Auf dem Bundesparteitag der FDP hat der Vorsitzende Lindner gefordert, einen zweiten Lockdown im Herbst zu verhindern. Der Staat stehe in der Verantwortung, den Gesundheitsschutz mit dem Freiheitsschutz zu vereinbaren.
@ nepal82
Wenn schon über Kleinparteien berichten, dann bitte über die Piratenpartei, über die Linken und über die ökologisch-demokratische Partei, über die Frankenpartei, über die Tierschutzpartei.
Aber nicht über diese irrelevante Satire-Partei DiePartei.
Ach Herr Lindner,
die FDP ist so ewiggestrig:
Werbung für neue Bündnisse
Der Vorsitzende bekräftigte, nach der Bundestagswahl 2021 Regierungsverantwortung im Bund zu übernehmen. Die FDP wolle "wieder über die Richtung mitbestimmen, die dieses Land nimmt", sagte Lindner. Er verwies darauf, dass seine Partei auf Landesebene bereits in unterschiedlichen Konstellationen mit der CDU, der SPD und den Grünen koaliere.
Die FDP steht für das hier:
fossile Energien
Wirtschaftshörigkeit
Lobbyisten von diesen Fossildinos
für Steuertrickser und Steuerhinterzieher zusammen mit CDU/CSU/AFD
Steueroasen
Aber nicht für das was erforderlich ist:
1. schließen der Steueroasen
2. höhere Besteuerung von Konzernen
3. höhere Besteuerung von solchen Superreichen
4. erneuerbare Energien inklusive europäischer und globaler Energiewende
5. Datenschutz bei der Digitalisierung
6. Unnsinns-Steuern wegzumchen (SOLI-Klage ist zwar gut, reicht aber nicht)
7. Steuerbearbeitungssoftware für Linux.
Außerdem Herr Lindner:
warum kann es keine Koalition mit der Linkspartei geben??
Zwei Parteien schloss Lindner allerdings von vornherein als Koalitionspartner aus: "Wir koalieren nicht mit der Linkspartei, und mit der AfD kann es niemals eine Form der Zusammenarbeit geben."
Antwort: weil Sie für Rüstungskonzerne Lobbyismus betreiben und für Kriegstreiberei der NATO.
Aber auch da muss sich die FDP von Grund auf ändern und erneuern. Denn genau damit werden die Flüchtlingsströme angeheizt, das Klima zerstört und die Heimat dieser Menschen zerstört.
Ursprünglich gedacht, dass die Bevölkerung Fürsprecher wählt, die ihren Wünschen am nächsten kommen und diese im Parlament nicht nur vertreten sondern dann auch durch eine Abstimmung umsetzen.
Heute ist von der Demokratie nichts mehr übrig.
Einzig die Wahlen erinnern daran.
Denn nach den Wahlen kommen erst einmal die Partei zum Zuge. Es werden Posten verteilt, was gleichbedeutend ist mit Gelden, immerhin bis zu 25 tausend pro Monat können gewonnen werden. Dann trifft man sich mit ein paar systemrelevanten Wirtschaftsvertretern, dann mit Amigos aus der Industrie und Finanzwirtschaft.
Und am Ende bleibt von Wahlversprechen, wie Soli Abschaffung, Steuergerechtigkeit, schlanker Staat, Harmonisierung der Landesministerien miteinander, Internet für alle G 2 oder G3 oder G4 und jetzt G5 von all dem bleibt nichts, garnichts. Kein neues Transplantationsgesetz, weiter mit der Euthernasie auf der Warteliste, keine Steuerreform - alles nichts. Stillstand.
Das nennt man dann Parteien Diktatur.
Hat schon gesagt das es einen zweiten Lockdown nicht geben kann, neben Lindner haben das jede Menge Leute erkannt.
...sie haben da was falsch verstanden...das Recht auf Leben heißt nicht das man ewig lebt wenn man das will...das würde bei einem Vulkanausbruch oder Erdbeben sowie unmöglich...ebenso bei Krankheiten...
Tausche Leben gegen Geld für meine reiche Klientel. Das Ergebnis ist ja bekannt. Hoffe, die FDP geht bei den anstehenden Wahlen völlig unter. Porschefahrer Lindner ist einfach unerträglich.
Genauso seine Einstellung zum Thema Klimawandel. "Wir setzen auf Innovationen" hört sich ja super an, heisst aber übersetzt: "Ist uns egal, wir verlassen uns einfach darauf, daß irgendwem schon irgendwas einfällt dazu. Was geht´s uns an ?"
Nochdazu Herr Lindner:
Welche Steuern man so wegmachen könnte, können Sie in der Jahresvorausschau2020 beim Bundesverfassungsgericht unter "Zweiter Senat" bei den ganzen Aussetzungs- und Vorlagebeschlüssen des Bundesfinanzhofs, des Finanzgerichts Münster und vom Finanzgericht Niedersachsen nachlesen.
Tja... was die FDP nicht macht, machen die Gerichte weil wir Bürger verfassungskonforme Steuern wollen. Vieles ist laut diesen Gerichten verfassungswidrig.
über die Liberale ausgießen, wenn man nur Böswillig und ungebildet genug ist. Die FDP hat eine wichtige Aufgabe, die Phantastereien der Andern zu korrigieren und die Planwirtschaft zu verhindern. In zig Jahren hat die FDP bei allen Schwächen auch diese Rolle gespielt und stand für ausgleichende Außenpolitik, ohne die die Ostöffnung nicht so möglich gewesen wäre. Die wird mehr gebraucht , nicht weniger
Digitalisierung des Gesundheitswesens"
Was sind das denn für Plattsprüche? Was und bis wann will Lindner denn im Gesundheitswesen digitalsieren, was gegen COVID19 hilft - und was nicht schon digitalisiert wäre?
Was soll denn dies hier: "Es darf am Ende nicht das Virus über die Freiheit triumphieren!" Ein Virus triumphiert nicht - es spult nur sein winziges Programm ab: Wirt finden (egal wen), vervielfältigen.
Man hat den Eindruck, dass Herr Lindner hier auf Wählerfang bei den Leuten ist, die Corona für erlogen oder "halb so schlimm" halten. Fehlt nur noch der Poesiealbumspruch: "Der Tod gehört zum Leben" - ganz genau: so lange er einen nicht selbst trifft, und wenn er nicht in atemloses Verrecken unter Schmerzen ausartet ...?
Corona wird deshalb als höchstgefährlich gesehen, weil wir kein Gegenmittel haben.
Bei der Spanischen Grippe vor 100 Jahren war das auch so: 60 bis 100 Millionen Tote.
Dann doch lieber AHA-Maßnahmen, auch wenn jeder sich wünscht, sie wären nicht mehr nötig.
Darüber hinaus Herr Lindner:
wir Bürger sind nicht die Melkkühe der Nation und wir sind nicht die Knechte der Konzerne und der Wirtschaft und nicht Stimmvieh von den Parteien. Das sollte sich die FDP mal merken.
Denn ich sage es ganz ehrlich so:
die Wirtschaft ist der FDP und auch dieser CDU/CSU/FDP/AFD wichtiger als wir Bürger und wichtiger als die Flüchtlinge auf den griechischen Inseln die man dort sehenden Auges durch Corona und diesen Sturm sterben lässt. Frei nach dem Motto: "aus den Augen, aus dem Sinn".
Für mich sind diese CDU/CSU/AFD/FDP absolut unwählbar. Tut mir leid.
Mal ne ernsthafte Antwort auf ihre Frage, weil Sozialismus und Liberalismus nicht zusammen passen.
Es wird nicht möglich sein hier Schnittmengen für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag zu generieren.
Die von ihnen genannten Parteien haben bei Weitem nicht den Unterhaltungswert und Spassfaktor wie DIE PARTEI.
Außerdem ist viel was Herr Sonneborn und seine Kollegen sagen wahrer als die Äusserungen anderer Politiker, und auch ziemlich entlarvend was das "Politikgeschäft" betrifft. Ich empfehle das Buch "Herr Sonneborn geht nach Brüssel"!
Vor Jahren einmal definierte Werner Hoyer die FDP mal als "Partei der Besserverdienenden".Sicher zu recht.
Inzwischen kämpft die FDP mit Umfrageergebnissen und Wahlergebnissen,die sie Richtung 5 Prozent sehen.
Das liegt sicher auch daran,daß sie in ihrem sozialen Milieu mit CDU und seit einiger Zeit auch den Grünen(neue Mittelschichten) konkurriert.
Und so versucht Lindner mit der Ablehnung eines zweiten Lockdowns Profil zu gewinnen.
Schäfchen ins Trockne bringen ?
Könnte sein , ..aber der Staat ist schlauer geworden , ..da werden immer mehr Schlupflöcher gestopft !
Also dann überflüssig ?
Nein , ..denn die staatstragende Koalition hat nicht die Zukunft für sich gepachtet , ..also die FDP könnte mehr Akzente setzen , ..aber diese spricht nicht für die Masse welche ja nun mal die Wahl entscheidet !
Haben FDP'ler dies immer gewusst ?
Natürlich , ..deshalb müssen sich FDP'ler immer an die Themen rantasten !
"Ursprünglich gedacht, dass die Bevölkerung Fürsprecher wählt, die ihren Wünschen am nächsten kommen und diese im Parlament nicht nur vertreten sondern dann auch durch eine Abstimmung umsetzen."
> Das stimmt. Aber wenn eine einzelne Partei von den Wählern keine absolute Mehrheit bekommt, dann kann man ihr nicht vorhalten, dass sie Kompromisse eingehen muss.
"Das nennt man dann Parteien Diktatur."
> Das nennt man Realität. Wenn der eine Wähler einen schlanken Staat will und der andere einen umfangreichen Sozialstaat, dann kann man den Parteien nicht vorwerfen sie würden nicht tun, was der Wähler will. Das Thema ist doch vielmehr, dass jede Partei erstmal dafür eintritt was IHRE Wähler wollen. Wenn das aber keine Wählermehrheit ergibt, kann man nicht einfach den Laden funktionslos lassen, sondern muss etwas zwischen den Positionen finden. Das wird nie zu 100 % das sein, was im Programm steht, sondern zu x % das, was aus dem Wahlergebnis zu lesen ist.
Einige hier geben sich als FDP-Experten, offenbar ohne sich wirklich mit ihr beschäftigt zu haben.
Regierungsverweigerer? Ist es Feigheit oder Haltung, wenn man eine Beteiligung ablehnt, in der die Ziele der Partei in keiner Weise berücksichtigt werden.
Wirtschaftsfreundlich? Stimmt, die Förderung des Mittelstands ist ein Anliegen der FDP. Was ist daran falsch? Der kleine Handwerksbetrieb im Schwarzwald kann etwas Förderung gegenüber den großen Konzernen brauchen.
Der Fall Kemmerich?
Durch die Skandalisierung hat die AFD doch ein herrliches Mittel gefunden, jede Wahl lächerlich zu machen. Abwahl durch Unterstützung! Was, wenn K. geblieben wäre und gute Politik gemacht hätte?
Lasst mal die Klischees und beschäftigt euch mit dem, was die FDP von allen anderen unterscheidet, und ob sie wirklich überflüssig ist.
Bei der Spanischen Grippe vor 100 Jahren war das auch so: 60 bis 100 Millionen Tote.
Dann doch lieber AHA-Maßnahmen...sehen sie hätten die sich vor 100 Jahren einen Lappen vors Gesicht gebunden hätten 100 Mio überlebt. Wunderbar soviel Naivität
"Einen zweiten Lockdown darf es nicht geben" - dabei tut die Lindner-FDP praktisch geradezu alles, um zum zweiten Mal aus dem Bundestag zu fliegen! Herr Brüderle will ja jetzt der Partei helfen, dieses Fiasko zu verhindern. Ein Schelm, wer übles dabei denkt.
Der FDP gehen die Frauen derweil nur so flöten: Generalsekretärin Linda Teuteberg, Hamburg-Hoffnungsträgerin Katja Suding, Juli-Vorsitzende Ria Schröder. Auch ein Zeichen, dass Lindner gescheitert ist. Frauen sind als Anwältin, Ärztin, Apothekerin beruflich längst erfolgreich und nicht mehr wegzudenken - bloß die FDP tut sich mit ihnen weiterhin schwer.
Regieren wollte die Partei nicht - wie überzeugend sind da Aussagen, es für die kommende Legislaturperiode anzustreben? Die Linke wird weiterhin auf eine Stufe mit der AfD gestellt - was das in der Praxis bedeutet, zeigte sich in Thüringen. Folgerichtig will Herr Kemmerich erneut als Spitzenkandidat antreten - wer solche Parteifreunde hat, braucht den politischen Gegner nicht.
W I R müssen intelligenter sein, als die FDP
gefährlich ist??
Ich hoffe, diese Partei wird überall unter 5 % bleiben! Neoliberalismus und Lobbyisten sind gefährlich im Hinblick auf ein solidarisches, menschliches Deutschland.
... In dieser Stufe in der die Entwicklung jetzt ist, kann man derzeit keine Abkürzungen gehen, weil
Sicherheit
Verträglichkeit
Wirksamkeit
beim Impfstoff vorgehen. Schnellschüsse nutzen niemandem etwas. Außerdem sollten die Impfstoffe gründlich getestet werden ...
Waren Sie es nicht, die noch vor drei Monaten „uns alle“ dahingehend belehrt hat, dass ja Curevac im Oktober einen Impfstoff fertig hat, der „das Ding platt macht“ ...?
... weil sonst was schief geht wie es bei AstraZeneca passiert ist.
Bitte klären Sie „uns alle“ auf: Was genau ist denn bei AstraZeneca passiert?
Gut das er das nicht zu etscheiden hat.
Wer Angst vor verantwortung hatte sollte jetzt mal die Füsse stillhalten.
Auch wird das nicht in Berlin sodern bei den Verantwortungsbewußten Mp entschieden.
Da können wir Herrn Söder für dankbar sein.
Geht es nach Merkels bevorzugtem Virologen Christian Drosten, so steht der deutschen Bevölkerung ein schwieriger Winter bevor. Die Masken bekämen die Deutschen so schnell nicht los, sagt Drosten. Es gebe sehr wenige Infektionen ?! in Deutschland, daher gibt es auch keine breite Immunität hierzulande...aha!
Da wird gefordert das es keinen zweiten Lockdown geben darf und gleichzeitig fordert die FDP und Herr Lindner viel mehr Freiheiten.
Auf der ganzen Welt kann man sehen was passiert wenn sich die Menschen verhalten wie die FDP es fordert. Die FDP und Herr Lindner stellen den Einzelnen über die Gemeinschaft.
Das entspricht auch sonst Ihrer Logik. Gewinne für Wenige privatisieren und wenn Verluste auftreten Diese sozialisieren.
FDP => Egoistenpartei der neoliberalen Turbokapitalisten.
Nein, ich bin weder ein Linker, Kommunist oder Sozialist!!! Never ever.
Die sollten alle zum Herrn Trump auswandern, vielleicht kehrt dann wieder Ruhe ein. Die anderen gleich mitnehmen.
Seit der letzten Wahl sollte die FDP eh die Füße still halten, außer heißem Dampf nichts dahinter!
Diese Partei brauchen wir nicht mehr.
Lindner und seine FDP versuchen aus Mangel an Themen die nicht ohnehin schon längst von allen bearbeitet werden, aus dieser Pandemie irgendwie Kapital zu schlagen. Sie wollen sich jetzt als Retter vor einem erneuten Herunterfahren des lebens präsentieren. Da möchte sie vielleicht bei den Coronademonstrieren punkten.
Nur der Covid 19 Virus wird sich nicht an die Wünsche der FDP halten.
die FDP hat bei der Pandemie nur die Wirtschaft im Blick - mehr nicht. Die sind auch programmatisch nicht liberal, sondern allenfalls wirtschaftsfreundlich - sowie die Liberalisierung die Pfründe der Wirtschaft touchiert, schwenken die ganz schnell in Protektionismus um: MwSt für Hotels, die Benzinpreis-App, die lediglich zu MEHR Preisabsprachen geführt hat mit den lächerlichen halbstündigen Bocksprüngen: die Österreicher haben auch so was, aber der Preis kann nur 1x am Tag gesetzt werden. Wenn's nach der FDP ginge, müsste jeder, der vor der Toilette Druck hat, statt 70 Cent 2 Euro zahlen? Wahrlich liberal. Ich kann in dieser Partei nicht mal mehr den Mittelstand vertreten sehen. Da hat ja die AfD noch mehr Programm - und das taugt schon nichts.
die Umfragen so ansehe, spielt Herr Lindner mit seiner Partei keine Rolle mehr.
Also große Worte, mehr nicht, bei einigen Dingen hat Er sicher recht, nur Einfluss darauf wird Er auch in der nächsten Regierung keine haben.
" Von der Regierung erwartet er, dass sie nun ein neues "Wirtschaftswunder" für Deutschland einleite. Bereits vor der Pandemie habe das Land schon in einem Strukturwandel gesteckt, sagte der Parteichef. Angesichts neuer globaler Konkurrenz in Produktion und Fertigung sowie der Aufgabe, eine weitere Erderwärmung zu verhindern, müssten neue Maßnahmen ergriffen werden, den Wohlstand der vergangenen 20 Jahre zu erhalten. "
Wo soll denn das Wunder herkommen, er sollte sich mal die Zahlen ansehen, wie die unteren 50 Prozent leben, und welches Geld Sie zur Verfügung haben.
Und sich dann mal schlau machen, was die EU alles so einführen will, große Teile davon, laufen gegen unsere Wirtschaft.
Das ganze Land müsste umgegraben werden, um all die Dinge zu erfüllen.
Er träumt.
Also, mit dem hier:
Ach Herr Lindner,
die FDP ist so ewiggestrig
haben Sie aber nicht Recht.
Und zu dem hier:
Die FDP steht für das hier: (...)
...
...
Aber nicht für das was erforderlich ist:
...
...
7. Steuerbearbeitungssoftware für Linux
sage ich: Ja, das ist korrekt aber:
Seit drei Jahren stehen im Parteiprogramm der FDP unter dem Punkt „Nischenprodukte und Megatrends“ mehrere Projekte, welche im Falle der Teilnahme an der Regierungsverantwortung abgearbeitet werden sollen:
1.) „Solidaritätszuschlag“ Einführung einer Sondersteuer zur Finanzierung des Ausbaus der Infrastruktur in den Neuen Ländern
2.) „New Mobility“ Ausbau der innerstädtischen Verkehrswege für Pferdekutschen und -fuhrwerke
3.) „Tax Free“ Entwicklung einer Steuersoftware für Windows for Workgroups, DOS 6.0 und Linux mit Fokussierung auf einfache Bedienbarkeit durch Steuerfach- und Rechtsanwaltsgehilfen*innen.
Von wegen ewiggestrig ...
H. Lindner ist besorgt über den Freiheitsschutz, aber die WHO. hat doch eine Pandemie ausgerufen, und da wurde so eben mal der Gesundheitsschutz laut Grundgesetz höher bewertet, und so einige andere Freiheitsgesetze mal bei Seite geschoben. Und erst dadurch konnten die Behörden diesen Lockdown bewerkstelligen.
Ich fand das Katastrophal unbedacht, grosse Lebensmittelläden durften mit Auflagen MNS. höchstens 50 Kunden uneingeschränkt öffnen, Boutiken und Einzelhändler bis auf Apotheken schliessen. Ein grosser Wirtschaftlicher Fehler der uns noch sehr teuer kommen wird, bei den LKW Kolonnen an den Grenzen wurde zum Glück schnell gehandelt, aber in der Touristik, Reise und Gastronomie wird noch viel Geld im Gully verschwinden.
Und noch jetzt wird der grosse Gefahrenherd Klimaanlagen die die Viren bei Molligen Temperaturen in die Klassen, Konzert, und Fabrikräumen blasen nicht angegangen. Wobei ich für Open Air veranstaltungen mit Rücksichtnahme und Eigenverantwortung bin, nix Problem.
Die Realität zeigt etwas anderes:
Gute (Sozial-)Wirtschaft ist die Basis für Gesundheit.
Überall auf der Welt sterben hauptsächlich arme Menschen an Corona, weil sie sich keine Medikamente leisten können.
Überall, wo Heizkosten zum Problem werden und /oder Zuzahlung zu Medikamenten (für chronisch Kranke besonders hoch) nicht mehr geleistet werden kann sterben Menschen an Corona.
Ich bin mir sicher, dass Deutschland bislang deshalb so gut davongekommen ist, weil dank Vorsorgeuntersuchungen und nahezu kostenloser Medikamente die Menschen medizinisch so gut versorgt sind, dass der Körper weniger Probleme mit Corona hat.
Auch eine im Winter beheizte Wohnung (Stichwort Sozialhilfe) ist besonders für Risikogruppen der beste Schutz vor allen Atemwegserkrankungen, inklusive Corona.
In vielen Ländern sterben Menschen immer noch an einfacher Blinddarmentzündung, weil die Zahlung /Zuzahlung vor der OP geleistet werden muss. Wer das Geld nicht hat, hat Pech.
da musst du unseren selbständigen vielstschreiber verstehen. weil lindner nicht das überflüssige rad am schwarzgrünen wagen sein wollte, sind seine grünen nun immer noch eine kleine oppositionspartei. das ärgert aufrechte menschen natürlich bis zur weissglut
...wenn die Bundesregierung bereits Millionen Masken und vor allem Beatmungsgeräte ins Ausland verschenkt ?
Bundesärztekammerpräsident Reinhardt hat doch vollem Recht wenn er behauptet, wir müssen MIT dem Virus (und der Sterblichkeit) leben lernen und eben nicht aus Angst vor dem Virus und unserer eigenen Unwissenheit alles über den Haufen werfen, in Angst erstarren und Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen. Ein weiterer Lockdown wäre jedoch vollkommen "unverhältnismäßig" und unverantwortlich.
Letztendlich sind vermutlich bereits Millionen Deutsche einmal mit Corona infiziert gewesen, oder sind es aktuell,...ohne das das dt. Gesundheitssystem kollabiert ist bzw. wäre.
Vielleicht braucht es einen Impfstoff für die breite Masse tatsächlich gar nicht ???
Herr Lindner sollte sich vielleicht einmal selbst hinterfragen und evtl. erkennen, dass er selbst das größte Problem...für die FDP ist.
Fast niemandem ist klar, wofür die Lindner-FDP eigentlich (noch) steht.
"Geht es nach Merkels bevorzugtem Virologen Christian Drosten, so steht der deutschen Bevölkerung ein schwieriger Winter bevor. Die Masken bekämen die Deutschen so schnell nicht los, sagt Drosten. Es gebe sehr wenige Infektionen ?! in Deutschland, daher gibt es auch keine breite Immunität hierzulande...aha!"
Dazu muss man kein Virologe sein, um das vorauszuahnen. Ein klarer Kopf reicht schon aus. Haben nicht alle.
Aber nicht nur den Deutschen steht ein harter Winter bevor. Augen öffnen und ins Auland schauen hilft.
Und auf Immunität gegen Covid-19 kann man sich generell nicht verlassen.
Die Bevölkerung kann es mit Vernunft und normalen Gesundheitsregeln selbst steuern, ob ein zweiter "Lock-down" nötig wird oder nicht. Solange es eben diese Unvernunft gibt aus dem hochgeachteten Freiheitsdrang- zu reisen, sich zu versammeln und zu demonstrieren für kollektive Ansteckungsmöglichkeiten, solange wird auch die Gefahr bestehen. Die Brüsterei des Hr. Lindner hat nichts, aber auch gar nichts zu bedeuten- außer, dass man den Namen der inzwischen fast bedeutungslosen Partei auch mal wieder gehört hat (ach, ist der noch?). Da kann er reden und für sich beschließen was er will - kommt es zum Schlimmsten, dann kann auch er den Lock-down nicht verhindern.
Die FDP hat mit Kemmerich einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten gestellt und könnte mit diesem Erfolg heute viel selbstbewußter auftreten. Aber diesen Nimbus hat sie durch Unterwürfigkeit, gegen eine demokratische Entscheidung, verloren und ist für viele nun unwählbar geworden, zumal dadurch eine linke Minderheitsregierung an die Macht kam und ein sehr bedeutender FDP-Einfluß im Bundesrat verloren ging. Deshalb erfolgte nun zurecht ihr Niedergang.
Berechtigte Fragen ihrerseits, ihr Post finde ich sehr gut
“Wir müssen intelligenter sein als das Virus gefährlich ist.“
Ja, da sind vor Lindner schon ganz andere gekommen, die genau das sein wollen.
Und daher wird schon längst getan, was er fordert: Schon geraume Zeit versuchen die Verantwortlichen, “Gesundheitsschutz mit Freiheitsschutz“ in Einklang zu, natürlich möglichst intelligent, was leicht zu fordern, jedoch schwierig umzusetzen ist; hat ja wohl inzwischen jeder mitbekommen, weil eben doch notwendigerweise hin und wieder “das Virus über die Freiheit triumphiert“.
Zu all dem passt dann auch die Erwartung, dass die Regierung “ein neues Wirtschaftswunder für Deutschland einleite.“
Geduld, Geduld, Herr Lindner, vielleicht können Sie ja im kommenden Jahr mit in der Regierung an diesem Wunder arbeiten - es sei denn, Sie wundern sich, dass Sie da ja gar nicht mitspielen...
Meine Geduld ist in der Regel ziemlich ausgedehnt.Aber langsam fühle ich, wie ich in der causa "Herr" Lindner immer ungemütlich werde,-bei jedem weiteren seiner Auftritte seit der Pandemie.
Dieser Self-made man und schamlose Selbstdarsteller ist mitnichten Opposition, er ist nur Selbstzweck. Die FDP z.B. einer Hildegard Hamm-Brücher, der es tatsächlich um liberale Ideen ging und die als Überlebende der Weißen Rose eine ganz persönliche Gestaltungsmotivation hatte, ist spätestens unter Linder nahezu vollends zur marginalen Schnösel-Partei verkommen.Die FDP ist eine one-man Show von jemandem, der seine sich ihm zusehend ins Gesicht zeichnende Selbstausbeutung mit dem Kommentar, er sei "wettergegerbt",wegmenscheln will.
Wir brauchen dringend Opposition und zwar inhaltlich und argumentativ starke. Aber ein Herr Lindner hat nur ein Programm und das heißt...Lindner.
Herr Lindner,treten sie endlich zurück und behelligen Deutschland nicht weiter mit Ihren Mätzchen, machen sie den Weg frei!
DAS entscheiden hoffentlich die Mediziner und nicht die Ökonomen!!!
wollte die Partei nicht - wie überzeugend sind da die Aussagen, es für die kommende Legislaturperiode anzustreben?<
Nun, die SPD hat koaliert und was hat sie jetzt davon? Mit dem Koalitionsvertrag hat die SPD ihr eigenes Todesurteil unterschrieben.
Ich finde, Schwarz-Grün wäre keine besonders positive Perspektive für deutsche Bürger. Ob die SPD sich nochmal traut? Ob die FDP es schafft, mitregieren zu dürfen und zu wollen, wird sich nach dem Wahlkampf zeigen.
Der FDP-Parteitag ist der erste Präsenzkongress einer Bundespartei seit Beginn der Corona-Krise. Es wurden besondere Sicherheitsvorkehrungen ergriffen, es wurden keine Gäste eingeladen. Der Parteitag lief unter strengen Regeln, aber er lief als Präsenzveranstaltung. Ein Beispiel für die Mitte in den Zeiten der Pandemie.
"hierzulande.."
Nein, eben nicht daher.
Vielmehr deuten die neuesten Studien darauf hin,
dass es eh keine 'langanhaltende' Immunität geben wird.
- max- 6-8 Wochen bei Klinikpersonal die bereits 1x angesteckt wurden
Wir werden also wahrscheinlich lange mit dem Virus koexistieren lernen müssen.
In dem Fall leider wie mit der Grippe.
Allerdings dürfte er in jedem Fall tödlicher sein.
Ob nun 2x oder 10x spielt keine Rolle.
Die Masken werden erstmal bleiben, ebenso wie das noch wichtigere Abstandsgebot.
Das sind minimale 'Freiheitseinschränkungen'.
Alles andere ist 'laisser-faire' auf Kosten Schwacher.
>>Die FDP hat mit Kemmerich einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten gestellt und könnte mit diesem Erfolg heute viel selbstbewußter auftreten.<<
Tolle Satire.
Zumindest für jemanden, der weiß, wie diese Wahl abgelaufen ist.
"Wir brauchen intelligente Maßnahmen, die den Gesundheitsschutz mit dem Freiheitsschutz vereinbaren."
Hatten wir eigentlich schon, bevor die Coronaschutzmaßnahmen eingeführt wurden. Das nannte sich Selbstverantwortung und hat ganz gut funktioniert. Allerdings wurden da auch keine nackten Testergebnisse mit Infektionen oder sogar Todkranken gleichgesetzt.
>> So hart und nüchtern es klingt:
>> Wirtschaftliche Interessen dürfen nie
>> zugunsten von Leben und Gesundheit
>> Vorrang haben.
Willkommen zum Kampf:
In der einen Ecke: Art. 2 Abs. 2 GG mit seinem Motto: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit!"
Und in der Anderen Ecke: Die Vertreter des neoliberalen Kapitalismus: 'Gier', 'Neid' und 'Maßlosigkeit'?
Let's get ready to RUMMBLE!!!
"Regierungsverweigerer? Ist es Feigheit oder Haltung, wenn man eine Beteiligung ablehnt, in der die Ziele der Partei in keiner Weise berücksichtigt werden."
Das sieht wohl jede/r anders. Für mich war es nicht Feigheit, aber ein Stehlen aus der möglichen Verantwortung. Klar, ist es erst mal lobenswert zu den eigenen Standpunkten zu stehen und keine Kompromisse einzugehen. Aber wie soll das in einer Koalition funktionieren? Dass die SPD in die Bresche gesprungen ist, trotz der realen Gefahr weitere Stimmen zu verlieren, rechne ich ihr hoch an. Und bis zur Ablehnung der Einführung eines GE hatte ich in Erwägung gezogen diese zu wählen.
Wenn die FDP sich nicht überflüssig machen will und so angesehen werden sollte, wie Sie schreiben, sollten diese m.M.n. die Möglichkeit einer Mitgestaltung nicht ausschlagen.
@werner1955: um einer nochmaligen Verwechselung vorzubeugen: das kursiv Geschriebene ist nicht von mir - sollte ein langjähriger Forist doch eigentlich wissen.
>> Der Parteitag lief unter strengen Regeln,
>> aber er lief als Präsenzveranstaltung
Ist das eine andere Formulierung für: "Hey, dieses Mal sind nur lindner-treue 'Parteisoldaten' geladen"?
ergreifen würde und all denen, die sich um den aktuellen Umgang mit den demokratischen Grundsätzen hier so ihre Gedanken machen (Infektionsschutzgesetz als Grundlage für all diese Maßnahmen ohne parlamentarische Beteiligung?) eine Heimat bieten würde, dann könnte er so einige Wähler Innen auf seine Seite bekommen. Denn da klafft aktuell ein großes Loch. Alle, die hier immer den Vorrang von Gesundheit vor wirtschaftliche Aspekte stellen, bitte unmittelbar unterschreiben, dass nach der Pandemie alles Geld in den Klimaschutz fließt, denn der Klimawandel bewirkt auch Schäden an Gesundheit, Leib und Leben. Und ja es sterben auch Menschen und Tiere, ganze Arten haben wir schon ausgerottet.
Also bitte nicht immer nur bei einer aktuellen Bedrohung schauen, dass man selbst halbwegs gut davon kommt.
Und alle Bereiche aus dem kulturellen Umfeld sind ganz häufig auch Steuerzahler, wenn sie was verdienen, die machen das dann zu ihrem Lebensunterhalt und nicht nur als Hobby.
Zitat: Aber nicht über diese irrelevante Satire-Partei DiePartei.
Die Partei sitzt immerhin mit zwei Abgeordneten im EU-Parlament.
Was ist die Frankenpartei?
Nun, die SPD hat koaliert und was hat sie jetzt davon? Mit dem Koalitionsvertrag hat die SPD ihr eigenes Todesurteil unterschrieben.
Die Todesstrafe ist abgeschafft - sogar in diesem Forum. Politik ist kein "wünsch dir was" oder "ich setz mich durch", sondern Politik ist die Bereitschaft zum Kompromiss. Und die SPD ist einige recht sinnvolle Kompromisse eingegangen und hat viel für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes umgesetzt. Aus der Schmollecke heraus kann man zwar Recht haben, aber nichts praktisch erreichen. Das werden die Absolutisten hoffentlich auch noch lernen.
Es geht nach niemanden besonderen,
sondern
1. Es kommt es darauf an,
wie wir uns alle verhalten,
und
2. hat Prof. Drosten
einen Ausblick gegeben,
d.h. Grippewelle,
Coronavirus und andere
Erkältungskrankheiten parallel
Bei allem sollten Masken / Mundschutz getragen werden.
Kalt-feuchte Luft draußen,
trocken ,
warme Luft drinnen
- das könnte die Viren herzlich erfreuen.
Zitat: Tja... was die FDP nicht macht, machen die Gerichte weil wir Bürger verfassungskonforme Steuern wollen. Vieles ist laut diesen Gerichten verfassungswidrig.
Es geht bei den Vorlagen an das BVerfG z.B. (Finanzgericht Niedersachsen) um die für uns alle entscheidende Frage, ob die Regelung § 62 Abs. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) (Kindergeldberechtigung bei nicht freizügigkeitsberechtigten Ausländerinnen und Ausländern abhängig vom Aufenthaltsstatus) wegen Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 und 3 und Art. 6 Abs. 4 GG verfassungswidrig ist.
>Ist das eine andere Formulierung für:" Hey, dieses Mal sind nur lindner-treue 'Parteisoldaten' geladen"?<
Nun, Medien waren auch vertreten und einige Mitarbeiter. Ansonsten Sie verstehen bestimmt, wie ich das meinte mit der Möglichkeit der Organisation "der Präsenz in den Zeiten der Pandemie" und "der Mitte".
>>Am 19. September 2020 um 14:53 von cor ruptly ru
Zitat: Welche Freiheitsrechte könnten denn in Gefahr sein?
Wenn Sie Kulturschaffender oder Kneipier wären, würden Sie nicht fragen.<<
Kulturschaffenden wie mir oder Kneipiers bricht aufgrund der Maßnahmen die wirtschaftliche Grundlage weg. Denn wir leben davon, daß sich Menschen dicht gedrängt in geschlossenen Räumen aufhalten.
Das geht momentan nicht.
Trotzdem weiß ich nicht, was das mit meinen Freiheitsrechten zu tun hat.
Intelligenter wären wir alle gerne als das Virus.
Gut, dass Lindner in der Opposition nichts entscheiden durfte, bislang kamen leere Plattitüden und Selbstbeweihräucherung sowie generell schlechte Performance der FDP.
Schwache Momente.
Was stört ist die Selbstherrlichkeit ohne Rücksicht auf Schwächere. Wie er seine Kollegin rausgemobbt hat. Ich sehe keine größere Zukunft für das Modell FDP mit Lindner. Die Mehrheit durchschaut die Phrasen.
Wie mehrere Foristen treffend bemerken, siedelt die FDP unterhalb der 5 Prozent.
Ebenso wie Herr Laschet bezieht Lindner Position zugunsten der Industrie und gegen die erfolgreiche Coronapolitik der Regierung.
Nur leider haben wir mit Herrn Laschet bereits einen Politiker, der für die Wirtschaft und gegen die Pandemiebekämpfung trommelt. Das soll nun eigentlich genügen.
Somit ergibt sich die Frage nach Relevanz des Artikels. Die FDP schafft sich selbst ab. - Das ist auch ganz gut so. Der Tagesschau Redakteur unterliess, diesen Fakt in den Beitrag einzuflechten. Für einen Aufmacher zu dünne. Na egal. Samstag Abend. Zeit für den Spielfilm.
"Bundesärztekammerpräsident Reinhardt hat doch vollem Recht wenn er behauptet, wir müssen MIT dem Virus (und der Sterblichkeit) leben lernen und eben nicht aus Angst vor dem Virus und unserer eigenen Unwissenheit alles über den Haufen werfen, in Angst erstarren und Selbstmord aus Angst vor dem Tod begehen." Am 19. September 2020 um 16:36 von Hille-SH
*
Das muss ja kein Selbstmord sein, aber die üblichen Krankheiten sollte man schon wieder normal behandeln und nicht OPs verschieben, weil die sich "verschieben lassen".
Es gibt so viele Erkrankungen, bei denen nicht richtig hingeschaut wird: Herzinfarkte bei Frauen, Bauchspeicheldrüsen-Krebs bei Menschen unter 54 (gerade schmerzlich in der Familie erfahren, eine 33 Jahre alte Person ist ihm erlegen - sie immer und immer wieder auf Corona getestet worden, nur den Krebs hat niemand rechtzeitig entdeckt. Nicht geraucht, gesund ernährt, sportlich gewesen...)
Das Leben besteht nicht nur aus Corona und offiziell anerkannten Risikogruppen
Zitat: da musst du unseren selbständigen vielstschreiber verstehen. weil lindner nicht das überflüssige rad am schwarzgrünen wagen sein wollte, sind seine grünen nun immer noch eine kleine oppositionspartei. das ärgert aufrechte menschen natürlich bis zur weissglut
Jetzt haben wir doch etwas gemeinsam: Ich bin auch ein glühender Anhänger der GroKo.
Vielmehr deuten die neuesten Studien darauf hin, dass es eh keine 'langanhaltende' Immunität geben wird.
Das ist reine Spekulation. Es gibt noch keine Studien, die das belegen. Es kann sie ja auch noch nicht geben. Also frage ich mich, wozu Sie sowas schreiben.
Allerdings dürfte er in jedem Fall tödlicher sein. Ob nun 2x oder 10x spielt keine Rolle.
Auch diese Aussage ist nicht mehr als reine Spekulation. Ihre Zahlen sind völlig aus der Luft gegriffen.
>Und die SPD ... hat viel für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes umgesetzt.<
Hier haben Sie natürlich recht. Und ich gebe zu mit dem "Todesurteil" übertrieben zu haben. Aber es war für die SPD eine ungeheuerlich schwierige und schwerwiegende Entscheidung, zu koalieren.
Die Verdienstmöglichkeiten von Kneipenbesitzern und Kulturschaffenden können bei einer Pandemie durchaus einbrechen oder nahezu auf Null sinken. Das finde ich übrigens auch sehr schade. Aber das heißt trotzdem nicht, dass deren Freiheitsrechte durch das Gesundheitsamt (oder "den Staat") beschnitten werden.
«Die FDP hat mit Kemmerich einen demokratisch gewählten Ministerpräsidenten gestellt und könnte mit diesem Erfolg heute viel selbstbewußter auftreten.»
Ganz prima könnte der Herr Kemmerich seit Monaten mit 5 Sitzen (= Stimmen) der FDP im Parlament das Bundesland Thüringen regieren. Ist der Herr Kemmerich aber wegen kompletter Aussichtslosigkeit nach so'n paar erfolgreichen Regierungstagen ratlos wieder zurückgetreten. Regierungschef als AfD-Marionette war dann wohl doch nicht so prickelnd.
Ansonsten aber die allerbeste Idee, die die FDP seit 1949 hatte. Deswegen sind deren Umfragwerte aktuell auch ganz besonders gut … wie schon lange nicht mehr. Deswegen ist die FDP in diesen Tagen ja auch so selbsbewusst. Wegen mehr als präsidialer Umfragewerte in allen 16 Bundesländern.
Satire ist fast immer gut.
Realsatire geht fast immer in die Hose.
Zitat: Kulturschaffenden wie mir oder Kneipiers bricht aufgrund der Maßnahmen die wirtschaftliche Grundlage weg. Denn wir leben davon, daß sich Menschen dicht gedrängt in geschlossenen Räumen aufhalten.
--- Das geht momentan nicht. --- Trotzdem weiß ich nicht, was das mit meinen Freiheitsrechten zu tun hat.
Sie haben (bitte entschuldigen Sie, wenn ich das so profan darstelle) als selbstständiger Künstler so etwas wie einen eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Ihrem Gewerbe dürfen Sie derzeit nur eingeschränkt nachgehen. Deshalb sind Sie in Ihrer Freiheit beschränkt.
Sie sind Künstler und haben das verfassungsmäßige Recht, Ihre Kunst dem Publikum zugänglich zu machen. Darin, also in Ihrer Freiheit, sind sie derzeit ebenfalls beschränkt.
Ich persönlich habe bisher jede Freiheitbeschränkung meinerseits als notwendig akzeptiert. Ich warne aber ständig davor, grundsätzlich zu negieren, dass es manigfaltige Freiheitsbeschränkungen gibt.
Zitat: Die Verdienstmöglichkeiten von Kneipenbesitzern und Kulturschaffenden können bei einer Pandemie durchaus einbrechen oder nahezu auf Null sinken. Das finde ich übrigens auch sehr schade. Aber das heißt trotzdem nicht, dass deren Freiheitsrechte durch das Gesundheitsamt (oder "den Staat") beschnitten werden.
Der Kneipier wird in seiner Freiheit sein Gewerbe auszuüben und dadurch seinen und seiner Familie Lebensunterhalt zu bestreiten, beraubt.
Das ist in Coronazeiten sicherlich notwendig.
Man sollte ihm aber nicht grundsätzlich seine Freiheitsrechte absprechen.
Grundsätzlich zu negieren, dass es manigfaltige Grundrechtseinschränkungen gibt (und geben muss) ist Wasser auf die Mühlen der falschen Leute.
@18:29 von wladimir kevesligeti
vorgeht, kann das durchaus ein grundgesetzwidriger Eingriff in Freiheitsrechte sein.
Zumindest versucht ein RA, der einschlägige Erfahrungen mit Sammelklagen in den USA hat, auch in diesem Fall Geschädigte zusammen zu bringen.
Das Hauptargument geht gegen die fehlerhaften Testungen.
Wenn dadurch - wie er annimmt - Menschen um ihre Existenz gebracht wurden, ist der Staat seiner Meinung nach verantwortlich.
>> Nun, Medien waren auch vertreten
>> und einige Mitarbeiter.
Ähh, ja klar.
>> Ansonsten Sie verstehen bestimmt, wie
>> ich das meinte mit der Möglichkeit der
>> Organisation "der Präsenz in den Zeiten
>> der Pandemie" und "der Mitte".
Sie meinen also, wie Trump egozentrische Massenveranstaltungen abhalten? Oder lieber wie Biden via Internet?
Ok, PRO-Biden!
Das ist es was meine Frau (examinierte Krankenschwester mit 30 Jahren Berufserfahrung, innere Medizin) und ihre zahlreichen Kollegen ebenfalls lauthals beklagen. Es wird immer schwerer behandlungsbedürftige Patienten hinsichtlich eines Krankenhausaufenthaltung und / oder einer dringenden OP zu überzeugen, weil die unverantwortliche, panische Berichterstattung vieler Medien bei diesen zu viel ANGST erzeugt. Bei Patienten und Angehörigen.
Das eindringliche KLAGEN vieler, sehr vieler niedergelassener Ärzte und auch Virologen endlich die reißerische Berichterstattung, Panikverbreitung und maßlose Übertreibung zu unterlassen,...bleibt bei Medien und Politik ungehört.
Es ist nur noch erschreckend, dass die Politik (die Millionen und Milliarden in die Pharmaindustrie stopft) anscheinend keine andere Expertise mehr zulässt bzw. berücksichtigt, sobald diese nicht aus dem eigenen Hause (RKI !) stammt. So widersprüchlich und vage diese auch häufig sein möge.
CORONA über alles, so scheint es...
//Kulturschaffenden wie mir oder Kneipiers bricht aufgrund der Maßnahmen die wirtschaftliche Grundlage weg. Denn wir leben davon, daß sich Menschen dicht gedrängt in geschlossenen Räumen aufhalten.
Das geht momentan nicht.
Trotzdem weiß ich nicht, was das mit meinen Freiheitsrechten zu tun hat.//
Das überlege ich auch, bin aber noch zu keinem Schluss gekommen, weil ich nicht wirklich weiß, wie diese Freiheitsrechte rein rechtlich definiert sind. Aber darüber kann "falsa demonstratio" sicher Auskunft geben.
Ich könnte mir aber schon vorstellen, dass ein Verbot, meiner erwerbsmäßigen Tätigkeit nachzugehen, eine solche Einschränkung ist.
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Die Moderation
Wieso wird hier immernoch über den Regierungsverweigerer und seiner Splitterpartei berichtet. Wenn schon Berichte über Splitterparteien, dann doch bitte über DIE PARTEI, das wäre mehr unterhaltsam, als die Phrasen des Herrn Lindner.