"Nikolaus ist GroKo-Aus", skandierten die Jusos und feierten die neuen Parteichefs Esken und Walter-Borjans. Ein Jahr später ist Ruhe eingekehrt, der Wahlverlierer ist Kanzlerkandidat und auch die SPD-Chefs sind zufrieden. Von Moritz Rödle.
Nun ist ein Jahr schon verstrichen und die SPD kommt aus ihren Dauertief nicht raus.Da müssen Eskens und Borjans wohl mal fragen was verkehrt läuft.Den Biss und Humor einer Andrea Nahles haben Beide nicht.
„Wie wäre es, wenn diese Demokraten mal beginnen würden, den Parlamentarismus ernst zu nehmen und dem Parlament wieder die Gesetzgebung geben, die ihm zusteht.
>> Das regieren per Infektionsschutzgesetz ist abzulehnen, undemokratisch“
Ist aber de facto - da der „althergebrachte“ Parlamentarismus den Anforderungen des digitalen Zeitalters und Krisen wie dieser, in denen „ad hoc“ (also sofort) schicksalsentscheidende Entscheidungen getroffen werden müssen schlicht nicht mehr gerecht werden kann alternativlos. Schon, weil der parlamentarische Gesetzgebungsprozess viel zuviel Zeit „kostet“. Zeit, die generell (also nicht nur, wenn es um die Bewältigung der Corona-Krise geht) schlicht nicht gegeben ist. Und die tatsächlich in Anspruch nehmen zu wollen daher weltfremd, unmöglich (und erst recht nicht verantwortbar) ist.
„Der "mündige Bürger" wird mehr und mehr entmündigt“
Ich glaube, dass der von den „Mächtigen“ noch nie als solcher wahrgenommen wurde. Sondern immer als „Gefahr“ bekämpft.
Den Biss und Humor einer Andrea Nahles haben Beide nicht.
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"Ab morgen kriegen sie in die Fresse"
also ich finde das eher proletenhaft wie humorvoll
Ja, in einer Demokratie muss man akzeptieren, wenn die Mehrheit immer wieder dieselben oder noch schlimmere neue Parteien wählt, die weder sozial noch christlich agieren und schon gar keine Alternative darstellen. Und selbst die einzigen Ökos beiden sich der Macht und der Herrschaft der Konzerne an.
Die aktuellen Kanzlerkandidat sind allesamt unzumutbar und aus meiner Sicht bloß eine Auswahl wie zwischen Pest und Cholera.
Aber OK, die Mehrheit in diesem Land will es so. Dann bitte. Die nächsten Krisen warten schon. Und es wird wieder viele Verlierer und die wenig, ewig gleichen Gewinner geben. Und denen ist die Farbe der Parteibalken am Ende völlig egal. Brot und Spiele.
Denn das es zu RRG kommt ist rein rechnerisch fast unmöglich.
Aber auch politisch unwahrscheinlich: die Grünen Spitze schielt eher nach der CDU, weil man sich dort eine bessere Machtoption verspricht UND weil GRÜNE wie CDU beides „bürgerliche“ Parteien sind. So ändern sich die Zeiten ... ich kenne noch die Grünen aus den 80ern...
Die „K-Frage“ müsste bei der SPD deshalb eigentlich „V-Frage“ heißen ...
"CDU + AfD + FDP könnten den Merkelschen blutrot/günen Sozialismus endlich beenden"
Hilfe....
Können Sie bitte erläutern, was sie sich von dieser grauenvollen Konstellation erhoffen?
Bezahlen die Steuern nur noch die, die eh kaum genug für ihren Lebensunterhalt haben? Und die, deren Geld aus Anlagevermögen etc. kommt (worauf kaum Steuern anfallen), kaufen direkt noch ein paar Immobilien um die nächsten Mieter auszunehmen?? Was die AfD dazu beitragen würde? Die würden die Verschlechterung der Lebensbedingungen durch diese Politik dann den Migranten in die Schuhe schieben.
Herausragende Idee! Ich bin gespannt, was Ihre Vorstellung dahinter ist....
Die neue SPD-Spitze konnte sich nicht durchsetzen. Der Kurs bleibt weiter auf die GroKo ausgerichtet. Das wird sich auch zeigen, wenn es im Bundestag und Bundesrat um das CETA-Abkommen geht (Schiedsgerichte,Gefahr für Daseinsfürsorge). Und zu zwei Prozent vom BIP für die Rüstung, dafür ist auch die Mehrheit in der SPD. Auch in der Corona-Krise hat man keine eigenen Akzente setzen können. Konzerne werden mit Staatshilfen bedient, bei der vom Lockdown betroffene Gastronomie und Kultur hakt es.
Allerdings hat er just seinen Job als Teil des „Coronakabinetts“ getan.
Schaut man sich auf Infratest Dimap die Zahlen an, konnte sich die SPD von ca. 14% vor Corona auf nun 15% steigern. Kein „Wow-Effekt“ also, sondern eher ein Spin-off des Höhenflugs der Union ...
Die CDU stieg nämlich im Vergleich raketenhaft von 26% vor Corona auf jetzt 36% ! Und im Mai lag die Union gar bei 39%!
Übrigens ist das in fast allen Ländern zu beobachten (außer USA): die Bevölkerung schart sich in der Krise um die Regierung.
Undzwar relativ unabhängig davon, wie gut das jeweilige Krisenmanagement ist.
Sorry, aber die meisten anderen Länder (nicht nur einzelne Staaten) sind bislang weitaus schlechter durch die Pandemie gekommen, wie Sie allein anhand der Zahlen erkennen können. Aber selbstverständlich ist das vor allem auch das Verdienst unserer Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger. wer unser Land permanent schlecht redet, verhöhnt vor allem deren beispielhaftes Engagement für unser Gemeinwesen. Und in der Tat war die strikte Sparpolitik der vergangenen Jahre ja keine Selbstverständlichkeit, auch wenn Sie darüber lachen wollen. Jetzt, in der Krise ist vor allem das verfügbare Kurzarbeitergeld ein Segen. Und wenn die solide Haushaltsführung durch eine starke Wirtschaftsleistung möglich geworden ist, spricht dies ja auch nicht gegen die Regierungspolitik der vergangenen Jahre, finden Sie nicht...?
Freuen Sie sich doch einfach mit, dass es unserem Land vergleichsweise gut geht. Ein klein wenig Patriotismus kann nie schaden.
>>Ich geb's auf
Ja, in einer Demokratie muss man akzeptieren, wenn die Mehrheit immer wieder dieselben oder noch schlimmere neue Parteien wählt, die weder sozial noch christlich agieren und schon gar keine Alternative darstellen. Und selbst die einzigen Ökos beiden sich der Macht und der Herrschaft der Konzerne an.<<
Sehen Sie es doch positiv: wenn eine Partei mal mehr ihren eigenen Weg beschreitet und nicht dauerhaft den anderen hinterher läuft, so wie die SPD es momentan zu machen scheint, kann sie sich in einer Opposition neu entfalten. Und wenn die neue Regierung (angenommen CDU/Grüne) vollends versagt, hat eine SPD wieder gute Chancen...
träumen...
Irgendwie fehlt mir der Sinn zur Realität bei der SPD.
Ich habe x Jahre Groko einfach nur noch satt... Faktisch jedes Jahr nur noch weniger Einkommen und Dauererhöhungen in allen Belangen bei weniger Leistung.
Sozial heisst bei der SPD: So lange den Bürger schröpfen bis man selber zum Sozialfall wird.