Ihre Meinung zu: Amtseinführung: Von der Leyens EU-Kommission startet

1. Dezember 2019 - 13:59 Uhr

Nach einigem Widerstand und einem Monat Verspätung ist die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen gestartet. Für ihre Amtszeit hat sich die erste Frau an der Spitze der Kommission große Ziele gesteckt.

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Kommentare

Von der Leyens EU ... Gott behüte...

Was auch immer sonst helfen möge, noch mehr "deutsches Wesen", an dem die Welt genesen möchte, es ist kaum zu ertragen.

Die Arbeit der neuen EU-Kommission wird schnell erledigt sein

"Amtseinführung: Von der Leyens EU-Kommission startet."
Auf die Plätze ... Fertig ... (.)

wer hätte das gedacht

aber waren ihre schuhe oder ziele nicht immer ein paar nummern zu gross fürs können?

Das typische Absondern leerer Phrasen ...

Zitat: " Außerdem forderte sie eine gerechte Besteuerung von Unternehmen, eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte und mehr Geschlechtergerechtigkeit."

Das typische Absondern leerer Phrasen ...

1) "gerechte Besteuerung von Unternehmen": warum hat das die EU nicht schon seit Jahrzehnten gemacht??

2) "eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte": in welcher Form?? Und dann die Arbeitnehmer zum einen besteuern, dass die Schwarte kracht, und dann noch im Rahmen der billionenschweren Euro-"Rettung" und Nullzinspolitik sein verbleibendes Netto noch weginflationieren. Makes sense!

3) "mehr Geschlechtergerechtigkeit": gibt es schon längst! Männer und Frauen haben die gleichen Rechte! Was Frau von der Leyen aber meint, ist die künstliche Gleichstellung von Mann und Frau, also die institutionalisierte Benachteiligung der Männer.

Wie kann man solche eine Frau von der Leyern wählen?? Geschweige denn zur EU-Kommissionspräsidentin?!

Wenn sie ihre neues Amt in

Wenn sie ihre neues Amt in der selben Qualität führt, wie ihre bisherigen verschiedenen Ministerjobs, kann man den „ Schatz Europa“ bald als verloren sehen.

Meist kann

ich es a nicht mehr lesen, wenn ich etwas zu dieser Dame schreibe.
" Die EU müsse zeigen, dass sie die nötigen neuen Technologien entwickeln, finanzieren und dabei die Menschen mitnehmen könne, sagte von der Leyen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und anderen europäischen Medien. "Wenn wir das richtig machen, dann ist das ein Wachstumsprogramm für Europa. Ich will, dass Europa, nicht China, diese Technik und dieses Wissen exportiert."

Menschen mitnehmen, ist der entscheidende Punkt, hat mehr oder weniger noch nie richtig geklappt.

Und wenn ich die Dame von der EZB sehe, dann kommen harte Zeiten auf Deutschland und den kleinen Bürger zu.
Die nächsten 5 Jahre werden für uns keine einfachen Jahre werden, jemand muss das ja alles bezahlen.
Und wer der Jemand ist, ist auch bekannt, zumindest gibt es viele Artikel in den letzten 6 Tagen zu lesen.

Ich bezweifle nicht, daß......

Frau v.d.Leyen die besten Absichten hat, aber ob sie auch genug Realitätssinn hat? Das Gestolpere wie einer Blinden im Minenfeld konnte sie sich vielleicht als Verteidigungsminister leisten, wobei ich unterstelle, daß Frau Merkel sie schon mit Absicht auf diesen Schleudersitz abgeschoben hat. In der EU bläst ein anderer Wind und da kann sie nicht ihrem Hobby frönen und angebliche Nazis oder deren von ihr so verstandene Symbole in Kasernen jagen. Weiß sie eigentlich, daß "Umwelt" in den meisten EU-Staaten trotz Thunberg kein grpßes Thema ist und daß Digitalisierung in erster Linie Schutz vor entsprechendem kriminellen Mißbrauch bedeutet? Oder ist ihr neu, daß der Anteil der Älteren über 70 immer größer wird?

Wieso muss eigentlich ein

Wieso muss eigentlich ein Martin Sonneborn erzählen was da für Leute vom EU-Parlament gestoppt wurden & wer da so nun Teil der Kommission ist ?

https://www.tagesspiegel.de/politik/
martin-sonneborn-wirbt-fuer-moralische-integritaet-warum-ich-die-eu-kommission-ablehnen-werde/
25263366.html

Warum berichtet nicht die TS wen die von der Leyen da ins Team geholt hat ?

Nicht gewählt, aber im Amt!

Und dann wundert man sich über die Politikverdrossenheit der Wähler. Ich persönlich kann sie nicht mehr sehen, geschweige denn noch etwas über sie lesen. Populisten des ersten Grades!!!

Große Ziele ?

Ich hoffe es kommen da nicht so viele Beraterfirmen wie in ihrer Amtszeit als Verteidigungsministerin zum ZUGE !

Leider ist nicht damit zu

Leider ist nicht damit zu rechnen, dass die ehemalige Verteidigungsministerin ihre neue Position für deutliche klare Abrüstungsinitiativen sowie eine wirkliche Ächtung der Atomwaffen einsetzen wird. Das stände einer Kommisionspräsidentin, die ein "C" im Parteinamen trägt, gut zu Gesicht. In Nagasaki verurteilte Papst Franziskus das Wettrüsten mit Atomwaffen als "himmelschreienden Anschlag" auf die Menschheit: Die Welt lebe heute in der "perversen" Annahme, "Stabilität und Frieden auf der Basis einer falschen, von einer Logik der Angst und des Misstrauens gestützten Sicherheit verteidigen und sichern zu wollen... Geld, das verschwendet wird, und der Reichtum, der angehäuft wird beim Handel mit Waffen" sind laut Franziskus ein "himmelschreiender Affront" in einer Welt, in der "Millionen Kinder unter unmenschlichen Bedingungen leben".
Wo bleiben C-Politiker*innen, die das auf der politischen Bühne umsetzen? Da sind Grüne und Linke klarer. Von Ursula von der Leyen hört man da... nichts.

Große Worte

und wenig Ergebnis wenn ich an ihre Zeit als Verteidigungsmininsterin denke.
Ob Menschen so Wandlungsfähig sind?

Hüterin der Verträge!?

Der Schengen - Verträge?
Oder der Dublin - Verträge?
Spielt die Flüchtlingspolitik (in) der EU ab nun keine Rolle mehr?
Hat sich VdL dazu gar nicht geäußert?

Amtseinführung:Von der Leyens Kommission startet....

Sie übernimmt in einer Zeit wachsender Widersprüche zwischen den Mitgliedsstaaten und abnehmender internationaler Bedeutung der EU ihr Amt.Seit kurzem blockiert Frankreich Aufnahmegespräche mit den Balkanländern.
Und ein wichtiger Punkt für sie ist "die Sprache der Macht".
In einem Brief vom 10.September umriss sie dazu die Aufgaben und Kompetenzen der DG Defence(Generaldirektion Verteidigung).Dafür sind im EU-Haushalt 2021 bis 2027 16 Milliarden Euro vorgesehen.

Schwierige Zeiten

Ursula von der Leyen und ihre Kommission stehen vor gewaltigen Herausforderungen in einer sich schnell wandelnden Welt. Es bleibt zu hoffen, dass sie es schafft Ökologie und Ökonomie so zu vereinbaren, dass die Menschen finanziell nicht überlastet werden und deren Arbeitsplätze erhalten bleiben. Gerade in Anbetracht einer sich verdüsternden Konjunktur ist es eigentlich eine Schande, dass ausgerechnet in der Zukunftsbranche Windernergie zehntausende Arbeitsplätze wegfallen. Der Bürger hat doch das Gefühl, dass die klimaschonenden Arbeitsplätze dem Staat nichts wert sind, während die Arbeitsplätze in der Kohleindustrie 30 Milliarden Euro wert sind. Statt auf Wählerstimmen sollten Politik und Medien auf den Verstand setzen. Und der heißt: Investitionen in die erneuerbaren Energien.

re rumpelstielz

"Was auch immer sonst helfen möge, noch mehr "deutsches Wesen", an dem die Welt genesen möchte, es ist kaum zu ertragen."

Wer an der EU Spitze gerade mal eben die Nationalität wahrnimmt muss ganz dicke Scheuklappen tragen.

Es wird sich nichts ändern, da ...

von der Leyen keine Ahnung von volkswirtschaftlichen Zusammenhängen hat und somit die wirtschaftliche Spaltung der EU nicht vermindert wird!
Die derzeitige schlechte wirtschaftliche Situation der EU wird sich verstärken und die unzufriedenen Menschen werden noch mehr rechtsextrem wählen!

Ziele hat vdL immer gehabt

Ziele hat vdL immer dem Volke mitgeteilt ... nur ihr Tun bewirkt immer das Gegenteil. Das ist schon seltsam, als ob sie von fremder Hand gesteuert wird.

Ihre Brynhildur Eiriksdottir

14:32, derkleineBürger

>>Wieso muss eigentlich ein Martin Sonneborn erzählen was da für Leute vom EU-Parlament gestoppt wurden & wer da so nun Teil der Kommission ist ?<<

Weil das Martin Sonneborns selbst gewählte Aufgabe ist.

>>https://www.tagesspiegel.de/politik/
martin-sonneborn-wirbt-fuer-moralische-integritaet-warum-ich-die-eu-kommission-ablehnen-werde/
25263366.html<<

Danke für diesen Link. Sehr zu empfehlen.

>>Warum berichtet nicht die TS wen die von der Leyen da ins Team geholt hat ?<<

Gute Frage.

@ Bote_ der_Wahrheit (14:25, verspätet)

Ganz schön viele Worte stellen Sie da leeren Phrasen gegenüber. Die wahre Botschaft war heute vier Minuten früher fertig unter die Leute gebracht.

@14:25 Bot...

Unser Bot... mal wieder... Möchte gerne anderen leere Phrasen vorwerfen und tut selbst nichts anderes - als (eigenen Angaben zufolge) Anhänger einer Partei, die aus wirtschaftstheoretischer Sicht ein Potpourri aus den widersprüchlichen Ansätzen Protektionismus, Nationalismus und purem Neoliberalismus anbietet, in dem gerechte Unternehmensbesteuerung überhaupt nicht vorkommt, stattdessen die Abschaffung der Erbschaftsteuer;
Vermögensteuer soll nicht wieder eingeführt werden.
Und wieder einmal setzen Sie hier einen Kommentar ab, der zeigt, dass Sie nicht im mindesten verstanden haben, worum es bei Genderfragen geht, und versteigen sich in den Unsinn einer "institutionalisierten Benachteiligung der Männer": auch eine Art, sich aus dem vernunftsorientierten Diskurs zu verabschieden.

re andererseits

"Leider ist nicht damit zu rechnen, dass die ehemalige Verteidigungsministerin ihre neue Position für deutliche klare Abrüstungsinitiativen sowie eine wirkliche Ächtung der Atomwaffen einsetzen wird. Das stände einer Kommisionspräsidentin, die ein "C" im Parteinamen trägt, gut zu Gesicht. In Nagasaki verurteilte Papst Franziskus das Wettrüsten mit Atomwaffen als "himmelschreienden Anschlag" auf die Menschheit"

Und Sie verlangen, eine EU-Kommissionspräsidentin sollte den Papst noch übertreffen? In gleicher Wirkungslosigkeit zum Thema?

Bitte zurück in die Realität.

14:52, smirker

>>Die derzeitige schlechte wirtschaftliche Situation der EU wird sich verstärken und die unzufriedenen Menschen werden noch mehr rechtsextrem wählen!<<

Ich will nicht hoffen, daß Ihr Wunsch in Erfüllung gehen wird, glaube es allerdings auch nicht.

@ sosprach um 14.40 Uhr. Nee, stimmt so nicht

"Große Worte und wenig Ergebnis " unter vdL als Verteidigungsministerin. Das stimmt so nicht. Die Wahrheit ist: In Frau vdL Amtszeit wurden viele Missstände aufgedeckt. Das hat viel in Bewegung gesetzt und das war gut so.

Die Missstände - untaugliches und defektes Equipment, rückwärtsgewandte Militarismusverherrlichung, unengagierte Haltung, lahme Bürokratenmentalität ... - das alles gab es schon lange vor Frau vdL Amtszeit, mindestens seit Scharping.

Dass Frau vdL es zugelassen hat, dass diese Dinge ans Licht gekommen sind, ist ihr hoch anzurechnen.

Bin mal gespannt, ob bei den Beratungsunternehmen

die die Bundeswehr zugrunde gerichtet haben, demnächst wieder, die Sektkorken knallen ;-)

Alle die man nicht mehrbraucht, lobt man einfach

in die EU. Da sind sie dann gut dotiert und aufgehoben. Gerade das Beispiel v.d.L erzeugt bei mir nur noch Kopfschütteln. In ihrer Amtszeit hat sie der Bundeswehr fast den Todesstoß versetzt. In so einem erbärmlichen Zustand war die BW noch nie. Anstatt sie nun vom Hofe zu jagen, denn für etwas Verantwortung zu übernehmen kennen die Politiker ja nicht, bekommt sie den nächsten Posten. Grrrrrrrrrrrrrrrrrr

Ich frage mich, was als erstes beschlossen wird.

Bessere Kinderbetreuung für Kinder von EU Abgeordneten? Wer weiß...

Ich bin jetzt schon gespannt

Ich bin jetzt schon gespannt auf welchem Posten Frau von der Leyen als nächstes weich landen darf.

@Wer an der EU Spitze gerade mal eben

"die Nationalität wahrnimmt muss ganz dicke Scheuklappen tragen."
Nicht nur die Nationalität, selbst Gender ist obsolet:
https://www.tagesspiegel.de/politik/martin-sonneborn-wirbt-fuer-moralisc...
kurz: https://is.gd/TF1nWx
Sonneborn plädiert für moralische Standards in der EU.

Die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat erklärt,
sie wolle ihre Kommission paritätisch mit Männern und Frauen besetzen.
Wichtiger wäre, paritätisch dahingehend zu besetzen,
dass zumindest die Hälfte der Kommissare über ausreichende
moralische Integrität verfügt, nicht vorbestraft ist, sich nicht
gerade vor einem Untersuchungsausschuss verantworten muss und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte.
(mal von fefe ausgeliehen hab)

Green Deal... wer´s glaubt.

Green Deal... wer´s glaubt. Man sieht ja in Deutschland, wie ernst man es damit meint. Und gerade eine CDU-Politikerin will das dann auf europäischer Ebene durchsetzen, schon klar.

Digitalisierung... ja, das glaube ich sogar. Da werden ein paar lächerliche Milliarden zumindest dafür ausgegeben werden, an mehr Bürgerdaten ranzukommen, um die allen Interessenten zur Verfügung zu stellen. Und unter dem Deckmantel `Sicherheit und Kriminalitätsbekämpfung´ werden dann gleich auch noch ein paar weitere Daten dazugenommen.
Während die USA und China wirklich was in Richtung Digitalisierung machen.
Die Tatsache, dass Europa klein und unbedeutend ist, hat sich bis nach Brüssel wohl noch nicht rumgesprochen. Erst recht zu diesen Zeiten, in denen wieder jedes Land für sich misstrauisch und auf den eigenen Vorteil bedacht herumwurschtelt. Oder -wie Deutschland- einfach gar nichts tut, außer alle einigermaßen sinnvollen Eingaben zu blockieren. Die kommen derzeit überwiegend aus Frankreich.

@15:02 karwandler

Die Realität ist, dass wir in Sachen Abrüstung, Ächtung des Krieges etc schon mal viel weiter waren.
Die Realität ist, dass Rüstung doppelt tötet, einerseits in den (mindestens) 32 Kriegen, die es derzeit weltweit gibt, und andererseits durch das Fehlen dieser Finanzmittel, die in Rüstung gehen, in den Bereichen Bildung und Entwicklung.

Wo sind wir denn hier?!

Wenn ich dieses Genörgele hier lese, habe ich den Eindruck, dass sich die gesamte Sympathisantenszene der AfD versammelt hat. Nur Destruktives. Zwar hätte ich mir auch statt jedes einzelnen dieser Vier (außer vielleicht Sassoli) jemand anders gewünscht, aber jetzt ist es so, und ich sehe die EU auf einem guten Weg. Apropos vdL: auch wenn sie als Verteidigungsministerin fehl am Platze war - wer ihre Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament mitverfolgt hat, muss wohl zugestehen, dass sie als Kommissionschefin hervorragend geeignet ist.

Pad10

Stimmt genau!
Mme M² (Merkel/Macron) sollte zunächst die Verantwortung für die Gorch Fock und dann den finanziellen Schaden durch Wahnsinns - Beraterverträge (Familienklüngel!) wiedergutmachen.

Auf Kommentar antworten

Am 01. Dezember 2019 um 15:13 von Kölner1
Ich bin jetzt schon gespannt auf welchem Posten Frau von der Leyen als nächstes weich landen darf.
---
Ich verderbe Ihnen mal die Vorfreude/Spannung:
Sie wird Kanzlerin; in Deutschland.
Das wird sich "irgendwie" so ergeben.
(Frau Merkel lässt ihre beiden Mädels zeigen was sie so drauf haben. Bei AKK ist ja der Zauber, der jedem Anfang innewohnt bereits verflogen. UvdL ist auch um Klassen kaltblütiger - also besser geeignet.)

@fathaland slim

Ich habe schon mehrfach erklärt, dass ich ein Realist bin und das bezieht sich auch auf meine Vorhersage, dass die Fortsetzung der derzeitigen schlechten Wirtschaftspolitik in der EU zu einer Stärkung der rechtsextremen Parteien führen wird!
Mein Wunsch wäre, dass z. B. Sahra Wagenknecht und Boris Palmer endlich den Mut hätten eine neue Partei zu gründen, die national und sozial ausgerichtet ist, doch auch damit rechne ich als Realist nicht!

re artist22

"Wichtiger wäre, paritätisch dahingehend zu besetzen,
dass zumindest die Hälfte der Kommissare über ausreichende
moralische Integrität verfügt, nicht vorbestraft ist, sich nicht
gerade vor einem Untersuchungsausschuss verantworten muss und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte."

Sie diskriminieren da munter drauflos. Unbeschadet der Besetzung der Kommission sollten Sie mal beachten:

- Wer eine Strafe verbüßt hat darf nicht länger wegen der Tat benachteiligt werden.
- Wer sich vor einem Untersuchungsauschuss zu verantworten hat ist noch keines Fehlverhaltens überführt.
- Wollen Sie Reichtum zu einem Ausschlusskriterium machen?

kemelata2

....e b e n ....... n i c h t !

Was kaum jemand versteht,

gegen Frau v.d.L. läuft eine Strafanzeige wegen der Beraterverträge. Ich habe extra noch mal nachgegoogelt. So lange also die Möglichkeit eines Verfahrens besteht, hat sie eigentlich erst mal zeitweilig vom Dienst suspendiert zu werden. Solange, bis der Fall erledigt ist. Da läuft etwas in eine Richtung, die der einfache Bürger nicht nachvollziehen kann.

re andererseits

"Die Realität ist, dass wir in Sachen Abrüstung, Ächtung des Krieges etc schon mal viel weiter waren."

Wann, inwiefern?

"Die Realität ist, dass Rüstung doppelt tötet, einerseits in den (mindestens) 32 Kriegen, die es derzeit weltweit gibt, und andererseits durch das Fehlen dieser Finanzmittel, die in Rüstung gehen, in den Bereichen Bildung und Entwicklung."

Und was dazu fällt in den Kompetenzbereich der Kommissionspräsidentin?

@14:31 von karlheinzfaltermeier

„ Weiß sie eigentlich, daß "Umwelt" in den meisten EU-Staaten trotz Thunberg kein grpßes Thema ist und daß Digitalisierung in erster Linie Schutz vor entsprechendem kriminellen Mißbrauch bedeutet? Oder ist ihr neu, daß der Anteil der Älteren über 70 immer größer wird?“

Sie schreiben wie ein Oberlehrer. Glauben Sie denn ernsthaft, dass diese von Ihnen aufgezählten Binsenweisheiten irgendein auch nur halbwegs gebildeter Mensch nicht weiß?
Auch wenn Sie die Dame nicht mögen: Sie dürfen getrost davon ausgehen, dass ihr diese Fakten bekannt sind. Und sicherlich auch noch einige mehr.

Von der Leyen

startet zwar, aber wo die Reise hingeht, das weiß sie nicht. Letztlich wird sie auf die Weisheiten von Junckers zurück greifen:
"Wenn es ernst wird, muss mann lügen"

@ kemalata2, um 15:28

“...wer ihre (Frau vdLs) Bewerbungsrede vor dem EU-Parlament mitverfolgt hat, muss wohl zugestehen, dass sie als Kommissionschefin hervorragend geeignet ist.“

Nein, da zugestehe ich gar nichts.
Engagierte Reden halten ist das Eine, das Andere wollen wir erst einmal abwarten.
Ich will die Fähigkeiten von Frau vdL, wie dies in diesem Thread nahezu durchgehend geschah, nicht von vornherein völlig in Abrede stellen, aber ebenso weigere ich mich aus gutem Grund, ihr irgendwelche Vorschusslorbeeren zuzugestehen.

Mein Gott

Von der Leyen hat mehrere Jahren Zeit sich zu beweisen.
Wünsche ihr viel Glück.
Hoffentlich gibt bessere Zitate von ihr nach ihrer Amtszeit als
„Wenn es ernst wird, muss man lügen.“

14:52 von karwandler

Wer an der EU Spitze gerade mal eben die Nationalität wahrnimmt muss ganz dicke Scheuklappen tragen.///
Wer das nicht wahrnimmt trägt noch dickere.

@andererseits 15.26

So sehr ich Ihnen hier im Grundsatz Recht gebe, aber das sind mit vdL und der EU Träumereien! Die Richtung ist doch eine ganz andere-eigenes Militär, Aufrüstung, Träume vom eigenen Flugzeugträger... und Ihre Grünen, vorneweg Frau Harms immer dabei, wenn es geht, Feindbilder zu pflegen

Mein "Hurra" bekommt sie nicht

Sie ist da, aber akzeptieren kann uchvsie als Ungewählte nicht. Ist irgendwie wie ein Erb-König, vorgesetzt und ungeliebt. Warum misstraue ich den Worten von vdL? Durch Taten ist sie ja auch in ihren Minister-Ämtern nicht aufgefallen - die BW hat sie der AKK als S..haufen überlassen, desolat.

Es ist nichts mehr zu retten.

Guten Tag,ich kenne wie oft geschrieben -die Geschichte der EG-Institutionen aus Herkunftsgruenden (Saarland,dann Belgien),und familiären Gruenden nicht nur aus der Theorie.
Mein Vater war ein international anerkannter Europarechtsexperte -mit juristischer Vorbildung( Frankreich und der BRD).
(Ministerialrat ,Abteilungsleiter e.h in der EG -Kommission und Professor).Auch immer gewerkschaftlich engagiert.Schon er war ein Außenseiter -geschätzt von Kollegen und Studenten ,oft allein gelassen von der neoliberalen Clique ,die Europa trotz J.Delors zum Steigbügelhalter des Großkapitals gemacht hat.So erging es vielen,und heutzutage ist die Kommission wirklich kaum mehr zu legislativen Initiativen faehig!Ich glaube ernsthaft ,dass der Brexit und die mangelnde Kooperation vieler Staaten nur ein Symptom der Handlungsunfähigkeit und Unglaubwürdigkeit der Fuehrungriege geworden ist!VDL ,Michel ,Borell und Lagarde sind weder demokratisch representativ ,noch legitim.Und die Kommissare ,oh Gott

Bagheria, 15:35

Starkes Argument: Pünktchen, Sperrdruck, Ausrufezeichen ...
Die hier sollte ein Forum sein, kein Platz zum Dampfablassen.

re barbarossa 2

"Was kaum jemand versteht,

gegen Frau v.d.L. läuft eine Strafanzeige wegen der Beraterverträge. So lange also die Möglichkeit eines Verfahrens besteht, hat sie eigentlich erst mal zeitweilig vom Dienst suspendiert zu werden."

Erstens kann jeder Hinz und Kunz eine Starfanzeige stellen. Die "läuft" nicht, die besagt erstmal gar nichts. Zweitens untersteht vdL nicht dem Beamtenrecht, also ist da auch nichts von wegen vom Dienst suspendieren.

Sie produzieren nur heiße Luft.

@ kemalata2 (15:28)

"Wo sind wir denn hier?!
Wenn ich dieses Genörgele hier lese, habe ich den Eindruck, dass sich die gesamte Sympathisantenszene der AfD versammelt hat."
------
Das ist ein Kurzschluss; läßt sich aber leicht beheben. Nicht so leicht jedoch, die Kriminalität in Kommissionen.

re gassi

"Sie ist da, aber akzeptieren kann uchvsie als Ungewählte nicht."

Sie wurde vom EU Parlament gewählt. Anders gewählt gibt es für den Posten nicht.

Machen Sie sich doch vorher mal kundig.

"Mein "Hurra" bekommt sie nicht"

Wird sie wahrscheinlich verkraften können.

Frau v.d. Leyen...

... hat , so Ihre Worte , große Ziele ! Aber die hatte Sie in der Bundeswehr auch ! Nur bisher funktionierten die Pläne nicht und lediglich wurden alle Probleme weggelächelt ! Wenn sich das ändert ist es ja gut !

@derkleineBürger - 14:32

"Warum berichtet nicht die TS wen die von der Leyen da ins Team geholt hat ?"

... oder holen musste.
Sie wurde ja phoenixgleich an Manfred Weber vorbei gedealt und hat die Wahl auch sehr knapp gewonnen. Dass für diese Blitz-Inthronisierung auch Konzessionen eingegangen werden mussten, ist da überhaupt nicht auszuschließen.

Andererseits hat sie sich der Wahl gestellt und ist nun auch in diesem Amt bestätigt - das ist zu akzeptieren. Meine Wunschkandidatin ist UvdL auch nicht, weil ich einen von den beiden anderen Kandidaten lieber in dieser Funktion gesehen hätte.
Trotzdem gebietet es die Fairness, die Arbeit der neuen Kommission nicht jetzt schon ohne vorliegende Ergebnisse zu zerpflücken.

Wie gut die formulierten Ansprüche umgesetzt werden, liegt eben nicht nur an der Präsidentin sondern wird weiterhin von der Teamleistung der gesamten Kommission abhängig sein.

Von daher möchte ich erstmal abwarten und mich mit Bewertungen gegenwärtig noch zurückhalten.

re wanderfalke

"Wie gut die formulierten Ansprüche umgesetzt werden, liegt eben nicht nur an der Präsidentin sondern wird weiterhin von der Teamleistung der gesamten Kommission abhängig sein."

Und schließlich noch davon, wie kooperativ die Mitgliedstaaten handeln.

"Von daher möchte ich erstmal abwarten und mich mit Bewertungen gegenwärtig noch zurückhalten."

Sowas liegt den meisten Kommentatoren gar nicht.

16:07 von karwandler

Erstens kann jeder Hinz und Kunz eine Starfanzeige stellen
Sie produzieren nur heiße Luft.

Ihr Rechtsempfinden scheint mit meinem nicht im Einklang zu stehen. Es geht ja hier nicht um Lieschen Müller, sondern um eine Führungsperson in der EU. Desweiteren hat dieser Vorfall schon eine gewisse Tragweite, sonst hätte man diese Strafanzeige schon längst ad acta gelegt. Wenn ihnen der Umgang mit Steuergeldern egal ist, so trifft das keineswegs uaf den Großteil der Bürger zu.

@15:38 karwandler

So kenn ich Sie sonst gar nicht... Sie wissen sicher, dass es viele Hinweise für neue Aufrüstungsspiralen gibt: 2018 wurde z.B. der Entwurf der Nuclear Posture Review des Pentagons bekannt: ein neuer Typus Atomwaffen soll demnach unter Trump entwickelt werden. 2010 unter Obama war die Reduzierung noch klar definiertes Ziel...
Und natürlich könnte vdL Akzente in Richtung Abrüstung und Verbot von Atomwaffen setzen:
Nach Art. 17 Abs. 6 EU-Vertrag legt die Kommissionspräsidentin die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt; sie hat also eine Art Richtlinienkompetenz.

15:26 von andererseits

"Die Realität ist, dass wir in Sachen Abrüstung, Ächtung des Krieges etc schon mal viel weiter waren."

Richtig ,

"Am 24. März 1999 begann der Kosovokrieg. Es war der erste Krieg, an dem sich die Bundesrepublik Deutschland beteiligte, ein Krieg gegen einen souveränen Staat, ohne UN-Mandat."
( Der linke Krieg , 19. März 2009 - Zeit Online ).

Der damalige Außenminister war der Grüne Josef Fischer und Bundeskanzler der Sozialdemokrat Gerhard Schröder , aber das wissen sie ja .

Vorverurteilung?

Man muss ja nicht unbedingt Fan von VDL sein, doch sie hat ja das Amt noch gar nicht ausgeübt. Gebt dem Mädel doch eine Chance, bevor ihr verurteilt, sie wird mit Sicherheit einiges bewegen.

@Bote der Wahrheit

Warum die EU Kommission selbst keine wesentlichen Impulse zur gerechten Unternehmensbesteuerung hier in Europa eingebracht hat?

Geben Sie einfach "Juncker" und "Luxemburg" in Google ein, DANN WISSEN Sie auch, WER der Hauptverantwortliche dafür ist, das eine wirklich gerechte Unternehmensbesteuerung hier in der EU niemals eingeführt worden ist!

Nicht wahr, Herr Juncker?

15:33, smirker

>>Mein Wunsch wäre, dass z. B. Sahra Wagenknecht und Boris Palmer endlich den Mut hätten eine neue Partei zu gründen, die national und sozial ausgerichtet ist, doch auch damit rechne ich als Realist nicht!<<

Mit nationalen, sozialen Parteien habe ich aus historischen Gründen so meine Probleme. Vorsichtig gesagt. Und warum Sollte Frau Wagenknecht das tun? Dann könnte Sie sich gleich dem Flügel anschließen. Der nennt sich ja national-sozial.

Über Boris Palmer schweigt des Sängers Höflichkeit.

re andereseits

"Und natürlich könnte vdL Akzente in Richtung Abrüstung und Verbot von Atomwaffen setzen:
Nach Art. 17 Abs. 6 EU-Vertrag legt die Kommissionspräsidentin die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt; sie hat also eine Art Richtlinienkompetenz."

Richtlinien wofür? Die EU hat kein Mandat der Mitgliedstaaten für Abrüstungs- oder gar Atomwaffenverbotspolitik. Was würde wohl Frankreich dazu sagen?

In keinem einzigen Abrüstungs- oder Rüstungsbegrenzungsvertrag der Vergangenheit war die EU Vertragspartner.

Aristokratin

Ich hab die Schnauze voll von der ganzen Aristokratie - sei es durch Accenture, KPMG oder Black Rock. Und uns auch auf EU-Ebene eine Demokratie vorzugaukeln empfinde ich als unverschämt.

re barbarossa 2

"Es geht ja hier nicht um Lieschen Müller, sondern um eine Führungsperson in der EU."

Das sollte für die Behandlung einer Strafanzeige eigentlich keine Rolle spielen.

"Desweiteren hat dieser Vorfall schon eine gewisse Tragweite, sonst hätte man diese Strafanzeige schon längst ad acta gelegt."

Ich sehe keine Tragweite, sondern nur, dass man davon nichts mehr hört.

@Egleichhmalf um 15:39Uhr

Danke für das Kompliment, aber Oberlehrer wurde schon öfters einem anderen Foristen zugeteilt und ich bin an einem Wettbewerb nicht interessiert. Sie liegen auch mit einer anderen Unterstellung falsch, denn ich habe nichts gegen Frau v.d.Leyen. Wenn sie allerdings das Wissen und die Inteligenz hat, die Sie ihr unterstellen, dann sind ihr Verhalten und ihre Fehler als Verteidigungsministerin noch unerklärlicher!

17:05, karlheinzfaltermeier

>>@Egleichhmalf um 15:39Uhr
Danke für das Kompliment, aber Oberlehrer wurde schon öfters einem anderen Foristen zugeteilt und ich bin an einem Wettbewerb nicht interessiert.<<

Den haben Sie einem anderen Foristen zugeteilt. Und den Wettbewerb gewinnen Sie mühelos, auch wenn Sie ihm sich nicht stellen wollen.

Noch nie

Noch nie hatten wir so einen grottenschlechten Anfang einer EU Führungsebene!

Bleibt die Hoffnung das es nicht noch schlecher wird!

@15:52 deutlich

Die Grünen, vorneweg Rebecca Harms, sind also Ihrer Meinung nach "immer dabei, wenn es geht, Feindbilder zu pflegen?" Da muss ich schon mal umgekehrt fragen: Was für ein Feindbild pflegen Sie denn da? Frau Harms gehört im übrigen dem neuen EU-Parlament gar nicht mehr an. Sie hat sich in ihrer aktiven Zeit im EU-Parlament u.a. für minderjährige Flüchtlinge und die Verbesserung ihrer Situationen in griechischen Flüchtlingslagern eingesetzt. Nach der Katastrophe von Fukushima 2011 hat sie ihren Appell zu einem internationalen Atomausstieg bekräftigt. Ihr Engagement in der Ukraine zu Friedensbemühungen, die stark die zivilgesellschaftlichen Gruppierungen einbeziehen sollten, brachte ihr u.a. ein Einreiseverbot nach Russland ein. Wo bitte pflegte Frau Harms da Feindbilder?
Vielleicht verwechseln Sie klare Positionierung und politische Konfliktfähigkeit mit "Feindbildpflege"? Ich kenn da eine sehr weit rechts angesiedelte Partei, die das ständig vertauscht.

16:37 von andererseits / @15:38 karwandler

"Aufrüstungsspiralen/ Abrüstung und Verbot "
Wenn man es nicht weiß, so kann man es doch ahnen und ohne Mühe vorher sehen. Natürlich gibt es eine neue "Rüstungsspirale", nicht nur weil es neue Spannungen gibt zwischen den "Großmächten", sondern auch weil auch dem Letzten klar geworden sein sollte, das die Sache mit dem Atomwaffensperrvertrag seinen Hacken hat. Wenn man in Europa zu debil ist, das nicht nur zu sehen, sondern Konsequenzen daraus zu ziehen, ist das eine Sache, dann hängt man weiter am US amerikanischen Rockschß und wird mitgeschleppt. Wenn man selber gehen lernen will, muss man sich auf die eigenen Füße stellen, die "Entwicklungsländer", die dabei sind sich atomar zu bewaffnen, werden jedenfalls nicht auf uns warten und nur das sie ein Stück weg sind wird nicht lange Sicherheit bedeuten.
Frau vdL wird Europa jedenfalls nicht in ein schwarzes Loch verwandeln, das hinter seinem eigenen Horizont in Sicherheit ist.

Diskriminierung? 15:35 von karwandler zu @@mir

Sie bemängeln ja schon mal die Lesekompetenz mancher Kommentatoren hier,
und oft auch zurecht.

Aber hier sollten sie mal an Ihrer eigenen arbeiten.
Bzw. den wichtigen Nebensatz von mir auch wahrnehmen:
"und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte."

Das zum Thema Reichtum und EU-Kommission.
Das gleiche gilt für die anderen Punkte.
Die Damen und Herren kandidierten ja nicht für einen Pferdezuchtverein,
wo man 'gewisse' Dinge als gegeben betrachtet.

17:02 von karwandler

Ich sehe keine Tragweite, sondern nur, dass man davon nichts mehr hört.

Man hört also nichts mehr davon. Dann ist der Fall für sie erledigt. Auch gut.

Wer sollte den die Neue SPD wählen?

Bisher ist es ja bekannt das es immer weniger SPD Wähler gibt, selbst bei ihrer Ur –Wahl der Vorsitzenden habe ja die eigen Leute nur zu 54% gewählt was für ein Desaster wen es hier um die Zukunft der Partei gehen sollte.
Doch wer soll nun die SPD in den Neuen Strukturen wählen? Es könnten zwar mehr Linke die Genossen wählen, jedoch auf der Rechten Seite weniger, wo bleibt nun der Zuwachs?

re duzfreund

" Wenn man in Europa zu debil ist, das nicht nur zu sehen, sondern Konsequenzen daraus zu ziehen, ist das eine Sache, dann hängt man weiter am US amerikanischen Rockschß und wird mitgeschleppt. Wenn man selber gehen lernen will, muss man sich auf die eigenen Füße stellen, die "Entwicklungsländer", die dabei sind sich atomar zu bewaffnen"

Wenn das ein Plädoyer für eine "europäische Atombombe" sein soll, kann ich dem nichts abgewinnen.

re von karwandler 16:54

Auf dem Gebiet ist die EU aber tätig:Von der Leyen am 10.September in ihrem "Einsatzbefehl"."
Ich möchte Sie bitten,sich auf die Schaffung eines offenen und wettbewerbsorientierten europäischen Rüstungsmarktes zu fokussieren und dafür die EU-Beschaffungsrichtlinien im Verteidigungsbereich durchzusetzen".

Für den Europäischen Verteidigungsfond(EVF) sind im EU-Haushalt 2021 bis 2027 13 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung von Rüstungsprojekten vorgesehen.

@16:50 Rolf-Dieter Win...

Natürlich weiß ich das. Aber Sie scheinen vergessen zu haben oder es aus anderen Gründen zu ignorieren, dass gerade die Grünen sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht haben und nicht zuletzt aus geschichtlicher Verantwortung heraus Völkermord und Genozid verhindern wollten /mussten, nach dem Scheitern aller diplomatischen Bemühungen, und einer militärischen Intervention zustimmten, als unter Milosevic hunderttausende Albaner*innen vertrieben wurden. Bei den Grünen gibt es bis heute unterschiedliche Ansichten zu diesem Einsatz. Für mich war es bisher die größte Zerreisprobe - aber eben auch das Ankommen in realpolitischer Verantwortungsübernahme.
Die Grünen sind weiterhin eine friedenspolitische Kraft, die sich für Abrüstung, Reduzierung der Rüstungsproduktion und -exporte sowie die Ächtung der Atomwaffen einsetzt.

@Barbarossa2 - 16:31

Sie an @karwandler:
"Es geht ja hier nicht um Lieschen Müller, sondern um eine Führungsperson in der EU. Desweiteren hat dieser Vorfall [Beraterverträge] schon eine gewisse Tragweite, sonst hätte man diese Strafanzeige schon längst ad acta gelegt."

Sie dürfen aber davon ausgehen, dass die Vorgänge um die Beraterverträge bei der Nominierung von UvdL den Mitgliedsstaaten als auch dem EU-Parlament bekannt gewesen sind. Dass sie dann trotzdem als Kandidatin zugelassen und schließlich auch gewählt wurde, muss für die entscheidenden Instanzen offenbar kein gravierendes Hindernis gewesen sein.

Das wird zwar nicht jedem gefallen, aber auf die Strafanzeige ist bisher keine Anklage erhoben worden. Falls es dazu kommen sollte, wird sich dann auch eine Kommissionspräsidentin dem stellen müssen.

re artist22

" den wichtigen Nebensatz von mir auch wahrnehmen:
"und kein Millionenvermögen besitzt, das zu Interessenskonflikten führen könnte.""

Darauf einzugehen hätte die Frage aufgeworfen, wie man denn zwischen Millionenvermögen MIT Interessenskonflikten und Millionenvermögen OHNE Interessenskonflikte unterscheiden soll.

Ich stelle mir das ziemlich schwierig vor.

"Das gleiche gilt für die anderen Punkte."

Darauf habe ich geantwortet. Was an meiner Antwort stimmt nicht?

@16:54 karwandler

Wollen Sie im Ernst leugnen, dass es ein Gewicht hätte, wenn die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen sich deutlich für Abrüstung und die weltweite Ächtung von Atomwaffen einsetzt? So weltfremd werden Sie nicht sein, oder?
Dass sie es tut, ist allerdings leider höchst unwahrscheinlich - so notwendig es auch wäre in einer Welt, in der täglich 15000 Kinder an Hunger und Krankheit und wegen katastrophaler hygienischer Verhältnisse sterben: täglich die Einwohnerzahl von Holzkirchen bzw. Sandhausen bzw. Krumbach bzw. einer ähnlich großen Stadt in Ihrer Nähe.

"Startet"

Seit einiger Zeit faellt mir auf, dass es anscheinend bei einem der Redakteure eine Vorliebe fuer das Wort "starten" gibt, denn es findet sich wie ein Lieblingwort andauernd in den Artikeln, obwohl es oft gar nicht so richtig passt. "Nimmt ihre Arbeit auf.." waere hier viel informativer, und in anderen Artikeln "beginnt", "faengt an", "setzt ein", usw.
Es ist schade wenn sich in einem Medium wie der Tagesschau die Sprache und der Stil so vereinfachen, so plump und unelegant werden.
Gerade im Umgang mit Bruessel und der EU wird allgemein sehr auf sprachliche Praezision geachtet. Es wird um Worte gerungen, die perfekte Uebersetzung gesucht, darauf geachtet die den Gepflogenheiten entsprechende Landessprache und Stilrichtung zu waehlen.
Ich zumindest bin gespannt wie sich die neu besetzte Kommission bewaehren wird. Welche Themen sie aufgreifen wird, welche Verfahren sie anstrengt. Und natuerlich wie es nach dem Brexit weitergeht.

17:27 von karwandler ... Wenn das ein Plädoyer für eine..

Mir egal wofür sie plädieren, Hauptsache es steht für etwas und man sagt das auch - Phantasiea, Schwarzes Loch oder gar Atommacht, was es ist egal, solange es mittelfristig funktioniert. Unsere "Wirtschaftskraft" wird als "Schutzschild nämlich nicht mehr lange funktionieren.

Schicksalsgemeinschaft?

Was ist die EU überhaupt?
Eine Schicksalsgemeinschaft von Staaten die sich zusammengeschlossen haben um einer Wiederholung der Gräuel und der Entwicklungen eines ersten halben 20ten Jahrhunderts vorzubeugen, um diese ein für allemal zu verhindern und um zusammen ihre schreckliche Vergangenheit in Freundschaft und Frieden zu überwinden.
Genau das ist es und sollte es sein und dies sollte gelingen in dem man eng wirtschaftlich zusammenarbeitet und sich gegenseitig im Bunde der willigen Staaten unterstützt und unter die Arme greift und sich zuversichtlich weitet und weitere Staaten in dieses gute Gefüge mit einbindet.
Dies geschah auch Anfangs langsam aber sicher und ohne überheblich wollen zu wirken und zu gestalten.
Und dann ging es dann doch irgendwann, drunter und drüber und jetzt scheint es so als würde es auch so weitergehen, den zuversichtlich und gar vertauenserweckend sind so einige nicht an der Spitze und es wird erneut mit Schlagworten und Ankündigungen um sich geworfen.
Basta!

17:32 von Wanderfalke

Das wird zwar nicht jedem gefallen, aber auf die Strafanzeige ist bisher keine Anklage erhoben worden. Falls es dazu kommen sollte, wird sich dann auch eine Kommissionspräsidentin dem stellen müssen.

Darauf wollte ich ja hinaus. Es ist auf jeden Fall ein Risiko. Was denken sie was passiert, wenn die Medien wie im Falle Wulff grünes Licht bekommen. Das Ergebnis können sie sich ja ausrechnen.

Vdl hat noch in jedem Job

Vdl hat noch in jedem Job versagt. Schlimmer noch, sie hat überall ihre beraterspezis installiert, um noch mehr milliarden abzweigen zu können.
Alles am rande der legalität. Aber nicht zum wohle des volkes.
Ist aber egal, denn der brexit wird bestätigen, dass die eu vollkommen überschätzt wird.
Es ist eine einrichtung, um deutsche firmen europaweit mit deutschem steuergeld, zu pampern.

Skandal: Rechtswidrig vergebene Beraterverträge. auch an Verwand

te.
@15:04 von draufguckerin
Ans Licht gekommen ist der Skandal gegen ihren Willen.
Keines der von Vorgängern hinterlassenen Probleme hat sie gelöst. Die Auftragsvergabe war meiner Erinnerung nach intransparent wie eh und je.
Und bezüglich Völkerrecht??
Und fortgesetzte Militarisierung??

Ja, ihre Kinder würde sie nicht in Auslandseinsätze schicken. Schon verständlich...

15:28 von kemalata2

Gehört es neuerdings zum guten Ton, jeden als AfD Anhänger zu defamieren, der eine andere Meinung als die CDU hat? Man muss schon blind sein, wenn man nicht sieht, was Frau v. d. Layen in den letzten Jahren "geleistet" hat. Das sie in die Spitze der EU befördert wurde, kann man nur mit Kopfschütteln kommentieren.

17:14 von andererseits

Ihr Engagement in der Ukraine zu Friedensbemühungen, die stark die zivilgesellschaftlichen Gruppierungen einbeziehen sollten, brachte ihr u.a. ein Einreiseverbot nach Russland ein. Wo bitte pflegte Frau Harms da Feindbilder?///
Vielleicht verwechseln Sie klare Positionierung und politische Konfliktfähigkeit mit "Feindbildpflege"? Ich kenn da eine sehr weit rechts angesiedelte Partei, die das ständig vertauscht.///
Als ein Politiker der von Ihnen rechts angesiedelten Partei eine Reise nach Russland organisierte, wer ist mit gereist?Nur 2 Namen Gysi und Trittin!

15:28 von kemalata2

Hervorragend Reden muss ein Politiker,
meines Erachtens, nicht unbedingt. Viel wichtiger ist, was er oder sie bewegt! Genau in diesem Punkt sind die Leistungen von Frau v. d. Layen mehr als dürftig. Die EU Wahl war eine Veräppelung der Wähler, keiner der Kandidaten wurde an die Spitze gesetzt. Nein, man holt sich eine Frau, die noch nicht mal an den Wahlen beteiligt wurde. Wie, wenn nicht auf diese Weise, kann man den Wählerfrust in der EU besser fördern?

@andererseits 17.14

Frau Harms war immer in vorderster Linie, wenn es darum ging, den Graben zu Russland zu vertiefen. Gut, dass sie nicht mehr dabei ist. Übrigens waren auch aus der grünen Jugend Stimmen zu hören, die von Julia Timoschenko kommen könnten. Jedenfalls hat die EU bisher keinen Konflikt befrieden können-weder in der Ukraine, noch in Syrien. Und zwar deshalb, weil sie nie als ehrlicher Makler, sondern als parteiisch wahrgenommen wird. Und ich fürchte, das wird auch so bleiben

Um sie herum in allen großen

Um sie herum in allen großen Positionen, wie z.B.mit Lagard (nomen est omen) nur Franzosen und Macron hatte sie für ihr jetziges Amt vorgeschlagen und unterstützt, also. quasi aus der Taufe gehoben und dafür wird er zukünftig so einiges verlangen. Die Franzosen haben doch also wie beim Mühlespiel an allen Ecken ihre Zwickmühlen aufgebaut. Da wird uns Deutschen teuer zu stehen bekommen. Man ddenke nur an Macrons Pläne die verschiedensten Kassen aus Arbeitslosenhilfe und oder Rentenkassen zusammen zu schließen. Aber unsere Volksverdrehter schlafen weiterhin und auch wir demonstrieren hier lieber gegen alles und jeden, bis wir erkennen werden, wohin uns diese EU führt, wird alles zu spät sein. Aber dann haben unsere linken Grünen ja wenigstens wieder ein echtes Armenproletariat, dass sie dann mit Ihren Räten führen können.

VdL - geh, bitte geh

Sie hat sich große Ziele für ihre Amtszeit gesetzt? Wahrscheinlich die meisten Beraterfirmen beschäftigen?

@ Superschlau um 18.03 Uhr. So sehen Sie das?

"vdL hat noch in jedem Job versagt. Schlimmer noch, sie hat überall ihre Beraterspezis installiert, um noch mehr Milliarden abzweigen zu können."
Das sehe ich anders. Es war sicherlich falsch, die diversen Beraterfirmen nicht besser zu beaufsichtigen und bezüglich der Bezahlung zu begrenzen. Andererseits: Gute Leute kosten Geld.
Ich meine: Gerade daran, dass unter vdL so viele Missstände bei der Bundeswehr aufgedeckt wurden, sieht man, wie lange der Schlendrian schon geht.
Das ging von unpassenden (oder nicht vorhandenen) Stiefeln bis zu flugunfähigen Hubschraubern.

Meinen Sie, das alles wären Dinge, deren Anschaffung und Verwaltung Frau VdL zu verantworten hat? Mitnichten! Persönliche Verfehlungen der Bediensteten, Bruch und Schwund bei Material, das gibt es doch seit Jahrzehnten. Materialbeschaffung dauert von der Bedarfsmeldung über Planung, Ausschreibung ... bis Auslieferung Jahre. Es hatte sich nur keiner getraut, Missstände zu benennen. Auch unser Wehrbeauftragter nicht.

HILFE

einfach nur noch HILFE ,wir werden es schaffen getreu USA NGO wünsche die EU gegen die Wand zu fahren ,das richtige Personal ist schon an Bord.

Ich mag diese EU

die von Leuten gefuehrt wird, die abgehoben die eigenen Buerger nicht mehr kennen, die eigene Grenzen nicht mehr schuetzen, denen die Globalisierung des Kapitals wichtiger ist als die Interessen der eigenen Arbeitnehmer, die Geld zum Fenster fuer eine masslose Erweiterung rausschmeissen anstelle fuer Konsolidierung zu sorgen, die glauben, dass Europa die Welt retten kann, die Nachhaltigkeit predigen aber mit Subventionen Wirtschaft in Drittlaendern vernichten, usw, nicht mehr.

Demut ist eine Tugend und Hochmut kommt vor dem Fall. Wird sich auch bei dieser EU bewahrheiten.

VdL

macht das ganz gut !

Egal für welchen Job wir uns bewerben,

wir benötigen Nachweise, was wir können oder bereits geleistet haben. Gehört man der Politiker Kaste an, reicht ein großer Familiennamen und schon fällt man die Treppe hoch. Die Parteien wünschen sich, dass die Wähler wieder Vertrauen in die Politik gewinnen. Es geht ganz einfach, schafft dieses Pöstchengeschacher ab! Keine Angst, ich bin kein AfD Wähler, ich habe nur einen gesunden Menschenverstand;-)

''Wenn es ernst wird, muss man lügen''

Bin gespannt ob Ursula von der Leyen den Sprucht ihres Vorgängers toppen kann.

@18:15 rainer4528

Und was wollen Sie mir damit sagen? Hat das irgendetwas damit zu tun, dass weder Frau Harms noch die Grünen Feindbilder pflegen?

"Die EU muesse zeigen

dass sie die Menschen mitnehmen koenne"

Diesmal ist das Bla Bla so richtig gut formuliert. Wer Menschen mitnehmen will, muss verlaesslich sein, Frau von der Leyen.

Die Fluechtlingskrise hat gezeigt, dass sich die EU wenn kritisch wird nicht an die eigenen Regeln haelt. Fuer Sonnenzeiten braucht man den Verein nicht.

Luegen wurde seit Juncker das Kommunikationsinstrument der EU: Ist ja fuer den guten Zweck.

@ 18:03 von Superschlau

"Vdl hat noch in jedem Job versagt. Schlimmer noch, sie hat überall ihre beraterspezis installiert, um noch mehr milliarden abzweigen zu können.
Alles am rande der legalität. Aber nicht zum wohle des volkes."

Das stimmt, da fragt man sich, mit welcher Berechtigung sie diesen Job bekommt. In der freien Wirtschaft hätte man solch unfähigen Leuten schon längst den Laufpass gegeben und VdL wird noch belohnt dazu.

Der Untersuchungsausschuss in der Berateraffäre läuft ja noch, besteht also noch Hoffnung.

17:45 von andererseits

"Die Grünen sind weiterhin eine friedenspolitische Kraft, die sich für Abrüstung, Reduzierung der Rüstungsproduktion und -exporte sowie die Ächtung der Atomwaffen einsetzt."

Wollen wir es hoffen. GLAUBEN kann ich den Grünen in diesem Punkt allerdings leider auch nicht mehr.

Frau von der Leyen will

mehr Geld!

Die "Großen" bedienen sich - der "kleine Mann" berappt die EU-Party und muss wieder ein Gürtel mehr kaufen, den er enger schnallen muss......

Statt zu sparen (ein Amtssitz sollte doch genügen. keiner muss fliegen, alle sollen DB fahren, Stichwort Umwelt ) wird noch mehr Geld ausgegeben.

Nur ein Beispiel von vielen...

Es darf sich niemand wundern, wenn die Ablehnung zur EU immer größer wird!

PS. Oder braucht sie mehr Geld für ein Beraterstab?

@18:23 deutlich

Frau Harms ging es nicht darum, "Gräben zu Russland zu vertiefen", sie war aber - anders als interessanterweise die Vertreter*innen unserer Rechtsaußen-Partei - fähig, die russische Politik zu kritisieren und auch politische Konsequenzen zu fordern.

Frau Harms und die Rehabilitierung von Massenmördern.

@17:14 von andererseits
Frau Harms hat meines Wissens nie dagegen protestiert, dass in der Ukraine einer der schlimmsten Massenmörder an Juden, Polen und anderen Minderheiten in der Ukraine jetzt rehabilitiert wurde. Nach Bandera wurden wieder Straßen und Plätze benannt, und er wurde ganz offiziell zum Nationalhelden erkoren.
Im Gegenteil. Ihre Unterstützung ist offensichtlich ungebrochen!
Die "zivilgesellschaftlichen Gruppen" sollte man sich schon genauer anschauen, und auch die umfangreichsten Studien der Universität Ottawa zum Maidan auch.

re andereseits

"Wollen Sie im Ernst leugnen, dass es ein Gewicht hätte, wenn die Kommissionspräsidentin Frau von der Leyen sich deutlich für Abrüstung und die weltweite Ächtung von Atomwaffen einsetzt? So weltfremd werden Sie nicht sein, oder?"

Doch, so bin ich - allerdings bestreite ich, das das weltfremd wäre.

Aber warum sollte das Gewicht haben? Die Kommissionspräsidentin hat nichts in der Hand, was sie abrüsten könnte. Und noch eine komplett folgenlose Ächtung von Atomwaffen braucht die Welt auch nicht.

Wie üblich in den Foren, wird erst mal in

den meisten Beiträgen fleissig schwarz gesehen, obwohl noch gar nichts passiert ist. Aber das gehört zur deutschen Mentalität: erst mal
alles niedermachen.
Jetzt lasst mal Frau v.d.L. erst mal ein Jahr lang ihren Job machen, dann kann man entweder
kritisieren oder loben, wobei Letzteres nicht gerade eine deutsche Tugend ist. Irgendwo findet man immer was, das einem nicht passt oder das man ganz bestimmt besser machen könnte.
Die EU ist eine Institution, bei der die wenigsten Menschen in D und im Rest Europas überhaupt wissen, wie dort gearbeitet wird, was wir Bürger von der EU eigentlich haben,
wie sie funktioniert, wo all die vielen Gelder bleiben, die die vielen Länder in die gemeinsame EU-Kasse einzahlen.
Ich bin, wie mein Nick zeigt, gerne mit dabei, wenn es ums Kritisieren geht. Aber ich lasse
mir erst mal Zeit, bevor ich anfange zu
meckern.

@ um 16:19 von Peter Kock

Nicht zuletzt auch durch VdL ist die Bundeswehr im Prinzip einsatzunfähig.
Das hat VdL hervorragend gemacht und dafür gebührt ihr der Dank des Staates, der den 2. Weltkrieg und schrecklichste Verbrechen verursacht und begangen hat.
Vielleicht schafft sie es, aus der EU eine wahrhaft friedliche Gemeinschaft zu machen.
Das wäre der Welt zu gönnen.

@Was an meiner Antwort stimmt nicht? 17:34 von karwandler

So ziemlich alles, wenn man nur Halbsätze bzw. die Umstände nicht einbezieht.

Ein Kommissar der Entscheidungen fällt, die ihn auch selbst betreffen können,
ist allein schon dadurch befangen.
Das Mindeste ist, dass diese Umstände offengelegt werden.

Das nennt man Transparenz.
Steht zudem in dem verlinkten Artikel.
Und da gibt es, egal ob Männlein oder Weiblein,
offensichtlich noch viel 'Nachholbedarf' in der Kommission,
wenn man nicht Populisten die Wähler zutreiben will.

Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung.

Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation meta.tagesschau.de

P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

18:01, Barbarossa 2

>>Was denken sie was passiert, wenn die Medien wie im Falle Wulff grünes Licht bekommen. Das Ergebnis können sie sich ja ausrechnen.<<

Wer ist denn Ihrer Ansicht nach dafür zuständig, den Medien (welchen eigentlich?) grünes Licht zu geben?

Fairer Freihandel wäre wirklich großartig!

Denn die USA hat sogar wesentlich mehr Freihandel mit Drittstaaten, als die EU selbst!

Sie können ja als armer Drittweltstaat einmal versuchen, so exotische Früchte wie zum Beispiel Bananen in die EU einzuführen!

Da ist NIX mit fairen Freihandel, da gibt es Zölle und Mengenbeschränkungen und vieles andere mehr, was diese armen Drittweltländer auch dauerhaft an ihrer eigenen wirtschaftlichen Fortentwicklung hemmen!

Das ALLES muss aber nicht sein!

Frau vdL, Sie WISSEN nun, was Sie zu tun haben!

19:10 von fathaland slim

Wer ist denn Ihrer Ansicht nach dafür zuständig, den Medien (welchen eigentlich?) grünes Licht zu geben?

Verfolgen sie die Causa Wulff, mehr braucht es nicht.

Freier Handel

@ Frank von Bröckel:
Fairer Freihandel wäre wirklich großartig! Denn die USA hat sogar wesentlich mehr Freihandel mit Drittstaaten, als die EU selbst!

Stimmt nicht. Die USA haben nur mit zwei anderen Staaten einen annähernd freien Handel, nämlich mit Mexiko und Kanada. Die EU ist ein Handelsraum, in dem 28 Staaten ohne Zollschranken miteinander handeln. Frei und auf Augenhöhe.

Abschaffung aller Zölle

Ich bin für die weltweite Abschaffung aller Zölle und anderer Handelshemmnisse. Einzig technische Standards und Hygienevorschriften sind sinnvoll.

Bedingt einsatzbereit

@ nie wieder spd:

Nicht zuletzt auch durch VdL ist die Bundeswehr im Prinzip einsatzunfähig.
Das hat VdL hervorragend gemacht und dafür gebührt ihr der Dank des Staates, der den 2. Weltkrieg und schrecklichste Verbrechen verursacht und begangen hat.

Woraus folgern Sie, dass die damalige deutsche Armee besser einsatzfähig war?

@fathaland slim um 17:09Uhr

Da tun Sie mir zu viel der Ehre an, denn ich habe diese Bezeichnung nicht erfunden, sondern nur das Adjektiv von anderen Foristen zitiert. Ich bin sicher, daß ich auch hinsichtlich des Koran, des Islam und des IS und seinen Grundlagen nicht mithalten kann. Ich wollte nur darauf hinweisen, daß nicht in allem EU-Mitgliedstaaten die Umwelt oder die "friday-for-future"-Hysterie so ein zumindest medial wichtiges Thema ist, wie in Deutschland. Wenn Sie diesen Hinweis schon als "oberlehrerhaft" werten wollen, bitte sehr! Ich erkenne jedenfalls noch, wenn Rechstaatlichkeit und Toleranz grundlos übertrieben werden und fast zur Selbstverleugnung führen.

re artist22

"@Was an meiner Antwort stimmt nicht? 17:34 von karwandler

So ziemlich alles, wenn man nur Halbsätze bzw. die Umstände nicht einbezieht.

Ein Kommissar der Entscheidungen fällt, die ihn auch selbst betreffen können,
ist allein schon dadurch befangen.
Das Mindeste ist, dass diese Umstände offengelegt werden."

Erstens fällt kein Kommissar Entscheidungen ganz allein.
Zweitens können Sie mit der Methode jedem MdB die Mitwirkung an Steuergesetzen unterbinden, weil die jeden MdB betreffen können.

@ 18:55 von Old Lästervogel

Sie haben so Recht! Jetzt lassen wir die gewählte Kommissionspräsidentin mal arbeiten und schauen dann... Ich bin da optimistisch! Ich wäre froh gewesen, Frau von der Leyens Elterngeld wäre schon zu meiner Zeit existent gewesen... nur so, für die Alles an Ihr kritisierenden Foristen...

Am 01. Dezember 2019 um 19:30 von FroleinPutinsPo...

"Ich bin für die weltweite Abschaffung aller Zölle und anderer Handelshemmnisse. Einzig technische Standards und Hygienevorschriften sind sinnvoll."
#
#
Dann ist in wenigen Jahren DE & die EU Pleite.
Das wäre ein Festtag für China ohne Zölle ungehindert Ihre billigen Produkte auf den Weltmarkt zu werfen.

@18:50 karwandler

Und was schlagen Sie dann vor, wie die dringend notwendige Ächtung der Atomwaffen und echte Abrüstung auf den Weg gebracht werden? Oder resignieren Sie einfach nur?

@ um 19:33 von FroleinPutinsPo...

Sorry, mein Fehler.

re morgentau19

"Es darf sich niemand wundern, wenn die Ablehnung zur EU immer größer wird!"

Auf welche Untersuchung über "Ablehnung zur EU" beziehen Sie sich?

19:20, Barbarossa 2

>>19:10 von fathaland slim
"Wer ist denn Ihrer Ansicht nach dafür zuständig, den Medien (welchen eigentlich?) grünes Licht zu geben?"

Verfolgen sie die Causa Wulff, mehr braucht es nicht.<<

Ich habe die Causa Wulff verfolgt. Und zwar sehr intensiv, denn ich habe gegen Christian Wulff mal eine Schulsprecherwahl verloren, er ist also Teil meiner persönlichen Geschichte.

Wer hat denn da wem grünes Licht gegeben?

Bitte werden Sie deutlicher. Ihr Raunen hilft mir nicht ansatzweise weiter.

Bote ..... Sie sehen doch ,

Bote .....
Sie sehen doch , dass es in der EU möglich ist auch solche Leute in eine Führungsposition zu bringen , auch wenn sie dazu eigentlich nicht vorgesehen waren , weil sie nie für diese Wahl angetreten ist. Bestes Beispiel ist doch FvL.
Die Politik der EU geht schon seltsame Wege und der Bürger kann und sollte so ein polit. Gebaren nicht tolerieren.
Dann wundern sich diese Politiker , wenn die polit. Ränder Zulauf haben und weiter noch haben werden.

@FroleinPutinPo..

Fairer Freihandel innerhalb(!!) der WENIGEN(!!) 28 EU Staaten, bedeutet noch lange keinen fairen Freihandel mit den ANDEREN über 170 Staaten dieser Welt!

Diese ANDEREN über 170 Staaten weltweit werden in Sachen Freihandel von der EU aber erwiesenermaßen regelrecht ausgegrenzt!

Daher mein Fazit:
In Sachen fairer Freihandel ist NUR die Freiheit innerhalb der EU wirklich grenzenlos, und der Rest...

.. spottet zumeist jeglicher Beschreibung!

Gegen 2 der Personen auf dem Foto

laufen Gerichtsverfahren, wg. Veruntreuung.

Und solche "Persönlichkeiten" erdreisten sich mich "führen" zu wollen ?

Geschweige denn Millionen andere Menschen in der sogenannten EU ?

Na, ich danke und lehne von ganzem Herzen ab !

da stehen sie und lachen,

Lagarde und von der Leyen. die eine rechtskräftig verurteilt wegen finanzieller mauscheleien, der anderen droht das gleiche. als Pro-Europäer wird es immer schwieriger, den glauben nicht zu verlieren...

18:55 von Old Lästervogel

"Wie üblich in den Foren, wird erst mal in

den meisten Beiträgen fleissig schwarz gesehen, obwohl noch gar nichts passiert ist. Aber das gehört zur deutschen Mentalität: erst mal
alles niedermachen."

Das ist keine DEUTSCHE Mentalität - dafür gibt es keine deutschen Gene, die in einer Bevölkerung weitervererbt werden können-,

sondern das ist ein bestimmter menschlicher Charakterzug, dessen Besitzer sich in Deutschland vor allem zu der AfD hingezogen fühlen.
In anderen Ländern wird sich dieser Charakterzug anders auswirken.

In meinen Augen ist diese Art von Destruktivität in jeder Nation schädlich.

19:33 von FroleinPutinsPo...

Woraus folgern Sie, dass die damalige deutsche Armee besser einsatzfähig war?
------------------------------------------------
Jedes Jahr gibt es den Bericht des Generalinspekteurs der BW zur Einsatzfähigkeit der Bundeswehr-einfach mal die Jahre vor und die Jahre mit U.v.d.Leyen vergleichen.
Der Kampf gegen Tradition war ihr halt wichtiger als die Kampfkraft der Truppe.

"Hüterin der Verträge"

Zitat: "Aufgabe der EU-Kommission ist es vor allem, Gesetze vorzuschlagen und als sogenannte "Hüterin der Verträge" die Einhaltung des gemeinsamen europäischen Rechts in den Staaten zu überwachen"

"Hüterin der Verträge"??

LACHHAFT!

Wann und wo ist denn die EU dagegen vorgegangen, dass

1. seit der Einführung des Euros 186 Mal gegen die selbst verordneten sog. Maastrichter Kriterien gem. § 126 AEUV verstoßen wurde?

2. die EZB seit der Eurokrise, um die Symptome der Fehlfunktion des Euros zu überkitten, gegen Art. 123 & 125 AEUV Staaten und Unternehmen direkt finanziert hat? Absolutes No-Go für eine angeblich "unabhängige" Notenbank!

3. seit 2014 das Abkommen von Schengen und Dublin millionfach durch die illegale Migration umgangen wurde?

Wo ist da die "Hüterin der Gesetze"?!

"Wenn wir das richtig machen"

Zitat: "Wenn wir das richtig machen, dann ist das ein Wachstumsprogramm für Europa. Ich will, dass Europa, nicht China, diese Technik und dieses Wissen exportiert."

Ja, wenn!!
Ja, wenn!!

Was vdL wie jeder EU-Bürokrat/-Sozialist aber nicht versteht, ist, dass Europa nicht durch zentralistische Vorgaben groß und stark geworden ist, sondern in einem gegenseitigen Wettbewerb, der die Triebfeder für Fortschritt und Wohlstand geworden ist.

Sillicon Valley ist nicht deshalb das IT-Hub der Welt geworden, weil Washington das so verordnet hat, es waren und sind freie Unternehmer.

China hat in den letzten 30 Jahren gerade deshalb einen phänomenales Comeback an die Weltspitze hingelegt, weil es auf Wettbewerb, Liberalisierung, Marktwirtschaft und Unternehmertum gesetzt hat.

Die EU geht mit ihren quasi-sozialistischen Maßnahmen exakt in die entgegengesetzte Richtung und Dilettanten wie vdL glaubt dann auch noch, die Nase vor China haben zu können.

LÄCHERLICH!

@19:30 von FroleinPutinsPo...

"Ich bin für die weltweite Abschaffung aller Zölle und anderer Handelshemmnisse. Einzig technische Standards und Hygienevorschriften sind sinnvoll."

Sozialstandards, arbeitsrechtliche Vorschriften, Sicherheitsstandards, Verbot von Kinderarbeit, Krankenversicherung, Arbeitlosigkeitsschutz, Lohnrechte usw. zaehlen Sie das zu den technischen Standards oder ist das egal. Hauptsache billig.

19:43, karlheinzfaltermeier

>>Ich bin sicher, daß ich auch hinsichtlich des Koran, des Islam und des IS und seinen Grundlagen nicht mithalten kann.<<

Wenn Sie am Thema ernsthaft interessiert sind, können Sie sich problemlos weiterbilden.

>> Ich wollte nur darauf hinweisen, daß nicht in allem EU-Mitgliedstaaten die Umwelt oder die "friday-for-future"-Hysterie so ein zumindest medial wichtiges Thema ist, wie in Deutschland.<<

Das, was Sie als Umwelthysterie bezeichnen, treibt die ganze Welt um.

>>Wenn Sie diesen Hinweis schon als "oberlehrerhaft" werten wollen, bitte sehr!<<

Nö. Solche Hinweise werte ich als hochideologisch motiviert.

>>Ich erkenne jedenfalls noch, wenn Rechstaatlichkeit und Toleranz grundlos übertrieben werden und fast zur Selbstverleugnung führen.<<

Da haben Sie mir einiges voraus. Denn ich erkenne so etwas nicht und glaube auch nicht, daß Rechtsstaatlichkeit übertrieben werden kann. Und das Wort "grundlos" verstehe ich im vorliegenden Zusammenhang auch nicht.

an Bote_der_Wahrheit 14.25

Neu ist aber die schauspielerische Art, mit der diese Phrasen vorgetragen werden.
Und keiner fragt mehr, wie undemokratisch die Komissarin zu dem Amt kam.

re andererseits

"@18:50 karwandler

Und was schlagen Sie dann vor, wie die dringend notwendige Ächtung der Atomwaffen und echte Abrüstung auf den Weg gebracht werden?"

Ich schlage gar nichts vor und bin dazu auch nicht verpflichtet.

Aber eins ist sicher, dass der Weg dazu - falls es einen gibt - nicht über die EU Kommission führt.

...

Frau von der Leyen... von der Leyen? stand die überhaupt zur Wahl?

@fathaland slim

Die können ja rechtsextremer wählen, aber was bringt das dann am Ende? Das alles besser wird dadurch kann ich mir nicht vorstellen.

Viel Glück, Frau Chefin!

Sollen wir Foristen gleich am ersten Arbeitstag der Kommission Überstunden machen? Seit 13:59 wird schon mit vdL geackert. Rumpelstielz, können Sie sich noch an Ihren Eröffnungsbeitrag erinnern? Eigentlich war für mich sowohl die Arbeit der Kommission als auch meine eigene um 14:21 Uhr für fertig erklärt. Gibt's was neues? Also, ich hab' 2x Siesta gemacht. Wenn Frau vdL sich ebenfalls daran orientiert hat, dann kann es vielleicht morgen am Montag so richtig ... Los! gehen. Ich frage sie morgen danach... wie weit wird sie kommen, mit dem Fahrstuhl? Glück auf!!

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