Ihre Meinung zu: SPD-Fraktionsklausur: Ouvertüre für ein Superwahljahr

7. Januar 2021 - 16:01 Uhr

Mitten in der Corona-Krise attackiert die SPD ungewohnt vehement ihren Koalitionspartner. Ist das der Auftakt zu einem Wahlkampf, in dem sich beide Parteien nichts schenken werden? Von Kai Clement.

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SPD-Fraktionsklausur: Ouvertüre für ein Superwahljahr

Wo die SPD Recht hat, hat sie Recht. Das Management der Regierung bzw. der CDU/CSU in der Corona-Krise ist das, was man katastrophal bezeichnen muss. Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen, der nur noch mit fehlenden Impfdosen beschäftigt ist.
Merkel sollte da auch mit einem guten Beispiel voran gehe und zur Abwechslung mal ein Vorbild sein.
Die SPD hat hier, auch wenn sie die Hartz-IV-Partei ist, zur Abwechslung mal Recht.

Das Winden der SPD in der GROKO-Deutschland

Die SPD hat schon länger ein Problem. Sie kann ihre Vorstellung von SPD-Politik nur gedämpft in der GROKO-Deutschland einbringen.
Das zeigen auch immer wieder die Umfrageergebnisse. Die SPD gewinnt einfach nichts dazu, und das schon seit einigen Jahren.

Das die SPD auch ihre eigenes Profil in die Medien bringen möchte, ist allzu verständlich.

Nur bringt es nichts, wenn die SPD weiter Teil der GROKO-Deutschland ist. Der Glaube der Wählerschaft reicht nicht, um der SPD einen Vorschub zu kommen zu lassen.

Viel besser wäre es, wenn die SPD mal langsam dazu übergehen würde, und der GROKO-Deutschland - öffentlich - für immer abschwören würde.
Das hebt sicherlich die Stimmung bei den derzeitig ca. 40% der Nichtwählerinnen/er.

Zumal die CDU/CSU und die FDP eh besser zusammen passen.

Die SPD muss endlich Kante zeigen!

Die SPD hat in der GroKo immer die Kröten der CDU geschluckt. Dann hat sie jeden faulen Kompromiss den kleinen Leuten als genialen Schachzug verkauft. Die haben's aber jedesmal gemerkt. Die Verschaukelten nahmen und nehmen der SPD dieses Verhalten zu Recht übel.

Die SPD hätte besser jedesmal erklären müssen, dass in der GroKo mit der CDU nicht mehr drin war und dass es an der CDU lag. Und dass die kleinen Leute der SPD mehr Stimmen geben müssen für mehr Einfluss in der Zukunft.

"Die SPD hat zwar im jüngsten ARD-Deutschlandtrend einen Prozentpunkt zugelegt, verharrt aber mit 16% auf niedrigem Niveau"

Das wird allen in den letzten Jahren gemachten Erfahrungen nach und all dem hier zum Trotz aller Wahrscheinlichkeit auch so bleiben: "Dabei gibt es durchaus Punkte, die die SPD auf ihr Konto verbuchen kann: die Grundrente etwa oder das Aus für Werkverträge in der Fleischindustrie"

Dabei wäre es mehr als wünschenswert, wenn hier endlich der lange überfällig "Durchbruch" gelänge: "Die dicken Bretter von Lieferkettengesetz oder einer Entschuldung von Kommunen will sie in den kommenden Monaten weiterbohren"

Dass die SPD dem CDU-Gesundheitsminister einen vierseitigen Fragebogen zur Impfstoffbeschaffung vorlegt hat - auch das ist für Mützenich kein Wahlkampfgetöse.
Der Fragenkatalog ist an den Bundesgesundheitsminister gestellt worden, um Dinge zu verbessern"

Dinge verbessern zu wollen, indem man die, mit denen man dafür zusammenarbeiten muss "vorführt", ist absurd.

Nicht dennoch sondern wegen

Die Castingshow ist nunmal ein wichtiger Teil des Wahlkampfs: die Show, nicht das Ergebnis.

Und die Erfolge: Ziehen wir doch mal die Quersumme aus Grundrente und Werkverträgen der Fleischindustrie; dann werden wir feststellen das die Fleischindustrie nur die Spitze eines Eisberges ist der seit den 80ern wächst und erstaunliche Ausmaße angenommen hat, Befristete Verträge, Generation Praktikum und Soloselbständige...niemand davon wird es schaffen können die Kriterien der Grundrente zu erfüllen; und dieses Problem beginnt..ja ziemlich genau mit der Generation die auf die die nun den Xten Kandidatenapparatschik der Sozialdemokratie stellt folgte.
Wir brauchen mal wieder Sozis die die Realität anerkennen, und nicht mit den Kohlekumpels die Bergarbeiterlieder aus Zeiten die besser vorbei wären absingen.
Das können sie getrost den auch dem Namen nach Konservativen überlassen.

Kuvertüre für ein Superwahljahr...

Dabei gibt es durchaus Punkte, die die SPD auf ihr Konto verbuchen kann: die Grundrente etwa oder das Aus für Werkverträge in der Fleischindustrie.

###
Ja, diese Punkte gibt es nach wie vor !
Die Hartz4 Gesetze, eingeführt durch eine SPD/Grüne Regierung, die eine Grundrente erst nötig gemacht hat und viele in die Armut gestürzt haben ! Und auch Werksverträge sind eine Folge dieses Niedriglohnsektor, eingeführt durch diese SPD/Grüne.
Das sind die Punkte, die sich die SPD und natürlich auch die Grünen nachwievor auf ihre Fahnen schreiben müssen ! Fakt ist doch, die SPD wird wohl auf lange Sicht um die 15% stagnieren. Ich denke Olaf Scholz wird letztendlich auch nicht mehr herausholen wie einst der Martin Scholz... Obwohl, dieser hatte 2017 noch das möglichste mit knapp 21 % Wählerstimmen herausgeholt. Für die SPD damals schon das maximale Erreichbare...

Die SPD kritisiert

die Kritik ist berechtigt.
Und es gehört zu einer Demokratie wenn etwas nicht passt zu kritisieren.
Ich kann der SPD nur raten sich weiter selbstbewusster zu profilieren.

Unterste Schublade

Ich finde das was sich da Klingbeil und Scholz gegenüber der Union, allen voran Herrn Spahn leistet unterste Schublade. Wir haben eine Pandemie durchzustehen und da sollte die Regierung sind geschlossen zeigen. Wie soll der Bürger auf der Straße für die Maßnahmen Verständnis aufbringen wenn die Regierung sich gegenseitig kritisiert? Das ganze ist doch eine rein aus wahlkampfpolitischen Motiven initiierte Masche uns sonst nichts! Sich abheben von der Union um jeden Preis und hätte man es nicht gewusst kommt jetzt auch noch Kühnert um die Ecke und auf einmal riecht es nach Zwergen. Nein, unter 10% ist der nächste Schritt den die SPD anvisieren sollte.

man staunt nur noch

heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.

@ 16:24 von 0_Panik

Sie kann ihre Vorstellung von SPD-Politik nur gedämpft in der GROKO-Deutschland einbringen.

Im Gegenteil.
Die SPD war in dem Bereich höchst-erfolgreich. Sie hat es geschafft die CDU so weit nach links zu ziehen, dass die Union heute sogar weiter links steht als die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas.

Robert Wypchlo

und mit ihm natürlich der vollkommen neben der spur laufende unfähige finanzminister und vizekanzler

SPD ein Auslaufmodell

Ja, eine Grundrente die den Namen nicht verdient und deren Auszahlung bis Ende 2022 dauern kann (2 Jahre!).

Anstatt für geordnete Rückführung steht die SPD für Familiennachzug von Migranten.

Eine Partei die nicht zu ihrem Wort steht, "mit uns wird es keine große Koalition geben", war vor der Wahl, was kam weiß jeder.

Auch hat diese Partei zu viele Altlasten von denen sie sich nie distanziert hat, geschweige denn eine Änderung anstrebt.
An Olaf Scholz werden wir uns noch lange erinnern, aber nicht als Kanzlerkandidat sondern als Schuldenkönig.

Oft handelt man im Sinne von Konzernen, das Sozial im Namen hat für mich keinen Stellenwert mehr. Die SPD eine konturlose Partei, aus meiner Sicht ein absolutes Auslaufmodell.

16:16 Robert Wypchlo

"Wo die SPD recht hat, hat sie Recht....."

So ist es.
Ich gehe zwar nicht so weit, dass Herr Spahn entbunden werden soll (wenns um die Leistung ginge müsste die ganze CDU/CSU Riege entbunden werden).

Und Hartz-IV so wie es verabschiedet wurde ist eine Gemeinschaftsproduktion von SPD - Grünen - CDU - CSU und FDP komisch, dass die Grünen und die anderen immer vergessen werden.

Sehe ich anders

>>"Dabei gibt es durchaus Punkte, die die SPD auf ihr Konto verbuchen kann.."<<

Die Punkte sind doch marginal gegenüber den Problemen die durch die SPD nur größer geworden sind? Mittlerweile sind über 260.000 Migranten ausreisepflichtig aus Deutschland und kommen dieser Verpflichtung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nach. Einer der Gründe ist die Blockadehaltung der SPD (siehe z.B. Gefährder oder Verbrecher nach Syrien abschieben). Wieviel Rücknahmeabkommen hat der werte Herr Maas mit den Maghrebstaaten für die Rücknahme illegaler Migranten abgeschlossen? Nicht ein Einziges! Soll ich weitermachen? Dann wird es aber mit dem Platz eng.

@16:16 von Robert Wypchlo

"... Das Management der Regierung bzw. der CDU/CSU in der Corona-Krise ist das, was man katastrophal bezeichnen muss. Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen, der nur noch mit fehlenden Impfdosen beschäftigt ist ..."

Und nicht nur das.

Die Wählerschaft hat längst vernommen, dass jede Menge Reformen seit dem Tag als der Corona_Aschermittwoch_2020 kam gänzlich auf der Strecke blieben.

Was die SPD in der GROKO-Deutschland auf dem Weg bringen konnte, verdiente einfach nicht den Namen SPD-Politik (u.v.a. z.B. die Mindestrente als reines Gesetzespaket und als Total-Flopp).

Aktuell besonders auffällig ist wie die SPD in der GROKO-Deutschland untergeht der Umstand, dass der Freizeitsektor als Unternehmerschaft in Corona-Zeiten gerade an die Wand und damit in die Massen-Insolvenz getrieben wird. Und der Einzelhandel gleich hinter her. Viele Arbeitsplätze werden in 2021 verloren gehen.

Fette Unternehmen (z.B. TUI) werden gestützt.

Und wer bekam viel Parteispenden ?

Zukunft der SPD

Nachdem die Merkel CDU immer mehr sozialdemokratische Themen vereinnahmt hat, fällt es der SPD seit Jahren schwer ihren Markenkern zu kommunizieren. Dennoch gibt es wie schon in der letzten GroKo auch in dieser Legislatur wieder einige Themenfelder, in denen sich die SPD profilieren konnte. Was der Partei fehlt, ist ein sympatischer und eloquenter Frontmann/frau, der diese Erfolge und auch die kommenden Ziele volksnah und positiv verkaufen kann. Und ja, Olaf Scholz ist ein biderer und vertrauenswürdiger Fachmann und Fleißarbeiter, aber für diese Aufgabe kommt er oft zu spröde rüber. Da wäre ein Lars Klingbeil evtl. der bessere Kommunikator. Künftig vielleicht auch Kevin Kühnert. Aber da müssten sich die Protagonisten auf eine schlüssige Arbeitsteilung verständigen. Von den Themen her sollte es ein Leichtes sein der CDU die Stirn zu bieten und wenn diese dann noch sympatisch an den Mann/die Frau gebracht werden, dann sind auch wieder Wahlerfolge drin.

Vielleicht?

Vielleicht sollten die mal wieder "Martin" rufen?

Nur zur Erinnerung

Bei der BTW 2013 erreichte Peer Steinbrück als SPD-Kanzlerkandidat 25,7%, was heute ein Traumergebnis wäre. Nur der wurde von den linken Genossen jämmerlich im Regen stehen gelassen. Solange die SPD versucht, Grüne und Linke noch links zu überholen, wird die ungebremste Talfahrt so weitergehen.

Die SPD sollte sich mal fragen, vieviel Prozent Wählerstimmen die sozialistischen Statements eines K. Kühnert oder der Rausschmiss von Tilo Sarrazin (der in vielen Punkten die Wahrheit gesagt hat) gekostet haben.

Aber Selbstkritik war noch nie die Stärke der Genossen. Und Opposition in der Regierung ist noch niemals honoriert worden (anstatt die Erfolge - auch von Hartz 4 - positiv zu vertreten). Aber die Genossen meinen, aus Panik immer noch linkere Positionen vertreten zu müssen... Somit ist der freie Fall vorgezeichnet. Die aktuelle SPD ist ein Auslaufmodell, da braucht man kein Prophet zu sein.

Helmut Schmidt und Herbert Wehner drehen sich schon jetzt im Grabe um.

Antwort auf den Kommentar

>Und wer bekam viel Parteispenden?<

Wie Sie auf Parteispenden kommen, ist mir zwar nun schleierhaft, aber die Parteispenden, von denen Sie wissen wollen, bekam die CDU zwischen dem Parteitag 1998 und Merkels "Ernennungsparteitag" in Essen 2000.
Seit dem CDU-Parteitag in Essen hat Merkel bis 2018 die CDU auf Merkel-Linie gebracht nach der "Kohl-Linie 1973-1998.
Eine der tragischen Gestalten war damals Kanther.

@eine_anmerkung um 16:48

Den Sozialdemokraten vorzuwerfen das sie nicht eine Politik machen von der sogar die Union weis das sie Rechts-jenseits des Verfassungsmässig machbaren ist ist nun wirklich sachfern.
Menschen die sowas wollen würde sowieso nie die Sozias wählen, sondern haben ihre eigenen Parteien.
Sie könnten ihnen genausogut vorwerfen sie würden das Verbot von Gewerkschaften nicht genug vorantreiben.

@Wilhelm Schwebe, um 16:42

"man staunt nur noch
heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleust, um hier ihre propaganda abzusondern."

Sie sind ein gewiefter Beobachter!

@eine_Anmerkung, 16:48h

"Die Punkte sind doch marginal gegenüber den Problemen die durch die SPD nur größer geworden sind? Mittlerweile sind über 260.000 Migranten ausreisepflichtig aus Deutschland und kommen dieser Verpflichtung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nach."

Aus welcher Partei kommt nochmal der dafür zuständige Innenminister???

Kalter Kaffee

Lustig. Jetzt schießt sich die SPD auf Jens Spahn ein. Wahrscheinlich haben Herr Mützenich und Herr Klingbeil ihre Rede schon seit Wochen in der Pipeline. Ich frage mich: "Ham se nich wat Neueret?"
Gerade jetzt, wo die Impfungen erfolgreich anlaufen. Aber wie sagt man so schön? "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben" - oder der Wähler.

Die SPD hat im Glyphosat-Skandal, im Scheuer-Skandal

@16:24 von 0_Panik
... sich über den Tisch ziehen lassen und sogar den offenen Bruch von Koalitionsabsprachen hingenommen. Da dürfte jetzt die späte Erinnerung an die Möglichkeit, sich durch Kritik zu profilieren, auch nur wenig bringen.

@Wilhelm Schwebe 16:42

"heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern."

Ich staune viel mehr darüber, dass Sie diesen Unsinn so oft an der Moderation vorbeigeschleust bekommen.
Aber vielleicht wollen die Moderatoren Ihnen nur die Möglichkeit geben, sich ganz offen zu blamieren.

@ 16:48 von eine_anmerkung

Da stimme ich Ihnen zu!

Diese programmatische Ausrichtung ist einfach zu weit weg vom Wählerwille.

@ 16:42 von Wilhelm Schwebe

>> ... gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern. <<

Wenn diese Hausschreiber wirklich
Hausschreiber sind,
warum sollten sie dann ... an den admins durch
die Hintertür ...

Diese kommen ganz selbstbewusst und selbstverständlich durch die Vordertür, manche sogar auf dem roten Teppich,
zum Absondern herein.

Die anderen bekommen eine Propagandabrett vor den Kopf respektive Beitrag geknallt und dürfen sich als Opfer der Propaganda fühlen.

Leider sind so manche Schreiber durch die Hintertür gerutscht oder geschwebt, vor allem die, die in der ehemaligen Bastille Schnutenpullis tragen.

Sicher, für Sie
ist Herr Trump der bessere
Finanzminister,
nur die Deutsche Bank hat das noch nicht verstanden.

Gespannt darauf,
ob ich durchbeißen Hintertür komme
Mrs. Dalloway

Die SPD hat einen kompetenten

Die SPD hat einen kompetenten Kanzklerkandidaten aufgestellt und hat in der derzeitigen Koalition mit den Minister*innen die profilierteren Männer und Frauen in ihrer Riege im Vergleich zu Union - da kann nur Entwicklungshilfeminister Müller mithalten, der nach dieser Wahlperiode das Handtuch wirft und aus den eigenen Reihen immer wieder Knüppel zwischen die Beine geworfen bekam. Und die Prozentzahlen werden sich schnell ändern, wenn auch den letzten klar geworden ist, dass die Ära Merkel vorbei ist und auf die überraschend unscheinbare Kramp-Karrenbauer ein Merz, ein Laschet oder ein Röttgen weder in die Kleidung des Vorsitzenden, geschweige denn in den Anzug eines Kanzlerkandidaten passt.
Ich habe eine leichte und optimistische Vorfreude auf die Bundestagswahl im Herbst.

Was hat denn die SPD vorzuweisen?

Was hat den die SPD vorzuweisen? Bezogen auf den Personalkörper von Führungspersönlichkeiten meine ich? Das leistungsfähige Dreamteam Esken/Borjans? Von denen kommt doch nicht viel Sinnnvolles/Produktives. Einen Herrn Kühnert der in seinem Vorleben alles was er beruflich angefangen erfolgreich abgebrochen hat und dem man das Umkippen von CorKo-Gegner zum CroKo-Befürworter mit einem Posten im SPD-Vorstand (und damit näher am Futtertrog) belohnt hat? Einen Herrn Maas der sich in seiner Funktion als Außenminister von einem Staatsoberhaupt als "Dilettanten" bezeichnen hat lassen müssen (mein Gott wie schäme ich mich für uns)...

Abgesang...

Mit der Beteiligung am "Balkankrieg" und der Zustimmung zu weiteren BW-Auslandseinsätzen hat die SPD mE. zuerst ihre Moral verspielt, und mit der Initiation der sog. "Hartz-Gesetze" dann auch ihre Glaubwürdigkeit. Folgerichtig hat die SPD inzwischen den Rückhalt in weiten Wählerkreisen als "Volkspartei" verloren. Da helfen nun auch keine Hinweise auf angeblich mühsam errungene GroKo-Kompromisse als "Erfolge" einer längst seelenlosen SPD. Wer mit offenen Ohren durchs Land geht kann hören, was ehem. SPD-Stammwähler (zurecht!) heute von dieser Partei halten...
_
Und zum Streitthema Drohnen: Ich bin für eine hinreichend starke u. moderne Verteidigungs-BW, lehne aber bewaffnete Drohnen ab. Man käme alsbald in die selbe Zwangslage wie die USA. Zumal dieses Waffensystem in "heißen Kriegen" technisch bedingt eine leichte Beute für jede professionelle Flugabwehr wäre. Außerdem: Wo ist die Rechtfertigung/Bedrohung deutscher Verteidigungsinteressen..?
_

Peinliche Profilierungssucht,

wenn sich links aufführt,
wie man es rechts vorwirft.

Der Schuss geht nach hinten los.

SPD sollte auf sich selbst gucken

Schade, die SPD kriegt nichts gebacken. Dabei würde ich mir so sehr wünschen, dass sie weiterhin Koalitionspartner bliebe. Aber kaum rückt der Wahlkampf näher, stellen sie ihre bisherige SPD-Politik in Frage, indem sie ihren eigenen Koalitionspartner angreifen. CDU und SPD haben zusammen hervorragende Arbeit geleistet - warum richten Sie nicht den Fokus auf die Erfolge?

An die SPD-Politiker: Stellen Sie Ihre Zusammenarbeit heraus, lassen Sie Ihre erfolgreichen Leute nach vorne.

Die SPD scheint immer den kleinsten gemeinsamen Nenner zu suchen. Erfolgreiche Politiker werden miesgemacht (Scholz), Krawallnudeln (Esken, Kühnert) werden hervorgehoben. Damit gewinnt man keine WählerInnen.
Und wir, die arbeitende Bevölkerung, müssen uns dann (hoffentlich nicht) mit den Grünen als Koalitionspartner der CDU rumärgern.

@ Der freundliche... um 16:37

>Die Hartz4 Gesetze, eingeführt durch eine SPD/Grüne Regierung, die eine Grundrente erst nötig gemacht hat und viele in die Armut gestürzt haben ! <

Es gibt zwar einiges zu kritisieren am SGB2 aber das für die Jüngeren Generationen mit gebrochenen Erwerbsbiografien die Rente einfach nicht-existent sein würde war schon ein Ergebnis der Ära Kohl die all die Möglichkeiten bereitstellte um reguläre Beschäftigung zu vermeiden:
Jetzt gibt es wenigstens Hartz4....

16:48 eine anmerkung

"Mittlerweile sind über 260 000 Migranten ausreisepflichtig........"

Zunächst mal wieso haben wir diese Migranden da, wer hat denen die Tür geöffnet? Ist da nicht der Innenminister (CSU/CDU zuständig?
Die SPD blockiert nicht sie ist nur ehrlicher und weist darauf hin, dass es EU-Rechte und UNO-Recht gibt die aussagen, dass in Kriegsgebiete nicht ausgeliefert werden darf. Das weiß natürlich auch der Innenminister der rechnet halt mit der D........ der Wähler.

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Am 07. Januar 2021 um 16:27 von Harald Friedrich

Die SPD hätte besser jedesmal erklären müssen, dass in der GroKo mit der CDU nicht mehr drin war und dass es an der CDU lag. Und dass die kleinen Leute der SPD mehr Stimmen geben müssen für mehr Einfluss in der Zukunft.
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Wenn denn so wäre, hätte die SPD 2017 eben nicht mit in die Regierungsverantwortung gehen sollen ! Nun ist sie als Koalitionspartner an jeden faulen Kompromiss auch mit verantwortlich...

16:42 von Wilhelm Schwebe

An Ihrer einerseits hämischen und andererseits lamentierenden Art scheint sich in den letzten Wochen nicht viel geändert zu haben, wie ich sehe. Und leider hat auch der Kommentar von 16:42 den üblichen Prozentsatz an Inhalt.
Erstaunlich auch, dass Sie Ihre kruden Tagesschau-Verschwörungsgedanken immer noch nicht aufgegeben haben.
Übrigens - um mal auf die Inhaltsebene zu kommen: Fraktionsvorsitzender Mützenich formuliert mit Blick auf den Drohnen-Streit die einfachste und klarste Wahrheit unserer parlamentarischen parteibasierten Demokratie: "Warum sollten wir das am Ende einer Legislaturperiode fassen, wenn wir doch sogar die Gelegenheit haben, mit einer neuen Regierung, mit einer neuen Mehrheit zu klügeren Beschlüssen zu kommen." Diese neue Bundesregierung wird es im Herbst geben, überraschender in der Zusammensetzung als manche glauben; sozial gerechter und klimapolitisch konsequenter. Wetten?

Auf Kommentar antworten...

Am 07. Januar 2021 um 16:16 von Robert Wypchlo

Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen, der nur noch mit fehlenden Impfdosen beschäftigt ist.
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Nunja, dann müsste Frau Merkel aber auch ihren SPD Aussenminister von seinen Aufgaben entbinden...

16:48 von eine_anmerkung

„... Die Punkte sind doch marginal gegenüber den Problemen die durch die SPD nur größer geworden sind? Mittlerweile sind über 260.000 Migranten ausreisepflichtig aus Deutschland und kommen dieser Verpflichtung aus den unterschiedlichsten Gründen nicht nach. Einer der Gründe ist die Blockadehaltung der SPD (siehe z.B. Gefährder oder Verbrecher nach Syrien abschieben). Wieviel Rücknahmeabkommen hat der werte Herr Maas mit den Maghrebstaaten für die Rücknahme illegaler Migranten abgeschlossen? Nicht ein Einziges! Soll ich weitermachen? Dann wird es aber mit dem Platz eng.“

Wenn Sie des Politischen mächtig wären, wüssten Sie, dass es in Syrien keine staatliche Institution gibt, mit der Sie ein solches Abkommen rechtskonform abschließen könnten.

@Robert Wypchlo, 16.16h

Sie machen sich das sehr einfach.
Nach allen mir bekannten Quellen war Spahn der einzige vorausschauend Handelnde.
Er wollte schon im Juni zusammen mit seinen italienischen, französischen und niederländischen Amtskollegen ausreichend Impfdosen bestellen, um beim Start gewappnet zu sein.
Frau Merkel hat ihm das untersagt und die Aufgabe ihrer Freundin von der Leyen zugeschustert.
Das Ergebnis ist erwartungsgemäß ausgefallen.
Nun wird ein Sündenbock gesucht, denn diese beiden Damen haben noch nie Fehler gemacht oder besser gesagt, noch nie Fehler zugegeben.
Als sich gestern Merkel und Spahn das vollste Vertrauen ausgesprochen haben, klingelten bei mir alle Alarmglocken.
Nach aller Erahrung bedeutet Merkels Vertrauen das baldige aus.

16:43 von Wilhelm Schwebe

Merkel weg, Scholz weg, Spahn weg, wahrscheinlich auch noch Maas weg, wenn ich Sie richtig verstehe.

Was darfs noch sein? Etwas zum Dessert?
Vielleicht noch Giffey, Müller und Lamprecht weg, dafür Scheuer als All-in-ohne-Regierung?

Da haben Sie heute aber ein üppiges Menü bestellt. Das kriegt unser Oberkellner Herr Gauland alleine gar nicht aus der Küche geschleppt.

@Harald Friedrich, 16.27h

Von der taktischen Seite her mögen Sie recht haben.
Aber schauen sie sich mal das Spitzenpersonal der SPD an, sowohl jetzt wie auch in den letzten Jahren.
Da gibt es nichts zu verkaufen.
Der Wähler ist, bis auf die in jeder Partei vorhanden Eingefleischten, nicht blind und taub.

"Opposition ist Mist"..??

Man erinnert sich an Andrea Nahles, die nach der letzten BT-Wahl eine erneute GroKo ausschloß, und stattdessen eine starke und konstruktive SPD-Opposition ankündigte... Leider haben damals gewisse (wohl auch parteiinterne) Kräfte im Hintergrund die SPD erneut in eine GroKo gedrängt... viell. u.a. auch eingedenk des SPD-Genossen Müntefering, der mal Opposition als "Mist" bezeichnete...
_
Freilich ist es leicht, aus heutiger Sicht zwischenzeitliche Entwicklungen zu bewerten... Doch oft zeigt sich, daß ursprüngliche Überzeugungen, wenn sie anschließend verwässert werden, eine Sache nicht besser machen... sondern eher fragwürdiger oder gar schlechter.
_
Ich will hier nicht über Eventualitäten spekulieren, bin aber davon überzeugt, daß die SPD als Oppositionspartei heute potenziell deutlich mehr Zuspruch hätte. Auch weil "Jamaika" (oder auch nur eine Schwarz/Grüne-Minderheitsregierung) inzwischen längst entzaubert wäre. Stattdessen haben heute die Grünen die Nase weit vor der SPD...

Nicht die Krawallbürsten, die soliden GroKo-ArbeiterInnen vor

Wenn man die Positionen Kühnerts, Eskens, Klingbeils … vertritt, dann wählt man die Linke.
Wenn man gegen alles ist, vor allem gegen demokratische Strukturen, und wenn man platte Erklärungen für die vermeintliche eigene Benachteiligung nur bei anderen sucht, dann wählt man die AfD.
Mit ihren Krawallbürsten Esken, Kühnert, Klingbeil, Mützenich … kann die SPD nur verlieren.
Mir graut vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen, deshalb wünsche ich mir die Fortführung der GroKo. Aber so wird das nicht, mit diesen Leuten wird die SPD nicht mehr mitregieren können.

Echt? @Wilhelm Schwebe

>>>heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.>>>

Wo ist die Hintertür der Admins?
Wie kam Ihre "kritische Anmerkung" unbemerkt hindurch und Wie schreibt man "gesinnungstreu "?
Fragen über Fragen, Bitte geben Sie Bescheid. Danke

*@Admins unbekannte, Vorsortierer ;)by the way ein Artikel über eure Arbeit interessiert mich tatsächlich!
Wäre nett, Danke im Vorraus.

Antwort auf den Kommentar

>Nachdem die Merkel-CDU immer mehr sozialdemokratische Themen vereinnahmt hat, fällt es der SPD seit Jahren schwer ihren Markenkern zu kommunizieren.<

Sehr richtig. Die SPD hat zudem seit dem Weggang von Willy Brandt 1987 ihre Parteivorsitzenden permanent gewechselt. Manchmal wie im Falle von Scharping durch Lafontaine im Jahre 1995 wurden die Vorsitzenden wie bei einem Staatsstreich abgelöst.
Dies traf übrigens auch auch den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zu, der im Jahre 2008 bei Münteferings Rückkehr durch die Hintertür verschwand, als Müntefering bereits neuer Vorsitzender war und Steinmeier der Kanzlerkandidat für die Wahl 2009. Das war übrigens derselbe Steinmeier, der sich heute zu Trump gemeldet hat.

Die SPD schlägt wie ein

Ertrinkender um sich und will sich schnell noch Posten (siehe Nahles) sichern.

@16:30 von Nettie

//Dinge verbessern zu wollen, indem man die, mit denen man dafür zusammenarbeiten muss "vorführt", ist absurd.//

Bleibt für mich die Frage, wie weit Herr Span überhaupt eine Zusammenarbeit ermöglicht bzw. zulässt. Wenn es hier haken sollte, würde ich vermutlich auch keine Rücksicht mehr nehmen. Man sollte doch annehmen können, dass da für einen Fragebogen nichts an Fragen übrig bleibt, wenn es tatsächlich eine Zusammenarbeit gegeben haben sollte und/oder gibt. Ich habe den Eindruck, dass Herr Spahn sehr selbstgefällig agiert.

16:48 von eine_anmerkung Sehe ich anders...

Natürlich siehst Du anders, das sieht man ohne weiteres.
Wen man platt, anders geht nicht, eine Volkspartei schindluderisch vorzuführen sucht, weil sie das geltende Asylrecht nicht beugt, dann ist man weder ein Aufrechter, noch ein Sozialdemokrat, noch irgend etwas anderes sinnvolles. Dann ist man politisch so weit ins Lummerland abgedriftet, das man sich über Probleme der Sozialdemokratie den Hirsel nicht zermürben braucht, weil man deutlich andere hat.

um 17:02 von FalkoBahia

>>"Aus welcher Partei kommt nochmal der dafür zuständige Innenminister???"<<

Wie bitte? "Innenminister" für Außenbeziehungen?

@FalkoBahia, 17.02h

Der Innenminister kann aber nichts bewegen, so lange ihn der Koalitionspartner im Verein mit der Opposition blockiert.

16:43 von Wilhelm Schwebe

ZItat:"und mit ihm natürlich der vollkommen neben der spur laufende unfähige finanzminister und vizekanzler"

Es wäre wirklich schön, wenn Sie ein einziges Mal ein Argument, eine Begründung, wenigstens ein Beispiel für Ihre beleidigenden Äußerungen hier dazuschreiben würden, wenn ich das hier so deutlich sagen darf als ARD-Hausschreiber.

Man sollte immer bedenken,

Man sollte immer bedenken, dass nahezu der gesamte SPD - Vorstand schon zu Schröders Zeiten im SPD - Vorstand gesessen hat und die se Leute direkt und unmittelbar für die Agenda 2010, für Niedriglöhne, für Rentenkürzungen, für Kürzungen im Gesundheitswesen und viele andere sozialpolitische Sauereien verantwortlich sind.
Natürlich mit allen anderen Parteien gemeinsam und mit großer Unterstützung der Gewerkschaftsbosse.
Und damit tragen diese aSozialdemokraten zusammen mit den unChristen, den neoLiberalen und den pseudoGrünen, auch die direkte Verantwortung für das katastrophale Unvorbereitetsein auf die Corona - Auswirkungen.
Nur die Linke ist da unbelastet und damit die einzig wählbare Partei.
Auch der derzeitige Fraktionschef der SPD war schon damals in der Verantwortung.
Der Generalsekretär ist mittlerweile Waffenlobbyist, ähnlich wie Mützenich, und die Tatsache, dass Herr Kühnert sich mit all diesen Figuren arrangiert hat, wirft kein gutes Licht auf ihn.
Wer hat uns verraten? Eben

um 17:19 von jukep

>>"Die SPD blockiert nicht sie ist nur ehrlicher und weist darauf hin, dass es EU-Rechte und UNO-Recht gibt die aussagen, dass in Kriegsgebiete nicht ausgeliefert werden darf. Das weiß natürlich auch der Innenminister der rechnet halt mit der D........ der Wähler."<<

... und warum schieben unsere EU-Partner (in nicht Corona-Zeiten) in besagte Länder ab, hä? EU auf einmal nicht gut oder wie?

>>Mitten in der Corona-Krise

>>Mitten in der Corona-Krise attackiert die SPD ungewohnt vehement ihren Koalitionspartner<<

Der Koalitionsvertrag zwischen cdu/csu und spd besteht bis zur nächsten Bundestagswahl 2021!

Den gilt es einzuhalten!

Kritisieren - ja!

Attackieren zeugt von mangelndem Willen zur Mitarbeit und Gestaltung des Landes!

Hier muss sich die Partei auch an die eigene Nase fassen.

Schlechter Stil von spd!

16:48 von eine_anmerkung

ZItat:"Blockadehaltung der SPD (siehe z.B. Gefährder oder Verbrecher nach Syrien abschieben)."

Klassisches Eigentor! Deutschland unterhält mit Syrien z.Zt. weder diplomatische noch konsularische Beziehungen. Schon deshalb ist eine Abschiebung nach Syrien, so wünschenswert sie im Einzelfall vielleicht wäre, ausgeschlossen. Abschiebungen setzen immer das Einverständnis des Staates, in den abgeschoben wird, voraus und das kann man nur auf diplomatischem Weg einholen.

16:16 von Robert Wypchlo

>>Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen,<<

Äh, Sie wollen die Entlassung eines Ministers der seine schwierige Arbeit ganz ordentlich macht.
Gleichzeitig loben sie im Nachbarthread einen Trump der nicht nur stinkfaul ist und den ganzen Tag am Fernseher sitzt, twittert oder Golf spielt, anstatt zu arbeiten. Sondern der auch noch mit Randalierern die Demokratie angreift.
Ist Ihnen das nicht selbst peinlich?

@17:41 von draufguckerin

//Mir graut vor einer Regierungsbeteiligung der Grünen, deshalb wünsche ich mir die Fortführung der GroKo. Aber so wird das nicht, mit diesen Leuten wird die SPD nicht mehr mitregieren können.//

Tja, da haben Sie ein Problem. Sie wollen weder die "Krawallbürsten" noch die Grünen. Es wird aber auf eine neue Groko (schwarz/grün) hinauslaufen. Mal sehen, wie lange die bisher zelebrierte Einigkeit bei den Grünen dann anhält.

Antwort auf den Kommentar

>Nach aller Erfahrung bedeutet Merkels Vertrauen das baldige Aus<

Ja. Das glaube ich wirklich Ihnen ganz aufs Wort. Wenn Merkel Zitate zum vollsten Vertrauen verwendete, gab es die durchaus immer wieder mal. Sie bedauerte den Rücktritt von zwei Bundespräsidenten in nur 18 Monaten Abstand wie im Mai 2010 bei Horst Köhler oder im Februar 2012 bei Christian Wulff.
Auch der Verteidigungsminister Guttenberg hatte das ganze Vertrauen von Merkel im Jahre 2011.
Röttgen galt bis zu seiner Entbindung als Umweltminister im Mai 2012 als Merkels Bester.
Und Friedrich Merz hatte bereits nach der gescheiterten Bundestagswahl 2002 im Jahre 2003 den Fraktionsvorsitz der CDU an Merkel abgeben müssen, die dann beide Posten hatte. Bestens ausgerüstet für die Wahl 2005.
Auch versprach Merkel immer wieder, dass es immer wieder Aufklärung gebe, wie im Februar 2012 vor den zehn Kerzen der Opfer des NSU.
In Erinnerung von Merkel wird bleiben, dass sie nie wirkliche Mitbewerber in der CDU beim Parteitag hatte

@16:27 von Harald Friedrich

>> Die SPD muss endlich Kante zeigen! > Die SPD hat in der GroKo immer die Kröten der CDU geschluckt. Dann hat sie jeden faulen Kompromiss den kleinen Leuten als genialen Schachzug verkauft. Die haben's aber jedesmal gemerkt. Die Verschaukelten nahmen und nehmen der SPD dieses Verhalten zu Recht übel. > Die SPD hätte besser jedesmal erklären müssen, dass in der GroKo mit der CDU nicht mehr drin war und dass es an der CDU lag. Und dass die kleinen Leute der SPD mehr Stimmen geben müssen für mehr Einfluss in der Zukunft. <<
_
Um Letzteres zu erreichen, hätte die SPD auch die Daseinsthemen der sog. "kleinen Leute" konkret vertreten müssen. Das aber war auch durch Festhalten an den "Hartz-Gesetzen" nicht mehr glaubhaft möglich. Stattdessen sind heute - trotz SPD-GroKo-Beteiligung - Armut bei Kindern, viel zu viele Familien und Alleinstehende in Existenznöten, und Altersarmut zu gesellschaftlichen Realitäten geworden. Und ... welche politischen Antworten hat die SPD..?

Auf Kommentar antworten...

Am 07. Januar 2021 um 17:48 von nie wieder spd

Man sollte immer bedenken...Wer hat uns verraten? 
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Die Sozialdemokraten...

16:42 von Wilhelm Schwebe

>>heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.<<

Sie sind wieder mal das arme Opfer. Diese böse Anstalt wagt es wirklich, Beiträge von Ihnen nicht zu veröffentlichen?

SPD Interna....

schön und gut - das eigentliche Thema ist doch jetzt der kommende "Merz" der den ganzen Laden mal so richtig aufmischen wird

16:48 von eine_anmerkung

Was soll der Außenminister den machen, wenn ein Land sich weigert seine geflüchteten Bürger wieder aufzunehmen?
Wir nehmen ja unsere Ex-IS-Kämpfer auch nicht zurück.

Das sind alles leicht gesagte Sätze, wenn man von der warmen Couch in Jogginghose hier lässig kommentiert.

Aber wenn Sie es besser können, gehen Sie in die Politik.
Es hindert Sie niemand daran.

um 17:45 von Duzfreund

>>"Natürlich siehst Du anders, das sieht man ohne weiteres.
Wen man platt, anders geht nicht, eine Volkspartei schindluderisch vorzuführen sucht, weil sie das geltende Asylrecht nicht beugt, dann ist man weder ein Aufrechter, noch ein Sozialdemokrat, noch irgend etwas anderes sinnvolles.."<<

Zum einen möchte ich Sie bitten mich nicht zu "duzen" denn ich bin keine rote Socke. Zum zweiten hätte die SPD schon lange notwendigen Gesetzesmodifikationen zustimmen können die die ein oder andere Abschiebung erleichtern würden denn unsere EU-Partner können das (Abschiebungen) den eigenartigerweise besser als wir oder handelt es sich bei denen alle um Unmenschen? So wie jetzt (weiterer ungebremster Andrang von Migranten in unser Land und in die Sozialsysteme) vertragen wir auf Dauer nicht. Bitte mal einen Schritt weiterdenken.

17:07 Giselbert

"Zu weit weg vom Wählerwille......."

Tja was genau ist denn nun der Wählerwille?
Die einen sagen so und die anderen sagen so.

Also ich sehe das so, in der Parteizentrale ist man zu "verkopft" aber in der Regierung liefert die SPD gute Arbeit.
Schon in der Finanzkrise hat Herr Steinbrück als Finanzminister und Herr Scholz als Arbeitsminister uns vor dem schlimmsten bewahrt und bei der jetzigen Krise, ist es Herr Scholz als Finanzminister und Herr Heil als Arbeitsminister die uns bis jetzt vor dem schlimmsten bewahrt haben.

17:40 von Zwicke

Ihre Analyse ist sicherlich zutreffend. Sie haben nur die Ursache des analysierten Zustandes weggelassen, nämlich die plötzliche Kehrtwende des H. Lindner und seiner FDP. Ohne diesen Rückzug hätten wir eine Jamaica-Koalition bekommen, die SPD hätte sich in der Opposition regenerieren können und die AfD wäre nicht in die Rolle der stärksten Oppositionsfraktion gerutscht. Aber hätte, hätte... Die einzige Alternative zu einer erneuten GROKO wären damals sofortige Neuwahlen gewesen, die alle Parteien außer der AfD damals abgelehnt haben. Dass die SPD, vielleicht naiv, wieder mal ihre politische Verantwortung vor ihr eigenes Parteiwohl gestellt hat, wird ihr jetzt zum Vorwurf gemacht. Davon abgesehen, wenn in dieser GROKO was Vernünftiges gemacht wurde, trug es die Handschrift der SPD-MinisterInnen. Bei den CDU/CSU-MinisterInnen (außer bedingt Jens Spahn) fällt mir dagegen nur Murks ein, Scheuer, Seehofer und Klöckner sind da nur die Spitze des Eisbergs.

@ andererseits um 17.12 Uhr, Die SPD hat einen kompetenten

"Die SPD hat einen kompetenten Kanzlerkandidaten ...." - na ja, sagen wir mal: einen kompetenten Finanzminister.
Aber wie dem auch sei: Ich würde die Regierungsbeteiligung der fähigen SPD-Leute sehr begrüßen. Aber wie soll das klappen, wenn jetzt, in der Vorwahlkampfzeit, wieder PolitikerInnen aus der Versenkung geholt werden, die nie wirklich Konstruktives geleistet haben. Wen will die SPD damit überzeugen?

Kühnert kann reden, aber: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen (Bibel, 1.Johannes 2). Gestandene, gewerkschaftlich orientierte ArbeitnehmerInnen nehmen doch solche Leute wie Kühnert nicht ernst.

17:42 von Robert Wypchlo

>>Das war übrigens derselbe Steinmeier, der sich heute zu Trump gemeldet hat.<<

Gefällt Ihnen nicht dass Steinmeier die Wahrheit über Ihr Idol gesagt hat?

@16:41 von eine_anmerkung

>> ...und hätte man es nicht gewusst kommt jetzt auch noch Kühnert um die Ecke und auf einmal riecht es nach Zwergen... <<
_
... mich würde sehr interessieren, wodurch man Ihrer Meinung nach "Zwergengeruch" wahrnehmen kann...

16:27 von Harald Friedrich ...Die SPD hätte besser...

Ratschläge aus dem off, die nichts außer einem völlig irregeleitetem Politikverständnis offenbaren, zeigen und belegen das Problem der politischen Parteien. Mit solchen Wähler ist vielleicht irgend etwas zu machen, aber eben keine Politik.

um 17:51 von Peter Meffert

>>"Klassisches Eigentor! Deutschland unterhält mit Syrien z.Zt. weder diplomatische noch konsularische Beziehungen. Schon deshalb ist eine Abschiebung nach Syrien, so wünschenswert sie im Einzelfall vielleicht wäre, ausgeschlossen. Abschiebungen setzen immer das Einverständnis des Staates, in den abgeschoben wird, voraus und das kann man nur auf diplomatischem Weg einholen."<<

Klassisches Eigentor! Warum werden die konsularischen Beziehungen nicht aufgenommen? Soviel wie ich weiss hat Syrien immer noch eine legitime Regierung? Oder warum hängt man sich nicht an eines der EU-Partnerländer dran die in nicht Corona-Zeiten dorthin abschieben?

17:40 von Zwicke

viell. u.a. auch eingedenk des SPD-Genossen Müntefering, der mal Opposition als "Mist" bezeichnete...
#
Ja Opposition ist Mist aber eh-wich nur GroKo ist ebenso Mist. Und dadurch verliert die SPD ihr eigenständiges Profil und wird nicht mehr wahr genommen. Wenn sie so weiter macht,dann geht es auf die 10% zu.

17:13 von eine_anmerkung

Zitat:"Einen Herrn Maas der sich in seiner Funktion als Außenminister von einem Staatsoberhaupt als "Dilettanten" bezeichnen hat lassen müssen (mein Gott wie schäme ich mich für uns)..."

Sie sind ja nicht gerade als Fan des H. Erdogan hier bekannt. Dass Sie dessen Entgleisung gegenüber unserem Außenminister aber hier als zitierfähige Amtsbeschreibung verwenden, zeigt mir, dass die Rechten auf der ganzen Welt zusammenhalten, wenn es gegen alle Andersdenkenden geht. Ihr Klammersatz geht in Ordnung...

17:51 eine anmerkung

"Warum schieben EU Partner ab......."

Wer genau unserer Partner und wohin und wieviele schieben die ab?
Und nebenbei bemerkt wir schieben doch auch ab.

@Anna-Elisabeth, 17:45

"Bleibt für mich die Frage, wie weit Herr Span überhaupt eine Zusammenarbeit ermöglicht bzw. zulässt"

Die bleibt für mich auch, und das nicht erst seit ich heute die Meldung "Spahn ignorierte Virologen-Warnung", tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/sequenzierung-corona-spahn-101.html gelesen habe (aber jetzt erst recht). Hier ein Auszug aus o.g. Artikel: "Während in Großbritannien bereits mehrere tausend Fälle der neuen Mutation dokumentiert sind, sind es in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts vier". Da fehlen mir echt die Worte. Dass der Rat der europäischen Seuchenbehörde ("Die europäische Seuchenbehörde ECDC rät dringend dazu, jetzt mehr zu sequenzieren, um die Ausbreitung der neuen Mutation zu kontrollieren und damit verlangsamen zu können") da etwas nützt bzw. irgendetwas bewirkt, wage ich inzwischen zu bezweifeln.

16:41 von eine_anmerkung

Zitat:"kommt jetzt auch noch Kühnert um die Ecke und auf einmal riecht es nach Zwergen."

Wenn man inhaltlich nichts zu sagen hat, muss man zu persönlichen Beleidigungen greifen. Oder hat die Körpergröße irgendeines Menschen irgendetwas mit seinem Charakter oder seinem "Wert" zu tun?

17:44 von Augustus Cäsar

Soll Andrea Nahles arbeitslos bleiben?
Sie hat die Wartezeit nach der Politikkarriere eingehalten und sie hat auch meines Wissens kein Berufsverbot.
Außerdem hat, sie hat ja dafür auch viele Jahrzehnte "die Knochen" in der Politik hingehalten.

@ 16:42 von Wilhelm Schwebe

>> ...man staunt nur noch > heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern... <<
_
... zur Kompensation hilft viell. noch ne Runde über die illuminierte City in der Wuppertaler Schwebebahn, und ein Plausch mit dem Sitznachbar Karl Napf... Ansonsten: Keep cool (Fensteröffnen könnte derzeit schon genügen...).

16:43 von Enlightenment. Im Gegenteil...

Seltsam versponnenes Weltbild, das da angezeigt wird - die SPD zerrt die CDU nach links, um selbst dabei unter zu gehen, und ihre eigene Politik nicht selbst machen zu brauchen. Das sie das in der einen wie in der anderen Richtung besser kann und konnte hat die SPD unter Brandt, Schmidt und Schröder hinreichend belegt. Unter Konservativen gelingt nur eines hinreichend gut, der "Reformstau" - und nochmal, Beiträge wie dieser, zeigen warum es um die Politik so bedenklich steht und dass das viel weniger Verschulden der Politik ist, als das einer bedenklichen Entwicklung im "Wahlvolk".

@andererseits 17:22

" Diese neue Bundesregierung wird es im Herbst geben, überraschender in der Zusammensetzung als manche glauben; sozial gerechter und klimapolitisch konsequenter. Wetten?"

Ihr Wort in Gottes Ohr.
Ich befürchte ja aktuell, dass es für ein linkes Bündnis nicht reichen wird und deshalb auf Schwarz-Grün hinausläuft. "Befürchten" deshalb, weil das nach aktuellem Stand leider einen reaktionären Kanzler Merz bedeuten würde.

Schlechter Stil ja @morgentau19

>>>Hier muss sich die Partei auch an die eigene Nase fassen.
Schlechter Stil von spd!>>>

Das stimmt, aber im Wahljahren ist "schlechter Stil" ja stets Programm diverser Parteien gewesen. Den sehr auffäligen "Fähnlein im Winde" Stil der FDP stößt mir viel mehr auf, man beugt sich mal geölt nach Blau, Schwarz,Rot egal Hautpsache "was gesagt".
Schlechter Stil zZ einer Seuche ist devinitiv ein negativer Punkt, aber da gibt es den Stil, "im tiefsten Keller" den kann nur eine Partei.

@ um 17:55 von Der freundliche...

Eben.
Und nicht nur einmal, sondern immer wieder und wieder!

die größen Scharfmacher....

in der aktuellen Krise sind SPD-Größen wie Lauterbach, Müller und Tschentscher und wie bei Harz4 wird ihnen das Volk auch diesmal nicht vergeben - da kein ein Mützenich farblos sein wie er will

16:42 von Wilhelm Schwebe

Was sind gesinnungstreuen Hausschreiber der ARD?
Sie gehören ja da laut Ihnen nicht dazu, und trotzdem werden Ihre schriftlichen Ergüsse zugelassen.

Man zwingt Sie ja nicht hier zu kommentieren.

Oder ist das wieder eine Verschwörungstheorie von Ihnen?

"Tja, da haben Sie ein

"Tja, da haben Sie ein Problem: Sie wollen weder die "Krawallbürsten"(der SPD) noch die Grünen. Es wird aber auf eine neue GroKo (schwarz/grün) hinauslaufen." Hoffentlich nicht!

Wie gesagt, ich würde mir eine Regierung wünschen, in der weiterhin die soliden, konstruktiv arbeitenden SPD-Leute vertreten sind. Aber ich sehe es auch in der Kommunal- und Landespolitik meiner Heimat Bremen, wie sich die Grünen zur Zeit an die CDU heranwanzen.

Offiziell gibt es eine rot-grün-rote Koalition, aber im Städtebau, in der Verkehrspolitik ... vertreten die Grünen hier eindeutig die CDU-Seite, die der Kfz-Dominanz und der Baulöwen. Ab und zu wird mal ein Fahrradständer oder eine Fußgängerampel eingeweiht, aber im großen und ganzen dominieren in unseren schmalen Straßen die Kfz, deren Zustellen unserer Radwege und Bürgersteige toleriert wird.
Vom Städtebau will ich gar nicht reden - nur noch Betonklötze

@ 17:34 von Stein des Anstosses

Danke dafür, dass Sie mich schmunzeln ließen bei Ihrem Kommentar; leider habe ich meine Antwort an den verehrten Foristen nicht so humorvoll formulieren können, oder um es anders zu formulieren: Leider konnte ich das nicht in so schöne Worte fassen, wenn mir denn hier erlaubt wird, das so offen zu sagen...

um 17:57 von Willi Graf

>>"Was soll der Außenminister den machen, wenn ein Land sich weigert seine geflüchteten Bürger wieder aufzunehmen?.."<<

Mein Gott, das ist doch aber nicht so schwer und bedarf keiner Doktorarbeit. Beispiele:

- Visa für besagte Länder streichen (dann kommen deren Vorturner schon ins schwitzen).
- Entwicklungshilfe streichen (bis diese
Länder sich kooperativ zeigen).
- sequenzielle Handelsembargos (die den Nerv der Vorturner treffen).

... und jede Wette es wird sich was tun. Natürlich klingen diese Maßnahmen hart, aber diese sind temporär bis besagte Länder einlenken und irgendwann ist Schluss mit lustig (und letzteres haben wir verlernt zu akzeptieren).

@ 18:12 von DrBeyer

Unter einem Kanzler Merz - was ich für sich genommen schon für unwahrscheinlich halte - wird eine schwarz-grüne Koalition extrem unwahrscheinlich. Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot.

@ nie wieder spd um 17:48

>direkt und unmittelbar für die Agenda 2010<

>Nur die Linke ist da unbelastet und damit die einzig wählbare Partei.<

Die Linke-vorgängerpartei PDS hat damals als Koalitionsmitglied in mehreren Ländern die SPD-Reformen fleissig mitabgenickt.
Und Im Gegensatz zum Schritt von der vor-vorgängerpartei gab es in der Zwischenzeit keinen relevanten personellen und inhaltlichen Wechsel

Ich will das nichtmal kritisieren weil ich mich an die Realität davor, und nicht nur an irgendwelche zu Wahlkampfzwecken später erfundenen paradiesischen zustände, erinnere - nur zu behaupten man hätte damit nie was zu tun gehabt ist galt noch unehrlicher.

18:00 von Peter Meffert

Sie haben schon eine sehr Rote Brille auf. Zu ihrer Aussage Bei den CDU/CSU-MinisterInnen (außer bedingt Jens Spahn) fällt mir dagegen nur Murks ein, frage ich mich schon was sie an Entwicklungshilfeminister Müller auszusetzen haben.

Antwort auf den Kommentar

>Gefällt Ihnen nicht, dass Steinmeier die Wahrheit über Ihr Idol gesagt hat?<

Den Begriff "Idol" habe ich in meinem Leben noch nie verwendet. Unter Idol verstehe ich ein überzogenes Vorbild. Der Mensch ist in der Lage aus allen Dingen des Lebens eine Sucht zu machen.
Der Bundespräsident sprach heute von einem "bewaffneten Mob" im Hinblick auf die Erstürmung des Capitols. Positiv war die Erwähnung beider Erstürmungen. Berlin 2020 und Washington 2021.
Vielleicht fehlten noch Paris 1789 und St. Petersburg 1917.
Steinmeier sprach ja bereits 2015 bei Trump von einem "Hassprediger". Allerdings wurde er im September 2009 nicht Bundeskanzler. Also liegt auch das Staatsoberhaupt nicht immer richtig.
Seltsamerweise hat Trump allerdings in seiner Rede vom 4. Juli bei Mount Rushmore auch von "angry mobs" gesprochen.
Wann ist ein Mob ein Mob?

8:04 von schiebaer45 Ja Opposition ist...

Opposition bietet die Möglichkeit zu Inhaltlicher und personelle Neuaufstellung, in viel freierer Weise als es die Beteiligung an einer Koalition tut. Woher der Genosse M. zu seiner (anderslautenden) Meinung kommt weiß der Gulp.
Es ist Sache der SPD (auch) ihr Interesse zu wahren, wenn sie das so unvollkommen macht, das sie dabei unter geht, ist das ihr ureigener Fehler. Allerdings kann sie für Schicksalhafte Wahlergebnisse letztlich nicht in Haftung genommen werden. Um so weiter sich der geneigte Wähler vom politischen entfernt, je weniger bleibt letztlich an Rückhalt für politisches Handeln.

Die CDU hat das Glück...

... das Merkel nicht mehr antritt.

Ich gehe stark davon aus, dass alle in Verantwortung während Corona bei einer Wahl schlecht abschneiden werden.

Unabhängig davon hielte ich es für die Demokratie für gut, wenn alle Corona-Verantwortlichen, insbesondere diejenigen, welche immer auf eine Verschärfung bestehen, nach Ende der Pandemischen Situation zurück treten.

Dies wird sicher dazu beitragen die aufgeschütteten Gräben wieder zuzuschütten.

Ich jedenfalls kann mir nicht vorstellen, dass Söder oder Spahn Kanzler werden könnten.

Und Scholz schon mal gar nicht. Aber das steht wohl auch nicht zur Debatte...

18:16 von Willi Graf

och willi! einfach mal ne minute drüber nachdenken. das schaffst du!

18:14 von qpqr27

Zitat:"die größen Scharfmacher...in der aktuellen Krise sind SPD-Größen wie Lauterbach, Müller und Tschentscher"

Selten so gelacht! Ihre Definition von "Scharfmacher" würde mich mal interessieren.

Zitat:"wird ihnen das Volk auch diesmal nicht vergeben "

Ja, ja, das ominöse "Volk". Das "Volk" besteht aus 83 Mio Individuen und jedes davon hat das Recht auf eine eigene Meinung. Das Geschwafel vom "Volk" oder dem "Volkswillen" ist seit 1945 gottseidank nicht mehr relevant. Warten Sie die nächsten Wahlen ab, dann werden Sie wissen, ob die Mehrheit der WählerInnen Ihre Meinung teilt oder nicht. Und selbst wenn es 90% wären, wäre das immer noch nicht "das Volk".

BY

Ich hoffe inständig, dass die „Strategie“ der SPD, gleichzeitig Koalitionspartner und Opposition zu spielen sowie immer wieder Vereinbarungen des Koalitionsvertrags im Nachhinein zu negieren, fehlschlägt. Seriöse Politik im Sinne der Bürger geht mE anders.

17:00 von harry_up @Wilhelm Schwebe, um 16:42

//"man staunt nur noch
heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleust, um hier ihre propaganda abzusondern."

Sie sind ein gewiefter Beobachter!//

Als Hausschreiberin der ARD frage ich mich jetzt aber: Wo bleibt mein Geld? Ist schließlich kein Ehrenamt. Oder doch?

um 18:12 von DrBeyer

>>"Ich befürchte ja aktuell, dass es für ein linkes Bündnis nicht reichen wird und deshalb auf Schwarz-Grün hinausläuft. "Befürchten" deshalb, weil das nach aktuellem Stand leider einen reaktionären Kanzler Merz bedeuten würde."<<

Oder wir zeigen Mut und alles wird gut, was bedeutet Union/AfD/FDP. Mir ist bewusst dass da einige über Ihren Schatten springen müssen (ich erinnere mich an die guten und wahren Worte des Herrn Schäuble, wenn einer von der AfD sagt das 2 + 2 = 4 ist, ist nicht jeder der dem zustimmt ein Nazi). In jeden Fall aber bewahre Gott und vor Grün-rot-rot. Was diese Zaubermänner in Berlin anrichten müsste doch jedem zu denken geben?

17:07 von DrBeyer

genau das ist die absicht der administinnen. aber der schuss geht öfter als sie glauben, nach hinten los

16:16 von Robert Wypchlo

«Hier muss ein umgehende Entbindung des Ministers Spahn erfolgen …»

Den muss man nicht mehr entbinden.
Der wurde bereits vor so was wie 40 Jahren entbunden.
Sonst wäre er gar nicht da … und könnte nicht Gesundheitsminister sein.

Sofort aus dem Verkehr ziehen muss man den anderen von jenseits vom Großen Teich. Aber den lobhudeln Sie ja schon den ganzen Tag für jedes einzelne Haar in der Fönperücke.

Dort lobhudeln, hier brasseln. Wie es gerade passt.
Der eine darf alles, der andere darf gar nix.
Immer gut für alles … die Scheuklappen am toten Pferd aus Holzschnitt.

«Die SPD hat hier, auch wenn sie die Hartz-IV-Partei ist, zur Abwechslung mal Recht.»

"Hartz-IV-Parteien" sind alle außer der Linken und der AfD.
Die eine war dagegen, die andere gab es damals noch nicht.

Und immer schön weiter im Gestern rumkramen und bejammern.
Sonst müsste man gar noch darüber nachdenken, wie man das Ist von heute gestalten soll, damit das Kommende von morgen möglichst besser für alle wird.

um 18:10 von Willi Graf

>>"Soll Andrea Nahles arbeitslos bleiben?
Sie hat die Wartezeit nach der Politikkarriere eingehalten und sie hat auch meines Wissens kein Berufsverbot.
Außerdem hat, sie hat ja dafür auch viele Jahrzehnte "die Knochen" in der Politik hingehalten."<<

Soviel wie ich weiss wurde für Nahles und auch für Gabriel eine Auffanggesellschaft gefunden?

18:06 von Peter Meffert re 17:13 von eine_anmerkung

>>zeigt mir, dass die Rechten auf der ganzen Welt zusammenhalten, wenn es gegen alle Andersdenkenden geht. Ihr Klammersatz geht in Ordnung...<<

Richtig, da stört dann nicht mal die sonst an den Tag gelegte Islamophobie.

18:01 Tremiro

"Gefällt ihnen nicht was Steinmeier gesagt hat...."

Nun ich wähle grundsätzlich SPD aber auch ich kritisiere die z. Teil billigen, hämischen oder überheblichen oder gutmeinenden oder besserwisserischen Einlassungen unserer Regierung allen voran von Herrn Maas. Ich glaube kaum, dass die Kongressmitglieder mit Sehnsucht auf unseren Senf zu den inneren Angelegenheiten ihres Land gewartet haben.
Manchmal wäre Schweigen und Abwarten besser.

@ 18:09 von Peter Meffert

Persönlich unter die Gürtellinie zu zielen ist ein "Stil"mittel des betreffenden Foristen, das leider immer mal wieder auftaucht - gern auch Mitforisten gegenüber. Ihre Vermutung teile ich: Wer inhaltlich blank ist und dennoch was schreiben will, greift auch mal in diesen Topf.

17:22 von andererseits

mein gutster, dann erklären sie mir dochmal, warum ausgerechnet ihre beiträge heute veröffentlicht wurden, während die ganze abteilung über stunden stillstand. und nur nebenbei, auch ihre agitprop hat sich nach ihren ferien keinen deut geändert

um 18:06 von Peter Meffert

>>"Sie sind ja nicht gerade als Fan des H. Erdogan hier bekannt. Dass Sie dessen Entgleisung gegenüber unserem Außenminister aber hier als zitierfähige Amtsbeschreibung verwenden, zeigt mir, dass die Rechten auf der ganzen Welt zusammenhalten, wenn es gegen alle Andersdenkenden geht. Ihr Klammersatz geht in Ordnung..."<<

Die Polemik am Ende Ihrer Ausführungen ist Ihrer bisherigen Kommentierungsart nicht würdig würde ich sagen? Aber das sich besagtes Staatsoberhaupt zu solch einer Aussage hat "motivieren" lassen bedarf einer entsprechenden Vorlage wo wir wieder beim Außenminister wären. Andersrum formuliert; Ein Außenminister mit Format hätte nie eine solche Reaktion provoziert.

@ Am 07. Januar 2021 um 16:42 von Wilhelm Schwebe

>>man staunt nur noch

heute werden offenbar schon den ganzen tag nur die gesinnungstreuen hausschreiber der ard durch die hintertür an den admins vorbeigeschleusst, um hier ihre propaganda abzusondern.<<

Lieber Hr. Schwebe,

was haben Sie denn inhaltlich zum Artikel zu sagen. Lassen Sie uns an ihren Gedanken zum Thema teilhaben. Mich würde es sehr interessieren.

18:20 von Mass Effect

Zitat:"frage ich mich schon was sie an Entwicklungshilfeminister Müller auszusetzen haben."

Nichts. Den habe ich leider außer Acht gelassen und dafür möchte ich mich entschuldigen.

Mitten in der Corona-Krise 

Die SPD hat einen Gesundheitsexperten, der sich wirklich sehr engagiert, der nach Geschehen u. Studien weltweit recherchiert u. immer wieder fachlich fundiert argumentiert.
Sicher manchmal auch irrt.

Erstens hätten die Kritiker Spahns aus der SPD ihn fragen sollen, was wirklich schief gelaufen ist.
Zweitens hätten Sie gemeinsam mit K. Lauterbach Verbesserungsvorschläge einbringen u. die Kanzlerin in ihren Bemühungen unterstützen sollen.

Insofern ist die Kritik ein Schuss in den Ofen.

Kritik an Hr Spahn ist berechtigt, kurz wirklich tolle Arbeit hat er mE. nicht geleistet.
Mir ist nichts herausragendes in Erinnerung.
mE. scheut er sich, wissenschaftlich-fundierten Empfehlungen zu folgen. Er reagiert erst, wenn der Druck zu groß wird, mit Verteidigung u. Rechtfertigung.

(Vor)Gestern waren Tweets von Prof. Eckerle in einem Artikel eingebettet, Sie mahnte damit auch Politiker/innen wie Hr. Spahn.

> Hr. Spahn will Kanzler <
fürchtet
Clarissa Dalloway

Am 07. Januar 2021 um 17:54 von Anna-Elisabeth

"neue Groko (schwarz/grün)"

Ich habe immer gesagt, wenn das eintritt, wandere ich aus. Auswandern kommt aber nicht mehr für mich in Frage, dann werde ich wohl damit leben müssen.

18:18 von eine_anmerkung

Zitat:"Mein Gott, das ist doch aber nicht so schwer und bedarf keiner Doktorarbeit. Beispiele:
- Visa für besagte Länder streichen (dann kommen deren Vorturner schon ins schwitzen).
- Entwicklungshilfe streichen (bis diese
Länder sich kooperativ zeigen).
- sequenzielle Handelsembargos (die den Nerv der Vorturner treffen)."

All diese Maßnahmen werden gegenüber Syrien angewendet. Um das herauszufinden, bedarf es keines Doktortitels.

@17:54 von Zwicke

//Um Letzteres zu erreichen, hätte die SPD auch die Daseinsthemen der sog. "kleinen Leute" konkret vertreten müssen. Das aber war auch durch Festhalten an den "Hartz-Gesetzen" nicht mehr glaubhaft möglich. Stattdessen sind heute - trotz SPD-GroKo-Beteiligung - Armut bei Kindern, viel zu viele Familien und Alleinstehende in Existenznöten, und Altersarmut zu gesellschaftlichen Realitäten geworden. Und ... welche politischen Antworten hat die SPD..?//

Damit haben Sie mein Problem mit der SPD wunderbar beschrieben. Hinzu kommt noch (wurde bereits erwähnt) der teilweise unschöne Umgang der Genossen miteinander.

18:20 von Robert Wypchlo

>>Steinmeier sprach ja bereits 2015 bei Trump von einem "Hassprediger".<<

Und warum sollte man einen Hassprediger nicht Hassprediger nennen?

17:51 von Peter Meffert

Abschiebungen setzen immer das Einverständnis des Staates, in den abgeschoben wird,
.
setzt die Aufnahme von Asylsuchenden nicht auch ein 'Einverständnis (des Aufnahmelandes/deren Menschen) voraus ??

Mit Merz wird die CDU wieder mehr Mitte

Für die SPD gibt es dann wieder mehr Platz auf der linken Seite davon.

Allerdings sollte man nicht vergessen, dass in den letzen 10 Jahren viele der älteren Wähler weg gestorben sind und sich die Wähler vermutlich anders sortieren werden wie vor 10 Jahren.

Also ich glaube nicht, dass die SPD reüssieren wird.

Und wie es mit der CDU weiter geht? Ob sich viele von der AfD abwenden und zur cdu zurück kehren..?!

Mit Merz dürfte die Chance am größten sein. Mit Laschet und Söder eher gering. Die sind wegen ihrer Entscheidungen wegen Corona „verbrannt“.

18:22 von Wilhelm Schwebe

Aber nur wenn er will.

@vriegel 18:21

Weder wird Söder zurücktreten noch Spahn, noch Scholz. Wer bitte sind Sie, dass Sie entscheiden was für die Demokratie in Deutschland gut ist oder nicht? Von welchen Gräben reden Sie? Von den Witzfiguren die sich gegen die Maßnahmen wehren, Querdenker sind und nicht mal 10% der Bevölkerung ausmachen. Nochmal für Sie zum mitschreiben, hier handelt es sich um eine Minderheit!

18:24 von eine_anmerkung um 18:12 von DrBeyer

>>Oder wir zeigen Mut und alles wird gut, was bedeutet Union/AfD/FDP.<<

Da trifft es sich gut dass soeben Herr Trump, der heute noch von manchen AfD-Anhängern gelobt wird, deutlich gezeigt hat was passiert, wenn man Populisten wählt.
Auch bei Herrn Johnson merken mittlerweile die Briten was sie sich da eingehandelt haben.

@16:43 von Enlightenment.

>> Die SPD war in dem Bereich höchst-erfolgreich. Sie hat es geschafft die CDU so weit nach links zu ziehen, dass die Union heute sogar weiter links steht als die meisten sozialdemokratischen Parteien Europas. <<
_
... und das glauben Sie wirklich..?... angesichts einer Kanzlerin, die bereits die einstmals stolze (und früher noch intellektuell überlegene) FDP als Regierungspartner marginalisierte, dann den Grünen deren Standardthemen (AKW- u. Umwelt) "unionskompatibel" kaperte, und schließlich der SPD nur sehr abgespeckte, sozialpolitische Krümel als "Erfolge" übrig ließ... und das natürlich alles unter der Leuchtkraft angeblich gutbürgerlicher Unionspolitik...
_
Sorry - aber eine "Linksverschiebung" der Union vermag ich nicht zu erkennen... denn sogar die angeblich humanistische Großtat aus 2015 hilft mit Milliarden-Steuergeldern letztlich nur einigen Wirtschaftsprofiteuren, während Normalbürger die Zeche zahlen, auch gesellschaftlich...

@ 18:29 von Wilhelm Schwebe

Meine Abwesenheit war alles andere als Ferien. Und was Sie mit "Agitprop" meinen, erschließt sich mir ebenso wenig wie Ihre fast schon wie eine Paranoia wirkende Phantasiebildung, dass nur meine Beiträge veröffentlicht wurden.
Alles Gute Ihnen zum Neuen Jahr!

18:18 von eine_anmerkung ...Mein Gott...

Ja, nach schlichtem Gebet kling der ganze Rest.
Billige, naive und vor allem Kontraproduktive Kritikelei nicht ernsthaftes halt oder gar ernst zu nehmendes.
Ernsthaft wäre endlich mit dem einzig Geistesschwäche offenbarendem Gehader aufzuhören. Konservative haben es verpennt, alle Gesetzesverschärfungen die seit 2015 eingeführt wurden hätten bis 2010 erledigt sein müssen. Jetzt Tränen die Beine runter laufen zu lassen ist einfach nur unehrlich.

um 16:30 von Nettie

Dass die SPD dem CDU-Gesundheitsminister einen vierseitigen Fragebogen zur Impfstoffbeschaffung vorlegt hat - auch das ist für Mützenich kein Wahlkampfgetöse.
Der Fragenkatalog ist an den Bundesgesundheitsminister gestellt worden, um Dinge zu verbessern"

Dinge verbessern zu wollen, indem man die, mit denen man dafür zusammenarbeiten muss "vorführt", ist absurd.
-------------
Da gebe ich Ihnen zu 100% recht.

18:31 von David Séchard

was haben Sie denn inhaltlich zum Artikel zu sagen. Lassen Sie uns an ihren Gedanken zum Thema teilhaben. Mich würde es sehr interessieren.

Woher wollen sie wissen, ob er das heute nicht schon mehrfach versucht hat?

@qpqr27

//SPD Interna....
schön und gut - das eigentliche Thema ist doch jetzt der kommende "Merz" der den ganzen Laden mal so richtig aufmischen wird//

Merz wäre eine Katastrophe für unser Land.

Bei ihm denke ich an etwas, das im Zusammenhang mit Trump geschrieben wurde: Trump so die These, habe nur gewählt werden können, weil er Millionen Wähler aufgetan habe, von denen man gar nicht wusste, dass es sie gibt.

Nicht, dass ich Herrn Merz mit Herrn Trump vergleichen will, ich zähle ihn nur zu den Politikern, die große Wählergruppen komplett aus den Augen verloren haben.

@ 18:33_MrsDalloway- Spahn will Kanzler..?

Spahn hat immerhin erkannt, dass es ein Fehler ist sich nicht auf die Alten in den Heimen und in der Pflege zu fokussieren.

Das erkennt man an der Impfreihenfolge. Das ist seine Handschrift.

Bei den Corona Maßnahmen erkennt man leider immer noch Merkels Handschrift. Inzidenzen senken um jeden Preis. Sonst bringen ja die Modellierungen nichts...

Dass dies im Winter nicht funktioniert ohne langen lockdown ist doch inzwischen jedem klar.

Lauterbach ist im Übrigen in der Community der Virologe reziprok zu seinem medialen Auftreten angesehen.

@ 17:28 von Stein des Anstosses

Bekanntermaßen interessiert den Foristen die Situation und das System in Syrien genausowenig wie in einem anderen Land, aus dem Menschen fliehen müssen - Hauptsache für ihn ist, dass kein einziger hier bei uns Schutz, Heimat und Perspektive findet. Und dafür findet er in keiner demokratischen Partei bei uns eine Heimat, nicht mal bei der Union; da muss er deutlich weiter nach rechtsaußen auswandern, was er bei jeder sich bietenden Gelegenheit auch tut.

SPD

Die SPD ist für mich als Sozialdemokrat keine Alternative mehr. Diese Partei belastet mich persönlich mit zu vielen Kosten. Ich kann mir diese Partei einfach nicht leisten.

Nun will auch noch Frau Schulze mich mit der CO 2 Abgabe für meine Mieter belasten. Jetzt reicht.

Die Mieteinnahmen waren als Alterssicherung verplant. Da auch die Mieter mittlerweile Rentner sind, verfügen auch diese nicht mehr über eine üppige Einnahmen. Da nun auch noch der Ehemann verstorben ist, werden die Einnahmen weiter geschmälert. Deshalb habe ich die Miete seit 1999 nicht mehr angepasst. Ich werde auch in Zukunft die Mieten für bestehende Mietverhältnisse nicht anpassen. Nun wird mich Frau Schulze wohl zwingen dies neu zu betrachten.

Für meine Mieterin bedaure ich das sehr.

Eine andere Möglichkeit wäre ggf. die Wohnung zu veräußern. Wohnungsgesellschaften sind schon seit Jahren an einer Übernahme interessiert und bieten unvorstellbare Summen. Diese Summen sind bisher für mich nur Buchgelder.

18:32 von Peter Meffert 18:20 von Mass Effect

Ist angekommen. Kann passieren.

@Peter Meffert, 17.51h

Es ist weitgehender Brauch, dass Staaten, die keine direkten diplomatischen Beziehungen unterhalten, von Drittstaaten vertreten werden.
Der dafür gebräuchliche Fachbegriff will mir ums Verrecken nicht einfallen.
Es wäre interessant zu wissen, ob Deutschland sich in Syrien von einem anderen Staat vertreten lässt.
Dann ginge doch einiges.

18:18 von eine_anmerkung

Ihren Vorschlägen kann ich zu 100% zustimmen.

Den politischen Herrschaften darf man keine Dummheit unterstellen; die wissen das auch.

Da dies nicht umgesetzt wird, ist der Zustrom gewollt/gewünscht und wird entsprechend weiter gehen....

PS. Für mich ist die Overtüre Attacke ein spd Theater.

Am Ende (nach der Wahl) macht die Partei eine Verbeugung vor den Wählern und umarmen den größeren Koalitionspartner (cdu/csu) wieder......

Ja der "will" Kanzler @MrsDalloway

>>> Hr. Spahn will Kanzler <
fürchtet
Clarissa Dalloway>>>

Nur hat er 2021 doch ziemlich Konkurrenz. Selbst wenn er in diesem Jahr tatsächlich als Kanzlerkandidat aufgestellt würde, für die CDU wäre das zZ die wahrscheinlich schlechteste Entscheidung......Na gut ok die anderen Anwärter eigentlich auch. (Seufz)

@andererseits 18:20

"Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot."

Aber bis dahin noch mal vier verplemperte Jahre?!

@ 18:20 von Robert Wypchlo

Da sehen Sie mal, wie vorsichtig letztlich der damalige Außenminister Steinmeier 2015 mit seinem Prädikat "Hassprediger" für Trump war: Selbst Mitglieder der GOP bezeichnen Trump mittlerweile als innenpolitischen Terroristen - vom Hassprediger zum Tatenanstifter für den Mob sozusagen.

Antwort auf den Kommentar

>Die CDU hat das Glück, dass Merkel nicht mehr antritt<

Ja. Das würde ich durchaus unterschreiben. Die Deutschen sind ja nach 14 Jahre Adenauer, 16 Jahre Kohl und mittlerweile 15 Jahre Merkel bekannt für ihre Langzeit-Regierungs-Mentalitäten. Aus den Jahren Adenauers ist er mir zwar nicht bekannt, aber das Jahr 1998 bzw. Kohls vierte Amtszeit hat meine Generation als sehr schwierige Phase bzw. Vakuum in Erinnerung. Dies wiederholt sich nun.

Die CDU wird nach einer aktuellen Umfrage von heute zur Zeit von Merz angeführt. Dieser würde als Kanzlerkandidat natürlich die Generation verärgern, die ab 2006 in Nordrhein-Westfalen die Studiengebühren hinnehmen mussten.
Und wenn es doch Söder werden sollte, muss der mit dem Risiko kämpfen, dass der kleine Bruder der Union nicht wie schon 1980 Strauß und 2002 Stoiber die Bundestagswahl bewältigen kann.
Laschet und Röttgen sind da unbeschriebenere Blätter.
Scholz hat zu niedrige Prozente mit der SPD. Eher die Grünen können es schaffen.

um 18:20 von andererseits

>>"... Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot."<<

Wie begründen Sie diese Ihre Aussage?

16:41 von eine_anmerkung

Haben Sie jetzt echt Kevin Kühnert wegen seiner Größe diskriminiert?

Auf diesem Niveau sind Sie jetzt schon angekommen.
Ich dachte, Sie wären sachlicher.
Und das alles nur, weil Sie keine sachlichen Argumente mehr haben.

Sie haben also die Normgröße eines anständigen Deutschen.
Gut das man nicht weiß, wie Sie aussehen.

@ 18:01 von draufguckerin

Sie unterschätzen eindeutig sowohl Herrn Kühnert und seine politische Vernetzungsarbeit wie auch die Gewerkschaften.

@ 17:13 von eine_anmerkung

Wie hieß doch gleich dieses unbescholtene anerkannte msuterdemokratische Staatsoberhaupt, dass unseren Außenminister als "Dilettanten" bezeichnete? Ich komm grad nicht drauf...

@ 18:53 von eine_anmerkung

Relativ klar und einfach: Merz wird Stimmen aus der Mitte an die SPD und die Grünen verlieren, die Union wird dabei auf ein Maß zusammenschrumpfen, dass man sich heute unter Merkel noch nicht recht vorstellen mag - und dann ist die Mehrheit für grün-rot-rot deutlich wahrscheinlicher als die aktuellen Umfragen sagen.
Gern geschehen.

@ 18:51 von DrBeyer

Da hab ich mich wohl missverständlich ausgedrückt; ich meinte: Unter einem CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidat Merz steigen in meinen Augen die Chancen für grün-rot-rot bei der Bundestagswahl in diesem Herbst.

@schabernack um 18:26

>"Hartz-IV-Parteien" sind alle außer der Linken und der AfD.<

In der AfD sind vor allem ehemalige Union-Politiker die damals für den Einbau unsozialer Demütigungsmaßnahmen in das SGB2 verantwortlich waren,

und Die PDS hat im Bundesrat sämtliche der dazugehörigen Reformen als Koalitionsmitglied in mehreren Ländern mitabgenickt.

Damit sind alle beide ebenfalls "Hartz IV Parteien"

DIE PARTEI hingegen....

um 18:24 von eine_anmerkung

Oder wir zeigen Mut und alles wird gut, was bedeutet Union/AfD/FDP. Mir ist bewusst dass da einige über Ihren Schatten springen müssen . . .

Sie haben vergessen zu erwähnen, daß mindestens Herr Gauland oder Herr Höcke Bundeskanzler werden müssen, damit >>Das Volk<< auch richtig berücksichtigt wird. <[/ironie off]>

18:29 von Wilhelm Schwebe

>>17:22 von andererseits
mein gutster, dann erklären sie mir dochmal, warum ausgerechnet ihre beiträge heute veröffentlicht wurden, während die ganze abteilung über stunden stillstand. und nur nebenbei, auch ihre agitprop hat sich nach ihren ferien keinen deut geändert<<

Ach alter Schwede, wenn ich mich da mal einmischen darf.

Warum drehen Sie stundenlang am Rad, während hier die Abteilung still steht und nutzen nicht die Zeit und arbeiten etwas daran, Ihren Propstil zu verfeinern, indem Sie auch mal was zum Thema beisteuern?

Übrigens finde ich mittlerweile die Ouvertüre zum Wahlkampf durchaus angebracht.

@Mrs.Dalloway

"Kritik an Hr Spahn ist berechtigt, kurz wirklich tolle Arbeit hat er mE. nicht geleistet.
Mir ist nichts herausragendes in Erinnerung.
mE. scheut er sich, wissenschaftlich-fundierten Empfehlungen zu folgen. Er reagiert erst, wenn der Druck zu groß wird, mit Verteidigung u. Rechtfertigung."

Herr Spahn als Gedundheitsminister wurde ebenso wie alle Politiker auf Bundes-Landes - oder kommunaler Ebene im Frühjahr 2020 mit einer absolut neuen und unbekannten - und deswegen unberechenbaren Situation konfrontiert. Auch er musste-wie alle lernen. Natürlich ist es einfach, im Nachgang Handlungsweisen zu kritisieren. Allerdings sollte Kritik immer konstruktiv sein und sich nicht nur an persönlichen oder parteipolitischen Aversionen festmachen.

Was hätte denn Mrs. Dalloway im März 2020 vorausschauend für die bundesdeutsche Bevölkerung entschieden,

Fragt

Opa Klaus

@18:41 von Zwicke

Sorry - aber eine "Linksverschiebung" der Union vermag ich nicht zu erkennen... denn sogar die angeblich humanistische Großtat aus 2015 hilft mit Milliarden-Steuergeldern letztlich nur einigen Wirtschaftsprofiteuren, während Normalbürger die Zeche zahlen, auch gesellschaftlich...

Sie sagen es, mit "mit Milliarden-Steuergeldern", also eine harte linke CDU-Politik gegenüber den Steuerzahlern, ganz im Sinne der SPD. Während die CDU immer weiter links rückt, tut die SPD so als würde die CDU sich nach rechts bewegen. Damit sichert die SPD ihre eigene Position bei den Wählern. Läuft natürlich alles super, bis kein Geld mehr da ist.

@ 17:12 von andererseits

>> Ich habe eine leichte und optimistische Vorfreude auf die Bundestagswahl im Herbst. <<
_
Nunja ... der Bekleidungsmodestil auf dem Kanzlersessel im BT wird sich nach der Merkelära gewiß optisch ändern. Inwiefern das auch für die inhaltliche Politik gilt, wird sich dann erweisen... Denn (weil alle Vorzeichen darauf hindeuten) interpretiere ich Ihre "leichte und optimistische Vorfreude" dahingehend, eine Schwarz-Grüne Koalitionsregierung zu erwarten. Dem stimme ich zu. Denn endlich - nach deren Versagen in der Rot-Grünen-Regierungskoalition - müssten die Grünen sich einem neuen Lackmustest in Koalition mit der Union stellen... zum Ausgang enthalte ich mich hier einer Prognose.
_
Sicher dürfte dann aber auch sein, daß die SPD (und alle anderen BT-Oppositionsparteien) regenerativ wieder an Format gewinnen (können)... zumal heute überzogene Grünen-Forderungen durch die Realität des Faktischen relativiert werden... hoffentlich zum Nutzen schon genug gebeutelter Normalbürger...

@Am 07. Januar 2021 um 18:43 von Barbarossa 2

>>Am 07. Januar 2021 um 18:43 von Barbarossa 2
18:31 von David Séchard

was haben Sie denn inhaltlich zum Artikel zu sagen. Lassen Sie uns an ihren Gedanken zum Thema teilhaben. Mich würde es sehr interessieren.

Woher wollen sie wissen, ob er das heute nicht schon mehrfach versucht hat?<<

Nun, da ich mich auf seinen Kommentar beziehe, der sein erster zu diesem Thema ist, wird er es wohl nicht vorher versucht haben. Und ob er gerötet wurde, weil er es vlt. mehrfach versucht hat, entzieht sich mir der Kenntnis.
Um auf ihre allgemeine Frage einzugehen. Ich teile Ihnen gerne meine Meinung mit. Nur reichen da die Zeilen nicht & meist sprechen andere Foristen schon für mich. Ich kann das nur meist nicht so in Worte kleiden.

siehe:
@ Am 07. Januar 2021 um 17:12 von andererseits
@ Am 07. Januar 2021 um 17:40 von Zwicke

Was ich aber nicht tue, ist nur über die deuschen Politiker herzuziehen, kritisiere das aber, wenn sonst keine andere Motivation erkennbar ist.

Antwort auf den Kommentar

>Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot<

Das kann ich mir durchaus gut vorstellen. Merz will Kanzler werden. Blackrock will Kanzler werden.
Merz wird die Studierenden, die keine Gebühren bezahlen können, nicht hinter dem Berg herholen.
"Bildung wird nicht mehr umsonst sein" pflegte er in einer bekannten Sonntag-Abend-Sendung des Ersten 2006 zu sagen.

um 18:48 von andererseits

>>"Bekanntermaßen interessiert den Foristen die Situation und das System in Syrien genausowenig wie in einem anderen Land, aus dem Menschen fliehen müssen"<<

Und Sie persönlich kennen die jetzige Situation in Syrien da Sie solche Aussagen treffen können?

@18:39 von Magfrad

>> diverse Beiträge... <<
_
Mal ganz generell: Statt ständig rundum rechthaberisch andere User zu verunglimpfen, täten Sie mE. sehr gut daran, Ihre eigene Wortwahl zivilisiert zu mäßigen..! PS: An die Moderation: Beim Aussortieren bitte mal genauer hingucken... Stichworte: Gehässigkeit und Verunglimpfung.

@Mrs.Dalloway

Opa Klaus besitzt eine tolle Glaskugel. Darin ist kein Kanzler Spahn zu sehen. Die Glaskugel zeigt ganz klar einen neuen CDU Vorsitzenden Röttgen und ab Herbst eine schwarz-grüne Koalition. Und nachdem Herr Röttgen bereits vor Monaten geäußert hat, mit einem Kanzler Dr. Söder gut zusammenarbeiten zu können, sieht Opa Klaus hoffnungsvoll in die Zukunft.

um 18:40 von Tremiro

>>"Da trifft es sich gut dass soeben Herr Trump, der heute noch von manchen AfD-Anhängern gelobt wird, deutlich gezeigt hat was passiert, wenn man Populisten wählt.
Auch bei Herrn Johnson merken mittlerweile die Briten was sie sich da eingehandelt haben."<<

Was Trump da abzieht ist unterirdisch und ich finde es schon billig die gute AfD mit Ihm gebetmühlenartig gleichsetzen zu wollen oder himmeln Ihre Genossen dauernd Kim an?

19:55 von Zwicke

dieser aussage schliesse ich mich vollumfänglich an. auch, weil ich das nicht in so schöne und treffende worte kleiden kann

@18:53 von eine_anmerkung um 18:20 von andererseits

//>>"... Aber unter Merz steigen sicher die Chancen für grün-rot-rot."<<

Wie begründen Sie diese Ihre Aussage?//

Darf ich es mal versuchen?

Merz und die Grünen passen zusammen wie Feuer und Wasser. Die Zugeständnisse, die auf beiden Seiten nötig wären um überhaupt eine Zusammenarbeit möglich zu machen, wären zu groß. Verbunden damit auch der Verlust an Glaubwürdigkeit auf beiden Seiten.

um 19:31 von andererseits

>>"Wie hieß doch gleich dieses unbescholtene anerkannte msuterdemokratische Staatsoberhaupt, dass unseren Außenminister als "Dilettanten" bezeichnete? Ich komm grad nicht drauf..."<<

.... das war ein Staatsoberhaupt den ich nicht mag, der aber zweifelsfrei über höhere rhetorische Fähigkeiten und besseres Verhandlungsgeschick als besagter Außenminister verfügt und diesem eine Falle stellte in der besagter Außenminister wegen seiner Unerfahrenheit und Naivität auch prompt reintappte. Erinnern Sie sich noch welche Funktion eine Frau AKK damals hatte und wie besagter Außenminister dieser Frau quasi in den Rücken gefallen ist bei dem besagten Türkeibesuch? Mit solch einer Verhaltensschwäche verliert man die Achtung dieser Menschen was solche Aussagen wie die Getroffene provoziert.

@ 19:54 von eine_anmerkung

Ja.
Ich informiere mich umfassend.
Steht Ihnen als Möglichkeit auch offen.

19:49 von David Séchard

ich find deine argumente herrlich. du glaubst nicht, das ich mich zurecht beschwere. bist aber sofort auf der seite unserer alleswisser von linksaussen. und da hat es dir offenbar der andersdenkenden ständig ans schienbeintretende andererseits besonders angetan. und scholz ist unfähig. ich habe es auch schon oft begründet. ob es nun seine geschäfte mit wirecard, der nordbank oder die unwahrheit über den soli ist. ganz zu schweigen von seiner unfähigkeit, den kleinunternehmern die nov.-hilfen auszuzahlen. das 4 seitige blatt an spahn war übrigens eine weitere unverfrorenheit des kanzlerkandidaten

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