Angela Merkel beantwortet im Bundestag Fragen.

Ihre Meinung zu Gekippte Osterruhe: FDP und Linke fordern Vertrauensfrage

Die Rücknahme der geplanten Osterruhe stößt zugleich auf Respekt und scharfe Kritik: Teile der Opposition fordern, Merkel müsse Konsequenzen ziehen. Sie lehnt das ab.

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139 Kommentare

Kommentare

Tinus
Frau Merkel nimmt ...

... die Unfähigkeiten der Ministerpräsident/innen auf sich (die sind schließlich noch länger im Amt) und suggeriert dem Wahlvolk reumutige Politik nach Fehlentscheidungen.
Wie verlogen das Ganze ist zeigt z.B. Herr Lindner: Selbst keine Verantwortung übernehmen, aber bei der ersten Gelegenheit FDP-Interessen über die des Volkes stellen wollen. Schönwetterpolitiker!

rossundreiter
Es geht los..

Nun geht's so langsam richtig los:

Nach Informationen des ZDF prüft die Bundesregierung ein Verbot von Auslandsreisen.

Kommentieren kann zumindest ich das nicht mehr, mir fehlen die Worte.

Die letzte Hoffnung der demokratischen Zivilgesellschaft bleiben die nationalen und internationalen Gerichte.

Knorlo
...die Frage...

Die Frage ist, ob sich die Opposition nicht selbst ein Bein stellt. Mit dieser Forderung wird sie immer unglaubwürdiger.

Nico Walter
Na klar!

Etwas anderes hätte ich von einem Herrn Lindner auch nicht erwartet. Statt irgendetwas konstruktives beizutragen versucht er, mitten in der größten Krise Personaldebatten vom Zaun zu brechen. Als wenn von ihm schon mal irgendein brauchbare Vorschlag gekommen wäre, die Pandemie zu beenden.

Leipzigerin59
15:31 @ falsa demonstratio .. Vorgänger

15:31 @ falsa demonstratio
14:42 Leipzigerin59

"... Bitte helfen Sie mir und benennen Sie den Grundgesetzartikel auf ..."

Im Zusammenhang mit IfSG,
§§ 5, 28, 28a ua.
Artikel 74.19
Artikel 91

Aber vielleicht gehe ich da zu weit, zumal dies wohl auch so schnell nicht umgesetzt werden kann.

Andererseits,
was nützt die "epidemiologische Lage von nationaler Tragweite",
wenn man nicht mit nationaler
- bundesweiter -
Tragweite agieren kann.

tagesschauleser2017
5 Tage Schutzmauer - nun eingerissen - Pandemiebremse FEHLT !!!

Der Beschluss ist von den Wirtschaftsverbänden verhindert worden. Verstehe ich das richtig?
Wieso können diese Verbände einen derartigen Einfluss nehmen.
Warum stimmt man einem einzigen "Feiertag" nicht zu, wenn damit eine gute Chance besteht, den Pandemieverlauf stark zu bremsen und einen längerfristigen richtigen Lockdown zu verhindern????

Wer verantwortet das und konnte dies (gegen einen legitimierten gesellschaftlichen Beschluss) durchsetzen???

Der Wirtschaft erwächst aus einem richtigen!!! Lockdown (für alle Betriebe) ein riesengroßer Schaden. Wäre EIN TAG (...und weniger Tote, LangzeitCovidKranke und Intensivpatienten) nicht die BESSERE LÖSUNG??? Wieso kippt man einen SINNVOLLEN Beschluss???????????

MR.Troc
Erst einmal

danke Frau Merkel, den Mut und die Courage aufzubringen und den Menschen zu sagen: Es tut mir leid ich habe einen Fehler gemacht.
Das dann ausgerechnet die Parteichefs der kleinsten Parteien im Bundestag eine Vertrauensfrage beantragen ist zum totlachen. ( Sorry)
Ob die Beiden dafür noch Befürworter von anderen Parteien bekommen, mag ich bezweifeln. Weder von den Grünen, noch von den blauen.

Krid01
Ich würde es begrüßen

wenn Frau Merkel die Vrrtrauensfrage im Bundestag stellt. So wie es derzeit in der Union zugeht ist ihre Mehrheit keineswegs sicher. Neuwahlen würden Helfen, wieder Vertrauen in die Politik herzustellen - derzeit ist dieses ernsthaft beschädigt.

DieAntwort42
Auch eine Strategie ...

.... jetzt einfach alles laufen zu lassen, bis die Infektionszahlen so durch die Decke gehen, dass die Wirtschaft mangels noch gesunder Arbeitskräfte um einen weiteren Lockdown bettelt...

Ich würde es in der aktuellen Situation und der Stimmung im Lande genau so machen ...

ERlebt
Wer es besser kann...

der soll es besser machen.
Ich zolle Frau Dr. Merkel Respekt, dass Sie einen Fehler zugegeben hat und die Bürger um Verzeihung bittet.
Diese Pandemie ist einzigartig und ich denke nicht nur in Deutschland ringen Verantwortliche darum, was, wie, zu tun ist.
Meiner Ansicht nach ist es jetzt Zeit, den Bundestag in weitere Planungen einzubeziehen. Das gleiche gilt für die Länderparlamente.
Desweiteren sollten auch mal Psychologen, Sozialarbeiter und Elternvertreter gehört werden.
Und für die Christen in unserem Land: ich fordere euch auf: betet, betet, betet.
Wir brauchen Gottes Hilfe, allein schaffen wir das nicht.

heribix
@Adeo60 Ein Zeichen von Größe

@Adeo60
Ein Zeichen von Größe und Verantwortung währe gewesen wenn Sie Rückgrat gezeigt hätte, wie Sie es mal so schön beschrieben haben und gegen die Industrielobby die an sich richtige Entscheidung verteidigt hätte.

0_Panik
Es folgt die 4. Welle und 5. Welle : Wie soll das weiter gehen ?

Ein gesamtheitliche schlüssige Strategie im Kampf gg. Corona gibt es immer noch nicht.
Es gibt klägliche Ansätze (Corona-Impfen, Testen).

Hr. Prof. Karl Lauterbach und Andere haben schon die nächste Panik-Wellen aufgezeigt. Es sei so, dass die brasilanische Mutante und die südafrikanische Mutante bald D. überrennen werden. D. müsse sich jetzt schnell vorbereiten.

Im Mathe.-Pandemie-Modelierungsmodell könnte sich der Zeitraum für Pfingsten für die brasilanische Mutante anbieten, die u.a. in Portugal in Massen aus Brasilien angelandet ist.

Die südafrikanische Mutante muss später hier eintreffen, da Südafrika weiter weg ist, als Portugal, und da kommen die Sommerschulferien in D. zur zukünftigen Sommerpause2021 der Bundesregierung, d. MPs, u. d. sonst Verantwortlichen in Frage.

Und dann sind wir erst mal durch.

Und dann sind bald Bundestagswahlen.

Und dann schauen wir mal weiter.

rr2015
unkonventionelle Maßnahmen statt Vertrauensfrage

Wir bekommen sowenig Impfstoff da wir zu spät bestellt haben dehalb die Liefertermine ausgebucht waren.
Wenn AZ z.B. nicht an GB liefert wird Vertragsstrafe fällig, denn dort gibt es vertragliche Termine und kein best off- also wird AZ die EU nur mit Überbleibseln beliefern. Gerechte Verteilung bedarf deshalb, dass die EU eventuelle Vertraggstrafen klärt und diese übernimmt, falls die AZ z.B. an GB zahlen muss.
Auch bei Jannsen deutet sich das an. Entwickelt zwar in den Niederlanden aber die Mutter sitzt in den USA.
Auf Curevac werden wir noch länger warten.
Wie lange wollen wir noch warten ? Bis die andern Länder 75% Quote haben? Bis dahin Lockdown?
Übrigens unsere Enkeltochter ist in der Schule trotz hoher Inzidenzen und fehlenden Schnelltests.

yolo
Ich finde, man stellt die Frage zurecht

Wenn man mit freien Staatsbürgern umgeht, als seien sie Untertanen, statt Menschen mit Grundrechten, die sie selbstverständlicher Weise haben ( und sich nicht durch Privilegien erbitten und erkaufen müssen), dann ist das letztendlich eine gute Nachricht für eine Demokratie, in der die Wahlbürger der Souverän ist; die Staatspolitiker aber nur die Diener derer.
Bisher haben wir ein Chaos nach dem nächsten, weil man sich nicht mit Realitäten befasst hat, sondern mit ideologischen Auswüchsen und Umgestaltungswillen, ohne den Bürger dazu überhaupt zu befragen.
Die Corvid-Welle überrannte die Unvorbereiteten, die schon seit 2012 spätestens hätten sich vorbereiten müssen, als es ein Strategiepapier der EU zum Thema Seuchen gab. Aber man vergab die Gelder anders, eigennütziger und auch ein Thomas de Maizière sollte den Hut nehmen, da er Bürger nur verunsichere und Panik verbreiten würde.
Kann es sein, dass die Kanzlerin tatsächlich den Blick aus ihrem Kokon nicht mehr schaffte? Ich sage: Ja.

vriegel
Wer alles will Merkel los werden..?

Es ist nicht nur die Opposition.

Allerdings hängen alle Abgeordneten und Minister und und und an ihren Jobs.

Die Vertrauensfrage bringt nur dann was, wenn vorab schon ein Deal gemacht wird über die Nachfolge.

Das dürfte aber schwierig werden.

Daher denke ich nicht, dass es innerhalb der Regierungsparteien so viele Abweichler geben würde, dass Merkel gestürzt wird.

Zudem ist Merkel, anders als in der Union selbst, noch sehr beliebt.

Persönlich und im Interesse unseres Landes fände ich es aber gut. je eher sie nicht mehr Kanzlerin ist, desto besser.

Auch in Punkto Corona könnte man endlich zu einer andern sinnvollen Strategie übergehen.

Die Hoffnung vieler ist wohl, dass sie freiwillig zurück tritt.

Schaden verursacht hat sie mit ihren lockdowns schon genug.

Allein in 2021 ca. 250 Milliarden Euro. Wie das IW Institut berechnet hat.

Gassi
Fehler zugegeben: OK. Aber warum dieser Beschluss?

Es wäre dann doch noch interessant zu wissen, warum dieser Beschluss so gefällt wurde. Sollte damit das Arbeitsleben stillgelegt werden, weil z.B. in Sachsen und BY so viele Infektionen über die CZ-Grenze kommen? Was hat man sich vorgestellt? Denn wieder mal glaube ich nicht, dass die Inf. durch die priv. Haushalte kommen. Sigmaringen: die LEA, die sagen es wenigstens. Andere LKR haben Ausbrüche in Kitas und Schulen, aber z.B. Esslingen aN hat die meisten Fälle in der Stadt - nicht im Umland: und sagt kein Wort woher - sei Datenschutz?? Billige Ausrede. Allmählich glauben die Menschen dem ominösen "diffusen Geschehen" nicht mehr und sehen den Staat immer mehr als Nichtstuer, während Bürde um Bürde auf den Bürger geladen wird. Von den Bürgern alles abfordern und selbst überall versagen? Stichwort Nachverfolgung: Es gäbe Wege, wenn man wollte. Warum erst jetzt über Modell-Regionen nachdenken - hätte LÄNGST erfolgen können. Der Staat SCHÜTZT seine Bürger nicht mehr!

Frau Brauer 1 S-H pro Menschheit
FDP und Linke? Gebührt jenen die Vertrauensfrage?

Kurzum: Linke und FDP benehmen sich Mitmenschlich wie Kühlschränke im dicksten Winter!
In Deutschland während unserer Weihnachtszeiten sind erfreulicher Weise über Tage hinweg von der Müllabfuhr- bis hin zu Kindergärten alle im Erholungsfeeling. Auch wird politischer Urlaub genossen! Eitel Einigkeit bei Land und Leut. Nun aber, wo die FDP mitsamt der Linken, nicht einmal über Jahrzehnte hinweg politisch tauglich dafür waren, der gesamten Bevölkerung, auch Mietern, zu kostenlos tauglichen Klimaanlagen in den Wohnungen, zu verhelfen: da zoffen Jene gegen Lebenshüter wie Merkel in der Notwehr "gegen die Pandemie" rum? Politisch beschämend! Fehlt nun nur noch das Trio- Finale zusammen mit den Grünen, die NIE Werte pro Leben politisch boten. Unsereins „unpolitisch" brüllt seit Jahren pro Klima, und u a. nach Wasser- Pipelines durch Flüsse quer zur Flutverteilung hin zu Dürregebieten und globalen Währungsreformen auch dafür. Grüne? Nur pro Nobelklamotten.
Vertrauensfrage?!
Frau D. Brauer

IckeDette
Fehler sind normal

Natürlich haben wir uns auch dienstlich gefragt was denn Ruhetag heißen soll. Da kommt auch nicht mein Misstrauen her, sondern von anderen Geschehnissen:
1. medizinische Maskenpflicht in Kombination mit dem Maskenskandal
2. Vermeidung von Messungen an potenziellen Hotspots wie Schulen
3. Harter Lockdown zu Ferienzeiten, aber außerhalb dringend alles am Laufen halten
4. Politiker, die mir erzählen wollen, dass sich das Virus magisch in der Wohnung kristallisiert und man doch bitte rausgehen soll um Ansteckung im Privaten zu Vermeiden

Daran sind aber mehrere Politiker Schuld und ein guter Teil davon sollte seinen Hut nehmen bevor sie das Merkel ankreiden. Inwiefern die Opposition überhaupt zur Pandemiebekämpfung beigetragen hat ist mir schleierhaft. Insbesondere die AfD ist ein Treiber der Pandemie mit ihrer Rhetorik und disqualifiziert sich somit selbst ernsthaft im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung wahrgenommen zu werden.
Man merkt es ist Wahlkampf.

MM2021
So einfach ist es nicht

Nicht Frau Merkel hat einen Fehler gemacht, sondern diejenigen, die die Politik unter Druck gesetzt haben, um die Osterruhe zu kippen. Wo ist die Solidarität der Industrie, des Handwerks, der Oppositionspolitiker mit den Einzelhändlern, Hotels, Gaststätten und anderen, die seit einem Jahr um ihre Existenz kämpfen? Es geht nur um 2 Tage. Und wo ist die Solidarität mit uns, der Bevölkerung, die versucht, alle Regeln zu beachten und es auch schaffen würde, 5 Tage ohne Einkauf im Supermarkt zu überstehen! Von der Politik erwartet die Wirtschaft Flexibilität und Krisenbewältigung, aber wo sind Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften, wenn ihre Hilfe gebraucht wird, wenn es heißen müsste, wir schaffen das mit den 2 Tagen, wir regeln das ganz unbürokratisch und alles andere schaffen wir auch. Wer sich jetzt in Politik und Kirche über die Streichung der Osterruhe freut, könnte im Laufe des Jahres noch ganz böse erwachen.

MR.Troc
@ERLebt

Und für die Christen in unserem Land: ich fordere euch auf: betet, betet, betet.
Wir brauchen Gottes Hilfe, allein schaffen wir das nicht.

Sie schreiben mir aus der Seele.
Habe heute mittag in der Lourdes Kapelle eine Kerze angezündet und gebetet, das diese Pandemie zu Ende geht. Zusätzlich noch ein Stoßgebet, das Berlin endlich die richtigen Entscheidungen trifft, welche auch die "Kleinstparteien" im Bundestag zufrieden stellt.

tagesschauleser2017
Pandemie und niemand kümmert sich

Die Infektionszahlen steigen und es wird nicht reagiert. Wie will man das noch erklären?
Und das die Opposition sich dazu hinreißen lässt, ein (mildes aber effektives) Schutzprogramm für ihre Zwecke zum Wahlkampf zu missbrauchen, ist ein Unding. In deiner Pandmie müssen LÖSUNGEN gefunden werden, NICHT die MACHER abgesetzt werden. Wie weit reicht es eigentlich? Ist es so schwer zu erkennen, dass wir uns gerade auf einem steilen, schmalen Bergkamm befinden und "das Wackeln am Wagen", den gefährlichen Weg nicht verbessern wird - eher zur weiteren Gefährdung beiträgt.

Machen Sie doch lieber Vorschläge!!! Machen Sie auch mal was, statt auf anderen herumzuhacken und blödsinnigerweise, vom eigentlichen Problem ablenken.

Wir brauchen KONZEPTE und SCHUTZMASSNAHMEN !

Theodor Storm
Vertrauensfrage ?

Mein Vertrauen haben weder Herr Lindner, noch Herr Bartsch.
Insbesondere Herr Lindner, der seit Beginn der Pandemie und insbesondere seit Nov. 20 nur nach Öffnungen schreit, hat bisher keinerlei ernstzunehmende Gegenkonzepte vorgestellt.
Die Kehrtwende der Bundeskanzlerin verdient Respekt und dass sie den Fehler allein auf sich bezieht verdient noch größeren Respekt. Ich schreibe das, auch in dem Bewusstsein, dass ich mit Teilen ihrer Politik nicht übereinstimme. Aber gerade in Zeiten der Masken-Amigo-Affäre, braucht es diese Haltung der politischen Spitzen, die wieder Vertrauen schafft. Denn wer macht keine Fehler? Jedenfalls wenige bekennen sich dazu.

Gassi
Wieler rät von Reisen ab ...

Recht hat er, geht in die Kirchen ...?

Aber selbstverständlich nur mit Test ... den kann ich mir wenigstens noch am Gründonnerstag holen, aber dann ...? Es ist eh ein Drama überhaupt an so ein Ding zu kommen. Auch das wieder eine Zettelflut. Ich muss unterschreiben, dass ich einverstanden bin ... wozu das, wenn ich DA bin und freiwillig erschienen bin? Und alles ausdrucken, weil keiner einen QR-Code hat. Und die Meldestellen übertragen das dann händisch aufs Fax ... wie bodenlos altmodisch wollen wir eigentlich arbeiten? Amtsschimmel statt Pragmatismus in der Pandemie ??? Ist das ein Armutszeugnis für ein HT-Land.

Hallelujah
Das erste Mal in ihrer Amtszeit übernimmt

Frau Merkel Verantwortung für einen Fehler.
Nach der "Osterruheverordnung" dämmert wohl vielen Unionsabgeordneten das ihr Mandat im September gefährdet ist.
Der Bürger jedenfalls hat wohl in Merheit den Kanal voll von diesem Corondesaster seit einem Jahr.
Frau Merkel ist dafür die Hauptverantwortliche. Das muß man auch klar ansprechen wie es Herr Albert Weiler von der Thüringen CDU in seinem offen Brief an die Kanzlerin und die MP geschrieben hat. Auch sein Bundestagsmandat in Thüringen wackelt wohl.
Aber im Gegensatz zu Laschet und Co. zeigt er klare Kante während andere in der CDU Merkel immer noch stützen.
Da stellt sich wohl bald die Frage wer da in der CDU die Oberhand gewinnt. Mit "weiter so"ohne klare Werteordnung und einem Ruck nach rechts wird das nichts mehr mit der CDU. Da sehe ich hier im BW jeden Tag wie der Zorn der CDU Wähler größer wird.

vriegel
Wie gefährlich ist Corona wirklich..?

Letztendlich geht es beim Thema Vertrauensfrage auch darum eine Kanzlerin los zu werden, für die immer galt:

Vorsicht first,

Grundrechte second

Wie das Ulrich Reitz im Focus treffend beschrieb.

Dabei wäre das umgekehrt richtig.

Guido Westerwelle hielt mal eine Rede zu Grundrechtsverlusten und das diese schleichend daher kommen. Das war am 13.5.2011.

Kann man googeln. Sollte jeder mal ansehen und gut zuhören.

Es wäre also gut und richtig Merkel zu stürzen.

Allein, mit fehlt der Glaube das es klappt...

Adeo60
@rossundreiter, 16:14

Auslandsreisen sind eine Gefahrenquelle. Ich finde es absolut richtig, dies zum Gegenstand der Gespräche zu machen. Es darf in dieser schwierigen Phase der Pandemie keine Tabus geben.

Grossfamilienberater

Der Bundeskanzlerin und der Kommissionspraesidentin sind im letzten Sommer gravierende Fehler bei der Impfstoffbestellung und vor allen Dingen bei der staatlichen Unterstuetzung im Ausbau von Produktionskapazitaeten unterlaufen. Bildlich gesprochen ist man in einem Kurzstreckenlauf die ersten zwei Drittel mithilfe ausgiebiger Forschungsfoerdermittel stark angegangen und hat dann - obwohl noch genuegend Power in Form von Geld und europaeischen Fabrikstandorten vorhanden war, den Lauf mehr oder minder abgebrochen oder sagen wir ein mehrmonatiges Paeuschen im Joggingstil eingelegt, obwohl die erste Testphase bereits vielversprechend absolviert war. Da waren andere befreundete Laender schneller. Der dankenswerterweise selbstkritische vdL-Bericht raeumt dies unumwunden ein. Seit Jahresende gibt man nun Gas. Die knapp halbjaehrige "Laufpause" kann man nicht mehr wettmachen. Das sorgt fuer Verdruss. Nichtsdestotrotz lag Frau Merkel bei ihren epidim. Prognosen meistens richtig. Da ist sie gut

Kurt Meier
Zwei Ruhetage gekippt

Na und? Warum Vertrauensfrage?

Fehler gemacht, eingesehen, und gut ist...
Wo ist das Problem?

Grüße, Kurt

Adeo60
@krid01, 16:21

Ich sehe keine Partei, die ein besseres Krisenmanagement schaffen könnte. Am allerwenigsten FDP und AfD, die die Pandemie immer wieder geleugnet bzw. schöngeredet haben. Merkel hat heute sehr viel an Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewonnen. Sie ist in der Krise genau die Richtige. In

John Koenig
Unnötig

Was soll diese völlig unnötige Forderung ?
Politiker aller Parteien täten gut daran ihre Kräfte vereint zur Steigerungen der Beschaffung und Organisation von Impfungen einzusetzen . Und auch aufzuklären warum immer noch zu wenig Impfstoff in der EU ankommt und zuviel aus der EU exportiert wird .

Das wäre nötiger als dieses politische Kasperltheater .

Der freundliche Friese
FDP und Linke fordern Vertrauensfrage...

Ich denke, die Bundestagswahl im September wird für die Regierung eine Vertrauensfrage...

MPC1000

Es ist ja nicht so, dass Angela den Fehler allein gemacht hat; er wurde von den MPs mitgetragen; wer in der Beratung welche Position bezogen hat, lässt sich aufgrund der Intransparenz nicht mehr nachvollziehen. Obwohl grade das sehr interessant gewesen wäre, grade im Hinblick auf Neuwahlen. Grundsätzlich ist es aber so, dass sich die Bundesregierung in ihrer Lockdownpolitik verfangen hat. Ein Kurswechel (zB zum Tübinger Modell), möglicherweise mit Erfolg, würde den Irrsinn der letzten Monate offenbaren. Ein Irrsinn, der Existenzen ruiniert hat, Menschen in Angst gehalten hat, Familien destabilisiert hat und letztendlich auch einen Keil in die Gesellschaft getrieben hat. Profiteure waren einige wenige, während der Rückhalt in der Bevölkerung zusehens dahinschwand.

Olivia59
@16:22 von ERlebt

"Wir brauchen Gottes Hilfe, allein schaffen wir das nicht."

Na ich hoffe die "Wir schaffen das"-Sätze von Frau Merkel als Vertreterin der christlichen Partei sind nicht auch derart bedingt gemeint sonst würde das bei mir nun auch eine persönliche Vertrauenskrise auslösen.

Jim456
Die Idee war gut

der Brake über Ostern hätte keinesfalls geschadet, vorallem da sich auch viele Firmen immer noch nicht an HomeOffice und Hygene Regeln halten wollen.

Aber, durch die Rücknahme und der Protest vieler Firmen sage ich nur: Bravo, ab in die 3.Welle. Viele dieser Firmen wird es nach Ostern sowieso nicht mehr geben.

Ansonsten stimme ich zu: Impfen, Impfen, Impfen. Nur das bringt uns vorwärts.

Was ist denn auch mit Astra Zenika geworden? Vorgestern gab es nach einer Impfung im Krankenhaus Straubing schon wieder eine Tote. Radio Nachrichten berichten darüber, Fernsehen und Tagesschau hält die Beine still?

Rainer Niemann
um 16:22 von DieAntwort42

.... jetzt einfach alles laufen zu lassen, bis die Infektionszahlen so durch die Decke gehen, dass die Wirtschaft mangels noch gesunder Arbeitskräfte um einen weiteren Lockdown bettelt...

Zumindest das "durch die Decke gehen" der Infektionen und der Hospitalisierungen wird bei den ganzen taktisch geprägten Entscheidungen der Ministerpräsident/innen mit Sicherheit kommen.

Mit Vernunft und Fürsorge für die Gesundheit der Bevölkerung hat das nichts zu tun. Es geht um die Selbstdarstellung einzelner Politiker/innen und ist dem Blick auf den September geschuldet.

Und auch Forderungen, die Maßnahmen an der Auslastung der Intensiv-Stationen festzumachen, laufen der Infektions- und Krankheitswelle 2 bis 4 Wochen hinterher.

Mir scheint, die Entscheidungen und Nicht-Entscheidungen sind nur noch der persönlichen Eitelkeit und den Talkshow-Auftritten geschuldet.

PS: Die Anzahl der Hospitalisierungen unter 50jähriger steigt auch, will keiner sehen.

rossundreiter
@storm, 16:33

(...) der seit Beginn der seit Beginn der Pandemie (...) nur nach Öffnungen schreit, hat bisher keinerlei ernstzunehmende Gegenkonzepte vorgestellt.

Ich bin zwar nicht von der FDP, aber ich habe ein Gegenkonzept für Sie:

Wiederherstellung des Grundgesetzes und der damit verbundenen Grundrechte!

Ernstzunehmend genug?

Obschtopa
@Kaneel 16:09 Uhr

Der nutzen weiterer Ruhetage war und wird nie vorhanden sein.

Es gibt Menschen wie mich, die sich mit Freunden und Familie gern und viel treffen und in der bereits eine hohe Anzahl Corona hatten (laut Test...) und wenn Erkältungssymptome da waren, dank gesunden Menschenverstand, paar Tage zu Hause geblieben sind.
Es geht allen wunderbar und diese Menschen treffen sich auch mit einer höheren Anzahl wie gewünscht und da hätte sich niemand von einem Ruhetag stoppen lassen.

Ich frage mich wann die Erkenntnis kommt, dass dieses Virus selbst mit Impfung nie verschwindet.

teachers voice
Parteilichkeiten

Ohne (zu sehr) parteiisch zu werden, muss ich doch feststellen, dass sich mit zunehmender Dauer der Krisensituation die Parteien immer deutlicher voneinander unterscheiden:

Die CDU hat erkennbar ein Problem damit, nicht mehr als „Alleskönnerin“ glänzen zu können. Aus der aktuellen Partei ragt tatsächlich nur noch Frau Merkel heraus. Trotz oder vielleicht auch gerade wegen ihrer Fehler.

Bei der SPD spürt man nach langer Zeit der persönlichen Inszenierungen ein für viele überraschendes programmatisches Fundament des (nicht nur) sozialen Ausgleichs.

Die FDP besteht nur aus einem Lindner, und der besteht nur aus Profilierung.

Die Grünen müssen drauf warten, dass ihre Themen wieder wichtig werden und sie tun das auch sehr geduldig. Respekt!

Die Linke verliert sich im Nirgendwo, es will ihr einfach überhaupt nichts gefallen.

Und die AfD hofft darauf, dass ohne Impfungen Alle sofort „geimpft“ werden. Damit man wieder „unter sich“ sein kann.

T.Voth
Vertrauensfrage

Die FDP sollte sich lieber Fragen, wie lange sie uns noch Herrn Lindner zumuten will. Er betätigt sich nur noch als Heckenschütze.

Non-Partisan
sie können es nicht

die gestrige MPK war hoffentlich die letzte in der Form und man übergibt das Thema wieder ans Parlament.
Die Beteiligten haben hier einen Anfängerfehler begangen indem sie die Auswirkung ihrer Entscheidung nicht durchdacht haben - wie so oft - und nun zurückrudern müssen. Zeit für einen Rücktritt der Verantwortlichen

vriegel
@ 16:31_Stein des Anstosses- roter Bereich auf Intensiv

Gefährliche Escape Mutationen entwickeln sich vor allem bei Geimpften. Die normalen Varianten, von denen es wohl schon über 10.000 gibt, sind nur selten gefährlich. Aber so ganz genau weiß man das alles gar nicht. Je niedriger die Inzidenzen, desto geringer die Wahrscheinlichkeit von Mutationen ist also kein Fakt!

Es kommt auf die Qualität der Mutationen an.

Und wie viele Patienten können unsere Intensivstationen wirklich verkraften? 10.000? 20.000?

Es geht nicht in erster Linie darum die Fallzahlen niedrig zu halten, um die Intensivstation zu entlasten. Darum geht es eher als letztes. Wenn tatsächlich ein Kollaps droht.

Als erstes geht es darum so wenig wie möglich Einschränkungen von Grundrechten vor zu nehmen.

Merkel hat unser Grundgesetz erheblich geschliffen, um ihre Vorstellungen durch zu setzen.

Dabei hat sie sich in eine Sackgasse verrannt.

Je eher sie Geschichte ist, desto besser für das ganze Land.

Icke 1
Lustiger Lindner, lustiger Bartsch

Müsste man bei der Vertrauensfrage nicht über eine gewisse Chance und über die benötigte Mehrheit verfügen? Lindner und Bartsch verfügen darüber zum Glück nicht. Zwei Bonsai-Parteien, die in der Politiklandschaft nun wirklich keinerlei Rolle spielen. Bei den Linken bin ich mir eigentlich eh sicher, dass sie in Deutschland keinerlei Parteienberechtigung haben und Lindner soll sich besser um Möwenpick kümmern.

Theodor Storm
15:42 von baumgart67

//Für mich hier in China ist es sehr traurig die Situation in Deutschland zu sehen und verstehen kann ich vieles nicht. Spätestens seit Sars 1 weiss man um die Gefährlichkeit von Coronaviren und jetzt wiegt sich Deutschland schon wieder in zukünftiger Sicherheit wegen der Impfungen. Das Virus ist aber eigentlich schon viel weiter und Deutschland müsste sich schon heute mit der brasilianischen Mutation beschäftigen.//

Ich teile Ihre Sichtweise. Frau Merkel ist bereits früh für härtere Corona-Maßnahmen eingetreten, konnte sich aber gegen die Landesfürsten nicht durchsetzen. Wir sind daran gescheitert, dass ein föderales System für die Bekämpfung einer Pandemie nicht geeignet ist. Da muss viel aufgearbeitet werden, um für die nächste Pandemie besser gerüstet zu sein. China hat vorgemacht, wie man es machen muss. Das Phänomen der Masse muss man im Blick haben, in China sind es 1,4 Mrd Menschen. Das zu steuern ist eine schwere Aufgabe, deshalb Respekt!

logig
an vriegel um 16:28

"Auch in Punkto Corona könnte man endlich zu einer andern sinnvollen Strategie übergehen."

Es gibt leider nur eine erfolgversprechende Strategie. Das ist schellst möglich sehr niedrige Inzidenzwerte anstreben. Alle andern Strategien sind gescheitert. Oder haben sie eine, dann nennen sie sie.

"Die Hoffnung vieler ist wohl, dass sie freiwillig zurück tritt."

Das wäre wohl das Beste. Ich gehe davon aus, dass schon die Androhung Bewegung in die Sache bringen würde. Leider hat sie von Anfang an versäumt, ihre Auffassung in klaren Erklärungen den Beschlüssen anzufügen.

"Schaden verursacht hat sie mit ihren lockdowns schon genug."

Sie konnte nicht verhindern, dass dieser Schaden entstanden ist. Ohne den Lockdown light wäre der Schaden unermeßlich höher. Man muß ihr schon zugestehen, dass sie Schlimmeres verhindern wollte und hat.

"Allein in 2021 ca. 250 Milliarden Euro. Wie das IW Institut berechnet hat."

mit low covid wäre das billiger gekommen.
Siehe China, Australen usw.

theoretisch
Populismus

Mich nerven diese populistischen Spielchen extrem. Nur weil jemand einen Fehler eingesteht, dann gleich mit der Vertrauensfrage um die Ecke zu kommen, ist doch dämlich.
Von genau den besonders starken Kritikern vermisse ich nämlich vernünftige, umsetzbare Vorschläge, die gleichzeitig die Unterbrechung der Infektionsketten bewirken. Da sehen nämlich dann alle dumm aus. Schlaue Sprüche klopfen kann jede/r.
Die AFD würde vermutlich alles leugnen und einfach so laufen lassen (Brasilien lässt grüßen), die FDP würde die Wirtschaft hoch fahren - völlig egal wieviele dabei ihr Leben lassen, und die Linken - na ja... wann haben die schon mal sinnvolle Gesamtpolitik betrieben.

Parsec
Die Zurücknahme des "Oster- Lockdown" ist ein untrügliches...

... Zeichen der geballten Inkompetenz in Sachen Krisenmanagement unserer Regierung.
Wie kann man denn ungeprüft Maßnahmen in die Welt Posaunen?
Hier wird geistige Windstille durch operative Hektik ersetzt! Solche Schnellschüsse fördern das Misstrauen der Bürger in die Führungsfähigkeit unserer Regierung. So etwas darf nicht nochmal passieren. Eigentlich war das schon des Schlechten zuviel.
Dass jetzt FDP und Linke die Vertrauensfrage fordern ist natürlich allzu primitiv und geistlos und würde nur noch mehr Unruhe stiften. Aber da sind sich FDP und Linke wohl nicht zu schade für. Na denn... Macht es doch mal besser!

Träumerhabenverloren
Die Angstbeisser von FDP und

LINKE, blicken nur auf den Effekt, den sie erzielen können. Lindner der Solo Clown der Partei, sonst kennt wohl niemand weitere FDP Schausteller, hofft inständig die 5% Marke zu halten. Ich erinnere nur an die Mitregierung der FDP, Chaos, Durcheinander und Vetternwirtschaft. LINKE ind FDP braucht niemand, wenn einer von beiden Verantwortung übernehmen sollte, danke das wärs dann.

Silverfuxx

Vertrauenskrise... nun ja. Es wirkt tatsächlich sehr inkompetent und irgendwie seltsam naiv, wenn man erstmal etwas beschließt und sich nachher Gedanken darüber macht, ob das rechtlich überhaupt möglich ist.
Ich vermute, das sind Anzeichen dafür, als was dieses `Corona-Kabinett´ sich mittlerweile sieht. Anfangs waren absurde Entscheidungen, die dann immer wieder von Gerichten gecancelt werden mussten, sicher noch einer gewissen Hektik und vielleicht sogar ein wenig akzeptablem Unwissen geschuldet.
Mittlerweile glaube ich, dass es denen schlicht egal ist, ob etwas rechtlich irgendwie abgesichert ist. Den Parlamenten wird ohnehin nur noch im Nachhinein berichtet, einbezogen werden die schon lange nicht mehr.

Mit einigem zeitlichen Abstand wird das Verhalten der Politik in den letzten beiden großen Krisen wohl das Ende unserer Art der parlamentarischen Demokratie bewirken, denn sie funktioniert nicht mehr. Und es besteht auch kaum Interesse daran. Zumindest auf Seiten der Politik.

Volksmund
Respekt

Die Pandemie belastet ja nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Politiker.Ich finde Angela Merkel's Entscheidung mutig, einsichtig und authentisch. Wann hätte ein führender Politiker jemals einen Fehler öffentlich als eigenen zugegeben und korrigiert? Eher selten und deswegen mussten diese Leute auch ihren Hut nehmen.

Man hätte bei dieser Gelegenheit vielleicht auch erwähnen können, dass Reisen (nach Mallorca) nicht einfach verboten werden können. Im Inland sind ja auch "nur" die Übernachtungsmöglichkeiten stark eingeschränkt. Bedenklich auch, dass Dinge immer erst verboten sein müssen ...

FDP und Linke wissen sehr genau, dass Angela Merkel jetzt das Vertrauen erhalten würde. Es ist hingegen nicht vertrauenserweckend, jetzt noch mehr Misstrauen und Frust zu schüren und dabei nur an die nächste Bundestagswahl zu denken.

der.andere
lammfrommes Wahlvolk

Wenn einem selbst nichts mehr einfällt fordert man die Vertrauensfrage. Da in beiden Fraktionen die Grundrechenarten bekannt sein dürften, dürfte ihnen das Ergebnis auch schon bekannt sein. Das ändert jedoch nichts daran, dass Frau Merkel viel Vertrauen im lammfrommen Wahlvolk eingebüßt hat, und die Geduld erschöpft ist. So geht es einfach nicht mehr weiter, dieses ewige hin und her mit unüberschaubaren, vielfach unsinnigen und nicht nachvollziehbaren Verordnungen, dazu noch in den Ländern unterschiedlich. Deshalb sollte sich Frau Merkel selbst die Frage stellen, ob sie dem Land damit einen Gefallen tut, bis zum Herbst durchhalten zu wollen - denn: sie hat fertig!

DieAntwort42
Alte Indianerweisheit - neu formuliert

Erst wenn Du auf der Intensivstation liegst, wirst Du merken, dass Grundrechte kein Beatmungsgerät oder einen Pfleger ersetzen ...

Und dann legt Dir der Arzt das Grundgesetz auf die Brust ... und Dir bleibt nur noch, bitterlich zu weinen ...

stupid at first
Jeder blamiert sich so gut, wie er kann

Ich hätte mehr Respekt, würde nach dem Eingeständnis des "Fehlers" auch Konsequenzen gezogen, und ich meine nicht die Rücknahme des "Fehlers". Aber in der Fragestunde heute wurde auch das Eingeständnis von Fehlern von Spahn und Scheuer eingefordert. Dies konnte Merkel gar nicht nachvollziehen. Da merkt man, wie abgehoben diese Regierung ist. Geldverschwendung, ist doch egal. Ein paar Tote mehr wegen offensichtlichen Versäumnissen anscheinend auch. Dies dürfen sich Bundesregierung und MPs auch als "Fehler" eingestehen.

Erst war es Kopfschütteln, daß man aus dem Ausland über Deutschland wahrnahm, jetzt dürfte es schallendes Gelächter sein. Diese Regierung schadet dem dt. Ansehen.

tagesschauleser2017
Herr schmeiß Hirn nah

Den Ruhetag zu kippen, DAS war der Fehler !

Die Mutanten sind gefährlich, nun auch für Jüngere ! Die Langzeitfolgen sind bei diesen Viren nicht absehbar.
EIN Tag hätte ein 5-Tage-Breaker sein können, der mit den Ferien, teilweise auch automatisch länger (und damit wirkungssteigernd) gewesen wäre.

Diese Überlegung war gut und sinnvoll ! Nun wird Corona Fahrt aufnehmen. Ich bedaure auch alle Krankenhausmitarbeiter. Die müssen all das viele Leid direkt sehen und den Kranken beim Ersticken zusehen.
:-( .. . ... .

hippojim
Unnütze Vertrauensfrage ?

Ich meine nicht.
Da können die einzelnen Abgeordneten bei einer nicht geheimen Abstimmung mal ihren Wählern zeigen für was sie stehen.
Allein schon die Tatsache mit dem Rein und Raus aus den sprichwörtlichen Kartoffeln ohne die Einbeziehung des Bundestages, also die gewählten Vertreter des Volkes, zeigt schon die Schieflage dieses Merkelimperiums.
Diese Bewährungsprobe einer Landes Führung hat in der Pandemie Situation eben nicht gepackt. Dafür nutzen keine Geldfusionen wie bei der Bankenkriese oder der Flüchtlings Verhinderung mittels eines dubiosen Erdogan, sondern das bedarf eben einer pragmatische Fführungsleistung und kein Wischwaschi bei den Maßnahmen. Der Spruch ihres Vorgängers, „ Sie kann es nicht“ war wohl nicht so falsch.

Adeo60
@rossundreiter, 16:49

Auch diejenigen reklamieren die Verfassung für sich, die um ihr Leben und um ihre Gesundheit fürchten. Die Politik muss eine vernünftige Balance zwischen dem Schutz der Bürger und den Freiheitsrechten finden. Bleiben Sie gesund.

eine_anmerkung.
Profil der Grünen?

"Es brauche vielmehr von allen Seiten ernsthafte Bemühungen, aus der Krise zu kommen." sagte Frau KGE. Aha, wäre ich nicht drauf gekommen. Ich würde sagen ziemlich profillos diese Grünen?

vriegel
@ 16:47_Rainer Niemann- steigende Hospitalisierung von U50?

Sie sind da Fake News aufgesessen.

Fakt ist es gibt weniger Ü80 auf Intensiv.

„ Auf den Intensivstationen zeigen sich derweil die ersten Auswirkungen der Impfungen. Es gebe nur noch "sehr wenig" Corona-Patienten im Alter von 80 Jahren in Intensivbehandlung, sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, im Deutschlandfunk.

"Die Impfungen scheinen wirklich zu wirken", so Marx. "Wenn wir die über 65-Jährigen geimpft haben, werden wir einen Effekt deutlich merken."

Dass es IN RELATION mehr U50 gibt ist also normal.

In absoluten Zahlen sind es aber deutlich weniger als während der 2. Welle.

Und auf den Intensivstationen liegen noch viele Langzeitbeatmete aus der 2. Welle.

Freerider
Respekt

vor dieser Entscheidung und vor allem davor auch noch die Verantwortung für diese Fehlentscheidung vom Montag zu übernehmen.

Aber die Verantwortung liegt m. E. bei der gesamten Riege der MP. Und nicht zu vergessen, dahinter steht auch noch eine ganze Reihe an Staatssekretären und anderen Beratern. Wenn Corona irgendwann mal überstanden sein sollte bin ich auch nach wie vor der Meinung das es einer gründlichen Aufarbeitung der ganzen Sache bedarf. Und notfalls auch mit rechtlichen Konsequenzen für gravierende Fehler die am Ende zu Tod, Leid und irrsinnig hohen finanziellen Schäden geführt haben. So wie es jedem von uns gehen würde.

Wenn ich als Verantwortlicher in einem Betrieb Entscheidungen treffe die zu Personenschäden führen dann muss ich mich auch vor Gericht dafür rechtfertigen. Mit einer Entschuldigung ist es da nicht erledigt.

Aber jetzt mal wieder FDP-like von hinten reingrätschen macht auch keinen Sinn. Lasst Frau Merkel machen. Sie hat mehr Eier als alle MP zusammen.

Leipzigerin59
Vertrauensfrage ...

... sollten eher die Ministerpräsident*innen stellen, die die letzten Wochen einen strengen Lockdown von mindestens 2 Wochen verhindert und sämtliche wissenschaftlichen Warnungen und Empfehlungen ignoriert haben.

Jetzt verkriechen sie sich fast alle hinter dem Eingeständnis der Kanzlerin, feige, verantwortungslos.

Unsäglich!

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Am 24. März 2021 um 16:21 von Krid01

Ich würde es begrüßen
wenn Frau Merkel die Vrrtrauensfrage im Bundestag stellt. So wie es derzeit in der Union zugeht ist ihre Mehrheit keineswegs sicher.

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Seien Sie sicher. Bis zur Bundestagswahl wird die Groko noch eine Mehrheit behalten. Somit würde die Kanzlerin auch eine Vertrauensfrage schadlos überstehen. Ein Regierungswechsel würden wir frühestens nach der Bundestagswahl
erleben. Aber das liegt in der Hand des Wählers...

yolo
Es ist nicht der EINE Fehler, es sind die VIELEN Fehler,

die die Kanzlerin zu einer GG-Brecherin perse gemacht haben. Nicht zuletzt gibt es eine AfD ja nur, weil sie die einzige ist, die der Kanzlerin die Stirn geboten hat und dafür auch noch unverhältnismäßig als Oppositionspartei behandelt wird. Auch sind es immer wieder die vielen gravierenden Fehler, die dem Bürger auf die Füße fallen: von gescheiterter Energiewende, über Migrationspolitik, bis hin zu den Corona-Maßnahmen. Es sind ja in Wirklichkeit viel viel mehr Themen, die den Bürger schon lange nicht mehr mitnehmen und die Gerichte nicht nur einmal auf den Plan bringen mussten, um der Regierungsspitze unter Merkel Einhalt zu gebieten.
Das Volk darf in diesem Jahr wieder wählen.
Ich hoffe mal, dass man ohne Wahlbetrug auskommen wird und nicht Wählerstimmen als ungültig erklärt, weil sie den Parteien nicht schmecken.
An diesem Wunsch sieht man deutlich, wie viel Vertrauen zumindest bei mir verloren gegangen ist. Das ist keine CDU mehr, das ist ein Skelett von dem, was Merkel übrig ließ

logig
an Grossfamilienberater um 16:42

"Nichtsdestotrotz lag Frau Merkel bei ihren epidim. Prognosen meistens richtig. Da ist sie gut"

Mit wissenschaftliche Meinungen um gehen, das muss man eigentlich von jedem Politiker verlangen. Natürlich gibt es immer wieder Experten, die bereit sind, sich aus welchen Gründen auch immer als wissenschaftliche Opposition zu betätigen. Wer als Politiker nicht in der Lage ist, zwischen wissenschaftliche Prognosen und unbegründeten Vermutungen zu unterscheiden, hat seine Job vefehlt.

Es scheint es allerdings schon lange darum zu gehen, die gemachten Fehler zu kaschieren.

wenigfahrer
Fordern ist

ein ganz beliebtes Wort in Deutschland.
Meist auch bei Dingen, wo man gar keinen Einfluss hat.
Wer sollte denn Merkel abwählen, ein paar Monate vor dem Ende, Sie hat einfach 4 Jahre zu lange gemacht, und die CDU ist im Singflug.
Die letzten Tage gab es einige interessante Artikel zu lesen, in den Deutschen Medien, mit anderen Betrachtungen.
Merkel jetzt abzuwählen, geht schief und ist zu spät, wer sollte sich den verbrennen lassen, niemand.