Am Ende war der Druck zu groß: Der Bundestagsabgeordnete Löbel scheidet wegen seiner umstrittenen Geschäfte mit Corona-Masken mit sofortiger Wirkung aus dem Bundestag aus. Die Affäre hatte die Union zunehmend in Bedrängnis gebracht.
Das kann aber doch nur der Anfang sein.
Was ist mit den Politiker die nicht der partei sondern den Bürgern und diesen Menschen in unserem land geschadet haben? Wann treten die zurück ?
"Ein Lobbyist ist ein Interessenvertreter. Er bzw. sie agiert im Interesse eines Verbandes oder Konzerns und wird dafür bezahlt, Einfluss auf gesetzgeberische oder/und Exekutiventscheidungen zu nehmen"
Das wäre kein Problem, wenn dieser "Einfluss" in unserem kapitalistischen System nicht erfahrungsgemäß umso größer wäre, je finanz- bzw. "zahlungskräftiger" die hinter dem jeweiligen "Interessenvertreter" stehende Lobby ist.
"Die beiden Abgeordneten, um die es hier geht, arbeiteten in niemandes Auftrag, sie taten es auf eigene Rechnung und nutzten ihre Abgeordnetenposition für ihre privaten Geschäfte aus"
"Ein Lobbyistenregister hätte das nicht verhindert, denn in dem wären sie gar nicht aufgetaucht"
Stimmt, das Problem ist hier die fehlende Transparenz.
Ich finde es erschreckend, wie hier ein gewählter Abgeordneter abgeschossen wird. Nach unserem Grundgesetz sind Abgeordnete unabhängig und nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wie man ihn unter Druck setzt widerspricht dem.
Löbel wurde direkt gewählt und die Menschen werden schon gewusst haben, wen sie in den Bundestag geschickt haben.
Er hat eine Leistung erbracht und soll dafür jetzt bestraft werden.
so aus. Ist persönliche Vorteilnahme und Korruption das Gleiche, oder gibt es da juristische Unterschiede? Bei Korruption reicht eine Mandatsniederlegung nicht aus. Ein Beamter verliert warscheinlich seinen Beamtenstatus nebst Rente. Schauen wir mal.
Die beiden CDU Politiker, Löbel und Nüßlein, sind nur zwei von vielen, die für für sich und nicht im Interesse des Volks handeln. Was ist beispielsweise mit Herrn Philip Amthor? Die CDU interessiert sich offensichtlich letztendlich für solche Verfehlungen nur dann sowie solange ein öffentlicher Druck besteht. Das ist absolut asozial. CDU Politiker kassieren selbst bei schlimmsten Verfehlungen ihre Diäten weiterhin bzw. versuchen es, solange, wie es irgendwie geht. Wo bleibt hier Anstand?
Wenn Sie die bereits veröffentlichten und noch zu erwartenden Kommentare lesen, werden Sie feststellen, dass es hier um weit mehr als nur Geld geht.
Jetzt erhebt sich die Frage, ob die Affären Löbel und Nüsslein nicht nur die dünne Spitze eines großen Eisbergs darstellen? Jedenfalls zeigt sich mir, dass es mittlerweile Bundestagsabgeordnete gibt, die in einer Doppelform ihr vom Volke anvertrautes Amt betreiben, nämlich als Abgeordneter UND als Lobbyist, zur Mehrung ihrer eigenen Einnahmen. Da bekommt die Untugend Lobbyismus noch einmal einen ganz eigenen Drive. Jedenfalls sind diese Herrschaften ein gefährliches Trauerspiel, was den derzeitigen Wert von Moral in Volksvertretung konterkarriert. Zukünftig werden sich einige Wähler mehr sagen, dass man als solcher eh immer hintergangen wird und man dann als Wähler auch keine höheren moralischen Werte mehr erfüllen muss und dann AfD wählt. Also ein Bärendienst, den diese Abkocher unserer Demokratie geleistet haben.
>>Da müssen aber noch einige mehr zurückgetreten werden!
Herr Schäuble sollte schon seit über 20 Jahren zurückgetreten sein.
Der wurde für seine Verfehlungen im CDU - Parteispendenskandal aber belohnt. Heute hat er das 2. höchste Amt der Bundesrepublik inne.
Hat der zu Nüßlein und Löbel eigentlich auch eine Meinung?
Oder traut sich kein Journalist ihn darauf anzusprechen?<<
Der Parteispendenskandal der Union ist mehr als 20 Jahre her.
Schäuble war damals Partei- und Fraktionsvorsitzender.
Von beiden Funktionen trat er zurück. Nix da mit "belohnt".
Bundestagspräsident ist er seit 2017.
Warum sollten Journalisten jetzt ausgerechnet ihn auf Löbel und Nüßlein ansprechen?
Mich hätte es interessiert, ob diese beiden Fälle (Löbel und Nüßlein) die Einzigen sind. Vielleicht gibt es doch noch den einen oder anderen Fall?
Dass Abgeordnete der UNION einen besonderen Bezug zum Geld haben, ist nichts Neues.
Gerade das Aufkommen an Großspenden ist in der UNION gegenüber den übrigen Parteien enorm hoch und das liegt wohl auch daran, dass die Spender wissen, dass das Geld aus ihrer Sicht "gut angelegt" ist.
D. h. ob man den beiden nun sooo große Vorwürfe machen kann, wenn andere Abgeordete und auch Regierungsmitglieder mit Spendensammeln oft auffallen, ist die Frage. Denn wo Spenden gesammelt werden, könnte auch ab und an etwas für denjenigen abfallen, der die Spenden entgegen nimmt.
Von wegen strukturelle Probleme...
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hoefken-ruecktriit-100.ht…
"...um Schaden abzuwenden."
Da hilft der Rücktritt doch nicht weiter. Der Schaden ist bereits da. Abwenden geht nicht mehr. Da hätte man komplett auf den Unsinn verzichten müssen. Nur so hätte man "Schaden abwenden" können.
Bauernopfer.
Alle Bundestagsabgeordnete sollten untersucht werden.
Es sollte verboten werden neben dem Mandat zur selben Zeit andere Tätigkeiten ausüben zu dürfen.
Mit dem christlichen Gewissen fällt das ja schon den Pfaffen schwer.
Da kann man ein solches bei christlichen Politikern kaum vermuten.
Abgesehen davon, dass einer dergestaltige Gewissenlosigkeit in der gesamten Union mindestens 60 Jahre Tradition hat.
Und möglicherweise konnten seine Wähler das eine nicht wissen und das andere nicht voraussetzten.
Vor der Wahl gibt ja kein Politiker zu, dass er korrupt ist. Bis zur übernächsten Wahl wäre es auch bei Nüßlein und Löbel wieder vergessen gewesen.
Sie Herrn Amthor, der gerade zum Spitzenkandidaten und damit zum potentiellen Ministerpräsidenten gewählt wurde. Trotz seine Korruptheit. Oder deswegen?
Zitat:
"Löbel wurde direkt gewählt und die Menschen werden schon gewusst haben, wen sie in den Bundestag geschickt haben.
Er hat eine Leistung erbracht und soll dafür jetzt bestraft werden."
soso - die Wähler wussten also das sie einen letztlich korrupten Politiker wählen??
So nach dem Motto -> "geht es der Wirtschaft gut geht es auch uns "kleinen Leuten" gut"??
Tja - anscheinend sind entweder die Wähler die diese Intension nicht besonders helle - es fällt fürs Volk wenn überhaupt nur winzige Krümel vom Tisch -
oder
der Wähler hat sich täuschen lassen über die tatsächlich vorhandene Integretät des Politikers
Zitat:
"Ich finde es erschreckend, wie hier ein gewählter Abgeordneter abgeschossen wird. Nach unserem Grundgesetz sind Abgeordnete unabhängig und nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wie man ihn unter Druck setzt widerspricht dem."
statt Gewissen würde ich hier mal "Geldbeutel" schreiben
(den Rest schenke ich mir)
*sarkasmus*
>>Ich kenn mich da nicht so aus. Ist persönliche Vorteilnahme und Korruption das Gleiche, oder gibt es da juristische Unterschiede? Bei Korruption reicht eine Mandatsniederlegung nicht aus. Ein Beamter verliert warscheinlich seinen Beamtenstatus nebst Rente. Schauen wir mal.<<
Korruption ist immer mit persönlichen Vorteilen verbunden. Umgekehrt gilt das aber nicht, denn nicht alle, die den persönlichen Vorteil suchen, sind deswegen korrupt. Sonst wären es wir ja alle.
Wenn allerdings jemand sein Abgeordnetenmandat ausnutzt, um sich persönliche Vorteile zu verschaffen, so ist das für mich Korruption.
Wenn Sie an einer Definition des Begriffes interessiert sind, ist der Wikipediaartikel sehr aufschlussreich:
Man liest immer wieder, Abgeordneter wäre ein fulltime Job. Wie können die Herrschaften dann noch nebenher arbeiten?
Da Abgeordneter doch kein fulltime Job ist, warum kassieren sie Geld dafür, als wär es einer?
Nebenjobs bei Politikern, auch ehrenamtlich, gehört einfach verboten. Das bringt immer wieder Verwicklungen.
man sollte Beiträge als Scherz kennzeichnen,
um Mißverständnisse erst gar nicht aufkommen lassen
klar sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet
wenn die aber keines haben ....
Bei Maskenvertretern liegt nun die Latte etwas tiefer.
Da hätte man doch vorher mal warnen können.
Generell wurden solche Verhaltensweisen als rechtlich korrekt und nur moralisch bedenklich eingestuft.
Moral hat vermutlich nur kurz vor Wahlen eine hohe Wertigkeit.
Vertrauen hingegen ist wie Eis, einmal geschmolzen, ist es dahin, auf Dauer.
Dann sucht man nach Alternativen, auch für Deutschland.
Ja diese beiden Herren haben nur im eigenen Interesse gehandelt. Das ist nun ziemlich daneben gegangen und wirft Fragen auf, die dringend gestellt werden sollten.
A: ) Warum darf eine Person eine verantwortungsvolle Position in der Politik annehmen, obwohl diese Person eine eigene Firma betreibt, wo logischerweise Geld verdient werden soll ????
Da kann es in der heutigen Zeit doch immer wieder zu Interessenkonflikten kommen, die dann nie mehr sauber und frei aussehen können.
Ich denke, jede Person die in die Politik möchte, sollte frei und jederzeit neutral sein, und nur den Menschen dienen, denn sie wurde ja dafür gewählt.
Genauso sollte endlich auch ein öffentliches und transparentes Lobbyregister kommen, es dürften keinerlei Parteispenden mehr fließen, um ja keinen indirekten Einfluss nehmen zu können. Irgendwer hat geschrieben, es sollten nur noch "Berufspolitiker" die echt gut bezahlt werden, die Interessen der Menschen im Land zu vertreten !
... ist per se nichts schlechtes.
Unsere Firma ist Mitglied in einem Industrieverband, der Lobbyarbeit im Bundestag macht. Die Abgeordneten erhalten auf diese Art einen Einblick, was in der wirtschaftlichen Praxis wichtig ist und wie man Gesetze verbessern kann und an praktische Erfordernisse anpassen kann.
>Jetzt erhebt sich die Frage, ob die Affären Löbel und Nüsslein nicht nur die dünne Spitze eines großen Eisbergs darstellen? Jedenfalls zeigt sich mir, dass es mittlerweile Bundestagsabgeordnete gibt, die in einer Doppelform ihr vom Volke anvertrautes Amt betreiben, nämlich als Abgeordneter UND als Lobbyist, zur Mehrung ihrer eigenen Einnahmen. Da bekommt die Untugend Lobbyismus noch einmal einen ganz eigenen Drive.<<
Löbel und Nüßlein sind keine Lobbyisten.
Lobbyisten vertreten die Interessen von Verbänden und/oder (meist großen) Firmen. Wofür sie bezahlt werden. Löbel und Nüsslein vertreten ihre eigenen Interessen.
Der Begriff "Lobbyismus" wird meines Eindrucks nach oft benutzt, wenn man Korruption meint. Die beiden Begriffe sind aber alles andere als deckungsgleich. Weder ist Lobbyismus per se korrupt, nocht ist Korruption per se mit Lobbyismus verbunden.
Aber das Schlagwort ist so wunderbar griffig, da achtet man dann nicht so sehr auf den Inhalt.
Wenn Sie an einer Definition des Begriffes interessiert sind, ist der Wikipediaartikel sehr aufschlussreich:
...
seien sie mal großzügig
wenn man feststellt dass eine mutmaßlich ihre Doktorarbeit fälscht
und ihr Ehemann wegen Spesen -Arbeitszeitbetrug verurteilt wird
unterstellten sie ja auch Sippenhaft, dabei ist es ja genaugenommen Clankriminalität
:-)
Man liest immer wieder, Abgeordneter wäre ein fulltime Job. Wie können die Herrschaften dann noch nebenher arbeiten?
Es gibt Menschen, deren Arbeitspensum ist sehr viel höher als Sie es sich vorstellen können.
Völlig systemkonform. Hätte ich zwar anders gemacht, aber das sagt ja nichts.
Viel mehr enttäuscht mich die gespielte Aufregung quer durch alle Fraktionen. Wer als Politiker oder Parteichef sich die Hände mal richtig reinwaschen möchte, hat in der Bundespolitik genug Gelegenheiten, welche täglich nicht genutzt werden.
Hat irgendjemand im Kapitalismus jemals etwas anderes erwartet?
Es gab es seit jeher in jeder Gesellschaft beides. Weiche Herzen und harte Herzen, manchmal in der selben Brust. Der eine spendet der nächste verlangt Provision. Vom letzteren leben ganze Branchen.
Fernab davon: Es geht hier nicht um öffentliche Aufträge. Da war die wiederholte vanLaak-Beauftragung durch Laschet etwas brisanter. Und auch hier war es richtig, sich in der gegenwärtigen Ausnahmesituation wichtigerem zu zu wenden und den Wahlkampf auf bessere Zeiten zu vertagen.
dass solche abgeordnete zum grossteil aus dem konservativen, erzkonservativen oder liberalen lager stammen...also den parteien, die auch die grössten spenden aus der industrie einstreichen.
ich hoffe, der wähler bedenkt das bei den kommenden landtagswahlen.
das die parteien selbst die augen vor dem problem verschliessen, hat ja gerade erst wieder die wahl von Amthor in MeckPom bewiesen.
Eigentlich kann man der Pandemie ja dankbar sein, dass sie uns aufzeigt, was manche Politiker unter ihrem Job verstehen. Neu ist die Selbstbedienungsmentalität ja nicht, aber wenn man selbst in dieser Situation als Volksvertreter nur an seinen eigenen Vorteil und sein Ansehen denkt, ist man kein Volksvertreter. Ist schon peinlich genug, dass der Gesundheitsminister eher mit seinem Ankommen in der Berliner Schickeria durch den Kauf einer Villa auftrumpft und sich mit Vetternwirtschaft einen Namen macht. Was besseres hat man ja im Moment auch nicht zu tun. Das alles hat hoffentlich personelle Konsequenzen.
Nun ja, an Stimmen aus eigener Fraktion oder Wahlkreis, die dazu aufforderten, sein Bundestagsmandat niederzulegen, kann ich mich nicht erinnern.
Damals war das fast noch ein Kavaliersdelikt wie auch die Steuerhinterziehung.
Ein damaliger Verzicht auf politische Tätigkeiten hätte ein Zeichen gesetzt, auch im Hinblick auf heute. Und dafür ist es nie zu spät. Als Christ ist man ja als reuiger Sünder der Held.
Nach heutigen Maßstäben wird der Rückzug vom Abgeordnetenmandat wenigstens auch von den Anführern verlangt.
Da sind wir anscheinend ein kleines Stückchen weitergekommen.
Auch wenn es nur Theater ist. Immerhin ist am Sonntag Wahl.
Auch ich bin der Meinung, dass Abgeordnete grundsätzlich keinen Nebenjob betreiben dürften, um jegliche Interessenkonflikte schon im Vorfeld zu vermeiden.
Man sieht es ja aber, was so mancher dieser Herrschaften nebenher so alles treibt, in zig Vorständen, Aufsichtsräten, Verbandspräsident, hält Vorträge gegen Kasse, obwohl doch alle recht hohe Diäten kassieren, Spesen abrechnen, und teils noch eigene Firmen nebenher betreiben.
Da frage ich mich echt, warum sind diese Personen denn so gierig und Habsüchtig ??????
Während viele Menschen um ihre Jobs bangen, viele sehr wenig verdienen, dank niedriger Hungerlöhnen, bereichern sich viele der Oberen, die uns vertreten sollen und wollen. Echt verwerflich und schändlich!
Solche Bauernopfer werden dann erbracht, wenn den Regierenden das Wasser am Halse steht. Sie sollen das völlige Staatsversagen kaschieren, das mit dem Impfdesaster verknüpft ist. Mediale Gegenfeuer, auf die niemand hereinfällt.
Einen Kaufvertrag zwischen einen Lieferanten und zwei Unternehmen zu vermitteln,ist in meinen Augen nichts von beiden! Zu mal das nun das Geschäftsfeld seines Unternehmens ist. Auch sehe ich hier keinen Schaden für den Steuerzahler.Ich würde es allerdings begrüßen,wenn Politiker während ihres Mandates alle Geschäft und Beruflichen Tätigkeiten einstellen!Dieses fordert zur Wahrnehmung genug Zeit und es kommen erst gar keine Interessenkonflikte auf.
Trotz seine Korruptheit. Oder deswegen?
.
sagen wir mal so,
er ist wie der Wähler in sich wünscht !
ob das nur bei der Union so ist ?
der Herr Lafontaine vergaß auch mitzuteilen dass er den MP Gehalt vom Saarland zusätzlich zum OB Gehalt von Saarbrücken kriegte
So was kann vorkommen, mir entgehen auch Kleinbeträge beim Überprüfen der Kontoauszügen
Wo arbeitet Altbundeskanzler Schröder aktuell, wo sein damaliger Vize
wie kamen die dazu ?
Löbel konnte wohl nicht mehr anders, nachdem auch der Druck aus der eigenen Partei und dem eigenen Wahlkreis enorm war. Gut so.
Sie meinen jetzt, die gesamte afd-Fraktion solle zurücktreten, weil sie "den Bürgern und diesen Menschen in unserem land geschadet haben"? Verlockender Gedanke, aber doch wohl leider unrealistisch mangels Selbsterkenntnis.
Spannend bleibt, wie einerseits Löbel und andererseits die afd mit der Spende/Rückzahlung dubioser Gelder, die Sie erhalten haben, umgehen werden. Das behalten wir mal im Auge.
Zitat: soso - die Wähler wussten also das sie einen letztlich korrupten Politiker wählen??
Ich halte das, was Herr Löbel gemacht hat für verwerflich.
Wie aber wollen Sie den Vorwurf der Korruption begründen?
Jetzt entrüsten sich alle über die bezogenen Provisionen der beiden Abgeordneten. Fakt ist aber, dass sehr viele Abgeordnete durch Nebentätigkeiten (Vorträge, Beratungstätigkeiten etc.) versuchen, sich zusätzliche Einnahmen zu verschaffen. Anstatt sich jetzt in Entrüstung zu ergehen sollte man sich einmal fragen, ob unsere Abgeordneten überhaupt angemessen bezahlt werden. Für jeden guten Manager - auch deutlich unterhalb der Vorstandsebene - sind die Abgeordnetenbezüge ein Witz. Dies führt dazu, dass die fachliche Qualität unserer Abgeordneten eben nur dritt- und viertklassig ist. Lediglich für Beamte ist ein Bundestagsmandat finanziell interessant. Wollen wir künftig nur noch Lehrer oder Verwaltungsbeamte in unserer Volksvertretung sitzen haben ?
Es wäre wesentlich besser gewesen, er wäre gleich zurück getreten und hätte einfach zu gegeben, nur im eigenen Interesse gehandelt zu haben, und leider nicht an die Folgen seines Tuns gedacht.
Das wäre wenigstens eine ehrliche Sache gewesen, und weniger schädlich für alle Beteiligten !
Ich denke aber auch, das es noch einige andere schwarze Schafe gibt, die im Dunkeln nebenher so manches treiben, was leider nicht öffentlich wird. Und leider leisten sich einige erhebliche Böcke, die nie irgend welche Konsequenzen haben. Das ist echt traurig und beschämend !
Das ist nicht viel mehr als ein kleiner Knick in seinem Werdegang:
Die Löbel Management GmbH mietete ein Büro in der Kreisgeschäftsstelle der CDU und zahlte dafür monatelang keine Miete. Laut Wiki kam es zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen.
2020 kassierte er in der ersten und zweiten juristischen Instanz eine Niederlage. Er hatte einen Mieter wegen Sanierung fristlos gekündigt.
In dem Mehrparteienhaus erhöhte er die Mieten nach der Sanierung von 4 auf 14 Euro pro Quadratmeter.
Schon 2012, als Vorsitzender der Jungen Union generierte er 2000 Euro von einem Studentennetzwerk aus Aserbaidschan.
siehe dazu meinen beitrag von gestern mit der klaren aufforderung, dass abgeordnete in bundes- und landtagen sämtliche beschäftigungsverhältnisse ruhen lassen sollten (müssen!) während ihrer politischen tätigkeit!
ich denke da an die reihe, in losen zeitabständen im ZDF MoMa gesendet, die zwei normale abgeordnete mit namen Müller (wenn ich mich recht erinnere) begeitet. im rahmen dieser reihe wurde wiederholt betont, welche arbeitswoche selbst normale abgeordnete haben. geht locker an die 70 stunden pro woche ran und oft sogar darüber. dazu noch familie, besuche im wahlkreis etc. da stellt sich mir die frage, wie Nüßlein oder Löbel überhaupt noch zum schlafen kommen, wenn sie auch noch lukrative geschäfte nebenbei machen...
... apropos "abgeschossen": Mit dieser Reinwaschungs- und Immunisierungsaktion eines Politikers, der sich unter Missbrauch seines Abgeordnetenmandates unmoralisch durch Provisionssummen bereichert hat, haben Sie in Ihrem Beitrag in meinen Augen hier heute den Vogel abgeschossen.
Nebenjobs bei Politikern, auch ehrenamtlich, gehört einfach verboten.
.
nicht dass ich nicht ihrer Meinung bin
aber wer wird dann Abgeordneter ?
wer kann sich das leisten ?
Ein Selbstständiger kann seine Firma nicht einfach schließen
da hat es ein Lehrer bzw. Beamter schon einfacher, der wird beurlaubt
und selbst die Beförderungen laufen möglicherweise weiter
Also in einem Industriebetrieb wäre ich bei letzterem nicht so sicher
Zitat: Es sollte verboten werden neben dem Mandat zur selben Zeit andere Tätigkeiten ausüben zu dürfen.
Sie haben Recht: Selbstständige gehören nicht ins Parlament, sondern nur Beamte und Parteifunktionäre.
Von wegen strukturelle Probleme...
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hoefken-ruecktriit-100.ht…
Gebe ihnen recht. Da es sich aber um Grüne handelt wird das nicht an die große Glocke gehängt.
Am 08. März 2021 um 13:10 von YVH
".....nur ihrem Gewissen verpflichtet."
Gewissen. Ich bin mir nicht sicher, ob wir dasselbe darunter verstehen. Ich buchstabiere daher zum besseren Verständnis des Begriffes noch einmal G E W I S S E N.
Eine Frage: Wollen Sie wirklich diesen modernen Ablasshandel, wo sich Abgeordnete freikaufen könnten nach so massiven Verfehlungen, getreu dem Motto: "Wenn das Geld im Kasten klingt, der Löbel aus dem Fegfeuer springt.“?
Meine Position: Definitiv nicht. Politische Verantwortung und Gewissenhaftigkeit sehen anders aus.
>Löbel wurde direkt gewählt und die Menschen werden schon gewusst haben, wen sie in den Bundestag geschickt haben.<
Das ist ja das erschreckende.
Er tritt im übrigen freiwillig aus eigener Gewissensentscheidung zurück, schließlich gibt es keinen Legalen Mechanismus mit dem man ihn hätte zwingen können.
Der "Druck" sind damit maximal Aussichten auf spätere Wiederbetätigung die sonst wegfallen könnten, eben aus Gewissensentscheidungen anderer heraus. Deren Gewissen wurde doch sehr belastet mit der Tatsache das er sie Wählerstimmen kosten könnte.
Ja es geht um mehr als die Verfehlungen der beiden jetzt erwischten Personen.
Die CDU und CSU sprechen doch immer wieder von der "Werteunion", die aber anscheinend schon länger über Bord geworfen wurde.
Überhaupt leisten sich seit Jahren etliche Politiker, nicht nur von der CDU und CSU, sondern auch von anderen Parteien so einige "Vergehen" , die immer nur für eine gewisse Zeit auf dem Schirm sind, und dann wieder leise still und heimlich verschwinden und nie wirklich geklärt werden.
Irgendwie ist dies auch ein Abbild der Gesellschaft, auch da gibt es etliche schwarze Schafe, die nie wirklich zu ihren Schandtaten stehen, und auch nicht belangt werden, durch Korruption, Vetternwirtschaft, und CO.
Warum sollte dies dann ausgerechnet in der Politik ehrlicher zugehen, weniger auf Egoismus, Gier und Habsucht gesetzt werden und stattfinden ????
Kleine Korrektur.
Herr Amthor wurde auf den Listenplatz eins für die Bundestagswahl gewählt.
Nicht für die Landtagswahl.
Michael Sack ist der Spitzenkandidat für die Landtagswahl und will Ministerpräsident in Mecklenburg-Vorpommern werden.
Auch wenn der Listenplatz 1 für Herrn Amthor eigentlich ein Witz ist, sollten wir schon bei den Fakten bleiben.
Stimmt.
Das ist eine sehr treffende Feststellung von Ihnen.
Man kann sich ja nicht mal auf ein richtiges Lobbyregister einigen.
Und jetzt raten Sie mal, wer da bremst?
Unsere Freunde von den Christdemokraten, die jetzt in jedes Mikrofon etwas von Transparenz erzählen.
Was ist mit den Politiker die nicht der partei sondern den Bürgern und diesen Menschen in unserem Land geschadet haben? Wann treten die zurück ?
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Ja wenn man sich ansieht, warum zu Guttenberg oder Wulff zurücktreten mussten, fragt man sich wirklich, wie sich Spahn, Altmaier, Seehofer, Scheuer und auch Merkel noch im Amt halten können. Verantwortung ist in der deutschen Politik ein Fremdwort geworden.
„ Man liest immer wieder, Abgeordneter wäre ein fulltime Job. Wie können die Herrschaften dann noch nebenher arbeiten?“
Ich dachte auch immer, dass MdB ein anstrengender Job ist, der eher nicht in 37,5 h/Woche erledigt ist. Auch manche der Nebenjobs (z.B. Führen einer Firma) klingen durchaus nach Arbeit.
Aber so kann man sich täuschen.
Wenn einer (ehrenamtlich oder nicht) im Aufsichtsrat des Kreiskrankenhauses sitzt oder in einem Sportverband kann das durchaus was mit seiner Abgeordnetentätigkeit zu tun haben.
Aber Provisionen einstreichen für etwas, was zu seinem Job gehört, ist übel. Bei uns in der Firma würde der Einkäufer rausfliegen für so etwas.
Denn wer bezahlt am Ende die Provision? Richtig - der Kunde, hier der Steuerzahlende.
Ich würde mal sagen, hier geht es weder um Korruption, noch um Vorteilnahme im Amt, sondern um Moral.
Soweit alles gut-nur der Zeitpunkt lässt mich aufhorchen, sind die Fälle doch seit dem letzten Jahr bekannt.
Cui Bono-so kurz vor Wahlen?
Sofern Ihr Beitrag ernst gemeint war, empfinde ich ihn ebenfalls erschreckend.
Es gibt nicht nur das GG, sondern auch ein Abgeordnetengesetz, vgl.
insbesondere § 44 a, b, c
Gewissen,
wenn ein Abgeordneter bei einer Leistung Körperverletzung oder schlimmeres mit deinem Gewissen vereinbaren kann, ist dies für Sie auch OK?
>nicht dass ich nicht ihrer Meinung bin
aber wer wird dann Abgeordneter ?
wer kann sich das leisten ?<
Genau deshalb gibt es ja eine Vergütung für Abgeordnete, damit sie, Wirtschaftlich unabhängig, sich ganz ihrer verantwortungsvollen Aufgabe, die zu erfüllen sie sich freiwillig zur verfügung gestellt haben, widmen können.
Möglicherweise ist das vom Zeitaufwand nicht 100%ig vereinbar mit dem Gleichzeitigen Alleinverantwortlichen Managen einer Mittelständigen Firma.
Nehmen Sie mal mich als Beispiel. Ich könnte mich ja auch in den Bundestag wählen lassen. Dann bekäme ich die üblichen Diäten. Die wären mir aber zu wenig, um meinen gewohnten Lebensstil aufrecht zu erhalten. Also bezahlt mir meine jetzige Firma außerdem mein Gehalt weiter. Zeitlich herausfordernd, aber vielleicht verspricht sich meine Firma etwas dafür, dass ich "für sie" im Parlament sitze. Bin ich dann noch ausschließlich "meinem Gewissen" verpflichtet?
Es gibt genügend Abgeordnete, die keinerlei Nebentätigkeiten auf ihrer Homepage angeben. Ehrlichkeit vorausgesetzt scheint es also möglich zu sein, von dem Einkommen zu leben. Dass einige den Hals nicht vollbekommen und keinerlei Unrechtsbewusstsein dabei haben, sich die Taschen vollzumachen, wirft leider ein schlechtes Licht, auf all die anderen.
Ich wäre richtig sauer, wenn ich MdB wäre. Den Quatsch könnte ich mir jetzt auf jeder Bürgerveranstaltung anhören.
" ... Weder ist Lobbyismus per se korrupt, noch ist Korruption per se mit Lobbyismus verbunden...."
Völlig richtig!
Die sogenannten "Lobbyisten" unterstützen viele Abgeordnete auch dabei, eine von Sachkenntnis gestützte Einschätzung zu einem Thema vornehmen zu können.
Welcher Abgeordnete kann zugleich Experte für Atomenergie, Familienrecht und Umweltschutz sein? Hier bringen Lobbyisten ihr Knowhow in das Parlament ein.
Selbstverständlich entbindet das einen Abgeordneten nicht von seiner Pflicht, das Mandat nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohle des ganzen Volkes auszuüben. Er ist Kraft Grundgesetz nicht an Aufträge und Weisungen gebunden und nur seinem Gewissen unterworfen.
>>Wenn Sie an einer Definition des Begriffes interessiert sind, ist der Wikipediaartikel sehr aufschlussreich:
...
seien sie mal großzügig
wenn man feststellt dass eine mutmaßlich ihre Doktorarbeit fälscht
und ihr Ehemann wegen Spesen -Arbeitszeitbetrug verurteilt wird
unterstellten sie ja auch Sippenhaft, dabei ist es ja genaugenommen Clankriminalität
:-)<<
Ihre Antwort auf meinen Kommentar ist sinnfrei.
Ich verwies auf eine Definition des Begriffes "Korruption".
Der Kommentar von mir, auf den Sie hinweisen (ist schon ein paar Tage her), wo ich Ihnen Sippenhaft vorwarf, bezog sich auf den zweiten Teil Ihrer Aussage. Der erste Teil fällt unter üble Nachrede.
Wenn Ihre Frau sich eines Vergehens schuldig machen würde, dann wäre das keine Klankriminalität, sondern ihr Privatvergnügen. Außer natürlich, Sie wären am Vergehen Ihrer Frau beteiligt. Wenn ich Ihnen das Verhalten Ihrer Frau vorwerfen würde, dann wäre das Sippenhaft. Auch diesen Begriff können Sie nachschlagen.
Versuchen Sie doch bitte sachlich zu bleiben und nicht zu polemisieren.
>>Bauernopfer - Impfdebakel aus den Medien drängen
Solche Bauernopfer werden dann erbracht, wenn den Regierenden das Wasser am Halse steht. Sie sollen das völlige Staatsversagen kaschieren, das mit dem Impfdesaster verknüpft ist. Mediale Gegenfeuer, auf die niemand hereinfällt.<<
Es gibt weder ein Impfdesaster noch ein Impfdebakel, noch völliges Staatsversagen.
Den Regierenden steht auch das Wasser nicht bis zum Halse. Weder im Bund noch in den Ländern.
Starke Worte, auf die kaum jemand hereinfällt.
"... Lobbyismus ... ist per se nichts schlechtes ... "
Na ja ...
Die CDU/CSU ist dafür bekannt, dass sie den Wirtschaft orientierten Lobbyismus sehr nah an ihr Mandatsträgerinnen/er ran lässt.
Lobby-Control bemängelt diese - sehr auffällige - Nähe schon länger.
Insbesondere das es keine wirkliche Transparenz gibt.
Auch deswegen haben wir jetzt diesen Skandal
"Solche Bauernopfer werden dann erbracht, wenn den Regierenden das Wasser am Halse steht. Sie sollen das völlige Staatsversagen kaschieren, das mit dem Impfdesaster verknüpft ist."
.
Was hat die Maskenbeschaffung mit dem Impfen zu tun? Richtig, nichts.
"Sie meinen jetzt, die gesamte afd-Fraktion solle zurücktreten, weil sie "den Bürgern und diesen Menschen in unserem land geschadet haben"? Verlockender Gedanke, aber doch wohl leider unrealistisch mangels Selbsterkenntnis."
.
Guter Kommentar, das habe ich auch gedacht!
"Ich finde es erschreckend, wie hier ein gewählter Abgeordneter abgeschossen wird. Nach unserem Grundgesetz sind Abgeordnete unabhängig und nur ihrem Gewissen verpflichtet."
.
Völlig richtig. Diese beiden fühlten sich nur ihrem Portemonnaie verpflichtet.
>>Die Löbel Management GmbH mietete ein Büro in der Kreisgeschäftsstelle der CDU und zahlte dafür monatelang keine Miete. Laut Wiki kam es zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen.
2020 kassierte er in der ersten und zweiten juristischen Instanz eine Niederlage. Er hatte einen Mieter wegen Sanierung fristlos gekündigt.
In dem Mehrparteienhaus erhöhte er die Mieten nach der Sanierung von 4 auf 14 Euro pro Quadratmeter.<<
Danke.
Das Bild rundet sich.
Ihre Antwort auf meinen Kommentar ist sinnfrei.
-
natürlich !
aber sie haben schon richtig erkannt auf welchen Kommentar sich das bezog
nur was hat das Ganze mit mir und meiner Familie zu tun ?
Es ging um bekanntes Ehepaar die beide!! unabhängig voneinander ne gewisse kriminelle Energie entwickeln
Ich denke aber auch, das es noch einige andere schwarze Schafe gibt,
.
genau das befürchte ich auch !
das ist wie sie schreiben "echt traurig und beschämend "
>>13:19 von deadringer Zur Erinnerung für Hr. Habeck:
Von wegen strukturelle Probleme...
https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/hoefken-ruecktriit-100.ht…
Gebe ihnen recht. Da es sich aber um Grüne handelt wird das nicht an die große Glocke gehängt.<<
Frau Hoefken ist von ihrem Amt als rheinland-pfälzische Umwelzministerin zurückgetreten, weil es möglicherweise Unregelmäßigkeiten bei der Beförderung von Beamten ihres Ministeriums gab.
Niemand hat ihr Selbstbereicherung, Vorteilsannahme oder Korruption vorgeworfen.
Ich erkenne keine Parallelen zu den Fällen, die hier diskutiert werden.
Löbel: "... "um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden" - immer noch kein Wort der Selbsterkenntnis, der Entschuldigung oder gar der Wiedergutmachung.
Das stimmt nicht so ganz Genosse Steinkühler wäre in Einem Rechtstaat für 10 Jahre in den Bau gewandert. Der Vorzimmersekretär von Dr. Schröder wurde wg. persönlicher Bereicherung auf den Balkan verschickt. Dr. Hartz4 wurde wegen seiner Tätigkeit als Bereitsteller bras. Huren für Gewerkschaft/Aufsichtsratleute bei VW nicht weiter belangt. Und die Genossen Eichel, Graf Pilati, Welteke wurden wie wihre kollegen öcdemir, schlauch auch nicht wegen persönlicher vorteilnahme verklagt, sondern teilweise in Brüssel geparkt. Von Lafontaine und Rauh wollen wir lieber garnicht reden
Löbel hat vor allem seine Position als Abgeordneter benutzt um sich, wohlwollend und höflich aus gedrückt, einen Geschäftsvorteil zu verschaffen.
So stellt er es dar, wahrscheinlich war es andersherum und dann heißt es Korruption.
Wie auch immer - von m e i n e n gewählten Volksvertretern erwarte ich korrekteres Verhalten.
Auf Wikipedia steht noch mehr.
Auch zu seinem Aufsichtsratsmandat bei der Mannheimer Wohnungsbau-Gesellschaft GmbH. Immobiliengeschäfte, Drehscheibenwohnungen und Wohnraumzweckentfremdung.
Frau Hoefken ist von ihrem Amt als rheinland-pfälzische Umwelzministerin zurückgetreten, weil es möglicherweise Unregelmäßigkeiten bei der Beförderung von Beamten ihres Ministeriums gab.
Die Richter des OVG gaben der Beschwerde einer Beamtin statt und bezeichneten die Beförderungspraxis im Umweltministerium als "grob rechtswidrig".Gesetzesverstöße in mehr als 160 Fällen . Sie ist daraufhin zurückgetreten worden.
>>14:18 von fathaland slim
Ihre Antwort auf meinen Kommentar ist sinnfrei.
-
natürlich !
aber sie haben schon richtig erkannt auf welchen Kommentar sich das bezog
nur was hat das Ganze mit mir und meiner Familie zu tun ?
Es ging um bekanntes Ehepaar die beide!! unabhängig voneinander ne gewisse kriminelle Energie entwickeln<<
Sie reden vom Ehepaar Giffey.
Niemand wirft Frau Giffey strafbares Verhalten vor, geschweige denn kriminelle Energie.
Ihr wird vorgeworfen, in ihrer Doktorarbeit nicht nach wissenschaftlichen Kriterien korrekt zitiert zu haben. Nicht mehr und nicht weniger.
Freie Meinungsäußerung ist gut und schön, aber man sollte sich schon bemühen, nicht die Grenze zur üblen Nachrede zu überschreiten.
Mein Vergleich, den ich anstellte, ist eigentlich leicht zu verstehen.
>>von fathaland slim 14:39
Auf Wikipedia steht noch mehr.
Auch zu seinem Aufsichtsratsmandat bei der Mannheimer Wohnungsbau-Gesellschaft GmbH. Immobiliengeschäfte, Drehscheibenwohnungen und Wohnraumzweckentfremdung.<<
Ja, der Herr Löbel ist ein ganz besonderes Exemplar.
Allerdings typisch für das Biotop, dem er angehört.
"die Sache entwickelt sich zum Selbstläufer"
.
Das hoffe ich.
Parteien die lange an der Regierung sind, wie CDU/CSU,
sich sehr sicher, ja unantastbar im jahrelangen Amt fühlen,
neigen zu Abgehobenheit, Überheblichkeit,
zur Korruption und Bestechlichkeit!
Man braucht sich nur der CDU/CSU Skandale aus über 50 Jahren Regierung zu erinnern!
Es ist besser das Kreuz auf den Wahlscheinen mal zu wechseln,
um mal andere Parteien an die Regierung zu lassen!
dazu ist es wohl zu spät
viel zu spät
die Sache entwickelt sich zum Selbstläufer