Sie wünscht sich ein soziales, digitales und vor allem klimaneutrales Europa: EU-Kommissionschefin von der Leyen hat in ihren ersten 100 Tagen viel angeschoben. Beobachter sprechen von einer positiven Lernkurve. Von Astrid Corall.
Eigentlich liegt es mir nicht, meine eigenen Beiträge zu bewerten, aber bei manchen persönlichen Angriffen weise ich tatsächlich darauf hin, dass ich hier meine Positionen i.d.R. differenziert darstelle und begründe. Wenn Sie darin nur eine Aneinandereihung von Schlagworten erkennen können, mag das damit zu tun haben, dass man manchmal tatsächlich fast mantrahaft manchen Usern gegenüber aufzeigen muss, dass es ein Junktim aus humanitärer Grundhaltung und rechtlich vielschichtigen Verpflichtungen auf nationaler wie internationaler Ebene braucht - das können Sie meinetwegen als Schlagworte simplifizieren; gehört zur Meinungsfreiheit.
Wenn ich die Situation vertriebener und geflüchteter Menschen auf den griechischen Inseln, an der griechisch-türkischen wie auch der syrisch-türkischen Grenze erwähne, finde ich die Wertung "Aneinanderreihung von Schlagworten" diesen Menschen gegenüber allerdings schlicht despektierlich.
... Frau v.d.Leyen sehr große Projekte für viel Geld geplant. Da bis jetzt nicht klar ist, wie das ab 2021 finanziert werden soll, wird sie wohl die Projekte überdenken müssen. Und nicht nur deswegen, sondern auch wegen der jetzigen Krise auf Grund des neuen Virus, da sieht man Defizite im Gesundheitswesen der EU-Länder.
Jeder Slum ist irgendwann entstanden.
Das ist bei Wikipedia unter "Slum" gut beschrieben.
Es scheint wohl immer mehr Slums weltweit zu geben, auch in der reichen Ländern, wie z.B. USA.
Ich würde über den Dschungel von Calais auch sagen, es war ein Slum (es zieht Flüchtlinge immer noch dorthin, noch immer wollen welche nach GB gelangen).
Jetzt gibt es halt noch neue Slums auf den griechischen Insel und den Bewohnern dämmert es langsam, dass diese Slums nicht mehr verschwinden werden. Das hat es einfach noch nicht gegeben.
"Dass die aktuelle polnische Regierung so ihre Probleme mit der EMRK" Am 09. März 2020 um 20:46 von Wanderfalke
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Und welcher Art?
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Ich zitiere aus Wikipedia (selbst bekomme ich das nicht so verständlich hin):
"Obwohl die Entscheidungen des EGMR auf völkerrechtlicher Ebene verbindlich sind, variiert ihre Bindungswirkung innerhalb der Rechtsordnungen der einzelnen Konventionsstaaten, da die Stellung der Menschenrechtskonvention von Staat zu Staat unterschiedlich ist (siehe Dualistisches System).
[...]
In Deutschland steht die EMRK im Rang unter dem Grundgesetz auf Ebene des einfachen Bundesgesetzes.[...] Damit geht sie zwar landesgesetzlichen Bestimmungen vor, ist im Vergleich mit bundesgesetzlichen gleichartigen Regelungen allerdings dem „lex posterior“-Grundsatz unterworfen, könnte also unter Umständen hinter neueren gesetzlichen Regelungen zurücktreten."
"Demzufolge bekam eine ukrainische Jüdin in Deutschland Asyl, weil die antisemitischen Angriffe gegen sie unzumutbar waren" Am 09. März 2020 um 21:07 von krittkritt
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Ukrainer bekommen auch normalerweise keinen Asyl in Deutschland. Keine Duldung, nichts...
Dass die aktuelle polnische Regierung so ihre Probleme mit der EMRK" Am 09. März 2020 um 20:46 von Wanderfalke
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"Und welcher Art?"
Der Art einer Wertegemeinschaft, die diese Maximen des EMRK zu ihrem Maßstab erklärt haben.
Wenn diese Wertegemeinschaft die Justiz bemühen will, um solche Maximen nicht mehr beachten zu müssen, kann sie ihren ganzen Wertekompass gleich in die Tonne treten.
@22:17 von Tada
Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 04.08.2014, Az.: 7 K 605/14
Der meinen Sie das ernst?
22:03 " ... das macht der
was sie nicht sagen
warum sollte er denn das tun ? ..."
Man könnte natürlich sagen, er lässt das die russischen Truppen tun.
22:08 " ... wie viel Geld kriegten die Griechen von der EU dafür
ich hörte was von 1 ... 2 Milliarden..."
Aha, Hörensagen?
Quelle?
"Der Art einer Wertegemeinschaft, die diese Maximen des EMRK zu ihrem Maßstab erklärt haben" Am 09. März 2020 um 22:44 von Wanderfalke
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Haben Sie das Zitat aus Wikipedia nicht gelesen?
EMRK steht nicht über den Gesetzen der einzelnen Staaten.
Sie stimmt derzeit zufällig mit dem deutschen Recht überein, das kann sich aber bei einer Gesetzesänderung in Deutschland ändern. Dann geht das deutsche Recht vor.
"Kapitalistische Ersatzteile für ein sozialistisches Regime?" Am 09. März 2020 um 22:43 von eine sex in latein
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Qualität bleibt Qualität und ist überall gefragt.
Die EU ist wirtschaftlich eine Riese und wird deshalb von den wichtigen Playern, allen voran die USA und China, auf Augenhöhe ernst genommen. Wichtig wäre jetzt diese Position auch auf eine gemeinsame EU Aussen-und Sicherheitspolitik auszudehnen. Im Inneren gibt es Reformbedarf bei Abstimmungsregeln und härteren und leichter zu beschliessenden Sanktionsmöglichkeiten als Folge von Verstößen gegen " gemeinsame Werte " ( Aushöhlung der Demokratie in Ungarn und Polen, Defizitverstöße). Für v.d.L. und Mitarbeiter bleibt viel zu tun.
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