Ihre Meinung zu: Was Macron beim EU Postenpoker bewirken will

20. Juni 2019 - 15:31 Uhr

Frankreichs Präsident Macron ringt um seinen Einfluss in der EU. Da kann er beim Poker um die Spitzenpositionen in Brüssel nicht nachgeben - und nimmt den Konflikt mit seiner Verbündeten Merkel in Kauf. Von Sabine Wachs.

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Kommentare

Zukunft Europas

Der junge, eloquente und liberale Präsident Frankreichs zeigt die Zukunft der europäischen Politik. Mehr Einfluss für Macron und mehr moderne Ideen von ihm würde ich mir für die EU sehr wünschen.

@Demokratieschue...

wenn Sie unter "modernen Ideen" Eurobonds, ein europäisches Budget, schlicht Vergemeinschaftung der Schulden, die den Verträgen widersprechen oder Flugzeugträger meinen- dann lieber solide altmodisch

Wir brauchen...

...nicht noch mehr Politiker, die die Raute machen. Wir brauchen Europäer mit Initiative und Ideen, wir brauchen energische Manager des Morgen, um auch in Zukunft gegen z.B. Kraftbolzen, wie den Orangefarbenen Mützenträger bestehen zu können !

Zumutung

Eine Zumutung, daß ständig über diesen Altkapitalisten berichtet wird.

Er hat nichts anzubieten.

Macron ist innenpolitisch

gesehen ein Looser. Da muss er für die eigene Optik wenigstens auf EU - Ebene am grossen Rad drehen. Für Europa wird das nichts gutes bedeuten.

Zukunft Europas

ich wuensche mir das nicht, geerhrte Frau @demokr..
Keinen Schuldenhaushalt.
Ansonsten ist Marcrons Stern am sinken - wenn man nach Frankreich schaut - irgenwie hat er das Vertrauen verlohren.
Ein gutes Beispiel fuer das "Geschachere" om Posten und Poestchen, selbstverstaendlich im Sinne des Waehlers oder Volkes.
Die angekuendigten Reformen, die Fehler die bei der schnellen und unkritischen EU- Erweiterung gemacht wurden, koennen ja ausgesetzt werden - loesen sich wahrscheinlich von selbst.

@Deutlich

Solide und altmodisch widerspricht sich heutzutage. Altmodisch versagt in der Welt von heute und morgen und bedeutet Niedergang

Bitte auf Augenhöhe, Herr Macron!

Macron lässt in erster Linie seine eigenen Vorstellungen gelten, die mit den Ansichten sehr vieler EU-Regierungschefs
nicht übereinstimmen.
Wenn er nicht auf
Augenhöhe mit anderen verhandelt, arbeitet er gegen Fortschritte innerhalb der EU. Die Wähler haben sich nicht
an Macrons Wünschen
orientiert, sondern an
politischen Modellen der Spitzenkandidaten! Macron hat den Wähler
als Souverän zu respektieren!

um 15:39 von Demokratieschue...

"Mehr Einfluss für Macron und mehr moderne Ideen von ihm würde ich mir für die EU sehr wünschen".
Das wollen doch sehr viele Bürger der EU. Und es geht nicht nur um den Spitzenkandidaten der EU-Kommission, sondern auch auch um "die Ämter von Ratschef Tusk, der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, des EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani und des Präsidenten der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi. Und für alle Posten zusammen soll es ein ausgewogenes Personalpaket geben: zwischen Männer und Frauen, politischen Parteien und europäischen Regionen." Da hat CSU-Weber sicher jetzt wenig Chancen für den EU-Kommissionspräsidenten.

Dem deutschen Wahlvolk hat

Dem deutschen Wahlvolk hat man Weber oder Timmermans angedroht und nun werden neue Kandidaten aus dem Hut gezaubert?
Wozu wurde denn dann gewählt?

Der Supereuropaer

Das ist das Verhalten eines Supereuropaers, den man nicht kritisieren darf und von den man alle Ideen, koste es was es wolle, akzeptieren muss.
So meinen zumindest einige bei uns, aber er meint in erster Linie nur Frankreich "first".

EU Showdown

"... und nimmt den Konflikt mit seiner Verbündeten Merkel in Kauf."

> Ich hoffe das war ein Scherz. A. Merkel hat keine Verbündete innerhalb der EU, sondern untergeordnete Partnerschaften. Keine Person hat die EU so sehr bestimmt, wie Frau Merkel seit 2015!

PS: Macron wird die kommenden Wahlen in Frankreich verlieren, wenn er sich nicht gegen Merkel durchsetzt. Ein Sieg von Le Pen bedeutet ein Frexit!

Dass hier ist mir zu nationalistisch Macron u. gefällt mir nicht

Sorry aber das hier ist mir zu nationalistisch:

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-spitzenkadidaten-position-frankreic...

Macron ringt um seinen Einfluss in der Europäischen Union. In Brüssel will er noch einige bilaterale Gespräche führen, natürlich mit Kanzlerin Merkel und Ratspräsident Tusk, aber auch mit dem niederländischen liberalen Premier Mark Rutte oder dem portugiesischen Sozialisten, Premierminister Antonio Costa. Es geht darum, Mehrheiten für einen Kommissionspräsidenten im Sinne Frankreichs zu organisieren.

Es muss um einen Präsidenten/eine Präsidentin im Sinne der gesamten EU gehen und nicht alleine im Sinne Frankreichs. Denn der Präsident/die Präsidentin soll ganz Europa repräsentieren und nicht nur Frankreich. Dieser Nationalismus von Frankreich gefällt mir nicht, Macron.

Frexit

Wenn Herr Macron gegen die herrschende A. Merkel verliert, dann bedeutet das:

A) Er wird die französische Präsidentschaftswahl 2022 verlieren.
B) Le Pen wird siegen.
C) Ein Frexit wäre sehr wahrscheinlich.

Seit 2015 ist A. Merkel leider zunehmend autoritär aufgetreten. Das wissen die Franzosen.

Barnier ist zu alt als Kandidat u. Macron macht auch Fehler

Zu Barnier sage ich mal:

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-spitzenkadidaten-position-frankreic...

Macron könnte den Franzosen Michel Barnier präsentieren. Als Chefunterhändler für den Brexit hat Barnier ausreichend Erfahrungen innerhalb der europäischen Institutionen.

OK, Barnier hat seine Verhandlungen beim Breixt zwar gut gemacht. Aber: er ist zu alt. Es braucht jemand juengeres. Und da wuerde ich eher Frau Vestager sehen oder auch Ska Keller. Außerdem zu dem hier:

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-spitzenkadidaten-position-frankreic...

Trotzdem: Seine Aussage macht klar, für ihn kommt nur jemand in Frage, der in der Lage ist, einen großen Teil seiner Reformvorhaben mitzutragen.<7cite>

Nicht alle seine Reformvorhaben sind gut. Viele sind zu rechtslastig und auf Kosten der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Da macht Macron viele Fehler. Und auch in Sachen Verteidigung ist er mir zu NATO-hörig....

Keine Vorreiterstellung für Frankreich oder Deutschland!

Es geht nicht um eine Entscheidung zwischen
Frankreich und Deutschland, sondern
um die Gleichberechtigung aller EU-Mitglieder. Die Zusammensetzung des
Parlaments wurde von
allen Wählern bestimmt. Dieses hat den (die) Kommissions- präsidenten/tin unter den Spitzenkandidaten zu wählen. Frankreich kann keine Vorreiterstellung im EU-Gefüge in Anspruch nehmen! Deutschland auch nicht!

@PeteDeLete - Merkel als Hoffnungsträgerin für Europa

Ich bin völlig anderer Ansicht. Kanzlerin Merkel hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz und auf dem Campus der Harvard Universität eine leidenschaftliche Rede für Europa, für den freien Handel und gegen eine Politik des Protektionismus, der Lügen und Handelskriege eines Donald Trump gehalten.Sie hat dafür international wie auch in Deutschland große Zustimmung erfahren. Nur ein geeintes und wirtschaftlich starkes Europa kann in dem globalen Wettstreit bestehen. Europa braucht nicht weniger, sondern mehr "Macher" und Strategen wie Kanzlerin Merkel. Länder wie Italien und England, nunmehr aber auch Frankreich und Österreich zeigen, in welches Chaos der Einfluss von Rechtspopulisten führen kann.

16:32 von DerOstbayer

der aussage schliesse ich mich vollumfänglich an. leider kann ich das nicht in so schöne und klare worte kleiden!

Dass hier ist fuer die EU und fuer Deutschlan nicht gut

Dass hier ist fuer die EU und fuer uns als Deutschland nicht gut:

https://www.tagesschau.de/ausland/eu-spitzenkadidaten-position-frankreic...

Er brachte Merkel selbst als Kommissionspräsidentin ins Spiel: "Wenn sie wolle, würde ich sie unterstützen.

denn damit verlieren wir den EZB-Chefposten und damit wuerde Merkel Verrat an Jens Weidmann begehen und dem in den Ruecken fallen. Das geht so nicht. Die EU und wir brauchen Jens Weidmann auf dem EZB-Chefposten.

@Googol

Da hätten Sie aber den langanhaltenden Beifall für die Kanzlerin auf der Münchener Sicherheitskonferenz erleben sollen! Sie hatte,
in Abwesenheit von Macron, den Mut, eine klare Position zu der trumpschen Politik "America First" zu beziehen und sprach damit allen Teilnehmern, vor allem aber den Deutschen aus dem Herzen. Seien Sie doch einfach Patriot und werben Sie für ein starkes Europa. Großbritannien und Italien sollten als abschreckende Beispiele dienen.

Ein gedeihliches Miteinander

aller EU-Staaten zum Wohle ihrer Bürger rückt für mich in immer weitere Ferne. Es geht in letzter Konsequenz den Spitzenplayern nur um ihre eigenen Interessen, im Zweifel zu Lasten anderer Mitgliedsstaaten. Kulturell, geschichtlich und mentalitätsmäßig sind die Politiker, aber auch die Bürger der verschiedenen Staaten, zu unterschiedlich als dass diese jemals an einem Strang ziehen würden. Ein Draghi schützte Italien mit einer für den Bürger desaströsen Zinspolitik, ein Herr Macron würde am liebsten mittels einer Schuldenvergemeinschaftung Frankreich aus der Finanzfalle helfen, und über das Verhalten von Polen, Ungarn und Rumänien brauchen wir erst gar nicht zu reden ( Stichwörter Korruption, Justizskandale, Einschränkung der Pressefreiheit etc. ). Man muss sich nicht wundern, dass nationalistische Bewegungen immer mehr Einzug halten. Quo vadis, EU?

15.39 Demokratieschue... Der junge, eloquente, liberale

Präsident Frankreichs zeigt die Zukunft der europäischen Politik. Zitat Ende.......
Wenn es so wäre, schön wäre es. Die Realität ist, das Frankreich absolut kein Beispiel für Europa ist. Das dieser Präsident in eigenem Lande die Mehrheit der Bevölkerung gegen sich hat. Und in Europa.... in immer mehr Länder die Bevölkerung sich abwendet von diese Art der Politik. Dies ist nicht das neue Europa.

Merkel ist viel zu schwach,

Merkel ist viel zu schwach, um sich hier durchzusetzen. Sie wird alle Vorschläge Macrons abnicken und höflich fragen, wohin sie die Milliarden überweisen soll

re koeln 2019

"Die Zusammensetzung des
Parlaments wurde von
allen Wählern bestimmt. Dieses hat den (die) Kommissions- präsidenten/tin unter den Spitzenkandidaten zu wählen."

Leider ein Fall von Nichtwissen.

Die Mitgliedstaaten nominieren einen Kommissionspräsidenten, der vom EU-Parlament mit absoluter Mehrheit zu wählen ist.

Eine eigenen Kandidaten kann das Parlament nicht vorschlagen und folglich nicht wählen.

Zukunft Europas

....... Mehr Einfluss für Macron und mehr moderne Ideen von ihm würde ich mir für die EU sehr wünschen.

Liebe Demolkratieschülerin,
zum allerersten mal habe ich Ihren Beitrag gerne gelesen, vielen Dank dafür.

Bisher waren Sie mir eher dadurch aufgefallen, dass Ihre Sprache überheblich, ja geradezu besserwisserisch daherkam.

Ich hatte Sie bei einer anderen Gelegenheit schon einmal gefragt: Schreiben Sie hier im Forum als Privatperson oder im Auftrag einer Organisation?

um 16:26 von nie wieder spd

"Dem deutschen Wahlvolk hat man Weber oder Timmermans angedroht und nun werden neue Kandidaten aus dem Hut gezaubert?"
Es wäre für Sie sehr traurig, wenn Sie sich bei der Europawahl angedroht fühlen. Eine Wahl heißt immer, dass man sich vorher entscheiden muss, wen ich meine Stimme als Spitzenkandidat gebe. Und neue Kandidaten wurden kaum aus dem Hut gezaubert. Es wurden nur andere Fraktionen gebildet und das finde ich völlig normal.

Marcron und das EU-Personalpokerspiel

Herr Marcron hat ein reges Interesse daran , dass ein Franzose den Job bekommt. Denn rückwirkend betrachtet,produziert Macron
keine Erfolge. Die Wirtschaft ist am Boden, die Arbeitslosigkeit hat Höchststand , das Volk ist unzufrieden und dann , nicht vergessen , die Staatsschulden, die er übernahm von den Vorgängern ! Er hätte gut daran getan den Franzosen die Wahrheit zu sagen über die Schulden, die Arbeitslosigkeit und sonstige Dinge. Das Volk hätte ihn dann verstanden aber jetzt wir er daran ersticken. Seine Hoffnung wäre der gemeinsame Finanzminister für die EU um seine Geschicke
zu verschleiern ! Wahrheit verpflichtet eben.

Was Macron beim EU-Postenpoker bewirken will....

Zur Beantwortung dieser Frage muß man sehen:Er hat im Grunde die EU-Wahl im eigenen Land verloren.Die Privatisierungen von Flughäfen,der Staatslotterie,die Verschlechterungen bei Arbeitslosen und dem Tarifrecht,daß kommt nicht gut an.Die Privatisierungen kamen selbst bei den Republicains nicht gut an,die künftige Einnahmeverluste des Staates befürchten.

Überflüssiges.

Wieso braucht es eigentlich eine Wahl zum Europaparlament, wenn die Besetzung der Schlüsselpositionen (Kommissionschef, den hohen Repräsentanten für Außenpolitik, den Parlaments- und den Rats-Präsidenten; und der EZB-Chef gehört natürlich auch dazu) wieder im Hinterzimmer zwischen 4 bis 5 Personen ausgemacht wird?

Macht!!!

Wer mächtig sein möchte, muss hoch pokern!
Und genau das tut dieser Emmanuel Macron! Jupiter!
Doch ist er nicht allein!
Einige seiner Alterskollegen und vor allem Geisteskollegen, haben sich schon seit geraumer Zeit zusammengeschlossen und ganz unabhängig ihrer jeweiligen Parteien denen sie entsprungen sind oder die sie zerstört haben oder welche sie neu gegründet haben, um nun auf ihre besondere Weise an die Macht zu gelangen und da ist diesen Herrn, diesen neuen Lebens- und Politikünstlern aus verschiedenen Herrenländer anscheinend jedes Mittel recht und spätestens jetzt sollte man doch anerkennen dass unsere demokratischen Alarmglocken, solchen Herren und Damen und ihren Ideen und Visionen und Utopien nicht gewachsen sind und auch nicht unsere parlamentarischen Systeme die solch eine bedrohliche Anhäufung von noch ungeahnter Macht oder dem Wunsch danach, verhindern zu wissen sollten.
Dann tue ich das eben nun.
Versucht dies zu verhindern und diese zu entlarven, bevor es zu spät ist!

um 16:41 von Adeo60

"Sie hat dafür international wie auch in Deutschland große Zustimmung erfahren. Nur ein geeintes und wirtschaftlich starkes Europa kann in dem globalen Wettstreit bestehen."
Ja das stimmt. Frau Merkel wäre geeignet gewesen, wenn sie jünger sein würde. Aber sie hat doch jetzt schon Probleme bei der Erfüllung ihrer vielen Aufgaben als Bundeskanzlerin. Und diese Probleme werden als EU-Kommissionspräsidentin auf keinen Fall kleiner.

Weber wird es nicht

Die CSU sollte für die fehlerhafte und illegale Maut bestraft werden. Deswegen sollte kein CSU-Mann so einen wichtigen EU-Posten bekleiden. Merkel wird einknicken und Weber fallen lassen.

Das EU-Parlament wird einen anderen Kandidaten wählen, der oder die durch die Regierungschefs ernannt wurde. Daran sieht man dann auch die Schwäche des Parlaments. Wir könnten die Abgeordneten bequem auf die Hälfte reduzieren und viel Geld sparen.

Immer mehr geriert sich Jupiter Macron

wie der Sonnenkönig. Der "Supereuropäer" der den Andern sagt, wo es lang geht. Dabei hat er weder in Frankreich, noch in Europa viel Rückhalt. Vielleicht mit Ausnahme der Medien, die ihm immer noch als Lichtgestalt huldigen. Der Mann überschätzt seine Möglichkeiten grandios.

Gut zu beobachten, was denn Mächtigen...

...in Europa die Wahlen des Volkes
in Wahrheit wert sind, nämlich nichts!
In altbewährter Manier geht man
zum üblichen Machtgehabe und
dem üblichen Postengeschacher
über, bei dem der Wille der Wähler
eigentlich nicht die geringste Rolle
spielt! Genau DAS ist es, was diese
EU in ihrer heutigen Form so sehr
unerträglich macht und all jene
stärkt, die diesem Moloch eine
Absage erteilen wollen!
Da werden Wochenlang Kandidaten
in Talkshows und Interviews als
potenzielle Akteure vorgestellt
und dann...?!? Nichts!
Da versucht ein Herr Macron seine
pulverisierte Macht in Frankreich
durch Machspiele auf EU-ebene
aufzupeppen, koste es was es wolle!
Europa und dessen gemeinsame
Ziele sind ein hohes Gut, dass mehr
verdient hätte als es dem Egoismus
und dem blinden Ehrgeiz einiger
Weniger Betonköpfe zu opfern!
Diese Herrschaften verspielen
auch noch das letzte Vertrauen
in diese Institution!!

der Macron verliert seine Popularität

deshalb braucht er was um seinen Wähler zu zeigen "ich bin der Macher"

Die EU braucht einen "Chef (in)", der/die

noch jung genug ist und eine starke
Mentalität hat, um gegen die Möchtegernchefs (Trump, Putin, Xi) bestehen zu können.
Er muss in allen (!!!) 27 EU-Ländern anerkannt sein und respektiert werden.
Er/sie sollte klar machen, dass die EU nicht nur aus Frankreich und Deutschland besteht, sondern, dass alle ein Vetorecht haben, auch die kleinen Länder.
Vor allen Dingen darf er/sie kein Duckmäuser sein und muss die Interessen der EU gegenüber allen anderen Ländern der Welt
vertreten. All das war Juncker nicht, er war wie ein Fähnlein im Wind.
Mir ist es persönlich egal, aus welchem Land der/die "Neue" kommt, Hauptsache er/sie macht seine/ihre Sache gut im Sinne aller EU-Bürger.
Eine Entbürokratisierung der EU ist für ihn (sie) eines der wichtigsten Aufgaben, damit die Bürger wieder etwas mehr Vertrauen in Brüssel haben.

@pkeszler

Volle Zustimmung. Genau deshalb benötigt Europa mehr Politiker wie Angela Merkel. Politiker, die ein klares Regieheft führen, die Überzeugungsarbeit leisten und den Mut haben, Kante zu zeigen, insbesondere gegenüber dem Unilateralismus und Protekionismus eines Donald Trump. Natürlich muss auch die EU reformiert werden, insbesondere muss sichergestellt sein, dass die Staaten der EU ihre nationale Identität wahren.

Qualifikation wäre angebracht

Der Punkt ist, nicht Qualifikation zählt, sondern Hinterzimmer.
Somit ist die EU auch hier kein Vorbild!
Ich bin überzeugter Europäer, aber ich kann nur wieder den Kopf schütteln, über diese Volksvertreter!

@1.Senator

Ja da ist was dran oder sollte man sagen in der europäischen Vision ist ein Wurm drin oder etwa mehrere?
Schöne Grüsse

Wer Bremser überwinden will,

muß einfach etwas mehr Gas geben, bevor Europa an Bewegungslosigkeit untergeht.

@ Old Lästervogel (17:34): nur ihr letzter Punkt stimmt nicht

hi Old Lästervogel

Mit allem bis auf diesen letzten Punkt haben Sie recht. Aber eben mit diesem letzten Punkt:

Eine Entbürokratisierung der EU ist für ihn (sie) eines der wichtigsten Aufgaben, damit die Bürger wieder etwas mehr Vertrauen in Brüssel haben.

Vieles was von der Kommission kam war gut und richtig (z.B. Schengen-Abkommen, Gluehbirnenverbot, Versuch der Abschaffung der Zeitumstellung, usw.).

Wo man aber anfangen könnte mit der Entbuerokratisierung ist bei diesem Versicherungskram fuer die E-Roller. Das ist Nonsens zu Lasten der Nutzer und Geldschneiderei zu Gunsten der Versicherungslobbyisten.

Weitermachen könnte man bei der Urheberrechts-Abstimmung, die Betrug an uns Usern war. Die gehört wiederholt, weil es da viel zu viel Abstimmungsbetrug gab. Diese "Urheberrechtsreform" ist eine Missgeburt weil sie uns User nicht beruecksichtig und uns kriminalisiert und das Netz zerstört.

um 17:32 von Sisyphos3

"der Macron verliert seine Popularität deshalb braucht er was um seinen Wähler zu zeigen "ich bin der Macher" in Frankreich!
Aber er hat wenigstens neue Ideen, wie die EU voran kommen soll. Diese hat Frau Merkel schon lange nicht mehr.

@Old Lästervogel, 17:34

Danke für Ihren Beitrag, dem ich großenteils - wenn auch nicht in allem - zustimme. Trotz Ihres Nutzernamens sind Sie einer der wenigen, die hier nicht einfach herumlästern. Das war angenehm zu lesen.

Es überrascht mich

immer wieder auch hier im Forum wie wenig die Unterschiede in Europa von den Teilnehmern hier berücksichtigt werden. Vor wenigen Tagen erfuhr ich die Franzosen heizen zu 70% mit Strom, bei dem billigen Atomstrom kein Wunder. In Österreich bekommen die Rentner ca. 800 € mehr Rente im Monat. Es wird höchste Zeit für unsere Politiker sich mehr um die Deutschen Wähler zu kümmern, wenn sie den Rutsch nach rechts bremsen wollen.

Na dann!

Na dann eben noch dies, wenn das andere nicht genehm war!
In Frankreich sitzt vor allem eine, Macron im Nacken, Marine le Pen.
Da gibt es Sie und dann gibt es jetzt auch noch deren Nichte, die beide unabhängig aber dann doch irgendwie zusammen, die Macht des Landes anstreben und was dies für Frankreich und auch für Europa bedeuten könnte wissen wir ja hoffentlich alle.
Doch war und ist es immer noch Emmanuel Macron der all dies verursacht hat, diesen Rechtsruck, und regelrecht durch seine neoliberale Politik heraufbeschworen hat und dies schon fast überheblich und rücksichtslos und ungeachtet der politischen Konsequenzen und dem Desaster der letzten Monate, die er damit in kürzester Zeit, nach Amtsantritt, auslösen würde.
Und dann hat er ja auch noch die Sozialisten verlassen und hat diese dann zerstört, nachdem er ihnen doch bis dahin seine Karriere zu verdanken hatte und seine Erfahrung die er sich im Elysée ansammeln konnte und die er sich zu seinem Nutzen machte, bis hin zur Macht.

16:24 von pkeszler : Sehr richtig!

In Ihren letzten Satz würde ich vor "wenig" noch "zu Recht" einfügen.

@karwandler, 17:03

Stimmt. Der Vorschlag des Europäischen Rats muss sich leider mit qualifizierter Mehrheit auf nur einen Kandidaten zur Wahl des Kommissionspräsi denten verständigen, leider nicht auf 3 Personen über die eine Mehrheit im Parlament dann entscheiden kann. Das wäre mein Wunschdenken.
Das Parlament will jedoch niemanden akzeptieren, der nicht vorher als Spitzenkandidat angetreten ist. Das halte ich für richtig.

17:53 von pkeszler

wie die EU voran kommen soll.
.
Fortschritt kann auch Rückschritt bedeuten

@Oldtimer

"Es wird höchste Zeit für unsere Politiker sich mehr um die Deutschen Wähler zu kümmern, wenn sie den Rutsch nach rechts bremsen wollen."

Unsere Politiker haben doch schon tolle Ideen. Irgendwann werden Sie ihre Gedanken einfach nicht mehr äußern können und schon ist der Rutsch nach Rechts gestoppt. Überlegen Sie mal wie sehr die Meinungsfreiheit in letzter Zeit nicht nur angegriffen, sondern auch eingeschränkt wurde und dies alles mit der Begründung; Kampf gegen Rechts.

17:43 von FritzF

Wer Bremser überwinden will,
muß einfach etwas mehr Gas geben,
.
dann fühlen sich auch die Zauderer bestätigt, die Gegner ohnehin
und noch mehr EU Verdrossenheit macht sich breit
von daher Ängste abbauen,
etwas langsamer werden, - die Zauderer mit ins Boot nehmen

re gjallarhorn

"Der Punkt ist, nicht Qualifikation zählt, sondern Hinterzimmer."

Wer von den genannten Personen liegt denn eindeutig nach Qualifikation vor den anderen?

Demokratie?

Ist Postengescharrere demokratisch?
Ich meine nein!
Und dann vielleicht Merkel, für mich fing die Spaltung Europas mit ihrer Politik an. Ich finde ein schlechtes Ergebnis in den Jahren ihrer Macht.

@Adeo60

"Da hätten Sie aber den langanhaltenden Beifall für die Kanzlerin auf der Münchener Sicherheitskonferenz erleben sollen! Sie hatte,
in Abwesenheit von Macron, den Mut, eine klare Position zu der trumpschen Politik "

>>A. Merkel ist innerparteilich sehr angeschlagen, teilweise machtlos und in der Bevölkerung alles andere als beliebt. Nur gibt es keine Alternative.

PS: Trump kritisieren aber schüchtern vor Trump da stehen sind zwei Paar Schuhe! Siehe Trump Merkel Treff an der D-Day-Feierlichkeiten.

NICHT fördernd

Was will A. Merkel überhaupt noch? Sie ist seit 2005 an der Macht und nach 2015 ist sie auch ziemlich autoritär innerhalb der EU und der eigenen Partei aufgetreten. Förderlich war das sicherlich nicht.

Sie soll verstehen, dass ihre Zeit am Ende ist und ihre Aktionen die EU eher behindert als fördert.

@Lavoissier

"Macron ist innenpolitisch gesehen ein Looser"

>> A. Merkel und ihre CDU haben die größte Wahlschlappe seit 1948 erfahren. Und als CDU-Chefin musste sie abgetreten.

um 18:08 von Sisyphos3

"Fortschritt kann auch Rückschritt bedeuten"
Es kommt immer darauf an, welche Partei man unterstützt. Für die AfD heißt doch Fortschritt zurück zur Politik des vergangenen Jahrhunderts für mehr Kompetenz der nationalistischen Staaten von Europa. Aber das will die Mehrheit der deutschen Bevölkerung gar nicht. Wer mehr Fortschritt will, kann nicht wieder zurück, sondern muss neue Ideen entwickeln, wie man noch die EU verbessern kann.

Was bekommt Frankreich als Gegenleistung?

Sollte sich Frankreich für Weber entscheiden, dürfte das für Deutschland am Ende teuer werden. Bei solchen "Deals" läuft nichts ohne Gegenleistung. Was käme da in Frage? Vielleicht ein gemeinsamer EU-Sozialminister, der eine gemeinsame Sozialkasse (Sozialhilfe, Arbeitslosen- und Rentenversicherung) verwaltet?

Fakt ist jedenfalls, dass Frankreich dringend Geld benötigt, weil seine Kassen leer sind. Das dürfte auch der Grund für Macrons Einwände gegen Nordstream 2 gewesen sein. Auch dort würde ein "Deal" alle Probleme sofort beheben.

@Adeo60 v.16.41

Da stimme ich vollkommen mit Ihnen überein.
Rechtspopulisten sind Gift für die EU und Europa. Die Reden von Frau Merkel waren vollkommen überzeugend. Es ist schade, dass die ursprüngliche Idee eines vereinten Europas
von Ländern wie England, Italien, Ungarn usw.
unterlaufen wird.

erkannt, daß ein Weber von der CSU ein weiteres EU-Desaster wäre, wie wir es bereits in der BRD von Ramsauer, Dobrindt und Scheuer in der nationalen Verkehrspolitik und mit Seehofer in der nationalen Sicherheits- und Wohnungspolitik dieses bundesweit 6% -Mehrheitsbeschaffers der CDU zu tun hatten und haben. Und deshalb lehnt er wohl u.a. diesen Weber ab.

@ Bigirl

Eine Zumutung, daß ständig über diesen Altkapitalisten berichtet wird.
Er hat nichts anzubieten.

Von der russischen und chinesischen Führung war so weit ich sehe gar nicht die Rede.

@16:33 von Googol

"Ein Sieg von Le Pen bedeutet ein Frexit!"

Sehe ich genauso. Nach einem erfolgreichen Brexit, mit vielen neuen Jobs in GB, wird ein Ausstieg aus der EU sowieso ganz anders betrachtet werden. Deshalb ganze klar eine Zeitenwende.

Für die Madame Le Pen werden die Chancen auf einen Wahlsieg jedenfalls drastisch steigen. Warum sollte sie am Ende nicht auch mal gewinnen? Ihr würde ein einziger Sieg ausreichen, um die EU total umzukrempeln.

Macron gibt Gas

Merkel und Kramp-Karrenbauer tragen immer Bedenken und sind am Bremsen. Da ist es erfrischend, dass die Franzosen ihr Herz in die Hände eines klugen, liberalen und jungen Präsidenten gelegt haben.
En avant Monsieur Macron.

Am 20. Juni 2019 um 17:53 von Demokratieschue...

"Weitermachen könnte man bei der Urheberrechts-Abstimmung, die Betrug an uns Usern war. Die gehört wiederholt, weil es da viel zu viel Abstimmungsbetrug gab. Diese "Urheberrechtsreform" ist eine Missgeburt weil sie uns User nicht beruecksichtig und uns kriminalisiert und das Netz zerstört."

Sie haben Recht.

Die "Totengräber des freien Internets",

bei schlechten Wahlergebnissen die Schuld bei anderen suchen.

@ Gogol

Keine Person hat die EU so sehr bestimmt, wie Frau Merkel seit 2015!

Nicht erst seit 2015. Merkel repräsentiert die größte Bevölkerung und die größte Volkswirtschaft der EU. Klar, dass sie großes politisches Gewicht hat.

Es geht bei der Besetzung des

Es geht bei der Besetzung des Kommissionspräsidenten auch um die Verkörperung europäischer Werte und um klare Prioritäten in den wesentlichen politischen Zielen und Feldern. Ich empfehle dazu mal das Interview in der ZEIT (https://tinyurl.com/y3g7dxhh) mit Robert Habeck zu lesen, u.a. sagt er, dass er "die Werte des Christentums teilt: Bewahrung der Schöpfung, Barmherzigkeit gegenüber Mensch und Tier. Die Mitleidsethik des Christentums hat mich tief geprägt. Sie ist für mich persönlich die wichtigste Errungenschaft, mit der das Christentum die abendländische Geschichte bereichert hat. Der absoluten Macht stellte das Christentum das Mitgefühl und die Barmherzigkeit entgegen. Das ist noch immer revolutionär und beeindruckt mich bis heute!
Ich bin, wenn Sie so wollen, ein säkularer Christ. Jemand, der keiner Kirche angehört, aber die Werte des Christentums teilt."
Es gibt wenige Politiker*innen in unserem Land, die so klar und unprätentiös über Werte und Grundhaltungen sprechen wie er.

voila earum die eu nur noch ein haufen ist

es geht nur noch um macht und eigeninteressen und dann fragne sie sich watum rechts gewählt wird?
es geht nicht um eine europa und auch nicht um die menschen mit ihren unterschiedlichen mentalitäten und bräuchen.
es geht ur noch um deutschland und frankreich also besser soltlen alle anderen raus aus der eu denn drinn zu bleiben heist armut, untertanen und wirtschaftabhängigkeit

Barnier als Einigungsvorschlag

Das muß ein Witz sein. Oder doch Ernst. Vielleicht als „Belohnung“ für den Austrittsvertrag mit den Briten der wie selten etwas an die Wand gefahren wurde. Wenn das dem Chefunterhändler nicht von Beginn an klar war, dann ist das kein Zeichen von Klugheit. Und Klugheit sollte doch Vorbedingung für jedes Amt/ jeden Posten in der EU sein. Oder sollte es Belohnung gerade für das an die Wand fahren sein, weil das aus alter und neuerer französischer Abneigung gegenüber den Briten von vornherein so gewollt war.

16:50 von Adeo60

das hauste jetzt aber zum wievielten mal raus? auch ihr auftritt in der linken hochburg der usa wurde von dir gefeiert. nein , merkel spricht nur noch ihren eigenen hartcorefans aus dem herzen. die normalen bürger sind nur noch verbittert über diese wendigkeit der frau

@Shantuma

Die Äußerungen von AKK waren sicherlich mit Blick auf die Meinungsfreiheit sehr grenzwertig. Andererseits muss die Meinungsfreiheit, wie von Heiko Maas als Justizminister geschehen, durchaus auch vor Hass- und Hetzpredigern - egal ob rechter oder linker Coleur - geschützt werden. In den letzten Jahren war eine zunehmende Verrohung der Sprache festzustellen.

18:19 von karwandler

du wirst das wissen. also bitte, sage es uns doch

Zumutung

Doch hat er wo sind denn die Ideen anderer Politiker. Nur nörgeln und schlechtreden bringt nichts.

@Googol

In allen Umfragen genießt die Bundeskanzlerin in der Bevölkerung einen sehr hohen Zuspruch, wie Sie sicherlich wissen. Und in den USA wird Sie immer wieder als Führerin der freien Welt gefeiert. Gegenüber Trump hat sie in erfrischender Deutlichkeit erklärt, dass man als Politiker Wahrheit und Lüge klar trennen müsse, dass Vertrags- und Bündnistreue einer tradierten Werteordnung entspringen und dass der freie Welthandel nicht durch Handelskriege zerstört werden darf. Wenn Sie sich anlässlich des D-Day gegenüber Trum zurückhaltend gezeigt hat, so war dies sicherlich ein Zeichen guter Manieren. Wohl kaum ein anderer europäischer Politiker hatte Trump zuvor derart deutlich kritisiert, wie es die Kanzlerin getan hat. Sie setzt sich für deutsche und europäische Interessen ein - und dafür wurde sie auch gewählt. Gut so, finden Sie nicht auch?

um 19:00 von pxslo

"Für die Madame Le Pen werden die Chancen auf einen Wahlsieg jedenfalls drastisch steigen. Warum sollte sie am Ende nicht auch mal gewinnen? Ihr würde ein einziger Sieg ausreichen, um die EU total umzukrempeln."
Wollen Sie das? Das wäre doch kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt in der EU, den jedenfalls die meisten deutschen Bürger nicht wollen. Noch nicht einmal die AfD will die EU völlig abschaffen, weil sie nämlich die Vorteile nicht missen will.

@Googol - Die EU stärken

Dass die EU reformiert werden muss, steht doch wohl außer Frage. Allerdings geht es Le Pen und anderen Rechtspopulisten nicht um die Erneuerung, sondern um die Zetschlagung der EU. Die AFD hatte sich bereits äußerst schwer getan zu begründen, weshalb AFD-Politiker in das EU-Parlament gewählt werden sollten, wenn sie dieses doch ablehnten. Ich denke, die sich abzeichnenden negativen Folgen des Brexit sind ein Menetekel füt die Mitgliedsstaaten.
Ohne eine starke EU wird Europa zwischen den USA und China wirtschaftlich und politisch zerrieben werden. Kein Wunder, dass D. Trump den Brexit unterstützt, da ihm eine starke EU immer ein Dorn im Auge war. Deshalb ist Patriotismus gefragt - für den Erhalt der deutschen Wirtschaftskraft, der inneren Sicherheit, geringer Arbeitslosenzahlen, eine vernünftige Bildungs- und Gesundheitspolitik in einem einigen und starken Europa.

um 19:38 von Adeo60 "So wird es gerne von der Presse gesehen...

>>In allen Umfragen genießt die Bundeskanzlerin in der Bevölkerung einen sehr hohen Zuspruch, wie Sie sicherlich wissen. Und in den USA wird Sie immer wieder als Führerin der freien Welt gefeiert. Gegenüber Trump hat sie in erfrischender Deutlichkeit erklärt, dass man als Politiker Wahrheit und Lüge klar trennen müsse, dass Vertrags- und Bündnistreue einer tradierten Werteordnung entspringen und dass der freie Welthandel nicht durch Handelskriege zerstört werden darf. Wenn Sie sich anlässlich des D-Day gegenüber Trum zurückhaltend gezeigt hat, so war dies sicherlich ein Zeichen guter Manieren. Wohl kaum ein anderer europäischer Politiker hatte Trump zuvor derart deutlich kritisiert, wie es die Kanzlerin getan hat. Sie setzt sich für deutsche und europäische Interessen ein - und dafür wurde sie auch gewählt. Gut so, finden Sie nicht auch?<<

//

In der Realität schaut es dann doch etwas anders aus...

re pxslo

"Nach einem erfolgreichen Brexit, mit vielen neuen Jobs in GB, wird ein Ausstieg aus der EU sowieso ganz anders betrachtet werden."

Sie müssen Ironie aber irgendwie kenntlich machen. Sonst glaubt einer, das wäre ernst.

@Napf

Lieber Herr Napf, bleiben wir doch einfach bei der "Sie"-Form. Man kann die Dinge drehen wie man will - die Kanzlerin ist in Deutschland bei den Bürgern noch immer sehr beliebt, wie alle Umfragewerte belegen. Und dass Sie im Ausland sehr geschätzt wird, dürfte auch Ihnen bekannt sein. Ob Harward nun eine "linke" Hochburg ist, kann ich nicht einschätzen. Immerhin waren dort Menschen zusammen gekommen, die die künftigen Führungskräfte des Landes bilden werden. Es ist mir letztlich auch egal, welches Etikett sie diesen umhängen möchten. Entscheidend ist doch, dass Politiker eine gute Politik für die Bürger machen und nicht durch Agitation, sondern durch Argumentation überzeugen.

Macron stellt mit seinen Ideen

wie gemeinsamer Haushalt und gemeinsame Schulden alle Verträge in Frage. Warum gibt es eine no-bail-out-Klausel, warum Obergrenzen bei Neuverschuldung, Gesamtverschuldung, wenn es den "Supereuropäer" nicht interessiert? Wo ist hier die 4.Gewalt, diese bewusste Aushebelung gültiger Verträge zu kritisieren? Warum wird ein Dublin-Abkommen beschlossen, wenn es Keinen interessiert? Was sind Beschlüsse der EU wert, wenn es zum Schwur kommt? Ist die EU nur noch Projektionsfläche für die Eitelkeit und Selbstverliebtheit von Jupiter Macron?

re erster realist

"In der Realität schaut es dann doch etwas anders aus..."

Was für schlagende, wohldurchdachte und überzeugend vorgetragene Argumente als Antwort auf:

"In allen Umfragen genießt die Bundeskanzlerin in der Bevölkerung einen sehr hohen Zuspruch, wie Sie sicherlich wissen. Und in den USA wird Sie immer wieder als Führerin der freien Welt gefeiert. Gegenüber Trump hat sie in erfrischender Deutlichkeit erklärt, dass man als Politiker Wahrheit und Lüge klar trennen müsse, dass Vertrags- und Bündnistreue einer tradierten Werteordnung entspringen und dass der freie Welthandel nicht durch Handelskriege zerstört werden darf. Wenn Sie sich anlässlich des D-Day gegenüber Trum zurückhaltend gezeigt hat, so war dies sicherlich ein Zeichen guter Manieren. Wohl kaum ein anderer europäischer Politiker hatte Trump zuvor derart deutlich kritisiert, wie es die Kanzlerin getan hat. Sie setzt sich für deutsche und europäische Interessen ein - und dafür wurde sie auch gewählt."

20:08 von deutlich

das wäre auch eigentlich mal eine richtige aufgabe für unseren faktenfinder. hier könnte er fündig werden , wenn er wollte, ohne den seibert zu kontaktieren wegen der antwort

20:08 von deutlich

Macron stellt mit seinen Ideen

wie gemeinsamer Haushalt und gemeinsame Schulden alle Verträge in Frage. Warum gibt es eine no-bail-out-Klausel, warum Obergrenzen bei Neuverschuldung, Gesamtverschuldung, wenn es den "Supereuropäer" nicht interessiert? Wo ist hier die 4.Gewalt, diese bewusste Aushebelung gültiger Verträge zu kritisieren? Warum wird ein Dublin-Abkommen beschlossen, wenn es Keinen interessiert? Was sind Beschlüsse der EU wert, wenn es zum Schwur kommt? Ist die EU nur noch Projektionsfläche für die Eitelkeit und Selbstverliebtheit von Jupiter Macron?
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Ich würde das bei Ihm und anderen Personen in der EU nicht bestreiten.

Macron steht für französische Interessen

Das ist nichts besonderes, auch wenn er hierzulande von grün-roter Seite fast wie ein Heilsbringer der EU gefeiert wurde.
Wenn es aber hart auf hart kommt, dann zählen für Macron französische Interessen und französischer Einfluß.
Schade, dass die deutschen Politiker da so ganz anders sind und noch mehr Einfluß und Geld nach Brüssel geben wollen.

Deutschland haftet innerhalb der EZB am meisten, durfte aber noch nie den EZB Präsidenten stellen. Die Franzosen haben den ersten EZB Präsidenten gestellt, jetzt wollen sie den nächsten auch wieder stellen, und bekommen ihn wohl auch.

Gefährliches Halbwissen

Es ist erschreckend zu lesen, was manche Foristen hier im Brust-Ton der Überzeugung für Thesen raushauen, ohne offensichtlich auch nur die geringste Ahnung zu haben, wovon sie schreiben! Oder geben sie nur das wieder, was sie am Stammtisch aufgeschnappt haben? Keine Frage, vieles an der EU ist reformbedürftig und es liegt vieles im Argen, (und ja, auch ich halte einen CSU-Mann auch für die schlechteste Wahl) aber die Grundidee der EU ist super und gerade wir in Deutschland profitieren ernorm davon! Nationalismus und Kleingeistigkeit sind das letzte was Europa helfen kann und nur Trump, Putin und Xi Ping in die Hände spielt!

Dieser Macron!

Guten Abend ,als Saarlaender mit Wohnsitz in Belgien(frankophonem Teil),Sohn eines verstorbenen Europäischen Soitzenbeamten usw.bin ich eigentlich nur noch entsetzt ueber diesen Macron!
Als bekennender Linker geht mir seine arrogante Selbstueberschaetzung auf den Geist!Familie in Deutschland von mir setzte auch die groessten Stuecke auf Ihn,sowie so manche Medien!
Dieser Mann,denn ich von hier aus medial bestens verfolgen konnte,ist ein Blender mit schwerwiegender narzisstischer Stoerung!
Er hat die Sozialstruktur Frankreichs voellig zerstört ,die Parteienstruktur und den Front national stark gemacht um jede Wahl mit immer schlechterem Ergebniss trotzdem zu gewinnen.Weiterhin die Medien und die Justiz unterwandert mit voellig bekloppten Hinterbänklern ,welche nur an die Futternaepfchen wollten .Und er ist null Saubermann,(Benalla,Medienschelte,und Finanzierung seines Wahlkampfes ungeklärt).Ich hoffe ,als bekennender Linker,dass die andren Staatschefs Ihm seine Grenzen aufweisen.

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