Es sind gleich mehrere Verdachtsfälle in nur einer Abteilung: Wie die Bundeswehr bestätigte, ermittelt der MAD gegen Mitarbeiter des Beschaffungsamts wegen einer möglichen Zugehörigkeit zu den Reichsbürgern.
Verfassungsfeinden lassen wir nicht den kleinsten Raum in der Bundeswehr", sagte die CDU-Chefin.
Mehr Übertreibung geht wohl nicht. Das ist doch nicht das erste Vorkommnis.
"Sind Sie Reichsbürger?"
"NEIN"
"Kennen Sie Reichsbürger?
"NEIN"
"Ok"
Befragung beendet.
Oder wie soll das ablaufen?
rechtsextrem, oder wie kann man die politisch einordenen?
Dass es bei der Bundeswehr Rechtsextreme gibt, verwundert nicht. Islamisten haette ich dort allerdings nicht erwartet. Was ist die Motivation.
Moege uns erspart bleiben, dass sich eines Tages die radikalen Gruppen paaren.
Nun, diese Reichsbürger sind keine Partei oder ein Verein, wo man eine Mitgliederdatei durchlesen kann.
"Reichsbürger" ist eine (mir unverständliche) Geisteshaltung.
Wo fängt "Gesinnungsschnüffelei" an? Wo hört ein berechtigtes Interesse an der Treue der Leute auf?
Und je größer die kriminelle Energie, glaube ich, desto größer die Energie zum heimlichen Reichsbürgertum.
Freiheit, auch Meinungsfreiheit, ist das Fundament unserer Republik. Je mehr wir diese Freiheit einschränken, desto0 mehr haben die Feinde der Republik gewonnen.
Andererseits: Ich möchte keine Feinde der Republik an den Waffen und Geräten ausgebildet wissen, die ich bei der BW kennengelernt habe.
Es bleibt schwierig. "Einfache" Lösungen anzubieten halte ich für unlauter.
Rechte Umtriebe in der BW? Garniemalsnicht! So genau wie die "Schützer" da hingucken, läuft das nach dem Motto: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Gegen die Linken gab es in den 70ern einen Radikalen-Erlass. Über Rechte habe ich das noch nie gehört. Drum gibt es diese Einzelfälle ja auch zu Hauf in BW, Feuerwehr, Polizei ... und die meisten kommen ungeschoren davon. Oder ist DAS bereits der Coprsgeist?
Schwer vorstellbar, dass diese Personen unserem Staat
dienen, ihn aber ansonsten ablehnen. Das ist allerdings ein öfter beobachtetes Phänomen Leistungen vom Staat anzunehmen ihn aber ansonsten zu verteufeln. Wäre mal an der Zeit gegen Staatsfeinde etwas nachdrücklicher vorzugehen.
Ich finde es erstaunlich, dass man in letzter Zeit erst darauf kommt, bei der Bundeswehr und der Polizei mal in Bezug auf derartige Umtriebe genauer hinzusehen. Es ist doch schon lange bekannt, dass Rechtsextreme uniform- und waffenaffin sind, und wo kann man das legal besser ausleben und noch für spätere Zeiten, sprich Umsturz(gedanken), nützliche Dinge lernen (Umgang mit Waffen etc.) und mitnehmen (Waffen und Munition) als bei Bundeswehr und Polizei. Ältere erinnern sich bestimmt an die "Wehrsportgruppe Hoffmann". Spätestens bei deren Auftreten hätte man hellhörig werden müssen. Ist man aber komischer Weise nicht.
Bekannte Reichsbürger, die den Staat ablehnen, müssen aus ihren Berufen entfernt werden.
Kein Geld bekommen.
Sollen sie Korn anpflanzen. Kühe halten. Sich selbst versorgen.
Kerzen und Feuer.
Strom abschalten.
Denn wer den Staat ablehnt und sich eigene Papiere anfertigt um sich abzugrenzen, dann soll er es auch tun. Mit allen Konsequenzen.
Zu meinen Zeiten war die Befragung von Rechtsextremen beim MAD / S2 eher gegen harmlose Gruftifans beim BUND gerichtet mit :Wumpscut: Aufkleber am Wagen, während der Leiter der Dienststelle höchst reaktionäres Zeug sprach und der Staatssekretär in der Kaserne mit den ausgestellten Wehrmachtsuniformen ein und aus ging.
Die Reichsbürger sind ja gar keine Organisation oder geschlossene Ideologie, sondern alle möglichen Personen, die die Bundesrepublik auf die eine oder andere Weise nicht für den Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches halten, oder das Fehlen eines Friedensvertrags bedauern oder das GG weiterhin als provisorischer Verfassung betrachten.
Wie bitte kann es sein, dass sich Reichsbürger in der Bundeswehr befinden? Diese Leute identifizieren sich 0 mit dem deutschen Staat. Wie sollen diese Leute unseren Staat sichern? Diese Leute gilt es sofort aus der Bundeswehr zu entlassen. Sie sind absolut unfähig für die Sicherheit unseres Staates zu sorgen. Diese Leute sind vielmehr ein Sicherheitsrisiko für unseren Staat und haben ein direktes Interesse unsere Republik abzuschaffen!
Reichsbürger sind ja scheinbar davon überzeugt, dass es die Bundesrepublik Deutschland nicht gibt. Die Bundeswehr ist eine Institution dieses Staates, den es nach ihrer Meinung nicht gibt. Ich finde, dann sollte diese Institution (die es nicht gibt) eines Staates, den es nicht gibt, Ihnen auch ab sofort keinen Sold zahlen und den bisher gezahlten Sold zurückfordert - weil, war ja unrechtmäßig gezahlt. Ich glaube, das könnte zumindest einen Teil des Problems ziemlich schnell lösen.
Die Bundeswehr und rechts. Offenbar eine endlose Geschichte. Von den vielen ehemaligen Wehrmachtsoffizieren in der Truppe in den 1950er und 1960er Jahren angefangen. Über die Rudel-Affäre 1976 bis zu Oberleutnant Franco A. in und den Reichsbürgern in den heutigen Tagen.
in jeglicher Form ist nicht zu verhindern, weil das www die Verbreitung absurder Ideologien Tür und Tor geöffnet hat. Jeder darf sich darstellen und wir wundern uns über die Ergebnisse die unsere Gesellschaft hervorbringt.
Kleine Lichter leuchten im Netz sehr hell, weil sich viele weitere kleine dazugesellen.
Es ist erschreckend, wie sich Dummheit ausbreitet und auch ausbreiten darf.
Ja, Selbstversorgern und Reichsbürgern bitte jegliche Staatsunterstützung, Strom, Wasser und Abwasser kappen. Allen anderen Extremisten ebenso.
***Ich persönlich würde jedem dieser Personen ein eigenes Reich zur Verfügung stellen, für den Rest des Lebens. Eine Gefängniszelle !
Da können sie ohne anderen zu schaden ihre Ideologie ausleben !***
Ohne Tat => kein Gerichtsurteil => kein Gefängnis !
Aber für Menschen, die eine Gefahr für sich und andere darstellen, aufgrund ihrer eingeschränkten phantastischen eigenen Welt, gibt es andere Orte zur Verwahrung.
Gruß Hador
Unter dem Oberbegriff "Bundeswehr" stellt sich mancher Soldaten vor.
Laut Bericht sind die Verdachtsfälle aber im Bereich des Beschaffungsamtes aufgetreten und dort arbeiten vorwiegend Zivilbeamte.
Reichsbürger, "Selbstverwalter" und sonstige Kreuz- und Querdenker erkennen also unseren Staat nicht an. Merkwürdig ist nur, wieviele von diesen Typen sich von eben diesem Staat, den es ihrer Meinung nach nicht gibt oder den man, falls es ihn geben sollte, durch einen anderen Staat ersetzen müsste, bezahlen lassen. Ob in der Polizei oder der Bundeswehr, wo man auch noch einen Eid auf die Verfassung eines "nichtexistenten" Staates leisten musste oder sonstwo im öffentlichen Dienst - die Inkonsequenz dieser Leute ist wohl kaum zu überbieten. Die Blindheit unserer Sicherheitsorgane allerdings auch nur schwer - was haben diese Typen im Staatsdienst zu suchen?
>> Ich glaube, das könnte zumindest einen
>> Teil des Problems ziemlich schnell lösen.
Sie schreiben mir aus dem Herzen!
"Bekannte Reichsbürger, die den Staat ablehnen, müssen aus ihren Berufen entfernt werden.
Kein Geld bekommen."
Nur: "Reichsbürger" ist ein nicht genau definierter Begriff, oder? Wer gehört dazu?
Ihre Forderung öffnet der Willkür Tür und Tor. Und damit unserer Rechtsordnung.
Sie sehen, es ist nicht so leicht.
Wenn einer sagt "Wir haben keinen Friedensvertrag": Ja, das stimmt.
oder : "Wir haben keine Volksabstimmung über die Verfassung". Ja, stimmt auch. Aber: Brauchen wir das? Ist das schon "Schlimm genug" zum "aus den Berufen entfernen"?
Dann wäre die Wahrheit zu sagen für Sie schon schlimm.
Zu der Wahrheit gehört auch, daß die Bundesrepublik ein souveräner, anerkannter Staat ist und die Verfassung unser gültiges Fundament ist.
Da ist für mich die Grenze.
Und wer einen Amtseid geschworen hat und diese Wahrheit nicht anerkennt, der hat einen handfesten Meineid geleistet. Vielleicht wäre das ein Ansatz, wenn man das denn nachweisen kann. Rechtsstaatlich nachweisen.
"Freiheit, auch Meinungsfreiheit, ist das Fundament unserer Republik. Je mehr wir diese Freiheit einschränken, desto0 mehr haben die Feinde der Republik gewonnen.
Andererseits: Ich möchte keine Feinde der Republik an den Waffen und Geräten ausgebildet wissen, die ich bei der BW kennengelernt habe."
Toller Beitrag. Natürlich sollte man bei der Einstellung für entsprechende Berufe ein wenig auf die Persönlichkeit gucken, weil sie natürlich tendenziell Leute anziehen, die eine gewissen Waffen- und Kampfambition mitbringen, was vermutlich wissenschaftlich mit anderen unschöneren Aspekten korreliert.
Ansonsten kann man es garnicht genug betonen, dass unsere Demokratiebegeisterten, auch hier im Forum bitte darauf achten, nicht mit dem Hintern alles einzureissen, was sie vorgeblich verteidigen wollen.
Kann es sein, Herr Seehofer, daß Sie auf dem rechten Auge blind sind und als "Ausgleich" auf dem anderen Auge nichts sehen.
„Bekannte Reichsbürger, die den Staat ablehnen, müssen aus ihren Berufen entfernt werden.“
Was machen sie mit Reichsbürgern, die nicht über den Staat eingestellt sind?
Oder mit Reichsbürgern, die zum Beispiel als Künstler selbstständig tätig sind?
Ein Schild vor den Laden:
Kauft nicht bei Reichsbürgern?
Die Masse der Reichsbürger hängen tief in einer kleinen Blase. Doch so lange, wie sie sich an Recht und Ordnung halten, wird man mit ihnen leben müssen...
Ach, der MAD. "Enttarnte 14 Extremisten", "Verdachtsfälle": ja, nee - is klar.
Während der Wehrpflicht im Stabsdienst hatten wir locker zwei Dutzend solche "Einzelfälle". Darunter ein Oberst, ein Oberleutnant, ein Stabsfeld und ein Militärpfarrer, sowie diverse Gelegenheiten bei denen zwischen Mannschaftsdienstgraden und anwesenden Unteroffizieren eindeutige Äußerungen bzw. Gewaltfantasien ausgetauscht wurden. Auch gab es einen Vorfall, bei dem Soldaten in Uniform "Ausländer" verprügelt haben, mit Rückendeckung der Vorgesetzten und bewusstem Wegschauen der Polizei (man hatte sie nämlich dabei erwischt).
Mal abgesehen von Ereignissen wie Zugsprüchen in Frakturschrift an der Wand, Rekruten über dem Klappmesser Liegestütze machen lassen, oder Diebstähle von Ausrüstung.
Selbstverständlich war auch der S3 stets informiert - schrieb manchmal sogar Berichte. Jeder wusste was los ist. Wenn es der MAD nicht wusste, dann mutmaßlich weil man es nicht wissen wollte.
oder um es mit ihren worten zu sagen; was haben solche leute in der öffentlichen anstalt verloren, um da in einer gesponserten grossveranstaltung ein lied für deutschland vorzutragen
"Diese Leute gilt es sofort aus der Bundeswehr zu entlassen. Sie sind absolut unfähig für die Sicherheit unseres Staates zu sorgen. Diese Leute sind vielmehr ein Sicherheitsrisiko für unseren Staat und haben ein direktes Interesse unsere Republik abzuschaffen!"
Ich hätte nie gedacht, dass es irgendwie beruhigend ist, dass durch die Befehlsstruktur Gewissen, Moral und Gesinnung des Einzelnen ausgeschaltet wird. Befehlsverweigerung ist historisch ja doch eher rar. Hatte neulich eine Doku über den Putsch 1920 gesehen. Das kämpfte einer gegen die Spartakisten und trat hinterher selbst in die KPD ein. Ist schon ein befremdlicher Beruf.
Zitat: Ich hätte nie gedacht, dass es irgendwie beruhigend ist, dass durch die Befehlsstruktur Gewissen, Moral und Gesinnung des Einzelnen ausgeschaltet wird
Für mich wäre das nicht beruhigen, sondern beunruhigend.
Ich bin froh, dass es nicht so ist.
Zitat: Ansonsten kann man es garnicht genug betonen, dass unsere Demokratiebegeisterten, auch hier im Forum bitte darauf achten, nicht mit dem Hintern alles einzureissen, was sie vorgeblich verteidigen wollen.
Was ist das denn für ein Begriff?
Klingt irgendwie verächtlich.
Ist mir selbst persönlich auch schon passiert, war aber überhaupt nichts dran an der Sache!
Das hat der MAD nach immerhin fünfstündigen persönlichen Verhör ganz genau so gesehen!
Daher mein Fazit :
Ich persönlich kann heutzutage selbstverständlich faktisch JEDE mir missliebige(!) Person beim MAD oder beim Verfassungsschutzes als angeblichen Reichsbürger anschwärzen!
Ist die Frage, ob an dieser Anschuldigung überhaupt etwas wahres dran ist!
Denn nur beschuldigen, kann ja schließlich jeder jeden!
"Zitat: Ansonsten kann man es garnicht genug betonen, dass unsere Demokratiebegeisterten, auch hier im Forum bitte darauf achten, nicht mit dem Hintern alles einzureissen, was sie vorgeblich verteidigen wollen.
Was ist das denn für ein Begriff?
Klingt irgendwie verächtlich."
Das haben Sie richtig herausgelesen. Leute, die sich als Demokraten gerieren und autoritäre Massnahmen propagieren sind eben genau keine Demokraten mehr und verdienen diese Despektierlichkeit.
<<< @13:42 von reginasayshello
>> Ich glaube, das könnte zumindest einen
>> Teil des Problems ziemlich schnell lösen.
Sie schreiben mir aus dem Herzen! <<<
,.,.,
Nur dass eine solche Methode rechtswidrig wäre, anti-demokratisch.
Man müsste also erst selber die Demokratie untergraben, um Demokratieuntergraber bestrafen zu können???
>>"Sind Islamisten nicht auch
rechtsextrem, oder wie kann man die politisch einordenen?"<<
Sie meinen sicherlich Radikalislamisten denn "normale" Islamisten sind nicht gefährlich. Dabei müssen Sie bedenken das Radikalislamisten in unserem Land unter den Begriff "Bereicherung" fallen während die Rechtsextremen sicherlich weggesperrt gehören.
Zitat"Diese Leute gilt es sofort aus der Bundeswehr zu entlassen. Sie sind absolut unfähig für die Sicherheit unseres Staates zu sorgen. Diese Leute sind vielmehr ein Sicherheitsrisiko für unseren Staat und haben ein direktes Interesse unsere Republik abzuschaffen."
1) "Diese Leute"? Wer, genau? Woran erkennt man "diese Leute"? Auch schon "Verdachtsfälle"?
2) " gilt es sofort aus der Bundeswehr zu entlassen"? Echt? Sofort? Auf Befehl? Ohne Gerichtsverfahren? Ohne Anhörung? Nur auf Hörensagen hin?
3)"Sie sind absolut unfähig für die Sicherheit unseres Staates zu sorgen. " Ja? Absolut? Absolut heißt "abgelöst von Verhältnissen". Interessante Überlegung, die Sie da anstellen.
Ich könnte so weiter machen mit jedem Ihrer Satzteile.
Unsere Rechtsordnung sieht etwas anderes vor. Und dafür liebe ich diese Rechtsordnung. Nämlich rechtsstaatliches Vorgehen auch bei Menschen, die den Rechtsstaat eventuell oder wirklich ablehnen. Soviel Zeit und Sorgfalt muß sein.
Natürlich haben Sie Recht, aber diese Unterscheidung machen hier im Forum viele User nicht, wie eine Liste ergibt, die ich zu diesem Thema angelegt habe. Dabei sind einige Foristen dabei, die intelligenzmäßig geeignet sein sollten, den Unterschied zu erkennen. Aber wie bei "Bundeswehr" wird auch bei "Polizei" nicht hinterfragt°
>>"Reichsbürger und Rechte !
Ich persönlich würde jedem dieser Personen ein eigenes Reich zur Verfügung stellen, für den Rest des Lebens. Eine Gefängniszelle !
Da können sie ohne anderen zu schaden ihre Ideologie ausleben"<<
Ich möchte doch um eine etwas differenzierte Aussage bitten und möchte in diesem Zusammenhang auf die Aussage unseres ehemaligen Bundespräsidenten Gauck verweisen. Nicht jeder "Rechte" ist rechtextrem und dabei ist "rechts" eine ganz normale zulässige politische Meinungsrichtung, wohlwissend das es sicherlich in Einzelfällen fließende Übergänge geben kann (Gleiches gilt übrigens für die Linksfraktion mit anderem Vorzeichen). Alle Rechte nun mit Reichsbürgern gleichsetzen zu wollen ist nun eine unzulässige Diffamierung.
@15:34 von falsa demonstratio
Zitat: Das haben Sie richtig herausgelesen. Leute, die sich als Demokraten gerieren und autoritäre Massnahmen propagieren sind eben genau keine Demokraten mehr und verdienen diese Despektierlichkeit.
Sind Sie dann eine von der Demokratie wenig Begeisterte?
Ich bin von der Demokratie begeistert und zwar von der wehrhaften.
"Zitat: Ich hätte nie gedacht, dass es irgendwie beruhigend ist, dass durch die Befehlsstruktur Gewissen, Moral und Gesinnung des Einzelnen ausgeschaltet wird
Für mich wäre das nicht beruhigen, sondern beunruhigend.
Ich bin froh, dass es nicht so ist."
Dann sind die Kriege dieser Welt wohl weitgehend Gerechte, jeweils von beiden Seiten. Denn Befehlsverweigerung ist die absolute Ausnahme. Oder sind Soldaten der einen Seite immer Helden und auf der anderen Schufte mit abgründiger Gesinnung?
So genau will man das wohl besser garnicht wissen.
Ich denke die Diskussion sollte ausgeweitet werden auf jeglichen Extremismus? Denn nicht nur Reichsbürger (erkennen unseren Staat nicht als solchen an), sondern auch Linksextremisten (für diese gilt Gleiches was kaum jemand wahrhaben will denn die sind für die Abschaffung aller Grenzen) und islamistischer Extremismus (auch Salafisten genannt die eine streng extremistische, zum Teil wörtliche Auslegung des Korans ausleben, die dann nicht im Einklang mit unserem GG steht) gehören auf die Anklagebank.
>> Kann es sein, Herr Seehofer, daß Sie auf
>> dem rechten Auge blind sind
Eigentlich würde ich Ihnen ja Recht geben, ABER was hat das mit dem Artikel zu tun?
Zitat: Dabei müssen Sie bedenken das Radikalislamisten in unserem Land unter den Begriff "Bereicherung" fallen während die Rechtsextremen sicherlich weggesperrt gehören.
Ich bin ich viel von Ihnen gewohnt.
Diese Behauptung aber ist an Ungeheuerlichkeit nicht zu überbieten.
Reichsbürger erkennen nun unsere Demokratie und unseren Staat als solches nicht an. Ich denke gerade so nach? ..... Die Landeswahlen in Thüringen sollten annulliert werden weil das Ergebnis einer Person nicht gepasst hat (das war nicht Putin)....... Das OLG Koblenz hat entschieden das unserer rechtsstaatliche Grundordnung definitiv seit 2015 ausgesetzt ist..... namhafte Staatsrechtler Deutschland sagen das die gemeinsame Schuldenaufnahme in der EU gegen die gültige deutsche Verfassung verstösst ...... Sind wir nicht alle ein bisschen Reichsi?
"Sind Sie dann eine von der Demokratie wenig Begeisterte?
Ich bin von der Demokratie begeistert und zwar von der wehrhaften."
Exegieren sie bitte nicht zu sehr sonst nimmt das kein Ende mehr. Mit "Begeistert" habe ich denjenigen noch eine gewisse Naivität und Überschwänglichkeit zugestanden mit der sie autoritäre ("wehrhafte"?) Mittel propagieren.
„Der freiheitliche, säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“
Dies bedeutet für mich so viel, wie dass man am Ende auch auf demokratischem Wege die Demokratie abschaffen kann. Wenn man es nicht so weit kommen lassen will muss man Leute überzeugen und sie nicht undemokratisch ausgrenzen.
wirklich glauben. Wenn jemand den Staat ablehnt "arbeitet" er doch nicht bei der Bundeswehr, dient dort diesem Staat und lässt sich von dem Staat den er ablehnt auch noch bezahlen.
>> Nur dass eine solche Methode
>> rechtswidrig wäre,
Können Sie das an irgendeinem Paragraphen belegen? oO
>> anti-demokratisch.
Versuchen sie gerade, diese armen Reichsbürger in die Opferrolle zu drehen? -.-
Zitat:"oder um es mit ihren worten zu sagen; was haben solche leute in der öffentlichen anstalt verloren, um da in einer gesponserten grossveranstaltung ein lied für deutschland vorzutragen"
Ich muss gestehen, ich habe diesen Kommentar nicht verstanden.
Zitat: Dann sind die Kriege dieser Welt wohl weitgehend Gerechte, jeweils von beiden Seiten. Denn Befehlsverweigerung ist die absolute Ausnahme. Oder sind Soldaten der einen Seite immer Helden und auf der anderen Schufte mit abgründiger Gesinnung?
Das Gewissen ist etwas Höchstpersönliches. Wer sich entscheidet, Soldat zu werden, hat bereits eine Gewissensentscheidung getroffen. Deshalb ist natürlich die Befehlsverweigerung die Ausnahme.
Die Befehlsverweigerung aus Gewissensgründen ist aber möglich.
Lesen Sie dazu das Urteil 2 WD 12/04 des BVerwG (" Die [ ..... ] zentrale Verpflichtung jedes Bundeswehrsoldaten, erteilte Befehle "gewissenhaft" (nach besten Kräften vollständig und unverzüglich) auszuführen, fordert keinen bedingungslosen, sondern einen mitdenkenden und insbesondere die Folgen der Befehlsausführung – gerade im Hinblick auf die Schranken des geltenden Rechts und die ethischen "Grenzmarken" des eigenen Gewisses.
um 09:22 von IBELIN
"Dabei müssen Sie bedenken das Radikalislamisten in unserem Land unter den Begriff "Bereicherung" fallen"
,.,.,
Da wären Sie aber wohl der/die Einzige, der/die Radikalislamisten als bereichernd bezeichnet.
Dass Sie das "unserem Land" in Gesamtheit unterstellen, wäre dann möglicherweise eine Folge der eigenen Wahrnehmung, die verallgemeinert wurde.
>>"15:25 von Wilhelm Schwebe
Zitat:"oder um es mit ihren worten zu sagen; was haben solche leute in der öffentlichen anstalt verloren, um da in einer gesponserten grossveranstaltung ein lied für deutschland vorzutragen"
Ich muss gestehen, ich habe diesen Kommentar nicht verstanden."<<
Ja, manchmal muss man "durch die Blumen" sprechen um einer vermeintlichen Zensur zu entgehen und etwas Fantasie walten lassen.
"Das Gewissen ist etwas Höchstpersönliches. Wer sich entscheidet, Soldat zu werden, hat bereits eine Gewissensentscheidung getroffen. Deshalb ist natürlich die Befehlsverweigerung die Ausnahme.
Die Befehlsverweigerung aus Gewissensgründen ist aber möglich.
Lesen Sie dazu das Urteil 2 WD 12/04 des BVerwG (" Die [ ..... ]"
Das ist ja eine schöne Theorie aber es hat schon seinen Sinn, dass auch in Demokratien nicht jeder einzelne Soldat, der sich an völkerechtswidrigen Angriffskriegen oder UNO-Mandatsüberschreitungen beteiligt juristisch verantworten muss weil es seine eigene Entscheidung war. Genau gesagt muss sich niemand verantworten.
@15:38 von Sausevind:>> Nur dass eine solche Methode rechtswidrig wäre,
Können Sie das an irgendeinem Paragraphen belegen? oO
Zitat: >> anti-demokratisch.
Versuchen sie gerade, diese armen Reichsbürger in die Opferrolle zu drehen? -.-
Ich hatte "Sausewind" so verstanden, dass er meint, Demokratie und Rechtstaat seien unteilbar.
>>"Da wären Sie aber wohl der/die Einzige, der/die Radikalislamisten als bereichernd bezeichnet.
Dass Sie das "unserem Land" in Gesamtheit unterstellen, wäre dann möglicherweise eine Folge der eigenen Wahrnehmung, die verallgemeinert wurde."<<
Auch wenn wir seltenst einer Meinung sind schätze ich Sie als Kommentator außerordentlich weil Sie in Ihren Kommentaren fast immer einen hohen Intellekt walten lassen und gerade deshalb (Intellekt) traue ich Ihnen zu, die Bedeutungsebene meiner Worte verstanden zu haben.
Reichsbürger und Co sind pure Egoisten, die gerne Leistungen beanspruchen aber bei den Pflichten den Staat ablehnen. Somit sind diese Menschen doppelt Asozial. Sie nutzen es aus das unser Gesellschaftssystem selbst seinen Feinden Rechte und Pflichten zuspricht.
Noch lächerlicher wird es wenn diese Gruppe von Gemeinschaft und Volk schwadroniert....
um dann wie gesagt nur die Vorteile mitzunehmen. Moralisch vollkommen verkommen und verlogen.
Zitat: Das ist ja eine schöne Theorie aber es hat schon seinen Sinn, dass auch in Demokratien nicht jeder einzelne Soldat, der sich an völkerechtswidrigen Angriffskriegen oder UNO-Mandatsüberschreitungen beteiligt juristisch verantworten muss weil es seine eigene Entscheidung war. Genau gesagt muss sich niemand verantworten.
Ihr Posting hat mit meinen Postings nichts mehr zu tun.
c.u.
Bin zwar nicht gefragt worden, aber natürlich kann man das mit dem Grundgesetz begründen.
Artikel 3 (1) Gleichheitsgrundsatz
Grundsatz, daß alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Das Grundgesetz verbietet es, jemanden wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens oder seiner religiösen oder politischen Anschauungen zu benachteiligen oder zu bevorzugen
Sie dürfen also niemanden wegen seiner Weltanschauung aus dem Dienst entfernen oder ihm seinen Sold verweigern, so lange er sich an geltendes Recht hält
"Ich denke die Diskussion sollte ausgeweitet werden auf jeglichen Extremismus? Denn nicht nur Reichsbürger (erkennen unseren Staat nicht als solchen an)"
,.,.,
Eins nach dem anderen.
Die Reichsbürger hat man selten bis nie konkret ins Auge gefasst.
Und wenn Sie finden, dass die Linken genau Ähnliches fordern, dann muss man ja erst recht genau untersuchen, ob die Ziele der Reichsbürger akut gerfährdend sind.
Nicht?
>> bei müssen Sie bedenken das
>> Radikalislamisten in unserem Land unter
>> den Begriff "Bereicherung" fallen
OMG, in welchem Land leben Sie? oO
Wollen Sie nicht einfach nach Dtl. kommen? -.-
>>"Kann man das ...
wirklich glauben. Wenn jemand den Staat ablehnt "arbeitet" er doch nicht bei der Bundeswehr, dient dort diesem Staat und lässt sich von dem Staat den er ablehnt auch noch bezahlen."<<
Das machen nicht nur die Reichsbürger so, auch die extremen Linken (zum Beispiel Antifa). Die bekommen Ihr Leben nicht auf die Reihe, sind auf jeglichen selbst erarbeiteten Wohlstand neidisch (phöser Kapitalismus) und liegen dem Staat auf der Tasche den Sie verteufeln und abschaffen wollen. Da unterscheiden sich beide Extremistengruppen keinen deut.
Zitat: Die Landeswahlen in Thüringen sollten annulliert werden weil das Ergebnis einer Person nicht gepasst hat.
Es war nicht nur eine Person, der das Wahlergebnis in Thüringen nicht gepasst hat. Die Wahl ist in demokratischen Kreisen auf breites Entsetzen gestoßen.
Niemand hat gefordert, die Wahl zu annullieren. Das ist nicht möglich.
Zitat: Das OLG Koblenz hat entschieden das unserer rechtsstaatliche Grundordnung definitiv seit 2015 ausgesetzt ist
Ein solches Urteil gibt es nicht.
Zitat:"Dabei müssen Sie bedenken das Radikalislamisten in unserem Land unter den Begriff "Bereicherung" fallen"
Das gilt aber nur für die von Ihnen so hochgelobte Partei, die diese "Bereicherung" immer wieder benötigt, um nicht an Themenverlust zugrunde zu gehen.
>>
Das machen nicht nur die Reichsbürger so, auch die extremen Linken (zum Beispiel Antifa). Die bekommen Ihr Leben nicht auf die Reihe, sind auf jeglichen selbst erarbeiteten Wohlstand neidisch (phöser Kapitalismus) und liegen dem Staat auf der Tasche den Sie verteufeln und abschaffen wollen. Da unterscheiden sich beide Extremistengruppen keinen deut.
<<
Sie glauben ernsthaft, dass jemand, der einer extremistischen Form der Antifa angehört, in der Bundeswehr ist ?
Zitat: Das machen nicht nur die Reichsbürger so, auch die extremen Linken (zum Beispiel Antifa). Die bekommen Ihr Leben nicht auf die Reihe, sind auf jeglichen selbst erarbeiteten Wohlstand neidisch (phöser Kapitalismus) und liegen dem Staat auf der Tasche den Sie verteufeln und abschaffen wollen. Da unterscheiden sich beide Extremistengruppen keinen deut.
Kann es sein, dass Sie immer noch nicht wissen, was die "Antifa" ist?
Ich verstehe mich als Antifa. Ich lebe in geordneten -auch familiären- Verhältnissen. Ich bin seit 30 Jahren selbstständig, Ich habe (außer Kindergeld) noch nie Sozialleistungen bezogen. Ich habe mir in den Jahren einen bescheidenen Wohlstand erwirtschaftet. Ich bin ein begeistetrter Verfechter von Demokratie und Rechtstaat. Ich bin Antifa um gerade letzteres zu verteidigen.
Ich bin unter den Antifa kein Exot.
@15:38 von Sausevind
>> anti-demokratisch.
Versuchen sie gerade, diese armen Reichsbürger in die Opferrolle zu drehen? -."
,.,.,
Nö, ich gehöre zu den Links-Grün-Versifften.
Da Sie dem User 13:42 von reginasayshello applaudiert haben, habe ich mir erlaubt, die dort vorgeschlagene Methode als antidemokratisch zu bezeichnen.
Der Gedanke, dass die Autoritären, die so gerne möglichst undemokratisch Strafen verhängen, ans Ruder gelangen, ist für mich keine Lösung.
Dann treiben wir den Teufel mit dem Beelzebub aus.
Zitat:"Die Landeswahlen in Thüringen sollten annulliert werden weil das Ergebnis einer Person nicht gepasst hat "
Was bitte sind denn "Landeswahlen"? Und welche Wahl soll "annulliert" worden sein?
Zitat:"Das OLG Koblenz hat entschieden das unserer rechtsstaatliche Grundordnung definitiv seit 2015 ausgesetzt ist."
Hätten Sie dafür auch einen Beleg?
Zitat:"namhafte Staatsrechtler Deutschland sagen das die gemeinsame Schuldenaufnahme in der EU gegen die gültige deutsche Verfassung verstösst"
Wieso soll eine gemeinsame Schuldenaufnahme aller EU-Staaten wegen des Corona-Hilfspakets gegen das GG verstoßen?
>> Artikel 3 (1) Gleichheitsgrundsatz
Richtig! Jeder Reichsbürger bei der Bundeswehr ist wie jeder Andere zu behandeln, der gegen den Fahneneid verstößt. -.-
>> zum Beispiel Antifa). Die bekommen Ihr
>> Leben nicht auf die Reihe
Ähh, Sie kennen keine ANTIFAs persönlich, oder? oO
Wie wäre sonst Ihr ekelhafter Griff in die Vorurteilsschublade (arbeitsscheu, neidisch, gierig) zu erklären? -.-
"um 16:13 von Sausevind
traue ich Ihnen zu, die Bedeutungsebene meiner Worte verstanden zu haben."
,.,.,
Habe ich auch.
Aber weil diese Ihre Worte dermaßen tückisch und verlogen waren, konnte ich es anders nicht ausdrücken, als ich es tat.
„Richtig! Jeder Reichsbürger bei der Bundeswehr ist wie jeder Andere zu behandeln, der gegen den Fahneneid verstößt. -.-„
Wer wie gegen welchen Eid verstößt, lassen wir dann lieber Gerichte entscheiden oder legitimierten Prozessen der Verwaltung.
Sie neigen eher zu dem Reflex, Menschen, die etwas abstrus wirken, in der Gesamtheit sanktionieren zu wollen, ohne das ein Fehlverhalten festgestellt wurde.
Da bin ich beim User Sausevind. Brandgefährlich, wenn solche Menschen mal was zu sagen haben
Zitat: Sie dürfen also niemanden wegen seiner Weltanschauung aus dem Dienst entfernen oder ihm seinen Sold verweigern, so lange er sich an geltendes Recht hält.
Das ist nicht richtig.
Beamte, Soldaten und Richter haben gegenüber dem Staat besondere Pflichten. Verstöße dagegen können geahndet werden.
So heißt es z.b. im Bundesbeamtengesetz: "Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten".
Wer den Staat, wie es die Reichsbürger tun, als nicht existent betrachtet, kann nicht für die Erhaltung der fdGO eintreten. Er ist aus dem Dienst zu entfernen.
Zitat:"Das OLG Koblenz hat entschieden das unserer rechtsstaatliche Grundordnung definitiv seit 2015 ausgesetzt ist....."
Ich hab mal ein bisschen recherchiert: Es war ein Senat für Familiensachen beim OLG Koblenz, das im Zusammenhang mit einer Vormundschaftssache beiläufig am Ende des Urteil feststellte, „die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich ("illegale Einreise" P.M.)jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Aktenzeichen: 13 UF 32 / 17.
Der Sprecher des OLG erklärte auf Anfrage, diese Rechtsauffassung sei nicht die Meinung des OLG.
Ihre Aussage ist also irreführend verkürzt. Nicht DIE Rechtsordnung sei außer Kraft gesetzt, sondern lediglich werde die illegale Einreise nicht mehr verfolgt. Und es ist auch nicht die Meinung DES OLG Koblenz, sondern nur eines Senates für Familiensachen. Das BVerfG sieht es auch anders.
<< @ Saschamaus 75 16:04
Bin zwar nicht gefragt worden, aber natürlich kann man das mit dem Grundgesetz begründen.
Artikel 3 (1) Gleichheitsgrundsatz
Grundsatz, daß alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Das Grundgesetz verbietet es, jemanden wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens oder seiner religiösen oder politischen Anschauungen zu benachteiligen oder zu bevorzugen
Sie dürfen also niemanden wegen seiner Weltanschauung aus dem Dienst entfernen oder ihm seinen Sold verweigern, so lange er sich an geltendes Recht hält"
.-.-.
Danke, berelsbub, dass Sie eingesprungen sind und den richtigen Paragraphen herausgesucht und erläutert haben.
>> Dann treiben wir den Teufel mit dem
>> Beelzebub aus.
Und weil ich mich kenne, strebe ich auch kein politisches Amt an. ^^
"Das machen nicht nur die Reichsbürger so, auch die extremen Linken (zum Beispiel Antifa). Die bekommen Ihr Leben nicht auf die Reihe, sind auf jeglichen selbst erarbeiteten Wohlstand neidisch (phöser Kapitalismus) und liegen dem Staat auf der Tasche den Sie verteufeln und abschaffen wollen."
,.,.,
Wer dermaßen pauschal und hasserfüllt argumentiert, DER kriegt nicht auf die Reihe, was in Menschen passiert.
Das kriegt man nur raus, wenn man einfühlsam und mit einem Schuss Liebe ausgestattet an die Sache rangeht.
"wissen, was die "Antifa" ist?"
zu @@16:22 eine_anmerkung
Weiss er sehr wohl.
Aber Sie beginnen schon wieder auf einen der Boten_der_Unaufrichtigkeit hereinzufallen ;-)
Meine_Anmerkung
<<< @16:33 von Sausevind
>> Dann treiben wir den Teufel mit dem
>> Beelzebub aus.
Und weil ich mich kenne, strebe ich auch kein politisches Amt an. ^^ <<<
,.,.,
Aber Sie sind ein Zwischenglied.
Sie sind von anderen - die möglicherweise sehr wohl politische Ämter anstreben - angesteckt worden, und Sie versuchen, weitere anzustecken (die möglicherweise ebenfalls unsere Demokratie zum Einsturz bringen wollen):
mit genau den antidemokratischen Unrechtsvorstellungen, die Sie öffentlich für richtig erklären.
Vielleicht leuchtet Ihnen mein Argument ein.
>> Vielleicht leuchtet Ihnen mein Argument
>> ein.
OMG, wie erkläre ich Ihnen jetzt, daß ich ein Punk bin, ohne einen roten Balken zu kassieren? oO
"Aber für Menschen, die eine Gefahr für sich und andere darstellen, aufgrund ihrer eingeschränkten phantastischen eigenen Welt, gibt es andere Orte zur Verwahrung."
Wird schwer jeden Reichsbürger, Coronaleugner usw. in die "Klapse" einzuweisen ohne die vorhandenen Verfahren zu instrumentalisieren.
Dieser Ansatz, einfach irgendwie weg mit denen führt zu nichts. Am Ende kann man Menschen nicht verbieten und muss sich mit ihnen auseinandersetzen. Mit solchen Floskeln "die müssen wir mitnehmen" ist es dann aber natürlich nicht getan. Das wird schwer und kompliziert – vor allem eine Demokratie vorzuleben die von selbst an strahlkraft gewinnt.
Ich persönlich würde jedem dieser Personen ein eigenes Reich zur Verfügung stellen, für den Rest des Lebens. Eine Gefängniszelle !
Da können sie ohne anderen zu schaden ihre Ideologie ausleben !