EU-Kommissionschefin von der Leyen mit Maske im Europaparlament.

Ihre Meinung zu EU-Reaktion auf Coronavirus: Zu spät, zu langsam

Die Corona-Krise hat die Schwächen der EU schonungslos offengelegt. Schutzkleidung wurde nicht verteilt, Grenzen geschlossen - die Mitgliedsstaaten handelten ohne Absprache mit Brüssel. Das belegen Sitzungsprotokolle und interne Dokumente.

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109 Kommentare

Kommentare

Hille-SH
@Jacko08

Nein, keine Verwechslung. Auch die Frau Nahles ist nun als "Beraterin für Soziales" in Strassburg untergekommen.
Leicht herauszufinden !

calyx
Das ist auch nicht die Aufgabe der EU!

Die EU ist in erster Linie ein Wirtschaftsbündnis freiheitlicher, bzw. demokratisch strukturierter Staaten, hoheitliche Aufgaben der Nationalstaaten fallen erst mal nicht in ihren Bereich. Es gibt keinen gemeinsamen europäischen Staat oder gar eine solche Verfassung etc. Ein Handlungsbedarf seitens der EU besteht höchstens dann wenn Statuten/Prinzipien die die Mitgliedschaft in der EU erst möglich gemacht haben von EU-Mitgliedern verletzt oder unterlaufen werden sollten. Die EU kann ihren Mitgliedern Hilfe leisten wenn diese darum bitten und sich die übrigen Staaten einstimmig dazu bereit erklären.

Bayuware
Es geht nur zentral

Geht nicht langsam das Licht an, dass sich Europa nur mit einer wie auch immer demokratisch gewählten Executive in der Welt behaupten kann?
Aber wenigstens können wir uns dann rühmen, an der Ausübung unserer Rechte untergegangen zu sein. Ist doch auch was.

reinbolt48
Söder - voran ohne Absprachen in Deutschland

Dass die Länder der EU gerade in einer solche Krise wenig Absprachen tätigten, ist übel.
Noch viel schlimmer ist, dass in unserem - nur scheinbar geeinten - Deutschland jedes Bundesland meist ohne Absprachen eigene Regelungen traf!
Erst mal im eigenen Land einigen, dann erst auf die EU zeigen!
Allen voran Söder, der z.B. 1 Tag vor dem Treffen der MPs bei der Kanzlerin eigene Regeln verkündete.
Und so ein Chaot und Egomane will Kanzler werden?

Zwicke
Anspruch und Wirklichkeit...

Die EU war und ist nichts anderes als eine Wirtschaftsförderungfsvereinigung, weitab von allgemeinpolitischer Handlungsfähigkeit. Und Politiker / Parlamentarier in der EU und in den Mitgliedsstaaten sind nichts anderes als hervorgehobene Verwaltungsmitarbeiter mit unterschiedlichen Sachgebieten. Wer sich das vor Augen führt, kann von der EU und/oder nationalen Politikern sachlich nicht enttäuscht werden.
_
Der offizielle Anspruch wird allerdings politisch sehr viel höher gehängt. Dazu aber fehlt leider das Personal... nämlich politische "Macher" mit Charisma und der Fähigkeit, die europäische Idee politisch auch für alle Bürger mit neuem Geist zu erfüllen. Ähnlich wie Willy Brandts damals neue Ostpolitik. Übrigens... auch Russland ist ein Riesenmarkt und kulturell kompatibel... anders als bspw. die Türkei... und NATO-Interessen...

paganus65
um 10:26 von Bayuware

Zitat:"Es geht nur zentral
Geht nicht langsam das Licht an, dass sich Europa nur mit einer wie auch immer demokratisch gewählten Executive in der Welt behaupten kann?
Aber wenigstens können wir uns dann rühmen, an der Ausübung unserer Rechte untergegangen zu sein. Ist doch auch was"

Und warum soll das so sein?
Dadurch, daß ich es behaupte, wird es ja nicht richtiger...

Bislang ist die EU sehr krisensicher, solidarisch, und friedvoll.

Ich sehe nicht, was "eine starke Hand in Paneuropäischen Maßstab" besser könnte.

Und vor einem "Paneuropäischen Großreich" graut mir.

Die EU als Abstimmungsebene der Gelebten Vielfalt gefällt mir eigentlich ganz gut.

Hille-SH
@Bayuware

"Demokratisch gewählten Exikutive"...???

Wie kann es Ihnen entgangen sein, dass die EU quasi eine Meisterin darin ist, sich gaaaanz leise und immer wieder...zu untergliedern, unkommentiert von sämtlichen Medien und der breiten Öffentlichkeit? Diese neu gegliederten Körperschaften entziehen sich dann aber sofort und umfänglich der demokratischen Kontrolle, sowohl der gewählten Politik, als auch und vor allem des Bürgers. Sind Ihnen die fast schon autokratisch anmutenden Rechtsstellung und Immunitätsklauseln des ESM wirklich unbekannt ? Demokratische Kontrolle politischen Handelns, WO ???

Und, niemand kann die Zusammensetzung und die handelnden Personen der EZB wählen und doch haben ihre Entscheidungen massivste Auswirkungen auf die Altersvorsorge der Europäer. Das die Politik der EZB allerdings auch sehr wenige, aber kenntnisreiche Gewinner kennt, ist bereits jedermann bekannt. Die Exekutive Kontrolle (Pflicht) Berlins findet nicht statt und wird ohnehin behindert.

paganus65
um 10:41 von Bayuware

Zitat: "@ 10:08 von Einfach Unglaublich
Zitat: Niemand ...
... will die EU als Zentralstaat. Zitat Ende
Doch! Ich!"

Und das bevölkerungsreichste, exportstärkste Land dominiert.... Oh. Das ist Deutschland. Ich sehe da nicht viel Frieden.
Oder wir werden von anderen dominiert. Dann kommt Nationalismus wieder hoch.
Auch nix gekonnt.

Und gleiches gilt für Frankreich. Die "Grande nation" von anderen Ländern regiert. Na, das wird was.

Die Länder haben im Krieg einen hohen Preis bezahlt, um ihre Eigenständigkeit zu behaupten. Sie werden das wieder tun.

Frieden bedeutet gegenseitige Achtung und Wertschätzung, nicht gegenseitiges Dominieren.

Solange sich die Menschen als verschiedene Völker fühlen, kann man einen EU-Zentralstaat nicht durchsetzen.
Wenn das irgendwann nicht mehr so sein sollte, werden die Menschen sich auch in einem "Land" vereinen.

Zwicke
@09:08 von Coachcoach

>> Frau von der Leyen hat überall versagt... <<
_
Frau v.d. Leyen konnte/kann gar nicht versagen ... weil sie nichts zu sagen hat. Sie ist lediglich - nicht anders als vormals deutsche Ministerin - nun in Brüssel die hervorgehobene Amtsvorsteherin einer Verwaltungsbehörde. Entscheidungen werden letztlich von den Staatschefs der Mitgliedsländer getroffen ... nach Beratungen durch diverse Lobbyisten. Derzeit alles gut zu erkennen am Gezerre um den EU-Haushalt sowie Zuschüsse oder Kredite in Milliardenhöhe...

aua am popo
Für ein vielfältiges und dezentrales Europa

@ Bayuware:
Geht nicht langsam das Licht an, dass sich Europa nur mit einer wie auch immer demokratisch gewählten Executive in der Welt behaupten kann?

Nein, Quark. Wenn ich sowas lese, geht bei mir das Licht aus. Europa ist zu quirlig und zu wach und aufgeschlossen für Ihre zentralistischen Fantasien von gestern.

Stotterfritz
Am 15. Juli 2020 um 08:19 von dito

In USA, Brasilien und Großbritannien gab es keine "nutzlose Panikreaktion". Die Ergebnisse daraus können wir jeden Tag in den Medien mitverfolgen. Das ist Ihnen wohl lieber.

aua am popo
Wer untergliedert was?

@ Hille-SH:
Wie kann es Ihnen entgangen sein, dass die EU quasi eine Meisterin darin ist, sich gaaaanz leise und immer wieder...zu untergliedern, unkommentiert von sämtlichen Medien und der breiten Öffentlichkeit?

Von was um alles in der Welt sprechen Sie? Klingt jedenfalls recht verschwörerisch und ist damit in jeder Diskussion eine Sackgasse. Keiner merkt's, nur Sie? Toll.

Zwicke
@09:20 von Wolfgang E S

>> Was lernen wir aus dem Desaster? > An dem chaotischen Corona-Management der 27 Provinzfürsten in der EU erkennen wir, dass es gegen globale Katastrophen offensichtlich auch ein zentraleres Staatswesen braucht, um globale Krisen effizient managen zu können. <<
_
Tja - und welches "zentrale Staatswesen" würden Sie empfehlen...?... das französische, das russische, das US-amerikanische oder das chinesische...?

Account gelöscht
Ja aber...

Vergleiche ich die EU oder ganz Europa mit dem Rest der Welt, dann komme ich dennoch zu der Ansicht, dass es besser gelaufen ist als anderswo. Nord- und Südamerika sind noch nicht einmal über den Berg, Russland ist ein großes Fragezeichen und auch große Staaten wie Indien haben massive Probleme. Und die haben nicht einmal ein föderales System.

Wir kritisieren uns dennoch öffentlich ja auch, um es beim nächsten Mal besser zu machen. Und vor allem kritsieren wir uns. Davon können sich andere Länder eine Scheibe abschneiden. Und alleine schon aus dem Grund, machen wir es besser als andere!

Im Übrigen muss man nur nach Großbritannien schauen. Die haben auch aufgrund des bevorstehenden Brexit ihr eigenes Süppchen a la Trump gekocht. Wo das hingeführt hat, konnte man ja sehen!

Jacko08
10:15 von Hille-SH

>>@Jacko08
Nein, keine Verwechslung. Auch die Frau Nahles ist nun als "Beraterin für Soziales" in Strassburg untergekommen.
Leicht herauszufinden !<<

Stimmt, sorry. Habe es grade nach gelesen.
Wusste bis dato nur von einem neuen Job als neue Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation. Das war schon länger im Umlauf.
Sie haben recht.

Stotterfritz
Unsere deutsche Uschi in Brüssel

Die Dame hat den höchsten Job in der EU. Sie ist hoch intelligent und spricht mehrere Sprachen fließend. Aber sie ist blass in ihrem Job. Nur anwesend sein, reicht einfach nicht für den Vorsitz. Ich vermisse Durchsetzungsvermögen, Engagement und Härte bei Verhandlungen. Es gibt so viele Baustellen in der EU und nichts packt sie couragiert an. Es besteht eine deutliche Diskrepanz zwischen ihren Leistungen und ihrem Einkommen, das von Steuerzahlern finanziert wird.

M. Neumann
von der Leyen!

Hier zeigt sich mal wieder, das Menschen, die in der nationalen Politik in allen Ämtern versagt haben, dann nochmals in hohe Posten der EU gehoben werden! Daran wird die EU unteranderem auch letztendlich scheitern!!!

europa85
Die EU als Bundesstaat, analog zu USA, Kanada, Australien...

wäre ein gutes Modell. Ein recht "schwacher" Bund mit vielen Kompetenzen für die Gliedstaaten, aber dennoch eine "Unabhängigkeit" des Bundes von den Gliedstaaten, was Entscheidungen auf Bundesebene angeht.

Jede Ebene hat seine Kompetenzen, entscheidet darüber aber selbständig, ohne das die Ebene darunter blockieren kann (so ist das bei der EU heutzutage leider).

Zwicke
@09:22 von DeHahn

>> 75 Jahre Frieden können einen schon mal Errungenschaften vergessen lassen, weil man sich daran gewöhnt hat und sie nicht mehr als etwas besonderes wahrnimmt. <<
_
Pardon - aber die EU in der heutigen Form als Friedensprojekt zu begreifen, halte ich für eine zu rosarote Sichtweise. Zwar wird auf Nachbarn nirgends schafr geschossen, doch die EU führt Wirtschaftskriege. Betroffene haben sich entweder zu integrieren (wenn es irgendwie geografisch passt), oder sie werden mit Handelsvereinbarungen niedergekämpft und ausgebeutet...

Michael Klaus Möller
EU in der Kritik

nein Erster Kommentar wurde mal wieder zensiert, denn man will ja nicht die Wahrheit haben, 1.die EU ist zu groß; 2. jede nationale Regierung macht sein eigenes Süppchen . 3. Deutschland soll zahlen und zwar immer auch wenn es gegen die Verträge verstößt. 4. ist die Bürokratie in Brüssel zu aufgebläht und dadurch nicht in der Lage schnell zu reagieren weil man ja alle Staaten mit nehmen will, anstatt darauf zu bestehen das die Verträge eingehalten werden. auch die Globalisierung durch die EU gefördert zeigt in der Pandemie auf was falsch ist. man hätte nie wichtige Zweige aus Europa abwandern lassen dürfen.

Stotterfritz
Am 15. Juli 2020 um 10:08 von Einfach Unglaublich

Es gibt Sachen, die von der EU von Brüssel aus zentral gesteuert werden sollten. Beispiele wären eine gemeinsam verbindliche Energiepolitik inklusive der gerechten Verteilung von Wasser (warum sind eigentlich nicht schon längst Wasserpipelines innerhalb der EU zu den Trockengebieten verlegt worden und warum produzieren nicht die Südländer Solarstrom für die gesamte EU?) und auch gemeinsame Wirtschaftspolitk für alle Mitgliedsstaaten, ein EU-weiter verbindlicher Verteilungsschlüssel für Asylanten, ein allgemeiner Standard für die digitale Infrastruktur überall in der EU, gemeinsames Vorgehen in der Umweltpolitik und auch knallharte Restriktionen gegen Mitglieder, die glauben, innerhalb Europas eine neue Diktatur aufbauen zu müssen.

Zwicke
@09:34 von Felina2

>> Was sich die Mitgliedsländer leisten können ohne wirksame Sanktionen zu spüren ist skandalös. Lösung: So lange Polen und Andere keine Flüchtlinge aufnehmen wird der Geldfluss EU nach Polen gesperrt. Ich weiß: reines Wunschdenken. Die Milliarden fließen und Polen ist weiterhin unsolidarisch. DAS gilt für viele der EU Mitlieder!! <<
_
Seltsam, daß einige immer noch das "tote Pferd" der Flüchtlingsverteilung" reiten... Dabei reicht einfacher Realismus, um die grundsätzlichen Denkfehler zu erkennen, nämlich 1.) = Die Vermeidung unlösbarer sozialer Probleme (Beispiel DE); und 2.) = Die Problematik, daß in Polen, Ungarn etc. zwangsweise aufgenommene Migranten sich trotzdem hin nach DE und anderen "Wunschländern" entfernen würden, was ohne strikte Zwangsmaßnahmen kaum zu verhindern wäre. Zur Erinnerung: Die 2015 in Ungarn randalierenden Migranten fordeerten nicht bessere Versorgung in Ungarn, sondern demonstrativ die Weiterreise nach DE...

Elefant
EU ist keine Zentralregierung

und zum Glueck haben einzelne Laender individuell und ohne Absprachen gehandelt. Ich erwarte im Katastrophen oder Krisenfall gute sachgerechte Entscheidungen meiner gewaehlten Regierung und nicht die Debatte einer vollkommen desolaten EU Administration... Der EU muessen Klar die Grenzen aufgezeigt werden.

einbuerger65

Leider eins von viel zuviel Beispielen wobei die EU kläglich versagt oder eben zu spät und dann meist halbherzig reagiert. Ich (eigene Interessen oder eine bevorstehende Wahl im Land)stehen immer noch im Vordergrund,leider.Wer soll das wie ändern?

Jacko08
10:31 von reinbolt48

>>Erst mal im eigenen Land einigen, dann erst auf die EU zeigen!
Allen voran Söder, der z.B. 1 Tag vor dem Treffen der MPs bei der Kanzlerin eigene Regeln verkündete.
Und so ein Chaot und Egomane will Kanzler werden?<<

Nein, will er nicht. Zumindest hat er das noch mit keiner Silbe erwähnt. Aber dieser "Chaot" steht bei der deutschen Bevölkerung nun mal hoch im Kurs (52%).
Jetzt nennen Sie mir doch mal bitte eine Person aus der hiesigen Politik, die auch nur annährend so viel Zustimmung erhielte?
Schlagen Sie einen Grünen Kandidat vor, meinen Sie, der käme über 25%? Von den Linken will ich gar nicht erst reden.
In meinen Augen hat Söder sehr viel richtig gemacht. Aber das gehört ja leider nun auch jetzt nicht hierher.
Das ist nur meine Meinung, der offenbar mit der Mehrheit übereinstimmt, auch wenn in diesem Forum drauf "gedroschen" wird.

Peter Meffert
11:16 von Zwicke

Zitat:"doch die EU führt Wirtschaftskriege. Betroffene haben sich entweder zu integrieren (wenn es irgendwie geografisch passt), oder sie werden mit Handelsvereinbarungen niedergekämpft und ausgebeutet..."

Können Sie das erläutern?

Stotterfritz
Am 15. Juli 2020 um 10:40 von Zwicke

Dann hätten wir auch bei dem Vorgänger der EU, der EWG bleiben können. Die EU muss etwas in der Hand haben, das in den Mitgliedsstaaten ihr gegenüber Respekt erzeugt. Also ich meine nicht einen militärischen Knüppel, sondern eher wirtschaftliche Sanktionen. Es darf nicht sein, dass Ungarn und Polen der EU auf der Nase herumtanzen, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen. Im Gegenzug muss die EU auch für mehr Gleichbehandlung der Mitglieder sorgen. Es darf einfach nicht sein, dass Lampedusa und Lesbos mit dem Flüchtlingsproblem allein gelassen werden. Und die EU braucht eine gemeinsame Bundeswehr. Von der Nato wird bei kriegerischen Auseinandersetzungen nicht viel zu erwarten sein. Die Türkei würde vielleicht ihren militärischen Musikkorps schicken und USA zusätzlich noch die Instrumente. Mehr wird wohl nicht zu erwarten sein.

Peter Meffert
11:37 von einbuerger65

Zitat:"Leider eins von viel zuviel Beispielen wobei die EU kläglich versagt oder eben zu spät und dann meist halbherzig reagiert. Ich (eigene Interessen oder eine bevorstehende Wahl im Land)stehen immer noch im Vordergrund,"

Bemerken Sie den Widerspruch? Wie kann die EU versagen, wenn die Einzelstaaten ihre Egoismen ausleben?

Zwicke
@09:55 von DeHahn

>> Eine weise Interpretation (???)... Merke: China mit 1,3 Milliarden Menschen hat 0,6% der weltweiten Infektionen, Amerika mit 330 Millionen Menschen über 25% der weltweiten Infektionen. Nur mit gewaltigem Getöse kann Trump die Menschen von dieser Faktenlage ablenken. <<
_
Anmerkung: Könnte die Faktenlage - im Vergleich zu China - am liberaleren, demokratischen System in den USA und vergleichbaren Ländern liegen..?

Stotterfritz
Am 15. Juli 2020 um 10:20 von calyx

Und was grenzt jetzt die EU von der EWG ab? In welchen Bereichen hat die EU sich jetzt weiterentwickelt? Da hätten wir auch bei der EWG bleiben können. Das war auch lediglich ein lockerer Wirtschaftsverbund. Eigentlich habe ich gehofft, dass die EU sich zu einer Europäischen Union entwickelt, vergleichbar zu USA und als Gegengewicht zu den USA. Deutschland hat sich seit dem westfälischen Friedensvertrag aus einem kleinstaatlichen Flickenteppich zu einer deutschen Nation entwickelt. Heute agiert die deutsche Bundesregierung verbindlich für alle deutschen Bundesländer. Das Gleiche habe ich im europäischen Rahmen von der Gründung der EU erwartet. Ich bin enttäuscht oder zu ungeduldig. Vielleicht wird es noch kommen. Abwarten und Tee trinken.

European Son
@ Michael Klaus Möller 11:20

>>nein Erster Kommentar wurde mal wieder zensiert, denn man will ja nicht die Wahrheit haben<<

Prima, daß Sie sich im Besitz der Wahrheit glauben. Wenn ich mal ein wirkliches Problem habe, dann wende ich mich an Sie.

>>ist die Bürokratie in Brüssel zu aufgebläht <<

Ups, da scheint es aber mit der Wahrheit doch nicht weit her zu sein. Die EU-Behörden haben ca. 50.000 Mitarbeiter. Das ist bei aktuell 520 Mio Einwohner ca. Mitarbeiter pro 10 000 Einwohner. Da hat jede Gemeinde mehr! Sprechen Sie da auch von "aufgebläht".

>>die Globalisierung durch die EU gefördert<<

Das ist schlicht falsch. Die EU fördert die Globalisierung nicht, sondern sie hilft ihren Mitgliedern und deren Wirtschaft in einer globalisierten Welt besser zu recht zu kommen.

Ergo: ich suche mir doch besser einen anderen Berater, wenn ich ihn brauchen sollte.

Sisyphos3
10:31 von reinbolt48

Und so ein Chaot und Egomane will Kanzler werden?
.
wenn er unser Land halbwegs so führen täte
wie sein eigenes Bundesland
wo liegt das Problem ?

Wupeifu
Exclusiv?

Diese Meldung so zu titulieren ist schon interessant.
Sie Bürger haben das halbherzige und planlose Agieren der EU durchaus bereits wahrgenommen.

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