Kommentare - EU einigt sich auf Sanktionen gegen Belarus

28. August 2020 - 16:10 Uhr

Wahlfälschungen und die Gewalt gegen friedliche Demonstranten - diese Gründe nennt die EU für ihre Sanktionen gegen Unterstützer des belarussischen Staatschefs Lukaschenko. Dieser drohte mit Gegenmaßnahmen.

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Kommentare

19:08 von ONYEALI

Zitat:"Wer Sanktionen -->"ausspricht", der vergisst, dass er sich damit von der Demokratie verabschiedet......"

Aha! Wer einen Wahlfälscher, der sein protestiernedes Volk zusammenknüppeln und verhaften lässt, sanktioniert, verabschiedet sich von der Demokratie... Darauf muss man erst mal kommen!

um 19:08 von ONYEALI

Ein berühmtes Zitat, dessen Urheber nicht mehr eindeutig bestimmt werden kann, lautet:
"Für den Triumpf des Bösen ist nur erforderlich, dass die Guten nichts tun."

Wenn wir nicht mehr daran glauben, dass Demokratie besser ist als Diktatur, dann sind wir als Gesellschaft gescheitert.

@ Nachfragerin - klare Wirkung von Sanktionen

Haben die Sanktionen für die Betroffenen eigentlich irgendwelche spürbaren Konsequenzen?

Sicherlich. Wenn die Auslandskonten gesperrt sind, kann der Angehörige der Machtelite Lukaschenkos kein Geld mehr abheben. Hoffentlich veröffentlicht die EU und die Schweiz die Namen.

/// Am 28. August 2020 um

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Am 28. August 2020 um 19:08 von ONYEALI
eu-einigt-sich-auf-sanktionen-gegen-belarus
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Wer Sanktionen -->"ausspricht", der vergisst, dass er sich damit von der Demokratie verabschiedet......///
.
Was für ein Quatsch. Deutschland hat sich schon mehrmals an Sanktionen beteiligt und ist Demokratie geblieben. Im übrigen, warum verteidigen Sie eine Diktatur. Gönnen Sie der Bevölkerung in Belarus keine Demokratie ?

EU einigt sich auf Sanktionen gegen Belarus

Wieso wird eigentlich im Hinblick auf Lukaschenko und seine Wahlfälschungen bei insgesamt sechs Wahlen bzw. 26 Jahren Amtszeit so im Übermaßen vorsichtig gehandelt? Antwort: weil es sich niemand mit Putin bzw. der russischen Armee, die immerhin die drittgrößte Armee der Welt ist, verderben will. Russland hat der "Hunger des Bären Mischka" auf die Krim im März 2014 offensichtlich nicht ausgereicht. Weissrussland könnte eventuell folgen. Deshalb nur Sanktionen gegen Belarus.
Manchmal hörten sich Töne bei Diktatoren schon anders an, als im Kosovo-Krieg 1999 die NATO Milosevic Einhalt gebot mit Bomben und Außenministerin Albright dies deutlich machte mit den Worten "Die brauchen ein paar Bomben und genau die werden sie auch bekommen".
Auch im September 2011 war dies nach 42 Jahren Gaddhafi scheinbar einfach, als die Außenministerin zu sagen pflegte "Gaddhafi muss gehen". Es wurde keine weichgespülte Politik betrieben.
Ein Putin kann bekanntlich nicht behandelt werden wie ein Milosevic.

@ hertha

Wie wäre es denn, neue Wahlen mit OSZE-Beobachtung anzuregen, um jetzt nicht zusätzlich zur Eskalation beizutragen. Mein Eindruck, eben das will die EU dann scheinbar nicht.

Die EU ist klar für Neuwahlen mit internationalen Wahlbeobachtern und hat das auch mehrfach gesagt.

@19:14 von Peter Meffert

"Olivia59: >> Der Punkt ist, dass jede Einmischung, worunter Sanktionen ganz klar fallen, es zu einem Stellvertreterkonflikt EU/Russland macht und damit Putins Einmischung legitimiert.<<
Ist Belarus schon eine Teilrepublik Russlands? Was gehen H.Putin die inneren Verhältnisse von Belarus mehr an als die EU? Ich vergaß: H.Putin weiß genauso wie sein Amtskollege in Minsk, wie man eine Opposition einschüchtert, behindert und dann glänzende Wahlsiege einfährt..."

Nun hören Sie bitte auf mit "whatabotism". Man muss die Einmischung von beiden Seiten verurteilen sonst steht man am Ende wieder vor einem frozen conflict und einem failed state mit bürgerkriegsähnlichen Zuständen wie in der Ukraine.

Unterdrücken?

Der russ. Präsident W. Putin hat seinem "Freund" A. Lukaschenko Truppen des Innenministeriums zugesagt. Was soll damit bezweckt werden?

@Karl der Kühne, 18.10h

Da haben Sie schon recht.
Aber Initiativen zur (politischen) Veränderung begannen schon immer in den Großstädten und selten im ländlichen, dörflichen Raum.
Das können Sie in nahezu allen Ländern beobachten.

@Werner40, 18.12h

Da fallen mir einige ein.

Ich bin der Meinung dass das

Ich bin der Meinung dass das Konzept "inneren Angelegenheiten" überall eine Revisión braucht. Es ist fast egal wo in der Welt etwas geschieht, es berührt immer Interessen von anderen. Wenn Hongkong Probleme hat, hat fast der ganzen Welt Probleme, wenn der Amazonas brennt genau so, und wenn Russland oder die Türkei glauben sie sind eine Ausnahme empfinde ich einfach Zorn weil die glauben wir sind nur idioten. Sogar Belarus, so isoliert sie immer war, beeinflusst die ganze Region. Also die Angelegenheiten sind nicht mehr "innere"!

@19:18 von Kommunist

"Olivia59: >>Der Punkt ist, dass jede Einmischung, worunter Sanktionen ganz klar fallen, es zu einem Stellvertreterkonflikt EU/Russland macht und damit Putins Einmischung legitimiert.<<

Die Streikkomitees und Volksräte wird Putin mit einer Einmischung durch Polizeikräfte nicht beeindrucken. Die russische Polizei wird sich am Ende mit dem belarusischen Volk solidarisieren."

Soll das heissen, das man mit Sanktionen (Einmischung) einen Stellvertreterkonflikt bewusst herbeiführt um Putin geradezu dazu verleiten zu wollen sich auch einzumischen, weil er sich damit selbst schadet und am Ende sowieso die Opposition obsiegt und es der Demokratie in Belarus und Russland zuträglich wäre? Äusserst gewagte These. Aber solch naive Fatalitäten traue ich dem EU Friedens-UFO durchaus zu. Man ist halt noch jung im big Geopolit-Business und muss erstmal genauso oft scheitern wie die USA um sich wieder etwas isolationistischer den eigenen Problemen und Widersprüchen zu widmen. Auszeit für Orban.

@Kommunist - Auslandskonten und Sanktionen

19:22 von Kommunist:
"Wenn die Auslandskonten gesperrt sind, kann der Angehörige der Machtelite Lukaschenkos kein Geld mehr abheben."

Die EU diskutiert schon seit Wochen über Sanktionen und die nun beschlossen sind noch nicht in Kraft getreten. Vor diesem Hintergrund ist es mehr als unwahrscheinlich, dass eine der sanktionierten Personen noch Gelder auf einem Konto in der EU hat.

Ich wiederhole daher meine Frage: Werden die Sanktionen spürbare Konsequenzen haben?

@KarlderKühne @NeNeNe

Sie zweifeln an den Wahlfälschungen? Und halten Lukaschenka für einen legitimen Präsidenten? Da kann man aber wirklich nur den Kopf schütteln...
Es gab eine Unmenge an Beweisen der Wahlfälschung. Die wenigen unabhängigen Wahlbeobachter haben alleine während vor so genannten Vorwahl vom 4. bis 8. August über 5000 Verstöße registriert!
Es gab übrigens auch Mitglieder der Wahlkomissionen (wie z.B. der Leiter der Wahlkomission Nr. 25 der Stadt Witebsk, Herr Pitolenko), die nach der Wahl zugegeben haben, dass die Ergebnisse gefälscht wurden und Frau Tikhanowskaja die Mehrheit der Stimmen erhielt. Auch die (leider zu wenigen) Wahlkomissionen, die sich geweigert haben, die vorgegebenen Zahlen zu übernehmen und wo Frau Tikhanowskaja auch der klarer Sieger war, sind ein Beweis dafür.

EU einigt sich auf Sanktionen gegen Belarus

Man könnte sich in Brüssel also theoretisch auch auf den Satz "Die 27 Staaten einigen sich nur auf Sanktionen gegen Belarus" geeinigt haben. Mehr ist einfach nicht drin.
Und die USA befinden sich in einem Wahljahr und daher sind NATO-Bombardierungen in einem geraden Jahr verbotene Mittel.
Oder andersrum gesagt: es bleibt in Brüssel, Minsk und Moskau bei der Kuschel-Politik

@teachers voice - Wahlsieger ohne Wahl?

18:44 von teachers voice:
"Da gibt es eine eindeutig irreguläre Wahl unter dem Diktat eines Diktators und dann fragt man scheinheilig, wie viel Stimmen die Opposition ,regulär' bekommen hat."
> Die Frage ist nicht scheinheilig, sondern völlig berechtigt. Nur eine freie Wahl kann zeigen, ob Frau Tichanowskaja mehr Stimmen hat als Herr Lukaschenko. Wer ohne eine solche Wahl Sieger festlegt, der handelt nicht demokratisch, sondern willkürlich.

"Pardon, aber das ist keine Meinung - das ist pure zynische Meinungsmache. Die Spekulation über das mögliche Motiv kann man sich hier sparen."
> Dem stimme ich voll und ganz zu.

Unmoralisch?

Die EU ist gegenüber Staaten sehr moralisch wenn sie keinen wirtschaftlichen Schaden durch Sanktionen erleiden.

Gegenüber China, Saudi Arabien usw. ist sie sehr tolerant. Menschenrechte sind hier kein Thema.

Eigentlich ein sehr unmoralisches Verhalten der EU.

Am 28. August 2020 um 18:11 von ich1961

< Soweit ich den Artikel verstanden habe, will Russland die Armee schicken - das ist Einmischung ".

Russland und Weißrussland, im Rahmen der Russisch-Weißrussische Union, haben eine Reihe von Verträgen, die in bestimmten Fällen nicht nur erlauben, sondern einfach verpflichten Russland sich einzumischen. Unter anderem auch militärisch - im Fall einer ausländischeren Intervention, oder auch einer Bedrohung einer ausländischeren Intervention.
Dafür schließt man die Bündnisse.

Am 28. August 2020 um 19:18 von Kommunist

< Die russische Polizei wird sich am Ende mit dem belarusischen Volk solidarisieren.
Starke Aussage.
Da müssen Sie aber etwas konkretisieren.
wird sich die russische Polizei mit 19% des belarussischen Volkes solidarisieren, die jetzt auf der Straße sind, oder mit 81% , die hinter dem Lukaschenko stehen?

Ich weiss nicht, wer sich sowas ausdenkt

Gegen Russland wurden auch Sanktionen eingeführt. Wirtschaftlich - war das ein Schuss ins eigene Knie, EU hat mehr dadurch verloren, als Russland, und wird noch mehr verlieren. Politisch war es ebenfalls ein Desaster, Russland ist aus Sanktionen stärke raus gegangen, als davor war.
Sanktionen haben nie was wirklich gebracht, es ist ein Armutszeugnis für den, der die Sanktionen einführt. So wird es auch mit Weißrussland sein.

Belarus

Auf jeden Fall macht die EU mehr als gegen Belarus als gegen die Türkei da macht Sie nämlich gar nichts ,im Gegenteil , der Flüchtlingsdeal mit der Türkei kostet Milliarden, und stützt sogar Erdogan aber das ist bestimmt was anderes . Eigentlich sind Weißrussland als auch die Türkei Unrechtsstaaten . Aber EU korrumpiert sich selbst indem sie mit zweierlei Maß mist . Und das in Zeiten wo Deutschland den Ratsvorsitz hat .

20:08 von schmubu

Russland und Weißrussland, im Rahmen der Russisch-Weißrussische Union, haben eine Reihe von Verträgen, die in bestimmten Fällen nicht nur erlauben, sondern einfach verpflichten Russland sich einzumischen. Unter anderem auch militärisch - im Fall einer ausländischeren Intervention, oder auch einer Bedrohung einer ausländischeren Intervention.

Truppen würde Putin auch schicken, wenn es Plünderungen oder brennende Autos gäbe. Polizei natürlich, sorry.
Die selben Tricks verwenden wir hier im Westen auch: Auch hier gibt es dann gerne mal völlig überraschend Plünderungen oder brennende Autos. Hier nennen wir das dann `Gewalt´. Die entsteht immer... einfach aus dem Nichts. Durch die bösen Demonstranten. Und wir glauben es auch immer :)
Das wird im Osten nicht anders sein.

@schmubu, 20:22

Ein Armutszeugnis wäre nichts zu machen. Sanktionen zu verhängen - egal wie effektiv - ist ein Zeugnis der Solidarität und des Respekts gegenüber der Bevölkerung von Belarus.
Die Aussage über die Russland-Sanktionen als "einen Schuss ins eigene Knie" ist ein Armutszeugnis.

@schmubu - Sanktionen

20:22 von schmubu:
"Wirtschaftlich - war das ein Schuss ins eigene Knie, EU hat mehr dadurch verloren, als Russland, und wird noch mehr verlieren."

Das heißt, die "America first!"-Politik war erfolgreich.

20:22 von schmubu

wirtschaftlich ein Schuss ins Knie? Klar, ein kleiner Verzicht der EU, aber Russland ist daraus gestärkt hervogegangen? Wann in der Zukunft wird das gewesen sein?

20:15 von schmubu

und was hat russische Polizei in Belarus zu suchen?

@Schmubu

Die Union verstößt bloß gegen internationales Recht. Die Sanktionen haben der russischen Wirtschaft erheblich geschadet und sind für die EU einfacher zu schlucken. Russland ist wirtschaftlich Entwicklungsland. Viel können die nicht.

#Kommunist

Genau so sehe ich das auch, völlig hoffnungslos diese vom Westen angestachelte Revolution. Und wenn wir mal zurück blicken, es war ja nicht die gefälschte Wahl, die Proteste gab es schon vorher.

Also Sanktionen auf Verdacht

und wie sieht es mit den Menschen aus die Herrn Lukaschenko gewählt haben? Die interessieren ja offensichtlich niemand.
Jetzt könnte die Opposition doch in den nächstenJahren daran arbeiten den Menschen ihre Programme und Vorstellungen näher zu bringen und damit die Wähler überzeugen. Dann bei den nächsten Wahlen antreten Wahlbeobachter anfordern so dass ganz sicher ist wer gewonnen hat. Dieses übers Knie brechen und diese Eile ist fast unverständlich es sei den andere Akteure haben das Drehbuch geschrieben und setzen auf die geschaffene Gunst der Stunde.

Fürchterlich, dieses

Fürchterlich, dieses Blockdenken hier.
Es geht nicht um Putin, es geht nicht um EU/Nato ( die im übrigen nicht identisch sind).
Es geht nur um Belarus, die Freiheit der Menschen dort. Freie Wahlen werden gefordert, sonst nichts.
Das Schicksal der Menschen in Belarus interessiert viele hier gar nicht, Hauptsache Putin wird nicht verärgert, und wenn doch, dann darf er natürlich machen, was er will.
Und Olivia 59 redet gar von einem Stellvertreterkrieg, bloß weil die EU Sanktionen gegen die herrschende Clique in Belarus verhängt.
Lasst das Volk in Belarus in freier Wahl entscheiden, nicht die Interessen Putins oder des "Westens"

@ Nachfragerin

Ich wiederhole daher meine Frage: Werden die Sanktionen spürbare Konsequenzen haben?

Und ich wiederhole meine Antwort: Ja.
Die Machthaber kommen nicht mehr an ihre illegal in die EU und die Schweiz transferiert Kohle. Und da sind sie empfindlich.

@21:23 von harpdart

"Das Schicksal der Menschen in Belarus interessiert viele hier gar nicht, Hauptsache Putin wird nicht verärgert, und wenn doch, dann darf er natürlich machen, was er will.
Und Olivia 59 redet gar von einem Stellvertreterkrieg, bloß weil die EU Sanktionen gegen die herrschende Clique in Belarus verhängt."

Stellvertreterkonflikt nicht Stellvertreterkrieg. Und besonders im Hinblick auf die Interessen der Bevölkerung gilt es diesen zu vermeiden.
Die Ukraine inkl. dem abgehörten Telefonat von Victoria Nuland, in dem es um die unterschiedlichen Interessen bei der Besetzung des Amtes des Ministerpräsidenten zwischen USA (Jazenjuk) und EU (Klitschko) ging, ist doch die unbestreitbare Blaupause für diese Art von Geopolitik. Davon muss Putin zumindest ausgehen - deshalb ist dieses mal äusserste Zurückhaltung und Diplomatie angesagt, um die Einmischung Putins zu abzuwenden.

@conarco

"Ich bin der Meinung dass das Konzept "inneren Angelegenheiten" überall eine Revisión braucht. Es ist fast egal wo in der Welt etwas geschieht, es berührt immer Interessen von anderen. Wenn Hongkong Probleme hat, hat fast der ganzen Welt Probleme, wenn der Amazonas brennt genau so, und wenn Russland oder die Türkei glauben sie sind eine Ausnahme empfinde ich einfach Zorn weil die glauben wir sind nur idioten. Sogar Belarus, so isoliert sie immer war, beeinflusst die ganze Region. Also die Angelegenheiten sind nicht mehr "innere"!

Ja, die "Einmischung in innere Angelegenheiten", immer wieder gern genommen, um jede Kritik zu verhindern.
Das zusammen mit dem Blockdenken gehört auf den Misthaufen der Geschichte.
Wenn Menschen in Belarus von einem Diktator unterdrückt werden, dann hat jeder außerhalb das Recht, dies zu verurteilen ohne Rücksicht nehmen zu müssen auf möglicherweise davon beleidigte andere Autokraten.

eu-einigt-sich-auf-sanktionen-gegen-belarus

Liebe Nachfragerin, ....Sie fragen :"Werden die Sanktionen spürbare Konsequenzen haben?"

Gegenfrage : Gehört die Schweiz zur EU ?
Nein ! ....also werden die Sanktionen unwirksam bleiben.

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