Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Ihre Meinung zu EU-Kritiker könnten Wahl von der Leyens entscheiden

Am Dienstag will sich von der Leyen zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin stellen. Eine Mehrheit ist ihr noch lange nicht sicher. Am Ende könnten die rechten EU-Kritiker den Unterschied machen.

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156 Kommentare

Kommentare

Defender411
Irgendwie bin ich froh, wenn das Pöstchengeschachere endlich

vorbei ist, hat eh mit Demokratie nichts mehr zu tun, wenn Spitzenkandidaten wieder in der Versenkung verschwinden. Gute Nacht EU.

qpqr27
von der Leyen hin oder her....

das ist zumindest jemand den man hier kennt und von der man weis was man zu erwarten hat - im Gegensatz zu irgendwelchen Slowaken, unbekannten Holländern oder Spaniern von denen man noch nie was gehört hat

Defender411
Im Nahost wird an einem neuen Krieg gebastelt und

die EU mach Kandidaten Mikado. Wirklich erbärmlich!

draufguckerin
EVP hat gewonnen - das ist Fakt

Die Sozis haben zusammen mit den Grünen gegen Herrn Weber, den Kandidaten der EVP und Gewinner der EU-Wahlen, gewettert. Die EVP, ein Zusammenschluss der konservativen Parteien Europas, hatte die Wahlen gewonnen und hat damit das Recht, den/die KommisionspräsidenIn zu stellen. Das ist jetzt Frau v d Leyen.
Das ist demokratisch, auch wenn es den Sozis und Grünen nicht gefällt.
Wenn ein Sozialdemokrat oder ein Grüner gewählt würde, das wäre ok? Ich glaube es nicht - was ist das für ein Demokratieverständnis. Dann würden sich EU-Wahlen in Zukunft erübrigen und die gesamte Organisation EU könnte einpacken.

frosthorn
@Sisyphos3, 20:10, re @frosthorn

was heißt denn Demokratie ?
dass eine Minderheit bestimmt über die Mehrheit ?

Der Forist, dem ich antwortete, hat bezweifelt, dass jemand, der nicht über die Mehrheit verfügt, überhaupt das Recht hat, irgendetwas in Frage zu stellen.
Hier in DE regiert die GroKo. Nach dieser Logik wäre es also ein Beweis von mangelndem Demokratieverständnis, wenn jemand, z.B. Sie oder @eine_anmerkung, an deren Politik etwas kritisiert oder gar davor warnt. Sehen Sie das wirklich so? Und würden sie sich also deshalb in Zukunft jeder kritischen Äußerung an der Bundespolitik enthalten?

suomalainen
eine stramme militaristin,

die aber ihr eigenen kinder niemals zum militär geschickt hätte (die beraten lieber *hüstel*), die lieber gestern als heute Trump 3% versprochen hätte, die sich jetzt bei den rechten Eu-kritikern lieb kind macht, um gewählt zu werden - nee danke!

schokoschnauzer
Ich drücke Frau von der Leyen die Daumen.

Sie ist eine Persönlichkeit mit der diese wichtige Position bestens ausgekleidet sein wird. Außerdem gehört sie (zum Glück) der CDU an, und wird diese Werte einfließen lassen. Die Akzeptanz der Visegrad Staaten, die genau so wie wir zur EU dazugehören ist wichtig für den inneren Frieden der EU.
Herr Post von der spd schießt meiner Meinung nach sehr weit über das Ziel hinaus.

alsowasjetzt
Auf keinen Fall eine Deutsche!

Eine Deutsche würde deutsche Politik in Europa durchsetzen wollen, dann zerfällt Europa endgültig wegen der Migrationsfrage!

Advokat76
vdLeyen besser als Weber dennoch zweite Wahl

VdLeyen ist sicher besser als Weber, sie ist an Erfahrung und Durchsetzungskraft überlegen. Dennoch kann diese Postenrumschieberei nur für Frust sorgen. Es wurde nun mal das Spitzenkandidatenmodell propagiert ggü den Wählern. Nachdem Weber und Timmermans nicht mehrheitsfähig waren wäre Margarete Vestagher die beste Kandidatin gewesen. Das war aber der Kungelrunde im Europarat auch nicht recht, möglicherweise Angst vor den Durchsetzungsfähigkeiten der Dänin; traurig!

draufguckerin
Wahlergebnis akzeptieren

Was heißt hier "Am Ende könnten die rechten EU-Kritiker den Unterschied machen" - ja und? Die Vertreter aller gewählten Parteien wählen den/die KommissionspräsidentIn. Das war von vornherein klar, sonst hätte man manche Parteien vorher ausschließen müssen. Oder wird ein Wahlergebnis nur akzeptiert, wenn es Grünen und Sozis genehm ist?

Hackonya2
Wahl

Obwohl die gute Frau mir sonst sympathisch ist, war Sie in D schon fehl am Platz. Sich zur Wahl stellen lassen heißt ja noch lange nicht, das Sie auch automatisch gewählt wird. Was weiß schon jemand aus dem Gesundheitswesen über Militär?

falsa demonstratio
Das Spitzenkandidatenmodell

war eine Totgeburt.

Es war doch klar, dass sich der Rat nicht auf eine der Spitzen einigt.

Der Rat schlägt vor, das Parlament bestätigt. So sind die Regeln.

Wer in Verkennung der Regeln gewählt hat, sollte sich an seiner eigenen Nase fassen und aus der jetzigen Situation kein EU-Drama oder gar Demokratie-Drama daraus machen.

deutlich
Wenn man hier so mitliest

muss man den Eindruck bekommen, dass in Europa nicht alle Wählerstimmen gleichwertig sind. Ich warte noch auf die Forderung nach Parteiverboten. Wird nicht lange auf sich warten lassen...

qpqr27
alle parteipolitische Präferenzen in Ehren -

- und das ist sowieso alles Jacke wie Hose - gab es in der Vergangenheit wirklich schon einmal einen deutschen Spitzenpolitiker - und von der Leyen ist das (im Gegensatz zu dem CSU Mann dessen Namen schon vergessen ist) - der für einen solchen Spitzenposten kandidierte ?

Demokratieschuetzerin2021
Und genau dass versucht die EVP zu verhindern

Dann zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/von-der-leyen-eu-101.html

Um ein ähnliches Gezerre künftig zu verhindern, will Weber nun eine verbindliche Festlegung auf das Prinzip, dass nur Spitzenkandidaten zur Europawahl Kommissionschef werden sollen. Die kommenden fünf Jahre müssten "die Legislaturperiode der Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas" sein, schrieb Weber in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Genau dass wollten die SPD, die Gruenen und die anderen ja. Aber die EVP hat es versucht zu unterbinden wegen Partei-Egoismen, Lobbyisten-Interessen (Ruestungsindustrie, Wirtschafts- und Bankenlobbyisten). Und genau damit wird sie nun krachend Schiffbruch erleiden. Wir anderen - SPD, Linke, Gruene und NGOs - werden die Demokratisierung der EU fortsetzen die die EVP zu verhindern versucht. Was können die anderen dafuer, wenn die EVP unpassende Kandidaten aufstellt?? Weber und VdL sind keine geeigneten Kandidaten.

paule2
In Bremen stellt ja auch die CDU,als stärkste Partei,nicht den

Ministerpräsidenten. Darüber regte sich Herr Weber (und die Medien) nicht auf?
Im EU-Parlament sollte sich erst mal eine Koalition als Mehrheit zusammenraufen, um regieren zu können und dann einen Präsidenten wählen.
So aber ist es nur dirigistische Makulatur, aber keine Demokratie.

Boris.1945
20:31 von alsowasjetzt

Eine Deutsche würde deutsche Politik in Europa durchsetzen wollen, dann zerfällt Europa endgültig wegen der Migrationsfrage!
///
*
*
Aber dann bleibt also trotzdem alles eine Union?
*
Richtig, damit kann man Deutschland auch ruinieren,
*
Nichts gegen die eigene Armut, aber Pösten für das Sozialamt der Welt.
*
Der Traum aller, die noch nie das Risiko trugen Geld für Sozialabgaben und Löhne zu erwirtschaften.
*
Niemand geht es angeblich schlechter, denn für jährlich 23 Mrd. , allein Bundeszuschüsse an die Länder, gibt es ja für einige Jahre zusammen 4,5 von der EU zurück.
*
Sicher mit Pisamathematik ein reiner Gewinn?
*
(warum reicht das den Ländern eigentlich nicht?)

Hartmut der Lästige
Am 13. Juli 2019 um 20:22 von qpqr27

"von der Leyen hin oder her, das ist zumindest jemand den man hier kennt und von der man weis was man zu erwarten hat"
eben- nichts Positives! Somit hätte man meiner Meinung nach mit irgendeinem Fremden aus einem anderen EU-Start zumindest noch etwas Hoffnung haben können.

qpqr27
warum sich die Deutschen so unbedingt...

für einen Holländer, eine Dänin oder Bulgarin stark machen und nicht ihr chancenreichstes eigenes Pferd ins Rennen schicken sollen ist ein Rätsel das nur SPD und Grüne lösen können

BoMbY
Ja, eine Schande.

Eigentlich sollte die zu 100% abgelehnt werden, wenn die Abgeordneten noch einen Hauch von Würde haben.

boecklin
Die SPD darf

also auch noch zusätzlich zu ihren eigenen Stimmen, auch noch bestimmen, wer ansonsten noch im Europäischen Parlament für einen Kandidaten stimmt oder nicht? Ist das deren Verständnis von Demokratie?

zyklop
Werte und Ideale

Jedenfalls zeigt das ganze Posten-Geschacher, dass die vielzitierten "europäischen Werte und Ideale" immer nur für Sonntagsreden gut sind und in der Praxis nie gelten. Genau das ist der Knackpunkt, weswegen die EU scheitern könnte. Das ist auch der Knackpunkt, weswegen sich immer mehr Leute davon abwenden und das alles nicht mehr für erstrebenswert halten.

gman
Zu 20:05 von Sausevind >Was passt denn nicht?!<

Was sind denn "deutsche Interessen"?
In meinen Augen: ein Ungetüm aus dunklen deutschen Zeiten.
Mit denen kann hier niemand mehr Staat machen.
Zumal ich glaube, dass der, der sie wiedererwecken will, das noch mal verfluchen wird, wenn dieses Ungetüm wieder da ist.

@Sausevind, die EU ist eine Gemeinschaft freier demokratischer Rechtsstaaten, keine USE, kein Einheitsstaat!
Selbst in D haben Bundesländer eigene Interessen.

Nach dem BVerfG-Urteil vom 12.10.93 ist ein von den Mitgliedstaaten getragener Verbund zu schaffen, dem weitgehende Befugnisse übertragen werden können, wobei aber die nationale Identität und Handlungsfreiheit bei behalten werden muss.

Keine eigenen Interessen bedeutet das föderale Deutschland in der EU aufzulösen. Das wäre rechts- und verfassungswidrig. Das gilt für jeden anderen EU-Staat ebenso.

Selbstverständlich gibt es nationale Interessen in der EU, auch deutsche Interessen, die vertreten werden dürfen, da gibt es nichts zum "Wiedererwecken".

Jaroslaw P
VdL auflaufen lassen!

Nachdem CSU-Weber eine Klatsche beKommen hat, dass die Lederhose nur so kracht, wird es nun Zeit, vdL abzustrafen und mit ihr die Rechstspopulisten von CDU/CSU so deutlich auflaufen zu lassen, dass noch die nächsten Generationen Hohn und Spott über vdL auskübeln werden.. bei VRD-stämmiger, erst recht kein Rechter, darf irgendeinen Posten in der EU bekommen!

Trampelchen

Das rechte Lager wird Frau von der Leyen mit Sicherheit nicht wählen, da sie von Merkel in dieses Amt bugsiert werden soll. Ich gehe davon aus, dass Frau von der Leyen dieses Amt nicht bekommt, denn die erforderliche Mehrheit wird sie nicht bekommen,weil sie eben von Merkel und nicht durch eine Wahl für dieses Amt vorgesehen ist.Meine pers. Meinung dazu. Die Situation im Verteidigungsministerium und die Berater-Affäre hat sie in die Schusslinie gebracht und aus dieser Schusslinie muss sie erst einmal genommen werden und da kommt von Merkel dieser Vorschlag sie zur Kommisoinspräsidentin zu machen ganz recht.Warum sollte die Rechte, welche sie doch selber bekämpft, dann mit zur Kommisionspräsidentin machen? Ich bin der festen Überzeugung, dass sie nicht zur Präsidentin gewählt wird und als Verteidigungsministerin ist sie dann auch Geschichte, was widerum die Führung der BW in Freudenstimmung versetzen wird. Die Tage in der vordersten Front der Bundespolitiker sind wohl schon gezählt.

leider geil
Die Wahl ist geheim

@ zyklop:
Wird etwa nicht geheim abgestimmt?

Die Wahl einer Person muss immer geheim durchgeführt werden. Abstimmungen über Gesetze sind immer offen, manchmal sogar namentlich.

Boris.1945
20:41 von Demokratieschue...

Und genau dass versucht die EVP zu verhindern

Dann zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/von-der-leyen-eu-101.html

Um ein ähnliches Gezerre künftig zu verhindern, will Weber nun eine verbindliche Festlegung auf das Prinzip, dass nur Spitzenkandidaten zur Europawahl Kommissionschef werden sollen. Die kommenden fünf Jahre müssten "die Legislaturperiode der Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas" sein, schrieb Weber in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Genau dass wollten die SPD, die Gruenen und die anderen ja. ..Wir anderen - SPD, Linke, Gruene und NGOs - werden die Demokratisierung der EU fortsetzen die die EVP zu verhindern versucht. Was können die anderen dafuer, wenn die EVP unpassende Kandidaten aufstellt?? Weber und VdL sind keine geeigneten Kandidaten.
///
*
*
Das Weber aber als Spitzenkandidat in Deutschland die meisten Stimmen erzielte, können Sie für Ihre Mission erfolgreich verdrängen?
*

Juergen
Wo ist das Demokratieverständnis?

Kann diese Frau nicht einfach antreten ohne dass vorher abgeklärt werden muss, wer wie wählt? Es gab mal Zeiten, da war jeder Abgeordneter seinem Gewissen verpflichtet und nicht nur noch der Parteiraison.
Warum werden von den Gegnern keine Gegenkandidaten aufgestellt.
Manchmal habe ich den Eindruck, solche Abstimmungen sind eigentlich reine Abnickveranstaltungen für Beschlüsse, die vorher ausgemauschelt wurden.

deutlich
Man kann ja Zweifel am "Auswahlprozeß" haben

oder auch an der Eignung von Frau vdL- allerdings beerbt sie ja nicht den großen EU-Kommissionspräsidenten Jaques Delors, sondern "Schoklod" Juncker und so groß sind die Fußstapfen dann doch nicht. Ob sich allerdings deutsche Sozialdemokraten mit ihrem Verhalten und ihren Erpressungsversuchen nach dem Wahlergebnis einen Gefallen tun, das bezweifle ich. Und die Grünen fühlen sich auch stärker als sie sind, vielleicht doch Fruchtzwerge. Kann nämlich sein, dass vdL ohne sie gewählt wird und dann werden sie auch sonst nicht gebraucht..

qpqr27
bei allem Herumgemäkel an von der Leyen....

das ist immerhin jemand der sich im Gegensatz zu den Schulzs und Posts schon eine Ewigkeit auf unterschiedlichen Spitzenjobs halten konnte dabei schwerem Sturm und Gegenwind trotzte und auch jetzt ein großes Risiko eingeht - kein anderer Kandidat kann doch da bei Licht betrachtet mithalten

krittkritt
Weber hatte in D. ca. 7%, die Volkspartei in EU ca. 24%

@20:55 von gman
Weber als Wahlgewinner zu bezeichnen, ist nicht seriös.

Natürlich hat die EU als Konstruktion ein erhebliches Demokratiedefizit.
Das fängt für mich damit an, dass das Prinzip 1 Person=1 Stimme nicht eingehalten wird.
Die Stimmen in kleinen Staaten sind das 4 bis 16(?)-fache Wert.

Das Parlament hat kein Vorschlagsrecht, nicht einmal den Kandidaten kann es vorschlagen!!

Für mich war es ein Augenöffner, als die "Troika" in den Verhandlungen mit Varoufakis sagte, sie führen kein Protokoll, es gibt keine Rechtsgrundlage (bitte mich korrigieren, wenn ich da etwas falsch in Erinnerung habe), und es gibt selbst bei grober Fahrlässigkeit (dazu gehört auch Vorsatz!) keine juristischen Folgen für die Mitglieder der Troika.

Die EU braucht dringend keinen Lissabonvertrag, sondern eine demokratische Verfassung.

leider geil
@ alsowasjetzt - Falsches Amt

Eine Deutsche würde deutsche Politik in Europa durchsetzen wollen, ...

Dann ist es das falsche Amt, denn eine Kommissionspräsidentin kann relativ wenig Politik durchsetzen.


... dann zerfällt Europa endgültig wegen der Migrationsfrage!

Die Migrationspolitik wird von den Regierungen gemacht, nicht von der Kommission.

Demokratieschuetzerin2021
@ Boris.1945 (21:11): das hier stimmt so nicht

@ Boris.1945

Nein das hier stimmt so nicht:

Das Weber aber als Spitzenkandidat in Deutschland die meisten Stimmen erzielte, können Sie für Ihre Mission erfolgreich verdrängen?

Weber und die EVP haben sehr viele Stimmen verloren und sind auf einen Koalitionspartner angewiesen. Aber mit diesem Verhalten haben sie jetzt erfolgreich alle potentiellen Koalitionspartner verprellt, keiner will mehr mit denen und von daher...

Die EVP wird kein Glueck haben am Dienstag. Ohne Koalitionspartner geht es nicht. Fuer eine Alleinregierung reicht es nicht.

JueFie
Bitte nicht VDL

VDL hat jetzt so oft bewiesen das sie gar nichts kann außer Steuerverschwendung, soll sie jetzt auch noch die EU mit noch mehr gut dotierten befreundeten Beratern überziehen. Brüssel besteht doch schon zu 95% aus Lobbyisten.

Die EU ist wieder der Abschiebebahnhof für gescheiterte Politiker, Ekelhaft!

Außerdem passt mir ihre Hörigkeit zu den USA nicht , dann ist Europa wirklich nur noch eine amerikanische Kolonie, Erschreckend!

erster Realist
VdLeyen ins EU-Amt zu bringen, wäre mit einer EU-Arme gleich zue

mit einer EU-Arme gleich zusetzen.
Das könnte zumindest das bestreben sein und die Zusammenarbeit mit Frankreich "in der Entwicklung/ Rüstungsindustrie" läuft doch bereits...

gman
Zu 20:42 von paule2 - Übersehen!

In Bremen stellt ja auch die CDU,als stärkste Partei,nicht den Ministerpräsidenten. Darüber regte sich Herr Weber (und die Medien) nicht auf?
Im EU-Parlament sollte sich erst mal eine Koalition als Mehrheit zusammenraufen, um regieren zu können und dann einen Präsidenten wählen.
So aber ist es nur dirigistische Makulatur, aber keine Demokratie.

Richtig, auch in Bremen entspricht das nicht gerade demokratischen Gepflogenheiten. Aber Sie haben übersehen, da hat man sich im Gegensatz zum EU-Parlament auf eine Mehrheit geeinigt. Im EU-Parlament ist es jetzt zu spät, da gibt es nichts mehr zusammenzuraufen.
Zur Wahl steht jetzt Frau von der Leyen. Sie ist selbstverständlich für alle Demokraten wählbar. Wird man sich wieder nicht einig, wird das Chaos ausbrechen.

Warum ist die neue EZB-Präsidentin eigentlich keine Diskussion wert. Dieser Posten wurde sehr schnell besetzt, er ist mindestens genauso relevant. Vielleicht für Deutschland noch mehr.

leider geil
@ Boris

Das Weber aber als Spitzenkandidat in Deutschland die meisten Stimmen erzielte, können Sie für Ihre Mission erfolgreich verdrängen?

Herr Weber war nur in Bayern wählbar und hat weniger als 6 Prozent der deutschen Stimmen bekommen. Wozu sollte ihn das qualifizieren?

leider geil
@ Wupeifu

Schön wäre es, wenn der Wähler entscheiden könnte

Der Wähler hat entschieden. Wir haben ein frei und demokratisch gewähltes Parlament, das einzige staatsübergreifende Parlament der Welt.

Account gelöscht
um 21:03 von boecklin

"" Die SPD darf also auch noch zusätzlich zu ihren eigenen Stimmen, auch noch bestimmen, wer ansonsten noch im Europäischen Parlament für einen Kandidaten stimmt oder nicht? Ist das deren Verständnis von Demokratie?""
#
Demokratie ist das gelebte Miteinander in einer Gesellschaft. Parteien sind Einrichtungen mit Ideen nach ihren Lebensverständnis um die sie bei den Bürgern um Zustimmung werben. Das können auch Parteilose Bürger machen.

berg222
Demokratiefeindlich?

Der Europäische Rat ist demokratisch legitimiert und nachdem H. Weber von Macron und H. Timmermans von verschiedenen europäischen Länder abgelehnt wurde, hat der Europäische Rat nach den Verträgen einen Vorschlag gemacht. Alle Länder außer Deutschland haben für VdL gestimmt. Leider hat sich die SPD hier mit n.m.M. diffamierenden Aktionen gegen VdL blamiert. Für die Bundeswehr war VdL sicher nicht die beste Besetzung. Aber mit dieser kaputtgesparten Bundeswehr wären viele andere auch überfordert gewesen. Jetzt hätte Deutschland einmal die Chance einen deutschen Kommissionspräsidenten zu bekommen und dann so ein undemokratisches Verhalten der SPD. Auch die Rechten in der EU wurden demokratisch gewählt. Sie abzulehnen, führt nur zu weiteren Spaltung. Man sollte vielleicht eher mit ihnen reden und nicht glauben, man könnte ihnen unsere Vorstellung aufzwingen.

falsa demonstratio
Am 13. Juli 2019 um 20:31 von alsowasjetzt

<< Deutsche würde deutsche Politik in Europa durchsetzen wollen, dann zerfällt Europa endgültig wegen der Migrationsfrage! >>

Wenn Frau von der Leyen tatsächlich deutsche Politik durchsetzen wollte, dann sollte sie von keinen nicht-deutschen Abgeordneten und von keinem europäisch denkenden deutschen Abgeordneten, gleich welcher Couleur, eine Stimme bekommen.

Sie soll Präsidentin der europäischen Kommission und nicht das trojanische Pferd der deutschen Bundesregierung werden.

Darum wurde sie auch im Rat von (fast) allen nationalen Regierungen vorgeschlagen.

Demokratieschuetzerin2021
@ leider geil (21:09): bei dem hier stimmen wir nicht ueberein

@ leider geil

Nein, bei dem hier stimmen wir nicht ueberein:

Die Wahl einer Person muss immer geheim durchgeführt werden.

Die Wahl sollte offen durchgefuehrt werden. Besser wäre, wenn wir Buerger solche Personalien selbst wählen könnten. Das wäre demokratischer.

Boris.1945
21:13 von Juergen

Wo ist das Demokratieverständnis?

Kann diese Frau nicht einfach antreten ohne dass vorher abgeklärt werden muss, wer wie wählt? Es gab mal Zeiten, da war jeder Abgeordneter seinem Gewissen verpflichtet und nicht nur noch der Parteiraison.
Warum werden von den Gegnern keine Gegenkandidaten aufgestellt.
Manchmal habe ich den Eindruck, solche Abstimmungen sind eigentlich reine Abnickveranstaltungen für Beschlüsse, die vorher ausgemauschelt wurden.
///
*
*
Bei der Frage über die Motivation der Gegner ohne Gegenkandidaten könnte man den Eindruck haben, das Sie sich nur "Gegen" aber nicht "Für" einig sind.
*
Aber für den Kauf der Zustimmung waren Sie sich eigentlich einig, jeder wollte, ganz einig, etwas anderes?

qpqr27
wenn sich die Posts und Skas....

die Hände reiben wenn von der Leyen nicht gewählt wird beweist das nur ihre eigenen parteipolitische Partikularinteressen - Dtl bringt diese dumme Schadenfreude auf die hier alle hinfiebern gar nichts

leider geil
@ falsa demonstratio

Ich denke, er war der Spitzenkandidat der EVP und sollte deshalb - wie es hier oft heißt- zum Kommissionspräsidenten gewäht werde.

Die Birne ist geschält, er war im europäischen Rat nicht mehrheitsfähig. Nachtrauern bringt jetzt nichts mehr.
Oder wie es ein altes Kavallerie-Sprichwort sagt: Wenn das Pferd tot ist, steigst du besser ab.

leider geil
@ Demokratieschue

Die Wahl sollte offen durchgefuehrt werden. Besser wäre, wenn wir Buerger solche Personalien selbst wählen könnten. Das wäre demokratischer.

Es gibt ja auch viele Ämter, für die die Kandidaten direkt von der Bevölkerung gewählt werden. Die Wahl ist allerdings stets geheim und das gehört sich so. Selbst beim Klassensprecher ist das nicht anders.

Sisyphos3
21:31 von Demokratieschue...

Besser wäre, wenn wir Buerger solche Personalien selbst wählen könnten. Das wäre demokratischer.
.
vielleicht
fühlen sie sich benachteiligt, in ihren demokratischen Rechten eingeschränkt
weil sie den Bundespräsidenten nicht direkt wählen können
(wie die Österreicher) oder den Bundeskanzler/in
ebenso wenig wie den Bundestagspräsidenten

qpqr27
die EU muss doch nicht von v.d.Leyen geschützt werden,

wie es uns einige drittklassige Parteistrategen weismachen wollen sondern genau vor diesen Satrapen und ihren Machenschaften

Wanderfalke
Mit ihr stimmt dann jede Richtung

Das darf man wohl anhand der Belobigungen aus den schon sehr gegensätzlichen politischen Lagern der EU für diese Kandidatin ableiten. Mit Super-Uschi ist also für jeden etwas dabei.

So unheimlich demokratisch wie hier von einigen verbreitet wird war ihre Nominierung dabei gar nicht. Vor der Wahl Hü mit Spitzenkandidaten nach ausgewiesenem Modus danach Hott mit dem geschassten Weber und eine aus der Versenkung hervorgezauberten Ersatzpolitikerin.

Mal abgesehen von der Außenwirkung halte ich von der Leyen für politisch noch schwächer als Weber. Dass sie es allen verspricht recht zu machen wundert mich nicht, denn Beliebigkeiten rhetorisch gut zu verpacken ist so etwas wie ihr Markenzeichen.

Ich sage das so deutlich, weil ich die EU schon länger in einer echten internen Krise sehe. Und Ursula von der Leyen ist für mich nicht die Person, die der EU den nötigen Reformschub verpassen wird. Alles spricht dafür, dass es so frustrierend weiter geht wie es dieser Vorspann schon ahnen lässt.

AClaus
Schade

das ganze Getöse und so viele, die einfach nur dagegen sind, um wieder einmal dagegen zu sein. UvdL wäre richtig für die EU und kann sich gegen Machos durchsetzen. Peinlich, dass die Abgeordneten aus D sich so zieren, um der heimatlichen Insuffizienz Genüge zu tun.

sagebbes
Ursula von der Leyen

Die Haltung der deutschne SPD-ler ist absolut nicht zu verstehen. Der Vorwurf an UvdL, sie würde von des Rechten in der EU mitgetragen, das könne ihr zum Nachteil dienen kann ja wohl nicht wahr sein. Wie verstehen diese EU-Politiker denn ihr Handwerk. Geht es nicht darum, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Es mag Meinungen geben, die einem nicht gefallen. Ausgrenzung ist aber genau nicht der Weg. Soll UvdL etwa zu den Ungarn und Polen gehen und sie ins Gebet nehmen, sie gefälligst nicht zu wählen? Wie blöd muss dazu eingentlich jemand sein? Ebenso, so etwas zu fordern.

Möbius
Wird vdL von EU Gegnern und Rechtspopulisten mitgewählt

Sollte sich aber bitte niemand mehr wundern wenn Timmermans demnächst nur noch für Fischerei zuständig ist. Von der Leyen war ihre ganze politische Karriere lang konsequente Opportunistin. Es sagt viel aus über unsere politische Kultur, dass man mit dieser Einstellung so weit kommen kann.

Icke 1
Peinlich, echt peinlich

Man sieht mal wieder bei dieser Personalie, man muss nichts können!

pkeszler
Abstimmung über von der Leyen sehr unsicher

Herr Macron könnte ja Frau v.d.L. als Kommissarin für den Aufbau einer europäischen Armee vorschlagen, wenn er soviel von Frau v.d.L. hält.

Sparer

Bayer, noch dazu ein konservativer, kann und darf niemals solch einen hohen Posten in der EU bekommen. Und wenn er noch so pro-europäisch ist und Spitzenkandidat der Parteien-Vereinigung mit den meisten Stimmen war. Es bringt uns viel mehr, eine völlig versagende Ministerin nach Brüssel wegzuloben.

draufguckerin
@ Demokratieschue... "...auf einen Koalitionspartner angewiesen"

"Weber und die EVP haben sehr viele Stimmen verloren und sind jetzt auf einen Koaltionspartner angewiesen" - wieso das denn? Soweit mir bekannt ist, geht es um die Wahl zur Kommisionspräsidentin. Da entscheiden sich die Mitglieder des EU-Parlamentes in geheimer Wahl für einen Kandidaten oder eine Kandidatin.
In der weiteren Arbeit des EU-Parlamentes wird es erfahrungsgemäß verschiedene Zusammenschlüsse/Koalitionen der Parteien geben, je nach Sachthema. Wenn die Kommisionspräsidentin jetzt mit den Stimmen der Liberalen gewählt wird, heißt das nicht, dass die Konservativen und die Liberalen die nächsten 5 Jahre (der Präsidentschaft) in allen Fragen aneinander gebunden sind.

Sisyphos3
es braucht ja kein Visionär zu sein

ohnehin machen mir solche Menschen eher Angst
aber ein klein wenig mitreißend und charismatisch
sollte die betreffende Person schon sein

Michi1110

Bin gespannt, was in Sachen Umweltschutz rauskäme, würde Frau vdL es schaffen.
Aus meiner Sicht ist das so ziemlich das entscheidende Thema unserer Zeit.

twinny

Frau v.d. Leyen sollte sich erstmal verantworten: Wegen der verschwendeten Millionen der Gorch Fock, wegen dem mangelhaften Zustand der Bundeswehr und nicht zu vergessen wegen der Berateraffäre wegen derer Millionen Euros verloren gingen! - Aus meiner Sicht hat sie nichts in einer hohen EU Position zu suchen wo sie vielleicht noch mehr Schaden anrichtet. Dort gehören EU Befürworter hin, die bereits Erfahrung haben. Aber hier macht man es wie bei Dobrindt in der Audi Affäre. Die Person bekommt andere Aufgaben und ist dann plötzlich nicht mehr verantwortlich für die Probleme die sie hinterließ!

Möbius
Frau von der Leyen hat keine Vision von Europa

Und sie ist eine kompromisslose Unterstützerin des bisherigen nationalistischen Kurses der Ukraine. Obwohl gerade Kompromisse zur Lösung des Konfliktes notwendig wären.

draufguckerin
die EVP hat gewonnen und stellt die Kommissionspräsidentin

Manfred Weber als Repräsentant der EVP hat die meisten Stimmen bekommen, also hätte er Kommisionspräsident werden sollen. Macron war damit nicht einverstanden ( er wollte wohl zeigen, dass er auch etwas zu sagen hat), darauf ist die EVP eingegangen und hat Frau v d Leyen nominiert. Soweit ist alles korrekt gelaufen. Natürlich hätte Macron ( wegen Weber) vorher sein Unbehagen äußern sollen - aber er hat es sich eben später überlegt, warum auch immer.

Nun kommen die Sozialdemokraten daher und versuchen, einen Sozialdemokraten durchzusetzen. Mit welchem Recht? Sie haben nicht die Mehrheit.

Von den Grünen gar nicht zu reden. In Deutschland haben sie zugelegt, aber auf europäischer Ebene spielen sie eine sehr, sehr untergeordnete Rolle - da kräht kein Hahn nach.

krittkritt
Timmermanns hätte eine Mehrheit im Parlament. Nur Orban etc.

wollten ihn nicht!
@22:12 von Demokratieschue...
D.h. dass sich CDU und CSU von den Mitgliedern mit offensichtlichen Demokratiedefiziten haben leiten lassen.
Und das ist das Problem der Volkspartei(en).
Timmermanns hatte in der Vergangenheit auf die Einhaltung der demokratischen Regeln geachtet, und das passte Polen und Ungarn nicht.

Demokratieschuetzerin2021
@ krittkritt (22:27): wir stimmen ueberein

hi krittkritt

D.h. dass sich CDU und CSU von den Mitgliedern mit offensichtlichen Demokratiedefiziten haben leiten lassen.

korrekt!! Exakt genauso ist es. Und genau deswegen muss dieser Fehler korrigiert werden. Und das geht nur mit Timmermanns oder Ska Keller.

Timmermanns hatte in der Vergangenheit auf die Einhaltung der demokratischen Regeln geachtet, und das passte Polen und Ungarn nicht.

korrekt, weil Orbán und Co offenbar Rechtsstaatlichkeit und faire Gerichtsverfahren und unabhängige Justiz zu hassen scheinen. Und genau deswegen gehören solche wie Orbán und Co weg.

Und ja, Timmermanns wäre eigentlich der beste Kandidat gewesen.

Möbius
Warum ist ein Wert an sich: „Deutsche“ oder „Frau“?

Ist die Position so unbedeutend das es auf Äußerlichkeiten ankommt? Es gab schon viele weibliche Kommissare. Niemals aber wurden diese unter dem Aspekt „Frau“ betrachtet, sondern nur unter dem Aspekt der fachlichen Eignung. Ich war schon etwas verblüfft wie viele Leute sich Clinton als US Präsident wünschten „weil sie eine Frau ist“. Und glaubt jemand ernsthaft, vdL könne „deutsche“ Interessen in Brüssel vertreten ohne sich dem Verdacht auszusetzen deutsche Interessen zu vertreten ? Außerdem kann man doch sehr geteilter Meinung darüber sein, was im deutschen Interesse ist und wer in Deutschland darin partizipiert und wer nicht. VdL scheint hier den Klimaschutz ausgemacht zu haben, was ein durchaus wichtiges wenn auch etwas Gehyptes Thema ist. Wie sieht es aber mit dem realpolitischen Gestaltungswillen aus? ZB Ostpolitik oder Brexit oder Handelskonflikte ? Da habe ich von Frau vdLeyen außer Allgemeinplätzen bisher noch nichts substantielles vernommen!

kommentator_02
draufguckerin, 20:24

Die EVP, ein Zusammenschluss der konservativen Parteien Europas, hatte die Wahlen gewonnen und hat damit das Recht, den/die KommisionspräsidenIn zu stellen.

Nein. Wie kommen Sie darauf?

KommisionspräsidenIn ... Das ist jetzt Frau v d Leyen.

Wieder nein. Sie wurde noch gar nicht gewählt.

Wenn ein Sozialdemokrat oder ein Grüner gewählt würde, das wäre ok?

Ja sicher. Warum auch nicht?

Ich glaube es nicht - was ist das für ein Demokratieverständnis.

Das dahinter stehende Demokratieverständnis ist das, dass die Person, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann, gewählt ist.

Mass Effect
21:30 von berg222

Volle Zustimmung. Bester Beitrag heute Abend.

Schlusslicht
Got the hair, got the job

Ich fände es schade, wenn vdL den Job, zu dem sie qua Geburtsrecht in Brüssel und durch die schöne Formulierung von wenig Inhalt zumindest fließend in drei Sprachen (oder vier wenn man die des Herzens mitrechnet) auch rein formal gesehen zweifelsohne Anrecht hat, nicht ergreifen würde. Spitzenkandidatensystem hin oder her, der Wähler hat erstmal nicht viel zu melden, wenn der dotierte EU Verfechter Macron eine Verteidigungsministerin lieber möchte, als lästig gewählte Kandidaten nach einem Wahlkampf, in dem sie Inhalte liefern mussten. Eins ist sicher, ob ertrinkende Hitze in Rom oder heftiger Sturm in London, vdL wird trotz Zeiten des Klimawandels an jedem Ort eine gute Frisur machen. Wenig Inhalt kann bis dato vollständig durch ein konstantes Lächeln kompensiert werden, so strahlend wie die Sterne auf blauem Grund, wo täglich weiter Menschen vergeblich auf ihre Rettung warteten.

kommentator_02
Juergen, 21:13

Es gab mal Zeiten, da war jeder Abgeordneter seinem Gewissen verpflichtet

Ja, "auf dem Papier". Ist heute auch noch so, also alles beim Alten.

kommentator_02
draufguckerin, 22:26

Manfred Weber als Repräsentant der EVP hat die meisten Stimmen bekommen, also hätte er Kommisionspräsident werden sollen.

Weber hat genau gar keine Stimme bekommen, oder stand er etwa als Direktkandidat auf Ihrem Wahlzettel?

draufguckerin
@ kommentator_02 um 22.50 Uhr, Stimmt

Sie haben Recht, es hätte heißen müssen: "Die EVP, ein Zusammenschluss der konservativen Parteien Europas, hatte die Wahlen gewonnen und damit das Recht, den/die KommissionspräsidentIN zur Wahl vorzuschlagen".
Selbstverständlich können alle anderen Parteien auch eine/n KandidatIn vorschlagen, und sei es noch so aussichtslos.

Und noch einmal haben Sie Recht: Es muss heißen "Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin ... das ist jetzt Frau v d Leyen".

"Das dahinter stehende Demokratieverständnis ist das, dass die Person, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann, gewählt ist." Volle Zustimmung. Ich nehme an, dass die Person, die die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann, Frau v d Leyen sein wird.

friedrich peter peeters
22.38 Möbius - Wert an sich Deutsche oder Frau ?

Nein, natürlich nicht, aber Frau von der Leyen gewährleistet bei allen Mängeln die nicht nur sie hat, sondern ausnahmslos die gesamte EU Führungsmannschaft, das sie eine Demokratin der Mitte ist, das sie einen kooperativen Führungsstil hat, das sie lernfähig und willig ist. Leider kann man das von der bisherige EU Führungsmannschaft nicht sagen. Sachkenntnisse kann man lernen, grundsätzliche Führungseigenschaften nicht. Dabei hoffe ich das Nordeuropäische EU-Wünsche etwas mehr berücksichtigt werden bei diesem starken Lateinischen Übergewicht.

andererseits
@20:58 qpqr27

Das, was für Sie ein Rätsel ist, lässt sich schnell auflösen: Es geht nicht um Nationalität sondern um politische Richtung, Klarheit und Prioritäten. Und genau deshalb wäre Frans Timmermans auch für viele Deutsche der richtige für das Amt des Kommissionspräsidenten, weil er klar für Rechtsstaatlichkeit, Pressefreiheit und eine humane solidarische Flüchtlingspolitik steht. Für was bitte steht Frau von der Leyen, die vor knapp 2 Wochen aus dem Visegrad-Hut gezaubert wurde?

zyklop
geheime Wahl

"Die Wahl einer Person muss immer geheim durchgeführt werden."
Okay, wenn das stimmt, dann wird man doch nie erfahren, ob nun sog. "rechte" Parlamentarier für v.d.Leyen stimmen. Wozu also die ganze Debatte? Vielleicht hätte ja Weber bei einer geheimen Abstimmung letztlich auch eine Mehrheit bekommen?
Es hat sich allzusehr eingebürgert, nur noch in Fraktionen zu denken. Aber die Abgeordneten sind frei. Das finde ich jedenfalls auch richtig. Lt. GG sind auch die Abgeordneten der deutschen Bundestages nur ihrem Gewissen unterworfen und eben nicht ihren Fraktions- oder Parteivorsitzenden und schon gar nicht ihrer Parteibasis.

zyklop
@ krittkitt 21:18

"Das Parlament hat kein Vorschlagsrecht, nicht einmal den Kandidaten kann es vorschlagen."
Auf deutsche Verhältnisse übertragen, dürfte der Bundestag nur über Kanzlerkandidaten abstimmen, die vorher mit den 16 Ministerpräsidenten ausgemauschelt wurden. Das wäre wohl keine Demokratie. Also sollte man diese Regelung dringend ändern.

fathaland slim
20:12, Frank von Bröckel

>>Da irgendwie fast alles, was nicht ausdrücklich nicht..
Da irgendwie fast alles, was nicht ausdrücklich nicht politisch rot oder grün ist, irgendwie "angeblich total rechts" ist, ausgenommen die dänischen und slowakischen Sozialdemokraten, die sind mit ihrer Asylpolitik auch irgendwie "angeblich total rechts", wird dieses "angeblich total rechts" höchstwahrscheinlich irgendwann zur neuen politischen Mitte werden!<<

Gewiss.

Und zwar wegen Ersatzenkelmaßnahme und extrakonstitutionellem Notstandstrick.

So einfach ist das.