EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht im April 2021 vor dem EU-Parlament.

Ihre Meinung zu EU will über Patente für Corona-Impfstoffe reden

Schon lange wird über den Patentschutz für Corona-Impfstoffe gestritten. Nach dem Vorstoß der USA für eine Aussetzung will sich nun auch die EU die Argumente anhören. Die Priorität der Kommission liegt aber noch woanders.

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153 Kommentare

Kommentare

Bender Rodriguez
Lizenzfertigung. Das Rezept

Lizenzfertigung.
Das Rezept muss rausgerückt werden.
Und wenn es dann um jährliche Nachimpfungen geht, kann man auch wieder exklusiv fertigen.
Im Ernstfall kann man sich über solchen Pipifax wirklich keine Gedanken machen.

Der Lenz
Reden kann man ja mal....

Aber das es den USA ganz klar nur um die Reduzierung des monetären Abflusses Richtung EU geht ist auch klar.
Schließlich ist Biontech/Pfizer auch bei ihnen der Hauptimpfstoff und da liegt das Patent halt nicht beim Großen Amerikanischen Partner.
Alles verständlich
Wie gesagt, man kann über alles reden, aber dann braucht es halt auch klare Algemeingültige Regeln um einen Vernünftigen Mechanismus zu bauen. Auch Europa hat da ein Paar wünsche in der Tasche.

weingasi1
Patentschutz für Vakzine

kann nur in dieser o.ä. Situation aus bzw. herabgesetzt werden, damit auch in Zukunft so fähige Köpfe, wie derzeit, einen Anreiz sehen zu forschen und zu investieren.
Ausserdem bin ich der Meinung, dass, wie dem Bericht auch zu entnehmen ist, gerade die EU sich diesbezügl. wahrlich nicht engstirnig oder egoistisch verhalten hat, im Gegensatz zu anderen Ländern. Man muss aber auch deren Verhalten verstehen.
Es gibt halt Regierungen, die zunächst einmal ihre eigene Bevölkerung schützen wollen, wie sie es vermutlich per Amtseid versprochen haben.
Dem Bericht ist ausserdem zu entnehmen, dass die Länder, um die es hier geht, kaum das know-how und die techn. Möglichkeiten haben, derart komplexe Produktionen überhaupt leisten zu können, u.a. auch wg. fehlender Infrastruktur.
Bis hinsichtlich der Patente u. dem eventuellen Aufbau solcher Anlagen, wird - auch aufgrund der Verteilung durch Covax -
u.a. durch die EU das schlimmste überstanden sein. Für die Zukunft muss man dann überlegen.

Bullok
Es wurde schon so oft gefordert um

die Pandemie zu bekämpfen, jetzt kommt auch die EU auf solch einen Gedanken.
Hat aber sehr lange gedauert.

Bender Rodriguez

Da sieht man auch mal, wie blöd das Konzept ist. Ein Medikament mit 100% erfolgt zu entwickeln, ist absolut unsinnig. Das ist sauteuer und nimmt sich selbst das Geschäft weg.
Sich an covid auch noch bereichern zu wollen, wurde den maskendealern zu recht vorgeworfen. Dann muss sich die Pharmabranche das auch anhören.

Parsec
Ich stimme dafür!

Nichts bedroht zurzeit die Menschheit mehr als die Corona-Pandemie.
Und weil ja anscheinend der von dem Dachverband der Pharmafirmen (IFPMA) hervorgehoben Technologietransfer mit mehr als 200 Abkommen wohl gar nicht zu funktionieren scheint - Afrika bspw erreicht eine Impfquote von 20% wohl noch nicht einmal bis Ende des Jahres, man stelle sich das mal bitte vor! - haben m. E. die Pharmafirmen ihre Patente im Falle der Corona-Impfstoffe aufs beschämendste ausgenutzt.

weingasi1
Nachtrag zu vorher. post

Für die Zukunft muss man dann überlegen, was sinnvoller ist, ob man dauerhaft andere Länder, die die Möglichkeit der eigenen Produktion eben nicht haben, mit versorgt, oder ob man, in engen Grenzen wie z.B. wegen einer Pandemie, die Patente unter strengen Regeln, aussetzen kann.
Aber, wie dem Artikel auch zu entnehmen ist, müssen weit über 100 Länder zustimmen. Das wird dauern. Spannend auch, wie sich z.B. China verhalten wird.
Fazit : vor der EU, die diesbezüglich schon eine Menge tut, sehe ich andere Staaten am Zug.
Allen voran die USA und eben China.

Parsec
Man kann Patente auch befristet aussetzen,...

... anschließend vereinbart man eine Lizenz - Herstellung. Ich sehe da überhaupt kein Problem.
Ich fürchte nur, dass die in den Ring geworfen Lizenz-Aufhebung so lange kreuz und quer und vorwärts und rückwärts diskutiert wird, dass wir entweder nur eine Schein-Diskussion erleben dürfen oder alle möglichen rechtlichen Knüppel durch die Gegend fliegen, dass bis Ende des Jahres noch keine einzige Inpfdosis mehr den Weg in die bedürftigen Länder schaffen wird.
Wenn EU wirklich so toll ist wie Von der Leyen sagt, dann sollte die EU hier auch den größtmöglichen Druck machen, mit den USA im Schlepptau.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 11:32 von Bender Rodriguez

Lizenzfertigung.
Das Rezept muss rausgerückt werden.
Und wenn es dann um jährliche Nachimpfungen geht, kann man auch wieder exklusiv fertigen.
Im Ernstfall kann man sich über solchen Pipifax wirklich keine Gedanken machen
___
Also um "Pipifax" geht es hier ja nun wirklich nicht. Wenn ich da an die Diskussionen vor ein paar Wochen denke, finde ich eine solche Frage schon nicht unwichtig. U.a. würde ja auch zu berücksichtigen sein, wer, welche Mittel zur Verfügung gestellt hat, damit die Forschung diese Erkenntnisse überhaupt gewinnen konnte, nach deren Rezept nun das PATENT-Produkt gefertigt werden kann.

harry_up
@ Bender Rodriguez, um 11:32

Mit dem Rausrücken des "Rezepts" (eine etwas sehr versimplifizierte Bezeichnung, wie ich finde) ist es längst nicht getan, wie dem Artikel ja an mehreren Stellen zu entnehmen ist.

Stelle man sich bloß vor, man will einen Kuchen backen, kriegt aber weder Mehl noch Eier.
Ach ja, und die Küche müsste auch erst noch installiert werden.

wolf 666
Verstehe nicht, warum ...

... Frau von der Leyen immer noch in Nachrichten vorkommt.
Sie hat mit ihren hochdotierten EU-Bürokraten außer Appelle und Absichtserklärungen nichts aber auch gar nichts in der EU auf die Reihe gekriegt.
Jeder in der EU macht inzwischen seins und das bekommt selbst der uninformierte Bürger inzwischen mit.

Bender Rodriguez

Wenn man bei lizenzfertigung die externen Fertiger zusätzlich zulassen würde, könnten die das Mittel nach Beendigung des Auftrages und Entzug der Zulassung gar nicht verkaufen.
Man sieht, das Problem ist in 2 Minuten gelöst, das es nie existent war.

Blume1956
Vernunft

Hier sollte nun die Vernunft und der Anstand die Oberhand bekommen. Die reichen Länder sollten mit den jeweiligen Pharma Unternehmen überein kommen, den Impfstoff - kostenlos - und in ausreichender Menge an die ärmeren Länder zu verteilen. Ohne Gegenleistung! Und sich nicht im klein Klein der Patentschutzaufhebung verirren. Hier geht es um Menschenleben!

spax-plywood
Die Apotheke der Welt ist nicht

das Chemikalienlager der Welt. Aber das erkläre mal jemand einer Medizinerin wie Frau vdL.

DrBeyer
@weingasi1 11:42

"Es gibt halt Regierungen, die zunächst einmal ihre eigene Bevölkerung schützen wollen, wie sie es vermutlich per Amtseid versprochen haben."

Da schwingt irgendwie der Vorwurf mit, dass Politiker, die daran arbeiten, dass es der ganzen Welt besser geht, ihren Amtseid verletzen würden, weil sie sich angeblich zu wenig um ihre eigene Bevölkerung kümmern.
Ich frage mich wirklich, warum es anscheinend soooo schwer zu verstehen ist, dass es Situationen gibt, in denen der eigenen Bevölkerung am meisten geholfen ist, wenn es insbesondere ärmeren Regionen besser geht. Zu solchen Situationen gehören selbstverständlich der Klimawandel, der ganze Flüchtlingskomplex und eben auch die aktuelle Pandemie.

"vor der EU, die diesbezüglich schon eine Menge tut, sehe ich andere Staaten am Zug."

Das ist ungefähr so sinnvoll, als wenn Sie sich im Treppenhaus nur zu 50% darum bemühen, Strom zu sparen, weil der Rest der Hausgemeinschaft sich gar nicht drum kümmert.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 11:44 von Bullok

Es wurde schon so oft gefordert um

die Pandemie zu bekämpfen, jetzt kommt auch die EU auf solch einen Gedanken.
Hat aber sehr lange gedauert.
__
Lesen Sie die Berichte eigentlich, bevor Sie dazu Stellung nehmen ? Nicht die EU, die nämlich im Gegensatz zu anderen Ländern schon sehr viel tut, ist auf den Gedanken gekommen, sondern die USA, die sich, was dieses Thema anbelangt, bis dato wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert hat. Aber auch deren Intention kann man nachvollziehen, dass man vor allem Dingen dafür sorgen wollte, dass die USA selbst, die ja stark gebeutelt waren, zunächst versorgt wurde.

sosprach
Patent

nachdem die USA sich mit rabiaten Metoden Impfstoffe und Produktionstoffe unter den Nagel gerissen haben - ohne Ruecksicht av andere (auch sog Freunde) sie daher bald durch sind mit den Impfungen sind sie ploetzlich fuer die Patentfreigabe. Ist das nun Zufall oder ein Sinneswandel?
Was die Patente ihrer Pharmagiganten (Moderna/Johnen.. ) duerfen sie deren Patente gerne weitergeben.
Was Curvac/BioNtech betrifft muss wohl Deutschland zusammen mit den Firmen bestimmen. So sollte es auch mit Nordstream sein.
Mal sehen wie es ausgeht, wird Europa und Deutschland klein beigeben?
Die Aktion hat ohnehin wahrscheinlich wenig Einfluss auf den Pandemieverlauf da der Aufbau der Produktion die Herstellung wenn man technische dazu in der Lage ist, wuerde wahrscheinlich viel zu lange dauern. Klar das die Produktion erhoeht werden muss, was ja bereits geschehen ist. Die Verkaufpreise koennen fuer aermere Laender auch durch WHO, Staaten reduziert werden.

wolf 666
Jedes Land in der EU ...

... fährt inzwischen ihren eigenen Stil was Corona betrifft. Die Appelle und Ankündigungen einer Frau von der Leyen sind angesichts dessen nur noch lächerlich.
Jedes EU-Land macht inzwischen auf, unterschiedlich aber auf jeden Fall auf.
Deutschland macht weiter auf Ab-, Ein- und Kontaktsperre aber dafür werden jetzt Kinder geimpft.

jochjoch60
Eine neue Lage

Ja, das ist klar. Nach dem unsere Grundrechte, (vom BVerfG bestätigt) außer Kraft gesetzt wurden, warum soll ehrliche Arbeit der Entwickler und Visionäre etwas gelten. Sorry, für mich ist das nur Diebstahl. Weil wir in den Zeiten leben, wo es immer mehr Dinge absolut sind, z.B. Gesundheit oder Klima, wird man immer einen Hebel finden die "alten" Gesetzte und Rechte zu umgehen. Das ist meine Meinung. Das befürchte ich.

Steppo1402
Patente....

Patente aussetzen, dafür verpflichten sich die reichen Industrieländer, an die armen Länder wie zb in Afrika, 1/4 ihrer Produktion an Impfstoff zu verschenken

FritzF
Letztlich nur eine Frage des Geldes

und davon ist mehr als genug vorhanden. Täglich wird der Markt mit Geld geflutet, auch von der EZB durch Kauf von Anleihen.
Die Wirtschaft brummt, die Spekulation blüht.
Wieso nicht mal was Gutes tun?

Schaefer
Endlos Zeit

"Die Europäische Union ist bereit, jeden Vorschlag zu diskutieren, der diese Krise wirksam und pragmatisch angeht"
Die EU kann diskutieren was sie will, auch wann sie will, die Realität wird sie überholen.
Entscheiden werden andere Länder, wie die USA, Russland und China.
Die Pandemie hat die Macht oder ist es nicht die Ohnmacht der EU wie unter einer Lupe gezeigt.

Account gelöscht
EU will über Patente für Corona-Impfstoff reden....

Laut "Stichwort Bayer 2/2021" verfügten mit Stand Monat März 10 Länder über 75 Prozent der Corona-Impfstoffe. Kanada sicherte sich das Fünffache des eigenen Bedarfs. Viele Länder der Dritten Welt gehen fast leer aus. Ende März waren es noch 36 Staaten. Die Impfstoff-Initiative COVAX, von der Weltgesundheitsorganisation und der EU ins Leben gerufen, hat gerade einmal 200 Millionen Dosen in 90 ärmere Länder geliefert. Da wäre es gut, wenn Patente ausgesetzt würden.
Aber dazu muss sich gegen die Pharmaunternehmen durchgesetzt werden.
Sonst bestellen die armen Länder beim geopolitischen Gegner.

falsa demonstratio
Am 06. Mai 2021 um 11:55 von wolf 666

Zitat: Sie hat mit ihren hochdotierten EU-Bürokraten außer Appelle und Absichtserklärungen nichts aber auch gar nichts in der EU auf die Reihe gekriegt.

Sind Sie tatsächlich der Auffassung, dass alle EU-Beamten hochdotiert sind?

Sie sind sicherlich nicht schlecht besoldet. Schauen Sie sich aber einmal die Anforderungsprofile an. Ich würde dem Anforderungsprofil mangels Fremdspachenkenntnissen nicht entsprechen. Wie steht es mit Ihnen?

Parsec
Patente

um 11:48 von weingasi1:
"Aber, wie dem Artikel auch zu entnehmen ist, müssen weit über 100 Länder zustimmen. Das wird dauern. Spannend auch, wie sich z.B. China verhalten wird."
Am "liebsten" wäre mir, dass die Staaten, die sich gegen eine (gerne temporäre) Patent-Aussetzung sperren, v allen zukünft. Hilfen, die durch Patent-Aufhebung zusätzlich mögl. gemacht werden, ausgeschlossen werden.
Ob da China (immerhin das Land, dem wir das Virus zu verdanken haben) sich sperrt, bliebe abzuwarten, denn dort dürfte man eher davon profitieren können.

TS-Bericht:
"Bei der Unterversorgung der ärmeren Länder könnten auch Regierungen reicher Länder in die Bresche springen und einen Teil der Impfdosen, die sie sich in bilateralen Verträgen gesichert haben, an ärmere Länder abgeben.
Na dann Deutschland vor, hierzulande ist man doch recht vorsichtig m d AstraZeneca-Stoff. Die nicht zu verimpf. Dosen bitte in die bedürftigen Länder verschenken, der Nutzen übersteigt das Risiko überdeutlich!

Bender Rodriguez
Harry up11:53

Küchen sind aber genügend vorhanden.
Und Waren auch. Wir müssen den Küchenchefs nur sagen, was sie kochen sollen. So versimplifiziert, (warum nicht vereinfacht?) ist das.

Nettie
"EU will über Patente für Corona-Impfstoffe reden"

Die sollen nicht über die "reden", sondern dafür sorgen, dass die unverzüglich freigegeben werden. Und zwar ohne Wenn und Aber. Sonst können sie bald darüber reden, wer für die Folgen (statt uneingeschränkter Handlungsfreiheit beim Kampf gegen die Pandemie eine uneingeschränkte solche - mit allen Folgen) verantwortlich ist. Bzw. sich gegenseitig die Schuld zuschieben (natürlich - wie immer - ohne persönliche Konsequenzen).

tom5048
Realität wird ausgeblendet

Was soll dieser Ruf nach Patentschutzaufhebung? Wir durften in den Medien schon lesen, dass bereitgestellte Impfdosen in Afrika vernichtet wurden, weil viele sich nicht impfen lassen wollen. Da wird Impfstoff zum Selbstkostenpreis abgegeben und da wird noch gejammert und gar die kostenlose Abgabe gefordert. Was soll das? Welches seriöse Unternehmen will für seine Produkte noch Geld hinterher werfen? Das hier die Pharmaindustrie als die Bösen und raffgierigen hingestellt werden ist erschreckend. Keiner verkauft sein Auto für Nichts und schenkt dem Käufer noch Geld!
Ich hoffe, dass dieser Blödsinn nicht umgesetzt wird.

Traumfahrer
Re : Bender Rodriguez !

Es ist wie immer, es gibt halt Branchen, und Menschen, die sind leider so krank, dass sie in einem riesigen Gewinnmaximierungswahn verfallen sind. Und dazu gehört ein Großteil der Pharmaindustrie. Oft ist es ja so, dass ein spezielles Mittel nicht mal von den Pharmafirmen entwickelt wurde, sondern billig sich eingekauft wird, um dann den großen Reibach zu machen.
Ach ist dies eine verkommene Welt, wo es nur noch darum geht, Macht Einfluss und noch mehr Geld zu haben, ohne jede Rücksicht und Moral !

iforkanzlerin
Ich kann das nicht merh hören

1. ist nicht der Mangel an Impfstoff zunächst ein Markt- und ein Herstellungsproblem? Wer bezahlen kann bekommt ihn, arme Länder bekommen ihn nicht, weil reiche Länder mehr zahlen können. Fangt damit mal an EU und Welt.

2. Ein Herstellungsproblem: Hilfe bei der Etablierung von Produktionsanlagen in den unterversorgten Ländern und das schnell. Die Lizenzen werden dafür sicher vergeben (bringt Geld). Die Vorprodukt-Produktion muß dann ebenfalls ausgebaut werden.

3. Und wenn nun wirklich die Patente die Crux sind -> warum kauft die Welt dann nicht gemeinsam eines? Ja, das ist teuer, aber nicht alle schnell impfen zu können wird am Ende teurer. Und Pharmafirmen wollen Geld sehen, für das was sie tun. Warum also nicht ein Patent für ein paar hundert Milliarden verkaufen, statt selbst weiter zu produzieren.

Deeskalator
Oh, darüber reden

das bedeutet in der Regel, dass es ca. 2 Jahre dauert bis es anfängt konkret zu werden und noch einmal 3 Jahre bis ein Vertrag steht.

Dieser ist dann aber in der Regel so wischi waschi das er zu nichts zu gebrauchen ist und enthält sehr viel Konjunktiv und Mehrfach den Begriff Freiwilligkeit.

Letztendlich ist er dann das Papier nicht wert auf dem er steht und schon gar nicht die aufgebrachten Arbeitsstunden.
Und wie meistens, werden die Lobbiesten die einzigen sein die zufrieden sind.

Didib57

Um die Menschheit vor weiteren Schäden der Pandemie zu schützen, müssen die Pharma Riesen von ihren Patenten Abstand nehmen,und es jedem Land der Welt zu Verfügung stellen immerhin ist in vielen Staaten die wissenschaftliche Grundlagenforschung mit Steuergeldern gefördert worden, ohne Renditeversprechen. Das wäre eigentlich selbstverständlich.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 12:00 von Blume1956

Hier sollte nun die Vernunft und der Anstand die Oberhand bekommen. Die reichen Länder sollten mit den jeweiligen Pharma Unternehmen überein kommen, den Impfstoff - kostenlos - und in ausreichender Menge an die ärmeren Länder zu verteilen.
__
Was heisst hier "überein kommen"? Wenn eine Regierung dergestalt bestimmen wollte, müsste das Unternehmen zuvor enteignet werden. Ob man das will ? Der Staat war und ist noch nie der bessere Unternehmer gewesen und wird auch bestimmt nicht der bessere Forscher sein. Es mag durchaus altruistische Unternehmer geben (angeblich wollte ja AstraZ. keinen Gewinn machen ? ), ob das aber den Ehrgeiz und den Antrieb von Forschern und Wissenschaftlern erhöhen würde ? Davon abgesehen muss auch IMMER sehr viel Geld zunächst investiert werden, ohne irgendeine Sicherheit, dass sich die Investition auch auszahlt. Aus eben diesem Grunde gibt es ja die Patente und sie gelten ja auch ohnehin nur eine gewisse Zeit, soviel ich weiss.

vriegel
Aktionismus... aber wichtig

Auch die Pharmakonzerne haben ein Interesse daran, dass möglichst viel Impfstoff produziert wird und das am besten überall auf der Welt.

Wie aber im Bericht erwähnt sind Handesbarrierern und Exportverbote, sowie knappe Rohstoffe das Hauptproblem.

Ich wage zu bezweifeln, dass die Patenfreigabe in den nächsten 12 Monaten irgend etwas massiv ändern würde. Im Gegenteil. Es könnte eine unübersichtliche Situation entstehen und viele Doppelstrukturen, die eher hinderlich wären.

Vielmehr sollten die großen Nationen die Unternehmen darin unterstützen, dass weltweit neue Produktionsstandorte aufgebaut, oder vorhandene umgebaut werden, um dann mit Lizenz den Impfstoff zu produzieren.

Finanzielle Hilfe sollte auch eher von der Internationalen Gemeinschaft kommen, natürlich auch durch die Pharmakonzerne selber, indem die Preise fair sind.

Die Patentfreigabe ist sicher nicht die ultimative Lösung des Problems...

C2H5OH
Verstehe ich nicht ....

…. haben unseren Politiker die Pharma-Bosse nicht noch vor einigen Monaten eingeredet, dass das ganz kompliziert ist und deshalb außer ihnen selbst kein anderer hinkriegt?
Wie viele Menschen sind mit/an Covid gestorben, weil man die Impfstoffherstellung, Vermarktung und Verteilung den Pharmaunternehmen überlassen hat?

Oppenheim
Die beste Lösung? Kooperation und Handeln

Internationale Zusammenarbeit und Entwicklung wesentlicher medizinischer Therapien und Arzneien gegen Pandemien sind keine nationale Aufgabe weniger, sondern sollte allen ein Anliegen sein. Das wäre auch ein Kräftebündeln, gemeinsame Nutzung von Ressourcen, enger Austausch und Vermeidung von Doppelaufwand. Soweit die Idee. Egoismen einserseits, marktwirtschaftliche und gewinnbringende Aspekte dürften hier überwiegen. Das haben wir bei Sputnik an Spott und Arroganz erlebt, bei chinesischen Impfstoff(en) und die Konkuerrenz wurde gefördert. Wer das Allheilmittel hat, hat Ruf und Einfluss. Ob man ethisch nach Lösungen verlangt, so auch Patentaufgabe und Einflussnahme auf Pharmakonzerne betreibt, ist legitim. Aber ich sehe kaum Chance auf Umsetzung. Sprechen kann man darüber. Aber eigene Interessen werden Oberhand behalten. Wie so oft auch in anderen Ereignissen, die die gesamte Weltbevölkerung betreffen. Umwelt- und Klimaschutz, Menschenrechte sind nur einige Beispiele dazu.

vriegel
@12:04_DrBeyer - Mutationen oder doch Solidarität?!

"Ich frage mich wirklich, warum es anscheinend soooo schwer zu verstehen ist, dass es Situationen gibt, in denen der eigenen Bevölkerung am meisten geholfen ist, wenn es insbesondere ärmeren Regionen besser geht. Zu solchen Situationen gehören selbstverständlich der Klimawandel, der ganze Flüchtlingskomplex und eben auch die aktuelle Pandemie."

Ich sehe das anders. Wir müssen zuerst unsere Bevölkerung schützen, also die Impfen, die ein erhöhtes Risiko haben und auch für alle anderen, die sich impfen lassen wollen das ermöglichen.

Gleichzeitig ist es aber aus Gründen der Solidarität und auch aus ethischen Gründen notwendig denjenigen Ländern, die keine eigenen Impfstoffe produzieren können, einen Zugang zu ermöglichen, um wenigstens Impfstoff für deren Gefährdetste zu bekommen.

Ob Mutationen, die in ungeimpften Populationen entstehen könnten, uns dann auf längere Sicht tatsächlich bedrohen würden, das ist eine Vermutung, aber aller Voraussicht nach wenig dramatisch..

Traumfahrer
Re : weingasi1 !

Natürlich versucht jedes Land erst einmal die eigene Bevölkerung zu schützen. Das ist so auch richtig und gut.
Da aber diese Pandemie weltweit wütet, sollten gerade die reichen Länder, also die die auch etliche Kapazitäten haben, um viel Impfstoff zu produzieren, deutlich mehr Solidarität zeigen und den ärmeren Ländern auch Impfstoff liefern, denn ist ein menschliches Gebot und Anstand, nicht rein egoistisch zu sein, da sonst auf Dauer alle leiden, incl. der weltweiten Wirtschaft.
Wenn man schon vermeiden will, dass sich zu viele Menschen auf den Weg in reiche Länder machen, um dort ihr Glück zu suchen, gerade dann sollte Hilfe zur Selbsthilfe oberstes Gebot sein, und viel Empathie !

Locker werden
Kapitalismus

Wir haben schon die entwickeln der Impfstoffe, massiv mit Steuermitteln gefördert, da ist es doch nur fair wenn jetzt wenige Leute davon richtig reich werden.

Kann ja nicht sein, dass wir schnell, günstig und am besten auch noch sicher, an den Stoff kommen wollen.

Wo kommen wir den da hin wenn Medizinische Produkte ohne Gewinn für wenige auserwählte zur Verfügung hätten.

Das ist mit dem Kapitalismus nicht vereinbar und gehört sofort unterbunden!

Tobit
Lange überfällig

Traurig, dass sich die EU jetzt erst damit befasst. Man hat gut 8 Monate verschenkt! Hätte man damals im Oktober die Patentfreigabe unterstützt, hätte man jetzt oder spätestens im nächsten Quartal genug Impfstoff für alle. Entweder wären die Patente freigegeben worden oder es wären noch mehr Lizenzen vergeben worden (wie es bei AstraZeneca ja wohl schon der Fall ist). Da würden dann auch die Ursprungshersteller mehr verdienen. Mehr Produzenten weltweit nehmen der EU ja nichts weg, im Gegenteil, am Ende hat man auch selbst mehr Impfstoff.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 11:53 von Parsec

Man kann Patente auch befristet aussetzen,...

... anschließend vereinbart man eine Lizenz - Herstellung. Ich sehe da überhaupt kein Problem.
___
Soviel ich weiss, geschieht das doch schon.
Mit AZ z.B. in Indien. Wobei AstraZ generell fast nur ausserhalb seiner eigenen Werke produzieren lässt. Auch Biontech produziert in versch. Ländern z.B. USA, Belgien, DE.
Sputnik V wird m. W. fast ausschliesslich in Lizenz in anderen Ländern hergestellt.

Jacko08
12:07 von wolf 666

>>Jedes Land in der EU ...
... fährt inzwischen ihren eigenen Stil was Corona betrifft. Die Appelle und Ankündigungen einer Frau von der Leyen sind angesichts dessen nur noch lächerlich.
Jedes EU-Land macht inzwischen auf, unterschiedlich aber auf jeden Fall auf.
Deutschland macht weiter auf Ab-, Ein- und Kontaktsperre aber dafür werden jetzt Kinder geimpft.
<<

In dem Bericht geht es im wesentlichen um die Aussetzung des Patenten-Schutzes von Corona-Impfstoffen, und nicht um "auf und ab von Kontaktsperren" innerhalb DE.

krittkritt
Patente beruhen auf Steuergeldern. Zusätzlich 7 Milliarden €

@ 12:07 von sosprach
Weitgehend Zustimmung.
Ergänzung: Meist wird vergessen, dass diese Patente mit erheblichen öffentlichen Mitteln zustande gekommen sind.
Zusätzlich hatte die EU - auf öffentlichen Wunsch von Bill Gates hin - noch einmal 7 Milliarden Euro von den Mitgliedsstaaten eingesammelt.
Zusätzlich verlangten die Hersteller, dass die jeweiligen Staaten für alle evtl. Folgeschäden haften.
Also: Die Öffentlichkeit hat durchaus einen Anspruch auf die im Wesentlichen von ihr bezahlten Patente.

BlueBench
Patentfreigabe für Vaccine

Es ist ganz erstaunlich! Vor 3-4 Monaten, oder sogar noch früher, wurde dies schon gefordert. EU und USA wurden nicht müde zu erklären, dass das genau der falsche Weg sei. Jedes noch so an den Haaren herbeigezogenes Argument wurde benutzt, um diesen Unsinn zu untermauern. Ganz plötzlich reift in der US- Regierung die Erkenntnis, dass ungewöhnliche Situationen auch ungewöhnliche Strategien erfordern. Und- siehe da- die EU denkt auch darüber nach. Es ist ganz sicher der richtige Weg, aber es zeigt auch ganz deutlich, wer das Sagen hat!!!
UNGLAUBLICH!!!!!!

Oppenheim
Impfstoff, Impstoffherstellung, Impfstofffreigabe

Wir sollten beim Kern bleiben, wo geografisch wir leben und den Umgang mit Medizin kennen. In Europa haben wir Impfwillige wie Gegner jeder Maßnahmen. Aufklärung heißt eine Schiene, Verstehen von Zusammenhängen von Gesundheit und Erkrankung(sursachen) die andere. Manche Glaubensrichtungen, persönliche Einstellung eines Menschen (bedingt durch Bildung oder andere Faktoren) schaffen ein Weltbild, das Impfungen als Teufelswerk oder andere Bedrohung bezeichnet. In Afrika wie in anderen Erdteilen finden wir viele dieser Fazetten und können unsere europäische Sicht nicht auf alle Länder eins zu eins übertragen. Daran sollte man Impfstofflieferungen knüpfen und andocken. Und nicht aus Übereifer zur Hilfe schlecht haltbare Imfpstoffe wie mit einer Kanne ausgießen. Um sich dann zu beklagen, wenn Impfdosen vernichtet werden müssen, die an anderer Stelle gern genommen werden. Das sollte man auch bedenken, wie man hier besser Bedarf und Bereitschaft zur Annahme abgleicht und sichert.

falsa demonstratio
Am 06. Mai 2021 um 12:01 von spax-plywood

Zitat: Die Apotheke der Welt ist nicht das Chemikalienlager der Welt. Aber das erkläre mal jemand einer Medizinerin wie Frau vdL.

Fürs Erste würde es mir genügen, wenn Sie mir Ihren Beitrag erklären könnten.

Bullok
Am 06. Mai 2021 um 12:04 von weingasi1

Vielleicht mal Denken bevor wir schreiben, die USA hat es jetzt öffentlich gemacht. Bürger der EU haben in Medien schon oft darüber gesprochen die Patente frei zu geben um mehr Impfstoff produzieren zu können.
Jetzt nachdem die USA es öffentlich anmerkt reagiert auch die EU (Frau von der Leyen ist gerade in der EU tätig)
Meine Gedanke war de dann nur warum diskutieren wir erst jetzt darüber.

jochjoch60
Impfstoff vs Waffen

Ja das Geschrei ist groß, denn viele Länder können die teuren Vaccine nicht bezahlen. Lass uns auf die Länder und ihre Militärausgaben schauen. Indien z.B. 73 Milliarden für Waffen, aber kein Geld für Sauerstoff. Afrika, das arme Kontinent, das immer genug Geld für Waffen hat. Also sollen die "armen Länder" ihre Ausgaben konsolidieren und den Preis der Vaccine bezahlen. Für die, die wirklich kein Geld für Waffen ausgeben, den muss die Weltgemeinschaft helfen. Da gibt es eine Organisation, der Name ist UNO.

Bender Rodriguez
Falsa

ie Anforderungsprofile an. Ich würde dem Anforderungsprofil mangels Fremdspachenkenntnissen nicht entsprechen. Wie steht es mit Ihnen?"

Ging zwar nicht an mich, aber ich würde wohl nach oben durch das Raster schießen. Und vor allen wäre ich nicht formbar genug.

Bender Rodriguez
Weingassi1 Also um "Pipifax"

Weingassi1
Also um "Pipifax" geht es hier ja nun wirklich nicht. Wenn ich da an die "

Doch. Ausschließlich. Es geht um Geld.
Da lohnt es sich nicht, gaaaanz viel von zu haben, wenn man mit covid Endstadium auf der intensiv liegt. Oder?

Nebensächlicher geht es wohl nicht mehr.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 12:04 von DrBeyer

@weingasi1 11:42

"Es gibt halt Regierungen, die zunächst einmal ihre eigene Bevölkerung schützen wollen, wie sie es vermutlich per Amtseid versprochen haben.
___
Ich habe nicht gerügt, dass man vonseiten der EU IS an Covax verteilt. Ich habe nur darauf hingewiesen, dass es in manchen Ländern z.B. den USA sehr wichtig war ZUNÄCHST ihrem Gruselzustand mit aller Macht entgegen zu treten.
__
"vor der EU, die diesbezüglich schon eine Menge tut, sehe ich andere Staaten am Zug."

Das ist ungefähr so sinnvoll, als wenn Sie sich im Treppenhaus nur zu 50% darum bemühen, Strom zu sparen, weil der Rest der Hausgemeinschaft sich gar nicht drum kümmert.
___
In der Tat bin ich der Meinung, dass das "Kümmern" schon ein wenig ausgewogen sein sollte, innerhalb der Gruppe, die das leisten kann. Man kann und muss nicht unbedingt in allem DER Vorreiter sein. Gemeinsam mit anderen, ist das absolut ok.
Meine Meinung.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
12:22 von tom5048

genauso isses. man stelle sich nur mal vor, deutschland kauft für viele mrd das patent, lässt sich schnell ein paar fabriken bauen mit der führungsverantwortung von berlin und betreibt dann die impfstoffhersteller mit den führungskräften u. vdL, jens spahn und dem andy scheuer als vertriebschef. alle welt hat dann lachfalten vor freude

felixsch
Bloß nicht!

Wer soll denn in der nächsten Pandemie dann noch Impfstoffe entwickeln? Jeder wird sich schön bedeckt halten und zurücklehnen, im Vertrauen, irgendwer wird es schon machen und muss die Rezeptur dann rausrücken. Dann werden wir das nächste mal ganz lausig in Lee stehen.

Gönnt den Entwicklern die Gewinne. Es ist ja nicht so, dass es keinen Wettbewerb gäbe. Sehen wir ja ganz deutlich an AZ versus BioNTec.

DeHahn
Darüber sollte man mal reden!

Besonders Frau v.d. Leyen mit ihren enormen Beraterverträgen, an die sie sich nicht erinnern konnte und wo die Daten vom Handy gelöscht waren, ist optimal geeignet, mit der "Industrie" zu reden, denn da braucht die keine Angst zu haben. Und wir Bürger und Steuerzahler verstehen doch nur allzu gut, dass man den Impfstoffunternehmen mit einigen Hundert Millionen die Forschung finanzieren muss, damit die Forschung nicht die Gewinne schmälert. Alles klar?

Louis2013
Kein Dank für diese Solidarität

Die EU sei die "Apotheke der Welt", sagt die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sichtlich voller Stolz – und meint damit, dass sich die Staaten dieser Welt am Impfstoff aus Europa gütlich tun können. Aber auf diesen Satz braucht sie nicht stolz zu sein. Er heißt doch im Umkehrschluss, dass in Europa tausende zusätzliche Corona-Tote in Kauf genommen werden – für eine Solidarität, der niemals gedankt wird.

DrBeyer
@vriegel 12:33

"Ob Mutationen, die in ungeimpften Populationen entstehen könnten, uns dann auf längere Sicht tatsächlich bedrohen würden, das ist eine Vermutung, aber aller Voraussicht nach wenig dramatisch.."

Das ist Pippi Langstrumpf par excellence.

Ohne die jetzt vorherrschende Mutation, die aller Wahrscheinlichkeit nach im damaligen Hochinzidenzgebiet GB entstanden ist, wären wir jetzt schon längst mit der Pandemie durch.

Ob Mutationen, die in ungeimpften Populationen entstehen WERDEN, uns auf längere Sicht tatsächlich bedrohen, ist schon mehr als ein Vabanque-Spiel.
Das ist eine Wette mit völlig ungewissem Ausgang, dafür aber einem Einsatz von einigen zig Millionen Menschenleben.

Komplexe Prozesse
Forschungsförderung vs. Regulation

Die mRNA Technologie hatte über Jahre ein Schattendasein und es war schwer Investoren zu finden. Die weltweite Verfügbarkeit von Impfstoffen erzielt man durch Supply Chain und Herstellkoordination sowie Freilizenzen an Stellen, wo IP im Wege steht. Den Patentschutz aufzuheben führt zu Stellenabbau in diesem Forschungsgebiet, wenn man keine alternativen Anreize schafft. Hier wird aktuell der Wind aus den Segeln genommen. Die Grobale Impfstoff -Versorgung muss unser Ziel sein, der Weg sollte aber kräftig überdacht werden. Mitte 2020 konnte man erleben, wie es ist, wenn Personal fehlt, da finanzielle Anreize fehlen und auch Katalin Kariko kann davon berichten. Leider ist nicht jeder Forscher und Forschungsleiter so Charakterstark wie Frau Kariko, wenn der Forschung der Business Case entzogen wird. Es sollte über auf UN/WHO Ebene über Freilizenzen gesprochen und Klarheit geschaffen werden. Aufhebung Patentschutz wirkt in unserer aktuellen Welt sehr destruktiv in diesem Bereich.

ich1961

Ich bin immer noch dagegen, die Patente " frei zu geben ". Es gibt bereits verschiedene Kooperationen von Firmen.
** Das tun sie bereits. Firmen, die normalerweise miteinander konkurrieren würden, arbeiten zusammen, um das Tempo zu erhöhen. **
Quelle :
"https://www.spektrum.de/news/impfstoff-verteilung-was-braucht-es-um-die…"
Außerdem scheint mir, das es bei den Schwierigkeiten auch um die Beschaffung der Bestandteile geht. Gestern bei M. Lanz war ein Arzt, der hatte Spritzen dabei. Eine ganz normale und eben eine für die Impfstoffe. Die normale war ausgepackt, die andere verpackt. Als Erklärung nannte er diesen Grund : die Spritzen sind ausverkauft, da kann er keine entbehren.
Was hat es da für einen Sinn, die Patente frei zu geben, wenn man die Komponenten nicht bekommt?

Glasbürger
Jetzt rächt es sich,

daß unsere "Werte" nur noch Euro und Cent heißen.
Die Pharmaindustrie wird sich um keinen Preis der Welt das Geschäft ihres Lebens kaputt machen lassen. Da werden sicher 1000de Gründe "gefunden", warum man die Impfstoffe nicht patentrechtlich freigeben kann. Der Gedanke, daß derlei Ideen Schule machen könnten, sorgt sicher für Grausen in den Vorstandsetagen von Pfizer & Co.
Immerhin gibt es ja noch andere lebenswichtige Produkte, als Corona-Impfstoffe. Dagegen wird man sich wohl mit allen Mitteln wehren.

DrBeyer
@weingasi1 12:49

"Ich habe nur darauf hingewiesen, dass es in manchen Ländern z.B. den USA sehr wichtig war ZUNÄCHST ihrem Gruselzustand mit aller Macht entgegen zu treten."

Dann hätten Sie sich Ihren Hinweis auf den Amtseid sparen sollen. Der hat Ihrem Beitrag nämlich so einen Drall gegeben, dass alle, die es nicht so wie die USA gemacht haben, ihren Amtseid verletzt hätten.
Und wenn ich Sie 12:49 richtig verstanden habe, wollten Sie das keinesfalls sagen, richtig?

"Man kann und muss nicht unbedingt in allem DER Vorreiter sein. Gemeinsam mit anderen, ist das absolut ok.
Meine Meinung."

Man kann sehr wohl, muss es natürlich nicht.
Aber grundsätzlich ist Ihre Meinung einer der Gründe bspw. dafür, dass wir mit der Bewältigung der CO2-Katastrophe jahrzehntelang nicht vorangekommen sind.

Wenn es sinnvoll ist - warum soll man dann nicht immer der Vorreiter sein? Es spricht nichts gegen Vernunft!

Moderation
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Nachfragerin
Die EU ist die beste...

"Von der Leyen betonte in einer online übertragenen Rede für eine Konferenz in Italien: 'Um es klar zu sagen: Europa ist die einzige demokratische Region der Welt, die Exporte im großen Maßstab erlaubt.'

Das ist sicherlich die beste klare Ansage, zu der Frau vdL fähig ist: Sie vermengt einfach zwei Dinge, die absolut gar nichts miteinander zu tun haben, und schon ist es "klar".

Wenn sie die USA ebenfalls zum Export überreden will, sollte sie die Exportbereitschaft des einzige größten Land der Welt sowie das einzige bevölkerungsreichste Land nennen, das Impfstoffe exportiert.

Klartexxter
Leistung muss sich lohnen!

Und es ist wahrlich eine große Leistung, binnen 10 Monate einen Impfstoff herzustellen! Der monetäre Anreiz nicht nur für Firmen, deren Adresse "an der Goldgrube" ist, wird auch das seinige dazu beigetragen haben. Wenn die großen Moralapostel, die nun die Solidarität und die Menschenrechte und das Recht auf Zugang der ganzen Welt zu den Segnungen des Impfstoffes beschwören mal ganz kurz innehalten könnten und in sich gehen - glauben Sie denn wirklich, dass so ein Leistung, ohne dass es sich "auszahlt" (in € und$) wiederholt werden könnte? Es ist nun (leider) einmal so, dass sich Mühe auch auszahlen muss!! Das ist menschlich. Da ist nichts verwerfliches dabei. Man muss es anders herum sehen: wenn der Impfstoff da ist, könnten reiche Staaten ärmere unterstützen. Nicht nur moralisch, sondern materiell! DAS zu organisieren wäre mal was für die UNO. Weniger seriös wirkt da die EU, die ja nicht mal die eigene Impfstoff-Verteilung stemmen konnte.

hesta15
Bedenklich

Es gibt doch Gesetze die das Patentrecht regeln. Für mich ist es unverständlich das Politiker über den Diebstahl von geistigen Eigentum diskutieren, besonders erstaunt bin ich, das viele Kommentatoren hier im Forum, die jede Anordnung der Regierung zum Infektionsschutz, als Eingriff in die Grundrechte sehen, offen für Enteignung eintreten.
Forschung gibt es nicht gratis.

teachers voice
re 12:42 krittkritt: Schon wieder...

>>Zusätzlich hatte die EU - auf öffentlichen Wunsch von Bill Gates hin - noch einmal 7 Milliarden Euro von den Mitgliedsstaaten eingesammelt.<<

Können Sie auch posts ohne mehr oder weniger versteckte Verschwörungsablenkung?

krittkritt
Pfizer hat den Impfstoff nicht entwickelt.

@13:44 von Klartexxter
Wenn ich das richtig mitbekommen hat, wurde er in D. auch mit deutschen Steuermillionen entwickelt.
Dass ausgerechnet Pfizer, das in den USA mit die höchsten Strafen bezahlen musste, und ungesetzliches Vorgehen eingestanden hat, jetzt diesen Milliarden-Deal bekommen hat, ist in meinen Augen merkwürdig.

krittkritt
Pfizer hat den Impfstoff nicht entwickelt.

@13:44 von Klartexxter
Wenn ich das richtig mitbekommen hat, wurde er in D. auch mit deutschen Steuermillionen entwickelt.
Dass ausgerechnet Pfizer, das in den USA mit die höchsten Strafen bezahlen musste, und ungesetzliches Vorgehen eingestanden hat, jetzt diesen Milliarden-Deal bekommen hat, ist in meinen Augen merkwürdig.

saschamaus75
@12:08 von Steppo1402

>> dafür verpflichten sich die reichen
>> Industrieländer, an die armen Länder
>> wie zb in Afrika, 1/4 ihrer Produktion
>> an Impfstoff zu verschenken

Das ist dann IMO doch gar nicht mehr notwendig. Sobald Südafrika mit seiner sehr(!) gut ausgebauten Generika-Produktion starten kann. =)

Südafrika versorgt jetzt schon fast gesamt Afrika mit Generika von HIV-Medikamenten. -.-

hesta15
um 12:42 von krittkritt

die 7 Milliarden konnte man zum impfen nicht Nutzen.
Durch die schnelle Entwicklung des Impfstoffs, spart die Öffentlichkeit sehr viel mehr, als 7 Milliarden €.

Werner Krausss
Am 06. Mai 2021 um 12:13 von Bender Rodriguez

„Harry up11:53
Küchen sind aber genügend vorhanden.
Und Waren auch. Wir müssen den Küchenchefs nur sagen, was sie kochen sollen. So versimplifiziert, (warum nicht vereinfacht?) ist das.“

Ach, so einfach ist das?

Sind Sie wirklich der Meinung,

dass wenn ein Sternekoch sein Rezept ins Internet stellt, Sie das 1:1 nachkochen können?

Sie mögen ein guter Handwerker sein,

trotzdem habe Zweifel, dass Sie Ihre Kochkünste dafür ausreichen würden.

Barbarossa 2
12:49 von Karl Maria Jose...

Ich bin sogar der Meinung, Deutschland sollte nach dem Flughafenbau die Finger von größeren Projekten lassen. Am Ende geht es dann zu wie beim Turmbau zu Babel. Hier in Sachsen- Anhalt hat man bemerkt, daß sehr viele Impfdosen fehlen. Sind irgendwie weg. Man weiß aber nicht, warum und wieso. Nachzulesen Magdeburger Volksstimme Seit 13.

weingasi1
Am 06. Mai 2021 um 12:29 von C2H5OH

Wie viele Menschen sind mit/an Covid gestorben, weil man die Impfstoffherstellung, Vermarktung und Verteilung den Pharmaunternehmen überlassen hat?
__
Ich glaube nicht, dass die Aufrechnung so einfach ist. Von dem Moment an, wo die Studien den Schluss zuliessen, dass hier ein gutes/sicheres Vakzin vorliegt, wurde produziert, was möglich war. Man kann jetzt trefflich streiten, welche Leben man gerettet hat. Hätte man mehr Vakzin nach A
geschickt, wären in B vielleicht mehr Menschen erkrankt/verstorben. Was eine "glückliche" Fügung ist, ist dass die Pandemie nicht so fürchterlich in Afrika zugeschlagen hat. Wohl u.a. der sehr jungen Bevölkerung geschuldet.

falsa demonstratio
Am 06. Mai 2021 um 12:46 von Bender Rodriguez

ie Anforderungsprofile an. Ich würde dem Anforderungsprofil mangels Fremdspachenkenntnissen nicht entsprechen. Wie steht es mit Ihnen?"

Zitat: Ging zwar nicht an mich, aber ich würde wohl nach oben durch das Raster schießen.

Der Odenwälder ist eigentlich für seine rustikale Bescheidenheit bekannt.

vriegel
@12:42 von krittkritt _Patente nicht mit öffentlichen Mitteln

"Meist wird vergessen, dass diese Patente mit erheblichen öffentlichen Mitteln zustande gekommen sind."

Speziell bei Biontech kann ich Ihnen sagen, dass bei der Entwicklung und beim "Patent" kein einziger Euro Steuergeld geflossen ist.

Die Biontech wurde über viele Jahre von den Strüngmann Brüdern und den MIG-Fonds finanziert mit deren Investoren finanziert.

Der Staat ist erst auf den Zug aufgesprungen, als es darum ging die Zulassung zu beschleunigen.

Zudem hatte "Big Pharma" in den Jahren vor Corona auch schon Milliarden in die Hand genommen, um die Entwicklung der Krebsimmuntherapien voran zu bringen.

Der Impfstoff ist letztendlich nur ein "Abfallprodukt" dieser Forschung...

Paracetamol
Die USA kann das gerne machen

Oops...sie haben garkeine Patente für die begehrten Impfstoffe...?

Mehr Heuchelei geht wohl nicht.

Bisher haben die USA Exportverbote für von ihnen in Lizenz gefertigten Impfstoffe.

Die EU hat fast genauso viel exportiert, wie selbst verwendet.

=> Die EU muss sich diesen Schuh überhaupt nicht anziehen. Soll die USA mal gleich ziehen, dann können wir reden.