Kommentare - Von der Leyen berät sich mit EU-Spitzen

04. Juli 2019 - 12:42 Uhr

Mit einer herzlichen Umarmung hat EU-Kommissionspräsident Juncker seine mögliche Nachfolgerin von der Leyen empfangen. Auch mit Ratschef Tusk will sich die Kandidatin heute treffen. Der wies die Kritik an der Nominierung zurück.

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Kommentare

14:30, Michi1110

>>Absolut schleierhaft bleibt, wie sich die osteuropäischen Staaten (die ja gerade die Rechtsstaatlichkeit tw mit Füßen treten) damit durchsetzen konnten, dass es Timmermans nicht wird.<<

Weil sie zusammen mit Italien eine Sperrminorität im europäischen Rat haben. Die können jeden Kandidaten zu Fall bringen. Sie vertreten nämlich mehr als 38% der EU-Bevölkerung, und im europäischen Rat müssen Entscheidungen so getroffen werden, daß mindestens 62% der EU-Bevölkerung von den entscheidenden Regierungschefs vertreten werden. Nennt sich "qualifizierte Mehrheit". Die Sache ist sogar noch ein wenig komplizierter, aber das kann jede Foristin und jeder Forist selbst herausfinden, wenn sie/er "europäischer Rat" nachschlägt und dann weiterklickt.

@um 14:35 von Demokratie-in-Gefahr

Eine sehr gute Einschätzung dieser "völlig überraschenden" langfristigen Inszenierung. So wird Europa auf Kurs gebracht!

So wird es weitergehen mit der EU, nicht weitergehen!

Noch nie hat das Ansehen der EU so gelitten wie unter Tusk, nicht bei den Regierungschefs insgesamt, deshalb aber bei den Bürgern, den Europäern.
Doch das zählt nicht und es zählt auch jetzt anscheinend nicht was die Bürger von der Nominierung von Frau von der Leyen halten und wie oder durch wen es dazu kommen könnte und dass die angesetzten Spitzenkandidaten nun nur noch in der hinteren zweiten Reihe mitspielen dürfen.
Hier bestimmen nicht die Bürger Europas, sonden hier bestimmen wir!
Uns so wird sich der Zustand der Union weiterhin degradieren bis das Projekt dann am Ende unweigerlich scheitern wird oder in diesem Fall und auf diese undemokratische Weise, scheitern muss.
Man sieht und hört es in so manchen Ländern, dass der Strom von Rechts bis hin zu Extremrechts, immer mehr anschwillt und es sind genau diese politischen, rücksichtslosen und radikalen Vorgehensweisen, die das Vertrauen in politische Welt schwinden lassen und dazu führen dass der Bürger(in) zum extremen Wähler wird.

@ 14:20 von Margareta K.

"Seit Bekanntgabe,
dass Frau vdL zur “Wahl“ steht, überlege ich, warum die Visegrad und Italien so scharf auf diese Dame sind?"
.
Die sind nicht scharf drauf!
Macron (hat selber die Wahl in F verloren und nix mit der EVP zu tun) wollte Weber nicht und hat vdL vorgeschlagen.
Muss ja einer aus der EVP werden, damit Lagrande den Posten bei der EZB bekommt.
.
Das nennt man Postengeschacher.
VdL kann da irgendwas reden, F bestimmt die Finanzen.
Da waren Visegrad und Italien bestimmt nicht scharf drauf.

Treffen Junker und Tusk

Im Europaparlament verteidigte Tusk die Nominierung von der Leyens und wies Kritik an der Auswahl hinter verschlossenen Türen zurück.
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So eine Postenschacherei ! Aber eigendlich weiß man gar nicht ob man Lachen oder Weinen soll... Für die Bundeswehr ist es sicher gut das ein neuer Dientsherr ins Verteidigungsministerium einzieht. Hoffendlich aber mit Fachkompetenz. Für Europa....Na ja ...halt Postenschacherei...

@ harry_up

Es ist doch erbärmlich, dass diese rechtsgesteuerten Staaten die ganz überwiegende Mehrzahl der 'EU-Staaten' erpressen kann.

Die Nominierung von Ursula von der Leyen war einstimmig, das ist Fakt. Die vermutete "Erpressung" ist nicht mehr als eine Ausschmückung ihrerseits.

14:37 von harry_up

dass diese rechtsgesteuerten Staaten die ganz überwiegende Mehrzahl der 'EU-Staaten' erpressen kann.
.
.sind doch demokratisch gewählt worden
also was soll der Erpressungsvorwurf,
wenn die den Wählerwillen durchsetzen wollen

Große Verwunderung

Ich möchte hier nun auch mal meiner großen Verwunderung darüber Ausdruck geben, dass sich 28 Regierungschefs ausgerechnet auf Frau v.d.Leyen geeinigt haben. Unabhängig von ihren hier diskutierten bisherigen "Erfolgen" frage ich mich, ob man nicht jemanden hätte finden können, der europapolitisch profilierter ist. Das traf immerhin auf Weber, Timmermans und Verstager zu.

Bzgl. Timmermans konnte man lesen, die Visegrad-Staaten lehnten ihn ab, weil er ihnen in der Vergangenheit zu vehement "auf die Füße gestiegen" sei. Erwarten sie also von Frau v.d. Leyen eine zahmere Behandlung?

Von allen demokratietheoretischen Überlegungen ("Spitzenkandidat") abgesehen wirkt das dann ein wenig wie der "kleinste gemeinsame Nenner".

Wenn man die allgemeinen Kommentare so liest, dann ist zu befürchten, dass der ganze Prozess die EU-Kritiker stärken wird. Das bedaure ich ausdrücklich, kommt aber Orban, Salvini und Konsorten möglicherweise gerade recht.

noch ein Problem

Die EU hat das Problem, bei den Bürgern als undurchsichtige lobbygesteuerte, bürgerferne Organisation angesehen zu werden. Warum jetzt diese kontraproduktive Entscheidung? Für Frau vdL wäre es wie ein 6er im Lotto, sie könnte den ganzen Fehlleistungen ihrer Amtszeit den Rücken kehren und sich nach Brüssel verabschieden. Wenn sie gewählt wird, hat die EU ein Teil des geringen Vertrauens verspielt. So sieht also Demokratie aus. Hätte ich nicht gedacht.

14:39, Margareta K

>>Genau deshalb würde mich interessieren, warum die Visegrad und Italien so auf Frau vdL angesprungen sind. Was erhoffen/erwarten die von ihr?<<

Gute Frage, auf die ich keine richtige Antwort weiß.

Ich nehme aber an, daß es sich nicht um eine positive Entscheidung für Frau von der Leyen, sondern um eine negative gegen die anderen Kandidaten handelt.

Mit ihr können sie lediglich leben.

Wohl eine klassische Kompromisskandidatin.

Und einen guten Kompromiss zeichnet ja bekanntermaßen aus, daß alle Beteiligten gleichermaßen unzufrieden sind.

@ferkelchen

@wir schaffen das

Liebes Ferkelchen,
da hätte ich Ihnen aber mehr Substanz zugetraut.

Wollen Sie sich für den Rest Ihres Lebens auf dieses Zitat reduzieren? :-)

@um 14:31 von schwulimkreml

"Im Unterschied zu Herrn Weber (gegen den ich nichts sagen möchte) ist Ursula von der Leyen ein politisches Schwergewicht auf der internationalen Bühne (trotz ihrer kaum mehr als 50 Kilogramm)."

Das ist eine eindeutig sexistische Aussage gegen die anorektische Ursula von der Leyen. Sicherlich würde die Ärmste auch körperlich gerne mehr wiegen.

@ 14:21 schwulimkreml

Man könnte umgekehrt Respekt von Ihnen vor dem europäischen Parlament fordern: Das Parlament ist kein Abnickverein der Kommission sondern ein eigenständiges Gremium; falls dort die Mehrheit der gewählten Parlamentarier*innen der Meinung ist, dass Frau vonderLeyen einerseits nicht die Kompetenz mitbringt und andererseits als Kandidatin der Visegrad-Staaten und Italiens in eine zu befürchtenden Abhängigkeit zu diesen Ländern gerät, die ein problematisches Verhalten in Bezug auf Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Pressefreiheit oder gemeinsame Flüchtlingspolitik zeigen, dann gilt es, einer möglichen Entscheidung gegen Frau vonderLeyen Respekt zu zollen.

Sie berät sich ...

„Von der Leyen berät sich mit EU-Spitzen“ ... und wenn sie den Posten hat, wird sie ihre eigentliche Arbeit wieder einmal kostspieligen „Beratern“ überlassen .....

Von der Leyen berät sich mit EU-Spitzen

WER hat sie eigentlich gewählt- von den deutschen Wählern NIEMAND und von den ausländischen EU-Wählern auch niemand. Das ist nur ein Kompromiss zwischen den Regierungen der EU. Besonders den Visegrad-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und der Slowakei wollte man entgegen kommen. Ihre sog. Charmeoffensive in Straßburg wird bei den anderen Fraktionen bestimmt keine Wirkung haben.
Auch in der Grünen-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen von der Leyen. Europawahl-Spitzenkandidatin Ska Keller sagte im ZDF, sie sehe "keinen Grund, warum wir diesem Deal zustimmen sollten".

@ fathaland slim

„Dies geschieht nicht in Hinterzimmern, und es wird auch nicht geschachert, ein Wort, welches übrigens von seinem Ursprung her antisemitisch ist.“
Laut Wikipedia hat das Wort schachern seine Herkunft aus dem 17. Jahrhundert und ist sogar Hebräisch geprägt (Handel treiben / feilschen). Ein Hinweis auf einen antisemitischen Ursprung findet man dort nicht...

@Michael

schoene Aufzaehlung - steht doch in guter Tradition mit dem vorhergehenden Praesident. Der Erfinder des luxemburgischen Steuervermeidungsgesetz - gibt's das noch?
Europa - oder besser die Institusion hat viel Vertrauen verlohren und arbeidet weiter daran.
Die bevorstehenden Themen sind umfangreich - ich denke nicht Fr.v.d.L das Format hat, ich kenne sie nur durch Ankuendigung und gesteltze Reden.
Die Lobby steuert schon lange im Hintergrund ich nenne nur Agrasubvention die fuer Armut und Flucht aus Afrika sorgt - nicht der Krieg (alleine).
Nichts gegen Frieden oder offene Grenzen - aber schon mit einheitlicher Waehrung sehe ich kritisch, der enorme, teure Verwaltungsapperat der von Bruessel nach Strassburg umziehen muss - das alles spricht Baende.

@um 14:47 von schwulimkreml

"Kritik ohne die nötige Sachkenntnis sollte man besser bleiben lassen."

Produktplatzierung aber ebenfalls.

14:25 von Michael-11

Da kann einem Angst und Bange werden. Am gefährlichsten für uns Deutsche ist jedoch die Französin. Die wird zusammen mit ihrem jungen Landsmann die Eurobonds und die Abschaffung des normalen Bargelds durchdrücken. Vive le France.

@odoaker

natürlich im Dienst, aber sehen sie es so: wirkliche Fachkompetenz geht dem Verteidigungsministerium so nicht verloren.
Es war von vorne hinein klar, dass Frau vdL den Posten durch Seilschaften bekommen hat, nicht durch Qualifikation.

Was jedoch ein Geschmäckle hat, ist dass sie für das nicht erbringen von Leistung weiterhin bezahlt wird.
Hat sie doch als Arbeitsministerin doch ziemlich die Leistungsdruckkeule geschwungen.

Aber was erwartet man, wenn man eins bei unseren Ministern mit Sicherheit nicht findet, ist das Bodenhaftung und Fachkompetenz bezüglich ihres Ressorts.

Dies Spiegelt sich doch auch in viele Entscheidungen wieder, es werden zwar Millionen für Experten ausgegeben, gehört wird auf diese aber selten, sonst wären viele verschleppte Themen längs angegangen worden.

Unsere Politiker pochen immer auf Respekt, ignorieren aber den Willen aller unter 50.

Weber: 7%... / v.d.Leyen von Orbans Gnaden?

@13:31 von Kommentator
Die EVP hat gerade mal 24% (incl. Ungarn etc.) erreicht.
Weber nur in D. ca. 7%.
Davon kann sie nun nicht gerade eine allzu große Wählerunterstützung herleiten.
Wenn jetzt auch noch Außenseiter wie Orban bestimmen, wer Kommissionspräsident wird...

Mit der Fachkompetenz ist das ja auch noch so eine Sache, die man durchaus als "umstritten" bezeichnen kann.

Ohne Wahl

Die Politik ist schon ein merkwürdiges Geflecht. Da kann ein Politiker /in einfach einmal so, ohne sich je zur Wahl des Europäischen Parlament aufgestellt zu haben, Kommissionspräsident/in werden. Ist das jetzt eine moderne Form des demokratischen Denkens in Europa oder eine Art des "zu schustern" von Ämtern? Wie auch immer, wenn das Mode macht, dann können wir uns die teuren Wahlen in Zukunft sparen. Wie man meinen könnte, sind freie Wahlen seit geraumer Zeit für viele Politiker so wie so eher ein notwendiges Überbleibsel als es noch die viel gelobte demokratische Zeit gab. Viel zu teuer, viel zu aufwändig, mit viel zu viel unhaltbaren Versprechungen ausgestattet und mit viel zu viel (mündigen) Wählern behaftet.

@ Tri Komplex

Ich fühle mich als Wähler, ob des Vorgeplänkels um einen Spitzenkandidaten massiv getäuscht.

Mich nicht. Mich hat das Geplänkel um die Spitzenkandidaten ehr gestört. Herrn Weber hätte ich außerdem gar nicht wählen können, da ich nicht in Bayern lebe.


Die nächste Wahl zum EU-Parlament spare ich mir.

Wie Sie meinen. Dann hat meine Stimme mehr Gewicht.

Not the right choice!

Von der Leyen ist also nicht Merkels Wahl.
Nein, die gescheiterte Verteidigungsministerin, ist die Wahl eines unbedachten und seltsamen Sammelsuriums an Staats- und Regierungchefs, die sich eine europäische Union, Institutionen nach ihrem Mass schaffen möchten und dies scheint dann für demokratische Verhältnisse mehr als fragwürdig und äusserst bedenklich, wenn nicht gar brandgefährlich, wenn sich diese Politik und diese Politiker durchsetzen zu vermögen.
Von der Leyen, Macron, Lagarde, Charles Michel und einige andere und auch Tusk, geniessen nicht unbedingt das nötige Vertrauen innerhalb Europas, ja sie geniessen nicht einmal ein gutes Vertrauen innerhalb ihrer Länder und doch gedenken diese nun über Europa über unsere Zukunft und dies ohne Vorankündigung zu entscheiden zu wollen.
Wenn man diese jedoch kennt und ihre politische Karriere verfolgte dann müsste man erkennen das sie alle Teil dessen sind was man heute unter dem politisch, bedenklichen Begriff Neoliberalismus bezeichnet.

Orhan und andere

Auch diese Menschen sind leider mit am Verhandlungstisch. Da hilft kein Jammern.
Es ist wie im normalen Leben. Ich muss mit bösen Nachbarn auskommen oder ich ziehe um.
Also - bringen wir Deutschland woanders hin, wo uns niemand ärgert.

@ pkeszler

WER hat sie eigentlich gewählt- von den deutschen Wählern NIEMAND und von den ausländischen EU-Wählern auch niemand.

Die Wahl im EP steht erst in zwei Wochen an, dann wird sie nach meiner festen Überzeugung gewählt werden.

@ schwulenkreml (14:47): stimmt leider gar nicht!

hi schwulenkreml

Die EU-Kommission vergibt keine Aufträge an Rüstungsbetriebe. Die EU kauft keinerlei Waffen. Das sollte man eigentlich wissen. Kritik ohne die nötige Sachkenntnis sollte man besser bleiben lassen.

stimmt leider ueberhaupt nicht!! Hier gucken:

https://de.wikipedia.org/wiki/Pesco

oder hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-verteidigungsfonds-103.html

Die EU will mit 13 Milliarden Euro Rüstungsprojekte fördern. Das Geld soll ohne parlamentarische Kontrolle vergeben werden, erfuhr das ARD-Hauptstadtstudio. Politiker sind empört.

So in der Tat nicht, sage ich auch dazu und nochdazu ist auch der Ruestungsfond der EU illegal:

https://tinyurl.com/yxwbwv87
Spiegel: Juristen halten EU-Verteidigungsfonds für illegal (Montag, 10.12.2018 10:22 Uhr)

Tja.. das ist Mist. Da muessen die sich aber ganz schnell was legales einfallen lassen.

Rückschritt

V.d.Leyen als Kommissionschefin bedeutet Rückschritt, veraltete konservative Einstellung.

Sie mag die Siegerin sein, das europäische Volk ist der Verlierer.

Wir wünschen uns eine Neuorientierung und Aufbruchstimmung in der EU.

Dies kann V.d.Leyen nicht bieten. Mit ihr bleibt das alte verkrustete System erhalten.

...da fehlen einen die Worte..

Warum gehe ich zur Europawahl und unterstütze diese Wahl.
Mir fehlen die Worte darüber. So etwas kann man doch nicht machen und diese Frau nach Brüssel schicken!
Wer versteht so etwas?

Es ist wirklich ein Trauerspiel!

Guten Tag,endlich kann man etwas schreiben zu diesem Thema !
Es ist einfach nur traurig,das die minimalen demokratischen Spielregeln nicht respektiert worden sind!
Man darf nie vergessen ,dass Holland und Frankreich die @Europaische Verfassung abgelehnt haben ,und der Lissabonvertrag durch die Hintertür die gleichen Vor- und Nachteile der Verfassung wiederbelebt hat.
Die soziale Schieflage und die mangelnde demokratische Legitimität der Organe sind dabei die Nachteile!IUnd die Wirtschaftsnaehe!
Dieses Personaltableau ist deswegen eine wirklich schlimme Angelegenheit:a)Frau V.der Leyen war nicht Spitzenkandidat und Macron hat bestimmt wo es lang geht. B)Borell und Michel ,beide untragbar,da Michel mit flaemischen Rechtsliberalen an die Fundamente des belgischen Sozialstaats herangegangen ist und die letzte Wahl krachend verloren hat.Borell ist ein autoritärer Sozialist ,der die Katalanen im Gefaengniss fuer einen Nebeneffekt hielt.Lagarde oder Draghi ist egal!Es ist wirklich schlimm.

@Am 04. Juli 2019 um 14:48 von deutlich

Diese ganze "Spitzenkandidaten" Geschichte ist war schon etwas verwunderlich. Eigentlich gab es ja nur zwei Kandidaten, Weber und Timmermanns. Es müssten, damit solch ein Modell funktioniert, eigentlich alle Fraktionen einen Kandidaten aufstellen, ansonsten fragt man sich, wer soll es werden, wenn eine Fraktion die meisten Stimmen bekäme und diese keinen Kandidaten aufgestellt hätte. Ist alles nicht so ganz einfach.

Oh graus Flinten-Uschi...

Ich wähle EU nicht mehr, das Posten geschachere kann man nicht mit ansehen...

Da sollen vermutlich die Weichen für eine EU-Arme gestellt werden, ich hör dir trapsen...

Wer nimmt eigentlich gerade

Wer nimmt eigentlich gerade die Aufgaben der Verteidigungsministerin wahr?
Sie selbst ja wohl nicht, ist ja voll damit beschäftigt in Brüssel und Straßburg irgendwie genug Stimmen für sich zu sammeln.

Und warum gibt sie ihr Ministeramt dann nicht auf der Stelle ab? Dann hätte sie ganz viel Zeit sich um ihre mögliche neue Aufgabe zu kümmern.....

Man stelle sich das mal in der freien Wirtschaft vor. Ein Arbeitnehmer kann ja auch nicht ohne überhaupt gekündigt zu haben schonmal wärend der Arbeitszeit zum potentiellen neuen Arbeitgeber reisen, um sich da ein wenig zu Vergnügen, in der Zeit aber selbstredend noch vom alten Arbeitgeber bezahlt werden, für Leistungen die gar nicht erbracht werden...

darüberhinaus ists ja ohnehin eher so, das vdL vor Gericht gehört und nicht ins EU-Parlament um erstmal Ihre ganzen bestehenden Fehltritte aufzuarbeiten.....

"Christine Lagarde soll nach

"Christine Lagarde soll nach dem Willen der EU-Staats- und Regierungschefs künftig die EZB leiten."
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Weil diese Deutschen immer noch mit diesem barbarischen Bargeld bezahlen wollen und die Negativzinsen noch nicht negativ genug sind.

@ Karl Maria Jose (15:01): Korrekt - globale Totalueberwachung

hi karl Maria Jose

Da kann einem Angst und Bange werden. Am gefährlichsten für uns Deutsche ist jedoch die Französin. Die wird zusammen mit ihrem jungen Landsmann die Eurobonds und die Abschaffung des normalen Bargelds durchdrücken. Vive le France.

korrekt und das alles zum Zweck der globalen Totalueberwachung. Und dem gleichen Zweck dient dieses 5G

https://tinyurl.com/y4r8o28g
heise: 5G: Justizminister wollen für Überwachung die Sicherheit schwächen (04.06.2019 09:24 Uhr)

Angesichts des Aufbaus von Mobilfunknetzen der nächsten Generation wenden sich Regierungen und Strafverfolger gegen die standardmäßig zu 5G gehörenden höheren Sicherheitsmaßnahmen. Nun wollen die deutschen Justizminister verlangen, dass die 5G-Provider trotzdem Überwachungsdaten auch in Zukunft genauso umfangreich und in gleicher Qualität zur Verfügung stellen können, wie bisher.

Von daher werde ich dieses Ueberwachungsnetz NICHT nutzen! Ich weigere mich!!

@Sündenböcke

Lieber Fathaland Slim,

ich schätze Ihre Beiträge über alle Massen und stehe sicher auf Ihrer Seite.

In diesem speziellen Fall der Kandidatenauswahl möchte ich aber mein Verständnis für die Enttäuschung vieler Foristen zum Ausdruck bringen.

Immerhin haben sich drei Kandidaten um den Posten des Kommissionspräsidenten beworben und das wurde in den Medien auch ausdrücklich so erklärt. Das ist die eine Seite.

Der zweite Grund für die Ablehnung der Person liegt in der Person selbst, die Gründe brauche ich nicht nochmal ausführen.

Deshalb kommt die Kritik hier nicht aus der rechten Ecke, sondern wird aus breiten Teilen der Bevölkerung getragen.

Dennoch liebe Güße.......

@14:28 von fathaland slim: Kompromisssuche

Ich wundere mich auch schon seit ich die Diskussion um Frau v.d.L. als Kommissionspräsidetin verfolge, warum alle ständig von Hinterzimmerkungelei und "das ist undemokratisch" reden und schreiben.

Fakt ist doch, dass Herr Weber den einen zu provinziell war und Herr Timmermanns den anderen zu sehr auf Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit achtete. Folglich hatten beide keine Chance.

Wenn Frau v.d.L. als Kompromisskandidatin zwischen den Regierungschefs verhandelt wurde, so ist das doch nichts anderes als es bei allen Koalitionsverhandlungen zu beobachten ist.
Da wird auch im stillen Kämmerlein verhandelt und am Ende unter anderem die Liste der Minister präsentiert.

Ich durfte schon viele Male wählen, aber noch nie einen Bundeskanzler und auch keinen einzigen Minister.

Nichts anderes haben wir hier. Die von ihren Bürgern gewählten Regierungen verhandeln über den/die EU-Chef(in).

Ob Frau v.d.L die richtige an der Spitze der EU ist? Wer weiß? Vielleich liegt ihr der Posten ja besser.

@Die wird zusammen mit ... Bargeld abschaffen 15:01 Karl Maria .

Das kommt sowieso - Lagarde hin oder her.
Nein, die Eurobonds kommen nicht so schnell.

Der einzige Vorteil von Madama Eurobank ist, das sie angreifbar ist.
Da wird sie vorsichtiger operieren müssen.
Wenn schon Leute aus den gleichen Kreisen (sic!) sich öffentlich geäussert haben,
als Chefin einer Bank wäre sie nicht tragbar - mit dieser Vorgeschichte -

Nun, die EZB ist ja auch keine richtige ;)

14:48, deutlich

>>fathaland slim
ob jetzt geschachert wird ( wusste nicht, das das Wort angeblich antisemitisch sein soll) oder gekungelt, ob Hinterzimmer, Nebenzimmer oder Präsidentensuite- was hier vorgeführt wird hat doch mit den Wahlen, den "Spitzenkandidaten" und Transparenz nichts mehr zu tun. Da wird plötzlich ein Kaninchen aus dem Hut gezaubert, das dann dem staunenden Volk präsentiert wird. Entspricht das demokratischer Kultur?<<

Verstehen Sie wirklich so wenig von den zwar komplizierten, aber trotzdem transparenten Entscheidungsstrukturen in der EU?

Wenn ja, dann machen Sie sich doch bitte kundig. So schwer ist das nicht. Und lesen vielleicht auch meine übrigen Kommentare hier im Thread, mit denen ich Denkanstöße liefern möchte, die möglicherweise ein wenig Licht ins Dunkel bringen können.

Und was die antisemitische Konnotierung des Begriffs "schachern" betrifft, da empfehle ich, "schachern antisemitisch" in eine Suchmaschine Ihrer Wahl einzugeben. Sie werden staunen.

@ Tim1976

Ihr kommentar ist sicher eine Ueberlegung wert. Es waere in der Tat das einzig positive das die Dame ihren Ministerposten aufgibt und Nei, Herzblut fuer ihre Taetigkeit?
Ich denke Merkel will sie loswerden, das sie sie aber nicht fallen lassen will, und es gibt gute Gruende dafuer. Ihr Amt hat sie niemals gut ausgefuehrt und die Luft wurde duenner mit der Geldverschwendung und Beraternskandal. Was passt da besser als ein Posten in Europa - raus aus der Schusslinie..win/win
Unsere Politiker sind omnipotent, Experten auf jedem Gebiet, Allzweckwaffen, gut genug selbst Fachleuten z.B. Forschern und Proffesoren die Welt zu erklaeren .
Ein solches Amt benoetigt weder Begabung noch Erfahrung.

vergesslich

Am 04. Juli 2019 um 14:36 von schwulimkreml
...Stegner kündigte im Deutschlandfunk an, dass die SPD-Europa-Abgeordneten gegen die Nominierung der Verteidigungsministerin stimmen würden.
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Hatten die nicht mal eine Spitzenkandidatin die auch weggelobt wurde und deren Namen mir überhaupt nicht einfällt?

Könnte schlimmer laufen...

....man stelle sich vor der nationalsozialistische Block würde im föderalen europäischen System den Präsi bestimmen -ein Widerspruch in sich!
Naja, und wenn von der Leyen aus dem hiesigen Kreuzfeuer raus ist, kann man vielleicht auch den Korruptionsumpf zwischen Bundeswehrobrigkeit und altbekannten Firmen trocken legen. Ich werfe von der Leyen da kaum etwas vor -jahrzehntealten Filz kann man nicht einfach webkämmen.

@ Karl Maria Jose

Am gefährlichsten für uns Deutsche ist jedoch die Französin. Die wird zusammen mit ihrem jungen Landsmann die Eurobonds und die Abschaffung des normalen Bargelds durchdrücken.

Die europäische Zentralbank ist von den Regierungen und der Kommission unabhängig. Mme. Lagarde wird sich sicherlich nichts von M. Macron vorsagen lassen. Welches Interesse sollte sie an Eurobonds haben?

@ 14:00 fathaland slim

Sie haben recht; wenn man sich nicht erst seit Montag mit dem Prozedere befasst hat, ist es nicht so überraschend, dass sich die Regierungschef*innen nicht auf einen der Spitzenkandidat*innen einigen konnten und dann einen Kompromiss finden mussten: Das sehen die bisherigen (auch in meinen Augen dringend reformierungsbedürftigen) komplizierten Mechanismen der doppelten Bestätigung durch Kommission und EU-Parlament so vor. Die Tatsache, dass sich die Visegrad-Staaten und Italien durchgesetzt haben und - taktisch durchaus gewitzt - eine Lösung vorschlugen, die nun Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin machen soll, ist wegen der politischen Strategie dahinter das eigentlich beunruhigende und skandalöse: Da sind sich vor der EU-Parlamentswahl die allermeisten in den wichtigen Prozessen einig, den Visegrad-Staaten Verstöße gegen EU-Recht und -Grundsätze nicht durchgehen zu lassen und eine gemeinsame Flüchtlingspolitik zu fordern, und dann begibt man sich so in deren Abhängigkeit.

15:01, Karl Maria Jose...

>> Am gefährlichsten für uns Deutsche ist jedoch die Französin. Die wird zusammen mit ihrem jungen Landsmann die Eurobonds und die Abschaffung des normalen Bargelds durchdrücken. Vive le France.<<

Interessant ist, wie Sie Entwicklungen an einzelnen Personen festmachen.

Die Bargeldabschaffung ist in so unterschiedlichen Ländern wie Schweden, Norwegen oder Italien weit fortgeschritten, und ein gemeinsames Staatsanleihensystem liegt in der Logik eines gemeinsamen Währungsraumes. Der Widerstand dagegen ist ausschließlich ideologisch motiviert, weshalb er mittelfristig zusammenbrechen wird. Außer natürlich der Euro bricht vorher zusammen, was ja von einem Großteil der Gegner von "Eurobonds" sowieso gewünscht wird.

Als ehemaliger Bundeswehrangehöriger hoffe..

..ich wirklich zutiefst(!!!), das Frau vdL diesen Posten in Brüssel tatsächlich auch bekommt!

Denn die Lücke, die sie dadurch bei der Bundeswehr dauerhaft hinterlassen wird, wird sie auch vollkommen ersetzen, und kann somit zumindest als ein Segen für die gesamte Bundeswehr angesehen werden!

Ja, Sie haben selbstverständlich vollkommen recht, außer eine Lücke würde selbstverständlich auch wahlweise bereits ein einzelner Duracell Klatschhase als neuer Verteidigungsminister eine wesentliche Verbesserung gegenüber Frau vdL dauerhaft darstellen!

Klasse!

Klasse! Frau von der Leyen als EU-Chefin! Da haben die USA via Visegrad-Staaten uns die Person unter gemogelt, die ihnen auf jeden Wink und Fingerzeig folgen wird. Armes Europa!

um 15:02 von Scani " Das fragen sich mitlerweile viele!

>>Ohne Wahl

Die Politik ist schon ein merkwürdiges Geflecht. Da kann ein Politiker /in einfach einmal so, ohne sich je zur Wahl des Europäischen Parlament aufgestellt zu haben, Kommissionspräsident/in werden. Ist das jetzt eine moderne Form des demokratischen Denkens in Europa oder eine Art des "zu schustern" von Ämtern? Wie auch immer, wenn das Mode macht, dann können wir uns die teuren Wahlen in Zukunft sparen.<<

Wahre Worte!

VdL ...

... hat die Bundeswehr zu Boden, zu Wasser und in der Luft
zerstört.
Jetzt ist die EU dran,
Nicht zu glauben wie dieses ehemalige Friedensprojekt EU zu einem Konstrukt der Postenschieber verkommen ist.

Werte TS, User, EU... Um

Werte TS, User, EU... Um mal

Werte TS, User, EU...

Um mal drauf hinzuweisen, Ministerpräsidenten oder Kanzler werden in der BRD ähnlich gewählt. Da müssen wir ein PArlament wählen und das wählt dann den Kanzler. KAum einer von Uns hat je den kanzler gewählt. Warum sollte die EU das anders machen? Blöd ist nur, daß die VORHER schachern. Alle KAndidaten treten an, alle abgeordneten stimmen ab. Irgendwer ist letzter, der fliegt raus. Usw usw, bis einer die absolute Mehrheit hat. Was ist daran nicht zu verstehen, werte EU? warum muß man immer alles hochkompliziert machen?

15:00, sosprach

>>Der Erfinder des luxemburgischen Steuervermeidungsgesetz - gibt's das noch?<<

Sie meinen damit Herrn Juncker.

Immer und immer wieder wird hier so etwas geschrieben.

Ich kann mich erinnern, da war ich jünger als zwölf Jahre, daß wohlhabende Tanten und Onkels von mir ihr Geld in Luxemburg deponierten, aus steuerlichen Gründen.

Herr Juncker ist anderthalb Jahre älter als ich.

Offensichtlich ein echtes Wunderkind.

@erster Realist

"Da sollen vermutlich die Weichen für eine EU-Arme gestellt werden"

>Ich glaube darum gehts. Nationalarmeen sollen geschwächt werden, um eine EU-Armee zu etablieren. Dann wäre wahrscheinlich ein Austritt aus der EU noch schwieriger.

das ist alles völlig egal

Doch, wie gesagt – all das ist völlig egal. Diese EU hat sich einmal mehr präsentiert als das, zu dem sie von den Regierungen der EU-Nationen gemacht worden ist: Ein intriganter Klüngelhaufen, in dem einige wenige Unverdrossene um Macht, Einfluss und Geld spielen. Der Bürger ist dabei überflüssig. Das EU-Parlament ist es auch. Und die Kommission? Auch die wird vom allmächtigen Rat am Nasenring durch die Arena geführt und dient hauptsächlich dem Zweck, einige auf nationaler Ebene outgesourcte Parteigänger für ein paar Jahre finanziell zu verwöhnen. Wie jenen Günther Oettinger, den Merkel loswerden wollte und in Brüssel platzierte, von wo er aktuell dem Rechtsbruch durch Schlepperschiffe von NGO das Wort reden darf.
Fazit: Diese Union hat fertig. Einen solchen Personal-Verschiebebahnhof der selbstherrlich-bürokratischen Taschendiktatoren braucht kein Mensch.

>>Es sei ein Treffen zweier

>>Es sei ein Treffen zweier "wahrer Europäer" gewesen, die sich seit Jahren kennen. <<

Das sehe ich auch so!

Hat man die Karriere, von Frau von der Leyen über die Jahre verfolgt, ihr Schaffen und ihr Tun, kann man nur sagen: Was für eine Bilderber äh Bilderbuch-Karriere!

Sie ist genau die richtige für dieses Amt, auch wenn sie sich nicht direkt bewarb!

Noch ist sie es nicht, aber wenn sie es schafft: Wünsche ich ihnen gutes Gelingen, wie bei allen Ämtern, die sie zuvor in dem Sinn erfolgreich gemeistert haben!

@ erster Realit (15:07): EU-Armee ohne Einfluss auf Posten

hi erster Realist

Die EU-Armee ist gut und sinnvoll. Aber: diese EU-Armee hat nichts mit diesem Postengeschachere zu tun. Das kann man auch mit demokratischen Mitteln machen. Dazu braucht es keine solchen Betruegerei durch solches Postengeschachere.

Die EU und Deutschland muessen raus aus der NATO. Und die EU und Deutschland brauchen KEINE Atomwaffen!! Diese ganzen us-Atomwaffen und so weiter gehören aus der EU und aus Deutschland vollständig und nachpruefbar abgezogen!! Zusätzlich muessen auch ALLE Uranfabriken in der gesamten EU - also auch La Hague, Sellafield, Lingen, Gronau und andere - geschlossen, stillgelegt und vollständig zurueckgebaut werden!!

Sows braucht niemand!! Diese Stillegungen muessen Bestandteil einer europäischen und einer globalen Energiewende mit 100% erneuerbaren Energien werden.

"Auch in der Grünen-Fraktion

"Auch in der Grünen-Fraktion gibt es Vorbehalte gegen von der Leyen. Europawahl-Spitzenkandidatin Ska Keller sagte im ZDF, sie sehe "keinen Grund, warum wir diesem Deal zustimmen sollten"."

Frau Keller hat gestern den Wahlgang gegen den italienischen Sozialdemokraten David-Maria Sassoli verloren. Sassoli erhielt 345 von 667 gültigen Stimmen und damit die nötige absolute Mehrheit, Frau Keller erhielt 119 Stimmen.
Bitte projizieren Sie nicht deutsche Verhältnisse auf die gesamte EU. In der EU haben die Grünen weitaus weniger Einfluss wie in Deutschland.

@Am 04. Juli 2019 um 15:02 von Scani

So funktionieren repräsentative Demokratien halt. Das Parlament ist souverän in seinen Entscheidungen und wird durch freie Wahlen der Bevölkerung zusammen gesetzt. Und auch der Bundeskanzler in Deutschland muss nicht Mitglied des Bundestages sein, braucht also nicht zur Wahl gestanden haben. Allerdings hat ein Nichtmitglied Sowohl im Bundestag als auch im EU-Parlament) dann kein Stimmrecht. Solange wir hier keine Direktwahlen haben, ist das alles so in Ordnung!

@ Superschlau (15:24): Warum sich dass hier ändern muss

hi Superschlau

Um mal drauf hinzuweisen, Ministerpräsidenten oder Kanzler werden in der BRD ähnlich gewählt. Da müssen wir ein PArlament wählen und das wählt dann den Kanzler. Kaum einer von Uns hat je den kanzler gewählt.

Dass hier ist schon richtig. Aber wir wählen die Parteien. Und die haben eigentlich im Auftrag der Buerger und Buergerinnen zu arbeiten und NICHT im Auftrag von:

a) Wirtschaftslobbyisten
b) Ruestungslobbyisten
c) Bankenlobbyisten
d) NATO-Lobbyisten

Und dann zu Ihrer Frage:

Warum sollte die EU das anders machen?

Um solches Postengeschachere ein fuer alle Male zu beenden und den Einfluss von Partei-Egoismus und Lobbyisten auf die Postenvergabe und auch den Einfluss von Regierungschefs auf diese Postenvergabe ein fuer alle Male zu unterbinden.

@14:00 von fathaland slim: Moloch EU

"Ich bin mir auch ziemlich sicher, daß vielen der Foristen, die sich über den undemokratischen Moloch EU ereifern, nicht einmal der Unterschied zwischen dem europäischen Rat und dem Europarat geläufig ist."

Ich kann Ihnen da nur zustimmen. Vermutlich denken viel, dass das EU-Parlament von den Wählern gewählt wird und dieses dann die EU Kommission usw. wählt.

Beschäftigt man sich ein wenig mit den Gremnien der EU, dann stellt man fest, dass es nicht so ist.

Trotzdem geht es in der EU demokratisch zu, denn die Regierungen der Länder der EU wurden (hoffentlich) demokratisch gewählt. Wenn deren Chefs sich dann auf z.B. den Kommissionschef einigen, dann ist das ja nicht undemokratisch. Es wird verhandelt und abgestimmt.

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