Ursula von der Leyen könnte heute zur neuen EU-Kommissionschefin gewählt werden. Nur gut 300 Stimmen sind ihr allerdings bisher sicher - reicht es am Ende dennoch für eine Mehrheit? Von Holger Romann.
Da der posten nicht paritätisch der wirtschaftskraft vergrben eird, ist er sowieso abzulehnen. Wie kann deutschland 90% der kosten tragen, wenn man direkt nichts zu sagen hat?
Das muss snders werden. Die kleinen länder dürfen viel zu viel mitbestimmen.
Es wprde völlig reichen, wenn deutschland und frankreich bestimmen, was gemacht wird. So hatten de gaulle und adenauer das mal vor.
Schauen Sie sich einige gewaehlte (!) Regierungschefs an.
Wie man mit (Fremden) Hass schuerrenden "Argumenten" Angst bei der Bevoelkerung verbreiten kann um eigene Macht Interessen durchzusetzen...
Das ist keine Erfindung der EU - das gab es schon immer und ueberall auf diesem Planeten.
Nur ist es in unserem gegenwaertigen Zeitalter (Digitalisierung) noch schneller und effektiver umsetzbar...
Offen ist schließlich, wie die Rechtspopulisten votieren und ob sich von der Leyen notfalls auch von ihnen wählen lässt.
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Wenn es so ist dann ist es so. Es ist ja eine geheime Abstimmung... Ich vermisse allerdings die klare Ansage von Frau von der Layen, wie es bereits Manfred Weber als Spitzenkandidat getan hat , sich nicht mit den Stimmen der Rechtspopulisten aus Ungarn und Italien wählen zu lassen. Verhindern kann man es nicht . Deswegen die Wahl nicht annehmen wird sie aber auch nicht. Aber hinter dieser Wahl bleibt immer die bittere Erkenntnis das auch Populisten sie ins Amt gewählt haben.
Weber wurde eigentlich gewählt. Ohne großes Aufsehen hat er Platz gemacht für seinen Kontrahenten, als Macron die Hand erhob. Kein Wort von den Sozies war zu vernehmen. Was ist das Geschrei nach Demokratie aber nun groß, als der linke Kandidat Timmermans nun auch keine Mehrheit bekommt? Eine Mehrheit, ob rechts oder links, wird es nicht geben. Das erinnert einen an Kindergarten : "ich will aber nur diesen Bagger, ätsch! "
Farage könnte sie mit seinen Brexit Leuten wählen um die EU kaputt zu machen
>>Sind die Vorschläge aller Staatschefs der EU eigentlich nichts wert? Die EU-Parlamentarier,
die sich gegen den Vorschlag ihrer Staatschefs wenden, können das zwar machen, es wirft aber ein schlechtes Licht auf die eigenen Staatschefs...ein solches Durcheinander hat Europa nicht verdient.<<
Es handelt sich um ein gewähltes Parlament.
Seit wann haben demokratische Parlamente vor Regierungschefs zu kuschen?
So etwas kennt man eigentlich aus anderen Systemen. Wollen Sie das EU-Parlament wirklich zum Scheinparlament herabwürdigen?
nämlich eine entsprechende Qualifikation kann Frau von der Leyen nicht aufweisen!
Sie hat auf allen ihren Ministerposten nichts voran gebracht und auch in ihrer heutigen Rede gezeigt, dass sie zu den wichtigsten Themen, den wirtschaftlichen und finanzpolitischen Fehlentwicklungen in der EU nichts zu sagen hat, vermutlich weil sie auch von diesen Sachverhalten keine Ahnung hat!
Zitat: " Außerdem forderte sie eine gerechte Besteuerung von Unternehmen, eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte und mehr Geschlechtergerechtigkeit."
Das typische Absondern leerer Phrasen ...
1) "gerechte Besteuerung von Unternehmen": warum hat das die EU nicht schon seit Jahrzehnten gemacht??
2) "eine Stärkung der Arbeitnehmerrechte": in welcher Form?? Und dann die Arbeitnehmer zum einen besteuern, dass die Schwarte kracht, und dann noch im Rahmen der billionenschweren Euro-"Rettung" und Nullzinspolitik sein verbleibendes Netto noch weginflationieren. Makes sense!
3) "mehr Geschlechtergerechtigkeit": gibt es schon längst! Männer und Frauen haben die gleichen Rechte! Was Frau von der Leyen aber meint, ist die künstliche Gleichstellung von Mann und Frau, also die institutionalisierte Benachteiligung der Männer.
Wie kann man solche eine Frau von der Leyern wählen?? Geschweige denn zur EU-Kommissionspräsidentin?!
"Farage könnte sie mit seinen Brexit Leuten wählen um die EU kaputt zu machen"
Auch wenn Sie nichts von vdL halten: kaputt machen kann sie die EU nicht.
Träumen Sie mal realistischere Träume.
hatte niemand auf dem Schirm, gab auch nicht ein einziges Anzeichen dafür das sie zur Verfügung steht.
Wenn ich jetzt einer Religion zugehörig wäre, würde ich eine Kerze anzünden, damit sie nicht gewählt wird.
Es ist nicht die passende Person für dieses Amt, jetzt könnten Sozialisten mal zeigen was sie von solchen Entscheidungen halten.
Aber ich befürchte das der Hinterzimmer Klüngel schon alles geregelt hat, und die Presse das nur noch nicht weis.
Demokratie geht wohl in Wirklichkeit etwas anders, bedeutet auch nicht Koalitionszwang wie so üblich.
Aber das hat man schon lange vergessen.
Es wäre kein Scheitern, zumindest nicht für Europa.
Es wäre ein Erfolg, wenn sich diese Frau Selbstdarstellerin einfach mal aus der Politik und bitte auch der Wirtschaft raushalten würde.
@ RD1957
Solange die Sitzverteilung des EU-Parlaments nicht nach der Einwohnerzahl der jeweiligen Staaten, sondern nach dem Prinzip der degressiven Proportionalität erfolgt,
Das ist mathematisch völlig falsch.
Degressive Proportionalität oder Antiproportionalität bedeutet, dass wenn sich die eine Größe verdoppelt, sich die andere halbiert (und umgekehrt). Das ist hier aber sicher nicht der Fall. Oder hat ein Land mit der halben Einwohnerzahl Deutschlands doppelt so viele Stimmen?
"Frau Merkel wollte Herrn Weber als Parlamentskandidat der größten Fraktion, Herr Macron lehnte ihn ab und Herr Macron(!) hat dann Frau von der Leyen vorgeschlagen... übrigens sitzen im Europäischen Rat allesamt gewählte Regierungschefs... = Demokratie!"
Guten Tag Gluecklicher Leser:
Nehmen Sie den 1. Teil Ihres Zitates bis zum "="
Meine Interpretation danach:
Ein ausgepraegtes Interesse von Herrn Macron an einer Europaeischen Armee - Theoretisch interessant - aber in einer EU, die schon fast Anhand der Fluechtlingsverteilung und bei einer nachhaltigen bekaempfung von Fluchtursachen aus dem nahen Osten und dem Afrikanischen Kontinent zerbricht, wohl mehr eine Utopie...
Ich haette zu diesem Zeitpunkt - oder wenn die Armee einmal steht permanent Angst, das es irgendwelche Putschversuche geben wuerde-
oder das worst case Szenario:
Eine Europaeische Militaerregierung, wenn der "alles regelnde Wirtschafts-Markt" dann mehr als 80 % (?) der EU Bevoelkerung in Armut leben laesst...