Flaggen der EU-Staaten

Ihre Meinung zu EU-Außenminister: Wiedersehen unter schwierigen Vorzeichen

Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie sitzen sich die EU-Außenminister wieder persönlich gegenüber und sie haben viel zu besprechen. Die größten Baustellen sind die Beziehungen zur Türkei und zu China. Von Alexander Göbel.

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107 Kommentare

Kommentare

friedrich peter peeters
Unglaubwürdiges Gejammer.

Wiedersehen unter schwierigen Vorzeichen. Aber diese schwierige Vorzeichen sind selbst verschuldet durch die EU.
Seit über 5 Jahre betreibt die Türkei eine Anti europäische Politik in Bezug auf westlich demokratische Werte. Nichts ist unternommen worden, Business wie immer, dabei ist die Türkei angewiesen auf die Europäische Finanzierung.
Seit über 3 Jahre ist die Politik Chinas eindeutig gerichtet gegen demokratische Werte. Sogar die Errichtung von Konzentrationslager konnte das Business nicht stoppen, dabei ist China angewiesen auf seine Europa-Exporte.
So gibt es viele Beispiele.
Die Außenpolitik der EU ist unglaubwürdig und das Gejammer darüber auch.

nie wieder spd
Im Handumdrehen

Egal mit welchem Konflikt die EU die Türkei belästigen wird, mit ein paar Flüchtlingen an der Hand wird Erdowahn alle Kritiker aus der EU besänftigen können.

H. Hummel
Die EU sollte jetzt nicht den Fehler machen, ...

.. sich der Treibjagt des Amerikanischen Politclowns gegen China so einfach anzuschließen.
Zugegeben: Chinas Verhalten entspricht in großen Teilen nicht unseren moralischen-, wirtschaftlichen- oder gesellschaftlichen Masstäben und Vorstellungen. China ist aber auch ein jahrtausende alter Staat ... der eben eine andere Entwicklung genommen hat als andere.
Aber wir reden noch miteinander, treiben gegenseitigen Handel. Verbesserungen in unserem Sinne müssen nicht in Chinesischem Sinne sein. Wir lassen uns auch nicht gern reinreden.
Auch die Doktrin der ehemaligen UDSSR galt lange Zeit als unüberwindlich.
"Am westlichen Wesen soll China genesen" könnte dazu führen, dass wir einen weiteren Block errichten. Dann ist bald jeder gegen jeden ... das wollen wir uns nicht vorstellen ...
Und wenn die asiatische Billiglohnproduktion wegfiele, hätten auch wir einen ordentlichen Wohlstandseinbruch.
Wer miteinander redet, kann hier und da verlieren, wer nicht redet HAT schon verloren.

Nettie
Die "größte Baustelle" der EU ist derzeit in der Tat China

„Bei den Vorwahlen der Hongkonger Opposition fällt die Beteiligung deutlich höher als gedacht aus. Ein klares Zeichen für den Mut der Bürger - und gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz.
Das prodemokratische Lager setzt sich für ein Selbstbestimmungsrecht der chinesischen Sonderverwaltungszone ein“

Der Beitrag aus Hongkong gestern im Weltspiegel lässt da leider wenig Raum für Hoffnung, dass das auf diesem Wege klappen könnte: daserste.de/information/politik-weltgeschehen/weltspiegel/videos/china-hongkong-peking-setzt-sich-durch-video-100.html

Nicht nur Hongkongs mutige Bürger in verzeweifelter Lage sind dringend auf Unterstützung (nach Lesart von Chinas Machthabern: „Einmischung“) angewiesen. Und die Unbequemlichkeit auch der EU: Entschlossene, durchdachte und konkrete Maßnahmen, die geeignet sind, denen ihr wichtigstes „Druckmittel“ zu entziehen - und somit ihre „Basis“ zu erschüttern: Ihre auf einem intransparenten Wirtschafts- und „Finanzierungsmodell“ beruhende Wirtschaftsmacht.

Sisyphos3
09:02 von friedrich peter...

worin sehen sie die Aufgabe der EU
die Fortsetzung europäischer Kolonialpolitik ?
das Fangen von Sklaven wurde damals moralisch gesehen
so wenig in Frage gestellt
wie heute das Eintreten für Demokratie und Menschenrechte
wer weiß welche Ideen uns in ein paar Jahren beschäftigen
die wir dann weltweit missionieren

nie wieder spd
@ um 09:16 von H. Hummel

Abgesehen von Ihren guten Gründen gibt es für die Teilnahme an dieser Treibjagd keinerlei Rechtfertigung - schon gar nicht eine moralische - solange Erdowahn hofiert wird.
Oder Saudi Arabien.
Oder die Diktatoren afrikanischer Staaten.
Oder die USA.

Traumfahrer
Re : H. Hummel !

Da bin ich echt anderer Meinung. Was und wie es DT treibt, ist natürlich nicht wirklich ein guter Weg. Aber er zwingt die Chinesen zu einer Reaktion.
Was China jetzt mit Hongkong macht, ist in meinen Augen so nicht hinnehmbar. Dies sollte von Seiten der BR klar und mehr als deutlich der KP gesagt werden. Gleiches sollte die EU gemeinsam tun.
Und ich wäre für sehr deutliche Einschnitte des Handels mit China, um diesen hohen Herren der Allmacht zu zeigen, wir können auch eine andere Gangart einschlagen. Denn es darf nicht immer nur um Geschäfte, Gewinne und noch mehr Reichtum gehen, sondern in erster Linie um die Menschen.
Ich denke, sie können so lange wie sie wollen mit den Chinesen reden, nur werden sie absolut nichts erreichen. Die verstehen nur eine Sprache, wenn es ihnen richtig weh tut.
Aber leider hat D wie auch die EU viel zu lange dem Treiben zu geschaut und viele Zeitpunkte zum Handeln versäumt.

Reginald
Kurzer Prozess

Türkei und China nerven nur noch.Also hilft nur noch kurzer Prozess Abbruch sämtlicher Beziehungen.Fertig.Wie ich schon mehrfach sagte,Apoeasement hilft nichts gegen Diktaturen.Gewalt schon.

karlheinzfaltermeier
@H.Hummel um 09:16Uhr

Inhaltlich haben Sie vollkommen recht! Leider herrscht sowohl in der Politik, als auch unter manchen Foristen der Irrglaube vor, daß sich alles nach westlichen Werten richten muß. Hongkong und die innerchinesische Situation ist ein gutes Beispiel, wo verdrängt wird, daß es in China z.B. einen Konfuzius oder Lao-Tse und auch eine Vergangenheit gibt, die man in Europa vergeblich sucht. Bevor man sich um die Türkei oder China Gedanken macht, sollte man sich eher um Frankreich, Italien usw. sorgen. Denn da werden Unsummen hineingepumpt, aber es traut sich auch Frau Merkel nicht, die Forderungen nach nötigen Reformen im innenpolitischen Bereich zu stellen. Das macht das winzige Österreich! Jaja, ich weiß schon: Menschenrechte sind universell die haben aber nur dann eine Rolle gespielt, wenn es gerade passte.

Traumfahrer
Re : friedrich peter !

Genau dies ist es, ein Gejammer, das die EU, wie auch D hauptsächlich verschuldet hat.
Es ist schon mehr als beschämend, wenn diese Damen und Herren erst zusammen beraten müssen, welche Position sie einnehmen sollen.
Seit Jahren ist bekannt, wie die Türkei, Russland und China immer mehr die Menschenrechte missachten, die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit einschränken, aber weder D noch die EU tun was dagegen.
Statt denen jeglichen Hahn zu zu drehen, wird weiter großer Handel betrieben, denn der "Rubel" muss rollen. All die Menschen zählen in der Politik nichts mehr, auch in der europäischen.
Diese Heuchelei und Scheinheiligkeit ist nur noch verachtenswert !!!!

morgentau19
09:02 von friedrich peter...

Herr Friedrich Peter, sie haben alles Notwendige zum EU-Club der Jammerer und nichts-auf-die-Reihe kriegende gesagt!

Vielen Dank hierfür!

PS. Stellt sich nur eine Frage: Was sind demokratische Werte? Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Geschäfte mit Despoten, Verträge mit Kontinente zum "ausbeuten", oder?

Michael Klaus Möller
Glaubwürdigkeit

nach meiner Meinung nach steht jetzt die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel, denn man kann nicht immer auf Völkerrecht und Menschenrechte verweisen und dann mit Diktatoren auch noch Geschäfte machen. auch wenn nur vereinzelte Staaten wie Russland sanktioniert werden und andere die das gleiche oder ähnliches machen nicht, wird die Glaubwürdigkeit untergraben und somit zweifel an Rechtstaatlichkeit und Demokratie erzeugt.

Meinung zu unserer Truman Welt
rer Truman Welt

Hm, ja, über die im Bericht erwähnten Themen zu sprechen traue ich ihnen schon zu.

Sisyphos3
09:41 von Nettie

(nach Lesart von Chinas Machthabern: „Einmischung“)
.
was sonst ist es ?

was hätten sie vor 50 Jahren gesagt oder wie gehandelt
als hierzulande noch Schwule eingesperrt wurden
Frauen ihren Mann fragen mussten wenn sie arbeiten wollten oder ein Konto eröffnen
hätten sie das akzeptiert, hätte ein Staat in Zentralafrika seine Stimme erhoben

Demokritisch
@friedrich peter...

Alles richtig und sehe ich genau so. Sie haben natürlich recht.
Aber letztlich entscheidet immer das Geld und nicht alle möglichen demokratische Varianten in Europa.
Klar, das ist eine Binsenweisheit, aber es stimmt und man wird hier niemals einen anderen Kurs fahren (können).
Mir mißfällt auch an Spanien der Stierkampf, oder an den USA die Todesstrafe, oder an China die permanente Verletzung der Menschenrechte (so wie sie Demokraten definieren).
Aber ich selbst kann den Kurs der BRD nicht ändern. Ich könnte natürlich keine Produkte mehr aus den Ländern kaufen, bei denen mir etwas nicht passt.
Ja, da hätte ich viel zu tun. Wir könnten doch auch mal erkennen, daß es noch andere praktikable Formen als Demokratien gibt. In China funktioniert das Zusammenleben offenbar am besten durch Unterdrückung. Und dass es irgendwie (im Gegensatz zu früher: Hungersnöte) gut funktioniert, daß müssen wir zugeben.
Natürlich gefällt mir das nicht, aber eine praktikable Lösung kann ich nicht erkennen.

harry_up
@ Reginald, um 09:54

Würde man, wie Sie vorschlagen, “sämtliche Beziehungen“, also auch die wirtschaftlichen, zu China abbrechen, sähe es hierzulande binnen sehr kurzer Zeit (vielleicht sogar auch im wörtlichen Sinne) finster aus...

Schauen Sie nur mal genau hin, wo überall “Made in China“ draufsteht...

Demokritisch
@Traumfahrer

"Die verstehen nur eine Sprache, wenn es ihnen richtig weh tut."
Ich bin überzeugt, daß den Chinesen auch nichts weh tut, solange sie nur irgendetwas zu essen haben. Denken Sie nur an Nordkorea, mit wie wenig die Bevölkerung da auskommen muß.
Setzt man ihnen (China, Nordkorea, Russland) zu sehr zu, fangen sie Streit an. Also überlegen wir uns etwas anderes.
Natürlich wäre es schön, wenn man hier Druck aufbauen könnte, aber ich sehe keine Chance. Und, schlimmer noch, man wird auch seitens der europäischen Regierungen nichts unternehmen.

wenigfahrer
Na ja

ein großer Teil der Probleme sind doch selbst gemacht, in einer globalen Welt muss man sich irgendwann entscheiden, mit wem man geht und warum.
Entweder ist die Wirtschaft entscheidend, so das die Menschen Einkommen haben, zum Leben oder Überleben.
Oder eben andere Dinge sind wichtig, beides zusammen, geht nur mit Kompromissen, das selbe gilt für die Einwanderungspolitik.
Eine wirkliche Lösung gibt es zur Zeit nicht, auch wenn man immer behauptet, es lösen zu können oder zu wollen.

Reginald
@von Traumfahrer

Wie Recht Sie haben.Wer nicht selber zu seinen eigenen Werten steht und Sie verteidigt braucht sich nicht zu wundern wenn diese Werte eines Tages weg sind.Die EU muss jetzt Ihr Profil zeigen.Das beinhaltet auch solche Typen wie die Orbans und Kacynskis zur Räson zu bringen.Wenn nicht wird es auch die EU bald nicht mehr geben.Der Wirtschaftliche Schäden lässt sich dann nicht mehr beziffern.

Orfee
@Reginald

"Türkei und China nerven nur noch. Also hilft nur noch kurzer Prozess Abbruch sämtlicher Beziehungen. Fertig. Wie ich schon mehrfach sagte, Appeasement hilft nichts gegen Diktaturen. Gewalt schon."

Sie haben die Situation verkannt. Die Abschaffung der Autonomie Hongkong' s schadet in erster Linie EU und das ist von China mit Absicht in die Wege geleitet worden, um der EU zu schaden. G7 Gipfel in USA wurde auf September verschoben. Russland und China bekamen eine Einladung und sie haben schon zugesagt. EU ist nicht eingeladen. Raten Sie mal warum. Was wird wohl bei diesem Gipfel besprochen?

Blackbird2018
Auf Augenhöhe

Wenn mann China/ Russland/Türkei auf Augenhöhe begegnet, Ihre Interessen mitberücksichtigt, dann sind auch diese Länder bereit zu Zugeständnissen.
Die Werte, die wir von Partnerstaaten abverlangen werden doch immer wieder von uns selber ignoriert.
Bei der Flüchtlingskriese hat sich doch Deutschland auch Jahre lang bitten und betteln lassen, von Italien und Grichenland, bis die Flüchtlinge vor der Türe standen ... jetzt pochen wir auf Umverteilung in der gesamten EU. Im Mittelmeer werden den Flüchtlingen die Motoren von den Schlauchbooten entnommen und auf hoher See zurückgelassen ... von Grichenland ... Menschenrechte???? In Frankreich wurden Roma zurück nach Rumänien gekarrt, um Wählerstimmen zu bekommen.

Reginald
An alle China Verliebten.

ihr findet es also in Ordnung wenn die kommunistische Partei in China Millionenfach Menschen in Gefängnisse steckt und dort umbringt?Ich bin erschüttert.Mit was für Menschen lebe ich hier eigentlich zusammen?Das ist gegen unser aller Bekenntnis zu Freiheit,Demokratie und Menschenrechten.Dies sind im übrigen auch die Erfordernisse die sich aus dem Christentum,und ja so seltsam es im Moment aussehen mag;auch des Islam.In keiner Buchreligion gibt es die Erlaubnis Andersdenkende massenhaft umzubringen.Wir stehen im Moment wirklich im Kampf Gut gegen Böse.Und wenn der Westen an diesem Punkt nicht zusammenhaltet besteht wirklich die Gefahr dass wir physisch vernichtet werden.

Tada
@ friedrich peter...

" Sogar die Errichtung von Konzentrationslager konnte das Business nicht stoppen" Am 13. Juli 2020 um 09:02 von friedrich peter...

*

Was für Konzentrationslager soll es in China geben???

Kann es sein, dass Sie nicht wissen, was Konzentrationslager waren?

Tada
@Reginald

"Türkei und China nerven nur noch.Also hilft nur noch kurzer Prozess Abbruch sämtlicher Beziehungen.Fertig." Am 13. Juli 2020 um 09:54 von Reginald

*

Diplomatie ist wohl kein Begriff für Sie.

Gerade erst hat Corona gezeigt, wie wichtig Zusammenarbeit ist.
Fertig.

hesta15
um 10:00 von Traumfahrer

Dann drehen sie mal Russland und China den Hahn zu. Hoffen Sie mal lieber das uns die Russen nicht denn Gashahn zudrehen. Ein Handelsstopp zu China würde die EU Wirtschaft nachhaltig zerstören. Corona hat gezeigt wie Fragil das System ist. Ich denke das die Menschen in China mit wachsendem Wohlstand eines Tages auch mehr Freiheiten bekommen.

Tada
@ Michael Klaus Möller

"nach meiner Meinung nach steht jetzt die Glaubwürdigkeit der EU auf dem Spiel, denn man kann nicht immer auf Völkerrecht und Menschenrechte verweisen und dann mit Diktatoren auch noch Geschäfte machen. " Am 13. Juli 2020 um 10:09 von Michael Klaus Möller

*

Meinen Sie, es ist viel glaubwürdiger Demokratie herbeizukommen, auch wenn das Jahrzehnte dauert?

Jan Sensibelius
um 09:54 von Reginald

>>Kurzer Prozess

Türkei und China nerven nur noch.Also hilft nur noch kurzer Prozess Abbruch sämtlicher Beziehungen.Fertig.Wie ich schon mehrfach sagte,Apoeasement hilft nichts gegen Diktaturen.Gewalt schon.<<

Ja, und wer soll jetzt welche Gewalt anwenden?
Für mich klingt das wie Stammtisch in der einfachsten Form, um es mal freundlich auszudrücken.

V.Scho
Abhängigkeit von China führt zu dieser Politik

Ohne China geht nichts mehr. Die wirtschaftliche Dominanz nimmt immer mehr zu. Egal ob Automobilindustrie oder andere. China ist immer irgendwie dabei und so tut man sich aktuell schwer gegen die Interessen Chinas zu opponieren. Es wäre wahrscheinlich auch sinnlos. Niemand will Krieg mit China und Hongkong gehört zu China . Der nächste Schritt der zu erwarten ist dürfte der Griff nach Taiwan sein.

China agiert klug und hat durch seine wirtschaftliche Stärke alle Trümpfe in der Hand.

tagesschlau2012
Am 13. Juli 2020 um 10:00 von Traumfahrer

"Seit Jahren ist bekannt, wie die Türkei, Russland und China immer mehr die Menschenrechte missachten, die Meinungsfreiheit und Pressefreiheit einschränken, aber weder D noch die EU tun was dagegen.
Statt denen jeglichen Hahn zu zu drehen, wird weiter großer Handel betrieben, denn der "Rubel" muss rollen. All die Menschen zählen in der Politik nichts mehr, auch in der europäischen."
#
#
Sie machen Ihren Namen alle Ehre.
Durch die von unseren Politiker gewollte Globalisierung sind die europäischen Länder in den Händen Chinas & Co nur ein Spielball.
Corona hat uns allen gezeigt, wie abhängig wir sind.
Es wurde aber so gewollt, auch von großen Teilen der deutschen Bevölkerung.

Sisyphos3
10:49 von Reginald

.In keiner Buchreligion gibt es die Erlaubnis Andersdenkende massenhaft umzubringen
.
dies wird wohl häufig überlesen !
bei der Missionierung in Südamerika, in Afrika, Kreuzzüge,
Hexenverbrennung Inquisition beim IS oder den Taliban

hesta15
um 10:49 von Reginald

Haben Sie Beweise für Millionenfachen Mord durch die Chinesische Staatsmacht.

NeutraleWelt
@ 10:47 von Blackbird2018

"Wenn mann China/ Russland/Türkei auf Augenhöhe begegnet, Ihre Interessen mitberücksichtigt, dann sind auch diese Länder bereit zu Zugeständnissen."
.
Ich habe kein Interesse, irgendwelchen Diktaturen und Diktatoren Zugeständnisse zu machen!
Ganz im Gegenteil!
Insbesondere Aggressoren wie Putin und Erdogan sollte man klar machen, dass sie sich nicht wie die Wildsau im Walde aufführen können und sie noch unterstützen.

Sisyphos3
10:00 von Traumfahrer

wo liegt ihr Problem ?
herrscht in Europa Einigkeit
bei Prostitution kommt man in Schweden ins Gefängnis
weil man die Menschenrechte der Frau verletzt
hierzulande sind die sogar Steuer und Sozialversicherungspflichtig
also müssen wir den gegenseitigen Handel verbieten aus Gründen der Menschenrechte ?
oder anders gefragt
wer repräsentiert die "wahren" Menschenrechte
wir oder die ?

Account gelöscht
EU-Außenminister:Wiedersehen unter schwierigen Vorzeichen....

So ist es in der Tat.Schwierige innere wie äußere Vorzeichen.Durch die Corona-Krise zeigt sich,daß die EU-Länder auch wirtschaftlich auseinander driften.Unterschiedlich betroffen und damit auch unterschiedlich verschuldet.
Dann die Probleme mit der Türkei.Und der wirtschaftliche Aufstieg Chinas,der als Bedrohung für die alten Mächte wahrgenommen wird,nicht nur in Europa.Auch in ihrem bisherigen Hinterhöfen in Afrika(Stichwort Franc-Zone).

Sisyphos3
11:00 von V.Scho

Der nächste Schritt der zu erwarten ist dürfte der Griff nach Taiwan sein.
.
zu vermuten,
wobei ... weiß man´s
womöglich gibt´s Unruhen im Land
aus Gründen die wir heute noch gar nicht kennen
die Leute in Tibet erkennen ihre Chance, in Sinkiang in der Mongolei und mucken auf
wer hätte mit der deutschen Wiedervereinigung gerechnet ...
das Leben steckt voller Überraschungen

tagesschlau2012
Am 13. Juli 2020 um 10:49 von Reginald

"An alle China Verliebten....
.... Wir stehen im Moment wirklich im Kampf Gut gegen Böse. Und wenn der Westen an diesem Punkt nicht zusammenhaltet besteht wirklich die Gefahr dass wir physisch vernichtet werden."
#
#
Werfen Sie doch einfach alle Produkte aus Ihrer Wohnung mit dem Label "Made in China".
Einen Kampf Gut gegen Böse sehe ich nicht. Die Abhängigkeit von der EU mit China ist Selbstgemacht.
Sollte uns in den nächsten Jahren nicht gelingen mit Russland wieder normal Beziehungen zu führen, geht es noch weiter Bergab. Aber der Hafen auf der Krim ist ja zu wichtig für die USA, da nehmen wir doch gerne den wirtschaftlichen Totalschaden in kauf.

Defender411
Das China versucht Einfluß in der EU Wirtschaft

zu bekommen, ist das Resultat unserer EU Politik. Warum investieren EU Unternehmen in nicht EU Länder, statt in EU Staaten. In diese Lücke stoßen die Chinesen. Ganz klar, diesen kann man keinen Vorwurf machen. Wenn wir zu dumm sind unseren Wirtschaftsraum den Chinesen zu überlassen, ist es nicht deren Schuld. EU Unternehmen sollen in die EU investieren, statt in Länder, die in ein paar Jahren mit unserem Know how unsere Wirtschaft übernehmen.

Sisyphos3
es ist interessant

wie im 21 Jahrhundert das europäische Denken ausschaut
kaum anders als vor 500 Jahren
weniger des Inhalts wegen, das hat sich komplett gewandelt
aber wir glauben immer noch den Ton angeben zu müssen
und andere Nation (genau genommen alle) zu missionieren
um hier keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen
das europäische Weltbild entspricht dem Meinen
... wer hätte das gedacht ...
(so wie es die meisten Christen in christlichen Ländern gibt/Kommunisten in Kommunistischen)
aber müssen das andere Kulturen auch so sehen ?

Sisyphos3
11:08 von NeutraleWelt

Ich habe kein Interesse, irgendwelchen Diktaturen und Diktatoren Zugeständnisse zu machen!
Ganz im Gegenteil!
.
aber die sollen es ,
warum ??
als es hierzulande für Frauen noch kein Wahlrecht gab
was hätten sie getan wenn das ne andere Nation gefordert hätte ?
akzeptiert oder sich deren Einmischung verbeten

schabernack
11:02 von tagesschlau2012

«Corona hat uns allen gezeigt, wie abhängig wir sind.
Es wurde aber so gewollt, auch von großen Teilen der deutschen Bevölkerung.»

"Wer zum Teufel" sollte denn Corona gewollt haben …?

Wurden Sie je gefragt, wie genau die Beziehungen zu China aussehen sollen?
Oder in welcher Art "Globalisierung" zu sein habe?

nie wieder spd
@ um 10:49 von Reginald

Kein Mensch der halbwegs bei Trost ist, findet gut, was in China angeblich passiert.
Heute Morgen ist bei ntv zu lesen, dass ein Militärputsch in Indonesien 1965 vom BND unterstützt wurde.
„Die Dokumente aus den Beständen des Bundesnachrichtendienstes belegen demnach eine Kooperation der Bundesrepublik mit den Militärs. Eine Akte schildert Überlegungen, die Putschisten heimlich mit 1,2 Millionen D-Mark zu finanzieren. Die Generäle erhofften sich die Barzahlung demnach für die Fortsetzung der "antikommunistischen Säuberungsaktion". Das Geld werde "hauptsächlich für Sonderaktionen gegen KP-Funktionäre & zur Durchführung von gesteuerten Demonstrationen benötigt", heißt es in der Akte. Außerdem solle damit "antikommunistisches Propagandamaterial" hergestellt & verteilt werden.“
Der zuständige Politiker war der damalige Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Carl Carstens. Ein späterer Bundespräsident!
Wem oder was will man denn der chinesischen Regierung da noch vorwerfen?
Verbrechen? Ach was

Sausevind
09:46 von Sisyphos3

"das Fangen von Sklaven wurde damals moralisch gesehen"

,.,.,

Da das niemand wissen kann, haben Sie sich das ausgedacht.

....

"so wenig in Frage gestellt
wie heute das Eintreten für Demokratie und Menschenrechte
wer weiß welche Ideen uns in ein paar Jahren beschäftigen
die wir dann weltweit missionieren"

,.,.,

"Missionieren" tun eigentlich nur Sie, vielmals jeden Tag.

Sie wollen das Grundgesetz nicht akzeptieren, in dem deutlich steht, dass Demokratie und Menschenrechte weltweit gelten.

Falls die Antidemokraten unseres Landes es schaffen, dass man dafür nicht mehr weltweit einstehen darf:

DANN hätten Sie Recht.
Dann würden "uns" - gemeint sind wohl die Rechtsextremen - ganz andere Ideen "beschäftigen".

Dazu wird es aber wohl kaum kommen. Die Bürger, die Menschenrechtseinhaltung außerhalb Deutschlands ablehnen, sind in der Minderheit.
Selbst die AfD tut das nicht in Gänze.

Da nützt auch Ihr immer eifriger werdender Missionstrieb nichts.

Nachfragerin
Welche Interessen verfolgt die EU in Hongkong?

"Das Prinzip 'Ein Land, zwei Systeme' sei am Ende, fürchtet Bütikofer."

Warum interessieren sich Herr Bütokofer und seine Kollegen für die Demokratie am anderen Ende der Welt? Sind dadurch negative (d.h. wirtschaftliche) Konsequenzen für Europa zu erwarten?

Wenn es um Menschenrechte ginge, sollte die EU zuallererst ihre Flüchtlingspolitik sowie die kriegerischen Ambitionen einiger ihrer Mitgliedsländer überdenken.

tagesschlau2012
Am 13. Juli 2020 um 11:30 von schabernack

Wurden Sie je gefragt, wie genau die Beziehungen zu China aussehen sollen?
Oder in welcher Art "Globalisierung" zu sein habe?
#
#
Dazu hat ja jeder Bürger das recht sein Kreuz bei den Wahlen zu machen. Eine direkte Demokratie wird ja auch von vielen Bürger abgelehnt, da diese Angst haben, das die Mehrheit eine andere Meinung hat als sie selbst.
Auch Sie haben und werden auch in Zukunft gerne billige Produkte "Made in China" kaufen. Mit jedem Kauf stimmen Sie zu.

friedrich peter peeters
9.46 Sisyphos - Europäische Kolonialpolitik

Der Bericht von 9.02 Uhr entspricht genau das Entgegengesetzte einer Kolonialpolitik und stellt u.a. die Minderheitenpolitik der Türkei und China im Frage.

Leipzigerin59
Im Falle Erdogan ...

.. hat die NATO-Führung versagt. Erdogan verstieß immer wieder gegen Beschlüsse und Vereinbarungen und betreibt aggressive Politik gegenüber NATO-Partnern.
Dazu kommt dein eigenmächtiges Vorgehen in Syrien und Libyen - alles nur in eigenem Machtbestreben.
Wenn er dafür noch von Hr. Stoltenberg gehätschelt, können die Außenminister wohl nicht viel machen.

Nachfragerin
@Sausevind - Grundgesetz & Menschenrechte

11:33 von Sausevind:
"Sie wollen das Grundgesetz nicht akzeptieren, in dem deutlich steht, dass Demokratie und Menschenrechte weltweit gelten."
> Ein solches Grundgesetz gibt es nicht.

"Falls die Antidemokraten unseres Landes es schaffen, dass man dafür nicht mehr weltweit einstehen darf [...]"
> Im Völkerrecht ist die Souveränität jeder Nation verankert. Folglich ist es völkerrechtswidrig, anderen Nationen ein politisches System aufzwingen zu wollen. Das "Einstehen für Demokratie" hat also seine Grenzen.

"Die Bürger, die Menschenrechtseinhaltung außerhalb Deutschlands ablehnen, sind in der Minderheit."
> Ablehnen wir die keiner. Aber es gibt viele, die ihre Profite über die Menschenrechte stellen. (Dazu muss man nicht einmal bis nach China blicken.)

"Da nützt auch Ihr immer eifriger werdender Missionstrieb nichts."
> Sie haben den Beitrag nicht verstanden. Sisyphos3 hat das Geltungsbedürfnis der EU kritisiert.

rainer4528
11:33 von Sausevind

Da nützt auch Ihr immer eifriger werdender Missionstrieb nichts.///
Sie missionieren aber doch auch regelmäßig!

Nettie
@Sisyphos3, 10:17

"was hätten sie vor 50 Jahren gesagt oder wie gehandelt als hierzulande noch Schwule eingesperrt wurden Frauen ihren Mann fragen mussten wenn sie arbeiten wollten oder ein Konto eröffnen hätten sie das akzeptiert, hätte ein Staat in Zentralafrika seine Stimme erhoben"

Ja. Wobei sich Ihre "Beispiele" hinsichtlich ihrer Schwere und vor allem ihrer "Mutwilligkeit" wohl kaum mit den eklatanten (und bewussten) Menschenrechtsverletzungen, die China derzeit vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit begeht vergleichen lassen.

friedrich peter peeters
10.20 Demokritisch. Wir können was ändern.

Doch, wir können was ändern. Wenn wir unser Mund aufmachen, wenn wir zeigen dass das Gejammer nur Theater ist, wenn wir bei Wahlen die Personen wählen die es ebenso kritisch sehen. Viel scheint es nicht zu sein, aber die Zahl macht es. Und wenn bestehende Parteien in neue Koalitionen gehen müssen, kann sich was ändern. Dann wird auch offenkundig das so Manches politisch Geschwätz war.

Leipzigerin59
09:57 @karlheinzfaltermeier

Konfuzius oder Lao-Tse  ... Sie können gerne die chinesische Führung an die Weisheiten dieser Herren erinnern.

Ich denke, die werden Sie auslachen.

Was Europa angeht, übersehen Sie die alten griechischen und römischen Philosophen.

schabernack
11:40 von tagesschlau2012 / @schabernack

Ich: «Wurden Sie je gefragt, wie genau die Beziehungen zu China aussehen sollen? Oder in welcher Art "Globalisierung" zu sein habe?»

Sie: «Dazu hat ja jeder Bürger das recht sein Kreuz bei den Wahlen zu machen. Eine direkte Demokratie wird ja auch von vielen Bürger abgelehnt, da diese Angst haben, das die Mehrheit eine andere Meinung hat als sie selbst.»

"Direkte Demokratie" änderte an Zusammenhängen von Globalisierung gar nichts. Sie werden aktuell mit Nicht-Direktdemokratie "Die Linke" wählen, wenn Sie skeptisch gegenüber Globalisierung in der existenten Art sind. Mit Direktdemokratie hätten Sie keine Veranlassung, eine andere Partei zu wählen.

National-Gerede à la Trump & AfD ist De-Globalisierungs-Geschwafel, das eh nicht funktioniert. Produziert bspw. "Apple" inzw. nicht mehr in China?

«Auch Sie haben & werden … gerne billige Produkte "Made in CHN" kaufen.»

Nein, habe & werde nicht.
Mein "Surfstick" ist von "Huawei".
Erfuhr ich erst, als er vom Tel.-Anbieter kam.

Sausevind
11:39 von Nachfragerin

Warum interessieren sich Herr Bütokofer und seine Kollegen für die Demokratie am anderen Ende der Welt?"

,.,.,.

Vielleicht, weil es sich auch "am Ende der Welt" um MENSCHEN handelt?
Es ist ja nun nicht jeder Egomane.

schabernack
11:13 von Sisyphos3

«herrscht in Europa Einigkeit
bei Prostitution kommt man in Schweden ins Gefängnis
weil man die Menschenrechte der Frau verletzt»

1. kommt in Schweden nicht jeder Freier zwangsläufg ins Gefängnis.
Wenn man ihn als Freier überführt. Der Strafrahmen ist von Geldstrafe bis max. 1 Jahr Haft ohne Bewährung. Nach einem Strafgesetz, das diesen Tatbestand "auf Schwedisch" regelt.

2. ist es das Schwedische Prostitutionsgesetz, gegen das Freier verstoßen. Nicht generell gegen die Menschenrechte der Frauen, die sie "freien". Sofern es keine Vergewaltigung im Rahmen von Prostitution ist, geschieht es ja mit Einwilligung der Frauen.

3. sind auch andere Delikte mit Gefängnisstrafe bewehrt, die mit Menschenrechten nichts zu tun haben.

«oder anders gefragt
wer repräsentiert die "wahren" Menschenrechte
wir oder die ?»

Es gibt keine "wahren", "falschen", oder "halbseidenen" Menschenrechte.
Solange Sie aber immer wieder untaugliche Vergleiche bemühen.
Werden Sie nie erkennen, "was das ist".

Nachfragerin
@Reginald - Fantastische Ideen...

09:54 von Reginald:
"Also hilft nur noch kurzer Prozess Abbruch sämtlicher Beziehungen.Fertig."
> Ja. Fertig mit der Exportnation Deutschland. Wer würde für so eine symbolische Protestnote nicht seinen Arbeitsplätze hergeben?

"Wie ich schon mehrfach sagte,Apoeasement hilft nichts gegen Diktaturen.Gewalt schon."
> Ist das nicht ein Merkmal von Diktaturen, irgendwelche "Werte" mit allen Mitteln durchsetzen zu wollen?

"Wir stehen im Moment wirklich im Kampf Gut gegen Böse. Und wenn der Westen an diesem Punkt nicht zusammenhaltet besteht wirklich die Gefahr dass wir physisch vernichtet werden."
> Das klingt nach Star Wars. Oder Stoltenberg.

PS: Wenn Sie nach jedem Satzzeichen ein Leerzeichen setzen, erhöht das die Lesbarkeit Ihrer Beiträge.

Sausevind
12:00 von Nachfragerin

<< @Sausevind - Grundgesetz & Menschenrechte

11:33 von Sausevind:

"Sie wollen das Grundgesetz nicht akzeptieren, in dem deutlich steht, dass Demokratie und Menschenrechte weltweit gelten."

> Ein solches Grundgesetz gibt es nicht.<<

,.,.,

Ich zitiere aus dem Grundgesetz:

"Die Grundrechte
Artikel 1
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt."

rainer4528
12:19 von schabernack

Nein, habe & werde nicht.
Mein "Surfstick" ist von "Huawei".
Erfuhr ich erst, als er vom Tel.-Anbieter kam.///
Dann schauen Sie doch mal in Ihr Auto, Fernseher, Waschmaschine oder Kühlschrank. Sie werden sich wundern. Auf dem Gerät mit dem Sie schreiben ist auch was aus China drin.

Sausevind
10:20 von Demokritisch

"Aber letztlich entscheidet immer das Geld und nicht alle möglichen demokratische Varianten in Europa.
Klar, das ist eine Binsenweisheit, aber es stimmt"

,.,.,

Genaugenommen ist es eine Lüge.
Aber eine sehr beliebte.
Und dass sie "stimmt", wird zwar beteuert, aber mehr auch nicht.

Wer nur EINE Seite der Menschen und der menschlichen Gemeinschaften sehen kann, der ist eben so gebaut, dass er nur dies sieht.

Manche sind auch daran interessiert, dass diese Unwahrheit in die Köpfe der Menschen kommt.

karlheinzfaltermeier
@Leipzigerin 59 um 12:11Uhr

Hinsichtlich China etc. mache ich mir auch keine Hoffnungen!Warum auch? Über die alten Griechen wird heute noch das Märchen der Demokratie verbreitet, dabei möchte ich nicht das Gezeter hören, wenn das damalige Pozedere heute praktiziert würde. Jedes sogenannte Statsgebilde hat sich sein System passend gemacht. Wie sonst wäre Rom oder das britische Empire oder die USA möglich gewesen?Wobei die Amerikaner wenigstens so tun, als ob die Menschenrechte oder Demokratie eine Rolle spielen würden.

Nachfragerin
@Leipzigerin59 - Erdogan hat die Macht.

11:59 von Leipzigerin59:
"Im Falle Erdogan hat die NATO-Führung versagt."

Die Türkei ist das Einfallstor in den Nahen Osten und somit für einige NATO-Staaten von höchster strategischer Bedeutung. Als Konsequenz der seit vielen Jahren andauernden stategischen Bemühungen kommen Flüchtlinge nach Europa. Hier liegt es wieder an der Türkei, dass diese Flüchtlinge von der EU ferngehalten werden.

Erdogan sitzt an einem sehr langen Hebel und weiß das auch. Das ist kein Versagen von EU oder NATO.

Leipzigerin59
09:54 @Reginald

In der Politik und Diplomatie gibt es nicht einfach "Gut und Böse", keinen "kurzen "Prozess".

Und schon gar keine Gewalt - von der ich nicht weiß, wie Sie sich diese vorstellen.

Die europäischen Staaten, insbesondere DEU, haben mit ihren Unternehmen, mit der Verlagerung der Produktion nach China dieses Land wirtschaftlich stark gemacht.
Meinen Sie VW, BMW, u.a. würden das so einfach aufgeben?

Nachfragerin
@Sausevind - Grundgesetz & Menschenrechte (2)

12:33 von Sausevind:
"Ich zitiere aus dem Grundgesetz: [...]"

Da steht nur, dass wir uns zu den Menschenrechten bekennen. Von einer weltweit gültigen Demokratie steht da nichts. (Das war es, was mich an Ihrer Aussage verwundert hatte.)

Sausevind
12:08 von rainer4528

"11:33 von Sausevind
Da nützt auch Ihr immer eifriger werdender Missionstrieb nichts.///
Sie missionieren aber doch auch regelmäßig!"

,.,.,

Ja, natürlich.
Aber Sisyphos 2 verurteilt es, wenn man Menschenrechte z.B. in China einfordert, weil die das ja halt so wollen - gefoltert werden und so.

DAGEGEN habe ich mich gewehrt. Dass man das Verurteilen von Menschenrechtsverletzungen mit den Nazis gleichsetzt, die ihren Judenhass in die ganze Welt tragen wollten.

Leipzigerin59
12:46 @Nachfragerin

Sie haben recht, das ist das tragische.
Dennoch muss es da eine Lösung geben, Einhalt zu gebieten - ich weiß nicht, wie.

Ich halte es für möglich, dass Erdogan irgendwann der NATO in den Rücken fällt, dass die daraus resultierenden Konsequenzen folgenschwer für Europa sein können (werden).

Bisher hat sich der Herr zumindest kurzzeitig noch von Putin bremsen lassen.
Und bei Sanktionen wird er vorsichtig, weil die Türkei wirtschaftlich geschwächt ist.

schabernack
12:37 von rainer4528 / @schabernack, 12:19

«Dann schauen Sie doch mal in Ihr Auto, Fernseher, Waschmaschine oder Kühlschrank. Sie werden sich wundern. Auf dem Gerät mit dem Sie schreiben ist auch was aus China drin.»

Bei meinem ist Laptop definitiv "was aus China drin".
Bei meinem Desktop-Rechner für den Beruf auch. Sind beide von "Apple".
Als Professioneller Fotograf ist aber keine tatsächliche Alternative "zur Mac-Welt", die von Vermögen & Leistungsfähigkeit eine nutbare Alternative wäre.

Mein (unser) TV ist von SONY.
Der, den wir zur Fußball-WM 2006 kauften.

Waschmaschine von "Miele".
Kühlschrank von "Linde".
Nach China-Bestandteilen darin suchte ich nie.
Werde es auch weiter nicht tun.

Mein PkW ist ein "Landrover Santana", Baujahr 1999.
Die LPG-Anlage darin von einem Hersteller aus den Niederlanden.
Die Standheizung von den Bayern der Fa. "Eberspächer".
"Sehr wenig China-Kram" drin zu vermuten.
Gesucht danach habe ich auch dort nie. Aber es soll (wenn möglich) noch weitere 100 Jahre mein Begleiter auf Rädern sein …

Nachfragerin
@Sausevind - Politik und Menschenrechte

"Warum interessieren sich Herr Bütokofer und seine Kollegen für die Demokratie am anderen Ende der Welt?"

12:23 von Sausevind:
"Vielleicht, weil es sich auch 'am Ende der Welt' um MENSCHEN handelt? Es ist ja nun nicht jeder Egomane."

Es sind Politiker. Und eine Politik, die darauf abzielt Flüchtlinge fernzuhalten, sollte sich mit Meinungsäußerungen über Menschenrechte etwas zurückhalten.

schabernack
09:57 von karlheinzfaltermeier

«Hongkong und die innerchinesische Situation ist ein gutes Beispiel, wo verdrängt wird, daß es in China z.B. einen Konfuzius oder Lao-Tse und auch eine Vergangenheit gibt, die man in Europa vergeblich sucht.»

Die Lehren von Konfuzius sind ja nun "so das Allerletzte", womit die gegenwärtige Staatsführung in China auch nur das Allergeringste am Hut hat. Hätte sie mal besser … dann wäre in China eine ganz andere Einstellung der Führung den eigenen Staatsbürgern gegenüber. Eine sehr viel mehr friedliche … und auf Belange einzelner Individuen ausgerichtet.

Das nämlich gerade ist eine der Kernaussagen all dessen.
Was Konfuzius jemals lehrte.

Selbstredend ist China-Kultur die älteste der Menschheitsgeschichte, die in Entwicklung weiter einen Staat ausmacht. Die CHN-Schriftzeichen entstanden in 1. Form vor ± 5.000 J. Bild-Schrift sinnbildlich wie die der Pharaonen, die aber nicht mehr sind.

"Kulturen in Asien sind alt".
Tennō in Japan mit 2.680 J. älter "als je was in der Geschichte".

Sausevind
12:54 von Nachfragerin

>>12:33 von Sausevind:

"Ich zitiere aus dem Grundgesetz: [...]"

Da steht nur, dass wir uns zu den Menschenrechten bekennen. Von einer weltweit gültigen Demokratie steht da nichts. (Das war es, was mich an Ihrer Aussage verwundert hatte.)>>

.-.-.

Wörtlich steht das da nicht, das stimmt - ich hatte das nur so in Erinnerung.

Aber dass die Menschenrechte WELTWEIT gelten, steht da - und für mich hört sich das immer noch so an, als ob die Gründer der Bundesrepublik damit Demokratien meinten.
Aber ich kann das auch zurücknehmen.

Mir ging es darum, dass das Grundgesetz dafür einsteht, dass wir - als Menschen - Menschenrechtsverletzungen weltweit nicht hinnehmen dürfen.

Einverstanden?

schabernack
12:45 von karlheinzfaltermeier

«Über die alten Griechen wird heute noch das Märchen der Demokratie verbreitet, dabei möchte ich nicht das Gezeter hören, wenn das damalige Pozedere heute praktiziert würde.»

Der Direkte Nachfolger der 1. Dampfmaschine war auch nicht die Saturn-Rakete, die Neil Armstrong zum Mond brachte.

"Dinge entwickeln sich" in Technik & Gesellschaften & Politik im Laufe der fortschreitenden Zeitgeschichte. Dass einst nur männliche Griechen in eingen Stadtstaaten weiße oder schwarze Steine als Votum in Gefäße werfen durften. War damals viel mehr Demokratie, als an anderen Orten der damaligen Welt.

Gar niemand strebt heutzutage danach, dass nun Frauen Steine in rosaroter Farbschattierung als Votum für irgendwas in Küchentöpfe geben …

falsa demonstratio
Am 13. Juli 2020 um 10:52 von Tada

Zitat: Was für Konzentrationslager soll es in China geben???

Die UNO sagt, es seien 1 Mio. Uiguren in sog. Umerziehungslagern interniert.

Zitat: Kann es sein, dass Sie nicht wissen, was Konzentrationslager waren?

Sie sollten sich einmal mit dem historischen Begriff "concentration camp" befassen. Solche Konzentrationslager gab es überall auf der Welt (Südafrika, Deutsch Südwest, USA, Japan usw.)

Natürlich dürfen die fürchterlichen deutschen Besonderheiten (Vernichtungslager, bürokratische Organisation der Vernichtung etc.) während des Nationalsozialismus nicht unbeachtet bleiben. Ich glaube aber, dass niemand China vorwirft, Vernichtungslager wie die Nazis zu betreiben.

Nachfragerin
@Sausevind - 99% Zustimmung

13:15 von Sausevind:
"Mir ging es darum, dass das Grundgesetz dafür einsteht, dass wir - als Menschen - Menschenrechtsverletzungen weltweit nicht hinnehmen dürfen. Einverstanden?"

Ich würde Ihnen gern zu 100% zustimmen. Nur leider müssen wir Menschenrechtsverletzungen hinnehmen, weil sie außerhalb unseres Einflusses liegen. Kritik ist natürlich immer erlaubt, sollte aber nicht zur Ablenkung von den eigenen Taten dienen.

Nachfragerin
@Leipzigerin59 - Man wird sich arrangieren.

13:06 von Leipzigerin59:
"Dennoch muss es da eine Lösung geben, Einhalt zu gebieten - ich weiß nicht, wie."

Die "Lösung" wird darin bestehen, dass man sich mit der Situation arrangiert. Die Gewinnen aus den Rüstungsexporten werden so manchen unserer Politker trösten (letztes Jahr kamen immerhin 31,6 Mio Euro zusammen).

Bei der Aufregung über Hongkong wird es ähnlich laufen. Die EU handelt mal wieder im Auftrag der USA, wird aber hoffentlich bald erkennen, dass China als Handelspartner viel zu wichtig ist.

jukep
9:16 H. Hummel

"Die EU sollte jetzt nicht den Fahler machen sich der Treibjagt gegen China so einfach anzuschießen......"

Bin ganz bei ihnen.
Nur eine kleine Anmerkung: es ist ein Wirtschaftskrieg der gerade angezettelt wird weil China droht als Wirtschaftsmacht der USA ernsthaft als Konkurrenz zu machen.
Es geht nie und nimmer um Moral, Menschenrechte, Demokratie usw. das muss immer nur herhalten um den Kriegen irgendein humanes Deckmäntelchen überzustülpen.

Sisyphos3
13:24 von schabernack

War damals viel mehr Demokratie, als an anderen Orten der damaligen Welt.
.
ja ?
bei den Germanen wurde auch beim Thing abgestimmt und diskutiert
da spricht keiner vom Vorläufer der Demokratie

schabernack
15:33 von Sisyphos3 / @schabernack, 13:24

«War damals viel mehr Demokratie, als an anderen Orten der damaligen Welt.»

«ja ?
bei den Germanen wurde auch beim Thing abgestimmt und diskutiert
da spricht keiner vom Vorläufer der Demokratie»

Ja !

Ich schrieb ja nicht: "… als an・allen・anderen Orten der damaligen Welt".

Das / Der "Thing" der Germanen litt unter Aspekten von Demokratie allerdings sehr darunter, dass "Einflussreiche Einzelne Reiche Leute" ihre Gefolgschaft zum Tagungsort des Thing "mitbringen" konnten.

Über die reine physische Anwesenheit hatten "die Mitgebrachten" auch jeweils 1 Stimme. Sie werden nicht anders abgestimmt haben, als der "Feudalherr", der sie mitbrachte.

"Und so was ein bisschen früher" in geschichtlicher Zeit war "Die Attische Demokratie" dann auch noch als der Thing der Germanen. Oder Isländer, oder anderer Völker in Nordeuropa / Skandinavien.

Bei Griechen war es ± das Jahr 500 v.Chr. Bei Germanen wurde die eh schon (wie oben beschriebene) Einschränkung durch die Römer weiter begrenzt.