Wie geht es weiter in Großbritannien? Das Oberhaus wird heute wohl das Gesetz verabschieden, das einen harten Brexit verhindern soll. Im Fall von Neuwahlen sieht es für Johnson gar nicht schlecht aus. Von Sabina Matthay.
3 Möglichkeiten bei einem Referendum wären ja der Super Gau.
Wenn 33 % für den Austrittsvertrag, weitere 33 % gegen den Brexit an sich und 34 % für einen Brexit ohne Deal abstimmen - was dann?
Bei einem Referendum kann es immer NUR 2 Möglichkeiten geben, damit es eine absolute Mehrheit gibt. Und egal wie knapp diese ist, wird sie umgesetzt. (VdL sagte zu ihrem knappen Ergebnis, in einer Demokratie wären auch knappe Mehrheiten Mehrheiten. Also!
...wenn die Briten einen Aufschub wollen. Die EU sollte sich aber gründlich überlegen, ob wir das auch wollen. Die Leute sind überdrüssig und wollen, dass das Brexit Thema abgeschlossen wird. Weitere Verzögerungen spielen wieder den EU Gegner in die Hand. Gleichzeitig hätte ein harter Brexit ungewollte wirtschaftliche Folgen. Jetzt gilt es abzuwägen was schlimmer ist. Weiter den Populisten in die Hand spielen oder wirtschaftliche Einbußen in kauf nehmen. Drei weitere Monate bringen bezüglich dem Backstop auch keinen Fortschritt. Beendet das Drama hier und jetzt. Dann wird England ein abschreckendes Beispiel werden, was passiert wenn Populisten sich durchsetzen.
"Es sollte lediglich offen die Interessenlage dargestellt werden.Und in diesem Zusammenhang ist es doch klar wie sich DIHT,BDI und BDA positionieren."
Der Chef des DIW sagt heute, dass ein harter Brexit für die Wirtschaft besser wäre als eine ewige Hängepartie mit endlosen Verlängerungen. Dann wüsste man, woran man wäre.
Vermutlich wäre "kein Brexit" noch besser.
Aber egal was jeder von uns will oder irgendwelche Experten prognostizieren - das Problem lösen können nur die Briten selbst. Eine Mehrheit wollte den Brexit (bei allen Schwächen der Abstimmung) aber keiner hat gesagt welchen Brexit er meint. Und daran scheitern sie jetzt seit Jahren. Man stellt fest, dass ohne die EU nicht automatisch das Paradies ausbricht. Wenn das so wäre hätte man nie verhandeln müssen, sondern hätte gleich ohne Deal austreten können.
Die Vorteile behalten ohne die empfundenen Nachteile in Kauf zu nehmen funktioniert nur selten.
Natürlich ist das, was in London nun seit einiger Zeit abläuft, ein Possenspiel. Aber damit müssen die Briten letztendlich klarkommen, die wollten ja unbedingt aus der EU. Und wenn Neuwahlen, dann sollte man die Wähler auch vor die Frage stellen, ob sie überhaupt noch einen Brexit wollen. Ich denke, da wird sich dann eine klare Mehrheit gegen den Brexit stellen. Etwas positives hat das ganze aber, das Verhalten der Abgeordneten im Unterhaus. Da stellen sich Parteikollegen von Boris Johnson gegen seine „diktatorischen Alleingänge“ , das ist für mich aufrichtige Demokratie. Daran sollten sich die Republikaner in Washington mal ein Beispiel nehmen und nicht den „diktatorischen Alleingängen“ von Trump immer zustimmen. Dadurch würde auch endlich ein Amtsenthebungsverfahren gegen diesen dummen, senilen alten Mann in Gange kommen. Der Vorteil: die Welt hätte endlich zwei Populisten weniger, welch fabelhafte Vorstellung.
Woher wollen Sie das wissen?
Schon mal.davon gehört, dass Zollanmeldumgen auch im Landesinneren vorgenommen werden?
Warenkontrollen fallen nach Wegfall der EU Binnengrenzen eben nicht mehr an der Grenze sondern im Binnenland an!
Wenn Sie's nicht wissen fragen Sie mal.das Hauptzollamt Berlin.
"Demokratie bedeutet.......das Volk darf wählen.
Es hat sich für den Austritt entschieden.
Punkt." @my comment
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Na, wenn das so ist, müsste es ja bei uns gedeckelte Mieten geben, Dobrindt und Scheuer würden fristlos entlassen, die prekären Arbeitsverhältnisse würden abgeschafft, alle müssten in die Rentenkasse einzahlen. Aber entweder ist das Volk zu blöde, oder seine Meinung zählt nicht wirklich.
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Ich glaube kaum, dass das britische Volk sich so einen dämlichen Salat gewünscht hat, oder etwa Sie?
"Keine Grenze zwischen EU Mitglied ...
Das Zauberwort heißt nachgelagerte, stichpunktartige Kontrollen im Landesinneren."
Warum sollte man sowas machen? Was hat die EU von diesem enomen Aufwand? Lieber nehme ich es in Kauf, daß es wieder Krawalle gibt. Es wird aber keine Krawalle geben. Die Menschen sind auch dort weiter gekommen. Nun wissen Sie, daß sie völlig verblödet, sich selbst abgemurkst haben. Das kommt nicht zurück. Wenn boris keine grenze will, muß er einen deal unterschreiben. So einfach ist das.
Aber unterm Strich sieht es so aus, daß GB auch ohne Deal keinen unterschied zu jetzt merken wird. Die EU auch nicht.
Also wird eine Drohkulisse aufgebaut, so daß nicht andere Länder GB folgen werden. Dann stünde D ganz alleine mit den hungenden Süd und Südosteuropäern da.
Wir könnten niemanden mehr ausproduzieren und klein halten.
Btw, das "ch" habe ich mal weggelassen, vorher war eines zu Viel. Raumzeitkontinuum, sie verstehen?
>>@ Yogi
3 Möglichkeiten bei einem Referendum wären ja der Super Gau.
Wenn 33 % für den Austrittsvertrag, weitere 33 % gegen den Brexit an sich und 34 % für einen Brexit ohne Deal abstimmen - was dann?
Bei einem Referendum kann es immer NUR 2 Möglichkeiten geben, damit es eine absolute Mehrheit gibt. Und egal wie knapp diese ist, wird sie umgesetzt. (VdL sagte zu ihrem knappen Ergebnis, in einer Demokratie wären auch knappe Mehrheiten Mehrheiten. Also!<<
Also muss ein Referendum eine komplizierte Situation auf zwei Alternativen reduzieren?
Daran können Sie erkennen, wie untauglich ein solches Instrument sein kann.
Aber warum nicht eine Stichwahl abhalten, wenn es keine absolute Mehrheit für eine der drei Alternativen gibt?
Frau von der Leyen ist für Sie eine Autorität, wenn es um Plebiszite geht?
... gewesen. Nicht als Siegeszug der einen über die andere Seite, sondern als Basis der Versöhnung, auf die sich das Land, seine Bürger, die Gesellschaft und die Politik als faire Verständigung mit anschließender Akzeptanz des (offenen) Ergebnisses einlassen.
In UK gibt es zwei Typen von Referenden
(1) konsultativ als Meinungsbarometer
(2) oder mit Gesetzeskraft
Das Referendum von 2016 war vom Typ (1).
Wer sich also - aus welchen Gründen auch immer - darauf verlassen hatte, dass das Parlament die finale Entscheidung trifft und auf die Beteiligung am Referendum verzichtete, darf sich mit Recht darauf berufen, dass eine 1:1 Umsetzung eine Fehlinterpretation des Referendums wäre.
Ein neues Referendum vom Typ (2), das dann für eine längere Karenzzeit auch nicht einfach wieder durch ein weiteres Referendum konterkariert werden könnte, wäre die sauberste Lösung.
Wer aus prinzipiellen und nicht nur aus taktischen Gründen für die "direkte Demokratie" eintritt, ist hier im Boot.
"hohen hause" lügt (er behauptete, er wäre in verhandlungen mit der EU, was die offiziellen stellen der EU klar verneint haben), wer abgeordnete aus seiner partei ausschliesst, nur weil sie es wagen, anderer meinung als er zu sein (hat mit demokratie NICHTS MEHR zu tun), wer öffentliche auftritte vor polizisten dazu nutzt, wahlkampf zu machen (die veranstaltung war dazu nicht gedacht), wer auf besagter veranstaltung beweist, dass er völlig empathielos ist (eine kadettin, die genau hinter ihm einen schwächeanfall hat, nötigt ihm einen kurzen blick und die frage "alles klar?" ab, dann geht's weiter mit seinem lügentext), wer von gerade mal 0,1% der gesamten wählerschaft ins amt gehievt wurde, aber der auffassung ist, über wohl und wehe einer ganzen nation alleine entscheiden zu dürfen, der beweist letztendlich nur, dass die demokratie an sich in GB tot ist.
>>Eine Mehrheit wollte den Brexit (bei allen Schwächen der Abstimmung) aber keiner hat gesagt welchen Brexit er meint.<<
Wie auch?
Danach wurde ja niemand gefragt.
Soviel zum tollen Instrument der Volksbefragung.
die Tories würden die Wahl gewinnen, die Remainer das Referendum.
GB schlittert von einem Chaos in das Nächste.
Tut mir leid für die Bürger.
Diejenigen Wähler, die für den Brexit waren, werden wohl die Hauptverlierer werden, denn der Staat hat nur begrenzte Mittel, die marode Industrie in GB wettbewerbsmässig voran zu bringen, weil alles modernisiert werden müsste.
Und wenn die Automobilwerke die Insel verlassen würde, dann gute Nacht.
Der Labourvorsitzende könnte sein Ego angesichts der schlechten Aussichten hinten anstellen und den Weg für eine/en bessere/n Kandidaten/in freimachen . Labour könnte dann bei Neuwahlen einen EU-Verbleibskurs als Alternative zu den Torys anbieten. Gemeinsam mit den Liberalen dürften sie eine Chance auf eine Mehrheit haben. Man kann dann immer noch für EU-Verbesserungen eintreten. Vielleicht nach diesem quälenden Prozess sogar mehr als manche, die nur des Geldes wegen Mitglied in der EU sind. Die Selbstzerstörung GB durch Boris Johnson und die Brexiteers kann die Opposition anders nicht aufhalten.
*** Es ist nicht nur interessant, dass ein Großteil der registrierten Wähler*innen junge Leute sind, es ist auch hoffnungsvoll: Noch einmal werden sich die jungen Engländer*innen, Schott*innen, Waliser*innen und Ir*innen hoffentlich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen durch eine überproportional große Beteiligung älterer Menschen, die auf Fake-Szenarien gemischt mit alten Ressentiments hereinfielen ***
Glauben Sie wirklich daran, dass die jungen von Twitter und Facebook geprägten Wähler der wohlstandsverwarlosten Y- und Z-Generation ihr "chillen" unterbrechen und sich auf den Weg ins Wahllokal machen. Hat man ja beim Referendum gesehen.
Nein, die werden wieder alle bei Twitter schreiben und den einen oder anderen Tweet liken. Das reicht ihnen für die Ausübung ihrer Demokratie.
Zur Wahl gehen ist "uncool". Die geringe Zahl junger Leute habe in in den letzten Jahren bei jeder Wahl gesehen. Warum soll es auf der Insel anders sein?
einen mehr als komischen beigeschmack, dass Johnson seinen bruder in die regierungsmannschaft holte. hat sich keiner drüber aufgeregt, was mich wunderte. der hat aber immerhin noch die kurve bekommen und von sich aus hingeschmissen. aber: den enkel Churchills (mehr als 37 jahre im parlament) hat Johnson vor aller öffentlichkeit wie einen kleinen schulbuben abgewatscht, weil er ein abweichler ist. seinen bruder hingegen, ebenfalls abweichler, der wird mit samthandschuhen und warmen worten ("kommt in einer familie halt mal vor, dass man geteilter meinung ist") geradezu mit allen ehren verabschiedet. und wieder regt sich keiner auf. und ich wundere mich noch mehr...
Nein, das nennt man eine statistisch bessere Verteilung bei den nächsten anstehenden Wahlen. Es war beim letzten Referendum nicht nur deutlich, dass die Mehrheit in Schottland und Nordirland gegen den Brexit stimme, sondern auch die Mehrheit der unter 40jährigen, die die katastrophalen Folgen eines möglichen Brexit ausbaden müssen.
gespannt wie das House of Lords (Oberhaus ) heute abstimmen wird. Herr Premierminister Boris Johnson bekommt solange seine Neuwahlen zum House of Commons (Unterhaus) nicht bis er dem Parlament zusichert keinen ungeregelten Austritt des Vereinigten Königreich aus der EU vollziehen möchte. Es wäre ratsam beim nächsten EU Gipfel nicht den Premierminister sondern das Staatsoberhaupt die Queen Elisabeth II. einzuladen. Es wäre ja eine Idee.
so bezeichnen sie sich als Mitglied der "Party of European Socialists (PES)". Es ist mir ein Rätsel warum sie sich nicht so verhalten und keine eindeutige Stellung beziehen. Mir ist klar, dass in einigen Wahlkreisen von Labourabgeordneten mehrheitlich für den BREXIT votiert wurde. Aber das heißt doch nicht, dass man seine eigene politisch Identität aufgibt und sich nicht mit den Argumenten der Leave-Bewegung auseinander setzt. Mit dieser indiffenten Haltung können sie weder die eine noch die andere Seite überzeugen.
«Das "first-past-the-post" Wahlsystem begünstigt in UK jene Kräfte, die eine relative Mehrheit erreichen, selbst wenn sie in Summe gegen die Mehrheit der Wähler stehen. Darauf gründet das Kalkül der Tories: die summarische Mehrheit in der Remain-Kräfte in der Bevölkerung aus Labour, Liberaldemokraten, Schottische National-Partei, Grüne und Plaid durch viele relative Mehrheiten in den Wahlkreisen auszuschalten.»
Ja, das ist wohl das Kalkül des Boris J.
Sogar nachvollziehbar, wenn man das brit. Wahlsystem zugrunde legt.
Gilt ja prinzipiell für alle anderen Parteien auch.
Dem kann man aber auf eine kluge Art und Weise entgegen wirken.
Nicht jede der Nicht-Tories-Parteien ist gezwungen, in jedem Wahlkreis einen eigenen Kandidaten aufzustellen. "Kräfte bündeln", um dann Stimmen auf einen "Lager-Kandidaten" vereinen.
Wird nicht in allen Wahlkreisen möglich sein.
Und bedarf kluger Kommunikation.
Bei den Hard-Brexiteers buhlen dann Boris J. + Nigel F.
Buhlen um die gleichen Wähler …
Dafür müssten bei Labour eben eine Mehrheit ihn stürzen und dies ist schwieriger als man es glaubt, er hat sehr viele Unterstützer in der Partei. Der Brexit ist sowieso nicht verhinderbar und ich finde man soll jetzt auch wirklich austreten. Die Zukunft spricht sowieso für Labour denn es wird einen Brexit ohne Deal am Ende geben und dieser wird in einem absoluten wirtschaftlichen Desaster für Großbritannien enden. Labour, Liberaldemokraten und andere No Deal Gegner werden mit dem Finger auf die Brexit Partei und Johnson und die Tories zeigen können und die werden dann letztlich untergehen, weil deutlich wird wie sehr Johnson und Farage die eigene Bevölkerung belogen haben.
>>von fathaland slim 11:45
In Turbulenzen gerät der Export,daß deutsche Geschäftsmodell.Es führt übrigens anders wo zu Arbeitslosigkeit und Kaufkraftverlust.<<
Wenn Deutschland den Bach runter geht, geht es dem Rest der Welt besser?
>>Aber was haben Sie mit den Interessen der "Arbeiterklasse" ?
Ihre Kommentare beweisen doch nur,daß Sie offenbar einen Bedeutungsverlust für die Bundesrepublik,die EU und so weiter fürchten.<<
Sie schätzen mich als deutschnationalen EU-Befürworter ein?
Interessant.
....ohne endgültig als Papiertieger dazustehen.
Johnson hat keine akzeptable Lösung für den Backstop, über was soll die EU mit ihm denn verhandeln? Am 31.10. muss Schluss sein, auch aus Sicht der EU.
Sie zoffen und zanken, basteln Gesetze, die niemand braucht und diskutieren den Nebenkriegsschauplatz Neuwahlen. Und bei allen Beschlüssen: geht der Verhandlungspartner, die EU bei der Kakkophonie überhaupt mit? Die wird doch gar nicht gefragt, die Briten beschäftigen sich nur mit sich selbst. DAS WICHTIGE lösen sie aber nicht: den Brexit. Hoffentlich ist mit dem Datum 31.10. der automatische Austritt besiegelt - es sei denn, das Parlament nimmt den ausgehandelten Vertrag noch an. ES REICHT.
Alleine das Wort „Volk“ ist nichtssagend.
Eine Kopfgeburt wie der Begriff „Gott“, auf den sich die Monarchisten beziehen, wenn sie die Legitimität ihrer Macht ableiten wollen.
Wie es keinen Gott gibt, gibt es kein Volk. Und wie es kein „Volk“ gibt, so gibt es keine „ Volksabstimmung“. Gäbe es sie, müßte sie immer eindeutig zu 100 % ausgehen, denn „ das Volk“ kann sich nur eindeutig verhalten. Deshalb waren auch Wahlen in der DDR demokratischer als in der BRD - demokratischer, aber sinnlos. Gesellschaft ist aber eine Ansammlung von Individuen, Gruppen und Klassen und eben kein „Volk“. Die Brexitgeschichte macht dies allzu deutlich: ein Ringen verschiedener bürgerlich - kapitalister Cliquen um den rechten Weg. Nichts, für fas sich ein Arbeiter interessieren muß!
Soviel zum tollen Instrument der Volksbefragung"
Ja, natürlich wenn man das "Volk" für unmündig hält und es mit Lebensmittelampeln u.ä, zu unmündigen Betreuungsbedürftigen macht... Bei S21 gab es eine, die sogar von der Grünroten Regierung akzeptiert wurde. Und in der Schweiz gibt es ständig welche, die der Demokratie sicher nicht schaden- im Gegenteil
Haben Sie diese Infos aus der Tagesschau? Wahrscheinlich. Dann kennen Sie ja auch sicherlich die "Atlantiker".
"Nicht nur Medien und Politiker betreiben ein Geschäft mit dem Übertreiben (diese Mücke ist ein Elefant, wer es nicht glaubt, lese mein Blatt), auch in Foren wird sehr gerne auf den Putz gehauen."
Für welches "Blatt" wollen Sie hier denn Schleichwerbung machen?
Doch nicht etwa die 4-Buchstaben-Postille.
Die Briten sind genauso auf Versprechen reingefallen, wie wir das alle Jahre immer wieder tun.
Und wir leben dann mit den Konsequenzen schlechter Politik und verschleuderter Milliarden. Gewählt ist gewählt.
Sorry GB.
Die Wahrsagekugel hat keiner parat, aber schön wird`s nicht.
Es wird Neuwahlen geben und alle Pro Brexit Parteien werden dadurch stärker, dass sie demnächst den harten Brexit durchsetzen können.
Der harte Brexit ist nicht mehr aufzuhalten. Johnson bereitet das auch so vor.
Das Drama geht nicht weiter sondern geht endlich dem Ende zu.
Ist ganz einfach und leicht zu verstehen.
Schon mal.davon gehört, dass Zollanmeldumgen auch im Landesinneren vorgenommen werden?
Klar geht das. Wenn man ein Sperrlager für Zollgut und einen entsprechend zugelassenen Sachverständigen hat.
Hat aber nicht jeder, und lohnt sich auch nur, wenn man häufig viel solche Ware hat. Ansonsten muß man für jede einzelne Lieferung einen einzelnen Antrag beim Zoll stellen und die Lieferung persönlich abholen. Bei uns zB am Frankfurter Flughafen.
Ich kenne beides aus eigener Erfahrung.
"Volk
Alleine das Wort „Volk“ ist nichtssagend."
Wenn es nichts bedeuten würde, dann gäbe es dieses Wort auch nicht. Es gibt sogar eine Definition im Wörterbuch dafür.
"Schon mal.davon gehört, dass Zollanmeldumgen auch im Landesinneren vorgenommen werden?"
Geschäftliche Zollanmeldungen werden IMMER im Landesinneren vorgenommen.
Was aber dazu gehört ist die "Bestätigung" dass das Gut auch die Grenze überquert hat, sonst kann der Staat keine Zölle einziehen oder Quoten verteilen.
Und das ist die Vorlage der Zollfreigabe bei dem Grenzer.
Und das muss jeder Warentransport machen. Hier gibt es keine Stichproben.
Die sind für eine physische Kontrolle, wenn Zollbeamte wirklich in den Laderaum gehen.
In der Schweiz wird man aber bei den jeweiligen Volksbefragungen klipp und klar und vernünftig informiert. Ich kann es Ihnen garantieren, weil ich doppelter Staatsbürger sind und auch in der Schweiz wähle. In Grobritannien sind die Wähler fehlinformiert worden über die Nachteile des Brexits. Zu einer Volksbefragung gehört eine korrekte und ehrliche Information für Diejenigen die befragt werden. Dies hat bei Referendum 2016 nie stattgefunden.
Was macht die EU eigentlich wenn nach einem harten Brexit viele tausend Briten als Wirtschaftsflüchtlinge auf den Kontinent kommen ?
Durch den Ärmelkanal kann man notfalls auch selber Schwimmen, da braucht man noch nicht mal einen bezahlten Schleuser mit Boot.
„Bereits am Montag könnte Johnson den nächsten Anlauf auf Neuwahlen nehmen“
Könnte mal wieder eng für ihn werden:
„Zweidrittel des Unterhauses müssten dem Antrag zustimmen. Labour-Chef Jeremy Corbyn will erst mitziehen, wenn das Ausstiegsgesetz in Kraft ist. Andere wollen gar abwarten, bis der Premier den Aufschub beantragt“
Aber wie auch immer, ob es nun zu Neuwahlen kommt oder nicht („Und die Briten sind offenbar alles andere als wahlverdrossen: Allein in dieser Woche haben sich täglich mehr als 66.000 als Wähler registrieren lassen“), falls es zu Neuwahlen und Wahlkampf kommen sollte wird das alles Entscheidende sein, dass nicht nur die Liberaldemokraten klar und deutlich sagen, was sie wollen. Sondern alle, denen am Wohl aller Bürger statt an Macht gelegen ist.
Vor allem aber, dass dann diesmal die Bürger von allen, die ihre politische Verantwortung ernst nehmen aufgerüttelt statt „eingewickelt“ werden: Indem man ihnen die knallharten Fakten zum Brexit nur so um die Ohren haut.
Als "deutschnational" nicht.
Aber warum verknüpfen Sie Deutschland mit "dem Rest der Welt".Warum befürworten Sie so händeringend die EU ?
"....ohne endgültig als Papiertieger dazustehen."
In behaupte, die EU muss sogar verlängern, wenn UK um eine Verlängerung bittet.
Natürlich kenne ich die Rechtslage nicht, aber für mich als absoluter Laie bedeutet eine Ablehung der Verlängerung einen Bruch des Karfreitagsabkommens.
Zumindest würde ich es so Auslegen.
Ich behaupte, will die EU dieses internationale Friedensabkommen nicht brechen, dann muss die EU zustimmen.
und zumindest nicht ganz korrekt dargestellt wird ist die Tatsache, dass selbst engste Corbyn und Labour-Berater inzwischen November als Wahlmonat vorschlagen. Da sähe Johnson nicht mehr so gut aus - entweder durch ein Versagen, weil er es nicht geschafft hat, oder durch einen harten Brexit, der ins Chaos geführt hat.
Außerdem hat Johnson zwar 40 Prozent im Vergleich zu Corbyn, aber "nur" 35 % Tories gegen 25% Labour. Die nächsten Wochen haben alle 21 Tory-Rebellen, die ausgeschlossen worden sind und die Oppositionsparteien Zeit, einen geeigneten Premierminister vorzuschlagen; mit Corbyn wird das natürlich nichts. Dann aber wären sie geeint und könnten gemeinsam das Schlimmste verhindern. Das fehlte m.E. im Beitrag, der nur fatale Argumente vorbrachte.
«Glauben Sie wirklich daran, dass die jungen von Twitter und Facebook geprägten Wähler der wohlstandsverwarlosten Y- und Z-Generation ihr "chillen" unterbrechen und sich auf den Weg ins Wahllokal machen. Hat man ja beim Referendum gesehen.
Nein, die werden wieder alle bei Twitter schreiben und den einen oder anderen Tweet liken. Das reicht ihnen für die Ausübung ihrer Demokratie.»
Ja, ja - "die Wohlstands-Verwahrlosten" der heutigen Jugend.
Eines der vielen Schlagworte, mit denen gewisse Kreise auch vor 100 Jahren schon "die Jugend" bezeichneten. Sollte man besser "beschimpften" sagen …?
Schon Kinder im Grundschulalter können sich u.a. bei den Kinder-Nachrichten bei "Tivi" darüber informieren, was Wahlen sind, und warum man wählen gehen sollte.
Machen "meine" Kinder gerne, gut Bescheid wissen sie darüber auch.
Auch steigt die Wahlbeteiligung in allen Altersstufen der Bevölkerung seit Jahren.
Erst recht "unter den Verwahrlosten" wird das bei der nächsten Wahl im UK so sein …
Eine Vereinbarung der politisch - zumindest in einem Thema - "verwandten" Kräfte, gemeinsam den jeweils aussichtsreichsten Kandidaten in einem Wahlkreis zu unterstützen, wäre die richtige und dazu demokratisch legitimierte Konter-Strategie gegen die Methode "Mache- aus-einer-Minderheit-der-Wählerstimmen- eine-Mehrheit-der-Sitze" von BoJo. Vergleichbar mit dem, was Farage als Vorschlag an Johnson gerichtet hat.
Dazu müssten aber Labour und Liberaldemokraten über ihre Schatten springen und vergangene Rivalitäten vergessen.
Als die LibDems unter Nick Clegg ihr Herzensanliegen eines "Alternative Vote" Systems (Mehrfach-Auswahl von Kandidaten in EINEM Wahlgang wie in Australien) 2011 in einem Referendum zur Wahl stellten, stimmte Labour seine Wähler auf "No" ein, nur um der Tory/LibDem Regierungskoalition eine Niederlage zu bescheren. Das sitzt noch tief.
Anyway: Wahlabsprachen, wie sie z.B. in F üblich sind, wäre der Weg, Johnsons Crash-Kurs zu stoppen.
"@fathaland slim 12.09
Soviel zum tollen Instrument der Volksbefragung"
Ja, natürlich wenn man das "Volk" für unmündig hält und es mit Lebensmittelampeln u.ä, zu unmündigen Betreuungsbedürftigen macht... Bei S21 gab es eine, die sogar von der Grünroten Regierung akzeptiert wurde. Und in der Schweiz gibt es ständig welche, die der Demokratie sicher nicht schaden- im Gegenteil"
Der user hat sich gar nicht gegen Volksbefragung grundsätzlich ausgesprochen, sondern gegen Volksbefragung, bei der komplizierte Sachverhalte auf Ja/Nein reduziert werden.
Dass ich mich durch eine Lebensmittelampel entmündigt fühlen muss verstehe ich nicht. Es liegt immer noch an mir, die zur Kenntnis zu nehmen oder nicht.
UK: Wir wollen ein Einhorn!
EU: Einhörner existieren nicht, aber ihr könnt ein Pony haben.
UK: Wir wollen ein Einhorn!
EU: Wir haben doch bereits darüber gesprochen - ein Pony oder Nichts!
UK: Wir wollen das Pony nicht!
EU: Gut, dann eben Nichts.
UK: Wir wollen kein Nichts!
EU: Ihr versteht das nicht, oder?
UK: Wir brauchen mehr Zeit darüber nachzudenken!
EU: Über das Pony oder über das Nichts?
UK: Wir wollen ein Einhorn!
Bei Ihrer Wortwahl laufen Sie Gefahr, von manchem User das Etikett "jugenddiskriminierend" verpasst zu bekommen...
Und anscheinend kennen Sie andere junge Leute als ich: in meinem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis engagieren sich viele junge Leute...
Selbstverständlich gibt es DAS Volk, das althochdeutsche folc, also Volk bezeichnet einfach nur eine x-beliebige bewaffnete Kriegsschaar, die folgt!
Und JEDE Person, die ungeachtet(!!) ihrer ursprünglichen Herkunft diesen Kriegshaufen folgt, gehört zu diesen Volk dazu!
Ein Volk ist somit lediglich einfach nur die größtmögliche bewaffnete Herde des in Herden lebenden Homiden der Gattung Homo sapiens sapiens!
Aber weil wir Primaten der Gattung Homo sapiens uns aber selbstherrlich für etwas besseres als die anderen Tierarten halten, nennen wie unsere "Menschenherde" halt eben Volk!
So einfach ist das!
"Die Zukunft spricht sowieso für Labour denn es wird einen Brexit ohne Deal am Ende geben und dieser wird in einem absoluten wirtschaftlichen Desaster für Großbritannien enden."
Aus welcher Kristallkugel haben Sie das? Überall in Europa geht es mit den Sozialisten steil bergab außer in Dänemark.
Außerdem geht es beim Brexit zuerst um Migration. Davon haben die Briten, die abgestimmt haben, die Nase voll.
Da sind vorübergehende wirtschaftliche Einschränkungen vollkommen egal. Da wir eh in Richtung Rezession marschieren kommt dann alles zusammen. Die Briten können dann zeigen das sie es besser als die EU können was angesichts der katastrophalen Geldpolitik der EZB keine Kunst ist.
Wenn eine kleine Minderheit den Bock zum Gärtner macht, sammelt der weitere Böcke um sich:
Ist der Kugelkopf Javid, Ex- Deutsche Bank Manager (" wer sich von uns faule Anleihen aufschwatzen ließ, ist selber schuld") wirklich der geeignete Finanzminister, wenn seine Mitstreiter laut dem dt. Magazin mit dem "S" bereits neue Fake- Cum Geschäfte aushecken?
Wird eine Priti Patel wirklich etwas gegen die schlechte Sicherheitslage in den Mittel/Nordenglischen Städten unternehmen, die einer der Hauptgründe der dortigen Bevölkerung waren, für den Brexit zu stimmen, oder wird sie sich auf den Ausschluss ach so bösen (weil fleißigen) Osteuropäer konzentrieren?
"Keine Grenze zwischen EU Mitglied Republik Irland und UK Mitglied Nordirland geht natürlich sehr wohl - wenn einem das Karfreitagsabkommen etwas bedeutet. Auch ganz ohne Backstop!
Das Zauberwort heißt nachgelagerte, stichpunktartige Kontrollen im Landesinneren."
Nur regelt das Karfreitagsabkommen nichts über Grenzbestimmungen zwischen Nordirland und der Republik Irland. Sehr wohl aber das gemeinsame Schengen-Abkommen der EU, was zumindest für die EU-Mitgliedstaaten bindend ist.
Wenn Sie so auf Zauberworte setzen, dann könnte sich Ihr Wunsch erfüllen, wenn Irland aus Sympathie zu Boris und seinen Brexit-Strategen gleich mit aus der EU austreten würde.
Nur bin ich davon überzeugt, dass die Regierung in Dublin europäisch denkt und diese Empire-Romanze ebenfalls mit großer Skepsis sieht.
Wissen Sie, es gibt Fragestellungen, die eignen sich für ein Referendum, und Fragestellungen, die kann man dadurch nicht voranbringen. Das Brexit-Referendum ist für letzteres ein eindrucksvolles Beispiel: Es beginnt damit, dass Cameron das Referendum ansetzte, um politisch den eigenen Kopf zu retten, nicht weil er wirklich einen vernünftigen Prozess über GBs EU-Zugehörigkeit intendierte; es geht weiter damit, dass die Materie viel zu komplex für eine einfache 2-Varianten-Befragung ist, weshalb der manipulativen Verfälschung durch Johnson(!), Farage u.a. Tür und Tor geöffnet wurde. Und zu guter letzt haben Parlament und Regierung in drei Jahren (!) keine Umsetzung hinbekommen - Zeit, der Bevölkerung zu sagen: "Sorry, das Referendum war nicht in sinnvolle Politik umzusetzen; wir brauchen differenzierte Voten." Dafür gibt es mehrere Elemente: Neuwahlen, in denen sich die Parteien eindeutig positionieren können; eine Reihe von Referenden - eines reicht nicht, wie man sah.
@fathaland slim: «Soviel zum tollen Instrument der Volksbefragung.»
«Ja, natürlich wenn man das "Volk" für unmündig hält und es mit Lebensmittelampeln u.ä, zu unmündigen Betreuungsbedürftigen macht...»
Da quäle man das Volk doch besser mit Zutatenlisten + Nährwerttabellen in Schriftgröße "4", auf dass es weiterhin möglichst mündig bleibe. Und möglichst viele der mündig Lesenden in möglichst jungen Jahren möglichst viele Lesebrillen kaufen (müssen) …
«Und in der Schweiz gibt es ständig welche, die der Demokratie sicher nicht schaden- im Gegenteil.»
Die Schweiz, die CH, die CH.
Die Schweiz ist "ein Sonderfall" hinsichtich der Direkten Demokratie. "Historisch gewachsen", nicht so ohne weiteres auf beliebige andere Länder zu übertragen.
Dazu kommt, dass ein soches Käpt'n Blaubär + Hein Blöd "Referendum" wie das zum Brexit im UK 2016 in der CH allenfalls als Sketch auf einer Comedy-Bühne tauglich wäre.
Frage war: "Gehen wir noch woanders hin?"
Frage war nicht: "Wohin ?" …
Die Ausfuhren können im Inland bearbeitet werden, aber nicht die LKWs, die Waren ins Land bringen.
Daher braucht der Hafen in Dover zur Abfertigung der LKWs nach einem No-Deal-Brexit 8000 zusätzliche Zollbeamte.
Am Hafen Dover sind bisher 200 Beamte im Einsatz, die pro EU-LKW etwa 2 Minuten benötigen. Nur die 4% der LKWs werden gründlich kontrolliert, die aus Nicht-EU-Staaten kommen.
In Zukunft wird die Abfertigung jedes LKWs in Dover ca. 20 Minuten brauchen und es müssen alle 10000 LKWs kontrolliert werden, die pro Tag ankommen.
"Nicht jede der Nicht-Tories-Parteien ist gezwungen, in jedem Wahlkreis einen eigenen Kandidaten aufzustellen. "Kräfte bündeln", um dann Stimmen auf einen "Lager-Kandidaten" vereinen."
Eine Lösung. Sicher, aber die egoistischen Motive, Eitelkeiten von Kandidaten bei einem Personen-Mehrheitswahlrecht stehen dem praktisch entgegen.
Mitdenkende, aufgeklärte Demokraten würden sich vorab o. zumindest in der Wahlkabine informieren, wer da auf dem Wahlschein steht und dann für den erfahrungsgemäß aussichtsreichsten Non-Brexit-Kandidaten stimmen, damit der die beiden rechten Brexiteers (Tory&Farage-Partei) aussticht.
Wie die Sachsen-Wahl wieder mal gezeigt hat, ist das leider ein Wunschtraum. Dort haben sich trotz Zurückhaltung der demokrat. Erststimmenkandidaten (die nicht zur Wahl des "Favoriten" aufgerufen hatten) die demokrat. gesonnenen Wähler nicht den aussichtsreichsten, sondern den der eig. polit. Überzeugung gewählt.
Resultat: AfD gewann leider 8 Direktmandate zusätzlich.
>>@fathaland slim 12.09
Soviel zum tollen Instrument der Volksbefragung"
Ja, natürlich wenn man das "Volk" für unmündig hält und es mit Lebensmittelampeln u.ä, zu unmündigen Betreuungsbedürftigen macht... Bei S21 gab es eine, die sogar von der Grünroten Regierung akzeptiert wurde. Und in der Schweiz gibt es ständig welche, die der Demokratie sicher nicht schaden- im Gegenteil<<
Sie haben die Problematik, die ich beschrieb und deren Beschreibung ich mit dem von Ihnen zitierten Satz abschloss, offensichtlich nicht ansatzweise verstanden. Oder Sie wollen sie nicht verstehen, was ich aufgrund Ihrer Wortwahl für wahrscheinlicher halte.
S21 ist übrigens ein ganz, ganz schlechtes Beispiel für die Vorteile einer Volksabstimmung. Da ist der Schaden angerichtet und nicht mehr rückgängig zu machen. Gäbe es eine erneute Abstimmung, dann sähe das Ergebnis im Lichte dessen, was man heute weiß, mit Sicherheit ganz anders aus.
Tatsächlich gibt es aber genau diese drei möglichen Szenarien. Also gibt es zwei Abstimmungen:
1. ja/nein
2. mit/ohne Vertrag
vielleicht, dass Boris Johnson eine gewisse Ähnlichkeit mit Winston Churchill hat, und seiner Sturheit die Briten vor seinen Gegnern mit Hilfe der USA rettet.
Leider gibt es dann doch ein paar kleine Unterschiede, der wichtigste ist wohl, dass Mr. Churchill sehr klar gesagt hat das sein Weg sehr hart für die Bevölkerung wird. Und nachdem er selbst von den Vereinigten Staaten von Europa nach dem Krieg geträumt hat, dürfte gerade diesem Staatsmann von einem Boris Johnson in dem Straßengraben als willkommene alternative zu einem Brexit erschienen sein.
Unter diesem Umständen würde Churchill der EU wohl raten, auf eine Verlängerung zu pfeifen und es auf die folgen ankommen zu lassen...
>>Keine Grenze zwischen EU Mitglied Republik Irland und UK Mitglied Nordirland geht natürlich sehr wohl - wenn einem das Karfreitagsabkommen etwas bedeutet. Auch ganz ohne Backstop!
Das Zauberwort heißt nachgelagerte, stichpunktartige Kontrollen im Landesinneren.<<
Es geht nicht um den Personen-, sondern um den Warenverkehr.
Da nützen stichpunktartige Kontrollen im Landesinneren überhaupt nichts.