
Ihre Meinung zu Corona in Belgien: Kehrtwende trotz "knuffelen" und shoppen
Belgien hielt im Herbst den Rekord als EU-Land mit den höchsten Corona-Fallzahlen. Dann gelang die Kehrtwende - dank drastischer Auflagen, die bis zum Jahreswechsel gelten sollen. Von Jakob Mayr.
"Belgien hat relativ weniger Intensivbetten als Deutschland und mit zehnfach höheren Inzidenzwerten gab es keine Triage. Das Gesundheitssystem dort war belastet, aber nicht überlastet!"
Subjektiv gefühlt oder woran machen Sie das fest?
"Folglich ist der deutsche Lockdown völlig unverhältnismäßig, da selbst in den letzten Tagen in Deutschland die Inzidenzwerte mathematisch nachweisbar nicht exponentiell wuchsen, auch wenn Scharfmacher Söder immer was anderes behauptet."
Ich würde hier einigen empfehlen, aufgrund dieser Unverhältnismäßigkeiten und der fortgesetzten Freiheitsberaubung durch Bundes- und Landesregierungen mit unserer Forumsjuristin eine saftige Verfassungsbeschwerde vorzubereiten.
Vorschlag zur Antragsabfassung:
"Feststellung auf willkürliche Verletzung von Grundrechten durch die Bundesregierung mit Bezugnahme auf ein nicht ernstzunehmendes Infektionsschutzgesetz.
Weiter die Feststellung auf Schadenersatz der Antragsteller, wegen dem gewaltsamen Entzug der Lebensfreude"