Ihre Meinung zu Koalitionsausschuss: Warmlaufen für den Wahlkampf
Corona-Gipfel, Impfgipfel - höchste Zeit also für einen Koalitionsgipfel. Erstmals seit Monaten treffen sich momentan die Spitzen von Union und SPD im Kanzleramt. Ein alter Bekannter ist erstmals dabei. Was sind die Themen? Von Wenke Börnsen.
Wir reden hier über die GroKo. Wenn ich mir aber die eher jämmerlichen (in Relation zu vielen Jahren zuvor) Prozentpunkte der SPD in Sachen Wählerzuspruch ansehe, ist diese Partei nur noch für ein grün-rot-rot Bündnis (auf das ich nicht hoffen möchte, siehe Berlin) zu gebrauchen. Die Grünen werden kommen. Zwar hat diese Partei bisher nichts großartiges zur Coronakrisenbewältigung beigetragen, noch mussten die Grünen für Ihren Wählerzuspruch etwas tun. Greta kam gerade um die Ecke und auf dieser Welle schwimmen die Grüne heute noch. Aber was wird wenn die Union mit dieser Partei koaliert? Habeck sicherte als erste Maßnahme die 130 km/h zu, von Streckensperrungen für Motorräder ist die Rede, höhere Öko-Besteuerungen.. und und und (siehe Grundsatzpapier der Grünen im Falle einer Koalition). Das macht mir Angst!