Wie geht es weiter in Großbritannien? Das Oberhaus wird heute wohl das Gesetz verabschieden, das einen harten Brexit verhindern soll. Im Fall von Neuwahlen sieht es für Johnson gar nicht schlecht aus. Von Sabina Matthay.
Die Opposition stimmt keiner Neuwahl zu
before das Anti Hard-Brexit Gesetz nicht in trocknen Tüchern ist.
Werden die Tories beim politischen Selbstmord mitmachen ?
>>Machtkampf-Das Drama geht weiter....
Und wie geht es weiter ? Irgendwann gibt es Wahlen.Und danach Schnappatmung bei Labour,den Liberaldemokraten,den Remainern.Und natürlich auch bei einigen auf dem Kontinent....<<
Schnappatmung.
Ein hier oft gelesenes Wort.
Sie drücken natürlich Boris Johnson die Daumen, diesem aufrechten Kämpfer gegen das Kapital und Helden der Arbeiterklasse. Dem Robin Hood des 21. Jahrhunderts.
Die EU muß neue Verhandlungen kategorisch ablehnen. Die Briten müssen erstmal erklären, wie sie sich ihren neuen Sonderweg denn vorstellen. Kein Vertrag, aber auch keine Grenze geht nicht, Das wäre wie baden ohne Nass zu werden. Es bleibt nur mitmachen oder Isolation.
Ich finde die EU sollte dieses Theater ein- für allemal beenden und keiner Fristverlängerung mehr zustimmen. Genug ist genug.
Kein Wunder dass die Abneigung und Politikverdrossenheit immer mehr wächst.
Einfach nur noch peinlich und lächerlich das Ganze.
"Und die Briten sind offenbar alles andere als wahlverdrossen: Allein in dieser Woche haben sich täglich mehr als 66.000 als Wähler registrieren lassen, dreimal mehr als üblich."
Interessant ist, daß ein großer Teil dieser 66.000 Wähler junge Leute sind.
Ob Neuwahlen oder nicht, die Karre ist verfahren ohne Ende. Zuerst sah es nach einem Schrecken mit Ende aus, Johnson macht Ernst. Die EU und die Wirtschaft wären die Lähmung endlich los. Dann bringt dieser Dümmling mit seiner Prorogation die Opposition und Teile seiner eigenen Partei gegen sich auf - die verbünden sich gegen ihn und basteln blitzartig ein Gesetz gegen den Ausstieg. Wie bitte? 3mal gegen den May-Deal gestimmt und jetzt ist man dafür? Und immer noch keine Antwort, WIE der Deal aussehen soll. Aufschub? Wie oft denn noch? Es wäre jetzt an der Zeit, nicht über Neuwahlen und unwichtige Gesetze zu diskutieren, sondern endlich mal über die Brexit-Lösungen, denn bei aller Abstimmeritis, KEINE einzige liegt auf dem Tisch. Und was immer die Briten diskutieren - offenbar meinen sie, die EU brauch man gar nicht zu fragen? Die EU ist zwischenzeitlich mit einem No-Deal-Brexit schweren Herzens einverstanden. Wie oft glauben die Briten, die EU noch düpieren zu können?
Drama, Stand Up Comedy, Chaos...
Das alles in einem hinbekommen zu können weckt langsam Respekt. Wer kann das denn schon und das mit dieser Ausdauer und ohne dass es ihm das peinlich wird?
Schnappatmung..... meinen sie das Verhalten bei den letzten Wahlen ?
Die Regierung in UK hat es nicht geschafft innerhalb von drei Jahren (der Eu ein tragfähiges Konzept vorzulegen) die Bevölkerung und das Parlament mit überzeugenden Vorschlägen zu einen.
Die versammelte Hardlinerclique hat sich destruktiv gestellt bzw wie schon im Wahlkampf weiter gelogen.
Das Schöne am Ende ist: Leute wie BJ, Cummings Rees Moog usw können nicht ihr Synonym / Nickname wechseln.
Wenn Sie die Macht nach der Wahl ergreifen sollten, und ihr Plan nicht aufgeht, können Sie beim Donald Asyl beantragen.
Nee,Boris Johnson kämpft nicht gegen das Kapital und ist kein Held der Arbeiterklasse.
Aber sagen Sie mal,warum daß Kapital hierzulande gegen ihn ist.
Und wem drücken Sie die Daumen ? Brüssel,den Liberaldemokraten ? Oder Labour ? Markenzeichen links blinken und dann anders abbiegen.
Einfach köstlich :-)
Er verhindert das die armen Bauern ihre Waren in die EU verkaufen dürfen
und nimmt ihnen auch noch die Subventionen ,
damit diese überhaupt wettbewerbsfähig sind.
Ganz verstehe ich die Schlußfolgerung nicht. Jetzt müssten doch eine Menge Briten begriffen haben, daß sie 2 Schaumschlägern auf den Leim gegangen sind. Mit dem Brexit sind zum Einen die Rosinen futsch und zum Anderen ergeben sich eine Menge dicker Probleme. Außerdem spurt der wesensverwandte Amerikaner gar nicht sehr zuverläßig.
Ich denke, daß einige Prozent Briten das doch inzwischen merken müssten.
Die EU sollte nun endlich einmal für klare Verhältnisse sorgen und die Briten an den Austrittstermin erinnern, welcher m.M.n. auf den 31.Oktober festgelegt i s t ! Oder gilt dies nicht mehr ? Es kann doch nicht sein, daß die Komödie nördlich des Ärmelkanals noch weitere Monate verlängert wird. Gern können die Briten sich danach wieder um eine Mitgliedschaft in der EU bewerben - dann aber bitte ohne Rosinenpickerei.
mal gestern Phönix die Runde zum Thema ansehen sollen, dann wären sie sicher etwas informierter. Und wüssten auch das GB mit dem jetzigen Deal nicht weiter kommen kann. Weil erst was neues verhandeln werden kann mit der Wirtschaft anderer Länder, wenn man aus der EU raus ist.
Jede Verlängerung schadet der Wirtschaft, aber vielleicht begreift das GB ja noch mal.
>>von fathaland slim 10:15
Nee,Boris Johnson kämpft nicht gegen das Kapital und ist kein Held der Arbeiterklasse.
Aber sagen Sie mal,warum daß Kapital hierzulande gegen ihn ist.
Und wem drücken Sie die Daumen ? Brüssel,den Liberaldemokraten ? Oder Labour ? Markenzeichen links blinken und dann anders abbiegen.<<
Dann sagen Sie doch mal, warum die ganz überwiegende Mehrheit der Linken, hierzulande, in Großbritannien und anderswo, gegen den Brexit ist.
Blinken die alle links und biegen dann anders ab?
Ich drücke dem britischen Parlament die Daumen.
>>Nee,Boris Johnson kämpft nicht gegen das Kapital und ist kein Held der Arbeiterklasse.
Aber sagen Sie mal,warum daß Kapital hierzulande gegen ihn ist.<<
Weil das Kapital kein einheitlicher, monolithischer Block ist. Kriege finden oft zwischen unterschiedlichen Kapitalvertretern statt.
Die natürlich nicht selbst kämpfen.
ist ein Urwunsch.
Das ist ein Problem der SPD, die ihre Köpfe immer abschlägt und die CDU steht so gut da, weil sie ihren Kopf schon seit ca. 14 Jahren hat.
Putin...
Lindner war oben aber mit seinem besser ...
Zurück zu B. Johnson, auch die Briten suchen eine starke Persönlichkeit. Ich denke, BJ hat mit seiner kantigen Art viele Briten für sich gewonnen.
Die Briten werden lieber mit einem starken Führer aus der EU austreten als mit einem schwachen Führer in der EU verbleiben.
Die "neoliberale" EU geht vor allem auf das Betreiben Großbritanniens zurück. Insofern wäre mit einem Brexit die Chance größer einen stärkeren Fokus auf ein "sozialeres" Europa zu legen.
Allerdings dürfte es mit dem Brachialkurs Johnsons, selbst wenn er sich durchsetzt, schwierig werden die territoriale Einheit zu bewahren. Schottland wünscht bereits ein neues Unabhängigkeitsreferendum. Nordirland wird folgen. Selbst das treue Wales ist mittlerweile unzufrieden.
Interessant ist auch, daß es seit dem Brexit Stimmungstest 2016 politisch kaum noch Stimmen gibt, die Brüssel für eigene Fehlentwicklungen verantwortlich machen. Da war man in der Vergangenheit vor allem aus Bayern anderes gewohnt.
Ich glaube das haben eigentlich alle verstanden, die sich damit befasst haben. Was Sie mir nicht verstanden zu haben scheinen: der Brexit ist nicht alternativlos...
Der Mann spielt für wohl für eine sehr starke Interessengruppe den Verrückten.
Wer das ist und wer vom Brexit brutalstmöglich profitiert, wird sich nach dem Vollzug des Austrittes schnell zeigen.
Das Jammern über den totalen "Zusammenbruch" von Industrie und Versorgung ist m.E. reines Theater. Die kleine Delle wird in Kauf genommen, weil Kapital und Wirtschaft immer(!) einen lukrativen Weg finden. Wer post-Brexit in GB ein deutsches Auto kaufen will, wird es auch bekommen; vielleicht 3 Tage später.
Sie drücken dem britischen Parlament die Daumen.Aber nur so lange es keine anderen Mehrheitsverhältnisse gibt.
Und die "überwiegende Mehrheit" der Linken:Da haben Sie recht,mit Rico Gebhardt,Gabi Zimmer,Kipping und Co.
Sie stimmen in dieser Frage mit den Interessen des Kapitals hierzulande überein.
Und sie träumen ja auch von Regierungsbeteiligung.
Das Volk hat den Brexit in einer Volksbefragung beschlossen. Und die Politiker hatten sich verpflichtet, das Ergebnis anzuerkennen und umzusetzten.
Nachdem man fast ein Jahr wartete um den Antrag für den Brexit zu stellen, dann bei den Verhandlungen monatelang trödelte, das erzielte Ergebnis dann 4 Mal im Parlament ablehnte (trotz Ansage, die ist das Maximale was die EU zusagen wird), eine Verlängerung bekam, heulen nun alle auf weil BoJo den Hintern in der Hose hat um das Thema umzusetzen. Zur Not auch ohne Deal.
Nein, der eigentliche Demokrat ist Boris Johnson, die anderen dieses Parlaments wollen mit Taschenspielertricks seit 3 Jahren den Austritt verhindern und den Willen des Volkes konterkarieren.
Das Parlament könnte doch den ausgehandelten Vertrag anerkennen, dann haben sie einen Deal. Ansonsten....no Deal.
Eine Verlängerung um weitere 3 Monate wird in dieser Schmierenkommödie keine Besserung bringen.
ganz ohne Regierung und Parlament seit Jahren auskommt und sich ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Hoffentlich merkt das keiner.
hier wirklich um komplexe Ideen des Boris Johnson, oder wird nur absichtlich hier wieder die ideologische Karte gespielt, weil man darüber trefflich streiten und unangenehme Wahrheiten außen vor lassen kann? Warum wohl ist der größte Teil der älteren Bürger für den Brexit? Man sollte endlich aufhören mit dem Unterstellen von komplizierten Wirtschaftstheorien und noch komplizierteren Ideologien! Auch die Abgeordneten im Unterhaus führen nur Spiegelfechtereien! Der ältere Teil der Bürger glaubt eben an die Illusionen, die Johnson, Farage oder Rees-Mogg von sich geben und klammheimlich wünschen sie sich das Empire mit allen echten oder eingebildeten Folgen zurück! Natürlich sagt das keiner ehrlich, sondern fantasiert von der Bevormundung durch die EU. Die EU muß eben als Sündenbock herhalten, solange nicht dem Kasperltheater im Unterhaus gefolgt wird!
Das ganze Hickhack macht keinen Sinn. Den Politikern ist es gelungen GB zu spalten, sowohl die Menschen als auch die Politik. Z.Z. weiß man wirklich nicht, was denn gewollt ist. In Beschlüssen wird demnach auch nur das erklärt, was man in GB nicht will; jedoch nicht das, was man will.
Soll GB doch erstmal raus aus der EU. Käme später die Erkenntnis, dass es besser wäre, sich wieder der EU anzuschließen, so sollte die EU dies auch machen. Allerdings diesmal ohne Rosinen, also konkret ohne Sonderregelungen beim Beitrag.
Und zur Zeit sehe ich bei Neuwahlen keine Chance für Labor...nicht Fisch, nicht Fleisch! May hatte recht, als sie bei ihrem Abgang Corbyn darauf ansprach, ob er nicht besser auch abtrete. Hätte er seinen Platz einem neuen Gesicht überlassen, stände Labor nach meiner Meinung besser da.
Es ist nicht nur interessant, dass ein Großteil der registrierten Wähler*innen junge Leute sind, es ist auch hoffnungsvoll: Noch einmal werden sich die jungen Engländer*innen, Schott*innen, Waliser*innen und Ir*innen hoffentlich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen durch eine überproportional große Beteiligung älterer Menschen, die auf Fake-Szenarien gemischt mit alten Ressentiments hereinfielen.
Der "wackere" Boris müht sich redlich, in die Fußstapfen Theresa Mays zu treten: Neuwahl mit Stimmenverlusten.
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Weil unsere Medien hier eine Riesenchance wittern, mehr Clicks und Kommentare etc. zu erhalten, ist verständlich, dass sie den schlaffen Ballon immer wieder zur vollen Größe aufblasen, bis er "pang" macht, und selbst darüber gibt´s wieder ne Menge zu berichten. Horrido!
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Und all jene, die vor lauter EU-Hass alles auf die Karte Johnson setzen, jubelnd und frohlockend: kauft euch schon mal Beruhigungspillen, damit der seelische Absturz nicht zu heftig ausfällt. Immerhin hat Johnsons Bruder schon die RICHTIGEN Konsequenzen gezogen. Einfach mal drüber nachdenken, wenn die Schnappatmung ausgesetzt hat.
1. Das britische Volk hat sich in einem sehr knappen Referendum für den Brexit entschieden, ohne die Folgen vernünftig erklärt bekommen zu haben.
2.Die britische Regierung hat mit der EU einen Austrittsvertrag ausgehandelt.
3. Das britische Parlament, das ja wohl die Regierung zu kontrollieren hat, verweigert die Zustimmung zu diesem Vertrag.
4. Jeder vernünftige Mensch sollte nun erkennen, dass diese Regierung nach dem endlosen Palaver augenscheinlich unfähig ist, das Problem zu lösen und dass diese Regierung zurückzutreten hat.
5 Dem britischen Volk sollte nun anstelle der Regierung in einem neuen Referendum die endgültige Entscheidung überlassen werden:
a) Brexit mit dem vorliegenden Vertrag
b) Brexit ohne Vertrag
c) kein Brexit
6) Und bei einer anschließenden Neuwahl können die Wähler dann ihrer Politikerkaste mal anständig den Kopf waschen.
die anderen dieses Parlaments wollen mit Taschenspielertricks seit 3 Jahren den Austritt verhindern
Und dieses auch zum Wohle des Volkes.
Wenn ihnen Johnson erzählt packen sie auf eine heiße Herdplatte , dann tuen sie es,
obwohl alle anderen sie davor warnen :-)
"Sie drücken natürlich Boris Johnson die Daumen, diesem aufrechten Kämpfer gegen das Kapital und Helden der Arbeiterklasse. Dem Robin Hood des 21. Jahrhunderts."
Der werte user sieht die Skepsis der britischen und deutschen Industrieverbände und schließt daraus: Dann muss der Brexit was Gutes sein.
> Die EU und die Wirtschaft wären die Lähmung endlich los.
Ein harter Brexit ist kein Schlußpunkt. Dann muß man ja jede Einzelheit erst einmal wieder aushandeln. Dabei ist das ja schon über Jahre geschehen, unter der gemeinsam gefaßten Prämisse, daß eine Lösung für die Gestaltung der Zollgrenze noch nicht vorliegt und eine solche Gestaltung gewisse Bedingungen erfüllen muß, um die Vertragsgrundlage zu erhalten.
Wenn Boris tatsächlich einen Plan haben sollte, kann das nur der ursprüngliche von der DUP verworfene einer Zollgrenze in der Irischen See sein. Sprich: den kann er erst auspacken, wenn auch das Platzen der Koalition ihn nicht mehr stoppen kann. Bis dahin müßte er die DUP im Dunkeln lassen.
Seine einem Populisten wohlfeile "lieber verrecke ich" Rhetorik funktioniert auch für dieses Szenario.
"Nee,Boris Johnson kämpft nicht gegen das Kapital und ist kein Held der Arbeiterklasse.
Aber sagen Sie mal,warum daß Kapital hierzulande gegen ihn ist."
Weil es Probleme im internationalen Warenverkehr sieht?
Warum finden Sie es gut, wenn es solche Probleme gibt?
ohne eine erneute Verängerung.
Seit drei Jahren ist das Top Thema aller EU Gipfel : Brexit, Brexit, Brexit
Es gibt dringendere Probleme als die Befindlichkeit einiger Inselbewohner, z.B.
Klimawandel,
Nato - Russland Verhältnis,
IRAN Abkommen,
USA - China,
Trump,,,,
Boris könnte ja auch mit England aus Gross-Britannien austreten und ein neues Klein-Britannien gründen. Dort könnte er dann König werden.
18 % für Corbyn
Selbst die Tagesschau schreibt, dass es nicht schlecht für Johnson aussieht und seine Brexit-Politik bei den Wählern ankommt.
Nur im Forum träumen Karwandler, andererseits und Freunde von einer Mehrheit für Remain.
>>Der ältere Teil der Bürger glaubt eben an die Illusionen, die Johnson, Farage oder Rees-Mogg von sich geben und klammheimlich wünschen sie sich das Empire mit allen echten oder eingebildeten Folgen zurück! Natürlich sagt das keiner ehrlich, sondern fantasiert von der Bevormundung durch die EU.<<
Ein Teil der älteren Bürger, nicht alle.
Ansonsten gebe ich Ihnen Recht.
Mein alter (76) Freund David Williams (britischer kann man kaum noch heißen) ist eigentlich Labour-Anhänger und ein sehr internationaler Mensch. Er war viel im Commonwealth unterwegs, als er noch aktiv im Berufsleben stand und war aus den von Ihnen beschriebenen Gründen für den Brexit, obwohl es ihm peinlich wäre, sich so beschrieben zu sehen.
Mittlerweile hat er seine Meinung auch geändert.
sollte die EU doch noch wieder nachgeben, bei dem Austrittsvertrag, machen sie sich endgültig lächerlich und verliert das letzte bischen Vertrauen in der Bevölkerung. Erst recht nach den Drohungen von Johnson.
>>
re bernd kevesligeti
"Nee,Boris Johnson kämpft nicht gegen das Kapital und ist kein Held der Arbeiterklasse.
Aber sagen Sie mal,warum daß Kapital hierzulande gegen ihn ist."
Weil es Probleme im internationalen Warenverkehr sieht?
Warum finden Sie es gut, wenn es solche Probleme gibt?<<
Es gibt Sozialisten, die glauben, es brächte uns dem Sozialismus näher, wenn das kapitalistische Wirtschaftssystem mit seiner Industrie und seinem Handel den Bach runter ginge. Mich erinnert das immer an Franz Josef Strauß, der ja auch behauptete, daß das Land erst vor die Wand gefahren müsse, bevor die Menschen reif für die Rettung aus den bayrischen Bergen wären.
Was alles geht, zeigt das Beispiel Kosovo, in dem der Euro Zahlungsmittel ist, obwohl es gar nix mit der EU zu tun hat. Es ist noch nicht mal von allen EU Mitgliedern anerkannt! (Nein Karwandler - es geht nicht um die Einführung des Euro in Nordirland - wieder mal falscher Dampfer).
Keine Grenze zwischen EU Mitglied Republik Irland und UK Mitglied Nordirland geht natürlich sehr wohl - wenn einem das Karfreitagsabkommen etwas bedeutet. Auch ganz ohne Backstop!
Das Zauberwort heißt nachgelagerte, stichpunktartige Kontrollen im Landesinneren.
Es sollte lediglich offen die Interessenlage dargestellt werden.Und in diesem Zusammenhang ist es doch klar wie sich DIHT,BDI und BDA positionieren.
>>40 % für Johnson ...
18 % für Corbyn
Selbst die Tagesschau schreibt, dass es nicht schlecht für Johnson aussieht und seine Brexit-Politik bei den Wählern ankommt.
Nur im Forum träumen Karwandler, andererseits und Freunde von einer Mehrheit für Remain.<<
Im Gegensatz zu Ihnen personalisieren Karwandler, andererseits und Freunde das Problem nicht und verorten Corbyn auch nicht unbedingt im Remain-Lager.
Sie verstehen's wirklich nicht. Die Briten wollen endlich RAUS aus der EU!
Und die EU Weigerung mit Johnson zu verhandeln bestärkt dies noch.
ist ebenso unredlich, wie die Lügen und Manipulationen, die das Wahlergebnis 2016 maßgeblich beeinflusst haben.
Das Argument, mit dem Brexit den Willen des Volkes umzusetzen, ist infam.
Dieser innerbritische Machtkampf wird auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen. Jedem vernünftigen und am Wohlstand der Bevölkerung interessierten Bürger ist inzwischen längst klar, dass ein Exit vom Brexit die beste Lösung wäre. Aber darum geht es den Politikern anscheinend gar nicht. Es geht Johnson und Corbyn wohl hauptsächlich darum, Macht ausüben zu können.
"Das Volk hat den Brexit in einer Volksbefragung beschlossen. Und die Politiker hatten sich verpflichtet, das Ergebnis anzuerkennen und umzusetzten."
Die Brexiteers haben einen Ausstieg aus der EU mit einem Vertrag versprochen.
Falls man sich erinnert....."Norwegen +++".
Es gibt sogar Videos, in dem Nigel Farage VOR dem Referendum eine Lösung favorisiert hat.
Auch der Backstop wäre kein Thema gewesen, weil UK dann im Binnenmarkt geblieben wäre.
Erst NACH dem Referendum wurde der Backstop ein Thema. Und jetzt tun die Hardliner so, als wenn das immer schon ein Thema gewesen wäre.
Es gibt die Theorie, dass die Hardliner unbedingt mit einem No-Deal aus der EU wollen. Oder sogar müssen, weil UK sich dann nicht mehr an künftige Steuer- und Transparenzregelungen für die Finanzwelt halten muss.
Denn Zu UK gehören auch Guernsy, Isle of Man, Bahamas (mehr oder weniger).....
Aus gutem Grund hat das Grundgesetz Volksentscheide erschwert - sie eignen sich nicht um differenzierte Politik zu machen. Als Great Britain abstimmte hieß es eben nur - Austritt oder Verbleiben. Die wenigsten haben sich gefragt, was der Austritt für Folgen hat. Es wurde mit den Mythen Freiheit und Selbstbestimmung gespielt - aber jeder der Handel treibt, gibt Freiheit auf, weil er sich an Verträge und Kontrollsystemen in Form von unabhängigen Gerichten unterwerfen muss.
Johnson versucht es radikal zu lösen und unterscheidet sich dabei nicht von Corbyn. Beide sollten abtreten!
....das Volk darf wählen.
Es hat sich für den Austritt entschieden.
Punkt.
Wenn in Deutschland jedes Mal Neuwahlen wären sobald die verführerischen, verlogenen Versprechungen der Politik nicht eingehalten werden, wie ja nun in GB bejammert wird , wären wir jeden Sonntag an der Wahlurne...
Get real. Exit and done with the drama.
"auch geändert".
Aber andere auch.
Ich tendiere inzwischen auch, wie Marcel Fratzscher,
zum 'Ein Ende mit Schrecken', wie er hier in der TS schreibt.
Nicht weil der Brexit prinzipiell richtig wäre, sondern weil inzwischen soviel Chaos
von Johnson & Co. angerichtet wurde, dass man nun mit
den bereits eingetretenen Folgen leben muss.
Mir wäre es immer noch lieber, die Briten würden den Brexit ganz absagen. Aber das ist wohl nicht realistisch.
BJ will den Brexit durchziehen. Egal wie. Das werden wir und die EU nicht verhindern können. Das kann nur die britische Opposition verhindern zusammen mit den "Rebellen" der Tories.
Den Sinn einer weiteren Verlängerung bis Januar sehe ich allerdings auch noch nicht wirklich, so lange sich keine neuen Vorschläge abzeichnen.
Das Problem ist die fehlende Zeit. Wahlen am 15.10.? Egal wie die ausgehen, eine neue Regierung muss sich erst bilden und der 31. ist dann bald. Wenn Boris gewinnt kann er allerdings die Uhr ablaufen lassen und kann sich sogar auf einen "Wählerwillen" berufen, da er ja kein Hehl aus seiner Ignoranz des Parlament und dessen Gesetzen macht. Jeder der ihn wählt hat ja nun seine Haltung zur Demokratie erlebt.
In der SZ ist heute ein guter Artikel darüber, wie man verfassungsgemäß die Verfassung abschaffen könnte (in D).
>>von karwandler 11:21
Es sollte lediglich offen die Interessenlage dargestellt werden.Und in diesem Zusammenhang ist es doch klar wie sich DIHT,BDI und BDA positionieren.<<
Die haben natürlich kein Interesse daran, daß die Volkswirtschaft in Turbulenzen gerät.
Während Sie das natürlich gutheißen, weil es den Interessen der Arbeiterklasse dient.
Arbeitslosigkeit und Kaufkraftverlust ist ja auch genau das, was die Arbeiterklasse braucht.
... und Großbritannien und zuvorderst um Boris Johnson. Das zieht sich durch seinen politischen Lebenslauf. Wäre David Cameron Brexiteer gewesen, wäre BoJos Platz bei Remain geblieben.
Die Aufgabe eines Premierministers wäre es, sein Land durch einen Kompromiss zu einen. Aber die Mantra des Populismus ist die "Herrschaft durch Spaltung", auch wenn dadurch Schaden entsteht.
Das "first-past-the-post" Wahlsystem begünstigt in UK jene Kräfte, die eine relative Mehrheit erreichen, selbst wenn sie in Summe gegen die Mehrheit der Wähler stehen. Darauf gründet das Kalkül der Tories: die summarische Mehrheit in der Remain-Kräfte in der Bevölkerung aus Labour, Liberaldemokraten, Schottische National-Partei, Grüne und Plaid durch viele relative Mehrheiten in den Wahlkreisen auszuschalten.
Das kann funktionieren, aber die Gesellschaft des Landes wird danach in bittere Spaltung zerfallen.
Lange hält sich eine so errungene Macht in der Regel nicht. Aber BoJo steht in den History Books.
Ich lese fast täglich fünf britische Zeitungen on-line und verfolge BBC und möchte nur betonen, daß dies mein Eindruck aus den Artikeln oder den Reportagen incl. Umfragen ist. Wobei ich sogar in einem gewissen Umfang Verständnis aufbringe für die Denkweise! Wer verabschiedet sich denn schon gerne von einer Rolle, die Großbritannien mindestens seit Heinrich VIII innegehabt hat? Und besonders die Teile der Bevölkerung, die in irgendeiner Weise vom Commonwealth oder Empire profitiert haben wünschen sich diese Situation zurück, sind aber zu feige dies zu gestehen! Eine ähnliche Denkweise, aber nicht ganz so ausgeprägt, findet man übrigens auf der anderen Kanalseite!
"Das Zauberwort heißt nachgelagerte, stichpunktartige Kontrollen im Landesinneren"
Das ist leider wieder falsch. Kontrollen haben kaum etwas mit einer harten Grenze zu tun.
Wesentlich ist der sog. "Customs Clearance". Also die Anmeldung, dass man Ware in ein Land einführen/ausführen möchte.
Wenn sie in der Schweiz sagen wir mal, ein Auto-Ersatzteil bestellen, dass sie in ihrer deutschen Werkstatt verwenden wollen.....
Dann müssen sie zuerst zu einem Zoll-Agenten, der dann die Zollfreigabe macht. Vorher brauchen sie gar nicht zur Grenze zu fahren. Das dauert dann seine "Behördenzeit".
An der Grenze steigen sie dann aus und zeigen dem Zöllner ihre Ausfuhrpapiere. Als Bestätigung, dass die Ware über die Grenze geht.
Wenn sie Zeit haben, einfach mal eine halbe Stunde an der schweizer Grenze stehen und zugucken, wie LKW-Fahrer ihre Zollpapiere zeigen.
Was im übrigen ein hoheitlicher Akt ist.
Wovon ich träume, entzieht sich Ihrer Kenntnis gott sei dank... Was Sie aus den Umfrageergebnissen (Johnson 40% Corbyn 18%) herauslesen, ist allerdings "traumhaft". Die Brit*innen, die für Brexit stimmten (der, wie hinlänglich bekannt, aus taktischen Gründen von Cameron eingestilt, miserabelst vorbereitet, durch hanebüchene Fake-Stories von Johnson, Farage &c o verfremdet in einem rechtlich nicht bindenden Referendum eine hauchdünne Mehrheit bekam, ohne dass die brisante Irland-Frage, geschweige denn die Katastrophe eines No-Deal-Brexits auch nur ansatzhaft bedacht wurden) stimmten mitnichten für einen No-Deal-Brexit. Johnson, der vor dem Brexit-Referendum innerhalb von 24 Stunden seine Meinung komplett wechselte wie andere die Unterhose, versucht derzeit gegen die dokumentierte Mehrheit des Parlamentes, einen No-Deal-Brexit undemokratisch durchzudrücken und instrumentalisiert dafür sogar die für ganz andere Situationen gedachte Prorogation... Alptraumhaft.
Sie verstehen's wirklich nicht: Das Parlament als demokratisch gewählte Institution will KEINEN No-Deal-Brexit. Und die Weigerung Johnsons, das zu respektieren, hat rein gar nichts mit der EU zu tun. Aber manche brauchen halt einen unbeteiligten Sündenbock, wenn Bockmist anders nicht zu rechtfertigen ist.
Die EU und die Europaeische Nachkriegsordnung sind weitesgehend nach dem Prinzip des Konsenses, Kompromisses und der maximalen Integration gestaltet. Dieses Prinzip wird in der juengeren Geschichte mehr und mehr durch ein "the winner takes it all" und die Politik des "Tribal Warfare" ersetzt. Hier werden irrationale Befindlichkeiten und Aengste zur Maxime der Politik erhoben und auf deren Ruecken die Verteilung der zur Verfuegung stehenden Ressourcen genau so irrational betrieben. Letztlich muessen dann natuerlich alle Instanzen die rational Entscheidungen treffen ausgeschaltet werden, damit nicht immer wieder der Ruf, "der Kaiser ist ja nackt", erscheint. Und Boris Johnson ist mit seinem Team dabei, sowohl das Parlament als auch die Konservativen zu "erneuern". Der Brexit ist da nur Mittel zum Zweck.
Labour, die Liberaldemokraten werden es überleben. Die Tories hingegen wird es am Ende nicht mehr geben weil Johnson immer weiter nach rechts drängt und zwischen den Tories und Farages Brexit Party kein Unterschied mehr besteht. Die Leute werden das Original wählen und dies sind nicht die Tories. Johnson ist der Totengräber der Tories.
" Wer post-Brexit in GB ein deutsches Auto kaufen will, wird es auch bekommen; vielleicht 3 Tage später."
3 Tage später stört nicht. 10% teurer aber schon.
Politischer Selbstmord ist es wenn man nicht mehr unterscheidbar ist von einer anderen Partei. Die SPD zeigt es. Die Tories sind jetzt schon nicht mehr unterscheidbar von Nigel Farages Brexit Partei. Die Tories wird es nicht mehr lange geben. Die begehen schon politischen Selbstmord. Das Anti Hard Brexit Gesetz ist im Sinne einer Mehrheit der britischen Bevölkerung. Die Mehrheit der britischen Bevölkerung will einen Austritt mit Abkommen und eben nicht ohne. Johnson hat 2016 versprochen, dass es einen Brexit mit Abkommen gibt. Er hält sich nicht an seine Versprechen von 2016, denn er will einen No Deal Brexit.
"Noch einmal werden sich die jungen Engländer*innen, Schott*innen, Waliser*innen und Ir*innen hoffentlich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen durch eine überproportional große Beteiligung älterer Menschen, die auf Fake-Szenarien gemischt mit alten Ressentiments hereinfielen."
Eine solche Einstellung gegen ältere Mensch*innen nennt man übrigens Altersdiskriminierung.
Der britischen Wirtschaft schadet vor allem wenn man ohne irgend einen Deal aus der EU austritt, aber dies wollen Brexit Fans wie Sie nicht hören. Eine Mehrheit der Briten will einen Brexit aber mit Vertrag und nicht ohne. Dies mag Boris Johnson nicht schmecken aber er sollte mal in seinem Land nachhören und zuhören was die Menschen dort sagen, übrigens auch Leave Anhänger.
"von karwandler 11:21
Es sollte lediglich offen die Interessenlage dargestellt werden.Und in diesem Zusammenhang ist es doch klar wie sich DIHT,BDI und BDA positionieren."
Warum stellen Sie nicht auch dar, wie sich in GB die Unternehmerverbände und die Gewerkschaften positionieren?
Ist das so, weil weil Sie die Interessenlage nur einseitig interessiert?
"Und die EU Weigerung mit Johnson zu verhandeln bestärkt dies noch."
Mindestens einmal am Tag die Unwahrheit?
Die EU weigert sich nicht. Sie wartet auf die Vorschläge, was verhandelt werden soll.
Die natürlich nicht kommen, weil BJ keine hat.
"Ein harter Brexit ist kein Schlußpunkt" - natürlich nicht, aber es wäre der Beginn eines ganz neuen Kapitels, und dafür wird es Zeit.
«Es sollte lediglich offen die Interessenlage dargestellt werden.Und in diesem Zusammenhang ist es doch klar wie sich DIHT,BDI und BDA positionieren.»
Ist 1. offen dargestellt, die Interessenslage von DIHT, BDI & BDA, dass diese keinen No-Deal-Brexit wollen.
Und 2. ist sie so, weil niemand (!) ernsthaft Interesse an Gebrassel, Gedöne, Gelumpe mit Zollschranken, Zollsätzen, Wartezeiten, Handels-Erschwernissen, … haben kann.
Zu wessen Vorteil sollte das denn tatsächlich sein?
Wenn nicht zu dem einiger weniger Profiteure, die ganz gezielt ihren Nutzen aus dieser (potentiellen) Situation ziehen werden.
Weder die angestellt arbeitende Bevölkerung "in der Rest-EU",
noch in GB wird vom Hard-Brexit profitieren.
Nicht die Konsumenten in der EU, nicht Arbeiter im UK.
Schon gar nicht die bei (bspw.) Toyota angestellten im UK, die fürchten müssen, dass Toyota die Produktion in die EU verlegt, damit das Unternehmen vom Gebrassel, Gedöne, Gelumpe verschont bleibe.
Ein Beispiel von vielen …
Ja die Mehrheit hat per Votum den Brexit beschlossen. Es wurde aber versprochen mit Vertrag auszutreten, auch immer wieder von Johnson. Von einem Austritt ohne Vertrag war nie eine Rede. Also hören Sie bitte auf diesen undemokratischen Blödsinn den Boris Johnson verzapft positiv zu reden. Johnson will absichtlich das Parlament kalt stellen, damit dieses den No Deal nicht verhindert. Johnson will ohne Deal aus der EU austreten und dabei pfeift er auf die Demokratie. Getoppt wird es noch indem er glaubt Parteikollegen aus seiner Partei zu entfernen die über 45 Jahre in seiner Partei tätig sind.
In Turbulenzen gerät der Export,daß deutsche Geschäftsmodell.Es führt übrigens anders wo zu Arbeitslosigkeit und Kaufkraftverlust.
Aber was haben Sie mit den Interessen der "Arbeiterklasse" ?
Ihre Kommentare beweisen doch nur,daß Sie offenbar einen Bedeutungsverlust für die Bundesrepublik,die EU und so weiter fürchten.
Ich träume ganz sicher nicht von einer Mehrheit von Remain. Sie und andere glauben allerdings, dass es bei den Briten eine Mehrheit für einen No Deal gibt und dies stimmt nicht! Im Übrigen bin ich mir bei Johnson in einem Punkt sicher, er wird seine Torie Partei zerstören indem er sich mit Farage zusammentut. Am Ende sind die Tories von der Brexit Partei nicht mehr unterscheidbar und die Leute wählen lieber das Original und dies ist Farage und nicht Johnson.
Da der Brexit ohnehin ein totales Desaster für die Briten wird, wird auch diese Brexit Partei in der Zukunft keine Rolle spielen. Die Zukunft spricht ganz sicher für Diejenigen die nicht diesen Hardline-Brexit Kurs fahren.
Mag sein, dass Labour, die Liberaldemokraten und andere die gegen einen No Deal sind bei einer Neuwahl nicht gut abschneiden, auf lange Zeit gesehen wird es anders aussehen.
>>@um 11:13 von andererseits
"Noch einmal werden sich die jungen Engländer*innen, Schott*innen, Waliser*innen und Ir*innen hoffentlich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen durch eine überproportional große Beteiligung älterer Menschen, die auf Fake-Szenarien gemischt mit alten Ressentiments hereinfielen."
Eine solche Einstellung gegen ältere Mensch*innen nennt man übrigens Altersdiskriminierung.<<
Ich (63) fühle mich aber gar nicht diskriminiert.
Was nun?
"Mensch" hat übrigens keine weibliche Form. Ein weiblicher Mensch ist ein Mensch.
> 4. Jeder vernünftige Mensch sollte nun erkennen, dass diese Regierung nach dem endlosen Palaver augenscheinlich unfähig ist, das Problem zu lösen und dass diese Regierung zurückzutreten hat.
Neuwahlen hat ja auch schon May versucht. Die Mehrheitsverhältnisse danach waren auch nicht weiterführender.
"Ich (63) fühle mich aber gar nicht diskriminiert. Was nun?"
Nichts. Vielleicht essen Sie keine Butter auf ihren Broten?
"'Mensch' hat übrigens keine weibliche Form. Ein weiblicher Mensch ist ein Mensch."
Ein weiblicher Mensch ist eine Frau. Zumindest, wenn Sie älter ist.
>>Nein, der eigentliche Demokrat ist Boris Johnson, die anderen dieses Parlaments wollen mit Taschenspielertricks seit 3 Jahren den Austritt verhindern und den Willen des Volkes konterkarieren.
Das Parlament könnte doch den ausgehandelten Vertrag anerkennen, dann haben sie einen Deal. Ansonsten....no Deal.<<
Ihnen ist aber nicht verborgen geblieben, daß der eigentliche Demokrat, wie Sie ihn titulieren, im Parlament immer gegen den ausgehandelten Deal, und damit gegen die Regierung, die ja von seiner Partei gestellt wird, gestimmt hat?
Mit solchen eigentlichen Demokraten braucht man keine Opposition.
Wenn ich Ihre Kommentare zusammenfassen darf, dann ist also letztlich der deutsche Export die Quelle allen Weltübels, oder? Haben Sie sich schonmal die Frage getellt, WARUM manche deutsche Waren im Ausland begehrter sind? Glauben Sie wirklich, daß das nur am Preis liegt? Wenn man dn deutschen Export verbieten würde, wie glauben Sie, daß das Lohnniveau gehalten wird und die gestiegene Zahl an Arbeitslosen finanziert wird? Durch Enteignung oder "real existierenden Sozialismus"? Nennen Sie dann auch einen Grund, warum ein ausländisches Erzeugnis gekauft werden sollte! Ich frage mich, ob Sie die Hintergründe des labels "made-in germany" kennen und wie wenig wirksam sie waren?
> Die EU weigert sich nicht. Sie wartet auf die Vorschläge, was verhandelt werden soll.
> Die natürlich nicht kommen, weil BJ keine hat.
Die einzige realistische Alternative zum Backstop, die von der EU im jetzigen Zustand der Verträge angenommen werden könnte, ist die ursprünglich anvisierte Zollgrenze in der Irischen See, mit Nordirland als separater Zollzone.
Die kann aber Johnson erst auf den Tisch legen, wenn das Platzen der Regierungskoalition mit der nordirischen DUP, die strikt dagegen ist, ihn nicht mehr stoppen könnte.
Und wie geht es weiter ? Irgendwann gibt es Wahlen.Und danach Schnappatmung bei Labour,den Liberaldemokraten,den Remainern.Und natürlich auch bei einigen auf dem Kontinent....