Mitten in der Corona-Krise attackiert die SPD ungewohnt vehement ihren Koalitionspartner. Ist das der Auftakt zu einem Wahlkampf, in dem sich beide Parteien nichts schenken werden? Von Kai Clement.
Die SPD hat schon länger ein Problem. Sie kann ihre Vorstellung von SPD-Politik nur gedämpft in der GROKO-Deutschland einbringen.
Das zeigen auch immer wieder die Umfrageergebnisse. Die SPD gewinnt einfach nichts dazu, und das schon seit einigen Jahren.
Das die SPD auch ihre eigenes Profil in die Medien bringen möchte, ist allzu verständlich.
Nur bringt es nichts, wenn die SPD weiter Teil der GROKO-Deutschland ist. Der Glaube der Wählerschaft reicht nicht, um der SPD einen Vorschub zu kommen zu lassen.
Viel besser wäre es, wenn die SPD mal langsam dazu übergehen würde, und der GROKO-Deutschland - öffentlich - für immer abschwören würde.
Das hebt sicherlich die Stimmung bei den derzeitig ca. 40% der Nichtwählerinnen/er.
Zumal die CDU/CSU und die FDP eh besser zusammen passen.
Die SPD hat in der GroKo immer die Kröten der CDU geschluckt. Dann hat sie jeden faulen Kompromiss den kleinen Leuten als genialen Schachzug verkauft. Die haben's aber jedesmal gemerkt. Die Verschaukelten nahmen und nehmen der SPD dieses Verhalten zu Recht übel.
Die SPD hätte besser jedesmal erklären müssen, dass in der GroKo mit der CDU nicht mehr drin war und dass es an der CDU lag. Und dass die kleinen Leute der SPD mehr Stimmen geben müssen für mehr Einfluss in der Zukunft.
"Die SPD hat zwar im jüngsten ARD-Deutschlandtrend einen Prozentpunkt zugelegt, verharrt aber mit 16% auf niedrigem Niveau"
Das wird allen in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen nach und all dem hier zum Trotz aller Wahrscheinlichkeit auch so bleiben: "Dabei gibt es durchaus Punkte, die die SPD auf ihr Konto verbuchen kann: die Grundrente etwa oder das Aus für Werkverträge in der Fleischindustrie"
Dabei wäre es mehr als wünschenswert, wenn hier endlich der lange überfällig "Durchbruch" gelänge: "Die dicken Bretter von Lieferkettengesetz oder einer Entschuldung von Kommunen will sie in den kommenden Monaten weiterbohren"
Dass die SPD dem CDU-Gesundheitsminister einen vierseitigen Fragebogen zur Impfstoffbeschaffung vorlegt hat - auch das ist für Mützenich kein Wahlkampfgetöse.
Der Fragenkatalog ist an den Bundesgesundheitsminister gestellt worden, um Dinge zu verbessern"
Dinge verbessern zu wollen, indem man die, mit denen man dafür zusammenarbeiten muss "vorführt", ist absurd.
Die Castingshow ist nunmal ein wichtiger Teil des Wahlkampfs: die Show, nicht das Ergebnis.
Und die Erfolge: Ziehen wir doch mal die Quersumme aus Grundrente und Werkverträgen der Fleischindustrie; dann werden wir feststellen das die Fleischindustrie nur die Spitze eines Eisberges ist der seit den 80ern wächst und erstaunliche Ausmaße angenommen hat, Befristete Verträge, Generation Praktikum und Soloselbständige...niemand davon wird es schaffen können die Kriterien der Grundrente zu erfüllen; und dieses Problem beginnt..ja ziemlich genau mit der Generation die auf die die nun den Xten Kandidatenapparatschik der Sozialdemokratie stellt folgte.
Wir brauchen mal wieder Sozis die die Realität anerkennen, und nicht mit den Kohlekumpels die Bergarbeiterlieder aus Zeiten die besser vorbei wären absingen.
Das können sie getrost den auch dem Namen nach Konservativen überlassen.
Dabei gibt es durchaus Punkte, die die SPD auf ihr Konto verbuchen kann: die Grundrente etwa oder das Aus für Werkverträge in der Fleischindustrie.
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Ja, diese Punkte gibt es nach wie vor !
Die Hartz4 Gesetze, eingeführt durch eine SPD/Grüne Regierung, die eine Grundrente erst nötig gemacht hat und viele in die Armut gestürzt haben ! Und auch Werksverträge sind eine Folge dieses Niedriglohnsektor, eingeführt durch diese SPD/Grüne.
Das sind die Punkte, die sich die SPD und natürlich auch die Grünen nachwievor auf ihre Fahnen schreiben müssen ! Fakt ist doch, die SPD wird wohl auf lange Sicht um die 15% stagnieren. Ich denke Olaf Scholz wird letztendlich auch nicht mehr herausholen wie einst der Martin Scholz... Obwohl, dieser hatte 2017 noch das möglichste mit knapp 21 % Wählerstimmen herausgeholt. Für die SPD damals schon das maximale Erreichbare...
die Kritik ist berechtigt.
Und es gehört zu einer Demokratie wenn etwas nicht passt zu kritisieren.
Ich kann der SPD nur raten sich weiter selbstbewusster zu profilieren.
Ich finde das was sich da Klingbeil und Scholz gegenüber der Union, allen voran Herrn Spahn leistet unterste Schublade. Wir haben eine Pandemie durchzustehen und da sollte die Regierung sind geschlossen zeigen. Wie soll der Bürger auf der Straße für die Maßnahmen Verständnis aufbringen wenn die Regierung sich gegenseitig kritisiert? Das ganze ist doch eine rein aus wahlkampfpolitischen Motiven initiierte Masche uns sonst nichts! Sich abheben von der Union um jeden Preis und hätte man es nicht gewusst kommt jetzt auch noch Kühnert um die Ecke und auf einmal riecht es nach Zwergen. Nein, unter 10% ist der nächste Schritt den die SPD anvisieren sollte.
heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.
Sie kann ihre Vorstellung von SPD-Politik nur gedämpft in der GROKO-Deutschland einbringen.
Im Gegenteil.
Die SPD war in dem Bereich höchst-erfolgreich. Sie hat es geschafft die CDU so weit nach links zu ziehen, dass die Union heute sogar weiter links steht als die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas.
und mit ihm natürlich der vollkommen neben der spur laufende unfähige finanzminister und vizekanzler
"Wo die SPD recht hat, hat sie Recht....."
So ist es.
Ich gehe zwar nicht so weit, dass Herr Spahn entbunden werden soll (wenns um die Leistung ginge müsste die ganze CDU/CSU Riege entbunden werden).
Und Hartz-IV so wie es verabschiedet wurde ist eine Gemeinschaftsproduktion von SPD - Grünen - CDU - CSU und FDP komisch, dass die Grünen und die anderen immer vergessen werden.
>>"Dabei gibt es durchaus Punkte, die die SPD auf ihr Konto verbuchen kann.."<<
Die Punkte sind doch marginal gegenüber den Problemen die durch die SPD nur größer geworden sind? Mittlerweile sind über 260.000 Migranten ausreisepflichtig aus Deutschland und kommen dieser Verpflichtung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nach. Einer der Gründe ist die Blockadehaltung der SPD (siehe z.B. Gefährder oder Verbrecher nach Syrien abschieben). Wieviel Rücknahmeabkommen hat der werte Herr Maas mit den Maghrebstaaten für die Rücknahme illegaler Migranten abgeschlossen? Nicht ein Einziges! Soll ich weitermachen? Dann wird es aber mit dem Platz eng.
"... Das Management der Regierung bzw. der CDU/CSU in der Corona-Krise ist das, was man katastrophal bezeichnen muss. Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen, der nur noch mit fehlenden Impfdosen beschäftigt ist ..."
Und nicht nur das.
Die Wählerschaft hat längst vernommen, dass jede Menge Reformen seit dem Tag als der Corona_Aschermittwoch_2020 kam gänzlich auf der Strecke blieben.
Was die SPD in der GROKO-Deutschland auf dem Weg bringen konnte, verdiente einfach nicht den Namen SPD-Politik (u.v.a. z.B. die Mindestrente als reines Gesetzespaket und als Total-Flopp).
Aktuell besonders auffällig ist wie die SPD in der GROKO-Deutschland untergeht der Umstand, dass der Freizeitsektor als Unternehmerschaft in Corona-Zeiten gerade an die Wand und damit in die Massen-Insolvenz getrieben wird. Und der Einzelhandel gleich hinter her. Viele Arbeitsplätze werden in 2021 verloren gehen.
Fette Unternehmen (z.B. TUI) werden gestützt.
Und wer bekam viel Parteispenden ?
Nachdem die Merkel CDU immer mehr sozialdemokratische Themen vereinnahmt hat, fällt es der SPD seit Jahren schwer ihren Markenkern zu kommunizieren. Dennoch gibt es wie schon in der letzten GroKo auch in dieser Legislatur wieder einige Themenfelder, in denen sich die SPD profilieren konnte. Was der Partei fehlt, ist ein sympatischer und eloquenter Frontmann/frau, der diese Erfolge und auch die kommenden Ziele volksnah und positiv verkaufen kann. Und ja, Olaf Scholz ist ein biderer und vertrauenswürdiger Fachmann und Fleißarbeiter, aber für diese Aufgabe kommt er oft zu spröde rüber. Da wäre ein Lars Klingbeil evtl. der bessere Kommunikator. Künftig vielleicht auch Kevin Kühnert. Aber da müssten sich die Protagonisten auf eine schlüssige Arbeitsteilung verständigen. Von den Themen her sollte es ein Leichtes sein der CDU die Stirn zu bieten und wenn diese dann noch sympatisch an den Mann/die Frau gebracht werden, dann sind auch wieder Wahlerfolge drin.
>Und wer bekam viel Parteispenden?<
Wie Sie auf Parteispenden kommen, ist mir zwar nun schleierhaft, aber die Parteispenden, von denen Sie wissen wollen, bekam die CDU zwischen dem Parteitag 1998 und Merkels "Ernennungsparteitag" in Essen 2000.
Seit dem CDU-Parteitag in Essen hat Merkel bis 2018 die CDU auf Merkel-Linie gebracht nach der "Kohl-Linie 1973-1998.
Eine der tragischen Gestalten war damals Kanther.
Den Sozialdemokraten vorzuwerfen das sie nicht eine Politik machen von der sogar die Union weis das sie Rechts-jenseits des Verfassungsmässig machbaren ist ist nun wirklich sachfern.
Menschen die sowas wollen würde sowieso nie die Sozias wählen, sondern haben ihre eigenen Parteien.
Sie könnten ihnen genausogut vorwerfen sie würden das Verbot von Gewerkschaften nicht genug vorantreiben.
"Die Punkte sind doch marginal gegenüber den Problemen die durch die SPD nur größer geworden sind? Mittlerweile sind über 260.000 Migranten ausreisepflichtig aus Deutschland und kommen dieser Verpflichtung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nach."
Aus welcher Partei kommt nochmal der dafür zuständige Innenminister???
@16:24 von 0_Panik
... sich über den Tisch ziehen lassen und sogar den offenen Bruch von Koalitionsabsprachen hingenommen. Da dürfte jetzt die späte Erinnerung an die Möglichkeit, sich durch Kritik zu profilieren, auch nur wenig bringen.
>> ... gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern. <<
Wenn diese Hausschreiber wirklich
Hausschreiber sind,
warum sollten sie dann ... an den admins durch
die Hintertür ...
Diese kommen ganz selbstbewusst und selbstverständlich durch die Vordertür, manche sogar auf dem roten Teppich,
zum Absondern herein.
Die anderen bekommen eine Propagandabrett vor den Kopf respektive Beitrag geknallt und dürfen sich als Opfer der Propaganda fühlen.
Leider sind so manche Schreiber durch die Hintertür gerutscht oder geschwebt, vor allem die, die in der ehemaligen Bastille Schnutenpullis tragen.
Sicher, für Sie
ist Herr Trump der bessere
Finanzminister,
nur die Deutsche Bank hat das noch nicht verstanden.
Gespannt darauf,
ob ich durchbeißen Hintertür komme
Mrs. Dalloway
>Die Hartz4 Gesetze, eingeführt durch eine SPD/Grüne Regierung, die eine Grundrente erst nötig gemacht hat und viele in die Armut gestürzt haben ! <
Es gibt zwar einiges zu kritisieren am SGB2 aber das für die Jüngeren Generationen mit gebrochenen Erwerbsbiografien die Rente einfach nicht-existent sein würde war schon ein Ergebnis der Ära Kohl die all die Möglichkeiten bereitstellte um reguläre Beschäftigung zu vermeiden:
Jetzt gibt es wenigstens Hartz4....
"Mittlerweile sind über 260 000 Migranten ausreisepflichtig........"
Zunächst mal wieso haben wir diese Migranden da, wer hat denen die Tür geöffnet? Ist da nicht der Innenminister (CSU/CDU zuständig?
Die SPD blockiert nicht sie ist nur ehrlicher und weist darauf hin, dass es EU-Rechte und UNO-Recht gibt die aussagen, dass in Kriegsgebiete nicht ausgeliefert werden darf. Das weiß natürlich auch der Innenminister der rechnet halt mit der D........ der Wähler.
Am 07. Januar 2021 um 16:27 von Harald Friedrich
Die SPD hätte besser jedesmal erklären müssen, dass in der GroKo mit der CDU nicht mehr drin war und dass es an der CDU lag. Und dass die kleinen Leute der SPD mehr Stimmen geben müssen für mehr Einfluss in der Zukunft.
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Wenn denn so wäre, hätte die SPD 2017 eben nicht mit in die Regierungsverantwortung gehen sollen ! Nun ist sie als Koalitionspartner an jeden faulen Kompromiss auch mit verantwortlich...
An Ihrer einerseits hämischen und andererseits lamentierenden Art scheint sich in den letzten Wochen nicht viel geändert zu haben, wie ich sehe. Und leider hat auch der Kommentar von 16:42 den üblichen Prozentsatz an Inhalt.
Erstaunlich auch, dass Sie Ihre kruden Tagesschau-Verschwörungsgedanken immer noch nicht aufgegeben haben.
Übrigens - um mal auf die Inhaltsebene zu kommen: Fraktionsvorsitzender Mützenich formuliert mit Blick auf den Drohnen-Streit die einfachste und klarste Wahrheit unserer parlamentarischen parteibasierten Demokratie: "Warum sollten wir das am Ende einer Legislaturperiode fassen, wenn wir doch sogar die Gelegenheit haben, mit einer neuen Regierung, mit einer neuen Mehrheit zu klügeren Beschlüssen zu kommen." Diese neue Bundesregierung wird es im Herbst geben, überraschender in der Zusammensetzung als manche glauben; sozial gerechter und klimapolitisch konsequenter. Wetten?
Am 07. Januar 2021 um 16:16 von Robert Wypchlo
Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen, der nur noch mit fehlenden Impfdosen beschäftigt ist.
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Nunja, dann müsste Frau Merkel aber auch ihren SPD Aussenminister von seinen Aufgaben entbinden...
„... Die Punkte sind doch marginal gegenüber den Problemen die durch die SPD nur größer geworden sind? Mittlerweile sind über 260.000 Migranten ausreisepflichtig aus Deutschland und kommen dieser Verpflichtung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nach. Einer der Gründe ist die Blockadehaltung der SPD (siehe z.B. Gefährder oder Verbrecher nach Syrien abschieben). Wieviel Rücknahmeabkommen hat der werte Herr Maas mit den Maghrebstaaten für die Rücknahme illegaler Migranten abgeschlossen? Nicht ein Einziges! Soll ich weitermachen? Dann wird es aber mit dem Platz eng.“
Wenn Sie des Politischen mächtig wären, wüssten Sie, dass es in Syrien keine staatliche Institution gibt, mit der Sie ein solches Abkommen rechtskonform abschließen könnten.
Sie machen sich das sehr einfach.
Nach allen mir bekannten Quellen war Spahn der einzige vorausschauend Handelnde.
Er wollte schon im Juni zusammen mit seinen italienischen, französischen und niederländischen Amtskollegen ausreichend Impfdosen bestellen, um beim Start gewappnet zu sein.
Frau Merkel hat ihm das untersagt und die Aufgabe ihrer Freundin von der Leyen zugeschustert.
Das Ergebnis ist erwartungsgemäß ausgefallen.
Nun wird ein Sündenbock gesucht, denn diese beiden Damen haben noch nie Fehler gemacht oder besser gesagt, noch nie Fehler zugegeben.
Als sich gestern Merkel und Spahn das vollste Vertrauen ausgesprochen haben, klingelten bei mir alle Alarmglocken.
Nach aller Erahrung bedeutet Merkels Vertrauen das baldige aus.
Merkel weg, Scholz weg, Spahn weg, wahrscheinlich auch noch Maas weg, wenn ich Sie richtig verstehe.
Was darfs noch sein? Etwas zum Dessert?
Vielleicht noch Giffey, Müller und Lamprecht weg, dafür Scheuer als All-in-ohne-Regierung?
Da haben Sie heute aber ein üppiges Menü bestellt. Das kriegt unser Oberkellner Herr Gauland alleine gar nicht aus der Küche geschleppt.
Von der taktischen Seite her mögen Sie recht haben.
Aber schauen sie sich mal das Spitzenpersonal der SPD an, sowohl jetzt wie auch in den letzten Jahren.
Da gibt es nichts zu verkaufen.
Der Wähler ist, bis auf die in jeder Partei vorhanden Eingefleischten, nicht blind und taub.
>>>heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.>>>
Wo ist die Hintertür der Admins?
Wie kam Ihre "kritische Anmerkung" unbemerkt hindurch und Wie schreibt man "gesinnungstreu "?
Fragen über Fragen, Bitte geben Sie Bescheid. Danke
*@Admins unbekannte, Vorsortierer ;)by the way ein Artikel über eure Arbeit interessiert mich tatsächlich!
Wäre nett, Danke im Vorraus.
>Nachdem die Merkel-CDU immer mehr sozialdemokratische Themen vereinnahmt hat, fällt es der SPD seit Jahren schwer ihren Markenkern zu kommunizieren.<
Sehr richtig. Die SPD hat zudem seit dem Weggang von Willy Brandt 1987 ihre Parteivorsitzenden permanent gewechselt. Manchmal wie im Falle von Scharping durch Lafontaine im Jahre 1995 wurden die Vorsitzenden wie bei einem Staatsstreich abgelöst.
Dies traf übrigens auch auch den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zu, der im Jahre 2008 bei Münteferings Rückkehr durch die Hintertür verschwand, als Müntefering bereits neuer Vorsitzender war und Steinmeier der Kanzlerkandidat für die Wahl 2009. Das war übrigens derselbe Steinmeier, der sich heute zu Trump gemeldet hat.
//Dinge verbessern zu wollen, indem man die, mit denen man dafür zusammenarbeiten muss "vorführt", ist absurd.//
Bleibt für mich die Frage, wie weit Herr Span überhaupt eine Zusammenarbeit ermöglicht bzw. zulässt. Wenn es hier haken sollte, würde ich vermutlich auch keine Rücksicht mehr nehmen. Man sollte doch annehmen können, dass da für einen Fragebogen nichts an Fragen übrig bleibt, wenn es tatsächlich eine Zusammenarbeit gegeben haben sollte und/oder gibt. Ich habe den Eindruck, dass Herr Spahn sehr selbstgefällig agiert.
Natürlich siehst Du anders, das sieht man ohne weiteres.
Wen man platt, anders geht nicht, eine Volkspartei schindluderisch vorzuführen sucht, weil sie das geltende Asylrecht nicht beugt, dann ist man weder ein Aufrechter, noch ein Sozialdemokrat, noch irgend etwas anderes sinnvolles. Dann ist man politisch so weit ins Lummerland abgedriftet, das man sich über Probleme der Sozialdemokratie den Hirsel nicht zermürben braucht, weil man deutlich andere hat.
>>"Aus welcher Partei kommt nochmal der dafür zuständige Innenminister???"<<
Wie bitte? "Innenminister" für Außenbeziehungen?
Der Innenminister kann aber nichts bewegen, so lange ihn der Koalitionspartner im Verein mit der Opposition blockiert.
ZItat:"und mit ihm natürlich der vollkommen neben der spur laufende unfähige finanzminister und vizekanzler"
Es wäre wirklich schön, wenn Sie ein einziges Mal ein Argument, eine Begründung, wenigstens ein Beispiel für Ihre beleidigenden Äußerungen hier dazuschreiben würden, wenn ich das hier so deutlich sagen darf als ARD-Hausschreiber.
>>"Die SPD blockiert nicht sie ist nur ehrlicher und weist darauf hin, dass es EU-Rechte und UNO-Recht gibt die aussagen, dass in Kriegsgebiete nicht ausgeliefert werden darf. Das weiß natürlich auch der Innenminister der rechnet halt mit der D........ der Wähler."<<
... und warum schieben unsere EU-Partner (in nicht Corona-Zeiten) in besagte Länder ab, hä? EU auf einmal nicht gut oder wie?
ZItat:"Blockadehaltung der SPD (siehe z.B. Gefährder oder Verbrecher nach Syrien abschieben)."
Klassisches Eigentor! Deutschland unterhält mit Syrien z.Zt. weder diplomatische noch konsularische Beziehungen. Schon deshalb ist eine Abschiebung nach Syrien, so wünschenswert sie im Einzelfall vielleicht wäre, ausgeschlossen. Abschiebungen setzen immer das Einverständnis des Staates, in den abgeschoben wird, voraus und das kann man nur auf diplomatischem Weg einholen.
>>Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen,<<
Äh, Sie wollen die Entlassung eines Ministers der seine schwierige Arbeit ganz ordentlich macht.
Gleichzeitig loben sie im Nachbarthread einen Trump der nicht nur stinkfaul ist und den ganzen Tag am Fernseher sitzt, twittert oder Golf spielt, anstatt zu arbeiten. Sondern der auch noch mit Randalierern die Demokratie angreift.
Ist Ihnen das nicht selbst peinlich?
>Nach aller Erfahrung bedeutet Merkels Vertrauen das baldige Aus<
Ja. Das glaube ich wirklich Ihnen ganz aufs Wort. Wenn Merkel Zitate zum vollsten Vertrauen verwendete, gab es die durchaus immer wieder mal. Sie bedauerte den Rücktritt von zwei Bundespräsidenten in nur 18 Monaten Abstand wie im Mai 2010 bei Horst Köhler oder im Februar 2012 bei Christian Wulff.
Auch der Verteidigungsminister Guttenberg hatte das ganze Vertrauen von Merkel im Jahre 2011.
Röttgen galt bis zu seiner Entbindung als Umweltminister im Mai 2012 als Merkels Bester.
Und Friedrich Merz hatte bereits nach der gescheiterten Bundestagswahl 2002 im Jahre 2003 den Fraktionsvorsitz der CDU an Merkel abgeben müssen, die dann beide Posten hatte. Bestens ausgerüstet für die Wahl 2005.
Auch versprach Merkel immer wieder, dass es immer wieder Aufklärung gebe, wie im Februar 2012 vor den zehn Kerzen der Opfer des NSU.
In Erinnerung von Merkel wird bleiben, dass sie nie wirkliche Mitbewerber in der CDU beim Parteitag hatte
>>heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.<<
Sie sind wieder mal das arme Opfer. Diese böse Anstalt wagt es wirklich, Beiträge von Ihnen nicht zu veröffentlichen?
Was soll der Außenminister den machen, wenn ein Land sich weigert seine geflüchteten Bürger wieder aufzunehmen?
Wir nehmen ja unsere Ex-IS-Kämpfer auch nicht zurück.
Das sind alles leicht gesagte Sätze, wenn man von der warmen Couch in Jogginghose hier lässig kommentiert.
Aber wenn Sie es besser können, gehen Sie in die Politik.
Es hindert Sie niemand daran.
>>"Natürlich siehst Du anders, das sieht man ohne weiteres.
Wen man platt, anders geht nicht, eine Volkspartei schindluderisch vorzuführen sucht, weil sie das geltende Asylrecht nicht beugt, dann ist man weder ein Aufrechter, noch ein Sozialdemokrat, noch irgend etwas anderes sinnvolles.."<<
Zum einen möchte ich Sie bitten mich nicht zu "duzen" denn ich bin keine rote Socke. Zum zweiten hätte die SPD schon lange notwendigen Gesetzesmodifikationen zustimmen können die die ein oder andere Abschiebung erleichtern würden denn unsere EU-Partner können das (Abschiebungen) den eigenartigerweise besser als wir oder handelt es sich bei denen alle um Unmenschen? So wie jetzt (weiterer ungebremster Andrang von Migranten in unser Land und in die Sozialsysteme) vertragen wir auf Dauer nicht. Bitte mal einen Schritt weiterdenken.
>>Das war übrigens derselbe Steinmeier, der sich heute zu Trump gemeldet hat.<<
Gefällt Ihnen nicht dass Steinmeier die Wahrheit über Ihr Idol gesagt hat?
Ratschläge aus dem off, die nichts außer einem völlig irregeleitetem Politikverständnis offenbaren, zeigen und belegen das Problem der politischen Parteien. Mit solchen Wähler ist vielleicht irgend etwas zu machen, aber eben keine Politik.
>>"Klassisches Eigentor! Deutschland unterhält mit Syrien z.Zt. weder diplomatische noch konsularische Beziehungen. Schon deshalb ist eine Abschiebung nach Syrien, so wünschenswert sie im Einzelfall vielleicht wäre, ausgeschlossen. Abschiebungen setzen immer das Einverständnis des Staates, in den abgeschoben wird, voraus und das kann man nur auf diplomatischem Weg einholen."<<
Klassisches Eigentor! Warum werden die konsularischen Beziehungen nicht aufgenommen? Soviel wie ich weiss hat Syrien immer noch eine legitime Regierung? Oder warum hängt man sich nicht an eines der EU-Partnerländer dran die in nicht Corona-Zeiten dorthin abschieben?
"Warum schieben EU Partner ab......."
Wer genau unserer Partner und wohin und wieviele schieben die ab?
Und nebenbei bemerkt wir schieben doch auch ab.
"Bleibt für mich die Frage, wie weit Herr Span überhaupt eine Zusammenarbeit ermöglicht bzw. zulässt"
Die bleibt für mich auch, und das nicht erst seit ich heute die Meldung "Spahn ignorierte Virologen-Warnung", tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/sequenzierung-corona-spahn-101.html gelesen habe (aber jetzt erst recht). Hier ein Auszug aus o.g. Artikel: "Während in Großbritannien bereits mehrere tausend Fälle der neuen Mutation dokumentiert sind, sind es in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts vier". Da fehlen mir echt die Worte. Dass der Rat der europäischen Seuchenbehörde ("Die europäische Seuchenbehörde ECDC rät dringend dazu, jetzt mehr zu sequenzieren, um die Ausbreitung der neuen Mutation zu kontrollieren und damit verlangsamen zu können") da etwas nützt bzw. irgendetwas bewirkt, wage ich inzwischen zu bezweifeln.
Zitat:"kommt jetzt auch noch Kühnert um die Ecke und auf einmal riecht es nach Zwergen."
Wenn man inhaltlich nichts zu sagen hat, muss man zu persönlichen Beleidigungen greifen. Oder hat die Körpergröße irgendeines Menschen irgendetwas mit seinem Charakter oder seinem "Wert" zu tun?
Seltsam versponnenes Weltbild, das da angezeigt wird - die SPD zerrt die CDU nach links, um selbst dabei unter zu gehen, und ihre eigene Politik nicht selbst machen zu brauchen. Das sie das in der einen wie in der anderen Richtung besser kann und konnte hat die SPD unter Brandt, Schmidt und Schröder hinreichend belegt. Unter Konservativen gelingt nur eines hinreichend gut, der "Reformstau" - und nochmal, Beiträge wie dieser, zeigen warum es um die Politik so bedenklich steht und dass das viel weniger Verschulden der Politik ist, als das einer bedenklichen Entwicklung im "Wahlvolk".
Was sind gesinnungstreuen Hausschreiber der ARD?
Sie gehören ja da laut Ihnen nicht dazu, und trotzdem werden Ihre schriftlichen Ergüsse zugelassen.
Man zwingt Sie ja nicht hier zu kommentieren.
Oder ist das wieder eine Verschwörungstheorie von Ihnen?
Danke dafür, dass Sie mich schmunzeln ließen bei Ihrem Kommentar; leider habe ich meine Antwort an den verehrten Foristen nicht so humorvoll formulieren können, oder um es anders zu formulieren: Leider konnte ich das nicht in so schöne Worte fassen, wenn mir denn hier erlaubt wird, das so offen zu sagen...
>>"Was soll der Außenminister den machen, wenn ein Land sich weigert seine geflüchteten Bürger wieder aufzunehmen?.."<<
Mein Gott, das ist doch aber nicht so schwer und bedarf keiner Doktorarbeit. Beispiele:
- Visa für besagte Länder streichen (dann kommen deren Vorturner schon ins schwitzen).
- Entwicklungshilfe streichen (bis diese
Länder sich kooperativ zeigen).
- sequenzielle Handelsembargos (die den Nerv der Vorturner treffen).
... und jede Wette es wird sich was tun. Natürlich klingen diese Maßnahmen hart, aber diese sind temporär bis besagte Länder einlenken und irgendwann ist Schluss mit lustig (und letzteres haben wir verlernt zu akzeptieren).
>Gefällt Ihnen nicht, dass Steinmeier die Wahrheit über Ihr Idol gesagt hat?<
Den Begriff "Idol" habe ich in meinem Leben noch nie verwendet. Unter Idol verstehe ich ein überzogenes Vorbild. Der Mensch ist in der Lage aus allen Dingen des Lebens eine Sucht zu machen.
Der Bundespräsident sprach heute von einem "bewaffneten Mob" im Hinblick auf die Erstürmung des Capitols. Positiv war die Erwähnung beider Erstürmungen. Berlin 2020 und Washington 2021.
Vielleicht fehlten noch Paris 1789 und St. Petersburg 1917.
Steinmeier sprach ja bereits 2015 bei Trump von einem "Hassprediger". Allerdings wurde er im September 2009 nicht Bundeskanzler. Also liegt auch das Staatsoberhaupt nicht immer richtig.
Seltsamerweise hat Trump allerdings in seiner Rede vom 4. Juli bei Mount Rushmore auch von "angry mobs" gesprochen.
Wann ist ein Mob ein Mob?
«Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen …»
Den muss man nicht mehr entbinden.
Der wurde bereits vor so was wie 40 Jahren entbunden.
Sonst wäre er gar nicht da … und könnte nicht Gesundheitsminister sein.
Sofort aus dem Verkehr ziehen muss man den anderen von jenseits vom Großen Teich. Aber den lobhudeln Sie ja schon den ganzen Tag für jedes einzelne Haar in der Fönperücke.
Dort lobhudeln, hier brasseln. Wie es gerade passt.
Der eine darf alles, der andere darf gar nix.
Immer gut für alles … die Scheuklappen am toten Pferd aus Holzschnitt.
«Die SPD hat hier, auch wenn sie die Hartz-IV-Partei ist, zur Abwechslung mal Recht.»
"Hartz-IV-Parteien" sind alle außer der Linken und der AfD.
Die eine war dagegen, die andere gab es damals noch nicht.
Und immer schön weiter im Gestern rumkramen und bejammern.
Sonst müsste man gar noch darüber nachdenken, wie man das Ist von heute gestalten soll, damit das Kommende von morgen möglichst besser für alle wird.
"Gefällt ihnen nicht was Steinmeier gesagt hat...."
Nun ich wähle grundsätzlich SPD aber auch ich kritisiere die z. Teil billigen, hämischen oder überheblichen oder gutmeinenden oder besserwisserischen Einlassungen unserer Regierung allen voran von Herrn Maas. Ich glaube kaum, dass die Kongressmitglieder mit Sehnsucht auf unseren Senf zu den inneren Angelegenheiten ihres Land gewartet haben.
Manchmal wäre Schweigen und Abwarten besser.
Persönlich unter die Gürtellinie zu zielen ist ein "Stil"mittel des betreffenden Foristen, das leider immer mal wieder auftaucht - gern auch Mitforisten gegenüber. Ihre Vermutung teile ich: Wer inhaltlich blank ist und dennoch was schreiben will, greift auch mal in diesen Topf.
mein gutster, dann erklären sie mir dochmal, warum ausgerechnet ihre beiträge heute veröffentlicht wurden, während die ganze abteilung über stunden stillstand. und nur nebenbei, auch ihre agitprop hat sich nach ihren ferien keinen deut geändert
>>man staunt nur noch
heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.<<
Lieber Hr. Schwebe,
was haben Sie denn inhaltlich zum Artikel zu sagen. Lassen Sie uns an ihren Gedanken zum Thema teilhaben. Mich würde es sehr interessieren.
Zitat:"Mein Gott, das ist doch aber nicht so schwer und bedarf keiner Doktorarbeit. Beispiele:
- Visa für besagte Länder streichen (dann kommen deren Vorturner schon ins schwitzen).
- Entwicklungshilfe streichen (bis diese
Länder sich kooperativ zeigen).
- sequenzielle Handelsembargos (die den Nerv der Vorturner treffen)."
All diese Maßnahmen werden gegenüber Syrien angewendet. Um das herauszufinden, bedarf es keines Doktortitels.
>>Steinmeier sprach ja bereits 2015 bei Trump von einem "Hassprediger".<<
Und warum sollte man einen Hassprediger nicht Hassprediger nennen?
Abschiebungen setzen immer das Einverständnis des Staates, in den abgeschoben wird,
.
setzt die Aufnahme von Asylsuchenden nicht auch ein 'Einverständnis (des Aufnahmelandes/deren Menschen) voraus ??
Meine Abwesenheit war alles andere als Ferien. Und was Sie mit "Agitprop" meinen, erschließt sich mir ebenso wenig wie Ihre fast schon wie eine Paranoia wirkende Phantasiebildung, dass nur meine Beiträge veröffentlicht wurden.
Alles Gute Ihnen zum Neuen Jahr!
Ja, nach schlichtem Gebet kling der ganze Rest.
Billige, naive und vor allem Kontraproduktive Kritikelei nicht ernsthaftes halt oder gar ernst zu nehmendes.
Ernsthaft wäre endlich mit dem einzig Geistesschwäche offenbarendem Gehader aufzuhören. Konservative haben es verpennt, alle Gesetzesverschärfungen die seit 2015 eingeführt wurden hätten bis 2010 erledigt sein müssen. Jetzt Tränen die Beine runter laufen zu lassen ist einfach nur unehrlich.
Dass die SPD dem CDU-Gesundheitsminister einen vierseitigen Fragebogen zur Impfstoffbeschaffung vorlegt hat - auch das ist für Mützenich kein Wahlkampfgetöse.
Der Fragenkatalog ist an den Bundesgesundheitsminister gestellt worden, um Dinge zu verbessern"
Dinge verbessern zu wollen, indem man die, mit denen man dafür zusammenarbeiten muss "vorführt", ist absurd.
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Da gebe ich Ihnen zu 100% recht.
was haben Sie denn inhaltlich zum Artikel zu sagen. Lassen Sie uns an ihren Gedanken zum Thema teilhaben. Mich würde es sehr interessieren.
Woher wollen sie wissen, ob er das heute nicht schon mehrfach versucht hat?
Bekanntermaßen interessiert den Foristen die Situation und das System in Syrien genausowenig wie in einem anderen Land, aus dem Menschen fliehen müssen - Hauptsache für ihn ist, dass kein einziger hier bei uns Schutz, Heimat und Perspektive findet. Und dafür findet er in keiner demokratischen Partei bei uns eine Heimat, nicht mal bei der Union; da muss er deutlich weiter nach rechtsaußen auswandern, was er bei jeder sich bietenden Gelegenheit auch tut.
Es ist weitgehender Brauch, dass Staaten, die keine direkten diplomatischen Beziehungen unterhalten, von Drittstaaten vertreten werden.
Der dafür gebräuchliche Fachbegriff will mir ums Verrecken nicht einfallen.
Es wäre interessant zu wissen, ob Deutschland sich in Syrien von einem anderen Staat vertreten lässt.
Dann ginge doch einiges.
Ihren Vorschlägen kann ich zu 100% zustimmen.
Den politischen Herrschaften darf man keine Dummheit unterstellen; die wissen das auch.
Da dies nicht umgesetzt wird, ist der Zustrom gewollt/gewünscht und wird entsprechend weiter gehen....
PS. Für mich ist die Overtüre Attacke ein spd Theater.
Am Ende (nach der Wahl) macht die Partei eine Verbeugung vor den Wählern und umarmen den größeren Koalitionspartner (cdu/csu) wieder......
Da sehen Sie mal, wie vorsichtig letztlich der damalige Außenminister Steinmeier 2015 mit seinem Prädikat "Hassprediger" für Trump war: Selbst Mitglieder der GOP bezeichnen Trump mittlerweile als innenpolitischen Terroristen - vom Hassprediger zum Tatenanstifter für den Mob sozusagen.
Haben Sie jetzt echt Kevin Kühnert wegen seiner Größe diskriminiert?
Auf diesem Niveau sind Sie jetzt schon angekommen.
Ich dachte, Sie wären sachlicher.
Und das alles nur, weil Sie keine sachlichen Argumente mehr haben.
Sie haben also die Normgröße eines anständigen Deutschen.
Gut das man nicht weiß, wie Sie aussehen.
>"Hartz-IV-Parteien" sind alle außer der Linken und der AfD.<
In der AfD sind vor allem ehemalige Union-Politiker die damals für den Einbau unsozialer Demütigungsmaßnahmen in das SGB2 verantwortlich waren,
und Die PDS hat im Bundesrat sämtliche der dazugehörigen Reformen als Koalitionsmitglied in mehreren Ländern mitabgenickt.
Damit sind alle beide ebenfalls "Hartz IV Parteien"
DIE PARTEI hingegen....
>>Am 07. Januar 2021 um 18:43 von Barbarossa 2
18:31 von David Séchard
was haben Sie denn inhaltlich zum Artikel zu sagen. Lassen Sie uns an ihren Gedanken zum Thema teilhaben. Mich würde es sehr interessieren.
Woher wollen sie wissen, ob er das heute nicht schon mehrfach versucht hat?<<
Nun, da ich mich auf seinen Kommentar beziehe, der sein erster zu diesem Thema ist, wird er es wohl nicht vorher versucht haben. Und ob er gerötet wurde, weil er es vlt. mehrfach versucht hat, entzieht sich mir der Kenntnis.
Um auf ihre allgemeine Frage einzugehen. Ich teile Ihnen gerne meine Meinung mit. Nur reichen da die Zeilen nicht & meist sprechen andere Foristen schon für mich. Ich kann das nur meist nicht so in Worte kleiden.
siehe:
@ Am 07. Januar 2021 um 17:12 von andererseits
@ Am 07. Januar 2021 um 17:40 von Zwicke
Was ich aber nicht tue, ist nur über die deuschen Politiker herzuziehen, kritisiere das aber, wenn sonst keine andere Motivation erkennbar ist.
>>"Bekanntermaßen interessiert den Foristen die Situation und das System in Syrien genausowenig wie in einem anderen Land, aus dem Menschen fliehen müssen"<<
Und Sie persönlich kennen die jetzige Situation in Syrien da Sie solche Aussagen treffen können?
ich find deine argumente herrlich. du glaubst nicht, das ich mich zurecht beschwere. bist aber sofort auf der seite unserer alleswisser von linksaussen. und da hat es dir offenbar der andersdenkenden ständig ans schienbeintretende andererseits besonders angetan. und scholz ist unfähig. ich habe es auch schon oft begründet. ob es nun seine geschäfte mit wirecard, der nordbank oder die unwahrheit über den soli ist. ganz zu schweigen von seiner unfähigkeit, den kleinunternehmern die nov.-hilfen auszuzahlen. das 4 seitige blatt an spahn war übrigens eine weitere unverfrorenheit des kanzlerkandidaten
Wo die SPD Recht hat, hat sie Recht. Das Management der Regierung bzw. der CDU/CSU in der Corona-Krise ist das, was man katastrophal bezeichnen muss. Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen, der nur noch mit fehlenden Impfdosen beschäftigt ist.
Merkel sollte da auch mit einem guten Beispiel voran gehe und zur Abwechslung mal ein Vorbild sein.
Die SPD hat hier, auch wenn sie die Hartz-IV-Partei ist, zur Abwechslung mal Recht.