Mitten in der Corona-Krise attackiert die SPD ungewohnt vehement ihren Koalitionspartner. Ist das der Auftakt zu einem Wahlkampf, in dem sich beide Parteien nichts schenken werden? Von Kai Clement.
Bei der BTW 2013 erreichte Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat 25,7%, was heute ein Traumergebnis wäre. Nur der wurde von den linken Genossen jämmerlich im Regen stehen gelassen. Solange die SPD versucht, Grüne und Linke noch links zu überholen, wird die ungebremste Talfahrt so weitergehen.
Die SPD sollte sich mal fragen, vieviel Prozent Wählerstimmen die sozialistischen Statements eines K. Kühnert oder der Rausschmiss von Tilo Sarrazin (der in vielen Punkten die Wahrheit gesagt hat) gekostet haben.
Aber Selbstkritik war noch nie die Stärke der Genossen. Und Opposition in der Regierung ist noch niemals honoriert worden (anstatt die Erfolge - auch von Hartz 4 - positiv zu vertreten). Aber die Genossen meinen, aus Panik immer noch linkere Positionen vertreten zu müssen... Somit ist der freie Fall vorgezeichnet. Die aktuelle SPD ist ein Auslaufmodell, da braucht man kein Prophet zu sein.
Helmut Schmidt und Herbert Wehner drehen sich schon jetzt im Grabe um.
"man staunt nur noch
heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleust, um hier ihre propaganda abzusondern."
Sie sind ein gewiefter Beobachter!
Lustig. Jetzt schießt sich die SPD auf Jens Spahn ein. Wahrscheinlich haben Herr Mützenich und Herr Klingbeil ihre Rede schon seit Wochen in der Pipeline. Ich frage mich: "Ham se nich wat Neueret?"
Gerade jetzt, wo die Impfungen erfolgreich anlaufen. Aber wie sagt man so schön? "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben" - oder der Wähler.
"heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern."
Ich staune viel mehr darüber, dass Sie diesen Unsinn so oft an der Moderation vorbeigeschleust bekommen.
Aber vielleicht wollen die Moderatoren Ihnen nur die Möglichkeit geben, sich ganz offen zu blamieren.
Die SPD hat einen kompetenten Kanzklerkandidaten aufgestellt und hat in der derzeitigen Koalition mit den Minister*innen die profilierteren Männer und Frauen in ihrer Riege im Vergleich zu Union - da kann nur Entwicklungshilfeminister Müller mithalten, der nach dieser Wahlperiode das Handtuch wirft und aus den eigenen Reihen immer wieder Knüppel zwischen die Beine geworfen bekam. Und die Prozentzahlen werden sich schnell ändern, wenn auch den letzten klar geworden ist, dass die Ära Merkel vorbei ist und auf die überraschend unscheinbare Kramp-Karrenbauer ein Merz, ein Laschet oder ein Röttgen weder in die Kleidung des Vorsitzenden, geschweige denn in den Anzug eines Kanzlerkandidaten passt.
Ich habe eine leichte und optimistische Vorfreude auf die Bundestagswahl im Herbst.
Was hat den die SPD vorzuweisen? Bezogen auf den Personalkörper von Führungspersönlichkeiten meine ich? Das leistungsfähige Dreamteam Esken/Borjans? Von denen kommt doch nicht viel Sinnnvolles/Produktives. Einen Herrn Kühnert der in seinem Vorleben alles was er beruflich angefangen erfolgreich abgebrochen hat und dem man das Umkippen von CorKo-Gegner zum CroKo-Befürworter mit einem Posten im SPD-Vorstand (und damit näher am Futtertrog) belohnt hat? Einen Herrn Maas der sich in seiner Funktion als Außenminister von einem Staatsoberhaupt als "Dilettanten" bezeichnen hat lassen müssen (mein Gott wie schäme ich mich für uns)...
Mit der Beteiligung am "Balkankrieg" und der Zustimmung zu weiteren BW-Auslandseinsätzen hat die SPD mE. zuerst ihre Moral verspielt, und mit der Initiation der sog. "Hartz-Gesetze" dann auch ihre Glaubwürdigkeit. Folgerichtig hat die SPD inzwischen den Rückhalt in weiten Wählerkreisen als "Volkspartei" verloren. Da helfen nun auch keine Hinweise auf angeblich mühsam errungene GroKo-Kompromisse als "Erfolge" einer längst seelenlosen SPD. Wer mit offenen Ohren durchs Land geht kann hören, was ehem. SPD-Stammwähler (zurecht!) heute von dieser Partei halten...
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Und zum Streitthema Drohnen: Ich bin für eine hinreichend starke u. moderne Verteidigungs-BW, lehne aber bewaffnete Drohnen ab. Man käme alsbald in die selbe Zwangslage wie die USA. Zumal dieses Waffensystem in "heißen Kriegen" technisch bedingt eine leichte Beute für jede professionelle Flugabwehr wäre. Außerdem: Wo ist die Rechtfertigung/Bedrohung deutscher Verteidigungsinteressen..?
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wenn sich links aufführt,
wie man es rechts vorwirft.
Der Schuss geht nach hinten los.
Schade, die SPD kriegt nichts gebacken. Dabei würde ich mir so sehr wünschen, dass sie weiterhin Koalitionspartner bliebe. Aber kaum rückt der Wahlkampf näher, stellen sie ihre bisherige SPD-Politik in Frage, indem sie ihren eigenen Koalitionspartner angreifen. CDU und SPD haben zusammen hervorragende Arbeit geleistet - warum richten Sie nicht den Fokus auf die Erfolge?
An die SPD-Politiker: Stellen Sie Ihre Zusammenarbeit heraus, lassen Sie Ihre erfolgreichen Leute nach vorne.
Die SPD scheint immer den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen. Erfolgreiche Politiker werden miesgemacht (Scholz), Krawallnudeln (Esken, Kühnert) werden hervorgehoben. Damit gewinnt man keine WählerInnen.
Und wir, die arbeitende Bevölkerung, müssen uns dann (hoffentlich nicht) mit den Grünen als Koalitionspartner der CDU rumärgern.
Man erinnert sich an Andrea Nahles, die nach der letzten BT-Wahl eine erneute GroKo ausschloß, und stattdessen eine starke und konstruktive SPD-Opposition ankündigte... Leider haben damals gewisse (wohl auch parteiinterne) Kräfte im Hintergrund die SPD erneut in eine GroKo gedrängt... viell. u.a. auch eingedenk des SPD-Genossen Müntefering, der mal Opposition als "Mist" bezeichnete...
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Freilich ist es leicht, aus heutiger Sicht zwischenzeitliche Entwicklungen zu bewerten... Doch oft zeigt sich, daß ursprüngliche Überzeugungen, wenn sie anschließend verwässert werden, eine Sache nicht besser machen... sondern eher fragwürdiger oder gar schlechter.
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Ich will hier nicht über Eventualitäten spekulieren, bin aber davon überzeugt, daß die SPD als Oppositionspartei heute potenziell deutlich mehr Zuspruch hätte. Auch weil "Jamaika" (oder auch nur eine Schwarz/Grüne-Minderheitsregierung) inzwischen längst entzaubert wäre. Stattdessen haben heute die Grünen die Nase weit vor der SPD...
Wenn man die Positionen Kühnerts, Eskens, Klingbeils … vertritt, dann wählt man die Linke.
Wenn man gegen alles ist, vor allem gegen demokratische Strukturen, und wenn man platte Erklärungen für die vermeintliche eigene Benachteiligung nur bei anderen sucht, dann wählt man die AfD.
Mit ihren Krawallbürsten Esken, Kühnert, Klingbeil, Mützenich … kann die SPD nur verlieren.
Mir graut vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen, deshalb wünsche ich mir die Fortführung der GroKo. Aber so wird das nicht, mit diesen Leuten wird die SPD nicht mehr mitregieren können.
Ertrinkender um sich und will sich schnell noch Posten (siehe Nahles) sichern.
Man sollte immer bedenken, dass nahezu der gesamte SPD - Vorstand schon zu Schröders Zeiten im SPD - Vorstand gesessen hat und die se Leute direkt und unmittelbar für die Agenda 2010, für Niedriglöhne, für Rentenkürzungen, für Kürzungen im Gesundheitswesen und viele andere sozialpolitische Sauereien verantwortlich sind.
Natürlich mit allen anderen Parteien gemeinsam und mit großer Unterstützung der Gewerkschaftsbosse.
Und damit tragen diese aSozialdemokraten zusammen mit den unChristen, den neoLiberalen und den pseudoGrünen, auch die direkte Verantwortung für das katastrophale Unvorbereitetsein auf die Corona - Auswirkungen.
Nur die Linke ist da unbelastet und damit die einzig wählbare Partei.
Auch der derzeitige Fraktionschef der SPD war schon damals in der Verantwortung.
Der Generalsekretär ist mittlerweile Waffenlobbyist, ähnlich wie Mützenich, und die Tatsache, dass Herr Kühnert sich mit all diesen Figuren arrangiert hat, wirft kein gutes Licht auf ihn.
Wer hat uns verraten? Eben
>>Mitten in der Corona-Krise attackiert die SPD ungewohnt vehement ihren Koalitionspartner<<
Der Koalitionsvertrag zwischen cdu/csu und spd besteht bis zur nächsten Bundestagswahl 2021!
Den gilt es einzuhalten!
Kritisieren - ja!
Attackieren zeugt von mangelndem Willen zur Mitarbeit und Gestaltung des Landes!
Hier muss sich die Partei auch an die eigene Nase fassen.
Schlechter Stil von spd!
//Mir graut vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen, deshalb wünsche ich mir die Fortführung der GroKo. Aber so wird das nicht, mit diesen Leuten wird die SPD nicht mehr mitregieren können.//
Tja, da haben Sie ein Problem. Sie wollen weder die "Krawallbürsten" noch die Grünen. Es wird aber auf eine neue Groko (schwarz/grün) hinauslaufen. Mal sehen, wie lange die bisher zelebrierte Einigkeit bei den Grünen dann anhält.
>> Die SPD muss endlich Kante zeigen! > Die SPD hat in der GroKo immer die Kröten der CDU geschluckt. Dann hat sie jeden faulen Kompromiss den kleinen Leuten als genialen Schachzug verkauft. Die haben's aber jedesmal gemerkt. Die Verschaukelten nahmen und nehmen der SPD dieses Verhalten zu Recht übel. > Die SPD hätte besser jedesmal erklären müssen, dass in der GroKo mit der CDU nicht mehr drin war und dass es an der CDU lag. Und dass die kleinen Leute der SPD mehr Stimmen geben müssen für mehr Einfluss in der Zukunft. <<
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Um Letzteres zu erreichen, hätte die SPD auch die Daseinsthemen der sog. "kleinen Leute" konkret vertreten müssen. Das aber war auch durch Festhalten an den "Hartz-Gesetzen" nicht mehr glaubhaft möglich. Stattdessen sind heute - trotz SPD-GroKo-Beteiligung - Armut bei Kindern, viel zu viele Familien und Alleinstehende in Existenznöten, und Altersarmut zu gesellschaftlichen Realitäten geworden. Und ... welche politischen Antworten hat die SPD..?
Am 07. Januar 2021 um 17:48 von nie wieder spd
Man sollte immer bedenken...Wer hat uns verraten?
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Die Sozialdemokraten...
schön und gut - das eigentliche Thema ist doch jetzt der kommende "Merz" der den ganzen Laden mal so richtig aufmischen wird
"Zu weit weg vom Wählerwille......."
Tja was genau ist denn nun der Wählerwille?
Die einen sagen so und die anderen sagen so.
Also ich sehe das so, in der Parteizentrale ist man zu "verkopft" aber in der Regierung liefert die SPD gute Arbeit.
Schon in der Finanzkrise hat Herr Steinbrück als Finanzminister und Herr Scholz als Arbeitsminister uns vor dem schlimmsten bewahrt und bei der jetzigen Krise, ist es Herr Scholz als Finanzminister und Herr Heil als Arbeitsminister die uns bis jetzt vor dem schlimmsten bewahrt haben.
Ihre Analyse ist sicherlich zutreffend. Sie haben nur die Ursache des analysierten Zustandes weggelassen, nämlich die plötzliche Kehrtwende des H. Lindner und seiner FDP. Ohne diesen Rückzug hätten wir eine Jamaica-Koalition bekommen, die SPD hätte sich in der Opposition regenerieren können und die AfD wäre nicht in die Rolle der stärksten Oppositionsfraktion gerutscht. Aber hätte, hätte... Die einzige Alternative zu einer erneuten GROKO wären damals sofortige Neuwahlen gewesen, die alle Parteien außer der AfD damals abgelehnt haben. Dass die SPD, vielleicht naiv, wieder mal ihre politische Verantwortung vor ihr eigenes Parteiwohl gestellt hat, wird ihr jetzt zum Vorwurf gemacht. Davon abgesehen, wenn in dieser GROKO was Vernünftiges gemacht wurde, trug es die Handschrift der SPD-MinisterInnen. Bei den CDU/CSU-MinisterInnen (außer bedingt Jens Spahn) fällt mir dagegen nur Murks ein, Scheuer, Seehofer und Klöckner sind da nur die Spitze des Eisbergs.
"Die SPD hat einen kompetenten Kanzlerkandidaten ...." - na ja, sagen wir mal: einen kompetenten Finanzminister.
Aber wie dem auch sei: Ich würde die Regierungsbeteiligung der fähigen SPD-Leute sehr begrüßen. Aber wie soll das klappen, wenn jetzt, in der Vorwahlkampfzeit, wieder PolitikerInnen aus der Versenkung geholt werden, die nie wirklich Konstruktives geleistet haben. Wen will die SPD damit überzeugen?
Kühnert kann reden, aber: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen (Bibel, 1.Johannes 2). Gestandene, gewerkschaftlich orientierte ArbeitnehmerInnen nehmen doch solche Leute wie Kühnert nicht ernst.
>> ...und hätte man es nicht gewusst kommt jetzt auch noch Kühnert um die Ecke und auf einmal riecht es nach Zwergen... <<
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... mich würde sehr interessieren, wodurch man Ihrer Meinung nach "Zwergengeruch" wahrnehmen kann...
viell. u.a. auch eingedenk des SPD-Genossen Müntefering, der mal Opposition als "Mist" bezeichnete...
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Ja Opposition ist Mist aber eh-wich nur GroKo ist ebenso Mist. Und dadurch verliert die SPD ihr eigenständiges Profil und wird nicht mehr wahr genommen. Wenn sie so weiter macht,dann geht es auf die 10% zu.
Zitat:"Einen Herrn Maas der sich in seiner Funktion als Außenminister von einem Staatsoberhaupt als "Dilettanten" bezeichnen hat lassen müssen (mein Gott wie schäme ich mich für uns)..."
Sie sind ja nicht gerade als Fan des H. Erdogan hier bekannt. Dass Sie dessen Entgleisung gegenüber unserem Außenminister aber hier als zitierfähige Amtsbeschreibung verwenden, zeigt mir, dass die Rechten auf der ganzen Welt zusammenhalten, wenn es gegen alle Andersdenkenden geht. Ihr Klammersatz geht in Ordnung...
Soll Andrea Nahles arbeitslos bleiben?
Sie hat die Wartezeit nach der Politikkarriere eingehalten und sie hat auch meines Wissens kein Berufsverbot.
Außerdem hat, sie hat ja dafür auch viele Jahrzehnte "die Knochen" in der Politik hingehalten.
>> ...man staunt nur noch > heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern... <<
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... zur Kompensation hilft viell. noch ne Runde über die illuminierte City in der Wuppertaler Schwebebahn, und ein Plausch mit dem Sitznachbar Karl Napf... Ansonsten: Keep cool (Fensteröffnen könnte derzeit schon genügen...).
" Diese neue Bundesregierung wird es im Herbst geben, überraschender in der Zusammensetzung als manche glauben; sozial gerechter und klimapolitisch konsequenter. Wetten?"
Ihr Wort in Gottes Ohr.
Ich befürchte ja aktuell, dass es für ein linkes Bündnis nicht reichen wird und deshalb auf Schwarz-Grün hinausläuft. "Befürchten" deshalb, weil das nach aktuellem Stand leider einen reaktionären Kanzler Merz bedeuten würde.
>>>Hier muss sich die Partei auch an die eigene Nase fassen.
Schlechter Stil von spd!>>>
Das stimmt, aber im Wahljahren ist "schlechter Stil" ja stets Programm diverser Parteien gewesen. Den sehr auffäligen "Fähnlein im Winde" Stil der FDP stößt mir viel mehr auf, man beugt sich mal geölt nach Blau, Schwarz,Rot egal Hautpsache "was gesagt".
Schlechter Stil zZ einer Seuche ist devinitiv ein negativer Punkt, aber da gibt es den Stil, "im tiefsten Keller" den kann nur eine Partei.
Eben.
Und nicht nur einmal, sondern immer wieder und wieder!
in der aktuellen Krise sind SPD-Größen wie Lauterbach, Müller und Tschentscher und wie bei Harz4 wird ihnen das Volk auch diesmal nicht vergeben - da kein ein Mützenich farblos sein wie er will
"Tja, da haben Sie ein Problem: Sie wollen weder die "Krawallbürsten"(der SPD) noch die Grünen. Es wird aber auf eine neue GroKo (schwarz/grün) hinauslaufen." Hoffentlich nicht!
Wie gesagt, ich würde mir eine Regierung wünschen, in der weiterhin die soliden, konstruktiv arbeitenden SPD-Leute vertreten sind. Aber ich sehe es auch in der Kommunal- und Landespolitik meiner Heimat Bremen, wie sich die Grünen zur Zeit an die CDU heranwanzen.
Offiziell gibt es eine rot-grün-rote Koalition, aber im Städtebau, in der Verkehrspolitik ... vertreten die Grünen hier eindeutig die CDU-Seite, die der Kfz-Dominanz und der Baulöwen. Ab und zu wird mal ein Fahrradständer oder eine Fußgängerampel eingeweiht, aber im großen und ganzen dominieren in unseren schmalen Straßen die Kfz, deren Zustellen unserer Radwege und Bürgersteige toleriert wird.
Vom Städtebau will ich gar nicht reden - nur noch Betonklötze
Unter einem Kanzler Merz - was ich für sich genommen schon für unwahrscheinlich halte - wird eine schwarz-grüne Koalition extrem unwahrscheinlich. Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot.
>direkt und unmittelbar für die Agenda 2010<
>Nur die Linke ist da unbelastet und damit die einzig wählbare Partei.<
Die Linke-vorgängerpartei PDS hat damals als Koalitionsmitglied in mehreren Ländern die SPD-Reformen fleissig mitabgenickt.
Und Im Gegensatz zum Schritt von der vor-vorgängerpartei gab es in der Zwischenzeit keinen relevanten personellen und inhaltlichen Wechsel
Ich will das nichtmal kritisieren weil ich mich an die Realität davor, und nicht nur an irgendwelche zu Wahlkampfzwecken später erfundenen paradiesischen zustände, erinnere - nur zu behaupten man hätte damit nie was zu tun gehabt ist galt noch unehrlicher.
Sie haben schon eine sehr Rote Brille auf. Zu ihrer Aussage Bei den CDU/CSU-MinisterInnen (außer bedingt Jens Spahn) fällt mir dagegen nur Murks ein, frage ich mich schon was sie an Entwicklungshilfeminister Müller auszusetzen haben.
Opposition bietet die Möglichkeit zu Inhaltlicher und personelle Neuaufstellung, in viel freierer Weise als es die Beteiligung an einer Koalition tut. Woher der Genosse M. zu seiner (anderslautenden) Meinung kommt weiß der Gulp.
Es ist Sache der SPD (auch) ihr Interesse zu wahren, wenn sie das so unvollkommen macht, das sie dabei unter geht, ist das ihr ureigener Fehler. Allerdings kann sie für Schicksalhafte Wahlergebnisse letztlich nicht in Haftung genommen werden. Um so weiter sich der geneigte Wähler vom politischen entfernt, je weniger bleibt letztlich an Rückhalt für politisches Handeln.
... das Merkel nicht mehr antritt.
Ich gehe stark davon aus, dass alle in Verantwortung während Corona bei einer Wahl schlecht abschneiden werden.
Unabhängig davon hielte ich es für die Demokratie für gut, wenn alle Corona-Verantwortlichen, insbesondere diejenigen, welche immer auf eine Verschärfung bestehen, nach Ende der Pandemischen Situation zurück treten.
Dies wird sicher dazu beitragen die aufgeschütteten Gräben wieder zuzuschütten.
Ich jedenfalls kann mir nicht vorstellen, dass Söder oder Spahn Kanzler werden könnten.
Und Scholz schon mal gar nicht. Aber das steht wohl auch nicht zur Debatte...
och willi! einfach mal ne minute drüber nachdenken. das schaffst du!
Zitat:"die größen Scharfmacher...in der aktuellen Krise sind SPD-Größen wie Lauterbach, Müller und Tschentscher"
Selten so gelacht! Ihre Definition von "Scharfmacher" würde mich mal interessieren.
Zitat:"wird ihnen das Volk auch diesmal nicht vergeben "
Ja, ja, das ominöse "Volk". Das "Volk" besteht aus 83 Mio Individuen und jedes davon hat das Recht auf eine eigene Meinung. Das Geschwafel vom "Volk" oder dem "Volkswillen" ist seit 1945 gottseidank nicht mehr relevant. Warten Sie die nächsten Wahlen ab, dann werden Sie wissen, ob die Mehrheit der WählerInnen Ihre Meinung teilt oder nicht. Und selbst wenn es 90% wären, wäre das immer noch nicht "das Volk".
Ich hoffe inständig, dass die „Strategie“ der SPD, gleichzeitig Koalitionspartner und Opposition zu spielen sowie immer wieder Vereinbarungen des Koalitionsvertrags im Nachhinein zu negieren, fehlschlägt. Seriöse Politik im Sinne der Bürger geht mE anders.
//"man staunt nur noch
heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleust, um hier ihre propaganda abzusondern."
Sie sind ein gewiefter Beobachter!//
Als Hausschreiberin der ARD frage ich mich jetzt aber: Wo bleibt mein Geld? Ist schließlich kein Ehrenamt. Oder doch?
>>"Ich befürchte ja aktuell, dass es für ein linkes Bündnis nicht reichen wird und deshalb auf Schwarz-Grün hinausläuft. "Befürchten" deshalb, weil das nach aktuellem Stand leider einen reaktionären Kanzler Merz bedeuten würde."<<
Oder wir zeigen Mut und alles wird gut, was bedeutet Union/AfD/FDP. Mir ist bewusst dass da einige über Ihren Schatten springen müssen (ich erinnere mich an die guten und wahren Worte des Herrn Schäuble, wenn einer von der AfD sagt das 2 + 2 = 4 ist, ist nicht jeder der dem zustimmt ein Nazi). In jeden Fall aber bewahre Gott und vor Grün-rot-rot. Was diese Zaubermänner in Berlin anrichten müsste doch jedem zu denken geben?
genau das ist die absicht der administinnen. aber der schuss geht öfter als sie glauben, nach hinten los
>>"Soll Andrea Nahles arbeitslos bleiben?
Sie hat die Wartezeit nach der Politikkarriere eingehalten und sie hat auch meines Wissens kein Berufsverbot.
Außerdem hat, sie hat ja dafür auch viele Jahrzehnte "die Knochen" in der Politik hingehalten."<<
Soviel wie ich weiss wurde für Nahles und auch für Gabriel eine Auffanggesellschaft gefunden?
>>zeigt mir, dass die Rechten auf der ganzen Welt zusammenhalten, wenn es gegen alle Andersdenkenden geht. Ihr Klammersatz geht in Ordnung...<<
Richtig, da stört dann nicht mal die sonst an den Tag gelegte Islamophobie.
>>"Sie sind ja nicht gerade als Fan des H. Erdogan hier bekannt. Dass Sie dessen Entgleisung gegenüber unserem Außenminister aber hier als zitierfähige Amtsbeschreibung verwenden, zeigt mir, dass die Rechten auf der ganzen Welt zusammenhalten, wenn es gegen alle Andersdenkenden geht. Ihr Klammersatz geht in Ordnung..."<<
Die Polemik am Ende Ihrer Ausführungen ist Ihrer bisherigen Kommentierungsart nicht würdig würde ich sagen? Aber das sich besagtes Staatsoberhaupt zu solch einer Aussage hat "motivieren" lassen bedarf einer entsprechenden Vorlage wo wir wieder beim Außenminister wären. Andersrum formuliert; Ein Außenminister mit Format hätte nie eine solche Reaktion provoziert.
Zitat:"frage ich mich schon was sie an Entwicklungshilfeminister Müller auszusetzen haben."
Nichts. Den habe ich leider außer Acht gelassen und dafür möchte ich mich entschuldigen.
Die SPD hat einen Gesundheitsexperten, der sich wirklich sehr engagiert, der nach Geschehen u. Studien weltweit recherchiert u. immer wieder fachlich fundiert argumentiert.
Sicher manchmal auch irrt.
Erstens hätten die Kritiker Spahns aus der SPD ihn fragen sollen, was wirklich schief gelaufen ist.
Zweitens hätten Sie gemeinsam mit K. Lauterbach Verbesserungsvorschläge einbringen u. die Kanzlerin in ihren Bemühungen unterstützen sollen.
Insofern ist die Kritik ein Schuss in den Ofen.
Kritik an Hr Spahn ist berechtigt, kurz wirklich tolle Arbeit hat er mE. nicht geleistet.
Mir ist nichts herausragendes in Erinnerung.
mE. scheut er sich, wissenschaftlich-fundierten Empfehlungen zu folgen. Er reagiert erst, wenn der Druck zu groß wird, mit Verteidigung u. Rechtfertigung.
(Vor)Gestern waren Tweets von Prof. Eckerle in einem Artikel eingebettet, Sie mahnte damit auch Politiker/innen wie Hr. Spahn.
> Hr. Spahn will Kanzler <
fürchtet
Clarissa Dalloway
"neue Groko (schwarz/grün)"
Ich habe immer gesagt, wenn das eintritt, wandere ich aus. Auswandern kommt aber nicht mehr für mich in Frage, dann werde ich wohl damit leben müssen.
//Um Letzteres zu erreichen, hätte die SPD auch die Daseinsthemen der sog. "kleinen Leute" konkret vertreten müssen. Das aber war auch durch Festhalten an den "Hartz-Gesetzen" nicht mehr glaubhaft möglich. Stattdessen sind heute - trotz SPD-GroKo-Beteiligung - Armut bei Kindern, viel zu viele Familien und Alleinstehende in Existenznöten, und Altersarmut zu gesellschaftlichen Realitäten geworden. Und ... welche politischen Antworten hat die SPD..?//
Damit haben Sie mein Problem mit der SPD wunderbar beschrieben. Hinzu kommt noch (wurde bereits erwähnt) der teilweise unschöne Umgang der Genossen miteinander.
Für die SPD gibt es dann wieder mehr Platz auf der linken Seite davon.
Allerdings sollte man nicht vergessen, dass in den letzen 10 Jahren viele der älteren Wähler weg gestorben sind und sich die Wähler vermutlich anders sortieren werden wie vor 10 Jahren.
Also ich glaube nicht, dass die SPD reüssieren wird.
Und wie es mit der CDU weiter geht? Ob sich viele von der AfD abwenden und zur cdu zurück kehren..?!
Mit Merz dürfte die Chance am größten sein. Mit Laschet und Söder eher gering. Die sind wegen ihrer Entscheidungen wegen Corona „verbrannt“.
Aber nur wenn er will.
Weder wird Söder zurücktreten noch Spahn, noch Scholz. Wer bitte sind Sie, dass Sie entscheiden was für die Demokratie in Deutschland gut ist oder nicht? Von welchen Gräben reden Sie? Von den Witzfiguren die sich gegen die Maßnahmen wehren, Querdenker sind und nicht mal 10% der Bevölkerung ausmachen. Nochmal für Sie zum mitschreiben, hier handelt es sich um eine Minderheit!
>>Oder wir zeigen Mut und alles wird gut, was bedeutet Union/AfD/FDP.<<
Da trifft es sich gut dass soeben Herr Trump, der heute noch von manchen AfD-Anhängern gelobt wird, deutlich gezeigt hat was passiert, wenn man Populisten wählt.
Auch bei Herrn Johnson merken mittlerweile die Briten was sie sich da eingehandelt haben.
>> Die SPD war in dem Bereich höchst-erfolgreich. Sie hat es geschafft die CDU so weit nach links zu ziehen, dass die Union heute sogar weiter links steht als die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas. <<
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... und das glauben Sie wirklich..?... angesichts einer Kanzlerin, die bereits die einstmals stolze (und früher noch intellektuell überlegene) FDP als Regierungspartner marginalisierte, dann den Grünen deren Standardthemen (AKW- u. Umwelt) "unionskompatibel" kaperte, und schließlich der SPD nur sehr abgespeckte, sozialpolitische Krümel als "Erfolge" übrig ließ... und das natürlich alles unter der Leuchtkraft angeblich gutbürgerlicher Unionspolitik...
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Sorry - aber eine "Linksverschiebung" der Union vermag ich nicht zu erkennen... denn sogar die angeblich humanistische Großtat aus 2015 hilft mit Milliarden-Steuergeldern letztlich nur einigen Wirtschaftsprofiteuren, während Normalbürger die Zeche zahlen, auch gesellschaftlich...
//SPD Interna....
schön und gut - das eigentliche Thema ist doch jetzt der kommende "Merz" der den ganzen Laden mal so richtig aufmischen wird//
Merz wäre eine Katastrophe für unser Land.
Bei ihm denke ich an etwas, das im Zusammenhang mit Trump geschrieben wurde: Trump so die These, habe nur gewählt werden können, weil er Millionen Wähler aufgetan habe, von denen man gar nicht wusste, dass es sie gibt.
Nicht, dass ich Herrn Merz mit Herrn Trump vergleichen will, ich zähle ihn nur zu den Politikern, die große Wählergruppen komplett aus den Augen verloren haben.
Spahn hat immerhin erkannt, dass es ein Fehler ist sich nicht auf die Alten in den Heimen und in der Pflege zu fokussieren.
Das erkennt man an der Impfreihenfolge. Das ist seine Handschrift.
Bei den Corona Maßnahmen erkennt man leider immer noch Merkels Handschrift. Inzidenzen senken um jeden Preis. Sonst bringen ja die Modellierungen nichts...
Dass dies im Winter nicht funktioniert ohne langen lockdown ist doch inzwischen jedem klar.
Lauterbach ist im Übrigen in der Community der Virologe reziprok zu seinem medialen Auftreten angesehen.
Die SPD ist für mich als Sozialdemokrat keine Alternative mehr. Diese Partei belastet mich persönlich mit zu vielen Kosten. Ich kann mir diese Partei einfach nicht leisten.
Nun will auch noch Frau Schulze mich mit der CO 2 Abgabe für meine Mieter belasten. Jetzt reicht.
Die Mieteinnahmen waren als Alterssicherung verplant. Da auch die Mieter mittlerweile Rentner sind, verfügen auch diese nicht mehr über eine üppige Einnahmen. Da nun auch noch der Ehemann verstorben ist, werden die Einnahmen weiter geschmälert. Deshalb habe ich die Miete seit 1999 nicht mehr angepasst. Ich werde auch in Zukunft die Mieten für bestehende Mietverhältnisse nicht anpassen. Nun wird mich Frau Schulze wohl zwingen dies neu zu betrachten.
Für meine Mieterin bedaure ich das sehr.
Eine andere Möglichkeit wäre ggf. die Wohnung zu veräußern. Wohnungsgesellschaften sind schon seit Jahren an einer Übernahme interessiert und bieten unvorstellbare Summen. Diese Summen sind bisher für mich nur Buchgelder.
Ist angekommen. Kann passieren.
>>> Hr. Spahn will Kanzler <
fürchtet
Clarissa Dalloway>>>
Nur hat er 2021 doch ziemlich Konkurrenz. Selbst wenn er in diesem Jahr tatsächlich als Kanzlerkandidat aufgestellt würde, für die CDU wäre das zZ die wahrscheinlich schlechteste Entscheidung......Na gut ok die anderen Anwärter eigentlich auch. (Seufz)
"Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot."
Aber bis dahin noch mal vier verplemperte Jahre?!
>Die CDU hat das Glück, dass Merkel nicht mehr antritt<
Ja. Das würde ich durchaus unterschreiben. Die Deutschen sind ja nach 14 Jahre Adenauer, 16 Jahre Kohl und mittlerweile 15 Jahre Merkel bekannt für ihre Langzeit-Regierungs-Mentalitäten. Aus den Jahren Adenauers ist er mir zwar nicht bekannt, aber das Jahr 1998 bzw. Kohls vierte Amtszeit hat meine Generation als sehr schwierige Phase bzw. Vakuum in Erinnerung. Dies wiederholt sich nun.
Die CDU wird nach einer aktuellen Umfrage von heute zur Zeit von Merz angeführt. Dieser würde als Kanzlerkandidat natürlich die Generation verärgern, die ab 2006 in Nordrhein-Westfalen die Studiengebühren hinnehmen mussten.
Und wenn es doch Söder werden sollte, muss der mit dem Risiko kämpfen, dass der kleine Bruder der Union nicht wie schon 1980 Strauß und 2002 Stoiber die Bundestagswahl bewältigen kann.
Laschet und Röttgen sind da unbeschriebenere Blätter.
Scholz hat zu niedrige Prozente mit der SPD. Eher die Grünen können es schaffen.
>>"... Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot."<<
Wie begründen Sie diese Ihre Aussage?
Sie unterschätzen eindeutig sowohl Herrn Kühnert und seine politische Vernetzungsarbeit wie auch die Gewerkschaften.
Wie hieß doch gleich dieses unbescholtene anerkannte msuterdemokratische Staatsoberhaupt, dass unseren Außenminister als "Dilettanten" bezeichnete? Ich komm grad nicht drauf...
Relativ klar und einfach: Merz wird Stimmen aus der Mitte an die SPD und die Grünen verlieren, die Union wird dabei auf ein Maß zusammenschrumpfen, dass man sich heute unter Merkel noch nicht recht vorstellen mag - und dann ist die Mehrheit für grün-rot-rot deutlich wahrscheinlicher als die aktuellen Umfragen sagen.
Gern geschehen.
Da hab ich mich wohl missverständlich ausgedrückt; ich meinte: Unter einem CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidat Merz steigen in meinen Augen die Chancen für grün-rot-rot bei der Bundestagswahl in diesem Herbst.
Oder wir zeigen Mut und alles wird gut, was bedeutet Union/AfD/FDP. Mir ist bewusst dass da einige über Ihren Schatten springen müssen . . .
Sie haben vergessen zu erwähnen, daß mindestens Herr Gauland oder Herr Höcke Bundeskanzler werden müssen, damit >>Das Volk<< auch richtig berücksichtigt wird. <[/ironie off]>
>>17:22 von andererseits
mein gutster, dann erklären sie mir dochmal, warum ausgerechnet ihre beiträge heute veröffentlicht wurden, während die ganze abteilung über stunden stillstand. und nur nebenbei, auch ihre agitprop hat sich nach ihren ferien keinen deut geändert<<
Ach alter Schwede, wenn ich mich da mal einmischen darf.
Warum drehen Sie stundenlang am Rad, während hier die Abteilung still steht und nutzen nicht die Zeit und arbeiten etwas daran, Ihren Propstil zu verfeinern, indem Sie auch mal was zum Thema beisteuern?
Übrigens finde ich mittlerweile die Ouvertüre zum Wahlkampf durchaus angebracht.
"Kritik an Hr Spahn ist berechtigt, kurz wirklich tolle Arbeit hat er mE. nicht geleistet.
Mir ist nichts herausragendes in Erinnerung.
mE. scheut er sich, wissenschaftlich-fundierten Empfehlungen zu folgen. Er reagiert erst, wenn der Druck zu groß wird, mit Verteidigung u. Rechtfertigung."
Herr Spahn als Gedundheitsminister wurde ebenso wie alle Politiker auf Bundes-Landes - oder kommunaler Ebene im Frühjahr 2020 mit einer absolut neuen und unbekannten - und deswegen unberechenbaren Situation konfrontiert. Auch er musste-wie alle lernen. Natürlich ist es einfach, im Nachgang Handlungsweisen zu kritisieren. Allerdings sollte Kritik immer konstruktiv sein und sich nicht nur an persönlichen oder parteipolitischen Aversionen festmachen.
Was hätte denn Mrs. Dalloway im März 2020 vorausschauend für die bundesdeutsche Bevölkerung entschieden,
Fragt
Opa Klaus
Sorry - aber eine "Linksverschiebung" der Union vermag ich nicht zu erkennen... denn sogar die angeblich humanistische Großtat aus 2015 hilft mit Milliarden-Steuergeldern letztlich nur einigen Wirtschaftsprofiteuren, während Normalbürger die Zeche zahlen, auch gesellschaftlich...
Sie sagen es, mit "mit Milliarden-Steuergeldern", also eine harte linke CDU-Politik gegenüber den Steuerzahlern, ganz im Sinne der SPD. Während die CDU immer weiter links rückt, tut die SPD so als würde die CDU sich nach rechts bewegen. Damit sichert die SPD ihre eigene Position bei den Wählern. Läuft natürlich alles super, bis kein Geld mehr da ist.
>Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot<
Das kann ich mir durchaus gut vorstellen. Merz will Kanzler werden. Blackrock will Kanzler werden.
Merz wird die Studierenden, die keine Gebühren bezahlen können, nicht hinter dem Berg herholen.
"Bildung wird nicht mehr umsonst sein" pflegte er in einer bekannten Sonntag-Abend-Sendung des Ersten 2006 zu sagen.
>>"Da trifft es sich gut dass soeben Herr Trump, der heute noch von manchen AfD-Anhängern gelobt wird, deutlich gezeigt hat was passiert, wenn man Populisten wählt.
Auch bei Herrn Johnson merken mittlerweile die Briten was sie sich da eingehandelt haben."<<
Was Trump da abzieht ist unterirdisch und ich finde es schon billig die gute AfD mit Ihm gebetmühlenartig gleichsetzen zu wollen oder himmeln Ihre Genossen dauernd Kim an?
//>>"... Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot."<<
Wie begründen Sie diese Ihre Aussage?//
Darf ich es mal versuchen?
Merz und die Grünen passen zusammen wie Feuer und Wasser. Die Zugeständnisse, die auf beiden Seiten nötig wären um überhaupt eine Zusammenarbeit möglich zu machen, wären zu groß. Verbunden damit auch der Verlust an Glaubwürdigkeit auf beiden Seiten.
>>"Wie hieß doch gleich dieses unbescholtene anerkannte msuterdemokratische Staatsoberhaupt, dass unseren Außenminister als "Dilettanten" bezeichnete? Ich komm grad nicht drauf..."<<
.... das war ein Staatsoberhaupt den ich nicht mag, der aber zweifelsfrei über höhere rhetorische Fähigkeiten und besseres Verhandlungsgeschick als besagter Außenminister verfügt und diesem eine Falle stellte in der besagter Außenminister wegen seiner Unerfahrenheit und Naivität auch prompt reintappte. Erinnern Sie sich noch welche Funktion eine Frau AKK damals hatte und wie besagter Außenminister dieser Frau quasi in den Rücken gefallen ist bei dem besagten Türkeibesuch? Mit solch einer Verhaltensschwäche verliert man die Achtung dieser Menschen was solche Aussagen wie die Getroffene provoziert.
Vielleicht sollten die mal wieder "Martin" rufen?