Ihre Meinung zu Thüringen: Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück

wohl noch keine aktuellen Umfragen gelesen, CDU schmiert über die Hälft ab, andere und die AFD - nehmen zu- und jetzt - großer Rechenmeister ?

Unglaublich, dieses blinde eindreschen auf die AfD. Die alteingesessenen Parteien sollten sich lieber fragen warum immer mehr die AfD wählen. Die AfD braucht kein Programm und muss auch nichts tun sondern nur warten und zusehen wie dich die Anderen selber demontieren.
Das hatten wir ja schonmal, aber aus der Geschichte Lernen findet nicht statt. Das heulen und Zaehneklappern ist nur noch peinlich.
Aber was soll’s. Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient hat.

Man kann nur staumen, wie links-grünes Feaming funktioniert.

Statt Herrn Kemmerich Respekt zu zollen, dass er den Kandidaten der Linken verhindert hat und es wieder einen Ministerpräsidenten der politischen Mitte gab, wird so getan, als ob die Nichtwahl von Ramelow ein Staatsverbrechen sei.

Nein!

Die Minderheitskoalition LINKE SPD GRÜNE hat kein Anrecht darauf, den Ministerpräsidenten zu stellen.

Ramelow hat durch seine Kandidatur provoziert, dass die gesamte Opposition alles dafür tut, ihn zu verhindern.

Mohring durfte die LINKE nicht unterstützen und mit Enthaltungen die Wahl von Ramelow ermöglichen. Und die AfD hat das getan, was sie laut Wahlkampf wollte: einen LINKEN Ministerpräsident verhindern.

Der Opposition ist kein Vorwurf zu machen.

Mit der personalie Kemmerich haben CDU, FDP und AFD ein Theaterstück aufgeführt, um ihre Zusammenarbeit zu verschleiern.

Aber das Volk ist für die Demokratie auf die Straße gegangen und gegen den Einfluss der Höcke AFD.

von 1934 bis 1936 wegen seiner politischen Gesinnung im Zuchthaus, weil die Nazis und ihr hörige Richter alle Gegner mundtot machten, um jede Opposition zu verhindern, damit sie später ihre Mordmaschinerie ohne Widerstand in Gang setzen konnten
Von daher bin ich sehr empfindlich, was rechtsradikales Gedankengut betrifft - denn die werden im Falle einer "Machtergreifung" ihren Faschistenbrüdern von damals nacheifern.
Was mich jedoch entsetzt, ist die Tatsache, dass es nach all den Greueltaten der Nazis, heute wieder Menschen gibt, die Leute von der gleichen furchtbaren Gesinnung ihre Stimme geben.
Ich bin mir nur sicher, dass auch sie später sagen werden: Das habe ich nicht gewusst.

Für mich als Links wählender, Steuerzahlender und Leistungsträger der ich schon zu einer Wertschöpfung von 9 Mrd. Euro real beigetragen habe sind nur solche Parteien wählbar, die nicht die Programatik der AfD beinhalten.

War die AfD nicht 2013 als lediglich Eurokritische Partei angetreten? Was ist nur aus der "alten Dame" AfD geworden.

Die FDP und CDU können sich eigentlich beide nicht mehr erlauben, in einem Bundesland weder rechts noch links zu boykottieren. Die Folge wird sein, dass diesen Parteien irgendwann die "Teamplayer" ausgehen.
Wenn es wirklich demokratisch und gerecht zu gehen soll, muss man den Teil der Bevölkerung mit einbeziehen und die Mehrheit, wie es das Gesetz eigentlich vorsieht, auch regieren lassen. Oder eben die Parteien, die man absolut nicht akzeptiert, müssen gänzlich verboten werden.
Alles andere wird das Land immer mehr, immer weiter spalten ... und es wird zum regelrechten Hass und Racheakt. Die ersten Boten sind bereits geschickt.
Aber all diejenigen, die so gern immer wieder von "fairer Demokratie" reden, sind ebenso unfair wie die Rechten. Wozu dann überhaupt noch Wahlen? Damit man wählt, was man nicht will? So wie in Russland, Türkei, China... Wo sind wir gelandet?

Ramelow wird kandidieren und nichts dabei finden, ohne Mehrheit Ministerpräsident zu werden.

Die CDU wird genötigt, sich zu enthalten und Steigbügelhalter der Linken zu werden.

Als Minderheiten MP muss Ramelow mit dem Makel der Illegitimität leben. Erst das Verfassungsgericht wird klären, ob dieses Vorgehen legal ist.

Und jetzt werden die demokratisch Partein die RRGs hoffentlich entgültig abwählen.

Liebe Tagesschau, nachdem ich jetzt weiss was die CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP zu dem Vorgang sagten, interessiert mich auch die Stellungnahme der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Habt ihr die vergessen oder Schweigen die einfach?

Zitat: Das Verhalten der Thüringer AfD-Fraktion erinnert mich doch sehr an die Versuche einer anderen Partei vor 90 Jahren, die parlamentarische Demokratie "mit ihren eigenen Waffen zu schlagen" und lächerlich zu machen.„

Das scheint ja auch wieder zu gelingen.

sieht man hier ganz klar

Wenn demokratische Wahlen erfolgt sind, warum kann man diese ungültig erklären?
Wenn‘s also nicht passt, erfolgen Rücktritte und evtl Neuwahlen zu Lasten der Steuerzahler. Warum soll ich noch wählen gehen?

Gab es das nicht schon in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts?

Die Grünen scheinen aus der deutschen Geschichte nichts gelernt zu haben, wenn sie den "Druck der Straße" für legitimer halten als parlamentarische Wahlen.

Linke, SPD und Die Grünen haben mun mal die Mehrheit errungen in Bremen. Die CDU konnte offensichtlich nicht genügend andere Abgeordnete überzeugen, mit ihr ein tragfähiges Bündnis einzugehen und hat dann als „Wahlsieger“ mit 26,7% eben nicht den regierenden Bürgermeister stellen können.

Das ist ja offensichtlich in Thüringen auch nicht gelungen.

Und mit den braunen Schmuddelkindern will die Mehrheit in Thüringen auch nicht spielen, da mögen sie noch so sehr von einem Viertel geschichtsvergessener Wähler in den Landtag entsandt worden sein.
Das es hier den Wählern der AfD um Protest geht, glaube ich nicht. Wer mit der Arbeit der Regierung nicht einverstanden ist, findet auf dem Wahlzettel reichlich Alternativen, die nicht faschistischem, völkischem und ausländerfeindlichem Gedankengut nachhängt.

Diese Polit - Posse stinkt zum Himmel und der Gestank ist ekeleregend über alle Parteigrenzen hinweg. Es wird immer noch getrickst und geschoben als wären die Wähler blöd. Es wäre besser wenn kein MP neu gewählt wird sondern insgesamt Neuwahlen stattfinden. Meine Meinung.

Auch ich begrueße diese Abgänge und das war wirklich ueberfällig und das absolute Minimum wie es die anderen Parteien richtig sagen.

Aber da muss weit mehr kommen. Auch die anderen die da mitgemacht haben wie AKK, Maaßen, Seehofer, Lindner, Kubicki und Co muessen ebenfalls abtreten.

Zusätzlich muss jetzt alles getan werden, damit sich sowas in Zukunt NIE WIEDER wiederholt! Denn das war brandgefährlich. Das hätte genauso enden können wir anno 1933. Und dass darf in Deutschland nie wieder passieren!

Ich schäme mich offen fuer alle diejenigen, die mit diesen Rechtsextremisten von AfD symphatisieren. Diese Partei ist rechtsextrem (Rechtsextremismus-Forscher warnen explizit) und sie wird vom Verfassunsschutz beobachtet was richtig ist so.

"Man kann nur wünschen dass die die AfD bei Neuwahlen die absolute Mehrheit erreicht - um die Demokratie in diesem Land wieder herzustellen!"

Wovon träumen Sie denn - AfD, um die Demokratie wieder herzustellen...?

Ich kann nur hoffen, dass sich die Wähler die Kostproben der FPÖ (geistige Verwandte der AfD) aus dem Nachbarland Österreich nochmal aufrufen. Diesen Abgesang von Demokratie will ich hier nicht haben.

Man stelle sich doch mal vor, dass zwei Leute der AFD, aus welchen Gründen auch immer, Ramelow gewählt und ihn damit zum Sieg verholfen hätten.
Selbstverständlich hätte dieser dann die Wahl nicht angenommen, oder? :-)
Wählen bis das Ergebnis passt. Demokratie auf links-deutsche Art.

Verwechseln Sie bitte nicht die von Links organisierten Demonstranten mit der Mehrheit der Wähler

Grün SPD LINKE wurden bei der Wahl in Thpringen abgewählt.

Seit 2015 versucht die Ursache die Wirkung zu bekämpfen . Es wird in Zukunft nicht mehr leichter werden . Zwei Parteien haben mehr als 50% erreicht und mit beiden will/ darf die CDU nicht zusammen arbeiten . Vielleicht sollten sich diese einigen und der kleinen Groko in Berlin den Rücken kehren .

Aber zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/inland/kemmerich-ruecktritt-101.html

Esken: Große Einigkeit zwischen SPD, CDU und CSU

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken sagte nach dem Treffen, die gemeinsame Stellungnahme der Koalition sei in großer Einigkeit mit CDU und CSU zustande gekommen.

Es sei wichtig, dass sich "drei Parteien des demokratischen Spektrums auch nochmal darauf geeinigt haben, dass es unter gar keinen Umständen eine Zusammenarbeit mit der AfD geben kann". Die FDP sei als weitere Partei des demokratischen Spektrums gut beraten, sich in dieser Frage auch einer Klärung zuzuwenden, so Esken.

Es gibt nicht nur drei demokratische Parteien sondern weit mehr:
DieLinke, Tierschutzpartei, Ökologisch-demokratische Partei. Die sind genauso demokratische Parteien wie Union, SPD und Gruene auch. Daher bleibt es dabei, das dieser Beschluss gegen DieLinke aufgehoben werden muss.

Immerhin hat er es jetzt endlich geschafft. Einen Tag vor der Deadline.

Was das Geschehen in Thüringen gezeigt hat:
Noch ist die Demokratie tatsächlich wehrhaft. Parteien, vor allem aber die Zivilgesellschaft, haben sich relativ geschlossen gegen diesen ersten ernsthaften Angriff der demokratiefeindlichen AfD gestellt.
Es hat aber auch gezeigt, dass es durchaus möglich ist, einen Keil zwischen die `demokratischen´ Parteien zu treiben.
Daraus müssen weitere Schlüsse gezogen werden, denn man muss mit weiteren Angriffen rechnen.
Parteiausschlüsse müssen einfacher werden; Landes- oder Kreisverbände müssen richtig sanktioniert werden können (gerade bei der CDU !); Unterstützer derartiger Aktionen müssen `geächtet´ werden.
Vor allem aber muss klar sein, dass auch weiterhin auch nur die geringste Kollaboration mit der AfD ein No-Go ist und Folgen haben muss. Das muss auch auf Kreis- oder Gemeinde-Ebene gelten. Was es derzeit nicht tut.

re michlpaul

"Thomas Kemmerich ist zurückgetreten worden

Thomas Kemmerich wurde weichgeklopft, solange bis er nicht mehr konnte"

Quatsch. Ab dem Satz "Ich nehme die Wahl an" konnte er schon nicht mehr.

Keine Regierung bilden, keine Mehrheit haben, gar nichts.

Dummes Zeug schwatzen konnte er, höchstens.
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So jetzt hat der Bodo aber auch sein Fett weg, denn eine Mehrheit hat er auch nicht.
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Also kann auch er nur dummes Zeug schwatzen und den Klassenfeind zur Inthronisation bitten?
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Hoffentlich enthalten die sich, denn die AfD stimmt ja sicher gern zu, weil man dann zurücktritt?

Now it's showtime: Als Merkel aus Afrika in Berlin gelandet war, wussten alle, was die Stunde geschlagen hatte. Minuten später war Kemmerich zurückgetreten. Was Annegret noch gedultet hatte, bei Angela gab's kein Vertun. Da ist eine klare Linie drin. Basta Herr Möchtegern-MP, Rücktritt.

Deutschland geht wieder einen Sonderweg
Die Demokratie konnte sich hier leider nicht festigen

... von Merkel an Kemmerich: Rücktritt und fertig. Adios.
Da hat auch die rheinische Frohnatur verstanden, dass der Joke jetzt zu Ende ist.

Sie meinen also wirklich das es nur die AfD als Alternative gibt? Ja, aber nur, wenn man die anderen Parteien auf den Wahlzettel nicht beachtet.

Die Parteien, die sich selbst "bürgerlich" nannten, hielten die Rechte für das kleinere Übel und öffneten Hitler den Weg zur Macht.
Dieser dumpfe Hass gegen links ist eine Ursache für das Desaster in Thüringen. Aber Geschichte wiederholt sich doch nicht. Die Verblendeten haben Überraschungssieg erzielt, aber das ist ein Weckruf - die Demokraten passen jetzt besser auf.

Immerhin gibt er das Geld zurück. Respekt, das muss man anerkennen, ist immerhin ne Menge Kohle.
Der Rest der traurigen Inszenierung ist aber leider zum Heulen.

SPD und LINKE wurden bei der Wahl in Thüringen abgewählt. Herr Ramelow bekommt keine Mehrheit zustande, will aber wieder Ministerpräsident werden. Wie er dieses Amt wieder erreichen will, und warum er es unbedingt erreichen will, bleibt alleine sein Geheimnis. So sind die Fakten. Hätte Herr Ramelow sich ernsthaft bemüht, wäre dieses unwürdige Schmierentheater aller Beteiligten nicht entstanden. Verlierer sind die Politiker, die Wähler und ihr Glaube an die Demokratie.

Weenn man die neuesten Prognosen sieht, dann hat die AfD den Linken ja richtig Aufwind gebracht.
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Kann man das als demokratische Parteie eigentlich annehmen?

Und die Demokratie hat unser toller liberale-konservativ Freund wohl auch nicht verstanden:
Man darf wählen sobald man volljährig ist und nicht ab Steuerumsatz von Milliarden.

wurde hier gefühlt die "superschlaue "Frage gestellt, ob jetzt jeder zurücktreten muss, den AfD-Abgeordnete (mit-)gewählt haben. Und genau so oft ist sie jetzt auch beantwortet werden. Jetzt könnte man es auch mal gut sein lassen. Das zum einen.

Und zum zweiten: nein, man muss mit der AfD nicht umgehen wie mit jeder anderen Partei, auch wenn sie (siebenundsiebzig mal) "demokratisch gewählt" wurde. Sie ist nun mal nicht wie jede andere Partei. In Thüringen wird sie von einem Faschisten angeführt, wer soll denn da mit welchem Recht gezwungen werden, mit denen zusammen zu arbeiten?

Wenn einer auf meinen Hof kommt, mich beschimpft und meine Nachbarn und Freunde als Kriminelle und Schmarotzer beleidigt und mich auffordert, sie rauszuwerfen, dann GRENZE ICH DEN AUS, ohne jedes schlechte Gewissen. Und wenn er sich dann beschwert, ich würde damit gegen die Regeln der guten Nachbarschaft verstoßen, dann ist das wirklich sein Problem.

Gut unterrichtete Kreise wissen: Sobald Angela Merkel in Berlin gelandet war und ein Netz hatte, wusste Herr Kemmerich, was die Stunde geschlagen hatte.
Der Rücktritt kam sofort. Fertig, aus.

In der SPD steht es m.E. schon längst fest, dass man die Bundes-Koaltion mit der CDU/CSU bald nach der Hamburg-Wahl (23.2.) verlassen wird (unter diesem Motto sind Borjans/Eskens schließlich von der SPD-Parteibasis gewählt worden). Es geht für die SPD nur noch darum, die in der BRD übliche Schuldzuweisungs-Batterie zu installieren und schließlich aufs Knöpfchen zu drücken.

Dafür kommt der - jeden Strohhalm ergreifenden - SPD das Thüringen-Dilemma ganz recht.

Bei der Union hat man sicher längst mit Vorkehrungen und Absprachen für ein SPD-Ausstiegs-Szenario begonnen. Ein Jamaika-Revival wird das Nächstliegende sein. Heißt, es wird u.a. längst Absprachen mit Lindner und seinem Tross geben.

Das würde auch erklären, weshalb Lindner in Erfurt der Thüringen-FDP de facto zum parlamentarischen Suizid geraten hat. Im Sinne von: gefälligst keine Probleme mit den Bundes-Grünen verursachen. Hieße: Thüringens FDP als Bauernopfer für ein Bundes-Jamaika (mit u.a. Lindner als Bundesminister).

Das Verhalten der AfD-Fraktion erinnert mich an spielende Kinder, die ein Spielzeug lieber kaputt machen als andere damit spielen zu lassen. Das selbstgefällige Grinsen, mit denen die Herren ihren Coup kommentierten, sagt jedenfalls mehr als tausend Worte.

Diesen Satz von Ihnen möchte ich herausheben, weil er wirklich perfekt beschreibt, um was es der AfD ging und geht. Und ihren Anhängern, die jetzt so empört tun.
Nicht der Ansatz von Konstruktivität, der Fokus lag allein auf destruktiv und zerstören.
Soviel auch zum Thema `Sachargumente´, Mitarbeit in Parlamenten oder `Wertschätzung´. Und natürlich zum Demokratieverständnis dieser Partei und ihrer Wähler.

Das Theater um die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen in den letzten Tagen haben gezeigt, dass das demokratische System in Deutschland nicht existent ist; das Grundgesetz ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist. Denn danach sind alle gewählten Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet.

Die traurige Wirklichkeit sieht anders aus:
Wenn ein Wahlergebnis einem oder mehreren Parteivorsitzenden oder den Vertretern der Presse nicht passt, muss es "korrigiert" werden - mit allen Mitteln. Demokratisch ist heutzutage nur der, der auf Linie ist...alle anderen sind "per eigener Definition" undemokratisch.

Ich kann hier kaum in Worte fassen, wie satt ich die Politiker der sogenannten "etablierten Parteien" habe.

Ich wähle nur noch die AfD, obwohl ich ihr Personal bis auf wenige Ausnahmen für völlig unfähig halte....aber er ist der einzige Weg, die Demokratie zu retten.

Die Idee von AKK, dass SPD und Grüne jetzt einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen sollen, ist doch sehr von Panik geprägt. CDU, SPD, FDP und Grüne haben im Landtag 39 von 90 Mandaten. Wo soll die Mehrheit für diesen Kandidaten denn her kommen? Das erinnert mich sehr an Fußballspiele. Wenn die Gefahr am größten ist drischt man den Ball einfach aus dem eigenen Feld, egal wo hin, Hauptsache weg. Mit zielgerichteter und koordinierter Strategie hat das nichts zu tun.

Ungeachtet der politischen Krise im Land soll der Thüringer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring in den Skiurlaub gefahren sein. 
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Skiurlaub ? Aufgrund der Mitverantwortung der CDU an diesen ganzen Fiasko in Thüringen und den ganzen getöse aus Berlin ist er wohl eher aus aus der Schusslinie gegangen... Na dann einen schönen Urlaub...

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