Ihre Meinung zu Gerichte bestätigen Verbote von "Querdenken"-Demos

Es gibt viele gute Gründe, die Coronapolitik seit Herbst zu kritisieren oder über die richtigen Maßnahmen zu streiten. So dieser Halbgare Lockdown seit einem halben Jahr, der bur nur Semi erfolgreich ist und vorallem auf Schutz der Wirtschaft setzt, wegen seiner Länge aber nun wahrscheinlich der Wirtschaft mehr geschadet hat, als ein kurzer aber harter und wirksamer Lockdown (hallo Portugal).

Aber seit fast einem Jahr sehen wir, dass auf fast jeder Querdenken Demo die Leute zu Tausenden mehr kommen, als erlaubt und ohne Maske wie die Sardinen zusammen stehen, laut Brüllen und in Teilen gewalttätig und demokratievetachtend sind. Zu Beginn haben mir die friedlichen Demonstranten, die Angst um Ihre Existenz haben, Leid getan. Mittlerweile nicht mehr. Wenn man sieht, dass fast jede querdenkendemo eskaliert, da gehe ich als friedlicher Demokrat da nicht hin.

Es gibt auch friedliche Alternativen, wo man das Virus nicht weiter trägt.

das Gericht und Polizei mal das machen wozu sie vorhanden sind, irgendwie muss auch mal gut sein.
Aber ich höre schon die Kommentare wenn das wirklich passiert, das sollte aber nicht nur bei dieser Demo so sein, das muss auch bei einigen anderen passieren, und nicht nur im Osten.
Unsere Gerichte müssen generell mal über bestimmte Urteile nachdenken, nicht nur bei Demos.

Ich habe angenommen, dass die Politik Deeskalationsanweisungen an die Polizei rausgab, damit es keine "Märtyrer" auf den Demonstrationen gibt und eine AFD-mäßige Opferrolle ("Unterdrückung von Grundrechten" und andere stupide Aussagen, auf die ja auch so manche Fristen hier reinfallen) ausbleiben würde.
Da die Querdenker sich jedoch längst durch ihre Echokammern bei RT, telegram... Als Vertreter der Minderheit sehen und die legendenbildung völlig unabhängig von den Geschehnissen abgeschlossen ist, bleibt diese Hoffnung aus. Jetzt sollte der Rechtsstaat wieder zeigen, ob Weisung und Gesetze zu befolgen sind, oder ob es Jedermanns Recht ist, auf die Einhaltung zu verzichten...

Lambrecht fordert die Polizei auf hart einzugreifen.....gehts noch dort sind auch Ältere,,Familien, Kinder.....das sind doch keine Verbrecher! Demonstrieren ist ein Grundrecht Corona hin oder her solange die friedlich ist.

"Ich muss da nicht hingehen. Ich muss da nicht hinhören.

Warum sollte man vor den "Querdenkern" Angst haben?"

Auch wenn Ihre Frage, wie Ihr erster Satz belegt, sehr wahrscheinlich nur provokativ gemeint ist, möchte ich eine ernsthafte Antwort versuchen:
Bitte informieren Sie sich über die Folgen ungeschützter wilder Demonstriererei, wie sie von den Völligverquerdenkern praktiziert wird. Danach können wir uns weiter unterhalten.

Die Völligverquerdenker scheinen keinerlei Interesse an einem Ende des Lockdowns zu haben (sonst würden sie sich anders verhalten), ich aber schon.

"Die spirituellen Menschen sind nicht gewaltbereit. Sie bleiben in der Liebe. Die Backfeife eines Einzelnen darf nicht zur Verächtlichmachung einer breiten u friedlichen Grundrechtsbewegung genutzt werden. Demokratischer Protest ist gut."

Wer Menschen liebt und achtet im Allgemeinen, egal ob spirituell eingestellt oder nicht, der hält sich von den Leerdenker-Demos ganz weit fern.

So etwas Empathieloses, voller Hass... wenn ich diese "Menschen" sehe, hab' ich für den Rest des Tages mein Essen auf.

"Es ist ganz egal, ob die bitter Pille der Kritik schmeckt oder nicht: Kritik muss in einer freien demokratischen Ordnung gewährt werden."

Bitte bleiben Sie sachlich!

Beim Verbot dieser Demos geht es KEINESFALLS darum, Kritik zu unterdrücken. Es geht lediglich um die für viele unbeteiligte Menschen lebensgefährliche Art und Weise, wie diese Kritik geäußert wird!

"Überhaupt verkommt die Mitgliedschaft in einer Gesellschaft nach und nach zu einem Geschäft: der Bürger ist der Kunde und der Staat hat zu liefern."
Perfekt ausgedrückt. Die Bitterkeit der Zeiten treibt mir bisweilen jedoch Tränen die Augen

Gerne würde ich mich mal mit einem Querdenker unterhalten, der sich aufgrund seines Verhaltens infiziert hat und nicht nur eine "leichte Grippe" durchmachen musste.

Wissenschaftliche Studien belegen die nahezu verschwindende Möglichkeit einer Übertragbarkeit von Aerosolen im Freien. Auch die Grafiken des RKI von 2020 bestätigen, daß es durch Menschenansammlungen im Freien keine Überhöhung der Sterberate gab. Dennoch wollen unsere Politiker ihre einmal gefällte Entscheidung nicht überdenken. Das absurde dabei ist, daß in geschlossenen Räumen die Wahrscheinlichkeit, sich anzustecken deutlich höher ist als im Freien. Und genau dort sollen wir uns - wenn es nach unseren Politikern geht - derzeit aufhalten. Ist das nicht absurd?

Das ist eine absolut richtige Entscheidung! Ich finde, man sollte auch mal unsere Polizisten vor einer Horde von sorglosen Demonstranten schützen; Leute die Corona oder die damit verbundenen Risiken verleugnen sind fadenscheinig. Das Recht auf Meinungsfreiheit ist wichtig, aber ob Verschwörungstheorien damit abgedeckt sein sollten erscheint mir doch mehr als fragwürdig!

ist eh Zeitverschwendung, absolut unproduktiv.

Wir gehen nur nach draußen, wenn wir dringend frische Luft brauchen, wegen Atembeschwerden z.B.. Einzeln natürlich.

Querdenkerdemos haben nichts mit Versammlung- und Meinungsfreiheit zu tun. Sie sind mittlerweile von Nazigedankengut unterwandert, sie sind ein Auflauf von Antidemokraten, eine Ansammlung von gewaltbereiten Dummschwätzern, eine Gefahr für unser aller Gesundheit. Insofern ist jede auch noch so kleine Demo zu verbieten, wer sich nicht an die Verbote hält wird empfindlich bestraft. Und wem das nicht gefällt, kann gerne unser Land verlassen, z.B. Richtung Brasilien. Wir Demokraten verzichten gerne auf diesen Mob.

ist den meisten Kommentaren hier im Forum kaum abzusprechen. Mal sachlich argumentiert, besteht unter freiem Himmel keine Ansteckungsgefahr (siehe deutsche Aerosolforschung, hier auf Tagesschau). Wenn jetzt Demos für Freiheit und Grundrechte verboten werden und das unter der Vorgabe das die Demonstranten "eine Gefahr für die Meinungsfreiheit und für unsere Demokratie" sind, dann muss man schon fanatisiert sein um nicht mitzubekommen dass hier etwas nicht stimmt.
Leute, diese Menschen demonstrieren auch für eure Freiheit!

Dafür müsste erstmal wissenschaftlich fundiert dargestellt werden, dass das Ansteckungsrisiko an der freien Luft entgegen den Äusserungen diverser Wissenschaftler erheblich ist.

Da, wo ich lebe, muss ich als Hausbesitzer Mitglied in einem sog. Deichverband sein. Der kümmert sich um den Hochwasserschutz und ich bezahle dafür ein "Zwangsgeld" von 18 Euro im Jahr.
Und wissen Sie was? Mir wurde noch keine wissenschaftlich fundierte Studie vorgelegt, wie groß der Schaden sein wird, wenn ich mich weigere. Und ich … ich finde das völlig in Ordnung. Und finde es vernünftig, dass ich und alle anderen verpflichtet werden, diesen Beitrag zu leisten.
Verstehen Sie das Wort "Gefahrenabwehr"? Für eine Gefahrenabwehr muss man nicht erst hochrechnen, ob sie sich lohnt.

wird dieser unnötige "Spaziergang" durch die Städte unterbunden.
Dadurch reduziert sich die Wahrscheinlichkeit, dass unschuldige Menschen angesteckt werden.
Es müsste auch das demonstrieren mit PKW' S verboten werden, sonst wird das nichts mit der Reduzierung der Schadstoffe in den Städten.
Was ich sonst noch über diese Bewegung denke schreibe ich lieber nicht, sonst wird der Kommentar nicht veröffentlicht.

eigentlich niemanden, dass 10000e Demonstranten im letzten Jahr, trotz Masken/Abstandsverstoß, sich nicht angesteckt haben? Die Gesundheitsämter in Stuttgart haben das anscheinend bestätigt. Das spricht gegen ein hohes Infektionsrisiko im Freien. Dennoch verbietet man nun Demonstrationen. Ich sehe das mehr als kritisch...

Durch meinen naturwissenschaftlichen Hintergrund und einer genauen Verfolgung der Pandemie seit über einem Jahr bin ich inzwischen davon überzeugt, dass es in Deutschland eine von einer bestimmten Parteiklientel gezielt organisierte Desinformationskampagne gibt. Wissenschaftliche Verzerrungen werden gezielt in die Foren getragen, die Querdenker sind nur ein Teil davon. Das Phänomen ist aus den USA bekannt, in der Pandemie hat es in Europa voll zugeschlagen. Das Schlimmste ist, dass diese total obskuren Minderheitsmeinungen zu einer katastrophalen Pandemiebekämpfung geführt haben. Selbst Politiker wie Lindner betreiben Cherry-Picking, wie vorgestern bei Illner zu sehen. Das ist die eigentliche Katastrophe, nämlich dass die politische Meinungsfindung massiv manipuliert wird und das kaum jemand erkennt.

Wieso als Schutzschild......es geht auch um die Rechte Der Kinder....Die sind am meisten eingeschränkt besonders in der Freizeitgestaltung.Man ist nur einmal jung und wir haben nur diese eine Leben.Ich würde sagen hätte die Corona Politik unserer Volksvertreter nicht versagt gäbe es diese Demos nicht!Im übrigen ist es beleidigend diese Menschen abzustempeln als Querdenker nur weil Sie ihre Meinung vertreten möchten.

Doch natürlich geht Corona mich was an....allerdings sperren wir uns nicht weg sondern Leben wie bis her.Wir halten uns an die Regeln.Das einzigste was uns sehr fehlt ist Freizeit Gestaltung und unbeschwertes Reisen.
LG

Zuerst wurde angekündigt, dass Querdenker unter Beobachtung des Verfassungsschutz gestellt werden, die m. E. in die Ecke von Kriminellen gestellt werden und ein übles Geschmäckle hat, jetzt der Verbot eines Grundrechtes!

Ein gutes Mittel, um unerwünschte Personen mit ihren Meinungen den Mund zu verbieten!

Aber in diesem Forum gibt es einige, die dies begrüßen.

Die Freiheit wird erst dann vermisst, wenn man sie nicht mehr hat!

Bei den BLM und Anti-Rassismus-Demos wurden zum Teil auch keine Masken getragen und Abstände nicht eingehalten. Das sind wohl die Erwünschten....

PS. Ob man sich draußen überhaupt anstecken kann, wage ich sehr stark zu bezweifeln. Studien bestätigen dies, andere Studien verneinen.

Sie haben wohl keine Kinder?!Sonst würden die sicher Verständnis dafür haben wie stark diese beeinträchtigt sind in ihrer Entwicklung Grad bei der Freizeit Gestaltung und der Bildung.Warum sollten Kinder nicht dabei sein es geht auch um deren Interessen.

,,...Die spirituellen Menschen sind nicht gewaltbereit. Sie bleiben in der Liebe. Die Backfeife eines Einzelnen darf nicht zur Verächtlichmachung einer breiten u friedlichen Grundrechtsbewegung genutzt werden. Demokratischer Protest ist gut. "

Die Paten der Spiritualität sind Demut, verinnerlichte
Offenheit, Zurücknahme, Kontemplationsdisziplin, Gleichmut und ein völliger Rückzug von Eitelkeit und Selbstdarstellung, um nur ein paar davon zu nennen. Auf diesen Demos finden Sie nicht nur das Gegenteil davon. Da verdunkeln die Schatten der Schatten jede Hoffnung auf wenigstens einen Funken Erleuchtung.

Und für Liebe braucht's bekanntermaßen Liebe.

...haben die Gerichte begriffen, dass es den Querdenkern nicht um Protest an sich geht, sondern nur darum, den Staat, also uns alle, vorzuführen ( wie man ganz einfach gegen Regeln verstoßen darf, wenn sie einem nicht passen). Die deutschen Gerichte haben dieses Spiel bis jetzt nicht durchschaut und haben sich, de facto, an der Ausbreitung des Virus mitschuldig gemacht. Jetzt, endlich, scheint bei ihnen der Groschen gefallen zu sein, und sie urteilen jetzt zum Wohle der Volksgesundheit und Unversehrtheit der Menschen. Dafür bin ich dankbar.

Die Recherchen der Aerosol-Experte beziehen sich auf Spaziergänge, lichte Ansammlungen von zusammenstehenden Menschen oder Sport im Freien, die überschaubar riskant sind. Bei den QD-Demos sah man aber Leute dicht an dicht gedrängt in Aerosol Nahdistanz und im Tröpfchennebel.

Wenn sich von 10.000 Demo-Teilnehmern 1 % infizieren und also 100 mit einer Corona-Infektion von dannen ziehen, dann ist das eine neue Verbreitungsquelle. Schon auf der Heimfahrt in öffentlichen Verkerhsmitteln und auch in ihrem Lebensumfeld von Beruf und Familie. Da sie ja nicht für den Rest ihres Daseins im Freien bleiben, würden sie in Innenräumen folglich das Infektionsgeschehen anheizen.

Wer sich vor Augen führt, wie von wenigen Ischgl-Urlaubern ausgehend Abertausende in Europa infiziert wurden, kann sich den Rest mit einer exponentiellen Wachstumsfunktion selbst ausrechnen.

Da inzwischen mehr als deutlich nachgewiesen wurde, dass es im Außenbereich praktisch keine Ansteckungen gibt, ist der Infektionsschutz kaum mehr als ein Vorwand, um Bürgern ihr Demonstrationsrecht zu verweigern.

Diese Verbote bestärken die Meinung der Demonstranten, sichern den Zulauf der gesamten Bewegung und fördern deren Radikalisierung. Für den Infektionsschutz kann es nur nachteilig sein, eine verstärkte Protesthaltung zu provozieren.

...zieht die Exekutive jetzt mit.
Es mag ja sein, dass man sich unter "Alltagsbedingungen" wenn man vorsichtig ist an der frischen Luft weitaus weniger leicht ansteckt, als in geschlossenen Räumen.
Die Situation auf einer Demo ist aber anders, insbesondere bei den Quer"Denkern".
Wie eine Untersuchung nahelegt, geht von diesen Veranstaltungen ein erhöhtes Risiko aus, m.M. vor allem, weil die Teilnehmer sich auch im Alltag eher nicht an Regeln und Auflagen halten werden.
Deshalb ist das Durchgreifen aller drei Staatsgewalten längst überfällig.

Ich muss mal hier mit dem Urteil aufräumen, dass hier Faschisten, Verschwörungstheoretiker ect. demonstrieren. Auch verwahre ich mich gegen Begriffe wie Aufmarschieren. Ich verbiete auch den Begriff Coronaleugner. Ich sehe Menschen, die ihre Existenz bedroht sehen, ihnen das Wohl ihrer Kinder in Bezug auf Bildung wichtig ist (man erinnere sich an die Kinderschuhaktion vor Schulen und Landratsämtern) und ich sehe Menschen, die das Ausnutzen der Pandemie zu mehr Zentralismus kritisch sehen und Maßnahmen nicht mehr nachvollziehen können. Die Liste der Unlogik erspare ich mir, da die Zeilen nicht ausreichen würden. Kinder werden dabei nicht als Schutzschilde bei Demos genutzt, wie im Forum zu lesen war, sondern weil Kinder ebenfalls von diesen Maßnahmen betroffen sind. Da man nur eine Möglichkeit hat der Regierung zu zeigen, dass man damit nicht einverstanden ist, bleibt nichts als zu demonstrieren. Da dies jetzt verboten und polizeiliche Härte gefordert wird, schockiert mich extrem.

das heißt für einige wohl, man darf machen was man will.
Schon gar nicht braucht man sich an Mehrheitsbeschlüsse zu halten
und die anderen und deren Rechte haben sich unterzuordnen

Ob so eine Gesellschaft noch lange Bestand haben kann ?
Es sind ja nicht nur die Forderungen, das geht ja erheblich weiter.
Bei dem Thread "Mietendeckelung" sprachen sich einige für ein Menschenrecht auf Wohnung ein
Die Forderung auf ein bedingungslose Grundeinkommen ist allgegenwärtig.
Dann spricht man von einem Recht, dass jeder Mensch nicht illegal sein kann
dort hin darf wo schon gearbeitet aber noch nicht gegessen ist
eigentlich ne Sache die auf alle genannten Punkte passt ...

>>@09:29 von frosthorn

"Fadenscheinige Begründung? Der Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit - übrigens auch ein Grundrecht - ist also eine fadenscheinige Begründung?"

Dafür müsste erstmal wissenschaftlich fundiert dargestellt werden, dass das Ansteckungsrisiko an der freien Luft entgegen den Äusserungen diverser Wissenschaftler erheblich ist.
Wenn die Mundschutz- und Abstandsregelung nicht eingehalten wird kann man so eine Demo immernoch auflösen.
Für mich gibt das ein verstörendes Gesamtbild. Erst die Ankündigungen vom Verfassungsschutz wegen Beobachtung und promt werden reihenweise Demos untersagt.<<

Der Verstoß gegen die Hygienevorschriften ist doch elementarer Bestandteil dieser Demos, was das Ansinnen ihrer Protagonisten offenbart. Selbst bei endgültig ungeklärter Gefährdungslage könnte sie sich als erheblich erweisen. Wäre den Demonstranten an unseren Rechten gelegen, hätten sie die Gefährdung und damit ein Verbot vermieden.

Man kann ihnen auf den Leim kriechen.

Die QD Demos schieben das Thema Grundrechte doch einfach nur vor.

Im wesentlichen ziehen diese Protestdemos entweder gedankenlose Egoisten mit begrenztem Horizont an oder die versammelte Querfront von Reichsbürgern, Reichskriegsflaggenträgern, Neu- und Alt-Rechte, Verschwörungsmystiker, Alu-Hutträger und ein paar verstrahlte Eso-Quaksalber.

In deren Hände möchte ich meine Grundrechte, die ich alle noch habe, auf keinen Fall legen.

In der Querdenkerdemo stecken sich Menschen, die selbst Antisemiten sind, Judensterne an, um zum Ausdruck zu bringen, dass sie vom bösen Staat so verfolgt werden, wie die Juden im Dritten Reich. Das ist perfide, weil der Massenmord an den Juden bagatellisiert und lächerlich gemacht wird.

Mit solchen Leuten kann man doch nicht zusammen in einer Demo laufen. Frust über die Bundesregierung sollte nicht dazu führen, dass man solche Antisemiten begleitet.

Völlig richtig. Dort wurden alle Demonstranten in vollkommener Übereinstimmung mit dem Gleichheitsgrundsatz, nämlich unabhängig von Geschlecht und Alter, niedergeknüppelt, die nicht schnell genug vor der Polizei weglaufen konnten. Und für die, denen das gelang, lauerten später auch noch Polizisten im Unterholz im Hinterhalt.
Und bei den Demos gegen Stuttgart21 gab es auch keinen lauwarmen Regen für die Demonstranten, sondern knallharte Wasserstrahlen für Alt und Jung und zahlreiche Schülergruppen, die mindestens einem älteren Demonstranten ein Auge zerschossen haben.
Von „linken“ Demonstrationen ganz zu schweigen.
Vielleicht können die Faktenfinder hier mal herausfinden, wieviele Angehörige unserer Sicherheitsorgane in ihrer Freizeit bei den Leerdenkern mitmarschieren?
Vielleicht erklärt das die Zurückhaltung der Ordnungskräfte. Erst recht, wenn eventuell auch deren Vorgesetzte zu diesen Demonstranten gehören.

Mit Verboten geht man der inhaltlichen Lösungsfindung aus dem Weg.
Es hilft es auch nicht, Worte wie „demokratiefeindlich“ inflationär zu benutzen. Das fing bei der AfD an, geht bei den Querdenkern weiter und wird bald jenen, die im Bundestag die Sitzordnung nicht einhalten, an den Kopf geschmissen.
Wir sehen uns als die, die auf der vermeintlich richtigen Seite stehen und ein gutes Ziel vor Augen haben.
Daher sollten wir weniger panisch rumschreien und uns schwindelerregend schnell im Kreis drehen, sondern uns alle (virtuell) an einen Tisch setzen und uns überlegen wie wir dieses ewige Wahlkampfgeführe ignorieren und zukunftsorientierte Forderungen an die Politik stellen können. Klimawandel, Überbevölkerung und der ausufernde Kapitalismus sind Probleme, für die Lösungen gefunden werden müssen. Im besten Fall mit allen politischen Lagern und Gesellschaftsschichten.
Dafür müssen wir nur mal anfangen ernsthaft zuzuhören und versuchen zu verstehen was der gegenüber wirklich möcht