wir eigentlich, dass wir uns anmaßen, zu bestimmen, welche Regierung die Bürger eines anderen Landes zu wählen haben? Schlicht und einfach: Weil wir's können?"

Ganz falsche Frage, die überhaupt nichts mit dem Sachverhalt zu tun hat. Die Bundesregierung schreibt niemandem vor, wen er zu wählen hat. Sie legt aber bestimmte Maßstäbe an eine Wahl an und ist zu Recht davon überzeugt, dass diese Präsidentschaftswahl, deren Ergebnis schon vor ihrem Beginn feststeht, demokratischen Standards nicht entspricht. Klar?

Am 26. Mai 2021 um 16:31 von Poliós

Sehr lustiger Kommentar zu einer "Wahl", deren Ausgang schon feststeht, bevor der erste Stimmzettel abgegeben ist. Es wäre schön, wenn Sie mal einen Gedanken an die Syrer verschwenden würden, die Assad mit seinen russischen Konsorten ins Elend gebombt hat und denen es nach der "Wahl" genau so schlecht gehen wird wie jetzt.
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In den letzten Wochen waren in Berlin und andere Städte in Europa Demonstrationen von Syrer, das die Europäischen Länder es verboten haben das Sie Mitwählen dürfen.
Die Auszählung der Stimmen sollten im jeweiligen Land stattfinden.
Warum hat man es den Syrer verboten Ihr Recht auf eine Wahl wahrzunehmen?

Dieser Foltersyrer war ein Gegner Assads.

@17:25 von Sparpaket
Deshalb hat er ja in Deutschland Asyl gesucht.
Zur Geschichte (notwendige Ergänzung):
Der Westen hatte den NS-Folter-Spezialisten Brunner in Syrien die Fortsetzung seines "Handwerks" ermöglicht.
Da gab es dann eine Zusammenarbeit mit den Folterknechten auch der Sowjetunion.
Als Assads Vater die Macht übernahm, verlor Brunner die führende Stellung, die Foltergefängnisse blieben.
Bashar Assad wollte die gesamte Folter-Crew entlassen. Ob das erfolgreich war, ist umstritten. Der Verurteilte wollte jedenfalls "weitermachen" - und floh dann lieber.

Den Wandel - auch mit einer neuen Verfassung mit der Möglichkeit aller Kandidaten, mit mehreren Parteien wurde von dem jetzigen Assad eingeleitet. Vermutlich auch deshalb dürfte er die Unterstützung gerade auch der säkularen und christlichen Kräfte im Lande haben.

Am 26. Mai 2021 um 17:42 von Sachse64

Zitat: Also, Syrer dürfen schlicht und einfach in Deutschland ihrem Wahlrecht nicht nachgehen, lt. auswärtigem Amt.

In Syrien gibt es Wahlpflicht. Wer nicht wählt, macht sich strafbar. Wer aber wählt meldet sich quasi beim syrischen Gemeindienst an. In diese Bredouille bringen wir Syrer in Deutschland, bei denen es sich zum großen Teil um Flüchtlinge handeln dürfte, nicht.

Zitat: Frage: Wer sind wir eigentlich, dass wir uns anmaßen, zu bestimmen, welche Regierung die Bürger eines anderen Landes zu wählen haben?

Die Syrer können wählen, wen sie wollen.

@ 16:29 von Blitzgescheit

Über Syrien weiß man ziemlich viel. Komisch ist lediglich, dass Sie 2009 angeblich im Land waren und dann nicht mitbekommen haben, dass seit März 2011 in dem Land ein fürchterlicher Krieg tobt, in dem Assad auch nicht vor Giftgasangriffen auf die eigene Bevölkerung zurückschreckte.
Sinn machen Ihre blumigen und naiv tuenden Worte nur, wenn man Sie strategisch einordnet in die Linie der Partei, der Sie nach eigenen Angaben anhängen oder auch huldigen: Es geht Ihnen nicht um Syrien, es geht Ihnen darum, zu uns geflüchtete Menschen in dieses Kriegsgebiet zurückzuschicken. Allein dazu dienen Ihre verbalen Manöver.

17:27 von hbacc

"Ist es wirklich so schwer zu verstehen, dass die Einzigen, die ein völkerrechtlich akzeptierbares Recht haben, der syrischen Regierung zu helfen, die ach so bösen Russen sind?"

Ich schlage vor, dass Sie dieses vollkommen untaugliche Völkerrechtsargument in Ihrer Mottenkiste lassen. Niemand, auch kein Russe, ist durch das Völkerrecht dazu legitimiert, die Zivilbevölkerung militärisch anzugreifen und systematisch zusammenzubomben.

Ehrlich - ich kann diese pseudovölkerrechtlichen Brutalbehauptungen nicht mehr hören.

Natürlich ist es keine echte Wahl

@ Bernd Kevesligeti

Ich kann niemanden intellektuell ernst nehmen, der den Eindruck zu erwecken versucht, hier würde in irgend einer Form eine echte Wahl stattfinden.
Natürlich ist Syrien eine Diktatur und natürlich steht das Ergebnis vor der Wahl fest.

Für Assad ist das Ergebnis genau so überraschend, wie wenn Mr. Bean seine Weihnachtsgeschenke an sich selbst auspackt.

Am 26. Mai 2021 um 18:08 von MehrheitsBürger

Zitat:
"...Der Assad-Clan wird weiter regieren..."

Wie in anderen Staaten in Nah-Ost mit welchen Deutschland eng befreundet ist, aber das stört ja keinen.

Wahlen sind bunt

Freie Wahlen sind bunt. Ob schwarz, rot oder grün, blau. Alle Wähler sind gleich. Jede Stimme muss gleich viel zählen. Kein Wähler darf aufgrund seiner politischen Einstellung bevorzugt oder benachteiligt werden.

Eine freie und unabhängige Presse muss fair und ohne Wahlbeeinflussung berichten.

In Syrien aber auch in allen anderen Ländern müssen die Wahlrechtsgrundsätze ernstgenommen werden. Eine Erziehung der Wähler oder Propaganda durch unbewusst wirksame Werbung ist unzulässig. Repression oder gar Gewalt gegen Andersdenkende ist zutiefst undemokratisch.

@Robert1221 17:18

"Es gibt ein ARD-Team in Damaskus? Es gibt also nun tatsächlich eine Vertretung der ARD in Damaskus? Tatsächlich? Wo?"

Ich vermute mal, dass entweder ein Team aus dem Studio Tel Aviv oder ein Team aus dem Studio Teheran eine Reise nach Damaskus gemacht hat.

Siehe auch hier:
"http://korrespondenten.tagesschau.de/"

Syrische Botschaft

@17:42 von Sachse64
Die syrische Botschaft in Berlin ist doch nur eine Abteilung des syrischen Geheimdienstes...da die Wahlen nach Auffassung der westlichen Länder keine freien und fairen Wahlen sind, wäre es absurd und unzumutbar, den hier Asyl gewährten Syrern die Farce einer Wahl ihres Diktators zu ermöglichen...alle Syrer, die hier in Deutschland leben, sind aus ihrem Land vertrieben worden...haben sie das vergessen? Das System Familie Assad - Vater und Sohn -hält sich seit mehr als 50 Jahren mit brutalsten Mittel an der Macht. Für die Syrer gibt es keine "Wahl", ihren Tyrannen abzuwählen...

@ Bernd Kevesligeti

... doch Kanada, Deutschland, Saudi-Arabien, Großbritannien, Niederlande, Türkei und die USA verweigern ihnen die Stimmabgabe in den Botschaften.

Warum sollten sie das tun?

17:01 von Koray

"Dieser im Westen ausgebildete med. Doktor hat ein humanistisches Weltbild und ist ein Segen für Syrien."

Ein wunderbares Schauspiel. Wir dürfen beobachten, wie eine Heiligenlegende entsteht. Selbst ein Verbrecher wie Assad steht auf einmal im Glorienschein der Humanität da. Ich ziehe den Hut und verbeuge mich tief vor dieser literarischen Meisterleistung.

Wie D. die Wahlen verhindert, habe ich nicht gehört.

@18:14 von fathaland slim
Aber die Aussage des
Auswärtigen Amts ist eindeutig: Es bestehe keine völkerrechtliche Verpflichtung, einem ausländischen Staat die Durchführung von Wahlen für seine in Deutschland lebenden Staatsangehörigen in den Räumlichkeiten seiner Auslandsvertretung zu genehmigen.
(Ausschnitt aus der Pressekonferenz bei RT zu sehen).

Es wird auch über Demonstrationen vor der Botschaft für und gegen die syrische Regierung berichtet.

@ 17:43 von Karl Maria Jose...

Es sind nicht über 1 Millionen sondern etwa 800000 geflüchtete Menschen aus Syrien bei uns. Die meisten vor Krieg, Bürgerkrieg und Verfolgung geflüchteten Syrer sind übrigens in den angrenzenden Staaten Türkei (fast 4 Millionen), Libanon (mehr als 1 Millionen).
Und was die "Wahlen" angeht, sollten auch Sie mitbekommen haben, dass man hier nicht von freien demokratischen Wahlen reden kann, da die Opposition quasi genauso ausgeschlossen ist wie Assad-kritische Bevölkerungsgruppen, geschweige denn im Ausland lebende Syrer.
Was also soll Ihr Beitrag bezwecken?

@ skydiver-sr

Durften die Syrer die sich z.Bsp hier in DE befinden auch wählen,oder wurde ihnen der Zutritt zu ihrer Botschaft verwehrt?

Nein. Wozu?
Syrien unterhält eine Botschaft in Berlin und mehrere Konsulate. Da hat jeder freien Zugang, das sind internationale Gepflogenheiten.

Wer die "Wahl" Wahl nennt, belügt sich aber selbst.

Zitat: "Dort ist

Zitat:
"Dort ist glücklicherweise ferner zu lesen, dass nach Ansicht des Auswärtigen Amts "keine völkerrechtliche Verpflichtung bestehe, einem ausländischen Staat die Durchführung von Wahlen für seine in Deutschland lebenden Staatsangehörigen in den Räumlichkeiten seiner Auslandsvertretung zu genehmigen."

Welchen Grund sollte die Bundesrepublik auch haben, die Teilnahme an einer Wahl zuzulassen, die nicht nach demokratischen Spielregeln abläuft?"
Aber die Wahlen in der Türkei sind voll nach diesen Spielregeln abgelaufen?
Oder warum hat man sogar zugelassen das der Egomane vom Bosperus seine Wahlkampfauftritte hier in D-Land abhalten konnte.
Und ebenso waren die diplomatischen Vertretungen der Türkei ALLE als Wahllokale in Betrieb mit Duldung der bundesdeutschen Regierung.

"Erdowahn" ist also ein demokratisch gewählter Diktator oder wie muss ich das jetzt verstehen
*sarkasmus*

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