Kommentare - Thüringen: Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück

08. Februar 2020 - 16:32 Uhr

Am Mittwoch gewählt, am Donnerstag den Rücktritt angekündigt - und diesen nun vollzogen: Thüringens FDP-Ministerpräsident Kemmerich tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Die Spitzen der Großen Koalition fordern nun rasche Neuwahlen.

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Kommentare

Die AfD hat ihren Kandidaten verraten.

@16:56 von karlheinzfaltermeier
Wenn ich das richtig mitbekommen habe, war er Bürgermeister eines 300 Seelen-Dorfes. Nach der Blamage mit 0 Stimmen konnte er sich zu Hause nicht mehr halten und ist zurückgetreten.
Natürlich kann die AfD - gegen ihre öffentlichen Bekundungen - auch Herrn Ramelow mitwählen.

Einen Skandal fand ich eher, dass die Berliner CDU-Vorsitzende offensichtlich die Thüringer daran hinderte, den auch in ihren Kreisen weitgehend akzeptierten*) Ramelow als M.P. wenigsten mit einzelnen Abgeordneten mitzuwählen.
+)Gemäß Umfragen wird Ramelow sogar von einem Drittel der AfD-Wähler akzeptiert.

Das Volk soll direkt wählen

warum muss ein Ministerpräsident denn überhaupt von der deutschen Parteienaristokratie gewählt werden? Demokratisch ist allein, wenn das deutsche bzw. thüringer Volk seine Ministerpräsidenten bzw. Bundeskanzler direkt wählen würde. Nur das ist demokratisch und nichts anderes!
Deutschland sollte aus seiner Geschichte endlich lernen.

Naja........

Diese Polit - Posse stinkt zum Himmel und der Gestank ist ekeleregend über alle Parteigrenzen hinweg. Es wird immer noch getrickst und geschoben als wären die Wähler blöd. Es wäre besser wenn kein MP neu gewählt wird sondern insgesamt Neuwahlen stattfinden. Meine Meinung.

17:06 von 6X66

>>Neuwahlen

Man kann nur wünschen dass die die AfD bei Neuwahlen die absolute Mehrheit erreicht -
um die Demokratie in diesem Land wieder herzustellen!
Das was da im Momet abgeht widert nur noch an.<<

Falls dies der Fall wäre gäbe es sehr schnell keine Demokratie mehr.

Diese Abgänge begrueße ich aber da muss mehr kommen

Auch ich begrueße diese Abgänge und das war wirklich ueberfällig und das absolute Minimum wie es die anderen Parteien richtig sagen.

Aber da muss weit mehr kommen. Auch die anderen die da mitgemacht haben wie AKK, Maaßen, Seehofer, Lindner, Kubicki und Co muessen ebenfalls abtreten.

Zusätzlich muss jetzt alles getan werden, damit sich sowas in Zukunt NIE WIEDER wiederholt! Denn das war brandgefährlich. Das hätte genauso enden können wir anno 1933. Und dass darf in Deutschland nie wieder passieren!

Ich schäme mich offen fuer alle diejenigen, die mit diesen Rechtsextremisten von AfD symphatisieren. Diese Partei ist rechtsextrem (Rechtsextremismus-Forscher warnen explizit) und sie wird vom Verfassunsschutz beobachtet was richtig ist so.

@6X66 - 17:06

"Man kann nur wünschen dass die die AfD bei Neuwahlen die absolute Mehrheit erreicht - um die Demokratie in diesem Land wieder herzustellen!"

Wovon träumen Sie denn - AfD, um die Demokratie wieder herzustellen...?

Ich kann nur hoffen, dass sich die Wähler die Kostproben der FPÖ (geistige Verwandte der AfD) aus dem Nachbarland Österreich nochmal aufrufen. Diesen Abgesang von Demokratie will ich hier nicht haben.

"mit Kritik und Opposition

"mit Kritik und Opposition auseinandersetzen zu müssen.

"...Für mich als Liberal-Konservativer, als Steuerzahler, als Leistungsträger, der ich schon zu einer Wertschöpfung von mindestens 8 Mrd. EUR REAL beigetragen habe, sind die angeblich "bürgerlichen" Parteien aufgrund multipler Fehlentwicklungen, Rechtsbrüche, Versagen und Rückgratlosigkeit nicht mehr wählbar. Deswegen wähle ich die AfD seit 2013."

Und was wollen Sie als angeblich "liberal-konservativer" mit einer Wertschöpfung von angeblich "mindestens 8. Mr.d Euro real" jetzt damit sagen? Daß Ihnen aufgrund der Wertschöpfung mehr Stimmen zustehen? Und was hat das jetzt mit dem Artikel zu tun?

Deutschland peinlich Vaterland!

Man stelle sich doch mal vor, dass zwei Leute der AFD, aus welchen Gründen auch immer, Ramelow gewählt und ihn damit zum Sieg verholfen hätten.
Selbstverständlich hätte dieser dann die Wahl nicht angenommen, oder? :-)
Wählen bis das Ergebnis passt. Demokratie auf links-deutsche Art.

17:22 von karwandler

Gestern meinte Kemmerich noch,
.
alle Macht geht vom Volke aus
in einer Demokratie - weiss doch jeder

und wenn das Volk das nicht so ganz begreift..
dann gibt es ja noch Verantwortliche in Berlin
die schauen dass die Sache nicht zu sehr aus dem Ruder laeuft

@ Peter Meffert

Verwechseln Sie bitte nicht die von Links organisierten Demonstranten mit der Mehrheit der Wähler

Grün SPD LINKE wurden bei der Wahl in Thpringen abgewählt.

17:07 von Bote_der_Wahrheit

>>So kann man die Opposition auch ausschalten, indem sie zu Paria erklärt. Das läuft hierzulande bekanntlich mit der Nazi- und Rechtsextremismuskeule....<<

Ist Ihnen bekannt dass die Thüringer AfD von einem Faschisten angeführt wird?

Seit 2015 versucht die

Seit 2015 versucht die Ursache die Wirkung zu bekämpfen . Es wird in Zukunft nicht mehr leichter werden . Zwei Parteien haben mehr als 50% erreicht und mit beiden will/ darf die CDU nicht zusammen arbeiten . Vielleicht sollten sich diese einigen und der kleinen Groko in Berlin den Rücken kehren .

17:36 von StepHerm

findet auf dem Wahlzettel reichlich Alternativen,
.
bitte !
nur eine, nur eine einzige

Es gibt nicht nur drei demokratische Parteien

Aber zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/inland/kemmerich-ruecktritt-101.html

Esken: Große Einigkeit zwischen SPD, CDU und CSU

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken sagte nach dem Treffen, die gemeinsame Stellungnahme der Koalition sei in großer Einigkeit mit CDU und CSU zustande gekommen.

Es sei wichtig, dass sich "drei Parteien des demokratischen Spektrums auch nochmal darauf geeinigt haben, dass es unter gar keinen Umständen eine Zusammenarbeit mit der AfD geben kann". Die FDP sei als weitere Partei des demokratischen Spektrums gut beraten, sich in dieser Frage auch einer Klärung zuzuwenden, so Esken.

Es gibt nicht nur drei demokratische Parteien sondern weit mehr:
DieLinke, Tierschutzpartei, Ökologisch-demokratische Partei. Die sind genauso demokratische Parteien wie Union, SPD und Gruene auch. Daher bleibt es dabei, das dieser Beschluss gegen DieLinke aufgehoben werden muss.

re michlpaul

"Thomas Kemmerich ist zurückgetreten worden

Thomas Kemmerich wurde weichgeklopft, solange bis er nicht mehr konnte"

Quatsch. Ab dem Satz "Ich nehme die Wahl an" konnte er schon nicht mehr.

Keine Regierung bilden, keine Mehrheit haben, gar nichts.

Dummes Zeug schwatzen konnte er, höchstens.

17:22 von karwandler

«Gestern meinte Kemmerich noch, wegen der Regierungsgeschäfte müsste er noch ein bißchen MP bleiben. Heute muss er doch weichen, auf Befehl der eigenen Partei.»

Und nach dem Rücktritt.
Ist er nun geschäftsführender MP in einer 1-Personen-Regierung.
"Was Anderes" geht ja erst mal gar nicht.
Wegen der Vorgaben in der Verfassung von Thüringen.

Minister hat er als regulärer MP ja noch keine ernannt.
Als geschäftsführender MP kann er das nicht mehr.

Immer mehr verdichtet sich mein Verdacht.
Die Jungs & Mädels von der "Titanic" haben das Drehbuch geschrieben.

Eintagsfliege vs. Dreitagsministerpräsident …

Immerhin hat er es jetzt

Immerhin hat er es jetzt endlich geschafft. Einen Tag vor der Deadline.

Was das Geschehen in Thüringen gezeigt hat:
Noch ist die Demokratie tatsächlich wehrhaft. Parteien, vor allem aber die Zivilgesellschaft, haben sich relativ geschlossen gegen diesen ersten ernsthaften Angriff der demokratiefeindlichen AfD gestellt.
Es hat aber auch gezeigt, dass es durchaus möglich ist, einen Keil zwischen die `demokratischen´ Parteien zu treiben.
Daraus müssen weitere Schlüsse gezogen werden, denn man muss mit weiteren Angriffen rechnen.
Parteiausschlüsse müssen einfacher werden; Landes- oder Kreisverbände müssen richtig sanktioniert werden können (gerade bei der CDU !); Unterstützer derartiger Aktionen müssen `geächtet´ werden.
Vor allem aber muss klar sein, dass auch weiterhin auch nur die geringste Kollaboration mit der AfD ein No-Go ist und Folgen haben muss. Das muss auch auf Kreis- oder Gemeinde-Ebene gelten. Was es derzeit nicht tut.

17:42 von karwandler

re michlpaul

"Thomas Kemmerich ist zurückgetreten worden

Thomas Kemmerich wurde weichgeklopft, solange bis er nicht mehr konnte"

Quatsch. Ab dem Satz "Ich nehme die Wahl an" konnte er schon nicht mehr.

Keine Regierung bilden, keine Mehrheit haben, gar nichts.

Dummes Zeug schwatzen konnte er, höchstens.
////

**
So jetzt hat der Bodo aber auch sein Fett weg, denn eine Mehrheit hat er auch nicht.
*
Also kann auch er nur dummes Zeug schwatzen und den Klassenfeind zur Inthronisation bitten?
*
Hoffentlich enthalten die sich, denn die AfD stimmt ja sicher gern zu, weil man dann zurücktritt?

man staunt nur noch

besser und richtiger wäre, wenn die unfähigsten an der spitze, also merkel und akk nach den unsäglichen äusserungen abdanken würden.

In der Sache knallhart

Now it's showtime: Als Merkel aus Afrika in Berlin gelandet war, wussten alle, was die Stunde geschlagen hatte. Minuten später war Kemmerich zurückgetreten. Was Annegret noch gedultet hatte, bei Angela gab's kein Vertun. Da ist eine klare Linie drin. Basta Herr Möchtegern-MP, Rücktritt.

Deutschland geht wieder einen

Deutschland geht wieder einen Sonderweg
Die Demokratie konnte sich hier leider nicht festigen

re sisyphos3

"alle Macht geht vom Volke aus
in einer Demokratie - weiss doch jeder"

Dann müssen Sie jetzt mal ernsthaft behaupten, dass das Volk, soweit es die AfD gewählt hat, diese Partei beauftragt hat, einen FDP Ministerpräsidenten zu wählen.

Das werden Sie aber nicht ernsthaft behaupten, sondern sich weiter mit nichtssagenden Aphorismen über Demokratie über Wasser zu halten versuchen.
Dabei sind Sie im Nichtschwimmer Becken.

Klare Ansage ...

... von Merkel an Kemmerich: Rücktritt und fertig. Adios.
Da hat auch die rheinische Frohnatur verstanden, dass der Joke jetzt zu Ende ist.

17:19 von NeNeNe

"Die AfD wird ausgegrenzt und damit werden die Bürger, die diese Partei gewählt haben, entmündigt. In den Kommunen gibt es eine Zusammenarbeit mit der AfD. Da können sie in Berlin schreien und drohen wie sie wollen. "

.-.-.-

In den Kommunen mag es diese Zusammenarbeit geben, und sie mag auch funktionieren.

Funktioniert sie darum aber auch mit einem prominenten Faschisten?

In Berlin schreien sie nicht wegen der kommunalen Zusammenarbeit, sondern wegen der Akzeptanz von Herrn Höcke.

Wer die Thüringer AfD verteidigt, obwohl dieser mit Herrn Höcke NICHT einverstanden ist:
der ist doch auch unmündig - oder nicht?
Er wählt etwas, was er gar nicht will.

@Sisyphos3

Sie meinen also wirklich das es nur die AfD als Alternative gibt? Ja, aber nur, wenn man die anderen Parteien auf den Wahlzettel nicht beachtet.

Weimar 2.0 droht trotzdem nicht

Die Parteien, die sich selbst "bürgerlich" nannten, hielten die Rechte für das kleinere Übel und öffneten Hitler den Weg zur Macht.
Dieser dumpfe Hass gegen links ist eine Ursache für das Desaster in Thüringen. Aber Geschichte wiederholt sich doch nicht. Die Verblendeten haben Überraschungssieg erzielt, aber das ist ein Weckruf - die Demokraten passen jetzt besser auf.

Re 17:03 von YVH

"Da muss erst das Volk auf die Straße gehen, damit FDP und CDU verstehen: Mit der Höcke AFD arbeitet man nicht zusammen."
Also ich war nicht auf der Straße und von meinen Freunden, Kollegen und Bekannten auch keiner.
Wieviel Promille unseres Volkes sind aus Protest auf die Sraße gegangen? Von Prozent kann man ja nicht reden.
Aber diese paar Promille bestimmen Volkes Wille?
Aber was solls, daß was jetzt hier abgeht kann man nicht ernst nehmen. So oft wie in den letzten Tagen mit voller Inbrunst die Begriffe Nazi und Faschist inflationiert wurden ist doch nicht normal. Die Leute wissen offensichtlich nicht wovon sie reden.

@18:22 von Karl Napf

„besser und richtiger wäre, wenn die unfähigsten an der spitze, also merkel und akk nach den unsäglichen äusserungen abdanken würden.“

Warum sollten sie? Hat doch alles bestens geklappt.
Oder sprechen Sie von demokratischem Verhalten?

Geld zurück

Immerhin gibt er das Geld zurück. Respekt, das muss man anerkennen, ist immerhin ne Menge Kohle.
Der Rest der traurigen Inszenierung ist aber leider zum Heulen.

17:37 von Brynhildur Erik... ...Das Volk soll...

sagt wer? und wer soll? und was soll das?
Da wir keinen Führerkult mehr wollen und auch keinen höckeartigen Möchtegern, und da in der Verfassung was von Parteien steht und nicht von Absolutistischen Herrschern, wird Kanzler und Ministerpräsident, aber auch der Präsident eben nicht direkt gewählt - aus guten Gründen und weil für so etwas entweder parlamentarische Mehrheiten, denn die sind später aufeinander angewiesen oder besondere Versammlungen zuständig sind. solche Prinzipien folgen einer Systematik und fallen nicht wie Würfel willkürlich vom Himmel.
Bei politischer Bildung und etwas Verständnis für Parlamentarismus ist das aber nicht so. Ach und im Übrigen ist das von den vier Mächten so gewollt und gerade mit Blick auf die Geschichte so geworden.

Doppelt schön

Wer so schäumt, der scheint tief getroffen.
Zum hundersten Mal: Seit Jahren ist Thüringen Beute der CDU. Was der Mohring dort abgezogen hat, muss Konsequenzen haben. Da sich die "hellen" Parteien wieder abgesprochen haben und ein Viertel des Wählerwillens ignorieren, brauchte es diese lustige Volte. Zudem ist die Schmierenkomödie im Vorfeld von AKK , Ramelow , Mohring und Lindner inszeniert worden.

Thüringen: Kemmerich tritt zurück

SPD und LINKE wurden bei der Wahl in Thüringen abgewählt. Herr Ramelow bekommt keine Mehrheit zustande, will aber wieder Ministerpräsident werden. Wie er dieses Amt wieder erreichen will, und warum er es unbedingt erreichen will, bleibt alleine sein Geheimnis. So sind die Fakten. Hätte Herr Ramelow sich ernsthaft bemüht, wäre dieses unwürdige Schmierentheater aller Beteiligten nicht entstanden. Verlierer sind die Politiker, die Wähler und ihr Glaube an die Demokratie.

Seltsam?

Weenn man die neuesten Prognosen sieht, dann hat die AfD den Linken ja richtig Aufwind gebracht.
*
Kann man das als demokratische Parteie eigentlich annehmen?

@Anderes1961

Und die Demokratie hat unser toller liberale-konservativ Freund wohl auch nicht verstanden:
Man darf wählen sobald man volljährig ist und nicht ab Steuerumsatz von Milliarden.

siebenundsiebzig mal

wurde hier gefühlt die "superschlaue "Frage gestellt, ob jetzt jeder zurücktreten muss, den AfD-Abgeordnete (mit-)gewählt haben. Und genau so oft ist sie jetzt auch beantwortet werden. Jetzt könnte man es auch mal gut sein lassen. Das zum einen.

Und zum zweiten: nein, man muss mit der AfD nicht umgehen wie mit jeder anderen Partei, auch wenn sie (siebenundsiebzig mal) "demokratisch gewählt" wurde. Sie ist nun mal nicht wie jede andere Partei. In Thüringen wird sie von einem Faschisten angeführt, wer soll denn da mit welchem Recht gezwungen werden, mit denen zusammen zu arbeiten?

Wenn einer auf meinen Hof kommt, mich beschimpft und meine Nachbarn und Freunde als Kriminelle und Schmarotzer beleidigt und mich auffordert, sie rauszuwerfen, dann GRENZE ICH DEN AUS, ohne jedes schlechte Gewissen. Und wenn er sich dann beschwert, ich würde damit gegen die Regeln der guten Nachbarschaft verstoßen, dann ist das wirklich sein Problem.

um 16:56 von morgentau19

Also wählt nochmal - aber dieses Mal richtig!

Re
richtig aber darum verhindert es am Ende Grüne CDU SPD.

17:41 von Tremiro

Ist ihnen bekannt das RRG in der Thüringer Wahl abgewählt wurde und keine eigene Mehrheit im Landtag hat. CDU und FDP werden jetzt genötigt alles bedingungslos zu akzeptieren .

17:26 von Klärungsbedarf

"Man wird auch nicht mehr davon ausgehen können, dass die Funktionäre der AfD böse, deren Wähler aber verirrte Schäfchen sind."

.-.-.

Und doch appellieren die meisten AfD-Fans hier im Forum gerade daran, dass sie nur verirrte Schäfchen SIND und nie, nie, nie den Faschismus aufleben lassen wollen.

Sie wissen haargenau, wer Björn Höcke ist - und doch flehen sie die anderen an, dass sie doch darüber hinwegsehen mögen, weil sie doch eigentlich nur - ja, was? Eigentlich nur die Altparteien ein wenig erschrecken wollen.

Sie erkennen den Ernst der Lage nicht.
Oder, falls doch: dann WOLLEN sie den Bernd Höcke als Leiter in die alte Zukunft.

Angela reagiert sofort

Gut unterrichtete Kreise wissen: Sobald Angela Merkel in Berlin gelandet war und ein Netz hatte, wusste Herr Kemmerich, was die Stunde geschlagen hatte.
Der Rücktritt kam sofort. Fertig, aus.

18:22 von schwul

Sie meinen also, Landtagswahlen abschaffen, Bundeskanzler bestimmt, wie es zu laufen hat. Ist auch eine Option.

@ 2020 um 16:58 von Felina2

"ist eine zugelassene
nicht verbotene
mit 25% gewählte
im Bundestag vorhandene Partei."

Das ist eine Lüge.

Thüringens FDP wurde zum Bauernopfer

In der SPD steht es m.E. schon längst fest, dass man die Bundes-Koaltion mit der CDU/CSU bald nach der Hamburg-Wahl (23.2.) verlassen wird (unter diesem Motto sind Borjans/Eskens schließlich von der SPD-Parteibasis gewählt worden). Es geht für die SPD nur noch darum, die in der BRD übliche Schuldzuweisungs-Batterie zu installieren und schließlich aufs Knöpfchen zu drücken.

Dafür kommt der - jeden Strohhalm ergreifenden - SPD das Thüringen-Dilemma ganz recht.

Bei der Union hat man sicher längst mit Vorkehrungen und Absprachen für ein SPD-Ausstiegs-Szenario begonnen. Ein Jamaika-Revival wird das Nächstliegende sein. Heißt, es wird u.a. längst Absprachen mit Lindner und seinem Tross geben.

Das würde auch erklären, weshalb Lindner in Erfurt der Thüringen-FDP de facto zum parlamentarischen Suizid geraten hat. Im Sinne von: gefälligst keine Probleme mit den Bundes-Grünen verursachen. Hieße: Thüringens FDP als Bauernopfer für ein Bundes-Jamaika (mit u.a. Lindner als Bundesminister).

16:52 von Peter Meffert

Das Verhalten der AfD-Fraktion erinnert mich an spielende Kinder, die ein Spielzeug lieber kaputt machen als andere damit spielen zu lassen. Das selbstgefällige Grinsen, mit denen die Herren ihren Coup kommentierten, sagt jedenfalls mehr als tausend Worte.

Diesen Satz von Ihnen möchte ich herausheben, weil er wirklich perfekt beschreibt, um was es der AfD ging und geht. Und ihren Anhängern, die jetzt so empört tun.
Nicht der Ansatz von Konstruktivität, der Fokus lag allein auf destruktiv und zerstören.
Soviel auch zum Thema `Sachargumente´, Mitarbeit in Parlamenten oder `Wertschätzung´. Und natürlich zum Demokratieverständnis dieser Partei und ihrer Wähler.

18:12 von Silverfuxx ".. man muss mit weiteren.."

Die gibt es ja schon, die tumbe ideologische und Demokratiefeindliche Ausschlachtung, die schon hier tobt, wird es sicher auch auf anderen Ebenen und in anderen Medien geben und sie wird Spuren hinterlassen. Dazu hat die Umdeutung des Demokratiebegriffs und sonstiger Ideologeme längst zu tiefe Furchen gezogen. Sicher dürfen wir uns keineswegs mehr fühlen und dieser Schaden wird sich lange auswirken.

Die Demokratie in Deutschland ist tot

Das Theater um die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen in den letzten Tagen haben gezeigt, dass das demokratische System in Deutschland nicht existent ist; das Grundgesetz ist das Papier nicht wert, auf dem es geschrieben ist. Denn danach sind alle gewählten Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet.

Die traurige Wirklichkeit sieht anders aus:
Wenn ein Wahlergebnis einem oder mehreren Parteivorsitzenden oder den Vertretern der Presse nicht passt, muss es "korrigiert" werden - mit allen Mitteln. Demokratisch ist heutzutage nur der, der auf Linie ist...alle anderen sind "per eigener Definition" undemokratisch.

Ich kann hier kaum in Worte fassen, wie satt ich die Politiker der sogenannten "etablierten Parteien" habe.

Ich wähle nur noch die AfD, obwohl ich ihr Personal bis auf wenige Ausnahmen für völlig unfähig halte....aber er ist der einzige Weg, die Demokratie zu retten.

18:22 von Karl Napf

>>man staunt nur noch
besser und richtiger wäre, wenn die unfähigsten an der spitze, also merkel und akk nach den unsäglichen äusserungen abdanken würden.<<

Seien Sie Frau Merkel lieber dankbar dass sie Schaden von der Demokratie abgewendet hat.

AKK

Die Idee von AKK, dass SPD und Grüne jetzt einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen sollen, ist doch sehr von Panik geprägt. CDU, SPD, FDP und Grüne haben im Landtag 39 von 90 Mandaten. Wo soll die Mehrheit für diesen Kandidaten denn her kommen? Das erinnert mich sehr an Fußballspiele. Wenn die Gefahr am größten ist drischt man den Ball einfach aus dem eigenen Feld, egal wo hin, Hauptsache weg. Mit zielgerichteter und koordinierter Strategie hat das nichts zu tun.

18:24 von Gelenkte-Dem-DE

>>Deutschland geht wieder einen Sonderweg
Die Demokratie konnte sich hier leider nicht festigen<<

Erfreulicherweise konnte der Angriff auf die Demokratie abgewehrt werden.

Regierungskriese in Thüringen

Ungeachtet der politischen Krise im Land soll der Thüringer CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring in den Skiurlaub gefahren sein. 
###
Skiurlaub ? Aufgrund der Mitverantwortung der CDU an diesen ganzen Fiasko in Thüringen und den ganzen getöse aus Berlin ist er wohl eher aus aus der Schusslinie gegangen... Na dann einen schönen Urlaub...

17:35 von Einfach Unglaublich

<< "Der Druck der Straße "
Gab es das nicht schon in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts?

Die Grünen scheinen aus der deutschen Geschichte nichts gelernt zu haben, wenn sie den "Druck der Straße" für legitimer halten als parlamentarische Wahlen. <<

-.-.-.-

Die DDR-Öffnung geschah auf Druck der Straße.

Ich wünschte, man würde mehr differenzieren können.

18:24, Gelenkte-Dem-DE

>>Deutschland geht wieder einen Sonderweg
Die Demokratie konnte sich hier leider nicht festigen<<

Die Demokratie ist dann gefestigt, wenn Regierungen auf die Unterstützung von Faschisten wie Björn Höcke aka Landolf Ladig angewiesen sind, weil sie ohne seine Fraktion keine Mehrheit hätten?

Ich kann Ihnen nicht folgen.

18:27 von Egleichhmalf

ok , jetzt muss nur noch die charismatische frau esken die nerven verlieren, und die groko, wie vorher versprochen, verlassen. dann bekommen wir kanzler habeck und den aussenminister rixinger. wir sollten uns warm anziehen

@ um 17:07 von Sisyphos3

"das Bundesverfassungsgericht legt fest welche Partei verfassungskonform ist
welche nicht"

Die, in meinen Augen, links von der AfD stehende NPD ist höchstrichterlich als verfassungsfeindlich eingestuft. Trotzdem steht diese offiziell verfassungsfeindliche Partei immer noch auf den Wahlzetteln. Insofern spielt dieses Attribut keinerlei Rolle mehr.
Jeder weiß um die rechtsextremen, rassist. und faschistoiden Aussagen/Ziele der AfD. So zu tun, als gäbe es die nicht, zeugt icht gerade von Ehrlichkeit oder Nähe zur Demokratie.
Aber was soll´s, ihrerseits würde selbst noch rechtsextreme Bestrebungen der AfD abstreiten, wenn diese A.H. posthum zum Ehrenmitglied erklärten,von daher ist all der Text für die Katz ....

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