Erneut hat sich US-Präsident Trump gegen eine Kongressentscheidung gestellt. Das Veto gegen den Verteidigungsetat verstimmt auch seine Parteifreunde. Zusätzlich sorgt eine Welle von Straferlassen für Ärger. Von Sebastian Hesse.
ist praktisch. Kann er jeden begnadigen?
Kann man Informationen bekommen wie dieses Recht Leute zu begnadigen fruehere Presidenten genutzt haben.
Trump hat die Möglichkeit verpasst das Amt des Präsidenten in Würde zu verlassen. War es bist jetzt noch teilweise möglich es auf das Verhalten der Demokraten abzuschieben so hat die Ablehnung seiner Unterschrift unter dem Anti-Corona Etat und jetzt unter dem Wehretat wohl endgültig deutlich gemacht die Interessen Trumps sind nicht denen der USA. Zum Schmierentheater sind die Trump-Straferlassen geworden für die rechtskräftig verurteilte Trump Gehilfen und Freunde. Auch dies, in diesem Umfang, ist neu für Washington. Es ist zu hoffen das Republikaner und Demokraten gemeinsam das Schiff Amerika wieder flott machen, es ist auch im Interesse Europas.
>>"dem größten Präsidenten seit Abraham Lincoln",
wahrscheinlich muß man Amerikaner sein um das zu verstehen
das mit Trump und das mit Lincoln<<
Nein.
Man muss Anhänger der Trumpsekte, einer mafiösen Organisation, sein, um dies zu verstehen.
Solche finden Sie ja auch hier im Forum.
Was soll diese Berichterstattung?
Der POTUS DARF das.
Wenn man solche Eskapaden demnächst unterbinden will, muß man lediglich die Gesetze ändern und dem POTUS die Vollmachten entziehen.
Wie sich hier nun USA und Russland unterscheiden, ist nicht ersichtlich. Beides sind Staaten mit ulkiger Wahlform, in der niht der Sieger gewinnen muß, und beide haben einen Präsidenten, der mehr oder weniger machen darf, was er will.
In Russland finden wir das schlecht, in USA bejubeln wir das.
Und jetzt, da in USA ein Irrer am Hebel ist, wird geheult.
Das möge mir mal jemand erklären.
Meint man es mit den Amnestien ernst, müsste Biden das sofort ändern.
Wird er wahrscheinlich dort Präsident, was er da macht ist wirklich verabscheuungswürdig, die Straferlasse die Vetos, er möchte sich unbedingt als unvergessener Präsident in die Geschichte schreiben, Menschen die bettelarm sind interessieren ihn nicht, die können verhungern, aber Kriminelle Kapitalverbrecher freilassen!
Es fehlen mir die Worte.
Zur Entlastung der Hirnbelastung wurden halt 150 Jahre dazwischen vergessen. Da kommt dann knapp nach der Amtszeit von Lincoln schon der aktuelle Potus. Man sollte wohl die Sprüche der Helfershelfer von Trump nicht allzu ernst nehmen.
Die Begnadigung war ja das Mindeste, was er für treue Weggefährten tun konnte.
Dass er die Haushalte blockiert war ebenfalls zu erwarten. Ich gehe davonaus, dass er bis zur letzten Sekunde seine Macht benutzt. Es wird ihn da wohl nicht interessieren, ob er z.B. mit seinen Vetos den Menschen hilft oder schadet.
Bis auf seine treuesten Anbänger werden wohl alle Anderen froh sein, wenn sie ihn endlich los sind.
Trump ist voller Hass und war noch nie in der Lage etwas richtiges zu entscheiden, das hat er andere machen lassen.
Je schneller er weg ist, desto besser für die Menschen in den USA. Ich hoffe, die Gerichte laufen sich schon mal warm über den "besten" Präsident aller Zeiten. Die Republikaner tun gut daran, diesen Mann die letzte Zeit kalt zu stellen, damit er nicht noch mehr anrichtet.
... ein Überbleibsel aus der Zeit des Sonnenkönigs und werden vom aktuellen Höhensonnenkönig wieder exzessiv betrieben, insbesondere zu Gunsten ehemaliger Weggefährten.
Begnadigungen sind eigentlich ein direkter Angriff auf die Gerichte, welche die Verurteilungen nach rechtsstaatlichen Verfahren ausgesprochen haben. Es erschließt sich mir nicht, warum ausgewählte Kriminelle auf diese Weise von der Gunst eines einzelnen profitieren dürfen.
Für Trump zählt nur, wie loyal jemand zu ihm ist.
Nachdem die Amerikaner ihn nicht wiedergewählt haben, wird er kein Geld freigeben.
".... beide haben einen Präsidenten, der mehr oder weniger machen darf, was er will.
In Russland finden wir das schlecht, in USA bejubeln wir das."
Da liegen Sie zumindest teilweise falsch. In den USA haben wir ein System, das die Macht des Präsidenten einschränkt. Nennt sich Checks and Balances. Das fehlt in Russland. Außerdem haben nur die Trumpanhänger den Präsidenten bejubelt, der Rest der Welt war und ist entsetzt.
kommt mit der Wahlniederlage nicht klar. Er flüchtet sich in seine Phantasiewelten. Real ist für ihn nur, was seine Vorstellungen bestätigt. Er redet von vielen Beweisen, ohne bisher einen einzigen irgendeinem Gericht vorgelegt zu haben, trotz einer Vielzahl von Verfahren. Aber es ist falsch, über das Vorhandensein oder Nicht-Vorhandensein von Beweisen zu diskutieren. Trump kann noch nicht einmal konkret sagen, wann und wo welcher Wahlbetrug überhaupt stattgefunden haben soll, er verbreitet nur völlig substanzlose Allgemeinverdächtigungen. Irgendeiner muss wohl betrogen haben, sonst hätte er, Trump, gewinnen müssen. Denn es ist undenkbar, dass der beste US-Präsident aller Zeiten vom Volk abgewählt wird. So ist seine völlig kindische Logik. Traurig ist, dass auf diese Selbstdarstellung eines Menschen mit offensichtlich schweren psychischen Problemen so viele Menschen, so rund ein Drittel der US-Amerikaner, reinfallen. Wie wenig verbreitet ist kritisches Denken?
Was soll diese Berichterstattung?
Der POTUS DARF das. ...
Ja. Und? Wenn der US-Präsident ein Privileg auf schändliche Weise ausnutzt, darf doch darüber berichtet werden?
...Unmut der Republikaner über Trump?...Unmut der ARD über Trum! The same procedier as lst year miss sophie...
>>wahrscheinlich muß man Amerikaner sein um das zu verstehen
das mit Trump und das mit Lincoln<<
Aus Ihren Kommentaren entnehme ich, dass Sie kein Amerikaner sind, denn Sie verstehen es nicht.
Nu geht er endlich aus dem Amt.
Leider ist er nicht für immer weg.
Mit seinem Abgangsgehabe wie Begnadigungen und Erlassen etc. zeigt er erwartungsgemäß noch mal das es Gottes Segen und Geschenk zu Weihnachten2020 für die ganze Welt sein muss, dass er abgewählt wurde.
Einen derartigen USA-Präsidenten braucht die Welt nicht, und die USA auch nicht.
Manchmal wäre es gut sich auszudenken, dass sich die USA selber - zeitweise - komplett isolieren würde, wie es Nord-Korea tut ... wären da nicht die ganzen Atombomben und Atomraketen usw. ...
... ist mir nicht klar - und es geht bislang aus der einschlägigen Berichterstattung auch nicht deutlich hervor - ob Trump sich und/oder jemand anderen begnadigen kann, ohne dass der Betreffende bislang überhaupt angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde. Gewissermaßen vorbeugend für alle Eventualitäten.
Wenn das möglich wäre, so wäre das ein Schlag ins Gesicht jeder Rechtsstaatlichkeit.
Es liegt wahrlich an den Republikaneren diese Zustände zu beenden.
Aber, weden sie auch das tun, besonders die (zukünftigen) Wählerstimmen betreffend?
Ich glaube es nicht.
Gruß
Kasperle
Vermutlich stellen Sie eine platonische Frage, deren Antwort Sie kennen. Natürlich hat es Begnadigungen auch unter anderen Präsidenten gegeben. Dennoch lohnt es sich ja genauer hinzuschauen, wer da jetzt genau begnadigt wird, wofür diese Leute verurteilt wurden und in welchem Verhältnis sie dabei zum Noch-Präsidenten stehen und wie dieser von deren Schweigen Flynn, Stone und Manafort profitiert. Jetzt erkauft er sich deren Schweigen erneut. Dass es dabei auch um das Verscherbeln von Staatsgeheimnissen an Russland ging, siehe Fkynn, gibt dem eine besondere Note. Damit ist das was Trump macht schon ein einmaliger, besonders widerlicher Vorgang, der den originären Us-Interessen entgegen läuft und letztlich nur seinen persönlichen Interessen dient, sich selbst vor dem Zugriff der Justiz zu bewahren.
Unter den begnadigten sind auch vier Söldner der Firma Blackwater. Sie waren zu Haftstrafen verurteilt worden, weil sie für den Tod von 14 irakischen Zivilisten in Bagdad verantwortlich sind (2007).
Aber Whistleblower wie Julian Assange, die genau so etwas offenlegten, die können nicht mit präsidentialer Gnade rechnen.
Wenn man solche Eskapaden demnächst unterbinden will, muß man lediglich die Gesetze ändern und dem POTUS die Vollmachten entziehen.
Das Gesetz ist in diesem Fall die Verfassung. Und diese zu ändern ist zum Glück nicht so einfach.
Zitat: "Sein Dank gelte "dem größten Präsidenten seit Abraham Lincoln", der den Mut gehabt habe, diese Ungerechtigkeit zu korrigieren."
Endlich mal eine objektive Einschätzung der Lage.
Ohne Zweifel und ohne Ironie ist Donald Trump der beste US-Präsident, den ich in meinem Leben kennenlernen durfte. Ronald Reagan kenne ich schließlich nur aus den Geschichtsbüchern
Allein die Tatsache, dass sich kein US-Präsident wie Donald Trump sich für die Weltfrieden eingesetzt hat, indem er mehrere Friedensabkommen im Nahen Osten eingeleitet hat, die US-Truppen zurückgezogen hat und der erste Präsident seit Jahrzehnten ist, der keine militärischen Einsatz kommandierte, macht Donald Trump zu einen der besten Präsident seit langem.
Hinzu kommt der Unterhaltungswert, den der Donald alleine dadurch mir allzu oft gebracht hat, indem er immer wieder dafür sorgte, dass sich Linke von Washington bis Berlin einnässten und hysterisch ventilierten. Köstlich!
Dabei kann er den meisten seiner Amtsvorgänger intellektuell nicht das Wasser reichen.
>>Meint man es mit den Amnestien ernst, müsste Biden das sofort ändern.<<
Erstens meinen Sie wohl "mit der Abschaffung der Amnestien" und zweitens kann dies wohl nicht der POTUS selber ändern. Aber da lasse ich mich gerne belehren.
>>In Russland finden wir das schlecht, in USA bejubeln wir das.<<
Ihr Vergleich an dieser Stelle kann wohl nur ein Witz sein. Niemand, zumindest niemand den ich kenne, bejubelt die USA wegen ihrer Präsidialdemokratie. Auch Rußland wird nicht deswegen abgelehnt. Viel mehr geht es um das gesamte politische System. Und daß das in USA ganz anders und eben besser funktioniert als in Rußland sehen wir ja gerade jetzt, wo der eine Präsident gehen und seinem Rivalen Platz machen muß. In Rußland hingegen hat der Präsident seine Macht bis 2036 mehr oder weniger festschreiben lassen. Das macht den Unterschied.
Im Übrigen hat auch Frankreich eine Präsidialdemokratie. Diese hat im Vergleich mit der parlamentarischen Demokratie Vor- und Nachteile, wie so alles im Leben
Begnadigungen sind eigentlich ein direkter Angriff auf die Gerichte, welche die Verurteilungen nach rechtsstaatlichen Verfahren ausgesprochen haben.
Auch die Judikative unterliegt dem System der Checks and Balances. Das hat alles seinen Grund.
Hallo,
ich habe wirklich großen Respekt für Ihre Berichterstattungen,
aber warum muss ich mir beim Öffnen der Tagesschau-App sogar an Heiligabend das Gesicht von Donald Trump ansehen? Warum erhält dieser Mensch sogar an Heiligabend die Aufmerksamkeit der Redaktion? Heute ist ein Fest der Versöhnung und des Verständnisses, und dieser Mensch hat mit diesen Werten nicht viel zu tun. Ich würde mir wünschen, wenn ich zumindest an Weihnachten vor ihm verschont werden würde.
@ Bender Rodriguez:
Was soll diese Berichterstattung? Der POTUS DARF das.
Hier herrscht Meinungsfreiheit, von Ihnen lasse ich mir Kritik nicht verbieten. Und die Tagesschau hoffentlich auch nicht.
Man tut Trump Unrecht, wenn man ihm vorwirft, unberechenbar zu sein. Es wirkt nur erratisch, wenn man eine an Wohlergehen und Glück zugunsten Aller orientierte Ethik von ihm erwartet. Und ,,Aller" muß man da schon reduzieren auf diejenigen temporär Abhängigen, die er derzeit benötigt oder benutzt, um sein kindliches Königreich zu retten.
Er bleibt trotzdem nur das Symptom einer in weiten Teilen strukturell kaputten Gesellschaft, die einen so kaputten Heilsversprecher haben will. Vor denen, die z. T. schwerbewaffnet und fern von Bildung Hass und Hochmut treiben, grausts mir viel mehr. T. versucht lediglich ein unregierbares Land zu hinterlassen wie ein neidisches Kind, das nicht will, daß sein kleiner Bruder bekommt, was er nicht mehr haben darf. In dieser Hölle verwickelter Entwicklungsstörungen, wie es nicht nur seine aus erster Hand berichtenden Nichte sieht, sehe ich auch eine Vielzahl von Trumps Anhängern. Nicht nur in den USA.
Sie haben eine sehr verquere Sichtweise. Der Irre ist nicht mehr wirklich am Hebel, er hat ja nicht mal mehr die volle Unterstützung der Partei hinter sich. Joe Biden wird sehr sehr viel Aufräumarbeit machen müssen. Trump hat nahezu alles zerstört was das Außenbild der USA angeht.
Zum Glück sitzt er bald wieder in einem seiner Goldtempel und verschwindet hoffentlich in der politischen Bedeutungslosigkeit.
Zitat:"Dennoch lohnt es sich ja genauer hinzuschauen, wer da jetzt genau begnadigt wird, wofür diese Leute verurteilt wurden und in welchem Verhältnis sie dabei zum Noch-Präsidenten stehen und wie dieser von deren Schweigen Flynn, Stone und Manafort profitiert"
Völlig richtig! Nicht zu vergessen die vier Blackwater-Söldner, die von einem US-Gericht wegen Mordes im Irak zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt worden waren und jetzt begnadigt wurden, während Trump noch bis zum 20. Januar Menschen, die z.T. seit Jahren in der Todeszelle sitzen, schnell noch hinrichten lassen will. Wenn ich ehrlich schreiben würde, was ich davon halte, bekäme ich zu Recht den roten Balken.
...das nennt sich Realsatire.
Gruß
Kasperle
Ich sage nur 20ter Januar
Was wird wohl so eine Begnadigung kosten ?
Und bei all der America First Euphorie: Hier werden Menschen begandigt, die sich in erster Linie sich selbst First gesehen haben und wg. Steuerbetrug am amerikanischen Volk verklagt wurden.
Das müste doch jetzt mal langsam dem letztem Trump Wähler klar sein, worum es hier nun geht.
Wer das nicht sehen will, mus zum Arzt.
Trump's Politik hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Das ist eine reine Willkürherrschaft.
Der entscheidet nicht nach Recht und Gesetz, sondern danach, ob ihm die "Nase" gefällt und nach eigenem Gutdünken.
@ Bernd Kevesligeti:
Aber Whistleblower wie Julian Assange, die genau so etwas offenlegten, die können nicht mit präsidentialer Gnade rechnen.
Warum Assange nicht begnadigt wird, bleibt unverständlich, hat er doch der ehemaligen Konkurrentin Trumps Hillary Clinton einst im Wahlkampf massiv geschadet.
Assange ist allerdings meines Erachtens kein Whistleblower, da er ja selbst nicht über interne Kenntnisse verfügt, sondern nur die Veröffentlichung betrieben hat.
daß sie selbst am Heiligen Abend nochmal was neues vom potus bringen muss. bin mal gespannt, ob sie auch jeden strauchler von biden wir dabringt
,,Bis auf seine treuesten Anbänger werden wohl alle Anderen froh sein, wenn sie ihn endlich los sind."
Danke für den schönsten Tipfehler des Tages. Jetzt weiß ich, wofür die MAGA Caps sind und wofür evtl. gepolstert... :-)
Trump begnadigt den Vater seines Schwiegersohns. Das hat schon gewaltig ein Geschmäckle. Ich glaube nicht, dass sich das ein anderer Präsident herausgenommen hätte. Respekt und Ehrgefühl sind diesem Menschen fremd.
Wahrscheinlich begnadigt er nächste Woche noch alle Kumpels aus dem Golfklub und alle Wahlkampfspender, gegen die Steuerermittlungen laufen.
....wird man ihm wahrscheinlich nicht im Weg stehen, wenn er in vier Jahren nochmal antreten will. Leider.
>>Anhänger der Trumpsekte, einer mafiösen Organisation,<<
>>Solche finden Sie ja auch hier im Forum.<<
Ich wusste schon, dass die Meinungsfreiheit hier nicht fuer jeden gilt. Aber dass Sie sich nun aufregen, dass hier auch andere Meinungen als die Ihre mitunter publiziert weren, ist schon traurig.
Zitat:"wie verzweifelt muss unsere anstalt sein,
daß sie selbst am Heiligen Abend nochmal was neues vom potus bringen muss."
Wenn der abgewählte Mafiaboss, Verzeihung "POTUS", kurz vor Weihnachten seine Gangmitglieder und andere Verbrecher begnadigt, ist das auch am Hl. Abend eine Meldung wert. DT scheint Weihnachten ja auch eher als Gelegenheit zum Golfen zu sehen.
«Nach wie vor … ist mir nicht klar - und es geht bislang aus der einschlägigen Berichterstattung auch nicht deutlich hervor - ob Trump sich und/oder jemand anderen begnadigen kann, ohne dass der Betreffende bislang überhaupt angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde. Gewissermaßen vorbeugend für alle Eventualitäten.»
Diese Frage habe ich mir auch gestellt.
Selbst ein wenig recherchiert, und auch hier im Forum gezielt bei den Foristen nach ihrer Einschätzung nachgefragt, die über Gegebenheiten in den USA viel besser Bescheid wissen, als ich selbst.
Verstanden habe ich die Antworten auf diese Frage zusammenfasst so:
Eine wie von Ihnen oben beschriebene Art von Begnadigung gab es in der US-Geschichte noch nie. "Akurat eindeutig geregelt" ist diese Fragestellung in der US-Verfassung, oder nachgeordneten Gesetzen aber auch nicht.
Da es noch nie war, gibt es auch kein Urteil vom US Supreme Court dazu.
Nur ein solches könnte die Frage als real zulässig / unzulässig entscheiden.
@ Wilhelm Schwebe:
wie verzweifelt muss unsere anstalt sein, daß sie selbst am Heiligen Abend nochmal was neues vom potus bringen muss.
Wie verzweifelt muss der Potus erst sein, dass er am Heiligabend dieses Amnestie-Gekungel bringen muss. (Die Medien berichten ja nur).
Zitat:"@fathaland slim
>>Anhänger der Trumpsekte, einer mafiösen Organisation,<<
>>Solche finden Sie ja auch hier im Forum.<<
Sie: Ich wusste schon, dass die Meinungsfreiheit hier nicht fuer jeden gilt. Aber dass Sie sich nun aufregen, dass hier auch andere Meinungen als die Ihre mitunter publiziert weren, ist schon traurig."
Sehen Sie, genau das hat @fatherland slim nicht getan. Er hat lediglich festgestellt, dass sich hier im Forum auch Trumpanhänger befinden. Ihre Reaktion zeigt aber, dass selbst Tatsachen von Anhängern der Trumpsekte als Beleidigung oder "Unterdrückung der eigenen Meinung" gesehen werden.
Also Assange soll nicht begnadigt werden ?
Außerdem soll er kein Whistleblower sein ? Warum sitzt er dann in Belmarsh ? Und warum drohen ihm denn dann 175 Jahre Haft ?
... >>der erste Präsident seit Jahrzehnten ist, der keine militärischen Einsatz kommandierte, macht Donald Trump zu einen der besten Präsident seit langem.<<
Und die ganzen Drohnenangriffe in seiner Amtszeit hat Mickey Mouse befohlen? Oder wie soll man Sie verstehen?
Aber es ist bezeichnend, daß Sie auch jetzt noch jemandem zujubeln, der es mit Mördern, Betrügern und anderen Verbrechern hält, die rechtskrädftig verurteilt wurden, und nur den Vorteil haben, auf der richtigen Seite zu stehen. Andere Präsidenten hatten zumindest die Größe Menschen zu begnadigen, die Ihnen selbst keinen Vorteil gebracht haben oder hatten.
>>Donald Trump der beste US-Präsident, den ich in meinem Leben kennenlernen durfte. <<
Es verwundert jetzt keineswegs, daß Sie nur ein paar US-Präsidenten kennen. Es erklärt aber vieles am infantilen Gehabe. Auch geschichtliche Bildung scheint bei Ihnen nicht zu existieren, denn sonst wüßten Sie, daß es weitaus größere US-Präsidenten als diese jämmerliche Kreatur gab
Das mit dem Weltfrieden stimmt, mit dem Frieden im eigenen Land hatte er es nicht so....
Ihre Aussagen über politische Konkurrenten entsprechen dem infantilen und zotigen Schmuddel Niveau des noch amtierenden Präsidenten.
Köstlich ? Wohl eher vulgär...aber wem es gefällt scheint wohl arm an Auswahl anderer Unterhaltung.
>>Das mit den Begnadigungen
ist praktisch. Kann er jeden begnadigen?<<
Ja.
>>Kann man Informationen bekommen wie dieses Recht Leute zu begnadigen fruehere Presidenten genutzt haben.<<
Einfach den Namen des Präsidenten Ihrer Wahl und "Begnadigungen" in eine Suchmaschine eingeben. Dann werden Sie mit nur einem Klick fündig.
1. Der US-Präsident kann jeden begnadigen, mit Ausnahme seiner eigenen Person. Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Begnadigung ist allerdings, dass die begnadigte Person die Begnadigung auch ausdrücklich akzeptiert.
2. Begnadigungen können nur für Straftaten gewährt werden, die auf Bundesebene strafbar sind. Alles, was in die juristische Zuständigkeiten der Bundesstaaten oder darunter angeordnete Ebenen fällt, entzieht sich der präsidialen Autorität.
3. Man kann sicherlich eine Suchmaschine seiner Wahl mit Begriffen wie "präsidiale begnadigung +usa" füttern und schauen, was sich da so an Treffern findet.
Frohe Festtage!
>>wie verzweifelt muss unsere anstalt sein,
daß sie selbst am Heiligen Abend nochmal was neues vom potus bringen muss. bin mal gespannt, ob sie auch jeden strauchler von biden wir dabringt<<
Lieber Herr Schwebe, ich habe Verständnis dass Ihnen als Rechtsaußen die Verfehlungen Trumps peinlich sind.
Aber ein neutrales Medium wie die TS muss natürlich auch Unappetitliches veröffentlichen.
Also Assange soll nicht begnadigt werden ? Außerdem soll er kein Whistleblower sein ? Warum sitzt er dann in Belmarsh ? Und warum drohen ihm denn dann 175 Jahre Haft ?
Keine Ahnung, ich bin kein Ermittlungsrichter. Ich halte Assange für einen Selbstdarsteller, viel Show und nichts dahinter. Das ist aber nicht strafbar. Er wurde vom russischen Geheimdienst mit Enthüllungen gegen Hillary Clinton angefüttert und am Nasenring durch die Manege geführt. Hat es aber nicht gemerkt. Und jetzt lässt Trump ihn links liegen.
In puncto Straftaten kenne ich mich nicht aus und möchte ihn auf keinen Fall vorverurteilen.
«Also Assange soll nicht begnadigt werden ?
Außerdem soll er kein Whistleblower sein ? Warum sitzt er dann in Belmarsh ? Und warum drohen ihm denn dann 175 Jahre Haft ?»
Kein US-Präsident welchen Namens auch immer kann wen begnadigen, der wegen eines Urteils der Justiz in GB im UK im Knast sitzt. Verurteilt ist er dort im UK nicht wegen Whistleblowing oder Spionage, sondern wegen anderer Anklagepunkte.
Noch ist Mr. Assange nicht in den USA, wohin sehr zu hoffen eine Auslieferung auch niemals geschehen wird. Aber auch das liegt nicht in den Händen eines US-Präsidenten. Auch wenn Trump definitiv, und sehr vermutlich auch Biden, die Auslieferung sehr gerne gesehen hätte / sehen würde.
"wahrscheinlich muß man Amerikaner sein um das zu verstehen das mit Trump und das mit Lincoln "
Amerikaner sein um das zu verstehen,meinen sie damit die 81000000 Amerikaner die Biden wählten?
Oder wer sind die Amerikaner?
"Was soll diese Berichterstattung?
Der POTUS DARF das."
Sicher darf er das. Aber ebenso dürfen die Tagesschau und auch jedes andere Massenmedium darüber berichten. Was stört Sie daran?
Noch-Präsident Trump darf, rein rechtlich betrachtet, sicherlich seine Amtsgewalt auch dazu benutzen, seinem eigenen Land zu schaden. Dass ihm sein Land und dessen Bewohner herzlich egal sind, dass er Menschen verachtet und es ihm immer nur um sich selbst geht, das hat er hinreichend und oft genug unter Beweis gestellt. Dass er an Sachpolitik nicht interessiert ist, dass ihm jegliche ernsthafte politische Arbeit viel zu anstrengend ist (= sie überfordert ihn geistig) und statt dessen lieber wüste Beschimpfungen, Schmähungen, Verschwörungstheorien und Hasspredigten auf Twitter raushaut, das alles ist bekannt.
Was stört Sie also daran, dass darüber berichtet wird?
@14:51 von Advokat76
Er wollte die Geheimdienste reformieren. Und er hatte als DIA-Chef genug Einblick, dass die Regimechangepolitik den USA auf Dauer nicht nützen.
Sein unter Druck gegen seinen Sohn erzwungenes"Geständnis" hat er öffentlich zurückgenommen.
>>Trumps Vetos und Begnadigungen: Unmut der Re...
Unter den begnadigten sind auch vier Söldner der Firma Blackwater. Sie waren zu Haftstrafen verurteilt worden, weil sie für den Tod von 14 irakischen Zivilisten in Bagdad verantwortlich sind (2007).<<
Das ist richtig. Kriegsverbrecher. Für einen Friedensfürsten wie Trump natürlich die richtige Wahl.
>>Aber Whistleblower wie Julian Assange, die genau so etwas offenlegten, die können nicht mit präsidentialer Gnade rechnen.<<
Nicht mit der Gnade dieses Präsidenten. Bei Obama war das anders. Der hatte unter anderem Chelsea Manning begnadigt.
Eine Begnadigung Assanges würde sich allerdings auch aus ganz anderen Gründen schwierig gestalten. Er ist ja bisher nicht einmal angeklagt, geschweige denn verurteilt.
"Nach wie vor ist mir nicht klar, ob Trump sich und/oder jemand anderen begnadigen kann, ohne dass der Betreffende bislang überhaupt angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde."
In vielen anderen Ländern, wo das jeweilige Staatsoberhaupt das Recht hat, Begnadigungen auszusprechen, muss die Begnadigung für ein spezifisches Gerichtsurteil oder für eine aktuell zu verbüßende Strafe ausgesprochen werden.
In den USA ist das nicht nötig, Nixon wurde knapp 4 Wochen nach seinem Rücktritt v. seinem Nachfolger Gerald Ford umfassend begnadigt, und zwar für alle strafrechtl. Verstöße, die sich während seiner Amtszeit gegen die USA richteten. Dabei wurde die Begnadigung so formuliert, dass damit nicht nur von ihm ausgesprochene Aufträge (zur Begehung d. Verstöße) + v. ihm selbst begangene Verstöße unter den Gnadenerlass fielen, sondern auch Verstöße, an denen er während seiner Amtszeit als Mittäter oder Mitwisser beteiligt war.
Mit dieser Begnadigung war Nixon aber nicht immun gegen Zivilklagen.
>>Warum Assange nicht begnadigt wird, bleibt unverständlich, hat er doch der ehemaligen Konkurrentin Trumps Hillary Clinton einst im Wahlkampf massiv geschadet.<<
Ich glaube nicht, daß man jemanden begnadigen kann, der noch nicht einmal angeklagt ist.
>>wie verzweifelt muss unsere anstalt sein,
daß sie selbst am Heiligen Abend nochmal was neues vom potus bringen muss.<<
Verzweifelt worüber?
>> bin mal gespannt, ob sie auch jeden strauchler von biden wir dabringt<<
Sie bezeichnen Trumps Begnadigungen und Vetos als Strauchler?
Was heißt "wir dabringt"?
«Was sage ich gerade zum Unterhaltungswert, den der liebe Donald alleine dadurch herbeiführt, indem er Linke dies- und jenseits des Atlantiks hysterisch hyperventilieren und sich einnässen lässt, ohne dass er hier anwesend sein muss?
Köstlich! :-)»
Wenn überhaupt wer sich hier "einnässt und hysterisch hyperventiliert" ob des Namens Mr. Trump.
Dann sind Sie das mit sinnfreier Lobhudelei in Endlosschleife, die sowieso zu gar nichts anderem dienen soll als zur Provokation anderer.
Nach wie vor ... ist mir nicht klar - und es geht bislang aus der einschlägigen Berichterstattung auch nicht deutlich hervor - ob Trump sich und/oder jemand anderen begnadigen kann, ohne dass der Betreffende bislang überhaupt angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde.
Genau das hat Gerald Ford für den zurückgetretenen Richard Nixon gemacht. Wenn Trump sich mithin nicht sicher ist, ob er sich selbst für kriminelle Akte in seinem Job begnadigen kann, kann er eine Stunde vor Amtsübergabe zurücktreten, womit Pence als dann amtierender Präsident das Gnadenrecht übernimmt und damit Trump begnadigen kann.
Nebenbei ist das fast die einzige Art, wie er verhindern kann, daß Biden der 46. Präsident der Vereinigten Staaten werden kann. Er wird dann halt 47. Präsident.
>>Meint man es mit den Amnestien ernst, müsste Biden das sofort ändern.<<
Das kann Biden nicht ändern weil diese 'Rechte' in der Verfassung festgeschrieben sind. Verfassungsänderungen durch Congress, Senat und supreme court sind eine sehr langwierige Sache.
>>@fathaland slim
>>Anhänger der Trumpsekte, einer mafiösen Organisation,<<
>>Solche finden Sie ja auch hier im Forum.<<
Ich wusste schon, dass die Meinungsfreiheit hier nicht fuer jeden gilt. Aber dass Sie sich nun aufregen, dass hier auch andere Meinungen als die Ihre mitunter publiziert weren, ist schon traurig.<<
Nichts dergleichen, was Sie mir unterstellen, tue ich.
Ich beschreibe lediglich die Anhänger Trumps, so wie ich sie sehe. Nämlich als eine mafiöse Sekte.
Das mag Ihnen nicht passen, was aber völlig irrelevant ist. Ich darf dieser Meinung sein, ebenso wie Sie anderer Meinung sein dürfen. Ich weiß gar nicht, was Ihr Problem hier ist.
"... ob Trump sich und/oder jemand anderen begnadigen kann, ohne dass der Betreffende bislang überhaupt angeklagt, geschweige denn verurteilt wurde. Gewissermaßen vorbeugend für alle Eventualitäten."
Vorbeugend kann auch in d. USA keine Begnadigung ausgesprochen werden, die Begnadigung bezieht sich IMMER auf in der Vergangenheit begangene Straftaten. Im Fall Kushner (Vater von Trumps Schwiegersohn) hat Kushner seine Strafe bereits abgesessen, die Begnadigung wirkt sich bei ihm "lediglich" auf das Strafregister aus, d.h. er ist durch d. Begnadigung kein registrierter Straftäter mehr. Mit einem solchen Eintrag kann in einigen Bundesstaaten z.B. das Wahlrecht für einige Jahre entfallen, Banken geben keine Kredite mehr heraus, oder man hat Schwierigkeiten eine Wohnung zu finden o. ein Haus zu kaufen. Diese Hürden entfallen dann mit der Löschung des Strafregistereintrags.
Ob eine Selbstbegnadigung mögl. ist, ist unter US-Juristen sehr umstritten. Sollte sie erfolgen: -> Supreme Court.
Aber warum sitzt Assange denn im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ?
Doch weil die USA die Auslieferung verlangen.
Es könnte ja darauf verzichtet werden.
Oder kann er auf Biden hoffen ?
„Ohne Zweifel und ohne Ironie ist Donald Trump der beste US-Präsident, den ich in meinem Leben kennenlernen durfte.“
...........
Ich gebe zu es macht mir richtig Spaß Folgendes zu schreiben.
Donald Trump wurde von der Mehrheit der Amerikaner abgewählt und dies auch noch nach nur einer Amtszeit
>>Flynn hat keine "Geheimnisse verscherbelt". Siehe Mueller-Berich
@14:51 von Advokat76
Er wollte die Geheimdienste reformieren. Und er hatte als DIA-Chef genug Einblick, dass die Regimechangepolitik den USA auf Dauer nicht nützen.
Sein unter Druck gegen seinen Sohn erzwungenes"Geständnis" hat er öffentlich zurückgenommen.<<
Unter Druck gegen seinen Sohn? Welcherart Druck denn?
Michael Flynn hat vor kurzem noch mit Trump die Möglichkeit eines Militärputsches durchgespielt. Die beiden kamen aber dann wohl zu dem Schluss, daß die Befehlsebene des Pentagon den Gehorsam verweigern würde.
Ja, ein echter Demokrat.
Solche Männer braucht das Land und die Welt.
Zitat: wie verzweifelt muss unsere anstalt sein, daß sie selbst am Heiligen Abend nochmal was neues vom potus bringen muss. bin mal gespannt, ob sie auch jeden strauchler von biden wir dabringt
Wie verblendet muss unser Anstaltsverächter sein, dass er das, worüber in dem TS Artikel berichtet wird, als "Strauchler" bezeichnet.
Das sehen ja nicht einmal mehr die Republikaner so.
@fathaland slim: >>Anhänger der Trumpsekte, einer mafiösen Organisation,<<
>>Solche finden Sie ja auch hier im Forum.<<
Zitat: Ich wusste schon, dass die Meinungsfreiheit hier nicht fuer jeden gilt. Aber dass Sie sich nun aufregen, dass hier auch andere Meinungen als die Ihre mitunter publiziert weren, ist schon traurig.
Ich kann nicht erkennen, dass sich "fathaland slim" dagegen ausgesprochen hätte, auch die Posts von Anhängern Trumps mafiöser Strukturen hier zu veröffentlichen.
"Am 24. Dezember 2020 um 14:32 von Bender Rodriguez Was soll diese Berichterstattung?"
Ich stimme ihrem Kommentar vollumfänglich zu. Nur leider ist die Wahrscheinlichkeit einer Änderung der Machtverhälnise eher bei 0 oder noch weniger. Das trifft auf die USA genauso zu wie auf Russland. Wobei die USA für uns gefährlicher wären, sie sind ja unser großes Vorbild was Demokratie betrifft und wir machen ihnen prinzipiell alles nach. Das sind keine guten Aussichten.
>>von fathaland slim 15:37
Aber warum sitzt Assange denn im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ?
Doch weil die USA die Auslieferung verlangen.
Es könnte ja darauf verzichtet werden.
Oder kann er auf Biden hoffen ?<<
Er sollte erst einmal auf die britische Justiz hoffen.
Amerikanische Präsidenten begnadigen immer am Ende ihrer Amtszeit, nie zu ihrem Beginn.
Wenn er für "viel Show und nichts dahinter stände", dann wäre er wohl nicht in Belmarsh.
«Aber warum sitzt Assange denn im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ?
Doch weil die USA die Auslieferung verlangen.
Es könnte ja darauf verzichtet werden.
Oder kann er auf Biden hoffen ?»
Warum Mr. Assange im UK in "Belmarsh" einsitzen muss, muss man schon die Behörden im UK fragen. Sicher nicht alle im UK Inhaftierten, für die es Auslieferungsbegehren anderer Staaten gibt, sitzen vor der Entscheidung in Hochsicherheitsgefängnissen ein.
Der Präsident der USA ist nicht der Entscheider, ob die Justiz für Person (x) wegen Tat (y) ein Auslieferungsersuchen an Land (z) stellt. Die USA sind nicht RUS oder CHN, wo der Großmufti an der Staatsspitze alleine bestimmt, wo der Hammer zu hängen hat.
"Auf Biden hoffen" kann Mr. Assange prinzipiell schon. Aber auch Mr. Biden wird die US-Justiz nicht knebeln und fesseln, und dann alleine entscheiden, ob Assange überhaupt in den USA vor Gericht soll. Biden wird das auch gar nicht verhindern wollen.
Amnesty maybe later … eine ganz andere Frage.
wahrscheinlich muß man Amerikaner sein um das zu verstehen
das mit Trump und das mit Lincoln