Archivbild: trockenes Flussbett des Rheins bei Düsseldorf

Ihre Meinung zu Scholz will neues Klimaschutzgesetz noch vor Bundestagswahl

Noch vor der Wahl im Herbst will die Bundesregierung das Klimaschutzgesetz überarbeiten, das in Teilen verfassungswidrig ist. Vizekanzler Scholz erklärte, mit Umweltministerin Schulze rasch einen Vorschlag vorzulegen.

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148 Kommentare

Kommentare

harry.berlin
Bärendienst

Die CDU hat sich mit ihrer Bremserei in der Klimapolitik einen Bärendienst erwiesen. Wie bei der Maskenaffäre, die eine Begrenzung des Lobbyismus erst möglich gemacht hat, wird hier ein Weg zu vernünftiger Klimapolitik erst frei, weil die Union eine Bauchlandung vor Gericht hinlegt.

Ein Armutszeugnis des deutschen Konservatismus. Ich hoffe auf eine grüne Kanzlerin.

wenigfahrer
Verstehe jetzt

die Hektik nicht ganz, es geht um eine Zeit nach 2030, spielt also eher eine untergeordnete Rolle ob es vor oder nach der Wahl kommt.
Die Chancen der SPD werden sich dadurch nicht erhöhen, eher das Gegenteil, weil die SPD eigentlich eine Arbeiterpartei war, als die die eigentlich weniger in der Tasche haben.
Und es wird richtig teuer.

Nach der Wahl gibt vielleicht Grün, dann werden alle Gesetze und Verordnungen gekippt, oder ausgehebelt.
Die SPD sollte aufpassen das sie nicht unter 10 Prozent fällt, und die CDU mit Herrn Laschet muss sehen das sie 20 Prozent halten kann.
Denn Beide vergessen das ihre Ideen vom Bürger bezahlt werden müssen, auch von denen die jetzt schon zu knabbern haben.
Und das sind sehr viele.

Der Lenz
@wenigfahrer um 15:18

>Verstehe jetzt die Hektik nicht ganz,...<

Wenn sie es vor der Wahl noch durch kriegen sitzen die Grünen noch nicht mit am Tisch und sie können ein weiteres typisches Union/SPD Gesetz aus Schönrechnerei und Klientelförderung durchbringen.

Dieses zu Kippen wird für die Grünen schwieriger (Planungssichertheitsklagen etc) als gleich selber in der Planung involviert zu sein.

Olivia59
@15:12 von harry.berlin

"Die CDU hat sich mit ihrer Bremserei in der Klimapolitik einen Bärendienst erwiesen. Wie bei der Maskenaffäre, die eine Begrenzung des Lobbyismus erst möglich gemacht hat, wird hier ein Weg zu vernünftiger Klimapolitik erst frei, weil die Union eine Bauchlandung vor Gericht hinlegt.

Ein Armutszeugnis des deutschen Konservatismus. Ich hoffe auf eine grüne Kanzlerin."

Hat doch 16 Jahre gut für die CDU funktioniert und für die anderen Parteien inkl. Grüne auch. Wenn sie genau hinsehen, erkennen Sie, dass auch die Grünen keine Forderungen nach Massnahmen stellen, die das "Wohlfühlklima" gefährden und die soziale Frage nach der Finanzierung aufwerfen – da hilft auch die FFF bzw. die Wissenschaft nicht weiter. Mit der Mär vom grünen Wachstum, bei dem jeder noch was zu gewinnen hat, ist es nämlich schnell vorbei wenn wir das Klima wirklich "retten" wollen.

Tremiro
15:18 von wenigfahrer

>>Die Chancen der SPD werden sich dadurch nicht erhöhen, eher das Gegenteil, weil die SPD eigentlich eine Arbeiterpartei war, als die die eigentlich weniger in der Tasche haben.<<

?Was heißt das?

>>Nach der Wahl gibt vielleicht Grün, dann werden alle Gesetze und Verordnungen gekippt, oder ausgehebelt.<<

Wie kommen Sie denn darauf?
Die Grünen sind und waren schon an der Bundesregierung und zahlreichen Landesregierungen beteiligt. Ich habe noch nie gehört dass da jeweils "alle Gesetze und Verordnungen gekippt, oder ausgehebelt" worden sind.

schabernack
Mal sehen, was nun aus dem Gesetz wird.

Mehr Augenmerk auf dezentrale Energieversorgung wäre gut. Für Eigenheimbesitzer, und auch für Kommunen. Scheitert aber wahrscheinlich wieder an zu viel Reglementarium und Bürokratie. Und an zu viel Rücksichtnahme auf die großen Konzerne Energieerzeuger.

Wenn man voraus schauernd ist, gibt man auch den Plan auf, H2 im Ausland erzeugt zu importieren. Aber entwickelt einheimische Industrie, die das mit überschüssigem Windstrom aus den Offshore-Parks auch hierzulande kann. Mit dem Strom, der bereits heute erzeugt werden könnte, müsste man nicht immer wieder Windräder abstellen, weil man das Elektrisch gar nicht ins Netz einleiten kann.

Würde auch den Druck auf den Bau neuer Überlandleitungen von Nord nach Süd mindern, und Kosten für neue Netzinfrastruktur senken. Das ist ja eh bei den Anliegern umstritten. Mehr grün ja … aber immer nur in Nachbars Garten.

Irgendwie hat man einst schon bessere Voraussetzungen in DEU in den leztzen Jahren ohne Not wieder verbaselt. Warum auch immer das …

hesta15
um 15:12 von harry.berlin

Die CDU hat sich mit ihrer Bremserei in der Klimapolitik einen Bärendienst erwiesen. Wie bei der Maskenaffäre, die eine Begrenzung des Lobbyismus erst möglich gemacht hat, wird hier ein Weg zu vernünftiger Klimapolitik erst frei, weil die Union eine Bauchlandung vor Gericht hinlegt.

Ein Armutszeugnis des deutschen Konservatismus. Ich hoffe auf eine grüne Kanzlerin.
-------------------
Ich warte darauf das die grüne Kanzlerkandidatin Farbe bekennt.
Wo bleiben die handfesten Vorschläge wie die deutsche Wirtschaft umgebaut werden soll, ohne das zigtausende Arbeitsplätze vernichtet werden.

Sisyphos3
15:18 von wenigfahrer

weil die SPD eigentlich eine Arbeiterpartei war,
.
das muß aber schon lange her gewesen sein
aktuell (2018 mehr oder weniger)
AfD mit 34 % Arbeitern (höchster Anteil aller Parteien) 18 % Akademiker ... nur 1/3 Frauen

Nettie
Wenn die Regierungen "ihren Job" nicht verstehen(?), sollten sie

auf unnötige "Gesetze" verzichten.

"Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer, die in Karlsruhe zu den Klägerinnen gehört hatte, bezeichnete das Lob aus der Politik für die Klimaschutz-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts als "grenzenlos scheinheilig". Die Regierungsparteien hätten "ihren Job nicht gemacht" und "de facto versagt, uns zu schützen".
>> Die Politik sei "erstaunlich begabt, in entscheidenden Augenblicken wegzuhören", wenn die Wissenschaft sie mit Erkenntnissen konfrontiere, die nicht zu den "eigenen Narrativen" passten"

Zu diesen Narrativen gehört insbesondere, dass der Schutz unserer Umwelt ohne das durch ihre Zerstörung verdiente Geld nicht möglich sei. Soll heißen: Dass "finanzielle" Interessen daher Vorrang hätten (ich sage nicht "wirtschaftliche", da Voraussetzung für vernünftiges Wirtschaften die Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen, d.h. die Erhaltung eines allen menschenwürdiges Leben ermöglichenden ökologischen und sozialen Lebensumfelds ist).

Opa Klaus
@ Tremiro 15:35

"Die Grünen sind und waren schon an der Bundesregierung und zahlreichen Landesregierungen beteiligt. Ich habe noch nie gehört dass da jeweils "alle Gesetze und Verordnungen gekippt, oder ausgehebelt" worden sind."

Zustimmung. Irgendwie verbreitet sich in DE eine nicht nachvollziehbare Panik vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen. Sie werden nicht alleine regieren können, auch wenn sie stärkste Fraktion werden. Und Koalitionsverhandlungen bedeutet auch Kompromisse eingehen zu müssen.

schabernack
15:34 von Olivia59

«Wenn sie genau hinsehen, erkennen Sie, dass auch die Grünen keine Forderungen nach Massnahmen stellen, die das "Wohlfühlklima" gefährden und die soziale Frage nach der Finanzierung aufwerfen – da hilft auch die FFF bzw. die Wissenschaft nicht weiter.»

Die Frage nach der Finanzierbarkeit ist längst "aufgeworfen". Mit der europaweiten "Bepreisung" von CO2-Ausstoß sind bereits Weichen gestellt, dass CO2 intensive Produkte teurer werden.

Diese Art von Einrechnung der Kosten gab es bisher nicht. Aber auch der Industrie ist daran gelegen, Herstellungskosten möglichst niedrig zu halten. Was dabei möglich ist, bestimmen Wissenschaft + technische Machbarkeit. Wer weiter schläft, der sieht übermorgen schon das Konkurrenzprodukt aus Land anderswo, wo man geschickter und entschlossener in dieser Richtung vorgeht.

State of the Art + sehr schwierig ist es, den Weg finden, der auch die Gesellschaftsschichten mit weniger Geld nicht über die Maßen belastet, und noch mehr Ungleichheit schafft.

Sisyphos3
15:44 von hesta15

ohne das zigtausende Arbeitsplätze vernichtet werden.
.
gute Frage
sogar eine sehr gute Frage

Umweltschutz kostet Geld, viel Geld sogar
da braucht man zusätzlich Mehreinnahmen
weniger konventionelle Autos (Mineralölsteuer etc. 60 Mrd)
ist der falscheste Weg von diesem Aspekt betrachtet
wie gedenkt man das zu ersetzen
E Autos noch mehr zu subventionieren
dazu Wind und Solaranlagen

wie gesagt ne sehr interessante Sache wie man das Lösen will

Der Lenz
@Olivia59 um 15:34

>Wenn sie genau hinsehen, erkennen Sie, dass auch die Grünen keine Forderungen nach Massnahmen stellen, die das "Wohlfühlklima" gefährden <

Kann man so oder so sehen, aber womit sie recht haben ist das Grün auf "Wohlfüllklima" setzt um zu gewinnen weil sie eben nur mit Pragmatismus eine Chance haben. Wenn statt "Gemeinsam anpacken dessen was nötig ist" auf "Alle gegen Alle" und ideologische Grabenkämpfe geschwenkt wird enden sie wieder bei 10%.

Meinung zu unserer Truman Welt
rer Truman Welt

Da stimme ich der jungen Frau zu! Politiker, die ein Feststellen des Bundesverfassungsgerichtes hinsichtlich ihrer eigenen mangelhaften Gesetzgebung loben und gleichzeitig dem Partner die Schuld dafür in die Schuhe schieben, sind mehr als scheinheilig. Das ist für mich ein feiges, respektloses, illoyales sowie sozialschwaches Verhalten. Es ist ein Paradebeispiel dafür, mit welchen Charakteren und Formaten wir es heutzutage überwiegend in unserer Politik zutun haben. Ich persönlich wäre froh, niemanden von den heutigen drei Regierungsparteien nach der Wahl im September mehr sehen zu müssen. Das ist möglich!

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 30. April 2021 um 15:18 von wenigfahrer

Verstehe jetzt
die Hektik nicht ganz, es geht um eine Zeit nach 2030, spielt also eher eine untergeordnete Rolle ob es vor oder nach der Wahl kommt.

###

Das wundert mich überhaupt nicht...
Gerade weil die Gefahr droht das man nach der Wahl unter 10 bzw. 20% Rutscht, läßt bei den Kanzlerkandidaten der SPD und Union Hektik aufkommen... Da spielt es doch heute keine Rolle, was das später alles einmal kostet und was für finanziellen Konsequenzen das in Zukunft für den Steuerzahler hat...

MR.Troc
Grenzenlos scheinheilig

So nannte eine junge Dame die Regierungspartei, wo sie Recht hat da hat sie Recht.
Natürlich ist es an der Zeit das Klimaschutzgesetz anzupassen, es sind ja auch bald Wahlen. Die einen kämpfen ums Überleben und die andere möchte wie regieren, nur eben als Juniorpartner mit Grün und linksrot.
Ich bin mir sicher, dass nach der Wahl die neue Mannschaft mit der grünen Führung sicher einen Weg aus der Klima Krise finden wird.
Hoffe auch das die eingangs genannte junge Dame auch mit in die Verantwortung genommen wird, wenns bei Siemens Energy nicht das passende im Angebot war.

Stern2100
@harry.berlin

"..weil die Union eine Bauchlandung vor Gericht hinlegt. Ein Armutszeugnis des deutschen Konservatismus. Ich hoffe auf eine grüne Kanzlerin."
Nach den letzten Umfragen könnte es zu einer GRR Mehrheit reichen, sodass ihr Wunsch in Erfüllung gehen könnte. Ob Sie sich darüber freuen können, hängt jedoch von Ihrem Geldbeutel ab, weil eine noch drastischere Energiewende noch teuer wird. Frau Merkel hat in Davos ja bereits auf kommende Wohlstandsverluste hingewiesen und bereits jetzt haben wir die höchsten Strompreise in Europa. Da Frau Baerbock das alles viel zu langsam geht, werden die Strompreise weiter steigen und die Wohlstandsverluste werden noch größer. Wie die entstehenden Verluste verteilt werden, wird man sehen. Was aber bereits jetzt feststeht ist, dass sich Auswirkungen auf das Klima hierdurch nicht ergeben werden, auch wenn wir alle das Atmen einstellen.

friedrich peter peeters
Nach der Wahl sind Entscheidungen möglich

Es ist leichter von der Oppositionsseite aus die bisherige grüne Politik zu kritisieren als von der Regierungsseite für eine finanzierbare grüne Politik verantwortlich zu sein. Deswegen ist es notwendig die Grüne Partei in der Mitverantwortung zunehmen für eine finanzierbare grüne Politik. Es bringt nichts vor der Wahl eine anscheinend kaputte Koalition hier noch Vorschläge machen zu lassen. Die Äußerungen von Scholz und Altmeier zeigen es. Die Parteien hätten die Möglichkeit in einer neuen Regierung nur solche Personen auf zu nehmen die eine wirkliche Klimaänderung wollen die finanzierbar ist. Im Wahlkampf ist dies offen zu legen.

fathaland slim
15:18, wenigfahrer

>>Die SPD sollte aufpassen das sie nicht unter 10 Prozent fällt, und die CDU mit Herrn Laschet muss sehen das sie 20 Prozent halten kann.
Denn Beide vergessen das ihre Ideen vom Bürger bezahlt werden müssen, auch von denen die jetzt schon zu knabbern haben.
Und das sind sehr viele.<<

Wahrscheinlich meinen Sie die Bürger, die nichts zu knabbern haben. Oder zu knapsen haben. Genau wegen dieser Bürger hoffe ich auf grün-rot-rot, denn die Linke wird darauf achten, daß die Umweltschutzmaßnahmen sozialverträglich gestaltet werden. Ja, auch mittels Umverteilung. Denn viele Bürger haben, wie Sie richtig schreiben, zu knapsen, während das Geldvermögen der privaten Haushalte in der Summe etwa neun Billionen Euro beträgt.

Aus oben genannten Gründen halte ich übrigens eine grün-schwarze Koalition für keine gute Idee.

Tremiro
15:51 von Sisyphos3 15:18 von wenigfahrer

>>aktuell (2018 mehr oder weniger)
AfD mit 34 % Arbeitern (höchster Anteil aller Parteien)<<

Wer als Arbeiter die AfD wählt ist uninformiert über die Partei.

Werner40

Ein paar Massnahmen für den Zeitraum 2030 bis 2050 zu definieren dürfte nicht so schwer sein. Wie die Welt dann aussehen wird, weiss heute ohnehin noch niemand, auch das BVG nicht.

Sisyphos3
15:59 von schabernack

Wer weiter schläft, der sieht übermorgen schon das Konkurrenzprodukt aus Land anderswo, wo man geschickter und entschlossener in dieser Richtung vorgeht.
.
geschickter ?
definitiv ja !
also in China macht man sich keinen Kopf über die Roheisenproduktion mit Kohle oder Wasserstoff
die produzieren 1.000 Mill Tonnen im Jahr konventionell
und wir überlegen wie wir unsere 30 Mill Tonnen die wir noch selber verhütten,
kostengünstg mit umweltfreundlichen Methoden zusammenkochen

Der Lenz
@Sisyphos3 um 16:04

>weniger konventionelle Autos (Mineralölsteuer etc. 60 Mrd)
ist der falscheste Weg von diesem Aspekt betrachtet
wie gedenkt man das zu ersetzen<

Mineralöl-import ist nicht gerade ein Volkswirtschafliches Gewinngeschäfft.

Thrombosen-Paul

Olaf Scholz ist genau der richtige SPD-Profi für solche Wahlversprecherungen.

Tremiro
15:55 von Opa Klaus @ Tremiro 15:35

>>Irgendwie verbreitet sich in DE eine nicht nachvollziehbare Panik vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen. Sie werden nicht alleine regieren können, auch wenn sie stärkste Fraktion werden. Und Koalitionsverhandlungen bedeutet auch Kompromisse eingehen zu müssen.<<

Genau so ist es.
Eigentlich sind Diejenigen, die bei den Grünen in Panik geraten, gar nicht so Viele.
Aber es sind die, die am lautesten schreien.

frosthorn
@wenigfahrer & @hesta15 & @Sisyphos3

Ich verstehe es nicht. Ich verstehe es wirklich nicht, wie Sie drei, die Sie doch ausgerechnet die finanziellen Belastungen bejammern, sich so naiv anstellen können.
Es ist allen klar, und damit meine ich auch Sie, dass die Kosten für den ökologischen Umbau steigen und steigen und steigen werden, mit jedem Tag, den man wartet, bevor man endlich damit anfängt.
Einzige Erklärung, die mir einfällt: Sie sind alle schon ältere Jahrgänge (so wie ich) und hoffen (nicht wie ich) darauf, dass dieser Kelch an Ihnen persönlich vorübergeht, und es "nur" andere bezahlen müssen.
Dann sollten Sie aber auch so ehrlich sein, das zu sagen, anstatt so zu tun, als ginge es um die Belastungen der von Ihnen so geliebten Allgemeinheit. Die kommen nämlich. So oder so. Nichts tun ist eben nicht billiger. Gaaaanz im Gegenteil.

hesta15
um 16:05 von Meinung zu unse...

Ich persönlich wäre froh, niemanden von den heutigen drei Regierungsparteien nach der Wahl im September mehr sehen zu müssen. Das ist möglich!
--------------------------------
Diese Option wird hoffentlich nicht Realität.

fathaland slim
15:34, Olivia59

>>Mit der Mär vom grünen Wachstum, bei dem jeder noch was zu gewinnen hat, ist es nämlich schnell vorbei wenn wir das Klima wirklich "retten" wollen.<<

Ganz im Geigentum.

Denn wenn man wirklich mit dem ökologischen Umbau der Wirtschaft ernst macht, dann wird das einen gewaltigen Innovationsschub zur Folge haben.

Innovationsschübe sind mit Arbeitsplätzen verbunden, ein „weiter so“ hingegen mit Arbeitsplatzabbau. Konservative leugnen das gerne, obwohl es eigentlich leicht zu erkennen ist.

Ich habe mich vor Jahren einmal mit einem Ingenieur von damals Rheinbraun, mittlerweile RWE, unterhalten. Der erzählte mir, daß in „seinem“ Tagebau, in dem er seit etwa 20 Jahren arbeitete, ungefähr 98% der Arbeitsplätze abgebaut worden waren. Bei gleichzeitiger Erhöhung der Förderleistung.

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 30. April 2021 um 15:35 von Tremiro

Die Grünen sind und waren schon an der Bundesregierung und zahlreichen Landesregierungen beteiligt. Ich habe noch nie gehört dass da jeweils "alle Gesetze und Verordnungen gekippt, oder ausgehebelt" worden sind.

###

Richtig, die Grünen waren schon einmal mit in der Regierungsverantwortung. Und was Rot/Grün nach der Schröder-Ära hinterlassen haben, davon sind heute noch Millionen von Arbeitnehmern und Rentnern betroffen !
Und ja. Es ist schon ein Unterschied ob man in der Opposition große Umweltreden schwingt, oder dann auch wirklich in der Regierungsverantwortung sitzt und eine Industrienation regieren muß.

weingasi1
Am 30. April 2021 um 15:34 von Olivia59

. Wenn sie genau hinsehen, erkennen Sie, dass auch die Grünen keine Forderungen nach Massnahmen stellen, die das "Wohlfühlklima" gefährden und die soziale Frage nach der Finanzierung aufwerfen – da hilft auch die FFF bzw. die Wissenschaft nicht weiter. Mit der Mär vom grünen Wachstum, bei dem jeder noch was zu gewinnen hat, ist es nämlich schnell vorbei wenn wir das Klima wirklich "retten" wollen.
__
Da würden die Grünen auch gut dran tun, darauf zu achten, dass die schönen Pläne nicht für viele Bürger zu teuer werden. Dann ist das mit dem grünen Enthusiasmus nämlich ganz flugs vorbei. Wird der ganz normale Durchschnittsbürger nicht mitgenommen ist es mit der Regierung respektive Beteiligung an selbiger nämlich auch flott wieder vorbei. Für die meisten ist Umweltschutz nur solange akzeptiert oder sogar gewünscht, solange er nicht überbordende Kosten verursacht. Seien Sie dessen versichert und erwarten Sie nicht zuviel.

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 30. April 2021 um 15:44 von hesta15

Ich warte darauf das die grüne Kanzlerkandidatin Farbe bekennt.
Wo bleiben die handfesten Vorschläge wie die deutsche Wirtschaft umgebaut werden soll, ohne das zigtausende Arbeitsplätze vernichtet werden.

###

Das steht alles im vorläufigen Wahlprogramm der Grünen. Da kann sich ein jeder ein Bild davon machen, was nach einen möglichen Wahlerfolg auf Wirtschaft und Steuerzahler in Zukunft auf ihn zu kommt...

Olivia59
@16:05 von Der Lenz

"Olivia59: >>Wenn sie genau hinsehen, erkennen Sie, dass auch die Grünen keine Forderungen nach Massnahmen stellen, die das "Wohlfühlklima" gefährden <<

Kann man so oder so sehen, aber womit sie recht haben ist das Grün auf "Wohlfüllklima" setzt um zu gewinnen weil sie eben nur mit Pragmatismus eine Chance haben. Wenn statt "Gemeinsam anpacken dessen was nötig ist" auf "Alle gegen Alle" und ideologische Grabenkämpfe geschwenkt wird enden sie wieder bei 10%."

Man muss diese "ideologischen" Kämpfe, die eigentlich eher Verteilungskämpfe sind, nicht forcieren, doch darf man deswegen nicht auf angemessene Umweltpolitik verzichten und diese nur simulieren. Neubauer sagt doch nichts anders als das "wir" ständig auf den Arm genommen werden. Die erste Protestbewegung die mit Beifall von der Politik mundtotgemacht werden soll. Man muss sich den Konflikten stellen und diese "gemeinsam anpackend" lösen. Mal gespannt wie das Biden löst, seine Zielsetzung ist ambitionierter aber wer zahlt.

Der Lenz
@Stern2100 um 16:07

>eine noch drastischere Energiewende noch teuer wird<

Eine Frage des Weges der Finanzierung.
Auch wenn das noch niemand so sagt wird nach Corona eine massive Marktbereinigung folgen. Das Abfedern durch Intervention wird nicht wirklich Kostengünstig werden (sehr Kostengünstig im vergleich zu den Folgen eines Ausbleibens oder einer zu geringen Intervention), unabhängig davon wofür man das Geld ausgibt.

Wie Immer muss die Refinanzierung aus den auf den Investitionen basierenden Gewinnen geschehen.
Das ist immer das Gleiche, egal wohin das Geld wandert.

weingasi1
Am 30. April 2021 um 16:07 von Stern2100

Nach den letzten Umfragen könnte es zu einer GRR Mehrheit reichen, sodass ihr Wunsch in Erfüllung gehen könnte. Ob Sie sich darüber freuen können, hängt jedoch von Ihrem Geldbeutel ab, weil eine noch drastischere Energiewende noch teuer wird.
__
Bitte malen Sie den Teufel nicht an die Wand.
Spätestens dann wird es Zeit, hier die Koffer zu packen aber es sind noch ein paar Monate und die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Olivia59
@16:20 von fathaland slim

">>Mit der Mär vom grünen Wachstum, bei dem jeder noch was zu gewinnen hat, ist es nämlich schnell vorbei wenn wir das Klima wirklich "retten" wollen.<<

Ganz im Geigentum.

Denn wenn man wirklich mit dem ökologischen Umbau der Wirtschaft ernst macht, dann wird das einen gewaltigen Innovationsschub zur Folge haben.

Innovationsschübe sind mit Arbeitsplätzen verbunden, ein „weiter so“ hingegen mit Arbeitsplatzabbau. Konservative leugnen das gerne, obwohl es eigentlich leicht zu erkennen ist."

Ich bin ja im Gegensaatz zu Grünen & Co. dafür, dass man endlich die Massnahmen benennt, die heute schon notwendig sind und das ganze sozial gerecht angeht.
Was Sie allerdings sagen bedient wieder das Narrativ, das alle durch einen Innovationsschub am Ende noch was zu gewinnen haben. Brauchen wir etwa mehr Probleme wie Atommüll, CO2 etc. damit man schön forschen kann und es uns am Ende allen besser geht?

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
16:31 von Der freundliche...

sie meinen, wer kann und die möglichkeit hat, sollte das weite suchen. ? falls Ich diese frage stellen darf!

hesta15
um 16:11 von fathaland slim

Wahrscheinlich meinen Sie die Bürger, die nichts zu knabbern haben. Oder zu knapsen haben. Genau wegen dieser Bürger hoffe ich auf grün-rot-rot, denn die Linke wird darauf achten, daß die Umweltschutzmaßnahmen sozialverträglich gestaltet werden. Ja, auch mittels Umverteilung. Denn viele Bürger haben, wie Sie richtig schreiben, zu knapsen, während das Geldvermögen der privaten Haushalte in der Summe etwa neun Billionen Euro beträgt.

Aus oben genannten Gründen halte ich übrigens eine grün-schwarze Koalition für keine gute Idee.
--------------------
Auch wenn die 9 Billionen höher versteuert werden, es ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 15:35 von Tremiro

" Die Grünen sind und waren schon an der Bundesregierung und zahlreichen Landesregierungen beteiligt. Ich habe noch nie gehört dass da jeweils "alle Gesetze und Verordnungen gekippt, oder ausgehebelt" worden sind. "

Das mag so sein, da waren sie aber auch ganz kleiner Partner im Bund, vom Land reden wir mal nicht, es geht jetzt um den Bund.
Und wenn Grün wirklich die Mehrheit hat, werden wir uns wohl die Augen reiben.

Sisyphos3
16:18 von frosthorn

Ich verstehe es nicht. Ich verstehe es wirklich nicht, wie Sie drei, die Sie doch ausgerechnet die finanziellen Belastungen bejammern, sich so naiv anstellen können
.
stimmt es etwa nicht dass Umweltschutz teuer wird ?
ebenso wenig wie es zu Umweltschutz keine Alternative hat !

Also packen wir es endlich an
weil was aktuell getan wird ist ne Lachnummer
Beispiele ?
AKW´s abschalten, Kohlekraft abschalten, aber mehr Strom benötigen (auch wegen E Mobilität)
und dann über Abstandregelungen von Windkraftanlagen diskutieren, statt die Dinger rigoros zu bauen,
ob es jetzt dem Einzelnen in den Kram passt oder nicht

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 15:51 von Sisyphos3

" weil die SPD eigentlich eine Arbeiterpartei war,
.
das muß aber schon lange her gewesen sein
aktuell (2018 mehr oder weniger)
AfD mit 34 % Arbeitern (höchster Anteil aller Parteien) 18 % Akademiker ... nur 1/3 Frauen "

Keine Ahnung was die AfD macht, oder wer da drin ist, ist auch völlig uninteressant, weil die nie an einer Regierung beteiligt sein werden.
Ich beschäftige mich nicht mit Parteien die Chancenlos sind.

Und mein Satz endet ja auch mit " war ", dort ist ja das Problem.

schabernack
16:15 von Sisyphos3 / @schabernack, 15:59

«geschickter ?
definitiv ja !
also in China macht man sich keinen Kopf über die Roheisenproduktion mit Kohle oder Wasserstoff
die produzieren 1.000 Mill Tonnen im Jahr konventionell
und wir überlegen wie wir unsere 30 Mill Tonnen die wir noch selber verhütten,
kostengünstg mit umweltfreundlichen Methoden zusammenkochen.»

1. ist Stahl kochen nicht die Wirtschaft.
2. kann man real gar nicht so lese-inkompetent sein, dass unklar hätte gewesen sein können, was ich mit "geschickt vorgehen" beabsichtigte zu sagen.

3. ist der Drecksstahl aus China, der so tat, als sei er der Bär, real aber noch schwächer war als die Maus, der Grund dafür, dass die Bauarbeiten an der verranzten "Leverkusener Autobahnbrücke" sich nun weitere (x) Jahre in die Länge ziehen. Weil der komplett unfähige Stahl aus China gar nichts anders kann als doof gucken, und jämmerlich vor sich hin rosten.

1.001x teurer in Summe als vernünftiger Stahl zum Brückenbau.
Den man statt China-Stahl-Depp hätte kaufen können !

Sausevind
15:54 von Nettie

"Zu diesen Narrativen gehört insbesondere, dass der Schutz unserer Umwelt ohne das durch ihre Zerstörung verdiente Geld nicht möglich sei. Soll heißen: Dass "finanzielle" Interessen daher Vorrang hätten (ich sage nicht "wirtschaftliche", da Voraussetzung für vernünftiges Wirtschaften die Orientierung an den Bedürfnissen der Menschen, d.h. die Erhaltung eines allen menschenwürdiges Leben ermöglichenden ökologischen und sozialen Lebensumfelds ist)."

.-.-.

Kluge Herleitung.
Danke.

fathaland slim
16:33, Olivia59

>>Mal gespannt wie das Biden löst, seine Zielsetzung ist ambitionierter aber wer zahlt.<<

Die Steuerzahler zahlen. Das ist bei staatlichen Ausgaben immer so. Es geht gar nicht anders. Eine Binse.

Eine kluge staatliche Ausgabenpolitik macht sich aber bezahlt.

Was eine kluge Ausgabenpolitik ist, darüber gehen die Meinungen natürlich auseinander. Auch das kann gar nicht anders sein, zumindest in einer Demokratie.

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 15:59 von schabernack

" State of the Art + sehr schwierig ist es, den Weg finden, der auch die Gesellschaftsschichten mit weniger Geld nicht über die Maßen belastet, und noch mehr Ungleichheit schafft. "

Und wie soll das gehen, die Industrie wird jeden Pfennig umlegen, den sie für Umbau wenn es geht, oder CO2 Steuer zahlen müssen.
Das schlägt sich auf alle Artikel nieder, da ist nicht einer ausgenommen, alles wird transportiert, meist mehrfach.
Und alles muss jemand bezahlen, das ist der Bürger, wer also wenig hat ist immer der ...... .

Nachfragerin
@hesta15 - Scheinargument "Arbeitsplätze"

15:44 von hesta15:
"Wo bleiben die handfesten Vorschläge wie die deutsche Wirtschaft umgebaut werden soll, ohne das zigtausende Arbeitsplätze vernichtet werden."

Wir haben derzeit 2,7 Millionen Arbeitslose. Der langfristige Abbau von tausenden Arbeitsplätzen liegt somit im Promillebereich und fällt damit geringer aus als die monatlichen Schwankungen.

Außerdem reden hier von einer langfristigen Umstrukturierung. Wenn beispielsweise im klimaschädlichen Kohlesektor keine Neueinstellungen vorgenommen werden, sind die meisten der aktuell ca. 20.000 Beschäftigten bis 2030 ohnehin in Rente.

Vergessen Sie auch nicht, dass mit dem Ausbau und der Instandhaltung der regenerativen Energien auch Arbeitsplätze geschaffen werden.

R. B.
Farbnuancen

@ 16:33 von Olivia59

"Man muss diese "ideologischen" Kämpfe, die eigentlich eher Verteilungskämpfe sind, nicht forcieren, doch darf man deswegen nicht auf angemessene Umweltpolitik verzichten und diese nur simulieren."

Die Grünen betreffend: Zum einen halte ich es mittlerweile für recht wahrscheinlich, dass die Grünen bei der BW die meisten Stimmen bekommen. Was die Angemessenheit angeht, es wird wohl, so befürchte ich, bestenfalls lindgrün.

Account gelöscht
15:12 von harry.berlin

Ein Armutszeugnis des deutschen Konservatismus. Ich hoffe auf eine grüne Kanzlerin.
#
Diesen Wunsch schließe ich mich an. Baerbock wird Kanzler.

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 16:11 von fathaland slim

"Genau wegen dieser Bürger hoffe ich auf grün-rot-rot, denn die Linke wird darauf achten, daß die Umweltschutzmaßnahmen sozialverträglich gestaltet werden. "

Das wird wohl nicht passieren, wenn rot zu seinen Kernthemen steht, oder sie knicken ein.
Rot hätte einige interessante Ansätze, wenn ich an die 52 Milliarden denke.
Bei grün-schwarz sehe ich das so wie Sie, aber generell wird die Schere sehr weit aufgehen. Man kann nur hoffen das sich mal eine Partei gründet, die die guten Dinge von den jetzigen nimmt, hätte sicher viele Anhänger.

fathaland slim
16:54, hesta15

>>Auch wenn die 9 Billionen höher versteuert werden, es ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.<<

Starke Schultern können mehr tragen als schwache.

Wenn dieses Prinzip beherzigt wird, dann sehe ich keinerlei Probleme mit dem ökologischen Umbau der Wirtschaft.

Allerdings ist dieses Prinzip im Kapitalismus nicht so richtig populär.

Sisyphos3
17:01 von schabernack

warum immer so empfindlich
das mit dem übrigens Roheisen nicht Stahl war ein Beispiel
und die Zahlen sprechen ja wohl für sich, wo Eisenerz verhüttet wird aktuell

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 16:11 von Tremiro

" Wer als Arbeiter die AfD wählt ist uninformiert über die Partei. "

Die Zahlen sind nicht von mir, sonder ich hab nur darauf geantwortet, ich hab geschrieben das mir die Partei egal ist, ist nicht meine.
Ich wähle die also nicht und bin auch kein Arbeiter mehr.
Nur das ich nicht schon wieder in eine Ecke komme, weil ich was geantwortet habe, sie müssen schon die ganze Antwort lesen.

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 30. April 2021 um 16:53 von Karl Maria Jose...

sie meinen, wer kann und die möglichkeit hat, sollte das weite suchen. ? falls Ich diese frage stellen darf!

###

Nein. Aber man sollte einfach mal das Wahlprogramm der Grünen durchlesen und entscheiden, ob man dieses so mittragen will, sollten die Grünen die Regierungsverantwortung bekommen...

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 16:18 von frosthorn

Und wovon wollen Sie ihr Leben weiter bestreiten, als Kleinrentner, gleich in die Kiste springen ?.
Irgendwie müssen 30 Prozent der Bürger ja weiterleben können, den so viele sind es, die wenig haben, und es werden mehr.
Das jetzt als Geschrei abtun, ist etwas wenig.

Sisyphos3
17:01 von wenigfahrer

Keine Ahnung was die AfD macht, oder wer da drin ist, ist auch völlig uninteressant, weil die nie an einer Regierung beteiligt sein werden.
.
immer schön vorsichtig sein :-) mit so Aussagen
dass die strickenden GRÜNEN mal einen Ministerpräsidenten stellen oder die LINKE
wer hätte das gedacht ?

Traumfahrer
Re : hesta15 !

Ich denke, es wird nicht so schnell gehen, bis klare und effiziente Vorschläge kommen, denn es müssen inzwischen viele neue Ideen finden, weg vom schnellen Gewinn, weg vom blinden Wachstum und auch der Ausbeutung von Menschen.
Auch in der Wirtschaft hätte schon längst viel mehr verändern müssen, sich auf Neues einlassen, die Ressourcen besser nutzen, den Abfall ebenfalls besser verwenden, auch neue Energien finden, die CO2 neutral sind, und nicht wie bisher gleich hohe Gewinne erzielen.
Eine grüne Kandidatin braucht ein paar Tage und etliche Fachleute, die sie gut beraten und man gemeinsam echte Vorschläge machen, die realisierbar sind.
Was CDU und CSU über viele Jahre verschleppt haben, kann eine neue Grüne Kandidatin nicht über Nacht alles ändern können. Also etwas Geduld !!

falsa demonstratio
Am 30. April 2021 um 16:55 von wenigfahrer

Zitat: Und wenn Grün wirklich die Mehrheit hat, werden wir uns wohl die Augen reiben.<7em>

Ich würde mir allerdings auch die Augen reiben, wenn die GRÜNEN nach der Bundstagswahl die Mehrheit hätten.

Eine Mehrheit einer Partei im Bundstag gab es noch nie.

schabernack
17:08 von wenigfahrer / @schabernack, 15:59

«State of the Art + sehr schwierig ist es, den Weg finden, der auch die Gesellschaftsschichten mit weniger Geld nicht über die Maßen belastet, und noch mehr Ungleichheit schafft.»

«Und wie soll das gehen, die Industrie wird jeden Pfennig umlegen, den sie für Umbau wenn es geht, oder CO2 Steuer zahlen müssen.»

Wer kein Auto hat, wird durch höhere Kraftstoffpreise nicht zusätzlich belastet. Wer bisher unüberlegt andauernd Auto-Kurzstrecke fuhr, kann sein Fahrverhalten überdenken, anpassen, klüger gestalten, gar ganz auf das Auto verzichten. In größeren Städten könnten das viele heute schon ohne höhere Spritpreise.

Ich hatte längst nicht alle Zeit ein Auto.
Man spart sehr viel, hat man keines auf sich alleine angemeldet.

Besteuerung geht auch anders, als immer nur über die Lohnsteuer. Andere Modelle sind seit langem in Überlegung. Müsste man aber politisch auch wollen.

Schon sehr mittelfristig ist es für alle das weitaus Teuerste.
Vogel Strauß mit Kopf und Sand nacheifern …

R. B.
kurz und prägnant

@ 17:19 von fathaland slim

"Starke Schultern können mehr tragen als schwache. ... Allerdings ist dieses Prinzip im Kapitalismus nicht so richtig populär."

Wohl wahr. Und schön fomuliert. Im besten Sinn zum Lachen.

Stern2100
@fatherland slim @hesta15

"Auch wenn die 9 Billionen höher versteuert werden, ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein."
Die 9 Billionen sind nach der Versteuerung übergeblieben, es handelt sich um versteuertes Vermögen. Grüne, SPD und Linke wollen zwar eine Vermögensteuer einführen, die wird aber nicht viel einbringen und einen hohen Verwaltungsaufwand generieren. Rot-Grün hat deshalb auch 1998 auf diese Steuereinnahmen verzichtet. Richtig wäre es jedoch, die Zinsen auf das Geldvermögen der Einkommensteuer zu unterwerfen. Warum diese lediglich mit 25 % besteuert werden, ist nicht zu begründen.

schabernack
17:23 von Sisyphos3 / @schabernack, 17:01

«warum immer so empfindlich.»

Empfindlich ist was für Mimosen.
Für Schabernacke ist das ein Phantom aus dem Nirvana.

das mit dem übrigens Roheisen nicht Stahl war ein Beispiel
und die Zahlen sprechen ja wohl für sich, wo Eisenerz verhüttet wird aktuell.»

Es ist ein völlig beliebiges untaugliches Beispiel auf das, was ich beschrieb. Wen wird es wohl wundern, dass im 1,4 Mrd. Menschen Riesengroßland China mehr Stahl verhüttet wird als in 83 Mio. Deutschland.

Stahlverhüttung ist sehr energie-intensiv. Mit weltweiter CO2-Bepreisung wird auch der Krempel aus China-Stahl teurer, werden diese Erzeugungskosten erst einmal mit erfasst. Längst in Internationalen Klimaabkommen vorgesehen und geregelt. In China hat man das verstanden.

Ihr Denken zur Umwelt reicht max. bis übermorgen. Es geht aber nicht um übermorgen, sondern um die nächsten Jahrzehnte. Wie die Scheuklappen des Postkutschers am Pferd, als der Kutscher mit Abwehrreflex das erste Auto auf der Straße fahren sah.

Stern2100
@Weingassi @stern2100

"Spätestens dann ist es Zeit, hier die Koffer zu packen."
Da auch einige Foristen auf diesen Aspekt eingegangen sind, möchte ich hierzu nur anmerken, dass GRR für mich kein Grund ist, die Koffer zu packen. Ich werde auch unter GRR gerne hier leben, zumal ich davon ausgehen, dass sich diese Konstellation maximal 4 Jahre bleibt.

Der Lenz
@Olivia59 um 16:33

>Man muss diese "ideologischen" Kämpfe, die eigentlich eher Verteilungskämpfe sind, <

Natürlich sind sie das. Ministerpostenverteilungskämpfe, und Subventionsverteilungskämpfe. Vermitlungsgebürverteilungskämpfe und Nachpolitikkarierenberaterjobs-verteilungskämpfe, sowie Bildschirmzeit und Buchauflagenverteilungskämpfe.

> Die erste Protestbewegung die mit Beifall von der Politik <

Got bewahre, nein, fragen sie mal all die Leute die seit den 60ern politisch aktiv sind wieviele der Bewegungen einfach wegapplaudiert wurden. Mittlerweile Schreiben sich die rechtsradikalen Frauen- und Schwulenrechte auf die Fahne wenn sie Muslime beschimpfen wollen. Sowas ist Standard. Und um trotzdem irgend etwas zu erreichen braucht man Profis die sich davon nicht beirren lassen.
Die Kostenfrage ist ein gerne benutztes Totschlagargument, nur leider eines das in Energiefragen längst nur noch mit Faktenumkehr funktioniert. Reiner Trumpismus.

Der Lenz
@Sisyphos3 um 17:29

>dass die strickenden GRÜNEN mal einen Ministerpräsidenten stellen oder die LINKE
wer hätte das gedacht ?<

Jeder?

Oder vielleicht

Fast
Jeder.

Olivia59
@18:29 von Der Lenz

"Die Kostenfrage ist ein gerne benutztes Totschlagargument, nur leider eines das in Energiefragen längst nur noch mit Faktenumkehr funktioniert. Reiner Trumpismus."

Ich versuch´s doch nochmal sachlich obwohl es anstrengend wird einfache Marktmechanismen zu erklären, die sowas von zentral beim Umweltthema sind.
Wenn der Staat nicht über Steuern den Wandel finanzieren soll (was direkte Kosten sind) muss man Investitionsanreize schaffen indem man CO2 bepreist und alte Technologie wettbewerbsunfähig macht. (indirekte Kostenerhöhung).
Diese simple Logik können sie natürlich wieder zu Brei reden wenn sie wollen.

SinnUndVerstand
@ 15:44 von hesta15

Gibt es längst. Die Grünen und ihre Kanzlerkandidatin haben längst Farbe bekannt. Einfach mal informieren. Und viele deutsche Unternehmen sind längst an Bord, weil sie kapiert haben, dass es bei ökologischer Erneuerung nicht nur um das Überleben des Planeten geht sondern auch die eigene Zukunftsfähigkeit.

SinnUndVerstand
@16:04 von Sisyphos3

Die Lösung liegt genau in der anderen Richtung. Nichts ist so teuer wie Zeit zu verplempern und den ökologischen Umbau und die Klimaziele auf die lange Bank zu schieben.
Übrigens sind dafür die unverdächtigsten Zeugen die großen Rückversicherer: Die haben glasklare Berechnungen angestellt, denn denen geht Nichtstun richtig ans Portemonnaie und ans Eingemachte.

knutwahrheit
Am 30. April 2021 um 16:11 von Tremiro

Wer als Arbeiter die AfD wählt ist uninformiert über die Partei.
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Ist das nur ihre Polemik oder steckt irgendein sachlicher Hintergrund dahinter?

hesta15
um 17:32 von Traumfahrer

In den 60er Jahren konnte man im Ruhrgebiet den Himmel nicht sehen, vor lauter Dreck. In den 70er Jahren verbrauchte mein Ford 17M, 16 Liter Superbenzin. An der Aussage das CDU und CSU alles verschleppt haben, ist ganz einfach falsch..
In Sachen Klimaschutz ist Deutschland ganz weit vorne mit dabei.

Sisyphos3
19:14 von SinnUndVerstand

warum lesen sie nicht meine Beiträge von 16:51 / 16:58
da ist doch alles gesagt

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 17:29 von Sisyphos3

" immer schön vorsichtig sein :-) mit so Aussagen
dass die strickenden GRÜNEN mal einen Ministerpräsidenten stellen oder die LINKE
wer hätte das gedacht ? "

Der Einwand ist schon richtig, aber bei den Anderen halte ich das für unmöglich, auch wenn sie nicht ganz weggehen werden, ähnliches gibt es in anderen Ländern ja auch.

Der Lenz
@Olivia59 um 19:05

>Wenn der Staat nicht über Steuern den Wandel finanzieren soll (was direkte Kosten sind) muss man Investitionsanreize schaffen indem man CO2 bepreist und alte Technologie wettbewerbsunfähig macht. (indirekte Kostenerhöhung).<

Ist jetzt nichts neues, Klingt nach 2001 RG1.
Muss man das echt nochmal durchkauen ?

Keine Ahnung worauf sie hinaus wollen

Das Söder bessere Umweltpolitik machen würde als die Grünen?
Oder besser noch die AfD?

Hey Yo lass ma weiter UnionSPD regieren damit das mit dem Geld klappt...geht zwar nicht in Umweltschutz aber Opfer müssen verzichten können.

hesta15
um 16:18 von frosthorn

In Corona Zeiten wird gejammert was das Zeug hält, weil wir vorübergehend einige Einschränkungen in Kauf nehmen müssen.
Wenn aber einem Großteil der Bevölkerung die finanziellen Mittel fehlen, um unseren heutigen Lebensstandard zu halten, sehe ich Unruhen wie letztes Jahr in Frankreich, auch auf uns zukommen.
Natürlich ist der Klimaschutz die größte zu lösende Problem, es fehlt bisher allerdings der Weg, wie das sozialverträglich zu bewerkstelligen ist.

wenigfahrer
Am 30. April 2021 um 17:51 von schabernack

"Wer kein Auto hat, wird durch höhere Kraftstoffpreise nicht zusätzlich belastet. Wer bisher unüberlegt andauernd Auto-Kurzstrecke fuhr, kann sein Fahrverhalten überdenken, anpassen, klüger gestalten, gar ganz auf das Auto verzichten. In größeren Städten könnten das viele heute schon ohne höhere Sprit-preise."

Das Auto ist noch das kleinste Problem, zumindest für die in der Stadt, sollen ja angeblich noch 50 Prozent auf dem Land Leben.

CO2 Steuer geht ja nicht nur auf Auto und Sprit, sonder Heizung und alles Produkte die Hergestellt werden, nur an Auto denken ist zu kurz gesprungen.

hesta15
um 17:08 von Nachfragerin

Wir haben derzeit 2,7 Millionen Arbeitslose. Der langfristige Abbau von tausenden Arbeitsplätzen liegt somit im Promillebereich und fällt damit geringer aus als die monatlichen Schwankungen.

Außerdem reden hier von einer langfristigen Umstrukturierung. Wenn beispielsweise im klimaschädlichen Kohlesektor keine Neueinstellungen vorgenommen werden, sind die meisten der aktuell ca. 20.000 Beschäftigten bis 2030 ohnehin in Rente.

Vergessen Sie auch nicht, dass mit dem Ausbau und der Instandhaltung der regenerativen Energien auch Arbeitsplätze geschaffen werden.
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Solarpaneelen kommen schon heute aus China,
der Arbeitsplatzabbau in der Automobil und deren Zulieferindustrie wird den deutschen Arbeitsmarkt nachhaltig belasten.

Sisyphos3
19:33 von wenigfahrer

zugegeben ich habe da auch die größten Bedenken,
dass die sich nicht selber zerlegen / zerfleischen