Die Corona-Krise hat die Schwächen der EU schonungslos offengelegt. Schutzkleidung wurde nicht verteilt, Grenzen geschlossen - die Mitgliedsstaaten handelten ohne Absprache mit Brüssel. Das belegen Sitzungsprotokolle und interne Dokumente.
Ich habe es damals mehrfach gesagt und wurde dafür kritisiert: Das was die ganzen Länder gemacht haben war eine kopflose Panikreaktion und planloser Aktionismus.
Das schlimmste war das viele dazu bereit waren Grundrechte wegzuwerfen, ohne das der Nutzen davon erwiesen war.
Zu spät, zu langsam....
es lebe das federale Europa.
Man sollte wirklich langsam darueber nachdenken, diesen Laden kraeftig zu ueberholen, oder aufzuloesen.
Keine Werte, keine Strategie, kein Zusammenhalt.
Die Briten haben sich entschieden in Ihrer Zukunft mit den Amerikanern zusammenzuarbeiten, und die EU klammert sich schon an Durchhalteparolen der Unabhängigkeit.
Europa ist auf dem Drahtseil zwischen China und den USA. Russland wird Richtung China gedrängelt, und falls die nicht mehr neutral sind, wird es im kleinen Europa eng.
d.h, Europa kann sich nur erholen als dritter Pfeiler in der Weltpolitik, falls Russland mit weitem Armen den europäischen Traum mitgestalten darf. Dies würde jedoch Anpassungen erfordern....
... wenn in derart essentiellen Situationen so viele Fehl- bzw. Nichtentscheidungen zu verzeichnen sind. Jedes Unternehmen wäre bei ähnlichem Fehlverhalten längst pleite, bzw. hätte die entsprechenden Mitarbeiter entlassen. Aber als Politiker in der EU ist man nahezu unkündbar.
Am bedrückendsten aber ist die Vorstellung, wieviel Leid dadurch entstanden ist.
@ sonnenbogen:
Solidaritat Zu spät, zu langsam.... es lebe das federale Europa.
Man sollte wirklich langsam darueber nachdenken, diesen Laden kraeftig zu ueberholen, oder aufzuloesen.
Ich find's merkwürdig, dass gerade die Menschen, die selbst nicht zur Solidarität bereit sind, die Solidarität der EU einfordern oder sie einfach auflösen wollen. Das ist gedankenlos.
eine sehr kostspielige und relativ uneffiziente EU Verwaltung.
Wenn ich mir aber die Vergangenheit mit Kriegen und Konflikten in Europa anschaue, bin ich froh, dass wir Brüssel und Straßburg (die wechseln da ständig für Millionen von Euro hin und her) haben.
Und Von der Leyen ist ganz wichtig beschäftigt.
Die Reaktion der Nationalstaaten war völlig richtig. Hätte man auf die EU gewartet, wäre die Lage völlig außer Kontrolle geraten. Selbst im Normalbetrieb arbeitet dieses Ungetüm durch die komplizierten Aushandlungsprozesse langsam und ineffizient. Soll man da ausgerechnet in Krisensituation darauf vertrauen? Und die Stellungnahmen beweisen, dass man sich bei der EU weiterhin für großartig hält. Jämmerlich.
dass man Schutzkleidung nach China geliefert hat, und danach bei den Chinesen Bittsteller für (mangelhafte) Masken wurde, spricht Bände.
Der Westen muss endlich unabhängig von der Diktatur China werden.
"Wenn ich mir aber die Vergangenheit mit Kriegen und Konflikten in Europa anschaue, bin ich froh, dass wir Brüssel und Straßburg (die wechseln da ständig für Millionen von Euro hin und her) haben."
Diese Mythos wird immer wieder gerne angeführt... vielleicht haben wir aber einen europäischen Frieden TROTZ und nicht wegen der EU.
Die Corona-Krise, sollte man es mit dem Handwerk vergleichen können, sollte / musste zum Meisterstück der EU werden.
Die Benotung des Meisterstücks hat die Tagesschau ausführlich vorgenommen.
Werbung in eigener Sache sieht definitiv anders aus.
Wir kennen das Versagen der UvdL aus vielen Bereichen. Es ist eine Konstante ihrer Tätigkeiten: was auch immer, es geht schief. Aber auch die anderen Helden haben kläglich gehandelt: Kein Regierungschef, keine Partei, kein Gesundheitsminister hat rechtzeitig eine nennenswerte Initiative ergriffen, schon gar nicht europaweit. In der BRD wird mittlerweile in völligem Realitätsverlust Herr Söder gelobt - mit den höchsten Toten- und Infiziertenzahlen pro 100.000 Einwohner im Lande.
wie unfähig sie ist (siehe auch Flüchtlingsfrage). Außer Spesen nichts gewesen!
D versendet Schutzmasken 1 Woche bevor es hier richtig losgeht, wie dumm kann man denn sein? Dies vor der Ankunft eines UNBEKANNTEN Virus von dem niemand irgendetwas weiß.
Wie kommt man zu dieser sonderbaren Eiinschätzung ?
Corona war noch nicht in aller Munde, da lagen die Pläne zur Schuldenvergemeinschaftung und den "Rettungsplänen" UMGEHEND auf dem Tisch. Man muss sich der Realtiät schon im erheblichen Masse entziehen und verweigern, um nicht zu erkennen, dass MIT den Wirrungen der Coronakrise in Brüssel und Strassburg frühzeitig und eiskalt kalkuliert wurde. Alle Medien und auch z.B. auch Olaf Scholz wussten bereits ganz am Anfang dieser Epedemie, "die Welt wird nach Corona eine andere sein"... ! Erstaunlich !!! Und das Brüssel bzw. Strassburg ein Auffangbecken gescheiterter, bzw. dem Bürger nicht mehr vermittelbarer bzw. zuzumutender Politiker ist, sie man an der eitlen und karrierebewusssten EU-Kommissionchefin und nun auch wieder an der gescheiterten Frau Nahles. Bevor die Karriere einen Knick bekommt und / oder, noch schlimmer, das normale Erwerbsleben droht, gehts auf Steuerzahlerkosten ab zur "EU".
Bei Corona ist es wie mit den Flüchtlingen: Sobald es kriselt, wird der europäische Gedanke über Bord geworfen und gegen nationale Interessen ausgetauscht.
Und da jeder einzelne Mitgliedstaat der EU zu Beginn der Krise versagt hat, musste dieser Zusammenschluss aus Versagern ebenfalls versagen.
Man sollte sich allerdings fragen, warum der europäische Gedanke noch immer mit Grenzschließungen torpediert wird.
Hier offenbart sich die Folge der Inkompetenz und der wirtschaftlichen Kurzsichtigkeit: man hat "gespart" und die Bestände von Masken und Schutzkleidung europaweit nicht aufrechterhalten. Die Folge: Wirtschaft kaputt, Gesundheit pfusch, Freiheit ade. Die Lüge und die Täuschung haben gewonnen: Am Anfang der Pandemie wurde propagiert, dass Masken unnötig seien (wahrscheinlich wegen Mangel an Bestand), was zur Beschleunigung der Pandemie geführt hat. Das Traurige ist, dass Regierungen, einschließlich unsere, sich als "vorbildlich" in der Bekämpfung der Pandemie betrachten.
Leider haben wir nicht die Vereinigten Staaten von Europa, sondern nur ein mehr oder weniger lockeres Bündnis einzelner Länder. Die Fehler wurden aber nicht jetzt sondern vor 30 Jahren gemacht.
Die meisten hier benannten Fehler in der Krise waren auch keine der EU sondern die der einzelnen Staaten. Wichtig ist nur, dass man aus den Fehlern lernt und endlich der EU auch das Geld gibt um selbst zu handeln. Wovon sollte die denn zum Beispiel Vorräte mit Schutzausrüstung finanzieren, wenn jetzt schon das Geld an allen Ecken und Enden fehlt? Außerdem muss es wirksame Sanktionen geben, wenn sich einzelne Länder nicht an Vereinbarungen halten.
Die EU funktioniert nicht einmal im Krisenfall.
Es gehört inzwischen zum guten Ton, auch in den Medien, ständig die EU madig zu machen. Aber klar, wenn Amerika, mächtige Lobbygruppen und Russland gemeinsam am EU-Ast sägen, dann kann das nicht spurlos vorüber gehen, zumal jeder Staatschef der EU die Schuld in die Schuhe schiebt, wenn er etwas vergeigt hat.
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Und dann kommt wieder die krumme Gurke ins Gespräch, wo die EU auf Bitten der Handelsketten eine Verfügung gefertigt hat, damit mehr (immer die gleiche Zahl) in einen Karton gehen. Toll!
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75 Jahre Frieden können einen schon mal Errungenschaften vergessen lassen, weil man sich daran gewöhnt hat und sie nicht mehr als etwas besonderes wahrnimmt.
Die Mitgliedsstaaten handelten ohne Absprache mit Brüssel.
Das müssen sie auch . Denn sie sind zum Schutz Ihrer Bürger verpflichtet.
Da haben die Berater der Kommissarin nicht adäquat beraten, wohl weil es nichts zu holen gab.
von DeHahn @
Also sollen die Steuerzahler das was "madig" ist weiter ertragen und zahlen?
Aber wir müssen doch oder dürfen auf massive Fehler weiter hinweisen ?
wurde auf Forderungen der Handelsketten hin bestimmt das weiß man nun längst.
Die EU ist für mich fast "nur" noch ein Kriegsverhinderer.
Was sich die Mitgliedsländer leisten können ohne wirksame Sanktionen zu spüren ist skandalös.
Lösung: So lange Polen und Andere keine Flüchtlinge aufnehmen wird der Geldfluss EU nach Polen gesperrt. Ich weiß: reines Wunschdenken. Die Milliarden fließen und Polen ist weiterhin unsolidarisch. DAS gilt für viele der EU Mitlieder!!
Man mag halten von Donald Trump was man will aber er handelt bei bestimmen Themen wie Hongkong und China wegen Corona. Während Europa und Deutschland zu Feige ist gegen China Sanktionen zu verhängen wegen Hongkong Handeln die USA. Deutschland und die EU erzählen immer wie wichtig die Menschenrechte sind und das man keinen Kompromiss eingeht bei den Menschenrechten und bei China drückt man beide Augen zu wegen den guten Wirtschaftsbeziehungen zu China. Was hat übrigens die EU und Deutschland bisher unternommen um zu klären woher das Corona Virus wirklich kommt? Das Märchen von den Markt glaubt doch keiner mehr wenn in der Umgebung ein Labor existiert( Ist wohl ehr ein kleiner Betriebsunfall). Die USA haben jetzt Sanktionen gegen China verhängt weil das Land sich weigert bei der Aufarbeitung des Corona Virus beizutragen. Was macht Deutschland und die EU? Interessiert es keinen wer verantwortlich ist für die vielen Toten Weltweit und wem man haftbar machen kann für die Schäden?
Über ausreichende Finanzmittel verfügt die EU.
Nur die Finanzmittelverteilung ist mangelhaft.
Wenn ich nur an die widersinnige Subventionierung der Landwirtschaft oder Fleischwirtschaft denke.
...sogar schon zu sehr frühen Zeitpunkten. Das haben meine Kollegen vom European Council on Foreign Relations zweifelsfrei nachgewiesen und einen Tracker erstellt, wo man die einzelnen Maßnahmen, die durch Ausrufung der EU-Solidaritätsklausel nach Artikel 222 AEUV , angelaufen sind nachvollziehen kann.
Nachzuvollziehen in der Übersicht mit dem Stichwort "EU Solidarity Tracker" auf der Seite des ECFR.
https://www.ecfr.eu/solidaritytracker
Die EU hat im Bereich Gesundheit keine Kompetenzen, nur unterstützende über das ECDC und ERCC. Also keinen Grund auf der EU rumzuhacken. Viele vergessen, dass wir souveräne Nationalstaaten haben und eben keine Vereinigten Staaten von Europa.
die Corona Krise lässt sich nur mit Grenzschließungen eindämmen, nur kann die Grenze innerhalb eines Staates liegen und nicht auf Staatsgrenzen.
Die Staaten in der EU sind jeweils viel zu eigenständig und blicken auf eine lange Historie zurück. Keiner möchte seine Eigenstaatlichkeit aufgeben und den Ton angeben. Wir sind eben nicht die USA, wo damals diejenigen übergesiedelt sind und ihr Glück in Amerika suchten und einen neuen Staat gründeten. Man hätte es hier so lassen sollen wie es mal war und immer gut funktioniert hat. Ein lockerer Staatenbund, die in einem Wirtschaftsraum zusammenarbeiten. Das mit dem Euro war zwar gut, aber fatal für einige Länder der EU. Für mich ist das Projekt EU gescheitert, da es total unkoordiniert abgelaufen ist und viel zu viele Staaten aufgenommen wurde, die überhaupt nicht in die EU gedurft hätten. Da helfen auch keine Parolen von Merkel wie "Wir schaffen das". Während hier die Regelwerke immer dicker werden und keiner mehr überblickt, was eigentlich gilt und immer mehr Chaos herrscht, sitzt Frau Merkel am Chiemsee zusammen mit König Ludwig III und lässt sichs gut gehen. Reinste Realsatire.
Solange die EU eine Gestaltung bleibt, in der in 27 Staaten Uneinigkeit vorherrscht, wird es immer wieder passieren, dass jeder Staat seine eigene Richtung ohne Absprachen bei behält.
Das war schon in DE mit 16 Bundesländern schwer zu händeln.
Dort müssen andere Regeln vorgegeben werden und nicht: (Fast) jeder kann eintreten und dann machen, was er möchte (wie nun die östlichen Staaten).
So etwas wird nie zu regeln sein.
Aber ich kann mich auch an keine weitere Pandemie zuvor innerhalb in der EU erinnern. Wer bei einem unbekannten Virus von Anfang an alles richtig macht, ist "allmächtig".
Deswegen, all diejenigen die nun wieder Freifahrt zum meckern haben, die kommen sowieso nicht mit der EU klar im Leben, Pandemie hin oder her. So sehe ich das.
Kritisieren muss schon erlaubt sein und das heißt ja auch nicht das ich die EU in Frage stelle.
Wenn ich aber das Bürokratische Monster sehe was gerade installiert wird kann man den Frust vieler Menschen verstehen. Die EU muss zum Beispiel bei mittlerweile 26 Mitgliedsstaaten mal das Vetorecht abschaffen um flexibel auf Krisen zu reagieren anstatt wie der Weltsicherheitsrat sich immer gegenseitig zu blockieren.
es zeigt das gesammte Dilemma dieses Europas. Der Traum vom vereinigten Europa ist eine blosse Illusjon.
Beim Nehmen sind alle da. Zu sehen bei der Besuchsorgien bei Merkel. Fuer 100 Milliarden darf man auch mal laecheln. Mal sehen wie sie regieren wenn die verbleibende kritischen Staaten diesen Deal ablehnen.
Europa und vor allem Frau vdL. hat in der Krise versagt, wie auch bei der Vorbereitung und Planung eine moeglichen Pandemie, das gilt auch fuer Deutschland. Daher tragen die massgeblichen Poltiker Verantwortung fuer den Schaden.
Dann noch Tonnen an Schutzausruestung exportiert, es ist nicht zu fassen
hier aber das Leben der (schlechtbezahlten) Helfer zu riskieren.
Zitat:"Die meisten hier benannten Fehler in der Krise waren auch keine der EU sondern die der einzelnen Staaten."
Genauso ist es. Erst verweigert man der EU die Kompetenzen auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik und dann beklagt man das "Versagen" der EU, das in Wirklichkeit ein Versagen der Nationalstaaten ist. Interessant auch, dass hier wieder all diejenigen, die es strikt ablehnen, der EU mehr Rechte zu geben, am lautesten über dieses angebliche "Versagen" schimpfen.
>>Der Westen muss endlich unabhängig von der Diktatur China werden.<<
Das haben wir nicht nur bei der Schutzkleidung gesehen, sondern auch an der Lieferung der Medikation. Monatelang kam nichts. Darunter mussten ebenso viele kranke Menschen leiden. Beide Dinge gehören zurück in die EU.
Da wollen wir in Europa mal froh sein das Donald Trump in den USA seinem völligen Realitätsverlust nachgeht.
Zitat:"vielleicht haben wir aber einen europäischen Frieden TROTZ und nicht wegen der EU."
Haben Sie für diese steile These auch irgendwelche Belege oder ist Ihnen die europäische Gescichte der letzten 1500 Jahre unbekannt?
Immer diese Gleichstellung von EU und Kreig. Haben wir Krieg mit Norwegen der Schweiz oder andere europaeische Staaten die nicht in der EU sind?
Ich bin der Meinung das die EU aufgeblaeht, inneffektiv, zerstritten und uneinig wie eh und jeh. Warum geht man nicht zurueck EWG ?
Warum will man was einigen was nicht sich enigen laesst oder sich einigen will?
"Man mag halten von Donald Trump was man will aber er handelt bei bestimmen Themen wie Hongkong und China wegen Corona." @donald2221
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Stimmt: weil Donald Trump bei Corona im eigenen Lande TOTAL versagt hat, tritt er nun China um so kräftiger ins Hinterteil, zumal ja lt. Trump Corona aus China kommt!
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Merke: Wenn auch bei Trump die Hose brennt, kann er doch immer noch um sich treten.
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Merke: China mit 1,3 Milliarden Menschen hat 0,6% der weltweiten Infektionen, Amerika mit 330 Millionen Menschen über 25% der weltweiten Infektionen. Nur mit gewaltigem Getöse kann Trump die Menschen von dieser Faktenlage ablenken.
die EU/Länder für ihre Corona-Massnahmen auf Direktriven aus Brüssel gewartet, hätten wir vermutlich heute noch zB keine Maskenpflicht in D, da es hierzu EU-weit keine einheitliche Meinung gibt. Ebenso hätten wir vermutlich nie einen Lock-Down gehabt, mit dem Resultat, dass wir jetzt nicht besser da stünden als die USA.
Nicht alles kann, vor allem wenn es schnell gehen muss, zentral von Brüssel aus geregelt werden.
"Von Markus Grill, Georg Mascolo, Laura Margottini, Celine Schoen, Ben Stockton"
Das ist der europäische Grundgedanke....
viele hochbezahlte Leute mit Spesenkonto, ein Kompromiss. Und niemand kann dafür zur Verantwortung gezogen werden... aber der Lebenslauf wird besser.
>>Erstaunlich !!! Und das Brüssel bzw. Strassburg ein Auffangbecken gescheiterter, bzw. dem Bürger nicht mehr vermittelbarer bzw. zuzumutender Politiker ist, sie man an der eitlen und karrierebewusssten EU-Kommissionchefin und nun auch wieder an der gescheiterten Frau Nahles.<<
Frau Nahles ??? Ich glaube, da verwechseln Sie eine (ehemalige) Frau von der SPD mit der jetzigen EU-Kommissionschefin Fr. von der Leyen von der CDU.
regieren und machen statt reagieren und diskutieren.
Zitat:"Die EU muss zum Beispiel bei mittlerweile 26 Mitgliedsstaaten mal das Vetorecht abschaffen um flexibel auf Krisen zu reagieren"
Da haben Sie im Prinzip völlig Recht. Bloß: Das Vetorecht abschaffen kann nicht die EU, das müssen die Regierungen der Mitgliedsstaaten wollen. Und da liegt das Problem! Das wurde vor 30 Jahren versäumt, bevor man die EU für alle Staaten des ehem. Ostblocks öffnete und jetzt haben wir den Salat. Sie können nicht die EU für die Versäumnisse von Kohl, Mitterand usw. verantwortlich machen.
An anderer stelle berichtete TS über eine Analyse, die gezeigt hat, daß gerade der föderale Aufbau unseres Landes uns viele Vorteile bei der Bewältigung der Pandemie gebracht hat.
Jetzt wird nach Abbau des ("föderalen")
Subsidiaritätsprinzips und nach Zentralisierung gerufen.
Gerade das Gegenteil brauchen wir: Eine EU, die langsam, aber mit ungeheurer (Wirtschafts-)Kraft nachsetzt. Und viele kleine Einzelstaaten, die - zwar mit begrenzten Mittel - sehr schnell und agil reagieren können. das ist doch perfekt! Es ist nicht due Aufgabe der EU, die Arbeit meinen Gesundheitsamtes im Kreishaus um die Ecke zu steuern.
Also: Liebe EU, Ihr seid nicht so blöd, wie oft gesagt wird. Macht Ihr Euren Job, langsam und kraftvoll. Lasst die Staaten und Bundesländer, die Landkreise und Städte und Kommunen ihren Job machen.
Und hört auf Euch selbst zu kasteien, weil Ihr nicht den Job anderer gemacht habt.
Warum sollte es schwierig sein eine eigene Produktion für Masken in Deutschland auf die Beine zu stellen? Das ist kein Hexenwerk....
In Thailand, einem Schwellenland, hat ein Milliardär im März verkündet eine vollautomatische Fabrik für Schutzausrüstung innerhalb von 5 Wochen zu bauen damit im Land genug vorhanden sind. Ein Monat später stand die Fabrik und produzierte 1 Mio Masken in der Woche.
Das soll bei uns nicht möglich sein?
Schade das keiner der Eliten bei uns ähnliches gemacht hat. Bei einer Krise vor ein paar Jahren waren einige noch bereit großzügig zu helfen...
Lob an die Ts dafür, Wahrheit statt Framing hilft Fehler zu beheben .Heiligsprechung und vertuschen schadet nur .
Net gschompfa is lob genug .
Zitat:"Viele vergessen, dass wir souveräne Nationalstaaten haben und eben keine Vereinigten Staaten von Europa."
Und gerade die Verfechter von Nationalstaaten und eines "Europas der Vaterländer" hacken am meisten auf der angeblich so unfähigen EU herum. Das ist so ähnlich, wie wenn ich jemandem das Werkzeug wegnehme und mich dann beklage, dass er die Arbeit nicht zu Ende bringt...
"Warum geht man nicht zurueck EWG ?" @sosprach
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Das war mal eine sehr erfolgreiche Fernseh-Show: "Einer Wird Gewinnen". Und das Konzept hat man auf die EU übertragen, nur dass immer alle was gewinnen wollen, und das kostet.
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Und dann noch die spannende Frage: "Haben wir Krieg mit Norwegen der Schweiz? ". - Aber wir hatten Norwegen schon mal besetzt und das Nazi-Geld in der Schweiz geparkt.
Ich drücke nur aus, das diese EU = Frieden nur eine These ist....
Jeder Europäer der nach dem zweiten Weltkrieg könnte egozentrisch behaupten:
"Ich lebe, also ist Frieden", ein wenig weit hergeholt - oder?
Also, wer hat bewiesen das es ohne die EU zu Kriegen gekommen wäre?
... will die EU als Zentralstaat.
Es muss das Subsidiaritätsprinzip gelten. Entscheidungen müssen auf den Ebenen getroffen werden, die nahe am Problem sind.
In der Corona Krise zeigte sich, dass Infektionen LOKAL auftreten. Die Kommunen sind diejenigen, die am besten reagieren können da sie die Situation vor Ort am besten kennen und einschätzen können.
Was soll da Brüssel?
"Nur die Finanzmittelverteilung ist mangelhaft.
Wenn ich nur an die widersinnige Subventionierung der Landwirtschaft oder Fleischwirtschaft denke."
Schon einmal darüber nachgedacht, warum es diese Landwirtschaftsubventionen überhaupt gibt? Ohne die Subventionen würden die landwirtschaftlichen Erträge soweit zurückgehen, dass wir Lebensmittel importieren müssten. Hätte es diese Subvention nicht gegeben, dann wäre im März und April nicht nur das Klopapier oder Masken knapp geworden, sondern auch Lebensmittel. Egal ob USA, China oder Russland - alle subventionieren die Landwirtschaft, damit sie nicht abhängig und erpressbar werden.
Zitat:"Zitat:"vielleicht haben wir aber einen europäischen Frieden TROTZ und nicht wegen der EU."
Haben Sie für diese steile These auch irgendwelche Belege oder ist Ihnen die europäische Gescichte der letzten 1500 Jahre unbekannt?"
Die EU ist ein Produkt eben jenes Friedens, den Europa schon lange gehalten hat, nachdem es die Schnauze voll hatte von NationalISMUS.
Europa hat Frieden wegen des Friedenswillens der Völker.
Die EU ist ein Symptom dieses Friedens.
Die EU kann diesem Frieden dienen, wie jeder Staat, wie jeder Landkreis, jede Stadt und jeder Bürger.
Das, werter Herr Meffert, lässt sich aus der Chronologie der Ereignisse ablesen.
Dem Frieden würde es mMn aber schaden, von der EU Dinge zu verlangen, die Einzelstaaten als Selbstfürsorge selbst erbringen müssen. Ich kann eine gute Sache auch schlecht erscheinen lassen, indem ich zu viel davon verlange.
Zitat:"Niemand will die EU als Zentralstaat."
Woher wollen Sie das wissen?
Zitat:"Es muss das Subsidiaritätsprinzip gelten. Entscheidungen müssen auf den Ebenen getroffen werden, die nahe am Problem sind. "
Eben. Und es gibt Probleme, die eben nicht auf regionaler oder lokaler Ebene gelöst werden können. Deswegen haben wir eine Bundesregierung und deswegen brauchen wir auch eine starke EU.
Zu einer modernen Politik gehört doch, aus Fehlern lernen und Missstände abzubauen. Es spricht doch nichts dagegen im EU Parlament einen Gestzentwurf einzubringen das Vetorecht zu kippen.
Es lebe die Ahnungslosigkeit. Als Politikwissenschaftlerin kann ich das überhaupt nicht nachvollziehen und auch nicht bestätigen, ganz im Gegenteil!
Zitat:"Es spricht doch nichts dagegen im EU Parlament einen Gestzentwurf einzubringen das Vetorecht zu kippen."
Außer der Tatsache, dass der europäische Rat, also alle Regierungschefs, dem zustimmen müsste...Es würde sich nämlich um eine Änderung der europäischen Verträge handeln.
Die Subventionierung von Massentierhaltung in 1qm Boxen und Fleischfabriken wie Tönnies sind fehlgesteuerte Finanzmittel.
Vollste Zustimmung, der Westen muss China mit harten Sanktionen zeigen, dass es so nicht geht.
Auch die EU muss sich nach den USA und UK für die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit von HongKong und auch von Taiwan einsetzen.
Duckmäusertum gegenüber China ist hier der absolut falsche Weg.
Zitat:" Entscheidungen müssen auf den Ebenen getroffen werden, die nahe am Problem sind.
In der Corona Krise zeigte sich, dass Infektionen LOKAL auftreten. "
Genau! So ist es. Und wir sollen zukünftig sogar auf Stadtteil- oder Wohnblockebene "Mini-Lockdowns" durchziehen, die aber unglaublich schnell kommen müssen.
Die EU brauchen wir auch nicht, um eben mal ein paar hundert Patienten über die Grenze hinweg in freie Betten zu verlegen.
Die EU brauchen wir, um besonders hart getroffenen Staaten langfristig Stärke zu geben, zu tun, was sie zu tun haben. Finanzstärke. Schutz vor Ausnutzung ihrer augenblicklichen Schwäche usw.
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Merke: China mit 1,3 Milliarden Menschen hat 0,6% der weltweiten Infektionen, Amerika mit 330 Millionen Menschen über 25% der weltweiten Infektionen. Nur mit gewaltigem Getöse kann Trump die Menschen von dieser Faktenlage ablenken
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Sie glauben die Zahlen aus China? Es handelt sich um eine Diktatur mit Zensur und Propagandapparat. Die US-Zahlen sind wenigstens ehrlich, die chinesischen zahlen vermutlich ausgewürfelt, um den Diktator schön aussehen zu lassen.
Hier sieht man mal wieder, welchen Vorteil Pressefreiheit hat. Was in China mit kritischen Journalisten passiert, ist ja allseits bekannt.
>>Man mag halten von Donald Trump was man will aber er handelt bei bestimmen Themen wie Hongkong und China wegen Corona. Während Europa und Deutschland zu Feige ist gegen China Sanktionen zu verhängen wegen Hongkong Handeln die USA.<<
Das hat jetzt hier zwar nix mit den Fehlern der EU zu tun, aber hier Donald Trump zu loben für seine "fähige Kompetenz", Sanktionen gegen China auszuteilen ist ja schon sehr abgehoben. Sanktionen verteilen konnte der "gute Donald" immer hervorragend, besonders gegen China. Das macht er aber auch nicht, weil er unbedingt die Freiheit für Hongkong möchte... hier geht es einzig und allein um Machtkampf.
Jeder andere Staat wäre Trump egal.
Und innerhalb der EU Sanktionen gegen China: ich schätze mal, da wird kein einziger Staat mit machen.
"Fake news
"Wenn ich mir aber die Vergangenheit mit Kriegen und Konflikten in Europa anschaue, bin ich froh, dass wir Brüssel und Straßburg (die wechseln da ständig für Millionen von Euro hin und her) haben."
Diese Mythos wird immer wieder gerne angeführt... vielleicht haben wir aber einen europäischen Frieden TROTZ und nicht wegen der EU."
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Das Problem von Korrelationen ist, dass Kausalitäten sich oftmals nicht beweisen lassen. Seriöse Menschen nehmen deshalb bei Korrelationen bis zum Beweis des Gegenteils den wahrscheinlichsten Sachverhalt als Kausalität. Hier kommt jetzt jedoch die Ideologie ins Spiel: wer ideologisch verblendet ist sucht sich seinen Sachverhalt und wenn er keinen findet, dann dreht er den Spieß um und schreit „TROTZ“.
09:39 von hesta15:
"die Corona Krise lässt sich nur mit Grenzschließungen eindämmen, nur kann die Grenze innerhalb eines Staates liegen und nicht auf Staatsgrenzen."
Die einzig wirksame Grenze ist ein Kreis mit dem Radius von 1,5 Metern um jede Person.
Alle anderen Grenzschließungen sind nutzloser oder sogar schädlicher Aktionismus. (Das sagen Studien und die WHO.)
Zitat:"Zu einer modernen Politik gehört doch, aus Fehlern lernen und Missstände abzubauen. "
Ja. Aber die schnelle und agile Reaktionsfähigkeit einzelner Staaten ist kein Mißstand der EU sondern eine Stärke.
Aber: Was ich mir vorstellen kann ist eine Art "Stehende Truppe" an Katastrophenschutzkräften, die die EU unterhalten sollte: Wäre es nicht etwas einzigartiges in der Geschichte, wenn die EU innerhalb von einigen Tagen hunderte von Intensivbetten an jedem Ort in der EU aufbauen könnte?
Oder, über die Pandemie hinausgedacht, ein Geschwader von Löschflugzeugen oder Erdbebenhelfer, Notbehausungen oder was immer schicken.
DAS würde die Rolle der EU als Friedensstabilisator dick und fett unterstreichen und wäre ein echtes Vorbild für die Welt.
ch find's merkwürdig, dass gerade die Menschen, die selbst nicht zur Solidarität bereit sind, die Solidarität der EU einfordern oder sie einfach auflösen wollen. Das ist gedankenlos.
RE Nö ist es nicht ,ein ewiges weiterso damit manche weiterherherschen können ist gedankenlos .Wenn eine Sache nicht klappt ,auflösen und neugründen unter anderen Vorzeichen ,ist meist der bessere Weg .Föderation unter gleiche ist besser als Zentralregierung ,Einheitsbrei und Fiskalunion ist nicht nachhaltig .Wenn Fiskalunion müssten auch die Steuersätze ,Rente usw angeglichen werden und sie nicht nur für Wahlgeschenke herhalten .Neugründung unter gleichen Vorzeichen als Föderation wäre eine Möglichkeit dafür ,weiterso ist auf Dauer vernichtend für alle .
Zitat: Niemand ...
... will die EU als Zentralstaat. Zitat Ende
Doch! Ich!
die 1,5 Meter Grenze ist nur wirksam wenn sich jeder daran hält. Leider gibt es immer noch viele Zeitgenossen die durch unverantwortliches Handeln eine Ausweitung der 1,5 Meter Grenze erforderlich machen.
... einen Zentralstaat oder Nationalstaaten- nicht beides gleichzeitig!
@ JohnBowie:
Wir leisten uns eine sehr kostspielige und relativ uneffiziente EU Verwaltung.
Dass eine Verwaltung Geld kostet, weiß jeder der schon mal Kommunalpoitik gemacht hat oder auch nur einfach vernünftig nachdenkt. Was die Effizienz anbelangt, ist das einfach nur eine Behauptung, das gebetsmühlenartige EU-Blaming eben.
Die von Ihnen angesprochenen Punkte sind gute Beispiele ich befürchte nur spätestens bei der Finanzierung kommt von irgendwo ein Veto. von daher halte ich eine Modernisierung der EU für dringend erforderlich.
@ Michael Lück:
Entweder ... einen Zentralstaat oder Nationalstaaten- nicht beides gleichzeitig!
Auch wenn Ihnen die Welt nicht einfach genug gestrickt zu sein scheint. Ich möchte alles: Gemeinden, Städte, Kreise, Länder, Staaten und die EU. Jede Ebene hat ihre Zuständigkeit, vernünftig abgegrenzt.
10:31 von Ritchi:
"Seriöse Menschen nehmen deshalb bei Korrelationen bis zum Beweis des Gegenteils den wahrscheinlichsten Sachverhalt als Kausalität."
> Seriöse Menschen werden in eine zeitlichen Koexistenz zweier Phänomene keinen kausalen Zusammenhang hineininterpretieren.
"Hier kommt jetzt jedoch die Ideologie ins Spiel: wer ideologisch verblendet ist sucht sich seinen Sachverhalt und wenn er keinen findet, dann dreht er den Spieß um und schreit ,TROTZ'."
> Und der Vertreter der ideologischen Gegenseite hat einen(!) Sachverhalt gefunden und diesen zum allumfassenden Beweis erklärt. Das ist keineswegs besser.
Letztendlich können wir nur mutmaßen, inwiefern die EU dem Frieden in Europa dient. Mir will gerade kein Beispiel einfallen, bei dem mit dem Eintritt in die EU zwischenstaatliche Spannungen abgenommen hätten. Insofern sehe ich keinen kausalen Zusammenhang.
Zitat: "Die von Ihnen angesprochenen Punkte sind gute Beispiele ich befürchte nur spätestens bei der Finanzierung kommt von irgendwo ein Veto. von daher halte ich eine Modernisierung der EU für dringend erforderlich."
Ja, da stimme ich zu. Aber eine EU wurde noch nie gebaut. Es gibt immer nur die Alternative "Zentralstaat" oder "Jeder für sich".
Eine Modernisierung, die neue Wege geht, muß mMn gefunden werden. Mir fällt auch keine Lösung dazu ein. Ich denke, man muss eine Lösung finden, die die kulturelle Eigenständigkeit der einzelnen Völker erhält, aber eine Gemeinsame Handlungsstärke fördert.
Vielleicht eine art "Garantierte und einklagbare Subsidiarität". Oder eine "Limitierte Haushaltsautonomie der EU". Ein Bereich, in dem es kein Veto gibt, ein Bereich, in dem es keine zentrale Einmischung gibt und ein Bereich, in dem es so bleibt, wie es ist... sowas könnte ich mir vorstellen. Und diese Bereiche als nur per Abstimmung in allen Nationen verschiebbar definieren.
...Warum bitte schön müssen so viele Masken
denn vernichtet werden?
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Ja, es handelt sich bei den Masken um ein med. Hilfsmittel.
Aber wenn man solche Masken, die ja eigentlich verpackt sind,
perfekt lagern würde z.B. durch Vakuumirrung der Verpackungseinheiten,
könnten diese Masken doch bestimmt wesentlich länger nutzbar sein.
Und somit würde man auch zugleich Steuergelder einsparen.
-
Und dann die großzügige Weitergabe an Masken etc. nach China,
obwohl es absehbar war, daß wir in Deutschland bzw. Europa
ebenfalls von dem Virus betroffen sein würden.
-
Im Gegenzug haben wir dann für viieel Geld neue Masken aus China exportiert,
die wiederum teilweise mangelhaft waren oder gar gefälscht.
-
Wen kann man eigentlich dafür persönlich haftbar machen?
-
Bestimmt wieder keinen, wie immer also.
Zitat:"Ich möchte alles: Gemeinden, Städte, Kreise, Länder, Staaten und die EU. Jede Ebene hat ihre Zuständigkeit, vernünftig abgegrenzt."
Meine volle Zustimmung!
Und keine "heimlich still und leise" Verschiebung dieser Grenzen, wie unter Juncker üblich.
Sondern eine Garantie für den Bereich jeder Gliederungsebene.
Das könnte das Gegeneinander vermindern und das Miteinander Stärken.
Ob es eine EU oder eine Nation oder eine Stadt gibt ist nur Mittel zum Zweck. Zweck sollte das Glücklichsein der Menschen sein. Nichts anderes. Und dazu braucht es solange Staaten, Städte, Landkreise, Familien, solange sich Menschen in Staaten, Städten, Landkreisen und Familien geborgen fühlen.
Ich bin Hesse. Wenn eine mein geliebtes Hessen auflösen wollte und mich zum Franken oder zum Badenser erklären, er würde ein Stück meiner Seele rausreißen. Mein Echo wäre entsprechend.
Mag ja sein, nur ist das Parlament die noch am ehesten demokratisch legitimierte Instanz, den anderen Schacherrunden eine Handlungsauforderung des Souveräns zu übermitteln. Ceterum censeo.........
Gibt es ein Gegenargument? Dann liefern Sie!
Die 100 Tage Schonfrist nach der Wahl waren also schon lange vorbei und schon beim 1. echten Problem der Legislaturperiode scheitert die EU kläg - und jämmerlich auf ganzer Linie.
Unfassbar ist das auch deshalb, weil US - Geheimdienste mittlerweile behauptet haben, ihren Präsidenten schon im Oktober oder November von einer möglicherweise bevorstehenden Pandemie unterrichtet zu haben.
Und da werden die so toll mit unseren Geheimdiensten zusammenarbeitenden US - Geheimdienste doch wohl nicht mit Informationen gegeizt haben auch die BRD entsprechend zu informieren und damit selbstverständlich auch die zuständigen Gremien der EU.
Oder haben die Geheimdienste da geschludert?
Wie dem auch sei: Frau VdL wird mit Sicherheit keinerlei persönliches Verschulden nachzuweisen sein und ihr Schatzkästchen mit den Satzbausteinen zur Herausrederei ist ja sehr reichhaltig.
BTW: Hat die EU eigene Regeln zur Datensicherung bei EU - Diensthandys und zur Verhinderung von unzulässigem Löschen dieser Daten?