Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erläutert auf einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt die Ergebnisse ihres vorangegangenen Gesprächs.

Ihre Meinung zu Politologe über Kanzlerin Merkel: Regieren wie Macron?

Eine vorab gestreute Beschlussvorlage und verärgerte Ministerpräsidenten: Der Politologe Neugebauer sieht in Merkels Corona-Politik eine Neigung zum Zentralismus à la Frankreich. Doch Entscheidungen müssten nachvollziehbar sein.

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139 Kommentare

Kommentare

Schaefer
Handlungsunfähiger Föderalismus

vor Corona dachte ich oft, hoffentlich endet die Zeit mit Merkel bald.
Heute machen ich mir Sorgen, was machen wir nach Merkel.
Einige MP's fühlen sich nicht entsprechend gewürdigt und fordern dass der Föderalismus mehr beachtet wird.
Ich habe Zweifel ob der Chor der MP's das Problem lösen kann.

Sisyphos3
Regieren wie Macron?

was erwartet man ?
15 Jahre Bundeskanzlerin
da ist die Gefahr von "Größenwahn" gegeben
allerdings mache ich mir mehr Sorgen um die Zeit danach ....
wer (ge)horcht dann auf ihre Befehle :-)

offene Diskussion

Wirklich Macron-Regierungsstil, oder doch nur Umsetzung von notwendigen Maßnahmen, weil die anderen innihren Bundesländern sich in ihren Diskussionen total verfranzt haben und es so zu keinen zielführenden Lösungen kommen kann? Um jedes wenn und aber, samt jeden persönlichen Befindlichkeiten unserer Landesväter zu diskutieren müssen wir jetzt schnell wichtige Entscheidungen treffen, ansonsten läuft uns die Zeit in der noch gehandelt werden könnte davon.

Wilhelm Schwebe
wer hätte das gedacht

ihr e tätigkeit ist halt alternativlos. war immer schon so und wird bis zum ende durchgehalten.

Adeo60
Charaktertest

Macron, Kurz und andere sehen die Bekämpfung des Corona-Virus als zentrale Aufgabe ihrer jeweiligen Regierungen. Da wird nicht breit diskutiert, sondern gehandelt. Merkel hat mit moderaten Schutzmaßnahmen
mehr erreicht als andere Länder. Sie hat die Bürger umfassend über die Gefahr des Virus aufgeklärt und mitgenommen. Sie hat nichts beschönigt, sondern bittere Wahrheiten verkauft. Diese Offenheit sorgt für Vertrauen. Letztlich aber ist es nicht die Politik, die den Kampf gegen Corona bestreiten muss, sondern der Bürger, dem vieles abverlangt wird. Deshalb ist Corona auch ein Charaktertest für die Gesellschaft. Bislang haben die Deutschen gut dabei abgeschnitten, weil die überwiegende Mehrheit vernünftig und solidarisch handelt. Das macht Mut!

OrwellAG
Das Interesse sind die grossen Zahlen aus der Wirtschaft

Es tut mir leid, eine andere Meinung zu haben, aber ich fürchte es geht unter, dass die Bundeskanzlerin ein starkes Interesse an der Wirtschaft hat. Nicht an dem Schutz der Bevölkerung. Es ist einfach ein ethisches Gefühl, das jedem Menschen gegeben ist, Schaden von der Gesundheit bzw. Bevölkerung abzuwenden. Aber wäre es wirklich das einzige Interesse, dann hätte es keinen Lockdown light gegeben. Sondern schärfere Maßnahmen, die auch nicht Halt vor einem Schlachthof machen.

Denn wir leben in Rahmenbedingungen, die man eigentlich eine andauernde existentielle Notststands-Situation nennen müsste (auch ohne Virus). Aber hier dünkt mir, dass die Bundeskanzlerin genau wie die vielen anderen Politiker eigentlich nur die grossen Zahlen im Auge haben, also wieviele Arbeitslose kann ein System zB verkraften, bevor es nicht mehr hingenommen wird , oder wie sieht Deutschland im Wettbewerbsvergleich aus.

Advocatus Diaboli 0815
Von den USA lernen

Kann man zwar nicht viel aber man könnte zumindest eine Begrenzung auf 2 Amtsperioden übernehmen

draufguckerin
Die Maßnahmen sind für die Mehrheit nachvollziehbar

Vielleicht sollte man ergänzend anmerken, dass das Fachgebiet, dass der heute 79-jährige Politologe Neugebauer sein Leben lang bearbeitet hat, die Entwicklung der SPD in den damals neuen Bundesländern war. Das ist, wie wir alle wissen, lange her. Momentan geht es um aktuelle Probleme.

"Doch die Entscheidungen müssen nachvollziehbar sein." Ich lese seit Monaten Umfrageberichte, die bezeugen, dass die Mehrzahl der Deutschen großes Vertrauen zu den Erklärungen der Kanzlerin hat und hinter den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung steht. Die Maßnahmen scheinen also durchaus nachvollziehbar zu sein.

DerVaihinger
@Sisyphos, 18.16h

Für diese Zeit hat sie sich schon einen geeigneten Kandidaten ausgeguckt.
Wenn der ihre Nachfolge antritt, wird keiner merken, dass Merkel weg ist.
Nicht umsonst scheut sie F. Merz wie der Teufel das Weihwasser.

Adeo60
@offene Diskussion, 18:18 Uhr

Wir sehen die Interessenskonflikte zwischen der Bundesregierung und den Landesregierungen. Man stelle sich den Stillstand vor, wenn einzelne Corona-Maßnahmen nun noch parlamentarisch ausgefochten werden müssten. Die Zeit liefe uns davon. Deshalb braucht es ein entschlossenes, konsequentes Regierungshandeln mit gleichem, einheitlichem Handlungsrahmen für ganz Deutschland. Merkel managed den Krisenjob bislang sehr gut, wie auch die Fallzahlen belegen. Sie hört auf den Rat von Experten, schon im Frühjahr hatte sie von der möglichen 2. Welle gesprochen. Die vorgeschlagenen Anpassungen im Schulsektor sind m. E. zumutbar, vor allem, wenn sich dadurch Schulschließungen im großen Stil vermeiden lassen. Die hohe Akzeptanz der Maßnahmen in der Bevölkerung ist eine überzeugende Legitimation für die Regierung. Ihr Handeln ist alternativlois, auch weil sie die Wirksamkeit der Maßnahmen in kurzen Abnständen überprüft und ggf. nachjustiert. Genau so sieht m. E. Krisenmanagement aus.

iforkanzlerin
Merkel war nie eine Vorzeigedemokratin

warum sollte das jetzt anders sein? Aber ich denke, sie macht sich Sorgen und ist besorgt, daß es der Föderalismus nicht schafft in unserem kleinen Deutschland die Pandemie zu bekämpfen. Dabei gibt es asiatische Demokratien, die das gut schaffen. Man muß sich schon fragen, warum wir Europäer wirklich jeden Fehler selber machen wollen.
Aber was die Demokratie wirklich ausmacht, nämlich die Verantwortung des Einzelnen, das hat Frau Merkel nie begriffen. Und darum fordert sie diese Verantwortung auch nicht ein. Die Menschen, die in Deutschland eigentlich die Herrscher sind, finden das gut, denn Verantwortung übernehmen ist immer auch Mühsal. Dann lieber Mutti zuhören und meckern, wenn Mutti nicht die perfekte Lösung serviert.

smirker
Was für ein Theater!

Noch einmal:
Meine Großeltern haben mit ihren Kindern den 2. Weltkrieg überlebt und danach war die Innenstadt meines Geburtsortes total zerstört!
Und einige hier jammern wegen 1-2 Jahren Pandemie, nach der die Infrastruktur weiterhin komplett vorhanden ist!
Das ist nur noch lächerlich!

Wohlergehen

Ich stehe Ramelow (DIE LINKE) sehr nah und bin ganz weit weg von der CDU! Doch zurzeit bin ich ganz nah bei Merkel, eben weil Sie meiner Meinung nach wirklich Verantwortung gegenüber der Gesellschaft zeigt. Der ständige "Boykott" der Ministerpräsident*innen und der dadurch bedingte weitere Aufschub dringend erforderlicher Einschränkungen ist unverantwortlich. "Zu Tode" diskutieren?
Wenn die stark steigende Anzahl der Toten nicht gewollt ist, bleibt nur, schnell, sehr schnell und konsequent zu handeln - und zwar nicht nur von der Regierung sondern von uns Allen! Solidarität anstatt Ignoranz, Mitmenschlichkeit anstatt Menschenverachtung, Verantwortung anstatt Gleichgültigkeit!

Hermann77
Corona Leugner

Liebe Tagesschau, bitte hört auf, alle Menschen, welche die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes und der damit verbundenen Möglichkeit die Grundrechte einzuschränken, ablehnen, als Corona Leugner zu diffamieren. Alle Menschen in meinem Bekanntenkreis sind keine Corona Leugner, darunter viele Ärzte, dennoch wird die Gesetzesänderung sehr kritisch gesehen und abgelehnt.
Ich bin wirklich schockiert über so viel Ignoranz und Staatshörigkeit!

DerVaihinger
@Advocatus , 18.22.h

Das ist die berühmte Medaille mit ihren zwei Seiten.
Die Begrenzung wäre bei manchen Regierungschefs segensreich.
Hat man ab mal einen wirklich Guten, muss der auch gehen.
Des einen Uhl ist des anderen Nachtigall.

draufguckerin
Herr Neugebauer ist nicht informiert

Der Vergleich von Bundeskanzlerin Merkel mit Präsident Macron zeugt von fehlender Weltläufigkeit und Informiertheit des Herrn Neugebauer.
Vielleicht sollte Herr Neugebauer sich einmal den Wind in Frankreich und Spanien um die Nase wehen lassen. Ich kann Ihnen sagen: Da weht ein anderer Wind. Da erklärt keine geduldige Kanzlerin die Maßnahmen, da wird verordnet und vollzogen, Bußgeld direkt am Mann/an der Frau kassiert.

Meine Freundinnen, die dauerhaft in Spanien wohnen, berichten mir von sehr strengen Ausgangsbeschränkungen und Kontrollen, auch in wenig touristischen Gebieten im Landesinneren.
In Frankreich desgleichen. Vor allem ist der Umgang mit Regelverstößen anders. Während hier noch mehrmals aufgefordert, ermahnt und mit Bußgeld gedroht wird, wird dort sofort kassiert oder man wird zur Feststellung der Personalien auf die Wache verbracht.

Jochen Peter
Ausnahmesituation

Wir haben eine Pandemie, die nicht einfach in den Griff zu bekommen ist. Ich habe auch etwas dagegen, wenn die Länderchefs von Berlin aus gemaßregelt werden, wenn es um normale Länderthemen geht. Bisher war das auch kein Problem, nur haben wir hier gerade eine Ausnahmesituation. Österreich hat es auch vorgemacht; Lockdown; Ende der Diskussion und fertig. Bei uns wird derweil diskutiert und diskutiert, es wird geklagt, was das Zeug hält usw. Und das ist unprofessionell, was die Länderchefs hier machen. Reagieren wie Kleinkinder bzw. wie eine beleidigte Leberwurst. Ich habe für ein derartiges Verhalten kein Verständnis mehr, da wir uns in einer absoluten Krisensituation befinden, wo nicht jedes Land machen kann, was es gerade möchte. Andere Länder fahren auch wieder alles komplett herunter. Was stimmt in unserem Land eigentlich nicht (mehr)? Wer hat was zu sagen? Sind wir eine Bundesrepublik oder ein Konglomerat aus Fürstentümern, wo jeder macht, was er/sie will?

andererseits

Kanzlerin Merkel gehört zu einer Partei, der ich noch nie viel abgewinnen konnte. In ihrer Regierungszeit gab es viele Entscheidungen und Prämissen, die nicht mit meinen politischen Prioritäten und Überzeugungen übereinstimmen. Ihr Format im Herbst 2015 (das leider nach und nach auch von ihr selbst verwässert und ausgehöhlt wurde) und ihr beherztes Engagement in der Corona-Krise haben meinen Respekt. Und ich habe sie immer für eine überzeugte und überzeugende Demokratin gehalten, weshalb ich etliche Vorwürfe und Angriffe hier auch für deutlich überzogen halte. Ich stimme auch der These von der "Macronisierung" nicht zu.

vriegel
weniger Macron - mehr Anders Tegnell

Die zentrale Macht des französischen Präsidenten bringt regelmäßig Millionen Franzosen auf die Strasse. Auch liegt Frankreich in vielen Dingen hinter Deutschland.

Normalerweise wollen die Menschen mehr Demokratie und mehr Freiheit. Gerne schaut man dann auf die skandinavischen Staaten, allen voran Schweden. Das wird oft als Vorbild genannt.

Ich persönlich hielte es auch für gut, wenn wir uns, was die persönliche Freiheit betrifft, deutlich stärker an Schweden orientieren würden.

Die derzeitige Entwicklung in Deutschland zeigt, dass es höchsteZeit ist für Merkel auf zu hören. Sie fängt an autoritärer zu werden.

eine ungute Entwicklung, die ein Markus Söder vermutlich so weiter fort führen würde, wenn man ihn nicht rechtzeitig stoppt!

Ich jedenfalls bin ganz klar für mehr Freiheit, statt mehr Autorität.

Mehr Anders Tegnell wagen. vive la Démocratie...

DerVaihinger
Ich bin wirklich kein Freund

von Angela Merkel, aber es muss ja nicht alles falsch sein, nur weil es von ihr kommt.
Da würde ich mich auf dem selben Niveau bewegen, wie diverse, angebliche demokratische, Parteien, die alles verteufeln, wenn es von der einen falschen Seite kommt.
Im vorliegenden Fall finde ich, dass Frau Merkel mit ihrer strengeren Linie richtig liegt.

nie wieder spd
Föderalismus = Verantwortungslosigkeit

Spätestens seit dem Umgang mit Corona habe ich den Eindruck gewonnen, dass der Föderalismus nur dazu dient, möglichst viel Verantwortung nach unten durchzureichen, um in diesem Falle Frau Merkel oder Herrn Spahn später nicht als Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen zu können. Und das ist ja ohnehin schon schwierig genug. Wie das im Zentralismus a la Frankreich funktionieren könnte, kann ich leider nicht beurteilen, aber da sollte tagesschau.de mit Hilfe ihrer Journalisten Aufklärung leisten.
Allerdings steht für mich schon seit Beginn der Pandemie fest, dass der nun 7 Jahre alte Bericht des RKI zur Pandemiebekämpfung von keiner einzigen politischen Institution berücksichtigt wurde und deshalb mindestens die Gesundheitsminister der letzten 7 Jahre und sämtliche Bundes - und Landesregierungschefs des gleichen Zeitraums dafür in Haftung genommen werden müssten.
Allein rücksichtslose Umgang mit den Schülern, deren Schulen nicht geschlossen werden dürfen, macht aus den MP mEn Verbrecher.

Fools Büttel
Wir können...

...(Achtung, gleich heult die Sirene).... doch froh sein, dass wir die Merkel haben (noch).
Wie die den Laden seit ewigen Zeiten schmeisst und dabei noch alles mögliche für Deutschland rausholt, ist phänomenal. Wo gehobelt wird fallen nunmal Spähne. Und die Merkel hat natürlich ne Menge gehobelt in ihrer Zeit als Kanzlerin. Und nun proben die Spähne den Aufstand. Da Frau Merkel keinem mehr was beweisen muss, kann sie es gelassen angehen. Die Corona-Geschichte und der Umgang in der deutschen Politik mit diesem Thema, scheint sie aber doch zu nerven. Ich frag mich schon lange warum die den MP´s nicht mal langsam die Meinung geigt, bei dem Mist den die täglich verzapfen. Ne einheitliche Linie muss her und sie ist der Chef. Also MP´s : Klappe halten und zuhören wenn die Mutti was sagt. Wegtreten und ausführen, ihr Chaoten. Es geht ums Ganze und nicht um Eure Profilneurosen! Verstanden? Na geht doch... oder "Geht ganz einfach.".

sosprach
Merkel

Wer so beliebt ist wie sie, die Umfragen anführt der neigt zur Autokratie. Gut das sie bald in den verdienten Ruhestand geht.

vriegel
@18:22 Advocatus Diabo- 2 Amtszeiten

..das hatte ich die Tage auch schon mal geäußert...

Und ich denke das ist dringend nötig wenn man sieht, was den jeweiligen Kanzlern so am Ende alles einfällt...

Autoritär ist da noch harmlos...

Ich bin mir sicher mit Friedrich Merz wäre uns vieles erspart geblieben. Hätte man ihn anstatt AKK zum Parteivorsitzenden gewählt, er wäre sicher bereits Kanzler und hätte uns anders durch die Krise geführt.

Mit deutlich weniger Einschränkungen der Grundrechte und der persönlichen Freiheit.

Adeo60
@Schwebe, 18:18 Uhr - Wer hätte das gedacht...

Lieber Herr Schwebe,
was für ein Kommentar aus Ihrer Feder...! Ich bin positv überrascht. Aber Sie haben natürlich vollkommen recht. Irgendjemand muss das Schiff bei schwerem Wellengang ja steuern. Und wenn die Offiziere dann widersprüchliche Kommandos rufen oder sich in ihre Kombüse zurückziehen, wird der Kahn möglicherweise untergehen. Man kann über den "Regierungskurs" im Einzelnen trefflich streiten, aber das Ziel bleibt fest verankert. Der sichere Hafen muss erreicht werden. Ich persönlich vertraue Merkel und Söder, denn sie haben den ersten Sturm gut gemeistert. Wichtig ist freilich in rauer
See die Mannschaft (Bürger) und vorliegend vor allem das Team aus Schiffsärzten. Alle haben ihre Bewährungsprobe bestanden. Schön, dass auch Sie mit ans Ruder gehen, Herr Schwebe. Bleiben Sie gesund!

YVH
Was macht eigentlich Merkel?

Das hat man sich jahrelang gefragt. Jetzt wird es öffentlich und viele sind überrascht.

Viele Verordnungen bekämpfen nicht nur die Pandemie, sondern sind auch nötig um Hilfsgelder auszuzahlen.
Die Maßnahmen für den privaten Bereich sind eher ein Leitfaden, denn die meisten Menschen verstehen, dass sie ihre Kontakte reduzieren müssen und setzen das auch schon um.
Leider sind sie trotzdem nötig, weil sich ein kleiner Teil denkt, was nicht verboten ist, mache ich. Egal ob Pandemie oder nicht.

Vielleicht fällt es der Bundeskanzlerin auch leichter, die Vorschläge zu machen, weil Sie nicht wieder zur Wahl antritt. Die Ministerpräsidenten dagegen brauche eine Woche länger, um die Notwendigkeit eines entschiedenen Eingreifens zu erkennen.

theoretisch
Ach ja?

"Ramelow hat recht, wenn er darauf hinweist, dass der Föderalismus bei aller Akzeptanz der Notwendigkeit zentraler Regelungen nicht unterhöhlt werden darf".

Finde ich nicht - diese Flickschusterei der einzelnen Bundesländer ist ein Graus: In der Pandemie genauso wie auch im "Regelbetrieb" insbesondere beim Thema Schule und auch vielen anderen Bereichen.
Den Vorteil des Föderalismus kann ich nicht erkennen.

Nebellicht
CDU sollte andere Vorbilder haben

regieren wie Jesus würde der CDU besser stehen.
Regieren mit dem Faktor Angst Kontrolle und Manipulation ist Antichristlich

vriegel
@18:39_nie wieder spd - Verbrecher..??

also ich teile Ihre Meinung, dass man die Gesundheitsminister - inklusive dem aktuellen - in Haftung nehmen sollte.

Allerings wegen der massiven Einschränkungen der Grundrechte etc..

Was die Schüler betrifft: es gibt eine große Studie der WHO aus der ersichtlich ist, dass Kinder nur extrem selten Erwachsene anstecken. Wenn dann sind es Lehrer, die Schüler infizierern.

Da es bei Kindern aber keine nennenswerten Verläufe gibt, ist eine Infektion bei Kindern nahezu immer folgenlos.

Ich kann daher Ihre Kritik absolut nicht (!) nachvollziehen.

In der WHO Metastudie kann man auch nachlesen, dass die Fallsterblichkeit bei U 70 bei 0,05 % liegt, also im Bereich der Influenza.

es gibt aber insgesamt deutlich mehr Fälle, da sich deutlich mehr Menschen infizieren.

Trotzdem sind viele der Maßnahmen überzogen.

draufguckerin
@ Adeo60, 18.18 Uhr "Charaktertest" charakterfester BürgerInnen

"Merkel hat mit moderaten Schutzmaßnahmen mehr erreicht als andere Länder. Sie hat die Bürger umfassend über die Gefahr des Virus aufgeklärt und mitgenommen. Sie hat nichts beschönigt, sondern bittere Wahrheiten verkauft."
So ist es. Aber anscheinend ist das nicht das, was einige der TS-Foristen hören möchten. Die Gefahr des Virus, die Gefahr einer lebensgefährlichen Erkrankung, die aus Asien eingeschleppt wurde, scheinen einige ungeduldige Gemüter der Politik anzulasten. Wie kann das sein? Es hängt doch von uns allen ab, das Virus, falls wir es vielleicht nur in leichter Form eines Schnupfens haben, nicht weiterzutragen.
Die meisten von uns sind bisher gut durchgekommen, wie Sie schreiben " weil die überwiegende Mehrheit vernünftig und solidarisch handelt."
Das soll so bleiben, das muss so bleiben.

Emil67
Ist es nicht immer so gewesen?

Die Regierenden beschließen.

Wenn es sich in die richtige 'Richtung bewegt war / ist es Alternativlos.

Wenn es sich nicht in die richtige Richtung entwickelt, war es zumindest der beste Weg den man gehen konnte.

Menschen sollen sich aus dem Weg gehen......
In Schulen werden sie zusammen gepfercht, genauso die öffentlichen Verkehrsmittel...

Mit Logik hat das was die Regierung macht nichts zutun.

Aber ja mehr Freiheit gestrichen wird um so mehr wird sich aufgelehnt werden.

Totalitäres Regieren, auch wenn es eventuell aus gutem Willen her kommt, funktioniert nicht.

Anna-Elisabeth
@18:14 von Schaefer

//vor Corona dachte ich oft, hoffentlich endet die Zeit mit Merkel bald.
Heute machen ich mir Sorgen, was machen wir nach Merkel.//

Ja, seltsam, wie sich die Zeiten ändern. Ich habe nie die CDU gewählt und über Frau Merkel geschimpft und gelästert. Und jetzt? Jetzt geht es mir wie Ihnen.

//Ich habe Zweifel ob der Chor der MP's das Problem lösen kann.//

Als Solostimmen mögen die verträglich sein, aber als Chor?
Derart schräge Musik ist nicht auszuhalten. Die können sich ja nicht einmal über die Tonart einigen.

sosprach
@Adeo 60

geschliffene Worte und Lobhudelei wie immer. Wie wird es nun gehen wenn die Königin in Ruhestand geht, ich mache mir Sorgen.
Sie hat die Krise gemeistert? Das sehe ich nicht so und noch ist es nicht vorbei, wenn's schiefgeht waren es die Anderen?
Alternativlos habe ich zu letzt bei Schröder gehört..
ein sehr unschöner Begriff und nei, nichts ist Alternativlos.

MartinBlank
um 18:39 von vriegel

"Mehr Anders Tegnell wagen."

Frau Merkel steht für 154 Tote pro Million Einwohner.

Herr Tegnell steht für 614 Tote pro Million Einwohner.

Kölner1

"Le roi c'est moi". Solche Gedanken können schon mal kommen, wenn man 16 Jahre regieren darf. Damit sollte, nein muss in einer Demokratie ganz schnell Schluss sein.

YVH

Wie man die Ausbreitung des Virus verhindert ist seit dem Frühjahr bekannt. Das Konzept hat soch nicht gändert und wird es auch nicht mehr.
Über einzelne Maßnahmen kann man diskutieren, wenn es ein geringes Infektionsgeschehen gibt. Allerdings haben sich die Intensivstaionen immer mehr gefüllt und darauf kann man nur mit einem Lockdown reagieren.
Worüber will man also eine Debatte führen?
Die Parlamentarier fühlen sich vielleicht überflüssig, allerdings können sie zur akuten Pandemie bekämpfung nichts beitragen. Ihre Aufgabe ist es Konzepte für die Zukunft zu erarbeiten. Zum Beispiel wie die Schulen besser ausgestattet werden können.

Emil67
@18:55 von digidings

"Sie hat im Gegensatz zu unserem eher nicht wirklich durchblickendem NRW-Ministerpräsidenten Herrn Laschet und anderen eher nicht sehr fähigen NRW-Ministern wie z.B. Frau Gebauer den Überblick und macht Ihre Vorschläge nicht einfach nur von den vermeintlichen Wählerstimmen abhängig."

Es hat auch Leute gegeben die das meinten als sie die Asse als Lager für Radioaktive Abfälle freigegeben hat.......

zyniker5
Förderalismus - eine anderes Wort für Kleinstaaterei

Ich sehe das genauso - bin kein Merkel-Fan , wenn ich aber sehe wie jedes Bundesland und jedes Klein-Staaten-Krämer-Landesgericht seine eigenen Regeln macht - frustriert mich das. Jeder Pseudo-Ministerpräsident muss "seine regionalen Bedürfnisse" abdecken. Einfach eine gelebte Krise der Demokratie - wären wir (der Einbildung nach) nicht so reich - könnten wir uns die Diskussionen sowieso nicht leisten. Und die ganzen Freiheits-Beschützer, machen dies doch auf dem Rücken der Gesundheitsämter und dem medizinischen Personal - oder wo bringen die ihre Angehörigen hin , wenn die trockenen Husten bekommen... Mich nervt das, es gibt Zeiten da kann man diskutieren ... und Zeiten zum entschlossenen handeln - aber wir sind ein Land der Diskutanten und Abwäger geworden - Entscheidungsstärke sieht anders aus.

Inge N.
@18:39 von vriegel - Schweden nur noch 8 Personen ...

!Ich persönlich hielte es auch für gut, wenn wir uns... deutlich stärker an Schweden orientieren würden. Mehr Anders Tegnell wagen."

Schweden ist auf dem Weg in eine dunkle Zeit
https://kurzelinks.de/1rk9
In der vergangenen Woche hat sich die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen verdoppelt.
Bis letzten Donnerstag gab es 6122 Todesfälle bei 10 Millionen Einwohnern (Deutschland 83 Millionen).

In den Skandinavischen Nachbarländern gibt es viel weniger Totesfälle.

Angesichts schnell steigender Infektionszahlen führt die schwedische Regierung verschärfte Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein.
Ab Dienstag kommender Woche dürfen sich nur noch maximal 8 Menschen für öffentliche Zusammenkünfte und Veranstaltungen versammeln. ... ...
https://www.tagesschau.de/ausland/schweden-verschaerft-coronaregeln-101…

Advocatus Diaboli 0815
@Adeo

"Letztlich aber ist es nicht die Politik, die den Kampf gegen Corona bestreiten muss, sondern der Bürger"
Das haben Sie schön formuliert und ich stimme Ihnen hier voll zu.
Aber die Politik sollte die Rahmenbedingungen setzen, zb dringend Verbesserungen in der Pflege angehen. Aber da wurde seit dem Frühjahr noch nicht einmal angefangen.
"Merkel managed den Krisenjob bislang sehr gut, wie auch die Fallzahlen belegen"
Wenn das stimmt ist doch die Frage warum sie jetzt schon unbedingt eine Verschärfung wollte.
Ja sie hört auf den Rat von Experten, aber es sind wohl eher die falschen Fächer. Mathematiker und Virologen helfen jetzt nicht mehr weiter, wir brauchen Praktiker aus den Krankenhäusern, der Pflege, hygieniker und vor allem aus dem sozialen Bereich, denn die sozialen Folgen werden uns noch lange beschäftigen und gefährden unser staatswesen.

Anna-Elisabeth
@18:49 von Nebellicht

//CDU sollte andere Vorbilder haben
regieren wie Jesus würde der CDU besser stehen.//

Wie würde Jesus denn jetzt regieren?

//Regieren mit dem Faktor Angst Kontrolle und Manipulation ist Antichristlich//

Angst bekomme ich nur bei dem Gedanken, dass das Gesundheitssystem überlastet werden könnte. Ich fühle mich weder kontrolliert noch manipuliert. Ich fühle mich lediglich als Teil einer Gesellschaft, in der es mehr denn je nötig ist, auf einander Rücksicht zu nehmen. Es ist höchstens traurig, dass viele Menschen das offensichtlich verlernt haben.
Frau Merkel einen antichristlichen Regierungsstil vorzuwerfen, ist eine Beleidigung und auch nicht gerade von einer christlichen Grundhaltung getragen.

Anna-Elisabeth
@18:56 von MartinBlank

um 18:39 von vriegel
//"Mehr Anders Tegnell wagen."

Frau Merkel steht für 154 Tote pro Million Einwohner.

Herr Tegnell steht für 614 Tote pro Million Einwohner.//

In Schweden könnte man auch zum Teil von Getöteten sprechen - mindestens aber von unterlassener Hilfeleistung. Eine Krankenschwester sprach von aktiver Sterbehilfe in einigen Fällen.
Ich weiß nicht, ob es das ist, was sich die Befürworter des schwedischen Modells auch für Deutschland wünschen.

draufguckerin
@vriegel um 18.39 Uhr "mehr Anders Tegnell"

"Normalerweise wollen die Menschen mehr Demokratie und Freiheit. Gerne schaut man dann auf die skandinavischen Staaten, allen voran Schweden. ... Mehr Anders Tegnell, wagen."
Der schwed. Epidemiologe Anders Tegnell hat die Strategie der Herdenimmunität propagiert und ist damit gescheitert, trotz der geringen Bevölkerungsdichte Schwedens.
Vielleicht ist es Ihnen entgangen, aber gerade gestern hat Schweden seine Corona-Strategie infrage gestellt. Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven schrieb auf seiner facebook-Seite: "Die Entwicklung geht in die falsche Richtung. Mehr Infektionen. Mehr Todesfälle. Die Entwicklung geht in die falsche Richtung."
Zu viele Infektionen, zu viele Todesfälle. Schweden droht nicht mit Strafen, übt weniger behördlichen Druck aus. Nichtsdestotrotz wird nachdrücklich an die Bevölkerung appelliert, sich verantwortlich zu verhalten.
Ob man bei uns mit freundlichen Appellen weiterkäme, das mag jeder selbst beurteilen.

Mika D
@schaefer 18.14

Sie sprechen mir aus dem Munde.
Was machen wir nach Merkel?

Nur sie ist nicht interessiert an Wiederwahl und kümmert sich, übernimmt volle Verantwortung, ist Visionär und vorausschauend. Schlimm, dass sie nicht durchkam.

Ich finde es peinlich, dass unsere MP in dieser Zeit wichtige Tage später erst ihre Vorschläge unterbreiten, anstatt wie von der Kanzlerin erarbeitet, bereits gestern ihre Vorschläge und Empfehlungen parat zu haben.

In dieser Frage ist höchste Sachlichkeit und Professionalität notwendig, es ist keine Zeit für Kindergarten, Rangeleien oder Machtkämpfe.

Es ist wahrlich, in der Krise gilt schnelles und dennoch durchdachtes Handeln.

Wegelagerer34
Ich kann

sie nicht erwarten, die Zeit nach Merkel. Ich werde ausgelassen feiern. Eine Befreiung und hoffentlich ein Ende der bleiernen Zeit, von politischen Alternativlosigkeiten, Politik gegen die Bürger und Anbiederung an die USA. Aber nach der Feier kommt sicher der Kater. Hoffnungen habe ich in diesem System kaum noch. Mauern kann man zerschlagen, Filz nicht. (Alte Ossiweisheit von 1989/90).

Wegelagerer34
Egal,

was man von den Coronamaßnahmen hält - Vergleiche mit der Nachkriegszeit sind völlig überzogen und unhaltbar. Wenn ich meinen Vater davon reden höre, dann sollten diese Leute nur eine Woche so leben. Sie hätten dann wohl lieber für immer Lockdown. Daumen hoch für Ihren Kommentar!

Wegelagerer34
Nein,

es ist Diffamierung und Pauschalierung und dazu auch einfach nur rotzfrech gegenüber denen, die diese Leute bezahlen. Arrogant und ohne genau den Anstand, den sie unseren Kommentaren abverlangen.

stupid at first
@draufguckerin 18:23

Zitat: ""Doch die Entscheidungen müssen nachvollziehbar sein." Ich lese seit Monaten Umfrageberichte, die bezeugen, dass die Mehrzahl der Deutschen großes Vertrauen zu den Erklärungen der Kanzlerin hat und hinter den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung steht. Die Maßnahmen scheinen also durchaus nachvollziehbar zu sein."

Welche Maßnahmen? Die meisten Maßnahmen, bis auf die AHA-Regeln u. Lockdowns, die die Menschen vor allem betroffen haben, kamen von den Gesundheitsämtern, und die waren beileibe nicht, und ich würde sogar sagen überwiegend, nicht nachvollziehbar. Und wenn man auch die Diskussion in diesem Forum betrachtet, läßt sich bei vielen das Bild, daß sich das Ausland über Deutsche gebildet hat, umfänglich bestätigen. D.h. German Angst(bei einigen schon Hysterie) und Obrigkeitshörig.
Ich sehe die dt. Corona-Politik sehr kritisch, von Bund und Ländern, Schulnote 4-5. Allerdings auch schwierig bei dem wissenschaftl. Diskurs politisch tätig zu sein. Pandemievorbereitung Note 6.

Sausevind
18:19 von OrwellAG

"Es tut mir leid, eine andere Meinung zu haben, aber ich fürchte es geht unter, dass die Bundeskanzlerin ein starkes Interesse an der Wirtschaft hat. Nicht an dem Schutz der Bevölkerung."

,.,.,

Es fällt auf, dass Sie das nicht begründen.

Es sind viele derzeit unterwegs, die alle dasselbe sagen wie Sie.

Und alle dasselbe Ziel haben: Corona wirken zu lassen, es nicht einzudämmen.

Anna-Elisabeth
@19:04 von Advocatus Diabo... @Adeo

//und vor allem aus dem sozialen Bereich, denn die sozialen Folgen werden uns noch lange beschäftigen und gefährden unser staatswesen.//

Probleme im sozialen Bereich hätten uns schon lange vor Corona viel mehr beschäftigen müssen. Dann wären sie auch jetzt in der Krise nicht so immens groß.

Köbes4711
Am 17. November 2020 um 19:25 von Wegelagerer34

.........Ich werde ausgelassen feiern........

Na, ob das mal erlaubt ist.

Aber schauen Sie sich mal die Alternativen an......vielleicht gibt es ja gar keinen Grund zu feiern

make sense
@Mika D

Ich nehme an, dass dies ein satirischer Beitrag war.

Sausevind
18:44 von vriegel

"Ich bin mir sicher mit Friedrich Merz wäre uns vieles erspart geblieben. Hätte man ihn anstatt AKK zum Parteivorsitzenden gewählt, er wäre sicher bereits Kanzler und hätte uns anders durch die Krise geführt.

Mit deutlich weniger Einschränkungen der Grundrechte und der persönlichen Freiheit."

,.,.,

Und mit deutlich mehr Toten.

Gut, das ist IHRE Entscheidung. SIE würden das für die Deutschen bevorzugen.

Ich wette, das hätte einen Volksaufstand zur Folge.

schneegans
@Advcatus Diabolo 18:22

Gemeckert würde hier genauso. (Es gibt genug zu kritisieren).
Dass mancher sich (als Bürger) aber gerade an dem Versuch der Politiker, eine unverschuldete Krise bestmöglichst zu bewältigen, abarbeitet, anstatt selbst sein Bestes beizutragen, spricht nicht für Mitverantwortung derjenigen.
Kurz gesagt: Völlig falscher Moment.

R13P
@Advocatus Diabo...

„ ...Kann man zwar nicht viel aber man könnte zumindest eine Begrenzung auf 2 Amtsperioden übernehmen“

Man kann die Begrenzung der Amtszeit natürlich auch dem Wähler überlassen.

Account gelöscht
18:22 von Advocatus Diabo...

Von USA lernen kann man zwar nicht viel aber man könnte zumindest eine Begrenzung auf 2 Amtsperioden übernehmen.
#
Da stimme ich Ihnen zu.Beim BP geht es doch auch.2 mal 5 Jahre und danach ist dann Schluss.

stupid at first
@Schaefer 18:14

Zitat: "Handlungsunfähiger Föderalismus vor Corona dachte ich oft, hoffentlich endet die Zeit mit Merkel bald."

Außenpolitik nein, Wirtschaft u. Innenpolitik ja, ich auch.

Zitat: "Heute machen ich mir Sorgen, was machen wir nach Merkel.
Einige MP's fühlen sich nicht entsprechend gewürdigt und fordern dass der Föderalismus mehr beachtet wird."

Naja, wenn ich mich an Kohls Anfangszeit erinnere, ließ er keinen Fettnapf aus. Solange Laschet und Merz nicht CDU-Chef werden, wird es schon gut werden. Allerdings wäre Röttgen eher like Merkel. Wer es mag. Daß sich die MPs von Merkel auf den Schlips getreten fühlen, kann ich nachvollziehen. Dieses Positionspapier ohne Absprache war ein no go, und spiegelt meiner Meinung auch wieder, daß Merkel die Souveränität zu Corona verloren hat. Diese Podcasts von Merkel sind nur noch Alarm pur, Strategie und Soveränität nicht vorhanden. Stattdessen wird like Trump von Merkel versucht, über soz. Medien an den MPs vorbeizuregieren. Gar nicht gut.

Orfee
Katastrophenkönigin Merkel

"Es fällt auf, dass Sie das nicht begründen.
Es sind viele derzeit unterwegs, die alle dasselbe sagen wie Sie. Und alle dasselbe Ziel haben: Corona wirken zu lassen, es nicht einzudämmen."

Tja nur eine einzige Meinung zuzulassen und alle anderen Meinungen zu vernichten, ist nichts anderes als eine Diktatur. Die Alternativlosigkeit, die angeblich immer aus Notstand herbei gezaubert wird. Wir könnten ohne EU nicht atmen und ohne Frau Merkel wären wir alle tot bzw. mit Covid-19 durchseucht. Wir könnten auch wegen den Klimakatastrophen nicht durchkommen. Eine Überschwemmung wie bei Noah's Arche. Das Problem ist nur, dass diese Katastrophen, die Frau Merkel alternativlos machen inszeniert waren genauso wie die Pandemie von heute. Das war für sie immer der Weg zu einer Alternativlosigkeit bzw. Diktatur.

Adeo60
@Advocatus Diaboli, 19:04

Schön, von Ihnen zu hören. Ja, die Politik setzt Rahmenbedingungen und sollte stringent und authentisch in ihrem Handeln sein. Das ist, glaube kich, grds. gelungen. Aber Sie haben sicherlich recht, dass der Bereich Pflege noch nicht wirklich beackert wurde. Über die Frage, warum der Termin Ende Nov. nicht abgewartet werden soll, kann man sich trefflich streiten. Zunächst halte ich die Strategie absolut richtig, Maßnahmen zu befristen, Ihre Wirksamkeit in kurzen Abständen zu hinterfragen und bei Bedarf nachzujustieren. Wenn man nun die dramatisch steigenden Zahlen u.a. in Österreich sieht, spürt man natürlich einen gewissen Handlungsdruck. Eine Wartezeit von 14 Tagen kann sehr viel - positiv wie negativ - bewegen. Auch hat sich die gewünschte Abflachung der Infektionskurve leider noch nicht eingestellt. Virologen/ Epidemiologen sind zu Recht gefragte Experten, aber eben auch Lehrerverbände, die dringend zu einer Verschärfung raten. Das generelle Tragen von MNS ist m.E. durchaus zumutbar

Tremiro
18:18 von Wilhelm Schwebe

>>wer hätte das gedacht
ihre tätigkeit ist halt alternativlos. war immer schon so und wird bis zum ende durchhalten.<<

Ich stimme Ihnen vollumfänglich zu. Ich kann das nur nicht in so schöne Worte kleiden.

schneegans
@vriegel 18:39

Die vielen (regionalen usw.) Unterschiede zu Schweden wurden hier schon hinlänglich erörtert. Und dass mehr Tegnell in Deutschland auch an der Bevölkerung scheitern würde, beweisen uns unsere Demo- Teilnehmer ja wöchentlich. ( Das Chaos veranstalten die Schweden nämlich nicht). Außerdem sollte dem geneigten Beobachter nicht entgehen, dass auch in Schweden die Zahlen stark ansteigen und die Maßnahmen verschärft werden. Eigentlich sind nur noch die Masken (unsinnigerweise) verpönt.

Adeo60
@Sosprach, 18:55

Versuchen Sie doch einfach einmal sachlich zu bleiben und argumentativ zu überzeugen. Bei all dem, was über Merkel an unberechtigter Kritik vorgertragen wird, sollte es doch einigen in diesem Forum erlaubt sein, die Dinge etwas gerade zu biegen. Und ja, ich bleibe dabei. Sie, vor allem aber die Bürger haben die 1. welle von Corona vergleichsweise gut gemeistert. Schauen Sie sich einfach mal um in Europa und in der Welt, dann werden Sie mir wohl beipflichten. Der Kampf gegen Corona ist m. E. alternativlos, über die Mittel kann man sich im Einzelfall streiten. Bleiben Sie gesund!

R13P
@Emil67 um 18:51

„ Totalitäres Regieren, auch wenn es eventuell aus gutem Willen her kommt, funktioniert nicht.“

Sie haben offensichtlich keine Ahnung was „totalitäres Regieren“ bedeutet.

Sausevind
20:01 von Orfee

<< "Es fällt auf, dass Sie das nicht begründen.
Es sind viele derzeit unterwegs, die alle dasselbe sagen wie Sie. Und alle dasselbe Ziel haben: Corona wirken zu lassen, es nicht einzudämmen."

Tja nur eine einzige Meinung zuzulassen und alle anderen Meinungen zu vernichten, ist nichts anderes als eine Diktatur. <<

,.,.,.,

Frau Merkel hat alle anderen Meinungen vernichtet?
Ich glaube, hier stimmt irgendwas nicht.

Auch die anderen Aussagen Ihres Beitrages sind alle erfunden.

Anna-Elisabeth
@19:57 von stupid at first @Schaefer 18:14

//Naja, wenn ich mich an Kohls Anfangszeit erinnere, ließ er keinen Fettnapf aus.//

Anfangszeit? Sie sind aber großzügig.

//Solange Laschet und Merz nicht CDU-Chef werden, wird es schon gut werden. Allerdings wäre Röttgen eher like Merkel.//

Na ja, ich sage auch gerne: "Man wächst mit seinen Aufgaben." Aber manchmal tritt auch das Peter-Prinzip auf den Plan. In besonders hohen Ämtern wäre das aber fatal.

Pressley49
Die Todesfälle steigen dramatisch an, es

wird höchste Zeit dass gehandelt wird. Ich bin mit Frau Merkel einer Meinung, dass es nicht sinnvoll ist die Zeit zu verplempern. Es muß schnellstens
gehandelt werden. Wenn jeder Landesfürst sein eigenes Süppchen kochen will, dann nur zu, wir werden dann später darüber bei den nächsten Landtagswahlen entsprechend unser Kreuzchen machen.

VfG
@20:01 von Orfee - alles "inziniert"? - "Diktatur"?

"nur eine einzige Meinung zuzulassen und alle anderen Meinungen zu vernichten..."

"Klimakatastrophe", "inszeniert wie die Pandemie"???

"Diktatur"?

Sogar diese abstruse Meinung wird hier zugelassen.

Wie schon andere geschrieben haben:
Querdenken darf jeder, aber Querhandeln ist unsolodarisch und asozial.

schneegans
@Jochen Peter 18:37

Wir sind ein Land mit vielen Egoisten

warumeigentlichwer
um 20:01 von Orfee

" Das Problem ist nur, dass diese Katastrophen, die Frau Merkel alternativlos machen inszeniert waren genauso wie die Pandemie von heute"

Ich hörte heute einen Vorschlag, dass wir die Kliniken an der Grenze zu Polen mit belgischen und italienischen Patienten auffüllen sollten....

Nach ihrer Einschätzung der Lage also OK?

schneegans
@vriegel 18:44

Ausgerechnet Merz, der hat uns gerade noch gefehlt.

schneegans
@smirker 18:34

Ich bin für meine Eltern auch froh, dass sie diese Zeit nicht mehr miterleben. Sie bekamen schon während anderer Krisen große Ängste, dass wieder alles zusammen bricht. Die Dankbarkeit für das Vorhandene ist vielen abhanden gekommen. Ich würde mir bei unseren anderen unbewältigten Problemen (Altersarmut ect.), die in der Coronazeit besonders deutlich werden, mehr Aktivität wünschen. Aber die Definition von Freiheit ist für manchen Deutschen nur Egoismus.

stupid at first
@Anna-Elisabeth 20:20

Zitat stupid at first: "Naja, wenn ich mich an Kohls Anfangszeit erinnere, ließ er keinen Fettnapf aus."

"Anfangszeit? Sie sind aber großzügig."

Bin ich immer. ------. Es gab einmal eine Zeit, da waren Kohl/Genscher schon fast das außenpolitische Orakel von Delphi. Sie wurden um Meinung gefragt, sogar von den USA.

Zitat stupid at first: "Solange Laschet und Merz nicht CDU-Chef werden, wird es schon gut werden. Allerdings wäre Röttgen eher like Merkel."

Zitat Anna-Elisabeth: "Na ja, ich sage auch gerne: "Man wächst mit seinen Aufgaben." Aber manchmal tritt auch das Peter-Prinzip auf den Plan. In besonders hohen Ämtern wäre das aber fatal."

Sollten sich die dt. Parteien einmal Fragen, tun sie aber nicht. Der mit Ellenbogenmentalität, gut vernetzt, wird nach oben gespühlt, und tritt Nebenbuhler, vielleicht intelligenter und besseren Problemlösungsstrategien, platt. Deswegen fehlt guter Nachwuchs bei den Parteien. Bei den Aussichten auf Aufstieg in den Parteien für Newcommer. Fatal.

Orfee
@VfG

"Sogar diese abstruse Meinung wird hier zugelassen.
Wie schon andere geschrieben haben:
Querdenken darf jeder, aber Querhandeln ist unsolodarisch und asozial."

Es war fatal, dass man diese Meinungen bis jetzt nicht zugelassen hat. Schon mit dem ersten Lockdown sind viele Familien in Not. Wohlstand verloren und auf uns rollt noch eine schwere Welle.
Familien, die beim Einkaufen nun überall sparen müssen. Kinder, die auf ihre Spielzeuge verzichten müssen. Sie dürfen sich im Laden keine Spielzeuge mehr anschauen, weil das Geld fehlt. Das Geld fehlt übrigens nicht nur da sondern überall.

Diese finanzielle Katastrophe und wir sind nur am Anfang, haben schon gewisse Leute zu verantworten.

0_Panik
@18:18 von Adeo60

"... Letztlich aber ist es nicht die Politik, die den Kampf gegen Corona bestreiten muss, sondern der Bürger, dem vieles abverlangt wird ..."

Falsch !

Die Bundesregierung, die MPs, die Bundestagsabgeordneten/Landtagsabgeordneten sind die Vertreter des Volkes.

Hier ist mit dem Volk niemals eine Corona-Zentralregierung m. d. Volk abgesprochen worden.

Das ist einfach von Fr. Bundeskanzlerin u. d. Bundesministerinnen/er, u. d. MPs. u. d. sonst. Verantwortlichen am Volk vorbei so durch gezogen worden.

Gleichwohl sind gem. RKI-Zahlen u. der Welt weit erhobenen Corona-Zahlen der WHO gerade einmal 0,5% der Bevölkerung von Corona mehr o. weniger übel betroffen.

Und Fr. Bundeskanzlerin m. d. Bundesministerinnen/er, den MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen schwälgen sich weiterhin in einer Corona-Zentralregierung die das Volk gar nicht braucht.

Hoffentlich macht das Bundesverfassungsgericht dem ein Ende ! Klagen liegen da genügend vor u. sie sind anhängig !

Adeo60
@Orfee, 20:01 Uhr - konsequentes Handeln ist nicht Diktatur

Die Corona -Pandemie ist nach Ihrer Auffassung also von Frau Merkel "inszeniert"...? Diese Meinung habe ich in dieser Form noch nirgendwo gelesen. Für mich ist die Corona Pandemie (leider) sehr real. Alternativlos ist der Kampf gegen Corona, insoweit sollte ein breiter Konsens herrschen. Über die Wege i.E. kann man sich trefflich streiten. Wichtig ist aber, dass - wie nun in Österreich - gehandelt wird. Und die Maßnahmen der Bundesregierung waren bislang vergleichsweise moderat und von hoher Akzeptanz in der Bevölkerung gedeckt. Wie Sie vor diesem Hintergrund von einer Dikatur sprechen können, ist für mich nicht nachvollziehbar.