Ein Geschenk für Großbritanniens Premier Johnson: Bei den Unterhauswahlen im Dezember will die Brexit-Partei den Konservativen nicht ins Gehege kommen. Sie tritt nur dort an, wo die Labour-Partei bisher stark war. Von Jens-Peter Marquardt.
auch brav die diäten aus dem verhassten Brüssel wieder zurückzahlt? wundert mich, dass der EU-hasser überhaupt was genommen hat. sehr wahrscheinlich haben ihn alle pro-europäer mit vorgehaltener waffe gezwungen 'Ironie aus*
Labour will den Brexit verhindern und damit die knappe, aber demokratische Mehrheit für den Brexit nicht respektieren!
Das ist für mich zutiefst undemokratisch und dafür wird Labour bei den Wahlen die verdiente Quittung bekommen!
Norwegen zahlt jedes Jahr an die EU Geld um Teil des EU Binnenmarktes zu sein. Und setzt Vorgaben der EU um ohne an der EU Gesetzgebung beteiligt zu sein.
Die Schweiz ist Teil des Schengenraumes und setzt ebenfalls EU Gesetzgebung um.
Zuletzt hatte die Schweiz eine Volksbwfragung bugl des EU Waffenrechts. Im März so weit ich mich entsinne.
Ich hoffe sehr, dass Labour in der bevorstehenden Wahl für seine Missachtung des Referendums "abgewatscht" wird. Andernfalls wäre das ein schlechtes Signal für andere Referenden jeglicher Art in der EU. Dann könnte man sich nämlich dieses sehr basisdemokratische Instrument in Zukunft komplett sparen.
... von UK.
Die Dynamik der globalen Wirtschaft spielt sich heute in den großen Wirtschaftsräumen Nordamerikas und Asiens ab, mit China und den USA als große Global Player.
Nur die EU kann mit diesen wirtschaftlichen Großräumen auf Augenhöhne mithalten bei den Themen
- BIP
- Handelsverträge
- Währungspolitik
- Dumpingsteuern
Die ökonomische Logik und ihre Regeln geben den Takt vor: die besten Konditionen handelt nur aus, wer
(1) betriebswirtschaftlich das höchste Einkaufsvolumen
(2) volkswirtschaftlich das höchste gesamtwirtschaftliche Handelsvolumen
einbringt.
Ein Land mit 64 Mio Einwohnern hat nicht dasselbe Gewicht wie eine Union mit 512 Millionen Konsumenten. Ein No-Brainer, aber wirtschaflticher Sachsverstand hat die Brexiteers bislang auch nicht geleitet.
Die Schweiz hat Aspekte des Schengen-Abkommens übernommen, sofern sie die eigene Sicherheit erhöhen. Dazu gehört ganz vorne, dass die Schweiz, die selbst kein klassisches Asyl-Erstantragsland ist, unproblematisch Asylbewerber in das Land ihres Erstantrags abschieben kann. Nicht aber, dass die EU sie zur Aufnahme von Asylbewerbern nötigen kann. Man sieht also: EU-Mitgliedschaft ist nicht erforderlich, um Vorteile aus der EU zu ziehen. Wieso sollte das dem UK nicht gelingen?
«Und wenn beim zweiten Mal auch wieder Brexit rauskommt?»
Gäbe es eine 2. Abstimmung.
Käme dabei wieder das Votum "Leave" heraus.
Wären das ein ganz anderes Votum vor dem Hintergrund ganz anderer Kenntnisse, "als bei der Luftnummer" der Fragestellung in 2016.
Wer stemmt sich denn einem 2. Votum vehement entgegen?
Sind die Brexiteers sich sooo sicher, dass Brexit der Wunsch der (großen) Mehrheit der Briten ist.
Müssten sie selbst lieber heute als morgen ein 2. Votum ansetzten wollen. Damit endlich Ruhe mit dem No-Brexit-Gerede ist. Und warum wollen gerade das vor allem Boris J. + Nigel F. nicht …?
Warum wohl nicht …
«Weiter abstimmen bis das Ergebniss passt?»
Bis welches Ergebnis dann wem passt …?
Hoffentlich ziehen die linken und liberalen Abgeordneten jetzt die richtige Konsequenz und treten auch nicht mehr gegeneinander an und versuchen gemeinsam eine Mehrheit gegen den Brexit auf die Beine zu stellen.
Kein Wunder, dass Farage und Johnson sich gegenseitig helfen. Beide haben vor dem Brexit Referendum eine Lügenkampagne gefahren und den britischen Wähler nach Strich und Faden belogen. Schlimm ist, dass viele Foristen in diesem Forum dies entweder nicht wahrhaben wollen oder bewusst und mit Absich ignorieren. Für uns wichtig und entscheiden ist, wir sind besser auf den Brexit vorbereitet als die Briten. Die EU und damit wir haben besser verhandelt als die Briten. Auf jedes Szenario ist die EU und sind wir gut vorbereitet, während die Briten in elenden Diskussionen verharren und sich rumzanken. Großbritannien wird es bald sowieso nicht mehr geben wenn Schottland austritt und Nordirland sich mit Irland wiedervereinigt. Beides kann man erwarten und ist wahrscheinlich
@ Sparer:
Ich hoffe sehr, dass Labour in der bevorstehenden Wahl für seine Missachtung des Referendums "abgewatscht" wird.
Und ich hoffe, dass die Tories von den 48% Brexit Gegnern "abgewatscht" werden.
@ smirker:
Labour will den Brexit verhindern und damit die knappe, aber demokratische Mehrheit für den Brexit nicht respektieren!
Umgekehrt, Labour und Libarale wollen bei der Wahl eine Mehrheit gegen den Brexit erreichen und die Tories und die Brexiteers müssen das dann akzeptieren.
1. Labour war nicht alleine im Parlament und hat da gar keine Mehrheit alleine
2. Labour hat nicht das Referendum misachtet, sondern sich gegen einen No-Deal Brexit eingesetzt und gegen den Deal von Boris Johnson der schädlich für UK ist. Die Labour Abgeordneten müssen im Sinne Großbritanniens handeln. Dies bedeutet eben nicht blind irgendwelche Deals oder No-Deals durchzuwinken.
3. Dieses sehr basisdemokratische Instrument, wie Sie es nennen, wurde in UK katastrophal durchgeführt. Dieses Referendum war amateurhaft organisiert und hätte so niemals abgehalten werden sollen. Die Bürger sind nie korrekt und ehrlich über die Konsequenzen eines Brexits informiert worden.
So wenig ich die Labour Party gut finde (würde sie aus ideologischen Gründen nie wählen) man sollte ehrlich bleiben und aufhören Unwahrheiten zu propagieren und diese Unwahrheiten propagieren mehrheitlich die Brexiteers.
Weil UK niemals die Dinge umsetzen wird die die Schweiz umsetzt um Schengen Mitglied zu sein. Darum wird dies UK ganz sicher nicht gelingen. Jede Diskussion ist da überflüssig.
Sie sind auch völlig falsch im Bilde wenn Sie glauben, dass die Schweiz nicht Asylbewerber aufnimmt und sich mit beteiligt an der Verteilung von Flüchtlingen. Sie sind sehr sehr mangelhaft über die Schweiz informiert und darüber was die Schweiz alles tun muss, damit sie diese Privilegien genießt. Ich kann Ihnen dies als Doppelter Staatsbürger (auch Schweizer Staatsangehörigkeit) bestätigen. Es ist extrem abenteuerlich was hier einige über die Schweiz raushauen ohne zu verdeutlichen was für Pflichten die Schweiz hat.
"Und wenn beim zweiten Mal auch wieder Brexit rauskommt?
Weiter abstimmen bis das Ergebniss passt?"
Ja sicher, dann hat wahrscheinlich der Russe oder der Chinese die Wahl manipuliert.
@ derdickewisser:
Man sieht also: EU-Mitgliedschaft ist nicht erforderlich, um Vorteile aus der EU zu ziehen. Wieso sollte das dem UK nicht gelingen?
Weil die EU alles tun wird, dass UK nach dem Brexit schlechter dasteht als vorher. Das ist ja auch das Mindeste. Und da ist sich die EU einig.
@ heathersfan:
Ja sicher, dann hat wahrscheinlich der Russe oder der Chinese die Wahl manipuliert.
Dass Gelder aus Moskau an Farages Partei geflossen sind, wollen Sie jetzt wohl nicht anzweifeln. Das hat die russische Opposition ja klar zugegeben.
"@ derdickewisser:
Man sieht also: EU-Mitgliedschaft ist nicht erforderlich, um Vorteile aus der EU zu ziehen. Wieso sollte das dem UK nicht gelingen?
Weil die EU alles tun wird, dass UK nach dem Brexit schlechter dasteht als vorher."
Dafür muss die EU nicht extra was "tun".
Wer nicht im Binnenmarkt handelt hat nicht die Vorteile des Binnenmarkts.
Wer nicht in der Zollunion ist muss sich mit der EU über Zölle einigen. Die fallen dann nicht zum Nachteil der EU aus.
Wer ein kleiner Handelspartner ist hat weniger Hebelkraft (auf deutsch jetzt: leverage) als ein großer.
"" Sie sind sehr sehr mangelhaft über die Schweiz informiert und darüber was die Schweiz alles tun muss, damit sie diese Privilegien genießt. Ich kann Ihnen dies als Doppelter Staatsbürger (auch Schweizer Staatsangehörigkeit) bestätigen. Es ist extrem abenteuerlich was hier einige über die Schweiz raushauen ohne zu verdeutlichen was für Pflichten die Schweiz hat.""
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Ganz so ist es aber nicht so wie Sie es hier " Raushauen " verehrter Herr Magfrag. Natürlich nimmt die Schweiz auch Migranten auf,aber es wird genau geprüft ob es Flüchtlinge die den besondern Schutz bedürfen ,oder ob es Migranten sind die sich in der EU ein besseres Leben erhoffen.
@ schiebaer45:
Natürlich nimmt die Schweiz auch Migranten auf,aber es wird genau geprüft ob es Flüchtlinge die den besondern Schutz bedürfen ,oder ob es Migranten sind die sich in der EU ein besseres Leben erhoffen.
Die Schweiz nimmt auch Migranten auf, die sich in Europa ein besseres Leben erhoffen. Und diese Hoffnung ist menschlich und völlig legitim.
"" Die Schweiz nimmt auch Migranten auf, die sich in Europa ein besseres Leben erhoffen. Und diese Hoffnung ist menschlich und völlig legitim." "
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Natürlich ist es legitim,warum denn nicht. Nur auch wird in der Schweiz darauf geachtet wer zu uns kommt.
Beiträge, die Sätze wie diesen beinhalten: "Jede Diskussion ist da überflüssig.", disqualifizieren sich hierdurch letztlich selbst.
"Sie sind auch völlig falsch im Bilde wenn Sie glauben, dass die Schweiz nicht Asylbewerber aufnimmt"
Habe ich das behauptet?
@ Messi:
Austritt aus der EU. Darüber wurde abgestimmt. Dazu hat sich das Volk entschieden. Das wurde mit dem Volk abgemacht. Es gibt keine Teil-Mitgliedschaft. Entweder man ist Mitglied der EU, oder man ist nicht Mitglied der EU. Drinnen oder draussen.
Austritt aus der EU, aber Verbleib in einer Zollunion mit der EU wäre doch ein vernünftiger und sehr wahrscheinlich mehrheitsfähiger Kompromiss. Oder sind die Brexiteers nicht zu Kompromissen fähig?
Ich bin ausgewandert und lebe jetzt in Südostasien.
Dort kommt niemand auf die schwachsinnige Idee der Vereinigten Staaten von Südostasien oder eine Währungsunion!
Man kann auch Handel zwischen Nationalstaaten mit Grenzen durchführen, das ist kein Problem und effektiver als die EU!
"Die Brexit Partei hat nur ein Ziel: Den Brexit." Eben das ist ja das Drama: gibt es in UK nur DIESES Thema? Und dann ist ausgetreten - und was folgt? Wie gehen die mit den Folgen und Brüchen um? Und dann gibt es wie überall noch ganz normale Themen wie Welfare, Rente, Steuern, Bildung, und und und. Diese Wahl ist eine bodenlose Verkürzung der drängenden Probleme in UK auf die Nebensächlichkeit des Austritts.
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Mal sehen, ob das jemand auf der Insel vorher noch rafft? Aber Bismarck hat immer noch recht: Vor der Wahl und nach der Jagd wird am meisten gelogen.
@ smirker:
Man kann auch Handel zwischen Nationalstaaten mit Grenzen durchführen, das ist kein Problem und effektiver als die EU!
Kein Handel ist effektiver als der innerhalb der EU. Schon gar nicht der Handel in Südostasien.
Es ist zwischenzeitlich sehr wahrscheinlich, dass eben die Brexiteers massiv Geld aus dem Ausland erhalten. Darf in England Wahlkampf-Geld aus dem Ausland kommen? Hierzuland hat die AfD das bitter, aber schnell lernen können. Aber in UK? Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein aufgeklärtes Volk so dümmlich hinter diesen Flach-Erdlern und Schaumschlägern herrennt? Ja gut, vor 80, da gab es welche, die garnichts bemerkt haben wollen ... ? Gibt es keinen Gegenpol oder enthält uns das die TS nur vor? Ich will von unseren ÖR-Anstalten ausgewogene Informationen.
@ Messi:
Sie werden Johnson eine satte Mehrheit verpassen. Aber nicht weil Johnson und Farage so dufte Typen sind, sondern nur weil sie glaubwürdig sind ...
Glaubwürdig? Die ganze Brexit-Argumentation war doch erst... und erl...
Das merken die Leute schon.
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Wer sind die zitierten "Geldgeber"
Es ist zwischenzeitlich sehr wahrscheinlich, dass eben die Brexiteers massiv Geld aus dem Ausland erhalten. Darf in England Wahlkampf-Geld aus dem Ausland kommen?
Sie fragen sich (und uns) also allen Ernstes, ob es ok ist, dass Moskau die Pro-Brexit-Kampagne mitbezahlt?
Da fällt mir nix mehr ein.
Angenommen, ich wäre Brite und wäre für den Brexit. Wähle ich dann die Brexit-Partei? Oder besser nicht?
Was passiert dann, wenn der Brexit kommt? Welche Politik macht die Brexit-Partei danach? Ist sie für oder gegen den Abbau von Arbeitnehmerrechten, für oder gegen eine faire Sozialpolitik?
@ Bote_der_Wahrheit:
Die einzelnen Staaten haben überhaupt keinen oder nur einen geringen Anreiz, ihre realwirtschaftlichen Probleme zu lösen, da sie zentralistisch über die EU oder EZB belohnt werden, wenn sie Schulden machen, die sich nicht zurückzahlen können.
Das ist jetzt aber offensichtlich Kokolores. Die Steuerpolitik fällt gar nicht in den Bereich der EU. Und die gemeinsame Währungspolitik auch nicht. Das UK hatte ja nie den Euro. Und daher kann das auch kein Grund für den Austritt aus der EU sein.
"Man kann auch Handel zwischen Nationalstaaten mit Grenzen durchführen, das ist kein Problem und effektiver als die EU! "
Diese Replik trifft nicht den Kern, um den es geht. Handel in einem Binnenmarkt ist im Hinblick auf die Kosteneffizienz in Produktion, Logistik und Lieferketten, mit Blick auf Schnelligkeit, Reduzierung der Bürokratie durch Wegfall von Grenzabfertigung, multi-nationale Projektteams, die ohne große Visa-Formalitäten zu ihren Kunden reisen und komplexe Anlagen montieren, Software installieren und integrieren und Mitarbeiter schulen mit Abstand die wirtschaftlichste und kundenfreundlichste.
Südostasien ist im Übrigen dabei mit der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) einer der größten Freihandelszonen der Welt zu errichten. Die Welt geht auf eine stärkere Integration zu, nicht umgkehrt.
Rückwärtsgewandtheit bestraft das Leben.
«Man kann auch Handel zwischen Nationalstaaten mit Grenzen durchführen, das ist kein Problem und effektiver als die EU!»
Kann man Handel in vielen verschiedenen Arten treiben.
Ob das effektiver ist als die Art der EU.
Entscheidet der jeweilige Einzelfall.
Nicht die generelle Verallgemeinerung.
Im UK ist man sich alles andere als einig.
Welche Art zukünftiger Handel mit der EU für das UK der beste sei.
Und gerade darin sind sich Boris J. + Nigel F. ganz besonders uneinig …
Austritt aus der EU, aber Verbleib in einer Zollunion mit der EU wäre doch ein vernünftiger und sehr wahrscheinlich mehrheitsfähiger Kompromiss. Oder sind die Brexiteers nicht zu Kompromissen fähig?
Wofür braucht's bei einer einfachen Frage nach der Mitgliedschaft in der EU die mit "Leave" oder "remain" beantwortet wurde denn einen Kompromiss?
Mitgliedschaft in einer Zollunion ist wieder ein anderer Abstimmungsgegenstand. Kann ja das Parlament entscheiden, viel besser wäre natürlich eine Entscheidung auch durch das das Volk.
Aber mit der ursprünglichen glasklaren, sauber formulierten und einfach zu verstehenden Frage nach der Mitgliedschaft in der EU hat das gar nichts zu tun.
... Farage und der Brexit-Partei. Insofern zu diesem Punkt zurück:
die "politische Ehe" oder Mesaliance Johnson / Farage ist folgerichtig. Schließlich hat man diesen Plot des Brexit auch gemeinsam aufgesetzt.
Das Mehrheitswahlrecht wird Johnson eine Mandate-Mehrheit bescheren. Aussagekräftig kann aber aufgrund der Verzerrungen des "first-past-the-post" nur die Anzahl der Wähler sein, die er für seinen Kurs gewinnt. Daran muss er sich messen lassen.
Ich kann nachvollziehen, dass Sie die EU in manchen Punkten kritisieren.
Dass Ihre Forderungen zu einem Fortschritt führen, wie Sie es behaupten, überzeugt mich allerdings nicht.
Weitere Argumente werde ich Ihnen gegenüber dazu erst dann wieder anführen, wenn ich den Eindruck bekomme, dass diese auf- und ernst genommen werden.
Aktuell erlebe ich Ihre Diskussionsteilnahme vor allem als stetige Wiederholung sehr ähnlicher bis identischer Inhalte ohne Auseinandersetzung mit den Entgegnungen anderer - etwas, dass sich nach meinem Eindruck übrigens häuft bei den Vertretern solcher Positionen. Es scheint mir fast eine „Kommunikationsstrategie“ zu sein, mit starker Tendenz zur Meinungs- und Stimmungsmache statt zur sachlichen inhaltlichen Auseinandersetzung.