Angela Merkel im Gespräch mit Jens Spahn, Gerd Müller und Anja Karliczek.

Ihre Meinung zu Bundeskabinett einig bei Klimaschutzgesetz

Das Bundeskabinett hat sich auf ein schärferes Klimaschutzgesetz geeinigt: Damit setzt sich Deutschland das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden. Verbraucher sollen in punkto CO2-Preis entlastet werden.

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102 Kommentare

Kommentare

Möbius
Mieter müssen doppelt zahlen

Wenn ich den Artikel richtig verstanden habe, zahlen Mieter zukünftig nur die Hälfte der durch die CO2 Abgabe auf Öl und Gas verursachten Preissteigerung bei den Heizkosten - der Vermieter zahle den Rest.

Das ist natürlich blauäugig. Denn entsprechende Kaltmietenerhöhungen sind damit schon vorprogrammiert.

Das ist auch normal: wenn eine Firma gezwungen ist, mehr für ihre Vorprodukte zu zahlen, führt das unweigerlich zu Preissteigerungen für den Endverbraucher.

Dabei hatten Mieter erst kürzlich die „energetische Sanierung“ zu verdauen, die nicht nur zu zum Teil saftigen Preiserhöhungen geführt hat, sondern zu einer bizarren täglichen Stosslüften-Pflicht in Mietverträgen um der nun allgegenwärtigen Schimmelbildung Einhalt zu gebieten ...

Stern2100
Union

Dass die Union diesem Unsinn bzw. Gesetz zustimmen will, kostet ihr hoffentlich viele Stimmen.

rareri
Klimaschutzgesetz???

Bundeskabinett einig bei Klimaschutzgesetz

Die meinen wohl "Abzockegesetz". Denn Klimaschutz ist immer mit Geld verbunden.

Es gibt Menschen, die, wenn sie einen Globus in der Hand haben oder eine Weltkarte anschauen, nicht einmal wissen, wo Deutschland zu finden ist. Die Fläche von Deutschland verschwindet im Staatengewirr auf der Erde. Die USA und China blasen den Dreck in die Atmosphäre, so dass "der Rauch qualmt". Und Deutschland meint, mit ihrem Klimaschutzgesetz einen entscheidenden Beitrag zur Klimarettung zu leisten. Für mich ist das nur Umwelt-Populismus.

Selbst wenn die Grünen die stärkste Fraktion nach der kommenden BT-Wahl werden würden und Baerbock Kanzlerin werden würde, wird sich nichts ändern. Denn in den Ländern, in denen die Grünen mitregieren, hat sich umweltmäßig nichts getan.

Das Klimagesetz sollte heißen: Klimageschwätz!

Hirschauer
2045 Klimaneutral

Betrachten wir doch mal das Thema Heizen.
.
Jeder Bundesbürger verbraucht einen Baum pro Jahr zum Heizen. Bei Nadelholz sind das etwa 80 Jahre, bis ein Baum schlagreif ist, Laubbäume brauchen deutlich länger. Gehen wir von 100 Jahren aus, so sind 8 Milliarden Bäume nötig. Unterstellt man, daß ein Baum 25 qm Fläche benötigt, so passen auf einen qkm 40.000 Bäume. Bei 8 Milliarden sind das 200.000 qkm oder mehr als die Hälfte der BRD. Zieht man davon die Gebiete ab, die weder Wald- noch Landwirtschaftlich nutzbar sind (einschließlich der Flächen von Großstädten und Städten, so wird man aus der verbleibenden Fläche keine 80 Millionen Menschen ernähren können.
.
Hauptsache man setzt Ziele und schiebt die Folgen auf die nächsten Generationen.

DeHahn
Na dann wollen wir mal ....

Großartige Ankündigungen, aber keine definierten Maßnahmen, die zur Zielerreichung führen. Klar, schon weist die Automobilbranche auf Arbeitsplatzverluste hin und das alles zu weit ginge.
.
Vielleicht könnte man ja per Gesetz festlegen, dass wenigstens ein Teil der Rendite für Zukunftsinvestitionen eingesetzt werden muss. Aber das geht ja nicht, denn die Bosse, Vorstände und Aufsichtsräte (u.a. Politiker) sind es gewohnt, dass die Rendite total in private Taschen fließt und der Staat Investitionen finanzieren muss. Fälschlicherweise glauben die Armen, dass sie die Umweltkosten tragen müssen, aber eigentlich müssen das die Unternehmer!

Wanderfalke
@M. Höffling - 15:33

"Leute, seid ehrlich: Klimaschutz ohne Wohlstandsverzicht geht letztlich nicht. Jeder, der Klimaschutzparteien wählt, muss das wissen und darf sich später nicht beklagen."

Verstehe, deshalb soll die FFF-Jugend mal schön die Klappe halten - oder?

Bei absehbar 4 - 6% Teuerung schlagen wir schon mächtig Radau - bloß nicht!
Aber wenn die jungen Leute heute schon ahnen, dass es um 2040 aufwärts für sie dann um das zehnfache teurer wird - das ist uns heute völlig Schnurz.
Uns heute von denen Egoismus vorwerfen zu lassen geht ja gar nicht. Schließlich wird man ja erst 2045 sehen, ob die Klimaziele erreicht wurden oder nicht. Dann können die immer noch über unseren Egoismus lästern. Der Witz dabei - es stört dann keinen Klimaleugner von heute mehr.

Und so setzen wir darauf: Klimaschutz ist Quatsch und wenn, dann darf er nichts kosten. Dass in Zukunft alles teurer anstatt billiger wird, müsste uns die Erfahrung lehren. Aber die Erfahrungen sollen andere machen - Hauptsache nicht wir.

wenigfahrer
Die Regierung

scheint ihre Bürger für ziemlich naiv zu halten, ich bin Mieter, das aber in Wirklichkeit der Vermieter für meine Nebenkosten aufkommt, halte ich für eine sehr schlechte Idee.
Erstens nehme ich an, geht das vor Gericht, und zweitens wird der Vermieter sich was einfallen lassen, wie er das Geld wieder zurückholt.
Entweder die Miete wird höher, als Ausgleich, oder es wird wo anders drauf geschlagen, dem Mieter nützt das jedenfalls nichts.
Das Gericht wird das kippen, weil die Idee einfach nichts taugt, und nur Wahlkampfsprüche sind.
Alles andere wird auch teurer, wie war das mit dem Strom, sollte das EEG nicht wegfallen?

jochjoch60
@16:31 von Möbius

"Das ist auch normal: wenn eine Firma gezwungen ist, mehr für ihre Vorprodukte zu zahlen, führt das unweigerlich zu Preissteigerungen für den Endverbraucher."

Sie haben recht! Unsere Regierung ist aber schon sehr weit von der Plusminusrechnung entfernt.

Zusätzlich erweckt fast die gesamte Politik (außer FDP und AfD) den Eindruck, dass die Vermieter das Problem hier wären. Mir fehlt hier komplett die Wertschätzung für die, die anderen eine Wohnung oder Haus vermieten. Doch Vorsicht, es gibt auch Millionen Vermieter. Die werden sich sicher überlegen, wohin mit dem Kreuz auf dem Wahlzettel.

Die Eine
Einsparungen

Haben Sie sich schon einmal Gedanken gemacht, wie möglichst viel gespart werden könnte? Ich denke das hat jeder schon einmal getan, nur die wenigsten schaffen es ist konsequent umzusetzen. Ich finde es wichtig, dass jeder einen Teil dazu beiträgt. Nur dieses Gesetz wird in Karlsruhe landen und zeigt einmal mehr, wie realitätsfern unsere Politiker geworden sind.

0_Panik
Das Klimaziele mit moderaten Kosten für Alle...

... Kann nur erreicht werden, wenn die Allianz aus CDU /CSU, FDP, SPD, zur Bundestagswahl und zu den anstehenden Landtagswahlen auf max. 15,3 % der Stimmen der Wählerschaft kommen.

Diese Allianz würde im Falle des Obsiegens bei den anstehenden Wahlen nach der Bundestagswahl die Kosten für die Klimaziele einseitig in Richtung Bevölkerung verschieben.

Die weniger Betuchten und der gesamte Mittelstand (oder was wg der Grotten schlechten CORONA-Politik der Bundesregierung, den MPs und den sonstigen Verantwortlichen davon übrig bleibt) tun gut daran diese Allianz nicht zu wählen.
Nur so kann erreicht werden, dass die Kosten der Klimaziele gerecht verteilt werden können.

91541matthias
Bis dahin wirds immer teurer..

..vor allem für Pendler und Altbaubewohner wie mich..

Bin gespannt, wann unsere Denkmalstadt Photovoltaik und Ladesäulen in der Innenstadt zulässt und wer diese Kosten trägt.

Übrigens sind viele Vermieter keine Raffkes, die ihre Mieter ausnehmen wollen. Viele brauchen die Einnahmen um die Häuser zu erhalten und/oder fürs Alter vorzusorgen.

spax-plywood
Die Politik reduziert die Thematik mal wieder

auf "Verkehr und Heizen" als wenn das die einzigen CO2-Problemfälle wären. Sollen wir demnächst mit ÖkoStrom heizen? Oder mit Methan aus CO2 und Wasserstoff aus Windenergie? Welches schlüssige Konzept verbirgt sich da?

Der Lenz
@ Doktor Watson um 16:26

>Und jetzt sollen wir obendrauf noch für einen Teil der Heizkosten unserer Mieter aufkommen? <

Was wollen sie?
Sie haben ein Geschäfft, das Geschäft hat Kosten, Geschäftskosten sind Steuerabzugsfähig.

-> die Regierung hat beschlossen einen Teil der Privathaushalts-CO2 Kosten aus Steuern zu finanzieren.

Nur haben sie es "Wahlkampfkompatibler " Formuliert
Es gibt schließlich mehr Mieter als Vermieter, und mehr Steuerzahler als Vermieter die nicht verstehen was sie da lesen.

Die Eine
Einsparungen

Haben Sie sich schon einmal Gedanken gemacht, wie möglichst viel gespart werden könnte? Ich denke das hat jeder schon einmal getan, nur die wenigsten schaffen es ist konsequent umzusetzen. Ich finde es wichtig, dass jeder einen Teil dazu beiträgt. Nur dieses Gesetz wird in Karlsruhe landen und zeigt einmal mehr, wie realitätsfern unsere Politiker geworden sind.

werner1955
die „energetische Sanierung“ zu verdauen,

von Möbius @

Wer grün wählt mus asuch das alles verdauen. Gut das jetzt durch dieses gesetzt der Mietwohnungsbau erledigt ist und die Massenhafte umwandlung in eigentumswohnungen diese Probleme mt "Mieter" erledigt.

das ding
16:34 von KarlderKühne

"Aber auch an "diesen vielen anderen Menschen" geht die Zeit nicht vorbei. Auch sie werden bald auf den Geschmack und die Möglichkeit kommen, mehr zu verbrauchen."

Das ist doch egal. Der Punkt war, das JETZT (und "gestern") wenige zu viel verbrauchen. Da muesste angesetzt werden. Sie haben sogar eine Liste gemacht: "Ackerflächen, Nutztiere, Wohnflächen :(...) Konsumgütern (...) Energiebedarf" Aber ihnen faellt nicht ein, eben dort effektiver zu werden, sondern einfach die Bevoelkerung zu reduzieren? Das ist seltsam, denn schliesslich wimmelt es in den Medien regelrecht von Alternativkonzepten zu Ackerflaechen, Energiebedarf.. Wohnflaeche ist in erster Linie Grundbesitzproblem und kein Quadrat(kilo)metermangelproblem. Und ein schneller Blick in die Werbelandschaft verraet sofort, woraus der Problem mit den Konsumguetern gemacht ist.

Nettie
@Wanderfalke, 16:40 (re @M. Höffling - 15:33)

"Leute, seid ehrlich: Klimaschutz ohne Wohlstandsverzicht geht letztlich nicht. Jeder, der Klimaschutzparteien wählt, muss das wissen und darf sich später nicht beklagen"

Verstehe, deshalb soll die FFF-Jugend mal schön die Klappe halten - oder?
Bei absehbar 4 - 6% Teuerung schlagen wir schon mächtig Radau - bloß nicht!
Aber wenn die jungen Leute heute schon ahnen, dass es um 2040 aufwärts für sie dann um das zehnfache teurer wird - das ist uns heute völlig Schnurz.
Uns heute von denen Egoismus vorwerfen zu lassen geht ja gar nicht. Schließlich wird man ja erst 2045 sehen, ob die Klimaziele erreicht wurden oder nicht. Dann können die immer noch über unseren Egoismus lästern. Der Witz dabei - es stört dann keinen Klimaleugner von heute mehr"

Sie bringen es auf den Punkt. Apropos Wohlstandsverzicht: Wenn man unter Wohlstand nicht Konsumterror um jeden Preis, sondern menschenwürdiges Leben versteht, führt Klimaschutz - ganz abgesehen davon, dass er eine Existenzfrage ist - zu MEHR davon.

Blitzgescheit
Mal wieder völliger Blödsinn!

Zitat: "Über diesen Punkt hatte die Politik wochenlang gestritten. Die SPD und Grüne hatten gefordert, dass Mieter weniger Kosten tragen sollten. Die Union hingegen stellte sich dagegen, Vermieter beim Strom- und Heizverbrauch finanziell mehr in die Pflicht zu nehmen."

Mal wieder völliger Blödsinn!

Ob die Mieter direkt die Strom- und Heizkosten bezahlen oder ob sie die indirekt dadurch zahlen, indem der Vermieter die Kosten, die er dann anteilig für den Strom- und Heizkosten des Mieters zahlen muss, im Nachinein oder Vorhinein auf die Miete aufschlagen wird, macht keinen Unterschied: es ist mal wieder ein Nullsummenspiel.

Dass darüber ernsthaft "diskutiert" wird, zeigt mal wieder, dass Politiker oben genannter Parteien von nichts eine Ahnung haben und schon gar nicht davon, wie das Spiel von Angebot und Nachfrage im realen Leben funktioniert.

Aber die meinen wahrscheinlich noch, dass sie nun etwas für ihre Wähler erreicht haben.

Zum Fremdschämen.

Eckyc87
Es reicht

Für die Wohnungssituation bin ich nicht verantwortlich. Ich vermiete in Düsseldorf 2Zmit 55m2 für 480€ kalt. Nicht in einem " Brennpunkt". Zahle da auch noch die Hypothek ab, Miete nach Abzug Steuer reicht nicht, aber Altervorsorge. Risiko Vermieter, . . . Dafür mache ich keinen großen Urlaub und fahre auch keinen Daimler.Nun soll ich teilweise die Heizkosten meines Mieters bezahlen. Mir reicht es nun. Auf das Heizverhalten des Mieters habe ich keinen Einfluss. Als Eigentümer meiner Wohnung zahle ich den CO2 alleine.
Dazu, wie ausrechnen! Werde nun die Wohnung möbiliert vermieten, Mietdeckel ade, inkl. Heizung / Nebenkosten mit 50% Aufschlag stand Rechnung 2020, oder ausdrücklich ohne Heizung vermieten. Wenn dann der Mieter die vorhandene nutzt ist dies sein Ding. Also steigt die Miete sehr stark. Dies im Sinne der Mieter? Wie in diesem Land mit kleinen Vermietern um gegangen wird ist einfach nur traurig. War bis jetzt immer der Meinung- Leben und Leben lassen- Endet nun heute, schade

spax-plywood
@Doktor Watson

Ja, mehr als mit einem Brennwertkessel können Sie energetisch nicht herausholen aus dem Erdgas, es sei denn Sie betreiben noch einen Stirlingmotor mit der Abwärme. Und solange "die da oben" Null-Konzepte haben was Brennstoffkreisläufe angeht und nur die Strafkasse klingeln lassen würd ich mir (selber Mieter) das nicht gefallen lassen. Verklagen bis sich die Balken biegen, meine Unterstützung haben Sie.

JUKUK

Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir einen Schritt weiter mit diesem neuen "Klimaschutzgesetz". Die Großindustrie wird abwandern in andere Länder, wo der deutsche Irrsinn nicht gilt. Neue Fabriken werden schon seit Jahren bevorzugt im Ausland gebaut.
Die kleineren Unternehmen wie Handwerker werden pleitegehen. Fähige leistungsbereite Köpfe werden in Scharen das Land verlassen und zurück bleibt der Rest, der nicht qualifiziert ist oder zu faul. Dann bekommen alle Hartz IV vom Staat und der ist dann pleite.
Deutschland wird von der jetzigen Regierung ruiniert. Leider sind die alternativen Parteinen (Grüne, Linke) nocvh schlimmer.

rr2015
50% Heizkosten Co2 vom Vermieter?

Zuerst sollte man sich über die Ausführung Gedanken machen, bevor man beschließt.
Um Ungleichheiten zu verhindern ( mancher Mieter will es 25° und badet 4* die Woche und ein Anderer verbraucht normal. Es wäre ungerecht und ist sicher einklagbar.
Man müsste es über ein Regelwerk im Bedarfausweis mit K- faktoren für das Klima machen. Ein riesiger Bürokratieaufwand. Was ist dann mit Denkmalschutzobjekten wo eine energetische Sanierung exterm schwierig und teuer ist und außerdem oft bautechnisch fraglich (Innendämmung).
Hier wird das Kind mit dem Bade ausgeschüttet . Wir sollten lieber am unsinnigen Globalisierungstransport CO2 sparen und ein CO2 unn Nachhaltigkeitslabel für in die eingeführte Produkte machen.
Autobahn 130 km/h, Rohstoffe steuerlich belasten und Arbeit steuerlich entlasten wäre sinnvoller (Kreislaufwirtschaft spart mehr Co2). Man wirft dann z.B. die WM nicht weg wenn ein Stück kaputt ist od. tauscht aus Kostengründen nicht ganze Baugruppen.

das ding
Nicht nass werden...

aber gewaschen werden wollen? Wenn man wissen will, wie man das Klima rettet, muss man sich nur die harten Lockdownzeiten weltweit anschauen. Alles andere ist Rumeiern und Tarnen im Versuch, bloss niemanden zu veraergern. Hart will eben kein Politiker sein, ausser die Innenminister, leider, aber das ist ein anderes Thema.

rr2015
übrigens

https://www.focus.de/immobilien/mieten/gastbeitrag-von-daniel-stelter-u…
die Regierung kann nicht rechnen.
Beim Dämmchaos soll sich die Regierung mal mit U-Wert beschäftigen. Ich dachte Frau Merkel ist Physikerin? Viel dämmen bringt nicht viel. Ein Brennwertkessel bringt etwas wenn der hydraulische Abgleich gut ist und das Nutzerverhalten angepasst wird. Das macht aber jeder Vermieter automatisch wenn ausgetauscht wird. Sofort austauschen wäre z.Z. Verschwendung da es keine Kreislaufwirtschaft gibt
Weiterhin:
- Die großen Klimatreiber: Kraftwerke und die Zementproduktion usw.
- Wenn wir Global denken: z.B. kein RindFleisch oder Soja aus Brasilien usw.

Blitzgescheit
Mit welchen Maßnahmen?

Zitat: "Das Bundeskabinett hat das neue Klimaschutzgesetz auf den Weg gebracht. Deutschland soll damit bis 2045 klimaneutral werden. Das Gesetz sieht auf dem Weg zur Klimaneutralität zwei Stufen vor: Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen im Vergleich zum Jahr 1990 um 65 Prozent reduziert werden."

Konkret: wie und mit welchen Maßnahmen zu welchen messbaren Kosten und Ergebnissen soll diese C02-Ziel erreicht werden.
Bei einem Staat, der aktuell nicht einmal Flughäfen in Provinznestern wie Berlin bauen kann, habe ich da ERHEBLICHE Zweifel.

Gerade von den Grünen_r_s* höre ich auch nichts sachlich fundiertes. Deren Aussagen zu naturwissenschaftlichen Themen, die nicht nur reine Versprecher sind, lassen die gigantische Unkenntnis und Naivität nur erahnen

pemiku
Klimaschutzgesetz

Im hinteren Rad meines Fahrrads hat der Schlauch z. B. 10 Löcher:
2 große, 2 mittlere und 6 kleinere.
Von den 6 kleineren Löchern flicke ich nun EINES.
Kann ich nun erwarten, in Zukunft vernünftig mit meinem Rad fahren zu können???
Dies halte ich von unserem Klimaschutzgesetz.
Wir haben mit erheblichen Preissteigerungen bei Öl, Benzin, Heizung. Lebensmitteln usw. in Deutschland zu rechnen.
Letztendlich ist unser Klimaschutzgesetz eine Sisyphos-Arbeit, solange sich China, die USA, Indien, Russland usw. nicht mit ähnlich großen Anstrengungen anschließen.

Blitzgescheit
Der Mieter trägt die Kosten - so oder so

Zitat: "Ein Beschluss, der das Klimaschutzgesetz begleitet, sieht zudem vor, Mieter beim CO2-Preis stärker zu entlasten. Demnach sollen Vermieter künftig die Hälfte der Kosten für den seit 1. Januar geltenden CO2-Preis auf Öl und Gas tragen."

Dass diese sozialistische Regierung immer meint, dass Kosten nicht auftreten werden, nur weil man sie - Simsalabim-Hastudnichtgesehen-Abrakadabra - in andere Töpfe steckt, ist mal wieder grotesk.

Newsflash!

1. Viele Normalverdiener haben sich Immobilien über Jahrzehnte finanziert, um eine Altersvorsorge zu haben. Die trifft dies.

2. Vermieter werden diese Kosten dann eben mittelfristig auf Mieten umlegen. Ganz sicher werden diese nicht auf den Kosten sitzen bleiben.
Summa summarum werden Verbraucher die Kosten direkt oder indirekt natürlich tragen, aber die Politik kann sich der Illusion hingeben, sie hätte etwas getan!