Angela Merkel spricht im Bundestag

Ihre Meinung zu Corona-Beratungen: Bund-Länder-Runde abgesagt

Die für Montag geplante Konferenz von Kanzlerin Merkel mit den Länderchefs ist abgesagt. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden, um bundesweit einheitliche Corona-Regelungen zu schaffen.

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136 Kommentare

Kommentare

0_Panik
Das einzige was das Infektionsschutzgesetz mit...

... Eingebauter Notbremse bringt, ist der mehr oder weniger eingebaute DauerLockDown, - diesmal verordnet auf Bundesebene - .

Das die Inzidenz in Kürze unter 50 fallen wird, daran glaubt im Bundeskanzleramt wohl kaum noch jemand.

Wie auch?

Die Unternehmen sträuben sich dagegen bei den Massen-Schnell-Tests mit zu machen. Der Aufwand ist ihnen zu groß immer wieder die ges. Belegschaft zu testen. Dabei gelangen jeden Tag Infizierte ohne Symptome oder mit schwachen Symptome an den Arbeitsplatz /Wirkungsbereich, und infizieren hier Kollegen /innen. Die berufsbedingten Grenzgängerinnen /innen entlang der polnischen tschechischen Grenzen mit hohen Inzidenzen kommen noch hinzu.

Hier hat die Bundesregierung die Zuständigkeit etwas zu bewirken um die Infektionen über Kontaktreduzierung einzudämmen, aber das passiert seit März2020 nicht.

Zudem hat die Bundeskanzlerin bis dato keine Quarantäne Strategie /Konzept für D vorgelegt.

Aber ein Infektionsschutzgesetz mit Notbremse muss her.

Tada
@Adeo60

"Genau aus diesem Grunde braucht es einheitliche Regelungen. Es kann nicht sein, dass ein Bundesland öffnet und die Menschen aus dem Nachbarbundesland dann dort einströmen" Am 09. April 2021 um 12:57 von Adeo60

*

Überlassen Die das den Ländern.
Wenn ein Bundesland nicht will, dann werden Autos mit fremden Kennzeichen abgewiesen, so wie es zur Ostern schon der Fall gewesen ist.

Zu Fuß werden wohl kaum Millionen zum Einkaufen vorbeikommen.

TrautSich
Föderalismus ist besser - wenn er funktioniert

Föderalismus ist besser als Zentralismus. Das steht für mich außer Frage. Aber: er muss funktionieren und die Absage der MPK zeigt, dass man unfähig ist, sich zu einigen. Das ist auch keine Ausnahme, sondern mittlerweile kennzeichnend für unseren Staat. Auch in einem weitern Feld der "Länderhoheit", den Schulen, gibt es seit Jahrzehnten keine Einigung. Zieht man von einem Bundesland ins andere steht man bei der Schulbildung seiner Kinder vor einem Scherbenhaufen.
Es braucht die Erkenntnis, dass nicht alle Themenfelder föderalismustauglich sind: Schulpolitik und eben auch Pandemiebekämpfung funktionieren nicht landesweit, sondern (wenn überhaupt) nur bundesweit.
Die Einteilung in Bundesländer ist ein historisch gewachsenes Relikt, ein Klotz am Bein, den man uns gerne nach dem zweiten Weltkrieg aufgebürdet hat. Jetzt ist Zeit ihn loszuschneiden. Föderalismus macht Sinn in Fragen der Kultur, sicher noch in einigen anderen Bereichen. Hier gilt es ihn zu bewahren.

Tada
@christophorus 1

"Wo kommen denn die Infektionen her? Aus der Luft? Wenn sich jeder jetzt schon an die Vorgaben halten würde, hätten wir keine Infektionen." Am 09. April 2021 um 13:38 von christophorus 1

*

Welche Vorgaben hat denn die Wirtschaft?
Kaum welche.
Daher die Ausbrüche in Betrieben.

logig

Mit diesem Gesetzentwurf bleibt der Flickenteppich. So versagen unsere Politiker. In der Coronakrise versagt so unsere Politik.

Das Grundgesetz ist nicht schuld. Man sollte es nicht als Alibi für Untätigkeit benutzen.

Thomas D.
13:23 von rossundreiter

@parteibuchgesteuert, 12:59
>>(...) weil Viren keine Demokraten sind und sich nicht an das geschwätzige Reglement halten.<<

Wir sind aber keine Viren. Wir sind Demokraten und begeben uns nicht auf die Ebene der Viren, Demokratiefeinde und Verfassungsverköster.

>>Wir brauchen einen der bestimmt was läuft und das mit Hirn und Verstand. Natürlich, da müssen sich dann die meisten Abgeordneten in Berlin und sonst wo einen neuen Job suchen.<<

Bräsiges, demokratiefeindliches, vermutlich rechtsextremistisch motiviertes Geschwurbel. Der "starke Mann" (oder die "starke Frau") ist von gestern und wird auch in Krisenzeiten nicht gebraucht.

Ihr Beitrag gefällt mir!

Und, schreiben Sie aus dem Urlaub?

niemals wieder AfD
Endlich!

Das Rumgeeier der Ministerpräsidenten hat endlich ein Ende und der Schutz vor Corona wird endlich durchgesetzt! Es wurde auch mal Zeit!

Thomas D.
13:35 von Isabel Horstmann

Das einzig Wirkungsvolle wäre, wenn sie sofort sehr viel Impfstoff herbeischaffen würden und dessen Verimpfung durchorganisieren. ...

Sie haben aber schon mal davon gehört, dass das mit dem „sehr viel Impfstoff herbeischaffen“ gerade nicht so wirklich gut funktioniert, oder?

Ansonsten dürfen Sie gerne davon ausgehen, dass die Idee den Verantwortlichen bereits gekommen ist.

Thomas D.
13:43 von bolligru

13:25 von Thomas D.
"Wo liegt die Grenze der Überlastung,..?!
Ich denke bei 20.000 Corona-Intensiv-Patienten muss anerkennen, dass es ein Problem gibt."

Der oben zitierte ist nicht mein Text, sondern der des users @vriegel, welchen ich kritisiert habe. Bitte zitieren Sie korrekt!

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft kritisiert solche "Schreckensszenarien"."- und zwar zu Recht. ...

Nein, der neue Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Herr Gaß, tut das, und wird dafür von den Intensivmedizinern auch heftig kritisiert. Informieren Sie sich.

Advocatus Diaboli 0815
Wieso mehr Kompetenzen für den Bund?

Der Bund hat bisher auch nicht gerade seine Kompetenzen unter Beweis gestellt - siehe Impfstoffbeschaffung.
Und was soll es bringen das Leben der Menschen noch weiter einzuschränken wenn man andererseits nicht Willens (oder in der Lage) ist sich gegen die Interessen der Wirtschaft durchzusetzen. Wenn man es nicht einmal schafft durchzusetzen dass die Firmen Tests für ihre Mitarbeiter anbieten müssen, ein verpflichtendes HomeOffice für Bürokräfte durchzusetzen oder die täglichen Pendlerströme nicht reduziert werden können weil systemrelevant, dann braucht man dem Rest der Bevölkerung auch nicht mit weiteren Einschränkungen, wie zB sinnfreien Ausgangssperren kommen. Die Leute die ich kenne haben mittlerweile die Nase voll von den Entscheidungen kompetenzloser Politiker - und zwar ausnahmslos alle.

sosprach
Absage

Ob nun die Kanzlerin und ihre Minnirunde alles besser macht, wage ich ernsthaft zu bezweifeln. Ob sie die Gesetzensaenderung durchbringt ist ebenefalls zweifelshaft. Alles dauert nur Zeit ohne Massnahmen, der Ausgang ungewiss.
Es helfen nur mehr Impfstoffe und regelmessiges und grossflaechiges testen. Beides haben Sie und ihre Ministerriege vergeigt. Fast wirkt es so sie wolle sich absetzten und als Opfer darstellen. "Keiner hoert auf mich"
Die Ursache der schleppende und zaehen Bewaeltigung liegen an historischen Fehlentscheidungen unsere Kanzlerin (Regierung) es Europa zu ueberantworten. Das war ein gigantischer Fehler - nicht der Einzige.
Ihre eigenen Minister zeigen ja bereits mit den Verhandlungen zu Sputnik, dass sie mit dem Zustand unzufieden sind.
Bei Soeder wuerde ich Wahlkampf unterstellen.

Tada
@Margitt.

"Derweil kommen weiterhin und immer mehr aus den Intensivstationen "Hilferufe" der Intensivmediziner." Am 09. April 2021 um 12:10 von Margitt

*

Was soll das Gesetz an den Hilferufen denn ändern? Bitte um konkrete Beispiele.

Mir ist nicht bekannt, dass nun eine Ausbildungsoffensive geplant sei, um den Mangel an Personal langfristig und dauerhaft zu beseitigen, um auf die künftigen Virus-Varianten aus aller Welt vorbereitet zu sein.

Das hat nun Mal eine Pandemie an sich: es gibt sie weltweit und überall kann jederzeit ein neues Virus entstehen und sich auf der Welt verbreiten.

Flüchtlingshelfer5.0
Föderalismus ade

Nun wird die Bundesregierung ermächtigt, in den Infektionsschutz auf Landkreisebene mitzumischen. Dies kommt einer Amputation des Föderalismus gleich. Frankreich zeigt doch, dass zentralistische Regierungen nichts besser hinbekommen; insbesondere das Corona-Kabinett hat doch seine Unfähigkeit die letzten Monate klar zur Schau gestellt und jetzt noch mehr Macht für dieses Gremium?
Mich als Baden-Württemberger stört übrigens nicht, dass im 800km entfernten Schleswig Holstein andere Regelungen gelten als bei mir; die unterschiedlichen Regelungen im Kanton Schaffhausen oder im nahen Elsass bekomme ich dann schon viel eher zu spüren, aber auch darüber beschwere ich mich nicht. Es muss nicht alles überall einheitlich sein!

Stern2100
Osterruhe

So bleibt den Ministerpräsident*innen und der Bundeskanzlerin zumindest aus deren Sicht eine weitere Blamage wie bei der letzten Konferenz erspart. Als Bürger und Steuerzahler bin ich über die Inkompetenz dieser Truppe jedoch immer mehr erstaunt.

Tada
@TrautSich

"Föderalismus ist besser - wenn er funktioniert
Föderalismus ist besser als Zentralismus. Das steht für mich außer Frage. Aber: er muss funktionieren" Am 09. April 2021 um 13:58 von TrautSich

*

Was aktuell nicht richtig funktioniert ist das Impfen und das ist NICHT dem Föderalismus geschuldet.

In Deutschland funktioniert es nicht richtig, in der EU schon gar mit - weil die zugesagte Menge von Impfdosen nur auf dem Papier real ist, in Wirklichkeit bekommen Länder mehr davon, oder holen ihre Mengen gar nicht. Weshalb auch immer.

DerOstbayer
zu 'Gesetzentwurf - Flickenteppich' - "14:01 von logig"

Solange man nicht ganz Deutschland über einen Kamm scheren will - z.B. alles zu bis Inzidenz unter 35 oder gar 25 - dann wird es unterschiedliche Regelungen geben müssen. Im übrigen sollte alle die überlegen, die immer auf Einheitlichkeit drängen, was es für einen für tatsächliche Auswirkungen hat, welche Regelungen z.B. in NRW gelten, wenn man in BY wohnt ... m.E. gar keine.

Thomas D.
13:42 von ich1961

13:25 von Thomas D.

Im Notfall, darf ich dann noch " ran ".
Mit 60, Hochrisikopatientin, Rücken kaputt usw. ;-))
Medizinische Vorbildung habe ich auch .

Na also, passt doch!

Ich habe auch jahrelang den „großen“ Erste-Hilfe-Kurs jährlich absolviert, kann also auch ein Pflaster verabreichen und mich in eine Stabile Seitenlage legen.

Dann wären wir schon zwei!

christophorus 1
Am 09. April 2021 um 13:46 von Geerdeter

>Zitat< "Momentan ist die Inzidenz Ü 100"

Wo leben sie denn? Hier ist die Inzidenz bei 73. Auch schon reichlich hoch, aber nicht "Ü 100".
Im übrigen würde das einheitliche Vorgehen hier gar nicht anstehen weil eben "Unter 100".

FalkoBahia
Das Chaos geht in die Nächste Runde

Am Dienstag, nach seiner österlichen Inspiration, wollte Laschet die MPK Runde noch vorziehen, was von den Kollegen mangels Gesprächsstoff abgelehnt wurde. Nun wird also auch der für Montag längst geplante Termin abgesagt. Vermutlich auch wegen zu geringer Chancen auf eine Einigung. Wobei, geeinigt hatte man sich ja in den letzten Runden formell, allerdings hat sich dann hinterher niemand daran gehalten.

Ob jetzt mit Hilfe des Infektionsschutzgesetzes die gestärkte Kompetenz beim Bund richtig angesiedelt ist, wäre allerdings auch zu bezweifeln. Immerhin hat sich der Gesundheitsminister in den vergangenen Monaten auch nicht grade mit Ruhm bekleckert und sowohl bei seiner Arbeit als auch abseits davon kaum ein Fettnäpfchen ausgelassen.

Krid01
Und was ändert sich wirklich?

Richtig - wenig bis nichts.
Mir erschießt es sich einfach nicht. Ob nun ein MP Maßnahmen verhängt, oder die Kanzlerin - so ist der Unterschied? Die Lebenswirklichkeit sieht doch eher so aus, dass die allermeisten Bürger eben keine große Angst vor Corona haben - und das ja auch zu Recht. Die Menschen haben ganz andere Sorgen und verstehen schon lange nicht mehr warum sie sich an Maßnahmen halten sollen von den alle Experten sagen die machen keinen Sinn. Und das sich wer es satt hat an eine Ausgangssperre hält, betrachte ich als naive Illusion.

Advocatus Diaboli 0815
Tagesschau aktuell: Die Realität

12:31: "Der Bundestag will den knapp 200 Abgeordneten im Alter ab 60 Jahre kommende Woche ein Impfangebot machen"
In wie vielen Bundesländern bekommen Menschen ab 60 bereits eine Impfung angeboten? Und gehören Parlamentarier zur Risikogruppe?

12:29: "Altmaier hält eine Pflicht zu Corona-Tests in Unternehmen nicht für nötig. "Es ist erstaunlich, wie viel erreicht wurde"
Es ist erstaunlich mit wie wenig bis nichts die Politik schon zufrieden sein kann wenn die heilige Kuh der Wirtschaft unwillig muht - und dann noch davon redet das Leben der Menschen noch weiter einzuschränken.
Noch gestern hatten Experten gesagt dass der Arbeitsplatz ein sehr relevanter Infektionstreiber wäre und heute wird darüber hinweg gegangen.
So viel ich weiß war eine Begründung des Gerichts die Ausgangssperre für Hannover zu kippen dass man gesagt hatte, dass zuvor überhaupt keine anderen, weniger freiheitseinschränkenden Maßnahmen versucht worden wären. Juristisch sollte die Ausgangssperre damit hinfällig sein

bolligru
14:13 von Giselbert

Danke für die Anmerkung
"Aber prinzipiell (Eignung vorausgesetzt) wird eine zentrale Steuerung schneller u. effizienter agieren können..."
Ich gebe Ihnen eingeschränkt Recht. Man darf nämlich nicht vergessen, daß Demokratie nur funktioniert, wenn es in der Mehrheit der Bevölkerung so etwas wie "Verantwortungsbewußtsein" gibt. Gegen eine Bevölkerung kann nur eine totalitäre Diktatur mit totaler Überwachung herrschen und das wollen wir doch hoffentlich alle nicht.
Ich halte das Vorgehen des tübinger Oberbürgermeisters Palmer für mutig, richtig und zielführend. Nur wenn vor Ort schnell und angepaßt reagiert wird, wird man Probleme dieser Art lösen können.
Ich bleibe durch und durch demokratisch gesinnt und lasse mir nicht zentralistisches Problemlösungsverhalten schmackhaft machen. "Mehr Demokratie wagen!" (Willi)- auch und gerade in schwierigen Zeiten!

rossundreiter
@thomasd, 14:02

Ihr Beitrag gefällt mir!

Freut mich.

Und, schreiben Sie aus dem Urlaub?

Ja, noch eine Woche. Es ist sehr heiß-feucht hier, man ächzt etwas. Berichte zum sehr interessanten Corona-Vergleich D/MX/Yucatan waren bisher nicht erwünscht. Vielleicht kommt mal ein Thema, wo es doch passt.

Gibt gerade Frühstück - die "Chilaquiles" unseres Gastgebers sind "excelentes" (soviel ist vielleicht erlaubt) - hasta luego...

Shantuma
@Adeo60

Es bleibt dabei dass Menschen von Kreis zu Kreis fahren können.
Denn es wird nur das Infektionsschutzgesetz dahin gehend angepasst, dass der Bund den Kreisen verpflichtend etwas aufbürden darf.

Dabei sei aber auch zu erwähnen, dass das Infektionsschutzgesetz so ziemlich uneindeutig formuliert ist, welche Inzidenz welche Maßnahme als Folge hat.
Auch eine Inzidenz von 30 könnte zu Ausgangssperren führen, was aber dann von Gerichten gekippt wird, wie in Hannover.

Bleibt am Ende das Problem der Inzidenz.
Kreise die dieser Regelung entgehen wollen testen einfach weniger.
Wenn ich nur 50 Tests auf 100.000 Einwohner ausführe kann ich nie eine Inzidenz von über 50 haben.
Vielleicht verstehen sie es jetzt mal!

Werner40

Bezüglich Pandemie-Bekämpfung erscheint mehr Zentralismus zu Lasten von Föderalismus sinnvoll. Mit derzeit 700.000 Impfungen pro Tag wird sich die Pandemie-Problematik sowieso bald erledigt haben.

Inkara
Gehupft wie gesprungen...

Ist doch eh schon egal ob Bund oder Länder:

Altmaier sieht eine Testpflicht für Unternehmen nicht für nötig an, gleichzeitig werden fast alle Schüler in NRW wieder ins Homeschooling verbannt, weil die Landesregierung es nicht geschafft hat, genug Selbsttests für alle Schulen zu besorgen...Dabei waren die laut Laschet doch angeblich zu Beginn der Osterferien schon da (siehe Auftritt bei Markus Lanz)....Schüler haben halt keine starke Lobby.

So langsam macht sich in mir Resignation breit, ob es noch eine klare und kompetente Linie gibt- egal ob auf Bund- oder Länderebene

bolligru
14:11 von Thomas D.

Ich gestehe, ich habe Sie nicht verstanden- habe übrigens immer noch nicht verstanden.
Was genau ist Ihr Anliegen, außer zu widersprechen?
Wie denken Sie über die Bund- Länderkonferenz, über eine mögliche Änderung des Infektionsschutzgesetzes, eine Änderung der Machtverhältnisse Bund/ Länder?
Was das Thema Verhinderung einer Überlastung der Krankenhäuser angeht: Dieses ist seit Jahren im Gespräch und geändert hat sich nichts, außer daß Krankenhäuser geschlossen wurden und Betten abgebaut.
Vielleicht hätte man dies stärker in den Vordergrund rücken müssen und unser Krankenversorgungssystem "krisenfest", "Pandemiefest" machen müssen. Da das nicht geschehen ist und auch im letzten Jahr kein wirkliches Thema war, wird es dringend Zeit. Haben wir nicht seit Jahren zu hören bekommen, daß für Chirurgen ein 16- Stundentag normal ist- vom Thema multiresistente Keime ganz zu schweigen...

kritt.
Alles gesagt

Es ist eigentlich alles beschlossen, wird aber nicht überall umgesetzt. Jetzt bleibt wirklich nur noch ein Bundesgesetz.
Bitte sofort.

Klärungsbedarf
um 14:16 von DerOstbayer

>>
Solange man nicht ganz Deutschland über einen Kamm scheren will - z.B. alles zu bis Inzidenz unter 35 oder gar 25 - dann wird es unterschiedliche Regelungen geben müssen. Im übrigen sollte alle die überlegen, die immer auf Einheitlichkeit drängen, was es für einen für tatsächliche Auswirkungen hat, welche Regelungen z.B. in NRW gelten, wenn man in BY wohnt ... m.E. gar keine.
<<

Es kommt weniger auf die konkreten Regelungen an als auf die ausgesendeten Botschaften, also "Achtung-Gefahr" oder "Entspannung". Wir wissen das seit Bergamo im letzten Jahr, als allein der Anblick der Särge bei uns die Inzidenz gedrückt hat. Das föderale System läuft Gefahr, diffuse Signale zu senden, wenn nämlich einer so und die andere anders entscheidet. Das spricht schon etwas für zentrale Maßnahmen. Andererseits demotivieren bekanntlich Anweisungen "von oben" eher.

Thomas D.
14:35 von rossundreiter

@thomasd, 14:02
>>Und, schreiben Sie aus dem Urlaub?<<

Ja, noch eine Woche. Es ist sehr heiß-feucht hier, man ächzt etwas. Berichte zum sehr interessanten Corona-Vergleich D/MX/Yucatan waren bisher nicht erwünscht. Vielleicht kommt mal ein Thema, wo es doch passt.

Ach, schade, mich würde das schon interessieren.

Gibt gerade Frühstück - die "Chilaquiles" unseres Gastgebers sind "excelentes" (soviel ist vielleicht erlaubt) - hasta luego...

Das hört sich prima an!

Auch wenn wir uns gerne gegenseitig kritisieren, ich wünsche Ihnen dort eine schöne Zeit und natürlich buen viaje.

Klärungsbedarf
um 14:46 von bolligru

>>
Vielleicht hätte man dies stärker in den Vordergrund rücken müssen und unser Krankenversorgungssystem "krisenfest", "Pandemiefest" machen müssen.
<<

Ich habe ja Zweifel, dass man ein Krankenversorgungssystem für jede denkbare Pandemie krisensicher machen kann. Wir leisten uns derart freie Kapazitäten eigentlich nur bei Bundes- und Feuerwehr, eingeschränkt vielleicht noch bei der Polizei. Es dürfte gesellschaftlich auch schwer zu vermitteln sein, dass irgendwo Menschen beschäftigungslos sitzen und auf die nächste Pandemie warten.
daraus folgt dann eine enorme Belastung, wenn es tatsächlich zu den Ausnahmesituationen kommt, die am wenigstens noch Knüppel zwischen den Beinen der handelnden Personen erträgt.

A-H
Endlich ...

... muss man sagen. Es wurde auch Zeit!

Dennoch kann man nicht loben, ohne gleichzeitig zu tadeln. Diese Vorgehensweise wäre präventiv schon vor einem Jahr angezeigt gewesen. Stattdessen hat es eines ungelenken Auftritts bei ANNE WILL und knapp zwei Wochen des "Nachdenkens" und Abtauchens bedurft. Währenddessen hat man die Bühne Leuten überlassen, die vor ihrer eigenen Türe kehren sollten. Und es gab Zehntausende Neuinfektionen, die uns mit jedem Tag französischen Verhältnissen näherbringen.

Man muss auch sagen, dass dies eine Erosion von Macht ist. Nach 16 Jahren geht der führenden Regierungspartei der Saft aus.

kritt.
Zu spät

Unsere Beschlüsse sind viel zu langsam. Die dritte Welle wird uns weitgehend schutzlos überrollen, während wir noch debattieren und einige sogar noch mit Lockerungsexperimenten völlig falsche Signale setzen.

Thomas D.
14:46 von bolligru

14:11 von Thomas D.
... Was genau ist Ihr Anliegen, außer zu widersprechen? ...

Mein Anliegen ist deutlich erkennbar. Ich widerspreche, wenn Dinge behauptet werden, die so wie behauptet nicht zutreffen ...

Wie denken Sie über die Bund- Länderkonferenz, über eine mögliche Änderung des Infektionsschutzgesetzes, eine Änderung der Machtverhältnisse Bund/ Länder?

... weswegen ich mich in meiner Antwort auf den Inhalt des kritisierten Beitrages beschränkt habe. Damit ich verstanden werde.

... Was das Thema Verhinderung einer Überlastung der Krankenhäuser angeht: Dieses ist seit Jahren im Gespräch und geändert hat sich nichts, außer daß Krankenhäuser geschlossen wurden und Betten abgebaut. ...

Völlig richtig. Das ändert man aber nicht - und auch nicht kurzfristig -, indem man Medizinstudenten "etc." rekrutiert. Oder sehen Sie das anders?

kritt.
@ vriegel

Fast alle Länder um uns herum hatten schon massiv mehr Druck auf Intensiv und es trotzdem gemeistert

Ja, mit Kühl-Containern.
Die Menschen sind auf den Fluren gestorben, nicht nur in der Intensivstation.

Zwicke
Machtkampf im Wahlkampf..?

Falls die mit der geplanten Gesetzesänderung einhergehende Disziplinierung der Länderchefs die aus Kanzlerinnensicht einzige innerpolitische Handlungsoption war, wirft das mE. ein schlechtes Bild auf den politischen Zustand unseres Staates. Und es zeigt auch, wie schädlich zu lange verzögerte Machtkämpfe im Wahlkampf sind...

Thomas D.
14:57 von vriegel

... Fast alle Länder um uns herum hatten schon massiv mehr Druck auf Intensiv und es trotzdem gemeistert. ...

Möglicherweise, weil einige davon etliche ihrer Intensivpatienten in Deutschland haben behandeln lassen, weil es dort nicht mehr möglich war?!

Sie müssen doch irgendwann mal bemerken, dass Ihre Sichtweise sehr selektiv ist und nötigenfalls adaptieren Sie das, was Sie sehen, an das, was Sie sehen möchten.

Das ist per se nichts schlechtes und völlig normal. Das aber mit einer gewissen Arroganz als einzige Wahrheit zu verkaufen ist ebenso unredlich wie leicht durchschaubar.

kritt.
@ vriegel

Ich will hier keinesfalls die Leistung der Pflegekräfte und der Ärzte auf Intensivstationen herabwürdigen oder jemand demoralisieren.

Dann würde ich Sie bitten, das auch nicht zu tun.

Klärungsbedarf

Der Vorteil eines Bundesgesetzes ist natürlich der, dass es im Zweifelsfalls von Bundesverfassungsgericht und nicht von irgendwelchen lokalen Verwaltungsgerichten geprüft wird. Es blieb bisher nämlich völlig im Dunkeln, welche Gerichte durch ihre einstweiligen Anordnungen Corona-Opfer auf dem Gewissen haben. Die Wahrscheinlichkeit streitet jedenfalls dafür, dass es im Zuge angeordneter Lockerungen Infektionen, schwere Verläufe und eben auch Tote gegeben hat.

Sisyphos3
15:01 von kritt.

Unsere Beschlüsse sind viel zu langsam. Die dritte Welle wird uns weitgehend schutzlos überrollen
.
das würde ich so nicht sagen
meine 1. Impfung habe ich
und zum Thema "zu langsam"
also was bei meinem Hausarzt Senioren, so über 80 noch beim Impfen waren
ich dachte die Impfzentren arbeiten seit gut 3 Monaten die müssten doch alle geimpft sein?

Der_Europäer
Die MP's sind das Problem

Ja ja ja. Im Nachhinein ist man immer schlauer wenn ich hier Kommentare lese wie: "Alles zu spät, hätte hätte Fahrradkette usw."
M.M.n. ist der Grund das Rumgeeire der MP's der Tatsache geschuldet, dass dieses Jahr BTW sind und keiner sich traut iwas zu entscheiden. Das sind eigentlich die wahren Loser in dieser Pandemie und nicht BK Merkel.
Jetzt soll Merkel die Zügel in die Hand nehmen. Nach der Pandemie können die MP's dann wieder einen "auf dicke Hose" machen. Aber bis dahin sollen sie sich gefälligst zurückhalten mit ihren Alleingängen.

Thomas D.
15:05 von kritt.

@ vriegel
>>Fast alle Länder um uns herum hatten schon massiv mehr Druck auf Intensiv und es trotzdem gemeistert<<

Ja, mit Kühl-Containern.
Die Menschen sind auf den Fluren gestorben, nicht nur in der Intensivstation.

... und in den Krankenwagen auf den Auffahrten zu den Krankenhäusern.

Klärungsbedarf
um 15:05 von kritt.

>>
@ vriegel

Fast alle Länder um uns herum hatten schon massiv mehr Druck auf Intensiv und es trotzdem gemeistert

Ja, mit Kühl-Containern.
Die Menschen sind auf den Fluren gestorben, nicht nur in der Intensivstation.
<<

Nach meiner Kenntnis sind die Menschen teilweise sogar nicht mal mehr auf die Flure gekommen, sondern abgewiesen worden oder vor der Aufnahme verstorben. Von der Triage, die es in mehreren Nachbarländern schon gegeben hat, ganz zu schweigen.

greyeye75
Da wird sich Herr Laschet aber ärgern

Ich habe mir die Diskussion zwischen Herrn Lanz und Herrn Laschet angesehen.

Ich finde es gut, dass der Bund mehr Kompetenzen und Durchgriffsmöglichkeiten erhält und nicht mehr auf Ministerpräsidenten angewiesen ist, die ihr Fähnchen nach dem Wind ausrichten wie Herr Laschet.

HolGü
Ja, mit Kühl-Containern.

Das stimmt doch einfach nicht! Solchen Blödsinn zu verbreiten hilft keinem. Und im übrigen - die wenigsten der zu beklagenden Toten in Deutschland starben auf den Intensivstationen, der weitaus größere Teil in den Betten der Pflege und Altenheime!

vriegel
Gemeinsame Regelungen- abhängig vom Impffortschritt

Eine sinnvolle Regelung wäre es die dänische Idee aufzugreifen.

Allen Über 50 ein Impfangebot machen und unabhängig davon, ob das angekommen wird, werden dann alle lockdown Massnahmen aufgehoben.

Hintergrund ist der, dass dann die Rate der Infektionssterblichkeit auf bzw sogar unter der einer saisonalen Grippe liegen wird.

Vorgestern bei Lanz hat Prof. Nida-Rümelin das vorgestellt und ich halte das sowohl für praktikabel , als auch für Verfassungsrechtlich für geboten.

Auf dem Weg dahin wird die sog. „Notfallinzidenz“, die ja genau genommen gar keine ist, sondern rein willkürlich gewählt, sukzessive angehoben.

Also pro 1 Mio Geimpfte um 10 Punkte anheben. Also 10 Mio Erstimpfungen = Notfallinzidenz von 200.

bolligru

"Ich habe ja Zweifel, dass man ein Krankenversorgungssystem für jede denkbare Pandemie krisensicher machen kann." zweifellos ist das so, leider.
Mir geht es auch nicht daum, eine "Überversorgung" im "Normalfall" zu fordern, sondern um eine Änderung der seit Jahren beklagten Verhältnisse auf "Normalniveau". Statt Krankenhäuser aus ökonomischen Gründen zu schließen und Ärzte und Pflegepersonal endlos Überstunden schieben zu lassen- im "Normalbetrieb", muß alles getan werden um in krisenfreien Zeit dem Chriurgen einen 8- Stundentag sichern und nicht, wie bislang, einen 16- Stundentag, aus "Kostengründen". Gleiches gilt für das komplette Personal, das die schwierigen Verhältnisse seit Jahren beklagt. Kommt dann noch eine Krise hinzu, so sind die Grenzen des Machbaren schnell überschritten. Das sehen wir gerade.
Also: Konsequenzen ziehen, liebe Politik!

Sisyphos3
14:59 von A-H

Nach 16 Jahren geht der führenden Regierungspartei der Saft aus.
.
haben sie nen bessere Partei im Blickfeld ?
Esken und Borjans beeindrucken mich nicht wirklich
und wer´s mit Kobolden hat
oder nicht weiß was die BaFin so treibt
da frage ich mich schon was der dann in der Regierung so treibt

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
14:59 von A-H Endlich ...

dieser aussage schliesse ich mich vollumfänglich an. wenn mir das denn jetzt zu dieser stunde erlaubt wird!

Klärungsbedarf
um 15:15 von HolGü

>>
Ja, mit Kühl-Containern.

Das stimmt doch einfach nicht! Solchen Blödsinn zu verbreiten hilft keinem. Und im übrigen - die wenigsten der zu beklagenden Toten in Deutschland starben auf den Intensivstationen, der weitaus größere Teil in den Betten der Pflege und Altenheime!
<<

Lesen Sie doch bitte zuerst die Beiträge, auf die Sie antworten. Es ging um Nachbarländer, nicht um Deutschland.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
15:09 von Der_Europäer

die mp sind deshalb das problem, weil diese groko unfähig ist, überhaupt was zu machen. merkel ist doch mehr oder weniger nicht mehr wahrnehmbar, seit ihrem rücktritt von der cdu spitze. und ihr auftritt bei will war eine zumutung für jeden bürger/divers dieses landes. falls mir diese offene ansage erlaubt ist!

wolf66
Demokratie

Es scheint die Meisten hier verstehen unter Demokratie, ich mache was ich will ohne Rücksicht auf andere. Nur ich bin wichtig. Meine Meinung, jeder der will kann zu Hause bleiben und die, die Alles öffnen wollen, sollen es tun. Mal sehen wo wir dann enden.

Klärungsbedarf
um 15:15 von vriegel

>>
Hintergrund ist der, dass dann die Rate der Infektionssterblichkeit auf bzw sogar unter der einer saisonalen Grippe liegen wird.

Vorgestern bei Lanz hat Prof. Nida-Rümelin das vorgestellt und ich halte das sowohl für praktikabel , als auch für Verfassungsrechtlich für geboten.
<<

Mit Mundschutz und Hygiene gibt es überhaupt keine relevante Grippe und keine entsprechende Sterblichkeit - siehe diese Saison. Informieren Sie sich besser !
Nida-Rümelin ist Philosoph. Er und Sie preise ein dänisches Modell, das noch gar nicht ergebnisrelevant stattgefunden hat.

HolGü
Und nun soll es also per Gesetz der Bund richten ...

... wenn die Gesamtlage aus Sterbenden, Perspektivlosigkeit, Schuldenlast und wirtschaftlichen Niedergangs nicht so erdrückend wäre, könnte man meinen, das die Übernahme von mehr Kompetenz durch den Bund per Gesetzt ein Auszug aus dem Cabaret wäre. Hat nicht gerade der Bund bei der Beschaffung der Impfstoffe, der Maskenaffären, der fehlenden Testkapazitäten, der Gesundheitsreformen und in vielen weiteren Punkten kläglich versagt und unserem Land und deren Menschen unglaublichen Schaden zugefügt?

Klärungsbedarf
um 15:15 von bolligru

>>
Mir geht es auch nicht daum, eine "Überversorgung" im "Normalfall" zu fordern, sondern um eine Änderung der seit Jahren beklagten Verhältnisse auf "Normalniveau".
<<

100 % Zustimmung

kritt.
Die Überlastung kommt

Es gibt keine seriösen Modellrechnungen mehr, die nicht eine Überlastung der Intensivstationen vorhersagen. Wenn wir das schlimmste noch verhindern wollen, dann müssen wir sofort handeln.

falsa demonstratio
Am 09. April 2021 um 14:32 von Advocatus Diabo...

Zitat: In wie vielen Bundesländern bekommen Menschen ab 60 bereits eine Impfung angeboten?

Ich bin knapp Ü60 und wurde in Hessen bereits geimpft.

Zitat: Und gehören Parlamentarier zur Risikogruppe?

Parlamentarier haben "erhöhte Priorität".

Zitat: So viel ich weiß war eine Begründung des Gerichts die Ausgangssperre für Hannover zu kippen dass man gesagt hatte, dass zuvor überhaupt keine anderen, weniger freiheitseinschränkenden Maßnahmen versucht worden wären.

Ich habe das Urteil gerade gelesen. Ihre Darstellung ist nicht richtig. Das Gericht hat sich mit dem Argument der Behörde auseinandergesetzt, die Ausgangsbeschränkung sei notwendig, nächtliche Feiern in Parks u.ä. zu vermeiden. Es ist der Meinung es müssten zuerst andere Maßnahmen (wohl polizeiliche), versucht werden, um die Treffen zu unterbinden.

Zitat: Juristisch sollte die Ausgangssperre damit hinfällig sein.

Die These ist nicht haltbar.

0_Panik
@ 14:44 von Werner40

"... Mit derzeit 700.000 Impfungen pro Tag wird sich die Pandemie-Problematik sowieso bald erledigt haben..."

Aber gem. Hr. Prof. Karl Lauterbach kommen noch Mutanten in das Land.
Er hat ohne HardLockDown Now ca. 100.000 Infizierte/Tag als Prognose für die Zukunft ausgerechnet.

Virologen/innen sagen, die Impfstoffe müssen angepasst werden. Das Impfen muss weiter gehen.

Wann die Inzidenz unter 100 sein wird kann noch niemand sagen.

Wie lange werden wir mit der Notbremse leben müssen?

Thomas D.
15:09 von Sisyphos3

15:01 von kritt.
>>Unsere Beschlüsse sind viel zu langsam. Die dritte Welle wird uns weitgehend schutzlos überrollen<<

das würde ich so nicht sagen
meine 1. Impfung habe ich

Ohne dem user @kritt vorgreifen zu wollen, vermute ich aber, dass er mit "uns" die Gesamtheit der Einwohner dieses Landes meinte und nicht Herrn Sisyphos persönlich.

Wobei sich mir die Frage stellt, wie Sie auf den Gedanken kamen, es sei so ...

Moderation
Schließung der Kommentarfunktion

Sehr geehrte User,

die Kommentarfunktion für dieses Thema wird nun geschlossen. Danke für Ihre rege Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

falsa demonstratio
Am 09. April 2021 um 14:32 von Advocatus Diabo...

In wie vielen Bundesländern bekommen Menschen ab 60 bereits eine Impfung angeboten? Und gehören Parlamentarier zur Risikogruppe?

Berlin: steht im Artikel.