Die dritte Corona-Welle muss gebrochen werden - darüber herrscht Einigkeit. Aber wie? Der Bund will dafür mehr Macht an sich ziehen und legte nun einen ersten Gesetzesentwurf vor. Dessen Kern: Schärfere und vor allem verbindliche Maßnahmen.
Da haben wir den Salat. Aber besser so als noch mehr Kranke und Tote. Viele alte Menschen sind inzwischen geimpft und geschützt, jetzt geht es um die Berufstätigen und um die Kinder. Die sollten es uns wert sein, noch etwas durchzuhalten.
bin ich froh geimpft zu sein
Dann können die jetzt machen was sie wollen,
ebenso die Mitstreiter hier in dem Thread.
Für ne "faire" Verteilung des Impfstoffes in der Welt
für oder gegen Sputnik oder AstraZeneka oder 25 jährige Erzieherinnen
ne Priorisierung vor 70 jährigen Rentnern haben müssen
Wenn wir jetzt einen kurzen, harten Lockdown mit strikten Ausgangssperren am Abend und in der Nacht machen, dann können wir danach mit Teststrategie öffnen. Dieses Larifari mach die Bürger kirre und das ewige Auf und Ab macht die Wirtschaft kaputt.
Auch das Fehlen von dieser Home-Office-Pflicht
Keine Homeoffice-Pflicht
Besonders umstritten ist der Anteil, den die Arbeitswelt an steigenden Coronainfektionen hat. Denkbar wäre, eine Testpflicht in Büros und Betrieben zu erlassen - allerdings bremsen hier Wirtschaft und der zuständige Minister Peter Altmaier. Homeoffice sollen Arbeitgeber ermöglichen - wenn denn "keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Eine Homeoffice-Pflicht allerdings ist nicht vorgesehen.
ist ein weiterer Grund zur Ablehnung diese Gesetzes. Außerdem ist es unzulässige Machtballung im Kanzleramt und ein Angriff auf unsere Demokratie.
Weiterhin würde ich Merkel und den MPs gerne jeden weiteren öffentlichen Auftritt untersagen und die genauso dauerhaft zuhause einsperren wie sie es mit uns Bürgern machen.
Denn ich lasse mich NICHT einsperren!!
"Draußen aufhalten dürfen sich dann nur Personen, die "begründete Ausnahmen" geltend machen können - etwa Notfälle oder zwingende berufliche Gründe."
So, ein Präsident eines Fussballclubs MUSS ins Stadion und die Spiele MüSSEN abends ausgetragen werden.... das ist dann ein "zwingender" beruflicher Grund.
Aber abends einkaufen gehen, das ist dann kein "Notfall"?
Alle fordern bundeseinheitliche Regelungen, was bei welcher Inzidenz zu erfolgen hat (nicht könnte oder sollte). Das kommt jetzt und wird bei der Bevölkerung, im Bundestag und bei den Ländern eine Mehrheit finden.
Und das hier
"Die Pandemie macht keine Pause"
Und: Nach einer Zustimmung des Bundestages müsste sich auch noch die Länderkammer - der Bundesrat - mit den Gesetz - das ja immerhin die eigene Entmachtung vorsieht - befassen. Allerdings haben bereits mehrere Ministerpräsidentinnen und -präsidenten ihre Zustimmung zu einheitlichen Lösungen signalisiert.
werden das Bundesverfassungsgericht und der EUGH hoffentlich restlos aufheben wegen Verfassungswidrigkeit (GG Artikel 20, Artikel 23, Artikel 25, Artikel 74 Absatz 1 Nummer 19) und EU-Rechtswidrigkeit.
Es heißt ja immer, dass Infektionen besonders in drei Bereichen übertragen werden:
- Zuhause, da wird mit Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen massiv eingegriffen
- Schule, naja, keine Schließung unter 200 bietet noch Luft nach oben
-Arbeitsplatz, da bittet man um Homeoffice und macht nicht einmal das Testen verbindlich! Das ist Scheitern mit Ansage!
Tübingen und Saarland? Die Experimente waren wenig durchdacht, ein vorschnelles Versprechen. Und sie passen nicht in eine heftig ansteigende Welle. Daher sind sie jetzt zu recht am Ende angelangt.
Hans und Palmer? Sie bleiben Ikonen, die uns zur Sorglosigkeit locken. Im Sommer dürfen sie wieder lockern.
"Die dritte Corona-Welle muss gebrochen werden - darüber herrscht Einigkeit. Aber wie?"
Alles schon auf dem Weg:
Der bisherige Zeitplan ist perfekt.... erst mal nix machen bis vielleicht zum 26 April, dann tritt das Infektionsschutzgesetz in Kraft ...
bringt zwar nix, aber gut gerechnet, denn jede Welle bricht irgendwann auch von alleine.
In diesem Fall bei >100000 positiv getesteter am Tag.....
Wichtig ist doch nur das Einigkeit besteht und das genügend Impfstoff geliefert wird ! Bisher hat die Politik geschlafen und deshalb gibt es jetzt die Situation, dass der Bund mehr Macht an sich zieht ! Die Länderchefs , männlich wie weiblich , konnten mit der Macht nicht umgehen und so ist es richtig das sie denen entnommen wird , die nicht mit der Macht umgehen können. Glückwunsch !!!!
Urlaubsreisen sind nicht möglich: "Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind untersagt", heißt es in der Vorlage des Bundes.
Das stimmt.
Weil ich ein positiv denkender Mensch bin und Mut machen will, möchte ich an dieser Stelle aber auch darauf hinweisen, was selbst nach Corona-Regime weiterhin möglich ist:
Dienstliche Übernachtungen sind problemlos möglich. Für Angestellte mit Betätigung des Arbeitgebers, für (möglichweise nebenberufliche) Selbständigkeit genügt die mündliche Glaubhaftmachung derselben in der Unterkunft.
Auch Teilnahmen an politischen Demonstrationen berechtigen selbstverständlich problemlos zur Übernachtung in einem privaten Beherbergungsbetrieb.
Handlungsbedarf besteht spätestens seit Dezember. Bleiben Industrie und Arbeitgeber jedesmal freiwillig außen vor, endet es wie in der Kita und dem Tierheim, aktuelle Fallzahlen summieren sich zu einen stattlichem Gesammtsümmchen bis zur Septemberwahl und Impferfolg wann auch immer.
dass das nicht durchgeht. Vielmehr sollten die Länder wieder gezwungen werden, nichts mehr über die Kabinette zu entscheiden, sondern über die jeweiligen Landesregierungen. Die Parlamente müssen wieder das sagen haben, nicht die MPs.
Recht und Ordnung müssen wieder Einzug halten und alle Coronamaßnahmen aufgehoben werden.
Ich persönlich kann nicht mehr. Vielen anderen, mit denen ich jeden Tag zu tun habe, geht es genauso. Die Depressionen nehmen zu, die Hoffnung auf ein normales Leben schwindet. Der Sinn des Lebens geht verloren und es ist erschreckend, wie viele liebe Menschen verzweifelt sind und sich fragen, wofür man noch leben soll.
Wir in Bayern haben eh nichts mehr zu lachen. Wir haben die strengsten Reglen und trotzdem die höchsten Zahlen. Völlig ohne Effekt. Und nun soll alles noch schlimmer werden? Reicht es nicht, was Söder bei uns alles kaputt macht?
Man könnte den ganzen Tag nur noch heulen. Nie in meinem Leben war ich so wütend und verzweifelt.
Warum muss in Thüringen das Gleiche gelten wie in Baden-Württemberg und in Hamburg das Gleiche wie in Bayern? Der Vorteil des Föderalismus war und ist doch, dass auf unterschiedliche Verhältnisse vor Ort unterschiedlich und adäquat reagiert werden kann. Das Geschrei nach Einheitlichkeit erklärt sich mir nur so, dass keiner der Staatenlenker vor Ort seiner Verantwortlichkeit gerecht werden will und vor einschneidenden Entscheidungen Angst hat. Bei unangenehmen Entscheidungen ist es offenbar angenehm auf andere zu verweisen, die gleicher Meinung sind und die es gleich machen oder sogar darauf hinweisen zu können, dass man überstimmt oder überredet wurde. Warum kann Laschet im großen Land NRW nicht einfach seinen Brückenlockdown, was immer das sein soll, allein durchziehen und ggf. als beispielhaft für andere darstellen? Warum stellt er statt dessen seine Handlungsunfähigkeit und Entschlusslosigkeit so plakativ dar?
Da bin ich mal gespannt was letztendlich dabei rauskommt,es dauert wie in Deutschland üblich alles unendlich lange bis etwas passiert..schwaches Bild
***Wenn es wirklich schnell gehen soll, müssten auch Teile der Opposition zustimmen. FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki warnte bereits, "ein solches Gesetzesvorhaben, das im Zweifel massive Grundrechtseingriffe zur Folge hat, im Schnellverfahren übers Knie zu brechen".***
Da hat der Herr Kubicki vielleicht nicht ganz unrecht, aber eigentlich könnte auch er erkannt haben, dass die bisherigen Gesetzte nicht pandemietauglich sind. Wir sind eh in allen Bereichen viel zu langsam geworden. Da müssen die eben jetzt einmal lernen, dass man sich auch mal beeilen muss, wenn man nicht dauernd zu spät sein will.
Es herrscht also Einigkeit und Recht und Freiheit?
Diese "Einigleit" drückt die Losgelöstheit der politischen Kaste vom Rest der Gesellschaft aus.
Außerdem @ Tagesschau:
die werte Bundesregierung hat in der Pandemie völlig versagt obwohl sie Jahre davor gewarnt wurde.
Das erste Mal 2002 vom BND:
https://tinyurl.com/gkpljr3o
welt.de: Bundesnachrichtendienst warnte früh vor Sars-Pandemie Veröffentlicht am 14.03.2020
2. das zweite Mal 2010 und zwar von niemand geringerem als von Drosten!!
https://tinyurl.com/49hrppwy
giessener-allgemeine.de: Vortrag an der Uni Gießen: „Gefährliches Versäumnis“ ‒ Christian Drosten bereits 2010 zu Coronaviren 06.01.202107:46
Das dritte Mal 2013 vom RKI:
https://tinyurl.com/1xqblfkf
RBB24: Wie ein Szenario von 2013 Teile der Corona-Pandemie von heute vorwegnahm 31.03.20 | 19:33 Uhr
dann die Warnung Nummer vier November 2019 aus den USA:
https://tinyurl.com/59p6f87k
puls24.at: Bericht: US-Geheimdienst warnte im November vor der Pandemie 08. Apr 2020
Ergo: die wurden mindestens vier mal gewarnt und hielten es nicht für nötig die Bürger, die Ärzte, die Behörden u. Krankenhäuser zu warnen!!
Die haben uns Bürger, die Ärzte, die Krankenhäuser und auch die Behörden ins offene Messer laufen lassen!! Die sind mit voller Absicht über Leichen gegangen. Die Bundesregierung hätte vorbereitet sein können durch diese Warnungen.
Außerdem hat sie bei ihrer Warnpflicht gröblichst versagt! Viele Tote könnten noch leben, wenn die Bundesregierung die Warnungen nicht ignoriert hätte sondern vorbereitet gewesen wäre und uns gewarnt hätte.
Von daher fordere ich Merkels Rücktritt und auch den von sämtlichen Ministerpräsidenten!!
Die kontaktbeschränkungen dürften am meisten bringen wenn ich auch nicht weiß wie man prüfen will ob man sich nur mit 1 Person am Tag getroffen hat wo zwischen morgen und abend viel Zeit dazwischen liegt. Dass nächtliche Partys derzeit genauso daneben sind wie querdenkerdemos dürfte wohl jedem klar sein, aber warum ich abends nach 21 Uhr nicht mehr draußen sein soll (sei es spazieren oder arbeit auf dem Feld - in unserer Region kann man im Sommer oft erst abends im Freien arbeiten) das ist sinnfrei und, wie Herr lindner gestern schon sagte, bei einer Inzidenz von 100 nicht verhältnismäßig.
Bin gespannt wann das Überfällige endlich passiert!
Sind Verbindliche Regeln für die Industrie wo doch mittlerweile bekannt ist dass der Arbeitsplatz ein signifikanter infektionsherd ist. Aber weder schafft es die Regierung verbindlich Home-Office oder Tests durchzusetzen noch unternimmt sie etwas gegen die Pendlerströme die täglich zt aus hochinzidenzgebieten kommen.
Stattdessen kann es nur der normale Bürger ausbaden weil alles was man nicht konkret zuordnen kann, per Definition als privater Kontakt gilt.
Umgekehrt vermisse ich in dem Entwurf eine öffnungsperspektive für Gastronomie oder Tourismus für den Fall dass die Zahlen niedrig liegen. Nein, das ist kein großer wurf,das ist lockdown in Zement gegossen.
Ich finde das doch sehr bedenklich, v. a. weil es keine zeitliche Begrenzung gibt. Hier in Spanien z. B. ist der Estado de Alarma zeitlich begrenzt und wenn die Frist abgelaufen ist, muss das Parlament erneut zustimmen. In D scheint es eine Regelung für die Ewigkeit zu sein, egal welche Regierung gerade am Ruder ist. Das gibt weniger demokratisch gesonnenen Regierungen, z B. einer gewissen Alternative, ein perfektes Werkzeug in die Hand, Grundrechte dauerhaft zu beschneiden. Natürlich hoffe ich, dass dieser Fall nie eintreten wird, aber mit so einer Pandemie hatte ich vor 2 Jahren auch nicht gerechnet. Man sollte die Geltungsdauer also max. bis zu den BT-Wahlen ansetzen und auch nur ganz konkret auf Covid19 beschränken.
Abgesehen davon, dass Ausgangsbeschränkungen grundsätzlich beschränkt sind und die Großwi. anscheinend wieder das volle Schonungsprogramm bekommt, finde ich diese Gleichmacherei Mist, bei einem LK mit 50.000EW reicht ein Schlachthof mit 50 Fällen für die Inzidenz 100.
Schon wieder eine Welle brechen?! Wollten wir das nicht bereits im November erledigt haben?
Statt die wahren Infektionsherde zu bekämpfen, zerstört man weiter Existenzen und spaltet das Land! Übrigens: Inzidenz 100 bei heute 10 mal so vielen Tests ist wie 10 vor ein paar Wochen!
Jetzt soll einzig und allein(!) auf Basis dieses bedeutungslosen und willkürlich gewählten Parameters ein Gesetz erlassen werden, das die Menschen in diesem Land erheblich in ihren Grundrechten einschränkt! Ich hoffe, dass das Parlament hier einen Riegel vorschiebt!
Vor kurzem flammte Hoffnung auf - da forderten Fachleute und Politiker sinnvolle Indikatoren, wie zB die Belegung der Intensivbetten, die Zahl der schweren Verläufe oder einfach das Wetter! Warum werden diese vernünftigen und aussagekräftigen Parameter nicht herangezogen? Wo sind diese Leute jetzt. Vermutlich von einer Kanzlerin mundtot gemacht, die nichts anderes gelten lässt als ihre eigene alternativlose Meinung.
Deutschland, quo vadis?!
"Wenn wir jetzt einen kurzen, harten Lockdown mit strikten Ausgangssperren machen, dann können wir danach mit Teststrategie öffnen"
Genau davon gehen diejenigen aus die seit Wochen einen lockdown fordern, dass danach wieder alles gut ist. Daher kommt die relativ hohe Zustimmung. Aber dass ist eine milchmädchenrechnung hinterher ist nicht gut, derzeit gibt es immer noch kein Konzept, und das nach über 1 Jahr Pandemie. Und nein es ist kein neues Virus, es ist immer noch covid 19 und nicht covid 21.
"Die dritte Corona-Welle muss gebrochen werden - darüber herrscht Einigkeit. Aber wie?"
Die dritte Welle ist bereits gebrochen. Der Höchststand der dritten Welle war am 24.3.2021 erreicht, also vor über 2 Wochen. Seit da sinken die Zahlen Woche für Woche wieder. Als Argument für weitreichende Grundrechtseinschnitte scheint mir ein Wunschzustand der bereits erreicht ist nicht ausreichend.
Weiterhin würde ich Merkel und den MPs gerne jeden weiteren öffentlichen Auftritt untersagen und die genauso dauerhaft zuhause einsperren wie sie es mit uns Bürgern machen.
Denn ich lasse mich NICHT einsperren!!
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Gottseidank ist das, was SIE tun oder lassen, untersagen oder erlauben würden, kein Maßstab. Und hören Sie bitte auf, wenn Sie von sich reden, als von "Uns Bürgern" zu schwafeln. Es handelt sich, mit dem, was Sie hier kundtun zunächst einmal um IHRE UREIGENSTE Meinung.
Ob Sie eingesperrt werden und ob Sie sich das gefallen lassen, oder nicht, das müssen Sie entscheiden, es ist Ihr Risiko. Ich war bislang nicht eingesperrt und sollte es dazu kommen, dass von 21-5 Uhr Ausgangssperre unter Umständen sein sollte, um die Zeit bin ich zu Hause bzw. sitze im Garten. Wo sollte ich denn auch hin ? Hat doch eh alles zu. Aber wenn Sie meinen, ausgerechnet in dieser Zeit draussen rumlaufen zu müssen, bitte.
Das erste Bussgeld wird Ihren Drang zähmen.
Und die haben alle weniger Intensivbetten wie wir.
Das jammern ist inszeniert.
Es gibt zudem 10.000 Betten Notfallreserve.
Triage im Sinne von entscheiden wen man beatmet und wenn nicht, wird es nicht geben.
5.000 Patienten bis Ende April und das ohne fehlendes Personal durch Corona Infektion und ohne dass bislang der Regelbetrieb herunter gefahren wurde...
Ich denke so bei 20.000 Corona Patienten ist eine Grenze erreicht, wo es Ernst wird.
Zudem geht das auch vorüber. Nach der Spitze ebbt es auch schnell wieder ab.
Und danach muss man dringend die Arbeitsbedingungen auf Intensiv verbessern.
Urlaub gestrichen und Ausgangssperren....
Ich hoffe, dass die Unterprivilegierten, denen der Grillabend im eigenen Garten verwehrt bleibt, eine adäquate Antwort auf die Gängelei finden.....
Der Sommer wird ganz sicher heiß!
werden das Bundesverfassungsgericht und der EUGH hoffentlich restlos aufheben wegen Verfassungswidrigkeit (GG Artikel 20 ...
Sind Sie Jurist oder ist das Hörensagen?
Noch härter, noch rigoroser, noch dümmer?
Lockdowns haben ja schon bisher prima geholfen.
Gegen Gelbwesten, Separatisten, Fridays for Future, Opposition, Meinungsfreiheit, nur Corona ist immer noch da.
Diese "Einigleit" drückt die Losgelöstheit der politischen Kaste vom Rest der Gesellschaft aus.
Politische Kaste? Sind das wir?
"Umgekehrt vermisse ich in dem Entwurf eine öffnungsperspektive für Gastronomie oder Tourismus für den Fall dass die Zahlen niedrig liegen. Nein, das ist kein großer wurf,das ist lockdown in Zement gegossen."
Nachdem Sie offensichtlich zu den Menschen gehören, welche heute schon wissen wann die Indizien wieder massiv fallen und eine Öffnung der Gastronomie oder des Tourismus möglich sind, hätte ich von Ihnen schon erwartet, dass Sie Ihr Wissen den Verantwortlichen mitgeteilt hätten.
So, ein Präsident eines Fussballclubs MUSS ins Stadion und die Spiele MüSSEN abends ausgetragen werden.... das ist dann ein "zwingender" beruflicher Grund.
Aber abends einkaufen gehen, das ist dann kein "Notfall"?
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Im Tagesgeschäft finden die Spiele nachmittags statt. Abends ist i.d.R. ein Spiel, d.h. 2 Präsidenten sind dann dort. Warum suchen Sie sich solch ein irrelevantes Beispiel aus ? Wenn abends eine Sitzung eines Firmenvorstandes tagt, weil die tagsüber andere Sachen machen müssen, dann ist der Aufsichtsratspräsident auch dabei. Sozusagen, ist das seine Arbeit.
Der Nachtwächter darf übrigens auch. Sie nicht. Es sei denn, Sie kommen von oder gehen zur Arbeit. Und niemand MUSS nach 21 Uhr einkaufen. Denn niemand arbeitet von 7bis21 Uhr, ohne Pause und wenn, eine Bestätigung vorlegen und es geht.
es dauert wie in Deutschland üblich alles unendlich lange bis etwas passiert..
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wundert sie das, wenn zig Instanzen gefragt werden ?
Keiner sich der Verantwortung stellt (was durchaus nachvollziehbar ist)
Haben wir sicher schon inklusive Dunkelziffer. Vermutlich sogar deutlich mehr.
Darum gehts auch gar nicht.
Entscheidend ist wann die „Welle“ auf den Intensivstationen ihr Maximum erreicht hat.
Auch da wird es von alleine weniger. Siehe 2. Welle.
Seitens der Intensivmediziner wird auch Druck auf die Politik gemacht. Nicht zuletzt auch um bessere Arbeitsbedingungen zu bekommen.
Die Intensivmediziner in Schweden haben scheinbar nicht gejammert und auch nicht nach lockdown gerufen, obwohl dort teilweise die Belegung 400%(!) über normal war.
Da sollten sich die deutschen Mediziner mal ein Vorbild nehmen.
Die Maßnahmen unter der Führung des Bundes zu vereinheitlichen, findet eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung gut. Im Bundestag deutet sich eine Zustimmung von Union, SPD, Linke und Grünen an. Auch im Bundesrat dürfte das Gesetz eine deutliche Mehrheit finden.
10. April 2021 um 17:46 von free Nawalny
"Und die Lockerungsexperimente?
Tübingen und Saarland? Die Experimente waren wenig durchdacht, ein vorschnelles Versprechen. Und sie passen nicht in eine heftig ansteigende Welle. Daher sind sie jetzt zu recht am Ende angelangt.
Hans und Palmer? Sie bleiben Ikonen, die uns zur Sorglosigkeit locken. Im Sommer dürfen sie wieder lockern."
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Wäre mir neu, dass das Tübinger "Experiment" am Ende sein soll....
Zu Ihrem Zitat „Besonders umstritten ist der Anteil, den die Arbeitswelt an steigenden Coronainfektionen hat. Denkbar wäre, eine Testpflicht in Büros und Betrieben zu erlassen - allerdings bremsen hier Wirtschaft und der zuständige Minister Peter Altmaier. Homeoffice sollen Arbeitgeber ermöglichen - wenn denn "keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Eine Homeoffice-Pflicht allerdings ist nicht vorgesehen“:
Eine konsequente Politik würde bedeuten, hier kompromisslos und allgemeinverbindlich nur eine Alternative zuzulassen: Überall, wo Homeoffice aus naheliegenden bzw.. „zwingenden betriebsbedingten“ Gründen nicht möglich ist, herrscht regelmäßige (und belegbar organisierte) Testpflicht für alle.
Und wieder wird die Industrie ausgespart. Weder verpflichtende Tests noch Homeoffice. Wenn ich dann immer höre" die meisten stecken sich zu Hause an" ja klar nur irgendwie muss das Virus ja nach Hause gekommen sein und da bleibt ja nicht viel.
"Warum muss in Thüringen das Gleiche gelten wie in Baden-Württemberg und in Hamburg das Gleiche wie in Bayern? ......."
Seit einem Jahr erleben wir 2 Szenarien im Wechselspiel
Szenario 1 = Der Wettbewerb um die schärfsten Maßnahmen
Szenario 2 = Der Wettbewerb um die größt mögliche Lockerung
Ein Großteil, wenn nicht sogar der größte Teil der Bürger versteht das schon lange nicht mehr.
Ich bin ganz bei ihnen, dass wir nicht in jedem Landstrich bundesweit die gleichen Bedingungen haben.
Das Ruhrgebiet als Ballungsraum wo man als ortsfremder nicht unbedingt weiß in welcher Stadt man sich gerade befindet hat andere Bedingungen als das platte Land an der Küste oder die Alpen.
Aber trotzdem bin ich für gleiche Regeln für Alle.
Inzidenz 50 = ...
Inzidenz 100 = ...
Inzidenz 200 = ...
usw
Welche Maßnahme wann greift muss sehr gut abgewogen sein, aber dann müssen sie auch verbindlich greifen.
Oder möchten sie ein weiter so?
Ich bin jedenfalls grundsätzlich für eine einheitliche Strategie
Das hier werden BVerfG und EUGH hoffentlich restlos aufheben
Und das hier.....
werden das Bundesverfassungsgericht und der EUGH hoffentlich restlos aufheben wegen Verfassungswidrigkeit (GG Artikel 20, Artikel 23, Artikel 25, Artikel 74 Absatz 1 Nummer 19) und EU-Rechtswidrigkeit.
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Da Ihre juristischen Prognosen, die Sie ja schon zuhauf hier zum besten gegeben haben, noch nie Substanz hatten bzw. eingetreten sind, würde ich mich auf IHRE diesbezüglichen Aussagen wirklich nicht verlassen.
Allerdings habe ich keine Lust, Ihre Angaben nachzulesen, weil es mir zu aufwändig ist und ich kein Jurist bin aber wir werden sehen.
Beispiel gefällig? Unser Ort hat 2500 Einwohner, 10 davon haben einen positiven Test und werden 14 Tage in Quarantäne geschickt, d. h. 2 Wochen eine Inzidenz von 400. Keiner ist gestorben. Eigentlich müsste jetzt der Katastrophenschutz andrücken und unser Dorf abriegeln. In 2 Wochen ist der Spuk vorbei und wir haben eine Inzidenz von 0 (Null) Dann gibt es ein Volksfest für diesen Schwachsinn.
Lockdowns haben ja schon bisher prima geholfen.
Gegen Gelbwesten, Separatisten, Fridays for Future, Opposition, Meinungsfreiheit, nur Corona ist immer noch da.
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was soll ein Lockdown helfen ?
wenn sich keiner dran hält !
Zitat: werden das Bundesverfassungsgericht und der EUGH hoffentlich restlos aufheben wegen Verfassungswidrigkeit (GG Artikel 20, Artikel 23, Artikel 25, Artikel 74 Absatz 1 Nummer 19) und EU-Rechtswidrigkeit.
Art. 74 I 19 GG gibt dem Bund die Gesetzgebungskompetenz bzgl. " Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten bei Menschen und Tieren, Zulassung zu ärztlichen und anderen Heilberufen und zum Heilgewerbe, sowie das Recht des Apothekenwesens, der Arzneien, der Medizinprodukte, der Heilmittel, der Betäubungsmittel und der Gifte
Merken Sie etwas?
Was frdaran sollte das geplante Gesetz verfassungswidrig machen?
"genauso dauerhaft zuhause einsperren wie sie es mit uns Bürgern machen"
Wenn Sie nicht selbst infiziert waren, sind Sie in den letzten zwölf Monaten genau null Minuten "eingesperrt" gewesen.
dass die Unterprivilegierten, denen der Grillabend im eigenen Garten verwehrt bleibt,
.
fragt sich ob Unterprivilegierte nen eigenen Garten haben
und Zitat : "Urlaub gestrichen und Ausgangssperren"
wird nicht permanent behauptet, die Menschen haben kein Geld, wie dann Urlaub
und was verstehen sie unter Ausgangssperre ?
kaufen sie nen Hund oder leihen sich einen im Tierasyl,
dann hat ihr Leben seinen gewohnten Gang ...
@ Demokratieschue...: werden das Bundesverfassungsgericht und der EUGH hoffentlich restlos aufheben wegen Verfassungswidrigkeit (GG Artikel 20 ...
Zitat: Sind Sie Jurist oder ist das Hörensagen?
So wenig einschlägig die von der Demokratieschülerin zitierten Grundgesetzartikel sind, dürfte nicht einmal das letzte zutreffen.
Die Rechtsauffassung ist abenteuerlich.
Eine aktionistische Showmaßnhme, relativ sinnlos.
Wo wird sich noch großartig nachts getroffen?
Außerdem geht das gar nicht, wie sollen sonst die Urlauber pünktlich am Flughafen sein?
Hier in BaWü ist es das gleiche. Wird man dann noch arbeitslos...
Die Perspektive fehlt einfach. Zum Glück haben die Baumärkte ja dann bald zu, dann kann man sich nichtmal mehr einen Strick kaufen.
Für einen Schwachsinn wie Ausgangssperre kann die Politik Energie entwickeln. Für eine Beschleunigung der Impfungen nicht. Für Neidregeln wie Testnachweis bei der Rückreise aus einem Urlaubsland mit der HALBEN Inzidenz von Deutschland das gleiche.
Die Impfzentren sollten 24h arbeiten dürfen im Schichtbetrieb, die Hausärzte mitmachen.
Stattdessen haben wir die Aussicht, im März 2022 durchgeimpft zu sein.
Bei der nächsten Demo gehe ich auch mit.
Zitat: bin ich froh geimpft zu sein
Dann können die jetzt machen was sie wollen,
ebenso die Mitstreiter hier in dem Thread.
Für ne "faire" Verteilung des Impfstoffes in der Welt
für oder gegen Sputnik oder AstraZeneka oder 25 jährige Erzieherinnen
ne Priorisierung vor 70 jährigen Rentnern haben müssen
Ich teile zwar ihre egoisische Betrachtungsweise und Ihre Häme nicht.
Im Ergebnis gebe ich Ihnen aber Recht: Sollen Sie doch alle machen was sie wollen (z.B. wenn ich lese, dass jemand Montgommery Panikmache vorwirft).
«Von daher fordere ich Merkels Rücktritt und auch den von sämtlichen Ministerpräsidenten!!»
Was für eine tolle Forderung.
Morgen ist Sonntag, da haben alle 17 Zeit zum Zurücktreten.
Obwohl 2 MPs gerade erst wieder gewählt wurden. Aber was muss schon Demokratie zu Zeiten der Pandemie. Überflüssig, und sofort durch Volksforderung zu ersetzen.
Montag geht das Gewese und Gesuche nach 17 Neuen los. Entscheidungen werden schlagartig schneller getroffen, und durch 17 Neue auch automatisch besser. Davor hat der Corona große Angst, und er flieht Dienstag nach nirgendwo, und stellt Mittwoch dort einen Asylantrag.
Schon am nächsten Wochenende darf man wieder ins Schwimmbad, in die Disco, und beim Kentucky Chicken wieder am Tisch sitzen.
Träten Jim Knopf und die Wilde 17 doch nur endlich zurück.
«… wenn die Bundesregierung die Warnungen nicht ignoriert hätte sondern vorbereitet gewesen wäre und uns gewarnt hätte.»
Auch die 17 Neuen können warnen wie wild.
Ihnen ist eh nie was recht.
"auch wenn es arrogant klingen mag
bin ich froh geimpft zu sein"
Klingt genau so arrogant, da ich als Fünfzigjähriger sicher noch ein Jahr auf die Impfung warten muss, bin ich froh, Corona problemlos überstanden zu haben. Was mir bis jetzt zu kurz kam, bekomme ich da auch mal Sonderrechte? Ich habe schon gehört, die Immunität wäre bei Genesenen sogar sicherer.
"Von daher fordere ich Merkels Rücktritt und auch den von sämtlichen Ministerpräsidenten!!"
Meinen Sie wirklich, das würde der Lage und uns Pflegepersonen helfen?
Was Sie verlangen würde Anarchie hervorrufen und die wäre in der momentanen Lage das wahre Gift!
"Aber abends einkaufen gehen, das ist dann kein "Notfall"?"
,,.,.,
Oh Mann. Wir spielen hier kein "Ich stell mich mal ganz dumm", sondern es geht um Leben und Tod.
Die Politiker müssen doch verzweifeln, wenn diverse Bürger das als Unterhaltungsspiel auffassen.
"Warum muss in Thüringen das Gleiche gelten wie in Baden-Württemberg und in Hamburg das Gleiche wie in Bayern?"
Unterschiedliche Konzepte sind auch weiterhin möglich. Erst ab einer Inzidenz von über 100 eben nicht mehr. Das ist auch richtig so. Wenn Städte, Kreise oder Länder bei hoher Inzidenz nicht reagieren, müssen sie eben gezwungen werden. Das nennt sich Sorgfaltspflicht.
Dienstliche Übernachtungen sind problemlos möglich. Für Angestellte mit Betätigung des Arbeitgebers, für (möglichweise nebenberufliche) Selbständigkeit genügt die mündliche Glaubhaftmachung derselben in der Unterkunft.
Auch Teilnahmen an politischen Demonstrationen berechtigen selbstverständlich problemlos zur Übernachtung in einem privaten Beherbergungsbetrieb.
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Immer vorausgesetzt, die Hoteliers machen solche Aktionen mit, was ich mal eher bezweifeln möchte, in Anbetracht dessen, dass ein Bussgeld für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Infektionsschutzgesetz, für denjenigen, der sein Haus/Hotel/Pension zur Verfügung stellt, ungleich höher ist, als für denjenigen, der es in Anspruch nimmt.
Müssen also dann schon ziemlich ideologisch fehlgeleitete Menschen sein, die zudem nicht zu verlieren haben. Wer etwas zu verlieren hat, der wird sich hüten.
Zumindest wenn diese von Merkel sind.
Würden diese von einem unabhängigen Expertengremium erstellt und vorgeschlagenen, dann könnte man darüber reden. In diesem Gremium sollten maximal 20% Epidemiologen und Virologen sitzen.
Aber so geht’s nur darum, dass Merkel sich durchsetzt. Und das muss verhindert werden.
Das ist undemokratisch.
die werte Bundesregierung hat in der Pandemie völlig versagt obwohl sie Jahre davor gewarnt wurde.
Das erste Mal 2002 vom BND:
https://tinyurl.com/gkpljr3o
welt.de: Bundesnachrichtendienst warnte früh vor Sars-Pandemie Veröffentlicht am
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Ähhhm, und was bitte hätte man 2002 machen sollen/können/müssen, was uns im Jahre 2020 geholfen hätte ?
Vor allem, was hätte den eine Warnung genutzt ? Selbst wenn Sie 6 Mon. vorher ausgesprochen worden wäre, was hätte man denn gemacht ? Können Sie sich vorstellen, dass Leute, die selbst jetzt noch das Problem leugnen, wo es REALITÄT ist, vor dem ersten Infizierten irgendwelche, wie auch immer gearteten Maßnahmen mitgemacht hätten ? Auf eine pure und krude Warnung des Geheimdienstetes ?
So naiv können nicht einmal Sie sein.
Außerdem hat sie bei ihrer Warnpflicht gröblichst versagt! Viele Tote könnten noch leben, wenn die Bundesregierung die Warnungen nicht ignoriert hätte sondern vorbereitet gewesen wäre und uns gewarnt hätte.
Von daher fordere ich Merkels Rücktritt und auch den von sämtlichen Ministerpräsidenten!!
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Soeben als Eilmeldung über den Ticker gegangen :
"Bundesregierung nebst aller Landesregierungen sind mit sofortiger Wirkung von Ihren Ämtern zurück getreten "
Als Grund wurde angegeben, dass man sich eines groben Vergehens dahingehend schuldig gemacht hätte, Warnungen, die seit 2002 ausgesprochen worden seien, nicht ernst genug genommen zu haben.
Ironie off.
"Ich hoffe, dass die Unterprivilegierten, denen der Grillabend im eigenen Garten verwehrt bleibt, eine adäquate Antwort auf die Gängelei finden....."
Aufruf zum Aufruhr bringt nicht viel..wir sollten jetzt durchhalten, damit es bald wieder lockerer wird..
Denn wirklich eingesperrt waren wir eigentlich nie..
Der Sommer wird ganz sicher heiß!
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Hoffentlich, damit ich meinen Pool im Garten ausnutzen kann.
"in Anbetracht dessen, dass ein Bussgeld für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Infektionsschutzgesetz, für denjenigen, der sein Haus/Hotel/Pension zur Verfügung stellt, ungleich höher ist, als für denjenigen, der es in Anspruch nimmt."
Ein Kneipenwirt in unserer Stadt sieht einem Bußgeldbescheid über 25000 € entgegen
Es herrscht also Einigkeit und Recht und Freiheit?
Diese "Einigleit" drückt die Losgelöstheit der politischen Kaste vom Rest der Gesellschaft aus.
________
Bitte sprechen Sie nur in Ihrem Namen.
Ich fühle mich nämlich nicht losgelöst.
Im Gegenteil, ich fühle mich selbstverständlich als Mitglied einer freien und demokratischen Gesellschaft.
«So, ein Präsident eines Fussballclubs MUSS ins Stadion und die Spiele MüSSEN abends ausgetragen werden.... das ist dann ein "zwingender" beruflicher Grund.»
Heuern Sie als Nachtwächter an, dann dürfen Sie die ganze Nacht draußen sein. Tagsüber fühlen Sie sich nicht so eingesperrt, weil Sie sowieso schlafen müssen.
«Aber abends einkaufen gehen, das ist dann kein "Notfall"?»
Notfall ist nach 21:00 Uhr Einkaufen nur dann, wenn Sie nachweisen können, dass Ihnen die Chips ausgegangen sind. Mit dem beglaubigten Nachweis können Sie frische Chips kaufen gehen. Die kosten aber dann 99,98 € pro Tüte 175 Gramm.
Oder Nachtwächter.
Abgesehen davon, dass Ausgangsbeschränkungen grundsätzlich beschränkt sind und die Großwi. anscheinend wieder das volle Schonungsprogramm bekommt, finde ich diese Gleichmacherei Mist, bei einem LK mit 50.000EW reicht ein Schlachthof mit 50 Fällen für die Inzidenz 100.
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Dass Sie in jedem Beitrag die Schlachthöfe ins Feld führen, hat natürlich nichts damit zu tun, dass Sie überzeugter Vegetarier sind ?
Infektionsgeschehen haben auch in anderen Betrieben stattgefunden. Ich liebe diese Gross-schlachtereien auch nicht aber dass Sie die jedes Mal erwähnen, stört mich vor dem Hintergrund Ihres Veggie-Daseins dann schon. Ich mag es nicht, wenn man Ideologien aufoktroiert bekommen soll.
Das Wichtigste, die Ausgangssperre
Eine aktionistische Showmaßnhme, relativ sinnlos.
Wo wird sich noch großartig nachts getroffen?
Außerdem geht das gar nicht, wie sollen sonst die Urlauber pünktlich am Flughafen sein?
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Sehen Sie, das ist zum Beispiel ein Ausnahmegrund. Ticket vorzeigen und alles ok.
>>Urlaub gestrichen und Ausgangssperren....
Ich hoffe, dass die Unterprivilegierten, denen der Grillabend im eigenen Garten verwehrt bleibt, eine adäquate Antwort auf die Gängelei finden.....
Der Sommer wird ganz sicher heiß!<<
Wie sähe denn ihrer Meinung nach so eine Antwort aus? Ihr Kommentar liest sich so nach vager Idee.
"Sehen Sie, das ist zum Beispiel ein Ausnahmegrund. Ticket vorzeigen und alles ok."
Wenn es Sinn machen würde, nachts auszugehen, würde ich mir welche drucken.
Aber danke für den Hinweis.
"Außerdem hat sie bei ihrer Warnpflicht gröblichst versagt! Viele Tote könnten noch leben, wenn die Bundesregierung die Warnungen nicht ignoriert hätte sondern vorbereitet gewesen wäre und uns gewarnt hätte.
Von daher fordere ich Merkels Rücktritt und auch den von sämtlichen Ministerpräsidenten!!"
Achja, und ich möchte gerne Ihren Rücktritt aus diesem Forum fordern, denn Sie schreiben jeden Tag nur dummes Zeug...
Notfall ist nach 21:00 Uhr Einkaufen nur dann, wenn Sie nachweisen können, dass Ihnen die Chips ausgegangen sind. Mit dem beglaubigten Nachweis können Sie frische Chips kaufen gehen. Die kosten aber dann 99,98 € pro Tüte 175 Gramm.
Oder Nachtwächter.
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Vielen Dank. Ich liebe Ihre Kommentare und wünsche noch einen schönen Sonntag.
Ich geh' jetzt erst mal Chips kaufen ;)
19:06 von weingasi1:
"Ich war bislang nicht eingesperrt und sollte es dazu kommen, dass von 21-5 Uhr Ausgangssperre unter Umständen sein sollte, um die Zeit bin ich zu Hause bzw. sitze im Garten. Wo sollte ich denn auch hin ? Hat doch eh alles zu."
Eben. Da es nachts kaum Gründe gibt, um rauszugehen, kann man sich das Verbot auch klemmen. Der epidemiologische Nutzen geht jedenfalls gegen Null.
Querdenker & Co werden sich aber über den weiteren Zulauf freuen, den solche Maßnahmen bewirken.
"Warum suchen Sie sich solch ein irrelevantes Beispiel aus ?"
Weil Leute wie Sie einfach nicht kapieren das es 80 Millionen+ irrelevante Beispiele und Begnungen gibt... macht das was Ihr wollt.
Homeoffice ist Ihrer Meinung nach also Unsinn....
Oder noch besser:
Ach, der gegenüber ist getestet, da schüttel ich mal vor und nach dem Spiel die Hände, brauch kann Maske und dusche zusammen ...
auch irrelevant, kann ich dann mit meinem Nachbarn oder in meinem Betrieb ja auch machen....
Wichtig wäre, dass die Notbremse bei Inzidenz 100 für alle Länder verbindlich ist und nicht nur eine Kann-Möglicherweise-Regelung.