Ausgangssperren: Rechtliches Neuland

Kommentare

Unwirksam

Auch bei den eventuell geplanten Ausgangssperren müssen die Leute weiterhin zur Arbeit gehen. Deshalb werden sie nicht helfen.

Vergleich mit China

Wo genau Selbiges vor einem Monat in China stattfand sprach man verächtlich über das politische System. "Xi gibt sich als der große Virusbekämpfer", hieß es im ö.r. Rundfunk.
Die Chinesen hatten das wohl besser im Griff.
Gewitzelt wurde, als in einer Woche ein notdürftiges Krankenhaus entstand. Das hat Italien nicht hinbekommen.

Jetzt will man nochmal das Wochenende abwarten

Und wenn man davon ausgeht, dass ein Infizierter nur 3 weitere ansteckt, kann man sich den Supergau vorstellen. Bitte nicht mehr abwarten, sondern handeln. Nachbarn meiner Schwiegermutter feiern seit 3 Tagen täglich Garagenpartys. Das kann doch nicht sein. Und es muss mit harten Strafen gedroht werden, nicht mit Verwarnzetteln. Bei uns in Bayern steigen die Zahlen, mein Sohn muss jeden Tag in die Bank und kommt zu mir (vorerkrankt) jeden Tag mit mulmigem Gefühl nach Hause. Das einzige, das dort bis jetzt passierte ist ein Schild am Eingang: „Wenn sie erkältet sind, bitte nicht die Bank betreten“ Das wird viel nützen. Wir fühlen uns wirklich toll geschützt (Sarkasmus aus)

Ausgangssperre

Nein! Versammlungsverbot mit Geldstrafen reicht aus! Die Ärzte warnen vor der psychischen Belastung und Schäden durch Bewegungsmangel.
Es stellt sich bei den Bildern aus Italien auch immer wieder die Frage, wo die Kinder sind. Man sieht kein einziges Kind bei den Balkonparties. Wo sind sie, wie geht es ihnen, wie ertragen sie das Eingesperrtsein, welche Spannungen gibt es dadurch in den Familien? Darüber findet keinerlei Berichterstattung statt.

@ 10:30 von Alles zu spät

„ Und die Fridays for Future Generation ignoriert jetzt die Coronakrise, indem sie sich immer noch verstärkt in Parks treffen...“

Ich habe noch nie etwas davon gehalten, eine ganze Generation über einen Kamm zu scheren. Dann wären auch alle Deutschen aus der Kriegsgeneration glühende Nazis gewesen. Also keiner weiß, wie groß die Schnittmenge zwischen FfF und Party ist.

Aber man kann sich schon fragen, was manche so denken. Neulich war ein Bericht über Fußballfans, die während eines Geisterspiels dicht gedrängt vor dem Stadion stehen und singen.

Ich glaube nicht, dass das ein Generationenproblem ist.

Wie schade, so schade

Es zeugt von mangelndem Gemeinsinn, Verantwortungsbewusstsein und Selbstfürsorge, wenn jetzt noch Bürger auf Parties gehen.
Dabei ist der "Verzicht" so gering. Daheim bleiben. Nicht feiern gehen. Konsumpause. Das kann auch eine Besinnungszeit sein. Gläubige verschiedener Religionen "veranstalten" so etwas zur Seelenhygiene regelmäßig.
Warum fällt es manchen so schwer?
Es ist alles kein Aufreger. Anpassen an die Gegebenheiten und das beste daraus machen. Entschleunigen, weniger konsumieren, sie Seele baumeln lassen.
Ist diese trotzige Partylaune ein Zeichen von Sinnentleerung? Ich weiß es nicht. Ich denke, wenn ich mit meiner Familie nach der Homeoffice-Zeit zusammensitzen werde, werden wir das mal diskutieren. Wir haben ja Zeit dafür.

Offenbar sind bestimmte Gruppen

der Menschen, die in Deutschland leben, einfach zu dumm und/oder zu asozial, um zu begreifen, worum es derzeit geht. Es steht ja zu befürchten, dass allzu viele sich einfach weigern, sich vernünftig zu verhalten, weil sie damit glauben zeigen zu können, dass sie sich an keine Regeln halten.
Sehr unerfreulich, wenn alle anderen deshalb mit Einschränkungen wie Ausgangssperren leben müssen.

Die Regierung hat uns das

Mit ihrem nicht handeln eingebrockt! Bis vor kurzem hat man täglich tausende aus Risikogebieten unkontrolliert einreisen lassen. Die wenige die Deutschland aus China zurückgeholt hat, aber in Quarantäne gesteckt.

Ausgangssperren

Auch hier werden Spahn und Merkel erst reagieren wenn es viel zu spät ist.
So wie immer.

10:48 von werner1955

"Auch hier werden Spahn und Merkel erst reagieren wenn es viel zu spät ist.
So wie immer".

Spahn und Merkel müssten gar nichts tun, wenn sich jeder an die Empfehlungen zur Bewältigung der Corona-Krise hält, den noch kann unser Krankensystem die Patienten abfangen.

Aber, es soll ja bekanntlich auch Menschen geben, welche Druck, ääh eine Führung brauchen, damit man Sie an der Hand durchs eigene Leben führt.

Gesetzestexte und Abwägung der Rerchtsgüter sind

immer Auslegungssache. Jedes neutrale Gutachten kommt zum gewünschten Ergebnis des Auftraggebers und dient auch vor Gericht als Entscheidungsgrundlage, d.h. es hängt von der Zielsetzung ab.
Will man diskutieren oder zielgerichtet Handeln?

Ausgangssperren werden verpuffen

Deutschland ist nicht China, wo die Menschen alles tun was ihnen auferlegt wird. Jetzt und kommende ein oder zwei Wochen werden sich die Generation der 14 bis 40 jährigen wohl auch an eine Ausgangsperre (weitgehend) halten. Und dann? So viel Polizei gibt es nicht, um das alles zu kontrollieren. Doch ein Stern am Horizont bleibt. Ich China, wo alles ausbrach, scheint das Gröbste überstanden. Länger wie 4 Wochen wird sich die sicher kommende Ausgangssperre nicht halten lassen. Die Politik stellt sich das alles viel einfacher vor wie sich das für die Bürger anfühlt.

Notwendig wäre es wohl

Aber die Ausgestaltung ist fraglich.

Für mich persönlich ist zb offen, wie ich nachweisen kann, das ich auf dem Weg zur Arbeit bin.

Auch habe ich Zweifel, das Leute ein vollständiges eingesperrt sein lange mitmachen.

Jeder braucht etwas Auslauf.
Natürlich unter Einhaltung von Sicherheitsbedingungen (ausreichender Abstand).
Sonst flippt er früher oder später aus.
Strafe hin - Strafe her.

Es wäre wohl zweckmäßiger, wenn man konsequent dafür sorgen würde, das Gaststätten geschlossen bleiben.

An meinem Wohnort - in Bayern - haben immer noch einige zeitlich limitiert auf.

Und auch wenn ich sonst gerner in diese Gaststätten gehe, frage ich mich :
Was soll das ?

Die Läden gehören dicht gemacht.

Fehlt der Reiz, rauszugehen, bleiben die Leute auf Abstand.

10:35 von joe70

>>Gewitzelt wurde, als in einer Woche ein notdürftiges Krankenhaus entstand. Das hat Italien nicht hinbekommen.<<

Italien ist auch keine Diktatur.

@Alles zu spät

Grundsätzlich stimme ich Ihnen ja zu, dass eine Ausgangssperre bzw. ein Versammlungsverbot ausgesprochen werden muss.
Warum Sie das aber mit der "Friday for Future" und "der Jugend" vermischen, verstehe ich nicht so wirklich.

Auf der Straße sieht man leider immer noch einen Haufen von recht eng zusammenstehenden oder zusammengehenden Leuten, die man nicht wirklich als "Jugend" bezeichnen kann.

Oder gibt es da evtl. grundsätzliche Vorbehalte Ihrerseits?

Eine klare Ansage ist notwendig.

Da sich offensichtlich ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung nicht um die Gefährlichkeit der Lage schert, lieber das Leben ihrer Eltern und Großeltern aufs Spiel setzt und ggf. eine Ordnungswidrigkeitsstrafe bezahlt, falls diese überhaupt verhängt wird, sollte die Regierung stärkere Sanktionen androhen, die dann hoffentlich wirken:

Ich fände die namentliche Erfassung dieser Personen richtig, die sich nicht an das Social Distancing und eventuelle Ausgangssperren halten und würde ihnen androhen, daß sie nachrangig behandelt werden, sollten sie an COVID-19 erkranken und medizinische Versorgung oder gar einen Beatmungsplatz benötigen.

Unmenschlich? Ich denke, nicht.

10:46 von zoro1963

>>Die Regierung hat uns das Mit ihrem nicht handeln eingebrockt! Bis vor kurzem hat man täglich tausende aus Risikogebieten unkontrolliert einreisen lassen. Die wenige die Deutschland aus China zurückgeholt hat, aber in Quarantäne gesteckt.<<

Man kann Deutschen nicht die Einreise nach Deutschland verbieten.

Ausgangssperren

Warum macht man Ausgangssperren eigentlich nicht zeitweise am Tag, z.b. ab 18 oder 19 Uhr? Dann würden die meisten Feierlaunigen ihre Partys wohl sein lassen. Außerdem wird das kommende schlechte Wetter auch dafür sorgen, dass die Leute mehr zu Hause bleiben.
Es ist doch kein Wunder, dass man viele Menschen draußen sieht, wenn man Schulen, Läden und Firmen schließt. Irgendwo müssen die Freigesetzten dann sein. Ich denke, dass der Prozentsatz an Leuten im Freien nicht höher ist als sonst, denn die Mehrheit bleibt vernünftig zu Hause.
Ich bedanke mich bei all denen, die jetzt für die Allgemeinheit im Einsatz sind. Sei es in Läden, Arztpraxen, Krankenhäusern, als Bus- oder Straßenbahnfahrer, als Apotheker und auch sonst. Diesen Menschen gebührt hoher Respekt und Dank, denn sie setzen sich bis an ihre Grenzen ein.
Euch allen ein gesundes Wochenende
KaWoWe

Ein wenig Statistik:

Ein wenig Statistik: Vorbemerkungen: Die Verbesserung der "modernen Medizin" der letzten hundert Jahre konnte das Leben nicht um einen Tag verlängern... sondern, nur viel mehr Menschen kommen statistisch an diese nicht überschreitbare Grenze von ca. 80 Jahren! dadurch steigt die durchschnittliche Lebenserwartung. Die Frage sei erlaubt: Was ist der Bürger bereit für eine Lebensverlängerung um Durchschnittlich 14 Tage am Ende seines Lebens in einem Pflege- oder Altersheim an Geld aus zu geben?
Bei 80 Millionen Einwohnern in Deutschland und einer Lebenserwartung von 80 Jahren sterben jeden Monat ca. 80.000 Menschen. Bei 30 Menschen wurde das Coronavirus nachgewiesen ohne Angaben von schwerwiegenden anderen Erkrankungen! (Definition nach dem "Robert-Koch-Institut)
Sind diese einschneidenden wirtschaftlichen Maßnahmen gerechtfertigt?
Zum Vergleich. In der "Grippesaison" 2019 / 2020 starben bisher bereit ca. 250 Menschen fast ohne ein Wort in den Medien.

@ 10:46 von zoro1963

„ Bis vor kurzem hat man täglich tausende aus Risikogebieten unkontrolliert einreisen lassen.“

Die Reise den, die jetzt zurückgeholt wurden, wurden auch nicht in Quarantäne gesteckt. Über 30000 potenzielle Verbreiter ohne irgendeine Überprüfung. Bekannter kam vor kurzem in einem Flieger voll Hustender zurück und hat sich selbst unter Hausquarantäne gestellt. Am Flughafen keine Kontrolle, nichts.
Hier läuft was gewaltig schief. Polizei, Bundeswehr, Krankenhäuser überall Personal geschrumpft, bis kaum was übrig bleibt. Und jetzt reicht es hinten und vorne nicht.

ist ja lustig

was Leute in Parks beobachten, die sie ja selber wohl nicht betreten. Komisch dieser erhobene Zeigefinger. Man geht also mal eben an die "Hotspots" zum Gucken, um danach schimpfen zu können. Ich kann sagen, dass sich dort, wo sich angeblich die Leute tummeln tatsächlich nur vereinzelte Leute aufhalten und das Schimpfen auf junge Leute völlig unberechtigt ist. Das kommt einfach nur von dummen penetrant Nörglern, die das offenbar brauchen, um sich wichtig zu fühlen.

Schön wär's...

Schön wär's, wenn Appelle an die Vernunft, freiwillig zu Hause zu bleiben, tatsächlich eingehalten würden. Aber mit Vernunft hat noch nie was funktioniert, immer nur mit Sanktionen. Theoretisch würde ein Versammlungsverbot reichen, aber wie soll man das überwachen? Ausgangssperren sind das einzige Mittel, wie man sicherstellen kann, dass die Leute sich tatsächlich aus dem Weg gehen.

10:48 von werner1955

>>Auch hier werden Spahn und Merkel erst reagieren wenn es viel zu spät ist.
So wie immer.<<

Spahn und Merkel haben zum jeweiligen Zeitpunkt das Richtige getan. Das sollten Sie anerkennen, auch wenn sie deren Partei nicht mögen.
Seeien Sie mal ehrlich. Was hätten Sie denn geschrieben wenn die Bundesregierung zum 01.02.2020 eine Ausgangssperre verhängt hätte

Vielleicht sollte man von China lernen!

Noch vor einem Monat wurden die Chinesen ob ihrer rigorosen Maßnahmen belächelt - jetzt lächeln sie wahrscheinlich über uns.
Und was ist dran, das die Chinesen ein von Kuba entwickeltes Medikament einsetzen und damit diesen Erfolg erzielen konnten?

Noch eine Einschränkung

Vielleicht kann die Krise noch zu einer weitergehenden Idee von Selbstbeschränkung führen, wenn wir schonmal dabei sind:
Wie wäre es, wir fangen an, uns bei Vorurteilen und Bashing so zu benehmen, als gäbe es bereits eine "Bashingsperre" und eine "Vorurteilssperre"?
Ok, wie komme ich darauf in diesem Zusammenhang?
Ich verurteile ein bestimmtes VERHALTEN, weil es die Gemeinschaft dazu verdonnert, das Risiko der eigenen Uneinsichtigkeit zu tragen.
Aber warum dann "Die xyz-generation" bashen? Die gibt es genausowenig als homogene Masse wie "Die Autofahrer", "Die xyz-Wähler" usw.
Es gibt Bürger. Immer nur Bürger. Und die gilt es zu überzeugen und ggf in die Pflicht zu nehmen.
Die Zeit der Entschleunigung könnte dazu von Nutzen sein, darüber mal nachzudenken.
Und: Auch ich habe meine Vorurteile und fasse mich ausdrücklich am eigenen Näschen.

Rechtliche Grundlage.

Da reicht ein Blick ins Grundgesetz:
Art 11

(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Und das entsprechende Gesetz zur Bekämpfung von Seuchengfahren ist das bereits genannte Infektonsschutzgesetz.

Wenn ich aus dem Fenster schaue...

dann sehe ich kleine Kinder auf der Strasse spielen, die Eltern fahren ihren Rasenschnitt mit dem Anhänger zum Wertstoffhof usw. Ich habe das Gefühl, gerade bei den jüngeren Leuten und den Familien ist die Erkenntnis, wie ernst die Lage ist, noch nicht angekommen.

So gesehen muss (und wird) der Staat wohl eine Ausgangssperre erlassen. Manche kapieren es einfach nicht.

@ 10:51 von Arestid

„ Das würde ich mir dreimal überlegen. Wenn die Stimmung erstmal gekippt ist, sind die Konsequenzen definitv schlimmer als das Virus.“

Ein Militärlastwagen Konvoi mit Toten, die man verteilen muss, weil die Krematorien nicht mehr mit Verbrennungen nachkommen ist nicht schlimm genug? Da bleib ich gerne zuhause. Ich würde Weihnachten gerne mit meiner Familie feiern, mit allen, nicht nur der Hälfte.

Wie Grundrechte beschnitten werden

Die Corona-Virus Pandemie ist ein ernstzunehmendes Problem für unser Gesundheitssystem. Deshalb Schutz der besonders gefährdeten Gruppen - Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen. Konsequente Testung der Personen die mit diesen Gruppen besonders in Kontakt kommen - in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altersheimen in der ambulanten Pflege. Weitgehende Ausrichtung der Krankenhäuser auf Coronapatienten. Auch das Untersagen von Privatgelagen in Parks etc. alles vor mir unterstützte Maßnahmen. Nicht Ausgangssperren für die gesamte Bevölkerung. Dies ist ein massiver Einschnitt in meine Grundrechte die unverhältnismäßig sind. Viel wichtiger sind die Einhaltung der entsprechenden Vorgaben zur Hygiene und dem Kontakt zu anderen.

Menschliches Verhalten in der Coronakrise

Keine Ausgangssperren! Dafür Gruppenformationen, egal wo, mit saftigen Geldstrafen belegen, notfalls mit Polizei- oder Militärgewalt auflösen. Dass Wochenmärkte erlaubt sind, wo sich viele Menschen auf engstem Raum tummeln und den Coronavirus ahnungslos verteilen können, ist ein Skandal.
Alleine oder mit dem Hund durch den Wald zu gehen, wo ich mit dem Virus nicht in Kontakt komme, trägt jedoch zur Erhaltung der Gesundheit bei und unterstützt somit auch das Gesundheitssystem. Appelle an die Vernunft vieler Menschen greifen nicht, weil sie schon immer Ignoranten sind und waren und sich weigern, mit Problemen der Welt auseinanderzusetzen. Für mich sind permanente Flugreisen, billiger als Bahnreisen, rund um den Globus, der eigentliche Skandal. Jetzt rächt sich Mutter Erde grade mal ein bisschen. Doch Umdenken nach der Krise? Fehlanzeige!

@Internett (10:35)


Auch bei den eventuell geplanten Ausgangssperren müssen die Leute weiterhin zur Arbeit gehen. Deshalb werden sie nicht helfen.

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Es wird wenn möglich von zu Hause gearbeitet werden müssen. Und an den Arbeitsplätzen selbst werden dann nur Leute erscheienen, wo es unbedingt notwendig ist, einen wichtigen Betrieb aufrecht zu erhalten. Alle anderen sind freizustellen und müssen zu Hause bleiben. Und das wird dann kontrolliert.

Ausgangssperre

Die meisten von uns sind bereit und willig
für eine Ausgangssperre, den Anderen
muß geholfen werden das Ausmaß zu
kapieren..!! Darüber hinaus bleibt noch
immer genug Restrisiko von Bürgern die sich
dagegen wehren und denen muß über
saftige Geldstrafen ( s.Straßenverkehr)
gezeigt werden das um uns aller Gesundheit
geht und nicht mehr um persönliche
Meinungen.!!

Ausgangssperre ....

.... warum noch warten ? Es muss doch auch mal was schnell gehen.

Gut, ich habe Anfangs die

Gut, ich habe Anfangs die Situation bezüglich Corona unterschätzt.

Nun, keiner ist vollkommen....

Die Ausgangssperre ist die richtige Reaktion, um mehr gesundheitliche Schäden für die gesamte Gesellschaft zu vermeiden.

Dass es in der gefährlichen Situation einige/viel/sehr viele junge Menschen gibt, die von Solidariät nichts oder nicht viel halten, indem sie in Gruppen in Parks verbringen oder Party machen, brauch keiner mehr was von " ihr habt unsere Zukunft zerstört" erzählen.
Man erkennt daran immer wieder, dass drei Finger auf einen selbst zeigen...

Am Thema vorbei

Nicht der Artikel. Zuerst mal werde ich nicht müde zu betonen, dass eine Stillegung aller wirtschaftlicher nicht-systemrelevanter Tätigkeiten notwendig ist. Eine Ausgangssperre nur für Freizeitaktivitäten ist fast wirkungslos. Verwundert bin ich auch, das Banken noch als systemrelevant geführt werden. Das ist lächerlich, für die notwendige Befüllung der Geldautomaten reicht eine sehr kleine Mannschaft (oft sowieso externe Dienstleister)!
Und Friseure ? Das ist wirklich haarsträubend !

Das Hauptproblem in Deutschland ist die Knappheit von Schutzausrüstung für medizinisches Personal! Dieses akute Problem wurde von der Bundesregierung wochenlang völlig verschlafen. Oder haben Sie in einer der unzähligen Talkshows oder Bundespressekonferenzen im Januar/Februar jemals auch nur eine Silbe darüber gehört ? Leider fehlt es auch an Test-Kits und Desinfektionsmitteln. Und nun, da man diese nicht mehr bekommt, heißt es plötzlich das statt des Gebots des Händewaschens, Ausgangssperren drohen.

Einerseits

diskutiert man über Ausgangssperren und hat bereits den Großteil der Läden durch Verordnungen geschlossen. Und andererseits werden in den Medien die neuesten Modetrends für den Frühling propagiert? Soll das Werbung für den online-Handel werden? In Freiburg wird "auf Verdacht" ein Verbot, bestimmte Plätze aufzusuchen eingeführt. Ausgerechnet in Freiburg, der Kriminalitätshochburg in B-W. Da war es bisher schon riskant, bestimmte Plätze aufzusuchen, vor Corona. Wer will das durchsetzen?

Ausgangssperre

Eine Ausgangssperre ist leider längst überfällig . Anders verstehen die Leute den Ernst der Lange nicht.
Jeder sollte mal in sich gehen und überlegen ob man sich nicht vielleicht mal zusammenreissen kann.
Dann ist man eben mal zu Hause... und...
Werdet kreativ .. die Situation ist schon schlimm genug. Versuchen positiv zu denken.

Südkorea schafft es ohne

In Südkorea gab und gibt es keine Ausgangssperren, trotzdem haben sie es geschafft, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken.
Andere Maßnahmen wie auch bisherige müssen umgesetzt werden.
Wozu braucht es Ausgangssperren, wenn man jetzt schon Versammlungen verboten hat? Diese müssen nur rigeros umgesetzt werden.

Ausgangssperre

"Ausnahmefälle gibt es: Dazu gehören der Gang in den Supermarkt"

Diesen Ausnahmefall hatte ich heute schon 4x, weil ich in keinem Laden alles bekommen habe, was ich brauchte.

*
"Versorgung von Haustieren - sprich: Gassigehen - bleiben ebenfalls gestattet."

Dürfen meine Kinder auch aus dem Haus, wenn ich sie an die Leine nehme? Obwohl: Die Hunde laufen auch ohne Leine herum.

Zum Einkaufen nehme ich meine Kinder jedenfalls nicht mit. Das ist auch bei anderen Eltern absolute Ausnahmen mit Kleinkindern, die nicht alleine bleiben können

*
PS. In Deutschland liegt das Durchschnittsalter der Erkrankten bei 47 Jahren (Artikel "Wieso sich die Sterberaten unterscheiden" von 09:23).
Das Durchschnittsalter der Deutschen liegt bei ca. 44 Jahren.

Das heißt, dass es keine besondere Risikogruppe bei Ü-Irgendetwas gibt. Es trifft alle Altersklassen.

Wenn man die Kinder wegrechnet, weil sie angeblich es besser wegstecken, werden Jüngere ev. öfter krank, als alte Menschen.

Das zu Corona-Partys

So lange.....

.....mir keiner die Haustür zumauert gehe ich wann und wohin ich möchte. Wem schade ich denn, wenn ich durch Wald und Wiesen spazieren gehe? Niemandem. Hingegen schadet es mir, wenn ich nur zu Hause sitze und nach spätestens einem Tag jeden Knubbel auf der Rauhfasertapete auswendig kenne!

@joe70

""Xi gibt sich als der große Virusbekämpfer", hieß es im ö.r. Rundfunk." Am 20. März 2020 um 10:35 von joe70

Und mir fielen die Hamsterkäufe in Venezuela ein.

Tja, so schnell steckt man selber drin.

Art 11 (1) Alle Deutschen

Art 11
(1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus
besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand
oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von
Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor
Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.

Deshalb ist es wichtig, dass jeder - ob alt oder jung- sich daran hält.

Na Klasse, der Klassenkampf

Na Klasse, der Klassenkampf geht für einige ungebremst weiter. Jung gegen Alt, Links gegen Rechts.
Für Euch alle. Nach der Kriese wird nichts mehr so sein wie noch vor wenigen Wochen. Die Rezession wird jedes Land treffen, das eine stärker und das andere weniger stark. Projekte die vor wenigen Wochen wichtig waren, werden über Jahre auf Eis gelegt werden müssen.
Wer aber weiter seine Energie verschwenden möchte und sein Feindbild weiter pflegt, tut unserer Gesellschaft (national & international) keinen gefallen.

Bewegen ja, in Gruppen nein

Ich halte eine Ausgangssperre leider für unumgänglich, da es anscheinend noch soviele Dumme gibt die nicht verstanden haben worum es geht. Das asoziale Verhalten dieser Wenigen, müssen dann alle durch eine solche Maßnahme mittragen. Leider lässt unser Rechtssystem nichts anderes zu.
Dürfte die Exekutive durchgreifen ohne Konsequenzen zu befürchten und ohne sich rechtfertigen zu müssen, könnte dieses Problem schnell gelöst werden. Hohe Geldstrafen sollten schnell für entsprechendes Verhalten sorgen.

Grundsätzlich halte ich es für wichtig das wir uns bewegen, allerdings in angemessenem Abstand.

An Tremiro

Darum geht ja jetzt nicht.
Das scheint auch die Politik nicht zu begreifen.
Hier geht es um Gesundheit!

@ 11:00 von Tremiro

Aber auch in Italien gibt es Handwerker, die sowas bauen könnten...

Was ist eigentlich mit den Obdachlosen?

Die können ja schwer die Ausgangssperre einhalten, solange sie keine Unterkunft haben. Und sehr viele von denen gehören zur Risikogruppe (wg. Alter und Vorerkrankungen).
Und da die Innenstadt leer ist, weil alle Geschäfte geschlossen, brechen denen ja auch die Einnahmen weg.
Hier müsste dringend eine Lösung gefunden werden, d.h. Unterbringung (vielleicht könnte man geschlossene Schulen, Gaststätten, etc. dafür verwenden), Versorgung mit Lebensmitteln, etc. und regelmäßige Testung, besonders wenn sie gemeinsam untergebracht sind, um Betroffene rechtzeitig in Quarantäne zu bringen und so die Zahl der lebensbedrohlich Erkrankten zu reduzieren .
Wenn das alles nicht gemacht wird, wird den Obdachlosen wahrscheinlich nichts anderes übrig bleiben, als sich in die U-Bahnen und Wohngebiete zurückzuziehen und dort die Leute (meist Ältere) auf dem Weg zum Arzt oder zum Einkaufen auf Spenden ansprechen. Das erhöht dann weiter das Risiko der gegenseitigen Ansteckung gerade bei Risikogruppen.

10:48 von werner1955

Zitat:"Auch hier werden Spahn und Merkel erst reagieren wenn es viel zu spät ist. So wie immer."
Auch hier werden Spahn und Merkel kritisiert, egal was sie tun. So wie immer.

Darstellung: