
Ihre Meinung zu Beschluss zum Klimaschutz: Ein Signal für die junge Generation
Das Klimaschutzgesetz verletze die Freiheitsrechte einer ganzen Generation, urteilen die Verfassungsrichter - und erteilen dem Gesetzgeber einen schwierigen Auftrag. Frank Bräutigam über eine Entscheidung mit Signalwirkung.
Man kann sicherlich über die Argumentation der Karlsruher Richter streiten.
Andererseits müsste damit ja auch Schuldenmachen zu Lasten künftiger Generationen endlich ad acta gelegt werden können und das Verschulden zur Finanzierung einer "Klimawende" unmöglich. Damit ist das Finanzierungskonzept der Grünen für die Zukunft auch gestoppt.
Von daher hat alles, wie immer, zwei Seiten.