Kommentare - Abschiebungen nach Afghanistan - was hat es gebracht?

23. Dezember 2019 - 09:00 Uhr

Für die einen ist die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan Durchsetzung des geltenden Rechts, für die anderen eine Menschenrechtsverletzung. Konsequenzen hat es auch für andere EU-Länder. Von I. Reifenrath und S. Wachs.

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Kommentare

Das ist ja nur ein Fingerhut!

Zitat: "Seit drei Jahren schiebt Deutschland nach Afghanistan ab. Im Dezember ging der 30. Abschiebeflug nach Kabul. Während am Anfang nur Gefährder, Straftäter und sogenannte Identitätstäuscher abgeschoben wurden, kann seit 2018 jeder Ausreisepflichtige in den Flieger nach Hause gesetzt werden."

Kann, kann, kann ... erst einmal ist es schon eine Frechheit, dass man den Rechtsvollzug nicht vor 2018 durchführen "konnte".

Dann ist festzustellen, dass die Anzahl der tatsächlich abgeschobenen Personen nur einen Fingerhut derjenigen darstellt, die ausreisepflichtig sind!

Wie DIE WELT mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, halten sich aktuell rund 350.000 Migranten ohne jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland auf.

Bis wann ist der Vollzug des Rechtes erfolgt?

Wenn ich falsch parke oder ein wenig zu schnell fahre, dann passiert das schnell!

Q:

"https://www.welt.de/print/die_welt/article204472010/350-000-Auslaender-…"

Ich finde das nicht richtig

Ich finde nicht richtig wie die TS hier wieder versucht die Mitleidstour abzuziehen bei Menschen, die sich den gültigen Gesetzen in Deutschland und in der EU widersetzen und nichts anderes tun diese Menschen.

ich werde nie verstehen

warum Afghanen oder sonst irgendwer in (!) Deutschland Asyl beantragen können sollte; er ist illegal eingereist, garantiert über sichere Drittstaaten. Sein Ansinnen ist also nicht Schutz, sondern Wohlstand (auf Kosten der Menschen hier). Deutschland sollte in seinen Grenzschutz investieren, ein sozial verträgliches Asylkontigent einführen, und Anträge ausschließlich aus dem Ausland annehmen. Alle anderen müssten an der Grenze konsequent abgeschoben werden. Solange es keinen ausreichenden EU-/Schenkenraum-Grenzschutz gibt, ist die Aufhebung der Grenzkontrollen in Deutschland ein Einknicken vor industriellen, aber nicht bürgerlichen Interessen. Dieser Zwiespalt wird in Zukunft weiter zunehmen.

Schauen Sie mal nach?

Schauen Sie mal auf die Karte? Ein Afghane muss so durch mindestens 10 Länder reisen, die allesamt befriedet sind, um nach Germany zu kommen. Kann man da noch von "Flucht" sprechen liebe Frau Jelpke? Und warum kommen in der Regel immer junge Männer die man besser bei der afghanischen Armee gebrauchen kann um die Taliban zu vertreiben? Was wäre wenn in Deutschland alle jungen deutschen Männer einfach in ein Wohlstandsland abhauen würde wenn es hier Krieg gäbe (was keiner jemals hoffen möchte)? Afghanistan hat gerade eine neue Regierung bekommen die unterstützt werden muss. Sollen das denn nur unsere circa. 1100 deutschen Bundeswehrsoldaten machen oder was denken Sie liebe Frau Jelpke? Oder Bundeswehr abziehen und das Land den Taliban überlassen weil die Linke ja keine kriegerischen Auseinandersetzungen wünscht?

Die Entscheidungen müssen früher getroffen werden!

Wir sollten uns an den Niederlanden ein Vorbild nehmen! Dort dauert es im Schnitt sechs Wochen und dann liegt eine rechtsverbindliche Entscheidung darüber vor ob jemand als Flüchtling anerkannt wird oder nicht. Tut er das nicht muß konsequent abgeschoben werden. Die Zahl von zivilen Todesopfern durch Anschläge kann in die Betrachtung nicht miteinbezogen werden darauf könnte sich jeder Afghane berufen, darauf könnten sich dann z.B. auch zig Mexikaner berufen. Die Zahl der durch den Terror der Drogenkartelle auf brutalste Art und Weise getöteten Menschen übertrifft die Opfer in Afghansitan bei weitem. In den letzten 10 Jahren lag die Gesamtzahl aller zivilen Opfer in Afghnaistan bei ca. 3.200 pro Jahr, die Zahl in Mexiko liegt bei 36.000 in EINEM Jahr!

nötige Änderungen

Irgendwann muss man feststellen, dass man nicht alle aufnehmen kann. Man kann nicht einmal alle aufnehmen, die nach Deutschland kommen wollen. Nicht einmal alle, die tatsächlich kommen.

Das Recht auf Asyl wurde nach dem zweiten Weltkrieg und auch unter dessen Eindruck beschlossen. Damals stellte man sich vor, man kommt zu Fuß oder mit einem Pferd an die deutsche Grenze, wenn es in Europa Probleme gibt. Das Asylrecht ist nicht für die heutige Welt gedacht.

Ohne Schlepper würden die meisten anerkannten Asylanten gar nicht hier. Gleichzeitig bekämpft man die Schlepper. Man hält das Recht auf Asyl hoch, aber beantragen kann nur der, der illegal einreist. Das ist Heuchelei.

Man muss Asyl nicht ganz abschaffen, aber den Anspruch ändern. Die Linken könnten dies tun, wie in Dänemark. Wenn nicht, dann werden manche die Rechten als kleineres Übel wählen, was z.T. auch geschieht.

Schade ist, dass man die Wahl zwischen Neonazi und "offene Grenzen" hat.

Überschrift ./. Text

Die Zwischenüberschrift lautet: "Perspektive oder höhere Sozialleistungen?" - im Text des Artikels ist dann davon kein Wort. Tagesschau, bitte mehr journalistische Sorgfalt!

Das muss einem zu denken geben!

Zitat: "Die meisten Flüchtlinge, die nach Afghanistan zurückkehren, werden als Verräter gesehen, die bei den Nichtgläubigen gelebt haben. Entweder sie werden bedroht, man versucht, sie zu erpressen oder ihre Familien geraten in Gefahr, wenn sie sie aufnehmen."

Das muss einem zu denken geben!

Wenn - wie Frau Jelpke sogar einmal richtigerweise feststellt - es in einmal Land wie Afghanistan derartige archaische, gewaltaffine Strukturen vorherrschen, dass das eigene Leben oder das seiner Familie nur deshalb bedroht wird, weil man bei "Ungläubigen" gelebt hat, dann muss man doch einmal ehrlicherweise fragen:

1. warum ist das so?

2. wie kann man erreichen, dass dort ein Umdenken passiert?

Es kann auf jeden Fall nicht sein, dass wir in Europa die Folgen dieser kulturellen Rückständigkeit tragen sollen.

Positiv denken

Ich denke wir sollten positiv denken und die TS könnte zum Beispiel jedesmal über eine erfolgreich durchgeführte Abschiebung mit den Vergehen/Straftaten der ausgeflogenen Kandidaten berichten? Ich denke dann hätte die gespaltene Bevölkerung wenigstens etwas weniger den Eindruck das unser Rechtsstaat bei dem Thema illegale Migration scheinbar nur machtlos zuguckt? Ein Danke schonmal an unser Bayerländle; Ihr macht das super!

Bei den Zahlen

800 in 3 Jahren, hat das nichts gebracht, die Antwort auf diese Frage hätte der Artikelschreiber doch nicht stellen müssen.
Die Zahlen die Monatlich kommen, sind wahrscheinlich höher.
Gibt es jetzt vermehrt Artikel weil wieder mehr kommen, oder weil Weihnachten ist ?.
Ich weiß jetzt nicht wie die Zahlen dieses Jahr aussehen, aber wir kommen sicher den 200 000 wieder nahe, also stetiges Wachstum wie die Industrie fordert, die bezahlen das sicher auch.

Man glaubt es kaum, 800!

In drei Jahren 800 abgelehnte Asylbewerber bei 30 Abschiebeflügen zurückgeschickt.
Mal ehrlich, was soll das? Es ist so wie wenn man ein öffentliches Schwimmbad mit einer Kaffeetasse leeren wollte.
Gültiges Asylrecht wird mit Füßen getreten und zurecht gebogen bis es passt.
Abgelehnt, geduldet, Kirchenasyl, untergetaucht, in ein anderes EU Land abgehaut, usw., so geht das nicht!
Wer abgelehnt ist muss gehen, ohne wenn und aber.
Setzt die Leute in Transallmaschinen und bringt sie zurück. Das ist eine sinnvolle Beschäftigung für die Bundeswehr, die Polizisten kehren wieder in ihre Dienststellen zurück und kümmern sich um Arbeiten die immer mehr vernachlässigt werden, weil Not am Mann ist.

►Soll die europäische Grenz-

►Soll die europäische Grenz- und Küstenwache Frontex sie dann einfach in die Türkei oder nach Nordafrika zurückbringen? Ohne dass die Menschen die Möglichkeit haben, gegen ihren negativen Vorentscheid zu klagen, wie es das deutsche Asylrecht vorsieht?◄

Das Recht sieht gar nicht vor, dass jemand über lauter sichere Drittstaaten hinweg bis ins Schlaraffenland mit der besten Versorgung durchmarschiert. In Pakistan, Russland oder Iran können die Afghanen durchaus sicher leben, solange sie selbst keine Straftaten begehen. Und eine dauerhafte Umsiedlung ist schon gar nicht Ziel des Asylrechts. Hier versuchen einige Antideutsche nur das Asylrecht als Waffe gegen uns einzusetzen. In Wahlen wird darüber entschieden. Deshalb rudern gerade viele Regierungen zurück in Panik um die eigenen Posten. Aufhalten lässt sich nach dem bereits erlebten Ärger diese Umkehr nicht. Rücksiedlung wird kommen. Besser man sagt das den Gästen schon. Sie verstehen das und brauchen Klarheit!

re eine-anmerkung

"Und warum kommen in der Regel immer junge Männer die man besser bei der afghanischen Armee gebrauchen kann um die Taliban zu vertreiben?"

Auf dem warmen deutschen Sofa sitzen und andere an die Front kommandieren.

Sehr bequem.

in Verhältnis nur wenige Abschiebungen

Im Grunde kann man bei 30 Flügen nicht wirklich von Abschiebung reden. Betrachtet man die Zahlen, allein letztes Jahr sind 30.000 Abschiebungen gescheitert und derzeit halten sich etwa 250.000 Ausreisepflichtige in D auf.

Da mehr Migranten ins Land kommen als Abgeschoben werden, so wird sich die Zahl weiter erhöhen, so auch die Folgen.

"Grenzen kann man nicht schützen"

Hat Merkel einmal gesagt. Unvergesslich. Und extrem gefährlich, weil sie damit praktisch die bürgerliche Autonomie im Nationalstaat in Frage stellt, also letztlich die demokratische Ordnung. Die Aussage ist nicht nur falsch, sondern auch ein Zeichen von Oben nach Innen an alle Behördern und in jedes letzte Amt: illegaler Zuzug wird geduldet, die Gegenmaßnahmen sind rein kosmetischer Natur. Leider hat man Merkel für ihr absurd unverantwortliches Reden nie journalistisch zur Rechenschaft gezogen.

Tatsache und wohl unbestritten ist doch

dass D nicht alle die kommen wollen aufnehmen kann. Das kann kein Land in Europa tun. D hat wohl bisher die Meisten aufgenommen... das bei 2,2 Mio Arbeitslosen. Macht mal eine Volksbefragung zu dem Thema! Wer ausreisepflichtig ist muss raus aus D, sonst kann man sich doch den ganzen Verwaltungsaufwand sparen und nichts tun... bis die AFD die 30% Grenze überschreitet und keine handlungsfähige Regierung mehr gebildet werden kann. Das will ich nicht!!

@10:03 von karwandler

""Und warum kommen in der Regel immer junge Männer die man besser bei der afghanischen Armee gebrauchen kann um die Taliban zu vertreiben?"

Auf dem warmen deutschen Sofa sitzen und andere an die Front kommandieren.

Sehr bequem."

Das gleiche gilt für syrische Flüchtlinge. Überwiegend junge Männer, die ihr Land fahnenflüchtig dem IS und anderen Islamistischen Extremisten (Al Kaida etc.) überlassen haben. Völlig absurd, diese Menschen in Deutschland aufzunehmen, meine ich. Fahnenflüchtige US-Amerikaner werden nicht aufgenommen. Snowden muss in Moskau Zuflucht nehmen. Aber ... - Das System ist krank.

Eine unbeschränkte

Aufnahme von Migranten, wie sie von Linke/ Grüne gefordert wird, ist genauso ideologischer Unsinn, wie von AFD geforferten Grenzschliessungen.
Warum wählt man nicht einen pragmatisch-europäischen Mittelweg mit gemeinsamer Asylprüfung an den Aussengrenzen? Ein Funktionieren des neuen Systems würde jedoch auch einen wirksame Kontrollen an Seegrenzen und die Abschiebung Ausreisepflichtiger implizieren.

abschieben

Es müssen endlich mal alle abgeschoben werden, die kein Asylrecht in Deutschland haben. Warum wird ständig die Mitleidstour geritten. Die wirklichen Flüchtlinge werden irgendwann das Nachsehen haben. Denn das Boot ist irgendwann voll wenn weiter jeder und alle aufgenommen werden. Die links grünen Ansichten über Asyl in Deutschland, werde ich nie verstehen.

10:11, Metropolitan

>>Eine unbeschränkte
Aufnahme von Migranten, wie sie von Linke/ Grüne gefordert wird, ist genauso ideologischer Unsinn, wie von AFD geforferten Grenzschliessungen.
Warum wählt man nicht einen pragmatisch-europäischen Mittelweg mit gemeinsamer Asylprüfung an den Aussengrenzen?<<

Verstehe ich auch nicht. Wo sich die EU-Staaten doch untereinander so ungeheuer einig sind.

um 09:49 von daneel

"" Das Recht auf Asyl wurde nach dem zweiten Weltkrieg und auch unter dessen Eindruck beschlossen. Damals stellte man sich vor, man kommt zu Fuß oder mit einem Pferd an die deutsche Grenze, wenn es in Europa Probleme gibt. Das Asylrecht ist nicht für die heutige Welt gedacht.""
#
Sie schreiben es richtig, und die Väter des Grundgesetz konnten nicht ahnen wie es 70 Jahre Später damit aussieht.Insofern denke ich muss das Asylrecht überarbeitet werden.

Die internen Berichte des Scheiterns in Afgh. waren der Bundes-

-regierung genauso bekannt wie den USA.
Vgl. Veröffentlichung in der Washington Post.
Verantwortliche Politiker hätten keine weiteren Soldaten geopfert.

Damit ist auch die Flüchtlingskrise weiter angeheizt worden. Die USA als Hauptverantwortlicher nehmen aber gar keine Flüchtlinge aus islamischen Ländern.

Ein Problem sind die Menschen, die für die westlichen Verbündeten gearbeitet haben, und deshalb auf die Todeslisten der Taliban geraten sind.

Verantwortliche Politik müsste diesem Personenkreis Hilfe, und dazu gehört im Schlimmsten Fall auch Asyl, gewähren.
Ein entsprechender Fall ist mir bekannt.

Der eine Fehler - völkerrechtswidriger Militäreinsatz in Afghanistan - zieht die anderen Fehler nach sich. Man müsste versuchen, ihn zu begrenzen.

10:11 von Metropolitan

Aufnahme von Migranten, wie sie von Linke/ Grüne gefordert wird, ist genauso ideologischer Unsinn, wie von AFD geforferten Grenzschliessungen.///

Ideologischer Unsinn der AfD?
Warum ist es kein ideologischer Unsinn von Fr. AKK? Sie nannte eine Grenzschließung, eine Ultima Ratio. 11.02.2019. ARD Interview. Wird gern vergessen.

Auch eine wirtschaftliche Frage

Außer humanitären Aspekten wirft die Sache auch zwei wirtschaftliche Fragestellungen auf.
Natürlich brauchen wir keine Einwanderung in die Sozialssysteme, keine Parallelgesellschaften und schon gar keine Kriminalität. Aber wir brauchen Fachkräfte. Einen Afghanen, der eine Lehre macht und dann einer ordentlichen Arbeit nachgehen möchte, abzuschieben, scheint mir nicht so sinnvoll. Besser wäre es, kriminelle Ausländer schneller rauszuwerfen, auch wenn sie keine Asylanten sind. Selbst wenn bei vielen Asylanten der wirtschaftliche Aspekt eine Rolle spielt oder gar im Vordergrund steht, können wir uns das zur Bekämpfung des Fachkräftemangels zunutze machen, wenn der Migrant integrations- und arbeitswillig ist. Geben wir doch den Guten eine Chance!

10:36, schiebaer45

>>um 09:49 von daneel
"" Das Recht auf Asyl wurde nach dem zweiten Weltkrieg und auch unter dessen Eindruck beschlossen. Damals stellte man sich vor, man kommt zu Fuß oder mit einem Pferd an die deutsche Grenze, wenn es in Europa Probleme gibt. Das Asylrecht ist nicht für die heutige Welt gedacht.""
#
Sie schreiben es richtig, und die Väter des Grundgesetz konnten nicht ahnen wie es 70 Jahre Später damit aussieht.Insofern denke ich muss das Asylrecht überarbeitet werden.<<

Sie haben offensichtlich alle Beide keine Vorstellung davon, wie die Welt nach dem zweiten Weltkrieg aussah.

Im Vergleich zu damals leben wir in paradiesischen Zuständen.

Aber es scheint wohl wirklich so zu sein: je besser es den Menschen geht, desto mißgünstiger sind sie.

Auch wenn man das hier im Forum nicht sagen darf

Abschiebungen sind richtig und wichtig. Wer keinen Asylgrund hat muss abgeschoben werden.

Es ist bedauerlich, dass nur Bayern die Verpflichtung ernst nimmt, geltende Gesetze anzuwenden. Immerhin ist die illegale Einreise nach deutschem Recht eine Straftat.

Besser wäre es natürlich, man würde Illegale erst gar nicht nach Europa lassen. Dafür müsste der Schutz der EU Außengrenzen ausgebaut werden nach australischen Vorbild.

Dublin 2

Nach Dublin 2 ist Deutschland von sicheren Staaten umgeben. Es gab also gar keinen Grund die vielen Afghanen aufzunehmen. Inzwischen sind hunderttausende ausreisepflichtig, auch vielen der noch Geduldeten. Da beklagt man einerseits die Zunahme der AfD bei den Wahlen, unternimmt aber wenig, um unserem geltenden Asylrecht gerecht zu werden. In vorderster Front blockieren die Grünen, Linken und Teile der SPD. Der finanzielle Aufwand spielt dabei wohl keine Rolle. Die AfD freut sich über das Staatsversagen auf diesem Gebiet.

Chance vertan und tschüss

Was haben die Abschiebungen gebracht? Als kleiner Mann von der Straße kann ich nur sagen, kriminelle Straftäter, die im Zuge der Flüchtlingskrise zu uns gekommen sind und unsere Gastfreundschaft missbrauchten, sind wieder dort gelandet wo sie hingehören. Machen andere Länder auch. Und nein, ich bin nicht rechtsradikal, sondern ich erwarte von Gästen, dass sie sich hier unseren Werten entsprechend benehmen! Punkt, aus und Ende. Schluss mit Kuschelkurs und zweite und dritte Chance!

um 10:44 von germanbhoy

>>"Natürlich brauchen wir keine Einwanderung in die Sozialssysteme, keine Parallelgesellschaften und schon gar keine Kriminalität."<<

Alles das findet zur Zeit nachweislich statt, den Grünen und Linken sei Dank. Das muss man an dieser Stelle mal sagen.

>>"Einen Afghanen, der eine Lehre macht und dann einer ordentlichen Arbeit nachgehen möchte, abzuschieben, scheint mir nicht so sinnvoll."<<

Das sehe ich anders. Als Rechter poche ich auf die Einhaltung unsere gültigen Gesetze und wir sprechen hier von Afghanen die ausreisepflichtig waren und sind, auf Steuerzahlers Kosten gegen die Ablehnung geklagt und verloren haben und sich mit legitimen und/oder unterirdischen Methoden der Ausreisepflicht widersetzt haben. Ein "Spurwechsel" wie es die SPD mal haben wollte ist nicht anderes als eine nachträgliche Legalisierung eines strafbaren Verhaltens und das geht gar nicht.

10:48, Einfach Unglaublich

>>Besser wäre es natürlich, man würde Illegale erst gar nicht nach Europa lassen. Dafür müsste der Schutz der EU Außengrenzen ausgebaut werden nach australischen Vorbild.<<

Dann sprengen wir Europa erst mal von der eurasischen Landmasse ab und ziehen es weit aufs Meer hinaus. Die britischen Inseln lassen wir, wo wie sind, denn die brauchen wir dann für die extraterritorialen Flüchtlingslager.

Migration

Keine Grenzen die hindern das Menschen einfach durchmaschieren. Laender auch in Europa die nur durchwinken. Keiner reist um die halbe Welt weil Deutschland so toll ist.
Keine Rueckfuehrung auch wenn kein Asyl Grund besteht.
Es gibt viele Laender auf dieser Erde in denen wir nicht leben wollen, keine Perspektive haben oder sonst irgendwie nach unserem Gefuehl unsicher sind.
Wenn die Mehrheit der Deutschen aehnlich denken werden sie die waehlen die eine Aenderung herbei fuehren in Deutschland wie in Europa.
Ich denke die "Etablierten Parteien" sollten sich nicht wundern. Dies Problem har die Energie vieles zu veraendern.

Von allen 800 Abschiebungen

allein daran sieht man, wie lächerlich es ist von "Abschiebung" zu sprechen
lt GG gibt's, zumindest in der Ausgabe die ich besitze, doch gar keinen Rechtsanspruch auf Asyl für Menschen die aus sicheren Drittländern kommen
Es ist auch Zeichen eines Rechtsstaates Gesetze durchzusetzen
Aber in unserem Land wo jeder glaubt sein Wille gilt .... schwierig

10:58, eine_anmerkung @10:44 von germanbhoy

>>>>"Einen Afghanen, der eine Lehre macht und dann einer ordentlichen Arbeit nachgehen möchte, abzuschieben, scheint mir nicht so sinnvoll."<<

Das sehe ich anders. Als Rechter poche ich auf die Einhaltung unsere gültigen Gesetze und wir sprechen hier von Afghanen die ausreisepflichtig waren und sind, auf Steuerzahlers Kosten gegen die Ablehnung geklagt und verloren haben und sich mit legitimen und/oder unterirdischen Methoden der Ausreisepflicht widersetzt haben. Ein "Spurwechsel" wie es die SPD mal haben wollte ist nicht anderes als eine nachträgliche Legalisierung eines strafbaren Verhaltens und das geht gar nicht.<<

Ja sicher. Der Mensch hat dem Gesetz zu dienen, nicht das Gesetz dem Menschen.

So sehen das Rechte bekanntermaßen.

@ Icke 1

Warum sollte Sie jemand als rechtsradikal bezeichnen wenn Sie illegale Straftäter abschieben wollen?

10:48 von Einfach Unglaublich

«Besser wäre es natürlich, man würde Illegale erst gar nicht nach Europa lassen. Dafür müsste der Schutz der EU Außengrenzen ausgebaut werden nach australischen Vorbild.»

Ein Hochsee-Insel-Kontinent eignet sich aus geopgraphischen Gründen aber nicht als Vorbild zum Grenzschutz in Europa. Neuseeland, Japan und Island eignen sich eben so wenig …

Junge Männer

Ja, es sind hauptsächlich junge Männer die den Weg auf sich nehmen. Diese aber gleich in den Krieg schicken zu wollen kann nur jemand sagen, der noch nie im Krieg gewesen ist. Nicht jeder ist dazu bereit, eine Waffe zu tragen und jemanden zu erschießen.

Was sich mir nicht erschließt ist, warum Leute abgeschoben werden, die sich offensichtlich integrieren wollen und sogar einer Ausbildung/ Arbeit nachgehen. Diesen Menschen sollte man die Chance geben. Menschen, welche in Deutschland Straftaten begehen und sich nicht integrieren wollen, müssen hingegen abgeschoben werden. Diese haben ihr Recht auf Schutz im Augenblick der Begehung einer Straftat oder Weigerung zur Integration verwehrt. Hier sollte das Augenmerk gelegt werden und die Akzeptanz einer solchen Asylpolitik wäre in der Bevölkerung viel größer.

11:05, sosprach

>>Ich denke die "Etablierten Parteien" sollten sich nicht wundern. Dies Problem har die Energie vieles zu veraendern.<<

Das Problem verändert die Welt gerade ganz gewaltig, und ich hoffe inständig, daß es nicht komplett außer Kontrolle gerät.

Denn dann helfen keine Grenzen mehr. Das weltweite Mauerngebaue ist ein Akt der Hilflosigkeit, mehr nicht. Der nächste Schritt kann der offene Krieg zwischen den Armen und den Reichen sein. Für Kriegsthetorik der Reichen bietet dieser Thread hier viel Anschauungsmaterial.

"Für die einen ist die

"Für die einen ist die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan Durchsetzung des geltenden Rechts, für die anderen eine Menschenrechtsverletzung."

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Es gilt einzig allein geltendes Recht, auch wenn es heutzutage leider üblich ist, ein individuelles Rechtsverständnis über geltende Gesetze zu stellen.....

@09:34 von Bote_der_

Wenn sie falsch parken oder fahren geht es nicht im ihr Leben und ist ihre freie Entscheidung.

Eine Frechheit ist es wie selbstherrlich sie über Leben und Tod entscheiden wollen.

Hier geht es doch

im überwiegenden Teil der zu uns gekommenen Afghanen um Migration und nicht um Asyl denn das hätte schon im ersten Land auf der Fluch beantragt werden müssen. Und nicht durch viele Länder durchmarschieren um in D. Asyl zu beantragen.

kein Mitleid mit Kriminellen oder Gefährdern

Bloß raus mit denen und nicht noch mit unseren Steuergeldern unterstützen oder durch mehrere Instanzen klagen lassen auf Bleiberecht.
Was in deren Heimat droht, ist mir dann auch egal. Selbstverantwortung nennt man das.

11:12, Einfach Unglaublich

>>@ Icke 1
Warum sollte Sie jemand als rechtsradikal bezeichnen wenn Sie illegale Straftäter abschieben wollen?<<

Nur dann, wenn man bereits die Einreise als Straftat wertet. Was das Strafgesetzbuch natürlich nicht hergibt. Rechtsradikale übersehen das aber geflissentlich.

Wo der Hammer hängt

"Was sich mir nicht erschließt ist, warum Leute abgeschoben werden, die sich offensichtlich integrieren wollen und sogar einer Ausbildung/ Arbeit nachgehen. "

Stellen Sie sich vor, sie hätten die Wahl in Ihr Elendsland zurück zu kehren oder für weniger Geld länger und härter zu arbeiten als jeder alteingesessene Deutsche.

@09:45 von eine_anmerkung

Alle ihre Fragen sind längst beantwortet worden.

"Ein Afghane muss so durch mindestens 10 Länder reisen, die allesamt befriedet sind, um nach Germany zu kommen."

"Befriedet"? Schauen sie sich die Camps in GR an, das ist menschenunwürdig, so zu hausen.

"Und warum kommen in der Regel immer junge Männer die man besser bei der afghanischen Armee gebrauchen kann um die Taliban zu vertreiben?"

Weil junge Männer von den Familien losgeschickt werden, da diese die größte Chance haben die lebensgefährliche Flucht zu überleben und dann die Familie unterstützen.

Einen wohlgenährten und bezahlten Soldaten der BW mit der afghanischen Armee zu vergleichen kann auch nur Rechtspopulisten einfallen.

Warum

schiebt man jemanden ab, der hier gerade seine Ausbildung zum Facharbeiter macht???
Hieß es nicht gerade noch, wir bräuchten dringend welche? Meckerten hier nicht vor einiger Zeit noch viele, wir sollten unsere Facharbeiter selbst ausbilden?

@ fathaland slim

Und wenn Sie auch nur ein wenig von der aktuellen Weltlage verstanden hätten, würden Sie kapieren, dass die Mehrheit der Menschen Einwanderung nicht als Chance, sondern als Bedrohung sehen.

Egal ob in Ungarn, Italien, Indien oder Myanmar. In den USA oder Australien. Die Sicherung der Grenzen und die Ausweisung illegaler Einwanderer ist , was die aktuelle Politik bewegt - weltweit.

Was hat es gebracht?

Afg. erhält dringend gebrauchte Arbeitskräfte um das Land aufzubauen-das hat es gebracht

Christliche Werte in Deutschland müssen verteidigt werden!

....so viel Hass, Missgunst, Neid, Dummheit und Ignoranz ist wirklich traurig...
Sollten Sie einmal in eine Notlage geraten, wünsche ich Ihnen wirklich sehr, dass Sie auf so Leute wie sich selbst treffen, die erstmal die Notlage hinterfragen und dann erstmal an die eigenen Probleme denken und nicht auf Leute die ihnen helfen!
Bitte denken Sie alle doch einmal daran wie gut es Ihnen hier geht...(vielleicht wäre ein Urlaub in Afghanistan toll, um sich vor Ort ein Bild zu machen was "nicht gut gehen" heißt)
Und an die, denen es hier nicht "gut" geht, denken Sie daran was wäre, wenn jeder hier in D. so denken würde wie Sie, dann gebe es keine Sozialleistungen und Krankenversicherungen, geschweige denn gemeinnützige Arbeit, wie wir sie heute kennen.
In D. sind wir solidarisch und stehen zusammen, egal wo und wie man geboren ist! Das ist Teil unserer deutschen Kultur!
Die "Meins-bleibt-Meins - Kultur" die Sie gerne hätten, finden Sie unter anderem auch in den USA.
Bitte wandern Sie aus!

@einfach Unglaublich

Gut, dass sie gesagt haben, was ja keiner sagen darf. Wenn man die meisten Beiträge hier liest ist diese Aussage ja nur noch lächerlich. @ eine_Anmerkung . Was die Menschen in Ausbildung betrifft, deren Asylbescheid negativ war, so gibt es die sogenannte 3 plus 2 Regel, die der Gesetzgeber erlassen hat. Sie können sich als Rechter wünschen was sie wollen, Fakt ist, dass ihre Lieblingspartei bei Umfragen auf gerade mal 14% kommt.

11:21, schiebaer45

>>Hier geht es doch
im überwiegenden Teil der zu uns gekommenen Afghanen um Migration und nicht um Asyl denn das hätte schon im ersten Land auf der Fluch beantragt werden müssen. Und nicht durch viele Länder durchmarschieren um in D. Asyl zu beantragen.<<

Dann schauen Sie sich doch mal auf der Landkarte an, welche Länder zwischen Afghanistan und der EU liegen.

Oder wollen Sie Griechenland, Ungarn oder Rumänien zwingen, für die Afghanen zuständig zu sein?

Sicher, nach den Buchstaben von Dublin müssten diese Länder das sein, und Deutschland wäre fein raus. Es müsste nur diejenigen aufnehmen, die mit dem Schiff oder dem Flugzeug in unser Land eingereist sind.

Auf diese Buchstaben von Dublin hat sich die Bundesregierung oft genug zurückgezogen.

Was meinen Sie, warum die Italiener so sauer sind.

11:16 von Micro030

gebe ihnen zu 100% recht.

10:58 von eine_anmerkung

«Einen Afghanen, der eine Lehre macht und dann einer ordentlichen Arbeit nachgehen möchte, abzuschieben, scheint mir nicht so sinnvoll.»

«Das sehe ich anders. Als Rechter poche ich auf die Einhaltung unsere gültigen Gesetze … auf Steuerzahlers Kosten gegen die Ablehnung geklagt und verloren haben und sich mit legitimen und/oder unterirdischen Methoden der Ausreisepflicht widersetzt haben. Ein "Spurwechsel" wie es die SPD mal haben wollte ist nicht anderes als eine nachträgliche Legalisierung eines strafbaren Verhaltens und das geht gar nicht.»

"Illegale Einreise" ist ja nun keine Straftat.
Die in der Rubrik "Schwerverbrechen" zu katalogisieren wäre.

Da es in DEU viele Menschen ohne gültigen Aufenthalts-Status gibt.
Und Behörden auch nur begrenzte Kapazitäten haben.

Ist es unsinnig, "sich die zur Abschiebung vorzunehmen", die eine Ausbildung machen. Gibt andere genügend, "die lohnendere Ziele wären".

Nicht die Zahl (x) der Abgeschobenen ist Messlatte von irgendeinem Sinn …

Menschen(rechte)verachtende Kämpfe um Macht, Geld und Einfluss

"Der Staat möchte suggerieren, dass man ein starker Staat ist, der abschiebt, sobald es geht und das zur Grunderklärung macht. Das ist, wenn es um Menschenrechte geht, eine vollkommen falsche Politik"

Die Menschenrechte im Allgemeinen und die durch ihre Machtkämpfe verursachten schlimmen Einzelschicksale im Besonderen sind vielen Politikern, insbesondere den konservativen unter ihnen (siehe „Von allen 800 Abschiebungen, die es bisher gegeben hat, hat Bayern 480 durchgeführt“) aber leider ziemlich schnurz. Da es da prinzipiell zuallererst um ihre eigene Macht geht, reagieren sie nur notgedrungen, wenn auch aus Kreisen ihrer Wähler der Ruf nach mehr Menschlichkeit nicht mehr zu überhören ist. In der Regel missbrauchen sie die Opfer der erbärmlichen Machtkämpfe unter Politikern - dies zu „Auch im Herbst wurden viele Anschläge verübt, um den Druck auf die US-Regierung und deren Bemühungen um Friedensgespräche zu erhöhen“ - auch noch zur Stimmungmache, damit es soweit gar nicht erst kommt.

Unser Herz ist weit, aber...

Da erinnere ich mich gern immer wieder an einen Satz von unserem ehemaligen Bundespräsidenten Gauck: "Unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich."
Was hier allerdings die Grünen und Linken für eine Meinung zu haben, weiß ich bereits und grade bei dieser Jelpke, wenn ich sie ab und zu mal in den Nachrichten höre oder sehe, (Gottseidank sehr selten) streuben sich meine Nackenhaare. Ich möchte eigentlich mal gern wissen, wann diese Dame ihren Realitätssinn wieder findet. Wir holen sie alle aus Afrika ab, klar... und wohin damit? Nach Deutschland! Da wollen sie ja alle schließlich hin. Warum jetzt hier stark auf Frankreich verwiesen wird, ist mir ein Rätsel. Was ist mit Schweden, mit Finnland, mit Dänemark, mit den Niederlanden u.v.m. ? Das Problem wird so schnell kein Ende finden. Am vernünftigsten fände ich es, wenn sich wirklich alle EU-Länder damit befassen und bei Verweigerung müssten die Gelder gestrichen werden. Wer soll das sonst bezahlen?

11:24, Säbelzahn

>>Wo der Hammer hängt
"Was sich mir nicht erschließt ist, warum Leute abgeschoben werden, die sich offensichtlich integrieren wollen und sogar einer Ausbildung/ Arbeit nachgehen. "

Stellen Sie sich vor, sie hätten die Wahl in Ihr Elendsland zurück zu kehren oder für weniger Geld länger und härter zu arbeiten als jeder alteingesessene Deutsche.<<

Für weniger Geld als ein Deutscher bei gleicher Arbeit sollte hier niemand arbeiten müssen. Das wäre nämlich eine Ungesetzlichkeit von ganz anderer Dimension als das, was hier diskutiert wird.

Restriktive Asylpolitik ??

Im Audio, nicht im Text ist von einer "restriktiven" Asylpolitik in Deutschland die Rede. Eine recht gewagte These meine ich, wenn die Zahlen doch eindeutig sind: 2017 18.000 Afghanen, 2018 12.000 Afghanen ... und in den drei Jahren in denen jetzt nach Afghanistan abgeschoben wird wurden 800 Afghanen tatsächlich abgeschoben?
.
Wie verträgt sich diese Zahl von 800 Abschiebungen in drei Jahren mit einer Anerkennungsqote von ca. 50%?
.
Und wie kann man angesichts solcher Zahlen ernsthaft von einer restriktiven Asylpolitik sprechen?

11:27, Einfach Unglaublich

>>@ fathaland slim
Und wenn Sie auch nur ein wenig von der aktuellen Weltlage verstanden hätten, würden Sie kapieren, dass die Mehrheit der Menschen Einwanderung nicht als Chance, sondern als Bedrohung sehen.

Egal ob in Ungarn, Italien, Indien oder Myanmar. In den USA oder Australien. Die Sicherung der Grenzen und die Ausweisung illegaler Einwanderer ist , was die aktuelle Politik bewegt - weltweit.<<

Und genau das wird irgendwann zum ganz, ganz großen Knall führen.

Denn an der zugrundeliegenden Problemlage ändert sich nichts. Ganz im Gegenteil, sie wird immer schlimmer.

Wenn die ganze Welt sich einmauert, führt das über kurz oder lang zum Krieg. Friedliche Zeiten brauchen keine Mauern und Gräben. Die Phasen der Geschichte, in denen viele davon gebaut wurden, waren immer sehr kriegerische. Tod und Verwüstung. Nicht von ungefähr stehen die allermeisten dieser Befestigungen nicht mehr. Sie wurden überwunden und vom Sieger geschleift.

@11:18 von fathaland slim: Mauern bauen

"Denn dann helfen keine Grenzen mehr. Das weltweite Mauerngebaue ist ein Akt der Hilflosigkeit, mehr nicht."

Wenn bedenkt, dass es nur ein kleiner Bruchteil von Flüchtlingen nach Europa / Deutschland schafft, wird hier auf ganz hohem Niveau herumgejammert.

Wir sind eines der reichsten Länder der Erde und schaffen es angeblich nicht 2% zusätzliche Menschen zu versorgen?
Zumal diese Menschen nur minimale Ansprüche haben, gegen die Hartz IV ja schon wie ein Luxusleben erscheint.

Gäbe man diesen Menschen eine Arbeitserlaubnis, wäre ein großer Teil vermutlich gar nicht auf staatliche Hilfen angewiesen.

Lese ich die Kommentare hier, dann kommt so richtig Weihnachtsstimmung auf. So mit allem drum und dran... "Liebe Deinen Nächsten! Gottes Sohn bringt das Licht und die Liebe in die Welt! Ihr Kinderlein kommet!" Usw. usw.

Was bin ich froh, dass ich Atheist bin. Man könnte sich für seinen Glauben gar nicht genug fremdschämen.

Wo ist das Problem?

Ich habe wenig Mitgefühl mit Kriminellen. Es zwingt sie wohl niemand, kriminell zu werden. Das Recht des Gastlandes (und die Menschen, die dort leben) zu respektieren, ist ja wohl das Mindeste. Ich finde es eine Unverschämtheit, dass über Rückführungen in solchen Fällen überhaupt diskutiert werden muss.

Wenn ich bedenke, daß auch

Wenn ich bedenke, daß auch in diesem Jahr und sicherlich weiterhin Truppen der westlichen Welt versuchen die Sicherheit in Afghanistan teils zu gewährleisten, und Afghanen sich durch Flucht ihrer nationalen Verantwortung für eine bessere Heimat entziehen,
dann ist es rechtens diese Menschen resolut und sofort zurück zu bringen.

09:49 von daneel

Sie haben alles auf den Punkt gebracht. Das entspricht meiner Meinung, ich habe es nur nicht so schön umfassend beschreiben können.

@eine_anmerkung

Ihre rhetorische Frage erübrigt sich, wen Sie mal kurz logisch nachdenken. Es macht halt Sinn denjenigen auf die Flucht zu schicken dessen Chancen am höchsten sind die körperlichen Strapazen zu überstehen. Das sind nicht in der Regel die Menschen mit 80+ und Holzbein. Weiterhin macht es auch Sinn jemanden zu schicken der noch Geistig flexibel und anpassungsfähig ist, schließlich muss er sich in anderen Kulturen und Sprachen auseinandersetzen. Weiterhin viel die überwiegende Mehrheit der Menschen nicht in sinnlosen Kriegen verheizt werden. Und Afghanistan ist seid fast 50 Jahren ein sinnloser Krieg. Und zu guter letzt versucht man immer das beste für sich und seine Familie zu erreichen, da würden Sie als Afghane auch Deutschland einen fremdenfeindlichen osteuropäischen Staat bevorzugen. Wer mal fünf Sekunden darüber nachdenkt, wird feststellen das alles was ich aufgezählt habe vollkommen logisch ist und fast jeder von so handeln würde. Außer man kennt Krieg und Leid nur von Erzählungen.

Abschieben

Wer in Deutschland arbeitet , ohne dabei krimminell zu sein , und so für sich und seine Familie sorgt , warum bitte, soll so ein Mensch abgeschoben werden ?

23. Dezember 2019 um 10:46 von fathaland slim

Ich glaube nicht, daß es was mit Mißgunst zutun hat. Eher wohl um die Sorge, daß sich bei uns ähnliche Verhältnisse wieder einstellen könnten! Und diese Sorge ist doch durchaus gerechtfertigt! Auch durch die Prämisse, daß immer mehr aus unseren Sozialtöpfen nehmen welche nie einzahlen werden oder eingezahlt haben. Digitalisierung und Energiewende sorgen für immer weniger Arbeitsplätze....auch und erst recht für ungelernte Zuwanderer (Asylanten)

Sogwirkung

Die inkonsequente Haltung der deutschen Politik führt nach wie vor dazu, dass ganz Europa mehr von illegaler Migration betroffen ist, als nötig. Solange man ohne Ausweispapiere einreisen kann, jahrelange Verfahren laufen,die Sozialleistungen hoch sind und am Ende nicht konsequent abgeschoben wird, wird es eine Sogwirkung nach Deutschland geben. Von großen Abschiebeaktionen kann angesichts der im Verhältnis zu den Ausreisepflichtigen extrem niedrigen Abschiebezahlen keine Rede sein.

11:51, Whatever007

>>Wo ist das Problem?
Ich habe wenig Mitgefühl mit Kriminellen. Es zwingt sie wohl niemand, kriminell zu werden. Das Recht des Gastlandes (und die Menschen, die dort leben) zu respektieren, ist ja wohl das Mindeste. Ich finde es eine Unverschämtheit, dass über Rückführungen in solchen Fällen überhaupt diskutiert werden muss.<<

Sie wissen aber, daß es hier darum nicht geht?

Das ist eine ganz andere Diskussion.

um 12:00 von Peter Kock

>>"Wer in Deutschland arbeitet , ohne dabei krimminell zu sein , und so für sich und seine Familie sorgt , warum bitte, soll so ein Mensch abgeschoben werden ?"<<

Zum Beispiel wenn er keinen Aufenthaltstitel hat. Es gibt aber auch legale Wege um nach Deutschland zu kommen.

re didib97

"Wenn ich bedenke, daß auch in diesem Jahr und sicherlich weiterhin Truppen der westlichen Welt versuchen die Sicherheit in Afghanistan teils zu gewährleisten, und Afghanen sich durch Flucht ihrer nationalen Verantwortung für eine bessere Heimat entziehen"

Ach du liebe Güte! Jetzt hat man schon aus nationaler Verantwortung zu Hause zu bleiben.

Und sich gefälligst aus nationaler Verantwortung verstümmeln, erschießen und in die Luft sprengen lassen.

um 11:57 von Grandloser

>>".. ich aufgezählt habe vollkommen logisch ist und fast jeder von so handeln würde. Außer man kennt Krieg und Leid nur von Erzählungen."<<

Natürlich ist das logisch das Menschen nach besseren und einfacheren Lebensverhältnissen streben und dies ist gerade in Germany dank einer weltweit einzigartig hohen und für jeden bereitstehenden kostenlosen Rundumversorgung, egal ob berechtigter Flüchtling oder ausreisepflichtiger Migrant, so einfach. Unsere ehemaliger Innenminister de Meziere sprach damals schon von einer Sogwirkung. Das heist aber nicht das man dieses Streben akzeptieren oder tolerieren muss.

@Peter Kock, 12:00

"Wer in Deutschland arbeitet , ohne dabei krimminell zu sein , und so für sich und seine Familie sorgt , warum bitte, soll so ein Mensch abgeschoben werden ?"

Aus "gesetzlichen Gründen" bzw. "rechtsstaatlichen Prinzipien". Muss man nicht verstehen. Da gibt es nämlich auch nichts dran zu verstehen. Aber Handlungsbedarf für die Bürger, damit sich an dieser unmenschlichen Praxis endlich etwas ändert.

@Peter Kock

Diese Frage kann ich Ihnen nur mit meiner Lebenserfahrung beantworten die da sagt: Wertkonservative Politik kümmert sich um die Werte die jemand auf dem Konto hat. Aber nicht irgendwer, sondern nur einer mit genügend Grundvermögen. Werte, Anstand, Menschlichkeit und christliche Nächstenliebe sind Feigenblätter die für billigen Rassismus und Populismus sofort fallen gelassen werden wenn man dadurch sein Konto verbessern kann auf Kosten anderer. Meister darin sind in Deutschland die CSU, die bayrische Regierung und alle Rechten die ständig 15 andere Bundesländer erpressen und belasten.....

um 11:33 von schabernack

>>""Illegale Einreise" ist ja nun keine Straftat.
Die in der Rubrik "Schwerverbrechen" zu katalogisieren wäre."<<

Die unerlaubte Einreise entgegen Nr. 1 oder 2 ist eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft wird (§ 95 Abs. 1 Nr. 3).

Fragen?

@Am 23. Dezember 2019 um 12:01 von WB0815

Zitat: "Die inkonsequente Haltung der deutschen Politik führt nach wie vor dazu, dass ganz Europa mehr von illegaler Migration betroffen ist, als nötig. Solange man ohne Ausweispapiere einreisen kann, jahrelange Verfahren laufen,die Sozialleistungen hoch sind und am Ende nicht konsequent abgeschoben wird, wird es eine Sogwirkung nach Deutschland geben. "

Bingo!

You got it!

Auch wenn die Grünlinken Realität und Fakten in einer bewundernswerten Beharrlichkeit abstreiten, hat dies jüngst eine Princeton-Studie genau diesen Zusammenhang wissenschaftlich bestätigt.

(als ob es für solch eine "Erkenntnis" überhaupt eine wissenschaftliche Studie bräuchte, aber meinetwegen!)

Q:

"https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/princeton-studie-s…"

Wer hier eine Lehre begonnen hat

sollte nicht abgeschoben werden, es sei denn er wird zum Kriminellen. Als gelernter Mann hat er sicherlich im Heimatland berufliche Chancen.

Darstellung: