In Dresden und Kempten bleiben die für heute geplanten Proteste gegen die Corona-Politik verboten. Derweil forderte Justizministerin Lambrecht von der Polizei, bei "Querdenken"-Demonstrationen hart einzugreifen.
das Gericht und Polizei mal das machen wozu sie vorhanden sind, irgendwie muss auch mal gut sein.
Aber ich höre schon die Kommentare wenn das wirklich passiert, das sollte aber nicht nur bei dieser Demo so sein, das muss auch bei einigen anderen passieren, und nicht nur im Osten.
Unsere Gerichte müssen generell mal über bestimmte Urteile nachdenken, nicht nur bei Demos.
Ich habe angenommen, dass die Politik Deeskalationsanweisungen an die Polizei rausgab, damit es keine "Märtyrer" auf den Demonstrationen gibt und eine AFD-mäßige Opferrolle ("Unterdrückung von Grundrechten" und andere stupide Aussagen, auf die ja auch so manche Fristen hier reinfallen) ausbleiben würde.
Da die Querdenker sich jedoch längst durch ihre Echokammern bei RT, telegram... Als Vertreter der Minderheit sehen und die legendenbildung völlig unabhängig von den Geschehnissen abgeschlossen ist, bleibt diese Hoffnung aus. Jetzt sollte der Rechtsstaat wieder zeigen, ob Weisung und Gesetze zu befolgen sind, oder ob es Jedermanns Recht ist, auf die Einhaltung zu verzichten...
Lambrecht fordert die Polizei auf hart einzugreifen.....gehts noch dort sind auch Ältere,,Familien, Kinder.....das sind doch keine Verbrecher! Demonstrieren ist ein Grundrecht Corona hin oder her solange die friedlich ist.
"Ich muss da nicht hingehen. Ich muss da nicht hinhören.
Warum sollte man vor den "Querdenkern" Angst haben?"
Auch wenn Ihre Frage, wie Ihr erster Satz belegt, sehr wahrscheinlich nur provokativ gemeint ist, möchte ich eine ernsthafte Antwort versuchen:
Bitte informieren Sie sich über die Folgen ungeschützter wilder Demonstriererei, wie sie von den Völligverquerdenkern praktiziert wird. Danach können wir uns weiter unterhalten.
Die Völligverquerdenker scheinen keinerlei Interesse an einem Ende des Lockdowns zu haben (sonst würden sie sich anders verhalten), ich aber schon.
"Die spirituellen Menschen sind nicht gewaltbereit. Sie bleiben in der Liebe. Die Backfeife eines Einzelnen darf nicht zur Verächtlichmachung einer breiten u friedlichen Grundrechtsbewegung genutzt werden. Demokratischer Protest ist gut."
Wer Menschen liebt und achtet im Allgemeinen, egal ob spirituell eingestellt oder nicht, der hält sich von den Leerdenker-Demos ganz weit fern.
So etwas Empathieloses, voller Hass... wenn ich diese "Menschen" sehe, hab' ich für den Rest des Tages mein Essen auf.
"Es ist ganz egal, ob die bitter Pille der Kritik schmeckt oder nicht: Kritik muss in einer freien demokratischen Ordnung gewährt werden."
Bitte bleiben Sie sachlich!
Beim Verbot dieser Demos geht es KEINESFALLS darum, Kritik zu unterdrücken. Es geht lediglich um die für viele unbeteiligte Menschen lebensgefährliche Art und Weise, wie diese Kritik geäußert wird!
Sind Sie, was die Verbreitungsgefahr unter der Demonstranten anlangt, wirklich so naiv?
Bei "friedlichen" Protesten und, wie das Gericht feststellte, unter erwartbarer Nichtbeachtung der Regeln?
Sie bangen um die Demokratie.
Andere schlicht um Menschenleben.
"Überhaupt verkommt die Mitgliedschaft in einer Gesellschaft nach und nach zu einem Geschäft: der Bürger ist der Kunde und der Staat hat zu liefern."
Perfekt ausgedrückt. Die Bitterkeit der Zeiten treibt mir bisweilen jedoch Tränen die Augen
Gerne würde ich mich mal mit einem Querdenker unterhalten, der sich aufgrund seines Verhaltens infiziert hat und nicht nur eine "leichte Grippe" durchmachen musste.
>>>Lambrecht fordert die Polizei auf hart einzugreifen.....gehts noch dort sind auch Ältere,,Familien, Kinder....>>>
Wer seine Kinder mit auf eine QD Demo nimmt, möglichst noch als "Schutzschild"..... hat als Elternteil komplett versagt!
Wissenschaftliche Studien belegen die nahezu verschwindende Möglichkeit einer Übertragbarkeit von Aerosolen im Freien. Auch die Grafiken des RKI von 2020 bestätigen, daß es durch Menschenansammlungen im Freien keine Überhöhung der Sterberate gab. Dennoch wollen unsere Politiker ihre einmal gefällte Entscheidung nicht überdenken. Das absurde dabei ist, daß in geschlossenen Räumen die Wahrscheinlichkeit, sich anzustecken deutlich höher ist als im Freien. Und genau dort sollen wir uns - wenn es nach unseren Politikern geht - derzeit aufhalten. Ist das nicht absurd?
Das ist eine absolut richtige Entscheidung! Ich finde, man sollte auch mal unsere Polizisten vor einer Horde von sorglosen Demonstranten schützen; Leute die Corona oder die damit verbundenen Risiken verleugnen sind fadenscheinig. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist wichtig, aber ob Verschwörungstheorien damit abgedeckt sein sollten erscheint mir doch mehr als fragwürdig!
>> Dem setzen sich die Teilnehmer freiwillig
>> aus.
Und wenn einer von diesen "Freiwilligen" morgen an der Supermarktkasse hinter Ihnen steht? oO
Nicht nur Frau Lambrecht zitieren, sondern auch die Begründung des Gerichts.
Und da steht auch nirgends, dass Demonstrationsteilnehmer Verbrecher seien.
Der letzte Satz - man kann ihn nicht mehr hören:
"Corona hin oder her..."
Corona geht Sie nichts an, oder?
ist eh Zeitverschwendung, absolut unproduktiv.
Wir gehen nur nach draußen, wenn wir dringend frische Luft brauchen, wegen Atembeschwerden z.B.. Einzeln natürlich.
Querdenkerdemos haben nichts mit Versammlung- und Meinungsfreiheit zu tun. Sie sind mittlerweile von Nazigedankengut unterwandert, sie sind ein Auflauf von Antidemokraten, eine Ansammlung von gewaltbereiten Dummschwätzern, eine Gefahr für unser aller Gesundheit. Insofern ist jede auch noch so kleine Demo zu verbieten, wer sich nicht an die Verbote hält wird empfindlich bestraft. Und wem das nicht gefällt, kann gerne unser Land verlassen, z.B. Richtung Brasilien. Wir Demokraten verzichten gerne auf diesen Mob.
ist den meisten Kommentaren hier im Forum kaum abzusprechen. Mal sachlich argumentiert, besteht unter freiem Himmel keine Ansteckungsgefahr (siehe deutsche Aerosolforschung, hier auf Tagesschau). Wenn jetzt Demos für Freiheit und Grundrechte verboten werden und das unter der Vorgabe das die Demonstranten "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie" sind, dann muss man schon fanatisiert sein um nicht mitzubekommen dass hier etwas nicht stimmt.
Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!
Dafür müsste erstmal wissenschaftlich fundiert dargestellt werden, dass das Ansteckungsrisiko an der freien Luft entgegen den Äusserungen diverser Wissenschaftler erheblich ist.
Da, wo ich lebe, muss ich als Hausbesitzer Mitglied in einem sog. Deichverband sein. Der kümmert sich um den Hochwasserschutz und ich bezahle dafür ein "Zwangsgeld" von 18 Euro im Jahr.
Und wissen Sie was? Mir wurde noch keine wissenschaftlich fundierte Studie vorgelegt, wie groß der Schaden sein wird, wenn ich mich weigere. Und ich … ich finde das völlig in Ordnung. Und finde es vernünftig, dass ich und alle anderen verpflichtet werden, diesen Beitrag zu leisten.
Verstehen Sie das Wort "Gefahrenabwehr"? Für eine Gefahrenabwehr muss man nicht erst hochrechnen, ob sie sich lohnt.
wird dieser unnötige "Spaziergang" durch die Städte unterbunden.
Dadurch reduziert sich die Wahrscheinlichkeit, dass unschuldige Menschen angesteckt werden.
Es müsste auch das demonstrieren mit PKW' S verboten werden, sonst wird das nichts mit der Reduzierung der Schadstoffe in den Städten.
Was ich sonst noch über diese Bewegung denke schreibe ich lieber nicht, sonst wird der Kommentar nicht veröffentlicht.
eigentlich niemanden, dass 10000e Demonstranten im letzten Jahr, trotz Masken/Abstandsverstoß, sich nicht angesteckt haben? Die Gesundheitsämter in Stuttgart haben das anscheinend bestätigt. Das spricht gegen ein hohes Infektionsrisiko im Freien. Dennoch verbietet man nun Demonstrationen. Ich sehe das mehr als kritisch...
Bürgerlicher Protest muss in unserem Land möglich sein. Es steht niemandem an, dieses zu unterbinden, weil man selbst anderer Meinung ist. Demokratie lebt von Meinungsvielfalt und Beteiligung an der Debatte auch und gerade im öffentlichen Raum. Die Diffamierung von Demonstranten zeigt wenig Demokratieverständnis. Bekannt ist, dass es immer und überall Störer bei friedlichen Protestkundgebungen geben kann. Diese sind der Polizei oft bekannt und es gibt inzwischen Hinweise, dass sie in Zusammenarbeit mit der Presse auch instrumentalisiert werden können, um Protest insgesamt in Misskredit zu bringen. In einer Demokratie kann niemand für sich in Anspruch nehmen zu definieren was eine gute oder schlechte Meinung ist. Dieses wird ausgehandelt. Im Moment werden allerdings die bürgerlichen Freiheiten zur Disposition gestellt. Das ist bedenklich. Im Freien steht das äußerst geringe Infektionsrisiko gegen das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Demonstrationsfreiheit. Ich wähle die Freiheit.
09:50 von Nerv1
// gehts noch dort sind auch Ältere,,Familien, Kinder.....das sind doch keine Verbrecher! //
Das es sich nicht um Verbrecher handelt sollte man meinen. Aber die wissen, worauf sie sich einlassen, wenn sie zu solch einer
" Veranstaltung " gehen. Die Berichterstattungen sind da eindeutig.
Und mit Verlaub : Kinder haben mMn. sowieso nichts bei diesen Events zu suchen.
Durch meinen naturwissenschaftlichen Hintergrund und einer genauen Verfolgung der Pandemie seit über einem Jahr bin ich inzwischen davon überzeugt, dass es in Deutschland eine von einer bestimmten Parteiklientel gezielt organisierte Desinformationskampagne gibt. Wissenschaftliche Verzerrungen werden gezielt in die Foren getragen, die Querdenker sind nur ein Teil davon. Das Phänomen ist aus den USA bekannt, in der Pandemie hat es in Europa voll zugeschlagen. Das Schlimmste ist, dass diese total obskuren Minderheitsmeinungen zu einer katastrophalen Pandemiebekämpfung geführt haben. Selbst Politiker wie Lindner betreiben Cherry-Picking, wie vorgestern bei Illner zu sehen. Das ist die eigentliche Katastrophe, nämlich dass die politische Meinungsfindung massiv manipuliert wird und das kaum jemand erkennt.
>>
Lambrecht....
Lambrecht fordert die Polizei auf hart einzugreifen.....gehts noch dort sind auch Ältere,,Familien, Kinder.....das sind doch keine Verbrecher! Demonstrieren ist ein Grundrecht Corona hin oder her solange die friedlich ist.<<
Ja, wahrscheinlich sind dort auch Frauen & Kinder. Und es ist unerträglich anzusehen, wenn Eltern die Sorgfaltspflicht gegenüber ihrem Kind nicht nachkommen und es zu einer Demo mitschleppen, um es als Schutzschild zu postieren. Um dann im Nachhinein, wenn sich einige der Idioten dazu aufstacheln gegen die Polizei vorzugehen, sagen zu können, die Polizei geht auch gegen Kinder mit aller Härte vor.
Das ist wirklich niederträchtig.
Und es ist, nach den Erfahrungen der letzten genehmigten Demos, auf alle Fälle auch mit gewaltbereiten Gruppen zu rechen, die genau das provozieren werden, um sich in ihrer Opferrolle zu suhlen & den bösen Staat als Repressionsmaschinerie zu brandmarken, dem selbst das Leben von Kindern nichts wert ist.
Wieso als Schutzschild......es geht auch um die Rechte Der Kinder....Die sind am meisten eingeschränkt besonders in der Freizeitgestaltung.Man ist nur einmal jung und wir haben nur diese eine Leben.Ich würde sagen hätte die Corona Politik unserer Volksvertreter nicht versagt gäbe es diese Demos nicht!Im übrigen ist es beleidigend diese Menschen abzustempeln als Querdenker nur weil Sie ihre Meinung vertreten möchten.
Wäre das Ganze nicht so ernst, könnte man versucht sein, in Ihrem Kommentar naive Wunschgedanken zu erkennen.
Vor allem im letzten Satz.
Selbst bei der friedlichsten Demo wird das Virus nicht friedlich.
Geschweige bei dem, was bei den gerichtlich untersagten Demos zu erwarten gewesen wäre.
"Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!"
FALSCH.
Ohne Maske und ohne Abstand gefährden sie andere Menschen, wenn sie nach Hause zurückkehren.
"Das Recht auf Meinungsfreiheit ist wichtig, aber ob Verschwörungstheorien damit abgedeckt sein sollten erscheint mir doch mehr als fragwürdig!"
Offen gestanden ist der Begriff des "Verschwörungstheoretikers" eine ziemliche Verharmlosung dessen, was eigentlich hinter diesen Kampagnen steckt. Hier versucht eine Partei seit Jahren systematisch die öffentliche Stimmung aufzuheizen. Das Problem ist viel größer als bekannt, die entsprechenden Methoden sind sehr erfolgreich. Ein großer Teil der Bevölkerung ist doch schon komplett an die Meinungsmaschine "soziale Netzwerke" verloren. Es ist bekannt, welche Partei dort versucht ihre Propaganda durchzubringen. Es ist wirklich schlimm...
>>>Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!>>>
"Demonstrieren" NICHT FÜR MICH! Sie interessiert weder meine Freiheit, noch meine Existenz. Diese Leute grölen u krawallen gegen Seuchenschutz, Demokratie und stützen bekennende, offene Nazis!
Diese Leute handeln nur für sich und gegen meine Freiheit und Gesundheit!
Mein vorerkrantes Kind u ich sind für sie NICHTS!
Doch natürlich geht Corona mich was an....allerdings sperren wir uns nicht weg sondern Leben wie bis her.Wir halten uns an die Regeln.Das einzigste was uns sehr fehlt ist Freizeit Gestaltung und unbeschwertes Reisen.
LG
"ist den meisten Kommentaren hier im Forum kaum abzusprechen"
Ja, Ihrem sicherlich. So wie sie 'sachlich' ihre Inkompetenz was Aerosolforschung angeht
unter Beweis stellen.
Und das hier besonders:
"Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!"
Mitnichten. Diese Leute demonstrieren nur für 'ihre Freiheit' andere anstecken zu dürfen.
Oder warum sind Massenzusammenkünfte im Freien (Bundesliga), OpenAir-Konzerte
weiterhin verboten Sie 'Aerosolspezialist'.
>>>eigentlich niemanden, dass 10000e Demonstranten im letzten Jahr, trotz Masken/Abstandsverstoß, sich nicht angesteckt haben? Die Gesundheitsämter in Stuttgart haben das anscheinend bestätigt>>>
ALLE QD Demonstranten wohnen in Stuttgart? Echt, woher wissen Sie das? Haben Sie das per Zählung in Stuttgart erfasst?
Fragen über Fragen nach Stuttgart?
Zuerst wurde angekündigt, dass Querdenker unter Beobachtung des Verfassungsschutz gestellt werden, die m. E. in die Ecke von Kriminellen gestellt werden und ein übles Geschmäckle hat, jetzt der Verbot eines Grundrechtes!
Ein gutes Mittel, um unerwünschte Personen mit ihren Meinungen den Mund zu verbieten!
Aber in diesem Forum gibt es einige, die dies begrüßen.
Die Freiheit wird erst dann vermisst, wenn man sie nicht mehr hat!
Bei den BLM und Anti-Rassismus-Demos wurden zum Teil auch keine Masken getragen und Abstände nicht eingehalten. Das sind wohl die Erwünschten....
PS. Ob man sich draußen überhaupt anstecken kann, wage ich sehr stark zu bezweifeln. Studien bestätigen dies, andere Studien verneinen.
>> gehts noch dort sind auch Ältere,,Familien,
>> Kinder.....
Das hat z.B. bei Gorleben oder Wackersdorf doch auch nie interessiert. -.-
@10:19 von Pharmaopfer
Zitat: "Wundert es eigentlich niemanden, dass 10000e Demonstranten im letzten Jahr, trotz Masken/Abstandsverstoß, sich nicht angesteckt haben?"
Aha, woher wissen Sie das? Hat das Gesundheitsamt eine wissenschaftliche Studie dazu durchgeführt? Nö, die haben nur festgestellt, dass es keine erkennbaren Zunahmen an Infektionen im Zusammenhang mit Demos gab.
Das heißt aber nicht, dass es die nicht gab, sondern nur, dass man sie nicht erkennen konnte. Und das kann sehr viele Gründe haben, angefangen bei schlampigem Erfassen der Daten bis hin zu damals gravierenderen Infektionswegen.
Solche Aussagen sind Unsinn. Etwa so wie 'es gibt keine Studie, dass Bielefeld exisitert also existiert es nicht'.
Mir reicht die simple Tatsache, dass wenn ich neben jemandem auf der Straße stehe und wir unterhalten uns, dass ich dann seinen Atem abbekomme um daraus den Schluss zu ziehen, dass ich mich anstecken könnte.
Sind Sie evtl. für solche naheliegende Logik zugänglich?
>>Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!<<
Nö, die demonstrieren gegen dringend notwendige Gesundheitsmaßnahmen.
Sie haben wohl keine Kinder?!Sonst würden die sicher Verständnis dafür haben wie stark diese beeinträchtigt sind in ihrer Entwicklung Grad bei der Freizeit Gestaltung und der Bildung.Warum sollten Kinder nicht dabei sein es geht auch um deren Interessen.
,,...Die spirituellen Menschen sind nicht gewaltbereit. Sie bleiben in der Liebe. Die Backfeife eines Einzelnen darf nicht zur Verächtlichmachung einer breiten u friedlichen Grundrechtsbewegung genutzt werden. Demokratischer Protest ist gut. "
Die Paten der Spiritualität sind Demut, verinnerlichte
Offenheit, Zurücknahme, Kontemplationsdisziplin, Gleichmut und ein völliger Rückzug von Eitelkeit und Selbstdarstellung, um nur ein paar davon zu nennen. Auf diesen Demos finden Sie nicht nur das Gegenteil davon. Da verdunkeln die Schatten der Schatten jede Hoffnung auf wenigstens einen Funken Erleuchtung.
Und für Liebe braucht's bekanntermaßen Liebe.
...haben die Gerichte begriffen, dass es den Querdenkern nicht um Protest an sich geht, sondern nur darum, den Staat, also uns alle, vorzuführen ( wie man ganz einfach gegen Regeln verstoßen darf, wenn sie einem nicht passen). Die deutschen Gerichte haben dieses Spiel bis jetzt nicht durchschaut und haben sich, de facto, an der Ausbreitung des Virus mitschuldig gemacht. Jetzt, endlich, scheint bei ihnen der Groschen gefallen zu sein, und sie urteilen jetzt zum Wohle der Volksgesundheit und Unversehrtheit der Menschen. Dafür bin ich dankbar.
Kinder gehören nicht auf Demos! Egal welche, ich meine auch nicht die Jugendlichen von Friday... das ist deren Idee und Orga. Ich meine Eltern, welche ihre noch nicht zumindest jungendlichen also noch(kleine) Kinder auf XY Demo mitschleppen, das ist fahrlässig!
Und bleibt es, auch auf ner Demo für die Umwelt ect!
"" Infiziern an der frischen Luft fast unmoglich. "
Das sage ich mir auch jeden Tag, wenn ich mit meinen Hunden lange Spaziergänge mache.
Nur: Da begegnen mir hin und wieder ein paar Leute, man wechselt über den Weg ein paar freundliche Worte und geht des Weges.
Sehe ich Fotos von Querdenker-Demonstrationen, stelle ich mir die Atemwolke der Teilnehmer vor wie einen Nebelschwaden, der von jedem einzelnen Teilnehmer ein- und ausgeatmet wird und dabei in den Aerosolen die Viren verbreitet.
Da vergeht mir jegliche Lust auf "Ausübung des Grundrechtes der Demonstration".
re @ ich1961
Für Sie, der/die Sie offensichtlich der Überzeugung sind, Corona sei eine harmlose Erkältung, besteht natürlich keine Gefahr, und daher sehen Sie Kinder ebenfalls als nicht gefährdet.
Würden Sie sich der Realität stellen, müssten Sie über Ihren eigenen Kommentar den Kopf schütteln.
>>>PS. Ob man sich draußen überhaupt anstecken kann, wage ich sehr stark zu bezweifeln. >>>
Wer zusammen gröhlt u singt u tanzt, sehr oft ganz eng zusammen, steckt sich auch Draußen an! Das wissen Sie doch, hitziges engörperliches Draußen ist auch infektiös.
@10:26 von Esel_85
Zitat: "Wissenschaftliche Verzerrungen werden gezielt in die Foren getragen, die Querdenker sind nur ein Teil davon. .... Das Schlimmste ist, dass diese total obskuren Minderheitsmeinungen zu einer katastrophalen Pandemiebekämpfung geführt haben. "
Da möchte ich voll zustimmen. Es sind nach meiner Überzeugung weniger als 10% der Bevölkerung, die durch ihren aufgeblasenen sich-wichtig-machen-Fake wesentlich die Meinungsbildung beeinflussen, offensichtlich auch in der Politik. Das sind Sprungbretter für alle Populisten, sei es FDP oder AFD.
Aber selbst die MPs anderer Parteien lassen sich allesamt beeinflussen und sind sofort bereit, ihre Kenntnis und Überzeugung an der n. Garderobe abzugeben, nur um nicht in die Ungnade der querdenkenden Nörgler, Hass- und Fakeverbreiter zu fallen. Im Ergebnis wird das Problem leider verewigt.
Ich halte den Zustand für sehr gefährlich für unsere Demokratie. Wir nähern uns dem irrationalen Irrsinn der Trumpianer in den USA.
>>Am 17. April 2021 um 10:41 von Carina F
Alle aus Stuttgart? @ 10:19 von Pharmaopfer
>>>eigentlich niemanden, dass 10000e Demonstranten im letzten Jahr, trotz Masken/Abstandsverstoß, sich nicht angesteckt haben? Die Gesundheitsämter in Stuttgart haben das anscheinend bestätigt>>>
ALLE QD Demonstranten wohnen in Stuttgart? Echt, woher wissen Sie das? Haben Sie das per Zählung in Stuttgart erfasst?
Fragen über Fragen nach Stuttgart?<<
Mich macht vor allem ein Wort darin stutzig - "anscheinend".
Die Recherchen der Aerosol-Experte beziehen sich auf Spaziergänge, lichte Ansammlungen von zusammenstehenden Menschen oder Sport im Freien, die überschaubar riskant sind. Bei den QD-Demos sah man aber Leute dicht an dicht gedrängt in Aerosol Nahdistanz und im Tröpfchennebel.
Wenn sich von 10.000 Demo-Teilnehmern 1 % infizieren und also 100 mit einer Corona-Infektion von dannen ziehen, dann ist das eine neue Verbreitungsquelle. Schon auf der Heimfahrt in öffentlichen Verkerhsmitteln und auch in ihrem Lebensumfeld von Beruf und Familie. Da sie ja nicht für den Rest ihres Daseins im Freien bleiben, würden sie in Innenräumen folglich das Infektionsgeschehen anheizen.
Wer sich vor Augen führt, wie von wenigen Ischgl-Urlaubern ausgehend Abertausende in Europa infiziert wurden, kann sich den Rest mit einer exponentiellen Wachstumsfunktion selbst ausrechnen.
Da inzwischen mehr als deutlich nachgewiesen wurde, dass es im Außenbereich praktisch keine Ansteckungen gibt, ist der Infektionsschutz kaum mehr als ein Vorwand, um Bürgern ihr Demonstrationsrecht zu verweigern.
Diese Verbote bestärken die Meinung der Demonstranten, sichern den Zulauf der gesamten Bewegung und fördern deren Radikalisierung. Für den Infektionsschutz kann es nur nachteilig sein, eine verstärkte Protesthaltung zu provozieren.
...zieht die Exekutive jetzt mit.
Es mag ja sein, dass man sich unter "Alltagsbedingungen" wenn man vorsichtig ist an der frischen Luft weitaus weniger leicht ansteckt, als in geschlossenen Räumen.
Die Situation auf einer Demo ist aber anders, insbesondere bei den Quer"Denkern".
Wie eine Untersuchung nahelegt, geht von diesen Veranstaltungen ein erhöhtes Risiko aus, m.M. vor allem, weil die Teilnehmer sich auch im Alltag eher nicht an Regeln und Auflagen halten werden.
Deshalb ist das Durchgreifen aller drei Staatsgewalten längst überfällig.
Ich muss mal hier mit dem Urteil aufräumen, dass hier Faschisten, Verschwörungstheoretiker ect. demonstrieren. Auch verwahre ich mich gegen Begriffe wie Aufmarschieren. Ich verbiete auch den Begriff Coronaleugner. Ich sehe Menschen, die ihre Existenz bedroht sehen, ihnen das Wohl ihrer Kinder in Bezug auf Bildung wichtig ist (man erinnere sich an die Kinderschuhaktion vor Schulen und Landratsämtern) und ich sehe Menschen, die das Ausnutzen der Pandemie zu mehr Zentralismus kritisch sehen und Maßnahmen nicht mehr nachvollziehen können. Die Liste der Unlogik erspare ich mir, da die Zeilen nicht ausreichen würden. Kinder werden dabei nicht als Schutzschilde bei Demos genutzt, wie im Forum zu lesen war, sondern weil Kinder ebenfalls von diesen Maßnahmen betroffen sind. Da man nur eine Möglichkeit hat der Regierung zu zeigen, dass man damit nicht einverstanden ist, bleibt nichts als zu demonstrieren. Da dies jetzt verboten und polizeiliche Härte gefordert wird, schockiert mich extrem.
das heißt für einige wohl, man darf machen was man will.
Schon gar nicht braucht man sich an Mehrheitsbeschlüsse zu halten
und die anderen und deren Rechte haben sich unterzuordnen
Ob so eine Gesellschaft noch lange Bestand haben kann ?
Es sind ja nicht nur die Forderungen, das geht ja erheblich weiter.
Bei dem Thread "Mietendeckelung" sprachen sich einige für ein Menschenrecht auf Wohnung ein
Die Forderung auf ein bedingungslose Grundeinkommen ist allgegenwärtig.
Dann spricht man von einem Recht, dass jeder Mensch nicht illegal sein kann
dort hin darf wo schon gearbeitet aber noch nicht gegessen ist
eigentlich ne Sache die auf alle genannten Punkte passt ...
>>@09:29 von frosthorn
"Fadenscheinige Begründung? Der Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit - übrigens auch ein Grundrecht - ist also eine fadenscheinige Begründung?"
Dafür müsste erstmal wissenschaftlich fundiert dargestellt werden, dass das Ansteckungsrisiko an der freien Luft entgegen den Äusserungen diverser Wissenschaftler erheblich ist.
Wenn die Mundschutz- und Abstandsregelung nicht eingehalten wird kann man so eine Demo immernoch auflösen.
Für mich gibt das ein verstörendes Gesamtbild. Erst die Ankündigungen vom Verfassungsschutz wegen Beobachtung und promt werden reihenweise Demos untersagt.<<
Der Verstoß gegen die Hygienevorschriften ist doch elementarer Bestandteil dieser Demos, was das Ansinnen ihrer Protagonisten offenbart. Selbst bei endgültig ungeklärter Gefährdungslage könnte sie sich als erheblich erweisen. Wäre den Demonstranten an unseren Rechten gelegen, hätten sie die Gefährdung und damit ein Verbot vermieden.
Man kann ihnen auf den Leim kriechen.
Die QD Demos schieben das Thema Grundrechte doch einfach nur vor.
Im wesentlichen ziehen diese Protestdemos entweder gedankenlose Egoisten mit begrenztem Horizont an oder die versammelte Querfront von Reichsbürgern, Reichskriegsflaggenträgern, Neu- und Alt-Rechte, Verschwörungsmystiker, Alu-Hutträger und ein paar verstrahlte Eso-Quaksalber.
In deren Hände möchte ich meine Grundrechte, die ich alle noch habe, auf keinen Fall legen.
In der Querdenkerdemo stecken sich Menschen, die selbst Antisemiten sind, Judensterne an, um zum Ausdruck zu bringen, dass sie vom bösen Staat so verfolgt werden, wie die Juden im Dritten Reich. Das ist perfide, weil der Massenmord an den Juden bagatellisiert und lächerlich gemacht wird.
Mit solchen Leuten kann man doch nicht zusammen in einer Demo laufen. Frust über die Bundesregierung sollte nicht dazu führen, dass man solche Antisemiten begleitet.
re @harry_up
Sie halten sich an die Regeln.
Das sollen Sie ja auch und das ist gut so.
Da sich die Demonstrationsteilnehmer e r w a r t b a r nicht an die Regeln halten, wurden die Demos untersagt.
Das müsste dann doch Ihre volle Zustimmung finden, stattdessen stellen Sie sich hinter das Demonstrationsrecht.
Für mich ist das nicht schlüssig.
Ja, und das was Ihnen fehlt, fehlt so ziemlich jedem, da schließe ich mich durchaus an.
Warum sollten Kinder nicht dabei sein es geht auch um deren Interessen.
.
es geht erstrangig mal um die Interessen der Eltern.
Was gut für die Kinder ist, das steht auf einem ganz anderen Blatt.
Völlig richtig. Dort wurden alle Demonstranten in vollkommener Übereinstimmung mit dem Gleichheitsgrundsatz, nämlich unabhängig von Geschlecht und Alter, niedergeknüppelt, die nicht schnell genug vor der Polizei weglaufen konnten. Und für die, denen das gelang, lauerten später auch noch Polizisten im Unterholz im Hinterhalt.
Und bei den Demos gegen Stuttgart21 gab es auch keinen lauwarmen Regen für die Demonstranten, sondern knallharte Wasserstrahlen für Alt und Jung und zahlreiche Schülergruppen, die mindestens einem älteren Demonstranten ein Auge zerschossen haben.
Von „linken“ Demonstrationen ganz zu schweigen.
Vielleicht können die Faktenfinder hier mal herausfinden, wieviele Angehörige unserer Sicherheitsorgane in ihrer Freizeit bei den Leerdenkern mitmarschieren?
Vielleicht erklärt das die Zurückhaltung der Ordnungskräfte. Erst recht, wenn eventuell auch deren Vorgesetzte zu diesen Demonstranten gehören.
@10:17 von Ein_Nutzer
Zitat: "Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!"
Nein, ganz und gar nicht!
Erstens lasse ich mir nicht von Lügnern, narzisstischen Spinnern und Rechtsradikalen definieren, was meine Freiheit ist.
Zweitens ist es keine Freiheit, wenn man postuliert, ein Gesundheitsrisiko provozieren zu dürfen.
Drittens liegt die Freiheit wenn, dann in der Aufklärung und nicht in der Lüge. Ich habe mal interessehalber eine QD Demo in Köln besucht. Merkel, Drosten, Wiehler wurden als Verbrecher bezeichnet, Forderungen werden erhoben, diese umzubringen, von der Bühne schwafelt jemand von 'der einen Wahrheit, die man jetzt erfahren kann'.
Ich trug eine Maske und hatte Angst, jeden Moment verdroschen zu werden.
Freiheit? Wissen Sie wovon Sie sich hier anmaßen zu reden?
re @harry_up
Sie halten sich an die Regeln.
Das sollen Sie ja auch und das ist gut so.
Da sich die Demonstrationsteilnehmer e r w a r t b a r nicht an die Regeln halten, wurden die Demos untersagt.
Das müsste dann doch Ihre volle Zustimmung finden, stattdessen stellen Sie sich hinter das Demonstrationsrecht.
Für mich ist das nicht schlüssig.
Ja, und das was Ihnen fehlt, fehlt so ziemlich jedem, da schließe ich mich durchaus an.
Fragen über Fragen nach Stuttgart?
.
15.000 Querdenker/Köpfe haben sich an Ostern getroffen
unsere Polizei hielt sich zurück ...
Erstaunlich wenn ich zu schnell fahre/Falschparke halten die sich nicht zurück.
Die Inzidenz stieg vom Traumwert 30 aktuell auf über 200
Sicherlich nicht nur deshalb aber mit ein Grund
Danke !
"Demonstrieren ist ein Grundrecht, Corona hin oder her, solange die friedlich ist."
Es stellt sich mir die Frage, ob die unkontrollierte Verbreitung eines teils letalen Virus friedlich ist.
Mit Verboten geht man der inhaltlichen Lösungsfindung aus dem Weg.
Es hilft es auch nicht, Worte wie „demokratiefeindlich“ inflationär zu benutzen. Das fing bei der AfD an, geht bei den Querdenkern weiter und wird bald jenen, die im Bundestag die Sitzordnung nicht einhalten, an den Kopf geschmissen.
Wir sehen uns als die, die auf der vermeintlich richtigen Seite stehen und ein gutes Ziel vor Augen haben.
Daher sollten wir weniger panisch rumschreien und uns schwindelerregend schnell im Kreis drehen, sondern uns alle (virtuell) an einen Tisch setzen und uns überlegen wie wir dieses ewige Wahlkampfgeführe ignorieren und zukunftsorientierte Forderungen an die Politik stellen können. Klimawandel, Überbevölkerung und der ausufernde Kapitalismus sind Probleme, für die Lösungen gefunden werden müssen. Im besten Fall mit allen politischen Lagern und Gesellschaftsschichten.
Dafür müssen wir nur mal anfangen ernsthaft zuzuhören und versuchen zu verstehen was der gegenüber wirklich möcht
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.
Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.
Deshalb haben wir beschlossen, die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Es gibt viele gute Gründe, die Coronapolitik seit Herbst zu kritisieren oder über die richtigen Maßnahmen zu streiten. So dieser Halbgare Lockdown seit einem halben Jahr, der bur nur Semi erfolgreich ist und vorallem auf Schutz der Wirtschaft setzt, wegen seiner Länge aber nun wahrscheinlich der Wirtschaft mehr geschadet hat, als ein kurzer aber harter und wirksamer Lockdown (hallo Portugal).
Aber seit fast einem Jahr sehen wir, dass auf fast jeder Querdenken Demo die Leute zu Tausenden mehr kommen, als erlaubt und ohne Maske wie die Sardinen zusammen stehen, laut Brüllen und in Teilen gewalttätig und demokratievetachtend sind. Zu Beginn haben mir die friedlichen Demonstranten, die Angst um Ihre Existenz haben, Leid getan. Mittlerweile nicht mehr. Wenn man sieht, dass fast jede querdenkendemo eskaliert, da gehe ich als friedlicher Demokrat da nicht hin.
Es gibt auch friedliche Alternativen, wo man das Virus nicht weiter trägt.