Kommentare - Endspurt im Impeachment-Prozess gegen Ex-Präsident-Trump

13. Februar 2021 - 06:08 Uhr

Im Amtsenthebungsverfahren gegen Ex-US-Präsident Trump zeichnet sich ein Ende ab. Schon heute könnte es zur Abstimmung im Senat kommen. Trumps Anwälte wiesen die Vorwürfe gegen ihren Mandanten mit heftigen Gegenattacken zurück.

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Kommentare

Trump

ER wird freikommen , saß nie im Gefängnis. Ich traf gestern einen Querdenker ,der voll auf Trump steht . Schon krass wie diese Menschen denken , wobei ich zweifel daran habe, das sie dies wirklich tun ,oder doch eher einer Volksverhetzung anheim gefallen sind . Seltsam das so wenig hinterfragt wird . Reflektionen finden da einfach nicht mehr statt, das ist tragisch ,macht es doch Hass und Hetze erst möglich. Ich halte es für einen großen Fehler unserer Zeit ,dem anzuhängen was offensichtlich Katastrophen verursacht .Ohne Humanismus Ethik und im weitesten Sinne einer toleranten Moral,werden Demokratien nur noch Schall und Rauch sein . Ich finde es tragisch das so wenig Republikaner bereit sind diesen Werten noch zufolgen . Ein Phänomen das leider überall auf der Welt um sich greift . Viel zu häufig werden dem puren Machterhalt,in dem Fall Machtoption auf die Zukunft, wider besserem Wissens viel zu hohe Opfer gebracht . Eine schreckliche Entwicklung .

Kasperltheater

>>Im Amtsenthebungsverfahren gegen … Trump zeichnet sich ein Abschluss des Prozesses ab. Eine Verurteilung ist unwahrscheinlich …<<

Letzteres war ja - leider - von vornherein klar: halt ein rein politischer Prozess, der mit geltendem Recht im justiziablen Sinne sehr wenig zu tun hat.

Dann könnten ja jetzt hoffentlich die richtigen, staatsanwaltlichen Ermittlungen beginnen, wo DT wie jeder andere Bürger angemessen be- und ggf. verurteilt wird - oder eben auch nicht, falls die Beweise es nicht hergeben sollten.

Ein solches Verfahren fände ich viel interessanter als das gegenwärtige Kasperltheater.

monströsen Lüge?

Auch hier sieht man einmal mehr, dass Trump & sein Anhang mit zweierlei Maß messen.
Nimmt man es (nachgewiesen) selbst nicht so genau mit der Wahrheit, dann ist das Meinungsfreiheit! Sagt jemand anderes etwas gegen die eigene Überzeugung, dann sind das „monströse Lügen“. Ich bin mir bei vielem auch gar nicht sicher, ob es wirklich Trumps Meinung ist oder es auf die einzig verbliebene Schutzbehauptung hinausläuft, die er selbst nicht glauben kann.
Im Endeffekt ist es aber leider egal, denn es werden nicht genug Mitläufer abspringen. Er wird wieder mit seinen monströsen Lügen durchkommen.
Bleibt nur zu hoffen, dass er nicht wieder antreten wird. Nochmal 4 Jahre Trump sind zu viel für unseren Planeten und die internationalen Beziehungen.

Wenn das

Wenn das Amtsenthebungsverfahren durch ist, wahrscheinlich ohne Verurteilung Trumps, weil nicht genügend republikanische Senatoren ihre Vasallenschaft aufgeben, kann endlich die politische Aufarbeitung beginnen: eine Mammutaufgabe für die amerikanische Gesellschaft, für Biden /Harris, für die demokratischen Institutionen usw., und ein Überlebenskampf für die Republikaner, der wohl nicht ohne Spaltung vonstatten gehen wird.

Die GOP werden sich aufteilen

Da die GOP Senatoren es nicht begreifen oder begreifen wollen, weil es nichts wichtigeres zu geben scheint als am Job festzuhalten, wird es meiner Meinung nach zu einem Split der wenigen noch einigermaßen vernünftig denkenden kommen (oder zumindest zu einem Flügel, der sich auf die Mitte-Rechts Wähler und gemäßigte Themen konzentriert).

Über das sogenannte Establishment meckern, aber selbst alle Energie in den eigenen Machterhalt setzen, selbst eine Mehrheit der Amerikaner wird das irgendwann begreifen.

Dass sich Senatoren wie Lindsey Graham etc. überhaupt noch trauen etwas vor Kameras zu sagen kann einen nur noch wundern. Und wie können sie sich morgens im Spiegel eigentlich noch anschauen? Ein ehrlicher und integrer Mensch würde sich nur noch in Grund und Boden schämen

Die Demokraten machen es den Republikaner leicht

Nach einem starken Start, greifen die Demokraten jetzt aber zunehmend ironischerweise auf Trump Methoden zurück. Da demokratische Ankläger die Charlottesville "fine people on both sides" Falschmeldung wiederholen, wird es Republikanern leichter fallen, Trump nicht zu verurteilen.

New York Times

Ein Journalist der New York Times hat es meiner Meinung nach treffend formuliert. Sinngemäß sagte er, dass die Verteidiger den ehemaligen Präsidenten als das Opfer der derzeitigen politischen Rhetorik dargestellt haben. Dabei ist es doch Trump gewesen, der diese Rhetorik Stück für Stück vorangetrieben hat und gegen political correctness wetterte.

Zeitverschwendung

Was für eine Zeitverschwendung. Haben die wirklich nichts Besseres zu tun? Wenn alles so schlimm gewesen wäre unter Trump, müssten die doch ihre Zeit und Kraft in Aufräumarbeiten stecken.

Politik, ..Made USA ...

Sich beschäftigen mit dem politischen Gegenüber ; ..lenkt immer vom Geschehen zum Wohle des doch so wahrgenommenen Alltagsmiffs ab , ...also alles wie gehabt ...

Endlich...

So, nachdem dieses Kapitel nun auch abgeschlossen ist können wir endlich damit anfangen, uns über die Fehler des amtierenden Präsidenten aufzuregen- oder macht der keine?

TS: "...und bezeichneten das

TS: "...und bezeichneten das Amtsenthebungsverfahren gegen den früheren US-Präsidenten erneut als "antiamerikanisch"..."

"antiamerikanisch" ist ein knockout argument. Und da Trump's defense nichts, wirklich nichts sagen konnte um Trump zu verteidigen, war es klar dass van der Veen sprach von anti-american.

Trump's versuchter coup zu verteidigen ist as un-american as it gets.
Shame on you, GOP

Es ist mir ein Rätsel, wie

Es ist mir ein Rätsel, wie man bei den Reps überhaupt noch von der GOP spricht, d a s Attribut hat sie in meinen Augen spätestens zu dem Zeitpunkt verloren als Bush Jr. der POTUS war, als sie sich den Evangikalen an den Hals geworfen haben und die Folterpraktiken im Irakkrieg ans Licht kamen. Ich erinnere mich noch gut, dass zu d e r Zeit Bush Jr. als schlechter Präsident dastand, der seine 2. Amtszeit auch eher dem antiquierten Wahlsystem zu verdanken hatte. Die Teaparty-Bewegung charakterisierte m. M. n. ein weiteres Abdriften nach rechts, mit all den hässlichen Begleiterscheinungen wie Rassismus, Nationalismus, Intoleranz, Stärkung der Waffenlobby, weiteres Demontieren des Sozialstaates etc. In DT hatte diese Strömung dann endlich "ihren" Kandidaten gefunden, der auch genügend Charisma hatte, um die pot. Wähler zu mobilisieren. "Grand" war die "old party" schon lange nicht mehr, nur machtgeil. Und sie verdient ihren Niedergang, der hoffentlich zur Bedeutungslosigkeit führt.

Keine Spaltung der GOP

Die 2 großen US Parteien sind ohnehin schon sehr offen, flexibel und lose organisiert. Deswegen ist eine Spaltung im Sinne einer neuen Parteigründung nicht realistisch.
Und wenn die Demokraten weiter so mit ihrem Kulturkampf vorpreschen, werden sie sogar dazu beitragen die inhaltliche Zerrissenheit der Republikaner zu heilen.

Daumen drücken

Ich hoffe mal, daß es den einen oder Anderen Senator gibt, der sich nach seinem Gewissen entscheidet. Etwa 10 sind ja sicher gegen DT.
Und wenn von den 40 übrigen Reps noch sieben weitere Anstand haben, besteht Hoffnung.

Es ist ja nicht nur der Aufruf zum Staatsstreich, sondern auch der versuchte Wahlbetrug (u.a. durch mehrere kompromittierende Telefonate), persönliche Bereicherung, bewußte Fehlinformationen (ging ja schon mit der Anzahl der Besucher bei DTs inauguration los) usw.

Sollte dieses impeachment heute auch abgeschmettert werden, dürften die USA es wohl moralisch schwer haben, irgendwo in der Welt nochmals "democracy" zu installieren.

06:53 von VictorJara

"Ich traf gestern einen Querdenker ,der voll auf Trump steht"
"Ohne Humanismus Ethik und im weitesten Sinne einer toleranten Moral,werden Demokratien nur noch Schall und Rauch sein . "

Ja, was tun? Die Freiheit in alle Richtungen zu denken muss fuer jeden gelten.

Ich bin verwirrt.

Was ist boese und was ist gut? Muss man das vordefinieren und steuern wie das im Mittelalter der Fall war. Welchen Wert haben Menschen mit verquerten Auffassungen?

Muss man mehr indoktrinieren um der richtigen Meinung willen? In der Tat nehmen Verschwoerungstheorien ueberhand. Vielleicht muss man sich mehr um Menschen in seiner Umgebung kuemmern und weniger ums Internet.

Ich weiss es nicht.

Mit einem "Freispruch 3. Klasse" wird Trump zwar nicht ....

... retrograd des Amtes enthoben, aber die Zuordung der Verantwortung für den Sturm auf das Kapitol und die vorausgegangene Obstruktion des Wahlprozesses wird für die US-Öffentlichkeit und für die Geschichtsbücher dokumentiert.

Auch wenn - wie vorhersehbar - keine 17 Senatoren der GOP für Trump's Impeachment stimmen werden, würde eine mehrheitliche Zustimmung des Senats inklusive der Stimmen von einigen republikanischen Senatoren ein Zeichen setzen, dass Trump moralisch für schuldig befunden wird.

Politisch bewertet würde das bloße Verfehlen des 2/3-Quorums kein "Freispruch" mehr sein, sondern eine "Nicht-Verurteilung" Trump's für den Versuch, massiv gegen die US-Verfassung verstoßen zu haben.

Re(chts)populikaner

Trumps Bananen-Republikaner sollten langsam mal anfangen sich um ihre Glaubwürdigkeit Sorgen zu machen, sonst wird man sie künftig kaum noch für eine politische Alternative in einem demokratischen Rechtsstaat halten können. Erschreckend, dass aus der einstmals respektablen Partei Abraham Lincolns eine rechtspopulistische Gurkentruppe vom Kaliber AfD geworden ist. Wie tief kann man fallen!

Warum dieses Verfahren?

Ist die Angst der Demokraten denn wirklich so groß das Donald es beim nächsten mal wieder schaffen könnte?
Und wenn warum?
Wenn die Demokraten gut regieren sollte das doch so gut wie unmöglich sein.

Hans

Finden sie 5 verstorbene Amerikaner nicht schlimm ? Unglaublich . Rechts ist da wo es nicht mehr weitergehen sollte ,was dann kommt kennen auch hoffentlich sie.

08:22 von Seebaer1

In den paar Wochen noch nicht.

08:36 von Vielfalt.

>>Und wenn die Demokraten weiter so mit ihrem Kulturkampf vorpreschen<<

Demokraten und Kulturkampf??
Kann es sein dass sie da etwas die Übersicht verloren haben?
Trump hat doch versucht die Kulturen gegeneinander aufzuhetzen.

In der Defensive blieb den Verteidigern Trump's nur

... die Option, sein gut dokumentiertes Agieren gegen den Wahlprozess und die verbale Anstachelung seiner Anhänger zum Handeln gegen US-Verfassungsorgane zu relativieren. Indem sie Trump's Message an die Demonstranten so in Einzelteile dekomponierten, dass sie nicht mehr als Ganzheit erkennbar sind. Aus dem Zusammenhang gerissen, semantisch isoliert und mit Floskeln oder Allgemeinplätzen von anderen Politikern verglichen, sollten sie letzlich verharmlosen, welche Wirkung Trump's Rhetorik auf seine Anhänger hatte und wie der fatale Sturm auf den Kongress ausgelöst wurde. Das hat außerhalb des inneren Zirkels des Trump-Anhangs nicht überzeugt.

Für die US-Öffentlichkeit wie auch für die Opfer und Hinterbliebenen ist es hingegen von essenzieller Bedeutung, dass dieser historisch beispiellose Vorgang des Sturms auf den Capitol Hill aufgearbeitet wird und die Verantwortung dafür klar benannt wird.

@Dr.Hans, 8:20

Wenn nach Brandstiftung ein Haus in Flammen steht, wird danach auch nicht nur gelöscht und aufgeräumt.
Wenn es einen Verdächtigen gibt, wird ermittelt und dann Anklage erhoben.

So ist das auch hier - und das Impeachment-Verfahren ist der dafür rechtlich vorgesehene Weg.
Hätte man das in Ihren Augen lassen sollen, bloß weil es Trump ist?
Das wäre doch sowas von Establishment-Politik: die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.

Über das Establishment hat Trump ja gerne geklagt. Jetzt wollen die Seinen ihn genau so behandeln.

08:44 von Emil67

>>Wenn die Demokraten gut regieren sollte das doch so gut wie unmöglich sein.<<

Davon kann man in den USA leider nicht ausgehen.
Das sehen Sie an Trump. Er ist der schlechteste und faulste Präsident den die USA zumindest in den letzten 100 jahren hatten, und trotzdem bekam er mehr Stimmen als alle anderen republikanischen Präsidentenkandidaten vor ihm.

@8:20 von Dr.Hans

„Was für eine Zeitverschwendung. Haben die wirklich nichts Besseres zu tun? Wenn alles so schlimm gewesen wäre unter Trump, müssten die doch ihre Zeit und Kraft in Aufräumarbeiten stecken.“

M.a.W.: Wenn jemand einer Untat wegen angeklagt wird, dann kann die Untat ja kaum schlimm gewesen sein, weil man sonst besseres zu tun hätte, als Anklage zu erheben.
Eine merkwürdige Logik bzw. gar keine Logik. Gilt das dann nach Ihrer Auffassung für alle Verfahren, also z.B. auch für die Nürnberger Prozesse? Oder ist Ihre Haltung allein der Tatsache geschuldet, die Taten DTs zu relativieren?

@Vielfalt

Spaltung vielleicht nicht, aber zumindest einen Flügel der sich auf der anderen Seite der „Tea Party“ etabliert und wirklich konservative Themen aufgreift, allerdings die radikalen Ideologischen nicht toleriert/unterstützt.

Ich weiß nicht, ob ich das was die Demokraten machen, einen Kulturkampf nennen würde. Ich kann mir schon vorstellen, dass gerade nach dem 06. Januar 2021 ein Großteil der Bevölkerung zumindest möchte, dass es Trump nicht in 2024 wieder gibt. Insofern glaube ich, dass es besser für die Demokraten ist, dass jetzt durchzuziehen.

Es wäre wahrscheinlich besser gewesen sich mit den Republikanern darauf zu einigen einen anderen Weg zu finden Trump von jeglichem politischem Amt zukünftig fern zu halten als durch ein erneutes Impeachment. Die Chance hat man leider vertan. Aber wer hätte sich bei den Demokraten denn auf irgendwelche Versprechen von Republikanern verlassen können/wollen? Eine ziemlich verfahrene Situation....

Ich habe die Hoffnung auf

Ich habe die Hoffnung auf Einsicht bei den Senatoren der GOP noch nicht ganz aufgegeben .
Wie kann es sein, das sich ( intelligente ? ) Menschen so dermaßen der Realität verweigern ?
Die waren doch am 06.01. alle dabei, haben alle das gleiche erlebt, hatten alle Angst vor dem Mob ..... to be continued
So gesehen müsste das Ergebnis eindeutig sein - alle Reps müssten dem Impeachment zu stimmen . Ohne wenn und aber.

Ach ja - ein schöner Traum.

rer Truman Welt

Ich glaube auch hier haben die Republikaner entweder die Wirkung des Ausgangs dieses Prozesses nicht auf ihrem Radarscreen oder es ist ihnen völlig gleichgültig und damit auch ihre "Freunde" und verbündeten Staaten.
Bei einem (wahrscheinlichen) Freispruch Trumps muss die Welt zur Kenntnis nehmen, daß eine Partei, die in regelmäßigen zeitlichen Intervallen die Regierung stellt, rechtsextreme nationalistische Politik akzeptiert und verfolgt. Als echter und damit verlässlicher Partner darf eine solche Nation nicht mehr betrachtet werden. Jede bestehende Abhängigkeit muss reduziert und möglichst vermieden werden. Alternativ dazu bedarf es stets einer "Plan B" Politik, was meint, immer über eine Alternative zu verfügen, wenn dieser "Partner" ausfällt. Jede andere Politik wäre grob fahrlässig. Auch deshalb ist Nordstream 2 zu Ende zu bauen und in Betrieb zu nehmen. Der politische Risiko-Mix braucht ein intelligentes Management. Dazu braucht es intelligente Politiker und deshalb andere.

@Dr.Hans

Nein, keine Zeitverschwendung.

Was wäre es denn für ein Präzedenzfall gar nichts zu tun? Dann kommt der nächste Populist und geht nicht einen Schritt weiter.

Wie heißt es doch so schön: „Wehret den Anfängen“

@Hinterdiefichte, 9:02

Sie wissen schon, dass es lang gepflegter Brauch war, dass US-Präsidenten ihre Steuererklärung öffentlich machen, oder? Trump hat das für irgendwann auch mal zugesagt, meine ich.

Mit Frau Merkel hat das nichts zu tun. Hier gibt es diesen Brauch nicht.

'antiamerikanisch'

monströse lügen, verfassungswidrigkeit und politische motivation? ich dachte erst, die reden vom irak-krieg!? für mich ist das das amerikanischte überhaupt.
aber zum thema...politiker ist nun mal ein gut bezahlter job mit hohem einfluß und macht. jedenfalls wenn man weit kommt. da kann man auch mit mittelmässiger veranlagung was werden. und all die mittelmäßigen und machthungrigen haben gesehen, wie einfach 'erfolg' sein kann und wie simpel ein großer teil der bevölkerung mit einfachsten mitteln vereinnahmt werden kann. von daher wird es wohl schwer werden, genügend pepublikaner zu finden. denn es geht ja nicht um amerika, es geht um die eigene zukunft jedes abtrünnigen.

Es wäre die Gelegenheit ...

... für die Reps, mit Trump abzuschließen. Sonst würde Ihnen der 77-Jährige noch weiter im Nacken sitzen.

Wann endet dieses politisches Schauspiel?

"Der Hass gehe von anderen aus. 'Bei dieser beispiellosen Anstrengung geht es nicht um Demokraten, die gegen politische Gewalt sind, sondern um Demokraten, die ihren politischen Gegner disqualifizieren wollen." (Trumps Verteidiger)

Seit Trump auf der politischen Bildfläche erschienen ist, geht der Hass von beiden Seiten aus. Der Unterschied besteht lediglich darin, dass die Anhänger Trumps ihren Hass offen zeigen. Die Gegner Trumps verbergen ihren Hass hinter gespieltem Entsetzen, künstlicher Aufregung und politischen Schauprozessen.

Man sollte das politische Kapitel Trump endlich abschließen und seine Gesetzesverstöße der Justiz überlassen.

@ Victoriara

Trump ER wird freikommen , saß nie im Gefängnis.

Ist Ihnen der Widerspruch nicht bewusst?

@08:42 von Cosmopolitan_Citizen

>> dass Trump moralisch für schuldig
>> befunden wird.

Ich glaube, Moral interessiert IHN und seine Anhänger jetzt nicht wirklich. -.-

@Hinterdiefichte - I have a Dream

Trumps Leibarzt wird Donald in 4 Jahren
vollste geistige & körperliche eigenschafften attestieren.
Mit seiner eigenen Partei 32% Ex-GOP
müsste er dann gegen Kamala & Nikki Haley
antretten.

Donald hast eines "verlieren"
Glauben Sie das er sich das selbst antut ?

@08:59 von Tremiro

"Davon kann man in den USA leider nicht ausgehen.
Das sehen Sie an Trump. Er ist der schlechteste und faulste Präsident den die USA zumindest in den letzten 100 jahren hatten, und trotzdem bekam er mehr Stimmen als alle anderen republikanischen Präsidentenkandidaten vor ihm."

Wenn knapp die Hälfte der Wahlberechtigten diesen Donald wählen muss das einen Grund haben, den wir nicht nachvollziehen können weil unser Leben nicht nach den dortigen Regeln verläuft.

Ich kann diesen Donald selber nicht ab, aber es geht für mich darum die Gründe zu beseitigen wodurch dieser überhaupt erst gewählt werden konnte.

Auch wenn das viele nicht verstehen.

Ich hätte es gerne das eine Regierung so regiert das alle zufrieden sind.

Und das geht.

@08:44 von Emil67

>> Ist die Angst der Demokraten denn
>> wirklich so groß

Ich würde das jetzt weniger als Angst, sondern eher als Ekel nennen. -.-

Trump

... trotzdem hat er die politische Landschaft nicht grundlegend verändern können wie die in der BRD .

@Meinung zu unse.... 09:05

Ja, man kann nur hoffen, dass dies uns Europäern eine Lehre ist. Wir müssen definitiv selbstbewusster und selbständiger in der Welt auftreten. Das wird aber schmerzlich sein und viele sehr unpopuläre Maßnahmen erfordern (z.B. ziemlich hohe Investitionen in Militär).

Eine weitere Möglichkeit ist meiner Meinung nach, eine Biden Regierung auch entsprechend zu unterstützen. Es gibt wirklich genügend Themen, bei denen die EU die gleichen Interessen wie die USA haben (z.B. China). Auch damit werden extreme republikanische Ansätze hinfällig und eine republikanische Regierung weniger möglich.

Bei Nordstream 2 bin ich nicht ganz bei Ihnen. Da wäre es mir lieber wir würden ein klares Zeichen an Putin setzen. Der ist eine definitiv größere Gefahr für uns. Schauen Sie sich nur mal das gestrige Interview von Lavrow an. Das ist fast schon eine handfeste Drohung mit Militär. Auf der anderen Seite denke ich auch.... selbst wenn es eine Leitung gibt, man kann sie immer an- oder abstellen.

08:54 von Glücklicher Leser

"...Ich zweifle, das vor einem so offensichtlichen, nachweislichen Lügner wie DT irgendjemand die Hosen voll hat..."

Wir haben Angst vor Trump, nicht weil er koennte die naechste Wahl gewinnen, sondern das Gegenteil: er wuerde verlieren, schon wieder.

Und wir alle haben gesehen, was dann passiert. Hell breaks loose.

Letztes Jahr in Michigan folgten Trump's Aufruf "Liberal Michigan" auch bewaffnete MAGA supporter und stuermten capitol. Nur kidnapping von Gretchen Whitmer klappte nicht.

Diese Trump maniacs sind faehig alles zu tun.
Ja, davor haben wir Angst darum das 2. impeachment trial. Oder wie es Sen. Mike Lee (R-Utah) sagte: "...because impeachment, conviction and disqualification is not just about the past it’s about the future.”

Der korrumpierte Wahlprozess. OSZE durfte nicht frei beobachten.

@free Nawalny vom anderen Thread.
Computermanipulationen (Plural!) waren schon bei der Wahl Clinton-Trump möglich. Bei der jetzigen wehrt sich eine Firma vor Gericht gegen den Vorwurf. Das ist noch nicht entschieden.
Die eidesstattlichen Versicherungen gehen von kleinen Details wie unmögliche Geburtsdaten bis zu einer demokratischen (!) Wahlhelferin, die über Schulung zum Wahlbetrug berichtete. Niemand wurde wegen Meineids bisher überhaupt nur angeklagt.

@ Hinterdiefichte

... denn in 4 Jahren ist Trump zurück - bei einer Wahl ohne zahlenmäßig exorbitant hohe Briefwahlstimmen!

Wollen Sie den Menschen die Briefwahl verbieten? Glauben Sie, dass die Wähler dann eher republikanisch wählen? Das geht nach meinem Gefühl in die gleiche Richtung wir die Erschwerung des Zugangs zur Wahl für Schwarze. Dieses Denken ist zutiefst undemokratisch.

@VictorJara, 06:53

„Reflektionen finden da einfach nicht mehr statt, das ist tragisch ,macht es doch Hass und Hetze erst möglich“

Das ist auch der Grund dafür, dass der freie Informationsfluss und die Arbeit seriöser Journalisten immer stärker behindert wird. Die „Mächtigen“ versuchen so, möglichst viele Menschen daran zu hindern, diese offensichtlichen Zusammenhänge erkennen zu können („Ich halte es für einen großen Fehler unserer Zeit ,dem anzuhängen was offensichtlich Katastrophen verursacht“).

Es ist übrigens nicht nur, aber ganz besonders in den USA offensichtlich, dass elementare Voraussetzung, in eine Machtposition zu gelangen die „finanzielle Unterstützung“ eines möglichst großen „vermögenden“ und daher einflussreichen Teils der Gesellschaft ist. Denn ohne „genug“ Geld geht da gar nichts. Und um an dieses Geld zu kommen, muss man entweder außergewöhnlich talentiert, zielstrebig und gut organisiert sein - oder aber außergewöhnlich rücksichts- und skrupellos. Und „gesellschaftlich gut vernetzt“.

Das Impeachment ist der Reinigungsakt der ...

... US-amerikanischen Demokratie gegen einen Demagogen mit autoritären Anwandlungen, der versucht hat, die US-Verfassung und den Wahlprozess auszuhebeln. Der von Trump initiierte Gewaltmarsch des Mobs zum Kapitol war ein historisch beispielloser Vorgang, der nicht ungeahndet bleiben kann.

Die Aufforderungen Trump‘s an die Protestierer …
waren unmissverständlich:

  • "We're going to walk down to the Capitol"
  • “You'll never take back our country with weakness. You have to show strength and you have to be strong.”
  • "If you don't fight like hell you're not going to have a country anymore"
     
    sind im Kontext zu den Geschehnissen eindeutig.

  •  
    Nach 70 Minuten Aufheizung durch Trump mit
    • aus der Luft gegriffenen Behauptungen vom Wahlbetrug
    • düsteren Verschwörungsbildern
    • „Fingerpointing“ auf Verantwortungsträger wie Mike Pence

    marschierten die Fanatiker zum Capitol und in die Kongress-Sitzungssäle… „fighting like hell“.

    @ 08:20 von Dr.Hans

    "Was für eine Zeitverschwendung. Haben die wirklich nichts Besseres zu tun? Wenn alles so schlimm gewesen wäre unter Trump, müssten die doch ihre Zeit und Kraft in Aufräumarbeiten stecken."

    Ist ja nicht das erste Mal, dass die Demokraten ihre Zeit verschwenden. Anstatt mehr in ordentliche Oppositionsarbeit zu investieren, hat man Jahre vergebens versucht die Wahleinmischung Russlands nachzuweisen. Und versuchte damit das Wahlergebnis anzuzweifeln, auch nicht viel besser, als das was Trump tat.

    Insgesamt scheint mir dies in vielen Regierungen symptomatisch, dass man sich in Kleinigkeiten verliert, anstatt die großen wichtigen Themen anzugehen, wahrscheinlich aus Angst vor dem Versagen (damit bringt man ja eher die Wiederwahl in Gefahr).

    09:16 von Emil67 // Ich hätte

    09:16 von Emil67

    // Ich hätte es gerne das eine Regierung so regiert das alle zufrieden sind.

    Und das geht. //

    Dann mal raus mit Ihrem " Patentrezept ".
    Wäre daran sehr interessiert.

    @ Koblenz

    Trump ... trotzdem hat er die politische Landschaft nicht grundlegend verändern können wie die in der BRD .

    Wie hatte Trump denn von Washington aus die BRD ändern sollen?

    @09:03 von ich1961 ..Der Kontext ist wichtig

    """Wie kann es sein, das sich ( intelligente ? ) Menschen so dermaßen der Realität verweigern ?"""

    Nein, es geht hier um die Schuldfrage.
    Diese wird von den meisten Republikanern anders beantwortet. Diese sehen die Ursachen für den Sturm aufs Kapitol nämlich nicht nur bei Trump, sondern vor allem auch in der politischen Gewalt und Ausschreitungen seitens des anderen politischen Extrems im letzten Sommer. Für welche der Großteil der GOP die Demokratische Partei als mindestens mitverantwortlich sieht.

    @ Dr.Hans, um 08:20

    "Was für eine Zeitverschwendung. Haben die wirklich nichts Besseres zu tun? Wenn alles so schlimm gewesen wäre unter Trump, müssten die doch ihre Zeit und Kraft in Aufräumarbeiten stecken."

    Aus Sicht eines Trump-Verteidigers ist das Verfahren natürlich Zeitverschwendung.
    Andererseits sollte man, wenn man noch irgendeinen Sinn für Gerechtigkeit und Recht hat, dieses Amtsenthebungsverfahren als den ernst zu nehmenden Versuch werten, der Demokratie in den USA wieder das Gesicht zu geben, auf das die Amerikaner hunderte Jahre stolz waren.

    Und wer weiß, vielleicht entsinnt sich der eine oder andere Richter bei den zu erwartenden Zivilprozessen daran, dass da ein skrupelloser Mann angeklagt ist, der für seine Verfehlungen doch zur Rechenschaft gezogen werden sollte.

    Die Bemühungen Trump's, für den Machterhalt die US-Verfassung ..

    zu umgehen sind dokumentiert.

  • die Integrität der Wahlen ohne Beweise in Frage stellen war durchsichtig und zum Scheitern verurteilt. Kein Gericht konnte dem in 59 angestrengten Verfahren folgen.
  • Verbündete in den Bundessstaaten-Kongressen bei der Feststellung der Electoral Votes am 14 Dec. zum Verfassungsbruch aufzurufen und Elektoren „auszutauschen“ war primitiv. Kein Republikaner hätte das lokal vor seinen Wählern rechtfertigen können
  • Senats-Mehrheitsführer Mitch McConnell zum Boykott der Senatssitzung am 6. Januar bzw. danach VP Mike Pence zum Bruch seines Eides auf die Verfassung aufzufordern und Elektoren zu tauschen, war Anstiftung zum Verfassungsbruch. Konnten beide nicht mittragen.
  • die Erwägung, das Kriegsrecht auszurufen, wie es die Trump-Berater M. Flynn/R. Giuliani empfohlen haben, schafften es bis zu einer internen Beratung im Oval Office und scheiterte an den Signalen des Stabschefs der Streitkräfte M. A. Milley, dabei nicht mitzuspielen.
  • @letzeburger 9:19

    könnte, könnte, hätte, hätte...ja klar, im konjunktiv kann man alles durchspielen.
    aber mal ernsthaft...seit wann wird wahlbetrug denn von der opposition durchgeführt?? oder anders gefragt...wie völlig doof muß ich als machthaber denn sein, innerhalb von 4 jahren nicht die richtigen leute auf die entscheidenden posten zu bringen um diesen betrug zu verhindern?? und was sagt es über mich als bürger aus, wenn ich auch noch an sowas glaube?

    09:19 von Letzeburger // In

    09:19 von Letzeburger

    // In der öffentlichen Berichterstattung scheint es 100% sicher zu sein, dass Trumps Behauptung vom Wahlbetrug eine Verschwörungstheorie ist. //

    Nicht nur in der öffentlichen
    Berichterstattung !!
    A L L E Klagen wurden von den Gerichten abgewiesen - warum wohl ?
    Gehören die Gerichte ( zum großen Teil mit Reps besetzt ) auch zu Ihrer CIA ??

    Fragt sich, wer jetzt Verschwörungstheorien verbreitet !!

    Den Demokraten könnte doch

    Den Demokraten könnte doch eigentlich nichts besseres passieren, als würde Trump in 4 Jahren wieder zur Wahl stehen. Dann würden die Demokraten erneut eine sehr gute Chance haben, selbst mit einem blassen und schlechten Kandidaten die Wahl zu gewinnen.

    09:23 von krittkritt Sie

    09:23 von krittkritt

    Sie sollten langsam mal aufgeben. Das wurde bereits x-fach widerlegt. Auch wenn Sie das nicht wahr haben wollen.

    ** Der deutsche Leiter der OSZE-Wahlbeobachter in den USA, Michael Link, bezeichnet Fälschungsvorwürfe rund um die Wahl als „Unwahrheiten“. Dass Trump unfaire Nachteile erlitten habe, hält der FDP-Mann für abwegig. Im Gegenteil: Einige Staaten hätten Republikaner begünstigt.**

    Quelle :
    "https://www.welt.de/politik/ausland/article219609300/OSZE-Wahlbeobachte…"

    Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen wollen...

    CNN brachte heute morgen noch - nach der Fragerunde - einen aktuellen Bericht über das Telefonat, in dem der Republikaner McCarthy D. Trump flehentlich darum bat, seine Leute aus dem Kapitol abzuziehen, während diese nach Mike Pence suchten, um ihn zu lynchen. Trump lehnte eiskalt ab. Er sagte, dass diese Leute mehr verärgert über das Wahlergebnis seien, als er (McCarthy). Die Reps wirken nun doch geschockt. Der Kausalzusammenhang zwischen Trumps Handeln und der Stürmung des Kapitols ist nicht mehr zu bestreiten. Die Demokraten haben die Vorgänge minuziös aufgezeichnet, während Trump´s Verteidiger inhaltich wenig zu bieten hatten. Bei den Reps scheint die Angst zu dominieren - um ihre Karriere und um Leib und Leben. Polizisten haben sie gegen Trump und seine Truppen verteidigt, tragen sie noch einen Funken Anstand in sich, müssen sie für das Impeachment stimmen. Man darf gespannt sein, wie viele Rückgrat zeigen.

    @IBELIN um 08.41 Uhr

    Einfache Antwort:
    Bildung, Aufklärung

    Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.
    Aber Grundgesetze und Verfassungen in demokratischen Systemen geben einen Rahmen, inwiefern mein Andersdenken in Taten umgesetzt werden darf. Nämlich auch nur so weit, ohne sich, Zweite oder dritte Unbeteiligte zu schädigen.

    Eigentlich ganz einfach, leider so schwer in der Umsetzung.

    Die beiden User...

    ...Hinterdiefichte und Dr.Hans waren zu Trumpzeiten allzeit bereit, seine (un)Taten zu tolerieren, das hat sich nicht geändert und wird es auch nicht.

    Obwohl auch ich entsetzt bin über derartige Einstellungen und auf beide geantwortet habe weiß ich, dass es unmöglich ist, solche Menschen von etwas anderem zu überzeugen.

    Daher werde ich alle von den Usern veröffentlichten Kommentare ab jetzt ignorieren, da mache ich lieber einen Spaziergang mit meinen Hunden.

    @08:15 von Zeddi

    "Ein Journalist der New York Times hat es meiner Meinung nach treffend formuliert. Sinngemäß sagte er, dass die Verteidiger den ehemaligen Präsidenten als das Opfer der derzeitigen politischen Rhetorik dargestellt haben. Dabei ist es doch Trump gewesen, der diese Rhetorik Stück für Stück vorangetrieben hat und gegen political correctness wetterte."

    Gegen Trump war doch bereits seit 2016 schon jede unterirdische Rhetorik erlaubt und an der Tagesordnung.
    Man war und ist nach wie vor halt nur der Meinung, dass Bezeichnungen wie Diktator, totalitärer Faschist, Landesverräter in Bezug auf Russland usw. sachliche Analysen sind.

    @09:34 von ich1961

    "Dann mal raus mit Ihrem " Patentrezept ".
    Wäre daran sehr interessiert."

    Fair regieren für reich und arm, für Wirtschaft und Normalbürger......

    Geschieht das nicht kommt auf kurz oder lang das was in den letzten Jahren in den USA geschehen ist.

    Ausreden wie alternativlos, oder das konnte keiner vorhersehen, sind da wenig hilfreich.

    @ Letzeburger 09:19 - Die Fakten geben ein klares Bild ...

    ... und ein untergründiges Geraune über Verschwörungen, die aufgrund von artikelfremden Wiki-Artikeln "sein könnten", sind außerhalb einer Sachdebatte.

    • 19 Intelligence Services
    • das Department of Justice
    • das Department of Homeland Security
    • das Elections Infrastructure Government Coordinating Council Executive Committee
    • Departments („Ministerien“) und federal agencies („Bundesbehörden“)

    Alle für die Wahl relevanten Instanzen dieser Ressourcen haben unisono die Korrektheit der Wahl 2020 bestätigt , genauso wie die zertifizierenden Wahlinstanzen der US-Bundesstaaten und angerufene US-Bundesgerichte.

    Die Publizistik hat über diese Bewertung berichtet, sie aber nicht selbst vorgenommen.

    Letzlich bleibt: Trump hatte außer seinen persönlichen Interessen keine Anhaltspunkte für seine Wahlbetrugsbehautpung. Sie dennoch in die Welt zu setzen, war Teil eines Kalküls, das der Auslösung des Aufruhrs am Capitol Hill zugrunde liegt.

    @free Nawalny um 09:35

    >Wie hatte Trump denn von Washington aus die BRD ändern sollen?<

    Wollen.

    Er hatte doch seinen Spezi "Wie war noch gleich der unwichtige Name" als Botschafter geschickt und ein Propagandist war mitgekommen um hier in Europa die Rechte mal auf Vordermann zu bringen; ordentlich Organisation mit einem großen neuen...
    Die hiesigen Häuptlinge die sich schon ausreichend um die verfügbaren Indianer streiten waren durchaus kooperationsbereit- was das entgegennehmen von Zahlungen betrifft, aber nicht bezüglich der Führungsfrage; auch das mangelnde Verständnis der inneren Dynamik der einzelnen Kulturkreise war nicht hilfreich.

    Aber gewollt hätte er schon gerne.
    Und von den besonders absurden Alternativen Faktenersatzextrakten die hier kursieren sind einige US-Importe:
    Endlich mal ein Bereich in dem sie einen deutlichen Exportüberschuss erarbeitet haben in God's own Country.

    Keine Mehrheit für Trump in Deutschland.

    Hat Trump die Besetzer des Kapitols befehligt, wörtlich aufgefordert, ihnen suggeriert wie sie handeln sollen, oder hat er einfach "nur" seine Gedanken geäußert- in welchem Maß ist er persönlich verantwortlich? Kann er für dieses Maß an Beteiligung, gemäß amerikanischen Gesetzen, verurteilt werden?
    Meines Erachtens ist er sicher moralisch für das Geschehene verantwortlich, und das alles entspricht auch seinem "Stil". Das Urteil der gut instruierten Öffentlich in unserem Land steht bereits vor der Verhandlung fest.

    Gräben zuschütten, um sie zu überwinden

    Es geht, dies wurde mehrfach betont, in diesem Verfahren nicht um die Person Trump. Dieser wird nicht eingesperrt, möglicherweise ist er schuldunfähig (geistesgestört). Es geht darum, dass sich ein solcher Vorgang niemals wiederholen darf. Ansonsten wäre der Freispruch zugleich ein Freibrief für jeden Präsidenten, sein Amt bei einer Wahlniederlage mit kriminellen und staatsgefährdenden Mitteln zu verteidigen. Dies kann nicht sein und war von den Verfassungsgebern so nicht gedacht. Trumps Verteidiger hatte nicht einmal die Kraft, Bidens Wahlsieg anzuerkennen. Er folgte der Lügenstrategie seines Mandanten. Eine Versöhnung wird in den USA erst dann nachhaltig erfolgen können, wenn die Ursachen des 06.01. offengelegt und das Unrecht als solches bezeichnet und zugeordnet wird. Dems und Reps waren an diesem Tag eine Schicksalsgemeinschaft. Sie sollten sich die Hände reichen, um wieder in den Spiegel schauen zu können. Lüge und Hass müssen durch Wahrheit und Anstand ersetzt werden.

    Eine Frage: Wie kann man nach

    Eine Frage: Wie kann man nach einem Präsidenten, der politisch nichts zustande gebracht hat außer Parolen zu verbreiten, Spaltung zu vergrößern, die Hemmschwelle zu Gewalt herunterzusetzen und internationale Kooperation zu kappen, davon sprechen, die Demokraten würden nicht politisch arbeiten? Biden und seine Regierung arbeiten seit dem ersten Tag daran: Nicht nur dem Pariser Klimaabkommen treten die USA unter Biden wieder bei, die Corona-Bekämpfung hat oberste Priorität, die Einwanderungspolitik entspricht wieder amerikanischen Werten und Offenheit etc.
    Das zweite Impeachment-Verfahren ist zur politischen Aufarbeitung notwendig gewesen, aber nur ein Baustein. Und es ist so oder so gut, wenn das in Kürze vorbei ist, damit Trump keine weitere Bühne für seinen ungebremsten Narzissmus bekommt.

    09:45 von Vaddern

    "Freiheit ist immer die Freiheit der Andersdenkenden.
    Aber Grundgesetze und Verfassungen in demokratischen Systemen geben einen Rahmen, inwiefern mein Andersdenken in Taten umgesetzt werden darf. Nämlich auch nur so weit, ohne sich, Zweite oder dritte Unbeteiligte zu schädigen."

    Dann kann man ja Verschwoerungstheoretiker kaum in die Schranken verweisen. Faellt alles unter Freiheit anders zu denken. Natuerlich darf man anderen physisch nicht schaden. Das nennt man kriminell.

    Aber Meinung muss man zulassen, vielleicht auch zuhoehren , vielleicht auch ernst nehmen.

    Kinder wachsen bereits mit Verschwoerungstheorien auf. Jeder zweite Hollywood Schinken basiert auf Klischees, die im Kopf Verschwoerungstheorien ausloesen koennen.

    09:47 von harry_up Kann ich

    09:47 von harry_up

    Kann ich zu 100 % unterschreiben.

    Bitte " Kopfstreicheln " bei den Wauwies von mir ( kann leider selber keine mehr haben ).

    Steilvorlage?

    Wenn Trumps Anwälte dessen Wahlniederlage immer noch leugnen, ist das nicht eine Steilvorlage FÜR die Ämtersperre? Da ist doch eine ganze Gruppe demokratieblind!

    @Vielfalt um 09.36 Uhr

    Fangen wir jetzt an, wie Kleinkinder nachzufragen, wer angefangen hat?

    Sturm auf Capitol-Hill nach BLM-Demos nach Polizeigewalt gegen Schwarze nach Sklaverei nach Annexion des Landes durch europäische Einwanderer? Wo hören wir da auf?

    War Columbus also Schuld an der Bedrohung der Kongreßabgeordneten, weil er den Seeweg nach Indien nicht gefunden hat?
    Ach nein, da fällt einem dann wieder ein anderer Schuldiger ein, der Erbauer der Santa Maria (Schiff von Columbus) hatte den Kompass nicht eingebaut.

    Vielleicht kann man sich einfach der Sache und Fakten widmen.

    Nix anderes zu tun?

    haben die Demokraten jetzt nach der gewonnenen Wahl nix anderes zu tun als auf Trump rumzuhacken, er ist weg und wird nicht zurück kommen, dafür sorgen schon die Repulblikaner selbst.

    @Egleichhmalf, 06:57 Uhr

    Die Beweislage ist erdrückend. In diesem Verfahren geht es um nichts geringeres, als den Schutz der Verfassung. Wenn Sie den Ablauf der Anhörung bei CNN verfolgt haben, werden Sie beeindruckt gewesen sein, mit welcher Akribie und die Beweisstücke vorgetragen wurden. Nein, ein Kasperltheater war dies wahrlich nicht, vielmehr ein Lehrstück für lebendige Demokratie, von dem man nur hoffen kann, dass es sich nicht mehr wiederholen wird.

    @10:03 von ich1961

    "In meinen Augen n i c h t machbar."

    Dann müssen sie mit den Donalds dieser Wellt in Zukunft leben.

    Diese werden bei ihrer Einstellung immer Häufiger.

    Und auch bei uns sind die mit dieser Einstellung nicht unmöglich.

    Wer den Raubtierkapitalismus duldet, wird die Auflehnung der daraus resultierenden Habenichtse ertragen müssen.

    Wer mit 180 auf eine Wand zufährt und nicht rechtzeitig Bremst...........

    @ Nachsagerin

    Seit Trump auf der politischen Bildfläche erschienen ist, geht der Hass von beiden Seiten aus.

    Nein, eigentlich nur von seiner.

    Darstellung: