Der Verein für Soldaten und Polizisten macht seit Monaten immer wieder von sich reden: Ist Uniter rechtsextremistisch? Das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt den Verein jetzt zum Prüffall. Von Michael Götschenberg.
Is ja alles nur noch rechts hier. Übrigens der Fahrlehrer unserer Tochter hat diese gestern mindestens 3 Mal so viel rechts abbiegen lassen, wie links, muss man den jetzt auch gleich melden?Überhaupt frage ich mich, wie lange wir uns den Rechtsverkehr hier noch leisten wollen?
>>Is ja alles nur noch rechts hier. Übrigens der Fahrlehrer unserer Tochter hat diese gestern mindestens 3 Mal so viel rechts abbiegen lassen, wie links, muss man den jetzt auch gleich melden?Überhaupt frage ich mich, wie lange wir uns den Rechtsverkehr hier noch leisten wollen?<<
Schlage vor, dass Sie künftig nur noch rechts abbiegen.
Damit werden Sie nur noch im Kreis fahren ...
… alles getroffene Hunde hier. Köstlich.
Die immer stärker zutage tretende Paranoia dieser regierungsgesteuerten Behörde ist pathologisch. Seit Maaßen überhaupt nichts mehr wert.
Zumachen und weg mit dem Verein.
Frau Merkel, ein Tipp: Wechseln Sie die Bevölkerung gegen absolut links denkende Menschen aus, dann können Sie den VS und den 'Kampf gegen Rechts' einmotten. Spart viel Geld.
Der Unterschied zwischen rechts und rechtsextrem ist die Definition von "Volk". Rechtsextreme (zB Skinheads) definieren es rassistisch, während Rechte (wie die IB) es über die Kultur definieren. Im Gegensatz zum Bundesamt für Verfassungsschutz unter Maaßen, wird beim BfV unter Haldenwang da nicht mehr differenziert, was nach der BfV-Entscheidung zur IB klar wurde.
Ob Uniter rechtsextrem ist oder nicht, weiß ich nicht. Leider weiß man jedoch inzwischen, dass man dem BfV eine solche Bewertung auch nicht mehr zutrauen kann.
Wird der Stempel "rechtsextrem" zu oft vergeben, tut sich das BfV langfristig keinen Gefallen. Der Begriff wird weiter an Bedeutungskraft verlieren und echte Rechtsextremisten sich freuen.
Es ist teilweise nicht mehr zu begreifen wie mit manchen Meldungen zum Thema umgegangen wird. Menschen entrüsten sich, sprechen von "Marxistischen Säuberungen". Das wird doch der Sache nicht mehr gerecht. Menschen müssen nicht zwangsläufig "Links" sein um faschistoide Tendenzen oder gar nationalsozialistisches Gedankengut zu brandmarken.
Der Geist der "Roten Horden" die "Mordend" durch das Land ziehen ist ein völlig überzogenes Meinungsgebilde. Aber es schwören immer noch viele dieses Bild herauf und vergessen dabei wie nah wir doch an der Tolerierung rechtsextremen Gedankenguts wie das durch die AfD und deren "Flügel" teilweise transportiert wird sind. Der Versuch alles was nicht "National" denkt in die Ecke des Kommunismus zu stellen ist eine bereits bekannte Argumentation Rechtskonservativer und Faschisten wie Höcke.
.... mit Bezügen zu Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Neonazis, ein Verein - der Menschen zum Töten und anderweitigen Gewalttaten ausbildet, wird zum Prüffall erklärt.
Was machen unsere üblichen Verdächtigen im Forum? Sie beschwören den Untergang der Demokratie, kritisieren die Pressearbeit und verballhornen den Extremismusbegriff.
Also das übliche, sobald sich die üblichen Verdächtigen angegriffen fühlen. Da hat der VS wohl in´s Wespennest gestochen ....
würde denn jetzt eine Rechtsschutzversicherung helfen?
Ihr Versuch, meine Worte zu interpretieren, in allen Ehren. Aber leider treffen Sie nicht einmal im Ansatz den Punkt.
1. bringen Sie mich mit der AfD in Verbindung ( davon sprach ich nicht und das ist wohl nur ein billiger Versuch, meine Argumente zu entkräften/ Eckenverfrachtung).
2. Meinungsfreiheit gilt auch für denjenigen, der andere Meinungsbilder vertritt, als die Mehrheit oder aber sogar der Regierung, oder aber sogar als Einzelgänger. Es gibt keine Einschränkung der Meinungsfreiheit und eine Freiheit einer Ausübung laut GG.
Beleidigungen fallen unter ein Strafrecht und werden dort behandelt.
3. Ich habe nicht behauptet, die Wahrheit zu besitzen. Nehmen Sie das für sich in Anspruch?
4. Hasskommentare? Eine eigene Meinung ist kein Hass gegen Andersdenkende.
Sie wird erst dann zu Hass, wenn Beleidigungen und Androhungen von Gewalt enthalten sind. Auch davon rede ich nicht.
5. Beziehen Sie sich bitte auf meine Argumente und verfehlen Sie nicht das Thema.
Ich bitte darum, sog. "Prepper" nicht in die rechte Ecke zu stellen!
Menschen, die sich einen Vorrat an Essen und Trinken zulegen, sich Gedanke über Stromversorgung im Ernstfall machen ( Stichwort: Stromausfall Münsterland 2005) und sich Gedanken über Kriesen machen, sind vielleicht für den ein oder anderen eigentümlich, sie sind allerdings nicht automatisch rechts oder gar rechtsextrem.
Krieg, Stromausfall und ein Zusammenbrechen der öffentlichen Ordnung sind unwahrscheinlich, aber nicht ausgeschlossen.
Das ist meine persönliche Meinung.
Es geht hier doch nicht um den Kampf gegen rechts oder links und schon gar nicht darum, jemanden "mundtot zu machen". Zielsetzung ist der Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung. Die politisch motivierten Gewaltexzesse nehmen, für jeden erkennbar, überhand. Die Gewalt der Sprache, Hass- und Hetzbotschaften insbesondere in den sozialen Netzwerken, haben hierfür den Boden bereitet. Die Meinungsfreiheit wird in Deutschland vorbildlich geschützt. Wer diese allerdings dazu missbraucht, strafbewehrte Handlungen zu begehen, beleidigt, verunglimpft, hetzt oder droht, kann sich auf dieses GrundR selbstverständlich nicht berufen. Wie Sie von einer "marxistischen Säuberungsaktion" sprechen können, ist einfach nicht nachvollziehbar. Unter dem Deckmantel der Anonymität hat sich die Streitkultur in Deutschland von der sachliche-kontroversen Argumentation hin zur tumben Agitation entwickelt. Lautsprecher ersetzen aber keine Argumente.
Was genau macht diesen Verein zu einem Verdachtsfall?
MfG
Wenn gegen rechtsextremismus durchgegriffen wird kann es nach Ihrer Meinung nur bedeuten, dass die Bundesrepublik eine kommunistische Diktatur geworden ist?
Ich kann ihnen nur empfehlen, mal wieder vor die Tür zu gehen und die Echokammern der sozialen Netzwerke mal kurz hinter sich zu lassen.
Ich wette Sie würden Bauklötze staunen, wie die Realität wirklich aussieht.
Sichtbar wird für mich vor allem, dass Maaßen die rechten Tendenzen in Deutschland geschützt und gedeckt hat.
.....
Für eine Demokratie, in der rechts/mitte / links einen Platz zu haben hat, ist das legitim, wenn er eine Richtung der Demokratie bedroht sieht.
Rechts ist nicht rechtsextrem....daran sollten Sie denken, wenn Sie so einen Wirrwarr schreiben und das als Begründung für einen Rausschmiss sehen.
Nur Linksextremisten würden rechte Sichtweisen versuchen zu beseitigen.
Dies würde mehr als undemokratisch sein.
Wir werden gerade Zeuge dessen.
Nochmal: Rechts ist nicht rechtsextrem.
Da liegen Welten zwischen.
Zitat:"Die immer stärker zutage tretende Paranoia dieser regierungsgesteuerten Behörde ist pathologisch."
Ja nee, is klar! Der NSU, rechte Terrorzellen, die Ermordung Walter Lübckes, das Attentat von Halle usw., alles paranoide Vorstellungen von Bürokraten, die nicht wissen, was sie sonst machen sollen. Wenn im Übrigen jeder, der sich von solchen Rechtsterroristen und ihren geistigen Handlangern distanziert oder sie gar bekämpft, "links" ist, weiß man über Ihren politischen Standpunkt schon sehr viel.
dass man als Prepper schon als rechtsextremistisch angehaucht gilt.
Werde meiner Frau sagen, sie soll unsere 3-Wochen Notfallvorräte aufbrauchen.
Kann jemand einen Stromerzeuger brauchen?
Wir verlassen uns künftig voll auf den Staat, wie es sich für rechts(links)treue Bürger gehört.
Uns wie verhält es sich mit den Linksextremisten, der Antifa, den Neusozialisten und Marxisten, Vereine die Menschenleben bedrohen und Gewalttaten planen, Güter zerstören und besetzen?
Werden diejenigen auch zum Prüffall erklärt?
Mir fehlt der Glaube daran, wenn ich die links-grüne Eliten mir anschaue.
Das Recht liegt nur immer in den eigenen Reihen, nicht wahr?
Was für ein Heuchlertum, wenn die selben Auswirkungen von links verursacht werden...gibt es kaum Konsequenzen.
DAS ist undemokratisch und verlogen.
Ich stimme ihnen voll und ganz zu, danke für ihren Beitrag.
Ich bin noch nicht lange im Forum unterwegs und somit muss ich ehrlich sagen ich bin wirklich schockiert das dieses Verhalten anscheinend völlig normal und akzeptiert zu sein scheint.
Vor allem auch wenn ganz klar Unwahrheiten und haltlose Behauptungen postuliert werden.
Zum Thema ich erachte es auch als problematisch wie lange der Verein handeln durfte ohne entsprechend aufzufallen.
Ich empfehle zu diesem Sachverhalt die letzte Sendung von "Die Anstalt" die darin gezeigten (natürlich satirisch aufgearbeitet) Informationen (welche natürlich nachgeprüft werden können) zeichnen ein sehr düsteres Bild.
MfG
Ich kannte diesen Verein bisher nicht, finde es jedoch merkwürdig, dass jetzt schon Prüffälle vom Verfassungsschutz der Öffentlichkeit gemeldet werden. Wäre es nicht besser, verdächtig erscheinende Vereine einfach auf ihre Verfassungsfeindlichkeit zu prüfen, ohne hierüber vorab zu informieren. Oder will man missliebige Vereine hier diskreditieren, um sich politisch beliebt zu machen.
Säuberungsaktionen? Komisch dass es keine Opfer gibt oder Menschen verschwinden. Träumen sie mal weiter von der Merkeldiktatur die keine ist. Wir leben hier in einer Demokratie falls ihnen dass entgangen ist und die gilt es zu schützen!
hat es auch mal mit einer "Turn- und Sportabteilung" angefangen!
Ihr Versuch, meine Worte zu interpretieren, in allen Ehren. Aber leider treffen Sie nicht einmal im Ansatz den Punkt. Ich habe Sie nicht mit der AfD in einen Topf geworfen, sondern aufgeführt, wer hier vor allem die Meinungsfreiheit angeblich in Gefahr sieht. Wer hier behauptet, Bote der Wahrheit zu sein, wissen alle, die das Forum regelmäßig nutzen. Den Schuh müssen Sie sich nicht anziehen. Aber zum Punkt: Ihren Punkten 2 + 4 stimme ich zu. Das Problem ist: Wenn ich öffentlich andere beleidige oder bedrohe, laufe ich Gefahr, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen zu werden. Wenn ich das anonym im Netz mache, ist die Gefahr vernachlässigbar gering. Ich sehe hier eine Ungleichbehandlung und begrüße es, wenn die Straftäter im Netz genauso verfolgt werden können wie wenn sie bei einer Demo oder sonstwo strafrechtlich Relevantes absondern. Gilt übrigens für alle politischen Lager. Der Vergleich mit kommunistischen Säuberungen ist dennoch völlig unangebracht.
von yolo
Marxistische Säuberungsaktion im Bund?
Damit könnten Sie es bis Redaktionsschluss noch in die 'heuteshow' schaffen.
Wir haben Wühlmäuse im Garten und wenn die aus den Löchern gucken, sehe ich jedesmal Ihren gefeierten bzw. gefeuerten Oberwühlminister, den Bock im Mäusepelz. Der hat im Verfassungsschutz sicher Spuren hinterlassen. Anders kann ich mir nicht erklären, daß von dort aus erst gehandelt wird, wenn Hakenkreuze zu offen getragen werden. Alles links davon ist natürlich "marxistisch". Ich nenne es staatstreu oder einfach anständig.
Ist ja auch nicht wirklich neu, das die Bundeswehr an für sich und Ehemaligen-Verbände, einen Hang zur >>>Heldenverehrung <<< hat.
Jeder der bei bestimmten Truppenteilen gedient hat, wird das wissen.
Ziel ist immer der Schutz einer verfassungsgemäßen Ordnung.
Schön wäre es, wenn es nicht den erklärten Kampf gegen Rechts gäbe, der die Regierung soweit umtreibt, dass sogar moderate Koalitionen mit FDP und anderen Konservativen nicht mehr möglich ist....in einer Demokratie?
Natürlich ist der Kampf gegen Rechts eine Masche, denn gegen linke Gewalt setzt sich in diesem Staat kaum jemand nennenswert durch.
Dadurch entsteht ein Ungleichgewicht, das für Unfrieden und Hass sorgt.
In meinen Augen ist die Regierung Schuld an der desolaten Lage der Demokratie.
Merkel bekämpft jede andere Sichtweise, sogar in der eigenen Partei.
Konservativ ist das neue Rechtsextrem und Werteunion der neue Feind.
Dieses: Wer nicht für mich ist, ist gegen mich-Prinzip ist das, was spaltet und Hass hervorruft. Es ist ein Schwarz-Weiß, indem Grau nicht vorkommen kann ( siehe FDP).
Das ist totalitär, undemokratisch und intolerant.
Sie haben Recht, s.g. "Prepper" sind nicht automatisch "rechtsextrem" denn darum geht es. Innerhalb einer gesunden Demokratie dürfen auch Meinungen rechts der Mitte vertreten werden. Es sind die Meinungen die außerhalb dieser Grenzen liegen die eine Gefahr darstellen..in alle Richtungen.
Und VIELEN DANK für den letzten Satz ihres Beitrages.
>>... Nochmal: Rechts ist nicht rechtsextrem.
Da liegen Welten zwischen.<<
Wie mittlerweile bekannt ist, hat der Verfassungsschutz unter Maaßen - freundlich formuliert - durch Pannen, Aktenverlusten usw. z.B. den NSU nicht sonderlich bei seiner 'Arbeit' gestört.
Und den NSU wird man wohl schon 'rechtsextrem' nennen dürfen.
Wie bei allen Themen, die den liberalen Rechtsstaat berühren, ist stets Augenmaß & strikte Anwendung rechtsstaatlicher Prinzipien ein Muss.
Berührt Themen wie das heute hier diskutierte NetzDG, die Einschätzung zu offenbar gewordenen verfassungsfeindl. Bestrebungen in der AfD oder eben hier das Vorgehen gegen rechte Untergrundnetzwerke.
Wir leben zum Glück in einer wehrhaften Demokratie. Auch liberale Gesellschaften müssen sich wappnen gegen Feinde der Freiheit, der Verfassung und des friedlichen Zusammenlebens.
Das Beispiel UNITER zeigt, dass die Behörden langsam aufwachen. Der allseits bekannte "blinde Fleck auf dem rechten Auge", der zuletzt im U-Boot Maaßen seinen eindeutigsten Vertreter hatte, dieser Fleck ist kleiner geworden.
Das Grundproblem bleibt. Die Freiheiten, die unser Land allen gewährt, werden von Feinden gnadenlos zu ihren Vorteilen ausgenutzt, ganz nach Goebbelscher Manier, der vorgab: "Aushöhlen der Demokratie mit den Mitteln, die die Demokratie uns anbietet!"
>>Der Unterschied zwischen rechts und rechtsextrem ist die Definition von "Volk". Rechtsextreme (zB Skinheads) definieren es rassistisch, während Rechte (wie die IB) es über die Kultur definieren.<<
Beide meinen dasselbe.
Kulturalismus und Rassismus gehören zusammen.
Das war immer schon so.
Ich kann ihnen nur empfehlen, mal wieder vor die Tür zu gehen und die Echokammern der sozialen Netzwerke mal kurz hinter sich zu lassen.
....
Das mache ich jeden Tag und lese die Tagesschau ebenfalls, auch wenn Sie nicht mein Lieblingsportal ist.
Sie können mir vieles vorwerfen, aber das nun wirklich nicht. Sorry.
Ich wette, Sie würden nachdenklich werden, wenn Sie konservative ( nicht rechtsextreme) Blätter lesen würden und Ihre Echokammer verlassen würden.
Wenn eine Demokratie nur noch eine Richtung zulässt und alle anderen bekämpft, haben wir längst die Demokratie verloren.
Wir tragen Sie dann nur noch als Titel zum Schein, würde ich formulieren.
Der Hass gegen rechts ist unbegründet.
Die Straftaten aus jeglicher politischen Richtung hingegen müssen ungeachtet ihrer Herkunft gerichtlich verfolgt werden.
Das schließt dann aber ALLE politische Spektren gleichermaßen ein.
So will es das GG und die Verfassung.
Wer andere Interessen verfolgt, bewegt sich nicht im Kontext mit dem GG.
Da kann ich nur zustimmen.
Wenn eine bestimmte Gruppe zum Prüf- Fall wird, denke ich hat dies sehr wohl einen ganz bestimmten Grund. Für was braucht diese Gruppe paramilitärische Ausbildung ? Sicher nicht um sich einfach nur zu ertüchtigen, sondern um gezielt in Zukunft etwas zu unternehmen. Und alleine dies beinhaltet schon im Entstehen nicht wirklich gutes.
Was aber hier teilweise geschrieben und gepostet wird, ist schon ziemlich unterirdisch und ziemlich daneben.
All diese User sollten mal ihre eigene Gesinnung überprüfen, bevor sie über die Justiz und die beteiligten Organe herziehen.
"... weiß man über Ihren politischen Standpunkt schon sehr viel"
Ja und? Was soll das werden? Ein Pranger? Das wird mit Andersdenkenden doch tagein/tagaus gemacht. Aber noch leben wir in einem einigermaßen freien Land.
Und was wollen Sie mit Ihrer Aufzählung bewirken? Da passt ja wohl was nicht: Hätten diese Laien beim VS ihre Arbeit (richtig) gemacht, wäre es nie zu diesen grausamen Verbrechen gekommen. So einfach ist das.
Zu Ihrer Info: Heute ist alles Rechts, was nicht dem linken Mainstream entspricht. Auch ganz einfach.
Sie halten also einen müden Scherz über den Fahlehrer Ihrer Tochter für gut platziert bei einer Tagesschau-Meldung über eine Gruppierung, die bis ins gewalttätige rechtsextreme Milieu vernetzt ist und beste Kontakte zu André S. pflegte? Aufschlussreich.
Uniter möglicherweise verfassungsfeindlich? Das erinnert an die legendäre Headline eines bekannten Satiremagazins: „Schrecklicher Verdacht - War Hitler Antisemit?“
In unserem Staat haben es die Grokoisten endlich geschafft. Die Gleichsetzung von Wert = Geld und all ihre Folgen.
Politiker die outsourcing betreiben werden als wahre Profis gefeiert.
Die Folge McBerater haben die Personalabteilungen bei Polizei und Bundeswehr übernommen. Es entscheidet zwar letztlich ein Beamter über Einstellungen, er bekommt aber nur vorgelegt was zuvor gefiltert wurde. Das Ziel dieser Aktion: Der freie Wettbewerb wird ausgehebelt und bestimmte konservative bis rechtskonservative Biografien werden gefördert - ganz im Sinne der Auftraggeber.
Diese politische Monokultur ist nicht nur verfassungsfeindlich, sie führt auch dazu das sich bei einigen Dienststellen radikale Gruppen herauskristalisieren.
Wenn jetzt die Symptome mit der Krankheit verwechselt werden und nur ein paar paranoide Polizisten aus dem Verkehr gezogen werden, dann ist das deutlich zu wenig.
Ein radikaler Polizist ist gefährlicher als ein betrunkener Schulbusfahrer.
„Was mir an der ganzen Diskussion auffällt, auch über das "Hass-Gesetz": Es ist vor allem unsere AfD-Fraktion hier im Forum, die am lautesten schreit, die "Meinungsfreiheit" sei in Gefahr. Nee, stimmt nicht! Die Anpöbel- und Bedrohungsfreiheit ist in Gefahr und das ist gut so. Wer einmal versucht hat, auf AfD-Seiten Kritik an dieser Partei zu äußern, weiß, was diese Partei unter Meinungsfreiheit versteht. Die unterirdischen Kommentare dort, die von der AfD nicht gelöscht werden, sprechen für sich. Wer von sich selbst behauptet, "die Wahrheit" zu verkünden, hat mit der Meinungsfreiheit ganz offensichtlich ein Problem!“
So ist es. Und deshalb müssen alle Bürger, denen an deren Bewahrung gelegen ist nicht nur schwer aufpassen, sondern auch alles dafür tun, damit ihnen nie wieder irgendjemand vorschreiben kann, was sie als „wahr“ zu akzeptieren haben und die Machtmittel hat, sich alle, die sich ihm zu „widersetzen“ wagen mit Gewalt (z.B. dem Entzug ihrer Lebensgrundlage) zu „unterwerfen“.
>>1. bringen Sie mich mit der AfD in Verbindung ( davon sprach ich nicht und das ist wohl nur ein billiger Versuch, meine Argumente zu entkräften/ Eckenverfrachtung).<<
Mit Ihren Kommentaren hier im Thread positionieren Sie sich eindeutig rechts von der AfD.
So viel zur angeblichen Eckenverfrachtung.
"Die Anpöbel- und Bedrohungsfreiheit ist in Gefahr und das ist gut so. Wer einmal versucht hat, auf AfD-Seiten Kritik an dieser Partei zu äußern, weiß, was diese Partei unter Meinungsfreiheit versteht."
Lesen darf man ja auf AfD-Seiten alles. Dort ist lediglich sachliche Kritik unerwünscht.
Wenn Sie bei der AfD noch Kritik äußern dürfen, können Sie sich glücklich schätzen, denn spätestens nach dem dritten kritischen Kommentar (auch mit Quelleangabe) wird man gesperrt und die Kommentare gelöscht. Ich bin auf sehr vielen AfD Seiten schon lange gesperrt.
Meinungsfreiheit bei der AfD heißt, dass man die Freiheit hat der Meinung der AfD zu sein.
Einzige Ausnahme ist Prof. Meuthen. Bei ihm darf man auch sachliche Kritik üben. Man wird danach aber von seinen Fans genauso angepöbelt wie überall sonst bei der AfD.
Bekommt man mal eine der seltenen Antworten vom Prof. Meuthen ist diese aber ebenfalls sachlich.
Dann nennen sie doch bitte z.B. die "Vereine die Menschenleben bedrohen"...
Ich vermute über diese Information verfügen sie ja um das in den Raum zu werfen.
Ohne belastbare Informationen betreiben sie nichts als Stimmungsmache gegen die von ihnen definierte "Gegenseite"
Von diesem lächerlichen "und wie verhält es sich..." mal ganz zu schweigen.
Unrecht A wird nicht weniger Unrecht nur weil es auch Unrecht B gibt...so versuchen Kinder ihre Position durchzusetzen.
Bitte sachliche Argumente zu dem Thema dieser Meldung, alles andere bitte als persönliche Meinung kennzeichnen (die ihnen natürlich erlaubt ist, auch wenn ich persönlich sie nicht teile), vielen Dank
Dem VS liegen anscheinend genügend Verdachtsmomente vor, um zu prüfen. Gut so. Stellt sich heraus, das der Verdacht falsch ist, ist der Verein etlasstet, stellt sich jedoch heraus, das an dem Verdacht etwas dran ist, wird es weitere Maßnahmen geben.
Ob es dem Verein recht ist, von Rechten mit recht(sextremen) Argumenten verteidigt zu werden? Hilft wahrscheinlich nicht bei der Entlastung. Zeigt aber, in welcher Ecke der Verein zu vermuten ist.
Sollte sich der Verdachtsfall bestätigen, hoffe ich auf die Anwendug aller zur Verfügung stehender Mittel, um den Verein wie auch die Mitglieder und Unterstützer aus dem Verkehr zu ziehen.
Zitat:"Schön wäre es, wenn es nicht den erklärten Kampf gegen Rechts gäbe, der die Regierung soweit umtreibt, dass sogar moderate Koalitionen mit FDP und anderen Konservativen nicht mehr möglich ist"
So ein Quatsch! Außer Sie halten die AfD für eine konservative Partei... Und Sie wissen genau, dass "Kampf gegen rechts" zwar eine Verkürzung ist, aber eigentlich "Kampf gegen rechtsextrem" bedeutet. Das sollte nach unserer Geschichte eigentlich selbstverständlich sein. Dass der Staat gegen Linksextremismus nichts unternehme, ist leider auch so eine Wahrnehmungssache. Jeder sieht halt, was er sehen will oder auch nicht.
Der Vergleich mit kommunistischen Säuberungen ist dennoch völlig unangebracht.
......
Weshalb?
Sie sind mir eine Gegendarstellung schuldig geblieben?
Warum kann ich das nicht mit den Säuberungen von marxistischen Staaten vergleichen? Sie waren allesamt nicht nur gegen rechts gerichtet, sondern schon gegen freiheitsliebende Liberale.
Das scheint bei uns auch in Mode zu kommen und alle schauen zu.
Hinterher hat wahrscheinlich niemand etwas bemerkt oder es war nicht erkennbar.
Diese Ausreden kennen wir aus der Nazi- und DDR-Zeit.
Wenn man nichts sehen will, schaut man einfach nicht genauer hin.
Das ist schön einfach.
>>Schön wäre es, wenn es nicht den erklärten Kampf gegen Rechts gäbe, der die Regierung soweit umtreibt, dass sogar moderate Koalitionen mit FDP und anderen Konservativen nicht mehr möglich ist....in einer Demokratie?<<
Ist Ihnen wirklich die Geschichte der Endphase der Weimarer Republik nicht geläufig?
Sie wissen nicht, mit welcher, wohlbemerkt demokratisch gewählten, Partei moderate Konservative damals paktiert haben?
Oder wünschen Sie sich so etwas heute wieder?
@Samsons Delilah,
den Eindruck habe ich auch, allerdings im ursprünglichen Sinne, "Hexenjagd"auf vermeintliche Kommunisten wie Herrn Ramelow und alle, die nur einen Hauch wie links als die Bürgerlichen stehen.
Oder wussten Sie nicht, was McCarthy angezettelt hat?
"Das Recht liegt nur immer in den eigenen Reihen, nicht wahr?"
Genau darum geht es Ihnen doch. Wer heuchelt hier eigentlich wirklich?
wenn Hakenkreuze zu offen getragen werden. Alles links davon ist natürlich "marxistisch". Ich nenne es staatstreu oder einfach anständig.
....
Argumentieren Sie bitte in der Sache.
Straftaten , wie das Tragen von Hitlerkreuzen, etc. fallen unter das Strafrecht.
Ganze Vereine hochzunehmen, weil es dort den einen oder anderen geben könnte, ist nach dem GG nicht rechtens.
Aber das scheint hier das erklärte Ziel zu sein:
Den rechten keine Heimat geben und überlassen. Sämtliche Vereinigungen ( sogar die WerteUnion) werden zum Krebsgeschwür erklärt, weil sie nicht regierungskonform laufen.
Aber genau das ist eine Sichtweise aus der NS-Zeit und DDR-Zeit.
In einer Demokratie muss es alle Spektren geben und sie müssen ungehindert sich auch in Vereinen organisieren dürfen.
Es reicht nicht, eine Moral als Indikator zu benennen, um diese GG-geschützte Freiheit zu beeinträchtigen.
Straftaten, egal aus welchen Spektren, müssen verfolgt werden. Ganze Vereine unter Generalverdacht zu stellen: bösartig
Das Leben auf der äußersten rechten Umlaufbahn im völkisch-nationalistischem Paralleluniversum scheint jedes Urteilsvermögen unter rechtsdrehenden Zeitgenossen vernebelt zu haben.
Sie sind nicht der einzige Vertreter mit arg verzerrten "Botenstoffen" bei der Beurteilung politischer Zusammenhänge hier.
Ihr Copy&Paste aus dem digitalen Zettelkasten macht Ihre Schlagworte auch nicht besser.
Dies hier ist der liberalste mit einer respektablen Verfassung ausgestattetste Rechtsstaat, den wir jemals auf dt. Boden hatten. Im übrigen ein recht konservatives Land. Bis auf 20 Jahre war seit 71 Jahren die rechte Mitte (CDU) an der Macht. Außerdem herrscht ... Achtung, Sie werden es nicht glauben: der Kapitalismus.
Nix mit Alpträumen, ewigen Feindbildern nach denen hier marxistisch geschulte Gulagkanzlerinnen mit blauem FDJ-Schiffchen aufm Kopf das Demogeld an die grüne Antifa-RAF verteilen.
Glauben Sie Ihren Unfug eigentlich selber? Fängt "linksradikal" wirklich gleich links von AfD an?
Ich kann sogar akzeptieren das die Personen in diesem Netz evtl. aus mir unverständlichen Gründen sich "einfach nur ertüchtigen" um ihre Beschreibung aufzugreifen.
Ich möchte auch gar nicht behaupten das die "Unitarier" wirklich ein verfassungsefährdender Verein sind, denn dafür gibt es ja im Moment nicht genug Beweise.
Jedoch haben sie Recht die Einstufung zum "Prüffall" erfolgt nicht grundlos.
Meiner Meinung nach(!), ist es zu begrüßen das der Verfahsungsschutz, seine Arbeit tut und Vereine die auffällig werden...nun ja "überprüft"...nicht mehr und nicht weniger ist es im Moment,
MfG
100%ige Zustimmung!
>>Ja und? Was soll das werden? Ein Pranger? Das wird mit Andersdenkenden doch tagein/tagaus gemacht. Aber noch leben wir in einem einigermaßen freien Land<<
Jeder Mensch denkt anders als andere Menschen.
Rechte behaupten allerdings immer, es gäbe nur zwei Arten zu denken, nämlich die eine und die andere. Letztere reklamieren sie dann für sich.
es ist ein Prüffall und keine Säuberung. André S. (Mitbegründer) machte von sich reden, da er unter dem Pseudonym "Hannibal" mehrere Chatgruppen administrierte, in denen sich unter anderem sogenannte Prepper tummelten, also Personen, die sich auf den Zusammenbruch der öffentlichen Ordnung vorbereiten. In einer von "Hannibal" administrierten Chatgruppe befanden sich auch zwei weitere Personen, gegen die der Generalbundesanwalt wegen Terrorverdachts ermittelt. Sie waren im Zusammenhang mit einer Chatgruppe aus Preppern, Bundeswehr-Reservisten und Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern namens "Nordkreuz" ins Visier der Ermittler geraten.
Allerhöchste Zeit also, Uniter zum Prüffall zu erklären. Sie können natürlich weiterhin auf der Plattform bleiben, ist ja nur Prüffall.
Es sind immer die Gleichen hier, die sich nicht schämen ihr rechtes Gedankengut offen sogar auf den Seiten der tagesschau zu präsentieren.
Schlimm ist das. Wir haben null aus der Vergangenheit gelernt. Wehret den Anfängen.
Wenn man sich mal ein paar Tage auf Tagesschau.de bewegt, bekommt man den Eindruck, dass Deutschland durch und durch von Rechtsextremisten infiltriert ist.
Vielleicht ist es an der Zeit, Deutschland als Nationalstaat abzuschaffen und seine Bundesländer als einzelne souveräne Staaten in die EU zu integrieren.
Sie projizieren, heftig. Das fällt mir immer wieder unter Menschen mit rechtem Gedankengut auf.
Der Verfassungsschutz war lange Zeit auf dem rechten Auge blind. Nicht auf dem linken.
Und seltsamerweise kann man solche Nachrichten überhaupt nicht diskutieren, ohne dass Rechte aus dem Buschwerk geschossen kommen und mit ihrem whataboutism und ohne Belege irgendwelche Sachen in den Raum schreien. Das ist eine absichtliche Vergiftung des Diskurses und hinterlässt offensichtlich Spuren.
Wir verlieren leider den Krieg gegen rechte Trolle im Internet. Die haben zu viel Zeit, werden zu viel bezahlt und zu wenig moderiert. Sehr, sehr traurig.
Es hinterlässt Spuren. Lässt Beiträge, wie sie hier zu finden sind, anscheinend sozial akzeptiert erscheinen. Als ob "Rechts sein" in Deutschland irgendwie als gutbürgerliche Mitte der Gesellschaft gelten könnte, wenn man nur lang genug schreit, dass man sich unterdrückt fühlt.
Nie wieder.
Zum einen gibt es mehr als genug Beispiele für Linksextreme Vereine die vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dem "Linksgruenen Mainstream" zu unterstellen er sei auf einer Seite blind ist ein gängiges Märchen, jedoch vom Fernsehrat bis zu unseren Regierungen sie sind mehrheitlich konservativ besetzt. Nicht zu letzt war ein strammer konservativer mit Parteibuch lange Chef des Verfassungsschutzes.
Die "freiheitsliebenden Liberalen" sind ein Wiederspruch in sich. Was Liberale tun ist "Freiheit verkaufen": "Ihr dürft euch frei nennen, wenn ihr mich wählt." Mit Freiheit hat das wenig zu tun. Die meisten Gesetze und Regularien dieses Landes kommen aus der Feder "liberaler" und konservativer Politiker: hauptsächlich Vertragsrecht, ausnahmen im Steuerrecht und 1000de von Vorschriften und Regeln die irgendeiner Lobbygruppe Umsätze sichern.
>>4. Hasskommentare? Eine eigene Meinung ist kein Hass gegen Andersdenkende.
Sie wird erst dann zu Hass, wenn Beleidigungen und Androhungen von Gewalt enthalten sind. Auch davon rede ich nicht.<<
Dann bleibt nur die Frage, warum Sie hier von etwas „reden“, um das es hier überhaupt nicht geht. Es geht nämlich genau um „Hasskommentare“ und nicht um politische Stellungnahmen einer wie auch immer definierten „rechten“ Weltsicht. Wenn es darum ginge, wären hier 80% aller Kommentare geschwärzt und die Kommentatoren wären längst unter „Prüfungsfälle“ des BfV.
Also, bleiben Sie bei der Sache. Niemand hier spricht Ihnen Ihre -aus meiner Sicht eher moderate - Weltsicht ab. Und es ehrt Sie geradezu, dass Sie sich so vehement für Meinungsfreiheit einsetzen.
Nur haben Sie das falsche Thema gewählt. Hier geht es um genau das, was Sie erklärterweise selbst ablehnen: GG-feindliche Aktivitäten und eben „Hasskommentare“.
Zitat: "Kulturalismus und Rassismus gehören zusammen."
Das verwirrt mich jetzt. Als in Bayern aufgewachsener Flüchtling bewundere und freue ich mich über die bayerische Kultur. Sind Maibaum, Lederhose und Freude am Jodler bereits Ausdruck einer rechtsextremen Gesinnung? Wo liegt die Grenze zwischen Kultur und der Extremform Kulturalismus? Dieses Wort ist mir seither unbekannt. Ich schätze Ihre sachlichen Beiträge sehr, aber das hier?
"Ganze Vereine unter Generalverdacht zu stellen: bösartig"
Die Begründung liegt doch auf der Hand. Äußerst zwielichtige und verdächtige Personen als Gründungsmitglieder reicht doch, um den Verein zu prüfen. Vielleicht einmal positiv sehen: Es kann durchaus sein, dass sich kein Verdacht bestätigt. Wenn eine Organisation terrorverdächtige Mitglieder hat, dann ist die "Prüfung" für uns sogar sehr wichtig.
Das was Sie hier konservativ nennen wird in allgemeiner und wissenschaftlicher Definition nicht so genannt, sondern rechts-reaktionär, rechts-nationalistisch und rechtsextrem.
Und mindestens rechtsextrem ist gegen unsere FGO, die zu schützen und zu verteidigen wir nach 1945 aus gutem Grund zu einem Staatsziel gemacht haben.
Es ist interessant, dass seit einer geraumen Zeit rechte Kreise versuchen durch stumpfe fälschliche Nutzung eine Begriffsumdeutung herbeizuführen, aber da kann sich der midas verkleiden, wie er will, ein paar Eselsohren schauen immer heraus.
>>"Meinungsfreiheit bei der AfD heißt, dass man die Freiheit hat der Meinung der AfD zu sein."<<
Vielleicht ändern Sie einfach mal Ihre Wortwahl? Auf Anpöbelungen reagiert der Gegenüber oftmals auf der gleichen Tonspur. Ich muss da gerade an den Satz denken "wie man in den Wald hinein ruft so schallt es heraus".
Und den NSU wird man wohl schon 'rechtsextrem' nennen dürfen.
......
Das war gar nicht das Thema.
Sie driften in eine Depesche ab, die weitgehend unumstritten ist.
Hier geht es um einen Kampf gegen rechts, statt gegen rechtsextrem.
Damit schließe ich den Kampf gegen Rechtsextrem in meiner Argumentation bereits aus.
Der Kampf gegen rechts, konservativ, liberal, neoliberal, etc ( schlicht alles, was nicht links ist) ist zum Schauspiel der politischen Bühne geworden. Welche Köpfe da rollen, ist ersichtlich. Sogar in der SPD schneidet man den Seeheimer Kreis aus dem Focus aus.
Alle sind davon betroffen.
Selbst eine Alice Schwarzer ( Frauenrechtlerin) durfte ihre Vorlesungen nicht mehr ungestört halten, weil sie islamkritische Elemente anzusprechen wagte. Und die ist nun gar nicht rechts.
Es trifft inzwischen alle, die nicht links bis linksradikal unterwegs zu sein scheinen.
Das ist die Gefahr, in der ich unsere Demokratie sehe.
Kommen Sie nicht immer mit den unstrittigen Beispielen.
Der Unterschied zwischen rechts und rechtsextrem ist die Definition von "Volk".
Rechtsextreme (zB Skinheads) definieren es rassistisch, während Rechte (wie die IB) es über die Kultur definieren.
Der Unterschied ist der gleiche wie der zwischen Pest und Cholera. Es ist ziemlich wurscht, ob ich sage "der da sieht nicht so aus wie ich" oder "der da benimmt sich nicht wie ich".
Was wirklich zählt, ist nicht ein "Volk" (mit irgendeiner nebulösen Definition), sondern die Gesellschaft, in der wir gemeinsam leben, arbeiten, uns sozial engagieren, politisch betätigen und gemeinsame Ziele verfolgen.
Im Gegensatz zum Bundesamt für Verfassungsschutz unter Maaßen, wird beim BfV unter Haldenwang da nicht mehr differenziert
Völlig zu Recht.
Sind Maibaum, Lederhose und Freude am Jodler bereits Ausdruck einer rechtsextremen Gesinnung?
Das nicht, aber definieren Sie wirklich ein "bayrisches Volk" über Maibaum, Lederhose und Freude am Jodler? Denn das war die Behauptung im ursprünglichen Kommentar.
Was ist mit denen, die keine Lederhose tragen? Die nicht jodeln können? Die gehören nicht dazu?
Das Problem sind nicht Maibäume, sondern dass man aus solchen äußeren, mehr oder weniger willkürlichen Zeichen ein ominöses "Volk" konstruiert. Also eine Gruppe, zu der man sich zugehörig fühlen will. Mit einer Grenzlinie drumherum, die sauber in "wir hier" und "die dort" einteilt.
"Nicht der Verein
....die Presse redet über den Verein."
.,.,.,.,
Im Kommentar steht:
'Der Verein für Soldaten und Polizisten macht seit Monaten immer wieder von sich reden'
Da steht also nicht, dass der Verein redet.
Mir fällt immer mehr auf, wie einige Deutsche die deutsche Sprache verlieren und sie immer weniger verstehen können.
>>um 14:24 von GeMe
>>"Meinungsfreiheit bei der AfD heißt, dass man die Freiheit hat der Meinung der AfD zu sein."<<
Vielleicht ändern Sie einfach mal Ihre Wortwahl? Auf Anpöbelungen reagiert der Gegenüber oftmals auf der gleichen Tonspur. Ich muss da gerade an den Satz denken "wie man in den Wald hinein ruft so schallt es heraus".<<
Es geht Ihnen eindeutig nicht um die Wortwahl, denn die ist von jeglicher Pöbelei weit entfernt. Es geht Ihnen offensichtlich um die Aussage, die der User getroffen hat. Und die ist IMHO völlig korrekt. Sie beschreibt die Wirklichkeit.
"Deutschland ist von Rechtsextremisten infiltriert
Wenn man sich mal ein paar Tage auf Tagesschau.de bewegt, bekommt man den Eindruck, dass Deutschland durch und durch von Rechtsextremisten infiltriert ist."
.-.-.-.
Und wenn man sich schon ein Jahr auf Tagesschau.de bewegt, dann bekommt man den Eindruck, dass in Wirklichkeit nur ein einziger Rechtsextremist hier schreibt.
Denn die Rechtsextremisten äußern niemals eigene Überlegungen, sondern auswendig gelernte Parolen.
Insofern ist es nur einer, der sich die Parolen ausdenkt. Die anderen plappern nach.
Den meisten Usern ist das hier wahrscheinlich zu widerlich, darum schreiben sie hier immer weniger und lassen Parolen Parolen sein.
Ich glaube nicht daran, dass die Parolen-Redner eigene Überzeugungen haben.
Ich wünschte mir manchmal, es würde nur mal ein einziger nachdenkender und nachdenklicher Rechts-Extrem-Fan hier schreiben, damit sich sachlich damit auseinander setzen kann.
Aber ich bin noch auf keinen gestoßen.
"Wir verlieren leider den Krieg gegen rechte Trolle im Internet. Die haben zu viel Zeit, werden zu viel bezahlt und zu wenig moderiert."
.-.-.-
Bitte nicht den Mut verlieren, liebe(r) Wumao Wang Ping Yuan.
Die Trolle haben keine Überzeugungskraft, die nimmt niemand ernst. Sie wirken wie Maschinen, egal, wie viele es sind.
Wen sollen die denn schon überzeugen.
"Vielleicht ändern Sie einfach mal Ihre Wortwahl? Auf Anpöbelungen reagiert der Gegenüber oftmals auf der gleichen Tonspur. Ich muss da gerade an den Satz denken "wie man in den Wald hinein ruft so schallt es heraus"."
Ich pöbele nie herum, auch nicht auf facebook.
Vermutlich waren Sie aber nich nie auf einer AfD Facebookseite, sonst wüßte Sie welcher Ton dort herrscht, wenn jemand etwas gegen die AfD schreibt.
Wenn man dann noch eine Nicht-rechte Webseite verlinkt, sei es tagesschau, SPIEGEL, WELT, Frankfurter, dann ist einem der Shitstorm gewiss. Sind ja alles Staatsmedien und Lügenpresse.
Zitat:"Den meisten Usern ist das hier wahrscheinlich zu widerlich, darum schreiben sie hier immer weniger und lassen Parolen Parolen sein."
Oder man wird gerötet, wenn man sich der rechten Flut hier entgegenstellt.
"Was für ein Heuchlertum, wenn die selben Auswirkungen von links verursacht werden...gibt es kaum Konsequenzen.
DAS ist undemokratisch und verlogen."
Das nehme ich anders wahr. In einer Januar-Ausgabe des SPIEGEL (Nr. 2 oder 3) war ein ausführlicher Bericht über die Ausschreitungen Linksradikaler in Leipzig Connewitz.
Diese Ausschreitungen wurden teilweise auch an der Grenze zum Terrorismus gesehen. Was mich persönlich nur immer wieder ärgert, ist, wenn Politiker (vornehmlich von Grünen und Linken) versuchen, der Polizei an dem Ausmaß der Ausschreitungen eine Mitschuld zu geben. Polizisten sind keine Übermenschen. Und wenn die mit Steinen, Flaschen oder brennenden Gegenständen beworfen werden, haben die keine Möglichkeit für 'Deeskalationsgesäusel'. Es gibt überhaupt viel zu viel Gewalt in unserer Gesellschaft. Egal aus welcher Richtung die kommt, sie gehört verfolgt und bestraft.
Und wenn man Möglichkeiten sieht, diese im Vorfeld zu verhindern, dann sollte man das tun. Darum geht es
wenn man sich der rechten Flut hier entgegenstellt."
Ich habe heute schon drei Kommentare durch den roten Balken verloren. Man sollte die AfD nicht zitieren, wenn das Zitat zu rechtsextrem.
Das ist mir schon öfter passiert. Macht es z.B. dem Boten der Wahrheit leicht hier zu behaupten, dass es keinen Rechtsextremismus in der AfD gibt, schließlich kann ja niemand ein Beispiel dafür nennen.
Wie auch wenn es nicht durch die Moderation kommt?
<< 18:55 von Sausevind
Zitat:"Den meisten Usern ist das hier wahrscheinlich zu widerlich, darum schreiben sie hier immer weniger und lassen Parolen Parolen sein."
Oder man wird gerötet, wenn man sich der rechten Flut hier entgegenstellt. <<
.-.-.-.
Das könnte durchaus auch eine Erklärung dafür sein, warum hier oft 95 % der User afd-affin oder noch darüber hinaus sind.
Da würde mich brennend interessieren, wer denn konkret für Sie in unserem Land "echte Rechtsextremisten" sind? Oder ist das für Sie am Ende nur eine leere Menge, sprich: die gibt es in Wirklichkeit gar nicht?
Butter bei die Fische bitte.
Diese Ausschreitungen wurden teilweise auch an der Grenze zum Terrorismus gesehen. Was mich persönlich nur immer wieder ärgert, ist, wenn Politiker (vornehmlich von Grünen und Linken) versuchen, der Polizei an dem Ausmaß der Ausschreitungen eine Mitschuld zu geben. Polizisten sind keine Übermenschen. Und wenn die mit Steinen, Flaschen oder brennenden Gegenständen beworfen werden, haben die keine Möglichkeit für 'Deeskalationsgesäusel'. Es gibt überhaupt viel zu viel Gewalt in unserer Gesellschaft. Egal aus welcher Richtung die kommt, sie gehört verfolgt und bestraft.
Und wenn man Möglichkeiten sieht, diese im Vorfeld zu verhindern, dann sollte man das tun. Darum geht es
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Volle Zustimmung ! Sehe ich genau so. Gruß
....die Presse redet über den Verein.