EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht im April 2021 vor dem EU-Parlament.

Ihre Meinung zu EU will über Patente für Corona-Impfstoffe reden

Schon lange wird über den Patentschutz für Corona-Impfstoffe gestritten. Nach dem Vorstoß der USA für eine Aussetzung will sich nun auch die EU die Argumente anhören. Die Priorität der Kommission liegt aber noch woanders.

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151 Kommentare

Kommentare

Sisyphos3
USA für eine Aussetzung

woher der Sinneswandel
wollten unsere amerikanischen Freund nicht das menschliche Genom patentieren lassen ?

IBELIN
Auf keinen Fall Patentschutz lockern

Geistiges Eigentum muss geistiges Eigentum bleiben. MIT dem Verweis auf Dringlichkeit und Humanitaet koennte kuenftig jeder Patentschutz in Gefahr geraten.

Die EU Politiker waren unfaehig die Corona Pandemie von Beginn an einzudaemmen. Von Beginn an politische Profilierung durch die Seuche und keine geeigneten Massnahmen.

Was wenn es keine Impfung gaebe? Es ist vollkommen unpassend die Misere auf den Patentschutz abzuwaelzen. Der ist naemlich der Grund, dass es jetzt besser wird. Ohne Patentschutz keine Impfstoffentwicklung.

Bender Rodriguez
Hesta

"Forschung gibt es nicht gratis."

Ja genau deshalb sollen biontech & Co ja was abgeben.
Die haben sich die Forschung ja sauber finanzieren lassen.
Und hier geht es nicht um sinnbefreite Botoxmasken oder Hühneraugenpflaster.
Irgendwann muss der Kapitalist auch mal Pause haben.

Gast
Gibt es mehr+billigeren Impfstoff schneller nach Patentfreigabe

Das soll doch wohl bezweckt werden. Mehr Impfstoff erforderte den Aufbau größerer Produktionskapazitäten; das können die bereits produzierenden Impfstoffhersteller besser als neue Impfstoffproduzenten. Billigerer Impfstoff müsste weniger kosten. Da neue Produzenten erst viel investieren müssen und wahrscheinlich auch nicht so effizient aufbauen können, ist das zweifelhaft. Könnte dann schneller mehr Impfstoff zur Verfügung stehen? Das wäre gegeben, wenn in allen neuen Werken dann ein Ugur Sahin der Fabrik vorsteht, das ist aber nicht so. Ausweg: Man könnte die Mehrproduktion für arme Länder vorfinanzieren, einen Geschenkanteil festlegen und den Restpreis mit kleinen, der Zahlungsmöglichkeit der Länder angepassten Ratenkrediten finanzieren.

IBELIN
11:32 von Bender Rodriguez

"Lizenzfertigung. Das Rezept
Lizenzfertigung.
Das Rezept muss rausgerückt werden."

Auf keinen Fall.

Dem Patentschutz verdanken wir die Forschung und demzufolge auch den mRNA Impfstoff.

Wenn Sie das stoert, dann koennen Sie ja AZ Impfstoff waehlen oder Sinopharm. Vektor und inaktivierte Vakzine kann jeder produzieren.

Beide sind nicht patentgeschuetzt.Erfuellen also Ihre Forderung.

IBELIN
13:55 von Sisyphos3

"USA für eine Aussetzung
woher der Sinneswandel"

Weil es keine US Patente sind. Waeren es solche, dann saehe es anders aus.

Wie durchsichtig.

Amerika first, da hat sich ja viel geaendert.

teachers voice
re 14:06 IBELIN: First of all...

>>Weil es keine US Patente sind. Waeren es solche, dann saehe es anders aus.

Wie durchsichtig.

Amerika first, da hat sich ja viel geaendert.<<

Bis vor kurzem hatten Sie die USA doch noch um ihren „first“-class-Präsidenten beneidet. Und jetzt schon wieder Häme?

teachers voice
re 13:57 Bender Rodriguez: Pause

>>Irgendwann muss der Kapitalist auch mal Pause haben.<<

Genau! Und diese Pause sollte er sich immer nehmen, nachdem er etwas fertig entwickelt und produziert hat. „Kaufen“ können wir ja schließlich selber...

saschamaus75

Endlich! Dann kann Südafrika endlich seine Generika-Produktion starten. =)

Mustafa Schulz-Gülen
Produktion in Lizenz

... in den Entwicklungsländern finde ich ok. Aber die Patente müssen bei denen bleiben, die die Idee hatten. Alles andere würgt Kreativität ab.

DrBeyer
@IBELIN 14:06

"Weil es keine US Patente sind."

Die Moderna-Patente sind auch keine US-Patente?

th711
Hilfe! Der amerikanische

Hilfe!
Der amerikanische Präsident und die EU bringen gerade meine Bitcoin Aktien zum Absturz!!!
Schon ca. 1.500€ platt. Runter von 180 auf 125.
Die diskutieren allen Ernstes darüber ob sie den patentrechtlichen Schutz aufheben wollen !!!!
Wahnsinn - das ist ENTEIGNUNG.

Mustafa Schulz-Gülen
Kein Impfstoff

Nur mit dem Patent alleine hat ein Entwicklungsland noch keine einzige Impfstoff-Dose gewonnen. Bis eigene Fabriken auf Grund des Wegfall eines Patentes aufgebaut werden, vergehen Jahre. Ich denke, dass nur Russland und China hinter den Patenten für mRNA Impfstoffe her sind.

th711

Jemand der Patente aussetzt begeht DIEBSTAHL. Es ist nicht hinzunehmen daß wer auch immer Patente hintergeht und aussetzt!!!
Gerade die Amerikaner, die alles patentieren dürfen dieses Prinzip nicht aufweichen. Das geschieht nur zum Selbstzweck und das muß unterbunden werden.
Von der Leyen muss gestoppt werden! Sie läßt sich am Ende einwickeln und schadet Deutschland.
Das darf nicht sein!

Smokey22

Diese Diskussion kommt zu Unzeiten und ist mehr als naiv! Das ganze nicht patentierte geheime Know-How wird man aus den Firmen nicht herausprügeln können und die Motivation neue, bessere Technologien, Vakzine, Arzneimittel zu entwickeln und auf den Markt zu bringen sinkt damit erheblich. Da ist das Investitionsrisiko viel zu hoch.

Mustafa Schulz-Gülen
@ krittkritt

Wer von angeblichen Folgeschäden fabuliert, will nur die Impfung an sich schlecht reden. Wenn in Deutschland jemand nach einer Impfung krank werden sollte, ist das ein Fall für die Krankenkasse.

vriegel
@12:04 von DrBeyer - Fortsetzung: unethisch gesehen...

...wäre es sehr wahrscheinlich für "uns" sogar von Vorteil, wenn in anderen Populationen sich das Virus ungeschützt ausbreitet und dort dann auf natürlichem Weg eine Herdenimmunität entsteht. Das dürfte vermutlich sogar ein höherer Garant dafür sein, dass aus in diesen anderen Poulationen keine Escape Mutationen entstehen, die dann zu uns kommen könnten...

Insbesondere in manchen Ländern Afrikas mit einer sehr jungen Bevölkerung ist das wahrscheinlich ohnehin schon geschehen.

Die Impfung schützt ja vor allem die (sehr) Alten und vor allem die schwer Vorerkrankten, von denen aber viele auch ohne Corona keine lange Lebenserwartung mehr haben. Dies kann man aus dem RKI Bulletin 19/2021 gut herauslesen.

Bei allen anderen gibt es eher selten Fälle, die einen schweren oder gar tödlichen Verlauf haben.

th711

Ich glaube wir stehen am Anfang eines riesigen Betrugs. Patente dürfen nicht aufgeweicht werden. Das kann doch wohl nicht wahr sein!
Im Deckmäntelchen von „höheren Interessen“ versuchen die Amerikaner, nur weil ihnen dieses Patent einfach nicht gehört, das Patent um die Impfstoffe aufzuweichen.
Das darf einfach nicht passieren!

Mustafa Schulz-Gülen
krittkritt

em>... wurde er in D. auch mit deutschen Steuermillionen entwickelt.

Geld entwickelt keinen Impfstoff. Wenn das so wäre, gäbe es in Banken jede Menge Vakzine. Die Idee müssen Menschen haben. Und die sollen sie auch behalten. Trotzdem könnten unter der Schirmherrschaft von Biontech in Entwicklungsländern Produktionsstätten entstehen. Ohne Diebstahl geistigen Eigentums.

eli

Also viele Kommentatoren sind für sofortige Patentaussetzung, manche behaupten sogar, hätte man dies früher gemacht, wäre die -arme- Welt schon genesen. Also blanker Blödsinn wird hier gutgemeint verzapft. Die Staaten, die eine Industrie zur Medikamentenherstellung insbesondere Generika haben, tun das schon längst, sie teilen mit, dass sie für Eigenbedarf ihrer ärmeren Bürger sich das Recht nehmen, Patentrechte auszusetzen. Der einzige mir bekannte Staat, der dazu in der Lage ist, also hochmoderne Pharmaindustrie und breite Armut in Kombination aufweist ist Indien. Kleinere Industrieschwellenländer werden ihre Geschäftspartner nicht mit solchen Maßnahmen verprellen, 3.Weltstaaten können es gar nicht.

saschamaus75
@14:28 von th711

>> Der amerikanische Präsident und die EU
>> bringen gerade meine Bitcoin Aktien zum
>> Absturz!!!
Who cares? -.-

>> Die diskutieren allen Ernstes darüber ob
>> sie den patentrechtlichen Schutz#
>> aufheben wollen !!!!
Damit möglichst schnell möglichst viele geimpft werden können. Das ist Richtig.

>> Wahnsinn - das ist ENTEIGNUNG.
Ähh, ja. Ist halt so. oO

Mustafa Schulz-Gülen
Gewissenloser Vorschlag

Ein Diskussionsteilnehmer hier schreibt tatsächlich :
wenn in anderen Populationen sich das Virus ungeschützt ausbreitet und dort dann auf natürlichem Weg eine Herdenimmunität entsteht.

Bei einer Lethalität von 2,4% (Mittelwert für Deutschland) wäre das ein brutaler Vorschlag. Von 1000 Infizierten sind in Deutschland jeweils etwa 24 gestorben. Mit starken Schwankungen, in Teilen Sachsens waren es über 50 pro 1000 Infizierte. In anderen Staaten ist diese Quote noch höher. Und die mehr als 100.000 Patienten mit schweren bleibenden Schäden sollte man nicht unter den Tisch fallen lassen.

schneegans
Ich glaube, ein Laie ...

... kann nicht so einfach über die Sache urteilen.
Grundsätzlich sollte es einen Schutz für Erfinder/Forscher geben, dafür ist das Patentrecht geschaffen worden. Leider gibt es jedoch viele Beispiele für Diebstähle/Nachahmer/unrechtmäßige Vermarktung ... von Ideen, die den eigentlichen „Genius“ hintergehen und die Gewinne in unverdiente Hände spielen.
Darum möchte ich nicht in ein Geschrei einstimmen, das beim Thema Gesundheit immer schnell ertönt (und dabei plötzlich sonst akzeptierten Neoliberalismus und Gewinnstreben) beim Urheber wittert.
Gerade bei Impfstoff und Medikamenten sind Unwägbarkeiten, Missbrauch, Fehlentwicklungen, Fehler beim Produktionsprozess u.ä. gefährlich möglich, so dass Entscheidungen nicht eben mal über das Knie gebrochen werden können, sehr gut abgewogen und abgesichert sein müssen.
Ein Schutz für alle muss möglich sein, aber ein Kuchenrezept ist es nicht, das man einfach vervielfältigen und weiter verbreiten kann.

gman
Patentschutz weg - einfach so?

Ja nimmt sich die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen jetzt die Chinesen als Vorbild?

Geistiges Eigentum, Patente, ungeschützt?

Grundrecht - EU-Recht?!
Eine Enteignung darf gemäß Artikel 14 Grundgesetz nur auf Grund eines Gesetzes mit einer Entschädigungsregelung erfolgen.

zoro1963
Vor Ende des Jahres kommen

Dadurch auch keine zusätzlichen Impfdosen auf dem Markt, Wenn überhaupt! Denn die Rohstoffe sind ja auch Mangelware und die mRNA Impfstoffe lassen sich ohne Bioreaktor nicht Herstellen und die Firmen die das können produzieren bereits für Pfizer oder Moderna. Auch Curevac hat bereits mit diesen Verträge abgeschlossen.

Nettie
@Smokey22, 14:34

"(...) die Motivation neue, bessere Technologien, Vakzine, Arzneimittel zu entwickeln und auf den Markt zu bringen sinkt damit erheblich. Da ist das Investitionsrisiko viel zu hoch"

Ich hör' immer nur "Investitionsrisiko". Wirkliche und nicht selten lebensbedrohliche Risiken (Klima, Umweltzerstörung, Artensterben, Medikamentenresistenzen, Mutationen etc. pp) spielen offenbar keine Rolle (zumindest für einige Leute). Ich glaube allerdings nicht, dass die Aussicht auf Geld die Hauptmotivation der meisten Menschen ist.

saschamaus75
@14:38 von vriegel

>> ...sich das Virus ungeschützt ausbreitet
>> und dort dann auf natürlichem Weg eine
>> Herdenimmunität entsteht

Ähh, Sie meinen:
...sich das Virus ungeschützt ausbreitet und dort dann auf natürlichem Weg neue MUTATIONEN entstehen? oO

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 15:22 von Nettie

@Smokey22, 14:34
"(...) die Motivation neue, bessere Technologien, Vakzine, Arzneimittel zu entwickeln und auf den Markt zu bringen sinkt damit erheblich. Da ist das Investitionsrisiko viel zu hoch"

Ich hör' immer nur "Investitionsrisiko". Wirkliche und nicht selten lebensbedrohliche Risiken (Klima, Umweltzerstörung, Artensterben, Medikamentenresistenzen, Mutationen etc. pp) spielen offenbar keine Rolle (zumindest für einige Leute). Ich glaube allerdings nicht, dass die Aussicht auf Geld die Hauptmotivation der meisten Menschen ist.
__
Sie mögen gerne an Ihr altruistisches Menschenbild glauben, ich denke aber, dass die Mehrheit zunächst das eigene Wohlbefinden im Sinn hat. Es würde mich seeehr wundern, wenn eigener Wohlstand und Wohlbefinden nicht der Antriebsmotor der meisten Menschen ist. Aber vielleicht täusche ich mich; dieses Forum läßt ja zumindest eine andere Möglichkeit eventuell zu. Glauben tu' ich nicht an solches.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 14:48 von saschamaus75

Damit möglichst schnell möglichst viele geimpft werden können. Das ist Richtig.

>> Wahnsinn - das ist ENTEIGNUNG.
Ähh, ja. Ist halt so. oO
___
Ich glaube Ihre Sichtweise ist weder die richtige, geschweige die allgemeingültige und noch weniger die bereits beschlossene.
Ich würde wetten, dass es dazu nicht kommen wird. Keine Frage, man muss anderen Ländern helfen aber nicht auf diese Art. Übrigens hat allein die EU bereits über 200 Mio Dosen Vakzin EXportiert im Gegensatz zu anderen, die bislang nichts exportiert haben. Die können zunächst bitte auch mal etwas tun.
Enteignung erstickt jegliche Innovation, Forschung und Entwicklung im Keim ! Und solches werden wir auch in Zukunft brauchen. Bei Ihrem Plan werden sich allerdings kaum noch pfiffige Köpfe finden.

Tada
@Bender Rodriguez

"Das Rezept muss rausgerückt werden.
Und wenn es dann um jährliche Nachimpfungen geht, kann man auch wieder exklusiv fertigen" Am 06. Mai 2021 um 11:32 von Bender Rodriguez

*

Wenn es alleine nach diesem Argument geht, dann haben so alle schon das Rezept für das Nachimpfen. Und sie werden es auch benutzen.

Ich finde es total schwierig, weil die Regelung Patente auszusetzen theoretisch sehr viele notwendigen Medikamente treffen könnte.
Warum denn nur das Rezept für die Impfung gegen Corona rausrücken? Es gibt gibt viele andere Patente und viele Kranheiten.

vriegel
@15:28 von saschamaus75 -Escape Mutationen

"Ähh, Sie meinen:
...sich das Virus ungeschützt ausbreitet und dort dann auf natürlichem Weg neue MUTATIONEN entstehen? oO"

"Tragen Impfungen dazu bei, das Escape-Mutanten häufiger entstehen?

Trotz voranschreitender Impfungen werden natürliche Infektionen den größeren Anteil bei der Senkung der Populationsempfänglichkeit behalten."

covid-strategie de

Das sollte Ihren Einwand beantworten..?!

gman
Zu 14:48 von saschamaus75 "ENTEIGNUNG .. ist halt so.oO"

@14:28 von th711
>> Der amerikanische Präsident und die EU
>> bringen gerade meine Bitcoin Aktien zum
>> Absturz!!!
Who cares? -.-
>> Die diskutieren allen Ernstes darüber ob
>> sie den patentrechtlichen Schutz#
>> aufheben wollen !!!!
Damit möglichst schnell möglichst viele geimpft werden können. Das ist Richtig.
>> Wahnsinn - das ist ENTEIGNUNG.
Ähh, ja. Ist halt so. oO

... unter solchen Bedingungen wird es bei der nächsten Pandemie kaum noch Impfstoffe geben. In dieser Schnelle und Vielfalt schon gar nicht.
Ist dann halt so. oO??

Tada
@Parsec Patente

"Am "liebsten" wäre mir, dass die Staaten, die sich gegen eine (gerne temporäre) Patent-Aussetzung sperren, v allen zukünft. Hilfen, die durch Patent-Aufhebung zusätzlich mögl. gemacht werden, ausgeschlossen werden." Am 06. Mai 2021 um 12:12 von Parsec
Patente

*

Das wäre unklug, denn es ist davon auszugehen, dass dieselben Länder später weiterhin Wirkstoffe entwickeln.

Da auf Konfrontationskurs zu gehen nützt keinem.

Es bleibt die Frage, wer überhaupt in der Lage ist die Unmengen an Impfstoff zu Produzieren.
In etlichen Ländern haben nicht einmal die Kinder eine Chance gegen Kinderkrankheiten geimpft zu werden, es sei denn es kommt Hilfe aus dem Ausland.

Man weiss ja nie...
Reinster Aktionismus

Aus meiner Sicht.
Die EU möchte sich möglichweise ins rechte Licht rücken.
Aber erst nachdem die USA den Anfang machen.
Wie beim Truppenabzug in Afghanistan....
Der EU (den Verantwortlichen) scheint
scheint es sonst an Rückgrat zu fehlen....allen voran der Ursula....
Das ist meine Meinung

Sdric
Alternativlösung

Die Gefahr bei einer Aussetzung des Patentschutzes ist, dass Investitionen in zukünftige Forschungen (bspw. gegen Mutationen) darunter leiden.

Anstatt einer Aussatzung ist es viel sinniger, eine global mit den USA und der WHO abgestimmte Lösung zu Lizenzkosten von Medikamenten zu finden, so dass nicht nur Impfstoffe generell - sondern Medikamente allgemein beliebig (gegen eine fixe Gebühr) von anderen Parteien hergestellt werden können, um Verfügbarkeit zu gewährleisten und Wucher (wie es im amerikanischen Raum teilweise üblich ist) zu vermeiden. Patente müssen als Zahlungsregelung fungieren, nicht als Druckmittel um Knappheit zu erzeugen.

Bender Rodriguez
Falsa

Der Odenwälder ist eigentlich für seine rustikale Bescheidenheit bekannt."

Erstens komme ich nicht aus dem Odenwald. Zweitens war das doch bescheiden.

Ja, Spass muss auch mal sein. ;-)

falsa demonstratio
Am 06. Mai 2021 um 16:11 von Bender Rodriguez

Zitat: Erstens komme ich nicht aus dem Odenwald. Zweitens war das doch bescheiden.

Sorry - entweder habe ich Sie gestern falsch verstanden oder heute verwechselt.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 14:47 von eli

Also viele Kommentatoren sind für sofortige Patentaussetzung, manche behaupten sogar, hätte man dies früher gemacht, wäre die -arme- Welt schon genesen. Also blanker Blödsinn wird hier gutgemeint verzapft.

Kleinere Industrieschwellenländer werden ihre Geschäftspartner nicht mit solchen Maßnahmen verprellen, 3.Weltstaaten können es gar nicht.
__
Danke. So sehe ich das auch. Einige Foristen ergehen sich reflexartig in Überbietungsversuchen, was man alles machen könnte, um der hiesigen und überhaupt (Pharma-)Industrie so weit, wie irgendmöglich zu schaden, ohne einen Gedanken daran zu verschwenden, was ein solches Vorgehen für Konsequenzen hätte.
Glücklicherweise spiegelt die Meinung der hier vertretenen Foristen meinem Empfinden nach nicht die vorherrschende Meinung der Mehrheit der Bürger wider.

odoaker
Impfstoff muss her

Das Hauptproblem im Krieg gegen Corona ist der Mangel an Impfstoffen - immer noch, obwohl schon Monate nach deren Entwicklung vergangen sind.

Daher liegt die Lösung des Problems doch wohl auf der Hand:

AUSREICHEND IMPFSTOFF PRODUZIEREN.

Und wenn das offenbar auf freiwilliger Basis nicht geschieht, dann durch staatliche Eingriffe, wie z.B. durch die auch in D rechtlich mögliche Freigabe von Lizenzen.

Dabei müssten - entsprechende Lizenzvereinbarungen vorausgesetzt - die Produzenten und vor allem die Entwickler ja nicht einmal finanzielle Nachteile erleiden.

Die Produzenten allerdings könnten dann nicht mehr alleine entscheiden, wann, wo und wieviel produziert wird.

In Abwägung mit den vielen Toten und bisher nicht Genesenen wäre das aber nach meiner Meinung in Kauf zu nehmen.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 16:09 von Man weiss ja nie...

Reinster Aktionismus

Aus meiner Sicht.
Die EU möchte sich möglichweise ins rechte Licht rücken.
Aber erst nachdem die USA den Anfang machen.
Wie beim Truppenabzug in Afghanistan....
Der EU (den Verantwortlichen) scheint
scheint es sonst an Rückgrat zu fehlen....allen voran der Ursula....
Das ist meine Meinung.
___
Das mag ja durchaus Ihre Meinung sein, allerdings entspricht Ihr Vorhalt nicht den Tatsachen, die Sie kennen dürften, wenn Sie den Bericht gelesen hätten, denn im Gegensatz zu den USA hat die EU schon sehr viel Impfstoff an das Covax Programm gespendet und darüber hinaus 200 Mio Dosen exportiert. Sie hat also keinesfalls nur an sich gedacht, wie z.B. die USA oder GB, die sich bislang so gut, wie garnicht vin Impfstoff getrennt haben.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 15:21 von zoro1963

Vor Ende des Jahres kommen

Dadurch auch keine zusätzlichen Impfdosen auf dem Markt, Wenn überhaupt! Denn die Rohstoffe sind ja auch Mangelware und die mRNA Impfstoffe lassen sich ohne Bioreaktor nicht Herstellen und die Firmen die das können produzieren bereits für Pfizer oder Moderna. Auch Curevac hat bereits mit diesen Verträge abgeschlossen.
___
Solche Sperrfeuer sind scheinbar, wenn man der Argumentation so einiger Foristen folgt, doch nicht der Rede wert und mit ein klein wenig "goodwill" auch im nullkommanix aus der Welt geräumt. Hauptsache, man kann wieder einen Industriezweig abwatschen und GER und die EU (obwohl letztere ja auch viele Sympathiepunkte verloren hat ) in einem möglichst schlechten Licht darstellen. Was die Intention derer ist, erschliesst sich mir nicht so ganz. Einzige Erklärung ist, dass es sich weder um ihr Geld noch um ihr geistiges wie wirtschaftliches Eigentum handelt.

Nettie
@weingasi1, 15:51

"Es würde mich seeehr wundern, wenn eigener Wohlstand und Wohlbefinden nicht der Antriebsmotor der meisten Menschen ist"

Mich auch. Beides - eigener Wohlstand und Wohlbefinden - setzt aber in einem dauerhaft bzw. nachhaltig funktionsfähigen Wirtschaftssystem unabdingbar voraus, dass die Voraussetzungen für beides auch für alle anderen in diesem System Lebenden - kurz: alle Menschen - gegeben sind. Und mit unserem heutigen Geldsystem sind diese Voraussetzungen offensichtlich nicht zu schaffen. Es kann jedenfalls nicht sein, dass viele Kinder schon "verschuldet" auf die Welt kommen.

Account gelöscht
EU will über Patente für Corona-Impfstoff reden....

Das Patent-System hat die Wissensproduktion im medizinischen Bereich auf Gewinnmaximierung und Kapitalerträge ausgerichtet und nicht auf die Erforschung und Entwicklung lebensrettender Medikamente und deren gerechte Verteilung. Den globalen Gesundheitsbedürfnissen wird das nicht gerecht. Und das Patent-System sorgt dafür, daß auch jene Medikamente hochpreisig gehalten werden, deren Entwicklung auf öffentlich-finanzierter Forschung basiert, meint die BUKO-Pharmakampagne.

gman
Zu 16:33 von weingasi1 -Impfstoffknappheit-an wen nicht gedacht?

[..]hat die EU schon sehr viel Impfstoff an das Covax Programm gespendet und darüber hinaus 200 Mio Dosen exportiert. Sie hat also keinesfalls nur an sich gedacht, wie z.B. die USA oder GB, die sich bislang so gut, wie garnicht vin Impfstoff getrennt haben.

Wenn ich heute meine Tageszeitungen lese, dann wird der Impfstoffmangel beklagt. Das Impfzentrum hat keinen Impfstoff mehr für Erstimpfungen, die Zweitimpfungen seien noch gewährleistet. Hausärzte und Betriebsärzte klagen und fordern mehr Impfstoff etc. pp.

Solidarität ist gut und Spenden an Arme gehören dazu. Allerdings ist die eigene Bevölkerung doch vorrangig zu versorgen. Wenn man die Misere verfolgt hat, hat sich die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die EU und Deutschland mit dem mindestens anfänglichen Chaos keine Lorbeeren verdient. Stundenlang haben sich ältere Mitbürger erfolglos um einen Impftermin bemüht. Viele sind bis heute nicht geimpft. Impfstoff ist zwar angekündig, fehlt aber aktuell weiter.

Mustafa Schulz-Gülen
@ vriegel

Trotz voranschreitender Impfungen werden natürliche Infektionen den größeren Anteil bei der Senkung der Populationsempfänglichkeit behalten."

Ich weiß nicht, wo das her ist, richtig ist es aber offensichtlich nicht. Experten schätzen, dass Ende dieses Jahres etwa 80% der Bevölkerung durch eine Impfung geschützt sind und etwa 5% durch eine überstanden Covid Infektion.

Möbius
Apotheke der Welt ? War das nicht neulich noch Indien?

VdL wollte wohl mit dem Slogan zum Ausdruck bringen das die EU fleissig Impfstoffe exportiert - was sie eigentlich meiner Meinung nach nicht unbedingt hätte tun müssen und auch nicht getan hätte, wenn entsprechend bestellt worden wäre.

Das mit der Weltapotheke Indien bezieht sich auf Lizenzfertigung und Vorprodukte. Aber wer will heutzutage noch Details wissen ...

Das man jetzt „auch“ auf den Zug aufspringt und zum „Wohle aller“ den Schutz Geistigen Eigentums beschränken will, ist eine rein politische Absichtserklärung ohne einen dahinterstehenden Willen - um nicht neben den USA blöd auszusehen und das bilaterale Verhältnis nicht zu belasten.

Hätte Biden erklärt das Impfstoffe zB nicht mehr in bestimmte Länder exportiert werden sollen, hätte Frau vdL es ihm sicherlich ebenso sofort gleich getan. Das kann man ernst nehmen, muss man aber nicht.

vriegel
@12:56_DrBeyer - Escape Mutationen

Lesen Sie mal was der Experte Prof Stöhr dazu schreibt.

"Wie endet die Pandemie?

Der biologische Ausgang des Naturereignis SARS-CoV-2 Pandemie ist vorhersagbar: die Pandemie wird aufhören, wenn die meisten Menschen immun geworden sind.
Nach der Pandemie kommt die Endemie: für Deutschland gegen Anfang 2022. Das Virus zirkuliert auf niedrigem Niveau weiter mit Winterspitzen in der nördlichen und südlichen Hemisphäre. Das bleibt so, weil das Virus weltweit immer wieder empfängliche Menschen finden wird."

Mustafa Schulz-Gülen
@ Bernd Kevesligeti

Das Patent-System hat die Wissensproduktion im medizinischen Bereich auf Gewinnmaximierung und Kapitalerträge ausgerichtet und nicht auf die Erforschung und Entwicklung lebensrettender Medikamente und deren gerechte Verteilung.

Die wichtigste Antriebsfeder für die Forschung ist immer die Entwicklung lebensrettender Medikamente für Menschen. Nimmt man einem Unternehmen das Recht, Gewinn zu erwirtschaften, erstickt man jegliche Innovation.

IBELIN
Lasst blos die Haende von den Patenten

Da wuerde man die Buechse der Pandorra oeffnen und nicht wieder schliessen koennen.

Was koennte China daran hindern Patentschutz fuer irgendwas aufzuheben? Gruende finden sich immer.

Man weiss, dass sich die US Amerikaner im Zweifelsfall jedem internationale Recht widersetzen. Wenn man das jetzt aufweicht wegen oekonomischem Interesse der USA ist der Schaden fuer Europa nicht mehr zu reparieren.

Schon der Gedanke alleine ist Saborage der eigenen Kreativitaet.

unbutu77
Wenn der große Bruder...

etwas fordert dann fangen auch die EU Bürokraten mit dem Denken an. Die USA entwickeln sich unter Biden hin zu einem
Staat der dem Kapital ein halt gebietet.
Die Europäer halten aber noch immer am Neoliberalen Irrweg fest, jetzt wo der große Bruder anfängt die Privilegien für das Kapital in Frage zu stellen beginnt man also auch in Europa damit. Das kommt zwanzig Jahre zu spät, die Schäden die angerichtet worden sind
lassen sich nicht mit guten Worten begleichen. Jetzt braucht es einen Sozial ökologischen Wandel der hält was er verspricht. Kein wunder das die Rechten Ränder versuchen genau das zu verhindern, denn sie sind dem Kapital ergeben.

saschamaus75
@16:04 von gman

>> unter solchen Bedingungen wird es bei der
>> nächsten Pandemie kaum noch Impfstoffe
>> geben. In dieser Schnelle und Vielfalt
>> schon gar nicht
>> Ist dann halt so. oO??

Wohl weniger. Weil die, die die Vaccine entwickeln, wissen ganz genau, was eine PANDEMIE ist. -.-

vriegel
@16:58 von Mustafa Schulz-Gülen-covid-strategie de

"Trotz voranschreitender Impfungen werden natürliche Infektionen den größeren Anteil bei der Senkung der Populationsempfänglichkeit behalten."

<>

Die Aussage tammt von Prof Dr. Klaus Stöhr, einem der Top-Epidemiologen Deutschlands.

Und: andere Experten wie bspw. Prof. John Ioannidis von der Standford University gehen davon aus, dass bereits jetzt rund 60 % mit Sars Cov 2 infiziert waren. Auch Studien bspw aus Oxford und Italien kommen zu ähnlichen Ergebnissen...

Die Frage ist eben, ob man einigen ausgewählten Experten in Deutschland mehr glaubt, als dem, was große Teile der internationalen Community sagen...

Die Impfung kommt eben bei vielen dann "on Top"... und ob es 80 % werden glaube ich nicht...

Man weiss ja nie...
Am 06. Mai 2021 um 16:33 von weingasi1

Nun auch Sie dürfen hier schreiben was Sie möchten...
Doch das entspricht in keinster Weise (den wahren) Tatsachen...
Macht ja nichts.
Das tolerier ich gerne.

IBELIN
14:25 von DrBeyer

"@IBELIN 14:06
"Weil es keine US Patente sind."

Die Moderna-Patente sind auch keine US-Patente?"

Es ist voellig egal welche Patente US Patente sind. Ein sehr grosser Anteil jedenfalls nicht. Die US Patente koennte die US Regierung sofort aussetzen. Warum tun Sie das nicht? Und produzieren moderna Impfstoff in Mexiko?

Warum fragen die andere Laender zur Freigabe von nicht US Patenten?

Möbius
Ein politisches Kuriosum

Ist das Thema der gegenseitigen Anerkennung der Impfzertifikate.

So wird zu meiner Überraschung auch in der EU erwogen einen chinesischen Impfstoff zuzulassen. Davon war nämlich vorher nicht die Rede.

Denn ansonsten entstünde eine alberne Situation: aus politischem Kalkül und gesundem Eigennutz dringt Deutschland darauf, dass die Chinesen die Impfzertifikate aus Deutschland anerkennen, da viele deutsche Unternehmen in China investiert sind, deutsche Führungskräfte aber nicht einreisen dürfen.

Im Gegenzug erwartet China aber die Anerkennung der chinesischen Impfungen. Deshalb müssen entweder in der EU die chinesischen Impfstoffe zugelassen werden, oder die chinesischen Impfungen anerkannt werden -obwohl man sie nicht zulässt (was den Regeln nach bedeutet dass sie entweder nicht sicher oder nicht wirksam seien).

Mit Russland zumindest hat man das „Problem“ nicht. Denn an russischen Impfzertifikaten und russischem Impfstoff besteht null Interesse.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 16:54 von Nettie

@weingasi1, 15:51
"Es würde mich seeehr wundern, wenn eigener Wohlstand und Wohlbefinden nicht der Antriebsmotor der meisten Menschen ist"

Mich auch. Beides - eigener Wohlstand und Wohlbefinden - setzt aber in einem dauerhaft bzw. nachhaltig funktionsfähigen Wirtschaftssystem unabdingbar voraus, dass die Voraussetzungen für beides auch für alle anderen in diesem System Lebenden - kurz: alle Menschen - gegeben sind.
___
Das mögen ja gute und edle Pläne sein, die aber vermutlich an Utopie grenzen. Seit Menschengedenken ist es immer einigen sehr, sehr gut gegangen, während es anderen sehr, sehr schlecht ging, mit allen Abstufungen dazwischen. An diesem System wird sich voraussichtlich und nach allem, was Futurologen meinen, erst einmal nichts ändern. Ob man das nun gut findet oder nicht. Die meisten, die schon "verschuldet" zur Welt kommen, werden davon unmittelbar nichts merken. Von wessen Kindern reden Sie denn in dem Zusammenhang überhaupt und warum ?

IBELIN
Wir haben den mRNA Impfstoff

nur wegen den Patenten.

Die Technologie wurde entwickelt zur Krebsbekaempfung. Das ist auch der Markt der Zukunft.

US wollen sich jetzt know how sichern fuer kuenftige Geschaefte mit mRNA Impfstoff gegen Krebsarten.

Das ist durchsichtig. Was passiert von US Seite in dem Bereich aus Humanitaet? Glaub nicht daran.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 17:06 von IBELIN

Lasst blos die Haende von den Patenten

Da wuerde man die Buechse der Pandorra oeffnen und nicht wieder schliessen koennen.

Was koennte China daran hindern Patentschutz fuer irgendwas aufzuheben? Gruende finden sich immer.

Man weiss, dass sich die US Amerikaner im Zweifelsfall jedem internationale Recht widersetzen. Wenn man das jetzt aufweicht wegen oekonomischem Interesse der USA ist der Schaden fuer Europa nicht mehr zu reparieren.

Schon der Gedanke alleine ist Saborage der eigenen Kreativitaet.
__
Ich teile ja nicht oft Ihre Meinung. Hier hätte ich aber die gleichen Befürchtungen.
Dass ausgerechnet die USA einen solchen Vorschlag machen, lässt nichts Gutes erahnen. Oder, wie der Berliner sagen würde
"Nachtigall, ick hör' dir trappsen".

Account gelöscht
von Mustafa Schulz-Gülen 17:05

Aber es zeigt sich doch jetzt in der Pandemie: Ärmere Länder werden abgehängt. So kann man Corona nicht global bekämpfen. Außerdem sollte es auch für Unternehmen, die staatliches Geld erhalten einige Verpflichtungen geben.

Mustafa Schulz-Gülen
Die Chinesen würden sich freuen

... wenn sie nach fallendem Patentschutz in die Betriebsgeheimnisse von Biontech oder Curevac reinspicken dürften.

Aber welches afrikanische Land kann die mRNA Technologie beherrschen und selbst Impfstoff produzieren? Keines. Und Indien auch nicht. Indien kommt ja schon mit VektorImpfstoff nicht voran.

Möbius
Bidens Ankündigung wird folgenlos bleiben

Die USA planen, laut der US Administration, den Patentschutz für Impfstoffe aufzuheben.

Dies hätte aber zuerst mal gar keine Konsequenzen! Wenn dies nicht an die staatlich erzwungene Weitergabe von Betriebsgeheimnissen gekoppelt ist, bleibt das nämlich erstmal folgenlos - bis irgendwann mal ein Konkurrent die Gunst der Stunde nutzt.
Denn schließlich ist fast alles an Information öffentlich zugänglich.
Aber das kann Jahre dauern. Nach 20 Jahren läuft der Patentschutz sowieso aus.

Das Ganze erinnert etwas an die aktuelle EU-Offensive, asiatische Marktführer im Mikrochip Segment in die EU zu holen um hier zu produzieren. Wer will sich denn selbst Konkurrenz machen und es noch dazu Mitbewerbern so leicht machen an Betriebsgeheimnisse zu kommen?

Manchmal habe ich den Eindruck das einige unserer mächtigen Politiker entweder naiv sind, oder nur Schaufensterpolitik betreiben.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 17:10 von Man weiss ja nie...

Am 06. Mai 2021 um 16:33 von weingasi1

Nun auch Sie dürfen hier schreiben was Sie möchten...
Doch das entspricht in keinster Weise (den wahren) Tatsachen...
Macht ja nichts.
Das tolerier ich gerne.
__
Nun, zumindest habe ich das, was ich sagte, belegt, wenn man dann diesbezügliche Berichte, die es im Netz zu hauf nachzulesen gibt, als Beleg zulässt. Insofern haben Sie einfach eine Behauptung aufgestellt, die sich eben NICHT belegen lässt. Wenn doch, bitte um Quellenangabe.
Zu dem, was ich ausgeführt habe, steht sogar einiges im Beitrag der TS.

alleeinstein
Deutsche Patente

Ich habe letzten Sommer in Biotechnologie investiert, als man in Brüssel noch geschlafen hat. Ich habe somit dafür gesorgt dass es heute hierzulande genügend Impfstoff gibt. Ein aussetzen der Patente würde die führende Stellung Deutschlands in der Biotechnologie und damit der modernen Impfstoffe zu Nichte machen. Amerika First sollte endlich ein Europe First entgegen gesetzt werden.

vriegel
@16:59 von Gregor 42 - "Nachimpfen lassen"

"So ein Patent bringt jetzt, könnte ich mir vorstellen, Milliarden ein!
Milliarden Menschen sollen sich impfen und nachimpfen lassen.
Bereits jetzt schon ein lukratives Geschäft, ein Patent der besonderen Grössenordnung....
Und wir alle machen mit.."

Ich hatte das hier schon mal geschrieben, dass wir der EU nicht böse sein sollten, wenn die jetzt Milliarden Dosen für die Nachimpfung bestellt und die dann möglicherweisegar nicht benötigen werden....

Auch die "Aufbauschung" mit den Varianten und Mutanten ist eher übertrieben. Früher, als man noch nicht sequenzieren konnte, wusste man nichts über Varianten. Die Pandemien gingen trotzdem vorbei...

Prof Stöhr dazu:

"Mit zunehmender Immunität in der Bevölkerung steigt jedoch die Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Immune-Escape-Mutanten. Dazu gibt es bereits Berichte aus SA und Brasilien; diese werden sich bald mehren."

Bislang sind die vorhandenen Impfstoffe aber ausreichend dafür.. dito gilt gleiches für Immunität durch Infektion

Icke 1
Politisches Armutszeugnis

Eine Patent-Aussetzung ist lebensgefährlich. Auch wenn die USA und auch die EU jetzt darüber nachdenken, kann man sicher sein, dass die Pharmakonzerne keine Millionen mehr in die Erforschung von Medikamenten investieren werden, wenn man ihnen dann nicht einmal mehr die Möglichkeit bietet, ihre Investitionen zurück erwirtschaften zu können. Also mal wieder leere politische Phrasendrescherei. Hallo Politiker, man muss nicht gleich in jedes hingehaltene Mikrophon blubbern. Erst Hirn einschalten, dann klappt es auch sinnreichen Äußerungen!

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 17:09 von saschamaus75

@16:04 von gman

>> unter solchen Bedingungen wird es bei der
>> nächsten Pandemie kaum noch Impfstoffe
>> geben. In dieser Schnelle und Vielfalt
>> schon gar nicht
>> Ist dann halt so. oO??

Wohl weniger. Weil die, die die Vaccine entwickeln, wissen ganz genau, was eine PANDEMIE ist. -.-
___
Entgegen Ihrer Annahme, wird das Interesse an (Pharma-)Produkten zu forschen immens nachlassen, wenn der Forschung der Anreiz derart entzogen wird. Im übrigen stehen vor Erreichen eines Erfolges der Einsatz sehr erheblicher Mittel. Soll die der Staat aufbringen ? Wohlwissend, dass es ein enormes Risiko birgt. Daran ändert auch eine "Pandemie" nichts. Siehe z.B. Sanofi, die mit ihrer Vakzin-Forschung kläglich gescheitert sind. Die Risiken solcher Investitionen trägt dann der Staat, respektive der Steuerzahler ?
Superidee!

gman
Zu 17:09 von saschamaus75 --abkupfern erlaubt?

@16:04 von gman
>> unter solchen Bedingungen wird es bei der
>> nächsten Pandemie kaum noch Impfstoffe
>> geben. In dieser Schnelle und Vielfalt
>> schon gar nicht
>> Ist dann halt so. oO??
--
Wohl weniger. Weil die, die die Vaccine entwickeln, wissen ganz genau, was eine PANDEMIE ist. -.-

Was ist das für ein Argument, das müssen Sie mir erklären.

Der Autor fordert Copyright-Schutz und bemüht das Urheberrecht zum Schutz seiner Arbeit vor Fremdverwertung.
Auch er kennt sein Buch und andere, auch der Leser und gegebenenfalls der Konkurrent.

Abkupfern und Vervielfältigung ist trotzdem rechtswidrig. Für Vaccine gilt das nicht?

Icke 1
Politischer Humbuck

Warum sollten Pharma-Konzerne dann weiterhin Milliarden in die Erforschung neuer Medikamente stecken, wenn man ihnen die Patente streitig machen möchte? Sie sind schließlich nicht auch noch alles Gutmenschen, sondern Konzerne, die Gewinne machen müssen, damit sie ihre Angestellten und deren Familien ernähren müssen.

saschamaus75
@17:21 von Mustafa Schulz-Gülen

>> Aber welches afrikanische Land kann die
>> mRNA Technologie beherrschen und selbst
>> Impfstoff produzieren?

Ähh, wie oft noch? Südafrika ist die Antwort auf Ihre Frage. oO

Die haben eine gewaltige Generika-Industrie und sind eh schon die Apotheke von Afrika. -.-

IBELIN
Schon alleine die Diskussion

ueber das Thema zeigt welche Esel in Bruessel sitzen.

Europa ist kein Niedriglohnland. Es lebt von dem Erfindungsreichtum und der zukunftorientiertheit und dem Innovationsgeist.

Gottseidank kann das mittlerweile durch das Patentrecht geschuetzt werden.

Ich wuensche mir den Primitivkapitalismus ala USA nicht.

Warum zwingt die USA nicht Monsanto oder Nestle Patente auf Saatgut oder Pestizide freizugeben. Das rettet auch Menschenleben.

Leipzigerin59
Tagesschau-Artikel zu Forschung

Liest man die weiteren Artikel, erfährt man, dass Grundlagenforschung i.d.R. an Universitäten (und speziellen Forschungseinrichtungen) mittels öffentlicher Gelder und nicht in Pharma-Konzernen erfolgt. Speziell bei den Impfstoffen gegen Covid-19 sind weitere zusätzliche öffentliche Mittel geflossen.
Die Konzerne springen auf, wenn ein lukrativer Erfolg in Aussicht ist. Dann wird das ursprüngliche geistige Eigentum erworben und werden die Studien durchgeführt, die natürlich wichtig sind und viel Geld kosten.

Frau Merkel sagte vergangenes Jahr, der Impfstoff gegen Covid solle öffentliches Gut werden, nun wie steht es jetzt damit?

Mindestens genauso ärgerlich wie das Beharren auf Patenten ist, dass dank juristisch-bürokratischer Hürden dieses wertvolle gut nochven Masse weggeworfen wird - zumindest in Impfzentren.
Vgl. Lanz gestern. Dr. Kröner hat monatelang gekämpft, um die 7. bzw. 11. Dosis verimpfen zu dürfen.
Eine Schande. In Sachsen wird es in IZ "bestraft"

Möbius
@vriegel 12:26: politische Nebelkerzen

Ich stimme Ihnen vollständig zu das 1. eine Patentfreigabe kurzfristig nichts ändert und 2. das Problem der ungleichen und evtl. sogar ungerechten Impfstoffverteilung nicht beim Patentschutz liegt.

Es gibt zB die Möglichkeit auf die Preispolitik der Unternehmen Einfluss zu nehmen! Darauf ist man in Brüssel noch nicht gekommen? Das wäre hilfreich und effektiv und auch zeitnah wirksam.

Aber es würde auch bedeuten, das die EU den Aktionären etwas wegnähme.

Ein ausgesetzter Patentschutz ist dagegen zuerst mal völlig wirkungslos.

Möbius
@Icke 1 17:38 Uhr: das kann wirklich niemand wollen!

Schluchz ! Mir ist ja fast eine Träne die Wange runtergekullert, als ich Ihren Post gelesen habe:

„ Warum sollten Pharma-Konzerne dann weiterhin Milliarden in die Erforschung neuer Medikamente stecken, wenn man ihnen die Patente streitig machen möchte? Sie sind schließlich nicht auch noch alles Gutmenschen, sondern Konzerne, die Gewinne machen müssen, damit sie ihre Angestellten und deren Familien ernähren müssen.“

Also ich bin selbstverständlich dafür das die Angestellten der Pharmaindustrie und deren Familienangehörige auch zukünftig etwas zu beißen haben und nicht betteln gehen müssen oder in Hartz IV fallen!

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 17:44 von IBELIN

Schon alleine die Diskussion

ueber das Thema zeigt welche Esel in Bruessel sitzen.

Europa ist kein Niedriglohnland. Es lebt von dem Erfindungsreichtum und der zukunftorientiertheit und dem Innovationsgeist.

Gottseidank kann das mittlerweile durch das Patentrecht geschuetzt werden.

Ich wuensche mir den Primitivkapitalismus ala USA nicht.

Warum zwingt die USA nicht Monsanto oder Nestle Patente auf Saatgut oder Pestizide freizugeben. Das rettet auch Menschenleben.
__
Eine berechtigte Frage in dem Zusammenhang, allerdings hat m.W. die Fa. Bayer (unvernünftigerweise ) Monsanto übernommen.

saschamaus75
@17:37 von gman

>> Für Vaccine gilt das nicht?

Sie tun gerade so, als wenn ALLE Patente auf ALLE Vaccine aufgehoben werden. oO

ABER, falls Sie es noch nicht mitbekommen haben, es ist Pandemie! Und eine Pandemie muß jetzt nicht das komplette Aussterben der Menschheit bedeuten, kann aber durchaus das Ende der Zivilisation sein. -.-