Ihre Meinung zu Abschiebungen nach Afghanistan - was hat es gebracht?
Für die einen ist die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan Durchsetzung des geltenden Rechts, für die anderen eine Menschenrechtsverletzung. Konsequenzen hat es auch für andere EU-Länder. Von I. Reifenrath und S. Wachs.
Zitat: "Seit drei Jahren schiebt Deutschland nach Afghanistan ab. Im Dezember ging der 30. Abschiebeflug nach Kabul. Während am Anfang nur Gefährder, Straftäter und sogenannte Identitätstäuscher abgeschoben wurden, kann seit 2018 jeder Ausreisepflichtige in den Flieger nach Hause gesetzt werden."
Kann, kann, kann ... erst einmal ist es schon eine Frechheit, dass man den Rechtsvollzug nicht vor 2018 durchführen "konnte".
Dann ist festzustellen, dass die Anzahl der tatsächlich abgeschobenen Personen nur einen Fingerhut derjenigen darstellt, die ausreisepflichtig sind!
Wie DIE WELT mit Verweis auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, halten sich aktuell rund 350.000 Migranten ohne jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland auf.
Bis wann ist der Vollzug des Rechtes erfolgt?
Wenn ich falsch parke oder ein wenig zu schnell fahre, dann passiert das schnell!
Q:
"https://www.welt.de/print/die_welt/article204472010/350-000-Auslaender-…"