Kommentare

Vorsorge tut Not

„Doch die Oppositionsparteien wollen ihm gar nicht die Möglichkeit geben, sein Versprechen auf den baldigen EU-Austritt einzulösen. Sie vereinbarten am Freitag, einer Neuwahl erst zuzustimmen, wenn ein No-Deal-Brexit am 31. Oktober vom Tisch ist“

Richtig so.

Recht hat er

Zuerst wollte die "Opposition" eine neue Abstimmung und Neuwahlen.
Dann wurden alle der Opposition eingebachten Klagen vor Gericht abgewiesen.
Dann machten sie es jetzt so wie es gelaufen ist.
Nun will Johnson Neuwahlen und die "Opposition" nicht.
Sie reden immer dass die Bevölkerung den Brexit nicht will.
Aber sie sind sich ihrer Sache nicht sicher und kneifen.
Sie reden zwar immer dass sie die Bevölkerung abstimmen lassen wollen..aber das kennt man ja von den pro-EU-Populisten nur dann wen sich sicher sind dass sie gewinnen.Ansonsten rasten sie aus da vergessen sie auch mal gerne was Demokratie heißt.

Ganz schön böse dieser Glatzkopf und sein Klient

Der "öffentlichkeitsscheue Glatzkopf" gibt Johnson, dem sein "böser Geist", genau den richtigen Rat. Eine baldige Wahl ist für ihn und seine Partei am besten. Die Umfragen deuten es an.
Übrigens: ich übernehme bei den Ausdrücken in Anführungszeichen nur die TS-Sprache. Ich persönlich halte in politischer Berichterstattung und Kommentare wenig davon.

re molkehp

"Nun will Johnson Neuwahlen und die "Opposition" nicht.
Sie reden immer dass die Bevölkerung den Brexit nicht will.
Aber sie sind sich ihrer Sache nicht sicher und kneifen."

Entweder haben Sie den Artikel nicht gelesen oder Sie behaupten einfach dreist das Gegenteil.

Nur, was soll das? Wenn jeder merkt, dass Sie hier die Unwahrheit verbreiten?

Merkwürdiges Demokratieverständnis

@MolkeHP
Sie haben ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Bisher hat sich Johnson erstens durch Täuschung der Bevölkerung beim Brexit-Referendum hervorgetan und nun will er partout nicht akzeptieren, dass das Parlament weder einen No-Deal-Brexit noch Neuwahlen will. Wer ist hier wohl undemokratisch.

Johnson will Klarheit schaffen.

Nun sucht er nach einer Möglichkeit, eine Neuwahl auszulösen, um das Gesetz noch vor dem 31. Oktober wieder rückgängig zu machen.

Und wenn er keine Neuwahl bekommt, hat Johnson angekündigt den im Gesetz vorgeschriebenen Antrag auf Fristverlängerung nicht an die EU abzuschicken (es gilt nämlich als 100% sicher, dass alle EU-Länder dem Antrag zustimmen würden), und auch nicht zurückzutreten.
Dann hätte das Parlament elf Tage Zeit um einen neuen Premier zu wählen, aber bisher weiß das Parlament nur was es nicht will.

Johnson will zu Recht diesem fast endlosen Trauerspiel endlich ein Ende setzen.

EU Reformen

Die EU sollte den Brexit Vorgang und die Wahlerfolge EU-ablehnender populistischer Parteien dringend zum Anlass zur Selbstreflektion nehmen. Angesichts der EU Skepsis vieler Wähler kann man nicht immer einfach so weiter machen. Die umstrittene Migrationspolitik, die schleichende Enteignung der Sparer, die Sorge um die Identität und Selbstbestimmung der europäischen Völker, der Einfluss der Konzerne und Banken, die Finanzierung der EU, als undemokratisch wahrgenommene Strukturen, die Dominanz von Deutschland und Frankreich usw usw sind auch Gründe für den Brexit. Darüber nachzudenken, warum so viele Briten eine so irrationale Idee wie den Brexit favorisieren, wäre angebracht und könnte es den Remainern in GB leichter machen.

Am 07. September 2019 um 12:52 von Nettie

" „Doch die Oppositionsparteien wollen ihm gar nicht die Möglichkeit geben, sein Versprechen auf den baldigen EU-Austritt einzulösen. Sie vereinbarten am Freitag, einer Neuwahl erst zuzustimmen, wenn ein No-Deal-Brexit am 31. Oktober vom Tisch ist“

Richtig so. "

Und damit haben sie ihren größten Fehler gemacht, weil die EU jetzt keinen neuen Deal mehr verhandeln muss, besser kann es für die EU gar nicht laufen.

Sehr klug sind die Briten wirklich nicht.

@Nur, was soll das? Wenn jeder merkt, dass 13:07 von karwandler

Johnson absolut unglaubwürdig ist.

Genau das könnte der 'gamechanger' werden bei der Neuwahl:
Wenn selbst der eigene Bruder ihm nicht traut, wieso sollte der Wähler?
Zumindest wenn er 1+1 noch zusammenzählen kann.

Und das sollten bei aller Skepsis immer noch mehr als 50% sein ;)

Die Oppositionsparteien tun

Die Oppositionsparteien tun gut daran, einer Neuwahl erst zuzustimmen, wenn ein No-Deal-Brexit am 31. Oktober vom Tisch ist: Sie orientieren sich im Gegensatz zu Premier Johnson an der demokratischen parlamentarischen Mehrheitsentscheidung, dass es keinen No-Deal-Brexit geben wird. Aber mit zwei Dingen hat Johnson anscheinend immer schon Schwierigkeiten: mit der Wahrheit (seine Fake-Zahlen vor dem Referendum sind die Spitze des Eisbergs) und mit demokratischen Grundsätzen (das Parlament ausbooten; sich weigern, parlamentarischen Mehrheitsbeschluss umzusetzen).

12:58 von MolkeHP

«Recht hat er»

"Verzockt" hat er sich, der Boris J.

«Nun will Johnson Neuwahlen und die "Opposition" nicht.»

Die Mehrheit im House of Commons will nicht, dass es zum Hard-Exit-Brexit am 31.10. kommt. Bei den Stimmen, die für dieses Gesetz stimmten, sind auch welche, die noch kürzlich Tories waren, und der Regierungsmehrheit angehörten. Bevor Boris J. kam, und meinte, wüten zu müssen.

Auch die Opposition will Neuwahlen. Aber nicht zu einem solchen Termin, dass in einem neuen Parlament eine geänderte Mehrheit das No-No-Deal-Gesetz wieder zurück nehmen könnte. Boris J. kam, "um zu zocken". Nun sind die besseren Karten aber bei seinen Gegnern …

«Sie reden immer dass die Bevölkerung den Brexit nicht will.
Aber sie sind sich ihrer Sache nicht sicher und kneifen.»

Geht momentan gar nicht um No-Brexit-Remain. Ist ein Machtkampf, den Boris J. mit dem Parlament anzettelte. Guckt er nun noch verstruwwelter aus der Wäsche, als nur durch die Frisur bedingt.

"Verzockt" …

Ich habe es nicht verstanden.

Ich habe es nicht verstanden. Was haben Neuwahlen mit der Terminverschiebung zu tun?

Die Verschiebung wird per Gesetz festgelegt. Warum will die Opposition dann keine Neuwahlen? Wenn J. den Antrag bei der EU nicht stellt: Was ändert es, ob da zwischenzeitlich Wahlen waren?

13:04 von Ist Wahr

«Der "öffentlichkeitsscheue Glatzkopf" gibt Johnson, dem sein "böser Geist", genau den richtigen Rat. Eine baldige Wahl ist für ihn und seine Partei am besten. Die Umfragen deuten es an.»

Da hat der Berater dem Berateten hoffentlich auch genauestens den Weg gewiesen, in welchem Kaufhaus oder Supermarkt der Beratete die Neuwahlen zum frühest möglichen Termin erwerben kann.

Im Parlament sind diese momentan nämlich nicht im Angebot …

Wenn J. im Parlament keine

Wenn J. im Parlament keine Mehrheit mehr hat: Warum wählt die Opposition nicht einfach einen anderen Premier, der dann die Frist verlängert und danach Neuwahlen ansetzt?

Johnson !

Herr Johnson ist genauso ein eingebildeter Egomane wie Trump, Salvini oder Putin.
Von solchen narzisstischen Menschen kann man nicht mehr erwarten. Sie täuschen, lügen, betrügen, drohen und denunzieren.
Und solche Personen sind "Volksvertreter" !
Welche eine Schande.

13:11, Gelenkte-Dem-DE

>>Johnson will Klarheit schaffen.
"Nun sucht er nach einer Möglichkeit, eine Neuwahl auszulösen, um das Gesetz noch vor dem 31. Oktober wieder rückgängig zu machen."

Und wenn er keine Neuwahl bekommt, hat Johnson angekündigt den im Gesetz vorgeschriebenen Antrag auf Fristverlängerung nicht an die EU abzuschicken (es gilt nämlich als 100% sicher, dass alle EU-Länder dem Antrag zustimmen würden), und auch nicht zurückzutreten.
Dann hätte das Parlament elf Tage Zeit um einen neuen Premier zu wählen, aber bisher weiß das Parlament nur was es nicht will.

Johnson will zu Recht diesem fast endlosen Trauerspiel endlich ein Ende setzen.<<

Sie plädieren also für gelenkte Demokratie GB, gelenkt durch Boris Johnson?

@um 13:10 von Hans-Ulrich Schilf

nun will er partout nicht akzeptieren, dass das Parlament weder einen No-Deal-Brexit noch Neuwahlen will.

Dieses Parlament will gar nichts. Es will auch keinen Deal-Brexit (den es ja dreifach abgelehnt hat), aber auch keinen Verbleib in der EU. Wenn ein Parlament derart die Arbeit verweigert und ein ganzes Land quasi in Geiselhaft nimmt muss man ein Neues wählen.

re ist wahr

"Der "öffentlichkeitsscheue Glatzkopf" gibt Johnson, dem sein "böser Geist", genau den richtigen Rat. Eine baldige Wahl ist für ihn und seine Partei am besten. Die Umfragen deuten es an."

Ob es ein richtiger Rat ist, die nächste Abstimmungsniederlage einzustecken ... da bin ich nicht sicher.

@ schabernack

Da Sie ein bekennender Unterstützer dieses Dings EU sind, habe ich eine Frage.

Wie kann London mit "Brüssel" irgendetwas aushandeln, wenn das gleiche "Brüssel" überhaupt nicht willens ist, irgendetwas anzubieten außer die absolute wirtschaftliche Unterwerfung?

Der Backstop (obwohl von der unwissenden u. mE unfähigen Frau May angeblich vorgeschlagen) ist eine Mogelpackung der im Grunde die ungeliebten Briten aus dem Entscheidungsverfahren Ihres Dings gesperrt wären, aber die Zollunion mit einem teilweise Binnenmarkt auf Britischen Boden. Das ganze unbegrenzt gültig und von keinem aufkündbar. Außer "Brüssel" wäre es genehm irgend ein Handelsabkommen anzuerkennen.

Der No-Deal ist mE die logische Konsequenz. Herr Fratscher vom DIW ist der Meinung,dass sich durch den No-Deal die Verhandlungschancen der Briten verschlechtern und Berlin/Brüssel dadurch sogar weitere Vorteile erzielen. Ich bin da nicht so optimistisch. Das Ding wird ordentlich durchgeschüttelt. Mal sehen was übrig bleibt.

@um 13:27 von schabernack

Auch die Opposition will Neuwahlen. Aber nicht zu einem solchen Termin, dass in einem neuen Parlament eine geänderte Mehrheit das No-No-Deal-Gesetz wieder zurück nehmen könnte.

Das neue Parlament kann das No-No-Deal-Gesetz selbstverständlich auch zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurück nehmen, resp. es mit einem Neuen ersetzen. Es gibt maximal eine Verschiebung um weitere drei Monate, und man ist keinen Schritt weiter. Das nützt vor allem der Brexit-Party, am wenigsten der Opposition. Vor allem aber schadet es einmal mehr der Demokratie in GB und dem Vertrauen in deren Institutionen. Das ist jetzt schon abgrundtief.

@ 13:45 von fathaland slim

Sie plädieren also für gelenkte Demokratie GB, gelenkt durch Boris Johnson?

Nein, wie schon geschrieben, hat das Parlament die Möglichkeit Johnson abzusetzen.

13:13, WB0815

>>Angesichts der EU Skepsis vieler Wähler kann man nicht immer einfach so weiter machen.<<

Man sollte nie einfach so weiter machen.

>>Die umstrittene Migrationspolitik,<<

Die sich als Reaktion auf den ungeheuren und weiter wachsenden Migrationsdruck ergibt.

>>die schleichende Enteignung der Sparer,<<

Hochzinspolitik wäre Ihnen lieber?

>>die Sorge um die Identität und Selbstbestimmung der europäischen Völker,<<

Um so etwas sorgen sich nur weit rechts stehende Menschen.

>>der Einfluss der Konzerne und Banken,<<

Liegt am Wirtschaftssystem, dem Kapitalismus. Der geht nicht weg, wenn die EU weggeht.

>>die Finanzierung der EU,<<

Wo ist das Problem? Die wirtschaftlich Stärksten tragen am meisten bei.

>>als undemokratisch wahrgenommene Strukturen,<<

Wahrgenommen, wie Sie richtig schreiben.

>>die Dominanz von Deutschland und Frankreich usw usw sind auch Gründe für den Brexit<<

Bisher waren D, GB und F dominant, was an ihrer wirtschaftlichen Stärke liegt. GB fällt dann weg.

@ WB0815 (13:13)

Sie haben vollkommen recht. Erstaunlich, dass trotz dieser Ungeheuerlichkeiten gegenüber dem größten Teil der europ. Bevölkerung, die Menschen sich kaum dagegen wehren.
Dieses fehlgeleitete, undemokratische Elitenmonstrum hat keine Zukunft. Die, die Vorteile aus dieser Macht- und Reichtumskonzentration ziehen, wollen nur, so lange wie es geht, von dieser Ungerechtigkeit fördernden Maschinerie ihre Vorteile ziehen. Unter dem Deckmantel eines Friedensprojektes, geht es nur um reine Gier und persönliche Vorteile weniger Halunken.

13:47, Messi@um 13:10 von Hans-Ulrich Schilf

>>"nun will er partout nicht akzeptieren, dass das Parlament weder einen No-Deal-Brexit noch Neuwahlen will."

Dieses Parlament will gar nichts. Es will auch keinen Deal-Brexit (den es ja dreifach abgelehnt hat), aber auch keinen Verbleib in der EU. Wenn ein Parlament derart die Arbeit verweigert und ein ganzes Land quasi in Geiselhaft nimmt muss man ein Neues wählen.<<

Das Parlament wollte deswegen keinen Deal-Brexit, weil die Regierungsfraktion die Regierung da nicht unterstützt hat, die Regierung also keine Mehrheit mehr hatte.

Warum hatte die Regierung keine Mehrheit mehr?

Weil Boris Johnson und andere Tories den von der Premierministerin ausgehandelten Vertrag nicht akzeptierten.

Boris Johnson und seine Kumpane haben das Land in Geiselhaft genommen.

Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, der Regierung zur Mehrheit zu verhelfen. Das ist für einen Schweizer vielleicht schwer zu verstehen, da es in der schweizerischen Konsensdemokratie keine parlamentarische Opposition gibt.

re "das Ding" pilepale

"Wie kann London mit "Brüssel" irgendetwas aushandeln, wenn das gleiche "Brüssel" überhaupt nicht willens ist, irgendetwas anzubieten außer die absolute wirtschaftliche Unterwerfung?"

Was ist "Brüssel"? Es gibt nur die belgische Hauptstadt Brüssel und Brüssel als Synonym für den Sitz der europäischen Institutionen.

@ fathaland slim um 13:45

"Sie plädieren also für gelenkte Demokratie GB, gelenkt durch Boris Johnson?"

Wofür User Gelenkte-Dem-DE plädiert kann er beantworten.

Sie stehen fest für eine Bevormundungsdemokratie nicht nur in UK sondern in gesamt Europa. Nicht Dings-Mitglieder mit eingeschlossen.

13:59, Ist Wahr

>>@ WB0815 (13:13)
Sie haben vollkommen recht. Erstaunlich, dass trotz dieser Ungeheuerlichkeiten gegenüber dem größten Teil der europ. Bevölkerung, die Menschen sich kaum dagegen wehren.<<

Diese Ungeheuerlichkeiten resultieren aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem, nicht aus der EU. EU-Gegner prügeln die EU, um von den wahren Gründen für die Mißstände abzulenken. Es gibt in der europäischen Bevölkerung nicht den Hauch einer Mehrheit, um an diesem Wirtschaftssystem etwas zu ändern. Leider.

>>Dieses fehlgeleitete, undemokratische Elitenmonstrum hat keine Zukunft.<<

Was ist ein Elitenmonstrum? Wie definieren Sie Elite?

>>Die, die Vorteile aus dieser Macht- und Reichtumskonzentration ziehen, wollen nur, so lange wie es geht, von dieser Ungerechtigkeit fördernden Maschinerie ihre Vorteile ziehen. Unter dem Deckmantel eines Friedensprojektes, geht es nur um reine Gier und persönliche Vorteile weniger Halunken.<<

Wer sind diese Halunken? Namen bitte.

@ fathaland slim um 13:59

"Liegt am Wirtschaftssystem, dem Kapitalismus. Der geht nicht weg, wenn die EU weggeht."

Durch Ihre EU ist der Kapitalismus abgeschafft worden. Denn im Kapitalismus müssen die Unternehmen gewinne erwirtschaften die über den Kosten liegen, sonst gehen sie nämlich pleite. Dieser Mechanismus wurde schon vor Jahren durch die EZB im wesentlichen abgebaut. Nun hat eine ausgewählte elitäre Klientel einen Zugriff auf "Kredite" zum Nulltarif, ohne sich an die Regeln des Marktes halten zu müssen.

Das ist dann wohl Ihr Verständnis Ihres Sozialismuses. Dass sich elitäre Logenmitglieder maßlos bereichern und die Schulden dem überwiegenden Mehrheit "verallgemeinern".

Mein Verständnis von links sein, ist da doch eher es den Massen besser gehen zu lassen.

@Unter dem Deckmantel [..], geht es nur um 13:59 Ist Wahr

"reine Gier und persönliche Vorteile weniger Halunken."

Das ist das traurige am Projekt 'homo faber'
z.Zt haben der 'homo oeconomicus' sowie der 'homo irrationalensis'
einen faustischen Pakt gegen ihn geschlossen.

Wenn der 'homo sapiens' nicht aufpasst, wird es sein Ende sein.

14:11, Pilepaledings @ fathaland slim um 13:45

>>Sie stehen fest für eine Bevormundungsdemokratie nicht nur in UK sondern in gesamt Europa. Nicht Dings-Mitglieder mit eingeschlossen.<<

Aber nur in Dingenskirchen.

sowas aber auch

Ach ich habe wohl auch nicht die ganze vergehensweise der sogenannten Opposition verlogt wenn sie das meine gut.
Dan könnens ie ja mal in youtube schauen und die ganzen sage extra ARD und ZDF Berichte verfolgen.
Was Corbin und die pro EUler treibe ist keine Demokratie.
Sondern sie wollen ein Ergebnis verhinder das für die EU schlecht gelaufen ist.
Ach gerade gestren ist wirder einVersuch der Opposition gescheiter vor Gericht die Zwangpause zu verhindern.
Dumm gelaufen für Corbin und seine Gefolgschaft.
Achja Corbin das vergessen die Selbstverliebten pro EUler gerne ist oder zumindets war auch ein EU-Gegner.
Überigens alles Fakten Fakaten Fakten.
Man sollte halt nicht unebdingt immer noch ZDF Phoenix ARD usw schauen welche pro EU-Populisten sind und so manche S....erei der EU verschweigen.

@ Der Strullerhecke

"Was ist "Brüssel"? Es gibt nur die belgische Hauptstadt Brüssel und Brüssel als Synonym für den Sitz der europäischen Institutionen."

Na da haben Sie doch selbst zwei Antworten geliefert.
Beim ersten Fall ist es fraglich wie lange es Hauptstadt belibt, da Belgien auseinanderdriftet.
Und beim letzteren habe ich noch nie verstanden was das ist, "europäsiche Institutionen"? Vielleicht bekomme ich Hilfe von einem Heckenschützen, der das aufdröseln kann?

13:47 von Pilepale

«Da Sie ein bekennender Unterstützer dieses Dings EU sind, habe ich eine Frage.»

"Ich sag‘ mal so":

Ich ziehe die EU als Staaten-Gemeinschaft weit vor, gegenüber Einzel- und Nationalstaaterei. "Diese geht", wenn man USA oder CHN heißt.
Nicht aber, wenn man als Staat in der Größe derer in der EU auf den Bühnen von Weltpolitik + Welthandel "mitkamellen will".

«Wie kann London mit "Brüssel" irgendetwas aushandeln, wenn das gleiche "Brüssel" überhaupt nicht willens ist, irgendetwas anzubieten außer die absolute wirtschaftliche Unterwerfung?»

Soll sich GB "was ausdenken" für die Frage der inner-irischen Grenze, das praktikabel sei. Und schwupps ist der Backstop weg. Kein Mensch wird GB hindern, wirtschaftlich zu agieren, "wie es lustig ist".

Gehören dann auch Verhandlungen dazu, wie man zukünftig mit der EU zu handeln gedenkt. Wie u.a. Reisefreiheit, Niederlassungsmöglichkeiten, Arbeitserlaubnis gegenseitig geregelt sind.

Muss nicht alles mies werden.
Aber langwierig wird es …

@ Schabernack (13:35)

"... (Neuwahlen) momentan nämlich nicht im Angebot ..."

Sie sagen es: "momentan". Zur Zeit wird um Big Ben herum alles mögliche renoviert. In einem Land, in dem der Premier, zusammen mit Gerichten sich einiges erlauben kann, kann die Zeit mal still stehen, oder wenn jemand mit Macht was wagt, sehr schnell drehen. Scheinbar sind die Engländer (die anderen Briten möglicherweise weniger) doch sehr interpretationsaffin. Da stört natürlich eine klar gefaßte Verfassung. Der Premier hat viel Spielraum für seine Auslegungen von Recht und Gesetz. Ich würde sagen: warten wir mal ab.

was hat

denn der eigene Bruder damit zu tun frage ich mich welche Aussagekraft hat denn das.
Zitat:
Johnson absolut unglaubwürdig ist.
Genau das könnte der 'gamechanger' werden bei der Neuwahl:
Wenn selbst der eigene Bruder ihm nicht traut, wieso sollte der Wähler?
Zumindest wenn er 1+1 noch zusammenzählen kann.
Und das sollten bei aller Skepsis immer noch mehr als 50% sein ;)

Viele hier die Johnson für einen Lügner halten sollten sich mal die vielen, sagen wir mal so Besonderheiten in der Aussage von deutschen Poltitikern und Journalisten zu Gemüte führen.

@ schabernack um 14:24

Danke für Ihre Antwort.

"Ich ziehe die EU als Staaten-Gemeinschaft weit vor, gegenüber Einzel- und Nationalstaaterei. ..."

Dies wird sehr gerne als Argument angeführt. Für Deutschland hat es auch enormen nutzen. Aber wie kann denn ein Mitgliedsland wie Bulgarien oder Rumänien diesen Nutzen zieh? Für diese Staaten ist es doch besser sich die Rosinen der Wirtschaftsblöcke herauszupicken. denn Einfluss haben die beiden beispielhaften Staaten keinen.

"Gehören dann auch Verhandlungen dazu, wie man zukünftig mit der EU zu handeln gedenkt. Wie u.a. Reisefreiheit, Niederlassungsmöglichkeiten, Arbeitserlaubnis gegenseitig geregelt sind."

Das wird man dann sehen wie das geregelt wird. Ich bin ja der Meinung, dass es dieses Ding schwups, schon bald nicht mehr geben wird. Zumindest in der Größe und vor allem mit dieser Machtfülle, nicht mehr.

@07. September 2019 um 13:47 von Pilepale

Da Sie offensichtlich ein Ablehner der europäischen Gemeinschaft sind, hätte ich auch ein paar Fragen.
Zum einen fällt mir auf, dass Sie einseitig der EU eine, vermutlich Ihrer Auffassung nach, zu harte Verhandlungsposition vertritt. Warum? Gb saß mit am Verhandlungstisch und die Herren Brexithetzer wie Johnson und Farrage hatten sich bereits vor Beginn der Gespräche zurück gezogen und haben sich meines Erachtens für ein Mitwirken an den Gesprächen disqualifiziert.
Sie schreiben Brüssel und Berlin hätten Gb irgendetwas aufgezwungen. Was haben diese Städte mit Positionen der Austrittsgespräche zwischen GB und EU zu tun?
Warum erlauben Sie sich das demokratische Staatenbündnis EU als "Ding" herabzuwürdigen?
Haben Sie überhaupt konstruktive Ideen zu den Gesprächen zwischen Gb und EU oder möchten Sie nur die Gelegenheit nutzen um generell gegen die europäische Gemeinschaft zu wettern?

14:18, Pilepaledings, @ fathaland slim um 13:59

>>Durch Ihre EU ist der Kapitalismus abgeschafft worden. Denn im Kapitalismus müssen die Unternehmen gewinne erwirtschaften die über den Kosten liegen, sonst gehen sie nämlich pleite. Dieser Mechanismus wurde schon vor Jahren durch die EZB im wesentlichen abgebaut. Nun hat eine ausgewählte elitäre Klientel einen Zugriff auf "Kredite" zum Nulltarif, ohne sich an die Regeln des Marktes halten zu müssen.<<

Sie sollten wirklich mal Karl Marx lesen. Sie haben die Grundprinzipien des Kapitalismus nicht ansatzweise verstanden.

>>Das ist dann wohl Ihr Verständnis Ihres Sozialismuses. Dass sich elitäre Logenmitglieder maßlos bereichern und die Schulden dem überwiegenden Mehrheit "verallgemeinern".<<

Nein, das ist Kapitalismus. Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste.

Wie gesagt, beschäftigen Sie sich doch bitte mit Karl Marx. Der übrigens Logenmitglied, also Freimaurer, war.

14:11 von Pilepale

«… stehen fest für eine Bevormundungsdemokratie nicht nur in UK sondern in gesamt Europa.»

"Bevormundungsdemokratie" ist nur was für eingefleischte Vegatarier und Trockenschwimmer.

«Nicht Dings-Mitglieder mit eingeschlossen.»

Is‘ ja ‘n Ding. Wusste bisher gar nicht, dass die EU sooo mächtig ist.

Sind Sie sich ganz sicher, dass Sie in Ihrer permanenten Ding-Anti-EU Verbalistik nicht einer

夢物語・yume-mono-gatari・Traum-Ding-Erzählung = Illusion

verfallen sind …?

re "das Ding" pilepale

"Na da haben Sie doch selbst zwei Antworten geliefert.
Beim ersten Fall ist es fraglich wie lange es Hauptstadt belibt, da Belgien auseinanderdriftet.
Und beim letzteren habe ich noch nie verstanden was das ist, "europäsiche Institutionen"? Vielleicht bekomme ich Hilfe von einem Heckenschützen, der das aufdröseln kann?"

Selbst wenn Belgien auseinanderdriften würde (was es nicht mehr oder weniger tut als immer schon) wäre die Stadt im Zentrum nicht "Brüssel", sondern Brüssel.

Und wer fanatisch polemisierend gegen die europäischen Institutionen hetzt, kennt sie entweder (und tut es trotzdem), oder kennt sie nicht (das disqualifiziert erst recht).

Johnson setzt weiter auf Neuwahl.....

Aber die anderen offensichtlich nicht.Nicht die liberalen Remainer und die Labour Party,die ihnen offensichtlich auf den Leim gegangen ist.Wenn es aber irgendwann Wahlen gibt,werden die für die Mehrheit der politische n Klasse,die den Brexit verhindert,nicht toll ausfallen.

Merkwürdig ist,daß eine "Opposition" weder den Rücktritt,noch den Sturz der Regierung fordert oder betreibt.

@ fathaland slim (14:17) > Ist Wahr

Die Gründe, warum ich auf Ihre Fragen:
"Was ist ein ...? Wie definieren Sie ...? Wer sind diese ...?" nicht eingehe, erklären sich wohl von selbst.

"Diese Ungeheuerlichkeiten resultieren aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystetem, nicht aus der EU."

Die EU resultiert nicht aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem? Die EU hat nichts mit dem Kapitalismus zu tun?
Ich glaube, Sie meinen es gerade nicht so, stimmts? Wenn EU-Gegner die EU prügeln, sollen sie nicht das o. g. System meinen? Was denn? Mag sein, dass es solche EU-Gegner gibt, mich können Sie nicht meinen.
Ein geeintes Europa, später der gesamten Welt ist was wir uns nur wünschen können. Aber nicht dieses System. Die Kritik an der EU ( auch an der Währung und ihrem Finanzgebahren) ist umfassend und bekannt. Sie erlauben, dass ich mich in diesem Rahmen kurz fasse.

14:21, Pilepaledings

>>Und beim letzteren habe ich noch nie verstanden was das ist, "europäsiche Institutionen"? Vielleicht bekomme ich Hilfe von einem Heckenschützen, der das aufdröseln kann?<<

Europaparlament, Europäische Kommission, Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäischer Gerichtshof, Europäischer Rechnungshof, Europäische Zentralbank, Ausschuss der europäischen Regionen, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, der Europäische Bürgerbeauftragte, der Europäische Datenschutzbeauftragte, die Europäische Investitionsbank.

Keine Ursache, gern geschehen.

07. September 2019 um 14:11 von Pilepale

Wie kommen Sie eigentlich zu solchen weltfremden Unterstellungen:
"Sie stehen fest für eine Bevormundungsdemokratie nicht nur in UK sondern in gesamt Europa. Nicht Dings-Mitglieder mit eingeschlossen."

Wenn Sie Demokratie als Bevormundung wahrnehmen, weil es Kompromisse aller Seiten bedarf, sind Sie doch derjenige, der glaubt anderen autoritär Standpunkte aufzuzwingen.
Was sind eigentlich Dings-Mitglieder?

Wenn Sie versuchen eine eigene Sprache zu entwickeln ohne anderen vorher Bescheid zu geben, müssen Sie sich nicht wundern, wenn Sie keiner versteht.

14:21 von Pilepale / @karwandler, 14:09

«Und beim letzteren habe ich noch nie verstanden was das ist, "europäsiche Institutionen"? Vielleicht bekomme ich Hilfe von einem Heckenschützen, der das aufdröseln kann?»

Und Sie geraten wie zu der Erkenntnis, ein Mitforist, den Sie in Ihrer Anrede beleidigen, würde auf die Idee kommen, für Sie den Begriff "europäsiche Institutionen" aufzudröseln?

"Europäisch" ist, was Europa betrifft.
Bei "Institution" kann der Duden (ein anderes Wörterbuch) weiter helfen.

Besser ist, auch zu Dingen, die man nicht so sehr mag, nicht gar zu viel

廃物・hai-butsu・Klepper-Ding = Unbrauchbares Zeug

zu schreiben …

"europäsiche Institutionen"

Es gibt nur 3 Gremien:, kann mich irren.
Es gibt ein EU Parlament ,eine EU Kommision einen EU Rat.
Sowie diverse Geldeintreiber und nicht stromlinien förmige
Regierung welche dann entmachtet werden in dem man ihnen die Geldeintreiber oder besser gesagt die Spareintreiber auf den Hals schickt.So geschehen in Griechenland.
Dann gibt es noch die Instution der Lobbyisten die auch schon mal an Getzen mitwirken wie in Deutshcland welche von der Deutschen Bank.
Quelle:Lobby Control
Schätzungsweise 25.000 Lobbyisten mit einem Jahresbudget von 1,5 Milliarden Euro nehmen in Brüssel Einfluss auf die EU-Institutionen. Etwa 70 Prozent von ihnen arbeiten für Unternehmen und Wirtschaftsverbände. Sie genießen privilegierte Zugänge zu den Kommissaren. Und sie überhäufen die Abgeordneten mit ihren Änderungsanträgen für Gesetzesvorlagen. Die europäische Demokratie läuft Gefahr, zu einer wirtschaftsdominierten Lobbykratie ausgehöhlt zu werden.

@ artist22 (14:18)

Die Widersprüche in der Persönlichkeit des Einzelnen, sind nicht die Widersprüche in der Gesellschaft. Ebenso kommen wir zur Überwindung, bzw. den Ausgleich auf jeweils unterschiedlichen Wegen.
Ohne unnötig philosophisch zu werden: beide Ebenen haben miteinander zu tun, das dürfte klar sein.

13:55 von Messi / @schabernack

«Das neue Parlament kann das No-No-Deal-Gesetz selbstverständlich auch zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurück nehmen, resp. es mit einem Neuen ersetzen.»

Das könnte es wohl, so es denn eine Mehrheit im Parlament hätte, die den No-Deal-Exit wollen würde.

Nicht all zu viel deutet aber darauf hin, dass der No-Deal-Exit an Popularität im UK gewänne, die eine Mehrheit finden könnte …

Die Mehrheit des Parlaments bestimmt den Fahrplan!

Es ist sehr vernünftig, dass die Mehrheit des Parlaments (der Begriff "Opposition" ist ja nur noch bedingt richtig...;-)...) in aller Ruhe und Rationalität den Fahrplan der nächsten Monate bestimmt. Insbesondere sollte zunächst einmal die gesamte Brexit-Story für längere Zeit (z.B. ein Jahr) auf Eis gelegt werden. Während dieser Zeit wird, z.B. im Frühjahr, entweder ein neues Parlament gewählt - oder die aktuellen Mehrheiten im Parlament schaffen es selbst, eine neue Regierung zu bilden (viva Italia!) und sich mit der EU auf einen KONKRETEN Brexit-Vertrag zu einigen. Der sollte dann per 2. Referendum den Briten vorgelegt werden im Sinne von "Entweder dieser konkrete Brexit oder Verbleib in der EU!" Himmelfahrtskommandos sollten der Vergangenheit angehören.

Es wird Zeit, den rechtspopulistischen Salvini/Strache/Trump und Johnson-Mob wieder durch zivilisierte Politik zu ersetzen.

@14:18 von Pilepale

„Mein Verständnis von links sein, ist da doch eher es den Massen besser gehen zu lassen.“

Das kann man so sehen. Ich frage mich nur, was Menschen dazu bringt, „Eliten“ zu kritisieren und gleichzeitig von erklärten Elitezöglingen wie BJ oder Trump zu erwarten diese würden für die Rechte von Benachteiligten kämpfen. Die brauchen das einfache Volk nur als Stimmvieh, das sie mit plakativen, aber häufig erlogenen Sprüchen verschaukeln.

Man darf gerne von den etablierten Politikern enttäuscht sein. Man sollte nur vorsichtig sein, von wem man sich Hilfe verspricht.

12:52 von Nettie

Vorsorge tut Not "Doch die Oppositionsparteien wollen ihm gar nicht die Möglichkeit geben, sein Versprechen auf den baldigen EU-Austritt einzulösen. Sie vereinbarten am Freitag, einer Neuwahl erst zuzustimmen, wenn ein No-Deal-Brexit am 31. Oktober vom Tisch ist“
##
Es geht um den No-Deal-Brexit, den Ausstieg ohne Vertrag, den die überwiegende Zahl der Abgeordneten nicht wollen. Sie wollen einen Austritt aber mit vertraglicher Regelung!

@ Ist Wahr

....wie Recht Sie haben. Dann sehnen wir uns mal nach einem Europa zurück, in dem sich die Nationen alle Jahre lang in grausamen Kriegen die Köpfe einschlagen und die Bevölkerung hungert und ausgebeutet wird...
Wenn Sie das wollen, haben Sie mit Ihrer mittelalterlichen Wunschvorstellung Recht!
Ich bevorzuge, das Europa seit 70 Jahren, in dem wie noch nie zuvor in der Geschichte Frieden und Wohlstand herrscht....und da ist es mir völlig egal, ob ich mit meinen Steuergeldern irgendwelche Europa-Beamte bezahlen muss! Siedeln Sie doch nach China um: Aber auch da haben Sie Milliardäre und eine Polit-Elite!

re pilepale: Endlich!

>>Und beim letzteren habe ich noch nie verstanden was das ist, "europäsiche Institutionen"?<<

Na also, das ist doch ein Riesenschritt zur Erkenntnis. Und da Sie das Internet ja offensichtlich bedienen können, wissen Sie jetzt genau, was als Nächstes folgt: Recherchieren,Lesen und Nachdenken über die Geschichte, den Aufbau und die Funktionen unserer europäischen Institutionen.

Und ganz ohne Ironie und Häme: Es lohnt sich wirklich! Und ist auch gar nicht langweilig.

>>Vielleicht bekomme ich Hilfe von einem Heckenschützen, der das aufdröseln kann? <<

Keine Ahnung, wie Sie auf „Heckenschützen“ kommen, aber diese braucht man dazu wirklich nicht.

12:58 von MolkeHP

.... Sie reden immer dass die Bevölkerung den Brexit nicht will.
Aber sie sind sich ihrer Sache nicht sicher und kneifen.
Sie reden zwar immer dass sie die Bevölkerung abstimmen lassen wollen..aber das kennt man ja von den pro-EU-Populisten nur dann wen sich sicher sind dass sie gewinnen.Ansonsten rasten sie aus da vergessen sie auch mal gerne was Demokratie heißt.
##
Das Vertrauen in Boris Johnson ist zerstört. Seine Angebote werden nicht mehr als ehrlich angesehen, so auch sein Angebot mit den Neuwahlen, deren Termin er ändern kann. Sie verlangen; erst muss der No Deal vom Tisch bevor es zu Neuwahlen kommt!

re Molkehp: Sprache? Sinn?

>>Ach gerade gestren ist wirder einVersuch der Opposition gescheiter vor Gericht die Zwangpause zu verhindern.
Dumm gelaufen für Corbin und seine Gefolgschaft.
Achja Corbin das vergessen die Selbstverliebten pro EUler gerne ist oder zumindets war auch ein EU-Gegner.
Überigens alles Fakten Fakaten Fakten<<

Wenn Sie irgendjemand von der Sinnhaftigkeit des Brexits überzeugen wollen, sollten Sie es vielleicht zuerst mal mit einer Sprache versuchen, die einen Sinn ergibt. Ich will ja nicht kleinlich sein, aber ich verstehe nichts. Außer, dass Sie die EU scheinbar nicht verstehen.

@ 14:11 Pilepale

Sie stehen offensichtlich für eine Umettiketierung der EU in "Dings". Und: Was bitte ist eine "Bevormundungsdemokratie"?

13:10 von Hans-Ulrich Schilf

Merkwürdiges Demokratieverständnis

@MolkeHP
Sie haben ein merkwürdiges Demokratieverständnis. Bisher hat sich Johnson erstens durch Täuschung der Bevölkerung beim Brexit-Referendum hervorgetan und nun will er partout nicht akzeptieren, dass das Parlament weder einen No-Deal-Brexit noch Neuwahlen will. Wer ist hier wohl undemokratisch.
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Sicher die, welche den Wählerwillen seit drei Jahren offensichtlich nicht ausführen wollen und aus parteipolitischen Gründen jeden Trick der Verzögerung und Ablehnung nutzen.
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Aber nach unserem Mainstream sind es ja die Guten.
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(für GB?)

@Frau Köhler, Inforadio

Liebe Frau Köhler, obwohl sie verschriftlicht sein muss und daher lautlos daherkommt, orientiert sich der Sprachgebrauch doch am menschlichen Verhalten. Dem Unrecht Widerfahrendem schwillt nach wie vor Kamm und Stimme. Eine Klage wird nicht "eingereicht" wie ein simpler Antrag, sondern "erhoben".

Richtiges Wording schadet nur dem, der's nicht nutzt ;)

14:24 von schabernack

"Wirtschaftlich agieren wie es lustig ist?
Immerhin gehen 46% der Britischen Exporte
bislang in die EU, also knapp die Hälfte aller
Exporte.
Da GB aber nicht mit einzelnen EU Staaten
Wirtschaftsverträge abschliessen kann, wird
es wohl oder übel auch in Zukunft mit der EU verhandeln müssen - ergo wieder Vereinbarungen nur über die EU und damit wieder eine gewisse Abhängigkeit von der EU. Somit ist der Brexit zumindest für diese 46% überflüssig.

Interessant wie sich Labour

Interessant wie sich Labour Corbyn das zurecht biegt.

Vor drei Tagen meinte er noch:
"Stop the coup, let the people vote"

Und jetzt:
"Stop the election and stop people from voting"

Nicht schlecht, das haben nicht mal unsere Wendehälse drauf, die sind in diesem Bezug reinste Amateure.

Unrecht Gut gedeiht nicht - Boris hat fertig

Die unerträgliche Boris-Show scheint sich offenbar nun endlich dem Ende zuzuneigen. Wohl noch fast auf den letzten Drücker hat England begriffen, dass ein Aufschneider, Blender und Full-Fake als Präsident nicht mit Verantwortung vereinbar ist.

Wenn wir den Fall Boris mit dem Fall Donald vergleichen, so zeigt sich, dass zwar Amerika ... wunderbar ist, England aber letztlich eben doch sehr europäisch ist.

Vielleicht siegt ja in England am Ende doch noch die Vernunft.

@sagen, 13:33

Was derzeit im britischen Unterhaus stattfindet, ist ein hochkomplexer Machtkampf zwischen dem britischen Premierminister Johnson und den anderen dort vertretenen Parteien. Es ist nicht wichtig, sofort alles zu verstehen, aber es ist äußerst wichtig, genau zu lesen. Wenn Sie das tun, werden Sie erkennen, dass die Opposition derzeit einen von J. als Plan B in Aussicht gestellten "No Deal"-Austritt des Vereinigten Königreichs und Nordirland aus der EU verhindern will. Nicht den Austritt als solches. Zurzeit jedenfalls nicht.

Neuwahlen vor dem 31.10. könnten J. die zurzeit verlorene Mehrheit im Unterhaus bringen und damit die Möglichkeit, das "No No Deal"-Gesetz wieder aufzuheben. Da J. den No Deal Austritt auch auf Biegen und Brechen durchsetzen will, besteht die Opposition auf einer Ausschlussgarantie dieser Absicht, bevor sie Neuwahlen zustimmt.

Vorerst keine Neuwahl

Es ist das gute Recht der Opposition, Neuwahlen zunächst einmal zu verweigern.

@fathaland slim

Eine furchtbare Ausdrucksweise. Was sind Dings-Mitglieder? Was ist eine Bevormundungsdemokratie?

@sagen, 13:42

Der britische Premierminister - traditionell der Führer der Mehrheitsfraktion im Unterhaus - wird nicht wie bei uns durch das Parlament gewählt, sondern durch das britische Staatsoberhaupt ernannt. Er ist Parteiführer und Exekutive in Personalunion. Weil der Premierminister nicht vom Parlament gewählt wurde, kann er nicht einfach durch einen anderen ersetzt werden, auch wenn, wie jetzt der Fall, seine Fraktion nicht mehr über die Mehrheit der Stimmen verfügt. Er kann jedoch durch etwas ähnliches wie dem konstruktiven Misstrauensvotum des Parlaments abgesetzt werden. Diesem Votum sind jedoch hohe Hürden gesetzt. Daher kommt es - auch bei uns - nur sehr selten zum Einsatz. Misslingt das Votum zusätzlich, stärkt das stets dem angegriffenen Amtsinhaber den Rücken und schwächt die, die es beantragt haben.

Neues Gesicht tut not

Die Opposition sollte Corbyn durch eine neue und authentische Führungspersönlichkeit ersetzen, die klar für die EU eintritt und eine echte Alternative zum neokonservativen MP ist.

Labour und Andere pro

Labour und Andere pro europäische Parteien sollten endlich Position beziehen, im Endeffekt sind sie gegen den Brexit.
Diese Hampelei sollte ein Ende finden. Auch wenn es Volkeswillen ist, denen Sand von Populisten in den Augen gestreut wurde. Also Neuwahlen, und ein neues Votum.

Johnsons Kalkül: mit einer Wählerminderheit eine ...

... Mehrheit der Mandate zu erringen um dann Politik gegen die Wählermehrheit zu machen. Durch das "first-past-the-post" Wahlsystem könnte das gelingen. Oder eine Fehlkalkulation werden, wenn die Opposition sich abstimmt.

Gegenwärtig zeigen die Umfragen folgendes Bild:

Pollster........Con....Lab....LD......Grn....BXP...Date

Survation...29%...24%...18%...3%....17%..5-6/9
Hanbury.....33%...26%...17%....3%...14%..3-4/9
YouGov.......35%...25%...16%....7%...11%..2-3/9

Nicht mitgezählt sind die Regionalparteien SNP (4%) in Schottland und Plaid (1%) in Wales sowie Sinn Fein in Nordirland, die allesamt gegen den Kurs von Johnson sind.

Nein, Johnson geht es nicht um die Demokratie oder das Wohl des Landes. Durch seine gesamte politische Vita zieht sich nur ein Hauptinteresse und das heißt:

1. Boris Johnson
2. Boris Johnson
3. Boris Johnson

um 13:42 von sagen

Warum wählt die Opposition nicht einfach einen anderen Premier, der dann die Frist verlängert und danach Neuwahlen ansetzt?

Weil sich die Opposition nur darin einig ist, was man nicht will, nicht was man will. Tatsächlich ist das Problem ähnlich dem, das die Weimarer Republik zu Fall brachte. Es ist immer leichter, eine Mehrheit gegen etwas zu finden als für etwas.

Das fing schon mit dem Votum an. Der Bevölkerung wurden "Verbleib in der EU" und "Brexit" vorgesetzt. Während ersteres eine klar definierte Option war, war letzteres ein schlichtes "dagegen". An keiner Stelle wurde gefragt, wie der Austritt erfolgen soll. Im Unterhaus ging das weiter, man stimmte über verschiedene Alternativen nacheinander ab und alle wurden abgelehnt. Hätte man stattdessen alle Alternativen gleichzeitig zur Wahl gestellt, hätte man ein Ergebnis erreicht, aber da bestand erhebliche Gefahr, dass am Ende das Mehrheitsergebnis ein Verbleib in der EU wäre, was man wohl vermeiden wollte.

Besser könnte es für Johnson nicht laufen.

May‘s Brexit Deal mit der EU abgelehnt.
Rücktritt May.
Seine Nominierung und Wahl zum Premier Minister.
Große Versprechung bis hin zum No Deal am 31.10.2019 mit unabsehbaren Folgen für alle Beteiligten.
Unterhaus und Oberhaus stoppen ihn mit dem No No Deal Gesetz.
Ihm sind am 18.10.19 vor der EU die „Hände gebunden“ und setzt das um, was gesetzlich festgeschrieben wurde und es kommt zu einer Verlängerung der Brexit Frist um 3 Monate.
Dazwischen gibt es Neuwahlen und der Wähler entscheidet wie es weiter zu gehen hat.
Und Boris Johnson setzt dieses dann um.
M.M.n. Abwarten und Tee trinken.

14:11 von Pilepale

>>@ fathaland slim um 13:45

"Sie plädieren also für gelenkte Demokratie GB, gelenkt durch Boris Johnson?"

Wofür User Gelenkte-Dem-DE plädiert kann er beantworten.

Sie stehen fest für eine Bevormundungsdemokratie nicht nur in UK sondern in gesamt Europa. Nicht Dings-Mitglieder mit eingeschlossen.<<

Was bitte genau verstehen Sie unter "Bevormundungsdemokratie"?

Zeit der Anläufe

Jetzt beginnt wieder die Zeit der mehrfachen Anläufe und Abschmetterungen, so wie dereinst Theresa May. Nebelkerzen ad libitum: Neuwahlen, sinnlose Gesetze, Ablehnung des Verhandelten - aber keine Vorschläge. Die EU wird wohl gar nicht mehr ins Kalkül gezogen, die Briten sind mit ihrem kleinkarierten Zoo vollends selbst beschäftigt?
---
WAS PASSIERT, wenn BJ keine Verlängerung bekommt, er den Deal nicht annimmt, die EU keine weiteren Verhandlungen und Aufschübe mehr gibt?? Dann würde der Austritt doch hoffentlich und endlich AUTOMATISCH IN KRAFT treten? Ob es da ein No-Deal-Gesetz gibt oder nicht. Was kümmert die EU ein Laber-Gesetz aus UK? Insofern: labert weiter, befasst euch mit Pillepalle und vergeudet die Zeit. Wenn das Haus brennt, beschäftigen sich die Briten mit Gartenarbeit. Und im November könnt ihr Neuwahlen machen, so oft ihr wollt.

Am 07. September 2019 um 13:10 von Hans-Ulrich Schilf

dass das Parlament weder einen No-Deal-Brexit noch Neuwahlen will. Wer ist hier wohl undemokratisch.

Re einfach die den Wählerwillen missachten und das ist in dem Fall nicht Johnson.
Sie haben ein merkwürdiges Demokratieverständnis

re molkehp

"Viele hier die Johnson für einen Lügner halten sollten sich mal die vielen, sagen wir mal so Besonderheiten in der Aussage von deutschen Poltitikern und Journalisten zu Gemüte führen."

Und wenn man das tut? Ist Johnson dann kein Lügner mehr?

PM ohne Mehrheit

@ sagen:
Wenn J. im Parlament keine Mehrheit mehr hat: Warum wählt die Opposition nicht einfach einen anderen Premier, der dann die Frist verlängert und danach Neuwahlen ansetzt?

Wenn die Labour-Party nicht den neoliberalen Corbyn aufstellen würde, dann könnte das auch gelingen.

Was hier viele EU-Skeptiker augenscheinlich nicht verstehen:

Nicht die EU will aus GB austreten, sondern GB aus der EU.
Der Backstop, war kein Diktat der EU, sondern ein Vorschlag von britischer Seite.

Die EU als bedeutender Wirtschaftsraum muss natürlich ihre Grenzen gegen Schmuggel schützen. Durch den Brexit verläuft zwischen Irland und Nordirland eine solche Grenze, die historisch zu sehr vielen Terroropfern führte, was sich erst mit dem Karfreitagsabkommen und der Grenzöffnung änderte. Den Terror wollen weder Irland (EU), noch die Nordiren wieder aufleben lassen. Somit sind dem ganzen enge Grenzen gesetzt. Eine alternative Möglichkeit war z.B., dass Nordirland in der Zollunion verbleibt und eine Zollgrenze zwischen Nordirland und dem Rest von GB besteht, was die Nordiren aber ebenfalls nicht wollten. Somit blieb ohne Freihandelsvertrag praktisch nur der Backstop um eine feste Grenze zu verhindern. In der EU ist man für sinnvolle Alternativen offen - nur brachte Johnsen bisher keine, sondern war auch nur "dagegen".

@ Kevesligeti

Merkwürdig ist,daß eine "Opposition" weder den Rücktritt,noch den Sturz der Regierung fordert oder betreibt.

Warum sollte sie?

13:45 von fathaland slim

13:11, Gelenkte-Dem-DE

>>Johnson will Klarheit schaffen.
"Nun sucht er nach einer Möglichkeit, eine Neuwahl auszulösen, um das Gesetz noch vor dem 31. Oktober wieder rückgängig zu machen."

Und wenn er keine Neuwahl bekommt, hat Johnson angekündigt den im Gesetz vorgeschriebenen Antrag auf Fristverlängerung nicht an die EU abzuschicken (es gilt nämlich als 100% sicher, dass alle EU-Länder dem Antrag zustimmen würden), und auch nicht zurückzutreten.
Dann hätte das Parlament elf Tage Zeit um einen neuen Premier zu wählen, aber bisher weiß das Parlament nur was es nicht will.

Johnson will zu Recht diesem fast endlosen Trauerspiel endlich ein Ende setzen.<<

Sie plädieren also für gelenkte Demokratie GB, gelenkt durch Boris Johnson?
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Aber die Engländer verlassen sich erkennbar auch nicht auf Herrn Corbin?

2019 um 14:17 von fathaland slim

>>Die, die Vorteile aus dieser Macht- und Reichtumskonzentration ziehen, wollen nur, so lange wie es geht, von dieser Ungerechtigkeit fördernden Maschinerie ihre Vorteile ziehen. Unter dem Deckmantel eines Friedensprojektes, geht es nur um reine Gier und persönliche Vorteile weniger Halunken.<<

Wer sind diese Halunken? Namen bitte.

Re mal wieder so eine nichtssagende Aussage um andere unglaubwürdig erscheinen zu lasse ,Na sie Googeln ja so gerne gebe Stichwort "Plutokraten " darunter versteht man altes Kapital ,in Wirtschaft und Banksystem .Stellen die sich bitte nicht mit so einer Frage als unwissend dar ,sie haben davon gehört oder ?

@ MolkeHP

Es gibt nur 3 Gremien:, kann mich irren.
Es gibt ein EU Parlament ,eine EU Kommision einen EU Rat. Sowie diverse Geldeintreiber...

Das ist die Stelle, an der Sie irren.

@ Pilepale

Bevormundungsdemokratie?
Sie müssen schon damit klar kommen, dass in der Demokratie die Mehrheit mal anders entscheidet als Sie möchten.

@12:40 von fathaland slim

Auch Sie zählen also zu den Parlamentsverächtern?

Ein Parlament ist keine schlechte Sache. Nur wenn das Parlament durch Fraktionen bzw. Fraktionszwang ad absurdum geführt wird, macht es keinen Sinn. Da hat der Forist durchaus Recht, es gibt da keinen großen Unterschied. Wenn die Mitglieder des Parlaments dann auch noch über "Listen" ohne Mandat des Souverän dort landen ... Ach warum nicht gleich die Sitze wir im britischen Oberhaus vererben?

@Pilepale um 14:18Uhr

Ihr Zitat:"Mein Verständnis von links sein, ist da doch eher es den Massen besser gehen zu lassen"(Ende). Ich habe mir Ihre Kommentare mehrmals durchgelesen und nichts Substanzielles gefunden! Das fängt schon damit an, daß Sie Ausdrücke aus der Zeit von Marx & Co. verwenden. Was sind denn "Massen"? Was vertehen Sie unter "besser gehen lassen"? Wenn in Ihrer Welt Unternehmen keine Gewinne erzielen, die über den Kosten liegen, wie finanzieren Sie dann die "Massen"? Oder verteilen Sie dann bunte Orden mit der Inschrift "Held der Arbeit"? Und am Abend geht dann der Manager oder der Ingenieur zufrieden ins Bett und denkt beglückt, welchen Dienst er jetzt wieder für die "Massen" geleistet hat, oder? Ich bin sehr oft anderer Meinung als @fathaland slim, aber seine Kommentare haben noch einen Bezug zur EU oder zum Brexit. Bei Ihren Beiträgen habe ich den leider nicht gefunden!

@14:52 von Ist Wahr

„Ich glaube, Sie meinen es gerade nicht so, stimmts? Wenn EU-Gegner die EU prügeln, sollen sie nicht das o. g. System meinen? Was denn? Mag sein, dass es solche EU-Gegner gibt, mich können Sie nicht meinen.“

Alle EU-Gegner sind eingefleischte Antikapitalisten? Das wage ich nicht zu glauben.

Natürlich sind alle EU-Länder kapitalistische Länder. Aber was hat das mit dem Brexit zu tun? Ist Boris Johnson gegen die EU weil er gegen den Kapitalismus ist? Was glauben Sie, welches System in GB nach einem Brexit herrschen soll?

Wenn GB erst mal ein Steuerparadies für Bankengeschäfte ist, dann kann man dort Kapitalismus erleben.

14:39 von Pilepale

«Aber wie kann denn ein Mitgliedsland wie Bulgarien oder Rumänien diesen Nutzen zieh? Für diese Staaten ist es doch besser sich die Rosinen der Wirtschaftsblöcke herauszupicken. denn Einfluss haben die beiden beispielhaften Staaten keinen.»

Die eine Gegenstimme von RUM oder BUL würde ausreichen, einen mit GB ausgehandelten Austrittsvertrag im Europäischen Rat zu blockieren.

Das könnte auch das Land der EU mit der geringsten Einwohnerzahl in gleicher Weise. Es hat so einige Entscheidungen in der EU, die Einstimmigkeit erfordern.

"Welche wirtschaftichen Rosinen" sollten denn eher wirtschaftlich schwächere Länder wie RUM oder BUL von welchen Tischen picken? Wenn sie als alleiniger Bittsteller an den besser gefüllten Tischen erscheinen …?

Thematische Ausrichtung

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung. Kommentare, die zu sehr vom Thema abweichen, können nicht freigeschaltet werden.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation meta.tagesschau.de

P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

@ Quanta Costa

Eine Klage wird nicht "eingereicht" wie ein simpler Antrag, sondern "erhoben".

Eine Klage kann auch eingereicht werden. Ich habe damit beruflich Erfahrung.

re boris.1945

"Sicher die, welche den Wählerwillen seit drei Jahren offensichtlich nicht ausführen wollen und aus parteipolitischen Gründen jeden Trick der Verzögerung und Ablehnung nutzen."

Es gibt keinen Wählerwillen über das Wie des Austritts.

Und wenn man das Ob entscheidet muss auch das Wie gelöst werden.

Wollen Sie heute Abend ins Kino? Eine Ob Frage.

Zu Fuß, mit dem Fahrrad, in der Fahrgemeinschaft? Eine Wie Frage.

Wenn Sie die nicht lösen wird's nix mit Kino.

Das wird ja erst lustig, wenn

Das wird ja erst lustig, wenn jetzt etwas ausghandelt würde, so das GB ohne Abkommen und ohne Grenze auskäme.
Und dann tritt Schottland, Wales und Nordirland aus GB aus. Dann hat England eine riesige Grenze zur EU, denn die genannten werden wieder eintreten.

die Posse, die GB gerade abzieht ist einfach köstlich. Überhaupt nicht durchdacht, aber wird mit aller Gewalt durchgezogen. Nur weil die EU vorher eine Rosine zu wenig geben wollte. Kennt man von Kleinkindern an der Supermarktkasse.

@Schabernack 14:24 - Die Vereinigten Staaten von ...

... Amerika sind nicht als Nationalstaat sondern als Zusammenschluss von 13 Kolonien und durch Aufnahme von 37 Territorien entstanden, welche durch besagte Aufnahme zu Bundesstaaten einer Union wurden.

Insofern ist die Parallele der USA und einer künftig möglichen (wenn auch heute noch visionären) Ausprägung der EU zu den Vereinigten Staaten von Europa durchaus naheliegend.

Die US-Bundesstaaten haben in vielen politischen Zuständigkeitsbereichen eine gewisse Selbständigkeit und eine föderale Struktur steht auch bei der EU außer Frage.

Der Punkt ist: die USA sind ein Vorbild, wie ein Staatengebilde, das nicht primär Nationalstaat sondern eine Union ist, funktionieren kann. Das Wachsen dahin hat sich über hundert Jahre hingezogen, genau wie die "Währungsunion Dollar" sich über einen solchen Zeitraum entwickelt hat.

UK betreffend: es war Johnson-Vorbild Winston Churchill, der den "USE" das Wort gesprochen hat.

@Kowalski 16:22, Sie haben Recht

"Es ist das gute Recht der Opposition, Neuwahlen zunächst einmal zu verweigern."

Das ist exakt so, wobei ich mir in Ihrem Sinne eine kleine Präzisierung erlaube:
"Es ist das gute Recht der Mehrheit des Parlaments, Neuwahlen zunächst einmal zu verweigern."

15:18 von tagtest

Ich stimme ihnen zum Teil zu. Allerdings denke ich, dass man überhaupt keinen neuen Vertrag aushandeln muss. Man kann einfach ein 2. Referendum anstoßen, bei dem neben "Remain" alle bisherigen Brexitoptionen wählbar sind und wo jeder Wahlberechtige mehrere Optionen wählen kann (also zum Beispiel "Brexit nach ausgehandeltem Vertrag", "No-Deal" und "neuen Vertrag aushandeln" gleichzeitig). Danach zählt man einfach alle Stimmen für die jeweiligen Optionen zusammen und nimmt die, die die meisten Stimmen erhalten hat.
Das will aber das britische Parlament nicht, da dabei die Gefahr besteht, dass sich mehr Leute für den Verbleib in der EU aussprechen als für eine der angebotenen Brexitoptionen, obwohl mehrere Optionen gleichzeitig wählbar sind werden. Schließlich war die Mehrheit schon beim letzten Mal knapp.

@ Gutmenschenspeerspitze um 14:42

Ich bin kein Ablehner der Europäischen Gemeinschaft ich bin ein Gegner dieses Dings Europäische Union. Ich war auch schon Gegner der EG.

Ich konstatiere nüchtern die Möglichkeiten die UK hat, wenn es sich aus den Klauen dieses Dings EU befreien möchte. Denn von "Brüssel" aus wird es keine vernünftigen Vorschläge geben, wie man sich im guten trennen kann. Das wäre ja eine Einladung für die restlichen Völker (und das will "Brüssel" nicht!) die diesem Tollhaus den Rücken kehren, und ihren "Volksvertretern" einen Tritt verpassen, der sie bis nach Brüssel verfrachtet.

Falls Sie meinen das Berlin in diesem Ding EU nicht der wesentliche bestimmende Faktor ist, kann ich Ihnen auch nicht helfen.

Gelegenheiten gegen dieses DIng zu wettern, gibt es mehr als genug. Mein konstruktiven Vorschlag ist, UK sollte dann eben ohne Deal raus und sich daran machen die restlichen Staaten aus dem Ding zu schälen. Denn Berlin wird m.E. dieses Ding auf mittlere Sicht nicht zusammenhalten können.

@NeNeNe um 16:28Uhr

Wenn Sie mal alle Kommentare durchlesen würden, hätten Sie hoffentlich erkannt, daß @Pilepale am 13:47Uhr das Wort "Dings" als abschätzige Bezeichnung für die EU erstmals gebraucht hat. Alle folgenden Wortspielereien sind eine nicht notwendige Folge, zwar ironisch gemeint, aber vermutlich ohne den gewünschten Effekt.

re allesklarhier

"Wenn die Mitglieder des Parlaments dann auch noch über "Listen" ohne Mandat des Souverän dort landen"

Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass Wahlkreisabgeordnete nicht auch zu 99% je nach und wegen Partei gewählt werden.

Neuwahlen notwendig

Neuwahlen werden kommen.
Aber das Ergebnis wird wahrscheinlich recht knapp werden und wieder nicht jedem gefallen.
Es gibt ja ein Austrittsabkommen mit er EU, wurde mehrmals abgelehnt.
Und was passiert, wenn B. J. kurz vor dem 31.10. zurück tritt und er dadurch nicht bei der EU nach einer Fristverlängerung nachfragt? kommt diese automatisch oder wer geht für ihn nach Brüssel?

@ Gutmenschenspeerspitze - Farge + Nachtrag

Wie sieht denn Ihr kosntruktiver Vorschlag aus, dass es allen Menschen in Ihrer Europäischen Union gut geht und nicht wie bisher immer mehr Menschen gar nicht mehr zur Gesellschaft gezählt werden?

"Warum erlauben Sie sich das demokratische Staatenbündnis EU als "Ding" herabzuwürdigen?"

Weil dieses Ding nicht mit Demokratie zu tun hat. Diese Bündnis von Staaten waren zum großen Teil Demokratien, bis sie ihre Staaten und Bürger den Technokraten in Brüssel übergeben haben.
Alleine schon die Wahl des letzten "EU-Kommissars" spottet jedweder demokratische Gepflogenheiten. Alleine schon diese absolutistisch antidemokratisch wirkende Rolle des EU-Kommissars überhaupt zu einer demokratischen Wahl anzubieten, ist reinster Spott in den Augen eines jeden Demokraten.

@GoldenMichel 16:09: Und die Quellen für diese "Zitate" ?

Wenn wörtliche Zitate verwendet werden, gehört eine Quellenangabe dazu. Für beide der folgenden Aussagen von Corbyn (so es tatsächlich welche sind):

Vor drei Tagen meinte er noch:
"Stop the coup, let the people vote"

Und jetzt:
"Stop the election and stop people from voting"

Einfach noch ergänzen.

@ dr.bashir (17:31) > (Ist Wahr 14:52)

Sie haben meinen Kommentar aber wirklich sehr überinterpretiert, um nicht zu sagen, ich habe etwas anderes geschrieben. Woran liegt das? Berücksichtigen Sie bitte auch den Zusammenhang, den Bezug auf den Kommentar von fatherland slim. Wenn Sie nur einen Vorwand brauchen, um sich was zurecht zu biegen, kann ich da nichts machen.

um 15:52 von Boris.1945

Sicher die, welche den Wählerwillen seit drei Jahren offensichtlich nicht ausführen wollen und aus parteipolitischen Gründen jeden Trick der Verzögerung und Ablehnung nutzen.

Was ist denn der "Wählerwille", den Sie angeblich kennen?

Soviel ich weiß, wurde der Wählerwille bisher überhaupt nicht wirklich erfasst. Erfasst wurde nur, dass eine (kleine) Mehrheit gegen die EU ist. In Deutschland ist eine wesentlich bedeutendere Mehrheit gegen die CDU und dennoch ist die CDU nicht nur an der Regierung beteiligt, sondern sogar die stärkste Partei. Insbesonders letzteres liegt daran, dass die anderen Parteien einfach noch weniger Stimmen auf sich als die CDU vereinigen. Beim Brexit-Votum wurde dieser Aspekt überhaupt nicht beachtet. Es wird einfach so getan, als wollte besagte Mehrheit um jeden Preis aus der EU. Tatsächlich ist es aber sehr wahrscheinlich, dass mehr Wähler für einen Verbleib in der EU sind als für einen No-Deal-Brexit.

@ fathaland slim um 14:43

"Sie sollten wirklich mal Karl Marx lesen. Sie haben die Grundprinzipien des Kapitalismus nicht ansatzweise verstanden."

Ich habe nicht Marx sondern Adam Smith gelesen. Und da wird der Kapitalismus recht gut beschrieben. Eine Quelle die im übrigen auch Marx benutzt hat um seine Theorie niederzuschreiben. Und erneut weichen Sie wie es Ihre Art ist, gekonnt mit Floskeln aus, damit niemand merkt, dass Sie mit linken Ideen nichts zu tun haben, sondern sich dem klassischen Neoliberalismus bzw. Liberalextremismus anbiedern.

"Nein, das ist Kapitalismus. Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste."

Um so besser, dann sind Sie eben ein Kapitalist. Aber auf keinem Fall ein Linker oder Sozialist.
Denn zum wiederholten male habe Sie in Ihrem ganzen Post es nicht für nötig erachtet auf die Massen der Menschen einzugehen die erheblich unter diesem Ding EU und Ihrer Art des "Parlamentarismus" leiden. Wohingegen es sich Ihre elitären Logen ausgesprochen gut gehen lassen.
Meine Meinung.

@„Was passiert, wenn....“ von Gassi

So wie ich es bisher verstanden habe, passiert solange nichts, bis aktiv der Brexit (mit oder ohne Deal) vollzogen ist.
Sogar jetzt können die Briten den Brexit aus und mit der EU stoppen.
So habe ich den Ablauf bisher verstanden.
„Automatisch“ bleibt deshalb erst einmal die Mitgliedschaft in Kraft - und nicht der Austritt. Mfg.

Bewegung täte gut

Boris Johnsons Kurs halte ich für falsch (ein Austritt aus der EU halte ich für einen armseligen Rückschritt) aber dieser andauernde "Lähmungszustand" im Brexit-Prozess ist schlecht. Ein No-Deal ist nun glücklicher Weise gebannt, eine Neuwahl kann Klarheit schaffen (in welche Richtung auch immer).

Ich....

kann mir vorstellen das Herr Premierminister Boris Johnson so schnell wie möglich Neuwahlen zu House of Commons (Unterhaus) möchte. Seine Umfragewerte sind viel versprechend. Er büßte die Mehrheit im House of Commons ein durch Eigenverschulden. Die Opposition sollte nach meiner Meinung ein Misstrauensantrag stellen und kurzfristig Herrn Jerimy Corbyn zum Hausherrn von Number 10 ausrufen. Er ist ein Garant das es kein ungeregelten Austritt des Vereinigten Königreich aus der EU gibt. Ich traue Herrn Boris Johnson nicht mehr über den Weg.

Johnson ist beliebt

Johnson würde jede Neuwahl gewinnen, weil er das Gesicht des BREXIT ist. Und die Engländer wissen selber am Besten was gut für ihr Land ist.

@MolkeHP, 12.58 Uhr

Sie bringen in Ihrem Beitrag einiges durcheinander. Die Opposition möchte auch Neuwahlen, aber erst, wenn der Ausschluss eines harten Brexit definitiv vom Tisch ist. Nicht ohne Grund mißtrauen sie Boris Johnson. Dieser wollte, wie Sie wissen, das Parlament durch einen billigen Taschen-
spielertrick umgehen. Die anschließenden Abstimmungsniederlagen des MP waren ein Zeichen echter Demokratie. Die Oppsition behauptet keineswegs, dass die Bevölkerung den Brexit nicht wolle. Es ging in der Auseinandersetzung doch ausschließlich darum, einen harten Brexit zu verhindern. Was Sie im übrigen als "pro-EU Populisten" bezeichnen, sind verantwortungsvoll handelnde Politiker mit Rückgrat, davon 21 hochangesehene Persönlichkeiten aus den Reihen der Torys. Sie haben dem Rechtspopulisten Johnson erfolgreich die Stirn geboten. Ich meine, Sie sollten Ihr Demokratieverständnis noch einmal überdenken...!

@13:59 von Ist Wahr

Unter dem Deckmantel eines Friedensprojektes, geht es nur um reine Gier und persönliche Vorteile weniger Halunken.

Ich fürchte, da muss ich mich wohl als Halunke outen. Ich habe nämlich sehr persönliche Vorteile von der EU. Leben in Sicherheit und Frieden, Reisefreiheit, Verbraucherschutz, soziale Standards, unkomplizierte Handhabung von Geld (ja, ich weiß, wie es vor dem Euro war!), grenzüberschreitende Forschung und Wissenschaft, Erasmus, Infrastrukturprojekte, ... und das sind nur einige Punkte, die mir spontan einfallen.

Ich fürchte auch, dass es nicht einige wenige Halunken sind, die persönliche Vorteile durch die EU haben. Sondern Millionen.

@ Super-Brain (15:30)

"Wenn Sie das wollen, haben Sie mit Ihrer mittelalterlichen Wunschvorstellung Recht! (...)Siedeln Sie doch nach China um..."

Ich kann nicht nachvollziehen, wie Sie erkannt haben wollen, welch "mittelalterliche Wunschvorstellungen" ich haben soll. Ich würde gerne auf Ihre Erwiderung eingehen, aber ich finde schwerlich den Anknüpfungspunkt. Es sei den, ich berücksichtige Ihren Wunsch, den aktuellen Zustand in Europa solle man nicht gefährden. So verstehe ich Sie. Da können wir ja gleich über alle Probleme schweigen?
Zu "China" finden Sie von mirübrigens auch einige Kommentare, falls das weiterhilft. Ansonsten, vielleicht wird es bei nächster Gelegenheit klarer.

@17:38 von karwandler

Wollen Sie heute Abend ins Kino?

Es ist ja noch viel schlimmer. Auf die Frage "Wollen Sie heute abend ins Kino?" ist halt mit "Nein" geantwortet worden. Seitdem streitet man sich über die Frage, die damals nicht gestellt worden ist, nämlich "Was wollen Sie heute abend machen?"

@pxslo, 18.08 Uhr

Mit dem Ausschluss von 21 hochangesehenen Tory-Persönlichkeiten hat Boris Johnson den Bogen überspannt. Auch die Bevölkerung musste feststellen, dass es dem BREXIT-Protagonisten zunächst einmal um die Befriedigung seiner Machtinteressen und nicht um seine Verantwortung für den Staat ging. Ähnliche Phänomene sind in Italien bei Salvini und in den USA unter Donald Trump zu beobachten. In der Tat wissen die Briten am besten, was gut für ihr Land ist, weshalb es auch zeitnah Neuwahlen geben wird. Allerdings wird die Opposition Boris Johnson keine Gelegenheit geben, von der parlamentarischen Vorgabe abzuweichen, sodass zunächst einmal der Ausschluss eines harten BREXIT sichergestellt sein muss.

Das ist ja ein Ding!

"Ich bin kein Ablehner der Europäischen Gemeinschaft ich bin ein Gegner dieses Dings Europäische Union. Ich war auch schon Gegner der EG. ... UK sollte dann eben ohne Deal raus und sich daran machen die restlichen Staaten aus dem Ding zu schälen. Denn Berlin wird m.E. dieses Ding auf mittlere Sicht nicht zusammenhalten können." @Pilepale
.
Europäische Gemeinschaft=OK, dieses Ding EU-buh, EG=bäh! - Häh? Und GB soll die restlichen Staaten aus dem Ding schälen?
.
Das ist ja ein Ding!

14:52, Ist Wahr

>>@ fathaland slim (14:17) > Ist Wahr
Die Gründe, warum ich auf Ihre Fragen:
"Was ist ein ...? Wie definieren Sie ...? Wer sind diese ...?" nicht eingehe, erklären sich wohl von selbst.<<

Ja klar. Sie können Ihre Schlagworte offensichtlich nicht inhaltlich erklären.

>>"Diese Ungeheuerlichkeiten resultieren aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem, nicht aus der EU."

Die EU resultiert nicht aus dem kapitalistischen Wirtschaftssystem? Die EU hat nichts mit dem Kapitalismus zu tun?<<

Die EU ist ein Zusammenschluss kapitalistisch verfasster Staaten. Das heißt aber nicht, daß sie aus diesem Wirtschaftssystem resultiert.

>>Ein geeintes Europa, später der gesamten Welt ist was wir uns nur wünschen können. Aber nicht dieses System. Die Kritik an der EU ( auch an der Währung und ihrem Finanzgebahren) ist umfassend und bekannt.<<

Es gibt in keinem Staat der EU auch nur ansatzweise eine Mehrheit, die dieses System abschaffen möchte, wie jede Wahl zeigt.

Leider.

Die Mehrheit des Parlaments muss neuen Premier wählen

Die Anti-No-Deal-Brexit-Mehrheit im britischen Parlament sollte schleunigst noch im Oktober einen neuen Premier-Minister wählen.
Der geht dann nach Brüssel und bittet um Verlängerung. Boris Johnson kann sich derweil dann in aller Ruhe aussuchen, ob er lieber im Graben oder im Bett liegt. So kann er dann jedenfalls keinen Schaden mehr anrichten.

15:24, dr.bashir

>>Man darf gerne von den etablierten Politikern enttäuscht sein. Man sollte nur vorsichtig sein, von wem man sich Hilfe verspricht.<<

Das kann und sollte man laut sagen.

@12:58 von MolkeHP


Nun will Johnson Neuwahlen und die "Opposition" nicht.
Sie reden immer dass die Bevölkerung den Brexit nicht will.
Aber sie sind sich ihrer Sache nicht sicher und kneifen.

Daran liegt es nicht So wie ich es verstehe, hat die Opposition Angst vor der kurzen Zeit zwischen Wahl und Konstituierung des neuen Parlaments. In dieser Übergangsphase kann es den Premier effektiv nicht kontrollieren, falls dieser es darauf anlegt, das Parlament auszuhebeln.

Normalerweise ist das kein Problem, aber im Moment muss man wohl mit allem rechnen.

18:08 von pxslo

"Johnson ist beliebt
Johnson würde jede Neuwahl gewinnen, weil er das Gesicht des BREXIT ist. Und die Engländer wissen selber am Besten was gut für ihr Land ist."

Ja - "die" Engländer.
Sie sind sich alle einig, sprechen alle wie aus einem Mund.

Johnson hat ja bisher auch jeden Antrag lässig gewonnen.
Dass er das Gesicht des "hässlichen" Brexit ist, hat auch noch keiner gemerkt und kein einziger Engländer ist dagegen.

Der sauberste Weg wäre, die

Der sauberste Weg wäre, die Briten noch einmal über den Brexit abstimmen zu lassen. Beim ersten Referendum war die Nordirland-Frage ausgeklammert, ebenso wurden die Bürger im unklaren gelassen, welche wirtschaftlichen Folgen mit dem Brexit verbunden sein würden. Eine erneute Abstimmung zum Brexit wäre dann verbindlich und ein legitimer Auftrag für die Regierung, entsprechend zu handeln. Eine Neuwahl wäre dagegen keine optimale Lösung. Diejenigen, die den BREXIT angeleiert haben, sollten in Kürze auch die Scherben zusammenkehren müssen.

@ Allesklarhier

Ein Parlament ist keine schlechte Sache. Nur wenn das Parlament durch Fraktionen bzw. Fraktionszwang ad absurdum geführt wird, macht es keinen Sinn.

Es macht sehr wohl Sinn, dass sich Abgeordnete mit gleichen oder ähnlichen Ansichten zu Fraktionen zusammen schließen. Größere Ziele setzt man nur solidarisch durch.

16:05 von B. Pfluger / @schabernack

«Wirtschaftlich agieren wie es lustig ist?»

«Immerhin gehen 46% der Britischen Exporte bislang in die EU, also knapp die Hälfte aller Exporte … Da GB aber nicht mit einzelnen EU Staaten
Wirtschaftsverträge abschliessen kann, wird es wohl oder übel auch in Zukunft mit der EU verhandeln müssen …»

Ich setzte das … "wie es lustig ist" ganz bewusst in Anführungszeichen.
Weil "Lustigkeit" ja insofern nur eingeschränkt gegeben ist, da sich die EU + deren Regularien nicht in Luft auflösen, wenn GB austritt.

Sollte aber auch für die Hard-Brexiteers eine Binsenweisheit sein, die schon längst bekannt war. Nicht wie der Unhold plötzlich aus der Hecke sprang, alle erschrak und verblüffte …

Viel zu viele Traumtänzer unterwegs auf dem Parkett der Träume vom Schlaraffenland, dessen Türen sich ohne EU dann unverzüglich mit üppigen Füllhörnern für GB öffneten …

16:28, NeNeNe

>>@fathaland slim
Eine furchtbare Ausdrucksweise. Was sind Dings-Mitglieder? Was ist eine Bevormundungsdemokratie?<<

Diese Ausdrucksweise ist nicht meine, sondern die des Foristen (Pilepaledings), auf den ich antwortete.

@MSCHM1972 18:07, Corbyn als Premier ungeeignet

Sie haben Recht, Johnson muss so schnell wie möglich weg.

Es ist allerdings nun deshalb die historische Aufgabe von Corbyn, gemeinsam mit den anderen Parteien einen allseits akzeptierten Kompromisskandidaten als Premier zu finden. Und das kann nicht Corbyn sein. Hier steht und fällt das historische Urteil, ob Corbyn in diesem Sinne im entscheidenden Moment das Richtige tut, nämlich sich selbst zugleich zurückzunehmen. Er könnte sich z.B. an den aktuellen österreichischen Erfahrungen ("Expertenregierung") orientieren.

17:20, KowaIski

>>Wenn die Labour-Party nicht den neoliberalen Corbyn aufstellen würde, ...<<

Corbyn neoliberal?

Da haben Sie sich verschrieben, oder?

@Wielstadt, 18.11

Ein hervorragender Kommentar. Mit viel Scharfsinn und einer feinen Priese Humor
führen Sie die Ausführungen von "ist Wahr" ad absurdum. Auch ich reihe mich in diesem Sinne - und ohne einen Funken Unrechtsbewußtsein - gerne ein in die Gruppe der "Halunken". Kompliment!

Keine Mehrheit für den Brexit

@ pxslo:
Johnson würde jede Neuwahl gewinnen, weil er das Gesicht des BREXIT ist. Und die Engländer wissen selber am Besten was gut für ihr Land ist.

Der Brexit hat längst keine Mehrheit mehr im Volk. Jetzt wo die vernünftigen Bürger gewarnt sind, werden sie den von der Politik Frustrierten nicht mehr das Feld überlassen.

Gratulation!

"Ich habe nicht Marx sondern Adam Smith gelesen. Und da wird der Kapitalismus recht gut beschrieben." @Pilepale
.
Die Kriege dieser Welt beruhen auf Streitereien zwischen Christen und Moslems, Marxisten und Kapitalisten usw. usw..
.
Warum haben wir denn die Diskrepanz, dass 99,9% der Menschen 19% der "Vermögen" besitzen, und 0,1% der Menschen 81%? Na ganz einfach: weil die 0,1% alle Fäden ziehen. Und während Marx für die 99,9% gesprochen hat, spricht Smith für die 0,1%. Und die haben es schon immer geschafft, die 99,9% auszuhebeln, weil alle Aufstrebenden in der Hoffnung darauf, in die 0,1% aufzusteigen, brav Smith folgen!

Politisch

Was ist so falsch daran, dass BOJO "lieber tot im Graben liegt" als den Verlängerungsantrag zu stellen?
Ist das schon ein Anflug von hereinbrechendem Realitätsgewinn?
Politisch beschreibt er doch nur seine Ist-Situation, nämlich tot in einem Graben, den er und seine BRexit-Lügenbolde in UK gegraben haben, in dem sie dort die Ressentiments aushoben, um sie im Referendum mit mageren und trotzdem schlimmen 51 % am Grabenrand zwischen Jung und Alt abzuladen, und den Graben damit noch zu vertiefen.
Also doch alles im Lot!
Und den Verlängerungsantrag wird er bitte doch noch stellen, und wenn es nur Schriftlich vor dem endgültigen "Ableben" ist.
Die britische Demokratie muss trotz schlechtem Zustand bitte überleben!!

@Pilepale 17:52, Die EU ist keine Kotztüte für Wutbürger

Es mag ja sein, dass Sie mit Vielem unzufrieden sind. Aber deswegen ist die EU nicht einfach die Kotztüte für Wutbürger. Was Sie hier der EU vorwerfen, hat weitgehend Sündenbock-Charakter.

17:26, tias

>>"Die, die Vorteile aus dieser Macht- und Reichtumskonzentration ziehen, wollen nur, so lange wie es geht, von dieser Ungerechtigkeit fördernden Maschinerie ihre Vorteile ziehen. Unter dem Deckmantel eines Friedensprojektes, geht es nur um reine Gier und persönliche Vorteile weniger Halunken."

Wer sind diese Halunken? Namen bitte.

Re mal wieder so eine nichtssagende Aussage um andere unglaubwürdig erscheinen zu lasse ,Na sie Googeln ja so gerne gebe Stichwort "Plutokraten " darunter versteht man altes Kapital ,in Wirtschaft und Banksystem .Stellen die sich bitte nicht mit so einer Frage als unwissend dar ,sie haben davon gehört oder ?<<

Sie meinen die Forbes-Liste, auf der bspw. Herr Trump steht, und viele seiner Minister?

Die Liste der reichsten Europäer, wo sie auch Herrn Johnson und Herrn Farage finden?

Das Wirtschaftssystem des Kapitalismus lässt sich nicht an Personen festmachen.

Zu glauben, man müsse nur die Reichsten enteignen, und dann verschwände es, ist ein Irrglaube.

@ dr.bashir um 15:24

"Das kann man so sehen. Ich frage mich nur, was Menschen dazu bringt, „Eliten“ zu kritisieren und gleichzeitig von erklärten Elitezöglingen wie BJ oder Trump zu erwarten diese würden für die Rechte von Benachteiligten kämpfen. Die brauchen das einfache Volk nur als Stimmvieh, das sie mit plakativen, aber häufig erlogenen Sprüchen verschaukeln."

Gute Frage. Das weiß ich auch nicht was andere Menschen dazu bringt? Fragen Sie sie doch einfach.
Meine Frage lautet eher, wie verrottet müssen die politischen Umstände in einem Land sein wenn man bspw. in den USA am Ende nur zwischen der hochgradig kriminellen Frau Clinton wählen kann die nicht mal in ihrem Wahlkampf viel für ihre Wähler versprach oder dem kriminellen Herrn Trump, der versucht die USA aus den seit den 80er Jahren befindlichen Handelsdefizit zu ziehen. Das selbe versucht m.M.n. BJ.

Aber erklären Sie mir doch wo denn die EU für die gleichen Massen einsteht? Wo ist sie in Italien,Griechenland,Spanien ja sogar in UK und anderswo?

Neuwahl ist kein Problem

Johnsen braucht nur zurücktreten und dann muss es Neuwahlen geben .
Sollte er wiedergewählt werden kann er machen was er will .Auch Gesetze zurücknehmen .

17:41 von Cosmopolitan_Citizen / @schabernack

«Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht als Nationalstaat sondern als Zusammenschluss von 13 Kolonien und durch Aufnahme von 37 Territorien entstanden, welche durch besagte Aufnahme zu Bundesstaaten einer Union wurden.»

Ich wollte mit meiner Aussage ja auch eher darauf hinweisen, dass die heutigen USA (vor allem) in Außen-, Wirtschafts- und Militärpolitik als Nationastaat auftreten. Großes Territorium, hohe Einwohnerzahl, starke Wirtschaftskraft + Militärmacht.

"So was" ist / hat die EU nicht, obwohl ihre Gesamt-Einwohnerzahl größer ist als die der USA, und auch ihre Wirtschaftskraft alles andere als unbedeutend daher kommt.

«Der Punkt ist: die USA sind ein Vorbild, wie ein Staatengebilde, das nicht primär Nationalstaat sondern eine Union ist, funktionieren kann. Das Wachsen dahin hat sich über 100 Jahre hingezogen, genau wie die "Währungsunion Dollar" sich über einen solchen Zeitraum entwickelt hat.»

Ganz sicher taugt die Föderale Struktur der USA "als Vorbild" …

18:20 von und-nachts-da-ruft

um 15:52 von Boris.1945

Sicher die, welche den Wählerwillen seit drei Jahren offensichtlich nicht ausführen wollen und aus parteipolitischen Gründen jeden Trick der Verzögerung und Ablehnung nutzen.

Was ist denn der "Wählerwille", den Sie angeblich kennen?

Soviel ich weiß, wurde der Wählerwille bisher überhaupt nicht wirklich erfasst. Erfasst wurde nur, dass eine (kleine) Mehrheit gegen die EU ist. In Deutschland ist eine wesentlich bedeutendere Mehrheit gegen die CDU und dennoch ist die CDU nicht nur an der Regierung beteiligt, sondern sogar die stärkste Partei. .. Beim Brexit-Votum wurde dieser Aspekt überhaupt nicht beachtet. Es wird einfach so getan, als wollte besagte Mehrheit um jeden Preis aus der EU. Tatsächlich ist es aber sehr wahrscheinlich, dass mehr Wähler für einen Verbleib in der EU sind als für einen No-Deal-Brexit.
///
Ihre Wahrscheinlichkeit in allen Ehren. aber die Brexitabstimmung, die war eine Wahl, die einen Wählerwillen zeigte.
*
Aber Entmündigung hilft immer?

@ dr.bashir um 15:24

"Man darf gerne von den etablierten Politikern enttäuscht sein. Man sollte nur vorsichtig sein, von wem man sich Hilfe verspricht."

Das ist ein Standardspruch derjenigen die den Karren in den Dreck gefahren haben und nun meckern, dass der Pöbel nicht bereit ist diesen Karren rauszuziehen auf dem man selbst immer noch platzt nimmt.

Ja es gibt Extreme Optionen die sich jetzt ihren großen Augenblick versprechen. Nur wie konnten denn diese extremen Optionen an Fahrt gewinnen? Durch prima Programme? Durch Austeritäts-Gehaben? Durch Steuerschenkungen für die "one percenters"?

Da wird es sich mal eine "Studie" dazu geben. Sponsorde by Bertelsmann. Dem "Mann" für die kleinen Leute. Räusper!

@ andererseits um 15:43

"Sie stehen offensichtlich für eine Umettiketierung der EU in "Dings". Und: Was bitte ist eine "Bevormundungsdemokratie"?"

Eine "Bevormundungsdemokratie" ist m.M.n. das Ding, EU.

18:02, Pilepaledings

>>@ fathaland slim um 14:43
"Sie sollten wirklich mal Karl Marx lesen. Sie haben die Grundprinzipien des Kapitalismus nicht ansatzweise verstanden."

Ich habe nicht Marx sondern Adam Smith gelesen. Und da wird der Kapitalismus recht gut beschrieben. Eine Quelle die im übrigen auch Marx benutzt hat um seine Theorie niederzuschreiben.<<

Karl Marx ist mit seinen Analysen weit über Adam Smith hinausgegangen. Aber wenn Sie Marx nicht interessiert, dann ist das Ihr persönliches Ding.

>>Und erneut weichen Sie wie es Ihre Art ist, gekonnt mit Floskeln aus, damit niemand merkt, dass Sie mit linken Ideen nichts zu tun haben, sondern sich dem klassischen Neoliberalismus bzw. Liberalextremismus anbiedern.<<

Ich weiche nicht aus, ich verlange Präzisierung. Schlagworte reichen mir nicht. Und von jemandem, der Marx nicht kennt, vorgeworfen zu bekommen, ich hätte mit linken Ideen nichts zu tun, das ist schon großartig.

@ KowaIski um 17:30

"Bevormundungsdemokratie?
Sie müssen schon damit klar kommen, dass in der Demokratie die Mehrheit mal anders entscheidet als Sie möchten."

Das kann ich. Nur ich kann nicht ganz glauben, dass das was da in Brüssel entschieden wird die Mehrheit der Wähler wirklich so mitträgt! Beweisen Sie es mir, dass es so ist. Ich weiß natürlich welche Scharaden jetzt aufgefahren werden. Vielleicht irre ich mich ja mal. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

18:02 von Pilepaledings

>>"Nein, das ist Kapitalismus. Privatisierung der Gewinne, Sozialisierung der Verluste."

Um so besser, dann sind Sie eben ein Kapitalist. Aber auf keinem Fall ein Linker oder Sozialist.
Denn zum wiederholten male habe Sie in Ihrem ganzen Post es nicht für nötig erachtet auf die Massen der Menschen einzugehen die erheblich unter diesem Ding EU und Ihrer Art des "Parlamentarismus" leiden. Wohingegen es sich Ihre elitären Logen ausgesprochen gut gehen lassen.
Meine Meinung.<<

Ich privatisiere meine Gewinne und sozialisiere meine Verluste? Die Massen leiden unter meiner Art des "Parlamentarismus"? Meine elitären Logen lassen es sich gut gehen?

Sie schreiben wirres Zeug.

von Kowalski 18:31

Dann ist es doch kein Problem mit Neuwahlen,oder ist daß doch anders ?

Boris Johnson: a gobshite Prime Minister!

Boris Johnson kann eigentlich schon wieder seine Koffer in Downing Street packen . Die Brexit Abstimmungen hat er bisher alle verloren. Erzwungene Parlamentspause mit ausgefuchster Strategie.Seine Partei hat er kräftig demontiert mit über 20 Parteiausschlüssen von Abgeordneten.Sein eigener Bruder hat auch schon kapituliert. Und damit ist seine Mehrheit im Parlament auch weg. Der Mann hat in kürzester Zeit eigentlich alles kaputt gemacht, was man sich leisten kann. Nun kann er überhaupt nichts mehr politisch durchsetzen! Ein Premier ohne eigene Machtbasis! Aber verbale Kraftmeierei als Ersatz für politisches Regieren.
Wie sagten irische Medien schon nach dem kürzlichen Besuch von Donald Trump und seiner völlig daneben liegenden politischen Einschätzung : "He is a gobshite president! "(Er ist ein Schwätzer u. Angeber!)
Er wird seinem US-Vorbild immer ähnlicher. Briten haltet durch! Die Palastrevolution der Torys wird Johnson wieder wegfegen oder ein Mißtrauensvotum der Labour Party.

Johnson kann den Termin für die Wahlen verschieben

Johnson kann den Termin der Neuwahlen auf NACH dem 31. festsetzen, das steht in seiner Macht, das Parlament könnte dagegen nichts tun.
Damit würde am 31. als default ein no-deal-Brexit stattfinden.

Deswegen wird Corbyn sich bis zum 31. nicht auf Wahlen einlassen.

Das ist doch wirklich nicht schwer zu kapieren.

@ karlheinzfaltermeier um 17:30

Danke für Ihren Kommentar.

Das aktuelle System EU funktioniert so. Nehmen wir als Beispiel einen x-belibigen Hersteller. Dieser verkauft seinen Kunden Produkte. Weil er so viele Produkte verkauft, nimmt der Besitzer einen Kredit und investiert in die "Produktivität", damit er seine Produkte einem weiteren Kundenkreis. Dies ist ein iterativer Prozess bis er große Teile des Marktes mit seinen Prodkuten versorgt. Auch im EU-Binnen-"Ausland". Da im Ausland kaum noch jemand etwas produziert, hat seine Kundschaft immer weniger Geld in der Tasche um seine Produkte zu kaufen. Das lässt den Umsatz sinken. Eine Entlassungswelle droht. Der Besitzer heult sich bei der Obrigkeit aus. Die lassen den Binnenmarkt mit Billig"Krediten" überschwemmen, damit die Kundschaft sich mit Geld eindecken und seine Produkte kaufen kann.

Dieser stark abgespeckte Kreislauf spielt sich in dem Ding EU ab. Wie soll jetzt ein anderer Anbieter konkurrieren?Die Kondratjew-Zyklen lassen ich mal für dieses Bsp. außen vor.

@ karlheinzfaltermeier um 17:30

"Wenn in Ihrer Welt Unternehmen keine Gewinne erzielen, die über den Kosten liegen, wie finanzieren Sie dann die "Massen"? Oder verteilen Sie dann bunte Orden mit der Inschrift "Held der Arbeit"? Und am Abend geht dann der Manager oder der Ingenieur zufrieden ins Bett und denkt beglückt, welchen Dienst er jetzt wieder für die "Massen" geleistet hat, oder?"

Nein, der Manager und Ingenieur geht Abends zu Bett und denkt sich, ach wie gut dass die Gemeinschaft die Schulden der anderen übernimmt die meine Produkte kaufen und mich steinreich machen, obwohl es laut den Gesetzten des Marktes eigentlich gar nicht möglich wäre. Der Bankster geht immer fröhlich ins Bett denn mit jedem Kredit, wird klassisch Geld aus dem nichts generiert den wir alle theoretisch abzahlen müssen.

Aber schön das Sie der gleichen Meinung sind wie mit diesem selbsternannten Linken? Das wird ihm sicher sehr gefallen.

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