Am Ende war der Druck zu groß: Der Bundestagsabgeordnete Löbel scheidet wegen seiner umstrittenen Geschäfte mit Corona-Masken mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag aus. Die Affäre hatte die Union zunehmend in Bedrängnis gebracht.
Wähler sind wohl kaum so naiv wie viele denken. Besonders direkt gewählte Abgeordnete sollen für ihren Wahlkreis arbeiten und zu dessen Vorteil.
Ich habe dazu keine Quelle gefunden, aber ich meine die Firmen in diesem Fall sollen in Löbels Wahlkreis sein. Leider sind die Berichte nicht sehr detailreich.
Sie vergessen eine dritte Möglichkeit. Die Wähler wussten wie Löbel arbeitet und haben ihn deswegen gewählt.
Vielleicht erwarten die Menschen von ihrem direkt gewählten Abgeordneten, dass er zu ihrem Vorteil arbeitet und nicht für das Allgemeinwohl.
Wie man/frau aus Wikipedia erfahren kann,
hat der Herr Löbel schon in seiner Zeit in Mannheim und Umgebung durch seine Raffgier für Chaos gesorgt.
Zum Beispiel mit fragwürdigen Immobiliengeschäften, etc !!
Nachzulesen bei:
https://rheinneckarblog.de/20/der-chaotisator/56895.html
Diesem Menschen ist nur sein eigener Kontostand wichtig und ich frage mich wie so jemand in den Bundestag einziehen konnte.
Gruß,
Naka
Zitat: "klar sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet
wenn die aber keines haben ...."
Dann sind sie immer noch unabhängig und niemand hat ihnen Vorschriften zu machen.
Die Menschen haben ihn gewählt, damit er eigenverantwortlich Entscheidungen trifft.
Der CDU strukturelle Korruption oder gar Clanmentalität zu unterstellen, ist sehr flacher Populismus. Bei den Grünen gibt es genügend ähnliche Fälle von Bestechlichkeit und Vorteilsnahme im Amt.
...hat sich erwischen lassen.
Wie hoch die Dunkelziffer ähnlicher Fälle bei der Union, aber auch bei der SPD tatsächlich ist, wir können es nur erahnen.
Diesen Wildwuchs und diese Geschäftemachererei jedoch haben die jeweiligen Fraktionsspitzen zugelassen, bitte nicht vergessen.
Aber zum gründlichen Ausmisten des Stalls, sind weder die Union, noich die Scholz-SPD bereit.
Beide Großparteien haben zuletzt bewiesen (von der Leyen, Scheuer, Spahn und Scholz), dass das wachsende Misstrauen bzw. die wachsende Abneigung in sie absolut berechtigt und gerechtfertigt ist.
Was eigentlich FDP, AfD und LINKE erledigen sollten, erledigen diese beiden "Volksparteien" höchst selbst !!!
So was nennt man Bauernopfer. Damit die genannte Partei Ihre Glaubwürdigkeit nicht verliert muss einer dran glauben. Möchte nicht wissen wieviele in der genannten Partei sich zum Bauernopfer gesellen müssten wenn man mal alles durchleuchtet.
In der Sache hier wurde richtig entschieden, aber was ist eigentlich aus dem "Maskendeal" um Herrn Laschet, seinem Sohn und der Firma "van Laack" geworden?
Interessanterweise ruht hier still der See...
Ist selbstverständlich nur die Spitze des Eisbergs und wenn man die Spitze abmacht, dann bleibt alles verborgen und keine Seele merkt etwas.
Damit wäre das Problem erledigt.
hier nur eine ganz kleine Spitze eines riesigen Eisberges sehen.
Auf jeden Fall bin ich gespannt, was wir als nächstes kaufen müssen, ups, ja richtig, die Schnelltest, die - natürlich rein zufällig - alle schon auf Lager liegen (siehe TG Beitrag von vor 5 Tagen). Wie das nur kommt?
Erinnert mich irgendwie an den Aufkauf von Ackerland, dass dann rein zufällig zum Baugebiet wird....
...zwar aus moralischen Gründen richtig,
aber wenn ich es richtig verstehe, ist ja noch
keinerlei Verurteilung vorhanden, sprich noch gilt
die Person als unschuldig.
Da gabs also wohl mächtig Druck.
Aufgrund fragwürdiger Moral müssten dann aber gleich
die nächsten ihren Hut nehmen.
Scheuer: Mautdesaster
Seehofer: Ministerium beauftragte Wissenschaftsanalysen mit Ergebnis auf Wunsch
Spahn: Fehler wie am Fließband
Scholz: Wirecard-Affäre
Giffey: Doktorarbeit-Affäre
VdL: Desaster von A-Z
Karliczek: Seit 1 Jahr nichts in den Schulen erreicht
Da gäbe es eine Menge zu tun...
heute sind ja schon 12 Abgeordnete unter Verdacht...
also schwimmt der Eisberg wohl gerade erst auf.
Bei 709 Abgeordneten entspricht das übrigens einer Inzidenz von 1692, also erst mal ein Kontaktverbot zu den Lobbisten bis die 35 Marke erreicht ist?
Nun noch das Geld zurück geben, und wir kommen so langsam in einen Bereich dessen, was gerade noch erträglich ist.
Du weißt schon, was "fulltime" heißt? Mehr geht dann nicht. Jedenfalls nicht gut. Und dann kommt wohl zuerst der Abgeordnetenjob zu kurz.
Als Angestellter muss man sich halt überlegen, was man will. Beides geht nicht. Und nach 8 Jahren als Abgeordneter muss man sich über Geld keine Gedanken mehr machen. Das kommt dann in Massen, ganz von alleine. Bis zum Lebensende.
gegenfrage:
welcher betriebsinhaber geht denn freiwillig in die politik und warum? diese frage darf, ja muss, man sich schon mal stellen. vor allem in reihen der Union gibt es viele rechtsanwälte, in guten bis sehr guten kanzleien beschäftigt. was bitte bringt solch einen menschen, der erfolgreich in seinem beruf ist dazu, in die politik zu gehen? davon ab: wer einen (industrie)betrieb gewinnbringend leitet oder erfolgreich als RA tätig ist, der hat so schon nichts mehr von seiner freizeit. dann auch noch abgeordneter obendrauf? warum? ganz bestimmt nicht, weil man den wählern was gutes tun möchte...
wenn ich bei Goggle nachschaue, hat Herr Löbel schon reichlich Gründe für Kritik geliefert. Ist der Druck legitim? Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verantwortlich.
Nun, das war so klar wie eine frisch geputzte Schaufensterscheibe das passiert, es war nur die Frage, an welchen März Tag.
Interessant finde ich, daß andere evtl. Vergehen, die aus meiner Sicht mitunter viel schwerwiegender sind, überhaupt nicht verfolgt werden.
Giffey steht unter dem Verdacht, bei der Promotionsarbeit betrogen zu haben. Lediglich auf den Doktortitel zu verzichten ist doch kein Grund, den vermeintlichen Betrug nicht weiter zu verfolgen. Dann hätten auch die beiden jetzt belangten Abgeordneten auch ihre finanziellen Zuwendungen für die Deals doch auch einfach zurückgeben können. Was wäre dann anders? Wenn ich mir einen Titel mühsam und redlich erworben hätte, würde ich selbigen nicht einfach abgeben. Ein Verhalten wie Frau Giffey diesbezüglich zeigt ist höchst verdächtig. Weshalb wird das nicht verfolgt? Weshalb nicht?
wer als selbständiger die zeit dazu hat, sich in der politik vom kreisverband zum bundestag hochzuarbeiten, dessen "geschäft" läuft eh eher mittelprächtig bis gar nicht.
wie sagte ein befreundeter optik-unternehmer, der den betrieb seines vaters übernommen hat und zuvor im kreistag sass: ich kann nur eines von beiden machen. und im betrieb hängen arbeiter und deren zukunft von meiner leistung ab. also lass ich die politik politik sein, ganz egal, welchen spass mir die arbeit gemacht hat.
Seitdem Andreas Scheuer nach mehrfacher unglaublicher Steuerverschwendung immer noch nicht zurückgetreten ist, hatte ich gar nicht mehr erwartet, dass jemand wegen Korruption in viel kleinerem Maßstab zurücktritt.
Die CSU ist ein einziger korrupter Sumpf und die CDU lässt sich weiterhin von ihr gängeln. Ich kann nur hoffen, dass das bei der nächsten Wahl bestraft wird.
um 13:53 von Naka55
"
Diesem Menschen ist nur sein eigener Kontostand wichtig und ich frage mich wie so jemand in den Bundestag einziehen konnte.
"
- na weil die nicht trotz solcher Taten sondern eben wegen solchen Taten sich für höheres bei ihren Parteibuddys empfehlen! Immerhin sprechen wir hier von der CDU/CSU.
Warum wurde VDL der Zugriff auf noch größere Geldtöpfe ermöglicht?
Nicht trotz, sondern eben wegen ihrer Beraterafffäre.
Ebenso ist auch die Wahl von Amthor zu betrachten.
Selbstbereicherung als Politiker?
Gilt bei CDU/CSU als 'gute Wirtschaftskompetenz' und Kapitalismusversteher.
Man stelle sich vor man setzt sich als CDU/CSU-Politiker uneigennützig für die Allgemeinheit ein - da kommt nicht weit mit solch einer sozialistischen Einstellung.
Alle Bundestagsabgeordnete sollten untersucht werden.
Es sollte verboten werden neben dem Mandat zur selben Zeit andere Tätigkeiten ausüben zu dürfen.
Wer untersucht das denn? Der Wähler (das Volk) ist gefragt!
Nein, ein Verbot wäre grob falsch, man würde dem Sprichtwort folgen, "das Kind mit dem Bade ausschütten".
Nein, das Kind muss aus der Wanne, man würde dem Kind Schaden zufügen, nur das Badewasser ist auszuschütten.
Es braucht Abgeordnete, Frauen, Männer aus allen Schichten, Berufen, Selbständige, Arbeitnehmer, Beamte etc. ...
Bimbes und Vorteile gibt es in Vielfalt und nicht nur in der Union und nicht nur als MdB.
Wie man z.B. am 7. Bundeskanzler(SPD), sehen kann, gibt es Vorteile zu jeder Zeit, auch nach Ende des Mandats.
Andere Beispiele gibt es zuhauf.
Der Wähler hat die Wahl, er sollte sich die Kandidaten genau ansehen. Erfahrung, Ausbildung, Können, Präferenzen, Umfeld, Charakter...
Die Persönlichkeitswahl ist zu stärken und zu nutzen, das hilft am besten.
Sie verwechseln "eigenverantwortliche Entscheidungen" mit "Freifahrtschein".
Zitat: "Er tritt im übrigen freiwillig aus eigener Gewissensentscheidung zurück, schließlich gibt es keinen Legalen Mechanismus mit dem man ihn hätte zwingen können."
Seine "Gewissensentscheidung" sah aber zunächst anders aus. Mandatsniederlegung im August.
Interessant finde ich aber ihre Formulierung "Legalen Mechanismus". Was die Frage aufwirft, ob die Äusserungen der Parteikollegen und das Ultimatum aus seinem Wahlkreis noch legal sind.
Zitat: "Der "Druck" sind damit maximal Aussichten auf spätere Wiederbetätigung die sonst wegfallen könnten, eben aus Gewissensentscheidungen anderer heraus. Deren Gewissen wurde doch sehr belastet mit der Tatsache das er sie Wählerstimmen kosten könnte."
Das ist natürlich ein guter Punkt. Löbel ist noch jung und kann nochmal antreten, wenn der Fall schnell und geräuschlos aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwindet.
Korruption und Lobbyismus? Einen Kaufvertrag zwischen einen Lieferanten und zwei Unternehmen zu vermitteln,ist in meinen Augen nichts von beiden.
Sehr wohl. Es ist jedes von beidem.
Korruption deshalb, weil Ex-MdB Löbel kassierte, um eben diesen Firmen Masken zu vermitteln (und keinen anderen). Das ist der Sinn einer Provision.
Hierzu nutzte er Kontakte und Infrastruktur, die sich aus seinem Mandat ergaben.
Lobbyismus ist hier das Gegenstück zur Korruption. Nicht jeder Lobbyist besticht jemanden, aber Bestechung ist immer auch eine Form von Lobbyismus.
>>da stellt sich mir die frage, wie Nüßlein oder Löbel überhaupt noch zum schlafen kommen, wenn sie auch noch lukrative geschäfte nebenbei machen...<<
Dafür haben sie wohl Angestellte. Sie betreiben ja offensichtlich Firmen. Agenturen.
Lobbyismus ist nicht per se etwas Schlechtes. Auch wenn sich Greenpeace, Gewerkschaften oder das Rote Kreuz mit Abgeordneten sprechen betreiben sie Lobbyismus. Und meinetwegen darf ein Lobbyist einem Abgeordneten auch mal eine Pizza und ein Glas Wein ausgeben. Ich bin nicht kleinlich.
Aber hier reden wir über Abgeordnete, die der Regierung bei der Beschaffung von Masken zur Hand gehen, weil sie offenbar Connections haben. Das dürfen sie gerne tun. Aber sich dann einen Teil der ausgegebenen Steuergelder in die eigene Tasche zu stecken, ist einfach eklig.
Und all die aufgeführten Verfehlungen sind schwer vergleichbar. Scheuer hat Geld verbrannt, aber nicht auf sein eigenes Konto geleitet. Dafür aber deutlich mehr. Giffeys Dissertation hat zunächst einmal nichts mit ihrer Arbeit zu tun, aber natürlich lässt "schummeln" auf Charakterschwäche schließen. Aber dem Staat ist kein Schaden entstanden.
Aber "Gewissen" ist anscheinend kein objektives Kriterium. Das ist aber nicht neu.
>>Da wundert es mich nicht, dass auf einmal medizinische Masken Pflicht wurden...<<
Aha.
Also eine Verschwörung der Lobbyisten des Bundesverbandes der Maskenhersteller.
Daß ich darauf noch nicht gekommen bin.
>>
@ Werte sind wichtig, 13:14
Versuchen Sie doch bitte sachlich zu bleiben und nicht zu polemisieren.
<<
Sie halten es für Polemisieren, wenn der User auf die zahlreichen Korruptionsfälle allein in der CDU/CSU-Fraktion hinweist ? Dabei bedarf es noch nicht einmal solcher Randerscheinungen wie Amthor. Es reichen auch die Asserbeidschan-Kassierer, wie Frau Strenz. Ihnen scheint doch immer wieder die kritische Distanz zu fehlen, wenn es um die handelnden Personen der CDU geht.
Und ja, es gibt auch woanders Probleme, aber eben nicht in dieser Anhäufung.
gegenfrage:
welcher betriebsinhaber geht denn freiwillig in die politik und warum?
.
genau das ist der Punkt !
Ich halte selbstloses Verhalten, auch wenn das viele hier anders sehen, für ne seltene Eigenschaft
also zu ihrer Frage : "wer geht in die Politik"
ist doch klar, wer daraus Nutzen ziehen kann
Herr Laschet sollte sich ebenfalls Gedanken machen, ob er mit den Kontakten zu dem Bekleidungshersteller, der plötzlich Masken produziert, Schaden vom deutschen Volk abgewendet hat.
Sollte dies nicht der Fall sein, wäre ein Rücktritt auch angebracht.
Herr Laschet. Genau.
Mal sehen, wann findige Journalisten mal nachfragen, wieviel Provision sich der Sohn von Herrn Laschet für seine Masken - Geschäftsvermittlung an seinen Vater in die Tasche stecken durfte?
Das wären dann auch Steuergelder.
Warten wir es ab ...
Wenn man sich ein paar Politiker aus der CDU rauspickt, erkennt man doch sehr schnell, dass bei der CDU Korruption, Vorteilnahme und Vetternwirtschaft ganz alltäglich sind. Und das tolle ist, dass es innerhalb der CDU überhaupt nicht schadet. Wenn der Herr sich etwas mehr anstrengt, kann er bei der nächsten Regierungskoalition beispielsweise Finanzminister werden.
Also bitte, das Bundestagsmandat behalten. Genauso wie das Geld und andere "Zuwendungen". Sonst fallen sie in der CDU noch negativ auf..
Stimmt, sorry. Mein Fehler. Danke für die Korrektur.
>>Bei den Grünen gibt es genügend ähnliche Fälle von Bestechlichkeit und Vorteilsnahme im Amt.<<
Nennen Sie doch bitte mal einen oder zwei.
Abgesehen davon geht es bei den hier diskutierten Fällen nicht um Bestechlichkeit oder Vorteilsannahme im Amt, sondern um Bereicherung unter Ausnutzung des Amtes. Das ist trotz seiner moralischen Verwerflichkeit nicht einmal strafbar.
In der Korruptionsaffäre um die Unionspolitiker Nikolas Löbel (CDU) hat der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Löbel sein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Er tue dies, "um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden", teilte er mit.
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Gut so...
Aber warten wir erst einmal ab, ob er sich nicht in ein paar Jahren erneut für ein Politisches Mandat bewirbt. Im Landtag von MVP sitzt ja auch so ein Spezi...
Noch eine Anmerkung zu Herrn Laschet.
Nach meiner Erfahrung gilt immer noch die alte Erkenntnis, dass der Fisch immer an einem bestimmten Teil zuerst anfängt, sich zu zersetzen.
Wo bleibt die Vorbildfunktion bei unseren Politikern.
Es ist einfach, auch in Pandemiezeiten, vom Wähler geduldige Solidarität zu verlangen oder zu predigen.
Falls dies dann aber nicht vorgelebt wird und hier spreche ich alle sogenannten Meinungsführer an, dann erleben wir eben, dass das Volk wieder nach authentischer Führung ruft.
Ich für meinen Teil möchte auf diese Forderungen nach Führung verzichten.
>>
Abgesehen davon geht es bei den hier diskutierten Fällen nicht um Bestechlichkeit oder Vorteilsannahme im Amt, sondern um Bereicherung unter Ausnutzung des Amtes. Das ist trotz seiner moralischen Verwerflichkeit nicht einmal strafbar.
<<
Sie schreiben das hier so, als wäre das alles schon geklärt. Ich habe hier gestern schon die Frage gestellt, von wem Löbel und Nüßlein eigentlich das Geld bekommen haben. Es bestand doch Bedarf an Masken. Masken waren knapp. Dann zahlt doch der Lieferant keine Provision, sondern eher der potenzielle Abnehmer. Wissen Sie genaues ?
Da wundert es mich nicht, dass auf einmal medizinische Masken Pflicht wurden...