Der US-Senat stimmt im Impeachment-Prozess über Zeugenanhörungen ab.

Ihre Meinung zu Impeachment-Prozess: Senat verzichtet doch auf Zeugenanhörung

Der US-Senat hat sich nun doch gegen eine Zeugenvernehmung im Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-US-Präsident Trump entschieden. Anklage und Verteidigung tragen nun ihre Plädoyers vor, auf die dann die Abstimmung folgt.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
82 Kommentare

Kommentare

Mene mene tekel u-parsin
Lügen haben kurze Beine?

So schnell können sich Vermutungen auflösen; die US-Republikaner haben noch eine Chance zu beweisen, daß ihnen die Lügen und Hetzparolen von Donald Trump zuwider sind. - Bis zum Ende des Impeachments heißt es noch, ganz einfach abzuwarten. -

Kein Freund von Despoten
Selbstverständlich ist ein Impeachment politisch

Die Anwälte von DT sind wirklich Blitzmerker : Wenn ein Impeachment eine rein juristische Veranstaltung wäre, würden Richter und nicht Senatoren ein Urteil fällen. Ob das so viel besser wäre bleibt zu bezweifeln.

Wolfgang GA
Gut, also noch einen dritten Akt ...

Ich gehe davon aus, dass eine Zeugenanhörung nichts an der Haltung der Hardliner der Rep's ändert.
___________

Bemerkenswert finde ich die Rolle von McConnell, ein Mann, der sich offensichtlich nach allen Seiten abgesichert hat.

Seine Frau Elaine Chao, Taiwanesin, Verkehrsministerin unter DT, ist Mitinhaberin einer großen Reederei, der "Foremost Group".
Pikant daran ist nur, dass der Mehrheitsbesitz an dieser Reederei in den Händen der VR China liegt.
Und noch interessanter ist, dass der Großteil der Schiffe für diese Reederei von der China State Shipbuilding Corp. (CSSC) gebaut. wurden.
Die CSSC gehört zu den 8 Top-Konglomeraten des militärisch-industriellen Komplexes der VR China.

Und von all dem hat Mitch bestimmt nix gewusst :-) obwohl es von dort Wahlkampfspenden in Mio.-Höhe gab.
Interessenkonflikte? - och nö ...

Gruß, Wolfgang

Account gelöscht
Ein Land wie die USA leistet sich solche Blamagen!

Dass sich ein Land wie die USA sich so vor der Weltöffentlichkeit blamiert, ist schon schwer nachvollziehbar und für einen demokratisch denkenden Menschen unbegreiflich.
Ich habe meine ursprüngliche mal sehr positive Meinung über die USA stark revidiert.
Mir tun die Bürger leid, die die Demokraten gewählt haben. Wie halten diese es aus unter so vielen rechtsextremen Republikanern?

YinYangFish
Auf dem Weg zum Freispruch 2. Klasse?!

Warten wir das Ergebnis ab!

Hier wurde gestern oder heute sehr richtig kommentiert, dass Trump eventuell zwar aus der Sache herauskommen könnte, aber nur, weil die Mehrheit, die ihn für schuldig erklären könnte, zwar eine Mehrheit ist, aber nicht die erforderliche 2/3-Mehrheit.
Das wäre auch schon vielsagend genug, auch mit Blick auf die Republikanische Partei und ihre prominenten Vertreter wie McConnell, Graham oder Cruz.

Wolfgang GA
Die Theaterdirektion hat sich um-entschieden

nun doch keine Zeugin und damit auch keine Zeugen der Trump-Verteidiger.

Die Regie sollte die Posse abbrechen.
Und wenn es DT auch zehnmal verdient hätte verurteilt zu werden - nein, das wird er bestimmt nicht.

Gruß, Wolfgang

Kein Freund von Despoten
Ziel der Demokraten

Eine erneute Kandidatur von DT zu verhindern ist nur das Sahnehäubchen des Verfahrens ( das ließe sich viel leichter bewerkstelligen ... s.u.)

(a) Die Dems versuchen ein bisschen den Image Schaden für das US-amerikanische politische System zu begrenzen

(b) Viel wichtiger wird sein, den Wechselwählern zu verdeutlichen, wie abgewirtschaftet die GOP ist. Unterstützung für einen Anführer eines Ausstandes gegen die Verfassung und ihre Vertreter ? Das kommt nicht gut an.

(c) Denn auch in den USA werden Wahlen immer noch in der sogenannten Mitte gewonnen. Trump Fan Block hin oder her. Das reicht nicht.

---

Um Trump und seine Sippe von politischen Ämtern fernzuhalten : Einfach per Gesetz vorschreiben, dass für eine Bewerbung die Vorlage von Steuerunterlagen notwendig ist. Da wird kein Trump mehr für irgendwas politisches sich bewerben.

Sisyphos3
19:09 von Margitt.

Mir tun die Bürger leid, die die Demokraten gewählt haben.
Wie halten diese es aus unter so vielen rechtsextremen Republikanern?
.
wie hat es ihr Opa hierzulande ausgehalten
ihre Mutter vor 40 Jahren, als sie fragen mußte, wenn sie ein Bankkonto eröffnen oder arbeiten wollte
wie die Schwulen als es vor 30 Jahren noch strafbar war

wer weiß ob ein Demokrat das so empfindet wie vielleicht sie ?

Der Lenz
@Kein Freund von... um 19:26

(a) wird so nicht funktionieren: DT hat die USA zur Beute gemacht; erstmal seiner, aber damit auch bewiesen das das System wehrlos geworden ist, das Zieht Beutegreifer an, solche mit Hörnern und solche mit Krawatten.

(b) nicht die GOP ist das Problem, selbst wenn sie Zerfällt wird das nichts ändern.

(c) mit dem Jetzigen System bracht man, theoretisch nur die richtigen 20% der Wähler...

da gibt es einiges zu kurieren um die USA wieder flott zu machen

Sisyphos3
19:26 von Kein Freund von...

würde ihnen das gefallen ?

ihre Einkünfte offen zu legen
also in Norwegen ist es offen, einsehbar für jederman
hierzulande, wo man den Gehalt von seinem Kollegen nicht mal kennt

Sausevind
19:18 von Wolfgang GA

"Die Theaterdirektion hat sich um-entschieden
nun doch keine Zeugin und damit auch keine Zeugen der Trump-Verteidiger.

Die Regie sollte die Posse abbrechen."

.-.-.

In den 'heute-Nachrichten' eben erläuterte Elmar Theveßen, dass die Zeugenbefragung zwar nun doch nicht stattfinden werde - weil dann weitere Zeugen eingeladen werden würden, was die Prozedur um Tage verlängern würde:

dass die Zeugenaussage allerdings zu Protokoll gebracht und in den Akten veröffentlicht werden würde.

Was - laut Theveßen - sehr viel effektiver sein würde.

Es würde im Endeffekt also für Trump unangenehmer werden.

Jan Petersen
Kindergarten?

Also erst werden keine Zeugen gehört, aber ein 10-minütiges Beweisvideo der Reps angesehen.

Dann könnte Madonna als Kronzeugin geladen werden. (Wobei der Grundgedanke eines Kronzeugen voraussetzt, daß die Dame ein Verbrechen begangen haben muß, was sie aber nicht gat)

Dann stimmt eine einfache Mehrheit (mit 5 Stimmen der Reps) für eine Zeugenbefragung.

Dann wird nochmals in Frage gestellt, über was eigentlich gerade abgestimmt wurde.

Dann wird auf eine Zeugenbefragung trotz eines positiven Abstimmungsergebnisses auf Wunsch der Reps doch verzichtet.

Aus irgendeiner Dorfgemeinderatssitzung oder Taubenzüchtervorstandssitzung hätte ich so eine Diskussion erwartet, wobei es mich dann doch gewundert hätte, daß diese Meldung in die TS geschafft hätte.

Entschuldigung, daß ich nachfrage:

Diese Meldungen kommen wirklich aus dem Senat der USA? Nach meinem bisherigen Dafürhalten also der Zirkel der 100 mächtigsten Menschen der Welt??

Account gelöscht
19:45 von Sisyphos3 19:26 von Kein Freund von...

also in Norwegen ist es offen, einsehbar für jederman
hierzulande, wo man den Gehalt von seinem Kollegen nicht mal kennt
#
Mir wurde seinerzeit bei meiner Einstellung gesagt das ich nicht mit Kollegen über mein Gehalt zu reden habe.

Cosmopolitan_Citizen
Trump kann keinen "politischen Freispruch" erwarten, aber ...

... eine formelle Nichtverurteilung nach den Regeln des 25. Verfassungszusatzes, der Impeachments regelt.

Die politische Verantwortung Trump's für

• 9 Monate der Diskreditierung der Präsidentschaftswahlen
• Aktivitäten, welche die Wahlintegrität gefährdet haben
• 77 Tage der versuchten Macht-Usurpation durch Negierung des Wahlergebnisses vom 3. November
• die versuchte Unterbindung des verfassungsmäßgen Wahlzertifizierungsprozesses
• die rhetorische Aufwiegelung eines Mobs mit der Folge des Sturm auf das Kapitol
• den damit einhergehenden Tod von 5 Menschen

wurde durch das Verfahren der US-Öffentlichkeit vor Augen geführt.

Trump kann froh sein, dass er sich nicht vor einem zivilen Gericht verantworten musste. Dort hätte ihn keine Jury erwartet, welche er unter Druck setzen konnte, wie das bei einem Großteil der GOP-Senatoren der Fall ist.

Stein des Anstosses
Nun gut

Aus meiner Sicht war richtig von den Demokraten, den von Trump verursachten Aufruhr vom 06.01. nicht unwidersprochen auf sich beruhen zu lassen.

Dass das Verfahren für Trump nun am Ende ggf ohne Konsequenz bleibt, ist der Unterwürfigkeit der Republikaner geschuldet, die das Offensichtliche (Wahlniederlage und Aufruhr) leugnen, selbst wenn offenbar wird, dass sogar Pence sein Leben im Capitol hätte lassen können.

Wenn, dann wird die Welt an vorauseilendem Gehorsam zugrunde gehen.

Cosmopolitan_Citizen
Eine Zeugenvorladung hätte dem Impeachment-Prozess ...

... neue Einsichten in die verfassungswidrigen Machenschaften Trump's ermöglicht. Anders als beim 1. Impeachment wären

• keine Zeugen mehr von der Exekutive an der Befolgung einer Vorladung gehindert worden
• die Einsicht in Dokumente möglich gewesen
• die Einbeziehung von Protokollen, Tonband- und Telefonaufzeichnungen erfolgt.

Andererseits würde die Zeugenanhörungen das Verfahren in die Länge gezogen haben und die Ressourcen des Senats für die Abstimmung über Regierungsvorlagen und Gesetzesentwürfe blockiert haben.

Nachdem Mitch McConnell vorab signalisiert hat, dass er nicht für ein Impeachment stimmen und somit die ohnehin immer sehr vage Wahrscheinlichkeit für das 2/3- Quorum nahe Zero wäre, kann die Abstimmung nun auch kurzfristig erfolgen.

Trump wird sich für seine Aktivitäten nicht verantworten müssen, aber die Forderung nach Transparenz und Aufarbeitung des 6. Dezember-Aufruhrs wurde erfüllt,

weltoffen

Am 13. Februar 2021 um 19:51 von Autochon
Es geht darum zu verhindern, das er ein Comeback bekommt.

Wen die Leute so blöd sind und Ihn noch mal wählen ?

Außerdem bietet ein erfolgreiches impeachment die Chance, die gop zu dauerhaft spalten.

Daran arbeitet die GOP aber selbst am meisten.

Im Verbund mit dem Mehrheitswahlrecht der VSA würde das zu einer lang andauernden Dominanz der „Demokraten“ führen.

Erstens kann auch Einer, Eine, Gewinnen ohne die popular Vote siehe DT.
Zweitens kommt es auf die Politik an die GOP machen will,dan koennen Sie allemal wieder gewinnen.

Eine Aussicht die hiermit wiederlegt ist.

Cosmopolitan_Citizen
@Der Lenz 19:42 - Die Verwundbarkeit der US-Demokratie ...

... wurde in den letzten Monaten und vor allem in den dramatischen Tagen zwischen der Wahl vom 3. November und dem Aufruhr am 6. Dezember deutlich.

Wenn die Bedrohung der Institutionen und der US-Verfassung von innen, also der Exekutive kommt, ist die Resilienz der Demokratie unzureichend abgesichert.

Dieses Mal haben sich maßgebliche Amtsträger den massiven Versuchen des Präsidenten, die Wahl entegegen dem Wählervotum für ihn zu kapern, noch widersetzt.

Das betrifft u.a.
• Justizminister William Barr, der bestätigt hat, dass die Wahl rechtlich o.k war
• den Secretary of State von Georgia, Brad Raffensperger, der keine 11.780 Stimmen für Trump "gefunden" hat
• Vice-President Mike Pence, der die Zertifizierung nicht hintertrieben hat
• den Director der U.S. Cyber Agency, Chris Krebs, der die Ordnungsmäßiglkeit der Wahlinfrastruktur bestätigt hat

Ein Despot II weiß aber nun, wie diese Position "besetzt" sein müssen, damit sie beim nächsten Mal "funktionieren".

Hans im Glück 123
Impeachment Dilemma

Die Republikaner können/müssen sich entscheiden, sich offen von dem narzisstischen Mann abzuwenden, den sie jahrelang unterstützt haben. Er und seine Anhänger haben weiter große Macht, straft interne Kritiker gnadenlos und ohne seine Fans erreichen die Republikaner momentan sicher keine Mehrheiten. Oder sie erklären ihn trotz klarer Beweise und Festhalten an der Mär vom Wahlbetrug für unschuldig. Nach dem Motto: toll, dass seine Freunde für seinen Machterhalt mit Gewalt gekämpft haben, aber das was er gesagt hat, war nur so eine Art Meinungsäußerungen, haben die falsch verstanden und er hat das gar nicht so gemeint ... was völlig unglaubwürdig ist.
Das Impeachment wird sicher nicht erfolgreich und nur wenige Republikaner wagen, gegen ihn zu stimmen. Nicht wenige werden aber heimlich hoffen, doch nicht mehr mit ihm regieren zu müssen, nicht zuletzt weil der von ihm aufgehetzte Mob auch ihr Leben bedroht hat.

Jim456
Sehe ich auch so

Das zweite Impeachment wird genauso von der GOP weggelogen, als vorher.

Nicht zu vergessen, dass Trump und auch die Partei dann noch 5 unschuldig Tote auf dem Gewissen haben.

Eine Partei, die ich im Leben nicht mehr wählen würde.

Cosmopolitan_Citizen
@Autochon 19:51 - Im Verfahren gegen Trump geht es um ...

... die Verantwortung für

  • die Versuche, die US-Verfassung zu hintertreiben
  • den historisch beispiellosen Angriff auf die "Herzkammer der US-Demokratie", das Kapitol mit den beiden Kongress-Kammern, aufzuarbeiten
  • den 5 Opfern und deren Angehörigen Gerechtigkeit widerfahren zu lassen.
     
    Eine notorisch Trump-apologetischen Beflissenheit, welche die oberflächlichen Register der Verharmlosung zieht und Opfermythen bemüht, hilft da nicht weiter.

  • Sisyphos3
    20:17 von schiebaer45

    Mir wurde seinerzeit bei meiner Einstellung gesagt das ich nicht mit Kollegen über mein Gehalt zu reden habe.
    .
    mehr noch
    so was kann gelegentlich zu ner Abmahnung führen
    habe mich mal informiert, in meinem Betrieb speziell nicht
    aber man hat es trotzdem nicht gern

    .tinchen
    20:18 von Cosmopolitan_Citizen

    "Trump kann froh sein, dass er sich nicht vor einem zivilen Gericht verantworten musste. "

    Wie auch Trump's legal team (sie trafen sich mit GOP senators um zu besprechen Trump's defense !!!!) Ein lawyer der dies versuchte mit jurors in a court of law, wuerde verlieren seine license (disbarred) und wuerde wahrscheinlich held in contempt (kann bedeuten Gefaengnis).

    Aber nach 5 Jahre Trump wundert mich nichts mehr an McConnell und GOP

    Sisyphos3
    21:11 von Jim456

    dass Trump und auch die Partei dann noch 5 unschuldig Tote auf dem Gewissen haben.
    .
    5 .... ??
    ich dachte 1 Polizist kam ums leben

    Opa Klaus
    @tinchen.

    Heute habe ich einen interessanten Bericht auf Phoenix channel gesehen. Hier wurde die aktuelle Situation in den USA beleuchtet. Wirtschaftspropleme, kaputte Infrastruktur, gespaltenes Volk. Ein Kommentator von CNN meinte, die USA wären fast schon ein Entwicklungsland. Dieser Beitrag war schockierend und machte mich auch traurig. Ich denke, viele Foristen hier wissen gar nichts über die real situaion in den States. Biden resp. Harris brauchen viel Zeit. Ich wünsche Ihnen viel Geduld..

    werner1955
    die USA und die ganze Welt.

    Gedanke_dazu@
    Leider machts Bieden nicht besser für uns.

    Sisyphos3
    21:22 von Opa Klaus

    dann sollte man noch die Meinung eines Durchschnitts Amerikaners dazu hören

    einen als New York, aus San Franzisko, unser etwas "lockeres" Tinchen
    und dann so Leute aus dem Mittelwesten, aus Detroit aus den ehemaligen Kohlerevieren
    wegen mir den religiösen Eiferern
    was gibt das für ein Bild ab

    Bender Rodriguez

    Egal, wie das impeachment ausgeht. Da haben die Amis einen Vorteil. Sie müssen ihren Potus maximal 8 Jahre ertragen. Nicht 16 oder gar 20.

    Magfrad
    Stimmung gegen die Republikaner zu machen ist einzige Option

    Es muss die Pflicht eines jeden Amerikaner der sein Land liebt sein Stimmung gegen diese GOP zu machen die diesem Land in den letzten 4 Jahren massivst geschadet hat. Vom Senat braucht man sich nichts zu erhoffen, die Republikaner dort sind gewissenlos und vollkommen uneinsichtig. Wichtig und entscheidend ist, dass das amerikanische Volk es niemals mehr zulässt, dass ein Mitglied der Familie Trump oder ein Trump Unterstützer Präsident wird. Diese Leute sollten eigentlich ein Politikverbot auf Lebenszeit bekommen, für die Dinge die sie dem amerikanischen Volk angetan haben!

    free Nawalny
    Long Covid

    @ Bender Rodriguez:
    Egal, wie das impeachment ausgeht. Da haben die Amis einen Vorteil. Sie müssen ihren Potus maximal 8 Jahre ertragen. Nicht 16 oder gar 20.

    Dass Putin so lange im Amt geblieben ist, ist ja auch ein Verstoß gegen die Verfassung.

    Sisyphos3
    21:46 von Magfrad

    dass ein Mitglied der Familie Trump oder ein Trump Unterstützer Präsident wird.
    .
    Sippenhaft ?
    man merkt sie waren schon lange nicht mehr hier
    sonst wären sie vorsichtiger mit derlei Äußerungen

    Cosmopolitan_Citizen
    57 Senatoren befinden Trump der Anstiftung zum Aufruhr ...

    ... schuldig, nur 43 als nicht schuldig. Auch wenn das 2/3 Quorum damit nicht ereicht wurde, ist das ein bemerkenswertes und für Trump blamables Ergebnis.

    Die Mehrheiten beider Kongress-Kammern weisen dem Ex-Präsidenten damit die Verantwortung für die Vorgänge beim Sturm auf Capitol Hill zu.

    7 republikanische Senatoren haben sich dem Urteil der Senatsmehrheit angeschlossen. Ihr Mut als verantwortungsvolle Parlamentarier ist anerkennenswert.

    Tada
    @ Sisyphos3

    "21:46 von Magfrad
    dass ein Mitglied der Familie Trump oder ein Trump Unterstützer Präsident wird.
    .
    Sippenhaft ?" Am 13. Februar 2021 um 21:56 von Sisyphos3

    *

    Von Sippenhaft kann deshalb nicht die Rede sein, weil die ganze Familie in der Politik mitgemischt hatte und an allem beteiligt gewesen ist. Da hat der ganze Clan zusammen gearbeitet.

    Sisyphos3
    21:57 von Cosmopolitan_Citizen

    zumindest ein Achtungserfolg

    YinYangFish
    So unfair...

    Etwas polemisch würde ich jetzt sagen, nun hat Trump mal wieder einen Grund sich zu beklagen. Dieses Mal sind nicht die USA, sondern ist er von bösen Anderen ganz schlecht und unfair behandelt werden.

    Und in gewisser Weise ergibt sich damit das Gegenteil von dem, was er immer gefordert oder versprochen hatte. Er äußerte, der Sumpf solle trocken gelegt werden.
    Jetzt hat der Sumpf seiner durch die Wahlen gestutzten Getreuen seinen Teil dazu beigetragen, diese Entscheidung zu fällen und damit Trump und in gewisser Weise zugleich sich selbst freigesprochen.
    So müssen McConnell & Co. zumindest formell nicht dazu stehen, wem sie da über mehr als vier Jahre die Treue gehalten haben.
    Ich würde es ihnen gönnen, wenn sie damit nur wenig Erfolg haben - und habe zugleich meine Zweifel daran.

    Wolfgang GA
    Game over

    Freispruch für Trump

    Gruß, W.

    Tada
    @Cosmopolitan_Citizen

    "57 Senatoren befinden Trump der Anstiftung zum Aufruhr ...... schuldig, nur 43 als nicht schuldig." Am 13. Februar 2021 um 21:57 von Cosmopolitan_Citizen

    *

    Ich bin gespannt, was Trump daraus macht.
    Alternativ kann er entweder sich zum Sieger mit den meisten Stimmen erklären oder Betrug bei der Stimmabgabe vorwerfen.

    Ich nehme das erste.
    Steigen Sie in die Wette ein?

    Rybnika
    Poor America

    Ich stelle mir immer wieder die Frage, warum Trump als erkannter Anstifter zum Sturm auf das Kapitol nicht juristisch zur Rechenschaft gezogen wird.
    Immunität dürfte bei Hochverrat, Bruch des Amtseides und Aufruhr wohl nicht mehr gegeben sein.
    Dass er im Senat nicht schuldig beurteilt wird, liegt doch klar auf der Hand. Seine hörigen Vasallen in der GOP fürchten um ihre Fleischtöpfe wenn sie sich im in den Weg stellen. Die Eigenbezeichnung Präsident für Recht und Gesetz zu sein, sind aus dem Mund dieses notorischen Lügners der blanke Hohn.

    saschamaus75
    @21:56 von Sisyphos3

    >> Sippenhaft ?

    Also, Trump jr. mit seinem Aufruf zum "total war" wäre dann aber keine Sippenhaft.

    Wolfgang GA
    um 22:02 von Sisyphos3 21:57

    um 22:02 von Sisyphos3
    21:57 von Cosmopolitan_Citizen
    zumindest ein Achtungserfolg
    ______

    Wie bitte? Achtungserfolg?

    Blamabel für alle Beteiligten, Blamage für die USA.

    Gruß, Wolfgang

    harry_up
    @ Sisyphos3, um 21:22

    re 21:11 von Jim456

    “dass Trump und die Partei dann noch 5 unschuldig Tote auf dem Gewissen haben.“

    “5... ??
    ich dachte 1 Polizist kam ums leben“

    Wie soll man das jetzt verstehen?

    Hoffentlich nicht falsch, denn das wäre - geschmacklos...(vorsichtig ausgedrückt).

    .tinchen
    21:22 von Opa Klaus

    "...Ein Kommentator von CNN meinte, die USA wären fast schon ein Entwicklungsland..."

    Meine mom (sie ist deutsch) sagt es auch, aber sie meint immer damit U.S. social security, or lack of it.

    "Dieser Beitrag war schockierend und machte mich auch traurig. Ich denke, viele Foristen hier wissen gar nichts über die real situaion in den States."

    Ja, das merke ich an vielen comments.
    Aber, ich bin beeindruckt wieviel Wissen ueber America es gibt, hier im forum.
    Fragten sie Menschen hier nach Wahlen oder politics in Europa, wuerden sie bekommen als Antwort bei 8 von 10: "Huh ??"
    Darum gebe ich user die es nicht besser Wissen the benefit of the doubt, und freue mich dass sie teilnehmen an der Disussion

    Ich will mich auch bedanken fuer user wie sie, Opa Klaus, wenn sie antworten auf meine comments. :-)

    free Nawalny
    Das ist noch lange kein Freispruch

    @ Wolfgang GA:
    Freispruch für Trump

    Er wird vermutlich nicht verurteilt. Aber ein Freispruch ist das trotzdem nicht.

    Cosmopolitan_Citizen
    Eine überparteiliche Mehrheit für die Verurteilung ...

    ... von Donald Trump für seine Machenschaften gegen den den Wahlprozess und die Anstachelung zum Sturm auf das Kapitol hat Symbolkraft.

    In der US-amerikanischen Öffentlichkeit bleibt haften, dass der Kongress mit Mehrheiten in beiden Kammern Trump als schuldig des Aufruhrs mit Todesfolge für 5 Menschen befindet.

    Die 2/3 Mehrheit, die für eine retrograde Amtsenthebung notwendig gewesen wäre, ist dagegen ein rein technisches Quorum, das bei 51, 60 oder 67 hätte liegen können. Diesem "Freispruch 3. Klasse" haftet ein Makel an und Doanld Trump weiß das nur zu genau.

    Ein 57-43 Votum spricht hingegen eine klare politische Sprache. Respekt !

    Ne_immi
    Rückgratlos

    Wenn Herr mcconnell seinen Leuten erzählt, dass er sich nicht gegeben seien Herrn und Meister zu stellen gedenkt, zeigt dass nur, was für ein rückgratloser Geselle er ist. Nixon ist nach Watergate mehr oder weniger freiwillig zurückgetreten. Und nun schaffen es gestandene Politiker nicht, einem Typen, der seine Anhänger zum Putsch aufruft, klar zu sagen, dass er sich des Verfassungsbruch schuldig gemacht hat? Erbärmlich.

    Cosmopolitan_Citizen
    @Tada 22:06 - Eine zu geringe Wettgewinnwahrscheinlichkeit ...

    ... wenn die Alternativen so verteilt sind, dass Trump vermutlich beide Ausgänge gleichzeitig wählen wird ;-)

    Account gelöscht
    Nun sind alle

    politischen Aktivitäten von Trump wieder möglich nach diesem Freispruch.

    harry_up
    @ Wolfgang GA, um 22:05

    “Freispruch für Trump“

    Treffender wäre wohl:

    Keine Verurteilung Trumps.

    .tinchen
    21:33 von Sisyphos3

    "dann sollte man noch die Meinung eines Durchschnitts Amerikaners dazu hören einen als New York, aus San Franzisko, unser etwas "lockeres" Tinchen"

    "Durchschnitts Amerikaners" wie sie es nennen finden sie nicht in NY, und noch weniger in SF. Just saying

    Happy weekend von "etwas lockeres Tinchen"

    Adeo60
    Spaltung weiter zementiert

    Es kam, wie es kommen musste: Trump wurde freigesprochen. Und dennoch war dieses Impeachment richtig. Unrecht muss als solches benannt und auch zugeordnet werden. Auch die wortgewaltigen und nebulösen Aussagen der Verteidiger ändern nichts daran, dass die Geschichte das Urteil über Trump gesprochen hat. Trump, da bin ich mir sicher, wir niemals mehr in das Präsidentenamt zurückkehren. Er ist verbrannt und geächtet. Im übrigen warten auf ihn noch genügend Rechtsstreitigkeiten, die für ihn einen wirtschaftlichen- und einen Imageschaden bedeuten werden. Schlimm freilich, dass nun jeder Präsident einen Freibrief erhalten hat, ungestraft seine Abwahl mit kriminellen Mitteln zu torpedieren. Die Reps haben sich dieser Einsicht versperrt - aus Furcht um ihre Karriere und wohl auch um Leib und Leben. Dies sagt viel über den Zustand der USA aus. Ein Schuldspruch wäre vielleicht auch ein Akt der Versöhnung gewesen, so bleiben die offenen Gräben, die Austauschbarkeit von Wahrheit und Lüge u.v.a.

    harry_up
    @ schiebaer45, um 22:25

    “Nun sind alle politischen Aktivitäten von Trump wieder möglich nach diesem Freispruch.“

    Langsam mit die jungen Pferde...

    Da warten ca. 30 Klagen auf ihn, da werden seine Anwälte noch eine Menge zu tun haben, während der Gesalbte einlocht.

    saschamaus75
    @22:19 von Cosmopolitan_Citizen

    >> Diesem "Freispruch 3. Klasse" haftet ein
    >> Makel an und Doanld Trump weiß das nur
    >> zu genau

    Nope, das glaube ich nicht. Nach seinem bisherigen Verhalten wird ER diesen "Makel" wie einen Orden tragen und seine Fans werden ihm folgen und dafür sogar noch mehr glorifizieren. oO

    Cosmopolitan_Citizen
    Der Mut der GOP-Senatoren, die Trump als schuldig ...

    ... im Sinne der Anklage befunden haben, ist außergewöhnlich. Die Senatoren

    • Richard Burr (N.C.),
    • Bill Cassidy (La.),
    • Susan Collins (Maine),
    • Lisa Murkowski (Alaska),
    • Mitt Romney (Utah),
    • Ben Sasse (Neb.)
    • Patrick Toomey (Pa.)

    haben ihr Gewissen und ihr Urteilsvermögen über ihre politische Existenz gestellt.

    Jeder von ihnen muss mit dem Zorn Trump's rechnen und mehr noch mit Mobbing durch dessen Anhänger in der Partei und mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einem Gegenkandidaten bei den nächsten Vorwahlen für ihr Amt.

    Sich diesem Druck nicht gebeugt zu haben verdient - bei allen politischen Differenzen - eine große Portion Respekt.

    Für den Kongress ist dieses Votum eine Sternstunde.

    Opa Klaus
    @. tinchen. 22:15

    "Darum gebe ich user die es nicht besser Wissen the benefit of the doubt, und freue mich dass sie teilnehmen an der Disussion"

    Unsere Welt ist groß und es gibt viel gute und schlechte Politik. Wenn wir uns mit anderen Ländern beschäftigen, sollten wir wissen wovon wir sprechen. Internet hilft da no way. Man muss dort gewesen sein, Leute kennen und offen sein für die Probleme dort. Ich werde ab nächstes Jahr für immer in Thailand leben. Auch dort ist die politische Situation nicht einfach. Aber ich werde Mensch bleiben und lernen. Andere Länder mit ihren Problemen zu akzeptieren, ist wichtig und hilft uns zu lernen. Erfahrungen kann man nicht im Internet machen...

    saschamaus75
    @22:25 von schiebaer45

    >> Nun sind alle politischen Aktivitäten von
    >> Trump wieder möglich nach diesem
    >> Freispruch.

    Wieso? Die ganzen zivilen Prozesse kommen doch auch noch. -.-

    Demokratieschuetzerin2021
    Dieser McConnell ist für alle Zeiten untragbar

    Das hier hatte ich nicht anders erwartet:

    Auch der republikanische Minderheitsführer Mitch McConnell stimmte für einen Freispruch.

    McConnell ist für alle Zeiten untragbar. Der ist sowas von rechts dass es kracht. Und das hier nehme ich dem nicht wirklich ab:

    Er ging nach der Abstimmung aber hart mit Trump ins Gericht und sagte, der Ex-Präsident sei "praktisch und moralisch" für die Kapitol-Erstürmung verantwortlich.

    Und das hier sehe ich anders:

    Der Senat habe aber nicht die Befugnis, über einen früheren Präsidenten zu urteilen.

    Bei einem Impeachment geht das schon. Warum haben die Republikaner ihre Chance zum Neuanfang nicht genutzt?? Warum distanzieren die sich nicht von diesem Trump?? Der hat so viele Menschenleben bei diesem Kapitolsturm auf dem Gewissen (immerhin fünf Tote). Damit wird sogar der Kapitolsturm von den Republikanern noch relativiert. Unfassbar...

    Adeo60
    @Ne_immi, 22:24 Uhr

    Volle Zustimmung. McConnell ist freilich nur einer von vielen Vasallen und Zuflüsterern. Justizminister William Barr, eigentlich ein ehrbarer Jurist, hat den Rechtsstaat wider besseres Wissen verraten und verkauft, sich erst zum Ende der Amtszeit von Trump von diesem gelöst. Das Impeachment hat das Fehlverhalten von Trump und die Kausalität seines Handelns für die Ereignisse des 06.01.21 schonungslos offengelegt. Jeder Bürger und auch alle Senatoren haben erkannt, wer der Initiator für den Putschversuch mit Toten und Verletzten war. Leider zeigten die Reps keinerlei Rückgrat, der Schutz der Verfassung wurde der eigenen Karriere untergeordnet, aber die Risse in der GOP sind unübersehbar. Mit dieser Partei ist in deren aktuellem Zustand kein Staat zu machen. McConnel, ein nach allen Seiten offener Opportonist, steht stellvertretend für 90% seiner Kollegen. Die Dems haben die Abstimmung verloren, sich aber als leidenschaftliche Kämpfer für Rechtsstaat und Demokratie erwiesen.

    Magfrad
    @Sisyphos3 21:56

    Sippenhaft? Sie übertreiben mal wieder maßlos! Ich fordere keine Sippenhaft. Ich wünsche mich nur, dass die Menschen hier in Amerika ihre Augen aufmachen und dieser Bewegung rund um Trump die ganz Amerika 4 Jahre am Stück belogen hat nicht mehr blind vertrauen!

    schabernack
    22:25 von schiebaer45

    «Nun sind alle politischen Aktivitäten von Trump wieder möglich nach diesem Freispruch.»

    Die Verfahren vor der Justiz wegen Finanzgemaggel haben noch gar nicht begonnen. Und der Schatten von Al Capone ist sehr, sehr lang im Sonnenuntergang.

    unbutu77
    Die Geister...

    die ich rief werd ich nun nicht mehr los....
    Good Night and Good Luck

    Bender Rodriguez

    Toll. Trumpi wurde freigesprochen. Wen ihn das nicht in seinem Wahn bestärkt, nichts falsch gemacht zu haben, was dann,? Das haben die democrats ganz schön in den Graben gefahren.

    Adeo60
    @Cosmopolitan-Citizen, 22.40 Uhr

    Vielen Dank für diesen großartigen Kommentar, den im Wort für Wort unterstütze. Ich bin sicher, dass das Impeachment bei einer geheimen Abstimmung erfolgreich verlaufen wäre. So aber fehlten den meisten Reps das Rückgrat und die Persönlichkeit, dem eigenen Gewissen zu folgen. Um so höher ist das Verhalten der sieben (glorreichen) Abweichler zu bewerten. In der Tat haben sie durch ihr Verhalten den Bürgern ein Stück Hoffnung zurückgegeben.

    Cosmopolitan_Citizen
    @saschamaus75 22:40 - Ob Opfermythos oder Glorifizierung ...

    ... die 120 % -Anhänger Trump's blieben ihm ohnehin auch dann erhalten, wenn er - nach seinen eigenen Worten - auf der 5th Avenue jemanden erschießen würde"

    Aber die sind für seine künftige "Karriere" nicht aussreichend. Trump hat im sensiblen Teil der GOP-Wählerschaft anteilmäßig verloren. Diese Wähler verfolgen den Prozess mit Interesse und die Tatsache, dass 7 Senatoren der GOP zum Urteil kamen, dass Trump sich der besagten Vergehen im Sinne der Anklage schuldig gemacht hat, ist ein Weckruf.

    harry_up
    @ saschamaus75, um 22:40

    “Nach seinem bisherigen Verhalten wird ER diesen “Makel“ wie einen Orden tragen...“

    Da könnten Sie (in diesem Fall: leider) Recht haben.
    Wir denken einfach zu normal :-)

    Account gelöscht
    m 22:44 von saschamaus75 @22:25 von schiebaer45

    Wieso? Die ganzen zivilen Prozesse kommen doch auch noch. -.-
    Denen wird sicherlich nicht mehr so eine große Bedeutung zugemessen wie der politische Impeachment Prozess.

    Adeo60
    @Rodriguez, 22:54 Uhr

    Immerhin hat eine deutliche Mehrheit der Senatoren den Ex-Präsidenten schuldig gesprochen. Das hat zwar nicht zu einer Verurteilung gereicht, die Maske ist aber definitiv gefallen, die Beweise waren erdrückend. Die Toten und Schwerverletzen des versuchten Staatsstreichs vom 06.01.21 werden Trump fortan begleiten. Der Umstand, dass er als erster Präsident sich zweimal einem Impeachment stellen musste, ist wahrlich kein Grund zum Frohlocken, sondern ein Schandfleck...

    krittkritt
    Trump hat den Freispruch begrüßt.

    @22:06 von Tada
    Aber: Die Demokraten haben die Chance verpasst, endlich das marode und anfällige Wahlsystem auf Vordermann zu bringen - mit den Republikanern!
    Z.B. Verbindliche Wahlbeobachtung durch die OSZE, zuverlässigere Organisation der Wahllisten.
    Lernen könnten sie bei früheren Wahlen in Venezuela. Jimmy Carter stellte einmal dort als Wahlbeobachter mit seinem Team fest: Sicherste Wahlen in ganz Amerika, die USA eingeschlossen!

    Gedanke_dazu
    Super Trumpi noch zum Märtyrer gemacht

    Warum ein von vornherein so aussichtsloses Unterfangen?

    Was ist nun "der größte Präsident aller Zeiten" hat zum zweiten Mal allen gezeigt dass er nicht zu impeachen ist.

    Ist das der viel besagte "Schandfleck" für DT?

    Nein, für seine Anhänger macht es ihn einmal mehr zum Märtyrer dem man nichts anhaben kann.

    Das war ein "komplett Kalter".

    harry_up
    @ schabernack, um 22:53

    “...Und der Schatten von Al Capone ist sehr lang im Sonnenuntergang.“

    Geradezu poetig; logig - äh: logisch :-).

    Opa Klaus
    @Adeo60. 22:55

    "Um so höher ist das Verhalten der sieben (glorreichen) Abweichler zu bewerten. In der Tat haben sie durch ihr Verhalten den Bürgern ein Stück Hoffnung zurückgegeben."

    Tut mir leid, aber ich sehe das anders. Heute gab es einen interessanten Beitrag auf Phoenix. Die Spaltung in der Gesellschaft in den USA ist verankert. Egal wie das Impeachment heute ausgegangen ist. Die Bürger rüsten auf, Hoffnung gibt es kaum. Verhärtete Fronten weisen auf eine schwierige oder fast unlösbare innerpolitische Konfrontation hin. Ich habe keinen Lösungsansatz, denke aber dass die USA schwierigen Zeiten entgegensehen muss..

    Sausevind
    22:54 von Bender Rodriguez

    "Toll. Trumpi wurde freigesprochen. Wen ihn das nicht in seinem Wahn bestärkt, nichts falsch gemacht zu haben, was dann,? Das haben die democrats ganz schön in den Graben gefahren."

    ,.,.,

    Man sollte nicht so trump-fixiert sein.
    Das Leben - und die Politik - sollte sich nicht komplett daran gebunden fühlen, Trump's "Wahn" NICHT zu bestärken.

    So wichtig ist das nicht, ob Trump noch mehr durchdreht.

    Zentral hingegen ist, dass Trump gedemütigt IST. Dass das so in die Geschichtsbücher eingehen wird.

    Sisyphos3
    22:19 von Cosmopolitan_Citizen

    Diesem "Freispruch 3. Klasse" haftet ein Makel an und Doanld Trump
    .
    und ist der Ruf erst ruiniert .......
    glauben sie das juckt den ?

    Sisyphos3
    22:31 von .tinchen

    Happy weekend von "etwas lockeres Tinchen"
    .
    machen sie´s auch gut !

    und Zitat "Durchschnittsamerikaner" war etwas polemisch gemeint
    denke den gibt es nicht in so einem großen Land
    mit so unterschiedlichen Kulturen Wünschen und Vorstellungen

    Sisyphos3
    22:54 von Bender Rodriguez

    Trumpi wurde freigesprochen.
    .
    sehen sie das so ?

    Sisyphos3
    22:10 von harry_up

    Wie soll man das jetzt verstehen?
    .
    so wie ich es schrieb !