Ihre Meinung zu Schäuble: Bundestag könnte rasch Corona-Gesetz erlassen
Die Länder gehen bei der Corona-Bekämpfung unterschiedliche Wege. Der Bundestag drängt deshalb auf eine größere Rolle, dessen Präsident Schäuble deutet gar eine rasche Gesetzgebung an - ohne den Bundesrat.
nur mit Bundestagsbeschluss!
D.h. bei jeder Verschärfung oder Lockerung muss der Bundestag befragt werden und dieser auch abstimmen. Mit vorheriger Anhörung verschiedener Experten mit unterschiedlichen Meinungen und Strategien.
Dies wäre das Minimum was man von einer Demokratie erwarten könnte.
Aber die "Sofort"-Schreier verstehen unter einer zentralen Entscheidung leider etwas anderes. Diese möchten am liebsten dass nur noch die Kanzlerin mit ihren Ministern entscheidet und den Bundestag danach informiert.
Also ein Treffen der Länderchefs mit der Kanzlerin, nur ohne die Länderchefs.
Dies ist klar abzulehnen!