Kommentare - Thüringen: Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück

08. Februar 2020 - 16:32 Uhr

Am Mittwoch gewählt, am Donnerstag den Rücktritt angekündigt - und diesen nun vollzogen: Thüringens FDP-Ministerpräsident Kemmerich tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Die Spitzen der Großen Koalition fordern nun rasche Neuwahlen.

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Kommentare

das ist doch gelebte Demokratie

erinnert das die ehemaligen DDR Buerger nicht an was.
Berlin gibt die Richtung vor ....
.
Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“
soll Kurt Tucholsky gesagt haben
„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt,
diejenigen, die gewählt sind, haben nix zu entscheiden.“
das stammt jetzt definitiv von Horst Seehofer

"aus Gründen der Legitimation der Politik",

war die Wahl nicht demokratisch ?
wer stellte diese denn infrage
und der Ruecktritt ....
wenn man als Politiker fuer sich und seine Familie Polizeischutz braucht ?
also waere es umgekehrt gewesen, Rechte haetten ihn bedroht
den Aufschrei moechte ich erleben ....
von wegen der Rechtsstaat sei bedroht

Höchste Eisenbahn.

Unverständlich, dass die FDP so lange brauchte, um Herrn Kemmerich zum Rücktritt zu bewegen - und warum der meinte, ohne ihn würde die thüringische Landesregierung stillstehen.
Für mich war er persönlich derjenige, der als allererster gefragt war: er hätte die Wahl gar nicht erst annehmen dürfen, sondern strikt ablehnen müssen.
Das hätte ihm, der FDP und letztlich auch der CDU (und der Demokratie) weitaus besser getan.

16:39 von Sisyphos3

Zitat:"Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“ soll Kurt Tucholsky gesagt haben"

Erstens stammt das Zitat nicht von Tucholsky und zweitens wird der dumme Spruch auch durch ständiges Wiederholen nicht besser. Vielleicht ist Ihnen entgangen, dass gerade von fast allen Beteiligten Neuwahlen gefordert werden. Wenn "Volkes Wille" so wichtig ist, sollte Sie das eigentlich erfreuen. Im Übrigen zum gefühlt hundertsten Mal: was die AfD in Erfurt aufgeführt hat, war ein Stück Schmierentheater aus der untersten Schublade und CDU und FDP waren so blöd, darauf hereinzufallen. Das Verhalten der AfD-Fraktion erinnert mich an spielende Kinder, die ein Spielzeug lieber kaputt machen als andere damit spielen zu lassen. Das selbstgefällige Grinsen, mit denen die Herren ihren Coup kommentierten, sagt jedenfalls mehr als tausend Worte.

um 16:40 von Tagesblau

>>
Auch die Opposition wurde mit des Volkeswillen gewählt !
<<

Offenbar haben Sie zahlreiche Kommentare überlesen: Aus der Tatsache, dass eine Partei demokratisch in ein Parlament gewählt wurde, ist nicht automatisch zu schließen, dass sie demokratisch ist. Andere Foristen haben bereits darauf hingewiesen, dass auch die NSDAP in den Reichstag gewählt wurde. Es gibt übrigens eine bemerkenswerte Übereinstimmung. Die Anhänger der AfD überbieten sich ja geradezu im wehleidigen klagen darüber, dass sie schrecklich benachteiligt würden. Adolf Hitler hat noch in seiner Erwiderung auf die Rede von Otto Wels am Tag des Beschlusses des Ermächtigungsgesetzes beklagt, dass die NSDAP die eigentlich verfolgte Partei gewesen sei. Für das Ermächtigungsgesetz haben übrigens nicht nur die Konservativen (u.a. Zentrum und Bauernpartei), sondern auch die Liberalen gestimmt (u.a. T. Heuss, später erster Bundespräsident). Die Kommunisten saßen bereits in den KZs. Soweit die Geschichte.

Nachdem.....

die auch von linken Foristen bejubelte Mutter der Nation aus dem fernen Südafrika klar gemacht hat, was sie unter Wahlergebnis versteht, war der Rücktritt unausweichlich. Er wäre garantiert spätestens dann gekommen, wenn die Regierungsbildung angestanden hätte und er auch keinen AfD-Abgeordneten aufgenommen hätte. Ich kann Herrn Kemmerich nur empfehlen, sich überhaupt aus der Politik zurückzuziehen. Ich frage mich nur, was Herr Ramelow tut, wenn die CDU sich, wie angeboten, der Stimme enthält, aber das Stimmergebnis beweisen sollte, daß auch einige AfD-Abgeordnete für ihn gestimmt haben? Tritt er dann auch zurück? Oder erhält die CDU gem. "Quid-pro-quo" auch einen Minister? Und wie verhält sich die Fraktionsvorsitzende der LINKEN? Was wirft sie jetzt?

Demokratie

ist die Herrschaft des Volkes!

Also wählt nochmal - aber dieses Mal richtig!

Nach dem Kesseltreiben

der Parteien, insbesondere der , die ihre Ministerposten verloren, der Medien und den Drohungen gegen ihn und die Familie nicht überraschend. Wo sind denn da die Aufschreie der so guten Demokraten, wenn Kemmerichs Kinder unter Polizeischutz zur Schule müssen angesichts der Drohungen gewaltbereiter Chaoten? Da hört man nur dröhnendes Schweigen, bezeichnend.

Die AFD

ist eine zugelassene
nicht verbotene
mit 25% gewählte
im Bundestag vorhandene Partei.
Jedoch nicht von mir gewählt ;)

Rücktritt falsch - Regieren ist Waffe gegen Rechts nicht Angst

Die beste Waffe einer Demokratie gegen Rechts ist das Regieren und nicht seine Angst vor den nächsten Wahlergebnis zu zeigen. Sorry Herr Lindner - gänzlich danebengegriffen.

Danke! Ich durfte live miterleben, wie ein Mann Verantwortung übernehmen wollte. Ich durfte erleben, wie unser Demokratiemechanismus auf den Prüfstein gestellt wurde. Wir sind eine Republik; der Bundesrat sollte nicht mir "leerer Luft" regieren. Mit viel Spannung habe ich verfolgt, wie man eine solche Situation in unserer Republik meistert. Man bekommt immer mal Stimmen von denen, die man selbst nicht mag; zugegeben abgesprochen in böser Absicht in diesem Falle. Ich musste leider miterleben, wie alle gemäßigten Parteien sich in Kritik und noch viel mehr in Angst geübt haben, bei der nächsten Wahl Stimmen zu verlieren. Schade. Eine Chance verpasst, der Rechten Geltungsgier ein Schnippchen zu schlagen und ohne Rücksicht auf die AfD-Verirrten das Ding durchzuziehen.

Daran sieht man wieder das es

Daran sieht man wieder das es bei der Politik nur um Macht Poker und die Interessen einzelner Politiker und Fraktionen geht.

Eigentlich sollten vom Volk gewählte Politiker auch die Meinung der Wähler und somit des Volkes vertreten ........

Hier ging es aber nur um die eigenen Interessen des Herrn Mohring, der CDU Fraktion und Herrn Kemmerich von der Kleinstpartei FDP

16:49 von harry_up

>>Für mich war er persönlich derjenige, der als allererster gefragt war: er hätte die Wahl gar nicht erst annehmen dürfen, sondern strikt ablehnen müssen.<<

Wieso?
Er wurde doch demokratisch gewählt!

16:49 von harry_up

dass die FDP so lange brauchte, um Herrn Kemmerich zum Rücktritt zu bewegen
.
die FDP ?
er wurde von den Abgeordneten des Landes Thueringen gewaehlt
die haben das allein zu bestimmen
nicht die Bundes FDP oder die Maechtigen in Berlin

also ich als Thueringer kaeme mir veralbert vor
mal unabhaegig wer das Rennen gemacht haette
wenn sich andere in meine Wahl einmischen

Ein Ministerpräsident kann

Ein Ministerpräsident kann nicht gegen den Willen des Volkes regieren. Ein guter Tag.

16:48 von Sisyphos3

>>...wenn man als Politiker fuer sich und seine Familie Polizeischutz braucht ?
also waere es umgekehrt gewesen, Rechte haetten ihn bedroht
den Aufschrei moechte ich erleben ....
von wegen der Rechtsstaat sei bedroht<<

Der war nach der Wahl bedroht ......und wäre bedroht, wenn es umgekehrt gewesen wäre.....

Liebe Leute, mittlerweile

Liebe Leute, mittlerweile könnte wirklich klar sein, dass es nicht darum geht, eine demokratische Wahl zu negieren - Kemmerich wurde vereidigt - sondern die Umstände und das perfide Taktieren, das zu diesem Ergebnis führte, politisch zu bewerten und Konsequenzen daraus zu ziehen. Das macht Kemmerich heute - der die Wahl eigentlich gar nicht hätte annehmen dürfen, weil er vorher klar eine irgendwie geartete Kooperation mit der völkisch nationalistischen Höcke-afd ausgeschlossen hatte.
Und: Nein, nicht jede Wahl und jede Zustimmung zu Gesetzen mit AfD-Stimmen ist abzulehnen, das wäre sozusagen die indirekte Abhängigkeit von der afd, die damit noch mehr politische Gestaltung blockieren könnte: das will niemand - außer der afd.

neuwahlen

und nun müssen neuwahlen stattfinden, denn sonst entsteht wieder ein geruch nach schiebung....man sollte verhindern, dass die afd sich wieder als demokratiebewahrer darstellen kann, was sie erwiesenermassen nicht ist. sehr schön auch der neue bundestrend, der die afd auf 9 % abgestürzt sieht.

@tagesblau

"Wie reagiert man wenn der nächste Minister wieder mit allen AFD-Stimmen gewählt wird ?"

Thüringer Minister werden vom Ministerpräsidenten ernannt und nur er wird gewählt.

Fatal für die Demokratie

Was, wenn die AfD die neu gewonnene Macht nutzt? Würde Herr Ramelow mit den Stimmen der AfD gewählt, müsste er ja sofort zurücktreten.
Das hat mit Demokratie alles nur noch am Rande zu tun.

Da muss erst das Volk auf die

Da muss erst das Volk auf die Straße gehen, damit FDP und CDU verstehen: Mit der Höcke AFD arbeitet man nicht zusammen.

@ Sisyphos3, 16:48

Das w a r eine Drohung der Rechten.

Sie haben gezeigt, wie man die Demokratie unter dem Mäntelchen einer “demokratischen“ Wahl aushebeln kann.

System

Wer nicht mit dem System in Berlin schwimmt wird beseitigt. Das haben schon mal welche gemacht ob links oder rechts. CDU IST NICJT MEHR WÄHLBAR

Neuwahlen

Man kann nur wünschen dass die die AfD bei Neuwahlen die absolute Mehrheit erreicht -
um die Demokratie in diesem Land wieder herzustellen!
Das was da im Momet abgeht widert nur noch an.

So kann man die Opposition auch ausschalten

So kann man die Opposition auch ausschalten, indem sie zu Paria erklärt. Das läuft hierzulande bekanntlich mit der Nazi- und Rechtsextremismuskeule, um sich ja nicht mit Kritik und Opposition auseinandersetzen zu müssen.

Für mich als Liberal-Konservativer, als Steuerzahler, als Leistungsträger, der ich schon zu einer Wertschöpfung von mindestens 8 Mrd. EUR REAL beigetragen habe, sind die angeblich "bürgerlichen" Parteien aufgrund multipler Fehlentwicklungen, Rechtsbrüche, Versagen und Rückgratlosigkeit nicht mehr wählbar. Deswegen wähle ich die AfD seit 2013.

Mit der von der AfD transportierten Kritik an diesen Fehlentwicklungen will - oder besser KANN man aufgrund fehlender ARGUMENTE - sich nicht auseinandersetzen. Deswegen reagiert man ja auch so panisch und allergisch auf eine steigende politische Einflussnahme durch die AfD.

Eine demokratisch Wahl kann man natürlich rückgängig machen, wenn sie einem nicht passt.

Das System kann man dann aber nicht mehr Demokratie nennen.

16:52 von Peter Meffert

Schmierentheater
.
was machen die Etablierten gerade ?
ist das kein Schmierentheater
jeden und sei es der schmutzigste Trick benutzen um der AfD eins reinzuwuergen
Auch wenn es hier bei einigen nicht ruebergekommen ist
das Bundesverfassungsgericht legt fest welche Partei verfassungskonform ist
welche nicht
und solange das nicht geschehen ist, ist diese Partei mit derselben Wertschaetzung
wie jede andere gewaehlte Partei zu behandeln
so zumindest meine Auffassung zum Thema Demokratie

Thüringen:Kemmerich tritt als Ministerpräsident zurück....

FDP-Mann,Unternehmer und wirtschaftsliberaler Kemmerich tritt zurück.
Aber das Problem des Bürgerblocks bleibt doch:Etliche Politiker gratulierten ihm zur Wahl.Die Werteunion begrüßte seine Wahl.Und allein in der Hamburger Bürgerschaft unterstützte die FDP in den letzten Jahren 43 AFD-Anträge.

Das ist gelebte Demokratie

im heutigen Deutschland. Eine demokratisch gewählter FPD-MP muss zurücktretem weil die Kanzlerin und ihre rot-rot-grünen Freunde es wollen. Aber andere Länder werden über demokratische Wahlen belehrt.

@Sisyphos3 um16:39Uhr

Da gehen Sie aber mit dem Arbeiter- und Bauernstaat zu streng ins Gericht! Soviel ich weiß, wurden dort auch für konstruierte Wahlergebnisse Blumen überreicht und nicht vor die Füße geworfen. Das müßte die Tochter eines Hauptmanns der NVA doch wissen, oder? Mit deren anstandslosem Verhalten hat sie mMn. Herrn Kemmerich persönlich beleidigt, mehr aber schon nicht. Und erhält dafür sicher Lob und Anerkennung von Parteimitgliedern und manchen Foristen. Was sollte man auch von LINKEN erwarten?

Längst überfälliger Schritt

Der Rücktritt vo Herrn Kemmerich war ein längst überfälliger Schritt. Wenn nun ein neuer Landtag zu wählen ist und die Parteien in Thüringen erneut erklären, unter keinen Umständen mit der AFD zusammenarbeiten zu wollen, dann muss der Wähler auf diese Aussage vertrauen können. Kanzlerin Merkel hat erste Konsequenzen aus dem dilettantischen Verhalten ihrer thüringer Parteifreunde gezogen. Die aktuellen Umfrageergebnisse zeigen, dass dieser Schritt richtig und notwendig war. Die CDU bleibt stabil, AFD und FDP haben demgegenüber an Glaubwürdigkeit und in der Folge an Zustimmung eingebüßt.

16:52 von Peter Meffert

>>was die AfD in Erfurt aufgeführt hat, war ein Stück Schmierentheater aus der untersten Schublade<<

Das sehe ich anders:

Herr Kemmerich wurde in einer demokratischen Wahl zum Ministerpräsident gewählt.

Wer jetzt wem seine Stimmen gegeben hat, ist völlig unerheblich; denn die afd ist eine demokratisch zugelassene Partei und hat entsprechend Rechte und Pflichten wie alle anderen zugelassenen Parteien - also auch Stimmrechte!

Diese hat sie wahrgenommen.

Sie nennen es Schmierentheater, was ihr gutes Recht ist.

Aber denken sie, es wäre das erste Schmierentheater bei einer Wahl?

In Bremen hat 2019 die spd mit r2g den klaren Wahlsieger cdu ausgebootet - wo blieb da der politsche/mediale Aufschrei?

@das ist doch gelebte Demokratie 16:39 Sisyphos3

Sie sollten nochmal ihre Schulbücher in Geschichte von damals herauskramen,
bevor Sie Zitate gegen Tote verwenden,
die sich nicht mehr wehren können.

'1933 verboten die Nationalsozialisten die Weltbühne, verbrannten Tucholskys Bücher
und erkannten ihm die deutsche Staatsangehörigkeit ab.'
https://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_Tucholsky#Kindheit,_Jugend,_Studium
kurz: https://is.gd/t5JRTz

Ist immer so eine Sache, wenn die Opfer der Täter mit aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten sozusagen nochmal 'getötet' werden.

16:56 von karlheinzfaltermeier

>>Nachdem.....
die auch von linken Foristen bejubelte Mutter der Nation aus dem fernen Südafrika klar gemacht hat, was sie unter Wahlergebnis versteht, war der Rücktritt unausweichlich.<<

Vermutlich meinen Sie Frau Merkel. Die ist zwar nicht die Mutter der Nation aber Bundeskanzlerin. Zum Glück hat sie "aus dem fernen Südafrika" ein Machtwort gesprochen und damit Schaden von Thüringen und der Demokratie abgewendet.

Er hätte die Wahl nicht

Er hätte die Wahl nicht annehmen müssen, hat er aber. Und das ist das eigentliche Problem.
MfG

Wahlen Thüringen

Ich bin gespannt, wenn der neue Ministerpräsident wieder der von den Linken ist und die AfD den mitgewählt hat ob dann auch der zurücktritt oder weiterhin im Sessel bleibt

@ deutlich, um 16:58

Ich kann Ihnen da nicht widersprechen.
So sehr ich den Fehler Kemmerichs verurteile, die Wahl nicht spontan abgelehnt zu haben, so wenig verstehe ich Menschen, die ihn persönlich und seine Familie bedrohen.
Ich hoffe, dass man diese “Entrüsteten“ sehr bald ausfindig macht und das tut, was in einem Rechtsstaat mit solchen Leuten gemacht werden sollte.

Die AfD...

...wähle ich nicht. Nach den jetzt laufenden Säuberungen unter dem Jubel aller Restparteien kann ich als Bürger der ehemaligen, sogenannten "DDR" niemanden mehr wählen.
Früher hieß es, wer nicht wählen geht,stärkt rechts. Wer aber hat denn die meisten Nichtwähler mobilisiert-die AfD....und da draußen sind immer noch rund 30% Nichtwähler.
Für mich ist das was jetzt passiert, das Ende von Merkel und ihren "Anhängern", die ihre Fahnen auch nur in den Wind drehen.
Keiner stellt die Frage, wie es soweit kommen konnte-weil es unangenehm ist!

Thomas Kemmerich ist zurückgetreten worden

Thomas Kemmerich wurde weichgeklopft, solange bis er nicht mehr konnte, ich finde das Schäbig.

Jeder muß doch mehr als Blöd sein wer solche Parteien noch seine Ideen und Fähigkeiten z. Verfügung stellt.Thomas Kemmerich tritt mit sofortiger Wirkung zurück und nichts ist wirklich anders geworden oder geklärt.

demokratisches Spektrum

"drei Parteien des demokratischen Spektrums auch nochmal darauf geeinigt haben, dass es unter gar keinen Umständen eine Zusammenarbeit mit der AfD geben kann"

Die drei Parteien sind CDU, CSU und SDP, nur sie gehören zum "demokratischen Spektrum", alle anderen nicht. Das verheißt nichts Gutes für die Demokratie, wenn Union und SPD zusammen etwas ausbrüten. Weit weniger als 50 % gegen den Rest aller Thüringer.

Ich hätte nie gedacht...

...das man dieses Wort on Deutschland mal wieder
verwenden muss. Aber nun ist es soweit.
Wenn man in der Republik etwas sagt
(einen GLÜCKWUNSCH! Nichts was beleidigt, etc!)
zum Ergebnis einer Parlamentsabstimmung,
wird man "zurückgetreten"...
Dafür gibt es nur eine passende Umschreibung,
die jeden Journaisten dazu bringen muss gegen
solche Taten voran zu schreiten und nicht mehr mit
zu machen:

"Politische Säuberung"

Genau das ist hier passiert.
Eine unvergleichliche Schande.
Ich erwarte einen Aufschrei ALLER Parteien die in
den ostdeutschen Parlamenten sitzen, egal welcher
Meinung sie sonst seien mögen.
Alles andere ist nicht mehr glaubwürdig.

Ich wurde heute von der Verwandtschaft die mittlerweile
das Land in die USA verlassen hat angeschrieben und
gefragt was los ist.
Helfen sie mir...
Wie soll man das als Demokrat erklären?

Ich hoffe sehr, heute Abend kommt wieder ein Brennpunkt
in der ARD, der die Bürger aufklärt.

MfG.

16:58 von deutlich

>>Wo sind denn da die Aufschreie der so guten Demokraten, wenn Kemmerichs Kinder unter Polizeischutz zur Schule müssen angesichts der Drohungen gewaltbereiter Chaoten? Da hört man nur dröhnendes Schweigen, bezeichnend.<<

Nein, wer Andere bedroht gehört in den Knast.
Das Problem ist nur dass man wie bei jeder Straftat den Täter erst mal haben muss.

17:04 von harry_up

Sie haben gezeigt, wie man die Demokratie unter dem Mäntelchen einer “demokratischen“ Wahl aushebeln kann.
.
mir hat das was ganz anderes gezeigt
dass ein Ruf aus Berlin ne ganze Wahl infrage stellen kann
ich weiss nicht ob das GG Neuwahlen so sieht

@ Sisyphos3, 16:59

re 16:49 von harry_up

Tja, so naiv bin ich einfach nicht.

Wer da wen veralbert hat, ist ja nun hinlänglich bekannt.

16:58 von Felina2

>>Die AFD
ist eine zugelassene
nicht verbotene
mit 25% gewählte
im Bundestag vorhandene Partei.
Jedoch nicht von mir gewählt ;)<<

Die ersten 3 Zeilen hat niemand bestritten allerdings nicht mit 25 % in den Bundestag gewählt.

Ausgegrenzt

Die AfD wird ausgegrenzt und damit werden die Bürger, die diese Partei gewählt haben, entmündigt. In den Kommunen gibt es eine Zusammenarbeit mit der AfD. Da können sie in Berlin schreien und drohen wie sie wollen. Gute und vernünftige Vorschläge abzulehnen, nur weil sie von der AfD kommen, zeigen die Denke der etablierten Parteien, die uns von Berlin aus regieren wollen.

16:56 von Klärungsbedarf

"Aus der Tatsache, dass eine Partei demokratisch in ein Parlament gewählt wurde, ist nicht automatisch zu schließen, dass sie demokratisch ist. Andere Foristen haben bereits darauf hingewiesen, dass auch die NSDAP in den Reichstag gewählt wurde."

.-.-.-.-.

Das ist der entscheidende Punkt.

Wir Deutschen müssen lernen, an jedem Punkt aufzupassen, ob und wann eine demokratisch gewählte Partei den Boden der Demokratie zu verlassen droht.

Das ist eine Aufgabe für jeden einzelnen Bürger.

Der Satz

" Sie muss klar sagen, ob sie über ihren Schatten springt und um der Stabilität willen die Wahl eines Linken zum Ministerpräsidenten ermöglicht." Ohne diese Ansage sei nichts gewonnen. "

Ich hoffe das die CDU keinen Wortbruch macht, und mit Ihren Stimmen einen Linken in den Sessel hebt.
Das würde die Glaubwürdigkeit der CDU nochmal erschüttern, oder gilt der Satz keine Unterstützung von Links und Rechts nicht mehr.
Es gibt nur einen Weg, und der heißt Neuwahlen, alles andere wäre ein fatales Signal an alle CDU Wähler.
Über Demokratie will ich jetzt mal lieber nichts sagen.

Peinlich bis zuletzt

Gestern meinte Kemmerich noch, wegen der Regierungsgeschäfte müsste er noch ein bißchen MP bleiben. Heute muss er doch weichen, auf Befehl der eigenen Partei.

@17:09 von Adeo60

wohl noch keine aktuellen Umfragen gelesen, CDU schmiert über die Hälft ab, andere und die AFD - nehmen zu- und jetzt - großer Rechenmeister ?

17:07 von Sisyphos3

Zitat:"das Bundesverfassungsgericht legt fest welche Partei verfassungskonform ist welche nicht und solange das nicht geschehen ist, ist diese Partei mit derselben Wertschaetzung
wie jede andere gewaehlte Partei zu behandeln"
Weder die NPD noch die MLPD sind verboten, sollen die auch "mit derselben Wertschätzung" behandelt werden? Und sorry, die Programmatik, die Rhetorik und das Handeln einer Partei dürften auch ein Maßstab sein, an dem sich Zusammenarbeit oder Wertschätzung orientiert. Solange sich die AfD von einem rechtsnationalen, rassistischen Flügel dominieren lässt, solange sie Fremdenfeindlichkeit und EU-Bashing zeigt, solange kann sie noch ewig auf die "Wertschätzung" der anderen Parteien warten. Und das zu Recht!

um 17:03 von YVH

>>
Da muss erst das Volk auf die Straße gehen, damit FDP und CDU verstehen: Mit der Höcke AFD arbeitet man nicht zusammen.
<<

Zustimmung. Allein die beiden Sätze zur notwendigen 180-Grad-Wende der Erinnerungskultur (Höcke) und dem Nazi-Regime als Vogelschiss in der deutschen Geschichte (Gauland) reichen aus, dass man mit demokratischer Gesinnung die AfD nicht mehr wählen kann (das war zu Zeiten von Lucke anders, aber der war naiv).

Man wird auch nicht mehr davon ausgehen können, dass die Funktionäre der AfD böse, deren Wähler aber verirrte Schäfchen sind. Wo, wenn nicht in der AfD, sind denn die faschistischen Gruppierungen (NPD) geblieben. Sicher gibt es immer auch einen Anteil von Menschen, die politisch desinformiert sind. Aber bei der AfD ist das eben nur ein Anteil.

Unglaublich

Unglaublich, dieses blinde eindreschen auf die AfD. Die alteingesessenen Parteien sollten sich lieber fragen warum immer mehr die AfD wählen. Die AfD braucht kein Programm und muss auch nichts tun sondern nur warten und zusehen wie dich die Anderen selber demontieren.
Das hatten wir ja schonmal, aber aus der Geschichte Lernen findet nicht statt. Das heulen und Zaehneklappern ist nur noch peinlich.
Aber was soll’s. Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient hat.

17:09 von morgentau19

Zitat:In Bremen hat 2019 die spd mit r2g den klaren Wahlsieger cdu ausgebootet"
Sie wollen doch nicht im Ernst die SPD mit der AfD vergleichen? Im Übrigen hat es in der Geschichte der Bundesrepublik schon mehrere Koalitionen gegen die stärkste Fraktion gegeben, auch im Bundestag. Das ist nicht die Frage, sondern ob man sich wie H. Kemmerich ohne jede Chance auf eine eigene Mehrheit von einer rassistisch-völkisch-nationalistischen Partei abhängig machen darf.

17:13 von Rendite

wenn ich AfD waere ich wuerde den Ramelow waehlen
nur um auszutesten ob er die Wahl dann annimmt

16:39 von Sisyphos3

«das ist doch gelebte Demokratie
erinnert das die ehemaligen DDR Buerger nicht an was.
Berlin gibt die Richtung vor ....»

Rechtlich gesehen keine undemokratische Demokratie.
Die Wahl eines MP mit 5%-FDP + 5 Sitzen im Landtag.

Und was macht er dann? Der Allein-Unterhalter Herr Kemmerich?
Als One-Man-Show-Band?

Muss man Ihnen ja (sehr hoffentlich) nicht erklären, dass es zum Regieren nicht nur einen "Irgendwie-MP" braucht. Aber auch noch so'n paar Minister/innen dazu. 4 weitere kann (könnte) der Super-Held der FPD aus den LT-Sitzen der FDP "abschöpfen".

Und dann? 4 Mega-Super-Ministerien draus machen?
Pensum pro Ministerium: 25 Stunden pro Tag. Kein Wochenende frei.
Was also sollen diese Standard-Tralla-Worthülsen wegen angeblicher "Nicht-Demokratie" in THÜ.

Machen Sie (oder auch wer anders) mal besser den einen … oder anderen realistischen Vorschlag, wie wer in THÜ mit dem als MP gewählten Kaspertheater bis zur nächsten regulären Wahl regieren soll?

Nobel-Preis für Politik …!

Klärungsbedarf

Hervorragender Kommentar. Dem ist wenig hinzuzufügen.

Es ist eine maßlose Frechheit, wenn sich die SPD gerne als "die Einzige Partei welche das Ermächtigungsgesetz abgelehnt hat" feiert. Richtig, die Viele Kommunisten waren schon tot geschlagen oder im KZ als Sozialdemokraten noch im Reichstag abstimmen durften. Die Nazis hatten die 81 Reichstagssitze der KPD für ungültig erklärt.

Die Empörten

Man kann nur staumen, wie links-grünes Feaming funktioniert.

Statt Herrn Kemmerich Respekt zu zollen, dass er den Kandidaten der Linken verhindert hat und es wieder einen Ministerpräsidenten der politischen Mitte gab, wird so getan, als ob die Nichtwahl von Ramelow ein Staatsverbrechen sei.

Nein!

Die Minderheitskoalition LINKE SPD GRÜNE hat kein Anrecht darauf, den Ministerpräsidenten zu stellen.

Ramelow hat durch seine Kandidatur provoziert, dass die gesamte Opposition alles dafür tut, ihn zu verhindern.

Mohring durfte die LINKE nicht unterstützen und mit Enthaltungen die Wahl von Ramelow ermöglichen. Und die AfD hat das getan, was sie laut Wahlkampf wollte: einen LINKEN Ministerpräsident verhindern.

Der Opposition ist kein Vorwurf zu machen.

Mit der personalie Kemmerich

Mit der personalie Kemmerich haben CDU, FDP und AFD ein Theaterstück aufgeführt, um ihre Zusammenarbeit zu verschleiern.

Aber das Volk ist für die Demokratie auf die Straße gegangen und gegen den Einfluss der Höcke AFD.

re karlheinzfaltermeier

"Ich frage mich nur, was Herr Ramelow tut, wenn die CDU sich, wie angeboten, der Stimme enthält, aber das Stimmergebnis beweisen sollte, daß auch einige AfD-Abgeordnete für ihn gestimmt haben? Tritt er dann auch zurück?"

Wollen oder können Sie es nicht kapieren?

Es ist völlig wurscht, für wen die AfD Abgeordneten stimmen, solange Ramelow mit den Stimmen von RRG die relative Mehrheit erhält.

Mein Vater war

von 1934 bis 1936 wegen seiner politischen Gesinnung im Zuchthaus, weil die Nazis und ihr hörige Richter alle Gegner mundtot machten, um jede Opposition zu verhindern, damit sie später ihre Mordmaschinerie ohne Widerstand in Gang setzen konnten
Von daher bin ich sehr empfindlich, was rechtsradikales Gedankengut betrifft - denn die werden im Falle einer "Machtergreifung" ihren Faschistenbrüdern von damals nacheifern.
Was mich jedoch entsetzt, ist die Tatsache, dass es nach all den Greueltaten der Nazis, heute wieder Menschen gibt, die Leute von der gleichen furchtbaren Gesinnung ihre Stimme geben.
Ich bin mir nur sicher, dass auch sie später sagen werden: Das habe ich nicht gewusst.

Für mich als Links wählender,

Für mich als Links wählender, Steuerzahlender und Leistungsträger der ich schon zu einer Wertschöpfung von 9 Mrd. Euro real beigetragen habe sind nur solche Parteien wählbar, die nicht die Programatik der AfD beinhalten.

War die AfD nicht 2013 als lediglich Eurokritische Partei angetreten? Was ist nur aus der "alten Dame" AfD geworden.

Die FDP und CDU können sich

Die FDP und CDU können sich eigentlich beide nicht mehr erlauben, in einem Bundesland weder rechts noch links zu boykottieren. Die Folge wird sein, dass diesen Parteien irgendwann die "Teamplayer" ausgehen.
Wenn es wirklich demokratisch und gerecht zu gehen soll, muss man den Teil der Bevölkerung mit einbeziehen und die Mehrheit, wie es das Gesetz eigentlich vorsieht, auch regieren lassen. Oder eben die Parteien, die man absolut nicht akzeptiert, müssen gänzlich verboten werden.
Alles andere wird das Land immer mehr, immer weiter spalten ... und es wird zum regelrechten Hass und Racheakt. Die ersten Boten sind bereits geschickt.
Aber all diejenigen, die so gern immer wieder von "fairer Demokratie" reden, sind ebenso unfair wie die Rechten. Wozu dann überhaupt noch Wahlen? Damit man wählt, was man nicht will? So wie in Russland, Türkei, China... Wo sind wir gelandet?

Linke Taktik

Ramelow wird kandidieren und nichts dabei finden, ohne Mehrheit Ministerpräsident zu werden.

Die CDU wird genötigt, sich zu enthalten und Steigbügelhalter der Linken zu werden.

Als Minderheiten MP muss Ramelow mit dem Makel der Illegitimität leben. Erst das Verfassungsgericht wird klären, ob dieses Vorgehen legal ist.

Größte Oppositionspartei

Liebe Tagesschau, nachdem ich jetzt weiss was die CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne und FDP zu dem Vorgang sagten, interessiert mich auch die Stellungnahme der größten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Habt ihr die vergessen oder Schweigen die einfach?

re sisyphos3

"das Bundesverfassungsgericht legt fest welche Partei verfassungskonform ist
welche nicht
und solange das nicht geschehen ist, ist diese Partei mit derselben Wertschaetzung
wie jede andere gewaehlte Partei zu behandeln"

Sie können ja gern der NPD Ihre Wertschätzung erweisen, die ist auch nicht verboten.

Aber dass dieser verquirlten "Logik" andere folgen wollen Sie bitte nicht erwarten.

@Peter Meffert

Zitat: Das Verhalten der Thüringer AfD-Fraktion erinnert mich doch sehr an die Versuche einer anderen Partei vor 90 Jahren, die parlamentarische Demokratie "mit ihren eigenen Waffen zu schlagen" und lächerlich zu machen.„

Das scheint ja auch wieder zu gelingen.

@ Sisyphos3, 17:18

re 17:04 von harry_up

Seien Sie beruhigt, hier läuft nichts ab, was nicht den Regeln des GG entspräche.
Ja wo kämen wir denn da hin?

mehr Ar... in der Hose wäre gut...

nach dem Eklat waren sich alle einig... ein Dammbruch, was für eine Schmach für die Deutsche Demokratie, etc...

Und jetzt? Die Versager aus Berlin fordern Neuwahlen, doch ist das nicht die Lösung!

Angeblich sind alle Parteien, außer AFD, am Wohl Thüringens interessiert. Wieso hat man dann nicht genug Arsch in der Hose sich an einen Tisch zu setzen und eine Regierung aus allen Parteien, bis auf die AFD, zu bilden.

Eine Super-Groko!

Damit würde man Größe und Weitblick zeigen, alle ins Boot holen und das Schiff wieder auf Kurs bringen, sonst nix.

Doch leider sind die "Übermuttis Parteizentralen" gegen solche Ideen, oder soll man sagen die Lobbyisten die den Übermuttis die Lösungen einflüstern.

Wie auch immer, wählt ihr neu helft ihr der AFD! Und das kann wohl niemand wirklich wollen.

morgentau19

Demokratie = Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Sonst nichts. Also auch wenn eine Partei 45% der Stimmen hat und 55% gegen sich hat sie nicht das "demokratische" Recht irgendetwas mit zu bestimmen.

andere und die AFD - nehmen zu

ich kann keine Umfrage finden in der die afd zulegt. Lt. Forsa minus 2% auf jetzt 9%. Bleibt zu hoffen das es am Ende 0,00 % sind.

Da das ganze Theater...

...vermutlich auf Neuwahlen hinauslaufen wird, sollten alle die Leute, die es gestört hatte, dass der Mann mit AfD-Stimmen gewählt wurde, jetzt mal anfangen, den AfD-Wählern mit vernünftigen Gründen zu erklären, warum man diese Partei beim nächsten Mal nicht mehr wählen sollte. Und vernünftig ist es bestimmt nicht, die Leute pauschal als Rechtsradikale und potentielle Holocaust-Wiederholer zu diffamieren (auch wenn's bei einigen durchaus zu stimmen scheint...)

Warum noch wählen?

Wenn demokratische Wahlen erfolgt sind, warum kann man diese ungültig erklären?
Wenn‘s also nicht passt, erfolgen Rücktritte und evtl Neuwahlen zu Lasten der Steuerzahler. Warum soll ich noch wählen gehen?

"Der Druck der Straße "

Gab es das nicht schon in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts?

Die Grünen scheinen aus der deutschen Geschichte nichts gelernt zu haben, wenn sie den "Druck der Straße" für legitimer halten als parlamentarische Wahlen.

@morgentau19

Linke, SPD und Die Grünen haben mun mal die Mehrheit errungen in Bremen. Die CDU konnte offensichtlich nicht genügend andere Abgeordnete überzeugen, mit ihr ein tragfähiges Bündnis einzugehen und hat dann als „Wahlsieger“ mit 26,7% eben nicht den regierenden Bürgermeister stellen können.

Das ist ja offensichtlich in Thüringen auch nicht gelungen.

Und mit den braunen Schmuddelkindern will die Mehrheit in Thüringen auch nicht spielen, da mögen sie noch so sehr von einem Viertel geschichtsvergessener Wähler in den Landtag entsandt worden sein.
Das es hier den Wählern der AfD um Protest geht, glaube ich nicht. Wer mit der Arbeit der Regierung nicht einverstanden ist, findet auf dem Wahlzettel reichlich Alternativen, die nicht faschistischem, völkischem und ausländerfeindlichem Gedankengut nachhängt.

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