Nach einigem Widerstand und einem Monat Verspätung ist die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen gestartet. Für ihre Amtszeit hat sich die erste Frau an der Spitze der Kommission große Ziele gesteckt.
aber waren ihre schuhe oder ziele nicht immer ein paar nummern zu gross fürs können?
Zitat: " Außerdem forderte sie eine gerechte Besteuerung von Unternehmen, eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte und mehr Geschlechtergerechtigkeit."
Das typische Absondern leerer Phrasen ...
1) "gerechte Besteuerung von Unternehmen": warum hat das die EU nicht schon seit Jahrzehnten gemacht??
2) "eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte": in welcher Form?? Und dann die Arbeitnehmer zum einen besteuern, dass die Schwarte kracht, und dann noch im Rahmen der billionenschweren Euro-"Rettung" und Nullzinspolitik sein verbleibendes Netto noch weginflationieren. Makes sense!
3) "mehr Geschlechtergerechtigkeit": gibt es schon längst! Männer und Frauen haben die gleichen Rechte! Was Frau von der Leyen aber meint, ist die künstliche Gleichstellung von Mann und Frau, also die institutionalisierte Benachteiligung der Männer.
Wie kann man solche eine Frau von der Leyern wählen?? Geschweige denn zur EU-Kommissionspräsidentin?!
Wenn sie ihre neues Amt in der selben Qualität führt, wie ihre bisherigen verschiedenen Ministerjobs, kann man den „ Schatz Europa“ bald als verloren sehen.
ich es a nicht mehr lesen, wenn ich etwas zu dieser Dame schreibe.
" Die EU müsse zeigen, dass sie die nötigen neuen Technologien entwickeln, finanzieren und dabei die Menschen mitnehmen könne, sagte von der Leyen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und anderen europäischen Medien. "Wenn wir das richtig machen, dann ist das ein Wachstumsprogramm für Europa. Ich will, dass Europa, nicht China, diese Technik und dieses Wissen exportiert."
Menschen mitnehmen, ist der entscheidende Punkt, hat mehr oder weniger noch nie richtig geklappt.
Und wenn ich die Dame von der EZB sehe, dann kommen harte Zeiten auf Deutschland und den kleinen Bürger zu.
Die nächsten 5 Jahre werden für uns keine einfachen Jahre werden, jemand muss das ja alles bezahlen.
Und wer der Jemand ist, ist auch bekannt, zumindest gibt es viele Artikel in den letzten 6 Tagen zu lesen.
Frau v.d.Leyen die besten Absichten hat, aber ob sie auch genug Realitätssinn hat? Das Gestolpere wie einer Blinden im Minenfeld konnte sie sich vielleicht als Verteidigungsminister leisten, wobei ich unterstelle, daß Frau Merkel sie schon mit Absicht auf diesen Schleudersitz abgeschoben hat. In der EU bläst ein anderer Wind und da kann sie nicht ihrem Hobby frönen und angebliche Nazis oder deren von ihr so verstandene Symbole in Kasernen jagen. Weiß sie eigentlich, daß "Umwelt" in den meisten EU-Staaten trotz Thunberg kein grpßes Thema ist und daß Digitalisierung in erster Linie Schutz vor entsprechendem kriminellen Mißbrauch bedeutet? Oder ist ihr neu, daß der Anteil der Älteren über 70 immer größer wird?
Wieso muss eigentlich ein Martin Sonneborn erzählen was da für Leute vom EU-Parlament gestoppt wurden & wer da so nun Teil der Kommission ist ?
https://www.tagesspiegel.de/politik/
martin-sonneborn-wirbt-fuer-moralische-integritaet-warum-ich-die-eu-kommission-ablehnen-werde/
25263366.html
Warum berichtet nicht die TS wen die von der Leyen da ins Team geholt hat ?
Und dann wundert man sich über die Politikverdrossenheit der Wähler. Ich persönlich kann sie nicht mehr sehen, geschweige denn noch etwas über sie lesen. Populisten des ersten Grades!!!
Ich hoffe es kommen da nicht so viele Beraterfirmen wie in ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin zum ZUGE !
Leider ist nicht damit zu rechnen, dass die ehemalige Verteidigungsministerin ihre neue Position für deutliche klare Abrüstungsinitiativen sowie eine wirkliche Ächtung der Atomwaffen einsetzen wird. Das stände einer Kommisionspräsidentin, die ein "C" im Parteinamen trägt, gut zu Gesicht. In Nagasaki verurteilte Papst Franziskus das Wettrüsten mit Atomwaffen als "himmelschreienden Anschlag" auf die Menschheit: Die Welt lebe heute in der "perversen" Annahme, "Stabilität und Frieden auf der Basis einer falschen, von einer Logik der Angst und des Misstrauens gestützten Sicherheit verteidigen und sichern zu wollen... Geld, das verschwendet wird, und der Reichtum, der angehäuft wird beim Handel mit Waffen" sind laut Franziskus ein "himmelschreiender Affront" in einer Welt, in der "Millionen Kinder unter unmenschlichen Bedingungen leben".
Wo bleiben C-Politiker*innen, die das auf der politischen Bühne umsetzen? Da sind Grüne und Linke klarer. Von Ursula von der Leyen hört man da... nichts.
und wenig Ergebnis wenn ich an ihre Zeit als Verteidigungsmininsterin denke.
Ob Menschen so Wandlungsfähig sind?
Der Schengen - Verträge?
Oder der Dublin - Verträge?
Spielt die Flüchtlingspolitik (in) der EU ab nun keine Rolle mehr?
Hat sich VdL dazu gar nicht geäußert?
Sie übernimmt in einer Zeit wachsender Widersprüche zwischen den Mitgliedsstaaten und abnehmender internationaler Bedeutung der EU ihr Amt.Seit kurzem blockiert Frankreich Aufnahmegespräche mit den Balkanländern.
Und ein wichtiger Punkt für sie ist "die Sprache der Macht".
In einem Brief vom 10.September umriss sie dazu die Aufgaben und Kompetenzen der DG Defence(Generaldirektion Verteidigung).Dafür sind im EU-Haushalt 2021 bis 2027 16 Milliarden Euro vorgesehen.
Ursula von der Leyen und ihre Kommission stehen vor gewaltigen Herausforderungen in einer sich schnell wandelnden Welt. Es bleibt zu hoffen, dass sie es schafft Ökologie und Ökonomie so zu vereinbaren, dass die Menschen finanziell nicht überlastet werden und deren Arbeitsplätze erhalten bleiben. Gerade in Anbetracht einer sich verdüsternden Konjunktur ist es eigentlich eine Schande, dass ausgerechnet in der Zukunftsbranche Windernergie zehntausende Arbeitsplätze wegfallen. Der Bürger hat doch das Gefühl, dass die klimaschonenden Arbeitsplätze dem Staat nichts wert sind, während die Arbeitsplätze in der Kohleindustrie 30 Milliarden Euro wert sind. Statt auf Wählerstimmen sollten Politik und Medien auf den Verstand setzen. Und der heißt: Investitionen in die erneuerbaren Energien.
"Was auch immer sonst helfen möge, noch mehr "deutsches Wesen", an dem die Welt genesen möchte, es ist kaum zu ertragen."
Wer an der EU Spitze gerade mal eben die Nationalität wahrnimmt muss ganz dicke Scheuklappen tragen.
von der Leyen keine Ahnung von volkswirtschaftlichen Zusammenhängen hat und somit die wirtschaftliche Spaltung der EU nicht vermindert wird!
Die derzeitige schlechte wirtschaftliche Situation der EU wird sich verstärken und die unzufriedenen Menschen werden noch mehr rechtsextrem wählen!
Ziele hat vdL immer dem Volke mitgeteilt ... nur ihr Tun bewirkt immer das Gegenteil. Das ist schon seltsam, als ob sie von fremder Hand gesteuert wird.
Ihre Brynhildur Eiriksdottir
>>Wieso muss eigentlich ein Martin Sonneborn erzählen was da für Leute vom EU-Parlament gestoppt wurden & wer da so nun Teil der Kommission ist ?<<
Weil das Martin Sonneborns selbst gewählte Aufgabe ist.
>>https://www.tagesspiegel.de/politik/
martin-sonneborn-wirbt-fuer-moralische-integritaet-warum-ich-die-eu-kommission-ablehnen-werde/
25263366.html<<
Danke für diesen Link. Sehr zu empfehlen.
>>Warum berichtet nicht die TS wen die von der Leyen da ins Team geholt hat ?<<
Gute Frage.
Unser Bot... mal wieder... Möchte gerne anderen leere Phrasen vorwerfen und tut selbst nichts anderes - als (eigenen Angaben zufolge) Anhänger einer Partei, die aus wirtschaftstheoretischer Sicht ein Potpourri aus den widersprüchlichen Ansätzen Protektionismus, Nationalismus und purem Neoliberalismus anbietet, in dem gerechte Unternehmensbesteuerung überhaupt nicht vorkommt, stattdessen die Abschaffung der Erbschaftsteuer;
Vermögensteuer soll nicht wieder eingeführt werden.
Und wieder einmal setzen Sie hier einen Kommentar ab, der zeigt, dass Sie nicht im mindesten verstanden haben, worum es bei Genderfragen geht, und versteigen sich in den Unsinn einer "institutionalisierten Benachteiligung der Männer": auch eine Art, sich aus dem vernunftsorientierten Diskurs zu verabschieden.
"Leider ist nicht damit zu rechnen, dass die ehemalige Verteidigungsministerin ihre neue Position für deutliche klare Abrüstungsinitiativen sowie eine wirkliche Ächtung der Atomwaffen einsetzen wird. Das stände einer Kommisionspräsidentin, die ein "C" im Parteinamen trägt, gut zu Gesicht. In Nagasaki verurteilte Papst Franziskus das Wettrüsten mit Atomwaffen als "himmelschreienden Anschlag" auf die Menschheit"
Und Sie verlangen, eine EU-Kommissionspräsidentin sollte den Papst noch übertreffen? In gleicher Wirkungslosigkeit zum Thema?
Bitte zurück in die Realität.
>>Die derzeitige schlechte wirtschaftliche Situation der EU wird sich verstärken und die unzufriedenen Menschen werden noch mehr rechtsextrem wählen!<<
Ich will nicht hoffen, daß Ihr Wunsch in Erfüllung gehen wird, glaube es allerdings auch nicht.
"Große Worte und wenig Ergebnis " unter vdL als Verteidigungsministerin. Das stimmt so nicht. Die Wahrheit ist: In Frau vdL Amtszeit wurden viele Missstände aufgedeckt. Das hat viel in Bewegung gesetzt und das war gut so.
Die Missstände - untaugliches und defektes Equipment, rückwärtsgewandte Militarismusverherrlichung, unengagierte Haltung, lahme Bürokratenmentalität ... - das alles gab es schon lange vor Frau vdL Amtszeit, mindestens seit Scharping.
Dass Frau vdL es zugelassen hat, dass diese Dinge ans Licht gekommen sind, ist ihr hoch anzurechnen.
die die Bundeswehr zugrunde gerichtet haben, demnächst wieder, die Sektkorken knallen ;-)
in die EU. Da sind sie dann gut dotiert und aufgehoben. Gerade das Beispiel v.d.L erzeugt bei mir nur noch Kopfschütteln. In ihrer Amtszeit hat sie der Bundeswehr fast den Todesstoß versetzt. In so einem erbärmlichen Zustand war die BW noch nie. Anstatt sie nun vom Hofe zu jagen, denn für etwas Verantwortung zu übernehmen kennen die Politiker ja nicht, bekommt sie den nächsten Posten. Grrrrrrrrrrrrrrrrrr
Bessere Kinderbetreuung für Kinder von EU Abgeordneten? Wer weiß...
Ich bin jetzt schon gespannt auf welchem Posten Frau von der Leyen als nächstes weich landen darf.
"die Nationalität wahrnimmt muss ganz dicke Scheuklappen tragen."
Nicht nur die Nationalität, selbst Gender ist obsolet:
https://www.tagesspiegel.de/politik/martin-sonneborn-wirbt-fuer-moralis…
kurz: https://is.gd/TF1nWx
Sonneborn plädiert für moralische Standards in der EU.
Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erklärt,
sie wolle ihre Kommission paritätisch mit Männern und Frauen besetzen.
Wichtiger wäre, paritätisch dahingehend zu besetzen,
dass zumindest die Hälfte der Kommissare über ausreichende
moralische Integrität verfügt, nicht vorbestraft ist, sich nicht
gerade vor einem Untersuchungsausschuss verantworten muss und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte.
(mal von fefe ausgeliehen hab)
Green Deal... wer´s glaubt. Man sieht ja in Deutschland, wie ernst man es damit meint. Und gerade eine CDU-Politikerin will das dann auf europäischer Ebene durchsetzen, schon klar.
Digitalisierung... ja, das glaube ich sogar. Da werden ein paar lächerliche Milliarden zumindest dafür ausgegeben werden, an mehr Bürgerdaten ranzukommen, um die allen Interessenten zur Verfügung zu stellen. Und unter dem Deckmantel `Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung´ werden dann gleich auch noch ein paar weitere Daten dazugenommen.
Während die USA und China wirklich was in Richtung Digitalisierung machen.
Die Tatsache, dass Europa klein und unbedeutend ist, hat sich bis nach Brüssel wohl noch nicht rumgesprochen. Erst recht zu diesen Zeiten, in denen wieder jedes Land für sich misstrauisch und auf den eigenen Vorteil bedacht herumwurschtelt. Oder -wie Deutschland- einfach gar nichts tut, außer alle einigermaßen sinnvollen Eingaben zu blockieren. Die kommen derzeit überwiegend aus Frankreich.
Die Realität ist, dass wir in Sachen Abrüstung, Ächtung des Krieges etc schon mal viel weiter waren.
Die Realität ist, dass Rüstung doppelt tötet, einerseits in den (mindestens) 32 Kriegen, die es derzeit weltweit gibt, und andererseits durch das Fehlen dieser Finanzmittel, die in Rüstung gehen, in den Bereichen Bildung und Entwicklung.
Wenn ich dieses Genörgele hier lese, habe ich den Eindruck, dass sich die gesamte Sympathisantenszene der AfD versammelt hat. Nur Destruktives. Zwar hätte ich mir auch statt jedes einzelnen dieser Vier (außer vielleicht Sassoli) jemand anders gewünscht, aber jetzt ist es so, und ich sehe die EU auf einem guten Weg. Apropos vdL: auch wenn sie als Verteidigungsministerin fehl am Platze war - wer ihre Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament mitverfolgt hat, muss wohl zugestehen, dass sie als Kommissionschefin hervorragend geeignet ist.
Stimmt genau!
Mme M² (Merkel/Macron) sollte zunächst die Verantwortung für die Gorch Fock und dann den finanziellen Schaden durch Wahnsinns - Beraterverträge (Familienklüngel!) wiedergutmachen.
Am 01. Dezember 2019 um 15:13 von Kölner1
Ich bin jetzt schon gespannt auf welchem Posten Frau von der Leyen als nächstes weich landen darf.
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Ich verderbe Ihnen mal die Vorfreude/Spannung:
Sie wird Kanzlerin; in Deutschland.
Das wird sich "irgendwie" so ergeben.
(Frau Merkel lässt ihre beiden Mädels zeigen was sie so drauf haben. Bei AKK ist ja der Zauber, der jedem Anfang innewohnt bereits verflogen. UvdL ist auch um Klassen kaltblütiger - also besser geeignet.)
Ich habe schon mehrfach erklärt, dass ich ein Realist bin und das bezieht sich auch auf meine Vorhersage, dass die Fortsetzung der derzeitigen schlechten Wirtschaftspolitik in der EU zu einer Stärkung der rechtsextremen Parteien führen wird!
Mein Wunsch wäre, dass z. B. Sahra Wagenknecht und Boris Palmer endlich den Mut hätten eine neue Partei zu gründen, die national und sozial ausgerichtet ist, doch auch damit rechne ich als Realist nicht!
"Wichtiger wäre, paritätisch dahingehend zu besetzen,
dass zumindest die Hälfte der Kommissare über ausreichende
moralische Integrität verfügt, nicht vorbestraft ist, sich nicht
gerade vor einem Untersuchungsausschuss verantworten muss und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte."
Sie diskriminieren da munter drauflos. Unbeschadet der Besetzung der Kommission sollten Sie mal beachten:
- Wer eine Strafe verbüßt hat darf nicht länger wegen der Tat benachteiligt werden.
- Wer sich vor einem Untersuchungsauschuss zu verantworten hat ist noch keines Fehlverhaltens überführt.
- Wollen Sie Reichtum zu einem Ausschlusskriterium machen?
....e b e n ....... n i c h t !
gegen Frau v.d.L. läuft eine Strafanzeige wegen der Beraterverträge. Ich habe extra noch mal nachgegoogelt. So lange also die Möglichkeit eines Verfahrens besteht, hat sie eigentlich erst mal zeitweilig vom Dienst suspendiert zu werden. Solange, bis der Fall erledigt ist. Da läuft etwas in eine Richtung, die der einfache Bürger nicht nachvollziehen kann.
"Die Realität ist, dass wir in Sachen Abrüstung, Ächtung des Krieges etc schon mal viel weiter waren."
Wann, inwiefern?
"Die Realität ist, dass Rüstung doppelt tötet, einerseits in den (mindestens) 32 Kriegen, die es derzeit weltweit gibt, und andererseits durch das Fehlen dieser Finanzmittel, die in Rüstung gehen, in den Bereichen Bildung und Entwicklung."
Und was dazu fällt in den Kompetenzbereich der Kommissionspräsidentin?
startet zwar, aber wo die Reise hingeht, das weiß sie nicht. Letztlich wird sie auf die Weisheiten von Junckers zurück greifen:
"Wenn es ernst wird, muss mann lügen"
“...wer ihre (Frau vdLs) Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament mitverfolgt hat, muss wohl zugestehen, dass sie als Kommissionschefin hervorragend geeignet ist.“
Nein, da zugestehe ich gar nichts.
Engagierte Reden halten ist das Eine, das Andere wollen wir erst einmal abwarten.
Ich will die Fähigkeiten von Frau vdL, wie dies in diesem Thread nahezu durchgehend geschah, nicht von vornherein völlig in Abrede stellen, aber ebenso weigere ich mich aus gutem Grund, ihr irgendwelche Vorschusslorbeeren zuzugestehen.
Wer an der EU Spitze gerade mal eben die Nationalität wahrnimmt muss ganz dicke Scheuklappen tragen.///
Wer das nicht wahrnimmt trägt noch dickere.
So sehr ich Ihnen hier im Grundsatz Recht gebe, aber das sind mit vdL und der EU Träumereien! Die Richtung ist doch eine ganz andere-eigenes Militär, Aufrüstung, Träume vom eigenen Flugzeugträger... und Ihre Grünen, vorneweg Frau Harms immer dabei, wenn es geht, Feindbilder zu pflegen
Sie ist da, aber akzeptieren kann uchvsie als Ungewählte nicht. Ist irgendwie wie ein Erb-König, vorgesetzt und ungeliebt. Warum misstraue ich den Worten von vdL? Durch Taten ist sie ja auch in ihren Minister-Ämtern nicht aufgefallen - die BW hat sie der AKK als S..haufen überlassen, desolat.
Guten Tag,ich kenne wie oft geschrieben -die Geschichte der EG-Institutionen aus Herkunftsgruenden (Saarland,dann Belgien),und familiären Gruenden nicht nur aus der Theorie.
Mein Vater war ein international anerkannter Europarechtsexperte -mit juristischer Vorbildung( Frankreich und der BRD).
(Ministerialrat ,Abteilungsleiter e.h in der EG -Kommission und Professor).Auch immer gewerkschaftlich engagiert.Schon er war ein Außenseiter -geschätzt von Kollegen und Studenten ,oft allein gelassen von der neoliberalen Clique ,die Europa trotz J.Delors zum Steigbügelhalter des Großkapitals gemacht hat.So erging es vielen,und heutzutage ist die Kommission wirklich kaum mehr zu legislativen Initiativen faehig!Ich glaube ernsthaft ,dass der Brexit und die mangelnde Kooperation vieler Staaten nur ein Symptom der Handlungsunfähigkeit und Unglaubwürdigkeit der Fuehrungriege geworden ist!VDL ,Michel ,Borell und Lagarde sind weder demokratisch representativ ,noch legitim.Und die Kommissare ,oh Gott
Starkes Argument: Pünktchen, Sperrdruck, Ausrufezeichen ...
Die hier sollte ein Forum sein, kein Platz zum Dampfablassen.
"Was kaum jemand versteht,
gegen Frau v.d.L. läuft eine Strafanzeige wegen der Beraterverträge. So lange also die Möglichkeit eines Verfahrens besteht, hat sie eigentlich erst mal zeitweilig vom Dienst suspendiert zu werden."
Erstens kann jeder Hinz und Kunz eine Starfanzeige stellen. Die "läuft" nicht, die besagt erstmal gar nichts. Zweitens untersteht vdL nicht dem Beamtenrecht, also ist da auch nichts von wegen vom Dienst suspendieren.
Sie produzieren nur heiße Luft.
"Sie ist da, aber akzeptieren kann uchvsie als Ungewählte nicht."
Sie wurde vom EU Parlament gewählt. Anders gewählt gibt es für den Posten nicht.
Machen Sie sich doch vorher mal kundig.
"Mein "Hurra" bekommt sie nicht"
Wird sie wahrscheinlich verkraften können.
... hat , so Ihre Worte , große Ziele ! Aber die hatte Sie in der Bundeswehr auch ! Nur bisher funktionierten die Pläne nicht und lediglich wurden alle Probleme weggelächelt ! Wenn sich das ändert ist es ja gut !
"Warum berichtet nicht die TS wen die von der Leyen da ins Team geholt hat ?"
... oder holen musste.
Sie wurde ja phoenixgleich an Manfred Weber vorbei gedealt und hat die Wahl auch sehr knapp gewonnen. Dass für diese Blitz-Inthronisierung auch Konzessionen eingegangen werden mussten, ist da überhaupt nicht auszuschließen.
Andererseits hat sie sich der Wahl gestellt und ist nun auch in diesem Amt bestätigt - das ist zu akzeptieren. Meine Wunschkandidatin ist UvdL auch nicht, weil ich einen von den beiden anderen Kandidaten lieber in dieser Funktion gesehen hätte.
Trotzdem gebietet es die Fairness, die Arbeit der neuen Kommission nicht jetzt schon ohne vorliegende Ergebnisse zu zerpflücken.
Wie gut die formulierten Ansprüche umgesetzt werden, liegt eben nicht nur an der Präsidentin sondern wird weiterhin von der Teamleistung der gesamten Kommission abhängig sein.
Von daher möchte ich erstmal abwarten und mich mit Bewertungen gegenwärtig noch zurückhalten.
Erstens kann jeder Hinz und Kunz eine Starfanzeige stellen
Sie produzieren nur heiße Luft.
Ihr Rechtsempfinden scheint mit meinem nicht im Einklang zu stehen. Es geht ja hier nicht um Lieschen Müller, sondern um eine Führungsperson in der EU. Desweiteren hat dieser Vorfall schon eine gewisse Tragweite, sonst hätte man diese Strafanzeige schon längst ad acta gelegt. Wenn ihnen der Umgang mit Steuergeldern egal ist, so trifft das keineswegs uaf den Großteil der Bürger zu.
So kenn ich Sie sonst gar nicht... Sie wissen sicher, dass es viele Hinweise für neue Aufrüstungsspiralen gibt: 2018 wurde z.B. der Entwurf der Nuclear Posture Review des Pentagons bekannt: ein neuer Typus Atomwaffen soll demnach unter Trump entwickelt werden. 2010 unter Obama war die Reduzierung noch klar definiertes Ziel...
Und natürlich könnte vdL Akzente in Richtung Abrüstung und Verbot von Atomwaffen setzen:
Nach Art. 17 Abs. 6 EU-Vertrag legt die Kommissionspräsidentin die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt; sie hat also eine Art Richtlinienkompetenz.
"Die Realität ist, dass wir in Sachen Abrüstung, Ächtung des Krieges etc schon mal viel weiter waren."
Richtig ,
"Am 24. März 1999 begann der Kosovokrieg. Es war der erste Krieg, an dem sich die Bundesrepublik Deutschland beteiligte, ein Krieg gegen einen souveränen Staat, ohne UN-Mandat."
( Der linke Krieg , 19. März 2009 - Zeit Online ).
Der damalige Außenminister war der Grüne Josef Fischer und Bundeskanzler der Sozialdemokrat Gerhard Schröder , aber das wissen sie ja .
>>Mein Wunsch wäre, dass z. B. Sahra Wagenknecht und Boris Palmer endlich den Mut hätten eine neue Partei zu gründen, die national und sozial ausgerichtet ist, doch auch damit rechne ich als Realist nicht!<<
Mit nationalen, sozialen Parteien habe ich aus historischen Gründen so meine Probleme. Vorsichtig gesagt. Und warum Sollte Frau Wagenknecht das tun? Dann könnte Sie sich gleich dem Flügel anschließen. Der nennt sich ja national-sozial.
Über Boris Palmer schweigt des Sängers Höflichkeit.
"Und natürlich könnte vdL Akzente in Richtung Abrüstung und Verbot von Atomwaffen setzen:
Nach Art. 17 Abs. 6 EU-Vertrag legt die Kommissionspräsidentin die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt; sie hat also eine Art Richtlinienkompetenz."
Richtlinien wofür? Die EU hat kein Mandat der Mitgliedstaaten für Abrüstungs- oder gar Atomwaffenverbotspolitik. Was würde wohl Frankreich dazu sagen?
In keinem einzigen Abrüstungs- oder Rüstungsbegrenzungsvertrag der Vergangenheit war die EU Vertragspartner.
"Es geht ja hier nicht um Lieschen Müller, sondern um eine Führungsperson in der EU."
Das sollte für die Behandlung einer Strafanzeige eigentlich keine Rolle spielen.
"Desweiteren hat dieser Vorfall schon eine gewisse Tragweite, sonst hätte man diese Strafanzeige schon längst ad acta gelegt."
Ich sehe keine Tragweite, sondern nur, dass man davon nichts mehr hört.
Die Grünen, vorneweg Rebecca Harms, sind also Ihrer Meinung nach "immer dabei, wenn es geht, Feindbilder zu pflegen?" Da muss ich schon mal umgekehrt fragen: Was für ein Feindbild pflegen Sie denn da? Frau Harms gehört im übrigen dem neuen EU-Parlament gar nicht mehr an. Sie hat sich in ihrer aktiven Zeit im EU-Parlament u.a. für minderjährige Flüchtlinge und die Verbesserung ihrer Situationen in griechischen Flüchtlingslagern eingesetzt. Nach der Katastrophe von Fukushima 2011 hat sie ihren Appell zu einem internationalen Atomausstieg bekräftigt. Ihr Engagement in der Ukraine zu Friedensbemühungen, die stark die zivilgesellschaftlichen Gruppierungen einbeziehen sollten, brachte ihr u.a. ein Einreiseverbot nach Russland ein. Wo bitte pflegte Frau Harms da Feindbilder?
Vielleicht verwechseln Sie klare Positionierung und politische Konfliktfähigkeit mit "Feindbildpflege"? Ich kenn da eine sehr weit rechts angesiedelte Partei, die das ständig vertauscht.
Sie bemängeln ja schon mal die Lesekompetenz mancher Kommentatoren hier,
und oft auch zurecht.
Aber hier sollten sie mal an Ihrer eigenen arbeiten.
Bzw. den wichtigen Nebensatz von mir auch wahrnehmen:
"und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte."
Das zum Thema Reichtum und EU-Kommission.
Das gleiche gilt für die anderen Punkte.
Die Damen und Herren kandidierten ja nicht für einen Pferdezuchtverein,
wo man 'gewisse' Dinge als gegeben betrachtet.
Ich sehe keine Tragweite, sondern nur, dass man davon nichts mehr hört.
Man hört also nichts mehr davon. Dann ist der Fall für sie erledigt. Auch gut.
Auf dem Gebiet ist die EU aber tätig:Von der Leyen am 10.September in ihrem "Einsatzbefehl"."
Ich möchte Sie bitten,sich auf die Schaffung eines offenen und wettbewerbsorientierten europäischen Rüstungsmarktes zu fokussieren und dafür die EU-Beschaffungsrichtlinien im Verteidigungsbereich durchzusetzen".
Für den Europäischen Verteidigungsfond(EVF) sind im EU-Haushalt 2021 bis 2027 13 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung von Rüstungsprojekten vorgesehen.
Natürlich weiß ich das. Aber Sie scheinen vergessen zu haben oder es aus anderen Gründen zu ignorieren, dass gerade die Grünen sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht haben und nicht zuletzt aus geschichtlicher Verantwortung heraus Völkermord und Genozid verhindern wollten /mussten, nach dem Scheitern aller diplomatischen Bemühungen, und einer militärischen Intervention zustimmten, als unter Milosevic hunderttausende Albaner*innen vertrieben wurden. Bei den Grünen gibt es bis heute unterschiedliche Ansichten zu diesem Einsatz. Für mich war es bisher die größte Zerreisprobe - aber eben auch das Ankommen in realpolitischer Verantwortungsübernahme.
Die Grünen sind weiterhin eine friedenspolitische Kraft, die sich für Abrüstung, Reduzierung der Rüstungsproduktion und -exporte sowie die Ächtung der Atomwaffen einsetzt.
" den wichtigen Nebensatz von mir auch wahrnehmen:
"und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte.""
Darauf einzugehen hätte die Frage aufgeworfen, wie man denn zwischen Millionenvermögen MIT Interessenskonflikten und Millionenvermögen OHNE Interessenskonflikte unterscheiden soll.
Ich stelle mir das ziemlich schwierig vor.
"Das gleiche gilt für die anderen Punkte."
Darauf habe ich geantwortet. Was an meiner Antwort stimmt nicht?
Wollen Sie im Ernst leugnen, dass es ein Gewicht hätte, wenn die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen sich deutlich für Abrüstung und die weltweite Ächtung von Atomwaffen einsetzt? So weltfremd werden Sie nicht sein, oder?
Dass sie es tut, ist allerdings leider höchst unwahrscheinlich - so notwendig es auch wäre in einer Welt, in der täglich 15000 Kinder an Hunger und Krankheit und wegen katastrophaler hygienischer Verhältnisse sterben: täglich die Einwohnerzahl von Holzkirchen bzw. Sandhausen bzw. Krumbach bzw. einer ähnlich großen Stadt in Ihrer Nähe.
te.
@15:04 von draufguckerin
Ans Licht gekommen ist der Skandal gegen ihren Willen.
Keines der von Vorgängern hinterlassenen Probleme hat sie gelöst. Die Auftragsvergabe war meiner Erinnerung nach intransparent wie eh und je.
Und bezüglich Völkerrecht??
Und fortgesetzte Militarisierung??
Ja, ihre Kinder würde sie nicht in Auslandseinsätze schicken. Schon verständlich...
Ihr Engagement in der Ukraine zu Friedensbemühungen, die stark die zivilgesellschaftlichen Gruppierungen einbeziehen sollten, brachte ihr u.a. ein Einreiseverbot nach Russland ein. Wo bitte pflegte Frau Harms da Feindbilder?///
Vielleicht verwechseln Sie klare Positionierung und politische Konfliktfähigkeit mit "Feindbildpflege"? Ich kenn da eine sehr weit rechts angesiedelte Partei, die das ständig vertauscht.///
Als ein Politiker der von Ihnen rechts angesiedelten Partei eine Reise nach Russland organisierte, wer ist mit gereist?Nur 2 Namen Gysi und Trittin!
Frau Harms war immer in vorderster Linie, wenn es darum ging, den Graben zu Russland zu vertiefen. Gut, dass sie nicht mehr dabei ist. Übrigens waren auch aus der grünen Jugend Stimmen zu hören, die von Julia Timoschenko kommen könnten. Jedenfalls hat die EU bisher keinen Konflikt befrieden können-weder in der Ukraine, noch in Syrien. Und zwar deshalb, weil sie nie als ehrlicher Makler, sondern als parteiisch wahrgenommen wird. Und ich fürchte, das wird auch so bleiben
Und was wollen Sie mir damit sagen? Hat das irgendetwas damit zu tun, dass weder Frau Harms noch die Grünen Feindbilder pflegen?
"Die Grünen sind weiterhin eine friedenspolitische Kraft, die sich für Abrüstung, Reduzierung der Rüstungsproduktion und -exporte sowie die Ächtung der Atomwaffen einsetzt."
Wollen wir es hoffen. GLAUBEN kann ich den Grünen in diesem Punkt allerdings leider auch nicht mehr.
Frau Harms ging es nicht darum, "Gräben zu Russland zu vertiefen", sie war aber - anders als interessanterweise die Vertreter*innen unserer Rechtsaußen-Partei - fähig, die russische Politik zu kritisieren und auch politische Konsequenzen zu fordern.
@17:14 von andererseits
Frau Harms hat meines Wissens nie dagegen protestiert, dass in der Ukraine einer der schlimmsten Massenmörder an Juden, Polen und anderen Minderheiten in der Ukraine jetzt rehabilitiert wurde. Nach Bandera wurden wieder Straßen und Plätze benannt, und er wurde ganz offiziell zum Nationalhelden erkoren.
Im Gegenteil. Ihre Unterstützung ist offensichtlich ungebrochen!
Die "zivilgesellschaftlichen Gruppen" sollte man sich schon genauer anschauen, und auch die umfangreichsten Studien der Universität Ottawa zum Maidan auch.
"Wollen Sie im Ernst leugnen, dass es ein Gewicht hätte, wenn die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen sich deutlich für Abrüstung und die weltweite Ächtung von Atomwaffen einsetzt? So weltfremd werden Sie nicht sein, oder?"
Doch, so bin ich - allerdings bestreite ich, das das weltfremd wäre.
Aber warum sollte das Gewicht haben? Die Kommissionspräsidentin hat nichts in der Hand, was sie abrüsten könnte. Und noch eine komplett folgenlose Ächtung von Atomwaffen braucht die Welt auch nicht.
So ziemlich alles, wenn man nur Halbsätze bzw. die Umstände nicht einbezieht.
Ein Kommissar der Entscheidungen fällt, die ihn auch selbst betreffen können,
ist allein schon dadurch befangen.
Das Mindeste ist, dass diese Umstände offengelegt werden.
Das nennt man Transparenz.
Steht zudem in dem verlinkten Artikel.
Und da gibt es, egal ob Männlein oder Weiblein,
offensichtlich noch viel 'Nachholbedarf' in der Kommission,
wenn man nicht Populisten die Wähler zutreiben will.
"@Was an meiner Antwort stimmt nicht? 17:34 von karwandler
So ziemlich alles, wenn man nur Halbsätze bzw. die Umstände nicht einbezieht.
Ein Kommissar der Entscheidungen fällt, die ihn auch selbst betreffen können,
ist allein schon dadurch befangen.
Das Mindeste ist, dass diese Umstände offengelegt werden."
Erstens fällt kein Kommissar Entscheidungen ganz allein.
Zweitens können Sie mit der Methode jedem MdB die Mitwirkung an Steuergesetzen unterbinden, weil die jeden MdB betreffen können.
Und was schlagen Sie dann vor, wie die dringend notwendige Ächtung der Atomwaffen und echte Abrüstung auf den Weg gebracht werden? Oder resignieren Sie einfach nur?
Bote .....
Sie sehen doch , dass es in der EU möglich ist auch solche Leute in eine Führungsposition zu bringen , auch wenn sie dazu eigentlich nicht vorgesehen waren , weil sie nie für diese Wahl angetreten ist. Bestes Beispiel ist doch FvL.
Die Politik der EU geht schon seltsame Wege und der Bürger kann und sollte so ein polit. Gebaren nicht tolerieren.
Dann wundern sich diese Politiker , wenn die polit. Ränder Zulauf haben und weiter noch haben werden.
Neu ist aber die schauspielerische Art, mit der diese Phrasen vorgetragen werden.
Und keiner fragt mehr, wie undemokratisch die Komissarin zu dem Amt kam.
"@18:50 karwandler
Und was schlagen Sie dann vor, wie die dringend notwendige Ächtung der Atomwaffen und echte Abrüstung auf den Weg gebracht werden?"
Ich schlage gar nichts vor und bin dazu auch nicht verpflichtet.
Aber eins ist sicher, dass der Weg dazu - falls es einen gibt - nicht über die EU Kommission führt.
Was auch immer sonst helfen möge, noch mehr "deutsches Wesen", an dem die Welt genesen möchte, es ist kaum zu ertragen.